baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016639-U1 (DE)
Title: Heizkessel, insbesondere Öl-Brennwertkessel
IPC: F24H8/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Heizkessel, insbesondere ein Öl-Brennwertkessel mit einem modulierenden Öl-Brenner, der eine Öldosierpumpe und ein Gebläse für Luft aufweist, wobei die Öldosierpumpe und das Gebläse einen Antrieb gemeinsam haben, gekennzeichnet durch, eine der Öldosierpumpe (6) vorgeschaltete Ölförderpumpe (2).
Patent DE-202009018847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Synchronisierung des Kippens einer Stuhlrückenlehne und eines Sitzes
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Synchronisierung des Kippens einer Stuhlrückenlehne und eines Sitzes, von der Art umfassend einen Rahmen der Stuhlrückenlehne (5), einen Rahmen des Sitzes (2) und eine Stützvorrichtung (1), einstückig ausgebildet mit der Basis des Stuhls, sowie wenigstens einen ersten Hebel (3), einstückig ausgebildet mit dem Rahmen der Stuhlrückenlehne (5) und angelenkt (6, 7) am hinteren Bereich am Rahmen des Sitzes (2) und an der Stützvorrichtung (1), und wenigstens einen zweiten Hebel (4), angelenkt (8, 9) am vorderen Bereich am Rahmens des Sitzes (2) und an der Stützvorrichtung (1), wobei der wenigstens eine erste Hebel (3) und der wenigstens eine zweite Hebel (4) mit dem Rahmen des Sitzes (2) ein gelenkig verbundenes Viereck ausbildet, wobei der Rahmen des Sitzes (2) zwischen einer Ausgangsposition, entsprechend der geringsten Neigung des Rahmens des Stuhlrückenlehne (5), und einer Endposition, entsprechend der größten Neigung des Rahmens der Stuhlrückenlehne (5), schwenkbar ist, und wobei der wenigstens eine erste Hebel (3) und der wenigstens eine zweite Hebel (4) im Wesentlichen auf windschiefen Geraden liegen, wobei sich sowohl der Gelenkpunkt (9) des wenigstens einen zweiten Hebels (4) am Rahmen des Sitzes (2), als auch der Gelenkpunkt (7) des wenigstens einen ersten Hebels (3) am Rahmen des Sitzes (2), aufwärts bewegen während des Schwenkens des Rahmens des Sitzes (2) von der Ausgangsposition zur Endposition, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen des Sitzes (2) beweglich ist zwischen einer Ausgangsposition, entsprechend der geringsten Neigung des Rahmens der Stuhlrückenlehne (5), und einer Endposition, entsprechend der größten Neigung des Rahmens der Stuhlrückenlehne (5), wobei der Gelenkpunkt (9) des wenigstens einen zweiten Hebels (4) am Rahmen des Sitzes (2) sich im Wesentlichen auf der gleichen Höhe befindet wie der Gelenkpunkt (7) des wenigstens einen ersten Hebels (3) am Rahmen des Sitzes (2), wenn der Rahmen des Sitzes (2) in seiner Ausgangsposition ist, und sich, relativ zur Höhe des Gelenkpunkts (7) des wenigstens einen ersten Hebels (3) am Rahmen des Sitzes (2), auf einer größeren Höhe befindet, wenn der Rahmen des Sitzes (2) in seiner Endposition ist.
Patent DE-202010000052-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit einer Anschlussdose
IPC: H01L31/05
Filed: 2010-01-18
Abstract: Photovoltaikmodul, mindestens aufweisend eine Rückwand (1) aus Kunststoff oder Glas, eine Schicht (2) mit Photovoltaikelementen und streifenförmigen Stromleitern (3), eine frontseitige Schutzplatte (4) aus Glas oder transluzentem Kunststoff und eine rückseitig an der Rückwand (1) angebrachte, einen in diese eingebrachten Durchbruch (5) abdeckende Anschlussdose (6) mit mindestens einem Kontakt (7) zum Verbinden eines Leiters (8) eines Anschlusskabels (9) mit dem streifenförmigen Stromleiter (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussdose (6) aus einer aus der Rückwand (4) ausgeformten oder mit der Rückwand (1) verschweißten, rückseitig vorstehenden Mantelwand (10) aus dem gleichen Material der Rückwand (1) besteht, die an der Innenseite und/oder der Außenseite mindestens eine Aus- (11) oder Anformung zur Rast- und/oder Drehsicherung eines über- und/oder einsteckbaren hohlen, den Zugang zu der Kontaktierungsstelle des mindestens einen Kontaktes (7) an dem streifenförmigen Stromleiter (3) ermöglichenden Gehäuses (12) aus Kunststoff aufweist, das nach der Kontaktierung von einem in den Hohlraum (13) einführbaren Stopfen...
Patent DE-202010001153-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil, insbesondere Interieurbauteil für ein Fahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Fahrzeugbauteil, insbesondere Interieurbauteil für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugbauteil teilweise oder vollständig aus einem textilen Gewebe (1) hergestellt ist, das aus Breitfäden (1.1) und/oder Schmalfäden (1.2) aus einem oder mehreren Naturstoffen gewebt ist, wobei Breitfäden (1.1) und/oder Schmalfäden (1.2) als Schuss- oder Querfäden Breitfäden und/oder Schmalfäden (1.1, 1.2) als Kettfäden kreuzen.
Patent DE-202010008319-U1 (DE)
Title: Tragschienen- und Modulverrastung
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-08-20
Abstract: Baugruppe (11), insbesondere elektrische Baugruppe, die an einer Tragschiene (2) befestigbar und durch Verschieben in eine Anreihrichtung (201) entlang dieser an eine an der Tragschiene (2) angeordnete Nachbarbaugruppe (12) anreihbar ist, mit einem Grundkörper (4), und mit einem Fußteil (3), welches relativ zum Grundkörper (4) in und entgegen eine Verschieberichtung (301) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (11) durch Verschieben des Fußteils (3) in Verschieberichtung (301) von der Nachbarbaugruppe (12) lösbar ist, wobei sie beim Lösen gleichzeitig entgegen die Anreihrichtung (201) von der Nachbarbaugruppe (12) weg verschoben wird.
Patent DE-202010010379-U1 (DE)
Title: Kühlrippe und Kühlvorrichtung mit diesen Kühlrippen
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-07-12
Abstract: Kühlrippe, die einen Hauptkörper (41) umfaßt, der mindestens ein erstes Durchgangsloch (42) und mindestens einen ersten Vorsprung (421) aufweist, wobei das erste Durchgangsloch (42) durch den Hauptkörper (41) durchgehend ist, und wobei sich der erste Vorsprung (421) um das erste Durchgangsloch (42) an einer Seite des Hauptkörpers (41) befindet und einen ersten erhöhten Rand (422) und mindestens einen ersten Schlitz (423) bildet, der sich im Hauptkörper (41) befindet und mit dem ersten Durchgangsloch (42) verbunden ist.
Patent DE-202010011763-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit mindestens einer Personengondel
IPC: A63G1/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Fahrgeschäft, insbesondere Kinderkarussell, mit einer Basis (11), die einen Fahrbereich (14) aufweist, und mit mindestens einer Personengondel (16, 17, 18, 19), die über den Fahrbereich (14) bewegbar ist und die einen Personenaufenthaltsabschnitt (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (25) zum barrierefreien Erreichen des Personenaufenthaltsabschnittes (23) von dem Fahrbereich (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202010013227-U1 (DE)
Title: Flügel- und/oder Blendrahmen eines Fensters, einer Tür o.dgl.
IPC: E06B1/18
Filed: 2010-12-29
Abstract: Flügelrahmen- und/oder Blendrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, der jeweils aus Holmen aus Aluminiumhohlprofilen besteht, und jedes Aluminiumhohlprofil (10, 22) aus einer Innen- und einer Außenschale (11, 12, 23, 24) gebildet ist, die über wenigstens einen Isoliersteg aus einem Isoliersteg (13, 14, 25, 26) aus einem thermisch isolierenden Material miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Isolierstege (13, 25) des Flügel- und/oder des Blendrahmens mit mindestens zwei Rastelementen (18, 19, 29, 30) versehen ist, die in an den jeweiligen Isoliersteg anliegenden Dämmelementen (17, 31) eingreifen.
Patent DE-202010017071-U1 (DE)
Title: Dachrinnen - Abdeckung
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-12-24
Abstract: Die Dachrinnenabdeckung besteht aus dem Netz mit den 4 × 5 mm Löchern, den Doppeltklammern und die besondere Montageanordnung.  Das Netz  1  Teil 1 überspannt die Dachrinne durchgehend bis zum Ende der ersten Dachziegelreihe. Das Netz ist ca. 450 mm breit und 2 000 mm lang.
Patent DE-202011000545-U1 (DE)
Title: Farbiger GN-Speisenbehälter und -Deckel
IPC: B65D25/14
Filed: 2011-03-10
Abstract: GN-Speisenbehälter aus einem Blech aus rostfreiem Stahl oder einem metallischen Mehrschichtmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass zu Kennzeichnungszwecken für den Behälter (10) ein Farbcode gewählt ist, welcher eine zumindest außen auf seine Oberfläche aufgebrachte farbige Beschichtung (18) umfasst.
Patent DE-202011003985-U1 (DE)
Title: Automatische Kopfstütze (SBL)
IPC: B60N2/427
Filed: 2011-03-15
Abstract: Automatische Kopfstütze in der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen des Fahrzeugsitzes ein elastisches Behältnis aufweist, das mit Luft oder Flüssigkeit gefüllt ist und das über einen Schlauch mit zwei Zylindern verbunden ist, die in der Rückenlehne des Sitzes angeordnet sind, in denen Gestellstangen der Kopfstütze mit Kolben an den Enden verschoben werden, die unter Einwirkung von Druck hervorgeschoben werden, der beim Hineinsetzen in den Sitz entsteht, damit die Kopfstütze beim automatischen Arbeiten die entsprechende Position in der Höhe einnimmt.
Patent DE-202011004843-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Dachhaken zur Montage eines Solarmoduls auf einem Dach, mit einem Befestigungsmittel (11) zur Befestigung des Dachhakens an dem Tragwerk des Daches und einem Haltemittel (13), das mit dem zu montierenden Solarmodul verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (11) und das Haltemittel (13) durch Biegen, Verpressen und Clinchen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011050842-U1 (DE)
Title: Elektro-/Pneumatikwerkzeug mit Zweiwege-Querströmungen
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Elektro-/Pneumatikwerkzeug mit Zweiwege-Querströmungen, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der zur Aufnahme einer Werkzeugspindel (20) mit einem Aufnahmeraum (11) versehen ist, wobei die Werkzeugspindel (20) einen Ausgleichskörper (21) aufweist, der aus einem ersten und einem zweiten Ausgleichsabschnitt (211, 212) besteht, welche jeweils oben und unten auf dem Ausgleichskörper (21) angeordnet sind, und wobei die Werkzeugspindel (20) mit Hilfe des Ausgleichskörpers (21) relativ zu dem Hauptkörper (10) exzentrisch rotiert werden kann, und wobei der Hauptkörper (10) auf beiden Seiten jeweils mit einem Einlass (12) und einem Auslass (13) versehen ist, die sich aneinander angepasst jeweils oben und unten auf einer Seite des Hauptkörpers (10) befinden; einen Kühlkörper (30), der an dem Ausgleichskörper (21) so angeordnet ist, dass der Kühlkörper (30) synchron mit der Werkzeugspindel (20) rotiert werden kann, wobei der Kühlkörper (30) einen ersten Lüfter (31) und einen zweiten Lüfter (32) aufweist, die jeweils an dem ersten und dem zweiten Ausgleichsabschnitt...
Patent DE-202011050925-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60D1/54
Filed: 2011-08-05
Abstract: Reisemobil (1) mit einem Fahrgestell und einem auf diesem angeordneten, einen Wohnbereich aufweisenden Aufbau, wobei am Heck des Fahrgestells eine Anhängerkupplung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellvorrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Anhängerkupplung (6) aus einer Betriebsstellung in eine Parkstellung absenkbar ist.
Patent DE-202011051540-U1 (DE)
Title: Karre, insbesondere für den Transport von Zeitungen
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Karre, insbesondere für den Transport von Zeitungen, mit einer Ladefläche (1) und einem die Ladefläche (1) tragenden Fahrgestell, wobei das Fahrgestell ein Laufrollenpaar aus zumindest zwei um eine horizontale Drehachse (3) drehbar gelagerten Laufrollen (2), wobei beide Laufrollen (2) eine gemeinsame Drehachse (3) oder miteinander fluchtende Drehachsen haben, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei weitere Nebenlaufrollen (5) vorgesehen sind, wobei jede Drehachse (6) dieser zumindest zwei weiteren Nebenlaufrollen (5) jeweils parallel zu der(den) Drehachse(n) (3) des Laufrollenpaares ausgerichtet ist, wobei in Bewegungsrichtung (4) der Karre gesehen auf jeder Seite der Drehachse(n) (3) des Laufrollenpaares zumindest eine der weiteren Nebenlaufrollen (5) vorgesehen ist und wobei die Größe und Anordnung dieser weiteren Nebenlaufrollen (5) derart ist, dass entweder ausschließlich die auf der einen Seite des Laufrollenpaares vorgesehene(n) weitere(n) Nebenlaufrolle(n) (5) zusammen mit dem Laufrollenpaar oder aber ausschließlich die auf der anderen Seite des Laufrollenpaares vorgesehene(n) weitere(n) Nebenlaufrolle(n) (5) zusammen mit dem Laufrollenpaar...
Patent DE-202011100460-U1 (DE)
Title: Wandaufbau mit Fensterbankformteil
IPC: E06B1/70
Filed: 2011-05-10
Abstract: Wandaufbau mit Fensteröffnung und an der Fensteröffnung angeordnetem Fensterbankformteil, wobei der Wandaufbau eine lastabtragende Tragwand mit Fensterbrüstung und eine dieser im Lagenaufbau der Wand außenseitig vorgesetzte, verglichen mit der Tragwand unbelastete Dämmebene als Zwischenwandbereich aufweist, und ferner eine außenseitig der Dämmebene angeordnete Außenschale, und dass das Fensterbankformteil einen Auflagebereich zur Unterstützung eines Fensters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterbankformteil der Tragwand vorgesetzt angeordnet und mittels eines Befestigungsmittels lastabtragend an der Tragwand befestigt ist und den als Dämmebene ausgebildeten Zwischenwandbereich zumindest teilweise oder vollständig überkragt.
Patent DE-202011100934-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung für Komponenten von Golfkarren
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-05-19
Abstract: Lösbare Verbindung für Komponenten von Golfkarren, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrgestell 3 ein Rohrabschnitt 4 befestigt ist, dass eine Schnellspannschelle 5 am Ende 4b des Rohrabschnitts 4 angebracht ist, dass das Ende 4b des Rohrabschnitts 4 auf der gegenüberliegenden Seite des Führungsarms 1 liegt, und dass ein Rohransatz 2 des Führungsarms 1 durch den Rohrabschnitt 4 gesteckt wird.
Patent DE-202011108292-U1 (DE)
Title: Steck- und Buchsendrahtverbinder und daraus zusammengesetzte Drahtverbinderbaugruppe
IPC: H01R13/46
Filed: 2011-11-24
Abstract: Steckdrahtverbinder, aufweisend: einen Hauptkörper, der wenigstens eine Verdrahtungsklemme aufweist, wobei der Hauptkörper zwei seitliche Seiten aufweist, die jeweils mit einem genuteten Verlängerungssitz versehen sind, der sich zur Hinterseite des Hauptkörpers erstreckt und über das hintere Ende des Hauptkörpers hinaus; und zwei Eingreifhebel, wobei jeder der Eingreifhebel ein erstes Ende aufweist, das in einen entsprechenden der genuteten Verlängerungssitze des Hauptkörpers eingeführt ist, ein zweites Ende, das von dem Hauptkörper absteht und von diesem beabstandet ist, und einen Eingreifhaken zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende.
Patent DE-202011109017-U1 (DE)
Title: Füllventil für einen Toiletten- oder Urinal-Spülkasten
IPC: E03D1/32
Filed: 2011-12-14
Abstract: Füllventil (1) für einen Toiletten- oder Urinal-Spülkasten, mit einem Wasseranschluss (1.2), einem Ventilgehäuse (1.1) und einer an dem Ventilgehäuse angeschlossenen Füllleitung (1.3), wobei in dem Ventilgehäuse ein beweglicher Ventilabsperrkörper (2) angeordnet ist, der mit einem Stellantrieb (4, 4', 4'') gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Ventilabsperrkörper (2) eine Durchgangsöffnung (2.1) definiert oder aufweist und an einem festgelegten Ventilabsperrkörper (3) anliegt, der ebenfalls eine Durchgangsöffnung (3.1) aufweist, wobei der bewegliche Ventilabsperrkörper (2) mittels des Stellantriebes (4, 4', 4'') relativ zu dem festgelegten Ventilabsperrkörper (3) in dichtendem Kontakt mit demselben aus einer Ventilschließstellung geradlinig oder entlang einer gekrümmten ungeraden Linie in eine Ventiloffenstellung und umgekehrt bewegbar ist, so dass sich die Durchgangsöffnungen (2.1, 3.1) in der Ventiloffenstellung in gegenseitiger Überdeckung befinden und in der Ventilschließstellung ohne gegenseitige Überdeckung zueinander versetzt sind, und wobei die einander dichtend berührenden Kontaktflächen (2.2, 3.2) des beweglichen Ventilabsperrkörpers (2) und des festgelegten Ventilabsperrkörpers (3) im Falle...
Patent DE-202012002850-U1 (DE)
Title: Schwenkmodul-Kombination für gespannte Werkstücke
IPC: B23Q1/54
Filed: 2012-03-08
Abstract: Schwenkmodul-Kombination für gespannte Werkstücke, wobei gleiche oder gleichartige mit Werkstück-Auflageplatten (20) ausgestattete Spannkassetten, an einem beidseitig schwenkbar gelagerten Spannbalken (1) oder an einem, auf einem Werkzeugmaschinentisch (21) positionierten und fixierten Spannkörper (2) abgeordneten als koordiniert hin- und herschwenkbare Schwenkmodule (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens vier planen Außen- und Spannflächen (3) des Spannbalkens (1) oder des Spannkörpers (2), der auf oder zwischen zwei Drehtellern (4) wälzgelagert mit diesen schwenkbeweglich in einem Haltegestell (6) aufgenommen ist, gleichbeabstandet nebeneinander mehrere Schwenkmodule (7) angeordnet sind und über je einen scheibenförmigen Schwenkantrieb, der aus einer ringförmigen Schwenkscheibe (8) und als einem mit ihr festverbundenen Hebel (9) besteht, der als zeigerartig radialgerichtet ausgebildetes Koppelglied mit seinem äußeren, halbzylinderförmigen Hebelende (10) in einem konturangepassten Halbzylinder-Aufnahmeschlitz (11) einer lineargerichtet begrenzt beweglichen Kolbenstange (12) ragt, an deren beiden Enden Kolben (13) von zwei einseitig entgegen gerichtet beauflagbaren Hydraulik-Arbeitszylinder (14, 15) angeordnet sind.
Patent DE-202012003945-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung für senkrechte Verfahrwege
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-04-20
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (30; 40; 100; 110) für senkrechte Verfahrwege einer oder mehrerer flexibler Leitungen (31) wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen zwischen einer ersten Anschlussstelle und einer beweglichen zweiten Anschlussstelle, welche zumindest senkrecht relativ zur ersten Anschlussstelle verfahrbar ist, wobei die Leitungsführungseinrichtung bei senkrecht zusammen gefahrenen Anschlussstellen eine zusammengelegte Stellung einnimmt und bei senkrecht auseinander gefahrenen Anschlussstellen eine ausgestreckte Stellung einnimmt, gekennzeichnet durch ein spiralartig geformtes Tragband (32; 52) zum Tragen der einen oder mehrerer Leitungen, wobei das Tragband in die zusammengelegte Stellung zusammenlegbar ist zu einer ebenen Spirale (33) in mindestens einer Ebene und senkrecht zu dieser Ebene in die ausgestreckte Stellung streckbar ist zu einer Raumspirale.
Patent DE-202012006217-U1 (DE)
Title: Saugdüse zum Absaugen von feuchtem oder trockenem Schmutz
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-06-27
Abstract: Saugdüse zum Absaugen von feuchtem oder trockenem Schmutz, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich am zu reinigendem Untergrund nicht festsaugt.
Patent DE-202012008955-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Sitz/Liegemöbel
IPC: A47B85/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Verbindungselement (1) für Sitz/Liegemöbel (2), mit einem im Wesentlichen prismatischen Kernrahmen (3), der von zwei im Wesentlichen kreisringsektorförmigen Platten, Grundplatte (4) und Deckplatte (5), sowie von zwei im Wesentlichen längs des Innen- und des Außenkreises angeordneten Stirnplatten, schmälere Frontplatte (6) und breitere Rückenplatte (7), begrenzt und von zwei Seitenteilen (8) eingefasst ist, die an der Frontplatte (6) seitlich schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ausgehend von einer Seitenplatte (10) oberhalb der Deckplatte (5) sich erstreckende, im eingeschwenkten Zustand aufeinander stoßende Abdeckplatten (11) und oberhalb der Grundplatte (4) gleitbare Führungsplatten (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202012010109-U1 (DE)
Title: Verbindungsrückenstütze für einen Taillengurt
IPC: A61F5/02
Filed: 2012-10-23
Abstract: Verbindungsrückenstütze für einen Taillengurt, wobei der Taillengurt (30) einerseits eine erste Verbindungseinheit (31) und andererseits eine zweite Verbindungseinheit (32) aufweist, die beide mit zwei am Taillengurt ausgebildeten Klettbändern miteinander so verbunden sind, dass die Verbindungsrückenstütze (10) zwischen den beiden Verbindungseinheiten (31, 32) teilweise überlappend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsrückenstütze (10) eine Grundplatte (20) mit einem ersten Verbindungsseitenteil (21) und einem zweiten Verbindungsseitenteil (22) besitzt, wobei das erste Verbindungsseitenteil (21) mittels einer ersten Verbindungsschnur (40) mit der ersten Verbindungseinheit (31) verbunden ist, während das zweite Verbindungsseitenteil (22) mittels einer zweiten Verbindungsschnur (50) mit der zweiten Verbindungseinheit (32) verbunden ist.
Patent DE-202012103182-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2012-08-22
Abstract: Lastenträger, insbesondere Zweiradträger, mit einer an einer Anhängekupplung (3) eines Fahrzeugs fixierbaren Trägerkupplung (2) und einer daran schwenkbaren Trägerbrücke (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerbrücke (5) einen mehrachsigen Schwenkmechanismus (8) aufweist, welcher mehrere, insbesondere zwei, parallele und entlang der Brückenlängsachse (40) ausgerichtete Schwenkachsen (16, 22) aufweist.
Patent DE-202013007856-U1 (DE)
Title: Siphon
IPC: E03C1/284
Filed: 2013-09-03
Abstract: Siphon (10), aufweisend eine erste Gruppe von ersten Komponenten, die aus einem ersten Material bestehen, bei dem es sich um ein Kunststoffmaterial handelt, sowie weiterhin aufweisend eine zweite Gruppe von zweiten Komponenten, die aus einem zweiten Material bestehen, bei dem es sich um ein Metall handelt.
Patent DE-202013008101-U1 (DE)
Title: Montagesystem, insbesondere zur Montage an einer mit einer mineralischen Flächenbekleidung versehenen Wand
IPC: E04F19/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Montagesystem, insbesondere zur Montage an einer mit einer mineralischen Flächenbekleidung (70) versehenen Wand oder einem Boden, umfassend ein Strukturelement (10), wobei das Strukturelement (10) zur Aufnahme eines Abdeckelements (51) und/oder eines Funktionselements (52) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement (10) – eine rückseitig zur Montage des Strukturelements (10) vorgesehene Anlagefläche (20) aufweist und – entlang einer parallel zur Anlagefläche (20) verlaufenden Installationsrichtung (21) längs erstreckt ausgebildet ist, wobei das Strukturelement (10) einen sich ebenfalls parallel zur Installationsrichtung (21) erstreckenden Aufnahmebereich (30) zur Aufnahme des Abdeckelements (51) und/oder des Funktionselements (52) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (30) zur Aufnahme des Abdeckelements (51) und/oder des Funktionselements (52) entlang der Installationsrichtung (21) erstreckt ist und entweder zur gegenüber der Anlagefläche (20) um einen Winkel gekippten Aufnahme oder zur gegenüber der Anlagefläche (20) parallelen Aufnahme des Abdeckelements (51) und/oder des Funktionselements (52) – mit gegenüberliegenden ersten Aufnahmeelementen (31, 31') oder – mit den gegenüberliegenden ersten Aufnahmeelementen (31, 31') und mit zweiten Aufnahmeelementen (32, 32') vorgesehen ist, wobei die ersten Aufnahmeelemente (31, 31') entlang einer Querrichtung (22) oder die ersten und zweiten Aufnahmeelemente (31, 31', 32, 32') jeweils entlang einer Querrichtung (22) beabstandet angeordnet sind, wobei die Querrichtung (22) entweder zur Anlagefläche (20) um einen Winkel gekippt oder zur Anlagefläche (20) parallel vorgesehen ist, wobei das Strukturelement (10) entlang der Installationsrichtung (21) verlaufend und gegenüber dem Aufnahmebereich (30) seitlich versetzt einen Befestigungsbereich (40) aufweist, wobei der Befestigungsbereich (40) an den Aufnahmebereich (30) entlang der Installationsrichtung (21) und quer zur Installationsrichtung (21) derart angrenzt, dass der Befestigungsbereich (40) und der Aufnahmebereich (30) rückseitig des Strukturelements (10) gemeinsam die Anlagefläche (20) bilden, wobei das Montagesystem das Abdeckelement (51) und/oder das Funktionselement (52) derart aufweist, dass Abdeckelement (51) und/oder das Funktionselement (52) wenigstens über die ersten Aufnahmeelemente (31, 31') mit dem Strukturelement (10) verbunden sind.