baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010734-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für automatischen Gewichtscheibenwechsel
IPC: A63B21/075
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-01-17
Abstract: Bei einer Hantelstangengestellvorrichtung umfassend eine Hantelstangenauflage (4) zur Aufnahme einer Hantelstange (1) und wenigstens ein Gewichtelager zur Aufnahme von Gewichten (2), wird vorgeschlagen, dass die Hantelstangengestellvorrichtung eine automatische Ladevorrichtung zum Beladen und Entladen von Gewichten (2) aus dem Gewichtelager auf die, auf der Hantelstangenauflage (4) aufliegenden Hantelstangen (1) aufweist.
Patent DE-102017205279-B3 (DE)
Title: Kryostatanordnung mit einem Halsrohr mit einer tragenden Struktur und ein die tragende Struktur umgebendes Außenrohr zur Verringerung des Kryogenverbrauchs
Inventor: WIKUS PATRICK
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-09-20
Abstract: Eine Kryostatanordnung (1) mit einem Vakuumbehälter (2) und einem darin angeordneten Kryogenbehälter (3), wobei der Vakuumbehälter ein zum Kryogenbehälter (3) führendes Halsrohr (4) mit einer tragenden Struktur (4a) und ein die tragende Struktur (4a) umgebendes Außenrohr (4b) aufweist, wobei über das Halsrohr eine Verbindung vom Kryogenbehälters zu einem Bereich außerhalb des Vakuumbehälters hergestellt werden kann, sodass kryogenes Fluid aus dem Kryogenbehälter in einen Bereich außerhalb des Vakuumbehälters strömen kann oder umgekehrt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zu einer mechanischen Aufhängung des Kryogenbehälters am Vakuumbehälter dienenden Teile des Halsrohrs einerseits und die zur Errichtung einer Diffusionsbarriere zwischen dem Innenraum des Kryogenbehälters und dem Innenraum des Vakuumbehälters dienenden Teile des Halsrohrs andererseits räumlich voneinander getrennt angeordnet und aus jeweils unterschiedlich optimierten Materialien gefertigt sind, dass die tragende Struktur das Gewicht des Kryogenbehälters trägt und aus einem Material gefertigt ist, bei welchem für das Verhältnis σ/θ von maximal zulässiger mechanischer Spannung σ, mit σ > 100MPa, zum Integral θ der Wärmeleitfähigkeit λ über den Temperaturbereich ΔT zwischen 300K und 4K, mit θ < 300W/m, gilt: σ/θ > 1/3(MPa·m)/W, und dass das Außenrohr aus einem Material gefertigt ist, durch welches kryogenes Fluid nicht oder nur in praktisch nicht-messbarer Menge diffundieren kann, und welches mit anderen Komponenten der Kryostatanordnung fluiddicht verbunden werden kann, so dass die resultierende integrale Leckrate aus dem Kryogenbehälter in den Vakuumbehälter kleiner ist als 10mbar·l/s. Damit kann der von den Halsrohren stammende Wärmeeintrag in den Kryogenbehälter deutlich verringert werden.
Patent DE-102017212020-B3 (DE)
Title: Verfahren zur In-situ-Präparation und zum Transfer mikroskopischer Proben, Computerprogrammprodukt sowie mikroskopische Probe
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/20
Filed: 2017-07-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft die In-situ-Präparation einer mikroskopischen Probe, die mit Hilfe eines Elektronenmikroskops untersucht werden soll.Das Verfahren wird mit Hilfe eines Teilchenstrahlgeräts ausgeführt wird, welches eine Teilchenstrahlsäule zum Erzeugen eines fokussierten Strahls geladener Teilchen;eine Probenaufnahme zur Aufnahme eines Probenblocks und einen Detektor zum Detektieren von Wechselwirkungsprodukten der Wechselwirkung zwischen Teilchenstrahl und Probenmaterial umfasst. Das Verfahren weist die Schritte auf:Bereitstellen eines Probenblocks, der eine frei liegende Struktur aufweist, die einen interessierenden Probenbereich (ROI) umfasst;Erzeugen einer Biegekante in der frei liegenden Struktur durch Einwirken des Teilchenstrahls, so dass zumindest ein Teil der frei liegenden Struktur in Richtung auf den einfallenden Teilchenstrahl umgeformt wird;Bewegen der Probenaufnahme, auf die der Probenblock aufgenommen ist, derart, dass ein Probenbereich, der von der umgeformten Struktur umfasst ist, im Teilchenstrahlgerät beobachtbar und/oder bearbeitbar ist.
Patent DE-102018107174-B3 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktiervorrichtung mit einer Kontaktiereinheit (2), die zum automatischen Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen mindestens einem elektrischen Wicklungsanschluss (2) einer elektrischen Baueinheit und einem jeweils zugeordneten ersten und zweiten Kontaktierteil (20, 21) ausgebildet ist, und mit einer Positioniervorrichtung (1), die zum Bewegen der Kontaktiereinheit (2) in eine Kontaktierposition ausgebildet ist, in der der mindestens eine Wicklungsanschluss (3) lagegenau zwischen dem zugeordneten ersten und zweiten Kontaktierteil (20, 21) aufgenommen ist. Eine genaue und sichere Kontaktierung insbesondere auch bei hohen Strömen wird dadurch erreicht, dass die Positioniervorrichtung (1) zum Bewegen der Kontaktiereinheit (2) in drei senkrecht zueinander stehenden Raumrichtungen x, y, z ausgebildet ist (Fig. 1A).
Patent DE-102018116481-B3 (DE)
Title: 3D-Lichtlaufzeitkamera und Verfahren zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten
Inventor: JACHMANN FABIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Es wird eine 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (18) angegeben, die eine Beleuchtungseinheit (12) zum Aussenden von in mindestens zwei Frequenzen moduliertem Sendelicht (14) in den Erfassungsbereich (18), einen Bildsensor (24) mit einer Vielzahl von Pixeln (24a) zum Erzeugen von Empfangssignalen aus in dem Erfassungsbereich (18) zurückgeworfenem Sendelicht (20), eine Vielzahl den Pixeln (24a) zugeordnete Auswertungsschaltungen (26) zur Bestimmung von jeweils mindestens einem Abstand pro Pixel (24a) aus den Empfangssignalen mittels eines Lichtlaufzeitverfahrens anhand der mindestens zwei Frequenzen sowie ein internes Referenzziel (32, 36, 38, 40) aufweist, das einen Teil des Sendelichts (14) oder Testlicht (42) innerhalb der 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) auf den Bildsensor (24) leitet. Die 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) ist sicher ausgebildet und weist eine Auswertungseinheit (28) auf, die für einen Funktionstest eine von den Auswertungsschaltungen (26) bestimmte Messgröße des Referenzziels (32, 36, 38, 40) mit einer Referenzmessgröße vergleicht.
Patent DE-102018121351-B3 (DE)
Title: Wärmebildgerät
Inventor: ACHTNER BERTRAM
IPC: H04N5/33
Filed: 2018-08-31
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmebildgerät (100), insbesondere für Infrarotstrahlung in einem Spektralbereich von etwa 3 µm bis etwa 5 µm und/oder von etwa 8 µm bis etwa 12 µm, umfassend:- wenigstens ein Zoom-Objektiv (OB),- wenigstens ein Umkehrsystem (UM),- wenigstens eine Detektoreinheit (DE),- wenigstens einen optischen Strahlengang (S), welcher in das Wärmebildgerät (100) eintretende Infrarotstrahlung von dem Zoom-Objektiv (OB) über das Umkehrsystem (UM) auf die Detektoreinheit (DE) abbildet, wobei- das Zoom-Objektiv (OB) wenigstens vier Linsenelemente (111-114) aufweist, und wobei- das Umkehrsystem (UM) wenigstens zwei Linsenelemente (115-117) aufweist. Das Umkehrsystem (UM) weist wenigstens ein erstes Linsenelement (115) mit positiver Brechkraft und wenigstens ein zweites Linsenelement (117) mit negativer Brechkraft auf, welche derart ausgelegt und in dem optischen Strahlengang (S) zueinander angeordnet sind, dass sie in Verbindung miteinander einen Achromat zur Farbkorrektur bilden, welcher die einzige farbkorrigierende optische Einheit in dem Wärmebildgerät (100) ist.
Patent DE-102018200864-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Roboters
Inventor: SHARMA SHASHANK
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Steuern eines Roboters (10) in Abhängigkeit von einer auf den Roboter aufgeprägten externen Kraft (Fex), wird der Roboter in einem ersten Betriebsmodus in Abhängigkeit von einer Oberfläche (21) derart gesteuert (S50), dass er einer Tangentialkomponente (Ft) dieser Kraft senkrecht zu einer nach außen gerichteten Normalen (n) auf der Oberfläche in einem Kontaktpunkt einer roboterfesten Referenz (11) mit der Oberfläche stärker zu folgen versucht als einer Normalkomponente (Fn) der Kraft in Richtung dieser Oberflächennormale.
Patent DE-102019116422-B3 (DE)
Title: Entfeuchtungsanordnung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: SCHÄFER MORITZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Entfeuchtungsanordnung (23) für einen Fahrzeugsitz (2) in einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges, der zumindest ein Sitzstrukturelement (4) und ein Rückenstrukturelement (6) aufweist, die jeweils einen Sitzbereich (10) und einen Rückenbereich (12) ausbilden, die jeweils zumindest einen Schaumkern (14, 16), und einen Bezug (18, 22) aufweisen, wobei zumindest im Rückenbereich (12) eine luftführende Schicht (20) vorgesehen ist, wobei zumindest der Bezug (22) im Rückenbereich (12) zumindest teilweise als Natto-Oberflächenelement (24) ausgebildet ist, das mit Nattozellen (28) versehene geometrische Formelemente (26) aufweist, die mit einem Teilbereich unlösbar mit dem Natto-Obeflächenelement (24) verbunden sind, derart, dass ein Formelement (26) in Richtung der luftführenden Schicht (20) öffnungsfähig ausgebildet ist, wobei die luftführende Schicht (20) im Bereich des Natto-Oberflächenelmentes (24) zur Sicherstellung der Öffnungsfähigkeit der Formelemente (26) in Form eines Luftkanales (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102020209638-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen einer ausrichtung einer fotomaske auf einem probentisch, der entlang zumindest einer achse verschiebbar und um zumindest eine achse drehbar ist
Inventor: BAUR CHRISTOF
IPC: G03F9/00
Filed: 2020-07-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1700, 1800) zum Bestimmen einer Ausrichtung einer Fotomaske (270, 410, 700) auf einem Probentisch (100), der entlang zumindest einer Achse verschiebbar ist, die parallel zu einer Maskenaufnahmefläche (195, 265) des Probentisches (100) ist, und um zumindest eine Achse (250) drehbar ist, die senkrecht zu der Maskenaufnahmefläche (195, 265) steht, das den Schritt aufweist: Drehen des Probentisches (100) um einen vorgegebenen Winkel und Messen einer Höhenänderung (1570) der Fotomaske (270, 410, 700) während des Drehens in einem vorbestimmten, nicht verschwindenden Abstand (490) zur Drehachse (1450) zum Bestimmen der Ausrichtung der Fotomaske (270, 410, 700) auf dem Probentisch (100).
Patent DE-102022004894-B3 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-12-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), in welchem wenigstens ein Kältemittelverdichter (14) zum Verdichten des Kältemittels, wenigstens ein Verdampfer (16) zum Verdampfen des Kältemittels und ein von Luft umströmbarer Kühl-Wärmetauscher (18) zum Kühlen des Kältemittels angeordnet sind. In dem Kältemittelkreislauf (12) ist stromab des dritten Wärmetauschers (28) und stromauf des Kältemittelverdichters (14) ein Sammler (44) angeordnet, in welchem eine Gasphase des Kältemittels und eine Flüssigphase des Kältemittels gleichzeitig aufnehmbar sind. Der Sammler (44) ist von dem Kältemittel auf dessen Weg von dem Verdampfer (16) zu dem Kältemittelverdichter (14) umgehbar.
Patent DE-102022103057-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Geräuschunterdrückungsfunktion in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: G10K11/175
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Geräuschunterdrückungsfunktion (38) in einem Kraftfahrzeug (1, 2) und das Kraftfahrzeug (1, 2). Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Erfassen (S1) von Öffnungsdaten (24), die beschreiben, ob sich zumindest ein Fenster (6), ein Cabrioverdeck (8) und/oder ein Schiebedach (7) eines Kraftfahrzeugs (1, 2) in einer zumindest teilweise geöffneten Stellung befindet; falls die Öffnungsdaten (24) erfasst wurde, Ermitteln (S2) von Geräuschquellendaten (28), die zumindest eine außerhalb des Kraftfahrzeugs (1, 2) angeordnete Geräuschquelle (10) für ein Geräusch in einem Fahrzeuginnenraum (11) des Kraftfahrzeugs (1, 2) beschreiben; und, falls die ermittelten Geräuschquellendaten (28) ein Geräusch beschreiben, dessen Lautstärke im Fahrzeuginnenraum (11) größer oder gleich einem vorgegebenen Lautstärkegrenzwert (37) ist (S3), Aktivieren (S4) einer Geräuschunterdrückungsfunktion (38) im Fahrzeuginnenraum (11), mittels derer die Lautstärke im Fahrzeuginnenraum (11) auf einen Lautstärkewert (36) eingestellt wird, der kleiner als der vorgegebenen Lautstärkegrenzwert (37) ist.
Patent DE-102022110747-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit, fahrzeugkomponente und fahrzeug
Inventor: DEKIEVIT GARY
IPC: F21V13/02
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Beleuchtungseinheit, insbesondere in Form einer RGB-Lichtanordnung (10, 100, 1000), die ein oder mehrere Beleuchtungssegmente (9, 900, 900a, 9000) umfasst, wobei jedes Beleuchtungssegment (9, 900, 900a, 9000) mehrere Lichtquellen umfasst, die Lichtstrahlen in einen oder mehrere Lichtleiter (3, 300 - 300iv, 300a, 3000) emittieren, die in eine Lichtauskopplungsfläche (34, 340, 340a) übergehen, um die abgegebenen Lichtstrahlen zu einer Linse (4, 400, 4000) zu leiten, die einen Lichtausgang (800 - 800d) bereitstellt. Die Lichteinheit wird in zwei Alternativen bereitgestellt, entweder sind die Lichtquellen direkt der Linse (4) zugewandt, sodass Lichtstrahlen durch den Lichtleiter (3) geleitet werden, um die Linse (4) zu passieren, um eine Oberfläche zu beleuchten, oder die Lichtquellen emittieren Lichtstrahlen (1100), sodass sie in den Lichtleiter (300 - 300iv, 3000) eintreten und zu einem Reflektor (700, 7000) geleitet werden, der die Lichtstrahlen (1100) in ein Lichtfenster (610) einer Maske (600) bündelt, um die Linse (400, 4000) im Bereich des Lichtfensters (610) zu beleuchten.
Patent DE-102022118190-B3 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: GOLDMANN PHILIPP
IPC: A46D3/04
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Bürstenherstellungsmaschinen. Als technische Verbesserung wird eine Bürstenherstellungsmaschine (1) mit einer Spanntrommel (2) und zumindest einen Bearbeitungswerkzeug (3) vorgeschlagen. An der Spanntrommel (2) sind mehrere um eine Rotationsachse (R) der Spanntrommel (2) verteilt angeordnete Spannplätze (4) für Bürstenkörper (5) vorgesehen. Die Bürstenherstellungsmaschine (1) weist wenigstens ein bewegbares Halteelement (6) auf, das dazu eingerichtet ist, einen freien Abschnitt (7) eines Bürstenkörpers (5), der an einem Spannplatz (4) der Spanntrommel (2) aufgespannt ist, zumindest während einer Drehung der Spanntrommel (2) um ihre Rotationsachse (R) gegen dabei auf den freien Abschnitt (7) wirkende Fliehkräfte abzustützen. Um die Bearbeitung des an den Spannplatz (4) aufgespannten Bürstenkörpers (5) zu erleichtern, weist die Bürstenherstellungsmaschine (1) erfindungsgemäß einen Stellmechanismus (8) auf, der dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Halteelement (6) bei in Bearbeitungsposition befindlichem Spannplatz (4) aus einer Haltestellung, in der es den Bürstenkörper (5) abstützt, in eine von dem Spannplatz (4) und dem Bürstenkörper (5) entfernte Bearbeitungsstellung zu bewegen.
Patent DE-4022197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachwalzen von Gewinden
Inventor: ABELE JUERGEN
IPC: B21H3/04
Filed: 1990-07-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zum Nachwalzen von Gewinden an einem Werkstück mittels zweier sich jeweils
um ihre Achsen (B, C) in gleichem Sinne drehender Walzwerkzeuge
(12, 13), welche einen unterschiedlichen Durchmesser (d und d1)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (B, C) in parallelen
Ebenen geneigt zueinander angeordnet und die Walzwerkzeuge (12,
13) auf ihrem Umfang mit Rillen (8) ohne Steigung belegt sind.
Patent DE-4309756-B4 (DE)
Title: Mikrokapseln mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung und Verfahren zur kontrollierten Freisetzung eines chemischen Wirkstoffs
Inventor: MCMAHON WILLIAM A
IPC: A01N25/32
Filed: 1993-03-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Mikrokapsel,
enthaltend:  ein Kernmaterial, umfassend Insektizide, Herbizide,
Pflanzenwuchsregler, Insektenanlockungsmittel, Insektenabschreckmittel,
Fungizide oder Kombinationen davon; und  eine Kapsel-Mantelwand,
die das Kernmaterial vollständig umgibt,
wobei das Material der Mantelwand mit Glutaraldehyd vernetzte Gelatine
und 1 bis 75 Gew.-%, bezogen auf die Gelatine-Komponente, mindestens
eines wasserlöslichen
Weichmachers aus der Gruppe wasserlösliche Stärken, Zucker, Cyclodextrine,
Maltodextrine, Maissirup-Feststoffe, Glycerin, Polyvinylalkohol,
Polyethylenoxid und Sorbit, der den Transport des Kernmaterials
durch die vernetzte Gelatine hemmt, umfasst, und wobei die Mantelwand
ein Cucurbitacin-enthaltendes Abschreckungsmittel umfasst oder auf
ihrer Oberfläche
aufweist.
Patent DE-4313816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Handhabung von zu prüfenden elektronischen Leiterplatten, insbesondere in Fertigungslinien
Inventor: LINNERBAUER HORST-DIETER
IPC: H05K13/08
Filed: 1993-04-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
für die
Handhabung von zu prüfenden
elektronischen Leiterplatten, insbesondere in Fertigungslinien,
bestehend aus:  einem Gestell (12),  einer Transporteinrichtung
(15), mittels der zu prüfende Leiterplatten
(11) mit zugänglichen
Prüfpunkten
geradlinig durch das Gestell (12) hindurchführbar sind, und aus einer innerhalb
des Gestells (12) angeordneten Prüfeinrichtung mit einem an die
Unterseite der Leiterplatte (11) zur Kontaktierung von Prüfpunkten
bewegbaren Tester (13) und einer gleichzeitig an die Oberseite der
Leiterplatte (11) bewegbaren Niederhalteeinrichtung (14, 80),  dadurch
gekennzeichnet, dass der Tester (13) und die Niederhalteeinrichtung
(14, 80) mittels einer Schubkurbeleinrichtung (43) zu der von der
Transporteinrichtung (15) in dem Gestell (12) gehaltenen Leiterplatte
(11) hin- und von dieser wegbewegbar sind, wobei die Schubkurbeleinrichtung
(43) wenigstens eine Doppelschubkurbel (43) mit um 180° versetzten
Kurbeln (41, 42, 47) aufweist, wobei eine Kurbel (47) an den Tester
(13) und die andere Kurbel (41, 42) an die Niederhalteeinrichtung
(14, 80) angreift.
Patent DE-4339066-B4 (DE)
Title: Einparkhilfe mit Bremseingriff
Inventor: KNOLL PETER
IPC: B60T8/17
Filed: 1993-11-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Einparkhilfe für ein Kraftfahrzeug mit einem Bremsgerät zur Steuerung und Regelung der Bremskraft, mit wenigstens einem Sensor zur Erfassung des Abstandes zu einem Hindernis und mit einem Steuergerät, das entsprechend dem erfassten Abstand ein Steuersignal ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) ausgebildet ist, mit Hilfe des Steuersignals das Bremsgerät (6) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem Abstand (d) des Kraftfahrzeugs (i) zu dem Hindernis zu steuern, und dass das Steuergerät (3) einen Speicher (21) aufweist, in dem Werte für die Bremskraft in Abhängigkeit vom Abstand (d) gespeichert sind.
Patent DE-4429836-B4 (DE)
Title: Regenerierbarer Lufttrockner für großen Luftdurchsatz
Inventor: BACKHAUS ROLF
IPC: B01D53/26
Filed: 1994-08-23
Granted: 2005-01-05
Abstract: Regenerierbarer
Lufttrockner für
einen großen
Luftdurchsatz, bestehend aus zwei, drei oder vier Filtern, die miteinander
verbunden sind und die auf einer drehbaren Platte (4) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet,  a) dass sich die Filter (1) nach
oben hin konisch verjüngen, so
dass die Luftgeschwindigkeit unten im Filter (1) gering, oben hingegen
stärker
ist und dass die Filter, bei zwei Filtern um 180 Grad, bei drei
Filtern um 120 Grad und bei vier Filtern um 90 Grad in die einzelnen
Filtersektionen schaltbar sind wobei ein A-Filter als Arbeitsfilter,
ein B-Filter als Regenerationsfilter, ein C-Filter als Abkühlungsfilter
und ein D-Filter als Bereitschaftsfilter ausgebildet sind,  b)
dass die Filter mit Silikagel oder anderem Filtermaterial gefüllt ist,  c)
dass bei allen Filtern (1) im konischen Teil des oberen Doms (7)
eine Bohrung (8) angeordnet ist, die in der A-Sektion zu einem Bypass
(3) offen ist und in der B-Sektion ins Freie offen...
Patent DE-4438495-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem und zugehörige trikoaxiale Einspritzelemente
Inventor: SION MARTIN
IPC: F23D14/62
Filed: 1994-10-28
Granted: 2006-08-03
Abstract: Einspritzdüse mit einem
Rotationskörper
(10) bezüglich
einer Symmetrieachse (11), der mit mehreren achsparallel zu dieser
Symmetrieachse verlaufenden und eine Einspritzwand (190) durchdringenden
Einspritzelementen (20) ausgestattet ist, wobei die Einspritzwand
am Rotationskörper
befestigt ist und die Einspritzdüse
von einem damit verbundenen Verbrennungsorgan (12) trennt, wobei
die Einspritzelemente jeweils einen zentralen Einspritzkanal (22),
dem ein zweiter Treibstoff zugeführt wird,
und einen den zentralen Kanal umgebenden ringförmigen Einspritzspalt (24)
aufweisen, dem ein erster Treibstoff zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein zusätzlicher
ringförmiger
Einspritzkanal für
den zweiten Treibstoff durch einen im Bereich der einzelnen Einspritzelemente
zwischen deren seitlicher Wandung und der Einspritzwand ausgebildeten
Raum (196) gebildet wird derart, dass der aus dem ersten ringförmigen Spalt
austretende vertikale Schleier des ersten Treibstoffs auf seiner
Innenfläche
durch einen vertikalen Strahl beaufschlagt wird, der aus dem zentralen
Einspritzkanal (22) austritt und den zweiten Treibstoff liefert,
und auf seiner Außenfläche durch einen
vertikalen Schleier des zweiten Treibstoffs, der...
Patent DE-4443818-B4 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: GOEBBELS HEINZ-DIETER
IPC: D01H4/50
Filed: 1994-12-09
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kreuzspulen
herstellende Textilmaschine, insbesondere Offenend-Spinnmaschine,
mit einer entlang der Arbeitsstellen der Textilmaschine verfahrbaren und
bei Bedarf an diesen positionierbaren Serviceeinrichtung, die eine
Hilfsfadentransportvorrichtung zum Bereitstellen und Entsorgen eines
für den
Anspinnprozeß benutzten
Hilfsfadens aufweist, wobei der Hilfsfaden mittels eines pneumatisch
beaufschlagbaren, an einer Lieferrohrhalterung angeordneten Lieferrohrs
an eine in einem Spulenrahmen gehaltene Lehrhülse anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß an der
Lieferrohrhalterung (53) eine Fadenverlegeeinrichtung (51) angeordnet
ist, die ein schwenkbar gelagertes Fadenleitblech (54) sowie ein
Fadenrückhalteelement
(66) aufweist, wobei das Fadenleitblech (54) eine Fadenführungskontur
(70) mit einer Fadenführungskerbe
(81) und einem Fadenverlegeschlitz (82) besitzt.
Patent DE-4447854-B4 (DE)
Title: Speicherinitialisierungsverfahren
Inventor: KAKIMI TOSIAKI
IPC: G06F12/06
Filed: 1994-07-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Initialisierung eines flüchtigen
Speichers (41), auf den abhängig
von einer Kombination aus einer bestimmten Spaltenadresse und einer bestimmten
Zeilenadresse zugegriffen wird und der für jede Zeile aufgefrischt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Verfahren die Schritte umfasst:  Teilen
einer Spaltenadresse in eine obere Spaltenadresse (CA2-CAn) und
eine untere Spaltenadresse (CAO-CA1),  Schreiben
der Initialisierungsdaten in die Speicherzellen, während nacheinander
die unteren Spaltenadressen (CAO-CA1) in aufsteigender Folge (1 > 2; 3 > 4;..; 5 > 6) erzeugt werden,
wobei die obere Spaltenadresse und die Zeilenadresse festgehalten
werden,  Schreiben der Initialisierungsdaten in gleicher Weise,
während
die Zeilenadresse (RAO-RAm) fortlaufend um eins erhöht wird
(1 > 3 > .. > 5), und  Wiederholen
des Schreibens der Daten, während
die obere Spaltenadresse (CA2-CAn) der Reihe nach um eins erhöht wird
(7 > 8), nach Beendigung
des Schreibens der Daten in alle Zeilenadressen bei festgehaltener
oberer Spaltenadresse.