baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120630-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Objekts und Programm zur Steuerung eines Partikelstrahlsystems
Inventor: STEGMANN HEIKO
IPC: H01J37/30
Filed: 2018-08-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Objekts, wobei Material von dem Objekt entfernt wird, indem die folgende Schritte durchgeführt werden: Richten eines Partikelstrahls auf das Objekt derart, dass ein Auftreffort des Partikelstrahls auf das Objekt eine Bewegung entlang eines Hauptscanpfades und eine Bewegung entlang einer quer zu dem Hauptscanpfad orientierten Subscanrichtung vollzieht, wobei die Bewegung des Auftrefforts des Partikelstrahls entlang der Subscanrichtung basierend auf einem Referenzsignal und einem Detektionssignal gesteuert wird; Modulieren des Richtens des Partikelstrahls gemäß dem Referenzsignal; und Detektieren von Sekundärpartikeln und Erzeugen des Detektionssignals, welches eine Intensität der detektierten Sekundärpartikel repräsentiert. Das Steuern der Bewegung des Auftrefforts des Partikelstrahls entlang der Subscanrichtung erfolgt unter Verwendung des Prinzips der homodynen Detektion.
Patent DE-102019008854-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für Binnenwindanlagen großer Höhen und Leistungen
Inventor: BENDIX HORST
IPC: F03D13/20
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Antriebssystem für Binnenwindanlagen großer Höhen und Leistungen, bestehend aus einem drehbaren Turm (5) mit in Nabenhöhe (NH) gelagertem Rotor (3) und einer am Fuß des Turmes (5) angeordneten Antriebs- und Generatorplattform (13), wobei zur Fortleitung des Rotordrehmomentes ein Flachriemen (18) vorgesehen ist, der zuverlässigen Betrieb mit gutem Wirkungsgrad und hoher Lebensdauer ermöglicht, wobei- als Übertragungselement ein- oder mehrteilig, ein durch Schlaufen verbundener Flachriemen (18), der über eine große Riemenscheibe (2) in Nabenhöhe (NH) und über Führungswalzen auf dem Weg bis zur kleinen Riemenscheibe (17) auf der Antriebs- / Generatorplattform (13) einzeln oder triebstrangverzweigt das Rotordrehmoment überleitet und einspeist,- der Flachriemen (18) durch eingelassene Stahldrahtseile hoher Festigkeit, Stärke und Anzahl als ein hochfester Flachriemen (18) auch in der doppelten Länge des Abstandes der oberen Riemenscheibe (2) zu der unteren Riemenscheibe (17) verfügbar ist,- der hochfeste Flachriemen (18) über Drahtseilverknüpfungen und -verbindungen im Zusammenwirken mit den Werkstoffen der Vulkanisation sowohl an beliebiger Stelle im Flachriemen (18) wie auch an jedem Ort in der Riemenführung im drehbaren Turm (5) zur Schlaufenbildung geeignet ist,- zusätzlich zur ständigen Vorspannung des Flachriemens (18) aus der pendelnd gelagerten Eigenmasse der Antriebs- / Generatorplattform (13) ist zur Feineinstellung auf die momentan herrschenden Windverhältnisse eine optimale Stellung von Vorspanngewichten (20) vorgesehen,- und zur ständigen Kontrolle der Unversehrtheit der Flachriemen (18) eine automatische Überwachung vorhanden ist, die beim Auftreten eines Schadens die sofortige geregelte Stillsetzung des Antriebssystems ausführt.
Patent DE-102019009043-B3 (DE)
Title: Fahrtwindanlage zum Erzeugen eines künstlichen Fahrtwinds mit einer kaminartigen Ablufteinrichtung
Inventor: BECKER ROLF
IPC: G01M9/04
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrtwindanlage (10) zur Erzeugung eines künstlichen Fahrtwinds (12) zum Prüfen einer Temperaturkonditionierung für zumindest ein Kraftfahrzeugbauteil, mit einer Fahrtwinderzeugungseinrichtung (16) zum Erzeugen des künstlichen Fahrtwinds (12), und mit einer Ablufteinrichtung (18) zum Abführen des erzeugten Fahrtwinds (12) hinter dem Kraftfahrzeugbauteil, wobei die Ablufteinrichtung (18) kaminartig ausgebildet ist und der abgeführte Fahrtwind (12) als Abluft zum Erzeugen des Fahrtwinds (12) der Fahrtwinderzeugungseinrichtung (16) zurückgeführt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019105728-B3 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlkörper mit einem Grundkörper und mit einem Metallkörper
Inventor: EBENSPERGER CHRISTINA
IPC: H01L23/367
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einen Flüssigkeitskühlkörper mit einem Grundkörper und mit einem Metallkörper, die einen von einem Flüssigkeitsstrom in einer Durchströmungsrichtung durchströmbaren Hohlraum begrenzen, wobei der Metallkörper mit dem Grundkörper flüssigkeitsdicht verbunden ist, wobei eine dem Hohlraum abgewandte erste Metallkörperhauptseite des Metallkörpers einen ersten Kühlflächenbereich und einen in Durchströmungsrichtung nach dem ersten Kühlflächenbereich angeordneten zweiten Kühlflächenbereich aufweist, wobei der Metallkörper eine dem ersten Kühlflächenbereich gegenüberliegend angeordnete, ausgehend von einer der ersten Metallkörperhauptseite des Metallkörpers gegenüberliegend angeordneten zweiten Metallkörperhauptseite des Metallkörpers in den Hohlraum hinein erstreckende, erste Kühlpins aufweisende, erste Kühlpinanordnung und eine dem zweiten Kühlflächenbereich gegenüberliegend angeordnete, ausgehend von der zweiten Metallkörperhauptseite des Metallkörpers in den Hohlraum hinein erstreckende, zweite Kühlpins aufweisende, zweite Kühlpinanordnung ausweist, und mit einer Bypasseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, dass ein Teil des Flüssigkeitsstroms an der ersten Kühlpinanordnung vorbei in die zweite Kühlpinanordnung fließt, wobei der Grundkörper eine, in Durchströmungsrichtung verlaufende, den Hohlraum begrenzende, erste Seitenwand aufweist, wobei die Bypasseinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Flüssigkeitskühlkörper eine, in Durchströmungsrichtung entlang der ersten Kühlpinanordnung verlaufende und zwischen der ersten Kühlpinanordnung und der ersten Seitenwand des Grundkörpers angeordnete, erste Bypasskanalwand aufweist, wobei zwischen der ersten Bypasskanalwand und der ersten Seitenwand des Grundkörpers ein erster Bypasskanal ausgebildet ist, der in die zweite Kühlpinanordnung einmündet, wobei der Grundkörper eine, in Durchströmungsrichtung verlaufende, den Hohlraum begrenzende, der ersten Seitenwand gegenüberliegende, zweite Seitenwand aufweist, wobei die Bypasseinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Flüssigkeitskühlkörper eine, in Durchströmungsrichtung entlang der ersten Kühlpinanordnung verlaufende und zwischen der ersten Kühlpinanordnung und der zweiten Seitenwand des Grundkörpers angeordnete, zweite Bypasskanalwand aufweist, wobei zwischen der zweiten Bypasskanalwand und der zweiten Seitenwand des Grundkörpers ein zweiter Bypasskanal ausgebildet ist, der in die zweite Kühlpinanordnung einmündet.
Patent DE-102020104214-B3 (DE)
Title: Rohbaustruktur hinter einem Radhaus eines Vorderrads eines Kraftwagens
Inventor: KRIEGLER LORENZ
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohbaustruktur (1) hinter einem Radhaus eines Vorderrads eines Kraftwagens, mit einem Querträger (10), welcher sich außenseitig eines Längsträgers (3) in Fahrzeugquerrichtung vor einer vorderen Stirnwand (5) erstreckt.Um eine Rohbaustruktur (1) zu schaffen, mittels welcher sich das Unfallverhalten des Kraftwagens insbesondere bei einer Frontalkollisionen mit geringer Breitenüberdeckung des Kraftwagens mit einem Hindernis oder einem Unfallpartner verbessern lässt, weist erfindungsgemäß der Querträger (10) ein Fangelement (24) auf, welches zu Fangen einer Felge (15) eines unfallbedingt in Fahrzeuglängsrichtung rückverlagerten und rückwärtig zur Fahrzeugmitte hin eindrehenden Vorderrads ausgelegt ist.
Patent DE-102020127947-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: FALKENSTEIN JENS-WERNER
IPC: F15B13/07
Filed: 2020-10-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Ventilanordnung (1) zur Ansteuerung von wenigstens zwei hydraulisch betätigten, zwischen einer jeweiligen Offenstellung und einer jeweiligen Geschlossenstellung verstellbaren Kupplungen (2,3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, weist ein im Betrieb um seine Längsachse (x) rotierendes Gehäuse (21), das wenigstens zwei Eingänge (22,23) für ein Hydraulikmedium und wenigstens zwei zu den Kupplungen (2,3) führende Ausgänge (24,25) aufweist, und wenigstens ein mittels eines eine Betätigungskraft aufbringenden Betätigungselements (28) betätigbares Steuerelement (27) zum Steuern des Öffnungs- und Schließzustands zumindest eines Teils der Eingänge (22,23) und der Ausgänge (24,25) auf. Die Ventilanordnung (1) ist mittels einer mechanischen Zwangssteuerung des wenigstens einen Steuerelements (27) derart zwischen mehreren Schaltzuständen verstellbar, dass sich bei mindestens einem geschlossenen Ausgang (24,25) und/oder bei Wegfall der Betätigungskraft höchstens eine der Kupplungen (2,3) in ihrer Geschlossenstellung befindet.
Patent DE-102020129877-B3 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Innenhochdruckumformen zum Bilden eines Hohlelements
Inventor: SOFAN ULI
IPC: B21D26/033
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (9) und ein Verfahren zum Innenhochdruckumformen eines Hohlelements (1) mit einem Hohlkörper (3) und zumindest einem Anschluss (4) mit einer Dichtfläche (5), welche mit dem Hohlkörper (3) einstückig und gratfrei gebildet ist und hin zu dem offenen Ende(6) des betreffenden Anschlusses (4) konischverjüngend gebildet ist, aufweisend- ein erstes Formteil (10);- ein zweites Formteil (11); undeinen umlaufend geschlossenen Formaufsatz (12), wobei von den Formteilen (10,11) und dem Formaufsatz (12) die Negativ- Form für das Hohlelement (1) gebildet ist, - wobei von dem Formaufsatz (12) derjenige Anteil (13) der Negativ-Form zum Bilden der Dichtfläche (5) des Hohlelements (1) umlaufend nahtfrei gebildet ist.
Patent DE-102021123268-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben einer trinkbaren Flüssigkeit
Inventor: BODUM JORGEN
IPC: A47G19/14
Filed: 2021-09-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Handhaben einer trinkbaren Flüssigkeit, insbesondere von Tee und Kaffee, umfassend ein Behältnis (12), welches eine äußere Oberfläche (14) und eine innere Oberfläche (16) aufweist, wobei die innere Oberfläche (16) einen Aufnahmeraum (26) umschließt, in welchen eine trinkbare Flüssigkeit eingebracht und aus welchem die trinkbare Flüssigkeit abgeführt werden kann, eine Stützeinheit (28) mit einer Wandungsstruktur (30), wobei die Wandungsstruktur (30) einen Stützraum (32) umschließt, in welchen das Behältnis (12) zumindest teilweise einbringbar ist, und ein Verbindungselement (42), welches an der Stützeinheit (28) befestigbar ist und mit der äußeren Oberfläche (14) derart in Kontakt gebracht werden kann, dass das Behältnis (12) im Stützraum (32) fixiert wird, wenn die Stützeinheit (28) in den Stützraum (32) eingebracht und das Verbindungselement (42) an der Stützeinheit (28) befestigt ist.
Patent DE-102022204273-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad, Verfahren zur Steuerung der Antriebsvorrichtung, Steuereinrichtung sowie Fahrrad
Inventor: SOMMER MARC
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Fahrrad (100), umfassend• ein Schaltgetriebe (2) mit mehreren Gängen und einer Abtriebswelle (3),• eine Kurbelwelle (5) mit einer Tretkurbel (6) zum Einleiten einer Antriebsleistung eines Fahrradfahrers in das Schaltgetriebe (2), wobei die Kurbelwelle (5) mit der Abtriebswelle (3) wirkverbunden ist,• eine elektrische Maschine (7) mit einer Rotorwelle (8) zum Einleiten einer Antriebleistung der elektrischen Maschine (7) in das Schaltgetriebe (2), wobei die Rotorwelle (8) über einen Freilauf (9) mit der Abtriebswelle (3) wirkverbindbar ist,• Mittel zum Erfassen eines Tretkurbelwinkels sowie einer Kurbelwellendrehzahl und Generieren entsprechender Sensordaten,• Mittel zum Erfassen einer Abtriebswellendrehzahl und Generieren entsprechender Sensordaten,• Mittel zum Erfassen einer Rotorwellendrehzahl und Generieren entsprechender Sensordaten, und• eine Steuereinrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, diese Sensordaten zu verarbeiten und eine Gangrückschaltung aus einem aktuell eingelegten Gang in einen nächstkleineren Gang in Abhängigkeit dieser Sensordaten durch Bestromung der elektrischen Maschine (7) zu steuern.Ferner betrifft die Erfindung mehrere Verfahren zur Steuerung der Antriebsvorrichtung (1), eine Steuereinrichtung (10) und ein Fahrrad (100).
Patent DE-4231004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Mehrstrahlmanipulation von Mikropartikeln
Inventor: MISAWA HIROAKI
IPC: B23K26/06
Filed: 1992-09-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Manipulation von Mikropartikeln, welches die Bestrahlung von
unterschiedlichen Mikropartikeln und/oder Gruppen von Mikropartikeln zum
Einfangen und/oder Manipulieren der Mikropartikel und/oder Gruppen
von Mikropartikeln mittels einer Anzahl von Laserstrahlen umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die zum Einfangen und/oder Manipulieren
der Mikropartikel dienenden Laserstrahlen koaxial überlagert
und nichtinterferierend sind, und durch Teilen eines einzelnen Laserstrahls
erhalten werden.
Patent DE-4307523-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß mit Zentralverriegelungsantrieb
Inventor: KLEEFELDT FRANK
IPC: E05B81/16
Filed: 1993-03-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluß mit Zentralverriegelungsantrieb für die Funktionsstellungen "Verriegelt", "Entriegelt" und "Diebstahlgesichert" sowie mit der Möglichkeit der Notentriegelung, – mit Drehfalle und Sperrklinke sowie einer weiteren Verriegelungskette, die einen Innenverriegelungshebel aufweist, auf den der Zentralverriegelungsantrieb arbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenverriegelungshebel (2) in zwei Teilhebel (21, 22) aufgelöst ist, die über einen Gelenkbolzen mit einem durch Anschlagelemente (8) begrenzten Schwankfreiheitsgrad gegeneinander verschwenkbar sowie von einem zwischen den Teilhebeln (21, 22) wirkenden Federsystem (9) beaufschlagt sind, wobei  a) in der Funktionsstellung "Entriegelt" sowie in der Funktionssiellung "Verriegelt" des Kraftfahrzeugtürverschlusses die Teilhebel (21, 22) unter dem Einfluß der Anschlagelemente (8) und des insoweit monostabilen Federsystems (9) gegeneinander verstaut sind und wie ein starrer Innenverriegelungshebel (2) arbeiten,  b) in der Funktionsstellung "Diebstahlgesichert" die beiden Teilhebel (21, 22) entstarrt und gegeneinander verschwenkt sind sowie das Federsystem (9) gestreckt ist,  c) bei der Rückbewegung des Innenverriegelungshebels (2) mit seinen Teilhebeln (21, 22) aus dar...
Patent DE-4430065-B4 (DE)
Title: Blechelement vorzugsweise eines Hausgerätes
Inventor: NEUHAUSER WILHELM
IPC: F16B37/02
Filed: 1994-08-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Blechelement
vorzugsweise eines Hausgerätes,
das wenigstens einen durch einen Stanz- und Prägevorgang versehenen ein Schraubengewinde
(2) aufweisenden Gewindeeindruck (6) oder Blechdurchzug und ein
Blechsegment (4) besitzt, das in den Gewindeeindruck (6) oder Blechdurchzug
einbezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gewindebereich das
Blechmaterial des Blechelementes (1) durch das unmittelbar überwiegend
flächig
auf dem Blechmaterial aufliegende Blechsegment (4) verstärkt ist.
Patent DE-4446330-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: KUBOTA YASUSHI
IPC: G09G3/36
Filed: 1994-12-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Bildanzeigevorrichtung
vom Aktivmatrixtyp mit  – einer
Vielzahl matrixförmig
auf einem isolierenden Substrat angeordneter Pixel (5) mit zugehörigen Pixelelektroden;  – einer
Vielzahl von Halbleiterschaltelementen (SW), die den jeweiligen
Pixelelektroden angeordnet sind;  – einer Vielzahl von Abrastersignalleitungen
(GL1n, GL2n), die mit der Vielzahl der Halbleiterschaltelemente
unter Bildung von Zeilen aus Pixelelektroden verbunden sind;  – einer
Vielzahl mit den Halbleiterschaltelementen unter Bildung von Spalten
aus Pixelelektroden verbundener Datensignalleitungen (SLm);  – Abrastersignalleitung-Treibereinrichtungen
(GD1, GD2), die in jeder bestimmten Vertikalabrasterperiode allen
Abrastersignalleitungen ein Abrastersignal einspeisen; und  – Datensignalleitung-Treibereinrichtungen
(SD1, SD2), die den Datensignalleitungen ein Datensignal zuführen, wobei die
Abrastersignalleitungen so angeordnet sind, dass jeder Zeile von
Pixelelektroden jeweils eine erste und zweite Abrastersignalleitung
zugeordnet sind, von denen die erste mit den Halbleiterschaltelementen
der Zeile korrespondierend mit Pixelelektroden ungeradzahliger Spalten
und die zweite Abrasterleitung mit den Halbleiterschaltelementen derselben
Zeile korrespondierend mit Pixelelektroden geradzahliger Spalten
verbunden sind, und  – die...
Patent DE-10009867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Leerblasen von Förderleitungen
Inventor: ERASMUS PAUL
IPC: B65G53/66
Filed: 2000-03-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Leerblasen von Förderleitungen
(2) in einer Anlage zur pneumatischen Langsamförderung unter Verwendung einer
Zellenradschleuse zur Einspeisung des Schüttguts, bei welcher zur Entfernung
von Schüttgutresten
aus dem Leitungsquerschnitt nach Beendigung der Schüttgutzufuhr
ein Gasstrom großer Menge
und Geschwindigkeit in die Förderleitung
eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Leerblasdruck
im Fördersystem
als Regelgröße durch
Verändern des
Gasstroms als Stellgröße zumindest
zeitweise auf einen vorgegebenen Wert geregelt wird.
Patent DE-10015504-B4 (DE)
Title: Dachmodul zum Einsetzen in ein Fahrzeugdach und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: LANTE TOBIAS CHRISTOPH
IPC: B62D25/06
Filed: 2000-03-30
Granted: 2004-10-14
Abstract: Dachmodul
zum Einsetzen in ein Fahrzeugdach, mit einer freiliegenden Dachhaut
(12) aus Kunststoff und in diese integrierten, als Verstärkungselemente
ausgebildeten Funktionselementen (16, 18), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verstärkungselemente
(18) als Kreuzversteifungen ausgebildet sind.
Patent DE-10030956-B4 (DE)
Title: Plakette, insbesondere Zulassungs-, Prüf-, Siegel- oder Mautplakette für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2000-06-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plakette (1), insbesondere Zulassungs-, Prüf-, Siegel- oder Mautplakette für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer Trägerschicht (10), einer darauf mindestens einseitig aufgebrachten ein- oder mehrfarbigen Bedruckung und/oder Beschriftung (11) und aus einer rückseitig angeordneten Klebstoffschicht (12), mit der die Plakette (1) an einer Anbringungsfläche anklebbar ist. Die erfindungsgemäße Plakette ist dadurch gekennzeichnet, daß sie vorderseitig mit einer mikrostrukurierten selbstreinigenden Oberfläche (15') ausgeführt ist. (Figur zur Zusammenfassung: Figur 1)
Patent DE-10061371-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer steuerbaren Strombegrenzungsschaltung zur Ansteuerung einer Last
Inventor: SANDER RAINALD
IPC: H03K17/08
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Last, die folgende Merkmale aufweist:  – eine erste und eine zweite Anschlussklemme (K1, K2) zum Anschließen der Last (Z),  – einen ersten Ansteuereingang (K3) zum Anlegen eines ersten Ansteuersignals (S1),  – ein erstes Halbleiterschaltelement (T1) mit einem ersten Lastanschluss (D), der an die erste Anschlussklemme (K1) angeschlossen ist, einem zweiten Lastanschluss (S), der an die zweite Anschlussklemme (K2) angeschlossen ist, und mit einem Ansteueranschluss (G), der an den ersten Ansteuereingang (K3), gekoppelt ist,  – eine Spannungsbegrenzungsschaltung (SB), die zwischen den ersten Lastanschluss (D) und den Ansteueranschluss (G) des ersten Halbleiterschaltelements (T1) geschaltet ist  und die einen zweiten Ansteuereingang aufweist, dem ein zweites Ansteuersignal (S2) zugeführt ist, wobei eine Einsatzspannung der Spannungsbegrenzungsschaltung (SB) von dem zweiten Ansteuersignal (S2) abhängig ist,  gekennzeichnet durch  eine Ansteuerschaltung (A2), die das zweite Ansteuersignal (S2) abhängig von einem Temperatursignal (S4), das von einer Temperatur im...
Patent DE-10065761-B4 (DE)
Title: Plättchenförmige magnetische Partikel, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: VOGT REINER
IPC: C12M1/40
Filed: 2000-12-30
Granted: 2005-01-20
Abstract: Plättchenförmige Partikel,
dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrere Schichten besitzen, wobei
der Kern Aluminiumoxid und/oder eine Mischphase aus Aluminiumoxid
und Siliziumdioxid enthält,
die Zwischenschicht amorphes Siliziumdioxid enthält und die Hülle eisenhaltig
ist, wobei das Eisen elementar und/oder in Form von einer oder mehreren
eisenhaltigen Verbindungen aus der Gruppe Ferdisilicid, Maghemit,
Hämatit
und Magnetit vorliegt.
Patent DE-10121017-B4 (DE)
Title: Gel-Tablette
Inventor: FIEDLER JUERGEN
IPC: C11D3/22
Filed: 2001-04-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Wasch-
oder Reinigungsmittelformkörper
in Form eines formstabilen Gels, enthaltend  a) 20 bis 75 Gew.-%
Wasser und wassermischbares Lösungsmittel,
wobei das/die wassermischbare(n) Lösungsmittel in Mengen zwischen
0,5 und < 10 Gew.-%
vorliegt/vorliegen,  b) 20 bis 75 Gew.-% einer oder mehrerer
Aktivsubstanz(en), ausgewählt
aus einem oder mehreren Stoff(en) aus der Gruppe der Gerüststoffe,
Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Tenside, Enzyme, Elektrolyte, pH-Stellmittel,
Duftstoffe, Parfümträger, Fluoreszenzmittel,
Farbstoffe, Hydrotope, Schauminhibitoren, Silikonöle, Antiredepositionsmittel,
optischen Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer,
Knitterschutzmittel, Farbübertragungsinhibitoren,
antimikrobiellen Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien,
Korrosionsinhibitoren, Antistatika, Bügelhilfsmittel, Phobier- und
Imprägniermittel,
Quell- und Schiebefestmittel sowie UV-Absorber, und  c) 0,1
bis 10 Gew.-% polymeres Verdickungsmittel.
Patent DE-10128748-B4 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: E04D3/08
Filed: 2001-06-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Fassadenkonstruktion
mit Pfosten- und Riegelprofilen umfassend  – eine Tragstruktur (10) aus
einem ersten Material; und  – eine glashaltende Struktur
(12) aus einem zweiten Material; wobei  – die glashaltende Struktur
(12) ohne weitere Befestigungsmittel direkt an der Tragstruktur
so anbringbar ist, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen glashaltender
Struktur (12) und Tragstruktur (10) besteht; und  – die glashaltende
Struktur (12) einen Schraubkanal (22) aufweist;  – die glashaltende
Struktur (12) Halteelemente (24) zur Anbringung von Innendichtungsstreifen
besitzt;  – die
Tragstruktur ein rollgeformter und geschweißter Körper mit geschlossenem Querschnitt
ist;  – das
erste Material und das zweite Material beliebig miteinander kombinierbar
sind; und   – die
glashaltende Struktur (12) in die Tragstruktur (10) einhängbar ist,
wobei mindestens ein Befestigungsansatz (20) der glashaltenden Struktur
(12) so vorgesehen ist, dass er bei einer Relativbewegung zwischen
glashaltender Struktur (12) und Tragstruktur (10) senkrecht zur
Längserstreckung
der Tragstruktur (10) in mindestens...
Patent DE-10139337-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbare Lithiumionenbatterien und Verfahren zur Herstellung
Inventor: CHIA YEE-HO
IPC: H01M50/42
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Wiederaufladbare
Lithiumionenbatterie, welche eine negative Elektrode und eine positive
Elektrode und hierzwischen laminiert einen Separator und/oder Polymerelektrolyten
aufweist, der ein chloriertes Polymer umfasst,  wobei das chlorierte
Polymer eine chlorierte Polyvinylchloridpolymermischung mit Terpolymer
ist, bestehend aus  Poly(vinylidenchlorid-co-methacrylnitril-co-methylmethacrylat)en,  Poly(vinylidenchlorid-co-acrylnitril-co-methylmethacrylat)en
oder Kombinationen hiervon.