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Patent DE-102021211352-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer wagentechnischen Untersuchung eines Güterzuges sowie Untersuchungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Güterumschlagverfahren und Güterumschlagvorrichtung
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B64U101/31
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer zumindest teilweise automatisierten wagentechnischen Untersuchung (WTU) der Güterwaggons eines Güterzuges unter Verwendung zumindest einer Drohne sowie eine Untersuchungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, ein Güterumschlagverfahren und eine Güterumschlagvorrichtung.
Patent DE-102021214288-B3 (DE)
Title: Steckerleiste für eine elektrische Einrichtung eines Kraftfahrzeugs, elektrische Einrichtung und Kraftfahrzeug mit dieser elektrischen Einrichtung
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Steckerleiste (2) für eine elektrische Einrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, welche Steckerleiste (2) mehrere Steckereinrichtungen (3) mit jeweils einem mit einem Aufnahmeelement (4) verbindbaren oder verbundenen Steckerelement (5) aufweist, wobei die Aufnahmeelemente (4) der Steckereinrichtungen (3) leistenartig angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei eine Führungseinrichtung (8) vorgesehen ist, die zwei steckerelementseitige Steckerführungselemente (9) und zwei aufnahmeelementseitige Aufnahmeführungselemente (10) aufweist, welche Steckerführungselemente (9) in den Aufnahmeführungselementen (10) aufnehmbar oder aufgenommen sind und die Führungseinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, das Steckerelement (5) schwimmend in dem Aufnahmeelement (4) zu lagern.
Patent DE-102022121360-B3 (DE)
Title: Löffel
Inventor: DEPPING JULIAN
IPC: A47G21/04
Filed: 2022-08-24
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Löffel (11') zur Aufnahme einer Speise mit einem Stiel (2), an dessen einem Ende ein Aufnahmeabschnitt (3) für die Speise vorgesehen ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (3) zumindest teilweise mit einem elastischen Material versehen ist. Der Löffel (1 1') zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmeabschnitt (3) in einem vorderen, dem Stiel (2) gegenüberliegenden Abschnitt das elastische Material aufweist, in dem Aufnahmeelemente (8c', 8d', 10') für die Speise vorgesehen sind, die von an einem dem Stiel (2) gegenüberliegenden Rand (3a) des Aufnahmeabschnitts (3) eingebrachten Aussparungen (12') gebildet werden.
Patent DE-4337450-B4 (DE)
Title: Reifelager zum Reifen von Käse, und Einrichtung zur Überwachung des Reifeprozesses von Käse
Inventor: GUENTHNER WILLIBALD
IPC: A01J25/16
Filed: 1993-11-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Reifelager in Form eines Regallagers zum Reifen von Käse (3) mit mehreren, an wenigstens einem Regal (1, 2, 2') gebildeten Lagerplätzen (4, 4') zur Lagerung des Käses (3) während des Reifeprozesses, mit wenigstens einer mindestens einer Gruppe von Lagerplätzen (4, 4') zugeordneten Prüfeinrichtung für die Kontrolle oder Überwachung der Höhe oder des Höhenwachstums an diesen Lagerplätzen (4, 4n vorzugsweise in Lagereinheiten gelagerten Käses (3), nach Patent 4304791, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung eine opto-elektrische Einrichtung oder eine Ultraschall-Höhenmess-oder Kontrolleinrichtung ist.
Patent DE-4345603-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine und Bahnbreiten-Einstellverfahren für ein Drucksystem
Inventor: YUKO TOMITA
IPC: B41F33/06
Filed: 1993-08-17
Granted: 2007-08-09
Abstract: Rotationsdruckmaschine
mit einer Vielzahl von Druckabschnitten (P1–P4) unter Verwendung von Feuchtungswasser,
und einer Bahnbreiten-Einstellvorrichtung (20), die zwischen zwei
Druckabschnitten angeordnet ist und aufweist:  – eine Druckkraft-Aufbringeinrichtung
(1) zum Aufbringen einer Druckkraft auf eine Seitenfläche einer
Papierbahn (W),  – eine
Gegendruck-Aufbringeinrichtung (2) zum Aufbringen eines Gegendrucks
auf die andere Seitenfläche
der Papierbahn (W) und  – eine
Druck-Einstelleinrichtung (3) zum Einstellen des auf die Bahnoberfläche durch
die Druckkraft-Aufbringeinrichtung (1) und die Gegendruck-Aufbringeinrichtung
(2) aufgebrachten Drucks,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Druckkraft-Aufbringeinrichtung (1) und/oder die Gegendruck-Aufbringeinrichtung
(2) die Oberfläche
der Papierbahn (W) berührende
Kontaktmittel aufweist, die jeweils in Breitenrichtung der Papierbahn
(W) gleichmässig voneinander
beabstandet fest auf einer sich in Breitenrichtung der Papierbahn
(W) erstreckenden Welle (1g) angebracht sind,  – dass die
Gegendruck-Aufbringeinrichtung (2) bezüglich der Druckkraft-Aufbringeinrichtung
(1) in Laufrichtung der Papierbahn (W) versetzt ist, und  – dass eine
Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Druck-Einstelleinrichtung in...
Patent DE-4410249-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlkreislauf für Verbrennungsmotoren
Inventor: CHAMOT JEAN-PIERRE
IPC: G05D23/13
Filed: 1994-03-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Flüssigkeitskühlkreislaufanordnung für Verbrennungsmotoren,
mit einem Kühler
(4), einer Umwälzpumpe
(5) und einem Regelventil (6), das in einer Zweigleitung (7) angebracht
ist, die zwischen einer Leitung (8) des Kreislaufs, die dem Kühler (4)
die den Motor (1) verlassende warme Kühlflüssigkeit zuführt, und
einer Leitung (9) des Kreislaufes vorgesehen ist, die dem Motor
(1) die den Kühler
(4) verlassende kalte Kühlflüssigkeit
zuführt, wobei
das Regelventil (6) im Inneren einer Kammer (10) ein bewegliches
Verschlussmittel (31) umfasst, das dazu ausgelegt ist, dem Kühler (4)
oder direkt dem Motor (1) Mengenanteile der durch das Regelventil
(6) aufgenommen warmen Flüssigkeit
zuzuführen,
die sich als Funktion der Temperatur der Flüssigkeit in einem geeignet
ausgebildeten Bereich der Kammer (10) sowie zumindest in Abhängigkeit
eines weiteren Funktionsparameters verändern, wobei das bewegliche
Verschlussmittel (31) des Ventils (36) durch ein elektronisches
System betätigbar
ist, das im Wesentlichen aus Messwertaufnehmern (13) besteht, die auf
unterschiedliche Funktionsparameter des Motors (1) ansprechen und...
Patent DE-4410737-B4 (DE)
Title: Elastischer Profilring für eine Reifenvulkanisierform
Inventor: PFAU ANDREAS
IPC: B29D30/06
Filed: 1994-03-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Reifenform
(10) zur Profilgebung und Vulkanisation von Kraftfahrzeug-Luftreifen, bestehend
aus einem Profilring (11), der aus einer Vielzahl von radial verfahrbaren
Profilringsegmenten (13) besteht und aus axial verfahrbaren Seitenschalen
(12), wobei zusätzlich
zu den an den Segmentgrenzen (16) angeordneten Einschnitten (18)
eine Vielzahl radial außen
auf dem Umfang der Profilsegmente (13) angeordneter Einschnitte
vorgesehen ist.
Patent DE-4429660-B4 (DE)
Title: Zusatzmittel für diagnostische Tests zur Bestimmung der Gerinnungsfähigkeit des Blutes, Verfahren zur Reduzierung der Beeinflussung von diagnostischen Tests durch Heparin und Verwendung von Metallsalzen zu diesen Zwecken
Inventor: FICKENSCHER KARL
IPC: C12Q1/56
Filed: 1994-08-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Beeinflussung eines diagnostischen Tests durch Heparin dadurch gekennzeichnet, daß ein Zusatzmittel, welches wenigstens ein Metallsalz enthält, dessen Metallion mit Heparin einen Komplex bilden kann, in wenigstens ein Reagens des Testansatzes eingebracht oder dem Testansatz separat zugegeben wird.
Patent DE-4444704-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Pumpe
Inventor: MAENNCHEN ANDREAS
IPC: F04D15/00
Filed: 1994-12-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Motorisch angetriebene Pumpe mit einem Pumpenkörper, durch welchen ein Medium, insbesondere Kraftstoff, von einer Saugseite zu einer Druckseite gefördert wird, wobei die Pumpe als Strömungspumpe mit einem in einer Pumpenkammer angeordneten Pumpenrad ausgebildet ist, die Pumpenkammer durch Seitenscheiben axial begrenzt ist zumindest eine Seitenscheibe axial verschiebbar angeordnet ist, und sich eine Feder auf der der Pumpenkammer gegenüberliegenden Seite gegen diese Seitenscheibe abstützt dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Seitenscheibe (9) durch eine elastische Membran (12) mit einem die Pumpenkammer (3) radial begrenzenden Haltering (6) verbunden ist.
Patent DE-10005702-B4 (DE)
Title: Siebmaschine
Inventor: SCHMIDT ERNST
IPC: B07B1/48
Filed: 2000-02-09
Granted: 2008-10-23
Abstract: Siebmaschine
(1) mit mehreren parallel nebeneinander und in Abständen angeordneten
Querträgern
(2a, 2b), an denen Siebbeläge
(3) befestigt sind, wobei je zwei nebeneinander liegende Querträger ein Querträgerpaar
(2a, 2a) (2b, 2b) mit dazwischen liegendem Siebbelag (3) bilden,
von denen jedes zweite Querträgerpaar
(erste Querträgerpaare)
(2a) relativ zu den dazwischen liegenden Querträgerpaaren (zweite Querträgerpaare
(2b) um die Längsachse
hin und her kippbar sind, wobei die dazwischen liegenden zweiten
Querträgerpaare
(2b) entgegengesetzt zu den ersten Querträgerpaaren (2a) um die Längsachse
hin und her kippbar sind, und wobei an den Enden der Querträger/Querträgerpaare
Kraftübertragungselemente,
insbesondere Räder
(4) oder Radsegmente, befestigt sind, über die mindestens ein angetriebenes
Zugelement und/oder Schubelement (5) läuft, das/die bei den ersten
Querträgerpaaren
(2a) auf der Unterseite und bei den zweiten Querträgerpaaren
(2b) auf der Oberseite der Kraftübertragungselemente
anliegt/anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebbeläge (3) unflexibel
sind, so dass sich nebeneinander liegende Siebbeläge (3) in
entgegengesetzte Richtungen bewegen.
Patent DE-10015328-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer vorspannbaren Versteifungsvorrichtung
Inventor: DANG TRAN MINH
IPC: B62D23/00
Filed: 2000-03-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einer vorspannbaren, insbesondere unter einem Fahrzeugboden angeordneten Versteifungsvorrichtung, umfassend eine Versteifungsstrebe (2) und zwei an der Fahrzeugkarosserie (1) befestigte Abstützeinrichtungen (3, 4), zwischen denen die Versteifungsstrebe (2) über Gewinde verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsstrebe (2) an ihren beiden Enden (5, 6) jeweils ein Gewinde aufweist, daß die erste Abstützeinrichtung (3) lösbar an der Fahrzeugkarosserie (1) befestigt ist und einen Gewindeabschnitt (7) zur Kopplung mit einem Ende (5) der Versteifungsstrebe (2) aufweist, daß die zweite Abstützeinrichtung (4) eine Befestigungslasche (16) mit einer Durchgangsöffnung (17) ausbildet, durch welche das andere Ende (6) der Versteifungsstrebe (2) hindurchgesteckt ist, und daß ein mit dem anderen Ende (6) koppelbares Spannelement vorgesehen ist, das im vorgespannten Zustand der Versteifungsstrebe (2) gegen die Befestigungslasche (16) abgestützt ist.
Patent DE-10022790-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: STROBEL RALF
IPC: B60R22/415
Filed: 2000-05-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Gurtaufroller mit einem Rahmen (1; 101), einer im Rahmen um eine Achse drehbar gelagerten Gurtspule (2), einer mit der Gurtspule koaxialen Steuerscheibe (10; 110) und einem Untersetzungsgetriebe (7, 15, 16), das den Drehwinkel der Gurtspule (2) in einen reduzierten Drehwinkel der Steuerscheibe umsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerscheibe wenigstens ein ausgespartes Fenster (11; 111) zwischen zwei Geberelementen, von denen das erste (8; 108) mit der Gurtspule drehfest verbunden und das zweite (12; 112, 113, 114, 115, 116) bezüglich des Rahmens drehfest angeordnet ist, auf demselben auf die Achse bezogenen Radius wie diese Geberelemente aufweist.
Patent DE-10026586-B4 (DE)
Title: Objekterfassungssystem
Inventor: NISHIGAKI MORIMICHI
IPC: G06V10/22
Filed: 2000-05-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: An einem Fahrzeug angebrachtes Objekterkennungssystem, umfassend:  wenigstens einen Sensor (3, 3') zum Erfassen eines körperlichen Objekts (20) in einem vorbestimmten Erfassungsbereich; und  eine Steuer/Regeleinrichtung zum Erkennen des Vorhandenseins eines plötzlich neu auftretenden körperlichen Objekts (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuer/Regelvorrichtung (14) das Vorhandensein eines körperlichen Objekts (20) erkennt, wenn das körperliche Objekt (20) von dem Sensor (3, 3') eine vorbestimmte Anzahl von Malen erkannt wird, wobei die vorbestimmte Anzahl von Malen für einen zentralen Abschnitt des Erfassungsbereichs größer ist als für einen Randabschnitt des Erfassungsbereichs in welchem der Grad an Veränderung der körperlichen Objekte höher ist.
Patent DE-10031057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum korrigierenden Feinstpolieren von vorbearbeiteten optischen Linsen und Spiegeln
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/005
Filed: 2000-06-26
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum korrigierenden Feinstpolieren von vorbearbeiteten optischen
Linsen und Spiegeln, wobei  • an
einem durch eine drehbar angetriebene Werkstückspindel (3) gehaltenen Werkstück (5) ein
elastisches Polierwerkzeug (10) rotierend zur Anlage kommt, das
unter von innen erfolgender Druckmedium-Beaufschlagung nach außen ringförmigkonvex
gewölbt
ist,  • das
Werkstück
(5) nach dem Vorpolieren interferometrisch vermessen wird,  • die um
eine C-Achse rotierende Werkstückspindel
(3) entlang einer Z-Achse und das von einer Werkzeugspindel (9) angetriebene,
einen Reifen (13) aufweisende Polierwerkzeug (10) entlang einer
zur Z-Achse senkrechten Querachse (X oder Y) zur Berührung des
Reifenumfangs an dem in Bewegung versetzten Werkstück (5) verfahren
werden, wobei die Härte
des Reifens (13) während
des Polierens durch wählbaren Überdruck
eingestellt wird,  • der
Anpreßdruck
zwischen dem Polierwerkzeug (10) und dem Werkstück (5) durch Verfahren der
Werkstückspindel (3)
in der Z-Achse sowie in Abhängigkeit
von Koordinaten der C-Achse und der Querachse (X oder Y) sowie von...
Patent DE-10037358-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Netzfreischaltung von Sitz- und Schlafmöbeln
Inventor: NOWACK ULRICH
IPC: H02J13/00
Filed: 2000-07-30
Granted: 2015-01-15
Abstract: Schaltungsanordnung zur Netzfreischaltung von Sitz- und Schlafmöbeln, mit: einem Netzteil aus einem Trafo und Gleichrichtern, die ein Betriebspotential erzeugen; einem Hilfsstrom-Steuerkreis (9), der eine Hilfsspannungsquelle (10) und ein erstes Relais (4) mit Netztrennkontakten (2) aufweist, wobei die Netztrennkontakte (2) in einer Netzzuleitung zum Netzteil liegen; einem Laststrom-Steuerkreis (19), der wenigstens ein zweites Relais (8) aufweist, dessen Relaisschalter (17) das Betriebspotential an einen Elektromotor (16) legt, und mindestens einem manuell betätigbaren Taster (14, 25, 26), der den EIN-Zustand bzw. den AUS-Zustand der Netztrennkontakte (2) und der Relaisschalter (17) steuert, wobei der Hilfsstrom-Steuerkreis (9) und der Laststrom-Steuerkreis (19) galvanisch voneinander getrennt sind und in dem Hilfsstrom-Steuerkreis (9) temperaturgesteuerte Schaltelemente vorgesehen sind, die ein Umschalten der Netztrennkontakte (2) aus dem netzabgeschalteten AUS-Zustand in den netzzugeschalteteten EIN-Zustand unterbinden oder den netzzugeschalteten EIN-Zustand bei thermischen Betriebsstörungen unterbrechen.
Patent DE-10053678-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einer Fahrzeugfensterscheibe und einem anschließenden Abdeckelement
Inventor: SCHRICKEL FRANK
IPC: B60J1/00
Filed: 2000-10-28
Granted: 2014-04-10
Abstract: Anordnung aus einer Fahrzeugfensterscheibe (1) und einem anschließenden Abdeckelement (2), umfassend eine Fahrzeugfensterscheibe (1) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen (5, 6) und diese umgebende Seitenkanten, ein Abdeckelement (2), das entlang einer Seitenkante (4) der Fahrzeugfensterscheibe (1) eine erste Seitenfläche (5) der Fahrzeugfensterscheibe (1) fortsetzt, und ein Profilstück (3), mit dem das Abdeckelement (2) an der Fahrzeugfensterscheibe (1) befestigt ist, wobei das Profilstück (3) fest mit der anderen, zweiten Seitenfläche (6) der Fahrzeugfensterscheibe (1) verbunden ist und das Abdeckelement (2) mit dem Profilstück (3) lösbar gekoppelt ist, wobei zwischen dem Profilstück (3) und dem Abdeckelement (2) eine verrastbare Steckverbindung vorgesehen ist, wobei die Steckverbindung durch eine Aufnahmenut (13) des Profilstücks (3) und eine am Abdeckelement (2) ausgebildete Zunge (14), die im zusammengebauten Zustand in die Aufnahmenut (13) eingesteckt ist, gebildet ist, wobei zwischen den einander zugewandten Kanten (4, 8) der Fahrzeugfensterscheibe (1) und des Abdeckelementes (2) eine Lücke (9) vorgesehen ist, in welche ein Abschnitt (7) des Profilstücks (3) hineinragt, und wobei am Abdeckelement (2) im Bereich des Abschnittes (7) des Profilstücks (3) ein Anschlagvorsprung (21) derart vorgesehen ist, dass ein vollständiges Einschieben der Zunge (14) in die Aufnahmenut (13) verhindert und in der Folge die Zunge (14) in der Aufnahmenut (13) verspannt gehalten ist.
Patent DE-10102171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Längsrichtungslinearitätskompensierung und Verfahren zur Rotationsgenauigkeitskompensierung eines Messgeräts
Inventor: OKADA EIJI
IPC: G01B21/20
Filed: 2001-01-18
Granted: 2019-11-07
Abstract: Längsrichtungslinearitätskompensierverfahren für ein Messgerät mit einem Linearbewegungsmechanismus, wobei das Verfahren umfasst:
 einen ersten Schritt zum Berechnen von Längsrichtungslinearitätsdaten, in dem ein Referenzwerkstück, dessen Profildaten im Voraus mit einem hochpräzisen Messgerät wertspezifiziert wurden, vermessen wird, wobei ein Sensor mittels des Linearbewegungsmechanismus des Messgerätes bewegt wird, und in dem wertspezifizierte Profildaten von den Referenzwerkstückmessdaten subtrahiert werden, um erste Längsrichtungslinearitätsdaten des Linearbewegungsmechanismus zu erhalten;
 einen Schritt zum Messen eines Halbreferenzwerkstücks, in dem ein Halbreferenzwerkstück, dessen Profildaten nicht im Voraus wertspezifiziert sein müssen, mit dem Linearbewegungsmechanismus des Messgeräts vermessen wird;
 einen Schritt zum Speichern tatsächlicher Daten, in dem tatsächliche Daten, die man durch Subtrahieren der ersten Längsrichtungslinearitätsdaten von einem Messwert des Halbreferenzwerkstücks erhält, gespeichert werden;
 einen zweiten Schritt zum Berechnen von Längsrichtungslinearitätsdaten, in dem das Halbreferenzwerkstück noch einmal vermessen wird, nachdem eine vorbestimmte Zeit vergangen ist, und in dem die tatsächlichen Daten von den Messdaten, die man durch das wiederholte Messen des Halbreferenzwerkstücks erhält, subtrahiert werden, um zweite Längsrichtungslinearitätsdaten zu erhalten; 
 einen zweiten Schritt zum Speichern der Längsrichtungslinearitätsdaten, in dem die zweiten Längsrichtungslinearitätsdaten gespeichert werden;
 einen Schritt zum Berechnen von Werkstückmessdaten, in dem ein Werkstück gemessen wird, während der Sensor mittels des Linearbewegungsmechanismus des Messgerätes bewegt wird, um Werkstückmessdaten zu erhalten;
 einen Werkstückmessdatenspeicherschritt, in dem die Werkstückmessdaten gespeichert werden; und
 ein Werkstückprofilberechnungsschritt, in dem die gespeicherten Werkstückmessdaten und die zweiten Längsrichtungslinearitätsdaten, die in den entsprechenden Speicherschritten gespeichert werden, ausgelesen werden und in dem die zweiten Längsrichtungslinearitätsdaten von den Werkstückmessdaten subtrahiert werden, um tatsächliche Datenwerte des Werkstückes zu erhalten.
Patent DE-10104432-B4 (DE)
Title: Rotationsmikrotom
Inventor: HESS HANS-JUERGEN
IPC: G01N1/06
Filed: 2001-02-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rotationsmikrotom mit einem Grundgestell (10), an dem eine Objekthalteeinrichtung (32) zur Durchführung einer vertikalen Schnittbewegung angeordnet ist, mit einer Messerhalteeinrichtung (12) für ein Schneidelement (24), das von einem Schneidmesser (26) oder von einer mit einem Klingenhalter kombinierten Schneidklinge gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Messerhalteeinrichtung (12) mit dem Grundgestell (10) direkt verbunden ist, wobei die Messerhalteeinrichtung (12) zwei Seitenwangen (14) aufweist, die vom unteren Endabschnitt (16) des Grundgestells (10) nach vorne wegstehen, wobei die Grundfläche des Grundgestells (10) und die Grundfläche der Seitenwangen (14) die Standfläche des Mikrotoms bilden und wobei zwischen den beiden Seitenwangen (14) ein Freiraum gebildet ist.
Patent DE-10122433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung mit Wasser
Inventor: KREEFTENBERG HENDRIK WILLEM
IPC: B05B9/04
Filed: 2001-05-09
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Gegenständen, wobei Wasser unter hohem Druck durch eine erwärmte Hochdruckleitung in Richtung auf eine Spritzdüse geführt wird, wobei der Druck des Wassers in der Hochdruckleitung und die Erwärmung darin derart gewählt sind, dass das Wasser nahezu siedend aus der Spritzdüse abgegeben und mit erhöhtem Druck gegen den Gegenstand gespritzt wird, derart, dass Schmutz damit vom Gegenstand gelöst und mit dem Wasser abgeführt wird, und wobei das Wasser mit Hilfe einer durch einen Motor angetriebenen Pumpe durch die Hochdruckleitung geführt und darin erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Anpassung der Drehzahl des Motors der Arbeitsdruck auf den zu entfernenden Schmutz und auf den zu reinigenden Untergrund eingestellt wird.
Patent DE-10122518-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung an verschließbaren Behältnissen
Inventor: KUHN PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Anzeigevorrichtung an verschließbaren Behältnissen, wobei die Anzeigevorrichtung durch das Öffnen des Behältnisses (12) aus einem Ruhezustand in einen Anzeigezustand umschaltbar ist und auch beim Wiederschließen des Behältnisses (12) in diesem Anzeigezustand verbleibt, ein zwischen einer ersten Position als Ruhezustand und einer zweiten Position als Anzeigezustand bewegliches Anzeigeglied (20, 118) vorgesehen ist, das bei geschlossenem Behältnis (12, 92) gegen eine Rückstellkraft in der ersten Position verriegelt und bei geöffnetem Behältnis (12, 92) durch die Rückstellkraft in seine zweite Position bewegbar ist und die Verriegelung des Anzeigegliedes (118) durch eine mechanische Verriegelungsvorrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeglied ein Drehteller (118) mit einer axialen Ausnehmung (120) ist, und die Verriegelungsvorrichtung einen in Richtung auf den Drehteller (118) vorgespannten Riegelzapfen (130) aufweist, der in der ersten Position in die Ausnehmung (120) eingreift und in der zweiten Position bei geschlossenem Behältnis (12) an der glatten Rückfläche des Drehtellers (118) anliegt.
Patent DE-10129489-B4 (DE)
Title: Bewertungsmethode für polykristallines Silizium
Inventor: HORI KENJI
IPC: G01N23/225
Filed: 2001-06-21
Granted: 2012-08-16
Abstract: Bewertungsmethode für polykristallines Silizium, welches als Ausgangsmaterial für das Ziehen von Siliziumeinkristallen verwendet wird, umfassend die Schritte: Eintauchen einer vorbestimmten Menge des polykristallinen Siliziums in Klumpen- oder Pelletform in eine vorbestimmte Menge eines in einem Ätzbehälter befindlichen Lösungsmittels, in welchem polykristallines Silizium löslich ist, wobei wenigstens ein Teil des polykristallinen Siliziums an dessen Oberfläche im Lösungsmittel gelöst wird, Entnahme des polykristallinen Siliziums aus dem Lösungsmittel im Ätzbehälter, Entnehmen eines Teiles des Lösungsmittels aus dem Ätzbehälter als Probe, Belassen der entnommenen Teilprobe während einer bestimmten Zeitspanne in einem Probenbehälter, sodass alle in der Probe enthaltenen Siliziumpartikel im Lösungsmittel gelöst werden, und Verwenden eines Partikelzählers zum Zählen der Anzahl von Fremdpartikeln, die im Lösungsmittel dispergiert sind, um die Qualität des polykristallinen Siliziums auf der Basis der gezählten Fremdpartikel zu ermitteln.