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Patent DE-3146566-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktionstüchtigkeit von an ein elektronisches Steuergerät angeschlossenen Arbeitsorganen und Meßwertgebern in einem Haushaltgerät
IPC: D06F34/28
Filed: 1981-11-24
Granted: 1988-10-20
Abstract: Die Erfindung soll ein Verfahren zum Überwachen der Funktionstüchtigkeit von Funktionselementen (Arbeitsorgane und Meßwert-Geber) in einem Haushaltgerät, wie Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspüler, Herd od.dgl., angeben, wobei die Funktionselemente zum Zwecke der Steuerung von Arbeitsabläufen im Haushaltgerät an ein elektronisches Steuergerät angeschlossen sind. Das Ergebnis dieses Verfahrens soll möglichst genau und zuverlässig sein. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß in jeweils einem bestimmten Betriebszustand, in dem ein Meßwert eine bekannte Größe haben oder einer bekannten Veränderung folgen muß, der betreffende Meßwert-Geber abgefragt, sein Meßwert bzw. seine Meßwert-Veränderung mit dem bekannten Wert verglichen und im Falle einer unzulässigen Abweichung ein Fehlersignal erzeugt wird.
Patent DE-3148751-C2 (DE)
Title: Kettengewirktes Tragband für Reißverschlüsse
IPC: D04B21/20
Filed: 1981-12-09
Granted: 1984-10-11
Abstract: Es wird ein kettengewirktes Tragband (10) für Reißverschlüsse beschrieben, bestehend aus einer kettengewirkten Struktur mit einem groben Bereich (19), der sich in Längsrichtung desselben in Bereichen außerhalb des die Kuppelglieder tragenden Längsrandbereichs (11) erstreckt, wobei in dem groben Bereich (19) mindestens einer der Fäden (16) fehlt, die mit einem Maschenstäbchen (2) bildenden Muster gewirkt sind und jeweils zwei benachbarte Maschenstäbchen miteinander verbinden.
Patent DE-3217627-C2 (DE)
IPC: B65H33/16
Filed: 1982-05-11
Granted: 1986-11-27
Abstract: 1. A device for bringing together to a pile or respectively stack cut pieces which resulting from a cutting process are situated next to each other in the form of a line, in particular for bringing together to a complete deck the cut cards produced by cutting a strip of material, whereby the cut pieces, after the cutting-off process, are, by means of a feeding mechanism (9), put into a magazine (11) which has several receiving appliances (12) located next to each other and can be emptied by a gathering mechanism (13) which can be activated cyclewise, runs through the receiving appliances (12) located next to each other, and places the cut pieces brought together to a pile or respectively stack on a paying-out mechanism (14) located next to the magazine (11), characterized in that there are several magazines (11a to 11f) which are situated behind each other on an endless transport line and, by means of a transport mechanism (25) able to be activated cyclewise, can be conveyed to several working positions stepwise of which one is in the range of activity of a feeding mechanism (9), and at least another one in the range of activity of at least one gathering mechanism (13).
Patent DE-3223349-C2 (DE)
Title: Einschraubheizkörper mit einem oder mehreren Rohrheizkörpern
IPC: H05B3/82
Filed: 1982-06-23
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschraubheizkörper mit einem oder mehreren Rohrheizkörpern, bei dem die Enden der Rohrheizkörper in einem mit Außengewinde versehenen Nippel elektrisch isoliert und abgedichtet festgelegt sind. Mit der Erfindung wird ein Einschraubheizkörper geschaffen, der beim Einsatz in einem Speicherbehälter mit kathodischem Korrosionsschutz nicht zu einem schnellen Abbau der Magnesium-Elektrode führt und selbst vor einer frühzeitigen Zerstörung seiner Rohrheizkörper geschützt ist. Dies wird dadurch erreicht, daß alle Rohrheizkörper über ein elektrisches Widerstandsnetzwerk mit vorgebbarem bzw. vorgegebenem Widerstandswert elektrisch leitend mit dem Nippel direkt bzw. indirekt über ein mit dem Nippel elektrisch leitend verbundenes Teil verbunden sind.
Patent DE-3228927-C2 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Extraktion von schüttfähigen Feststoffen
IPC: B01D11/02
Filed: 1982-08-03
Granted: 1991-08-14
Abstract: Die kontinuierliche Extraktion von schüttfähigen Feststoffen, insbesondere pflanzlichen oder tierischen Rohstoffen, mit hochkomprimierten Gasen als Lösungsmittel wird so durchgeführt, daß zuerst eine Suspension aus dem Feststoff und dem verflüssigten Gas bei einem Druck unterhalb des Extraktionsdruckes hergestellt wird, diese Suspension danach mit einer Pumpe kontinuierlich auf den Extraktionsdruck hochkomprimiert wird, anschließend die Extraktion erfolgt, indem fortwährend frisches Lösungsmittel im Gegenstrom zum Feststoff zugeführt und Miscella abgezogen wird, und der kontinuierlich abfließende, im verflüssigten Gas suspendierte Feststoff von dem Gas durch Entspannen getrennt wird.
Patent DE-3238675-C2 (DE)
Title: Bildaufzeichnungs-Verfahren und -Einrichtung
IPC: G03G19/00
Filed: 1982-10-19
Granted: 1985-11-07
Abstract: Bei einem Informations-Aufzeichnungsverfahren und bei einer Einrichtung zum Erzeugen eines magnetischen, latenten Bildes auf einem magnetischen Aufzeichnungsmaterial, bei welchem das magnetische, latente Bild mit Hilfe eines Toners in ein sichtbares Bild entwickelt wird, und die entwickelten Bilder auf einem Aufzeichnungsblatt aufgezeichnet werden, wird der magnetische Toner mit einer vorbestimmten Polarität geladen, und ein drehbares, magnetisches Aufzeichnungsmaterial, das eine magnetische Aufzeichnungsschicht zum Erzeugen eines magnetischen, latenten Bildes aufweist, wird elektrisch mit derselben Polarität wie die des elektrisch geladenen, magnetischen Toners in der Weise geladen, daß die magnetische Anziehung zwischen dem elektrisch geladenen, magnetischen Toner und des magnetischen, latenten Bildes stärker als die elektrostatische Abstoßung zwischen dem elektrisch geladenen, magnetischen Toner und dem elektrisch geladenen, das magnetische latente Bild tragenden Aufzeichnungsteil ist, wobei aber die elektrostatische Abstoßung in den Untergrundbereichen vorherrscht, so daß ein Absetzen des Toners auf den Untergrundbereichen außerhalb des Bildbereiches vollständig ausgeschaltet ist.
Patent DE-3239475-C2 (DE)
Title: Schlauch für medizinische Anwendungen
IPC: A61J1/05
Filed: 1982-10-25
Granted: 1985-12-12
Abstract: Für die Gassterilisierung ungeeignete medizinische Geräte oder Instrumente, wie Blutbeutel, Transfusionsbeutel, Blutkreisläufe od.dgl., werden zusammen mit den angeschlossenen Schläuchen im Autoklaven sterilisiert. Ein solches medizinisches Gerät besteht aus einem Werkstoff, wie einem Kunstharz der Vinylchloridgruppe, einem Ethylen-Vinylacetatharz od.dgl., der beim Sterilisieren im Autoklaven eine starke Zusammenklebneigung zeigt. Erfindungsgemäß ist ein für ein solches medizinisches Gerät vorgesehener Schlauch an seiner Außenfläche mit einer Vielzahl von längsverlaufenden Rippen (2) versehen, welche die Neigung zu einem Zusammenkleben bei der Autoklavensterilisierung herabsetzen und eine einfache Trennung von ggf. zusammengeklebten Schläuchen ermöglichen.
Patent DE-3239567-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Trockenfrüchten
IPC: B07C5/342
Filed: 1982-10-26
Granted: 1986-10-16
Abstract: Das Verfahren und die entsprechende Vorrichtung setzen eine Videokamera 3 ein, die an ihr vorbeibewegte Kerne aufnimmt und diese Bildinformation an einen Rechner 4 weitergibt. Der Rechner erzeugt entsprechend der auszusortierenden, d. h. anders gefärbten oder gestalteten Kerne, ein Signal für eine Absaugbatterie, die eine Anzahl von Saugdüsen 8, 9 aufweist, die entsprechend dem von der Videokamera vorher ermittelten und im Rechner umgesetzten Bild nach unten auf das Sortierband bewegbar sind, um einen vorher festgestellten und auszusortierenden Kern abzusaugen. Die Saugbatterie weist eine Vielzahl von in einer oder mehreren Reihen quer zur Bewegungsrichtung der Kerne angeordnete Saugdüsen auf, die über einen Abscheider 12 mit einem Ventilator 13 als Unterdruckerzeuger verbunden sind. Die in dem Abscheider abgeschiedenen Kerne werden einem getrennten Sammelpunkt zugeführt.
Patent DE-3244153-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung des Oberteiles eines Fahrzeugkranes, Baggers oder dergleichen Gerätes auf dem Unterteil
IPC: B66C23/84
Filed: 1982-11-29
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung des mittels eines Großwälzlagers um eine senkrechte Achse gelagerten Oberteiles eines Fahrzeugkranes, Baggers oder dergleichen Gerät, an dem relativ dazu feststehenden Unterteil des Gerätes. Die Vorrichtung soll ein schnelles und einfaches Lösen von Oberteil und Unterteil ermöglichen, ohne die Bauhöhe des Gerätes wesentlich zu verändern. Zu diesem Zweck wird eine Klemmverbindung vorgeschlagen, die aus einem entsprechend ausgebildeten Ring besteht, der parallel zur Drehebene in zwei Hälften geteilt ist, wobei eine Hälfte des Ringes am Großwälzlager und die andere Hälfte des Ringes am Ober- bzw. Unterteil des Kranes befestigt ist. Beide Ringhälften werden durch leicht lösbare Klemmstücke zusammengehalten. och um die Achse (3) schwenkbar ausgebildet, um den Magnetkopf (11) aus seinem
Patent DE-3318344-C2 (DE)
Title: Hochspannungsschaltanlage
IPC: H01H9/08
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-11-20
Abstract: Zwei stromführende elektrische Leiter (Stromzuführung 22, Tragplatte 54), welche innerhalb eines isoliergasgefüllten Gehäuses einer metallgekapselten Hochspannungsanlage mit Abstand voneinander angeordnet sind, sollen miteinander durch außerhalb der Anlage tätiges Montagepersonal kontak tiert werden. Dies wird dadurch erreicht, daß einer dieser Leiter (Stromzuführung 22) ein von einer Welle (80) verschiebbares Kontaktstück (53) aufweist, welches in oder außer Eingriff mit einem am anderen der zwei Leiter (Tragplatte 54) vorgesehenen feststehenden Kontaktstück (52) gebracht werden kann. Die Welle (80) ist Teil eines bequem von außerhalb betätigbaren Getriebes.
Patent DE-3335517-C2 (DE)
Title: CMI-Codierer
IPC: H04L25/49
Filed: 1983-09-30
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einem CMI-Codierer, der aus Flip-Flops und logischen Gattern aufgebaut ist, wird der Takt so mit den Flip-Flop und Gattersignalen verknüpft, das keine signalverfälschenden Spikes auftreten. Zeitkritische Signalpfade werden dadurch vermieden, daß bei der Signalverzögerung der Bitmasken zur Umcodierung kein Taktsignal herangezogen wird (Fig. 1).
Patent DE-3344582-C2 (DE)
Title: Lenkergriff für Motorräder
IPC: B62J33/00
Filed: 1983-12-09
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Lenkergriff für Motorräder, neben dem ein Gewichtskörper am Lenkerrohr sitzt, ist mit einer Heizeinrichtung versehen, deren Zuleitungen im Inneren des Lenkerrohrs geführt sind und über eine Durchtrittsöffnung eines Einsatzteils austreten, das den Gewichtskörper trägt. Das Einsatzteil einerseits ist im Inneren des Lenkerrohrs befestigt. Seine Durchtrittsöffnung korrespondiert mit einer entsprechenden Öffnung des Lenkerrohrs.
Patent DE-3417761-C2 (DE)
IPC: A62C2/22
Filed: 1984-05-12
Granted: 1990-12-06
Abstract: 1. A fire protection closure for closing off a wall of ceiling opening in a conveyor system which exhibits means of conveyance leading through the wall or ceiling opening, in particular a conveyor rail (10, 11), having a flat housing (1) which exhibits an opening (4) for the conveyor system corresponding with the wall or ceiling opening and in which in sideguides a slider (5) of fire-resistant material is held for closing off the opening, the said slider exhibiting on the edge (14) of it lying at the front in the closing direction two panels projecting beyong the bottom edge (14) of the slider and running in parallel with the plane of the slider at a distance apart, and having means (6, 7) of closing the slider in case of fire, characterized in that the panels are formed by metal sheets (12, 13) which in the closed state butt against a closing edge (15) of the opening (4) in the housing, and that between the metal sheets (12, 13) material (16) is arranged, which foams under heat and fills the space between the metal sheets (12, 13) to become fire-resistant.
Patent DE-3513547-C2 (DE)
IPC: B66F9/10
Filed: 1985-04-16
Granted: 1989-06-01
Abstract: 1. Stacker with lifting unit (7) of double-arm construction, which is mounted at an inclination in a push frame (3), whereby a pushing member (4, 5) is disposed between the vehicle frame (1) and the push frame (3) and an inclined member (9, 10) disposed between the latter and the lower lever arm of the lifting unit (7) characterised in that the swivelling connection of the pushing member (4, 5) to the push frame (3) is effected via one end (23) of a double-arm, transverse lever (15) which is mounted so that it can be swivelled at the push frame (3), the other end of the transverse lever being secured to that it can be swivelled at the lower lever arm (16) of the lifting unit (7).
Patent DE-3745179-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Wirbelschichtöfen
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: F23N1/02
Filed: 1987-02-06
Granted: 2002-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbrennen von Klärschlämmen in einem Wirbelschichtofen, dadurch gekennzeichnet, daß man die Wirbelschicht durch ein Gemisch aus Verbrennungsluft und Rauchgasen erzeugt, daß man die Klärschlämme mit einer geringeren Luftmenge verbrennt als stöchiometrisch notwendig wäre und daß man in Abhängigkeit eines vorgegebenen Sauerstoffgehaltes im Rauchgas zusätzlich Verbrennungsluft oberhalb der Wirbelschicht in den Wirbelschichtofen einleitet.
Patent DE-3911736-C2 (DE)
Inventor: BRUECKNER RAIMUND
IPC: B22D41/14
Filed: 1989-04-11
Granted: 1994-02-24
Abstract: A shut-off and/or control element for tapping liquid metal melt from a metallurgical vessel has an inner tube (2) secured on the vessel (5) and having at least one opening (14). A front edge (15) of a movable outer tube (3) encircles the inner tube (2). The outer tube (3) can be moved out of a closed position into an open position of the opening (14). In order to avoid the possibility of plugs of metal melt forming in openings (14) of the outer tube (3), the relative position of the opening (14) of the inner tube (2) and of the front edge (15) of the outer tube (3) is configured in such a way that, during the movement of the outer tube (3), the front edge (15) moves beyond the opening (14). Viewed in the direction (13) of the longitudinal axis, the front edge (15) is situated on one side of the opening (14) in the open position and on the opposite side of the opening (14) in the closed position.
Patent DE-3943868-C2 (DE)
Title: Einwegkammera
Inventor: OHMURA HIROSHI
IPC: G03B15/05
Filed: 1989-02-21
Granted: 2003-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einwegkamera mit einem zumindest zweiteiligen, einen Hauptgehäuseabschnitt und einen Frontdeckelabschnitt umfassenden Gehäuse zur lichtdichten Aufnahme einer Rolle fofografischen Films, einem Aufnahmeobjektiv, einer Verschlusseinheit und einer mechanischen Filmtransporteinrichtung, wobei in dem Hauptgehäuseabschnitt eine erste Aufnahmekamera zur Aufnahme eines unbelichteten Filmteiles und eine zweite Aufnahmekamera zur Aufnahme eines belichteten Filmteiles ausgebildet ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Einwegkamera vorgeschlagen, die eine leichte Entnahme des belichteten Films zusammen mit einer in der Einwegkamera aufgenommenen Batterie erlaubt. Die Einwegkamera hat an der Bodenseite des Gehäuses eine zu dieser offene Batteriekammer und im Bereich der zweiten Aufnahmekammer ist eine öffenbare Abdeckung zur Entnahme des belichteten Films vorgesehen, die teilweise die Batteriekammer überdeckt (Fig. 3).
Patent DE-4023252-C2 (DE)
IPC: A45D26/00
Filed: 1990-07-21
Granted: 1993-06-24
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00512 Sec. 371 Date Apr. 2, 1992 Sec. 102(e) Date Apr. 2, 1992 PCT Filed Jun. 22, 1991 PCT Pub. No. WO92/01405 PCT Pub. Date Feb. 6, 1992.The invention concerns a hair-plucking head for a motor-driven depilation appliance. The head has a gripping device with at least two diametrically opposed spring-biased gripper jaws which can be pressed against the inside of a hollow cylinder mounted in the casing of the appliance. The jaws operate in conjunction with a control element disposed equiaxially with the cylinder axis. The appliance also has a transmission link between the motor and the cylinder and/or the control element. The jaws are mounted to pivot on pins located inside the cylinder and driven by the control element and a lever assembly.
Patent DE-4244921-C2 (DE)
Title: Prevention of dust accumulation on furnace walls
Inventor: OKUNO SATOSHI
IPC: F23L7/00
Filed: 1992-06-01
Granted: 1998-02-05
Abstract: Dust is prevented from accumulating on the inner wall of a furnace (101) by a method involving injecting air into the furnace through a porous refractory material (108a, b) which forms part of the furnace wall (101a, b) or exhaust duct (107). The air flow removes dust from the surface as well as preventing any other dust settling, and also prevents the formation of accretions (flowers) around gas or liq. injection nozzles.      The method may be used in conjunction with e.g. fluidised bed incineration furnaces, where the air is injected into the combustion chamber above the bed, or ash melting furances (Fig. 4), where the porous material forms part of the wall of a slag separating chamber (106) and an exhaust gas dust (107).
Patent DE-4430220-C2 (DE)
Inventor: MORGENTHAL LOTHAR DR ING
IPC: B23K26/08
Filed: 1994-08-25
Granted: 1998-01-22
Abstract: A process for controlling the beam intensity distribution in laser beam surface treatment, comprises using a conventional mirror (system) for beam shaping carried out using the sinusoidal harmonic beam oscillation as control function for the mirror (system) by means of one or more galvano-scanners. The intensity distribution, produced on a component surface during beam shaping, is adjusted independently of the selected shape and size of the scanned surface region, without the need for action on the laser.
Patent DE-4431556-C2 (DE)
Inventor: OTTEN FRANK MANFRED
IPC: B42F13/00
Filed: 1994-09-05
Granted: 1997-04-30
Abstract: The present invention relates to a retaining device for loose-leaf filing systems, comprising a plate on which there are arranged bars which are intended for receiving the perforated sheets and of which the ends can be laid against one another in a positively locking manner, the plate being arranged releasably on an adapter plate which is provided with fastening elements for the positively locking connection with the plate. <IMAGE>
Patent NL-1001094-C2 (NL)
Title: Computer controlled lifting mechanism for cylindrical pipe or rod
Inventor: KORNDORFFER WILLEM
IPC: B66F1/02
Filed: 1995-08-30
Granted: 1997-03-03
Abstract: Two retractable clamp rings (2) surround the pipe (3). At the start of a lifting operation, the hydraulic cylinders are retracted and both rings are clamped onto the pipe. The lower ring is then unclamped and the cylinders are extended to raise the upper ring and the pipe. When the pistons reach their upper limit, the lower ring clamps on, the upper ring is released and the pistons are retracted. The cycle is repeated for as many times as is necessary to complete the lifting operation.
Patent NL-1003837-C2 (NL)
Title: Auxiliary piece in form of saw hook for hand circular sawing machine - comprises stop, connector profile and stagelessly adjustable handle
Inventor: HOOYMANS PETRUS JACOBUS
IPC: B23Q9/00
Filed: 1996-08-20
Granted: 1999-04-23
Abstract: The saw hook comprises a stop, connector profile and a stagelessly adjustable handle, facilitating the square sawing of clean planks, plate or bar material with a hand circular saw. No adhesion of parts on the sawing machine is necessary. For the correct delineation of the workpiece it is not necessary to take into account the width of the sawing machine sole.
Patent NL-1017370-C2 (NL)
Title: Vehicle for emptying road drains has main frame on which tank is fixed and provided with six wheels, central wheels having greater space from main frame than other wheels, which are pivotable
Inventor: BOERS HENDRIK JAN
IPC: E03F7/10
Filed: 2001-02-15
Granted: 2002-08-16
Abstract: The vehicle (1) for emptying road drains has a main frame (3) on which a tank (5) is fixed. On the main frame are six wheels (7,9), of which those central (7) have a greater space from the main frame than the other wheels (9), which are pivotable. The vehicle has suction devices (11) for emptying the drains, which comprise a pump (13), a fluid catchment device (14), a drive motor (15) and a fuel tank (16), on which is a battery.  The vacuum suction devices are connected with the main frame and coupled to the tank via a hose (17). The tank is provided with an excess pressure valve (18). At the front, the vehicle has a subframe (19) provided with coupling devices (21), coupled with further such devices (23) located on the main frame. The coupling (25) of the coupling devices with the further such devices is releasable, as is that (27) for the vacuum suction devices with the tank.
Patent NL-1017978-C2 (NL)
Title: Sensor system for measuring ingress of water into lubricant for rotary body, e.g. bearing, uses sensor with electrodes to cooperate with filled hole in this body
Inventor: VERMEIREN KAREL
IPC: G01N33/28
Filed: 2001-05-01
Granted: 2002-11-05
Abstract: A sensor (14) with two electrodes cooperates with the material used to fill at least one hole (12) in the rotary body (11) covered with the lubricant (13).  A sensor arrangement for detecting the ingress of water into a grease or lubricant comprises a rotary body comprising a first electrically conductive material with at least one hole with a pre-determined depth and cross-section in its outer periphery. The rotary body is covered with the grease or lubricant and the hole in its outer periphery is filled with a second material. A sensor (14) comprising two electrodes is positioned a pre-determined distance from the rotary body. An Independent claim is also included for a sensor system (10) comprising the above arrangement and a processor (15) which is connected to the sensor and used to determine the water content of the grease or lubricant by detecting a change in low capacitance (C2) when the sensor is not aligned with the hole in the outer periphery of the rotary body.
Patent NL-1027855-C2 (NL)
Title: Tray is for carrying service items by user and incorporates devices for holding it in stable manner during use
Inventor: BEEK EDUARD VAN
IPC: A47G23/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-06-26
Abstract: The tray for carrying service items by a user incorporates an aperture imparting stability when being carried in use or in another version can have a lowerable ring on its underside for this purpose. Where the tray (1) has an aperture (3), it is held by the hand (5) and thumb (4) of the user. This enables the user to exert pressure with his or her thumb on the upper side (2) of the tray, whereby the tray is supported by the part of the hand (5) located on the underside of the tray. The way in which the tray can thereby be secured in a stable manner renders it resistant to shocks, which can be absorbed by the user. The tray can also be balanced in an easier manner by the user.