baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-260678-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schweissen der umlaufenden naehte von badebeckenwuelsten
Inventor: SCHAARSCHMIDT SIEGFRIED
IPC: B29C65/04
Filed: 1987-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schweissen der umlaufenden Naehte von Folienbadebecken, insbesondere bei runden Foliebadebecken. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Grundgestell (2) und einer aus mindestens drei, vorzugsweise sechs Armen (4) bestehenden drehbar gelagerten Foliespanneinrichtung, die an einer bekannten HF-Schweissmaschine (1) befestigt ist. Die auf die Foliespanneinrichtung aufgezogene doppelt liegende Foliebahn (9) wird durch Drehung der Foliespanneinrichtung abschnittsweise geschweisst. An den dem Drehpunkt (5) der Foliespanneinrichtung entgegengesetzten Enden der Arme (4) ist je ein schwenkbarer Spannarm (7) befestigt, der eine drehbar gelagerte Spannrolle (8) haelt. Vor dem Schweissvorgang werden die, den zu schweissenden Foliebahnabschnitt (16) begrenzenden Spannarme (7, 14) mit den Spannrollen (8) nach aussen geschwenkt und dadurch die moegliche Schweissnahtlaenge vergroessert, um ein Ueberlappen der Einzelschweissnaehte zu gewaehrleisten. Fig. 2
Patent DD-262179-A1 (DD)
Title: Optischer sensor, vorzugsweise mit lichtwellenleitern
Inventor: KRAMER ANDREAS
IPC: B23K9/12
Filed: 1987-06-29
Abstract: Optischer Sensor, vorzugsweise mit von Lichtwellenleitern zum beruehrungslosen Erfassen von Sensierungspunkten in Form von Konturen, Naehten und aehnlichem. Bei bekannten Sensoren wird nur eine unscharfe und damit kontrastschwache Abbildung oder ueber Lichtleitfaserbuendel oder Fernsehkameras ein unnoetig grosser Sensierungsbereich des Konturenverlaufes abgebildet. Dieser Aufwand wird wesentlich verringert und eine hohe Kontrastbildung erreicht, indem erfindungsgemaess einzelne Lichtwellenleiter, vorzugsweise drei in Form von untereinander optisch getrennten Lichtwellenleiterkanaele 3 mit ihren auf einer Ebene liegenden Stirnflaechen auf je einen Sensierungspunkt P1, P2 und P3 ausgerichtet hinter einem gemeinsamen, verstellbaren optischen System 4 zur Scharfeinstellung angeordnet sind. Figur
Patent DD-272601-A1 (DD)
Title: Einzelzahnimplantat
Inventor: GLIEN WILFRIED
IPC: A61C8/00
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Einzelzahnimplantat zum Spaet- oder Sofortersatz aus Aluminiumoxidkeramik, das die dauerhafte Verankerung eines kuenstlichen Zahns im Kieferknochen ermoeglicht. Hauptsaechlich aus diesem Grunde soll das Implantat neben einem geringen Querschnitt eine besonders grosse Oberflaeche aufweisen. Erfindungsgemaess wechselt der Querschnitt des Verankerungsteils zur Schaffung einer grossen Oberflaeche durch Lakunen zwischen einem Vollkreis und einer beliebigen Kreuzform. Fig. 1
Patent DD-266991-A1 (DD)
Title: Werkzeughalter
Inventor: HAENSEL RALF
IPC: B23Q3/155
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter mit ueber einen Raedertrieb angetriebener, ein rotierend arbeitendes Werkzeug austauschbar aufnehmender und durch eine loesbare Kupplung in einen drehenden oder stillstehenden Zustand schaltbarer Werkzeugspindel, in deren Laengsmittenbohrung eine, gleichsam ueber die Kupplungsglieder betaetigbare, axial bewegliche und mit der Werkzeugspindel drehfest verbundene Zugstange fuer das Spannen und Loesen des Bearbeitungswerkzeuges angeordnet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die fuer den Spann- und Werkzeugspindelantrieb erforderlichen Kupplungsglieder derart auszufuehren, dass eine verbesserte Lagerung der Werkzeugspindel sowie eine verringerte Auskraglaenge zwischen der in den Werkzeughalter quer hineingefuehrten Antriebsspindel und der an der Werkzeugspindelstirnseite angeordneten Werkzeugkoppelstelle erreicht wird. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung im wesentlichen dadurch geloest, dass das Kupplungsglied als eine am rueckwaertigen Ende der Werkzeugspindel angeordnete, mit dieser durch eine stirnseitige Schaltklaue in axialer Richtung antriebsbeweglich verbundene Kupplungshuelse ausgebildet ist, die am inneren und aeusseren Umfang durch je ein Keilwellenprofil einesteils mit dem Antriebsrad und anderenteils mit einer auf der Zugstange angeordneten Stellmutter in Antriebsverbindung steht, wobei innerhalb der Kupplungshuelse ein axial verschiebbarer Zugbolzen angeordnet ist, durch den die Zugstange und auch die Werkzeugspindel ueber einen im Zugbolzen angeordneten Querstift mit dem Gehaeuse des Werkzeughalters in Arretier- und drehfeste Verriegelungsstellung bringbar ist. Figur
Patent DD-271206-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur rueckstellfehlerkorrektur numerischer vorteiler
Inventor: SITTIG KONRAD
IPC: H03K21/40
Filed: 1988-03-31
Abstract: Das Verfahren und die Schaltungsanordnung zur Rueckstellfehlerkorrektur numerischer Vorteiler bezieht sich auf die kabelherstellende Industrie und findet in Produktionsprozessen Anwendung, in denen seilfoermiges Gut laengenmaessig exakt, fehlerfrei erfasst werden muss, so beispielsweise im Verseilprozess von Lichtwellen- oder Hochspannungskabeln. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, indem der Vorteiler nicht in ueblicher Weise auf Null zurueckgesetzt wird, sondern genau der Zustand des Zaehlers durch die Ruecksetzung herbeigefuehrt wird, der den Ueberlauf desselben ausloest und der erste echte einlaufende Zaehlimpuls den Zaehler erst auf Null setzt. Der hierbei entstehende Zaehlfehler in der Groessenordnung von genau n-Laengeneinheiten wird dadurch vermieden, dass ein elektronischer Schalter dem Eingang des Ausgangsimpulsverstaerkers parallel geschaltet ist, womit der Fehlerimpuls nach Masse abgeleitet wird. Erreicht wird dies dadurch, dass der Eingang des elektronischen Schalters mit der Hauptrueckstelleitung des Vorteilers verbunden ist und damit Schaltvorgaenge im Normalbetrieb unterbunden werden. Figur
Patent DD-275489-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen eines naehgewirkten textilen flaechengebildes mit polschichten auf beiden warenseiten
Inventor: WAGNER WINFRIED
IPC: D04B23/10
Filed: 1988-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Naehgewirken, insbesondere zur Deckenherstellung. Erfindungsgemaess wird der Arbeitsstelle einer Polvlies-Naehwirkmaschine mit Schiebernadeln eine Warenbahn mit Polschicht von unten zugefuehrt und in Hoehe der Schiebernadeln um eine Fuehrungseinrichtung herum wieder nach unten abgefuehrt. Der Arbeitsstelle wird eine Faserschicht zugefuehrt, und die Schiebernadeln durchstechen nacheinander die Bahnen, ziehen aus der Faserschicht Faserschlingen und verbinden durch Maschenbildung die entstehende zweite Polschicht mit der Grundbahn. Das so hergestellte Flaechengebilde weist auf beiden Warenseiten Polschichten mit beidseitig geringer Faserausziehneigung und durch die Maschenbildung nicht beeintraechtigter Optik auf. Fig. 1
Patent DD-275675-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von d- bzw. l-threo-2-amino-1(p-substituierten bzw. unsubstituierten phenyl)-propan-1-olen
Inventor: BOERNER ARMIN
IPC: C07D209/48
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von D- bzw. L-threo-2-Amino-1(p-substituierten bzw. unsubstituierten phenyl)-propan-1-olen, indem erfindungsgemaess die genannten Arylverbindungen durch Diazotierung der korrespondierenden aromatischen Aminoverbindungen und anschliessender Substitution der entstandenen Diazogruppe gegen geeignete Nucleophile unter gleichzeitigem Schutz der aliphatischen Aminogruppe als zyklischem Imid erhalten werden. Die Zielprodukte sind als Zwischenprodukte in der Synthese von pharmakologisch wichtigen chiralen Alkanolaminen bzw. Isopropylaminen verwendbar, fuer die eine Vielzahl von pharmakologischen Wirkungen bei den Racematformen bzw. den Stereoisomeren nachgewiesen ist.
Patent DE-10002046-A1 (DE)
Title: Air conditioning unit for vehicles with internal combustion engines
Inventor: WAMSER DIETER
IPC: B60H1/32
Filed: 2000-01-19
Abstract: This air conditioning unit has a has a cooker absorber (3) mounted on the engine exhaust pipe (2) and connected via a condenser (4) to an evaporator (5) through which cold air is blown by means of a fan. The coolant is then returned to the cooker absorber (3).
Patent DE-10002697-A1 (DE)
Title: Reversibel schaltbare Primer und Korrosionsschutz für Metalle
Inventor: GAUB HERMANN
IPC: C23C22/02
Filed: 2000-01-22
Abstract: Ligandschicht auf einer Metalloberfläche, die reversibel zwischen Haftung und Enthaftung schaltbar ist, wobei die Ligandschicht substituierte Pyridindimere und/oder -trimere umfaßt, die aus der Gruppe, bestehend aus  DOLLAR F1 ausgewählt sind, wobei DOLLAR A R·1· bis R·6· gleich oder verschieden sein können und ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus -R-CH(O)CH¶2¶, OH, -O-R, NR¶2¶, NHR, NH¶2¶, CO¶2¶H, CO¶2¶R, R und H, wobei R ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Alkyl- und Arylresten, mit der Maßgabe, daß nicht alle Reste R·1· bis R·6· gleichzeitig Wasserstoffatome sind; DOLLAR A R·7· ausgewählt ist aus der Gruppen, bestehend aus -R-CH(O)CH¶2¶, OH, -O-R, NR¶2¶, NHR, NH¶2¶, CO¶2¶H, CO¶2¶R, CONHR, R und H, wobei R ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Alkyl- und Arylresten; DOLLAR A Y ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Silicium-, Kohlenstoff-, Stickstoff-, Phosphor- und Sauerstoffatomen; DOLLAR A X ein Sauerstoff-, Schwefel- oder Phosphoratom ist und n den Wert 0 oder 1 hat.
Patent DE-10002704-A1 (DE)
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-01-22
Abstract: The invention relates to an injection device, with an injection nozzle, a control valve (26), for opening or closing the injection nozzle, by means of a control chamber (32) and an actuator (14), for operating the control valve (26), where at least one further first valve (22) and a further second valve (24) are provided. A primary pressure may be introduced into a pressure chamber (34), for the injection nozzle, by means of the further first valve (22). The pressure chamber (34), for the injection nozzle and the control chamber (32) may be connected to an overflow system (36), by means of the further second valve. The control valve (26), the further first valve (22) and the further second valve (24) are all operable by means of the same actuator. The invention further relates to a method for the injection of fluid, in which the above device finds application.
Patent DE-10006350-A1 (DE)
Inventor: URSEL ECKHARD
IPC: H02K7/10
Filed: 2000-02-12
Abstract: The invention relates to an electric drive, especially for motor vehicles, that comprises a commutator motor (14) which is arranged in a housing (10) and is provided with a rotor shaft (17) having a commutator (22) that is arranged thereon in such a way that aid commutator cannot be rotated. Said rotor shaft is also provided with a brush holder (30) that is stationary in relation to the housing. The inventive drive also comprises a bearing (25) which is arranged in the proximity of the commutator and is provided with a bearing bush (34) that encompasses the rotor shaft (17) involving a rotational play and a bearing seat (35) which receives the bearing bush (34). The aim of the invention is to simply construct the bearing (25). A clamping element (37) is configured as one piece on the brush holder (30). Said element clamps the bearing bush (34) in an axial non-positive fit in the bearing seat (35) which is configured in the housing (10).
Patent DE-10010112-A1 (DE)
Title: Production of high temperature resistant thermal/acoustic insulating material for aircraft and space industry, comprises use of a powdered binding agent of silicon dioxide and a polymer resin
Inventor: SCHIERZ CLAUS
IPC: B64C1/40
Filed: 2000-03-03
Abstract: Production of a flexible, high temperature resistant thermal- and acoustic insulating material comprises aerodynamic formation of a felt having a density of 5-100 kg/m<3> and a powdered binding agent mixture of SiO2 and a polymer resin to bind the fibers to the SiO2 powder. The reinforced felt is further heated in an oven to decompose and remove the organic components of the binding agent.
Patent DE-10011499-A1 (DE)
Title: Device for following contour of soil with cutter mounted on crop feeder of harvesting machine comprises divider carrying ground sensor which controls hydraulic cylinder for raising and lowering crop feeder
Inventor: ALLWOERDEN WILHELM VON
IPC: A01D41/14
Filed: 2000-03-09
Abstract: The device for following the contour of the soil with a cutter (13) mounted on the crop feeder (1) of a combine harvester or forage harvester comprises a measuring device (17) which measures the gap (16) between the cutter and the ground surface and is connected via a control to a hydraulic cylinder (3) for raising and lowering the crop feeder. The device consists of a divider (18) which carries the sensor, the skid (26) of the divider projecting in front of the cutter.
Patent DE-10012365-A1 (DE)
Title: Flail mower has main frame which carries running wheels and mowing section whose height can be adjusted and which is mounted on subframe which can be pivoted to limited extent about horizontal axle
Inventor: STELLA ALFONSO
IPC: A01D34/535
Filed: 2000-03-14
Abstract: The flail mower has a main frame (10) which carries the running wheels (12, 14) and a mowing section (26) whose height can be adjusted. This is mounted on a subframe (22) which can be pivoted to a limited extent about a transverse axle (18). The subframe also carries the motor (24) for the machine.
Patent DE-10013262-A1 (DE)
Title: Einwegkraftübertragung
Inventor: ASSEL MARTIN
IPC: B62M25/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einwegübertragung mit Rückstellfunktion für den Einsatz in Ratschmechanismen z. B. in Hebelschaltern, Drehgriffschaltern, Triggerschaltern zur Betätigung von Fahrradschaltungen oder in Ratschen für Werkzeuge, Wagenheber und überall dort wo eine Einwegübertragung mit einer Rückstellung des Betätigungselementes gefragt ist. DOLLAR A Ziel ist es, ohne Beeinträchtigung der Gesamtfunktion wird durch Mehrfachfunktion die Anzahl der benötigten Schalterkomponenten zu reduzieren. So übernimmt in einer Variante der Erfindung die Rückstellfeder für den Betätigungshebel auch die Vorspannung des Einwegübertragungselementes. In weiteren Ausführungsvarianten wird die Integration folgender Schalterkomponenten gezeigt: DOLLAR A Integration von Schalthebel und Einwegübertragungselement; von Schalthebel, Einwegübertragungselement und Rückstellfeder; von Positioniereinrichtung und Positionierklinken; von Positioniereinrichtung und Betätigungstaste; von Betätigungstaste und Rückstellelement; von Positioniereinrichtung, Betätigungstaste und Rückstellelement. DOLLAR A Der Vorteil einer Einwegkraftübertragung gemäß der vorliegenden Erfindung liegt darin begründet, daß durch geschicktes Zusammenlegen von mehreren Funktionen gelingt die Anzahl der erforderlichen Einzelbauteile zu verringern und damit Kosten, Bauraum und Gewicht einzusparen. Zudem wird die Elastizität sowie Flexibilität von Kunststoffmaterialen zu Federzwecken genutzt.
Patent DE-10022815-A1 (DE)
Inventor: SAULER JUERGEN
IPC: G01H17/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: A device for signal evaluation is disclosed, in particular for knock recognition in an internal combustion engine, in which the signals provided by the sensors are digitally evaluated and an error recognition carried out. During the above, two distinct test functions are carried out, whereby a first test function injects a test pulse at a predetermined point and the second test function disconnects the sensor signal, whilst the reaction of the analogue and digital circuit components is monitored.
Patent DE-10025447-A1 (DE)
Title: Cleaning device has feed device with port for connecting to liquid tap or hose; feed device contains feed line; feed device or feed line can be connected to tap or hose via rapid coupling
Inventor: KANDZIORA BERTRAM
IPC: A47L11/20
Filed: 2000-05-23
Abstract: Device has at least one movable cleaning surface (3) in housing (2) that can be moistened by cleaning liquid delivered via feed line with liquid tank (7) and carried away by removal device. Feed device has a connection port (8) for connecting to a liquid tap (12) or hose (10). Liquid feed device contains a feed line and feed device or line can be connected to the tap or hose via a rapid coupling.
Patent DE-10025641-A1 (DE)
Title: Workpiece fixing device for clamping beam or clamping table has base body and seal made as unit or in one piece
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25B11/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: The fixing device is for a beam or table with a clamping surface on which at least one clamping device (10) with a seal (18) can be mounted. Air can be sucked out to suck the clamping device to the clamping surface. The clamping device consists of a hard plastic base body (20) and a soft plastic seal (18). The base body and the seal are made as a unit or in one piece.
Patent DE-10029074-A1 (DE)
Title: Display case for model trains and carriages comprises rectangular box with transparent front glass and rail supports for moving up or down manually or electrically
Inventor: PHILIPSEN PETER
IPC: A63H19/36
Filed: 2000-06-13
Abstract: The display case comprises a rectangular box (1) standing on end and having a transparent glass at the front. Rail supports are arranged horizontally in the case and are connected by a chain (3) and gear wheels (2) to move up and down which can be operated manually or electrically. At the lowest point the train support is fixed to a rail network on the outside so that the train can be moved in or out of the cabinet
Patent DE-10031451-A1 (DE)
Title: Mixer tap has handles fitted with cogs which cooperate with second set of cogs connected to valve mechanism of tap
Inventor: GALSGAARD JESPER
IPC: F16K37/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: The mixer tap (12) has handles (10a, 10b) fitted with cogs (1) which cooperate with a second set of cogs (2) connected to the valve mechanism of the tap.
Patent DE-10035185-A1 (DE)
Inventor: WROBBEL WERNER
IPC: B29C49/20
Filed: 2000-07-20
Abstract: The invention relates to a method for the production of a plastic component with internal reinforcement (1), comprising the following steps: placing a reinforcing material (1) within an opened extrusion blowing mould; production of an extrusion tube which moves over the reinforcing material (1) and surrounds the same within the interior thereof without touching; closing the extrusion blowing mould and producing a blown body. Regions of the mould bring the contact regions of the extrusion tube and reinforcing material (1) together, such that the reinforcing material (1) forms an internal connection with the blown body in the contact region. The invention further relates to a plastic blown piece produced by the above method with a reinforcing material (1) integrated between two blown piece halves.
Patent DE-10037585-A1 (DE)
Inventor: PAPENFUS JUERGEN
IPC: B60Q1/42
Filed: 2000-08-02
Abstract: The leaf spring (72) presses against a projection (68) on the release finger (14) extending parallel to the steering shaft axis.
Patent DE-10041456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Geräten mittels Sprachsignalen, insbesondere bei Kraftfahrzeugen
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: G10L15/00
Filed: 2000-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs oder von in einem Kraftfahrzeug angeordneten Geräten (1a, 1b) mittels Sprachsignalen, bei dem DOLLAR A - im Kraftfahrzeug auftretende akustische Signale, die vom Betriebszustand und/oder der Betriebsumgebung des Kraftfahrzeugs abhängige Störsignalanteile und gegebenfalls Sprachsignalanteile enthalten, einem Spracherkennungssystem (3) zugeführt werden und DOLLAR A - das Spracherkennungssystem (3) akustische Referenzen (8) verwendet, die in Abhängigkeit von detektierten Betriebszustands- und/oder Betriebsumgebungsinformationen ausgewählt und/oder adaptiert werden. DOLLAR A Die Erfindung ist nicht auf die Sprachsteuerung im Bereich Kraftfahrzeuge beschränkt.
Patent DE-10046174-A1 (DE)
Title: Hollow spheres for use as light-weight construction material are of sintered inorganic material and have a functional layer which can be rendered flowable or plastically- and/or elastically-formable
Inventor: BRETSCHNEIDER FRANK
IPC: C04B38/00
Filed: 2000-09-07
Abstract: Hollow spheres made from sintered inorganic material have their shells at least partly formed of a solid functional layer which is of a material which can be rendered flowable or plastically- and/or elastically-formable by a physical and/or chemical treatment. Independent claims are also included for the following: (i) production of the spheres by applying a fluid containing a liquid binder and metallic powder to a heat-volatizable carrier so as to form a covering which is then dried and sintered, the novel features being that (a) a decomposable additive is present in the binder/powder mixture in dissolved or colloidal form; (b) during sintering in an oxidizing atmosphere the solid residue of the additive forms further binder components for the metal powder; and (c) after the sintering a functional layer is applied to the shell; and (ii) production of light-weight construction elements by filling the spheres into a mold or the outer part of a construction element and then physically and/or chemically treating make the functional layer plastically- and/or elastically-formable, followed by adhesively fixing the spheres.
Patent DE-10047647-A1 (DE)
Title: High frequency switching circuit, has impedance element which is connected between enable signal node and gate of MOS transistor
Inventor: GOODELL TRENOR F
IPC: H03K17/00
Filed: 2000-09-26
Abstract: The switching circuit has an enable signal node (EN) for receiving switching circuit enable signal. The source of a MOS transistor (M1) is connected to a first node (A) and drain is connected to a second node (8). An impedance element is connected between enable signal node and the gate of MOS transistor (M1).
Patent DE-10048979-A1 (DE)
Title: Software development method for mobile telecommunications combines generic protocol stack for several system types with required standard specific module
Inventor: WALKE BERNHARD
IPC: G06F8/20
Filed: 2000-09-27
Abstract: The method has the same structures and control sequences contained in the protocol stacks for different communications systems concentrated in a generic protocol stack for several system types, with standard specific characteristics implemented by separate modules, a dedicated protocol stack conforming to a given standard obtained by integration of the generic protocol stack and the standard specific module.
Patent DE-10051353-A1 (DE)
Title: Specifying gas pedal demand value, especially for simulating driving profile on test bed, involves passing demand value directly into engine controller from test device, bypassing gas pedal
Inventor: SCHWEGEL THOMAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2000-10-17
Abstract: The method involves passing the gas pedal demand value to an engine controller (2) by bypassing the gas pedal. The gas pedal demand value is passed directly into the engine controller from a test device (1). A driving profile for the engine controller is generated in a gas pedal demand value unit (6) in the test device.