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Patent DE-102022118132-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung mit Notentwässerung und Druckausgleich, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: H01M50/691
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (1; 101), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (2) zum Einhausen von Batteriezellen (3), und einem Auslassventil (7; 117), welches in einem Boden (5) des Batteriegehäuses (2) angeordnet ist und welches ausgebildet ist, druckabhängig zu öffnen, wenn eine am Auslassventil (7; 117) anliegende Druckdifferenz zwischen einer Innenseite des Auslassventils (7; 117) und einer Außenseite des Auslassventils (7; 117) einen bestimmten Schwellenwert überschreitet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Gehäuseanordnung (1; 101).
Patent DE-102022118472-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display für ein Kraftfahrzeug und Bilderzeugungseinrichtung für ein Head-Up-Display
Inventor: FINGER ECKHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-Up-Display (2) für ein Kraftfahrzeug (1), eine Bilderzeugungseinrichtung (6) für das Head-Up-Display (2) und ein Kraftfahrzeug (1) mit dem Head-Up-Display (2). Das Head-Up-Display (2) weist eine Bilderzeugungseinrichtung (6) mit einer Matrix (7) aus Mikroleuchtdioden (13) auf, wobei auf der Matrix (7) ein optisches Element (8) angeordnet ist, sodass mittels der jeweiligen Mikroleuchtdiode (13) Licht in Richtung des optischen Elements (8) emittierbar ist. Das optische Element (8) ist als Flüssigkristallelement, Flüssigkristalldisplay oder elektrochromes Element ausgestaltet und dazu ausgebildet, eine Beleuchtungsintensität der Bilderzeugungseinrichtung (6) einzustellen.
Patent DE-102022119029-A1 (DE)
Title: Magensaftlösliche Filmbeschichtungszusammensetzung
Inventor: MAO YING
IPC: A61K9/30
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Arzneimittelbeschichtung, insbesondere auf eine magenlösliche Filmbeschichtungszusammensetzung, die 60 bis 100 Gewichtsteile Hydroxypropylmethylcellulose, 10 bis 30 Gewichtsteile Stärke, 3 bis 7 Gewichtsteile Polyvinylalkohol, 3 bis 7 Gewichtsteile Natriumalginat und 1 bis 3 Gewichtsteile Hyaluronsäure umfasst. Die durch die Erfindung hergestellte magensaftlösliche Filmbeschichtung hat eine ausgezeichnete Auflösung, Temperaturbeständigkeit und Stabilität.
Patent DE-102022121377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines tanks
Inventor: HATTA KEN
IPC: B29C70/54
Filed: 2022-08-24
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zur Herstellung eines Tanks, der es ermöglicht, den tiefen Abschnitt (innerste Schicht) einer Faserschicht in einer kurzen Zeit vollständig mit Harz zu durchtränken. Das Verfahren beinhaltet einen Vorformplatzierungsschritt (S204) des Platzierens einer Vorform 2 in einer Gussform 10, wobei die Vorform 2 eine Faserschicht 5 beinhaltet, die mittels Wickeln von Fasern um eine äußere Fläche einer hohlen Auskleidung 4 gebildet ist; einen Haftunghinzufügeschritt (S206) des Hinzufügens der Haftung zu einer inneren Fläche der Gussform 10, um einen Spalt in der Faserschicht 5 der Vorform 2 zu bilden; und einen Harzeingießschritt (S208) des Eingießens eines Harzes 6 in die Gussform 10, um die Faserschicht 5 mit dem Harz 6 zu durchtränken.
Patent DE-102022126858-A1 (DE)
Title: Ändern von fehlerkorrektur-konfigurationen
Inventor: DUNNING TED EMERSON
IPC: G06F11/10
Filed: 2022-10-14
Abstract: In einigen Beispielen gruppiert ein System eine Vielzahl von Blöcken kodierter Daten in erste Segmente, wobei jedes erste Segment mehrere Blöcke der Vielzahl von Blöcken umfasst und die kodierten Daten auf der Anwendung einer Löschkorrekturkodierung auf Eingangsdaten basieren. Das System speichert die ersten Segmente in entsprechenden Fehlerdomänen einer ersten Menge von Fehlerdomänen in einer ersten Löschkorrekturkonfiguration, wobei die erste Löschkorrekturkonfiguration eine Fehlerwiederherstellung als Reaktion auf verlorene kodierte Daten in einer bestimmten Anzahl von Fehlerdomänen ermöglicht. Das System wechselt von der ersten Löschkorrekturkonfiguration zu einer zweiten Löschkorrekturkonfiguration, indem es die ersten Segmente in zweite Segmente umorganisiert, wobei jedes zweite Segment eine andere Anzahl von Blöcken kodierter Daten umfasst als ein erstes Segment.
Patent DE-102022130671-A1 (DE)
Title: Deichselkopf für ein Flurförderzeug
Inventor: HOOCK MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deichselkopf (29) für ein Flurförderzeug (1),wobei der Deichselkopf (29) ein sich entlang einer Längsachse (35) erstreckendes Deichselhorn (37) aufweist, wobei der Deichselkopf (29) zwei Handgriffe (39, 39-1, 39-2) zum Greifen des Deichselkopfs (29) durch eine Bedienperson (17) aufweist, wobei die beiden Handgriffe (39, 39-1, 39-2) an einander gegenüberliegenden Seiten des Deichselhorns (37) angeordnet und an dem Deichselhorn (37) befestigt sind,wobei das Deichselhorn (37) eine Hornunterseite (43), welche in einer horizontalen Betriebsposition des Deichselkopfs (29) der Fahrbahn (13) zugewandt ist, und eine Hornoberseite (45), welche in der horizontalen Betriebsposition des Deichselkopfs (29) der Fahrbahn (13) abgewandt ist, aufweist,wobei an der Hornoberseite (45) ein Touch-Display (77) zum Anzeigen von mindestens einem Betriebsparameter und zum Steuern von mindestes einer Betriebsfunktion des Flurförderzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102022200829-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem Arbeitsmediumanschluss
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: F16F9/32
Filed: 2022-01-26
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen Arbeitsmediumanschluss, der einen Leitungsanschluss und ein zum Leitungsanschluss separates Sperrventil aufweist, über das der Strömungsquerschnitt des Leitungsanschlusses gesteuert wird, wobei das Sperrventil und der Leitungsanschluss über ein mechanisches Sperrglied eine Schließverbindung bilden, die in Abhängigkeit der Betriebsstellung des Sperrventils eine Lösestellung einnimmt.
Patent DE-102022201597-A1 (DE)
Title: Elektrochemische und chemische Synthese von Ammoniak
Inventor: ANTWEILER NICOLAI
IPC: C25B1/27
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage zur Synthese von Ammoniak, wobei die Anlage wenigstens eine erste elektrochemische Ammoniaksynthesevorrichtung 20 und einen Konverter 40 mit einem Rezirkulationskreis aufweist, wobei zwischen der wenigstens einen ersten elektrochemischen Ammoniaksynthesevorrichtung 20 und dem Konverter 40 ein erster Ammoniakabscheider 30 angeordnet ist.
Patent DE-102022205100-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers und Verfahren zum Steuern eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: B60W40/09
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Klassifizieren eines Fahrverhaltens eines Verkehrsteilnehmers (303) im Umfeld (305) eines Ego-Fahrzeugs (301), umfassend:- Empfangen (101) von Trajektoriendaten (311) einer Fahrtrajektorie (T1) eines im Umfeld (305) eines Ego-Fahrzeugs (301) angeordneten Verkehrsteilnehmers (303);- Ermitteln (103) einer Latent-Raum-Repräsentation (334) der Fahrtrajektorie (T1) des Verkehrsteilnehmers (303) in einem Latenten Raum (333);- Ermitteln (105) eines Abstands (D) der Latent-Raum-Repräsentation (334) der Fahrtrajektorie (T1) des Verkehrsteilnehmers (303) zu einer Latent-Raum-Repräsentation (335) wenigstens einer Normaltrajektorie (T2) im Latenten Raum (333); und- Klassifizieren (107) eines Fahrverhaltens des Verkehrsteilnehmers (303) als ein normales Fahrverhalten, falls der Abstand (D) im Latenten Raum (333) einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet; oder- Klassifizieren (109) des Fahrverhaltens des Verkehrsteilnehmers (303) als ein anormales Fahrverhalten, falls der Abstand (D) im Latenten Raum (333) den vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102023000581-A1 (DE)
Title: Demontageverfahren und Bauteil
Inventor: HOEBEL SIMON
IPC: G06Q50/04
Filed: 2023-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Demontageverfahren zur Demontage eines mit einem Befestigungselement (3) an einem Kraftfahrzeug befestigten Bauteils (1) von dem Kraftfahrzeug, wobei- ein Marker (5) des Bauteils (1) mittels einer Erfassungsvorrichtung erfasst wird, wobei- zumindest eine mit dem Marker (5) verknüpfte Bauteilinformation des Bauteils (1) erhalten wird, wobei- aus der Bauteilinformation auf einen Befestigungsort (9) des Befestigungselements (3) geschlossen wird, wobei- das Befestigungselement (3) gelöst wird, wobei- das Bauteil (1) von dem Kraftfahrzeug demontiert wird.Außerdem betrifft die Erfindung ein Bauteil (1) zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug mittels eines Befestigungselements (3), aufweisend einen Marker (5).
Patent DE-102023003072-A1 (DE)
Title: Gleichrichter-schnelllast- ballast
Inventor: WALLEY JOHN
IPC: H02J50/10
Filed: 2023-07-26
Abstract: Ein Gleichrichter moduliert ein Signal in einem Gleichrichter durch Einschalten eines Niederseiten-Feldeffekttransistors, um eine Last an einem Spulennetzwerk im Ansprechen darauf zu erzeugen, dass ein Niederseiten-Feldeffekttransistor in einer anderen Diagonale an ist. Das System misst die Signalqualität, um eine notwendige Modulationstiefe für ASK-Kommunikation zu bestimmen, und bestimmt dann eine Schaltzeit und eine Größe eines Ballastsignals, das an den Niederseiten-Feldeffekttransistor anzulegen ist, um diese Modulationstiefe zu erreichen.
Patent CH-704333-A2 (CH)
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: E03D9/08
Filed: 2011-01-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von Wasserklosetts mit Unterduscheinrichtung. Die Erfindung betrifft unter anderem eine fliegend gelagerte Drehschieberpumpe 11 für ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung, die Verwendung der Drehschieberpumpe in einem Wasserklosett sowie ein Wasserklosett mit einer solchen Drehschieberpumpe 11. Ferner betrifft die Erfindung einen Boiler mit einem Flächenheizelement für ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung, die Verwendung des Boilers in einem Wasserklosett sowie ein Wasserklosett mit einem solchen Boiler. Überdies betrifft die Erfindung eine Montage-Baugruppe aus einem Boiler, einer Drehschieberpumpe und einer Mischeinrichtung für ein Wasserklosett mit Unterduscheinrichtung, die Verwendung der Montage-Baugruppe in einem Wasserklosett sowie ein Wasserklosett mit einer solchen Montage-Baugruppe.
Patent CS-464385-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby hydraulickeho pojiva
Inventor: MEYNARDI GUY
IPC: C04B28/04
Filed: 1985-06-24
Abstract: The invention has for its object: a fabrication process of hydraulic binders, characterized in that it consists: I. in preparing an active product according to a method comprising the following steps: selection of a raw material containing intimately mixed clay phases and calcium carbonate; heat treatment of said material at a temperature between 700 and 900 degrees C.; application during the heat treatment of a partial pressure of carbonic gas opposing the thermal dissociation of the calcium carbonate beyond that which combines with the clay phase; achievement of a simultaneous activation of the clay phases by dehydroxylation (pozzolanic activation) and of the clay-lime combinations with potential hydraulic properties, without formation of free lime; II. in mixing up to 95% of the active product so obtained with the corresponding complement to 100% of an activating product generating calcium hydroxyde.
Patent ES-151544-A2 (ES)
Title: Un nuevo sistema de maquinilla para hacer cigarrillos
Filed: 1941-01-23
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal nº 124.085caracterizadas porque consisten en transformar la pieza del lateral del carrillo descrito en la mencionada Patente principalla cual era de una sola piezaestando ahora compuesta de dospues está provista en su borde superior de un corte de sección angular que forma una media canalen donde puede apoyarse y ajustarsepor tornillosla otra pieza complementariala cual una vez colocadada al lateral la estructura que tenía originariamente.
Patent ES-302169-A2 (ES)
Title: Devices for maintaining the pressure in hydraulic circuits between two given values
IPC: F15B1/02
Filed: 1964-07-16
Abstract: A device for maintaining pressure in an accumulator A. C. between two predetermined limits, the accumulator being supplied through a non-return valve S and having an outlet 7, comprises two slide valves T1, T2 subjected to accumulator pressure and loaded by springs R1, R2 in chambers E1, E2. The spring R1 is calibrated to balance the lower pressure and the spring R2 the upper pressure. The valve T1 controls the connection of the supply A to a drain passage Z while the valve T2 controls the connection of a passage H from the chamber E1 to drain passage D or a passage L which is in constant communication with the supply A. With the valves T1, T2 in the position shown, the supply is feeding the accumulator. When the accumulator pressure reaches the upper limit, the valve T2 is lowered to connect the chamber E1 to drain whereupon the valve T1 moves downward to connect the supply A to drain. As soon as the accumulator pressure falls, the valve T2 moves upwards but since the supply is connected to drain, the pressure in chamber E1 remains at drain pressure and the valve T1 does not move upwards under the action of spring R1 until the accumulator pressure has fallen to the lower limit, after which the supply then feeds the accumulator.
Patent ES-463707-A2 (ES)
Title: Production of laminated safety glass
IPC: C03C27/12
Filed: 1977-10-29
Abstract: Parent patent describes the mfr. of laminated security glass by combining, on one or both faces of >=1 sheets of silicate glass, leaves of plasticised PVC with the aid of silanes. In this addn., ethylene and/or propylene polymers or partly acetylated PV alcohol (esp. poly(vinyl butyral)) replace the PVC lamination is done under pressure at 120-200 degrees C. The polymer sheets have Shore A hardness of 40-98 (pref. 50-95). The silanes have formula RnSi(Y)3-nApZ (where R is hydrolysable gp., e.g. Cl or OX, X is 1-8C alkyl, opt. contg. -O- or -S-, or is acyl Y is 1-18C alkyl A is 1-10C alkylene, opt. branched. Z is radical contg. epoxy, -C=C-, halogen, -NR1R2 or (R' is H or 2-8C aminoalkyl R2 is H or R1, R3 is H, CH3 or C2H5) N=1-3 p=o or 1. of Z contains -C=C- the cpds. are used together with a radical former. Depending on the degree of adhesion between the various layers (which depends on the type and amt. of silanes used), the materials can be used in window glass and in other constructional used, in glass for testing projectiles, or in the windscreens of motor cars, railed vehicles, boats, aeroplanes, etc. Replacement of PVC by ethylene and/or propylene polymers gives an improved security glass.
Patent AT-511482-A2 (AT)
Title: Führungsvorrichtung für eine schiebetür einer duschabtrennung
IPC: A47K3/34
Filed: 2012-02-03
Abstract: Führungsvorrichtung (50) für eine Schiebetür (100) einer Duschabtrennung (110), mit einer unteren Führungsschiene (51) zum Führen der Schiebetür (100) während eines im Wesentlichen horizontalen Schiebevorgangs, einer oberen Führungsschiene (52) zum Führen der Schiebetür (100) während des Schiebevorgangs, wobei die Schiebetür (100) aus einer im Wesentlichen vertikalen Lage in eine von der Vertikalen abweichende Lage verschwenkbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (50) eine Hebevorrichtung (1) zum im Wesentlichen vertikalen Anheben der Schiebetür (100) aufweist, wobei die Hebevorrichtung (1) an einer der beiden Führungsschienen (51, 52) ausgebildet ist und eine Betätigung der Hebevorrichtung (1) die Schiebetür (100) aus der unteren Führungsschiene (51) vollständig aushebt, wodurch das Verschwenkender Schiebetür (100) durchführbar ist.
Patent WO-9531339-A2 (WO)
Inventor: HLADIK HERTA
IPC: B42F13/24
Filed: 1995-05-16
Abstract: Ringbuchmechanik mit einer in einem Ordner od.dgl. montierbaren Grundplatte (7) und vorzugsweise zwei Federverschlußmechaniken, die jeweils aus einem Aufreihstift (1) und einem Rohr (3) bestehen, die beide an der Grundplatte (7) senkrecht abstehend befestigt sind, sowie aus einem Verschlußbügel (2), der in dem Rohr (3) zum Öffnen und Schließen der Mechanik längsverschieblich und verdrehbar gelagert ist, und einer Druckfeder (4), die zur Erzeugung einer Schließkraft in Richtung Aufreihstift (1) zwischen einer scheibenförmigen Verdickung (5) des Verschlußbügels (2) und dem abgeschlossenen Teil (3'') des Rohres (3) eingespannt ist.
Patent WO-9840685-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zur auflagerung von im wesentlichen horizontal verlaufenden rohren
Inventor: BINDER NORBERT-JOCHEN
IPC: F28F9/013
Filed: 1998-03-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Auflagerung von im wesentlichen horizontal verlaufenden Rohren, insbesondere Rippenrohren, die parallel zueinander verlaufen, wie beispielsweise Rohre eines Abhitzekessels, wobei die übereinandergestapelten Rohre in bestimmten Abständen übergeschobene zylindrische Hülsen (3) aufweisen und wobei sich die Rohre über die Hülsen (3) an den entsprechenden Hülsen der darunterliegenden Rohre abstützen, die Hülsen der untersten Rohrreihe auf Trageinrichtungen (6, 6'), die über Hängeelemente (7, 8) mit einem Gehäuse verbunden sind, aufliegen, sind die Trageinrichtung (6, 6') und die Hängeelemente (7, 8) zumindest teilweise gekühlt ausgebildet und die zylindrischen Hülsen (3, 3') besitzen einen kreisringförmigen Querschnitt. Diese Vorrichtung besitzt aufgrund der Kühlung bei höheren Temperaturen die notwendige Festigkeit und kann mit geringem Arbeitsaufwand hergestellt werden.
Patent WO-2004002888-A2 (WO)
Title: Method for the production of phosphoric acid and/or a salt thereof and products thus obtained
Inventor: TAKHIM MOHAMED
IPC: C01B25/46
Filed: 2003-06-26
Abstract: A method for the production of phosphoric acid comprising a phosphate ore attack by a first aqueous chlorohydric acid solution, separation in the attack liquor between a solid insoluble phase containing impurities and a separate aqueous phase comprising phosphate ions in a solution, chloride ions and calcium ions, neutralization of said attack phase separated from the liquor by adding a calcium compound so that water-insoluble calcium phosphate can be formed with said phosphate ions, precipitating a separation in said neutralized aqueous phase comprising chloride ions and calcium ions in a solution and a solid precipitated phase based on said water-insoluble calcium phosphate, and solubilization of at least one part of the precipitated solid phase in a separated manner in a second aqueous chlorohydric acid solution, with formation of an aqueous solution containing phosphate ions, chloride ions and calcium ions to be extracted by an organic extractant in a liquid-liquid-type extraction.
Patent WO-0131477-A2 (WO)
Title: Systeme et procede destines au suivi ou a l'evaluation d'un projet
Inventor: MONTPELLIER ANDRE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-10-27
Abstract: L'invention concerne un système et un procédé destinés au suivi ou à l'évaluation de nombreuses étapes d'un projet de fabrication ou de construction. Ledit système comprend un serveur de données sur lequel des données représentant des images, des vidéos, des descriptions, des présentations, des graphes, des résultats de tests, des rapports et d'autres informations en rapport avec ce projet, ses différentes étapes et leur évolution, peuvent être stockées. Une station de travail à distance peut être connectée au serveur de données via l'Internet ou tout autre réseau de communication sécurisé approprié pour accéder à ces informations.
Patent WO-02052386-A2 (WO)
Inventor: LAROSE GORDON EDWARD
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-12-21
Abstract: La présente invention concerne un procédé et un système permettant d'utiliser un complément matériel sécurisé dans un ordinateur personnel ou un dispositif informatique normalement ouvert. Le complément matériel sécurisé comprend un microprocesseur, ou un dispositif équivalent, et il peut exécuter des fonctions cryptographiques, notamment le cryptage/décryptage, et sécuriser le stockage de clés cryptographiques. Le complément matériel sécurisé est utilisé pour pénétrer dans une forme non exécutable d'une application logicielle présentant des 'fonctions sensibles' de manière à produire une instance exécutable du programme contenant ces fonctions. Les fonctions sensibles peuvent être de nature diverse, mais une application typique comprend des fonctions permettant l'application des règles de gestion des droits d'auteur électronique lors de l'exécution du logiciel. Eventuellement, des données environnementales peuvent également être intégrées dans la forme non exécutable de l'application logicielle.
Patent WO-03102629-A2 (WO)
Title: Guide d'ondes planaire et dispositif optique actifs et passifs a oxyde de metal lourd
Inventor: SAAD MOHAMMED
IPC: C03C25/10
Filed: 2003-05-27
Abstract: L'invention concerne des films minces d'oxyde de métal lourd et leurs applications. Ces films minces servent à produire des guides d'ondes planaires dopés et non dopés et un circuit planaire à ondes lumineuses (PLC) pour dispositifs optiques passifs et actifs (amplificateur, laser, filtre, multiplexeur, atténuateurs, etc.). Ces films minces présentent une perte faible, une bonne stabilité chimique et thermique et une large fenêtre de transmission optique, ainsi qu'une solubilité élevée de tous les ions de terres rares et les ions de métaux de transition. Ils peuvent être déposés sur différents substrats.
Patent CH-717853-A2 (CH)
Title: Dispositif fluidique annulaire avec fonction boussole magnétique et objet portable comportant un tel dispositif.
Inventor: FRANÇOIS GUEISSAZ
IPC: G04B47/06
Filed: 2021-02-22
Abstract: L'invention concerne un dispositif fluidique annulaire (1) caractérisé en ce qu'il comprend un tube annulaire (2) fermé, en ce que le tube (2) comprend au moins une portion de paroi transparente et renferme un tore rigide (3) baignant dans un fluide (4) remplissant le volume intérieur du tube (2), en ce que le tore (3) est agencé pour être mobile dans le tube (2), et en ce qu'au moins un élément magnétique polarisé de manière permanente (6) solidaire dudit tore (3) lui permet de subir un moment de force l'amenant à s'aligner dans la direction du vecteur magnétique externe. L'invention se rapporte également à une boîte de montre (14) comprenant ce dispositif (1). L'invention permet de réaliser les fonctions boussole magnétique et/ou baromètre et/ou thermomètre dans un objet portable tel une montre au poignet.
Patent CH-714736-A2 (CH)
Title: Moteur piézoélectrique rotatif pour disque.
Inventor: PASCAL LAGORGETTE
IPC: H02N2/12
Filed: 2018-03-09
Abstract: L’invention concerne un moteur piézoélectrique rotatif (100) comprenant: – un actionneur piézoélectrique comportant un résonateur (30) comprenant une paire de bras connectés à l’une de leurs extrémités au niveau d’une zone de connexion, les deux autres extrémités étant dites libres, – un élément passif apte à être entraîné en rotation par friction des extrémités libres contre l’élément passif, l’élément passif comprenant un disque (40) et un rebord (50) s’étendant depuis la périphérie du disque (40), le rebord (50) passant entre les extrémités libres des bras.
Patent CH-712278-A2 (CH)
Title: Text für eine Müllabfuhrverordnung.
Inventor: WERNER AERNI
IPC: G09F11/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaukasten (Vitrine) (1) für Texte von Müllabfuhrverordnungen (2), die hinter einer Glasscheibe montiert sind.