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Patent DE-102016205717-A1 (DE)
Title: Antriebsachse und Kraftfahrzeug
Inventor: HÖFER ANDREAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Um eine Antriebsachse für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, welche einfach und platzsparend aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Antriebsachse zwei Radlagervorrichtungen zur federnden und gedämpften Lagerung zweier Räder und eine Querträgervorrichtung umfasst, wobei die zwei Radlagervorrichtungen an einander gegenüberliegenden Enden der Querträgervorrichtung festgelegt sind, wobei die Querträgervorrichtung einen Aufnahmeraum umfasst, in welchem eine oder mehrere Komponenten eines Antriebssystems des Kraftfahrzeugs angeordnet oder anordenbar sind.
Patent DE-102016207199-A1 (DE)
Title: Magnetaktor mit einem Spulenkörper als Anschlag für einen Anker sowie Ventil und Klauenkupplung mit einem solchen Magnetaktor
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetaktor, aufweisend eine elektrische Spule (1) und ein Magnetjoch (2) und einen Anker (3), der durch ein von der Spule (1) erzeugtes Magnetfeld relativ zur Spule (1) bewegbar ist, wobei die Spule (1) in einem Spulenkörper (1B) angeordnet ist und mit diesem in dem Magnetjoch (2) angeordnet ist. Dabei bildet der Spulenkörper (1B) einen Anschlag für den Anker (3). Die Erfindung betrifft auch ein Ventil (4) und im speziellen ein Kraftfahrzeugfluidventil mit einem Schließelement (4A), das durch diesen Magnetaktor bewegbar ist, sowie eine Klauenkupplung.
Patent DE-102016212422-A1 (DE)
Title: System zum automatischen fahren
Inventor: ICHIKAWA KENTARO
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein automatisches Fahrsystem (1) umfasst Folgendes:  Eine Betätigungseingabegrößenerfassungseinheit (16), die dazu aufgebaut ist, eine Fahrbetätigungseingabegröße durch einen Fahrer während einer automatischen Fahrsteuerung für ein Fahrzeug zu erfassen; eine Fahrerzustandsbestimmungseinheit (17) die dazu aufgebaut ist, zu bestimmen, ob der Fahrer dazu fähig ist, während der automatischen Fahrsteuerung für das Fahrzeug ein manuelles Fahren zu starten oder nicht; eine Fahrumschalteinheit (19), die dazu aufgebaut ist, auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs zwischen der Fahrbetätigungseingabegröße und eines Fahrumschaltschwellenwerts, der ein Schwellenwert für das Umschalten vom automatischen Fahren in das manuelle Fahren ist, ein Umschalten vom automatischen Fahren in das manuelle Fahren durchzuführen; und eine Schwellenwerteinstelleinheit (18), die dazu aufgebaut ist, den Fahrumschaltschwellenwert auf einen ersten Fahrumschaltschwellenwert einzustellen, wenn die Fahrerzustandsbestimmungseinheit bestimmt, dass der Fahrer dazu fähig ist, das manuelle Fahren zu starten, und den Fahrumschaltschwellenwert auf einen zweiten Fahrumschaltschwellenwert einzustellen, der den ersten Fahrumschaltschwellenwert übersteigt, wenn die Fahrerzustandsbestimmungseinheit bestimmt, dass der Fahrer nicht dazu fähig ist, das manuelle Fahren zu starten.
Patent DE-102016212993-A1 (DE)
Title: Hybridmodul, Antriebsstrang sowie Verfahren zum Betreiben des Antriebsstrangs
Inventor: RATHKE GÖTZ
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (10), umfassend ein Doppelkupplungsgetriebe (50) mit einer einer ersten Kupplung (60) zugeordneten ersten Welle (62) und einer einer zweiten Kupplung (70) zugeordneten zweiten Welle (72), eine elektrische Maschine (40) sowie eine erste Kopplungseinrichtung (20) sowie eine zweite Kopplungseinrichtung (30), die zur trennbaren Übertragung eines Drehmomentes auf das Hybridmodul (10) eingerichtet sind, wobei ein jeweiliges antriebseitiges Modul (21, 31) der beiden Kopplungseinrichtungen (20, 30) drehfest mit einer Verbrennungskraftmaschine verbindbar oder verbunden ist, und ein abtriebseitiges (22) Modul der ersten Kopplungseinrichtung (20) drehfest mit einem Rotor (41) der elektrischen Maschine (40) verbunden ist, der wiederum an das Doppelkupplungsgetriebe (50) gekoppelt ist, und ein abtriebseitiges Modul (32) der zweiten Kopplungseinrichtung (30) drehfest mit der zweiten Welle (72) des Doppelkupplungsgetriebes (50) verbunden ist, so dass ein von einer Verbrennungskraftmaschine aufgebrachtes Drehmoment über die erste Kopplungseinrichtung (20) auf das Doppelkupplungsgetriebe (50) leitbar ist, und ein von der elektrischen Maschine (40) erzeugtes Drehmoment über das Doppelkupplungsgetriebe (50) sowie über die zweite Kopplungseinrichtung (30) dem Verbrennungskraftmaschine zuführbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang und ein Verfahren zum Betreiben des Antriebsstrangs.
Patent DE-102016219306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen eines ersten metallischen Fügepartners mit einem zweiten metallischen Fügepartner mittels elektromagnetischen Pulsschweißens
Inventor: FISCHER RAINER
IPC: B23K20/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines ersten metallischen Fügepartners (1) mit einem zweiten metallischen Fügepartner (2) mittels elektromagnetischen Pulsschweißens. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Duktilität des ersten Fügepartners (1) vor dem Fügen thermisch erhöht wird (12). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (4) zum Fügen eines ersten metallischen Fügepartners (1) mit einem zweiten metallischen Fügepartner (1) mittels elektromagnetischen Pulsschweißens sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016220236-A1 (DE)
Title: Lenkeinheit
Inventor: BRÜGL JÜRGEN
IPC: G01L13/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Eine Lenkeinheit (10) für ein Kraftfahrzeug ist beschrieben, insbesondere für ein Automobil, mit einem Lenkelement (12) und einem Berührungssensor (16), der dem Lenkelement (12) zugeordnet ist. Der Berührungssensor (16) ist eingerichtet, eine Berührung des Lenkelements (12) zu erfassen. Der Berührungssensor (16) umfasst zumindest ein gasgefülltes Druckelement (18) und zumindest einen Drucksensor (20), der eingerichtet ist, einen veränderten Gasdruck im Druckelement (18) zu erfassen.
Patent DE-102016220597-A1 (DE)
Title: Längswelle für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D3/22
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Längswelle (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gleichlaufverschiebegelenk (6) mit einem Gelenkinnenteil (11), einem Gelenkaußenteil (16) und zwischen diesen angeordneten Wälz- und/oder Rollelementen (14), wobei das Gelenkaußenteil (16) an seinem Innenumfang Laufflächen (17) ausbildet, die mit den Wälz- und/oder Rollenelementen (14) in Eingriff stehen, und ein Rohrelement (20). Das Gelenkaußenteil (16) des Gleichlaufverschiebegelenks (6) ist in dem Rohrelement (20; 20') angeordnet und drehfest mit diesem verbunden. Das Rohrelement (20) weist einen Rohrabschnitt (21) aufweist, der axial über das Gelenkaußenteil (16) hinaussteht. Der besagte Rohrabschnitt (21) stellt in Einbaulage einen Freiraum (23) bereit, in den zumindest das Gelenkinnenteil (11) des Gleichlaufverschiebegelenks (6) axial verlagerbar ist.
Patent DE-102016224611-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenaufbau und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ALLEN GLENN MICHAEL
IPC: H01M8/0271
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenaufbau mit einer Membran (1), der auf einer ersten Seite (2) eine Elektrode (3) zugeordnet ist, mit einer Isolationslage (4), die auf der ersten Seite (2) mit der Membran (1) verbunden ist und die die Elektrode (3) in lateraler Richtung zumindest teilweise abdichtet, sowie mit einer der Elektrode (3) zugeordneten und in lateraler Richtung zumindest teilweise abgedichteten Gasdiffusionslage (5). Die Gasdiffusionslage (5) umfasst an zumindest einem Randbereich (12) einen aus einer Imprägnierlage (10) gebildeten Dichtungsabschnitt (6). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenaufbaus.
Patent DE-102016225990-A1 (DE)
Title: Wischerarm
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Wischerarm (10) für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, der im Betrieb in einer Pendelebene pendelt, vorgeschlagen. Dieser umfasst ein Befestigungsteil (12) und ein, mittels eines Gelenks (24) mit dem Befestigungsteil (12) verbundenes Gelenkteil (14). An dessen freien Ende ist ein Wischblatt befestigbar. Weiterhin ist ein Spannelement (26) zur Verspannung des Gelenks (24) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Spannelement (26) zumindest teilweise in bezug auf die Pendelebene neben dem Gelenk (24) angeordnet.
Patent DE-102017002240-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zumindest teilautomatisierten Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60W30/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Betrieb eines Fahrzeugs, bei dem eine Längs- und Querführung des Fahrzeugs automatisch entsprechend einer von einem Verkehrsposten ausgegebenen Fahranweisung betrieben wird. Erfindungsgemäß wird von einer Mehrzahl von an dem Verkehrsposten angeordneten Sendeelementen (2.1 bis 2.n) jeweils wenigstens ein Signal direkt an das Fahrzeug übermittelt, wenn sich das Fahrzeug in einem vorgegebenen Bereich des Verkehrspostens befindet, wobei – eine Position der Sendeelemente (2.1 bis 2.n) relativ zueinander mittels Laufzeitauswertung der Signale ermittelt wird, – anhand der relativen Position der Sendeelemente (2.1 bis 2.n) zueinander ein Handzeichen des Verkehrspostens erkannt wird und – anhand des erkannten Handzeichens eine Fahranweisung für das Fahrzeug abgeleitet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zum zumindest teilautomatisierten Betrieb eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017002935-A1 (DE)
Title: III-V-Halbleiterdiode
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L29/872
Filed: 2017-03-24
Abstract: Stapelförmige III-V-Halbleiterdiode (10), aufweisend eine n + -Schicht (12) mit einer Dotierstoffkonzentration von mindestens 10 19  N/cm3 und einer Schichtdicke (D1) von 50-675 µm, eine n - -Schicht (14) mit einer Dotierstoffkonzentration von 10 12 -10 16  N/cm 3 , einer Schichtdicke (D2) von 10-300 µm, eine p + -Schicht (18) mit einer Dotierstoffkonzentration von 5•10 18 -5•10 20 cm 3 , mit einer Schichtdicke (D3) größer 2 µm, wobei die Schichten in der genannten Reihenfolge aufeinander folgen, jeweils eine GaAs-Verbindung umfassen oder aus einer GaAs Verbindung bestehen und monolithisch ausgebildet sind, die n + -Schicht (12) oder die p + -Schicht (18) als Substrat ausgebildet ist und eine Unterseite der n - -Schicht (14) stoffschlüssig mit einer Oberseite der n + -Schicht (12) verbunden ist, die stapelförmige III-V-Halbleiterdiode (10) eine erste Defektschicht (16) mit einer Schichtdicke (D4) größer 0,5 µm umfasst, die Defektschicht (16) innerhalb der n - -Schicht angeordnet ist und die Defektschicht (16) eine Defektkonzentration im einem Bereich zwischen 1•10 13  N/cm3 und 5•10 16  N/cm3 aufweist.
Patent DE-102017004341-A1 (DE)
Title: Tilia Zigarette
IPC: A24D1/18
Filed: 2017-05-05
Abstract: Bisherige Kräuterzigaretten helfen nicht bei der Nikotin-Entwöhnung und haben ähnliche negative Effekte wie herkömmliche Zigaretten aus Tabak Die Tilia Zigarette besteht nur aus Komponenten der Linde ohne Verwendung von Zusatzstoffen und enthält keine suchterzeugende Stoffe. Deswegen kann dieTilia Zigarette verwendet werden um sich von der Nikotinsucht zu entwöhnen. Die natürlichen Stoffe in der Zigarette unterdrücken dabei die Entzugserscheinungen.
 Regelmäßige Verwendung der Tilia Zigarette hilft bei der Rauchentwöhnung.
Patent DE-102017005795-A1 (DE)
Title: Klima- und Präzisionstür
Inventor: THIEM JÜRGEN
IPC: E06B3/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klima- und Präzisionstür, wobei diese zumindest einen Türrahmen besitzt und die Klima- und Präzisionstür im Temperaturbereich von - 20° bis + 80 ° C eine temperaturbedingte Verformung von max. +/- 1 mm gewährleistet. Diese Klima- und Präzisionstür besitzt zumindest eine außenliegende Vorsatzschale.
Patent DE-102017012296-A1 (DE)
Title: lnfrarotstrahlungssensoren und Verfahren zum Herstellen von lnfrarotstrahlungssensoren
Inventor: KHOMENKO VLADISLAV
IPC: G01J5/20
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Infrarotstrahlungssensor weist folgende Merkmale auf: ein Substrat mit einer Hauptoberfläche, die eine Substratebene definiert, eine Membran, die in oder an dem Substrat gebildet ist, wobei zumindest ein Abschnitt der Membran eine ablenkbare Elektrode bildet, und eine Gegenelektrode. Die ablenkbare Elektrode und die Gegenelektrode sind einander in Bezug auf die Substratebene seitlich zugewandt, wobei zwischen der ablenkbaren Elektrode und der Gegenelektrode eine Kapazität gebildet ist. Die Membran weist eine Zusammensetzung auf, die zumindest zwei Schichten aus Materialien mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist. Die Zusammensetzung weist eine Absorptionsregion auf, die konfiguriert ist, um durch Absorbieren von Infrarotstrahlung eine Verformung der Zusammensetzung zu verursachen, wobei die Verformung zu einer in Bezug auf die Substratebene vertikalen Ablenkung der ablenkbaren Elektrode relativ zu der Gegenelektrode führt, die eine Änderung der Kapazität verursacht.
Patent DE-102017100674-A1 (DE)
Title: Strömungsenergieanlage
Inventor: SCHMIDT VLADIMIR
IPC: F03D15/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strömungsenergieanlage (1), die aus der Strömungsenergie gasförmiger oder flüssiger Medien, unabhängig von der Strömungsrichtung, mechanische Energie generiert und diese mit mindestens einem Generator (12) in elektrische Energie umwandelt, wobei die Strömungsenergieanlage mindestens zwei Rotoren (10,11) mit jeweils mindestens einem Rotorblatt (100,110) umfasst. Die erfindungsgemäße Strömungsenergieanlage (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Rotoren (10,11) an einer gemeinsamen, vertikal ausgerichteten Drehachse (20) angeordnet sind, wobei jedem Rotor (10,11) eine entlang der Drehachse (20) verlaufende, vertikal ausgerichteten Welle (101,111) zugeordnet ist, welche mit dem mindestens einen Generator (12) gekoppelt ist, wobei die Rotorblätter (100,110) der Rotoren (10,11) derart ausgebildet und an der Strömungsenergieanlage (1) angeordnet sind, dass das mindestens eine Rotorblatt (100) des inneren Rotors (10) innerhalb der Kreisbahn des mindestens einen Rotorblatts (110) des äußeren Rotors (11) rotiert. Diese Ausführung der Strömungsenergieanlage (1) erlaubt eine Steigerung des Wirkungsgrades gegenüber den bekannten Strömungsenergieanlagen.
Patent DE-102017102794-A1 (DE)
Title: Rückbaubares Schwerlast-Auflagerelement für Monopiles und Schiffsrümpfe
Inventor: FLÜGGE FRANK
IPC: F16M11/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Rückbaubares Schwerlast-Auflagerelement (10) für Monopiles und Schiffsrümpfe, wenigstens umfassend:
 - einen Geotextil-Behälter mit einer Hülle (11),
 - eine in den von der Hülle (11) umfassten Innenraum eingebrachte Füllung (14) aus einem verdichteten, feinkörnigen Schüttgut;
 - mehrere horizontal eingebaute, gitterförmige Bewehrungselemente (13, 13.1, ..., 13.6) , die in mehreren zueinander beabstandeten Zwischenlagen (14.1,...14.6) jeweils in die eingebaute Füllung (14) eingebracht sind..
Patent DE-102017103428-A1 (DE)
Title: Virtuelle Beurteilung des Batteriegesundheitszustands bei Elektrofahrzeugen
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Traktionsbatterie und eine Steuerung, die programmiert ist, um die Traktionsbatterie gemäß einem geschätzten Wert eines Batteriegesundheitszustandsparameters zu betreiben, auf. Der geschätzte Wert wird basierend auf Fahrzyklusparametern des Fahrzeugs über einen Zeitraum aktualisiert. Die Gesundheitszustandsparameter umfassen eine Batteriekapazität und einen Widerstand der Traktionsbatterie.
Patent DE-102017104160-A1 (DE)
Title: Kollisionserkennung für Slave-Speichervorrichtungen
Inventor: HICKS MARK ROBERT
IPC: G06F13/376
Filed: 2017-02-28
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet ein Senden eines ersten Bit auf einer Datenleitung mithilfe einer Steuervorrichtung einer Speichervorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner als Reaktion auf ein Senden des ersten Bit auf der Datenleitung ein Feststellen eines Leitungspegels der Datenleitung mithilfe der Steuervorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner als Reaktion auf ein Feststellen des Leitungspegels der Datenleitung ein Feststellen, mithilfe der Steuervorrichtung, ob der Leitungspegel der Datenleitung dem ersten Bit entspricht, und als Reaktion auf das Feststellen, dass der Leitungspegel der Datenleitung dem ersten Bit nicht entspricht, ein Feststellen, mithilfe der Steuervorrichtung, dass auf der Datenleitung eine Kollision eingetreten ist.
Patent DE-102017105424-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit verstärkter Auffangvorrichtung
Inventor: BROECKX SVEN
IPC: F16F9/38
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Federbein-Stoßdämpfer wird offenbart. Der Stoßdämpfer weist einen Schwingungsdämpfer auf, der ein Gehäuse mit einer Teleskopkolbenstange, eine Spiralfeder, einen oberen Federteller in Wirkverbindung mit einem entfernten Ende der Kolbenstange und einen unteren Federteller in Wirkverbindung mit dem Gehäuse besitzt. Der obere und der untere Federteller halten zwischen sich die Spiralfeder. Der untere Federteller weist einen Basisteil mit einer Öffnung zur Aufnahme des Gehäuses auf und ist fest am Gehäuse anbringbar. Ein allgemein umlaufender Wandteil erstreckt sich vom Basisteil weg und bildet eine Auffangvorrichtung zum Auffangen eines abgebrochenen Teils der Spiralfeder für den Fall, dass die Spiralfeder bricht. Eine Aufpralldämpfungsstruktur ist an dem unteren Federteller ausgebildet, die sowohl an die Auffangvorrichtung als auch an den Basisteil angrenzt und dafür ausgelegt ist, bei einem Bruch der Spiralfeder verformt zu werden.
Patent DE-102017107116-A1 (DE)
Title: Substrat mit einem Ecken aufweisenden ersten Metallschichtbereich
Inventor: WIENER FLORIAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat mit einer Keramikplatte (2), mit einem auf einer ersten Hauptfläche (2a) der Keramikplatte (2) angeordneten, Ecken (6) aufweisenden ersten Metallschichtbereich (5), wobei der erste Metallschichtbereich (5) eine erste Ecke (6) aufweist, die einen geraden ersten Metallschichtbereichsrandabschnitt (5a) des ersten Metallschichtbereichs (5) mit einem senkrecht zum ersten Metallschichtbereichsrandabschnitt (5a) des ersten Metallschichtbereichs (5) verlaufenden geraden zweiten Metallschichtbereichsrandabschnitt (5b) des ersten Metallschichtbereichs (5) verbindet, wobei die erste Ecke (6) des ersten Metallschichtbereichs (5) einen Eckradius (R) von 50µm bis 180µm aufweist. Die Erfindung schafft ein zuverlässiges Temperaturwechsel resistentes Substrat.
Patent DE-102017109287-A1 (DE)
Title: Intuitive vorklimatisierungsschnittstelle
Inventor: OCHOCINSKI CHRISTOPHER ADAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein HLK-System mit Kompressor(en), Pump(en), Ventil(en), Kälteapparat(en); einen Touchscreen und Prozessor(en), die zu Folgendem konfiguriert sind: (1) Anzeigen einer Schnittstelle zur Terminierung der Vorklimatisierung mit Liniensegmenten; (2) in Reaktion auf Touchscreen-Tipp-Berührung(en): Platzieren von Punkten auf den Segmenten, Durchlaufen der platzierten Punkte zwischen verschiedenen Punktetypen; und (3) Vorklimatisierung des Fahrzeugs per HLK basierend auf den mit den platzierten Punkten verbundenen Uhrzeiten.
Patent DE-102017112775-A1 (DE)
Title: Karosserieteilstruktur
Inventor: MOROZINI DE LIRA ADRIANO
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karosserieteilstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere Personenkraftwagen (101), mit einem Karosserieelement (3) und mit einer Anbindungseinrichtung (8) zur Anordnung eines Luftsacks (17) einer Airbageinheit (7). Dabei umfasst das Karosserieelement (3) wenigstens ein Mittel (4) zur strukturellen Schwächung. Das Mittel (4) ist dazu geeignet und ausgebildet, die Anbindungseinrichtung (8) in einem Crashfall durch eine gezielte Deformation des Karosserieelements (3) zu entlasten.
Patent DE-102017112950-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/58
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) zur Messung des Durchflusses eines leitfähigen Mediums, mit einem Messrohr (2), mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) zur Erzeugung eines das Messrohr (2) durchsetzenden Messmagnetfeldes, mit einer Magnetkreisvorrichtung (4) zur Führung des Messmagnetfeldes außerhalb des Messrohres (2), mit Elektroden (5) zur Erfassung einer durchflussabhängigen elektrischen Messspannung bei Durchströmen des Messrohres (2) mit dem leitfähigen Medium und mit einer elektronischen Steuer- und Auswerteeinrichtung (6).Die Aufgabe, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) anzugeben, das eine kleinere und preisgünstigere Bauweise aufweist, als die aus dem Stand der Technik bekannten magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräte, ist dadurch gelöst, dass an der Magnetkreisvorrichtung (4) ein Sensor (7) zur Erfassung einer auf die Magnetkreisvorrichtung (4) wirkenden physikalischen Störgröße angeordnet ist, wobei das Messmagnetfeld durch die physikalische Störgröße beeinflusst wird und wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) derart ausgestaltet ist, dass sie ein Überschreiten oder Unterschreiten eines vorgebbaren Grenzwertes der physikalischen Störgröße erkennt und signalisiert und/oder eine Korrektur der Auswirkung der physikalischen Störgröße auf die Durchflussmessung durchführt.Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes (1).
Patent DE-102017118792-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagengenerator sowie Nutenverschlusskeil dafür und Windenergieanlage damit
Inventor: RÖER JOCHEN
IPC: H02K1/26
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windenergieanlagengenerator (130) mit einer Rotationsachse (152), einem Generatorstator (132) und einem Generatorrotor (134). Der Generatorstator (132) und/oder der Generatorrotor (134) weist Zähne (30) auf, zwischen denen Nuten (32) zur Aufnahme von Wicklungen (38, 46) angeordnet sind, sodass jeder Zahn (30) zwischen zwei Nuten (32) angeordnet ist und mehrere oder alle Zähne (30) jeweils mindestens eine Ausnehmung (36) zu jeder der beiden Nuten (32) aufweist. Die Ausnehmungen (36) zu unterschiedlichen Nuten (32) eines Zahns (30) weisen dabei unterschiedliche Abstände zur Rotationsachse (152) des Windenergieanlagengenerators (130) auf.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Nutenverschlusskeil (48) für einen Windenergieanlagengenerator (130), ein Verfahren zum Sichern von Wicklungen (38, 46) in Nuten (32) eines Windenergieanlagengenerators (130) sowie eine Windenergieanlage (100).
Patent DE-102017123403-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Fahrzeug
Inventor: KUPFERNAGEL UWE
IPC: G01D11/24
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor für ein Fahrerassistenzsystem (14) eines Fahrzeugs (10), aufweisend einen Gehäusegrundkörper (30) mit einer vorderseitig angeordneten Sende- und Empfangsmembran (26) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen und mit einem Gehäusedeckel (42), wobei eine insbesondere rückseitig angeordnete Gehäuseöffnung (40) des Gehäusegrundkörpers (30) durch den Gehäusedeckel (42) verschließbar ist, wobei der Gehäusedeckel (42) mit dem Gehäusegrundkörper (30) einteilig ausgestaltet ist und wobei der Gehäusedeckel (30) mit dem Gehäusegrundkörper (30) durch ein Filmscharnier (43) verbunden ist.