baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017007761-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: OKAZAKI KODAI
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung wurde gemacht, um eine rotierende elektrische Maschine zu erhalten, die in der Lage ist, einen Anstieg der Drehmomentwelligkeit, verursacht durch die Teilung eines Rotorkerns, zu unterdrücken.Bereitgestellt ist eine rotierende elektrische Maschine, die beinhaltet: einen Stator, der beinhaltet: eine ringförmige Kernrückseite; und eine Vielzahl von Zähnen, die in eine radiale Richtung von der Kernrückseite ragen und in einer umlaufenden Richtung angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Zähnen Schlitze hat, die jeweils zwischen der Vielzahl von Zähnen nebeneinander angrenzend in der umlaufenden Richtung gebildet sind; und einen Rotor, der beinhaltet: einen ringförmigen Rotorkern, der koaxial mit dem Stator durch einen Magnetspalt angeordnet ist und rotierbar ist; und eine Vielzahl von magnetischen Polen, die auf dem Rotorkern in der umlaufenden Richtung angeordnet sind, wobei der Rotorkern eine Vielzahl von Segmentkernen beinhaltet, die durch Teilen des Rotorkerns in der umlaufenden Richtung mittels Teilungsflächen gebildet sind, und wobei die Anzahl von Segmenten des Rotorkerns von einem Teiler und einem Vielfachen des größten gemeinsamen Teilers von der Anzahl von Polen des Rotors und der Anzahl von Schlitze verschieden ist.
Patent DE-112018000367-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: ISHIDA YASUHITO
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-01-10
Abstract: Dieses Fahrzeugsteuersystem ist mit einer Eingabeüberwachungseinheit 132 und einer Bestimmungszeitänderungseinheit 133 versehen. Wenn ein Zustand, in dem erste Solldaten nicht an eine zweite Steuereinheit 121 eingegeben werden, für eine erste Bestimmungszeit oder länger andauert, bestimmt die Eingabeüberwachungseinheit 132 die ersten Solldaten, die sich in einem nicht eingegebenen Zustand befinden. Wenn ein Zustand, in dem zweite Solldaten nicht in die zweite Steuereinheit 121 eingegeben werden, für eine zweite Bestimmungszeit oder länger andauert, bestimmt die Eingabeüberwachungseinheit 132, dass die zweiten Solldaten in einem Nicht-Eingabe-Zustand sind. Wenn bestimmt wird, dass sich die ersten Solldaten in einem Nicht-Eingabe-Zustand befinden, verkürzt die Bestimmungszeitänderungseinheit 133 die zweite Bestimmungszeit.
Patent DE-112018000409-T5 (DE)
Title: Filterendkappe
Inventor: HARRELSON DAVID BRENT
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, um mit einem Filtergehäuse und einem Ende eines Filtermediums in Eingriff zu kommen, weist eine Endkappe und mindestens einen Vorspannabschnitt auf. Die Endkappe weist eine erste axiale Fläche, eine zweite axiale Fläche, die gegenüber der ersten axialen Fläche angeordnet ist, und eine äußere radiale Fläche quer zu der ersten und zweiten axialen Fläche auf. Die erste axiale Fläche ist eingerichtet, um mit dem Ende des Filtermediums in Eingriff zu kommen. Der mindestens eine Vorspannabschnitt weist ein proximales Ende, das mit der Endkappe einstückig gebildet ist, und ein distales Ende, das sich von der äußeren radialen Fläche radial nach außen erstreckt, auf.
Patent DE-112018002790-T5 (DE)
Title: Schaftfräser und Verfahren zur Herstellung eines maschinell bearbeiteten Produkts
Inventor: NAKAZONO YOJI
IPC: B23C5/10
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Schaftfräser in einer der Ausführungsformen weist einen Hauptkörper auf, der eine Stangengestalt hat, die sich ausgehend von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt. Der Hauptkörper weist eine Mehrzahl von Schneidkanten, welche an einer Seite des ersten Endes angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Nuten auf, welche sich jeweilig ausgehend von den Schneidkanten in Richtung zum zweiten Ende erstrecken. Wenn der Hauptkörper ausgehend vom ersten Ende betrachtet wird, weisen die Schneidkanten eine Mehrzahl von langen Schneidkanten und eine Mehrzahl von kurzen Schneidkanten auf. Die langen Schneidkanten weisen eine erste lange Schneidkante auf. N1 ist von N2 verschieden, wobei N1 die Anzahl der kurzen Schneidkanten ist, die an einer vorderen Seite in einer Drehrichtung mit Bezug auf die erste, lange Schneidkante angeordnet ist, und wobei N2 die Anzahl der kurzen Schneidkanten ist, die mit Bezug auf die erste, lange Schneidkante an einer hinteren Seite in der Drehrichtung angeordnet ist.
Patent DE-112018005272-T5 (DE)
Title: Suchen von mehrsprachigen dokumenten auf grundlage einer extraktion der dokumentenstruktur
Inventor: TANG XIN
IPC: G06F40/263
Filed: 2018-11-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ansatz für ein Suchen von mehrsprachigen Dokumenten. Strukturkomponenten werden aus mehrsprachigen Dokumenten extrahiert. Auf Grundlage der extrahierten Komponenten werden die Dokumente in Klassifikationen gruppiert, die entsprechende Sätze von in verschiedenen entsprechenden natürlichen Sprachen ausgedrückten Dokumenten enthalten. Eine natürliche Sprache in einer Abfrage wird erkannt. Eines der Dokumente wird auf Grundlage dessen ausgewählt, dass das Dokument Inhalt aufweist, der durch die Abfrage angegeben wird, und dass die natürliche Sprache des Dokuments mit der erkannten natürlichen Sprache übereinstimmt. Strukturkomponenten des ausgewählten Dokuments werden extrahiert. Auf Grundlage der extrahierten Strukturkomponenten des ausgewählten Dokuments wird eine der Klassifikationen als das ausgewählte Dokument enthaltend identifiziert. Ein oder mehrere weitere Dokumente in der Klassifikation werden identifiziert und als Inhalt aufweisend vorgelegt, der mit dem Inhalt des ausgewählten Dokuments übereinstimmt. Die eine oder die mehreren Sprachen des einen oder der mehreren weiteren Dokumente unterscheiden sich jeweils von der natürlichen Sprache des ausgewählten Dokuments.
Patent DE-112019000213-T5 (DE)
Title: Speichersysteme mit Peer-Datenwiederherstellung
Inventor: ROBERTS ADAM
IPC: G06F11/10
Filed: 2019-05-31
Abstract: Beispielhafte Peer-Speichersysteme, Speichervorrichtungen und Verfahren stellen eine Peer-Datenwiederherstellung über einen Peer-Kommunikationskanal bereit. Peer-Speichervorrichtungen stellen Peer-Kommunikationskanäle her, die Daten zwischen den Peer-Speichervorrichtungen kommunizieren. Eine Speichervorrichtung kann Speichermediumssegmente aus ihrem Speichermedium zur Wiederherstellung fehlerhafter Dateneinheiten identifizieren. Eine Peer-Speichervorrichtung kann identifiziert werden, die Wiederherstellungsdaten für die fehlerhaften Dateneinheiten enthält. Die Wiederherstellungsdaten können über den Peer-Kommunikationskanal empfangen werden, und die Speichermediumssegmente können unter Verwendung der Wiederherstellungsdaten wiederhergestellt werden.
Patent DE-112019003553-T5 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Hydraulikdurchflussbegrenzer
Inventor: ÖZ FATMA
IPC: F16L55/027
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung ist ein Hydraulikdurchflusszubehör (H), das den Durchfluss von Hydraulikfluid in beide Richtungen steuert und eine Begrenzung des Hydraulikfluids in Richtung A bereitstellt, während sie in Richtung B, der entgegengesetzten Richtung, breiter wird und somit den Durchfluss ermöglicht, und das diese Funktion durch Bereichsdifferenzen auf den Oberflächen bereitstellt und einen Hydraulikdurchflussbegrenzer (3), ein männliches Anschlussstück (1), ein Dichtungselement (2) und ein weibliches Anschlussstück (5), einen Fluidbegrenzungs- und Durchgangsbereich (3.5), wobei der Hydraulikdurchflussbegrenzer (3) während des Fließens in Richtung A eine Verringerung des Fluids von dem männlichen Anschlussstück (1) zu dem weiblichen Anschlussstück (5) bereitstellt und somit Fluid übertragen wird, einen zusätzlichen Fluiddurchgangsbereich (3.6), durch den der Hydraulikdurchflussbegrenzer (3) breiter wird und der Durchflussbetrag von dem weiblichen Anschlussstück (5) zu dem männlichen Anschlussstück (1) während des Fließens in Richtung B hindurchgeht.
Patent DE-112019004510-T5 (DE)
Title: Aktive kühlergrillverschlusslamelle für ein fahrzeug
Inventor: IORGA GEORGE TUDOR
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine aktive Kühlergrill-Verschlusslamelle für eine aktive Kühlergrill-Verschlussanordnung. Die Verschlusslamelle umfasst: eine Vorderkante und eine Hinterkante, wobei die Verschlusslamelle im Gebrauch so konfiguriert ist, dass der Luftstrom um die Verschlusslamelle von der Vorderkante zur Hinterkante strömt, wenn sich die aktive Kühlergrillverschlussanordnung in einer offenen Konfiguration befindet; und eine Primärfläche, die sich zwischen der Vorderkante und der Hinterkante erstreckt. Die Vorderkante, die Hauptfläche und die Hinterkante bilden eine kontinuierliche, gewölbte Befestigungsfläche für den Luftstrom, der über die Hauptfläche strömt, um die Befestigung des Luftstroms an der Lamelle zu fördern.
Patent DE-112019005906-T5 (DE)
Title: Überwachung flexibler werbung
Inventor: FUHRER BRIAN
IPC: H04H60/56
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Erzeugnisse (z. B. physische Speichermedien) zur Implementierung einer Überwachung flexibler Werbung für die Messung von Einschaltquoten beschreiben. Beispielhafte Fernsehzuschauermesssysteme, die hierin offenbart werden, umfassen einen Detektor für flexible Werbung, um zu erkennen, ob ein erstes Wasserzeichen, das aus einem Fernsehprogramm-Sendesignal dekodiert wird, ein Brücken-Wasserzeichen ist, das signalisiert, dass ein Teil des Fernsehsendesignals, der das Brücken-Wasserzeichen enthält, mit einem Einfügungsereignis flexibler Werbung verbunden ist, wobei das Einfügungsereignis flexibler Werbung der Einfügung einer flexiblen Werbung in den Teil des Fernsehsendesignals entspricht. Enthaltene Beispiel-Fernseh-Zuschauermesssysteme enthalten auch einen Werbemetrik-Rechner, um die mit dem Teil des Fernsehsendesignals verbundene Zuschauerexposition einer Metrik für flexible Werbung zuzuschreiben, und zwar als Antwort auf ein Bestimmen, dass das erste Wasserzeichen das Brücken-Wasserzeichen ist.
Patent DE-112019006209-T5 (DE)
Title: Maschinenlernunterstützte Bildvorhersage
Inventor: GUESTRIN CARLOS E
IPC: G06V10/143
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung, die ein System zum Bereitstellen vorhergesagter RGB-Bilder implementiert, schließt mindestens einen Prozessor ein, der konfiguriert ist, um ein Infrarotbild eines Motivs zu erhalten und um ein RGB-Referenzbild des Motivs zu erhalten. Der mindestens eine Prozessor ist ferner konfiguriert, um das Infrarotbild und das RGB-Referenzbild an ein Maschinenlernmodell bereitzustellen, wobei das Maschinenlernmodell trainiert wurde, um vorhergesagte RGB-Bilder von Motiven basierend auf Infrarotbildern und RGB-Referenzbildern der Motive auszugeben. Der mindestens eine Prozessor ist ferner konfiguriert, um ein vorhergesagtes RGB-Bild des Motivs basierend auf einer Ausgabe durch das Maschinenlernmodell bereitzustellen.
Patent DE-112019006423-T5 (DE)
Title: Integrierter aktor für erweiterten funktionalen stoff
Inventor: BOWLES ALLISON E
IPC: A61B5/296
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen Systeme und Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines gestrickten Stoffes mit einem oder mehreren integrierten Sensoren bereit. Gemäß einer Ausführungsform kann ein Soft-Touch-Sensor eine erste gestrickte leitende Schicht aus metallbeschichtetem, geflochtenem Garn und eine zweite gestrickte leitende Schicht aus metallbeschichtetem, geflochtenem Garn beinhalten, die parallel zu der ersten gestrickten leitenden Schicht angeordnet ist. Eine gestrickte isolierende Schicht, ist zwischen der ersten gestrickten leitenden Schicht und der zweiten gestrickten leitenden Schicht angeordnet. Die gestrickte isolierende Schicht kann in die erste gestrickte leitende Schicht und die zweite gestrickte leitende Schicht eingeflochten/eingestrickt werden und kann ein Beabstandungselement zwischen der ersten gestrickten leitenden Schicht und der zweiten gestrickten leitenden Schicht bilden.
Patent DE-112020003298-T5 (DE)
Title: Fahrzeugwärmetauscher
Inventor: KO GWANG OK
IPC: B60K11/04
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug, der an der vorderen Oberfläche eines Motorraums des Fahrzeugs vorgesehen ist, und insbesondere einen Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug mit einem Dichtungselement, das am Umfang des Wärmetauschers vorgesehen ist, um zu verhindern, dass fahrbedingter Wind zur Außenseite des Wärmetauschers entweicht, ohne den Wärmetauscher zu passieren.
Patent DE-112021003413-T5 (DE)
Title: Freigeben von Datenspeicherspuren unter Beibehaltung eines Schutzes vor logischer Beschädigung
Inventor: SANCHEZ MATTHEW
IPC: G06F11/14
Filed: 2021-07-22
Abstract: Ein auf einem Computer implementiertes Verfahren umfasst Empfangen einer Anzeige eines Spurbereichs, der innerhalb eines Speicherdatenträgers freigegeben werden soll; Identifizieren einer Datensicherung innerhalb eines Sicherungsspeicherplatzes für den Speicherdatenträger, die dem Spurbereich entspricht; und Freigeben des Spurbereichs innerhalb des Speicherdatenträgers als Reaktion auf ein Feststellen, dass die entsprechende Datensicherung innerhalb des Sicherungsspeicherplatzes abgelaufen ist.
Patent DE-112021003744-T5 (DE)
Title: Strichcodescannen basierend auf gestenerkennung und -analyse
Inventor: OZSERIN OZGUR
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein System zur Dekodierung eines Strichcodes auf der Basis von Gestenerkennung und -analyse wird hier offenbart. Das System kann einen Bildstrom aus einer Umgebung empfangen. Das System kann, basierend auf der Verarbeitung von Bildern des Bildstroms, einen Gestenbereich des Bildstroms bestimmen. Das System kann eine Geste eines Benutzers auf der Grundlage einer Analyse des Gestenbereichs erkennen. Das System kann einen Strichcodebereich des Bildstroms auf der Grundlage einer Position des Benutzers bei der Ausführung der Geste bestimmen. Das System kann einen Strichcode in der Umgebung auf der Grundlage einer Analyse des Strichcodebereichs identifizieren. Das System kann den Strichcode auf der Grundlage eines Formats des Strichcodes dekodieren.
Patent DE-112021004031-T5 (DE)
Title: Vakuumdruckdosiersystem
Inventor: NAKAMURA MAKITO
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Ein Vakuumdruckversorgungssystem (10) ist versehen mit einem ersten Vakuumdruckversorgungsweg (12) zum Zuführen von Vakuumdruck von einer Vakuumquelle (16) zu einem Halter (18) zum Halten eines Gegenstandes (26) unter Verwendung des Vakuumdruckes, weiterhin mit einem Tank (20) zum Speichern von Vakuumdruck, einem zweiten Vakuumdruckversorgungsweg (14), der vom ersten Vakuumdruckversorgungsweg abzweigt und mit dem Tank verbunden ist, sowie mit einem ersten elektromagnetischen Ventil (24b), das am zweiten Vakuumdruckversorgungsweg angeordnet ist.
Patent DE-112022000261-T5 (DE)
Title: Roboter-Lehrvorrichtung und Programm zur Erzeugung eines Roboterprogramms
Inventor: OZAKI Shunta
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-01-07
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung werden die Roboterbefehle gemeinsam angezeigt, um das Verständnis des Ablaufs der Roboterbefehle zu erleichtern. Diese Roboter-Lehrvorrichtung umfasst: eine Anzeigeeinheit; eine Editierbildschirmbild-Steuereinheit, um auf der Anzeigeeinheit ein Editierbildschirmbild zum Editieren eines Roboterprogramms anzuzeigen, das lehrt, wie ein Roboter zu bewegen ist; und eine Assistenten-Steuereinheit, die, wenn ein Roboterbefehl zu dem Roboterprogramm in dem Editierbildschirmbild hinzugefügt wird, mindestens einen Assistenten zum Einstellen eines Parameterwerts des Roboterbefehls auf der Anzeigeeinheit anzeigt. Der im Editierbildschirmbild hinzugefügte Roboterbefehl kann ein repräsentativer Befehl sein, der mit dem Hinzufügen mindestens eines anderen Roboterbefehls neben dem vorgenannten Roboterbefehl verbunden ist, und der repräsentative Befehl kann aus dem Roboterprogramm gelöscht werden, nachdem der Assistent beendet ist.
Patent DE-69636950-T8 (DE)
Inventor: ZETTER CLAES
IPC: D21H17/03
Filed: 1996-01-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: The present invention relates to a method of improving the water repellency of paper in papermaking by virtue of adding prior to web formation to the pulp slurry such a sizing dispersion that contains at least a ketene dimer compound as a hydrophobic sizing agent, and further contains water-soluble colloidal polymer in an amount which is at least 100 % by weight of the hydrophobic sizing agent. The invention is particularly applicable for improving the water repellency of paper containing calcium carbonate as the filler.
Patent FI-U960359-U0 (FI)
Inventor: HYNNINEN TAPIO
IPC: A01G13/02
Filed: 1996-06-14
Abstract: A shoe (1) for use at the roots of a planted seedling or a natural seedling, made of mouldering material and having a hole (4) for the plant stem in its center and a slit (3) between the hole and the shoe edge. The shoe (1) is made convex and the convex portion has grooves (2), cavities or pockets to collect materials.
Patent AT-2784-U1 (AT)
Title: Behälter
Inventor: FRANIC IVICA
IPC: B65D5/36
Filed: 1998-03-04
Abstract: Vorgestellt wird ein Behälter mit einer Haltewand und einer Basiswand, die jeweils durch Seitenkanten begrenzt werden, die zusammen jeweils ein regelmäßiges Vieleck definieren, und die übereinander angeordnet sind, so daß ihre Seitenkanten zusammenfallen, wobei mindestens eine Seitenkante (a,b,c,d) der Haltewand mit einer zugeordneten Seitenkante (a,b,c,d) der Basiswand klappbar verbunden ist, zwischen den Eckpunkten verbundener Seitenkanten Knicklinien (2a,2b,2c,2d bzw. 2a,2b,2c,2d) in der Haltewand und in der Basiswand vorgesehen sind, die sich von einem Eckpunkt nach innen erstrecken, um an der Seitenhalbierenden den größten Normalabstand (ha,hb,hc,hd bzw. ha,hb,hc,hd) von der Seitenkante aufzuweisen, und sich dann nach außen bis zum anderen Eckpunkt hin erstrecken, und zumindest eine der Knicklinien (2a,2b,2c,2d) in der Haltewand (1a) etwa im Bereich ihrer halben Länge durch eine Lasche (4a,4b,4c,4d) in der Haltewand unterbrochen ist.
Patent AT-3365-U1 (AT)
Title: Sesselmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 1999-04-20
Abstract: Die Sesselmechanik dient zur Verstellung der Sitzfläche und der Rückenlehne. Sie besteht aus einem von einem vertikalen Steher (2) getragenen und gegenüber diesem auskragenden Basisteil (1). An dessen Vorderseite ist über schwenkbare Lenker (5) ein der Aufnahme einer Sitzplatte dienender Träger (6) angelenkt, dessen Rückseite über ein die Rückenlehne tragendes Gestänge (8) mit dem Basisteil (1) schwenkbar verbunden ist. Das Schwenklager dieses Gestänges (8) liegt nahe dem vertikalen Steher (2). Zwischen dem Basisteil (1) und dem Träger (6) ist eine Feder (11) vorgesehen. Der Basisteil (1) ist in Draufsicht annähernd U- oder V-förmig gestaltet mit zwei Schenkeln und einem die Schenkel verbindenden Steg. Der Basisteil (1) besteht aus zwei Schalen (15, 16), wobei die Trennebene (17) dieser beiden Schalen (15, 16) den Steg und die Schenkel durchsetzt.
Patent AT-3759-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F01L1/053
Filed: 1999-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer ersten und einer zweiten Gruppe (A, B) von im Zylinderkopf (1) angeordneten jeweils gleichnamigen Gaswechselventilen (2, 3). Um eine platzsparende Montage und Demontage von Einbauteilen zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Ventilachsen der ersten Gruppe (A) von gleichnamigen Gaswechselventilen (2) V-förmig zueinander angeordnet sind.
Patent AT-2033-U1 (AT)
Title: Fangkopf für einen mehrschaligen abgasfang
IPC: F23L17/02
Filed: 1996-11-06
Abstract: Ein Fangkopf (8) für einen mehrschaligen Abgasfang (1), der wenigstens einen abgasführenden Innenrohrstrang (2), eine den Innenrohrstrang (2) einhüllende Dämmschale (3) und einen Innenrohrstrang (2) samt Dämmschale (3) unter Freilassung von Hinterlüftungskanälen (4) aufnehmenden Mantelschacht (5) umfaßt, besteht aus einer den Mantelschacht (5) abschließenden Abdeckung (9), die einen Durchlaß zum Herausführen eines das Mündungsende des Innenrohrstranges (2) ergebenden Abströmrohres aufweist. Zur Verbesserung der Abströmverhältnisse bildet die Abdeckung (9) als Durchlaß einen über die Abschlußebene (E) des Mantelschachtes (5) hochragenden Kanal (10) mit einem dem lichten Mantelschachtquerschnitt angepaßten Innenquerschnitt, durch welchen Kanal (10) der Innenrohrstrang (2) samt der Dämmschale (3) hochgezogen ist, wobei oberhalb des Kanals (10) eine das Abströmrohr (21) dicht umschließende, die Dämmschale (3) und den Kanal (10) überdeckende Abschlußhaube (11) sitzt, die unter sich einen Mündungsraum (12) mit seitlichen Abluftöffnungen (13) für die Hinterlüftungskanäle (4) freiläßt.
Patent BG-1259-U1 (BG)
Title: Mattress with built-in suppressor of geopathogenic emanations
Filed: 2008-08-29
Abstract: The mattress is used in households, hotels and in the complementary medicine as a prevention and treatment means by dampening the geopathogenic emanations. It has increased reliability and longer service life. The versatile treatment effect provided by the damper (6) and enhanced by the individually packed springs (8) and the other elements of the mattress does not depend on the size and the strength of the geopathogenic emanation. The mattress includes knitted fabric covering, located on the bottom and on the surface. From the inside of the two fabrics, one above another the following are arranged: one layer of wool (13), a second layer of polyurethane foam (12), first fabric of non-woven textile (11), polyurethane foam with memory (10), a second fabric of non-woven textile ( 9), individually packaged springs (8), third fabric of non-woven textile (7), damper (6), polyurethane foam with memory (5), fourth layer of nonwoven textile (4), first layer of polyurethane foam (3)
Patent BG-2088-U1 (BG)
Title: Плунжерен клапан
Inventor: PONOMARYOV ANATOLIY
IPC: F16K15/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Полезният модел се отнася до областта на машиностроенето и по-специално до клапан за помпен агрегат. Може да намери приложение навсякъде в бита и промишлеността, като например при дрениране, отводняване на наводнени райони, изпомпване и изхвърляне на отпадни води, в земеделието за напояване и др. Позволява да се повиши надеждността и ресурса на клапана, като се предотвратява заклинването на плунжера, когато той се намира в отворено положение и се осигурява неговото надеждно затваряне. Плунжерният клапан включва корпус (1), в долната част на който е монтирана седлова втулка (2), в която е оформено седло, изпълнено от опорен пръстен (6) и най-малко един подвижен в радиално направление уплътнителен пръстен (5), снабден с еластичен елемент (7), поместен върху опорния пръстен (6). В седлото е разположен осево подвижен плунжер (4) с конична фаска от страна на седлото и свързан с направляваща от противоположната страна на седлото, като осево подвижният плунжер (4) е свързан с ограничител на хода (3). Плунжерът (4) е с възможност за допиране към седлото, което осигурява херметичност на връзката. Освен това плунжерът (4) има направляваща от страната на ограничителя (3). Направляващата представлява оребрена опашка (8), като ребрата (9) са разположени под ъгъл спрямо образуващата линия на направляващата част. Седлото включва опорен пръстен (6) неподвижно закрепен към корпуса (1) и повече от един подвижни в радиално направление подпружинни пръстени (5). След седлото е монтирана втулка (10) така, че да образува с плунжера (4) и уплътнителния пръстен (5), намиращ се най-близо до втулката (10), затворен пръстеновиден обем. 10 претенции, 3 фигури