baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104570-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/165
Filed: 2014-09-24
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit einem ortsfesten Gestell und einem am Gestell in horizontaler Richtung verschiebbar angeordneten Sitz- und Liegepolsterelement (21), sowie einer am Gestell schwenkbar angeordneten Lehne (10), dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Lehne (10) von einer aufrechten Position in eine horizontale Position schwenkbar ist, wobei ihre in aufrechter Position dem Sitz- und Liegepolsterelement (21) abgewandte Fläche in horizontaler Position eine Liegefläche mit dem Sitz- und Liegepolsterelement (21) bildet, und die Lehne (10) ein Verriegelungselement aufweist, das bei aufrechter Stellung der Lehne (10) eine durch Verschwenken der Lehne (10) lösbare Arretierung für das horizontal verschiebbare Sitz- und Liegepolsterelement (21) bildet.
Patent DE-202014104660-U1 (DE)
Title: Mobiles Luftreinigungsgerät
IPC: B01D53/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Mobiles Luftreinigungsgerät (1), zur Abscheidung von Partikeln und Gerüchen aus der Luft, welche bei der Behandlung von Gütern in die Umgebungsluft gelangen, umfassend einen Luftförderer (4), ein Filtersystem (2) und eine Luftverteileinheit (6), wobei der Luftförderer (4) die mit den Partikeln und Gerüchen beladene Luft durch eine erste Stufe des Filtersystems (2) hindurch ansaugt, durch eine zweite Stufe des Filtersystems (2) hindurch bläst, an dem Partikel und Gerüche abgeschieden werden, und die gereinigte Luft durch die Luftverteileinheit (6) hindurch nach außen abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftverteileinheit (6) schräg und/oder vertikal nach oben gerichtete Luftauslassöffnungen (7) aufweist.
Patent DE-202015001752-U1 (DE)
Title: Spüleinheit
IPC: E03D11/14
Filed: 2015-03-09
Abstract: Spüleinheit (11, 17, 40) für ein Toilettenbecken (10, 46, 50), insbesondere WC-Becken, Urinal oder dergleichen, wobei die Spüleinheit in einem Grundkörper (25) eine Spülvorrichtung (18) aufweist, wobei die Spülvorrichtung einen Toilettenzulauf (19) und einen Toilettenablauf (20) zum Anschluss an das Toilettenbecken, einen Vorratstank (21) für Wasser, eine erste Ventileinrichtung (22) zur Speisung des Vorratstanks, eine zweite Ventileinrichtung (23) zur Entleerung des Vorratstanks und Spülung des Toilettenbeckens über den Toilettenzulauf, und eine Betätigungseinrichtung (24) zum Auslösen eines Spülvorgangs umfasst, wobei die Spüleinheit zur Unterputzinstallation und/oder Vorwandinstallation ausgebildet ist und Befestigungseinrichtungen (33) zum Anschluss eines Toilettenbeckens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) der Spüleinheit kleiner ist als die Breite (b) eines mittels der Befestigungseinrichtungen (33) an die Spüleinheit angeschlossenen Toilettenbeckens.
Patent DE-202015004111-U1 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten von Flanschverbindungen
IPC: F16L23/16
Filed: 2015-06-12
Abstract: Dichtung (10) zum Abdichten von Flanschverbindungen (12), mit einem ringscheibenförmigen Elastomerelement (16) begrenzt durch einen radial innenliegenden Ringrand (18), einen radial außenliegenden Ringrand (20), eine Ringscheibenoberseite (22) und eine Ringscheibenunterseite (24), wobei das Elastomerelement (16) angrenzend an den innenliegenden Ringrand (18) mindestens einen umlaufenden Dichtwulst (26, 28) aufweist, der relativ zur Ringscheibenoberseite (22) und/oder zur Ringscheibenunterseite (24) hervorsteht, und einem im Elastomerelement (16) bündig zur Ringscheibenoberseite (22) und/oder zur Ringscheibenunterseite (24) eingebetteten ringförmigen Stützelement (34) aus Metall, wobei das Stützelement (34) Kerben (36) zur Verbindung mit dem Elastomerelement (16) aufweist und durch das Elastomerelement (16) zumindest teilweise umschlossen ist.
Patent DE-202015005879-U1 (DE)
Title: Atemschutzhaube und Einzelteile davon
IPC: A62B17/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Atemschutzhaube mit einem Helm, der mit wenigstens einer Komforteinlage (100) ausgestattet ist, welche einen vorzugsweise streifenförmigen Körper (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) bereichsweise elektrisch leitend ist.
Patent DE-202015101302-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät in Form eines Staubsaugers oder Vorsatzgerätes für einen Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Reinigungsgerät in Form eines Staubsaugers oder Vorsatzgerätes für einen Staubsauger, mit einem Chassis (1), das einen an einem Saugkanal (3) angeschlossenen Bürstenraum (2) zur Aufnahme eines Bürstenkörpers, einen Motorraum (8) zur Aufnahme eines Elektromotors (6) zum Antrieb des Bürstenkörpers, eine Halterung zur Lagerung eines Getriebegehäuses (7.1) eines den Elektromotor (6) mit dem Bürstenkörper koppelnden Getriebes (7) und ein rahmen- oder deckelartiges Oberteil (15) aufweist, wobei die Halterung zur Lagerung des Getriebegehäuses (7.1) eine Durchgangsöffnung (10) zwischen Motorraum (8) und Bürstenraum (2) definiert, und wobei das Chassis (1) mittels Verbindungselementen (5) mit dem Oberteil (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (7.1) mit einem Dichtelement (13) aus gummielastischem Material versehen ist, welches das Getriebegehäuse (7.1) ringförmig umschließt, mit dem Getriebegehäuse (7.1) in die Halterung (12) eingesetzt ist und den Bürstenraum (2) gegenüber dem Motorraum (8) abdichtet, wobei das Dichtelement (13) ein daran einstückig angeformtes Ausrichtelement (13.6) aufweist, welches das Getriebegehäuse (7.1) in Bezug auf eine Längsmittelachse des Bürstenraums (2) ausrichtet.
Patent DE-202015104505-U1 (DE)
Title: Doppel-Rollo-System
IPC: E06B9/50
Filed: 2015-08-25
Abstract: Rollo-System (1) für eine Dreh-Kipp-Fenster, wobei das Rollo-System mit zwei Rollos versehen ist, wobei jedes Rollo eine Sichtblende (110, 120), eine Drehwelle (101, 102) und einen Betätigungsmechanismus (111, 121) für die Sichtblende umfasst, wobei das Rollo-System weiterhin mit Mitteln zum Befestigen ausgestattet ist, welche zwei Halterungen (10) und Verriegelungselemente (14, 15) zum Zusammenwirken mit den Halterungen umfassen, um die äußeren Enden der Drehwellen in den Halterungen derart zu arretieren, dass sich die Drehwellen in einer im Wesentlichen parallelen Weise zwischen den Halterungen erstrecken.
Patent DE-202015105552-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Fahrzeugtürkanten
IPC: B60R13/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Schutzeinrichtung (3) für Fahrzeugtürkanten (2), die in der Fahrzeugtür platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie von einem Grundkörper (9) gebildet wird, in dem sich eine Linearführung für eine Zugstange (10) befindet, dass die Zugstange (10) ein Gleitelement (13) eines Steuerelements (4) und ein Gleitelement (17) einer Zwischenzugstange (14) umfasst, dass die Schutzeinrichtung (3) ferner von einem Steuerelement (4) gebildet ist, dessen freies Ende eine Schutzleiste (6) im Bereich der Kante (2) der Fahrzeugtür (1) beinhaltet, dass die Schutzeinrichtung (3) ferner auch eine Zugstange (5) beinhaltet, die sich im Grundkörper (9) befindet und die das Steuerelement (4) mittels einer Zwischenzugstange (14) steuert und die mit einer Drahtendung (8) und einer Druckfeder (7) verbunden ist, dass das Steuerelement (4) mit der Zwischenzugstange (14) mittels eines Bolzens (15) verbunden ist, dass die Zwischenzugstange (14) einen Bolzen (15) und eine Torsionsfeder (12) beinhaltet, die in der Zwischenzugstange (14) gelagert ist und auf diese wirkt und dass diese Zwischenzugstange (14) mit der Zugstange (5) mittels des Bolzens (15) der Zwischenzugstange (14) verbunden ist, wobei die Zugstange (5) die ganze Schutzeinrichtung (3) steuert.
Patent DE-202016002364-U1 (DE)
Title: Netzzaun
IPC: E04H17/18
Filed: 2016-04-15
Abstract: Netzzaun (1) mit mehreren Pfosten (3), wobei die Pfosten (3) durch ein Zaunnetz verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Netzzaun (1) im oberen Bereich einen Überhang (7) aufweist.
Patent DE-202016004436-U1 (DE)
Title: Grillrost und damit ausgestatteter Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-21
Abstract: Grillrost (110),  • aufweisend  – eine Grillfläche (118) und  – an zwei einander gegenüberliegenden, im Wesentlichen senkrecht zur Grillfläche (118) verlaufenden Außenseiten jeweils eine Betätigungsvorrichtung (130),  • wobei jede Betätigungsvorrichtung (130) in Bezug auf den sonstigen Grillrost (110) derart zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar gestaltet ist, dass die jeweilige Betätigungsvorrichtung (130) mit einem Eingriffsabschnitt (138, 139)  – in der ersten Stellung mit einer korrespondierenden Vorrichtung einer Halterung (100) derart in Eingriff bringbar ist, dass der Grillrost (110) an der Halterung (100) gehaltert ist, und  – sich in der zweiten Stellung außer Eingriff mit der korrespondierenden Vorrichtung befindet, sodass der Grillrost (110) in Bezug auf die Halterung (100) in eine Bewegungsrichtung von der Halterung (100) weg freigegeben ist.
Patent DE-202016004948-U1 (DE)
Title: Röntgendetektor mit seitlichem Stabilisierungselement
IPC: G01T7/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Röntgendetektor (1) aufweisend ein Konverterelement (9) und eine Auswerteeinheit (11) in einem flächigen Stapelaufbau (3), wobei a. der flächige Stapelaufbau (3) eine erste Breite (5), eine erste Länge (6) und eine Flächennormale (7) aufweist, b. das Konverterelement (9) und die Auswerteeinheit (11) aufeinandergestapelt sind, c. der Stapelaufbau (3) entlang der ersten Breite (5) durch einen Rand (8) begrenzt ist und am Rand (8) angrenzend ein Stabilisierungselement (15, 15') angeordnet ist, und d. eine der Auswerteeinheit (11) abgewandte Oberfläche (10) des Konverterelements (9) stetig durch einen ersten Bereich (21) einer Oberfläche (19) des Stabilisierungselements (15, 15') fortgesetzt wird.
Patent DE-202016005885-U1 (DE)
Title: Immissionsfreie Energiekupplung zur Stromversorgung aller großen Schiffe
IPC: H05F3/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Drehkupplung ähnlich dem ”Zauberwürfel”
Patent DE-202016007435-U1 (DE)
Title: Kosmetikprodukt Rezeptur
IPC: A61Q19/08
Filed: 2016-12-06
Abstract: Diese unten angegebene Rezeptur wie folgt: 1. Hyaluronic Acid, 2. Soluble Collagen, 3. Alcohol, 4. Aqua, 5. Acmella Oleracea extrakt, 6. Argireline Powder, 7. Glycerin, 8. Aqua, 9. Glycerin Heliantus annus seed extrakt, 10. Decyl glucoside, 11. Hydrolyzed wheat protein hydrolyzed wheat glute, 12. Aqua, 13. Hydrolyzed Silk, 14. Potassium sorbate, 15. Benzyl Alkohol, 16. Golycerin, 17. Benzonic Acid 18. Sorbic Acid Schutzanspruch gilt wie folgt: Diese oben zusammengestellte Mischung und die Entstehung des Endprodukts, des Bio Botox (3), dass in einer 30 ml Flasche abgefüllt wird.
Patent DE-202016104146-U1 (DE)
Title: Nischenpoller
IPC: E02B3/24
Filed: 2016-07-28
Abstract: Nischenpoller (100, 200, 300) für mit einer eine Innenwandung (401) aufweisenden Spundwandrinne (402) ausgebildete, stählerne Rinnenspundwände (400), umfassend eine sich beiderseits an die Innenwandung (401) der Spundwandrinne (402) anlegende Brücke (101), in die ein Anbindezapfen (104) eingesetzt, insbesondere lösbar eingesetzt, ist und die mit einer Grundplatte (127, 227, 327) verbunden, insbesondere lösbar verbunden, bevorzugt verschraubt, ist, wobei die Grundplatte (127, 227, 327) wenigstens an ihren sich in einer Längsrichtung (L) längs der Spundwandrinne (402) zu erstreckenden seitlichen Außenrändern (128, 129, 328, 329) mittels Längsnähten (130, 131, 330, 331) in die Spundwandrinne (402) einzuschweißen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (127, 227, 327) mit wenigstens einem wenigstens einseitig über eine Erstreckung der Brücke (101) in der Längsrichtung (L) hinaus sich erstreckenden Endabschnitt (138, 139, 238, 239, 338, 339) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104819-U1 (DE)
Title: Handstaubsauger mit einem Zyklonabscheider
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-09-01
Abstract: Handstaubsauger mit einem Zyklonabscheider (1), in dem zu reinigende Luft um eine Rotationsachse (2) rotiert, und mit einem länglichen Saugrohr (3), das an einem Ende zum Anschließen einer Saugdüse (33) ausgebildet ist, sowie mit einem Handgriff (7) nach Art eines Pistolengriffs, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Rotationsachse (2) und die Handgriff-Längserstreckungsachse (9) des Handgriffs (7) einen ersten Winkel (10) zueinander aufweisen, der größer als 30 Grad ist, und/oder dass b. die Rotationsachse (2) und die Saugrohr-Längserstreckungsachse (11) des Saugrohrs (3) einen zweiten Winkel (12) zueinander aufweisen, der kleiner als 90 Grad (rechter Winkel) ist.
Patent DE-202017000815-U1 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatte
IPC: B32B21/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Holzwerkstoffplatte mit einem flächigen, eine großflächige Oberseite (1) und eine entsprechende Unterseite (2) sowie diese verbindende Ränder (3) aufweisenden Korpus (4) aus einem Holzwerkstoff, insbesondere aus einem mit einem Klebemittel verpressten Holzwerkstoff-Spanmaterial oder -Fasermaterial, wobei der Holzwerkstoff des Korpus (4) standardmäßig ohne besondere wasserabweisende Ausrüstung ausgeführt ist, gekennzeichnet durch, eine auf der Oberseite (1) des Korpus (4) festhaftend aufgebrachte Deckschicht (5) aus einem wasserabweisend ausgerüsteten Holzwerkstoff.
Patent DE-202017004299-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
IPC: F16L37/22
Filed: 2017-08-17
Abstract: Kupplungsanordnung (1) zur Herstellung einer fluidischen Verbindung,
 wobei die Kupplungsanordnung (1) eine Befestigungsanordnung (2) mit einem Gewinde (4) zum Anschließen der Kupplungsanordnung (1) an eine Fluidleitung (5) aufweist, und
 wobei die Kupplungsanordnung (1) einen in die Befestigungsanordnung (2) einsetzbaren oder eingesetzten Stecknippel (6) zum Herstellen der Verbindung aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gewinde (4) einen mikroverkapselten und/oder werkseitig aufgebrachten Klebstoff (7) zur Gewindesicherung aufweist; und/oder
 dass der Stecknippel (6) von der an die Fluidleitung (5) angeschlossenen Befestigungsanordnung (2) abnehmbar ist.
Patent DE-202017101111-U1 (DE)
Title: Porenbeton-Hybrid-Bauelement
IPC: E04C2/06
Filed: 2017-02-28
Abstract: Porenbeton-Hybrid-Bauelement mit mehreren darin integrierten, parallel und mit Abstand zueinander angeordneten Tragwerkprofilen (2), welche Tragwerkprofile (2) eine quer zur Ebene des Bauelementes (1, 10, 13, 17, 23, 26, 29, 32) verlaufenden Steg (4) mit jeweils einem aus der Ebene des Steges (4) in dieselbe Richtung abgewinkelten und parallel oder annähernd parallel zu der benachbarten Außenfläche des Bauelementes (1, 10, 13, 17, 23, 26, 29, 32) verlaufenden Tragwerkschenkel (5, 5.1), wobei die Tragwerkschenkel (5, 5.1) der Tragwerkprofile (2) in eine über die Erstreckung der Tragwerkschenkel (5, 5.1) in ihrer Nebeneinanderanordnung sich erstreckende Porenbetonschicht (3, 11, 12, 14, 15, 18, 19, 33) eingegossen sind.
Patent DE-202017101201-U1 (DE)
Title: Reinigungsstab
IPC: F41A29/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Stab zum Einführen in den Lauf oder das Patronenlager einer Schusswaffe zu Reinigungszwecken, wobei der Stab eine im Wesentlichen zylindrische Grundform hat und einen Halteabschnitt (10) mit Zähnen (11) zum Befestigen eines Reinigungsmittels aufweist.
Patent DE-202017102981-U1 (DE)
Title: Tourniquet zur Eindämmung von Blutungen
IPC: A61B17/132
Filed: 2017-05-17
Abstract: Tourniquet zur Eindämmung von Blutungen, das einen Einstellriemen (1), eine Verschlussschnalle (2) bereitstellt, die an einem Ende des Riemens angeordnet ist, wobei der Einstellriemen (1) die Gestalt eines Beutels aufweist, der aus einem ersten Band (10), aus einem Textilmaterial mit Selbstverschluss, welches den größten oberen Teil des Riemens begrenzt, und einem zweiten Band (11) aus einem im Wesentlichen glatten Textilmaterial gebildet ist, das über die Ober- und Unterseite des Riemens (1) verläuft, und der wiederum eine Spannschlaufe (12) bereitstellt, die an einem ersten freien Ende (13) des Einstellriemens (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Druckplatte (3) bereitstellt, die in den von ihr unabhängigen Einstellriemen (1) eingeführt wird, der aus zwei Befestigungselementen (31 und 32) besteht, die in einer Position von 90° bezüglich einander auf der oberen Fläche der Verankerungsplatte (3) angeordnet sind; ein Spannknebel (4), der in die Spannschlaufe (12) des Einstellriemens (1) eingeführt ist, in dem der Spannknebel (4) an Befestigungselementen (31 und 32) befestigt ist; in dem es einen selbsthaftenden Verschlussstreifen (6) gibt, der an dem glatten Teil des Einstellriemens (1) angenäht ist, wobei er unter der Druckplatte (3) bleibt und eines der Enden des Streifens durch einen seiner oberflächlichen Schlitze herauskommt, der Streifen mit selbsthaftendem Verschlussstreifen (6) sich längs entfaltet, den Spannknebel (4) und die Druckplatte (3) schließt und an das erste Band (10) des Einstellriemens (1) angepasst wird; und an dem freien Ende (13) des Einstellriemens (1) ein Querband (5) zum Beschreiben bereitgestellt ist.
Patent DE-202017104563-U1 (DE)
Title: Leichte mobile Trennwand mit elastischen Pneumatikelementen
IPC: E04B2/74
Filed: 2017-07-31
Abstract: Leichte mobile Trennwand, geeignet vor allem für Innenräume von Bürogebäuden, Ausstellungs- und Wohnbauten, dadurch gekennzeichnet, dass die leichte mobile Trennwand (P) aus dicht aneinander anschließenden Wandtafeln (B) besteht, die an einer Oberseite (1) mit mindestens einer Laufrolle (2) versehen sind, welche beweglich in einer Deckentragschiene (C) gelagert ist, wobei jede Wandtafel (B) eine obere Aussparung (3) und eine untere Aussparung (4) enthält, in denen ein pneumatischer Dichtungskörper (D) angeordnet ist, welcher aus einem festen Dichtungsprofil (5) in der Form eines U besteht, das fest mit der Wandtafel (B) verbunden ist, wobei das Dichtungsprofil (5) durch ein bewegliches Dichtungsprofil (6) in Form eines umgedrehten U überdeckt ist, wobei in einem veränderlichen Raum (7) zwischen dem festen Dichtungsprofil (5) und dem beweglichen Dichtungsprofil (6) des pneumatischen Dichtungskörpers (D) mindestens ein elastischer Luftbalg (E) angeordnet ist.
Patent DE-202017106500-U1 (DE)
Title: Schienengestützte Ladeabdeckung einer Schiebeablage
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Fahrzeug mit einer Ladefläche, die durch einen Hubtür-Öffnungsrahmen zugänglich ist und teilweise durch einen Boden und Seitenviertelbahnen definiert ist, umfassend:  Führungsschienen, die von den Seitenviertelbahnen getragen werden;  eine Ablage, die zwischen einer eingefahrenen Position benachbart zu dem Boden und mindestens einer ausgefahrenen Position bewegbar ist;  einen ersten und zweiten Zapfen, die sich von gegenüberliegenden Seiten der Ablage erstrecken und in die Führungsschienen eingreifen;  einen ersten und zweiten Arretierstift, die sich von gegenüberliegenden Seiten der Ablage erstrecken und in das erste und zweite Aufnahmeelement eingreifen, die von den Seitenviertelbahnen in der mindestens einen ausgefahrenen Position getragen werden; und  einen Griff, der von der Ablage getragen wird und zum Einfahren des ersten und des zweiten Arretierstifts von dem ersten und zweiten Aufnahmeelement mit den Arretierstiften verbunden ist.
Patent DE-202017107184-U1 (DE)
Title: Bidirektionaler Laser-Entfernungsmesser
IPC: G01S17/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Bidirektionaler Laser-Entfernungsmesser, umfassend: – einen Hauptkörper (10); – ein Steuermodul (20), das im Hauptkörper (10) angeordnet ist; – zwei Lasermodule (30, 40), die jeweils an beiden Enden des Hauptkörpers (10) angebracht sind, wobei die Lasermodule (30, 40) jeweils ein laserausstrahlendes Ende (31, 41) und ein Laserempfangsende (32, 42) umfassen, wobei die Lasermodule (30, 40) jeweils an das Steuermodul (20) elektrisch angeschlossen sind; – ein Anzeigemodul (50), das am Hauptkörper (10) angebracht ist, wobei das Anzeigemodul (50) an das Steuermodul (20) elektrisch angeschlossen ist; und – ein Tastenmodul (60), das am Hauptkörper (10) angebracht ist, wobei das Tastenmodul (60) eine Vielzahl von Tasten (61, 62, 63) umfasst, die an das Steuermodul (20) elektrisch angeschlossen sind; dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lasermodule (30, 40) jeweils einen Laserstrahl auf zwei gegenüberliegende Außenseiten des Hauptkörpers (10) aussenden und den jeweils von zwei Messpunkten reflektierten Laserstrahl empfangen, wobei das Steuermodul (20) die Laufzeit oder die Phasenverschiebung der Wellenlänge der Laserstrahlen der beiden Lasermodule (30, 40) berechnet, um die jeweilige Entfernung zwischen den beiden Lasermodulen (30, 40) und den beiden Messpunkten zu ermitteln, wodurch die tatsächliche Gesamtentfernung zwischen den beiden Messpunkten ermittelt wird.
Patent DE-202018005261-U1 (DE)
Title: Tasche, nicht brennbar
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-11-13
Abstract: Handytasche nicht brennbar, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem nicht brennbaren Glasfadengewebe besteht
Patent DE-202018005993-U1 (DE)
Title: Büro-Liegestuhl mit Arbeitsfläche
IPC: A47C7/68
Filed: 2018-12-28
Abstract: Büro-Liegestuhl mit Arbeitsfläche unde Beinauflage
Patent DE-202018103405-U1 (DE)
Title: Elektrische Leiter für Abschirmung
IPC: H01B13/22
Filed: 2018-06-18
Abstract: Metallischer Leiter zur Abschirmung von elektrischen Kabeln, der mindestens einen koaxial von einer Isolierung abgedeckten zentralen Leiter umfasst, auf dem ein metallisches Abschirmgeflecht aus einem oder mehreren der oben genannten Metallleiter aufgelegt ist, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass der Metallleiter einen elliptischen leitenden Abschnitt mit einem Wert zwischen 0,0012 mmund 0,100 mmund mit einem Verhältnis der Hauptachse in Bezug auf die Nebenachse der Ellipse zwischen 1,5 und 10 aufweist.
Patent DE-202018103962-U1 (DE)
Title: Positionierungsbaugruppe für Fahrzeugkomponenten
IPC: B62D65/16
Filed: 2018-07-10
Abstract: Positionierungsbaugruppe für eine Fahrzeugkomponente, umfassend:
 eine Hakenstruktur einer Lampenbaugruppe; und
 einen Flansch einer Verkleidung, wobei der Flansch in einer Nut der Hakenstruktur aufgenommen ist, um zumindest einen Abschnitt der Verkleidung relativ zur Lampenbaugruppe zu positionieren.
Patent DE-202018107046-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren, umfassend mindestens eine Bürstenvorrichtung, welche aus einer um ihre Längsachse (A) rotierbar gelagerten Bürste (1) und einem Antriebsmotor (2) besteht, wobei die Bürste über eine Antriebswelle (3) mit dem Antriebsmotor (2) gekoppelt und durch diesen rotierend antreibbar ist, sowie eine Halterung (4) zur Befestigung der Bürstenvorrichtung an einer tragenden Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenvorrichtung in der Halterung (4) um eine zu ihrer Längsachse (A) rechtwinklige Schwenkachse (B) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202019001266-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Tragfahrzeug mit einer Verbindungsvorrichtung und Landwirtschaftsfahrzeug
IPC: A01B59/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: Landwirtschaftliches Tragfahrzeug (10) mit einer Verbindungsvorrichtung (12) zum Verbinden eines landwirtschaftlichen Anbaugerätes (13) mit dem Tragfahrzeug (11), wobei die Verbindungsvorrichtung (12) mindestens eine Hubeinrichtung (15) aufweist, die schwenkbar am Tragfahrzeug (10) angelenkt ist und die gelenkig mit dem Anbaugerät (13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (12) mindestens eine Kippeinrichtung (24) aufweist, die schwenkbar am Tragfahrzeug (10) angelenkt ist, die gelenkig mit dem Anbaugerät (13) verbindbar ist und die unabhängig von der Hubeinrichtung (15) betätigbar ist, so dass die Kippeinrichtung (24) relativ zur Hubeinrichtung (15) beweglich ist.
Patent DE-202019001896-U1 (DE)
Title: Behältnis für Mobilfunkgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-05-02
Abstract: Behältnis (1) zur Aufnahme von mobil zu nutzenden Kommunikationsgeräten bestehend aus Seitenwandungen (2, 3, 4, 5), einem Boden und einer Deckelklappe, wobei zumindest ein Teil der Seitenwandungen elektromagnetisch abschirmend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (2, 3, 4, 5), der Boden sowie die Deckelklappe einen Mehrschichtenaufbau aufweisen, wobei zumindest eine Schicht (9) stoßdämpfend ausgebildet ist.