baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006885-U1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-05-21
Abstract: Dachanordnung
für ein Fahrzeug mit einer Öffnung (1) in dessen
Festdach (2), aufweisend einen stationären Teil (3), der
an das Fahrzeugdach anbringbar ist, und mindestens ein Verschlusselement
(4), das von dem stationären Teil bewegbar abgestützt
ist und das mittels eines Einstellmechanismus (5) eingestellt werden kann,
der einen Antriebsläufer (6) aufweist, wobei das Verschlusselement
bei der Verwendung wenigstens zwischen einer Schließposition
zum Schließen der Dachöffnung und einer Offenposition
bewegbar ist, in der die Dachöffnung wenigstens teilweise
freigegeben ist, wobei der stationäre Teil (3) mit mindestens
einer Längsführungsspur (7) ausgebildet ist, die
sich bei der Verwendung wenigstens entlang der Dachöffnung
(1) erstreckt, wobei das Verschlusselement (4) nahe seiner vorderen
Seite von einer vorderen Hebevorrichtung (11–13) abgestützt
ist und das rückwärts davon von einer hinteren
Hebevorrichtung (8–10) abgestützt ist, wobei die
Hebevorrichtungen ein Spurführungselement (12; 9), das
in der Führungsspur geführt ist, ein Verschlussführungselement
(11; 8), das an dem Verschlusselement angebracht ist, und...
Patent DE-202008007494-U1 (DE)
Title: Aufnahmegerät für Splitcast-Modellplatten
IPC: A61C13/12
Filed: 2008-06-04
Abstract: Aufnahmegerät für Splitcast-Modellplatten
zur Bearbeitung von Zahnmodellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Haltegriff (2) verwendet ist, der an seinem oberen Ende (Kopf 5)
eine Aufnahme für
eine Splitcast-Modellplatte
(10) aufweist.
Patent DE-202008007607-U1 (DE)
Title: System für integrierte Gebäudedienste
IPC: H04L12/24
Filed: 2008-06-06
Abstract: System
(1) für
integrierte Gebäudedienste
mit mehreren netzwerkartig untereinander und mit einer Steuerung
(4) verbundenen Switches (2), von denen wenigstens einer zum Steuern
oder Überwachen
einer ihm zugeordneten Gebäudeeinrichtung
(5) Datenpakete mit der Steuerung (4) austauschen kann, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Switch (2) zum Übertragen
einer die Gebäudeeinrichtung
(5) und ihre Anordnung im Gebäude
identifizierenden Kennung an die Steuerung (4) ausgestaltet ist
und die Steuerung (4) eine Zuordnungstabelle enthält, in welcher
der Kennung ein Konfigurationsprofil zugeordnet ist, das ein veränderbares
Freigabedatum mit einem den Betrieb der Gebäudeeinrichtung freigebenden
oder verhindernden Zustand aufweist.
Patent DE-202008007624-U1 (DE)
Title: Dichtungskörper
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-06-06
Abstract: Dichtungskörper
(1) zur zumindest bereichsweisen Anordnung in zumindest einer Durchgangsöffnung
(21) zumindest einer Tragstruktur (23), insbesondere einer von einem
Kraftfahrzeug umfassten Tragstruktur (23), wobei der Dichtungskörper
(1) zumindest einen Grundkörper (3) mit zumindest einer
Montagenut (7) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme zumindest eines Randbereichs
der Durchgangsöffnung (21)  der Tragstruktur (23) und zumindest
eine erste Dichtlippe (15), die über zumindest einen ersten
Verbindungsbereich (13) mit dem Grundkörper (3) verbunden
ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  der Grundkörper
(3) zumindest einen ersten Führungssteg (9) umfasst und
der erste Verbindungsbereich (13) zwischen dem ersten Führungssteg
(9) einerseits und der ersten Dichtlippe (15) andererseits angeordnet
ist, wobei  eine Steifigkeit des ersten Verbindungsbereichs
(13) in zumindest eine erste Raumrichtung geringer ist als eine
Steifigkeit des ersten Führungsstegs (9) in die erste Raumrichtung.
Patent DE-202008018163-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ausheben von Stiften
IPC: B25B27/02
Filed: 2008-11-24
Abstract: Werkzeug zum Ausheben von Stiften mit einem langen Greiferstil, bestehend aus einer Außenhülse (6), welche eine Innenhülse (5) gleitend umschließt, und mit einer Betätigungsmechanik zur Aufbringung der Greif- und Klemmbewegung, bestehend aus einem Haltestab (20) und einem Halterohr (24), welches auf dem Haltestab gleitend und drehbar gelagert und mit diesem über eine Gewindepaarung (22, 23) verbunden ist, wobei a. die hohle Innenhülse (5) an ihrem unteren Ende • als Greifer für den Stift (2) dient und daher bezüglich ihres Innendurchmessers auf diesen abgestimmt ist • mit Längsschlitzen (8) versehen ist und • auf ihrer unteren Außenkante einen nach oben konisch zulaufenden Konusbund (11) besitzt; und b. die Außenhülse an ihrem unteren Ende eine Kante (Wirkkante 14) besitzt, welche an den Konusbund anschlägt und mit diesem auf ihm gleitend derart zusammen wirkt, dass bei Relativbewegung (Klemmbewegung) der Außenhülse zur Innenhülse letztere im Sinne des...
Patent DE-202008018186-U1 (DE)
Title: Schärfer zum Schärfen von Klingen, insbesondere von Rasierklingen
IPC: B24B3/50
Filed: 2008-08-05
Abstract: Schärfer zum Schärfen von Rasierklingen (24, 26) an Mehrklingenköpfen (22), mit einem Halter (12; 12b), an dem ein Schärfelement (16; 16a; 16b; 16c) aufgenommen ist, bei dem das Schärfelement (16; 16a; 16b; 16c) eine nach außen hervorstehende Rundung (18; 18a; 18b; 18c) mit einem Radius (R) zwischen 0,2 und 0,7 mm aufweist.
Patent DE-202008018241-U1 (DE)
Title: Partitionieren von Frequenzressourcen für die Sendung von Steuersignalen und Datensignalen in SC-FDMA-Kommunikationssystemen
IPC: H04W72/04
Filed: 2008-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Zuteilen von Frequenzressourcen für die Sendung von Steuersignalen und Datensignalen von Benutzergeräten zu einem Node B über eine Betriebsbandbreite in einem Kommunikationssystem, wobei die Steuersignale einen ersten Typ Steuersignale und einen zweiten Typ Steuersignale enthalten und die Steuersignale des ersten Typs über eine periodische Sendung verfügen, wobei ein erster Satz von Benutzergeräten erste Frequenzressourcen für die Sendung der Steuersignale ersten Typs verwendet, ein zweiter Satz von Benutzergeräten zweite Frequenzressourcen für die Sendung der Steuersignale zwezergeräten dritte Frequenzressourcen für die Sendung der Datensignale verwendet, wobei die Vorrichtung umfasst: Mittel zum Plazieren der zweiten Frequenzressourcen zwischen die ersten Frequenzressourcen und die dritten Frequenzressourcen auf jeder Seite der Betriebsbandbreite; und Mittel zum Plazieren der dritten Frequenzressourcen zwischen die zweiten Frequenzressourcen.
Patent DE-202009011848-U1 (DE)
Title: Hängelampe
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Hängelampe, umfassend  ein Befestigungsteil (10), das eine Befestigungsseite und eine Verbindungsseite aufweist, wobei die Verbindungsseite ein Verbindungsrohr (11) bildet,  eine Deckscheibe (20), die mit dem Verbindungsrohr (11) verbunden ist und an der Umfangsseite eine Vielzahl von ersten Aussparungen (21) ausformt,  eine Schale (30), auf der die Deckscheibe (20) angeordnet ist,  eine Verbindungseinheit (40), die ein Befestigungselement (41) und eine Vielzahl von Lampenhalter (42) enthält, wobei die Lampenhalter (42) jeweils ein Befestigungsende (421) besitzen, das an dem Befestigungselement (41) angelenkt ist, und wobei die Verbindungseinheit (40) zwischen der Deckscheibe (20) und der Schale (30) angeordnet ist, und  einen Versteller (50), der durch die Schale (30) geführt ist und an dem das Befestigungselement (41) befestigt ist.
Patent DE-202009014676-U1 (DE)
Title: Türanschlag
IPC: E05D11/06
Filed: 2009-10-30
Abstract: Türanschlag zur Begrenzung des Öffnungswinkels einer an einer Anzahl von Scharnieren oder Türbändern angelenkten Schwenk- oder Anschlagstur mit einem Grundkörper und einer in der Schwenkachse der Tür vorgesehenen Ausnehmung im Grundkörper zur Aufnahme eines Scharnierdorns des Scharniers oder Türbandes, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper ein Ausleger zur Bildung eines Anschlags für ein Türblatt und ein weiterer Ausleger zur Bildung eines Anschlags an einer Türzarge oder einer der Türzarge benachbarten Wand vorgesehen ist und wobei mindestens einer der Ausleger einen in seiner Position verstellbaren Anschlagsdorn umfasst.
Patent DE-202010001307-U1 (DE)
Title: Sauna Set "Clasch"
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Sauna Set „Clasch” – als Massagegerät für die Sauna, Porenöffner, Reiniger und Peelinggerät, dadurch gekennzeichnet, dass, das Sauna Set „Clasch” wir hergestellt aus, Ebonit, Eiche, Buche oder Birke.
Patent DE-202010003576-U1 (DE)
Title: Gebäudenavigationsgerät
IPC: G01C21/04
Filed: 2010-03-12
Abstract: Das Navigationsgerät ohne Funktstrahlen  ist dadurch gekennzeichnet,  dass es auf einer ortungsunabhängigen Navigation ohne Funkstrahlen beruht.  Dabei gibt es eine vorher festgelegte Menge an Navigationspunkten. Für jede Strecke zwischen zwei Navigationspunkten ist eine Route als Wegbeschreibung gespeichert:  – Himmelsrichtung (N/O/S/W)  – Treppe (ja/nein; oben/unten)  – Entfernung (in Metern)  Für jeden Punkt ist der nächstgelegene Punkt zu jedem anderen Zielpunkt festgelegt.  Das Gerät navigiert dabei für jede Einzelroute separat.  Die Richtungsänderung errechnet sich dabei aus dem Wechsel der Himmelsrichtungen von letzter und aktueller Route.  Die Entfernungsmessung übernimmt dabei der Benutzer durch Schrittzählung selbst.
Patent DE-202010009263-U1 (DE)
Title: Rückekarre zerlegbar
IPC: A01G23/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Rückekarre zerlegbar bestehend aus folgenden Einzelteilen.  (1) 1 Stück Grundrahmen mit angesetzten Bolzen für die Räder (Punkt 4), sowie der Verschraubbahren Halterung für den Längholm (Punkt 2).  (2) 1 Stück Längsholm mit Halterung für die Zange und der Einschubhülse für den Zugträger (Punkt 3).  (3) 1 Stück Zugträger mit Rundgriffen an einem Ende.  (4) 2 Stück Gummireifen.
Patent DE-202010009834-U1 (DE)
Title: Video-Neiger mit Rutschkupplung
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-07-03
Abstract: Video-Neiger mit Rutschkupplung, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgängikeit des Drehkopfes (2) zum Stativhals (1) mittels einer Schraube (4) und einer Wellscheibe (6) eingestellt werden kann.
Patent DE-202010010483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Behandeln von Verpackungsgebinden
IPC: B30B9/30
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum mechanischen Bearbeiten von zusammendrückbaren und aufschneidbaren Verpackungsgebinden (9), die leer sind oder mit fließfähigem Inhalt gefüllt sind, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine mit Förderzinken (24, 24') besetzte, mittels einer Antriebseinheit (25) um eine Drehachse (20) drehantreibbare Rotorwalze (2) und eine der Rotorwalze (2) gegenüberliegende Leitfläche (3) aufweist, wobei mittels Drehung der Rotorwalze (2) die Verpackungsgebinde (9) zwischen der Rotorwalze (2) und der Leitfläche (3) hindurch geförderdert und dabei geöffnet, entleert, deformiert, verdichtet und gegebenenfalls auch bei Pfandgebinden entwertet werden, wobei die Rotorwalze (2) mehrere axial voneinander beabstandete Förderzinkenanordnungen aufweist, wobei die Leitfläche (3) den Förderzinkenanordnungen zugeordnete Schlitze (31) aufweist und wobei der Abstand zwischen der Rotorwalze (2) und der Leitfläche (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schlitzen (31) je eine von der Leitfläche (3) entkoppelte Leitrippe (32) radial außen von radial äußeren Spitzen der Förderzinken (24, 24') angeordnet ist.
Patent DE-202010010902-U1 (DE)
Title: Wasserstopp-Verschluß-System
IPC: A47K11/12
Filed: 2010-07-31
Abstract: Wasserstop Verschluss-System zur Umrüstung von wassergespülten Urinalen, zu Urinalen ohne Wasserspülung, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Urinals (1) das Wasserstop Verschluss-System, bestehend aus Abdeckung (3), Gehäuseunterteil (2), Gehäusedeckel gelocht (6), und Verschlussklappe (8), sowie Reinigungsstein (4), mittels Silikonkleber (5), befestigt wird.
Patent DE-202010014416-U1 (DE)
Title: Schwenkantrieb
IPC: B23G5/10
Filed: 2010-10-18
Abstract: Schwenkantrieb, insbesondere Rundschalttisch mit einem Teller (12), der von einem Motor (14) zu einer Drehbewegung um eine Drehachse (34) antreibbar ist, und mit einer Lageranordnung (26) zur Lagerung des Tellers (12) in einem Gehäuse (20, 22) des Schwenkantriebs, die zumindest ein Radiallager (38) und zumindest ein erstes Axiallager (36a) und ein zweites Axiallager (36b) umfasst, wobei das Radiallager (38) mit einer durch eine Außenumfangsfläche des Tellers (12) gebildete Radiallagerfläche (39) zusammenwirkt, wobei das erste Axiallager (36a) mit einer ersten Lagerfläche (44a) des Tellers (12) zusammenwirkt und das zweite Axiallager (36b) mit einer zweiten Lagerfläche (44b) des Tellers (12) zusammenwirkt und wobei die Lagerflächen (44a, 44b) in Bezug auf die Drehachse (34) des Tellers (12) parallel versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010015171-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-11-03
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, und einem Handhebel (5), dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags (10) die Übertragungsstange (7) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagmodul (50) vorgesehen ist, welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht und welches in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt.
Patent DE-202010017910-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Streichen, Ausmalen und/oder Lackieren mit verbessertem Griff
IPC: B25G1/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Handwerkzeug zum Streichen, Lackieren und/oder Beschichten (1), wie zum Beispiel ein Pinsel, ein Spachtel oder ein Farbroller, mit einem Griffbereich (3), der einen Griff oder Stiel (9) bildet, der dazu ausgestaltet ist, um das Ergreifen und Handhaben des Pinsels mit den Händen (1) während der Benutzung zu ermöglichen, bei dem wenigstens ein Bereich der äußeren Oberfläche des Griffs oder Stiels (9) mit einem verbesserten Griffigkeitsmuster (11) bedeckt ist, das einen oder mehrere Oberflächeneinschnitte aufweist, die dazu ausgestaltet sind, um die Griffigkeit des Griffs oder Stiels (9) zu verbessern und die Rutschigkeit in den Händen bei der Benutzung zu reduzieren.
Patent DE-202011000140-U1 (DE)
Title: Bremshebeleinrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62L3/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Hydraulische Bremshebeleinrichtung für ein Fahrrad umfassend:  Ein Bremshebelgehäuse mit einen Zylinder und einen Kolben, zur Bewegung im Zylinder angeordnet;  eine Montageanordnung zur Montage des Bremshebelgehäuses an eine Lenkstange des Fahrrads;  einen Bremshebel, welcher drehbar an das Bremshebelgehäuse zur Bewegung des Kolbens montiert ist;  ein Fluidreservoir, welches in fluidischer Verbindung mit dem Zylinder via eines Ports zur Verbindung eines Hydraulikfluids ist,  wobei das Fluidreservoir eine zylindrische Form hat und bezüglich des Zylinders liegend angeordnet ist; und  ein Diaphragma, welche in dem Fluidreservoir angeordnet ist, wobei das Diaphragma im Wesentlichen pfeilspitzenförmig ist.
Patent DE-202011000674-U1 (DE)
Title: Golfschläger mit einer lösbaren Schraubverbindung zwischen Schlägerkopf und Schlägerschaft
IPC: A63B53/02
Filed: 2011-03-24
Abstract: Golfschläger (100) mit einem Schlägerkopf (10) und einem Schlägerschaft (11), wobei eine Verbindungshülse (12) vorgesehen ist, durch die der Schlägerschaft (11) mit dem Schlägerkopf (10) verbindbar ist, und wobei die Verbindungshülse (12) in einen Aufnahmeteil (10a) des Schlägerkopfes (10) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungshülse (12) am Schlägerschaft (11) anordbar ist und ein Hülsenaußengewinde (13) aufweist und wobei der Aufnahmeteil (10a) des Schlägerkopfes (10) ein Innengewinde (14) aufweist, und das Hülsenaußengewinde (13) ist zur lösbaren Verbindung des Schlägerschaftes (11) mit dem Schlägerkopf (10) in das Innengewinde (14) einschraubbar.
Patent DE-202011001997-U1 (DE)
Title: PKW-Kunststofffelge aus faserverstärkten Kunststoff sowie Hochleistungskunststoff für die Größen 11" bis 24"
IPC: B60B5/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Felge für Personenkraftwagen für das Führen eines Gummireifens auf dem PKW. Die Felge ist die Verbindung zwischen Straße und Reifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Felge in der Höhe und Breite die Zollgröße 11'' bis 24'' beinhaltet und eine Reifenbreite von bis zu 395 mm aufzeigt.
Patent DE-202011002863-U1 (DE)
Title: Fledermaus Stollentunnel
IPC: A01K29/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fledermaus-Stollentunnel als erweitertes Artenschutz-System gebaut werden kann. I
Patent DE-202011003423-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Fräsen mit einer Bohrmaschine
IPC: B23B45/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Anordnung zum Fräsen mit einer Bohrmaschine,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Vorschubeinrichtung (2) für die Bohrmaschine (1) in geradliniger Fräsrichtung (FR), senkrecht zur gedachten Bohrachse (A) der Bohrmaschine, vorgesehen ist, und  daß beim Fräsen die Bohrmaschine (1) gegenüber dem feststehenden Werkstück verschiebbar ist.
Patent DE-202011005021-U1 (DE)
Title: Ereigniskalender
IPC: B60D99/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Ereigniskalender aufweisend, eine Grundfläche (2) mit einer vorbestimmten Anzahl von umgrenzten Berührungsflächen (3) zur Berührung mit einer mobilen elektronischen Zeigereinrichtung (4), bei dem bei Berührung der mobilen Zeigereinrichtung (4) mit einem Bereich innerhalb einer der umgrenzten Berührungsflächen (3, 3') eine vorbestimmte audio- und/oder visuelle Wiedergabe erfolgt, die über eine Audiowiedergabeeinrichtung (41) und/oder eine visuelle Wiedergabeeinrichtung (42) der mobilen Zeigereinrichtung (4) wiedergebbar ist.
Patent DE-202011051466-U1 (DE)
Title: Klemmfeder und Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-09-28
Abstract: Klemmfeder (2) für eine Anschlussklemme (18), mit:  – einem Klemmschenkel (4) mit dem zumindest ein elektrisch leitender Bereich (26) mindestens eines Kabels (28) in einer Klemmstellung des Klemmschenkels (4) in oder an der Anschlussklemme (16) festlegbar oder festgelegt ist,  – einer ersten Spanneinrichtung (6), die den Klemmschenkel (4) in die Klemmstellung vorspannt, und  – einem betätigbaren Rastschenkel (8), der in einer unbetätigten Grundstellung den Klemmschenkel (4) in einer Spannstellung gegen eine Bewegung in Richtung auf die Klemmstellung festlegt und der in eine betätigte Freigabestellung überführbar ist, in der der Rastschenkel (8) den Klemmschenkel (4) für eine Bewegung in Richtung auf die Klemmstellung, freigibt,  wobei der Rastschenkel (8) einen in eine Betätigungsrichtung (14) durch den leitenden Bereich (26) des Kabels (28) betätigbaren Betätigungsabschnitt (12) umfasst, mit dem der Rastschenkel (8) durch Betätigen des Betätigungsabschnitts (12) durch den leitenden Bereich (26) des Kabels (28) von der Grundstellung in...
Patent DE-202011051793-U1 (DE)
Title: Führungsschiene
IPC: E06B3/263
Filed: 2011-10-28
Abstract: Führungsschiene (5, 22) für eine Beschattung (3) oder einen Insektenschutz mit einem Profilelement, das einen ersten Schekel (9) und einen zweiten Schenkel (15) aufweist, und mit einem Wärmedämmelement (13) das an dem ersten Schenkel (9) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmedämmelement (13) zumindest teilweise beabstandet zum zweiten Schenkel (15) oder zu einer Basis (7) des Profilelementes angeordnet ist und/oder das Wärmedämmelement (13) zumindest im Bereich des zweiten Schenkels (15) oder eine Oberfläche des zweiten Schenkels (15) hydrophobiert ausgerüstet ist.
Patent DE-202012000363-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Snowboards, Skier, Snowblades und möglicherweise andere Boards (bspw. Wakeboards).
IPC: A63C11/02
Filed: 2012-01-14
Abstract: Die Innovation ist dadurch gekennzeichnet, dass im Beispiel das Snowboard in individueller Ausrichtung mit dem Halter einfach und flexibel an einer Wand positioniert werden kann. Zusätzlich zu der Ausrichtungsflexibilität besticht die Halterung durch das einfache Einlegen und Herausnehmen des Boards, da keine weiteren Klemm oder Spannvorrichtungen notwendig sind. Details sind der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen.
Patent DE-202012005697-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Fahrradsattelbezüge
IPC: B62J1/20
Filed: 2012-06-09
Abstract: Diebstahlschutz für Fahrradsattelbezüge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seil (1) in den Sattelbezug (5) – vorzugsweise entlang der umlaufenden Seitennaht (2) – fest eingearbeitet ist und durch eine Öse (8) im Sattelbezug nach außen läuft.
Patent DE-202012009430-U1 (DE)
Title: Lochverschluss
IPC: B43L23/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Lochverschluss (1) mit einem Verschlusselement (2) zum Verschließen mindestens einer Funktionsöffnung (14) eines Behälters oder Körpers, wobei die Funktionsöffnung (14) in ein vom Behälter oder Körper separates Bauteil eingebracht ist, welches Bauteil in einer Aufnahmeöffnung am Behälter oder Körper eingesetzt ist, gekennzeichnet durch eine an den Lochverschluss (1) angeformte Positioniereinrichtung (6) zum passgenauen Einsetzen in die Aufnahmeöffnung.
Patent DE-202012009584-U1 (DE)
Title: Toucheinheit
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-10-05
Abstract: Toucheinheit, umfassend  eine Vielzahl von ersten axialen Elektroden (10), die sich in der ersten Richtung (Y) erstrecken und jeweils eine Vielzahl von Induktionselektroden (101) enthalten, die in der ersten Richtung (Y) miteinander verbunden sind, eine Bügelform haben und einen Zentralfreiraum (102) bilden, wobei die Induktionselektroden (101) jeweils ein erstes Ende in der ersten Richtung und ein zweites Ende (104) in der Gegenrichtung der ersten Richtung besitzen, wobei das erste Ende (103) und das zweite Ende (104) einen Durchgang (105) bilden, der mit dem Zentralfreiraum (102) verbunden ist, und  eine Vielzahl von zweiten axialen Elektroden (11), die jeweils eine Vielzahl von zweiten Induktionselektroden (111) und eine Vielzahl von zweiten Verbindungsleitungen (112) enthalten, wobei die zweiten Induktionselektroden (111) in den Zentralfreiräumen (102) der ersten Induktionselektroden (101) angeordnet sind, wobei die zweiten Verbindungsleitungen (112) an einem Ende mit den zweiten Elektroden (111) verbunden sind und sich in einer zweiten Richtung (X)...
Patent DE-202012010560-U1 (DE)
Title: Rettungsbrett zur Rettung einer Person im Chemieeinsatz
IPC: A61G1/003
Filed: 2012-11-03
Abstract: Rettungsbrett zur Rettung einer Person im Chemieeinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Brettes 1500 mm, die Breite 750 mm und die Tiefe 15 mm beträgt.
Patent DE-202012102444-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift, mit dem Gesten ausgeführt werden können
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-07-03
Abstract: Eingabestift, der umfasst: eine oder mehrere Elektroden und ein oder mehrere computerlesbare, nicht-transitorische Speichermedien, die eine Logik zum drahtlosen Senden von Signalen zu einem Gerät über einen Berührungssensor des Geräts verkörpern, und einen oder mehrere Sensoren in oder an dem Eingabestift zum Erfassen einer Bewegung des Eingabestifts.
Patent DE-202012102543-U1 (DE)
Title: Rasenkanten-Schneideinrichtung mit einer rotationssymmetrischen Messerscheibe
IPC: A01D34/84
Filed: 2012-07-10
Abstract: An einem handgeführten Fahrzeug (1) angeordnete Rasenkanten-Schneideinrichtung (100; 200; 300), aufweisend wenigstens eine rotationssymmetrische Messerscheibe (3.1; 3.2; 3.3), wobei das Fahrzeug (1) ein Fahrgestell (4), einen Lenker (6) und wenigstens ein Laufrad (2) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  – am Laufrad (2) des Fahrzeuges eine Halterung (10.1; 10.2; 10.3) für die Messerscheibe (3.1; 3.2, 3.3) angeordnet ist,  – die Halterung (10.1; 10.2; 10.3) wenigstens zwei, in Bezug auf das Laufrad (2) radial ausgerichtete Spannklammern (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) aufweist, die das Laufrad (2) wenigstens teilweise an seiner Peripherie (14) kraft- und/oder formschlüssig umschließen und dort gegen das Laufrad (2) drücken.
Patent DE-202012103292-U1 (DE)
Title: Hochbett
IPC: A47C17/80
Filed: 2012-08-29
Abstract: Hochbett für einen Wohnwagen, ein Wohnmobil, einen Caravan oder dergleichen, mit einem Rahmenelement (2) zur Aufnahme eines Lattenrosts (3), wobei das Rahmenelement (2) zwei Rahmenteile (4) aus mit Bambusholz beschichteten Papierfasern aufweist.