baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19537656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektromagnetventils
Inventor: KEUERLEBER HORST
IPC: H01F7/16
Filed: 1995-10-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Elektromagnetventils, bei dem ein Magnetteil
(10), in dessen im Tiefziehverfahren hergestellten Magnetgehäuse (11)
eine Magnetspule (19), ein Magnetkern (20) und ein mit einem Anker
(25) verbundener Stößel (23)
angeordnet sind, mit einem Ventilanschlußelement (40), das ein Ventilelement (43)
zur Steuerung eines Druckmittelflusses hat, durch Umbördeln eines
im Magnetgehäuse
(11) ausgebildeten Bördelrandes
(13) mit einer Schulter (16) gegen das Ventilanschlußelement
(40) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Bördelrand
(13) als auch die Schulter (16) während des Tiefziehprozesses
des Magnetgehäuses (11)
in spanlosen Umformverfahren hergestellt werden.
Patent DE-19541144-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Steuern des Antriebs der Bewegung einer Vorrichtung
Inventor: INOUE MASAO
IPC: G05D3/00
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gerät zum Steuern des Antriebs der Bewegung einer Vorrichtung mit einem ersten Körper (10), der einen Bewegung um seinen Schwerpunkt unterworfen ist,  einem zweiten Körper (11), der einer Bewegung um seinen Schwerpunkt unterworfen ist,  einem Stützelement (12) zum Stützen des ersten und des zweiten Körpers (10, 11), wobei der zweite Körper (11) derart von dem Stützelement (12) gestützt wird, daß er ein dynamisch kompensierendes Gegengewicht zu dem ersten Körper (10) bildet,  einer ersten Erfassungsvorrichtung (200) zum Erfassen einer ersten relativen Versetzung zwischen dem Stützelement (12) und dem ersten Körper (10),  einem ersten Betätigungsglied (400) zum Einstellen der ersten Versetzung,  einer zweiten Erfassungsvorrichtung (300) zum Erfassen einer zweiten relativen Versetzung zwischen dem Stützelement (12) und dem zweiten Körper (11),  einem zweiten Betätigungsglied (500) zum Einstellen der zweiten Versetzung, und mit einer Antriebssteuervorrichtung (100) zum Aufteilen der Bewegung des ersten und des zweiten Körpers (10, 11) auf der Grundlage der erfaßten ersten Versetzung (10, 11) und der erfaßten zweiten Versetzung in je eine Komponente, die jeweils die Neigung des ersten Körpers (10) und  des zweiten Körpers (11) in Abhängigkeit der Phase dieser Körper (10, 11) zueinander aufgrund ihrer Bewegung darstellen, und zum Steuern des ersten und des zweiten Betätigungsgliedes (400, 500) auf der Grundlage der gegenphasigen Bewegungskomponente und der gleichphasigen Bewegungskomponente derart, damit der erste und der zweite Körper (10, 11) sich mit entgegengesetzten Phasen bewegen, um ein Schwingen des Stützelements (12) zu unterdrücken.
Patent DE-19641745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines münzbetätigten Spielautomaten
Inventor: DANNOWSKI HEINZ
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-10-10
Granted: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines münzbetätigten Spielautomaten, welcher auf Zufallspositionen stillsetzbare Anzeigemittel aufweist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten vorzuschlagen, mittels welchem ein darin abwechslungsreicheres Spiel unter möglichst vielfältiger Nutzung der Risikomöglichkeiten realisiert wird. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass in Abhängigkeit des Spielverlaufes die veränderlichen Felder der Risikoleitern so in ihrem Wert verändert werden, dass bei Nichterreichen eines auf einem veränderlichen Feld angebotenen Gewinns über die Risikospieleinrichtung zumindest dieses veränderliche Feld dieser Risikoleiter in seinem Wert verändert wird, wodurch in einem nachfolgenden Risikospiel an diesem veränderlichen Feld ein entsprechend höherer Gewinn erzielt werden kann. Weitere vorteilhafte Gestaltungsvarianten sind in den Unteransprüchen angegeben.
Patent DE-19706519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Solarzellen
Inventor: MORIKAWA HIROAKI
IPC: H01L31/042
Filed: 1997-02-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Solarzellen mit den folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines eine licht-zugewandte und eine licht-abgewandte Seite aufweisenden Halbleitersubstrats (1), das mit Durchgangslöchern (3) versehen ist,  b) Ausbilden einer Emitterschicht (2) eines Leitfähigkeitstyps, welcher entgegengesetzt dem Leitfähigkeitstyp des Halbleitersubstrats (1) ist, derart, daß zumindest Teile beider Seiten des Halbleitersubstrats (1) mit der Emitterschicht (2) beschichtet sind, die durch eine durch die Durchgangslöcher führende Durchkontaktierung miteinander verbunden sind, und daß zumindest Teile der lichtabgewandten Seite des Halbleitersubstrats nicht mit der Emitterschicht (2) beschichtet sind,  c) sodann Aufbringen von Elektroden (6, 7) auf zumindest Teilen der licht-abgewandten Seite sowohl auf die Emitterschicht als auch auf die nicht beschichteten Bereiche des Halbleitersubstrats,  d) sodann Verbinden der licht-zugewandten Seite des Halbleitersubstrats (1) mit einem transparenten Substrat (4) unter Verwendung eines transparenten Bindeharzes (5),  
 dadurch gekennzeichnet, daß  e) nach dem Schritt c) des Aufbringens der Elektroden (6, 7) eine fluorhaltige Beschichtung auf die lichtabgewandte Seite des Halbleitersubstrats aufgebracht wird.
Patent DE-19752909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven und sensitiven Gasmessung
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01N30/88
Filed: 1997-11-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Selektives
Gasmeßgerät, bei dem
vor einem Halbleiter-Gassensor eine gaschromatische Trennsäule angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennsäule aus
verschiedenen Abschnitten mit Verbindungsstücken besteht, wobei an den
Verbindungsstücken Halbleiter-Gassensoren
angeordnet sind.
Patent DE-19813594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zweiteilig gefügten Geberrades
Inventor: PASSEKEL EDWIN
IPC: G01D5/16
Filed: 1998-03-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zweiteilig gefügten Geberrades zur Detektierung
des Drehwinkels und/oder der Umlaufgeschwindigkeit von umlaufenden Wellen
mit jeweils einzeln gefertigtem Zahnring (3) und Nabenteil (1),
wobei beide Teile (1, 3), in einer Fügevorrichtung zueinander geführt, gefügt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Fügevorrichtung der Zahnring
(3), dessen Aufnahmebohrung (2) eine axiale ringförmige Grundfläche (4)
aufweist, über
eine Zahnaussparung (10) und das im Querschnitt topfförmige Nabenteil
(1) über
eine Positionsbohrung bzw. ein Befestigungsloch (8 oder 9) geführt werden
und das Nabenteil (1) mit seiner ringförmigen Stirnfläche (5)
in die Aufnahmebohrung (2) des Zahnringes (3) eingefügt wird,
bis die ringförmige
Stirnfläche
(5) an der axialen Grundfläche
(4) anliegt.
Patent DE-19828985-B4 (DE)
Title: Elektrischer Buchsenkontakt
Inventor: GEHRKE HORST
IPC: H01R13/115
Filed: 1998-06-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Elektrischer
Buchsenkontakt (1) bestehend aus einem Kontaktierungsbereich (2)
zur Kontaktierung eines komplementären Kontaktmessers und einem Verbindungsbereich
(3) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter, wobei der Kontaktierungsbereich
(2) kastenförmig
mit einer Decken- (8) und Bodenwand (9) ausgebildet ist, weiter
weist der Kontaktierungsbereich (2) zwei in die Bodenwand (9) eingebrachte
parallele erste Kontaktfederzungen (13) auf, die Deckenwand (9)
weist zumindest eine in den kastenförmigen Kontaktbereich (2) orientierte erste
Prägung
(12) zur Kontaktierung des Kontaktmessers auf, die den ersten Kontaktfederzungen
(13) gegenüber liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ersten Kontaktfederzungen
(13) in der Bodenwand (9) ein parallel zu den ersten Kontaktfederzungen
(13) verlaufender Steg (15) vorgesehen ist, und dass der Steg (15)
eine in den kastenförmigen
Kontaktierungsbereich (2) orientierte zweite Prägung (16) aufweist, die als Überdehnschutz
für die
ersten Kontaktfederzungen (13) dient.
Patent DE-19829810-B4 (DE)
Title: Induktoreinrichtung für eine Pumpe mit hoher Saugkapazität
Inventor: MOREL PHILIPPE
IPC: F04D29/22
Filed: 1998-07-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Induktoreinrichtung für eine Pumpe mit hoher Saugkapazität, wobei die Induktoreinrichtung ein Gehäuse (124) aufweist, das einen Induktorrotor (123) mit einer Mehrzahl von Schaufeln (136) umgibt, welche mit dem Gehäuse (124) ein Spiel (J11) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spiel (J12) zwischen einem Umfangsbereich der Schaufeln (136) und dem Gehäuse (124) einen vergrösserten Wert, der über dem Wert des normalen Spiels (J11) liegt, in einer Zone aufweist, die sich zugleich in einem ersten zylindrischen Bereich (127) der Innenwand des Gehäuses (124) stromaufwärts von dem Induktorrotor (123) und in einem Bereich (127A) der Innenwand des Gehäuses (124) erstreckt, der zu dem ersten zylindrischen Bereich (127) benachbart ist und einen Bereich stromaufwärts von dem Induktorrotor (123) entsprechend einer Strecke (d11) überlappt, welche von einer Vorderkante der Schaufeln (136) des Induktorrotors (123) ausgeht, und dass das Verhältnis zwischen dem Spiel mit vergrössertem Wert (J12) und dem Spiel mit normalem Wert (J11) grösser als 10 ist.
Patent DE-19843895-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse mit optimierter Spritzlochkanalgeometrie
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: B23H9/00
Filed: 1998-09-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse für Brennkraftmaschinen
mit einem Düsenkörper (1),
in dem eine im wesentlichen zylindrische Schaftbohrung (2) ausgebildet
ist, die am brennraumseitigen Ende einen konisch zulaufenden Kuppenbereich
(11) aufweist, wobei ein wenigstens teilweise spiralförmiger Spritzlochkanal
(4) seitlich in dem Kuppenbereich (11) der Schaftbohrung (2) eingebracht
ist und eine Düsennadel
(3) axial verschiebbar in der Schaftbohrung (2) des Düsenkörpers (1)
angeordnet ist, die eine konusförmige
Spitze (33) aufweist, wobei die Düsennadel (3) in Ruhestellung
stromaufwärts
vom Spritzlochkanal (4) gegen den konusförmig zulaufenden Kuppenbereich
(11) der Schaftbohrung (2) gedrückt
wird, und bei einer Einspritzung von Kraftstoff von einem Dichtsitz
abhebt,  wobei die Spiralform des Spritzlochkanals (4) dabei
so gewählt
ist, daß ein
Einlaß (41)
des Spritzlochkanals (4) im wesentlichen entsprechend der Strömungsrichtung
des Kraftstoffs im Kuppenbereich (11) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Einlaß (41)
stromaufwärts
eines Sacklochs (21) im Kuppenbereich (11) angeordnet ist, dass
die konusförmige
Spitze (33) der Düsennadel...
Patent DE-19850684-B4 (DE)
Title: Radaufhängung eines Fahrzeuges
Inventor: GREIL JUERGEN
IPC: B60G11/20
Filed: 1998-11-03
Granted: 2008-09-18
Abstract: Radaufhängung eines
Fahrzeuges, mit einem Längslenker
(2), der mit seinem einen Ende an einem Radträger und mit seinem anderen
Ende an einer Drehstabfeder (6) angelenkt ist, wobei die Drehstabfeder (6) über Lager
(8; 9) in einem Gehäuse
(10) drehbar gehaltert ist und an der Drehstabfeder (6) in einem
Abstand (l (x) ) zu einem an dem Fahrzeug
befestigten Ende (11) des Gehäuses
(10) ein Kolben (18) gegenüber
dieser längsverschiebbar
angeordnet ist, der über
mindestens eine Führung
(14, 16; 15, 17) mit dem Gehäuse
(10) formschlüssig derart
geführt
ist, dass der Kolben (18) innerhalb des Gehäuses (10) verschiebbar ist,
und wobei durch den Kolben (18) ein im Gehäuse (10) gebildeter Hohlraum
(22) in zwei Kammern (23; 24) unterteilt ist, die mit einem Fluid
(25) gefüllt
sind, welches über
Anschlüsse
(26; 27) am Gehäuse (10)
den Kammern (23; 24) zu- oder abführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass den Kammern (23, 24) das Fluid (25) gezielt...
Patent DE-19905061-B4 (DE)
Title: Gehrungssäge
Inventor: CHEN NICK
IPC: B27G5/02
Filed: 1999-02-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Gehrungssäge mit:  einem
Grundgestell (21); und  einer verschwenkbaren Plattform (22),
die verschwenkbar am Boden des Grundgestells (21) befestigt ist,
wobei an den beiden Enden der Plattform Führungsstangen (26) vorgesehen
sind, an denen Führungselemente
(24) für
die Handsäge
verschiebbar angeordnet sind und wobei an der Unterseite der Führungselemente
(24) Aufnahmeschlitze (242) zur Aufnahme des Sägeblatts (27) der Handsäge vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Führungselemente
(24) Führungsnuten
(241) zur Aufnahme des Sägebogens
der Handsäge
vorgesehen sind.
Patent DE-19927208-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum randseitigen Verbinden von Blechen
Inventor: ZIMMER ERICH
IPC: B21D39/02
Filed: 1999-06-15
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum randseitigen Verbinden von Blechen, insbesondere von Karosserieblechen
im Automobilbau, wobei der Rand (9) eines Außenbleches (8) über den
Rand (10) eines Innenbleches (7) gefalzt wird, die Ränder zusammengepreßt werden
und vor dem Falzen der Rand wenigstens eines der Bleche mit eingeprägten Vorsprüngen (12,
12') versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12,
12') während
des Zusammenpressens durch eine an der Bördelbacke (2) angeordnete Elektrode
(5) durch Buckelschweißen
mit dem jeweils anderen Blechverbunden werden.
Patent DE-19939028-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenkreislaufsystem
Inventor: NISHIDA SHIN
IPC: F25B1/00
Filed: 1999-08-18
Granted: 2011-09-15
Abstract: Wärmepumpenkreislaufsystem zum wahlweisen Einstellen eines Kühlbetriebs und eines Heizbetriebs für eine Zelle, wobei das Wärmepumpenkreislaufsystem aufweist einen Verdichter (10) zum Verdichten von Kühlmittel, wobei der Verdichter (10) einen Austraganschluss zum Austragen von Kühlmittel mit einem Druck höher als dem kritischen Druck aufweist, ein Gehäuse (33) zum Bilden eines Luftdurchlasses darin, durch welchen Luft in die Zelle strömt, einen ersten Wärmetauscher (30), der in dem Gehäuse (33) zum Durchführen eines Wärmeaustausches zwischen Luft innerhalb des Gehäuses (33) und darin strömendem Kühlmittel angeordnet ist, wobei der erste Wärmetauscher (30) mehrere erste Wärmetauschabschnitte (31, 32) aufweist, die in Reihe bezüglich der Luftströmungsrichtung in dem Luftdurchlass angeordnet sind, einen zweiten Wärmetauscher (20), der außerhalb des Gehäuses (33) zum Durchführen eines Wärmeaustausches zwischen Luft außerhalb des Gehäuses (33) und darin strömendem Kühlmittel angeordnet ist, ein Kühlmittelrohr, welches einen Kühlmitteldurchlass (21) bildet, durch welchen Kühlmittel in dem ersten Wärmetauscher (30) und...
Patent DE-19948455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren und Bestücken eines Bauelements in Oberflächen-Montagetechnik
Inventor: OSTLENDER ANDREAS
IPC: H05K13/02
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Positionierung und Bestückung
eines Bauelements, das mittels Oberflächenmontagetechnik mit seiner
Verbindungsfläche
mit der Verbindungsfläche
eines Schaltungsträgers
verbunden wird, wobei der Schaltungsträger in einer Ebene verschiebbar angeordnet
ist und ein an einem verfahrbaren Arm befestigter Greifer für das Bauelement
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung von
Substrat und Bauelement zueinander ausschließlich durch Vornehmen von Messungen
an zu den jeweiligen Verbindungsflächen senkrechten Flächen (definiert
als Messfläche)
von Substrat und Bauelement mit einer Justagekamera (8) erfolgt, dass
während
des Ausrichtungsvorganges des Bauelements relativ zu dem Substrat
das Bauelement über
dem Substrat an einem Greifer schwebt, so dass sich Bauelement und
Substrat nicht berühren,
dass zur Justage des Bauelements relativ zu dem Substrat je eine
erste Messfläche
des Bauelements und des Substrats in eine erste Schärfeebene
und je eine zu der ersten Messfläche
lateral liegende zweite Messfläche
des Substrats und des Bauelements in eine zweite Schärfeebene
der Justagekamera (8) verbracht werden,...
Patent DE-19982874-B4 (DE)
Title: Elektrisch geschweißtes Kesselbaustahlrohr
Inventor: MURAKI TARO
IPC: C22C38/38
Filed: 1999-12-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Elektrisch
geschweißtes
Kesselbaustahlrohr, das bei einer Temperatur von 550 °C oder darüber eingesetzt
wird, wobei das Kesselbaustahlrohr in Gew.-% enthält:  C:
0,01 bis 0,20 %,  Si: 0,01 bis 1,0 %,  Mn: 0,10 bis 2,0
%, und  optional Cr: 0,5 bis 3,5 %,  wobei das Gewichtsverhältnis zwischen
Si, Mn und Cr ((Si%)/(Mn% + Cr%)) 0,005 bis 1,5 beträgt,  wobei
die folgenden Elemente in dem Kesselbaustahlrohr begrenzt sind:  P:
auf nicht mehr als 0,030 %,  S: auf nicht mehr als 0,010 % und  O:
auf nicht mehr als 0,020 %,  wobei das Kesselbaustahlrohr ferner
optional die folgenden Elemente enthält:  Nb: 0,001 bis 0,5
%,  V: 0, 02 bis 1, 0 %,  N: 0,001 bis 0,08 %,  B: 0,0003
bis 0,01 % und  Al: nicht mehr als 0,01,  wobei das Kesselbaustahlrohr
ferner optional mindestens eines der folgenden...
Patent AU-2011101205-B4 (AU)
Title: Accessory and mobile computing device communication using an application communication protocol
Inventor: HOLDEN PAUL
IPC: H04J3/16
Filed: 2011-09-19
Granted: 2012-08-23
Abstract: Embodiments of the present invention provide various communication techniques for communication between a mobile computing device and an accessory. An accessory protocol that is generic to the mobile computing device can be used for some communication. An application executing at the mobile computing device can communicate with the accessory using an application communication protocol. In some embodiments, the application communication protocol can be different from the accessory communication protocol. In other embodiments the application protocol may only be recognized by the application and the accessory. In some embodiments, messages conforming to an application protocol can be communicated between the application and the accessory by packaging the messages inside a message conforming to the accessory communication protocol.
Patent DE-102004004456-B4 (DE)
Title: Getriebe, Getriebebaukasten und Antriebskomponente
Inventor: BOLZ HEINRICH
IPC: F16D1/108
Filed: 2004-01-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Getriebe,  umfassend
mindestens eine Eintriebswelle und eine Abtriebswelle,  wobei
auf jeder Welle mindestens ein Verzahnungsteil mittels einer Welle-Nabe-Verbindung
verbunden ist,  wobei  die Welle-Nabe-Verbindung als Polygon-Verbindung
ausgeführt
ist, die mindestens zwei axiale Abschnitte umfasst,  wobei das
erste Querschnitts-Profil der Polygon-Verbindung im ersten axialen
Abschnitt sich vom zweiten Querschnitts-Profil der Polygon-Verbindung
im zweiten axialen Abschnitt dadurch unterscheidet, dass das erste
Profil mittels Drehung um einen nichtverschwindenden Winkelbetrag
in das zweite Profil übergeht  wobei
ein dritter axialer Abschnitt der Polygon-Verbindung vorgesehen
ist, dessen Querschnitts-Profil mit dem ersten nicht aber mit dem
zweiten Abschnitt identisch ist  wobei die Welle und/oder die
Nabe der Polygonverbindung mindestens eine Fase aufweist, wobei
die Fase einen polygonalen Verlauf aufweist.
Patent DE-102004020489-B4 (DE)
Title: Brandmelder für Einsatz in Außenatmosphäre
Inventor: RUSWURM MANFRED
IPC: G08B17/10
Filed: 2004-04-26
Granted: 2007-06-28
Abstract: Brandmelder
für den
Einsatz in Außenatmosphäre bestehend
aus:  einem Detektor zur Branderkennung innerhalb einer von dem
Gehäuse
umgebenden Meßkammer,
die einen Zugang für
das zu detektierende Gas aufweist,  einer Auswerteeinrichtung
für das
detektierte Signal,  einer Leitung zur Brandmeldereinrichtung
und  Befestigungseinrichtungen für den Melder, gekennzeichnet dadurch,
daß der
Melder (1) mit einer Heizung und einem Strömungsschutz versehen ist, die
außerhalb
und mit Abstand zum Gehäuse
angebracht sind.
Patent DE-102004030021-B4 (DE)
Title: Gewalztes Produkt
Inventor: HAAS MARC-JAN
IPC: C22C21/00
Filed: 2004-06-22
Granted: 2009-11-26
Abstract: Gewalztes Produkt, insbesondere Blechprodukt, hergestellt durch die folgenden aufeinanderfolgenden Schritte:  a. Gießen einer Legierung mit der folgenden Zusammensetzung:  Si 0,1–0,45  Mg 0,4–1,2  Cu ≥ 0,1 und < 0,25,  Fe max. 0,40,  Mn max. 0,4,  Cr max. 0,10,  Ti max. 0,1,  V max. 0,25,  Verunreinigungen max. jeweils 0,05, gesamt max. 0,15, Rest Al.  b. Vorwärmen oder Homogenisieren,  c. Warmwalzen,  d. Kaltwalzen,  e. Homogenisieren oder Lösungsglühen,  f. Abschrecken,  g. Altern.
Patent DE-102004031220-B4 (DE)
Title: Reinigungsspindel für Feststoffbrennkessel
Inventor: LANGER BERND
IPC: F23J3/02
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-07-17
Abstract: Reinigungsspindel
für Feststoffbrennkessel
mit einer stehenden Anordnung von Wärmetauscherrohren, in denen
koaxial zu der Längsachse
der Wärmetauscherrohre
je eine Reinigungsspindel, die am oberen Ende geführt ist,
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsspindel
(1) parallel zu einer Wärmetauscherfläche des
Wärmetauscherrohres
mindestens ein Reinigungsmesser (7) trägt, welches über die
Länge der
zu reinigenden Wärmetauscherfläche reicht,
wobei eine Welle (2) der Reinigungsspindel (1) mindestens in der
Mitte und am unteren Ende je eine Scheibe (3, 5) geringeren Durchmessers
besitzt, die die Heißluft
verwirbelt und radial sowie übereinander
angeordnet Nuten (6) aufweist, in denen das Reinigungsmesser (7),
das aus einem Flacheisen (8) mit einer Messerfläche (9) auf einer der Längsseiten
besteht, lose eingesetzt ist, und das Reinigungsmesser (7) aus den Nuten
(6) parallel zur Wärmetauscherfläche mit
der Messerfläche
(9) hervorsteht sowie gegenüberliegend,
auf halber Länge
das Reinigungsmesser (7) eine keilförmige Auflage aufweist, mit
der sich das Reinigungsmesser (7) im Grunde der Nut...
Patent DE-102004038879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: DROEGE FALKO
IPC: A21B1/26
Filed: 2004-08-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln in Form von Teilen (40; 126), insbesondere zum automatischen Backen von Backrohlingen und vorgebackenen Waren, mit einem Eingangsspeicher (16; 116) zur Speicherung von Teilen (40; 126), mit einer Vereinzelungseinrichtung (14; 144) zur Vereinzelung von Teilen aus dem Eingangsspeicher (16; 116), mit einem Ofen (12; 104) zur Wärmebehandlung von Teilen, und mit einer Fördereinrichtung (118) zur Förderung der Teile durch den Ofen (12; 104), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (118) eine Mehrzahl von ersten Tragelementen (32; 128; 201) zur Aufnahme von Teilen und eine Mehrzahl von zweiten Tragelementen (34; 138; 202) zur Aufnahme von Teilen aufweist, und dass die ersten (32; 128; 201) und zweiten (34; 138; 202) Tragelemente relativ zueinander beweglich und miteinander kämmend angeordnet sind.
Patent DE-102004039967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückwärtsfließpressen von Innenprofilen
Inventor: BROCHHEUSER ULRICH
IPC: B21C23/08
Filed: 2004-08-18
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Innenprofils (18) in einem Rohr oder Hohlprofil
(11) mit den Merkmalen:  Einlegen des Rohres oder Hohlprofils
(11) in eine Stützhülse (12)
unter axialer Abstützung
eines ersten Rohrendes (19);  Aufsetzen eines druckbelasteten
Ringstempels (16) auf das andere Rohrende (20);  Einpressen
eines Formstempels (15) mit Außenprofil
in das Rohr oder Hohlprofil (11) vom letztgenannten Rohrende (20)
zum Erzeugen des Innenprofils (18); Nachlassen des Ringstempels
(16) unter Druckbelastung in Gegenrichtung zum Einpressen des Formstempels
(15).
Patent DE-102004040533-B4 (DE)
Title: Nachbehandlung von Abgasemissionen
Inventor: AMENT FRANK
IPC: B01D53/94
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Motorsteuerungssystem
in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Dieselmotor (10) in dem
Fahrzeug,  einen Dieselkraftstofftank (12), um den Dieselmotor
(10) mit Dieselkraftstoff zu versorgen,  einen Benzintank (14)
in dem Fahrzeug,  einen Benzinreformer (16), um Produkte der
partiellen Oxidation aus in dem Benzintank (14) enthaltenem Benzin
bereitzustellen, eine NOx-Falle (18), die mit dem Auspuff des Dieselmotors
(10) gekoppelt ist, und  ein Durchflusssteuerventil (20) zur
Steuerung der Zufuhr und der Aufteilung von Produkten der partiellen
Oxidation zu bzw. auf Abgasnachbehandlungseinheiten (17, 18, 19).