baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001736-T5 (DE)
Title: Nachgiebige Getriebeanordnung und diese verwendende Arbeitsmaschine
Inventor: BROSOWSKE THOMAS A
IPC: F16H57/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: Getriebeanordnung (20, 120, 220, 420) umfassend:  eine Nabe (26, 129, 229), die eine erste Achse definiert,  einen Zahnkranz (22, 122, 222, 422), der auf der Nabe (26, 129, 229) sitzt und eine zweite Achse definiert, wobei der Zahnkranz (22, 122, 222, 422) so ausgebildet ist, dass dieser sich in Reaktion auf ein Drehmoment auf die Getriebeanordnung (20, 120, 220, 420) in eine Richtung verschiebt, die senkrecht zu der ersten Achse steht, und  zumindest einen Aktor (31, 52, 152, 252, 452), der zwischen die Nabe (26, 129, 229) und den Zahnkranz (22, 122, 222, 422) geschaltet ist und dazu ausgebildet ist, den Zahnkranz (22, 122, 222, 422) in koaxiale Ausrichtung mit der Nabe (26, 129, 229) vorzuspannen.
Patent DE-112007002520-T5 (DE)
Title: Selektive Steuerung der Verdrängung einer Mehrkolbenkraftstoffpumpe
Inventor: EDDY DAVID N
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-10-26
Abstract: Pumpe (42) für einen Verbrennungsmotor (12), enthaltend:  zumindest ein Pumpenelement (56), das während eines einzigen Verbrennungsmotorzyklus durch eine Mehrzahl von Verdrängungshüben bewegbar ist, und  eine Steuerung (98), die mit dem zumindest einen Pumpenelement in Kommunikationsverbindung ist und dazu ausgebildet ist, eine verdrängte Fluidmenge während zumindest einem, jedoch weniger als allen der Mehrzahl von Verdrängungshüben selektiv zu reduzieren, wobei die Reduzierung in Antwort auf eine Anforderung des verdrängten Fluids eingeleitet wird.
Patent DE-112007002911-T5 (DE)
Title: Gedruckte elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen ihrer elektrischen Größe
Inventor: WIELGUS JERZY
IPC: H05K1/16
Filed: 2007-10-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen gedruckter elektronischer Vorrichtungen auf einem Substrat, umfassend:  Bereitstellen eines Substrats mit druckempfindlichem Medium, das eine Markierungseinrichtung enthält, die optisch reaktionsfähig auf eine Kraft ist;  Drucken eines dielektrischen Materials auf das druckempfindliche Medium in einem Kontaktverfahren unter Verwenden einer ausgeübten Kraft, um die Markiereungseinrichtung dazu zu bringen, zu reagieren;  Optisches Inspizieren der Markierungseinrichtung nach ihrer Reaktion und Vergleichen mit vorbestimmten Standards, um das Maß der zum Drucken des dielektrischen Materials verwendeten ausgeübten Kraft zu quantifizieren;  Berechnen der Stärke des gedruckten dielektrischen Materials basierend auf der quantifizierten ausgeübten Kraft; und  Berechnen der elektrischen Größe des gedruckten Materials basierend auf der berechneten Stärke des gedruckten dielektrischen Materials, der Oberfläche des gedruckten dielektrischen Materials und der dielektrischen Konstanten des dielektrischen Materials.
Patent DE-112007003196-T5 (DE)
Title: Ringplasmastrahlverfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Vorform für eine optische Faser
Inventor: GUSKOV MIKHAIL I
IPC: C23C4/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vorform für eine optische Faser, das aufweist:   Einspritzen eines Plasmaquellengases in das erste Ende eines rohrförmigen Elementes, das eine mittige Längsachse hat;  Erzeugen einer Ringplasmaflamme mit einer Temperatur von wenigstens 3000°C mit dem Plasmaquellengas, das durch eine Plasmagas-Zuführdüse strömt, wobei die Plasmagas-Zuführdüse aufweist:  ein Innenrohr und  ein Außenrohr, wobei das Plasmaquellengas zwischen das Innenrohr und das Außenrohr eingespritzt wird, um die Ringplasmaflamme zu erzeugen, so dass wenigstens ein Teil der Ringplasmaflamme radial auf die Innenfläche des rohrförmigen Elementes zu gerichtet ist;  Bewegen des rohrförmigen Elementes entlang der Längsachse relativ zu der Plasmaflamme;  Abscheiden wenigstens einer nicht verfestigten Staubmaterialschicht auf der Innenfläche des rohrförmigen Elementes durch Einführen reagierender chemischer Substanzen in die Plasmaflamme, wobei die reagierenden chemischen Substanzen in das erste Ende des rohrförmigen Elementes unter einem vorbestimmten Abstand von der Plasmaflamme eingeführt werden; und  Aufschmelzen aller nicht verfestigten Staubmaterialschichten...
Patent DE-112008001036-T5 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: MOTOMURA JIRO
IPC: C22C9/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Schneidwerkzeug zum Schneiden einer bleifreien kupferbasierten Lagerlegierung, die 75 bis 95 Massenprozent Cu, 1 bis 15 Massenprozent Bi und 1 bis 10 Massenprozent harte Partikel enthält, die durch Metallphosphide, -boride oder -karbide gebildet sind, wobei das Schneidwerkzeug eine Spanfläche, eine Freifläche und eine Schneidkante aufweist, die an einer Schnittlinie zwischen der Spanfläche und der Freifläche ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Spitzenendseite, die die Schneidkante umfasst, durch eine Diamantspitze gebildet ist, und  die Diamantspitze durch einen gesinterten Körper gebildet ist, der durch Sintern von Diamantpartikeln mit einem durchschnittlichen Partikeldurchmesser (D50) zwischen 0,2 μm und 1,6 μm ausgebildet ist.
Patent DE-112009002655-T5 (DE)
Title: Strategie für ein Bewahren des Ladestatus einer Niedrigspannungs-Batteriereihe in einem elektrischen Hybridfahrzeug, das Hochspannungs-Antriebsbatteriereihe aufweist
Inventor: BISSONTZ JAY
IPC: B60W10/26
Filed: 2009-11-06
Abstract: Ein elektrisches Hybridfahrzeug (12) weist eine Verbrennungskraftmaschine (14), eine Hochspannungs-Batteriereihe (28), eine Niederspannungs-Batteriereibe (30), einen elektrischen Generator (32), der von dem Verbrennungsmotor (14) zum Laden der Batteriereihe (30) angetrieben wird, eine Gleichspannungswandler (46) zum Wiederaufladen der Batteriereihe (30) durch die Batteriereihe (28), ein Kontrollgerät zum Anzeigen der Spannung der Batteriereihe (30), einen Wiederauflade-Auslösezeitschalter auf, der, während die Batteriereihe (28) und nicht der Generator (32) die Batteriereihe (30) mittels des Wandlers (46) wieder auflädt, durch das Kontrollgerät gestartet wird, welches anzeigt, dass die Spannung der Batteriereihe (30) unter einem Wiederauflade-Auslösegrenzwert ist, und dessen Zeitspanne eine Funktion der Spannung ist, die von dem Kontrollgerät angezeigt wird, während der Zeitschalter abläuft. Wenn der Zeitschalter bis zu einer Wiederauflade-Auslösegrenze abläuft, beginnt der Generator das Wiederaufladen der Batteriereihe (30).
Patent DE-112011100942-T5 (DE)
Title: Radlagervorrichtung, die mit einerDrehgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung verbunden ist
Inventor: ARITAKE YASUHIRO
IPC: B60B35/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine mit einer Drehgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung verbundene Radlagervorrichtung bereitzustellen, welche die oben beschriebenen Probleme des Standes der Technik lösen und folglich die Durchführbarkeit des Zusammenbaus sowie die Abdichtbarkeit der Radlagervorrichtung verbessern kann. Nach der vorliegenden Erfindung wird eine mit einer Drehgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung verbundene Radlagervorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: ein äußeres Element, ein inneres Element, das eine Radnabe und wenigstens einen inneren Ring einschließt, eine doppelte Reihe von Wälzelementen, einen Impulsgeberring, eine schalenförmige Sensorkappe, und einen Drehgeschwindigkeitssensor, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorkappe aus korrosionsbeständigem Stahlblech zu einer schalenförmigen Konfiguration pressgeformt ist und einen zylindrischen Passabschnitt, der in das Ende des äußeren Elements einzupressen ist, und einen Bodenabschnitt, der sich von dem Passabschnitt aus in Radialrichtung nach innen erstreckt, um das innenseitige Ende des inneren Elements zu bedecken, umfasst, dass der Drehgeschwindigkeitssensor gegenüberliegend angeordnet ist, so dass er an den Bodenabschnitt angestoßen oder in enger Nähe angeordnet ist, und dementsprechend der Impulsgeberring und der Drehgeschwindigkeitssensor mit einem vorbestimmten Luftspalt in Axialrichtung über den Bodenabschnitt einander gegenüberliegen, und dass ein elastisches Element zwischen dem Passabschnitt der Sensorkappe und dem Ende des äußeren Elements gepresst und elastisch verformt wird.
Patent DE-112012004328-T5 (DE)
Title: Luftabsperr-Schwingverschluss-Ventil
Inventor: MOLAVI KAYMAR
IPC: F16K25/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Es wird ein Schwingverschluss-Ventil bereitgestellt, das umfasst: einen Schwingverschluss, eine drehbare Welle mit einem daran angeordneten Schwingarm, so dass eine Drehung der Welle eine Drehung des Schwingarms bewirkt, eine Feder, um den Schwingverschluss in Richtung auf seine geschlossene Position zu drücken, eine Triggeranordnung, um den Schwingverschluss in seiner offenen Position zu sichern und um die Welle in Drehung zu versetzen, einschließlich eines Aktuators mit einer Welle und einer Aufnahme in dem Schwingverschluss zum Aufnehmen der Welle, wobei die Welle, wenn sie in einer ausgefahrenen Position ist, sich in der Aufnahme befindet und der Schwingverschluss in seiner offenen Position arretiert ist, und wobei eine Betätigung des Aktuators bewirkt, dass sich die Welle in eine zurückgezogene Position außerhalb der Fassung zurückzieht, wobei die Feder die drehbare Welle in Drehung versetzt, um den Schwingverschluss in seine geschlossene Position zu bewegen.
Patent DE-112012007253-T5 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Positionierverfahren
Inventor: YAMANAKA KAZUKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2012-12-25
Abstract: Eine Positioniervorrichtung 1 ist vorgesehen, welche Positioniersteuerung gemäß einer Ausgabe eines Positionierbefehls in Übereinstimmung der Eingabe eines externen Eingangssignals aus einem externen Sensor 2 startet. Die Positioniervorrichtung 1 beinhaltet eine externe Eingabeeinheit 14, eine Timer-Einheit 12, die einen Zeitraum zählt, der startet, wenn das externe Eingangssignal an der externen Eingabeeinheit eingegeben wird, einen Speicher 13, der einen Einstell-Timerwert speichert, der unter Verwendung eines Positioniersteuerprogramms eingestellt wird, als Verzögerungszeit zum Verzögern des Starts der Positioniersteuerung und Positionierbefehlsdaten, welche durch eine Arithmetik-Verarbeitungseinheit berechnet sind, und eine Positionierbefehls-Ausgabeeinheit 15, welche den Positionierbefehl auf Basis der in dem Speicher gespeicherten Positionierbefehlsdaten an ein zu steuerndes Ziel ausgibt. Die Positionierbefehls-Ausgabeeinheit gibt den Positionierbefehl aus, wenn ein Zählwert der Timereinheit mit dem in dem Speicher gehaltenen Einstell-Timerwert übereinstimmt. Der in dem Speicher gespeicherte Einstell-Timerwert ist gemäß der Einstellung in dem Positioniersteuerprogramm veränderlich.
Patent DE-112013002889-T5 (DE)
Title: Personenerfassungsvorrichtung
Inventor: KAMIYA YASUNORI
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-13
Abstract: Eine Personenerfassungsvorrichtung (1) erfasst eine Witterungsbedingung, wie bspw. Regen oder Sonnenstrahlung, basierend auf verschiedenen Informationen eines Witterungsinformationeneingabeabschnitts (3). Danach wird, basierend auf einem Erfassungsergebnis der Witterungsbedingungen, der Schirmanteil berechnet, welcher den Anteil von Personen mit Schirmen wiedergibt. Die Personenerfassungsvorrichtung verwendet ein Kein-Schirm-Erkennungsmodell, welches eine Person ohne einen Schirm beschreibt und ein Mit-Schirm-Erkennungsmodell, welches eine Person mit einem Schirm beschreibt, um eine Mustererkennung auf einem Eingabebild durchzuführen, um Erkennungswerte auf der Grundlage das jeweiligen Erkennungsmodell zu erhalten. Danach wird der von der Witterungsbedingung abhängige Schirmanteil, zur Korrektur der jeweiligen Erkennungswerte auf Grundlage der Mustererkennung durch das Kein-Schirm-Modell und das Mit-Schirm-Modell. Die korrigierten Erkennungswerte werden als letztendliches Erfassungsergebnis ausgegeben.
Patent DE-112013004177-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Höheneinstellung einer Fahrzeugkonfiguration
Inventor: RICKNÄS DANIEL
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Höheneinstellung einer Fahrzeugkonfiguration (1, 2, 3, 4, 5) mit dem Schritt des Einstellens der Neigung einer Fahrzeugkonfiguration auf eine im Wesentlichen horizontale Position mithilfe der Höheneinstellungsfunktionen der Fahrzeugkonfiguration, wobei der Schritt des Einstellens der Neigung der Fahrzeugkonfiguration den Schritt des Erhaltens (S1) von Informationen über die Neigung der Fahrzeugkonfiguration (1, 2, 3, 4, 5) mithilfe von Neigungsabtastvorrichtungen umfasst; und des Einstellens (S2) der Neigung der Fahrzeugkonfiguration auf eine im Wesentlichen horizontale Position mithilfe von Höheneinstellfunktionen der Fahrzeugkonfiguration auf Basis der Informationen. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein System zur Höheneinstellung einer Fahrzeugkonfiguration (1, 2, 3, 4, 5). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-112013004891-T5 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: HÖHE KURT
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flachdichtung mit mindestens einer flächigen Trägerlage. Derartige Flachdichtungen werden beispielsweise als Getriebeplatten oder auch als Zylinderkopfdichtungen eingesetzt. Sie werden auch im Bereich des Abgasstranges eines Verbrennungsmotors eingesetzt. Flachdichtung mit mindestens einer flächigen Trägerlage (10) mit einer ersten Oberfläche (11) und einer der ersten (11) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (12), sowie mit mindestens einer die Trägerlage (10) durchbrechenden Durchflussöffnung (2) für ein Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsrand (3) der Durchflussöffnung (2) längs des Umfangsrandes (3) jeder der beiden Oberflächen (11, 12) jeweils zumindest bereichsweise umlaufend in die Durchflussöffnung (2) ragend eine oder mehrere Auskragungen (15, 15') aufweist, und dass in der Durchflussöffnung (2) ein Funktionselement (20) angeordnet ist, das durch die eine oder mehreren Auskragungen (15, 15') in der Durchflussöffnung (2) gehalten wird.
Patent DE-112013006879-T5 (DE)
Title: Wellenlagerstruktur eines riemengetriebenen kontinuierlich variablen Getriebes
Inventor: TABUCHI MOTOKI
IPC: F16H57/035
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es wird eine Wellenlagerstruktur eines riemengetriebenen kontinuierlich variablen Getriebes zum Verringern einer Länge einer Welle, auf welcher ein Drehmomentnocken montiert ist, vorgeschlagen. Ein erstes Lager (36) ist zwischen einer Außenumfangsfläche der Drehwelle (11) und einer Innenumfangsfläche des Drehmomentnockens (15) angeordnet, um diese Elemente zu lagern, während es eine relative Rotation zwischen diesen zulässt. Ein zweites Lager (42) liegt radial außerhalb des ersten Lagers, um eines der axialen Endes eines Ausgabeelements (16) zu lagern, während es eine Rotation des Ausgabeelements relativ zu einem Gehäuse (31) zulässt. Ein Dichtungselement (32) ist derart an dem Drehmomentnocken (15) angebracht, das es zwischen einer Außenumfangsfläche des Drehmomentnockens (15) und dem zweiten Lager (42) liegt.
Patent DE-112014002254-T5 (DE)
Title: Absorptionsartikel, die Stretch-Laminate umfassen
Inventor: Schönbeck Marcus
IPC: A61F13/49
Filed: 2014-04-30
Abstract: Der Absorptionsartikel umfasst eine Hülle, umfassend eine Deckschicht, eine rückseitige Schicht und einen absorbierenden Kern, der zwischen der Deckschicht und der rückseitigen Schicht angeordnet ist; und mindestens ein, mit der Hülle verbundenes, elastisch verlängerbares Feld. Das elastisch verlängerbare Feld enthält ein Stretch-Laminat, das mindestens eine Deckschicht und eine Elastomerfolie, die an der Deckschicht befestigt ist, aufweist, wobei die Elastomerfolie zwei Oberflächen und eine Außenschicht auf mindestens einer der Oberflächen aufweist. Das Stretch-Laminat hat mindestens eine Befestigungszone und mindestens eine Dehnungszone, und die Außenschicht, die sich in der Befestigungszone befindet, weist eine Vielzahl von Falten auf.
Patent DE-112014004259-T5 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: OOTAKE MASAYA
IPC: F04D5/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein Abdeckungsende (40), welches an einem Endabschnitt eines Gehäuses installiert ist, hat einen Lageraufnahmeabschnitt (43), welcher in einem Inneren des Gehäuses platziert ist. Der Lageraufnahmeabschnitt (43) weist einen Aufnahmeraum (430) auf, welcher ein Lager (55) aufnimmt, welches drehbar einen Endabschnitt (521) einer Welle (52) abstützt. Der Lageraufnahmeabschnitt (43) weist einen Abschnitt (432) mittleren Innendurchmessers auf, welcher den Endabschnitt (521) der Welle (52) aufnimmt, und einen Abschnitt (433) kleinen Innendurchmessers, welcher einen röhrenförmigen Raum aufweist, welcher einen Innendurchmesser hat, welcher kleiner ist als ein Außendurchmesser des Endabschnitts (521). Der Kraftstoff in dem Inneren des Gehäuses strömt relativ zu dem Aufnahmeraum (430) hinein oder strömt aus. Wenn die Welle (52) in Richtung einer Oberseite bewegt wird, fungiert der Kraftstoff, welcher in einem Raum angesammelt ist, welcher durch eine Bodenwand (434), eine Innenwand (438) und eine Endoberfläche (523) gebildet ist, als ein Dämpfer, um eine relative Bewegungsgeschwindigkeit der Welle (52) relativ zu dem Lageraufnahmeabschnitt (43) zu verringern.
Patent DE-112014004754-T5 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Dünnschicht-Photovoltaikzellenmoduls
Inventor: KANBARA TATSUJI
IPC: H02S30/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Es ist eine Befestigungsstruktur bereitgestellt, die zum Befestigen eines Dünnschicht-Photovoltaikzellenmoduls, das Flexibilität aufweist, an verschiedenen Installationsflächen und Befestigungselementen, die an den Installationsflächen fixiert sind, geeignet ist und die einfach und zuverlässig befestigen kann. In einer Befestigungsstruktur zum Befestigen eines flexiblen Dünnschicht-Photovoltaikzellenmoduls (10) an einer Installationsfläche (R1) oder einem Befestigungselement (R1) befestigt wird, wird eine Rückfläche des Dünnschicht-Photovoltaikzellenmoduls (10) an der Installationsfläche (R1) oder dem Befestigungselement durch Kleben mit einem Haftmittel (3) befestigt.
Patent DE-112014007017-T5 (DE)
Title: Schichtausbildungsvorrichtung
Inventor: SHIRAHATA TAKAHIRO
IPC: B05B17/06
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Schichtausbildungsvorrichtung mit einer Dunstsprühdüse zur Verfügung, die eine Verhinderung der Erzeugung einer Verstopfung ermöglicht. Die Schichtausbildungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem Dunstsprühkopf (100) zum Sprühen eines Rohmaterials versehen. Der Dunstsprühkopf (100) umfasst eine Rohmaterialsprühdüse (N1) und einen Rohmaterialausstoßabschnitt (7) zum Ausstoßen eines zerstäubten Rohmaterials, und die Rohmaterialsprühdüse (N1) umfasst eine Ausnehmung (2, 3) und einen Rohmaterialausstoßabschnitt (5), der in eine Seitenoberfläche der Ausnehmung (2, 3) gebohrt ist, die sich entfernt von einer unteren Oberfläche der Ausnehmung (2, 3) befindet, und der mit dem Rohmaterialausstoßabschnitt (7) verbunden ist.
Patent DE-112014007040-T5 (DE)
Title: Glasfaserabtaster, Beleuchtungsvorrichtung und Beobachtungsvorrichtung
Inventor: TSURUTA HIROSHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Es wird die Montageanpassung zum Ausrichten einer Glasfaser in Bezug auf ein optisches Beleuchtungssystem vereinfacht und die Präzision von diesem verbessert. Bereitgestellt wird ein Glasfaserabtaster (10) umfassend: eine Beleuchtungsglasfaser (11); einen Schwingungsübertragungskörper (21), der auf einer basalen Endseite der Beleuchtungsglasfaser (11) montiert ist; eine Vielzahl von piezoelektrischen Elementen (23), die am Schwingungsübertragungskörper (21) befestigt sind und die Beleuchtungsglasfaser (11) in Schwingung versetzen; und einen Befestigungsteil (25), an dem der Schwingungsübertragungskörper (21) an einer Position, die sich weiter auf einer basalen Endseite von den piezoelektrischen Elementen (23) entfernt befindet, montiert ist, und der die Beleuchtungsglasfaser (11) auf eine auslegerähnliche Weise über den Schwingungsübertragungskörper (21) stützen kann, wobei der Schwingungsübertragungskörper (21) einen säulenförmigen Teil (33), der aus einem elastischen Material besteht, an dem die Vielzahl von piezoelektrischen Elemente (23) befestigt sind, und der ein Durchgangsloch aufweist, durch das die Beleuchtungsglasfaser (11) eingeführt werden kann, und einen distalen Endteil (35), der an einem distalen Ende des säulenförmigen Teils (33) angeordnet ist, der die Beleuchtungsglasfaser (11) in einem montierten Zustand stützt und der eine Rotorform aufweist, in der eine Querschnittsfläche hiervon in einer radialen Richtung schrittweise zu einem distalen Ende der Beleuchtungsglasfaser (11) hin abnimmt, aufweist.
Patent DE-112014007102-T5 (DE)
Title: Höchst selektiver nox sensor bei vorhandensein von nh3
Inventor: BAHRAMI BEHNAM
IPC: F01N3/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein verbesserter NOx-Sensor mit einem NH3-Oxidationskatalysator. Ein Sensormodul kann eine Trägerkomponente, ein auf der Trägerkomponente angeordnetes NOx-Sensormaterial, und einen NH3-Oxidationskatalysator beinhalten. Der NH3-Oxidationskatalysator kann auf der Oberseite des NOx-Sensormaterials aufgetragen oder der NH3-Oxidationskatalysator kann dem NOx-Sensormaterial vorgeschaltet angeordnet sein, sodass der NH3-Oxidationskatalysator selektiv NH3 zu N2 konvertiert, jedoch NOx durch das NOx-Sensormaterial lässt.
Patent DE-112015002783-T5 (DE)
Title: Speicher zur Wasserverwaltung
Inventor: BOODAGHIANS RAZMIK B
IPC: F15B1/04
Filed: 2015-06-05
Abstract: Ausführungsformen dieser Offenbarung stellen einen Zwischenspeicher bereit, welcher Wasser vor dessen Zuführung zu einer Vakuumtoilette oder einer anderen wasserverwendenden Quelle erhält und aufnimmt. Die zur Bewegung von Wasser von dem Reservoir zu dem Zwischenspeicher benötigte Pumpe kann wesentlich leichter und kleiner sein als Pumpen, welche bisher in keinen Zwischenspeicher verwendenden Systemen benötigt wurden. Ein Bereitstellen eines Zwischenspeichers kann eine konstantere Spülung durch ein konstanteres Halten des Druckes in dem Speicher, durch Ausgleichen des Druckes und durch Verringern des pro Spülung benötigten Gesamtvolumens bereitstellen. Der Speicher kann Energie in dem Wasser speichern und diese einer wasserverwendenden Quelle, welche weniger Energie verbraucht und weniger Volumen benötigt, zuführen.
Patent DE-112015003987-T5 (DE)
Title: Schaltungsbaugruppe, elektrischer Verteiler und Herstellungsverfahren für eine Schaltungsbaugruppe
Inventor: SUMIDA TATSUYA
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-12-28
Abstract: Eine Schaltungsbaugruppe 20 weist auf: eine Leiterplatte 24 mit einer Isolatorplatte 25, bei welcher ein Leiterpfad auf einer isolierenden Platine ausgebildet ist, und mehreren Sammelschienen 27A bis 27D, die an eine Seite der Isolatorplatte 25 geklebt sind; eine isolierende Schicht 31, die auf die mehreren Sammelschienen 27A bis 27D gedruckt ist, um benachbarte der mehreren Sammelschienen 27A bis 27D aneinander zu koppeln, ein Wärmeableitelement 34, auf dem die isolierende Schicht 31 platziert ist und das dazu eingerichtet ist, von der isolierenden Schicht 31 zugeführte Wärme abzuleiten, ein Fixierelement 40, das dazu eingerichtet ist, die Leiterplatte 24 und das Wärmeableitelement 34 in einem Zustand aneinander zu fixieren, in dem die isolierende Schicht 31 zwischen dem Wärmeableitelement 34 und den mehreren Sammelschienen 27A bis 27D vorgesehen ist.
Patent DE-112016001411-T5 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: OKAMOTO HIROKAZU
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine elektrische Servolenkungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Vorbelastungselement auf, das beschaffen ist, um einen Zahnstangenhalter zu einem Zahnstangenstab vorzubelasten, wobei eine Vorbelastungskraft des Vorbelastungselements so eingestellt ist, dass in einem zweidimensionalen Koordinatensystem mit einem Drehbetrag des Lenkrads auf einer horizontalen Achse und einem Lenkdrehmoment auf einer vertikalen Achse das Lenkdrehmoment mit der Zunahme des Drehbetrags des Lenkrads in einem Bereich vor dem Beginn der Relativbewegung des Zahnstangenstabs und des Zahnstangenhalters zunimmt.