baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012005113-B4 (DE)
Title: Wartungsfreundliche verstellbare Schrägachsenkolbenpumpe mit darin montiertem Verstellermodul
Inventor: JEONG YONGCHAI
IPC: F04B49/16
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Schrägachsenkolbenpumpe, die folgendes enthält: eine Antriebswelle, die mit einem Antriebsmechanismus verbunden ist; einen Halter, der an seiner Vorderseite mit der Antriebswelle gekoppelt ist und einen auf seiner Rückseite ausgebildeten Käfig aufweist; ein Zylindergehäuse, das im Abstand von der Rückseite des Halters angeordnet ist und die Form eines Zylinders hat; eine Mehrzahl von Kolben, die in das Zylindergehäuse eingesetzt sind und deren vordere Endabschnitte derart von dem Zylindergehäuse nach Außen vorstehen, dass sie mit dem auf der Rückseite des Halters ausgebildeten Käfig in Kontakt gebracht werden; eine Ventilplatte, die mit der Rückseite des Zylindergehäuses gekoppelt ist und daran ausgebildete Durchlässe aufweist; einen Achsblock mit der Form eines Hohlrohres, der dafür eingerichtet ist, das Zylindergehäuse und die Ventilplatte darin einzusetzen, und der einen inneren Durchlass daran aufweist; ein Hauptgehäuse, das dafür eingerichtet ist, die Antriebswelle und den Halter darin einzusetzen; ein Endgehäuse, das dafür eingerichtet ist, den Achsblock drehbar darin einzusetzen, und das mit dem Hauptgehäuse gekoppelt ist, wobei die Oberseite des Endgehäuses offen ist; einen Deckel, der mit der Oberseite des Endgehäuses gekoppelt ist; und ein Verstellermodul, das derart mit dem Achsblock gekoppelt ist, dass es zur Außenseite des Endgehäuses frei liegt, und das dafür eingerichtet ist, den Drehwinkel des Achsblocks durch eine Betätigung eines Benutzers zu verstellen.
Patent DE-112013004132-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallzusammensetzung und ihre Verwendung
Inventor: KANEOYA MASAKAZU
IPC: G02F1/13
Filed: 2013-07-24
Granted: 2016-11-03
Abstract: Flüssigkristallzusammensetzung mit einer positiven dielektrischen Anisotropie und enthaltend eine oder mehrere Verbindungen, ausgewählt aus Verbindungen, die durch die allgemeinen Formeln (LC0-7), (LC0-8), (LC0-9), (LC0-23), (LC0-24), (LC0-26), (LC0-27), (LC0-29), (LC0-40), (LC0-51), (LC0-52), (LC0-53), (LC0-110) und (LC0-111) dargestellt werden, und eine oder mehrere Verbindungen, ausgewählt aus einer Gruppe von Verbindungen, die durch die allgemeinen Formeln (LC1) bis (LC5) dargestellt werden:...
Patent DE-112013005973-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfiltrationsvorrichtung
Inventor: QUINTEL MARK ANTHONY
IPC: B01D29/66
Filed: 2013-12-06
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung (10), die Folgendes aufweist:eine Filterkartusche (24), die konfiguriert ist, um auf entfernbare Weise in einem Flüssigkeit enthaltenden Filterbehälter (12) installiert zu werden,wobei die Kartusche (24) Folgendes beinhaltet:einen ersten Körper (58),wobei der erste Körper (58) eine ringförmige Umfangsfläche beinhaltet,die sich im Allgemeinen in einer Ebene erstreckt;einen Träger (46), der eine Welle aufnimmt,wobei der die Welle aufnehmende Träger (46) in betriebsmäßig getragener Verbindung mit dem ersten Körper (58) steht,wobei der die Welle aufnehmende Träger (46) eine die Welle aufnehmende Öffnung (44) beinhaltet,wobei die die Welle aufnehmende Öffnung (44) konfiguriert ist, um auf lösbare Weise einen Rückspülarmwelle (36) aufzunehmen und eine Drehung darin zu ermöglichen,wobei sich die die Welle aufnehmende Öffnung (44) in einer axialen Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der Ebene erstreckt,einen zweiten Körper (72),wobei der zweite Körper (72) in der axialen Richtung von dem ersten Körper (58) angeordnet ist,wobei der zweite Körper (72) konfiguriert ist, um in betriebsmäßig getragener Verbindung mit einer Vielzahl von Filterelementen (86) zu stehen.
Patent DE-112017006322-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen, vulkanisiertes Produkt und pneumatischer Reifen, die diese verwenden
Inventor: HISHIKAWA YASUHIRO
IPC: C08K3/04
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, welche aufweist:100 Massenteile eines hydrierten Copolymers, das durch ein Hydrieren eines aromatischen mit Vinyl konjugierten Dien-Copolymers erhalten worden ist, wobei das hydrierte Copolymer ein im Gewicht gemitteltes Molekulargewicht, das durch eine Gelpermeationschromatographie gemessen wird, von 300.000 oder mehr und ein Hydrierungsverhältnis einer konjugierten Dieneinheit von 80 Molprozent oder mehr aufweist,3 bis 30 Massenteile an vernetzten Kautschukteilchen, wobei ein durchschnittlicher Teilchendurchmesser der vernetzten Kautschukteilchen 30 nm bis 300 µm beträgt, und20 bis 100 Massenteile eines verstärkenden Füllstoffes, der ein Ruß und/oder ein Siliziumdioxid ist, pro 100 Massenteile der Summe der Kautschukkomponente und der vernetzten Kautschukteilchen.
Patent DE-112017006966-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: OKURA KENICHIRO
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-01-31
Granted: 2023-05-04
Abstract: Betätigungsvorrichtung (100), die durch eine Signalleitung (L) mit einem Betätigungsziel verbindbar ist, um das Betätigungsziel durch Senden eines Steuersignals entsprechend einer Benutzerbetätigung zu dem Betätigungsziel zu steuern, welche Betätigungsvorrichtung (100) aufweist:ein Gehäuse (10) mit einer Kastenform, das eine periphere Wand mit einem Einlass (102c) zum Führen der Signalleitung (L) in das Gehäuse (10) hat;ein Steuerpult (8) zum Erzeugen des Steuersignals, welches Steuerpult (8) eine Schaltungsplatte (80), die in dem Gehäuse (10) aufgenommen ist, und eine elektronische Komponente, die auf der Schaltungsplatte (80) befestigt ist, enthält; undeine Schutzabdeckung (2), die sich innerhalb des Gehäuses (10) befindet und innerhalb des Gehäuses (10) einen ersten Raum (S1) von einem zweiten Raum (S2) trennt, um das Steuerpult (8) zu schützen, wobei der erste Raum (S1) das Steuerpult (8) aufnimmt und der zweite Raum (S2) durch den Einlass (102c) zu einer Außenseite des Gehäuses (10) hin offen ist,wobei die Schutzabdeckung (2) enthält:einen Anschluss (3), der elektrisch mit dem Steuerpult (8) verbunden ist;eine erste Kerbe (25), die sich auf einer Seite der Schutzabdeckung (2) entgegengesetzt zu einer Steuerpultseite der Schutzabdeckung (2) befindet, wobei die erste Kerbe (25) einen Boden hat, der mit dem Anschluss (3) versehen ist;eine erste Nut (21) mit einem ersten Ende, das durch den Einlass (102c) in dem Gehäuse (10) zu der Außenseite des Gehäuses (10) hin offen ist, und einem zweiten Ende, das sich zu einer Kante der Schutzabdeckung (2) entgegengesetzt zu dem Einlass (102c) hin erstreckt, wobei die erste Nut (21) die Signalleitung (L) aufnimmt, undeine zweite Nut (22) mit einem ersten Ende, das mit der ersten Nut (21) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit der ersten Kerbe (25) verbunden ist, wobei die zweite Nut (22) die Signalleitung (L) aufnimmt und das zweite Ende der zweiten Nut (22) näher zu einer Kante der Schutzabdeckung (2) benachbart dem Einlass (102c) als das erste Ende der zweiten Nut (22) ist.
Patent DE-112018001599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum fertigen einer anodenkomponente durch atmosphärische plasmaabscheidung, anodenkomponente und lithium-ionen-zelle und -batterie, die die komponente enthalten
Inventor: GAYDEN XIAOHONG
IPC: C23C4/134
Filed: 2018-03-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Anodenkomponente für eine elektrochemische Lithium-Ionen-Zelle, das Folgendes umfasst:Abscheiden von Metallteilchen aus einem ersten atmosphärischen Plasma durch eine erste Düse einer Plasmavorrichtung auf ein Substrat, um ein poröses Netzwerk aus angehafteten Metallteilchen zu bilden, wobei das Metall aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Metallen der Gruppe IB, Gruppe IVA und Gruppe VIIIB des Periodensystems, Titan, Chrom, Wolfram und Molybdän, Legierungen davon und Kombinationen davon besteht, und wobei das Substrat ein Anodenstromkollektor oder ein poröser polymerer Separator ist; undgleichzeitig mit dem, überlappend mit dem oder anschließend an das Abscheiden der Metallteilchen Abscheiden von aktiven Anodenmaterialteilchen aus dem ersten atmosphärischen Plasma durch die erste Düse oder aus einem zweiten atmosphärischen Plasma durch eine zweite Düse der Plasmavorrichtung, wobei die aktiven Anodenmaterialteilchen eine Teilchengröße von weniger als 1 Mikrometer besitzen und kleiner als die Metallteilchen sind und wenigstens ein Mitglied umfassen, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Silicium und SiOxbesteht,wobei die aktiven Anodenmaterialteilchen an den Metallteilchen anhaften, um eine Schicht aus Anodenmaterial auf dem Substrat zu bilden, wobei die atmosphärische Plasmaabscheidung bei einer Temperatur von weniger als 3500 °C ausgeführt wird.
Patent CH-681676-B5 (CH)
Title: Shows movable decoration.
Inventor: BERNARD JACQUES
IPC: G04B47/04
Filed: 1991-09-13
Abstract: The decorative watch includes a watch body (1) surrounded by a toroidal component serving as a guide for four decorative elements (6). The surface of the toroidal component contrasts with that of the decorative elements. Whilst parts of the toroidal component are hidden by the decorative elements, the remainder (5b,5b') is visible and contrasts with the torus. Stops are provided to limit and control the movement of the decorative elements. ADVANTAGE - By adjustment of the position of the decorative elements, the appearance of the watch may be substantially altered.
Patent DD-295878-B5 (DD)
Inventor: CHANDRAMOULI PITCHAIYA
IPC: C04B35/52
Filed: 1989-10-02
Abstract: The invention is a novel Soderberg electrode paste composition. The composition is a mixture comprising carbonaceous aggregate, novolac resin binder, plasticizer and optionally hexamethylenetetramine. The novolac resin of the binder has a melting point of at least 100 DEG C and a free phenol content of not more than 4% by weight based on the weight of novolac resin solids. The residual coking value of the composition of the invention is at least as great as the minimum preferred coking value of traditional Soderberg pastes which are based on coal tar pitch binder.
Patent CZ-279014-B6 (CZ)
Title: Machine for gravel exhaustion from gravel ballast of a track
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B27/06
Filed: 1994-01-14
Abstract: A machine (1) for taking up ballast from a track ballast bed (2) by suction has a machine frame (5) which is capable of travelling on the track (3) via rail running gear (4) and on which there are provided a suction arrangement (8), having an intake connection (22) with suction opening (23), and a clearing member (9) for transporting the ballast to the suction opening (23), which clearing member cooperates with said suction arrangement and is both height-adjustable and rotatable about a vertical pivot axis (37) via drives (44, 38). The clearing member (9) assigned to the suction arrangement (8) is constructed as an endless clearing chain (30) guided around a horizontally running clearing beam (31) with deflection rollers (32) provided at the ends thereof. The pivot axis (37) is provided at one end (34) of the clearing beam (31) and, in the working position, in the region in front of the sleeper end, and the suction opening (23) of the intake connection (22) is furthermore arranged height-adjustably in the region in front of the sleeper end. <IMAGE>
Patent CZ-279631-B6 (CZ)
Title: Device for bearing and measuring of inclination in three-dimensional space
Inventor: CHIU-SHAN LEE
IPC: G01C9/02
Filed: 1989-01-19
Abstract: The three-dimensional homologous surveying instrument includes a base with a spherical cover mounted for receiving therein a shell holder, an intermediate spherical shell and an inner spherical shell with respective zero references set in a homologous relationship with each other. The inner spherical shell rotates with the intermediate spherical shell on a first axis serving as a dynamic X-axis. The intermediate spherical shell rotates in the shell holder on a second axis perpendicularly intersecting the first axis and thus serves as a dynamic Y-axis. The cover is positioned in the base to serve as the Z-axis. Longitudinal and latitudinal scaling on the cover matches longitudinal and latitudinal scaling on the intermediate and inner shells, resulting in a three-dimensional, completely homologous surveying instrument.
Patent CZ-282913-B6 (CZ)
Title: Joint of concrete building elements
Inventor: ARGAY IVAN ING CSC
IPC: E04B1/21
Filed: 1995-01-31
Abstract: This concrete building elements joint contains a set of joining mandrels (2) consisting of rows of mutually parallel bars the central parts of which cross the contact areas of the joined building elements and concreting by both their end sections in the mutually joined building elements. The joining mandrels (2) are arranged in a brush system in at least one horizontal row, in particular into the group of mutually parallel rows of the joining mandrels (2) arranged one above the other. Part of the length of the set of joining mandrels (2) is concreted in the contact areas of the head of the bearing column (1) and the other sections of the length of the joining mandrels (2) are concreted in the ceiling construction, in particular in the ceiling plate (3) and/or in ceiling drawing dies (4).<IMAGE>
Patent CZ-282958-B6 (CZ)
Title: Process for producing membrane-encapsulated granulated fertilizers
Inventor: BURGER HORST
IPC: C05G3/00
Filed: 1992-08-18
Abstract: Described is a process for the manufacture of membrane-covered fertilizer granules by coating the granules with films of a mixture of a polyisocyanate and a polyol, the coating compound being applied in proportions such that each film has a thickness of 10 to 30 $g(m)m, preferably 15 to 20 $g(m)m. The granular fertilizer manufactured in this way has the advantage that it initially emphasizes nitrogen release and subsequently potassium release.
Patent CZ-294584-B6 (CZ)
Title: Sewing machine for producing eyelet buttonholes
Inventor: NOLTGE THOMAS
IPC: D05B57/30
Filed: 1999-02-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a sewing machine having a table (9), driven in two directions  (x, y) by two motors (60, 80) and accommodating material (36) to be sewn, sewing tools (4, 6, 11), and a cutting device (34) for producing a buttonhole in the material (36) to be sewn. The buttonhole is provided with an incision and is bounded by zigzag stitches (28) of a buttonhole bead, running around the incision. The incision is produced either before or after the sewing of the buttonhole bead. The sewing tools (4, 6, and 11) include a needle bar (4), which is driven up and down and also oscillates in the horizontal direction, and a needle (6), which is provided at the bottom end of the needle bar (4) and interacts with a looper mounted in the base plate (12). The sewing tools are drivable in a rotatable manner by a third motor. The sewing machine has a control device (90), from which various buttonhole shapes stored therein can be retrieved, a device (97) for switching from the pre-cutting mode to the post-cutting mode, and a needle-oscillating device (40) driven by a fourth motor and producing the zigzag stitches. The control device also controls the oscillating motion of the needle bar (4) in order to produce the intermediate material, required in the post-cutting mode, within the buttonhole bead. Control elements of both the devices (97, 40) are connected to said control device (90).
Patent CZ-293519-B6 (CZ)
Title: Joint for coupling two parts and eliminating rotation thereof with respect to each another and a cutting tool having such a joint
Inventor: RYDBERG CHRISTER RYDBERG CHRIS
IPC: B23B31/00
Filed: 1998-06-15
Abstract: Parts to be coupled have each a cooperating surface (14, 22) adapted for fitting in each another. Area relief of each cooperating surface (14, 22) includes at least two sets (16A, 16B) of grooves (17A, 17B) arranged in the first set (16A) in a first direction and in the other set (16B) in a second direction being transversal to said first direction. In at least one of the cooperating surfaces (22, 14) the grooves (17A, 17B) of both the sets (16A, 16B) cross each other while in the other of the cooperating surfaces (14, 22) at least the flat section with grooves of the first set fits close to the flat section with grooves of the second set. Network of crossing grooves (17A, 17B) of both the sets (16A, 16B) defines projections having complementary form with the grooves (17B, 17A) in the second of the cooperating surfaces (14, 22), and fit in the grooves (17B, 17A, 24B)in the other cooperating surface (14, 22) in at least four different mutual positions when the cooperating surfaces (14, 22) are put to each another in the joint. The joint is provided with at least one fixing element (13) for pressing the parts to be coupled to each another. Disclosed is also a cutting tool including between its holder (11) and cutting head (12) the above-indicated joint.
Patent SK-282777-B6 (SK)
Title: Inhibition of leukotriene biosynthesis with urea derivatives
Inventor: CROOKS STEPHEN L
IPC: A61P1/00
Filed: 1995-07-14
Abstract: A method of inhibiting leukotriene biosynthesis, involving administering a compound of formula (I). Also, a pharmaceutical composition involving such a compound and the use of such compounds in the manufacture of a pharmaceutical composition for inhibiting leukotriene biosynthesis.
Patent SK-281042-B6 (SK)
Title: Sustained-release hydrogel preparation
Inventor: SAKO KAZUHIRO
IPC: A61K9/22
Filed: 1993-09-10
Abstract: A sustained-release hydrogen preparation comprising at least one drug, an additive for making water penetrate into the preparation and a macromolecular substance which forms hydrogel. It can nearly completely gel when it stays in the upper parts of the digestive tract, i.e. the stomach and small intestine, and can release the drug in the lower part thereof, i.e. the colon. The preparation enables the drug to be well dissolved and absorbed even in the colon, thus achieving a stable sustained-release effect.
Patent SK-280275-B6 (SK)
Title: Track guided vehicle system consisting of at least two vehicles with stored running gears with single wheelsets
Inventor: ROSE ROLF-DIETER
IPC: B61F3/12
Filed: 1993-07-23
Abstract: A device (e1 to e3) is coupled to a rigid control device, which device permits self-steering of the single-wheelset running gear unit (3, 4) with a self-steering elasticity.
Patent SK-278664-B6 (SK)
Title: Spinning device with open end
Inventor: DIDEK STANISLAV
IPC: D01H4/08
Filed: 1991-04-08
Abstract: This device includes the optimal parameters of the spinning rotor related to the given angular frequency of the spinning rotor. The length (L2) of the second slip wall (16) of the spinning rotor (2) is less or equal to the length (L4) closed to the first slip wall (13), however it is greater than the length (L1) multiplied by 0,4 closed to the first slip wall (13), the angle alpha of which is greater than the angle beta closed to the second slip wall (16), while the ration of the greatest internal diameter (D) of the spinning rotor (2) and the distance (R) closed to the edge (15) of the rotation axis (19) related to the spinning rotor (2) is less or equal to 2,175.
Patent CZ-278808-B6 (CZ)
Title: Device for rock disintegration
Inventor: PETROS VLADIMIR DOC ING CSC
IPC: E21C35/18
Filed: 1990-04-26
Abstract: The device consists of sliding hydraulic reinforcement for transfer of the reaction from the active forces for disintegration to surrounding rock, connected with at least one cutting knife (2).<IMAGE>
Patent CZ-281672-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation
Inventor: BERES JOZSEF DR AGRIC ENG
IPC: A61K33/24
Filed: 1992-07-24
Abstract: The subject-matter of the invention is a pharmaceutical composition suitable for influencing the reticuloendothelic system and for treating mucoviscidosis and chronic pain syndromes deriving from degenerative locomotor diseases or accompanying the diseases of tumorous origin, containing   i) one or more pharmaceutically acceptable, water-soluble compounds of boron, fluorine, magnesium, vanadium, manganese, iron, cobalt, nickel, copper, zinc and molybdenum, which compounds do not precipitate with each other or with the other components of the composition and exhibit a neutral or acidic pH in an aqueous medium,   ii) glycine,   iii) glycerol,   iv) L-(+)-ascorbic acid, vi) a neutral or acidic and water-soluble, pharmaceutically acceptable salt of ethylenediaminetetraacetic acid,     and   vii) potassium sodium tartrate, Optionally together with one or more usual pharmaceutical carrier(s), diluent(s) and/or auxiliary agent(s) characterized in that they also contain   v) succinic acid     and   viii) L-(+)-tartaric acid.
Patent CZ-283213-B6 (CZ)
Title: Method of isolating lysine in the form of aqueous solution from fermentation broth
Inventor: LUCQ PIERRE
IPC: A23K1/16
Filed: 1992-07-24
Abstract: The invention relates to a process for separating lysine in the form of aqueous solutions, according to which:   a) the pH of the fermentation broth is adjusted to a value of between 9 and 11; b) the inorganic salts present in the fermentation broth are crystallised by concentration and, where appropriate, by cooling this broth; c) these inorganic salts are removed, bacteria are removed from the culture broth when this removal has not been carried out either prior to or after stage (a), and the aqueous solution containing the lysine consisting of the crystallisation mother liquors is recovered.   The aqueous solutions recovered are suitable as animal feed.
Patent CZ-289209-B6 (CZ)
Title: Monomeric derivatives of bile acids and medicament in which these derivatives are comprised
Inventor: ENHSEN ALFONS DR
IPC: C07J41/00
Filed: 1994-05-06
Abstract: In the present invention there are disclosed bile acids monomeric derivatives of the general formula I, in which R represents a hydrogen atom, a methyl group or an anion of a pharmaceutically acceptable salt, X represents the group  (CHi2)in-, wherein n represents 1 to 10, whereby this alkylene chain can comprise 1 to 3 oxygen atoms, 1 to 3 -NH- groups or 1 to 3 -NHC(=O)- groups, and Z represents specifically defined groups. In the invention there is also described a medicament, particularly hypolipidemic containing as an active substance said monomeric derivatives of bile acids.
Patent CZ-299532-B6 (CZ)
Title: Heptapeptide analog, pharmaceutical composition containing such analog, process for preparing the heptapeptide analog and its use as well as process for preparing the pharmaceutical composition in which the analog is comprised
Inventor: MELIN PER
IPC: A61K38/095
Filed: 1997-11-21
Abstract: In the present invention, there are disclosed heptapeptide analogs, or pharmaceutically acceptable salts thereof, having oxytocin antagonist activity and consisting of a hexapeptide moiety S and a C terminals {beta}- -aminoalcohol residue Z bound to the moiety S by an amide bond, wherein the {beta}-aminoalcohol Z represents -NR-CH(Q)-CHi2OH wherein denotes (CHi2)in-NH-A, n is 1 through 6 and A represents a hydrogen atom or -C(=NH)NHi2, and R denotes a methyl or ethyl group. X in the S moiety represents an aromatic D-{alpha}-amino acid and Y in the S moiety represents an aliphatic {alpha}-amino acid. There is also disclosed a synthesis method of the above-describe analogs, pharmaceutical compositions containing such analogs, synthesis of these pharmaceutical compositions as well as method of controlling uterine contractions.
Patent CZ-303494-B6 (CZ)
Title: Method of alleviating infestation of plant pest, plant comprising a DNA sequence of the pest and the use of a vector in which the sequences of the pest are present
Inventor: PLAETINCK GEERT
IPC: C12N15/86
Filed: 1999-07-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method of alleviating infestation of plant pests, which method comprises: a) identifying a DNA sequence from said pest which is critical for its survival, growth and proliferation; b) cloning said sequence from step a) or a fragment thereof in a suitable vector in an orientation relative to promoter (s) such that said promoter (s) is (are) capable of initiating transcription of said DNA sequence to double stranded