baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030226-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Automatikgetriebe und einer Motorstart-/Stoppautomatik
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H63/02
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Fahrzeug mit- einem Verbrennungsmotor (2),- einem Automatikgetriebe (3), das eine elektrohydraulische Getriebesteuerung aufweist,- einer direkt oder indirekt von dem Verbrennungsmotor (2) angetriebenen Getriebeölpumpe (5),- einer Motorstart-/Stoppelektronik, welche in Betriebsphasen, in denen das Fahrzeug vorübergehend angehalten wird, bei Vorliegen vorgegebener Betriebsparameter den Verbrennungsmotor abschaltet und bei Vorliegen eines Wiederanfahrsignals startet, undeiner Druck- bzw. Volümenspeichereinrichtung (1), die, in einer Zeitspanne nach dem Starten des Verbrennungsmotors (2), in der die Getriebeölpumpe (5) erst noch Druck aufbaut, der elektrohydraulischen Getriebesteuerung gespeicherten Hydraulikdruck bzw. gespeicherte Hydraulikflüssigkeit bereitstellt, wobeidie Druck- bzw. Volumenspeichereinrichtung (1) rein mechanisch oder hydraulisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Druckspeichereinrichtung (1) einen Speicherzylinder (6) mit einem verschieblich darin angeordneten Speicherkolben (7) aufweist, der durch eine Feder oder Druckfeder (8) in eine Druckbeaufschlagungsrichtung vorgespannt ist und der durch eine rein mechanische Arretierungseinrichtung (9) in einem gespannten Zustand arretierbar ist und• die Arretierungseinrichtung (9) einen mit dem Speicherkolben (7) zusammenwirkenden Sperrkolben (13) aufweist, der verschieblich in einem Sperrzylinder (14) angeordnet ist.
Patent DE-102010041358-B4 (DE)
Title: Radiofrequenz-Rekonfigurationen von Mikroelektroniksystemen in kommerziellen Packages
Inventor: SHAHIDZADEH SHAHROKH
IPC: H04B1/59
Filed: 2010-09-24
Granted: 2019-10-24
Abstract: Produkt, umfassend:
 einen RFID-(radio-frequency identification)-Tag (114);
 eine Hardware-Ressource (110), die mit dem RFID-Tag (114) gekoppelt ist, wobei der RFID-Tag (114) einen eindeutigen verschlüsselten Identifikator, zwischengespeicherte ULT-(unit-level traceability)-Daten und Leistungsparameter für die Hardware-Ressource (110) umfasst, wobei die ULT-Daten zumindest ein Datum aus einer Vielzahl von Daten bestehend aus Herstellungsdatum, Fabrikation, verwendete Ausrüstung, Prozessablauf und Wafer-Site-Ursprung umfassen, und wobei die Leitungsparameter mindestens einen Leistungsparameter aus einer Vielzahl von Leistungsparametern umfassen, die Vielzahl von Leistungsparametern umfassend:
 Taktgeschwindigkeit, Energieverbrauch, Cache-Größe und Befehlssatz; und
 eine Radiofrequenz-(radio frequency, RF)-Kommunikationsfähigkeit für ein Up-Binning oder Down-Binning der Hardware-Ressource (110) durch Rekonfiguration zumindest eines der Leistungsparameter.
Patent DE-102010060523-B4 (DE)
Title: Eckverbindung
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: E06B3/98
Filed: 2010-11-12
Granted: 2014-12-04
Abstract: Eckverbindung eines Fenster- oder Türahmens, bei dem zwei unter einem Winkel zusammentreffende Holme (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung über zumindest ein Verbindungselement (6) erfolgt, wobei die Eckverbindung aus zwei mit Trennschnitten versehenen Holmen (2, 3) besteht, wobei Ausnehmungen (14, 20) oder Taschen der Holme (2, 3) zwei gegeneinander verstellbare Widerlager (8, 9) zugeordnet sind und wobei die Widerlager (8, 9) aus einem gewindefurchenden Bolzen (8), der sich an der Wandung einer Bohrung (20) des einen Holms (2) abstützt, und aus einem dem Bolzen (8) zugeordneten, in eine Ausnehmung (14) oder Tasche des anderen Holms (3) eingreifenden Nutstein (9) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme des Bolzens (8) an dem Rahmen (1) aus einer axial zu einer Bohrung (20) des einen Holms (2) verlaufenden schmalen Nut (10) im anderen Holm (3) besteht, welche durch die Ausnehmung (14) bereichsweise erweitert ist.
Patent DE-102010063586-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuergerät
Inventor: TOYOSHIMA YOSHIO
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-12-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Kraftstoffdrucksteuergerät für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Common-Rail (20), die Kraftstoff in sich speichert; einer Kraftstoffzuführpumpe (16), die den Kraftstoff in die Common-Rail zuführt; einem Kraftstoffinjektor (60), der den in der Common-Rail gespeicherten Kraftstoff in einen Zylinder einer Brennkraftmaschine einspritzt, und einem Druckverringerungsventil (30), das den Kraftstoff in der Common-Rail abgibt, um den Common-Rail-Druck zu verringern, wenn es erregt wird, sodass es sich öffnet; wobei das Kraftstoffdrucksteuergerät einen Kraftstoffdruck in der Common-Rail steuert und folgendes aufweist: ein Kraftstoffzuführsteuermittel (S402, S406, S408) zum Steuern einer Kraftstoffzufuhr der Kraftstoffzufuhrpumpe (16); ein Druckerfassungsmittel (S422) zum Erfassen eines Common-Rail-Drucks, der einen Kraftstoffdruck in der Common-Rail wiedergibt; ein Drucksteuermittel (S406, S408, S426, S434–S438) zum Anpassen des durch das Druckerfassungsmittel erfassten Common-Rail-Drucks auf einen bestimmten Druck, der höher als ein Startdruck festgelegt ist, bei dem die Brennkraftmaschine von einem Leerlaufreduzierungszustand wiedergestartet wird, durch Anweisen des Kraftstoffzuführsteuermittels derart, dass die Kraftstoffzuführpumpe den Kraftstoff während einer Kraftmaschinenabschaltzeitspanne, während der eine Leerlaufreduzierungssteuerung durchgeführt wird, zu der Common-Rail zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Zeitspanne, nachdem die Leerlaufreduzierungssteuerung gestartet ist, bis zum Beenden der Leerlaufreduzierungssteuerung für das Starten der Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor (60) das Drucksteuermittel das Druckverringerungsventil (30) steuert, um den Common-Rail-Druck zu verringern, wenn der Common-Rail-Druck höher als der bestimmte Druck ist, und das Drucksteuermittel das Druckverringerungsventil (30) so steuert, dass der Common-Rail-Druck während einer Zeitspanne nach dem Antrieb eines Anlassers bis zum Erfassen eines Startzylinders auf den Startdruck herab gesteuert wird, wenn die Leerlaufreduzierungssteuerung zum Starten der Brennkraftmaschine beendet wird.
Patent DE-102011009856-B4 (DE)
Title: Elektrische Durchführung und Verfahren zur Herstellung einer cermethaltigen Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Durchführung (10) zum Einsatz in einem Gehäuse einer medizinisch implantierbaren Vorrichtung (100), wobei die elektrische Durchführung (10) mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper (40) und mindestens ein elektrisches Leitungselement (30) aufweist, wobei das Leitungselement (30) eingerichtet ist, um durch den Grundkörper (40) hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum (50) des Gehäuses (110) und einem Außenraum (66) herzustellen, wobei das Leitungselement (30) hermetisch gegen den Grundkörper (40) abgedichtet ist, wobei das mindestens eine Leitungselement (30) mindestens ein Cermet aufweist, wobei das Cermet einen Metallanteil in einem Bereich von 30 Vol.-% bis 60 Vol.-% aufweist.
Patent DE-102011055373-B4 (DE)
Title: Kombinierter Dämpfungs- und Dichtungsstift für Turbinenlaufschaufeln
Inventor: WASSYNGER STEPHEN PAUL
IPC: F01D5/30
Filed: 2011-11-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Dämpfungsstift (38; 68) für eine Turbinenlaufschaufel, der umfasst:einen länglichen Hauptkörperabschnitt (40) mit einer ersten im Wesentlichen gleichmäßigen Querschnittsform und axial ausgerichteten Anström- und Abströmendabschnitten (42, 44; 78, 80), die eine im Vergleich zu der ersten Querschnittsform relativ kleinere zweite Querschnittsform aufweisen und an entgegengesetzten Enden des Hauptkörperabschnitts (40) angeordnet sind, wobei die Anström- und Abströmendabschnitte (42, 44; 78, 80) mit dem länglichem Hauptkörperabschnitt (40) an entsprechenden Schultern verbunden sind, sowie ein Dichtungselement (46, 48; 70, 72) an einem oder beiden der entgegengesetzten Anström- und Abströmendabschnitte (42, 44; 78, 80), das über den Hauptkörperabschnitt (40) hinaus radial nach außen vorsteht,wobei jedes Dichtungselement (46, 48; 70, 72) als eine kreisförmige Scheibe (50) mit einem ringförmigen Umfangsrand (52) ausgebildet ist, der um den gesamten Umfang des Hauptkörperabschnitts (40) über diesen hinaus radial nach außen vorsteht,wobei die kreisförmige Scheibe (50) eine geschlossene Hälfte (54) und eine offene Hälfte enthält, die durch eine halbkreisförmige Öffnung (56) definiert ist, die derart eingerichtet ist, dass das Dichtungselement (46, 48) auf einen von den Anström- und Abströmendabschnitten (42, 44) geschoben und darauf aufgenommen ist, oderwobei die kreisförmige Scheibe mit dem Dämpfungsstift (68) einstückig ausgebildet und an der Verbindungsstelle zwischen einem von den Anström- und Abströmendabschnitten (78, 80) und dem Hauptkörperabschnitt angeordnet ist und die Schulter zwischen dem einen von den Anström- und Abströmendabschnitten (78, 80) und dem Hauptkörperabschnitt bildet.
Patent DE-102011084587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswählen eines Betriebszustandes einer Getriebeeinrichtung
Inventor: PFLEGER TOBIAS
IPC: F16H61/28
Filed: 2011-10-17
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auswählen eines Betriebszustandes einer Getriebeeinrichtung (11) mit wenigstens einem in einem Gehäuse (2) in axialer Richtung verschiebbar angeordneten Schieberelement (35) und mit mehreren in axialer Richtung nebeneinander angeordneten gehäuseseitigen Anschlüssen (4 bis 9, 39, 40), die in Abhängigkeit der axialen Position des Schieberelementes (35) zumindest teilweise miteinander koppelbar oder voneinander trennbar sind und über die zur Darstellung verschiedener Betriebszustände der Getriebeeinrichtung (11) vorgesehene Schaltelemente (A bis F) mit einem Hochdruckbereich verbindbar sind, wobei in einer ersten axialen Position (D) des Schieberelementes (35) ein mit dem Hochdruckbereich in Verbindung bringbarer erster Anschluss (6) mit einem zweiten Anschluss (7) in Wirkverbindung steht, über den Schaltelemente (A bis F) der Getriebeeinrichtung (11) zur Darstellung wenigstens einer Übersetzung („4“) für Vorwärtsfahrt mit dem Hochdruckbereich verbindbar sind, während in einer zweiten axialen Position (N) des Schieberelementes (35) der erste Anschluss (6) von den weiteren Anschlüssen (4, 5, 7 bis 9, 39, 40) getrennt ist und in der Getriebeeinrichtung (11) ein Neutralbetriebszustand darstellbar ist, und in einer dritten axialen Position (R) des Schieberelementes (35) der erste Anschluss (6) mit einem dritten Anschluss (5) in Wirkverbindung steht, über den Schaltelemente (A bis F) zur Darstellung einer Übersetzung („R“) für Rückwärtsfahrt mit dem Hochdruckbereich verbindbar sind, und wobei in einer vierten axialen Position (P) des Schieberelementes (35) der erste Anschluss (6) von den weiteren Anschlüssen (4, 5, 7 bis 9, 39, 40) getrennt ist und in der Getriebeeinrichtung (11) ein Parkbetriebszustand darstellbar ist, zu dem eine Getriebeausgangswelle (13) drehfest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Anschluss (5) mit einem vierten Anschluss (39) verbunden ist, der in der ersten und in der zweiten axialen Position (D, N) des Schieberelementes (35) mit einem fünften Anschluss (4) in Wirkverbindung steht, der mit einem Niederdruckbereich (41) verbunden ist, wobei der dritte Anschluss (5) in der vierten axialen Position (P) des Schieberelementes (35) mit einem ebenfalls mit dem Niederdruckbereich (41) verbundenen und in axialer Richtung zwischen dem vierten Anschluss (39) und dem dritten Anschluss (5) angeordneten sechsten Anschluss (40) in Wirkverbindung steht, und wobei der zweite Anschluss (7) mit einem siebten Anschluss (8) verbunden ist, der auf der zu dem ersten Anschluss (6) abgewandten Seite des zweiten Anschlusses (7) vorgesehen ist und nur in der ersten axialen Position (D) des Schieberelementes (35) von einem mit dem Niederdruckbereich (41) verbundenen achten Anschluss (9) getrennt ist.
Patent DE-102012021497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2012-11-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Objekten (5) im Umfeld (4) eines Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte:Ausführen von Ultraschall-Impuls-Echo-Messung,wobei das Ausführen einer Ultraschall-Impuls-Echo-Messung umfasst:ein Aussenden eines Ultraschall-Sendeimpulses,ein Erfassen eines Echosignals (15), welches Echoimpulse (37) umfasst, die aus Reflexionen der ausgesandten Ultraschall-Sendeimpulse an Objekten (5) des Umfelds (4) resultieren, undAuswerten des Echosignals (15) zum Identifizieren von Echoimpulsen (32) und Ermitteln von als Laufzeiten (38) bezeichneten Zeitdifferenzen zwischen dem Aussenden des ausgesandten Ultraschall-Sendeimpulses (34) und Zeitpunkten (35) des Erfassens der identifizierten Echoimpulse (37), wobei die Zeitdifferenzen jeweils ein Maß für den Abstand (28) des den identifizierten Echoimpuls (37) verursachenden Objekts (5) von dem Fahrzeug (1) angeben,wobeieine Fahrzeugneigung gegenüber einer als eben angenommenen Fahrbahn (2) erfasst wird, und die Impuls-Echo-Messungen abhängig von der erfassten Fahrzeugneigung modifiziert ausgeführt werden,wobei eine laufzeitabhängige Schwellenwertfunktion (50) festgelegt wird, wobei der Schwellenwert für eine jeweilige Laufzeit jenen Wert angibt, den eine Intensität des Echosignals (15) übertreffen muss, damit ein in dem Echosignal (15) auftretender Impuls (36) als Echoimpuls (37) eines Objekts (5) identifiziert wird, und wobei die Schwellenwertfunktion (50) eine Überhöhung (59) in einem Laufzeitbereich (60), welcher als Bodenreflexions-Laufzeitbereich (40) bezeichnet wird, aufweist, in dem Echoimpulse (5) erwartet werden, die, wenn das Fahrzeug (2) auf einer ebenen Fahrbahn (2) steht, von einer Reflexion des Sendeimpulses (34) an dieser Fahrbahn (2) verursacht werden,um durch an der Fahrbahn (2) verursachte Echosignalanteile (52) zu unterdrücken,dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von der erfassten Neigung unter Berücksichtigung einer Abstrahlcharakteristik des Sendeimpulses (34) der aktuelle Bodenreflexions-Laufzeitbereich (40') ermittelt wird,und die die Schwellenwertfunktion (50') entsprechend angepasst wird, so dass die Laufzeiten, an denen die Überhöhung (59') der Schwellenwerte zur Unterdrückung von den an der Fahrbahn verursachten Echosignalanteilen (52) in der Schwellenwertfunktion (50') auftritt, mit dem aktuell ermittelten Bodenreflexions-Laufzeitbereich (40') zusammenfallen.
Patent DE-102012022212-B4 (DE)
Title: Scheibenventil
Inventor: BACHOFER STEFFEN
IPC: F16K11/074
Filed: 2012-11-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Scheibenventil (2), mit einem Gehäuse (4), das als Anschlüsse (7,8,9) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium zumindest einen Zulaufanschluss (7) und zumindest einen Ablaufanschluss (8,9) aufweist, wobei die Anschlüsse (7,8,9) jeweils in unterschiedliche Kammern (55,56,57) des Gehäuses (4) münden, mit mindestens einer Ventilscheibe (25), die mit wenigstens einer ersten Durchströmungsöffnung (26) versehen und drehbar gelagert in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, um in Abhängigkeit ihrer Drehstellung die unterschiedlichen Kammern (55,56,57) mittels der wenigstens einen Durchströmungsöffnung (26) fluidtechnisch miteinander zu verbinden und voneinander zu trennen, und mit einer Steuerwelle (33), die in dem Gehäuse (4) drehfest mit der Ventilscheibe (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (33) durch eine Verdrehsicherung (54) mit der Ventilscheibe (25) formschlüssig verbunden ist, dass die Verdrehsicherung (54) ein Zwischenelement (31) aufweist, das durch einen Formschluss drehfest mit der Steuerwelle (33) und durch einen weiteren Formschluss drehfest mit der Ventilscheibe (25) verbunden ist, und dass das Zwischenelement (31) wenigstens eine, zumindest bereichsweise elastisch verformbare Klemmrippe (45) aufweist.
Patent DE-102012108411-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem in einen Gepäckträger teilweise integrierten Lüftungskanal, und Gepäckträgermodul zum Aufbau eines Gepäckträgers
Inventor: BÜTTNER FLORIAN
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-09-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Es wird ein Schienenfahrzeug mit wenigstens einem in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs verlaufenden longitudinalen Lüftungskanal (10, 20) vorgeschlagen. Der Lüftungskanal (10, 20) erstreckt sich im vertikalen Querschnitt gesehen von einem Bereich zwischen einer Schienenfahrzeuginnenverkleidung (105) und einem Wagenkastenrohbau (100) des Schienenfahrzeugs oberhalb eines Gepäckträgers (30) bis in den Bereich des Gepäckträgers (30), wobei der Lüftungskanal teilweise durch Grundträger (31) des Gepäckträgers (30) verläuft, die in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs voneinander beabstandet und am Wagenkastenrohbau (100) befestigt sind.
Patent DE-102012108552-B4 (DE)
Title: Aktives wankstabilisierungssystem
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-09-13
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein aktives Wankstabilisierungssystem, welches eingerichtet ist, um eine Wanksteifigkeit eines Fahrzeugs mittels Einstellens einer Montageposition eines Stabilisatorverbindungselements (3), das einen Aufhängungsarm mit einer Stabilisatorstange (1) des Fahrzeugs verbindet, an dem Aufhängungsarm gemäß einem Fahrzustand des Fahrzeugs aktiv zu steuern, weist auf: eine Schienenplatte (7), welche in einem Raum (5a), der zu einer Richtung geöffnet ist, montiert ist, wobei der Raum (5a) mittels Biegens eines mittleren Abschnitts des Aufhängungsarms geformt ist; ein Verbindungselement (9), welches aufweist ein Gewindeloch (SH), das an einem Mittelabschnitt davon geformt ist, und ein Verbindungsende (21), welches an einer Seitenfläche davon geformt und mit einem Ende des Stabilisatorverbindungselements (3) verbunden ist, wobei ein oberer und ein unterer Abschnitt des Verbindungselements (9) an der Schienenplatte (7) montiert sind, um entlang der Schienenplatte (7) bewegbar zu sein; einen Antriebsmotor (11), welcher an ein inneres Ende (25) des Aufhängungsarms gekoppelt und mit einem Drehschaft versehen ist, wobei der Drehschaft mit dem Gewindeloch (SH) im Eingriff ist, so dass das Verbindungselement (9) entlang der Schienenplatte (7) bewegbar ist; und eine Abdeckung (13), welche mit dem Aufhängungsarm im Eingriff ist, um in einem Zustand der Kopplung mit der Schienenplatte (7) den Raum (5a) abzudecken, und einen Schlitz (S) aufweist, der an einer unteren Fläche davon geformt ist, wobei das Stabilisatorverbindungselement (3) in den Schlitz (S) eingesetzt und entlang des Schlitzes (S) bewegbar ist.
Patent DE-102012206269-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: FRIESE CHRISTOPH
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-04-17
Granted: 2023-12-14
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:
 einer Halterung (10);
 einer Aktorplatte (12) mit einer an und/oder in der Aktorplatte (12) angeordneten Spule (14), welche über mindestens eine Zuleitungsfeder (42) mit der Halterung (10) verbunden ist; und
 einem über die Aktorplatte (12) und die mindestens eine Zuleitungsfeder (42) mit der Halterung (10) verbundenem Spiegel- und/oder Filterelement (18);
 einem Abstandhalter (20), welcher an einem ersten Ende (20a) des Abstandshalters (20) eine von einer Lichtauftrefffläche (22) des Spiegel- und/oder Filterelements (18) weg gerichtete Innenseite (24) des Spiegel- und/oder Filterelements (18) kontaktiert und an einem zweiten Ende (20b) des Abstandshalters (20) eine zu dem Spiegel- und/oder Filterelement (18) ausgerichtete Trägerseite (26) der Aktorplatte (12) kontaktiert,
 wobei das Spiegel- und/oder Filterelement (18) zusätzlich über mindestens eine Schwingfeder (34), welche mindestens einen zwischen dem Spiegel- und/oder Filterelement (18) und der Halterung (10) liegenden weiteren Spalt überspannt, mit der Halterung (10) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Schwingfeder (34) als Torsionsfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102012209322-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HEMMETZBERGER JOHANN DIETER
IPC: H02S40/44
Filed: 2012-06-01
Granted: 2018-04-12
Abstract: Sonnenkollektor (10) mit folgenden Merkmalen: einem Thermogenerator (12), der ausgebildet ist, um einen ersten Teil einer Strahlungsenergie einer auf einer erste Seite (12a) einstrahlenden Strahlung (16) in elektrische Energie zu wandeln und um einen zweiten Teil der Strahlungsenergie als thermische Energie auf einer der ersten Seite (12a) gegenüberliegenden zweiten Seite (12b) bereitzustellen; und einem Wärmetauscher (14), der mit dem Thermogenerator (12) auf der zweiten Seite (12b) gekoppelt ist und der ausgebildet ist, um zumindest einen Teil der thermischen Energie in ein in dem Wärmetauscher (14) zirkulierendes Medium (18) zu übertragen; wobei der Thermogenerator (12) als Polymerelektronik ausgeführt ist; wobei der Thermogenerator (12) mindestens ein Thermoelement (34) aufweist, welches zwei unterschiedliche Thermomaterialen (38a, 38b) umfasst, die entgegengesetzte Seebeck-Koeffizienten haben und so angeordnet sind, dass sie einen Materialübergang ausbilden; wobei das Thermoelement (34) zwei auf einem Substrat (36) übereinander angeordnete Schichten (38a, 38b) aufweist, wobei die erste Schicht (38a) das erste Thermomaterial (38a) und die zweite Schicht (38b) das zweite Thermomaterial (38b) aufweist; oder wobei der Thermogenerator (12) mindestens ein Thermoelement (44) aufweist, welches zwei unterschiedliche Thermomaterialen (48a, 48b) umfasst, die entgegengesetzte Seebeck-Koeffizienten haben und so angeordnet sind, dass sie einen Materialübergang ausbilden; wobei das erste Thermomaterial (48a) neben dem zweiten Thermomaterial (48b) auf einer ersten Hauptoberfläche des Substrats (46) angeordnet ist und wobei das erste Thermomaterial (48a) mittels einer ersten Metallisierung (50a) und das zweite Thermomaterial (48b) mittels einer zweiten Metallisierung (50b) verbunden ist, wobei die erste und die zweite Metallisierung (50a, 50b) auf einer der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche angeordnet sind, und wobei das erste und das zweite Thermomaterial (48a, 48b) durch das Substrat (46) durchkontaktiert sind.
Patent DE-102012220650-B4 (DE)
Title: PMD-Kamera mit einer Geschwindigkeitsermittlung
Inventor: ILG HARALD
IPC: G01S17/88
Filed: 2012-11-13
Granted: 2016-07-28
Abstract: Photomischdetektorkamera (10) mit einer Auswerteeinheit (15) zur Bestimmung einer Geschwindigkeit (v) eines erfassten Förderguts (30), bei der die Auswerteeinheit (15) derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Oberflächenmerkmal des Förderguts (30) in von der Photomischdetektorkamera (10) erfassten Tiefenbildern (B1, B2) in Übereinstimmung gebracht wird und in Abhängigkeit einer Verschiebung des mindestens einen Oberflächenmerkmals zwischen den Tiefenbildern (B1, B2) eine Geschwindigkeit (v) des Förderguts (30) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von Signalen der Photomischdetektorkamera (10) 2D-Bilder erfasst werden und die Auswerteeinheit (15) derart ausgestaltet ist, dass die Geschwindigkeit (v) des Förderguts (30) aus einer Kombination der Tiefenbilder (B1, B2) und der 2D-Bilder ermittelt wird.
Patent DE-102012220651-B4 (DE)
Title: Endoskop-Zwischenstück
Inventor: HÄHNLE FRIEDRICH
IPC: A61B1/018
Filed: 2012-11-13
Granted: 2016-10-06
Abstract: Endoskop-Zwischenstück (2) zur losen Verbindung eines Endoskops (6) mit einer Arbeitshülse (4), wobei  das Zwischenstück (2) einen rohrförmigen Grundkörper (14) aufweist, in welchem eine drehbare Gewindehülse (16) gelagert ist, in welche eine Optikaufnahme (40) mit einem korrespondierenden Gewinde (42) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass  die Gewindehülse (16) in dem Grundkörper (14) derart gelagert ist, dass die entgegengesetzten axialen Endseiten (24, 26) der Gewindehülse (16) jeweils an einer an dem Grundkörper (14) ausgebildeten Lagerfläche (20, 22) anliegen, und  die Gewindehülse (16) an zumindest einer ihrer beiden axialen Endseiten (24, 26) eine in axialer Richtung (X) federbelastete Anlagefläche aufweist, welche an der gegenüberliegenden Lagerfläche (20) anliegt und eine Bremswirkung erzeugt.