baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3116335-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bündeln und Binden von Langgut, insbes. Rohren und Stangen
IPC: B65B27/10
Filed: 1981-04-24
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bündeln und Abbinden langgestreckter Teile, insbesondere Rohre und Stangen, die aus einer Sammelmulde herausgehoben, zu Paketen geformt und mittels Bindemittel abgebunden zu einer Sammelstelle weitertransportiert werden. Um bei geringster Transportverzögerung Transportmittel und Transportstationen einzusparen, werden die Rohrbündel mittels eines Zangenmanipulators aus der Sammelmulde entnommen, der gleichzeitig mit der Transportfunktion mittels eines in seine Greiferzangen integrierten Bundbildners das Formen der Rohrbündel zum festen Paket vornimmt und dieses Paket in schrittweiser Längsbewegung an einer Bindemaschine vorbeiträgt, die nach jedem Schritt in das Rohrbündel einfährt und es mit einem Bindemittel abbindet, wonach der Zangenmanipulator das fertige Rohrpaket zur Übergabe an eine Sammelvorrichtung ablegt.
Patent DE-3131668-C2 (DE)
Title: Zeolithpulver hoher Fließfestigkeit und ein solches Pulver enthaltendes Reinigungsmittel
IPC: C01B39/02
Filed: 1981-08-11
Granted: 1984-04-19
Abstract: Feines Zeolith-Pulver großer Fließfestigkeit gemäß der Formel  Na ↓2O   AL ↓2O ↓3   nSiO ↓2   wH ↓2O, aus Teilchen einer Größe von 1 bis 5 Mikron besteht, eine Dichte loser Schüttung von 0,3 bis etwa 0,5 g/cm ↑3, eine Kohäsivität von höchstens 56% und einen Fließindex (als Summe der Indizes von Schüttwinkel, Spatelwinkel und Kompressibilität) von 30 bis etwa 30 bis etwa 50 hat. Das Zeolith-Pulver wird in der Weise hergestellt, daß ein Alkalimetall-Aluminat einer wäßrigen Zeolith-Aufschlämmung, die 30 bis 52 Gew.-% Zeolith (berechnet als Anhydrid) enthält und einen pH-Wert von höchstens 12,5 hat, daß der pH-Wert der Aufschlämmung auf einen Wert von höchstens 11 eingestellt wird und daß dann die Aufschlämmung getrocknet wird. Das Zeolith-Pulver ist zum Aufbau eines Reinigungsmittels geeignet.
Patent DE-3134984-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von zwickellosen Strumpfhosen
IPC: D05B29/06
Filed: 1981-09-04
Granted: 1985-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von zwickellosen Strumpfhosen mit Hilfe einer Nähmaschine, nach dem schlauchförmige Beinlinge am Taillenrand des Gesäßbereiches beginnend paarweise bis zur Schrittiefe aufgeschnitten und die Schnitt ränder zusammengenäht werden. Die Beinlinge werden zur Bildung der vom Taillenrand zur Schrittiefe reichenden ersten Nahtlänge im Gesäßbereich nebeneinander flachliegend mit den Stoßkanten durch die Bewegungsbahn eines quer zur Nadel bzw. den Nadeln bewegbaren Messers zur Stichbildestelle geführt, worauf zur Bildung der von der Schrittiefe zum Taillenrand reichenden zweiten Nahtlänge die noch unvernähten Schnittränder der Beinlinge entgegen der Nährichtung umgeschlagen und unter Beibehaltung sowohl der Relativlage der Beinlinge als auch der Nährichtung der Stichbildestelle zugeführt werden. Zur Verbindung der Schnittränder dient eine an sich bekannte Mehrfaden-Überdeckstich-Flachnaht mit Legefaden, Stichtyp 602 bis 607, DIN 61400. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens besteht aus einem Drückerfuß mit zwei entgegengesetzt zueinander nach außen gerichteten Leitflächen für die noch unvernähten umzuschlagenden Schnittränder, um die Schnittränder aus der Bewegungsbahn der Nadeln zu lenken. Die Leitflächen werden von Abweisblechen gebildet, von denen das eine mit einem Steckschuh versehen und auf das freie Ende des ortsfesten Gegenmessers aufgesteckt ist.
Patent DE-3136195-C2 (DE)
Title: Elektrostaubabscheider zum Wärmerückgewinnen und/oder Verbessern der Arbeitsweise
IPC: B03C3/45
Filed: 1981-09-12
Granted: 1985-06-20
Abstract: Bei einem Elektrostaubabscheider strömt das zu entstaubende Gas nahezu in laminarer Strömung an den Niederschlagselektroden bzw. Sprühelektroden vorbei durch das elektrostatische Feld und wird während dieses Zeitabschnitts entstaubt. Im metallurgischen Bereich beträgt die Temperatur des Staubgases ca. 400 ° C und mehr. Dabei wird nicht nur oft die optimale Ionisationstemperatur des Staubgases überschritten, sondern auch der Elektrostaubabscheider thermisch stark beansprucht. Die im Staub gespeicherte Wärme verbleibt im Elektrostaubabscheider, da der Staub sich an den Niederschlagselektrodenplatten absetzt. Einer Wärmerückgewinnung aus dem Elektrostaubabscheider stehen mehrere Schwierigkeiten entgegen: Die Strömungsgeschwindigkeit des Staubgases ist zu gering, um einen Wärmeübergang wie in Wärmetauschern zu bewirken. Die in Elektrostaubabscheidern benutzten Profile der Niederschlagselektrodenplatten wurden entstaubungsgerecht entwickelt und sind daher mittels Klopfeinrichtungen für geeignete Schwingungen ausgelegt. Ein zu schroffer Wärmeentzug im Elektrostaubabscheider würde die Temperatur des Staubgases in den Bereich des Säuretaupunkts eines säurehaltigen Abgases senken. Zur Umgehung dieser Schwierigkeiten wird vorgeschlagen, daß in demselben Zeitabschnitt (während im elektrostatischen Feld entstaubt wird) oder länger ein Medium (26) im Aggregatzustand von Gas niederer Temperatur oder vorgewärmtes Gas, außerhalb des elektrostatischen Feldes (14) durch strömungsführende .....
Patent DE-3142465-C2 (DE)
Title: Halbrotationssymmetrischer Überschallufteinlauf für Rückstoßtriebwerke, insbesondere für mit Festbrennstoffen betriebene Staustrahl-Raketentriebwerke
IPC: F02C7/04
Filed: 1981-10-27
Granted: 1984-02-23
Abstract: Halbrotationssymmetrischer Überschallufteinlauf mit einem halbkegeligen Verdrängerkörper für Rückstoßtriebwerke, insbesondere für mit Festbrennstoffen betriebene Staustrahl-Raketentriebwerke ohne mechanische Regelung der Lufteinlaufmenge und der Schubströmung zum Antrieb von lenkbaren Flugkörpern und Flugzeugen, wobei zwischen dem Boden des Lufteinlaufs bzw. des Verdrängerkörpers und der diesem benachbarten Außenkontur des Flugkörpers oder des Flugzeuges ein dessen Grenzschichtströmung durchlassender Luftspalt vorgesehen ist, der von einem Grenzschichtpflug überbrückt wird, und auf dem Verdrängerkörper im Bereich des im unterkritischen Betriebszustand herausgelaufenen hin- und herschwingenden Geradstoßes eine Luftabblaseinrichtung vorgesehen ist, wobei an der Luftabblaseinrichtung mindestens zwei in Strömungsrichtung schräg nach hinten verlaufende halbkegelförmige Luftleitbleche angeschlossen sind, ein vorderes Luftleitblech an der vorderen Begrenzung und ein hinteres Luftleitblech an der hinteren Begrenzung der Abblaseinrichtung und gegebenenfalls weitere dazwischenliegende Luftleitbleche, die Luftleitkanäle bilden, von denen Überströmöffnungen im Boden des halbkegelförmigen Verdrängerkörpers in den Innenraum des hinteren Teils des Grenzschichtpfluges führen.
Patent DE-3144610-C2 (DE)
Title: Führungsschiene für Schachtfördermittel
IPC: E21D7/02
Filed: 1981-11-10
Granted: 1984-06-07
Abstract: Fördermittel wie Förderkörbe, Gefäße und Gegengewichte werden in Schächten mittels an Einstrichen oder Konsolen befestigten Führungsschienen und am Fördermittel angeordneter Rollenführungen geführt. Zur besseren Nutzung des Schachtquerschnitts ohne großen Material- und Montageaufwand sind zwei einseitig vom Fördermittel (6) und dieses in der Länge (7) zwischen sich aufnehmende Führungsschienen (1, 2) an mindestens einer Seite eines Einstrichs (10) befestigt. Die an den Stirnseiten (8, 9) des Fördermittels (6) angeordneten Rollen (11, 12, 13) sind in Verbindung mit den Führungsschienen (1, 2) als Zwangsführung ausgebildet.
Patent DE-3149268-C2 (DE)
IPC: G02F1/133
Filed: 1981-12-12
Granted: 1985-09-05
Abstract: A liquid crystal display cell with thermal compensation of the degree of contrast comprises a measuring capacitor 12, 13 and a reference capacitor formed by two constituent reference capacitors 13, 15 and 14, 15 connected in series. The areas of the surfaces of the electrodes are so selected that the capacitances of the measuring and reference capacitors are approximately equal. The measuring and reference capacitors of the cell can be operated by excitation voltages of the same amplitude. The voltages which then appear at the terminals of the constituent reference capacitors are of lower amplitudes, corresponding to a region of the characteristics in which the capacitance is independent of temperature.
Patent DE-3208060-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung der bei edelmetallkatalysierten Carbonylierungsreaktionen anfallenden Rückstände
IPC: C07C53/08
Filed: 1982-03-05
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die bei der Carbonylierung von Estern oder Ethern, insbesondere bei der Herstellung von Essigsäureanhydrid oder Ethylidendiacetat, anfallenden Rückstände enthalten die in den verwendeten Katalysatoren vorhandenen Edelmetalle, beispielsweise Rhodium, die vor ihrer Beseitigung zurückgewonnen werden müssen. Zu diesem Zweck werden die darin enthaltenen Metalle durch Behandlung mit Aminen freigesetzt, so daß sich diese Edelmetalle, wie Rhodium, dann mittels einer wäßrigen Halogensäure extrahieren lassen. Die Wirkung einer solchen Behandlung mit einem Amin wird nun durch Vorbehandlung derartiger Rückstände mit einem Al kanol und anschließende Einengung unter Vakuum erfindungsgemäß verbessert.
Patent DE-3242774-C2 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung von Preßluftflaschen auf einer als Stützkörper ausgebildeten Trageplatte
IPC: F17C13/08
Filed: 1982-11-19
Granted: 1985-12-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Spannband zur Befestigung von Preßluftflaschen unterschiedlicher Größe oder Anzahl auf einem Tragegestell.  Um für ein Verlängern oder Verkürzen des Spannbandes keine Teile auswechseln oder aufwendige Umrüstarbeiten vornehmen zu müssen, wird das Spannband über eine im Spannband selbst angeordnete Verschnalleinrichtung entsprechend gefaltet und gesichert.
Patent DE-3248756-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung der Rückenpartie stehender Personen
IPC: A47C7/40
Filed: 1982-12-31
Granted: 1986-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abstützung der Rückenpartie stehender Personen weist eine Stützfläche (1) auf, die sich in Abstand von einer Standfläche (2) zumindest von der Höhe des Gesäßes der stehenden Person aufwärts erstreckt und gegenüber der Lotrechten nach oben hinten geneigt ist. Zweckmäßig schließt die Stützfläche (1) für die Rückenpartie mit der Standfläche (2) für die Füße einen im wesentlichen rechten Winkel ein. Stützfläche (1) und Standfläche (2) können über ein Gestell (3) miteinander verbunden sein, das auch frei im Raum stehend angeordnet werden kann. Es kann aber auch die Stützfläche (1) gesondert von der Standfläche (2) ausgebildet und beispielsweise an einer Wand angeordnet sein. Hierbei besteht die Möglichkeit, daß die Stützfläche (1) an einem an der Wand befestigten Gestell (3') vorgesehen ist, es kann aber auch die Stützfläche (2) durch eine entsprechende Formgebung eines Teiles der Wandoberfläche gebildet sein.
Patent DE-3301832-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Sauermilcherzeugnissen
IPC: A23C9/123
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-09-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Sauermilcherzeugnissen. Dabei wird Milch in kaltem Zustand mit Käserei-Labenzym behandelt, die kalt eingelabte Milch wird zur Überführung des Milch-Parakaseins in Calciumparakaseinat und zur Inaktivierung des Labenzyms wärmebehandelt, und das so erhaltene Produkt wird auf an sich bekannte Weise zu dem gewünschten Sauermilcherzeugnis weiterverarbeitet.
Patent DE-3303444-C2 (DE)
Title: Trägerteilchen für elektrophotographische Entwickler
IPC: G03G9/113
Filed: 1983-02-02
Granted: 1985-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger zur Verwendung als Komponente in elektrofotografischen Zweikomponentenentwicklern, der ein teilchenförmiges Kernmaterial enthält, das mit einer harzartigen Zusammensetzung überzogen ist. Zur Verbesserung der Beständigkeit der triboelektrischen Eigenschaften ist die Oberfläche der Eisenteilchen des Kernmaterials mit einer harzartigen Zusammensetzung überzogen, die im wesentlichen aus einem Epoxyhydroxykohlenwasserstoffharz und einem Acrylharz besteht.
Patent DE-3321532-C2 (DE)
Title: Rührwerk für Traubenmaische
IPC: B01F15/00
Filed: 1983-06-15
Granted: 1985-08-22
Abstract: Ein Rührwerk dient zum Rühren von Traubenmaische, insbesondere von Rotweinmaische in einem mindestens mannshohen Tank. Es verfügt über eine senkrechte, umlaufende Welle (30) mit einer Mehrzahl in Längs- und Umfangsrichtung der Welle (30) verteilter und radial oder geneigt davon abstehender Stäbe (32 bis 37), an denen vorzugsweise blattförmige Mischflügel (38) angeordnet sind. Dabei sind mindestens drei Stäbe (32, 33, 34) über den Umfang der Welle (30) verteilt, mindestens zwei unterschiedliche Winkel (42, 44) miteinander einschließend, derart angeordnet, daß zwischen mindestens zwei Stäben (32, 33) ein zylindersektorartiger, begehbarer Arbeitsraum (43) entsteht.
Patent DE-3323990-C2 (DE)
IPC: F16K47/00
Filed: 1983-07-02
Granted: 1986-09-04
Abstract: 1. Throttle device for cooling and reducing the pressure of a gaseous medium, more particularly steam, whereby in a vertically arranged valve, beneath a valve bevel seat (11) and on a movable valve element (13) there is an admission aperture throttle basket (14), which, when the valve is opened, is gradually uncovered from the seat edge in the valve casing (1) and with downstream fixed first and second outflow apertured throttle baskets (16 and 18), and with a device arranged within the admission apertured throttle basket (14) for central water injection, which is firmly connected to the valve casing (1) and produces the water injection streams opposing the gaseous medium stream emerging from the admission apertured throttle basket (14) towards the inside, characterized in that below the admission apertured throttle basket (14) on valve body (13) there is a further apertured throttle basket (14), which with an intermediate annular chamber (17) together with the first fixed outflow apertured throttle basket (16) gradually produces a first part flow when the valve is opened, is that from the lower edge (22) of the valve body (13), the second fixed outflow apertured throttle basket (18) arranged under the first fixed outflow apertured throttle basket (16) is gradually uncovered when the valve is opened, whereby a second part flow is produced, and that for matched control of the quantity of gaseous medium flowing in, mixing of the gas flowing in with the injected water and the even separation of the outflowing gaseous medium into two part flows, the injection apertures (29) are gradually uncovered when the valve is opened from a covering edge (32) on the valve body (13).
Patent DE-3325583-C2 (DE)
Title: Anschlagsystem für Druckplatten, insbesondere für Druckplattenstanzen
IPC: B26D7/01
Filed: 1983-07-15
Granted: 1991-12-12
Abstract: Anschlagsystem für Druckplatten zur Überwachung der Anlage der Druckplatte an zwei Seitenanlagestiften (8) und einem Tiefenanlagestift (7), wobei die Verbindungslinie der Anlageflächen der Seitenanlagestifte (8) und der Verlängerung der Anlagefläche des Tiefenanlagestiftes (7) vorzugsweise einen rechten Winkel einschließt und die Anlagestifte (7, 8) in und gegen die Verschieberichtung der Druckplatte fixiert sind und Kontaktgeber für Arbeitskontakte umfassen, so daß bei der Anlage der Druckplatte an den Anlageflächen der drei Stifte alle Arbeitskontakte geschlossen sind und hierdurch ein Ansteuerrelais (K1) betätigt wird, wobei die Anlagestifte (7, 8) selbst als elektrische Kontaktgeber ausgebildet sind, wobei einer der Stifte auf positivem Potential und die beiden anderen auf negativem Potential liegen und durch die leitende Verbindung durch die Druckplatte zwischen den Anlagestiften (7, 8) unterschiedlichen Potentials die Schließung der Arbeitskontakte (K6.1 und K6.2) erfolgt.
Patent DE-3327790-C2 (DE)
Title: Bogen-Rotations-Offsetdruckmaschine nach dem Fünfzylinder-System
IPC: B41F7/12
Filed: 1983-08-02
Granted: 1985-10-10
Abstract: Bei einem Fünfzylinder-Bogen-Offsetrotationsdruckwerk ist die Aufbringung eines dreifachen Schöndruckes und eines Widerdruckes dadurch möglich, daß der doppelt große Gegendruckzylinder mit zwei Druckplatten belegt wird und jeweils nur ein Bogen während einer Umdrehung des doppelt großen Gegendruckzylinders angelegt wird. Dadurch erfolgt ein Übertrag des Druckbildes von einer Druckplatte auf den oberen Gummizylinder, der in diesem Fall zweifach eingefärbt wird. Während der nächsten halben Umdrehung erfolgt dann der Übertrag zunächst des Zweifachbildes von dem oberen Gummizylinder und die Aufbringung eines Widerdruckes und anschließend die Aufbringung eines dritten Schöndruckes mit Hilfe des zweiten Gummizylinders.
Patent DE-3411934-C2 (DE)
Title: Fehlerfeststellungsvorrichtung
IPC: G01N21/89
Filed: 1984-03-30
Granted: 1986-04-24
Abstract: Eine Fehlerfeststellungsvorrichtung für ebene Gegenstände erzeugt einen Lichtstrich auf dem Gegenstand, der über eine Zylinderoptik auf einem Photoempfänger abgebildet wird. Bei Verwendung eines lichtbeugende Eigenschaften aufweisenden Gegenstandes (11) ist der Lichtstrich (12) im wesentlichen senkrecht zu der die Lichtbeugung hervorrufenden Struktur (13) angeordnet. Die Zylinderoptik (14) erfaßt außer der nullten wenigstens noch die erste Beugungsordnung des vom Gegenstand ausgehenden Lichtes. Auch das Licht der ersten Beugungsordnung ist auf einem eigenen Photoempfänger abgebildet (Fig. 1).
Patent DE-3416777-C2 (DE)
Title: Pharmazeutische topische Zubereitungen
IPC: A61K9/00
Filed: 1984-05-07
Granted: 1986-11-20
Abstract: Es werden pharmazeutische topische Zubereitungen beschrieben, welche in einem pharmakologisch verträglichen Träger eine Wirkstoffkombination mit 0,2 bis 10 Gewichtsprozent eines ionisierbaren Gemisches pharmakologisch verträglicher Ca2+-und K+-Salze im Ca2+ : K+-Molverhältnis von 1 : 3 bis 4 : 1 gleichmäßig verteilt enthalten. Bevorzugt sind gelförmige Zubereitungen in Form von Trockengelen oder wasserhaltigen Gelen. Bei wasserhaltigen Zubereitungen beträgt die Konzentration bezogen auf das enthaltene Wasser 20 bis 100 mM Ca2+-Ionen und 25 bis 60 mM K+-Ionen.  Die neuen Zubereitungen fördern überraschend die Wundgranulation und Epithelisation. Weiterhin werden Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Zubereitungen beschrieben.
Patent DE-3438830-C2 (DE)
IPC: A61K9/48
Filed: 1984-10-23
Granted: 1991-04-11
Abstract: 1. Nifedipine-containing hard gelatine capsule, characterized in that the nifedipine is present in molecular dispersion as a solidified melt in a mixture of polyethylene glycols which are liquid and semi-solid at room temperature or polyethylene glycols which are liquid and solid at room temperature or polyethylene glycols which are liquid, semi-solid and solid at room temperature, the ratio of liquid to non-liquid polyethylene glycols being from 7:23 to 23:7, the solidification point of the mixture being between 25 degrees C and 62 degrees C and the mixture having viscosities of 0.1 to 18,000 Pas (1 to 180,000 poise) measured on a mixture of up to 40% by weight of water and polyethylene glycol mixtures at 20 degrees C.
Patent DE-3448397-C2 (DE)
Title: Automatic sewing machine
Inventor: TAKANO KUNIO
IPC: D05B19/12
Filed: 1984-11-30
Granted: 1996-04-18
Abstract: The holder for the fabric workpiece is powered to move in the X and Y axes under the vertically-moving needle, according to fabric advance data in a data store for the seam to be executed.Pulses are delivered by a generator, in time unit periods, at a proportional rate to the rotation of the main shaft, synchronised with the shaft rotation. Drive pulses are passed from the operating unit according to the fabric advance data, while the needle is above the plate. An adjustment unit provides signals to modify the pulse time periods, and the time periods can also be altered for the operating unit either before or after a given rotary angle of the main shaft, in relation to the adjustment signals
Patent DE-3522899-C2 (DE)
IPC: E04F15/16
Filed: 1985-06-26
Granted: 1991-03-07
Abstract: 1. Sport floor consisting of an elastic layer (2) lying directly on an uncovered floor or a floor screed (1) and a further layer as load-distributing layer arranged above the elastic layer (2), characterized in that as elastic layer (2) a highly elastic layer having an elasticity modulus in the range of 0.03 to 0.6 N/mm**2 is provided and that plate-like area heating elements (4) are arranged above the elastic layer (2) and form the load-distributing layer.
Patent DE-3533108-C2 (DE)
IPC: B60D1/00
Filed: 1985-09-17
Granted: 1987-09-17
Abstract: 1. Retaining frame (14) for a trailer coupling (10), which can be fixed in an apertured frame (16) by retaining bolts (46), with an operating device (36, 52, 48, 50) for moving the retaining bolts (46), a safety element (58, 36) for locking the operating device (36, 52, 48, 50) and with a carrying grip (44), by means of which the safety element (58, 36) is operable, characterized in that the operating device (36, 52, 48, 50) is formed functionally separate from the carrying grip (44).
Patent DE-3745120-C2 (DE)
Title: Cutting head with blade for flat materials
Inventor: GERBER HEINZ JOSEPH
IPC: B26F1/38
Filed: 1987-05-07
Granted: 1997-06-19
Abstract: The cutting is esp. for textiles, etc. It has a basic frame, with a blade frame carrying blade guides, a blade drive motor, and a blade movement mechanism. The blade frame is turnable relative to the basic frame about a Theta-axis.  The mechanism (64) is carried on the blade frame (58) and its drive shaft is turnable about an axis, fixed relative to the frame. The drive motor (80) is fixed  to the basic frame (46), and has a take-off shaft  (42). A drive unit (66) connects the take-off shaft and the drive shaft, but permits blade frame and mechanism to turn about the Theta-axis independent of the drive motor.
Patent DE-3927933-C2 (DE)
IPC: E02D5/18
Filed: 1989-08-24
Granted: 1991-11-07
Abstract: To make an impervious wall in a trench (1) in the ground stabilised by means of a supporting liquid (2), a formwork element (3) is arranged in the trench (1), which formwork element (3) subdivides the trench (1) in the transverse direction and is displaceable therein in the longitudinal direction, and the material (10) forming the impervious wall is fed into the trench (1) from above directly behind the formwork element (3) while the latter is being displaced and in such a way as to fill the space becoming free in the process. The formwork element (3) consists of a box-shaped housing (4) which has lateral wings (12) on its rear side which form a U-shaped (as viewed in horizontal section) space for the impervious-wall material (10) to be fed in. Vibrators arranged in supporting tubes (18) serve to consolidate the material. Cylinder-piston units (19) which are supported on the front wall (5) of the housing (4) can bring about the advance of the entire element (3). <IMAGE>
Patent DE-4111310-C2 (DE)
Title: Mahlaufsatz für Haushaltsküchenmaschinen
Inventor: SCHOENEGGER STEFAN
IPC: A47J42/50
Filed: 1991-04-08
Granted: 2000-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mahlaufsatz für Haushaltsküchenmaschinen mit Antriebswelle, Mahlgehäuse und oberen und unteren beweglichen Mahlkörpern und zeichnet sich aus durch eine lösbare Bajonettverschlußverbindung zwischen der oberen Mahlsteinhalterung (36) und der unteren Mahlsteinhalterung (26) mittels eines Hebel- und Klauenverschlußglieds (48, 74).
Patent DE-4192982-C2 (DE)
Inventor: GOULD ADAM F
IPC: H04L1/00
Filed: 1991-09-03
Granted: 1994-05-26
Abstract: An error detection system (200; 508) for a discrete receiver (340). The error detection system (200; 508) indicates bad frames of binary information signals (206; 408) which contain distorted bits in densities so great as to cause a convolutional decoder (212; 412) to generate an incorrect, decoded signal. A signal (418) decoded by a convolutional decoder (212; 412) is re-encoded by an encoder (224; 424), and the re-encoded signal (230; 430) is compared (256; 456) with the signal (206-248; 408-448) received by the receiver (340). When portions of the re-encoded signal (230; 430) differ too greatly from the actual, received signal (206-248; 408-448), a bad frame indication (286; 486) is generated. <IMAGE>