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Patent DE-102020110400-A1 (DE)
Title: Optische Schaltanordnung sowie Verfahren zum berührungslosen Schalten eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: REIME GERD
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-04-16
Abstract: Bei einer Schaltanordnung und einem Verfahren zum berührungslosen Schalten wenigstens eines elektrischen Verbrauchers (V) wird eine autarke, lokale Stromversorgung (10) vorgesehen. Ein optischer Sender (12) einer Steuereinrichtung (S) wird zur Erzeugung eines Lichtsignals zum Aussenden in einen Detektionsraum zur Detektion von Schaltbetätigungen eines Benutzers (B) angesteuert, wobei der Detektionsraum zwischen dem optischen Sender (12) und einem optischen Empfänger (14) aufgespannt ist. Ein Empfangssignal wird aus dem Detektionsraum infolge einer Schaltbetätigung mittels des optischen Empfängers (14) einer Empfangseinrichtung (E) empfangen. Die Steuereinrichtung (S) und/oder die Empfangseinrichtung (E) werden mittels der lokalen Stromversorgung (10) kontinuierlich zeitabschnittsweise mit Strom versorgt. Das Empfangssignal wird zur Erzeugung eines Schaltsignals in Abhängigkeit vorgebbarer oder vorgegebener Randbedingungen in einer Auswerteeinheit (A) ausgewertet. Dadurch, dass eine Flankendifferenzierung (20) vorgesehen ist, mit der ein auf einer Ausgangsleitung (22) der Auswerteeinheit (A) vorhandener Signalausgang zur Erkennung von in Abhängigkeit der Randbedingungen vorhandener Flanken im Signalausgang differenzierbar ist, und dass eine Ansteuerschaltung (24) zur Ansteuerung eines bistabilen Relais (26) vorgesehen ist, wobei die Ansteuerschaltung (24) dazu eingerichtet ist, bei Vorhandensein von Flanken im Signalausgang den Zustand des bistabilen Relais (26) für den Schaltvorgang zu wechseln, werden eine optische Schaltanordnung sowie ein Verfahren zum berührungslosen Schalten bereitgestellt, die bei einem geringen Energiebedarf auch dann einen Schaltvorgang auslösen können, wenn keine Versorgungsspannung am Schaltpunkt vorliegt.
Patent DE-102020112825-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von relevanten statischen Objekten innerhalb einer Fahrspur sowie Recheneinrichtung für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: KELLNER DOMINIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von relevanten statischen Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeugs mit den Schritten: Empfangen von Sensordaten von zumindest einem Umfeldsensor des Fahrzeugs, wobei die Sensordaten die Umgebung beschreiben, Bestimmen einer statischen Belegungskarte anhand der Sensordaten, wobei die statische Belegungskarte nicht bewegte Anteile der Umgebung beschreibt, wobei die Sensordaten fortlaufend empfangen werden und die statische Belegungskarte anhand der Sensordaten akkumuliert wird, Bestimmen von Fahrspurdaten, welche zumindest eine Fahrspur in der Umgebung beschreiben, und Identifizieren von relevanten statischen Objekten, welche sich zumindest bereichsweise innerhalb der zumindest einen Fahrspur befinden, aus den statischen Objekten anhand der akkumulierten statischen Belegungskarte und der Fahrspurdaten.
Patent DE-102020118284-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Arbeitssicherheit bei handgeführtem maschinellen Arbeitsgerät
Inventor: BERG STEPHAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur Erhöhung der Arbeitssicherheit bei der Nutzung eines handgeführten, mit einer Steuer- und Verarbeitungseinrichtung SVE ausgestatten maschinellen Arbeitsgeräts (1). Dazu wird von der SVE im Falle des Eintritts eines von ihr festgestellten Schadensereignisses ein Triggersignal an eine mit der SVE gekoppelte Notrufeinrichtung (2) ausgegeben. Bei dem Schadensereignis kann es sich um eine Verletzung eines Nutzers oder um einen technischen Defekt des Arbeitsgerätes (1) handeln. Durch die Notrufeinrichtung (2) wird beim Eingang eines Triggersignals, gesteuert von einer Programmanwendung, über ein Kommunikationsnetz (4) eine Notfallnachricht an eine dafür eingerichtete, in einem Speicher der Notrufeinrichtung (2) hinterlegte telekommunikative Notfalladresse (6) übermittelt. Die vorgeschlagene Lösung ist zudem so gestaltet, dass zumindest ein regulärer Betrieb des Arbeitsgeräts (1) nur zugelassen wird, sofern, als Mindestbetriebsvoraussetzung für einen solchen regulären Betrieb, die Notrufeinrichtung (2) über eine Verbindung (5) zu dem für die Übertragung von Notfallnachrichten an die dafür bestimmte Kommunikationsadresse (6) genutzten Kommunikationsnetz (4) verfügt.
Patent DE-102020119701-A1 (DE)
Title: Robotersteuersystem, das das zusammenfügen mehrerer punkte vornimmt
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-07-27
Abstract: Das Robotersteuersystem umfasst eine Relativbeziehungsberechnungseinheit, die auf Basis von Daten, die durch einen optischen Sensor erlangt wurden, die relative Beziehung eines ersten Elements und eines zweiten Elements an wenigstens einem Punkt von mehreren Punkten berechnet, eine Kontaktpunktbestimmungseinheit, die auf Basis der berechneten relativen Beziehung Kontaktpunkte des ersten Elements und des zweiten Elements bestimmt, eine Steuerpunktfestlegeeinheit, die auf Basis der bestimmten Kontaktpunkte einen Steuerpunkt festlegt, und eine Zusammenfügesteuereinheit, die auf Basis des festgelegten Steuerpunkts das Zusammenfügen der mehreren Punkte steuert.
Patent DE-102020121258-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksteuerung
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-08-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugparksteuerung bereit. Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor dazu ausgeführt werden sollen, einen Fahrzeugpfad von einem Servercomputer zu empfangen und den Fahrzeugpfad auf Grundlage von Fahrzeugdynamik und Fahrzeugbeschränkungen zu verifizieren. Die Anweisung kann ferner Anweisungen beinhalten, wenn der Fahrzeugpfad als gültig verifiziert ist, zum Betreiben des Fahrzeugs auf dem Fahrzeugpfad, und wenn der Fahrzeugpfad als ungültig verifiziert ist, zum Anhalten des Fahrzeugs.
Patent DE-102020125495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Signalisieren eines Ladeendes eines Ladevorgangs, Ausgabeeinrichtung, Kraftfahrzeug und Ladeeinrichtung
Inventor: GAUER LEONIE
IPC: B60L53/31
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Signalisieren (S16) eines Ladeendes eines Ladevorgangs (S10) zum Laden eines Energiespeichers (14) eines ersten Kraftfahrzeugs (10), welches einem ersten Benutzer (12) zugeordnet ist, an einer kraftfahrzeugexternen Ladeeinrichtung (16), wobei ein Ladeende des Ladens des Energiespeichers (14) des während des Ladens mit der Ladeeinrichtung (16) durch eine Kopplung verbundenen ersten Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird (S12) und das Ladeende zumindest unter der Bedingung, dass das Ladeende erfasst wurde, signalisiert wird (S16). Des Weiteren umfasst das Signalisieren (S16), dass das Ladeende an mindestens einen vom ersten Benutzer (12) verschiedenen zweiten Benutzers (12) unabhängig davon signalisiert wird (S16), ob eine Trennung der Kopplung des ersten Kraftfahrzeugs (10) mit der Ladeeinrichtung (16) durch den ersten Benutzer (12) nach dem Erfassen (S12) des Ladeendes autorisiert wurde.
Patent DE-102020125636-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlmessvorrichtung und -system
Inventor: KONNO SHOTA
IPC: H05G1/58
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird eine Röntgenstrahlmessvorrichtung (Röntgendiffraktometer 2) bereitgestellt, die ein Messsystem zur Röntgenstrahlanalyse aus einer Vielzahl von Komponenten bildet, wobei die Röntgenstrahlmessvorrichtung einen Vorrichtungskörper, an dem jede von Targetkomponenten und jede von Nichttargetkomponenten direkt oder indirekt angebracht sind; jede der anzubringenden Targetkomponenten (Auswahlspalt 41), wobei der Typ der angebrachten Targetkomponente von dem Vorrichtungskörper erkannt wird; und jede der anzubringenden Nichttargetkomponenten, wobei der Typ der angebrachten Nichttargetkomponente von dem Vorrichtungskörper nicht erkannt wird; und eine Anzeigeeinrichtung (Anzeigeeinrichtung 41a für den Auswahlspalt) umfasst, die anzeigt, ob die Anbringung jeder der Targetkomponenten für eine Messkategorie geeignet ist.
Patent DE-102020127780-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: SURAPONGRAKTRAKUL KITTISAK
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind, wobei das Wälzlager (2) ferner eine Dichtung (8) aufweist, die zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) sich in radialer Richtung erstreckend angeordnet ist.Erfindungsgemäß weist der Innenring (3) einen in axialer Richtung in den Innenring (3) hineinragenden Innenringeinstich (9) oder der Außenring (4) einen in axialer Richtung in den Außenring (4) hineinragenden Außenringeinstich (10) auf, wobei die Dichtung (8) eine erste Dichtlippe (11) aufweist, die in den Innenringeinstich (9) oder den Außenringeinstich (10) eingreift, und welche in axialer Richtung federelastisch schwenkbar an der Dichtung (8) ausgebildet ist und die erste Dichtlippe (11) eine Querschnittskontur (12) aufweist, die mit dem Innenringeinstich (9) oder dem Außenringeinstich (10) korrespondiert, wobei die Dichtung (8) ferner eine zweite Dichtlippe (13) aufweist, welche radial an der dem Inneren des Wälzlagers (2) zugewandten Seiten des Innenrings (3) oder des Außenrings (4) anliegt.
Patent DE-102020129878-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen eines wertes einer oberflächenspannung eines materials
Inventor: KÄHLER DIRK
IPC: G01N13/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Wertes einer Oberflächenspannung eines Materials, umfassend die Schritte:
 Formen einer Ausgangsform (205a) eines Körpers (205) und
 Beeinflussen einer Temperatur des Körpers (205) derart, dass der Körper (205) sich ausgehend von der Ausgangsform (205a) unter dem Einfluss der Oberflächenspannung eines den Körper (205) bildenden Materials verformt, sowie
 Messen wenigstens eines Messwertes wenigstens einer von der Verformung des Körpers (205) abhängigen geometrischen Kenngröße des verformten Körpers (205b);
 für einen aus dem Material gebildeten fiktiven Körper (205'), der sich ausgehend von der gleichen Ausgangsform unter dem Einfluss der Oberflächenspannung verformt, und für verschiedene fiktive Werte der Oberflächenspannung des Materials jeweils Berechnen wenigstens eines Rechenwertes der wenigstens einen geometrischen Kenngröße des verformten fiktiven Körpers (205b');
 und
 Bestimmen eines Wertes der Oberflächenspannung des Materials basierend auf den Rechenwerten der wenigstens einen geometrischen Kenngröße des verformten fiktiven Körpers (205b') und basierend auf dem wenigstens einen Messwert der wenigstens einen geometrischen Kenngröße des verformten Körpers (205b).
Patent DE-102020130366-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit integrierter Kennung
Inventor: WERNER HANS JÜRGEN
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-11-17
Abstract: Druckbehälter, insbesondere Gasflasche für Flüssiggase, mit einer Kennzeichnung auf der Oberfläche der Druckflasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung die Form eines Binärcodes hat, der aus einer Mehrzahl von in definierten Abständen angeordneten erhabenen Schweißpunkten und Leerpunkten besteht, die vorzugsweise in wenigstens einer Schriftzeile angeordnet sind.
Patent DE-102020131501-A1 (DE)
Title: Abstandshalter für Rohre
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: F16L3/137
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abstandshalter für Rohre, wobei ein erstes Rohrauflageelement (2) über eine Spiralauflage (4) mit einem zweiten Rohrauflageelement (3) einstückig verbunden ist.
Patent DE-102020132539-A1 (DE)
Title: Magnetische strukturen in integrierter-schaltkreis-gehäusestützen
Inventor: WANG YING
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-12-08
Abstract: Hier sind magnetische Strukturen in Integrierter-Schaltkreis(IC)-Gehäusestützen sowie zugehörige Verfahren und Vorrichtungen offenbart. Zum Beispiel kann bei manchen Ausführungsformen eine IC-Gehäusestütze eine leitfähige Leitung, eine magnetische Struktur um die leitfähige Leitung herum und Materialstummel auf Seitenflächen der magnetischen Struktur beinhalten.
Patent DE-102020132632-A1 (DE)
Title: Einstellbares Sitzunterteil-Stützsystem
Inventor: KUMAR DINESH
IPC: B60N2/50
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein Komfortstützsystem für ein Sitzunterteil wird bereitgestellt, das eine Sitzunterteil-Aufhängungsmatte zum Stützen eines sitzenden Insassen aufweist. Ein Aktuator wird an der Aufhängungsmatte bereitgestellt. Zumindest zwei Verbindungselemente sind mit dem Aktuator gekoppelt. Jedes Verbindungselement ist so mit gegenüberliegenden seitlichen Seiten der Aufhängungsmatte verbunden, dass eine Verbindung zwischen einem Sitzunterteilrahmen und der Aufhängungsmatte hergestellt wird. Eine Betätigung des Aktuators bewirkt, dass sich jedes der Verbindungselemente bewegt und dadurch eine Unterstützung, die durch die Aufhängungsmatte bereitgestellt wird, von einer ersten Steifigkeit zu einer zweiten Steifigkeit variiert wird.
Patent DE-102020133053-A1 (DE)
Title: Beheizte scheibenwischer für kraftfahrzeuge
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: B60S1/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt beheizte Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge bereit. Diese Offenbarung beschreibt Kraftfahrzeugscheibenwischersysteme und zugeordnete Verfahren zum Beheizen von Scheibenwischerblättern der Scheibenwischersysteme. In beispielhaften Ausführungsformen kann ein Scheibenwischerblatt eines Scheibenwischers einen Balkenblattabschnitt, einen Spitzenabschnitt und ein Heizelement beinhalten. Jedes von dem Balkenblattabschnitt, dem Spitzenabschnitt und dem Heizelement kann eine unterschiedliche Materialzusammensetzung beinhalten. Die Materialzusammensetzung des Heizelements kann zum Beispiel ein wärmeleitendes Polymer beinhalten. Die Temperatur des Blatts kann durch Einstellen eines Stromflusses durch das wärmeleitende Polymerheizelement geregelt werden.
Patent DE-102020134167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adresskonfiguration für ein Master/Slave-System
Inventor: STRACK NORBERT
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adresskonfiguration für ein Master/Slave-System über einen Feldbus (3) zur seriellen Datenübertragung, wobei eine Master-Einheit (1) an dem Feldbus (3) angeschlossen ist. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahlenbereich für Adressen von Slave-Einheiten an dem Feldbus (3) in einen Statik-Bereich und in einen Dynamik-Bereich unterteilt ist, dass mindestens eine Neu-Slave-Einheit (2a-f) an den Feldbus (3) angeschlossen wird, dass der mindestens einen Neu-Slave-Einheit (2a-f) eine jeweilige Initial-Feldbus-Adresse (4a-f) aus dem Dynamik-Bereich einprogrammiert ist, über welche Initial-Feldbus-Adresse (4a-f) die mindestens eine Neu-Slave-Einheit (2a-f) jeweils ansprechbar ist, dass die Master-Einheit (1) den Dynamik-Bereich der Adressen von Slave-Einheiten abfragt, dass die Master-Einheit (1) auf die Abfrage eine jeweilige Antwortnachricht von der mindestens einen Neu-Slave-Einheit (2a-f) empfängt, dass die Master-Einheit (1) eine Soll-Feldbus-Adresse (9) aus dem Statik-Bereich an die mindestens eine Neu-Slave-Einheit (2a-f) überträgt, sodass der mindestens einen Neu-Slave-Einheit (2a-f) die Soll-Feldbus-Adresse (9) anstelle der Initial-Feldbus-Adresse (4a-f) einprogrammiert wird und sodass die mindestens eine Neu-Slave-Einheit (2a-f) über die Soll-Feldbus-Adresse (9) ansprechbar ist. Die Erfindung betrifft ebenso ein weiteres ein Verfahren zur Adresskonfiguration für ein Master/Slave-System über einen Feldbus sowie eine Master-Einheit für ein Master/Slave-System und ein Master/Slave-System mit einem Feldbus.
Patent DE-102020202652-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug mit einer ersten Achse (2), wobei die erste Achse (2) als elektrische Achse ausgebildet ist und einer zweiten Achse (3), wobei der zweiten Achse (3) eine Hybrid-Getriebeanordnung (6) zugeordnet ist, wobei die Hybrid-Getriebeanordnung (6) eine Getriebeanordnung (11) und wenigstens einen Elektromotor (EM2) aufweist, und an einen Verbrennungsmotor (5) angebunden ist, wobei die Getriebeanordnung (11) als Gangwechselgetriebe ausgebildet ist und wenigstens ein Planetengetriebe (9) und wenigstens ein Stirnradgetriebe (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnradgetriebe (10) zwei Getriebeeingangswellen (16, 20) aufweist, von denen die erste Getriebeeingangswelle (16) direkt ohne Zwischenschaltung des Planetengetriebes (9) und die zweite Getriebeeingangswelle (20) unter Zwischenschaltung des Planetengetriebes (9) an den Verbrennungsmotor (5) angebunden ist.
Patent DE-102020204289-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: LIM JUNG WOOK
IPC: F21V14/04
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung von Fahrzeugen kann eine Lichtquelleneinheit zum Abstrahlen von Licht; eine erste Reflexionseinheit zum Reflektieren von Licht, das von der Lichtquelleneinheit einfällt, um das reflektierte Licht nach außerhalb der ersten Reflexionseinheit abzugeben; eine zweite Reflexionseinheit, die drehbar zwischen der Lichtquelleneinheit und der ersten Reflexionseinheit vorgesehen ist, um Licht zu reflektieren, damit sich Licht, das von der Lichtquelleneinheit abgestrahlt wird, zu der ersten Reflexionseinheit bewegen kann, oder um das Licht zu blockieren, so dass das Licht nicht zu der ersten Reflexionseinheit bewegt wird, und um das Licht an einer von der ersten Reflexionseinheit unterschiedlichen Position zu reflektieren, um das Licht in Abhängigkeit von einer Drehposition der zweiten Reflexionseinheit nach außen abzugeben; und eine Antriebseinheit, die mit der zweiten Reflexionseinheit verbunden ist und eingerichtet ist, die Drehposition der zweiten Reflexionseinheit einzustellen, umfassen.
Patent DE-102020204367-A1 (DE)
Title: Materialsäule im Boden, Schutzsystem für einen Boden, Verfahren zum Herstellen einer Materialsäule, und Verfahren zum Betreiben einer Materialsäule
Inventor: LUCKNER RUDOLF THOMAS
IPC: E02D3/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialsäule (1) im Boden (3), mit- einem inneren, mit einem ersten Material (11) befüllbaren, vorzugsweise gefüllten, Bereich (7) und einem äußeren, mit einem zweiten Material (13) gefüllten Bereich (9), wobei- sich die Materialsäule (1) entlang einer Längsrichtung in den die Materialsäule (1) umgebenden Boden (3) erstreckt, wobei- der innere Bereich (7) und der äußere Bereich (9) voneinander durch ein sich entlang der Längsrichtung erstreckendes perforiertes Rohr (15) derart getrennt sind, dass der innere Bereich (7) in dem perforierten Rohr (15) angeordnet ist, wobei der äußere Bereich (9) das perforierte Rohr (15) umgreift, und wobei das zweite Material (13) und optional das erste Material (11) derart auf den Boden (3) abgestimmt ist/sind, dass die Materialsäule (1) eine Drainagewirkung in dem Boden (3) aufweist.
Patent DE-102020208029-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für flächige Verpackungsmaterialien und Verfahren zur Montage oder zur Demontage eines Mitnehmerelementes an oder von einer solchen Fördervorrichtung
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65B11/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Es ist eine Fördervorrichtung (10) für flächige Verpackungsabschnitte, Verpackungszuschnitte (14), Umverpackungen o. dgl. offenbart, umfassend mindestens eine angetriebene Rollenkette (18), an deren Längsseite (22) wenigstens ein werkzeuglos montierbares und werkzeuglos lösbares Mitnehmerelement (12) angeordnet ist, das einen fingerartigen Mitnehmerabschnitt (36) und einen Sockelbereich (38) mit zwei Ausnehmungen (40, 42) aufweist, die mit zwei seitlich aus der Längsseite (22) der Rollenkette (18) herausragenden Verankerungsbolzen (44, 46) korrespondieren und im an der Rollenkette (18) montierten Zustand des Mitnehmerelementes (12) mit diesen zusammenwirken. Eine erste Ausnehmung (40) ist im montierten Zustand des Mitnehmerelementes (12) mit einem ersten Verankerungsbolzen (44) verrastet. Der zweite Verankerungsbolzen (46) ist formschlüssig in der zweiten Ausnehmung (42) geführt, welche die Kontur einer gekrümmten Führungskulisse (48) aufweist.Es ist weiterhin ein Verfahren zur werkzeuglosen Montage eines solchen Mitnehmerelementes (12) an einer Längsseite (22) und/oder zu dessen werkzeugloser Entnahme von der Längsseite (22) einer angetriebenen Rollenkette (18) offenbart, die Bestandteil einer Fördervorrichtung (10) für flächige Verpackungsabschnitte, Verpackungszuschnitte (14), Umverpackungen o. dgl. ist.
Patent DE-102020208525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Orientierungshilfe für sehbeeinträchtigte Personen
Inventor: HELBIG MICHA
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung einer Orientierungshilfe für sehbeeinträchtigte Personen innerhalb eines begrenzten Gebietes, insbesondere für blinde Personen, mit einer Erfassungseinheit, einer Recheneinheit und einer Signalvorrichtung. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung einer Orientierungshilfe vorzuschlagen, die eine individuelle Orientierung auch von mehreren sehbehinderten Personen zeitgleich innerhalb desselben begrenzten Gebietes erlauben, wobei nicht sehbehinderte Personen durch die Orientierungshilfe nicht angesprochen werden sollen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Erfassungseinheit die Position der Person innerhalb des begrenzten Gebietes bestimmt und die Recheneinheit Handlungsanweisungen für die Personen bestimmt, die die Person zur Orientierung im begrenzten Gebiet ausführen soll, und die Signalvorrichtung mittels mehrerer Ultraschalllautsprecher ein akustisches Hologramm erzeugt, das von der Person wahrnehmbar ist, wobei das akustische Hologramm in Abhängigkeit der Position der Person innerhalb des begrenzten Gebietes positioniert wird und in Abhängigkeit der Handlungsanweisung ausgestaltet ist.
Patent DE-102020209248-A1 (DE)
Title: Tür und Haushaltsgargerät
Inventor: DINKEL ALEXANDER
IPC: F24C15/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), zumindest einer zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (20) angeordneten Zwischenscheibe (21, 22), einer drehbar um eine Drehachse (28) an der Tür (3) gelagerten Scheibenprüfeinrichtung (24), wobei die Scheibenprüfeinrichtung (24) bei einem Einführen der zumindest einen Zwischenscheibe (21, 22) in Richtung der Außenscheibe (17) um die Drehachse (28) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) verschwenkt, und einer verschiebbar an der Tür (3) gelagerten Verriegelungseinrichtung (23), welche von einem entriegelten Zustand (Z1), in welchen die Verriegelungseinrichtung (23) außer Eingriff mit der Innenscheibe (20) ist, in einen verriegelten Zustand (Z2), in welchem die Verriegelungseinrichtung (23) die Innenscheibe (20) zumindest abschnittsweise umgreift, verschiebbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (23) nur dann aus dem entriegelten Zustand (Z1) in den verriegelten Zustand (Z2) verschiebbar ist, wenn sich die Scheibenprüfeinrichtung (24) in der Endposition (EP) befindet.
Patent DE-102020212800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaums auf Basis von thermoplastischen Copolyesterelastomeren (TPC)
Inventor: BAEUERLE MARTIN
IPC: C08L101/12
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaum auf Basis von mindestens einem thermoplastischen Copolyesterelastomer, das eine Shore-Härte von 25 bis 65 D aufweist, ein Verfahren zur Herstellung eines Schaums auf Basis von mindestens einem thermoplastischen Copolyesterelastomer, einen Schaum erhältlich durch dieses Verfahren, ein Schaumfolienlaminat, umfassend den Schaum auf Basis von mindestens einem thermoplastischen Copolyesterelastomer sowie dessen Verwendung für eine Innenraumverkleidung von Kraftfahrzeugen.