baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003155-B4 (DE)
Title: Briefkasten oder Briefkastenanlage mit einer Einwurfsperre zum Verschließen der Einwurföffnung
Inventor: LEDERER GUENTHER
IPC: A47G29/122
Filed: 2010-03-23
Granted: 2012-11-15
Abstract: Briefkasten (10) oder Briefkastenanlage mit einer Frontseite (14) und einer in der Frontseite (14) vorgesehenen, aufschwenkbaren Einwurfklappe (20), die in der Schließlage eine Einwurföffnung (18) verschließt und in der Offenstellung die Einwurföffnung (18) freigibt und mit einer an die Rückseite der Einwurföffnung (18) heran verlagerbaren Einwurfsperre (30) zum Verschließen der Einwurföffnung (18), wobei die Einwurfsperre (30) von der Einwurfklappe (20) unabhängig ist und sich im Innern des Briefkastens (10) oder der Briefkastenanlage befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurfsperre (30) aus mehreren Abschnitten gebildet wird, wobei der die Einwurföffnung (18) überdeckende erste Abschnitt (36) der Einwurfsperre (30) plattenförmig ausgebildet ist, und sich an die Oberkante des ersten Abschnitts (36) ein zweiter Abschnitt (34) und an die Unterkante des ersten Abschnitts (36) ein dritter Abschnitt (38) anschließen, wobei an der Unterkante der Einwurföffnung (18) eine Entnahmesicherung (26) mit einer Einhängeöse (52) für eine an der Unterkante des ersten Abschnitts (36) angeordnete Rastnase...
Patent DE-102010006669-B4 (DE)
Title: Profilknoten für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHROMM MARTIN
IPC: B62D27/02
Filed: 2010-02-03
Granted: 2020-01-23
Abstract: Profilknoten für eine Fahrzeugkarosserie, mit einem Knotenelement, an dem zumindest ein weiteres Strukturteil der Fahrzeugkarosserie angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Profilknoten (1) ein ein- oder mehrteilig als Gussteil, bevorzugt als Leichtmetall-Gussteil, höchst bevorzugt als Aluminium-DruckGussteil, ausgebildetes Gussknotenelement (2, 3) aufweist, an dem ein aus einem Leichtmetall, insbesondere aus Aluminium, hergestellter, ein Hohlprofil aufweisender Längsträger (4) angebunden ist, der mit einem Verstärkungselement (5) aus einem hochfesten Stahlwerkstoff, insbesondere aus einem warmumgeformten Stahlwerkstoff, verstärkt ist und welches Verstärkungselement (5) weiter mit dem Gussknotenelement (2, 3) verbunden ist,
 dass am Gussknotenelement (2, 3) weiter ein, bezogen auf den Längsträgerverlauf, im Wesentlichen quer verlaufender Querträger (7) aus einem hochfesten Stahlwerkstoff, insbesondere aus einem warmumgeformten Stahlwerkstoff, angebunden ist.
Patent DE-102010037512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von Kennungen von Radelektroniken eines Reifendrucküberwachungssystems eines Fahrzeugs zu den Positionen von ABS-Sensoren an dem Fahrzeug
Inventor: KESSLER RALF
IPC: B60C23/04
Filed: 2010-09-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Kennungen, die in Signalen enthalten sind, welche von Radelektroniken eines Reifendrucküberwachungssystems eines Fahrzeugs ausgesandt werden, die an Rädern des Fahrzeuges angebracht sind, zu den Positionen von ABS-Sensoren, die jeweils einem der Räder zugeordnet sind, wobei die Radelelektroniken jeweils einen Drucksensor, welcher auf den Reifendruck des Rades anspricht, einen Bewegungssensor, welcher eine Information über die Drehzahl des Rades liefert, einen Speicher mit der darin gespeicherten individuellen Kennung der Radelektronik, und einen Sender aufweisen, welcher Signale, die nicht nur die individuelle Kennung, sondern auch die Information über die Drehzahl des jeweiligen Rades enthalten, an einen Empfänger überträgt, der mit einer an der Karosserie des Fahrzeugs vorgesehenen Antenne sowie mit einer Auswerteeinrichtung versehen oder verbunden ist; die Auswerteeinrichtung identifiziert die übertragene Kennung und vergleicht die zusammen mit der Kennung übertragene Information über die Drehzahl des Rades mit Drehzahlinformationen, welche für denselben Zeitraum von den ABS-Sensoren gewonnen und an die Auswerteeinrichtung übermittelt wurden; die Auswerteeinheit ordnet die identifizierte Kennung jenem ABS-Sensor zu, dessen Drehzahlinformation die beste Übereinstimmung mit der Drehzahlinformation zeigt, die zusammen mit der identifizierten Kennung übertragen wurde; die Zuordnungen von identifizierten Kennungen zu Positionen von ABS-Sensoren werden wiederholt gebildet und gleiche Zuordnungen werden gezählt, bis die Häufigkeit der Zuordnung einer Kennung zu einem bestimmten ABS-Sensor die Zuordnungen derselben Kennung zu den anderen ABS-Sensoren deutlich überwiegt; die deutlich überwiegende Zuordnung wird unter der Position des betreffenden ABS-Sensors gespeichert.
Patent DE-102010048294-B4 (DE)
Title: Laseranordnung mit einer Phasenfrontregelung
Inventor: EICHHORN MARC DR
IPC: H01S3/08
Filed: 2010-10-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Laseranordnung (1) mit einer Phasenfrontregelung, derart, dass die Laseranordnung (1) folgende Elemente umfasst:a) einen Resonator mit einem Strahlengang, ein innerhalb des Resonators angeordnetes Lasermedium (10) zur Erzeugung eines Arbeitslaserstrahls und ein innerhalb des Resonators angeordnetes Phasenfrontstellglied (30),b) ein Einkoppelelement, das so ausgebildet ist, dass ein Messlaserstrahl einer Messlaservorrichtung (80) in den Strahlengang des Resonators eingekoppelt wird,c) ein Auskoppelelement, das so ausgebildet ist, dass der Messlaserstrahl aus dem Resonator ausgekoppelt wird,d) einen Phasenfrontregler (50) und einen Phasenfrontsensor (40), ferner, dass die Laseranordnung (1) so ausgebildet ist,e) dass mit dem Messlaserstrahl zuerst das Einkoppelelement, dann das Lasermedium (10), dann das Phasenfrontstellglied (30), dann das Auskoppelelement und dann der Phasenfrontsensor (40) beaufschlagt wird,f) dass die Störung der Phasenfront des Lasermediums (10) auf den Messlaserstrahl übertragen wird,g) dass vom Phasenfrontstellglied (30) die Störung des Messlaserstrahls und damit des Arbeitslaserstrahls korrigiert wird,h) dass vom Phasenfrontsensor (40) Sensordaten erhalten werden, die vom Phasenfrontregler (50) verarbeitet werden,i) dass von dem Phasenfrontregler (50) Stellgliedsignale für das Phasenfrontstellglied (30) erzeugt werden,j) dadurch gekennzeichnet, dass die Laseranordnung (1) einen zweiten Phasenfrontsensor (90) aufweist, der mit einem Teilstrahl des Arbeitslaserstrahls beaufschlagt wird, derart, dass vom zweiten Phasenfrontsensor (90) erhaltbare Sensordaten zusätzlich von dem Phasenfrontregler (50) verarbeitet werden.
Patent DE-102010049652-B4 (DE)
Title: Verbundteil und Verfahren zur Herstellung eines Verbundteils
Inventor: KOETTER CHRISTIAN
IPC: B29C44/14
Filed: 2010-10-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verbundteil (1, 1'), insbesondere Innenverkleidung für ein Fahrzeug, mit einer mehrteiligen, eine Sichtseite (S) umfassenden Deckschicht (100, 100') und einer mit der der Sichtseite (S) abgewandten Seite der Deckschicht (100, 100') verbundenen Schaumschicht (5, 5'), wobei die Deckschicht eine erste Haut (2, 2') und eine zweite Haut (3, 3') umfasst und ein Endbereich (25, 25') der ersten Haut (2, 2') und ein Endbereich (35, 35') der zweiten Haut (3, 3') abgewinkelt sind und die erste und zweite Haut (2, 2'; 3, 3') derart angeordnet sind, dass die abgewinkelten Endbereiche (25, 25'; 35, 35') zueinander benachbart sind und in die Schaumschicht (5, 5') hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haut (2, 2') eine erste und eine zweite Lage (21, 21'; 22, 22') umfasst, welche aufeinander angeordnet und stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die zweite Lage (22, 22') schaumundurchlässig ist und den Endbereich (25, 25') der ersten Haut (2, 2') umfasst und die erste Lage (21, 21') eine Dekorlage aus einem schaumdurchlässigen Material ist.
Patent DE-102010053741-B4 (DE)
Title: Freiluft- Multifunktionsgarer
Inventor: MAIDL THOMAS
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-12-08
Granted: 2013-05-29
Abstract: Gegenüber herkömmlicher Freizeitgrill-Technik wird durch diese Neuerung die Möglichkeit geschaffen, das Grill-/Gargut durch die Gararten Dampfgarung, Räuchern und Grillen emissionsarm zu garen. Die bei konventionellen Grills und Räuchergeräten nach dem bekannten Stand der Technik bestehenden Mängel wie hohe Rauchemissionen bei unvollständiger Verbrennung, Austrocknung und Verbrennen des Grillgutes durch unzureichende Möglichkeit der Steuerung der Temperatur und der Luftfeuchtigkeit im Garraum, sowie die Störung des Garvorganges beim Befüllen mit Brennstoff (Grillkohle) werden bei der Neuerung durch die räumliche Trennung zwischen Gargut und Brennstoff beim Dämpfen, Räuchern und indirektem Grillen ausgeräumt. Weiterhin besteht durch die Neuerung die Möglichkeit einer umfangreiche Aromatisierung des Gargutes über Flüssigkeiten oder Räuchermaterial.
Patent DE-102011007762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektronischen vorrichtung, elektronische vorrichtung und dielektrische zusammensetzung für dünnschichttransistoren
Inventor: WU YILIANG
IPC: H01L51/40
Filed: 2011-04-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung, umfassend:
 das Abscheiden einer dielektrischen Zusammensetzung auf einem Substrat, wobei die dielektrische Zusammensetzung ein dielektrisches Material, ein Vernetzungsmittel und ein Infrarotabsorptionsmittel umfasst; wobei das dielektrische Material ein dielektrisches Material mit niedriger Dielektrizitätskonstante (Low-k-Dielektrikummaterial) und ein dielektrisches Material mit hoher Dielektrizitätskonstante (High-k-Dielektrikummaterial) umfasst, wobei das Low-k-Dielektrikummaterial eine Dielektrizitätskonstante von kleiner als 4,0 aufweist, wobei das High-k-Dielektrikummaterial eine Dielektrizitätskonstante von 4,0 oder höher aufweist; wobei das Infrarotabsorptionsmittel ein Polymethin, ein Phthalocyanin, Naphthalocyanin, Chinondiimmonium- oder -aminiumsalz oder ein Dithiolen-Metall-Komplex ist;
 das Exponieren der dielektrischen Zusammensetzung gegenüber einer Infrarotstrahlung, um die dielektrische Zusammensetzung auszuhärten und so eine dielektrische Schicht auf dem Substrat zu bilden; und
 das Bilden einer halbleitenden Schicht auf dem Substrat.
Patent DE-102011050263-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VITT STEFAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2011-05-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Gehäuse (2) bekannt, in dem zumindest ein Einlass (4, 6) und ein Auslass (8) ausgebildet sind, zumindest einer Durchgangsöffnung (10, 12), über die der zumindest eine Einlass (4, 6) mit dem zumindest einen Auslass (8) fluidisch verbindbar ist, zumindest einem Ventilschließglied (18, 20), über welches die Durchgangsöffnung (10, 12) regelbar ist, einer translatorisch mittels eines Aktors (56) bewegbaren Ventilstange (22), auf der das zumindest eine Ventilschließglied (18, 20) angeordnet ist, einer Feder (32), die die Ventilstange (22) umgibt und die sich mit ihrem ersten Ende gegen das eine Ventilschließglied (18) abstützt und mit ihrem entgegengesetzten Ende gegen ein Anschlagelement (20) abstützt und einem Element, welches im Wesentlichen die Feder (32) umgibt. Deren Funktionalität ist aufgrund hoher thermischer Belastung und hoher Empfindlichkeit gegen Schmutzpartikel häufig eingeschränkt. Es wird daher vorgeschlagen, dass das Element im Wesentlichen durch zwei ineinander greifende radial geschlossene Mantelflächen (46, 48) gebildet ist, von denen die erste Mantelfläche (46) gegen das zumindest eine Ventilschließglied (18) anliegt und mit diesem bewegbar ist und die zweite gegen das Anschlagelement (20) anliegt, wobei das Ventilschließglied (18) relativ zum Anschlagelement (20) bewegbar ist.
Patent DE-102011084780-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: KUMANO MASAKAZU
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-10-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Elektrisch angetriebene Lenkradschlossvorrichtung (10), Folgendes umfassend:
 einen Motor (15), der ein Sperrelement (13) betätigt, welches mit einer Lenkwelle eines Fahrzeugs ineinander greift und sich von dieser löst;
 eine Motorantriebssteuerungseinheit (31), die Polaritäten eines Antriebsstroms umschaltet, zugeführt von einer Hauptstromzufuhr (3) zu dem Motor (15), den Antriebsstrom unterbricht und dem Motor (15) gestattet, eine Sperrbetätigung oder Freigabebetätigung des Sperrelements (13) auszuführen; und
 einen Mikrocomputer (27), der selektiv ein Freigabebetätigungssignal ausgibt, das verursacht, dass das Sperrelement (13) die Freigabebetätigung ausführt, und ein Sperrbetätigungssignal ausgibt, das verursacht, dass das Sperrelement (13) die Sperrbetätigung der Motorantriebssteuerungseinheit (31) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch angetriebene Lenkrad-schlossvorrichtung (10) Folgendes umfasst:
 eine erste Schalteinrichtung (34), die eine Seite eines Stromzufuhrpfades von der Motorantriebssteuerungseinheit (31) zu dem Motor (15) elektrisch verbindet und trennt;
 eine Prüfstromzufuhr (36) , die zwischen der ersten Schalteinrichtung (34) und dem Motor (15) angeschlossen ist, um an den Motor (15) eine vorbestimmte Spannung anzulegen;
 eine Schaltereinheit (37) , die einen Prüfstrom, zugeführt von der Prüfstromzufuhr (36), an dem Motor (15) elektrisch anschließt und von diesem trennt;
 eine erste Diagnoseeinheit (41) , die auf einem Pfad von der Prüfstromzufuhr (36) zu dem Motor (15) angeschlossen ist, um eine Spannung auszugeben entsprechend einem inneren Widerstand des Motors (15) bei einem Aus-Zustand der Motorantriebssteuerungseinheit (31) und dem elektrisch getrennten Zustand der ersten Schalteinrichtung (34); und 
 eine Motorstörungs-Bestimmungseinheit (27), die eine Störung des Motors (15) bestimmt, durch die Eingangsspannung von der ersten Diagnoseeinheit (41).
Patent DE-102011085084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung in einem Substrat sowie Substrat mit einer elektrischen Durchkontaktierung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01L9/00
Filed: 2011-10-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung mit den Schritten:Bilden einer ersten Leiterbahn (23; 33) auf einer ersten Seite eines Substrats (10; 10a), welche einen ersten Kontaktbereich (22; 22') des Substrats (10; 10a) auf der ersten Seite (V) elektrisch anschließt;Bilden einer zweiten Leiterbahn (28) auf einer zweiten Seite eines Substrats (10; 10a), welche einen zweiten Kontaktbereich (27) des Substrats (10; 10a) auf der zweiten Seite (V) elektrisch anschließt;Bilden eines Ringgrabens (R') im Substrat (10; 10a), wobei ein Substratstempel (17) gebildet wird, der sich vom ersten Kontaktbereich (22; 22') zum zweiten Kontaktbereich (28) hin erstreckt; undselektives Abscheiden einer elektisch leitfähigen Schicht (16) auf einer Innenseite des Ringgrabens (R'), wobei der Substratstempel (17) mit der elektisch leitfähigen Schicht (16) beschichtet wird und vom umgebenden Substrat (10; 10a) über den Ringgraben (R') elektisch isoliert bleibt;wobei am Rand des zweiten Kontaktbereichs ein Gitter (G) gebildet wird und der Ringgraben (R') durch einen Ätzprozess gebildet wird, bei dem ein Ätzmedium durch das Gitter (G) an das Substrat (10) geführt wird.
Patent DE-102011089798-B4 (DE)
Title: Massiv paralleler Test molekularer Wechselwirkungen basierend auf magnetischen Nano- und Mikropartikeln
Inventor: FÜTTERER CLAUS
IPC: G01N15/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von optischen, elektrischen, magnetischen und geometrischen Eigenschaften von Objekten mit Größen im Mikro- oder Nanometerbereich für die Messung von Wechselwirkungen, zum Beispiel Bindungsstärke, Elastizität, Viskosität, sowie zur Bestimmung physikalischer Eigenschaften der Umgebung wie Viskoelastizität, dadurch gekennzeichnet, dass die Objekte selbst magnetisierbar sind oder mit magnetisierbaren Partikeln verbunden sind und in ein homogenes Magnetfeld von mindestens zwei orthogonal weniger als ±20° angeordneten Helmholtzspulen eingebracht werden, wobei das homogene Magnetfeld lokale mikroskopische Störungen durch eine magnetisierbare lokale Störungsstruktur aufweist und wobei die Eigenschaften der vorgenannten Objekte basierend auf deren Bewegung bestimmt werden, indem die Attraktion zwischen magnetisierbaren Objekten oder mit magnetischen Partikeln verbundenen Objekten durch Variation der Feldstärke einer oder mehrerer der Helmholtzspulen oder die Repulsion zwischen magnetisierbaren Objekten oder mit magnetisierbaren Partikeln verbundenen Objekten durch Variation der Feldrichtung und ggf. der Feldstärke einer oder mehrerer der Helmholtzspulen berührungslos hervorgerufen oder abgeschaltet wird.
Patent DE-102011110280-B4 (DE)
Title: Einrichtung für ein Flügelprofil und Flügelprofil mit einer solchen Einrichtung
Inventor: KORTENSTEDDE FRANK
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-06-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Einrichtung mit einer länglichen Gestalt für ein Flügelprofil (10, 24), insbesondere für ein Rotorblatt, die zum Behindern einer Querströmung eines Strömungsmediums auf einer Oberfläche (12, 13, 32, 33) des Flügelprofils (10, 24) quer zur Längsausrichtung des Flügelprofils (10, 24) ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Strömungskanal (20, 27) zum Erzeugen einer Strömungsbarriere aus dem Strömungsmedium vorgesehen ist, wobei sich der Strömungskanal (20, 27) zum Aufnehmen einer Hauptströmung des Strömungsmediums quer zur Längsausrichtung des Flügelprofils (10, 24) erstreckt und als ein Profilkanal zum Beschleunigen und/oder Umlenken einer den Profilkanal durchströmenden Innenströmung (21, 35) ausgebildet ist.
Patent DE-102011112021-B4 (DE)
Title: Stanzarme Kanüle
Inventor: HAINDL HANS
IPC: A61M5/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Kanülenschliff für eine stanzarme Kanüle und insbesondere eine stanzarme Kanüle mit einem Anschliff sowie ein Verfahren zur Herstellung einer stanzarmen Kanüle.
Patent DE-102012022086-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung
Inventor: NICKE DIRK
IPC: F16H61/30
Filed: 2012-11-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Hydraulische Steuerungsvorrichtung (1) für ein automatisiertes Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Arbeitszylinder (2, 3, 4, 5, 6, 7), mit mindestens einem Druckregelventil (VP1 bzw. VP2), mit einem Druckspeicher (18) und mit mindestens einer Leckagestelle (24, 25), wobei ein in dem Druckspeicher (18) gespeicherter Druck über die Leckagestelle (24, 25) abbaubar ist, wobei das Druckregelventil ein Gehäuse (26) mit einer Aufnahme (28) aufweist, und wobei das Gehäuse (26) mindestens drei Anschlüsse, nämlich einen Druckanschluss (P), einen Arbeitsanschluss (A) und einen Tankanschluss (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckagestelle (24 bzw. 25) in dem Druckregelventil (VP1 bzw. VP2) integriert ist, wobei ein Kolben (27) in dem Gehäuse (26) axial verschiebbar geführt ist, wobei der Druckanschluss (P) funktional wirksam mit dem Druckspeicher (18) verbunden ist, wobei der Tankanschluss (T) funktional wirksam mit einem Tank (10) verbunden ist, wobei die Leckagestelle (24, 25) am Kolben (27) und/oder im Gehäuse (26) ausgebildet ist, wobei in einer Grundstellung des Kolbens (27) die Leckagestelle (24, 25) eine Fluidverbindung von dem Druckanschluss (P) zu dem Tankanschluss (T) bereitstellt, wobei der Kolben (27) mindestens zwei Ringräume (30, 31) und mehrere Dichtflächen (32, 33, 34) aufweist, wobei der Kolben (27) mit den Dichtflächen (32, 33, 34) abdichtend in der Aufnahme (28) geführt ist, wobei eine mittlere Dichtfläche (33) zwischen den zwei Ringräumen (30, 31) ausgebildet ist, wobei diese mittlere Dichtfläche (33) zwei Dichtteilflächen (33a und 33b) aufweist, wobei die eine Dichtteilfläche (33a) eine Leckagestelle (24, 25) aufweist, wobei in der Grundstellung des Kolbens (27) der Druckanschluss (P) und der Arbeitsanschluss (A) über diese Leckagestelle (24, 25) miteinander verbunden sind, wobei in der Grundstellung der Arbeitsanschluss (A) und der Tankanschluss (T) über den einen Ringraum (31) miteinander verbunden sind und wobei in einer Arbeitsstellung des Kolbens (27) die leckagelose Dichtteilfläche (33b) eine Verbindung zwischen dem Arbeitsanschluss (A) und dem Tankanschluss (T) schließt.
Patent DE-102012102059-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Abutment-Rohlinge, Set aus Haltevorrichtung und zu bearbeitendem Aufbau, Aufbau-Rohling und Zahnimplantat-Analog
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-03-12
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Einspannen von Aufbauten für Zahn-Implantate, um sie in einem Dentalfrässystem zu bearbeiten, mit einem Grundkörper, zumindest einem Einspannelement, und zumindest einem Abstützelement. Die Haltevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Einspannelement mehrere Implantat-Analoge aufweist, die eine einem Zahn-Implantat vergleichbare Schnittstelle zur Verbindung mit einem Aufbau bilden, so dass die Aufbauten mit einer entsprechenden Schnittstelle an einem Implantat-Analog anbringbar sind, und das Abstützelement Ausnehmungen aufweist, die zur Aufnahme und Abstützung eines Endabschnitts eines Aufbaus ausgelegt sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Aufbau-Rohling und ein Zahnimplantat-Analog für eine solche Haltevorrichtung.
Patent DE-102012102188-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Montage eines Steckverbinders
Inventor: GERULLIS JENS
IPC: H01R43/18
Filed: 2012-03-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Steckverbinder, mit einem aus einem Kunststoffmaterial ausgebildeten Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) ein Gehäuseunterteil (2) und einen Deckel (3) zum Verschließen des Gehäuseunterteils (2) aufweist, wobei der Deckel (3) verschwenkbar an dem Gehäuseunterteil (2) angeordnet ist, wobei zur verschwenkbaren Anordnung des Deckels (3) an dem Gehäuseunterteil (2) ein Aufnahmeelement (7) an dem Gehäuseunterteil (2) angeordnet ist, an dem Aufnahmeelement (7) ein Halter (5) angeordnet ist, welcher eine Lagerung (19), an welcher der Deckel (3) verschwenkbar gelagert ist, aufweist, und an dem Halter (5) ein Federelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) an dem Deckel (3) und an dem Aufnahmeelement (7) befestigt ist und das Aufnahmeelement (7) eine Schwalbenschwanzführung (9a, 9b) zur Anordnung des Halters (5) an dem Aufnahmeelement (7) aufweist.
Patent DE-102012105215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von einem Strang aus Fasern der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: JUERGENS BERNHARD
IPC: A24C5/18
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung (2) zum Fördern von einem Strang aus Fasern der Tabak verarbeitenden Industrie, mit einer Konsole (4), einem von Wangen (6) begrenzten Strangführungskanal (8), in dem zumindest ein Abschnitt eines umlaufenden Saugbandes (10) angeordnet ist, und Befestigungsmitteln (12) zum lösbaren Befestigen der Wangen (6) an der Konsole (4), gekennzeichnet durch mindestens zwei zylindrische Justiermittel (14) mit mechanischen Anlageflächen (16), wobei die Justiermittel (14) der Konsole (4) zugeordnet und mittels ihrer Anlageflächen (16) zum Ausrichten der Wangen (6) an der Konsole (4) eingerichtet und ausgebildet sind, wobei jedes Justiermittel (14) einen Befestigungsbereich (18) und einen im Querschnitt ovalförmigen Justierbereich (22) mit einer maximalen, durch zwei mantelseitig gegenüberliegend angeordnete Anlageflächen (16) bestimmten Querausdehnung D aufweist, die Konsole (4) für jedes der Justiermittel (14) eine Bohrung (20) aufweist, die zum Durchführen des jeweiligen Justierbereiches (22) und zum Führen und lösbaren und/oder austauschbaren Befestigen des jeweiligen Befestigungsbereiches (18) des Justiermittels (14) an der Konsole (4) eingerichtet und ausgebildet ist, jeder Justierbereich (22) des jeweiligen Justiermittels (14) in den Strangführungskanal (8) entnehmbar einfasst, und jede Wange (6) vor deren Befestigung an der Konsole (4) unter genannter Einfassung seitlich gegen die Anlageflächen (16) der Justiermittel (14) verschiebbar eingerichtet und ausgebildet ist, um die Wangen (6) und die Konsole (4) zueinander auszurichten.