baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln von Trägereinheiten mit auf Vorratsrollen aufgewickeltem flächigem Verpackungsmaterial innerhalb einer Verpackungsmaschine
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65H19/10
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Wechseln von Wechselträgereinheiten (8a‘, 8b‘) mit auf Vorratsrollen (9) aufgewickeltem flächigem Verpackungsmaterial (10), insbesondere Verpackungsfolie (11) innerhalb einer Verpackungsmaschine (3), die mit Einrichtungen zur zumindest teilweisen Umhüllung von Stückgütern, Gebinden, Artikelgruppen etc. mit flächigem Verpackungsmaterial (10) ausgestattet ist. Bei dem Verfahren werden Wechselträgereinheiten (8a, 8b) mit neuen Vorratsrollen (9) in einer Reihe hintereinander einem Arbeitsbereich (AB) einer Handhabungseinrichtung (5) zugeführt, deren Arbeitsbereich (AB) sich zumindest in eine Position der Betriebslage der in der Verpackungsmaschine (3) angeordneten, mit einer Vorratsrolle (9) bestückten Wechselträgereinheit (8a‘, 8b‘) erstreckt, so dass sie in der Verpackungsmaschine (3) befindliche Wechselträgereinheiten (8a‘, 8b‘) und aufgebrauchte Vorratsrollen (9‘) durch neue Wechselträgereinheiten (8a, 8b) mit jeweils einer neuen Vorratsrolle (9) ersetzt. Hierbei werden jeweils Wechselträgereinheiten (8a, 8b) mit neuen Vorratsrollen (9) abwechselnd an mindestens zwei unterschiedlichen Einbaupositionen der Verpackungsmaschine (3) eingesetzt und deren flächiges Verpackungsmaterial (10) mit dem noch in der Verpackungsmaschine (3) befindlichen Verpackungsmaterial verbunden.
Patent DE-102013202377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Objektsensorfalschausrichtung
Inventor: GANDHI DANIEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es werden ein Fahrzeugsystem und -verfahren bereitgestellt, die eine Objektsensorfalschausrichtung ermitteln können, während ein Host-Fahrzeug gefahren wird, und wobei dies erfolgen kann, ohne dass mehrere Sensoren mit überlappenden Sichtfeldern erforderlich sind. Bei einer beispielhaften Ausführungsform, bei der das Host-Fahrzeug im Wesentlichen geradeaus fährt, verwendet das Verfahren einen Objektsensor, um den Pfad eines stationären Objekts zu verfolgen, wenn es sich durch das Sensorsichtfeld bewegt, und vergleicht es den erfassten Objektpfad mit einem erwarteten Objektpfad. Wenn der erfasste und der erwartete Pfad des stationären Objekts um mehr als einen Betrag voneinander abweichen, ermittelt das Verfahren, dass der Objektsensor verdreht oder auf andere Weise falsch ausgerichtet ist.
Patent DE-102013202886-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (11) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine dazu achsparallel angeordnete zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1, B2) vorgesehen sind, durch deren Betätigung mehrere Gangstufen realisierbar sind, wobei Maschinenelemente (ST1, ST2) zur Drehmomentübertragung zwischen Antrieb (An) und Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei die erste Welle (1) als Antrieb mit dem Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1), mit dem Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar oder verbunden ist, und dass die zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) mit dem ersten Maschinenelement (ST1) und mit dem zweiten Maschinenelement (ST2) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102013204902-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kohlenwasserstoffadsorberregeneration in einem Hybridfahrzeug
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es ist ein Steuersystem für ein Hybridfahrzeug dargestellt. Das Steuersystem kann ein Luft/Kraftstoff-Verhältnissteuermodul aufweisen, das ein fettes Luft/Kraftstoff-Verhältnis beim Start einer Maschine auf Grundlage einer Temperatur eines elektrisch beheizten Katalysators (EHC) in einem Abgassystem der Maschine selektiv anweist, wobei der EHC einen Kohlenwasserstoff-(HC)-Adsorber aufweist. Das Steuersystem kann ein Luftpumpensteuermodul aufweisen, das eine Luftpumpe, die Luft in das Abgassystem stromaufwärts von dem EHC liefert, auf Grundlage dessen, ob die Maschine eingeschaltet ist, und dessen, ob der HC-Adsorber voll ist und/oder ob der EHC mit Sauerstoff gesättigt ist, selektiv aktiviert. Das Steuersystem kann auch ein Steuermodul einer elektrischen Heizung aufweisen, das eine elektrische Heizung des EHC auf Grundlage dessen, ob die Maschine eingeschaltet ist, und der Temperatur des EHC wie auch aufgrund dessen, ob der HC-Adsorber voll ist, selektiv aktiviert.
Patent DE-102013205688-A1 (DE)
Title: Innenbehälter aus Kunststoff sowie Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem derartigen Innenbehälter
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Innenbehälter (15) aus Kunststoff zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, der an einer Frontseite einen Auslaufstutzen zum Anschluss einer Auslaufarmatur aufweist und eine zwei Seitenwände, eine Rückwand und eine Frontwand (19) des Innenbehälters miteinander verbindende Bodenwand (18) zur Abstützung des Innenbehälters auf einem Palettenboden einer mit einem Außenmantel zur Aufnahme des Innenbehälters versehenen Transportpalette aufweist. wobei der Auslaufstutzen in einem Trichterboden eines in der Bodenwand ausgebildeten Auslauftrichters (29) angeordnet ist, der vier dreieckförmige Trichterwände aufweist, nämlich eine vordere, zwei seitliche und eine hintere Trichterwand, wobei die seitlichen Trichterwände jeweils von einem Unterrand einer Seitenwand zum Trichterboden hin geneigt sind, derart, dass der Auslauftrichter oberhalb des Trichterbodens die Form eines Pyramidenstumpfs aufweist.
Patent DE-102013207540-A1 (DE)
Title: Verfahren für die diagnose einer kraftmaschine
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftmaschine in Reaktion auf eine Position eines Ladedrucksteuerventils angegeben. In einem Beispiel stellt das Verfahren einen Aktor ein, um die Wahrscheinlichkeit einer Fehlzündung in einem Kraftmaschinenzylinder in Reaktion auf die Position des Ladedrucksteuerventils zu verringern. Auf diese Weise ist es möglich, einen Kraftmaschinenbetrieb für variierende Kraftmaschinenbetriebsbedingungen einzustellen.
Patent DE-102013208914-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energieerzeuger
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: F03G7/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischer Energieerzeuger, zumindest aufweisend eine Schwingmasse (2), einen elektrischen Motor (1), der so ausgeführt ist, dass er bei Betätigung die Schwingmasse (2) in Schwingung versetzt, einen elektrischen Generator (1), der so ausgeführt ist, dass er bei Betätigung Schwingungsenergie von der Schwingmasse (2) abgreift und in elektrische Energie umwandelt, einen Energiespeicher (6) zur Speicherung von Energie für den Motor (1) und von dem Generator (1), und eine elektrische Schaltung (5).  Die elektrische Schaltung (5) ist so ausgeführt ist, dass sie eine äußere Schwingungsanregung der Schwingmasse (2) erkennt, und dass sie bei Erkennung der äußeren Schwingungsanregung den Motor (1) mit Energie aus dem Energiespeicher (6) betätigt, sodass die Schwingmasse (2) in Schwingung versetzt wird und sich diese Schwingung an die äußere Schwingungsanregung anpasst, und dass sie den Generator (1) betätigt sobald die Schwingung der Schwingmasse (2) an die äußere Schwingungsanregung angepasst ist.
Patent DE-102013210206-A1 (DE)
Title: System mit einer Energieeinheit und einem elektrischen Verbraucher
Inventor: VOLLMER DIRK
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Energieeinheit (10) und einem elektrischen Verbraucher (12), wobei durch die Energieeinheit (10) der elektrische Verbraucher (12) energetisch versorgbar ist, wobei die Energieeinheit (10) wenigstens einen ersten elektrischen Kontakt (14) und wenigstens einen zweiten elektrischen Kontakt (16) zum Abgreifen einer elektrisch erzeugten Energie aufweist und der Verbraucher (12) durch den ersten elektrischen Kontakt (14) und den zweiten elektrischen Kontakt (16) der Energieeinheit (10) zur energetischen Versorgung angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Energieeinheit (10) eine Brennstoffzellenanordnung (20) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (20) ist.
Patent DE-102013210926-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung
Inventor: POGORZELSKI KAMIL
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-06-12
Abstract: Es wird eine Elektronikvorrichtung, insbesondere eine Handwerkzeugmaschinenelektronikvorrichtung, vorgeschlagen, die zu einer Steuerung und/oder Regelung einer Antriebseinheit (12) vorgesehen ist, mit einer Speichereinheit (14), die dazu vorgesehen ist, zumindest zwei zumindest teilweise unterschiedliche Steuerparametersätze, die zu einer Regelung und/oder Steuerung jeweils einer von zumindest zwei Antriebseinheiten (12) vorgesehen sind, zur Verfügung zu stellen, und mit einer Steuereinheit (16), die zu einer Auswahl eines der zumindest zwei Parametersätze der Speichereinheit (14) in Abhängigkeit zumindest eines Betriebsparameters der Antriebseinheit (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102013211390-A1 (DE)
Title: Luftspaltisolierter Abgaskrümmer
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: F01N13/14
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen luftspaltisolierten Abgaskrümmer (10) für eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1), vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Motorflansch (11) zum Befestigen des Abgaskrümmers (10) an einem Motorblock (2) der Brennkraftmaschine (1), – mit einem Turbinenflansch (12) zum Befestigen des Abgaskrümmers (10) an einer Turbine (8) eines Abgasturboladers (7), – mit zwei separaten Innenrohren (13, 14), die jeweils von wenigstens einer im Bereich des Motorflansches (11) angeordneten Eintrittsöffnung (10) für Abgas zu einer im Bereich des Turbinenflansches (12) angeordneten Austrittsöffnung (18) für Abgas führen, – mit einem Außenrohr (15), das die beiden Innenrohre (13, 14) unter Ausbildung einer Luftspaltisolierung (21) umhüllt und sich vom Motorflansch (11) bis zum Turbinenflansch (12) erstreckt, – mit einer separaten Trennwand (16), die im Inneren (22) des Außenrohrs (15) zwei Innenräume (23, 24) voneinander trennt, in denen jeweils eines der beiden Innenrohre (13, 14) angeordnet ist. Ein reduzierter Verschleiß ergibt sich, wenn die Trennwand (16) am Turbinenflansch (12) lose angeordnet ist.
Patent DE-102013213299-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem torsionsfrei spannbaren Befestigungsmittel
Inventor: KETTLITZ MARIO
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Bauteile mit einem Befestigungsmittel (2), insbesondere einem Bolzen, das im montierten Zustand im Bereich seines ersten Endes mit dem dafür vorgesehenen ersten Bauteil kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist und sich von diesem ausgehend durch eine Bohrung (5) des dafür vorgesehenen zweiten Bauteils (4) erstreckt, und einem Spannmittel (3), das im Bereich des zweiten Endes (17) des Befestigungsmittels (2) angeordnet ist, wobei das Befestigungsmittel (2) durch das Spannmittel (3) derart torsionsfrei entlang seiner Längsachse spannbar ist, dass die beiden Bauteile aneinandergepresst werden. Erfindungsgemäß umfasst das Spannmittel (3) ein Differenzgewinde (6) zum torsionsfreien Spannen des Befestigungsmittels (2), wobei das Differenzgewinde (6) eine erste Gewindeverbindung (9) und eine zweite Gewindeverbindung (10) aufweist, und dass die erste Gewindeverbindung (9) und die zweite Gewindeverbindung (10) zueinander unterschiedliche Gewindesteigungen aufweisen.
Patent DE-102013215995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und/oder zum Einkoppeln mindestens eines Signals
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln und/oder zum Einkoppeln mindestens eines Leitungssignals (s1, s2; s3, s4), das über eine elektrische Leitungseinrichtung (12) übertragen wird. Erfindungsgemäß werden an mindestens einer Position (p1) in Bezug auf eine Längenkoordinate (L) der Leitungseinrichtung (12) ein elektrisches und ein magnetisches Feld (30; 32) der Leitungseinrichtung (12) mittels eines ersten und eines zweiten elektrischen Signals (m1, m2) ermittelt und/oder eingekoppelt.
Patent DE-102013217742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: CHAUDHARI SANDIP
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitzrahmen, der zumindest ein Sitzseitenteil aufweist, mindestens ein Schwenkteil, das verschwenkbar an dem Sitzseitenteil angeordnet ist, ein Verzahnungsteil, das mit einem von Sitzseitenteil und Schwenkteil verbunden ist, und eine Antriebsvorrichtung, die an dem anderen von Sitzseitenteil und Schwenkteil angeordnet ist und ein Abtriebsritzel aufweist, das mit dem Verzahnungsteil zum Verschwenken des Schwenkteils relativ zu dem Sitzseitenteil in Eingriff steht, wobei die Antriebsvorrichtung eine Antriebsbaugruppe und ein aus einem Gehäusetopf und einem Gehäusedeckel gebildetes Gehäuse, das die Antriebsbaugruppe zumindest teilweise einfasst, aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gehäusedeckel (511; 61) an das andere von Sitzseitenteil (100) und Schwenkteil (20; 30) angeschweißt ist und den Gehäusetopf (505; 64) zumindest teilweise überdeckt, wobei der Gehäusedeckel (511; 61) mindestens einen Steckabschnitt (530, 540) aufweist, der durch eine Öffnung (105, 106) in dem anderen von Sitzseitenteil (100) und Schwenkteil (20; 30) hindurch gesteckt ist. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung geschaffen, die eine Vereinfachung der Befestigung der Antriebsvorrichtung an einem zugeordneten Bauteil und ggf. eine Gewichtseinsparung ermöglicht.
Patent DE-102013221369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umfahrung eines Hindernisses
Inventor: BUCHER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-10-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Umfahrung eines Hindernisses wird eine Ausweichtrajektorie als Funktion einer seitlichen Begrenzungslinie bestimmt und der Querabstand gegenüber der Originalbegrenzung fortlaufend in Abhängigkeit des aktuellen Abstandes des Fahrzeugs vom Hindernis neu berechnet.
Patent DE-102013223229-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum indirekten Kühlen und Erwärmen eines Batteriemoduls eines Fahrzeugs
Inventor: KWAK JIN WOO
IPC: H01M10/655
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum indirekten Kühlen und Erwärmen eines Batteriemoduls von einem umweltfreundlichen Fahrzeug kann die Wärmestrahlungsleistung einer Batterie maximieren, wodurch eine Volumenexpansion aufgrund einer Erwärmung verhindert wird. Die Vorrichtung umfasst eine durch Umspritzen einer Mehrzahl von Wärmerohren und Elektroden eingebettete, thermisch und elektrisch leitfähige Zwischenplatte, die zwischen den Wärmerohren eng zwischen Batteriezellen angeordnet ist. Ein Kühlkörper, der ein Kondensationsteil darstellt, ist einstückig/integral mit einem oberen Endabschnitt des Wärmerohrs an einem Luftkühlkanal eines Batteriegehäuses verbunden. Die Vorrichtung kann ferner die Batterieleistung verbessern und eine verringerte Leistung eines Fahrzeugs verhindern, indem die Batterie auf eine geeignete Temperatur unter Kaltstart- und Niedrigtemperaturumgebungen erwärmt wird.
Patent DE-102013225015-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SOSNIK RICHARD
IPC: F21V13/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Fahrzeugleuchte mit einem Kühlkörper, mit einer ersten optischen Abbildungskomponente, mit einer ersten Lichtquelle, die thermisch mit dem Kühlkörper gekoppelt ist, und mit einem Lichtleiter, der derart ausgeführt und derart relativ zur ersten Lichtquelle und zur ersten optischen Abbildungskomponente angeordnet ist, dass durch den Lichtleiter durch die erste Lichtquelle erzeugtes Licht zur ersten optischen Abbildungskomponente geleitet wird, um in Wechselwirkung mit der ersten optischen Abbildungskomponente eine erste Lichtfunktion zu realisieren.
Patent DE-102013225090-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter in einem Innenraum, der einen mit einem Bedienelement in einer Schublade anheb- und absenkbaren Deckel aufweist
Inventor: BENITSCH ROLAND
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände (3a, 3b) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der eine Schublade (11) und einen die Schublade (11) abdeckenden Deckel (9) aufweist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (13), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen der Schublade (11) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (12) mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (12) zur Betätigung des Deckels (9) an der Schublade (11) relativ zur Schublade (11) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102013226716-A1 (DE)
Title: Einstellbare Vertikalaussteifung mit Exzenter für einen abstellbaren Flügel eines Fensters einer Tür oder dergleichen
Inventor: NYIKOS TAMAS
IPC: E06B3/70
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vertikalaussteifung (10), vorzugsweise in Form eines Beschlages, zur Versteifung einer Ecke eines abstellbaren Flügels. Die Vertikalaussteifung (10) weist ein Montageelement (20) und einen Bolzen (12) auf, die mit einem vertikalen bzw. horizontalen Flügelholm verbindbar sind. Der Bolzen (12) ist exzentrisch am Montageelement (20) gelagert. Durch eine Drehung des Bolzens (12), vorzugsweise mittels eines Angriffs eines Werkzeugs an einem endseitigen Werkzeugangriff des Bolzens (12), kann die Schrägstellung des Bolzens (12) relativ zum Montageelement (20) bequem eingestellt werden.
Patent DE-102014000084-A1 (DE)
Title: Abschließbare Lenkvorrichtung
Inventor: NOVOSEDLIK DOMINIK
IPC: B62H5/06
Filed: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abschließbare Lenkvorrichtung insbesondere für Zweiräder – in Vorderrohr angeordnet, die grundsätzlich elastisch ausgelegt ist, dass zwei Funktionsbaugruppen vorhanden sind, wobei die erste Funktionsbaugruppe (7) an der Lenkgruppe drehfest angebracht ist und die zweite Funktionsbaugruppe entweder parallel zu der Drehachse der Lenkgruppe verschiebbar ist oder mittels seitlichem Andrücken an die erste Funktionsbaugruppe bewegbar ist, wobei mindestens eine der Funktionsbaugruppen wenigstens zwei Einbuchtungen aufweist und die anderen Funktionsbaugruppen wenigstens ein in die Einbuchtung eingreifendes Element aufweisen, so dass diese beiden Funktionsbaugruppen in verriegeltem Zustand in einer festen Rastposition ineinander eingreifen, wobei bei einer Relativverdrehung der Lenkgruppe mit einer steigenden Kraft gegenüber dem Vorderrohr die beiden Funktionsbaugruppen in einer anderen festen Rastposition ineinander eingreifen. Die Erfindung schlägt weiter einen kodierte Sondermutter/Schraubenkopf vor, die gegen Manipulation mit Formmasse wenigstens eine Sollbruchstelle aufweist.
Patent DE-102014001517-A1 (DE)
Title: Connector e.g. lever side connector has lever which is arranged between joint surface and wire extension surface, and displaced essentially between joint surface and wire extension surface along connection direction
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-02-06
Abstract: The connector (L2) has a lever (70) that is extended between opposite side surfaces of a connector housing. A wire covering (71) is provided to partially cover a wire extension surface, and directed to a joint surface of connector housing. The lever is arranged between the joint surface and wire extension surface, and displaced essentially between joint surface and wire extension surface along a connection direction (CD). An independent claim is included for the connector assembly.
Patent DE-102014006807-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Sensorvorrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) mit wenigstens einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Batterie-Einzelzelle (3), wobei die Batterie-Einzelzelle (3) wenigstens eine sich ab einem vorgegebenen Zellinnendruck öffnende Zell-Venting-Einrichtung (4) aufweist, wobei das Batteriesystem (1) weiter eine Sensorvorrichtung (5) aufweist, die dazu eingerichtet ist,  – einen Druck im Inneren des Gehäuses (2)  – eine Trübung (6) eines sich in dem Gehäuse (2) befindlichen Gases,  – wenigstens eine chemische Verbindung eines sich in dem Gehäuse (2) befindlichen Gases,  – ein Vorhandensein von freiem, flüssigem Elektrolyt (7) im Inneren des Gehäuses (2),  – eine Temperatur im Inneren des Gehäuses (2), bei der wenigstens einen Batterie-Einzelzelle (3) und/oder bei deren Zell-Venting-Einrichtung (4), und/oder  – ein Öffnen der Zell-Venting-Einrichtung (4)  zu erfassen und ein dem Ergebnis der Erfassung entsprechendes Signal zu erzeugen.
Patent DE-102014009870-A1 (DE)
Title: Motor-Abgasvorrichtung (EXHAUST DEVICE OF ENGINE)
Inventor: MIYAZAKI KIICHI
IPC: F01N13/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Es ist eine Abgasvorrichtung eines Motors vorgeschlagen. Ein Abgasrohr besitzt einen Abgasdurchgang. Ein Abgassensor ist an dem Abgasrohr über einen Sensoransatz angebracht. Der Abgassensor besitzt einen Abtastabschnitt, der in den Abgasdurchgang vorsteht. Ein AGR-Gasextraktionsanschluss ist zu dem Abgasdurchgang an einer Position angrenzend an den Abtastabschnitt geöffnet. Eine AGR-Rohrleitung besitzt einen AGR-Durchgang, der konfiguriert ist, um einen Teil eines Abgases aus dem AGR-Gasextraktionsanschluss zu extrahieren und den Teil des Abgases durch einen Einlassdurchgang zu rezirkulieren. Ein Abschirmelement, das den Abtastabschnitt an einer Seite des AGR-Gasextraktionsanschlusses abdeckt, ist der Umgebung des Abgassensors angeordnet.
Patent DE-102014009895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: RESS THOMAS
IPC: A61M16/10
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Beatmung mit einem Gerätegehäuse und einem ersten Luftweg mit einem Beatmungsgebläse zur Atemgasversorgung des Patienten und zusätzlich einem zweiten Luftweg mit einem weiteren Gebläse zur Kühlung des Beatmungsgebläses.
Patent DE-102014010105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Förderung von Erdöl- und/oder Erdgas, insbesondere mittels Fraccing oder EOR
Inventor: GUZMANN MARCUS
IPC: E21B43/267
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Förderung eines fluiden Mediums (M), insbesondere Erdöl und/oder Erdgas, aus einer Lagerstätte (80), wobei ein Schaum (S) erzeugt wird, indem eine flüssige Phase (F) sowie ein gasförmige Phase (G) durch eine Düsenanordnung (1) geführt werden, wobei die flüssige Phase in der Düsenanordnung mit einem Schwingungserreger in Schwingung versetzt wird, und wobei der erzeugte Schaum in die Lagerstätte injiziert wird und jenes Medium (M) zumindest teilweise aus der Lagerstätte (80) heraus gefördert wird.