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Patent DE-102010064150-B4 (DE)
Title: System zur lösbaren Anbringung eines elektrischen Verteilerkastens an einem Tragteil
Inventor: ORIHARA ATSURO
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-12-24
Granted: 2017-03-09
Abstract: System zur lösbaren Anbringung eines elektrischen Verteilerkastens (10) an einem Tragteil (50) wobei der elektrische Verteilerkasten (10) aufweist: einen Armabschnitt (16), der von einem Kastenhauptkörper (12) vorsteht und in eine Anbringöffnung (52) in dem Tragteil (50) mit Spiel einführbar ist, wobei der Armabschnitt (16) in Eingriff mit dem Tragteil (50) bringbar ist und der Kastenhauptkörper (12) an dem Tragteil (50) befestigt ist; wobei der Armabschnitt (16) an einem vorstehenden distalen Ende mit einem Eingriffsabschnitt (18) versehen ist, der durch die Anbringöffnung (52) in ein Inneres des Tragteils (50) einführbar ist, um mit einer Rückseite (60) des Tragteils (50) in Anlage zu geraten; und der Armabschnitt (16) einteilig mit einem ersten Abschnitt (24) versehen ist, der mit dem Tragteil (50) dazwischen dem Eingriffsabschnitt (18) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (24) als ein erster Wandabschnitt (24) ausgebildet ist, der die Anbringöffnung (52) abzudecken vermag; und dass ein Isolator (56) an einer Oberfläche des Tragteils (50) angebracht ist, wobei der Isolator mit einer Verbindungsöffnung (58) versehen ist, welche in Verbindung mit der Anbringöffnung (52) steht, wobei der Armabschnitt (16) einstückig mit einem zweiten Wandabschnitt (30) versehen ist, der die Verbindungsöffnung (58) abzudecken vermag, wobei der zweite Wandabschnitt (30) den Isolator (56) zwischen dem zweiten Wandabschnitt (30) und dem Tragteil (50) zusammendrückt.
Patent DE-102011000427-B4 (DE)
Title: Anbindungsanordnung, Kraftfahrzeug mit einer Anbindungsanordnung
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-02-01
Granted: 2023-06-07
Abstract: Anbindungsanordnung (1) einer Hintersitzanlage an eine Karosserie (3) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Mitteltunnel der Karosserie (3) zumindest ein karosseriefester Stehbolzen (4) vorgesehen ist, der an seinem, einem Kissenträger (2) der Hintersitzanlage zugewandten freien Ende ein Gewinde (5) aufweist, wobei der Stehbolzen (4) durch eine kissenträgerseitige Öffnung (8) greift und zwischen dem Kissenträger (2) und der Karosserie (3) ein Dämpfungselement (6) angeordnet ist und wobei der Kissenträger (2) mittels einer Mutter (7) über das Dämpfungselement (6) und den Stehbolzen (4) an der Karosserie (3) fixiert ist, wobei das Dämpfungselement (6) mit dem Kissenträger (2) über entsprechende Rastelemente (12) und Gegenrastelemente (13) verrastet ist.
Patent DE-102011013580-B4 (DE)
Title: Referenzanschlag zur Montage an einer Karosseriebaugruppe mit mehreren Karosseriebauteilen sowie ein Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B62D65/02
Filed: 2011-03-10
Granted: 2019-01-17
Abstract: Referenzanschlag (1) zur Montage an einer Karosseriebaugruppe (10) mit mehreren Karosseriebauteilen (2), der als Anschlagbolzen (1) formschlüssig mit einem Karosseriebauteil (2) der Karosseriebaugruppe (10) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagbolzen (1) zur Bildung einer Blindnietstruktur als hohlzylinderförmiger Nietkopf (3) mit einem Nietschaft (4) und einem Zugdorn (5) ausgebildet ist, wobei der Nietschaft (4) exzentrisch an dem Nietkopf (3) angeordnet ist.
Patent DE-102011013749-B4 (DE)
Title: Laststufenschalter
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
IPC: H02P13/06
Filed: 2011-03-12
Granted: 2015-03-19
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, aufweisend einen separaten Wähler (20) zur leistungslosen Vorwahl der Wicklungsanzapfung, auf die umgeschaltet werden soll, weiterhin aufweisend einen separaten Lastumschalter (18) zur eigentlichen Lastumschaltung von der bisherigen auf die vorgewählte neue Wicklungsanzapfung, weiterhin aufweisend einen Kraftspeicher (8) mit mindestens einer Kraftspeicherfeder (9), die bei jeder Lastumschaltung von einer sich drehenden Antriebswelle (1) zunächst gespannt wird und nach ihrer Auslösung sprungartig den Lastumschalter (18) betätigt, wobei die Antriebswelle (1) mit einem Zahnrad (3) in Wirkverbindung steht, durch das der Kraftspeicher (8) spannbar ist, wobei zwischen Zahnrad (3) und Kraftspeicher (8) ein erster mechanischer Freilauf (16) vorgesehen ist, derart, dass der Kraftspeicher (8) zeitverzögert spannbar ist und wobei die mindestens eine ausgelöste Kraftspeicherfeder (9) des Kraftspeichers (8) auf einen weiteren mechanischen Freilauf (17) wirkt, der seinerseits in ein Schrittgetriebe (13; 14) zur Betätigung des Lastumschalters (18) eingreift, derart, dass der Lastumschalter (18) wiederum zeitverzögert betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Zahnrad (3) ein Anschlag (4) angeordnet ist, der mit einem weiteren Anschlag (5a) auf einer unabhängig von der Antriebswelle (1) drehbaren Zwischenwelle (6) korrespondiert, derart, dass Anschlag (4) und weiterer Anschlag (5a) den ersten mechanischen Freilauf (16) bilden, dass die ausgelöste Kraftspeicherfeder (9) auf die Zwischenwelle (6) wirkt, dass auf der Zwischenwelle (6) außerdem ein weiterer Anschlag (10) angeordnet ist, der mit einem Gegenanschlag (11) auf einem unabhängig drehbaren Abtriebsrad (12) korrespondiert, derart, dass weiterer Anschlag (10) und Gegenanschlag (11) den zweiten mechanischen Freilauf (17) bilden, dass das Abtriebsrad (12) über das Schrittgetriebe (13; 14) den Lastumschalter (18) betätigt und dass die Antriebswelle (1) außerdem den Wähler (20) kontinuierlich zur lastlosen Vorwahl der neuen Wicklungsanzapfung, auf die umgeschaltet werden soll, betätigt.
Patent DE-102011017274-B4 (DE)
Title: Verfahren, Energiespeichereinrichtungsmanagementsystem und Schaltungsanordnung zum Laden einer Fahrzeugbatterie bei ausgeschaltetem Bordnetz
Inventor: DEIML MATHIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-04-15
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Trennen eines Bordnetzes eines mit einem Elektromotor betreibbaren Fahrzeuges von mindestens einer Energiespeichereinrichtung (1) mittels eines Energiespeichereinrichtungsmanagementsystems (3) zur Herbeiführung eines Trennungszustandes während eines Ladevorgangs der Energiespeichereinrichtung (1) mit elektrischer Energie mittels einer an einen Ladeeingang (5) anordenbaren externen Stromversorgungseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeichereinrichtungsmanagementsystem (3) durch ein Anbringen der externen Stromversorgungseinrichtung (6) an den Ladeeingang (5) des Fahrzeuges mittels eines von der externen Stromversorgungseinrichtung (6) übermittelten Eingangssignals selbsttätig aktiviert und nachfolgend das Bordnetz von der mindestens einen Energiespeichereinrichtung (1) getrennt wird.
Patent DE-102011085316-B4 (DE)
Title: Heliumeinsparungseinrichtung für einen Gaschromatographen
Inventor: MCCAULEY EDWARD B
IPC: G01N30/28
Filed: 2011-10-27
Granted: 2017-05-24
Abstract: Einrichtung für ein Gaschromatographsystem (GC), die Folgendes umfasst: einen Injektor, der an einer Heliumgasquelle und einer Nicht-Heliumgasquelle angeschlossen ist; wobei die Nicht-Heliumgasquelle konfiguriert ist, ein Eingangsende einer Trennsäule unter Druck zu setzen und einen Teilstrom oder einen Reinigungsgasstrom zu liefern; und eine Leitungsbaugruppe, die Folgendes enthält: eine Leitung, die das Eingangsende der Trennsäule umgibt, einen Controller, an die Leitung angeschlossen, mit einem ersten Modus, der während einer Injektionsperiode einen koaxialen Heliumstrom, der kleiner als der Säulenstrom ist, liefert, um einen Probentransfer zu der Säule zu bewirken, und einen zweiten Modus, der nach einer Injektionsperiode einen koaxialen Heliumstrom liefert, der größer als der Säulenstrom ist, um zu verhindern, dass das Nicht-Heliumgas in die Trennsäule eintritt.
Patent DE-102011086526-B4 (DE)
Title: Drehschwingungstilgervorrichtung und Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-11-17
Granted: 2018-08-02
Abstract: Drehschwingungstilgervorrichtung (1) mit einem Flansch (2), der drehbar um eine Zentralachse (Z) lagerbar ist, zumindest einer unter Fliehkrafteinwirkung relativ zum Flansch (2) verlagerbaren Tilgermasse (3) und zumindest einer Rolleneinrichtung (4), die zumindest eine mittels einer tilgermassenseitigen Rollenbahn (5) und einer flanschseitigen Rollenbahn (6) abwälzbare Rolle (7) zur Führung der Tilgermasse (3) bei der Verlagerung aufweist, wobei die tilgermassenseitige Rollenbahn (5) eine offene Kontur (8) aufweist, wobei in Umfangsrichtung (U) der Drehschwingungstilgervorrichtung (1) auf einer Seite der Öffnung (9) der tilgermassenseitigen Rollenbahn (5) ein Vorsprung (10) ausgebildet ist, an den die Rolle (7) zumindest bei einer ersten extremen Auslenkung der Tilgermasse (3) in radialer Richtung (R) der Drehschwingungstilgervorrichtung (1) zumindest teilweise in Anlage bringbar ist, wobei die Kontur (8) der tilgermassenseitige Rollenbahn (5) einen im Wesentlichen S-förmigen Abschnitt (11) aufweist, und ein Teilbogen des S-förmigen Abschnitts (11) den Vorsprung (10) begrenzt und in eine Hauptkontur (12) der Tilgermasse (3) übergeht.
Patent DE-102011106910-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmetauscheranlage
Inventor: DANNE THOMAS
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-07-08
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sorptionswärmetauscheranlage (10) zur Konditionierung von Frischluft, mit einem Zuluftanschluss (40) und mit einer Entfeuchtungseinheit (30), die wenigstens zwei Sorptionswärmetauscher (31, 32) umfasst, wobei in jedem Sorptionswärmetauscher (31, 32) ein festes Trocknungsmittel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Entfeuchtungseinheit (30) und dem Zuluftanschluss (40) ein Festbettadsorber (50) angeordnet ist, wobei der Festbettadsorber (50) wenigstens ein Trocknungsmittel aufweist und dass eine zusätzliche Kühleinheit (60) zwischen der Entfeuchtungseinheit (30) und dem Festbettadsorber (50) oder zwischen dem Festbettadsorber (50) und dem Zuluftanschluss (40) angeordnet ist, wobei die zusätzliche Kühleinheit (60) auf der zuluftberührenden Seite (61) mit einem Trocknungsmittel beschichtet ist.
Patent DE-102012002016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Prozessparameter einer Glasformmaschine und Verwendung des Verfahrens
Inventor: KELLNER MICHAEL
IPC: C03B9/40
Filed: 2012-02-03
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Regelung der Prozessparameter einer zur Herstellung von Hohlglasartikeln bestimmten Maschine, wobei die Gestalt des Artikels unmittelbar nach dessen Formgebung mittels mehrerer, um den Artikel gleichförmig verteilt angeordneter Kameras online vermessen wird, wobei Abweichungen gegenüber einer Referenzgestalt festgestellt werden, und wobei diese Abweichungen der Regelung des Formgebungsprozesses zugrunde gelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelung des Formgebungsprozesses unter Mitwirkung eines Speichermediums, in dem ein funktioneller Zusammenhang zwischen einem bestimmten Muster einer Deformation des Artikels und einer Einstellung von Prozessparametern gespeichert ist, erfolgt.
Patent DE-102012100800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren von Werkstoffplatten, imprägnierte Werkstoffplatte und Anlage zur Herstellung einer imprägnierten Werkstoffplatte
Inventor: GRAFENAUER THOMAS
IPC: B05D1/00
Filed: 2012-01-31
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren einer Werkstoffplatte (1), bei dem maneinzelne Werkstoffplatten (1) auf eine Transportvorrichtung (11) derart aufgibt, dass die Werkstoffplatten (1) mit ihren Kanten aneinanderstoßen und als endloser Strang von Werkstoffplatten (1) auf der Transportvorrichtung (11) aufliegen,den endlosen Strang von Werkstoffplatten (1) kontinuierlich durch eine Imprägnierstation (12) zum Einbringen eines Imprägniermediums in die Werkstoffplatten (1) führt,wobei man das Imprägniermedium mittels einer Vielzahl von Auftragsvorrichtungen (13), welche in einer Reihe über die volle Breite der Werkstoffplatte (1) angeordnet und individuell ansteuerbar sind, zeitgesteuert während des fortgesetzten Transportierens des endlosen Strangs von Werkstoffplatten (1) aufträgt, dadurch gekennzeichnet,dass man das Imprägniermedium mittels einer Vielzahl von Auftragsvorrichtungen (13) in Form von Auftragsköpfen (14) aufträgt, wobei die Auftragsköpfe (14) das Imprägniermedium unter Anwendung von Überdruck in die Tiefe der Werkstoffplatten (1) einpressen und die Auftragsköpfe (14) als geteilte Auftragsköpfe ausgebildet sind und die Teilauftragsköpfe einen definierten Abstand zueinander aufweisen.
Patent DE-102012103616-B4 (DE)
Title: Spürvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Spürvorrichtung
Inventor: Weber Jürgen
IPC: G01N1/02
Filed: 2012-04-25
Granted: 2018-07-26
Abstract: Fahrzeug mit einer ersten und einer zweiten Spürvorrichtung (3) , wobei die Spürvorrichtungen (3) jeweils einen bewegbaren Spürarm (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spürarme (10) als Einweg-Spürarme ausgebildet sind, und der Spürarm (10) der ersten Spürvorrichtung (3) mittels des Spürarms (10) der zweiten Spürvorrichtung (3) austauschbar ist.
Patent DE-102012106741-B4 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: GRIEPENSTROH SEBASTIAN
IPC: H01R13/187
Filed: 2012-07-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Elektrisches Kontaktelement,• welches im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Gehäusekörper (5) mit zumindest einer axialen Bohrung (2)• und einem darin eigebetteten Federelement (20) gebildet ist,• wobei das Federelement (20) von einem Sattel (3) in der Bohrung (2) getragen ist,• wobei sich die Bohrung (2) unterhalb des Sattels (3) zu einem Sitz (4) verengt,• wobei das Federelement (20) eine zylindrische Grundform besitzt, von der in axialer Richtung zumindest zwei Kontaktzungen (21) abstehen,• dass der Gehäusekörper (5) einstückig ausgebildet ist und• dass das Federelement (20) vollständig im Gehäusekörper (5) eingebettet ist dadurch gekennzeichnet,• dass die einzelnen Kontaktzungen (21) in radialer Richtung zueinander hin gebogen sind und• dass die einzelnen Kontaktzungen (21) lediglich in eine Richtung gebogen sind und• dass die einzelnen Kontaktzungen (21) im äußeren Bereich abgeschrägt sind, so dass die Einlassöffnung des Federelements angefast ist.
Patent DE-102012213366-B4 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren und Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: BONGIORNO CHARLES J
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-07-30
Granted: 2020-03-26
Abstract: Authentifizierungsverfahren für einen Benutzer zum Betätigen eines Fahrzeugs, aufweisend:Erfassen eines Authentifizierungsauslöseereignisses, welches verursacht, dass ein Authentifizierungsprozess beginnt;Deaktivieren, als Reaktion auf das Authentifizierungsauslöseereignis, von zumindest einer Vorrichtung innerhalb des Fahrzeugs, von welcher bekannt ist, dass sie eine Störung innerhalb eines Frequenzbandes erzeugen kann, welches in dem Authentifizierungsprozess verwendet wird;Übertragen eines Authentifizierungsbefehls als Reaktion auf das Authentifizierungsauslöseereignis; undReaktivieren der zumindest einen Vorrichtung innerhalb des Fahrzeugs in Erwiderung auf das Empfangen eines gültigen Authentifizierungssignals, welches als Reaktion auf den Authentifizierungsbefehl erzeugt wird.
Patent DE-102012215559-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Anschlusskabels an eine Leiterplatte
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H01R12/51
Filed: 2012-09-03
Granted: 2021-09-30
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Anschlusskabels (6) an eine Leiterplatte (1),- wobei die Leiterplatte (1) einen Kontaktabschnitt (2) mit einer Bohrung (3) aufweist, wobei der Kontaktabschnitt (2) mit einem Anschlussende (8) des Anschlusskabels (6) in elektrischer Verbindung steht,- wobei die Bohrung (3) als Gewindebohrung ausgeführt ist und das Anschlussende (8) des Anschlusskabels (6) mittels einer in die Gewindebohrung einbringbare Schraube (5) an der Leiterplatte (1) befestigt ist,- wobei die Bohrung (3) als Bohrloch (3") oder als Leiterplattendurchbruch (3') ausgeführt ist,- wobei der Kontaktbereich (2) um die Bohrung (3) herum aus Kupfer gebildet ist und- wobei der Kontaktbereich (2) um die Bohrung (3) herum, der in Kontakt zum Anschlussende (8) des Anschlusskabels (6) gelangt, verzinnt ist.
Patent DE-102012217132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Rupfschwingungen
Inventor: NEUBERTH ULRICH
IPC: G05D19/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Verminderung von Rupfschwingungen in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer Antriebseinheit, einem Fahrzeuggetriebe sowie einer automatisierten Reibkupplung, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:• Multiplizieren eines aktuellen Signalwerts eines Signals, das im zeitlichen Verlauf eine Sinus-Funktion (30) mit einer Startfrequenz beschreibt mit dem aktuellen Signalwert des Signals der Getriebeeingangsdrehzahl (10) zu einem aktuellen Wert Sinus_Produkt (50) und Multiplizieren eines aktuellen Signalwerts eines Signals, das im zeitlichen Verlauf eine Cosinus-Funktion (20) mit einer Startfrequenz beschreibt mit dem aktuellen Signalwert des Signals der Getriebeeingangsdrehzahl (10) zu einem aktuellen Wert Cosinus_Produkt (40),• gleitende Mittelwertbildung über den aktuellen Wert Sinus_Produkt (50) sowie alle Werte Sinus_Produkt (50) die, ausgehend vom aktuellen Wert Sinus_Produkt (50) über eine Periode der Startfrequenz ermittelt wurden zu einem Wert Sinus_Anteil (70) und gleitende Mittelwertbildung über den aktuellen Wert Cosinus_Produkt (40) sowie alle Werte Cosinus_Produkt (40) die, ausgehend vom aktuellen Wert Cosinus_Produkt (40) über eine Periode der Startfrequenz ermittelt wurden zu einem Wert Cosinus_Anteil (60),• Ermitteln der Amplitude (80) aus den Werten Sinus_Anteil (70) und Cosinus_Anteil (60),• Ermitteln der Phasenverschiebung (90) zwischen dem Signal der Getriebeeingangsdrehzahl (10) und der Cosinus-Funktion (20),• Ermitteln eines Signals (100), das die Rupfschwingung repräsentiert, aus der Amplitude (80) und der Phasenverschiebung (90),• Ermittlung eines Werts einer Phasenverschiebung des Signals (100), welches die Rupfschwingung repräsentiert, wobei der Wert derart gewählt ist, dass sich bei Phasenverschiebung des Signals (100), welches die Rupfschwingung repräsentiert, um diesen Wert ein Steuersignal (110) an die Kupplungsaktorik ergibt, welches die Rupfschwingung vermindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlung der Phasenverschiebung (90) zwischen dem Signal der Getriebeeingangsdrehzahl (10) und der Cosinus-Funktion (20) mittels der Vorzeichen und der Arkustangens-Funktion aus den beiden Werten Sinus_Anteil (70) und Cosinus_Anteil (60) erfolgt.
Patent DE-102013002643-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Druckkammer
Inventor: LOTHER NORBERT
IPC: F02B55/00
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit mindestens einer Druckkammer (01), a) wobei in der mindestens einen Druckkammer (01) ein Arbeitsgas vorhanden ist, b) wobei die Verbrennungskraftmaschine einen Betriebszustand aufweist, in welchem das in der betreffenden Druckkammer (01) vorhandene Arbeitsgas gezündet ist, c) wobei räumlich getrennt von der betreffenden Druckkammer (01) mindestens ein mit einer Abtriebswelle (08) gekoppeltes Zellenrad (07) angeordnet ist, d) wobei das mindestens eine Zellenrad (07) an seinem Umfang jeweils mehrere Zellen (11) aufweist, e) wobei ein die betreffende Druckkammer (01) und mindestens eine der Zellen (11) des betreffenden Zellenrades (07) miteinander verbindender, vom gezündeten Arbeitsgas durchströmter oder zumindest durchströmbarer Verbindungskanal (12) vorgesehen ist, f) wobei zumindest die betreffende mit dem Verbindungskanal (12) verbundene Zelle (11) des betreffenden Zellenrades (07) in Umfangsrichtung desselben mindestens eine Beaufschlagungsfläche (16) aufweist, g) wobei die mindestens eine Beaufschlagungsfläche (16) mit der Strömung des gezündeten Arbeitsgases in Umfangsrichtung des betreffenden Zellenrades (07) druckbeaufschlagt ist, so dass diese Druckbeaufschlagung der jeweiligen Beaufschlagungsfläche (16) auf das betreffende Zellenrad (07) und die mit diesem Zellenrad (07) gekoppelte Abtriebswelle (08) ein Drehmoment ausübt, h) dadurch gekennzeichnet, dass die Zellen (11) in dem betreffenden Zellenrad (07) jeweils als ein Bereich (33; 34) eines Ringspaltes ausgebildet sind, i) dass ein in seiner Bewegung gesteuerter oder zumindest steuerbarer Schieber (32) vorgesehen ist, mit welchem der sich in Umfangsrichtung des betreffenden Zellenrades (07) erstreckende Ringspalt des betreffenden Zellenrades (07) derart absperrbar ist, dass dieser Ringspalt in zwei voneinander getrennte, in Umfangsrichtung des betreffenden Zellenrades (07) einander nachfolgende Bereiche (33; 34) aufgeteilt ist, wobei jeder dieser Bereiche (33; 34) jeweils eine Zelle (11) bildet, j) wobei der in Drehrichtung des betreffenden Zellenrades (07) vorlaufende Bereich (33) des sich in Umfangsrichtung des betreffenden Zellenrades (07) erstreckenden Ringspaltes als ein Kompressor ausgebildet ist, und wobei der in Drehrichtung des betreffenden Zellenrades (07) nachlaufende Bereich (34) des sich in Umfangsrichtung des betreffenden Zellenrades (07) erstreckenden Ringspaltes vom gezündeten Arbeitsgas durchströmt ist, k) wobei dieser Kompressor als ein Kompressor für die der betreffenden Druckkammer (01) zuzuführende Luft ausgebildet ist.
Patent DE-102013010175-B4 (DE)
Title: Lehnensystem für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: BON STÉPHANE
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-06-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Lehnensystem (1) für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einem ersten Seitenbauteil (10), einem zweiten Seitenbauteil (20) und mindestens einem modularen Mittenbauteil (15), wobei sowohl das erste Seitenbauteil (10) und das zweite Seitenbauteil (20) als auch das erste Seitenbauteil (10), das zweite Seitenbauteil (20) und mindestens ein modulares Mittenbauteil (15) unmittelbar miteinander verknüpfbar sind, wobei die Seiten, über die das erste Seitenbauteil (10), das zweite Seitenbauteil (20) und das modulare Mittenbauteil (15) miteinander verknüpft sind, Konturen aufweisen, wobei diese Konturen so ausgestaltet sind, dass einerseits das erste Seitenbauteil (10) und das zweite Seitenbauteil (20) im Sinne eines Schlüssel-Schloss-Prinzips ineinandergreifen und andererseits das erste Seitenbauteil (10) oder das zweite Seitenbauteil (20) und das modulare Mittenbauteil (15) im Sinne eines Schlüssel-Schloss-Prinzips ineinandergreifen, wobei die Kontur des modularen Mittenbauteils (15) auf der dem ersten Seitenbauteil (10) zugewandten Seite zumindest partiell deckungsgleich mit der Kontur des zweiten Seitenbauteils (20) ist, wobei-- das erste und das zweite Seitenbauteil (10, 20) derartig geformt sind, dass sie miteinander verknüpft die Rückwand des Fahrzeugsitzes realisieren, oder-- das erste und das zweite Seitenbauteil (10, 20) derartig geformt sind, dass sie zusammen mit dem modularen Mittenbauteil (15) verknüpft die Rückwand des Fahrzeugsitzes realisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verknüpfung über mindestens eine u-förmige Klammer erfolgt und/oder unterstützt wird, wobei sich die u-förmige Klammer vom ersten Seitenbauteil (10) zum zweiten Seitenbauteil (20) erstreckt oder wobei sich die u-förmige Klammer vom ersten Seitenbauteil (10) zum modularen Mittenbauteil (15) und/oder vom zweiten Seitenbauteil (20) zum modularen Mittenbauteil (15) erstreckt.