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Patent DE-102018129960-A1 (DE)
Title: Schleusenvorrichtung, Schleusensystem und Verfahren zu einem Betrieb einer Schleusenvorrichtung
Inventor: BUECHEL ARTHUR
IPC: F16K51/02
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schleusenvorrichtung (68; 68a; 68b), insbesondere einer Vakuumschleusenvorrichtung, mit zumindest einer, insbesondere vakuumdicht verschließbaren, Schleusenkammer (10; 10a; 10b), aufweisend zumindest ein beweglich gelagertes Schleusenbetätigungselement (12; 12a; 12b), welches zumindest dazu vorgesehen ist, einen Öffnungszustand zumindest einer Öffnung (14, 16; 14a, 16a; 14b, 16b) der Schleusenkammer (10; 10a; 10b), vorzugsweise Öffnungszustände von zumindest zwei Öffnungen (14, 16; 14a, 16a; 14b, 16b) der Schleusenkammer (10; 10a; 10b), einzustellen, und eine Lagereinheit (18; 18a; 18b), welche zu der beweglichen Lagerung des Schleusenbetätigungselements (12; 12a; 12b) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Schleusenbetätigungselement (12; 12a; 12b) zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest teilautomatisiert eine, insbesondere betriebsmäßig lösbare, kraft- und/oder formschlüssige Kopplung zwischen dem Schleusenbetätigungselement (12; 12a; 12b) und zumindest einem Öffnungselement (20; 20a; 20b) herzustellen, wobei das Öffnungselement (20; 20a; 20b) zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest die Öffnung (14, 16; 14a, 16a; 14b, 16b) der Schleusenkammer (10; 10a; 10b) und/oder zumindest eine Öffnung (24; 24a; 24b) einer mit der Schleusenkammer (10; 10a; 10b) koppelbaren weiteren Kammer (26, 28; 26a, 28a; 26b, 28b), insbesondere einer Prozesskammer (26; 26a; 26b) oder einer Transportkammer (28; 28a; 28b), vorzugsweise vakuumdicht, zu verschließen.
Patent DE-102018132093-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Schlauchleitung
Inventor: CONSTANTIN SEBASTIEN
IPC: F16L33/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Verbindungselement (1) für eine Schlauchleitung (2), zumindest aufweisend• ein erstes Steckerelement (3), das, sich ausgehend von einem ersten Ende (4) entlang einer axialen Richtung (5) hin zu einem zweiten Ende (6) erstreckt, wobei das erste Steckerelement (3) an einer äußeren Umfangsfläche (7) eine erste Anschlussgeometrie (8) für ein Aufnahmeelement (9) aufweist, zur Ausbildung einer Schlauchanbindung (10) mit dem ersten Steckerelement (3), sowie• ein sich durch das erste Steckerelement (3) hindurch erstreckendes Leitungsstück (11) mit einer Außenumfangsfläche (12) und einer eine Leitung (13) bildenden Innenumfangsfläche (14), wobei das Leitungsstück (11) an einem über das zweite Ende (6) des ersten Steckerelements (3) hinausragenden Anschlussabschnitt (15) an der Außenumfangsfläche (12) eine zweite Anschlussgeometrie (16) für die Schlauchleitung (2) aufweist.
Patent DE-102018132547-A1 (DE)
Title: Autoquerträger für ein fahrzeug
Inventor: MULLEN GARY D
IPC: B62D25/14
Filed: 2018-12-17
Abstract: Ein Autoquerträger ist hierin bereitgestellt. Der Autoquerträger beinhaltet eine verlängerte Verbundplatte, die sich durch ein Fahrzeug erstreckt. Eine Halterung ist mit einer verlängerten Platte wirkgekoppelt. Ein Befestigungsmerkmal und eine Verkleidungsbefestigungsstruktur sind jeweils einstückig mit der Halterung gebildet und sind an entgegengesetzten Endabschnitten der Halterung gebildet.
Patent DE-102018132635-A1 (DE)
Title: Behälterhalterung für einen Freistrahlfüller
Inventor: URBAN RALF
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-12-18
Abstract: Behälterhalterung (10) sowie Füllvorrichtung zum Befüllen von Behältern (1) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise zum Freistrahlfüllen von Behältern (1) mit einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage. Die Behälterhalterung (10) weist auf: einen Halteabschnitt (11), der zur Aufnahme und Halterung eines Behälters (1) eingerichtet ist; einen Hauptträger (16), der an der Füllvorrichtung anbringbar ist; und einen Kompensationsträger (12), der in einer Kompensationsrichtung (K) relativ zum Hauptträger (16) verstellbar, vorzugsweise linear verschiebbar, ist und an dem der Halteabschnitt (11) angebracht ist.
Patent DE-102018201987-A1 (DE)
Title: Scharniersysteme mit engem spiel
Inventor: VENKATRAMAN GOPALAN SHANKARA
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-02-08
Abstract: Ein Scharnier mit veränderlichem Abstandsmaß zur Verwendung mit aufklappbaren Gehäusen weist eine erste Welle, die mit einer ersten Vorrichtung mit einem veränderlichen Durchmesser gekoppelt ist, und eine zweite Welle, die mit einer zweiten Vorrichtung mit einem veränderlichen Durchmesser gekoppelt ist, auf. Die erste Vorrichtung mit einem veränderlichen Durchmesser und die zweite Vorrichtung mit einem veränderlichen Durchmesser sind unter Verwendung eines nichtelastischen Elements miteinander gekoppelt. Wenn die Wellen in eine erste Richtung gedreht werden, nimmt der Durchmesser der Vorrichtungen mit einem veränderlichen Durchmesser zu. Wenn die Wellen in eine zweite Richtung, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist, gedreht werden, nimmt der Durchmesser der Vorrichtungen mit einem veränderlichen Durchmesser ab. Wenn der Durchmesser der Vorrichtungen mit einem veränderlichen Durchmesser zunimmt, übt das nichtelastische Element eine Presskraft auf die Vorrichtungen mit einem veränderlichen Durchmesser aus, wodurch der Abstand (d.h., das Abstandsmaß) zwischen den Wellen verringert wird. Wenn der Durchmesser der Vorrichtungen mit einem veränderlichen Durchmesser abnimmt, entspannt das nichtelastische Element die Presskraft auf die Vorrichtungen mit einem veränderlichen Durchmesser, wodurch der Abstand zwischen den Wellen vergrößert wird.
Patent DE-102018204898-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: LINDNER MARKO
IPC: F02B39/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Turbolader, umfassend ein Turbinengehäuse (2) mit einem gehäuseseitig angeordneten Bypassventil (4) mit einer Ventilklappe (5), die über eine Lagerwelle (6) in einer Hülse (9), die in eine Gehäusebohrung (7) eingesetzt ist, gelagert ist, wobei gehäuseseitig eine Absaugbohrung (12) vorgesehen ist, die im Bereich der Lagerung mündet, und über die zwischen der Lagerwelle (6) und der Hülse (9) anfallendes Leckagegas absaugbar ist.
Patent DE-102018205976-A1 (DE)
Title: Fahrzeugerfassungssystem
Inventor: NISHIZAKI RYOHEI
IPC: H04W4/48
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Fahrzeugerfassungssystem (1) weist eine RFID-Leseeinheit (10), eine Erfassungseinrichtung (20, 20A, 20B, 20C) und eine ECU (30) auf. Die RFID-Leseeinheit (10) sendet ein Übertragungssignal, das mindestens ein Signal enthält, das Energie zuführt. Die Erfassungseinrichtung (20, 20A, 20B, 20C) beinhaltet eine zweite Antenneneinheit (21, 21A), die ein Signal zu der RFID-Leseeinheit (10) sendet und daraus empfängt, eine RFID-Erfassungsschaltung (23, 23A), die unter Anwendung des Signals, das Energie zuführt und in dem Übertragungssignal enthalten ist, das von der zweiten Antenneneinheit (21, 21A) empfangenen wird, als Ansteuerleistung aktiviert und die ein Erfassungssignal an die zweite Antenneneinheit (21, 21A) ausgibt, und eine Schaltschaltung (22), die einen elektrischen Verbindungsbereich zwischen der zweiten Antenneneinheit (21, 21A) und der RFID-Erfassungsschaltung (23, 23A) in einen Kontaktzustand oder Nicht-Kontaktzustand gemäß einem Zustand im Inneren des Fahrzeugs (2) schaltet. Die ECU (30) ermittelt den Zustand im Inneren des Fahrzeugs (2) auf der Grundlage des durch die RFID-Leseeinheit (10) empfangenen Erfassungssignals.
Patent DE-102018206161-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Lebensmittel
Inventor: GEBER PAUL
IPC: B26D7/06
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine Schneidvorrichtung (1) zum Schneiden von Lebensmittelschnittgut (L) umfasst ein Gehäuse (10), eine Schneideinrichtung (13), einen am Gehäuse (10) drehbar gelagerten Revolver (12) mit mehreren Kammern (120) zur Aufnahme von Lebensmittelschnittgut (L), und einen zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten und eine Spindel (144) umfassenden Spindelantrieb (14; 14'; 14"), der dazu ausgebildet ist, einen Vortrieb (15; 15'; 15") derart durch eine auf die Schneideinrichtung (13) ausgerichtete Kammer (120) zu bewegen, dass in der Kammer (120) angeordnetes Lebensmittelschnittgut (L) gegen die Schneideinrichtung (13) gedrückt wird.
Patent DE-102018208574-A1 (DE)
Title: Wellendichtungsanordnung
Inventor: PITTROFF MARKUS
IPC: F16J15/34
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellendichtungsanordnung (5) mit einer Gleitringdichtung und einer Nebendichtung. Die Nebendichtung weist mindestens O-Ring (13) auf. Der O-Ring (13) ist axial verschieblich angeordnet. Zwischen dem O-Ring (13) und einem Element (11), das eine axiale Gleitfläche für den O-Ring bildet, ist eine Kohlenstoffschicht (14) zur Steigerung der Beweglichkeit des O-Rings (13) angeordnet.
Patent DE-102018209419-A1 (DE)
Title: Planetengetriebeanordnung
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetengetriebeanordnung (1) mit einem mehrteiligen Gehäuse und zumindest einer Planetenradstufe. Die Planetenradstufe umfasst ein Sonnenrad, ein mit dem Gehäuse drehfest gekoppeltes Hohlrad (2) und mehrere drehbar gelagerte Planetenräder, wobei die Planetenräder radial zwischen dem Sonnenrad und dem Hohlrad (2) angeordnet sind und sowohl mit dem Sonnenrad als auch mit dem Hohlrad (2) einen Verzahnungseingriff ausbilden. Das Hohlrad (2) weist einen Bereich mit einer Innenverzahnung (3) und einen sich nach radial außen erstreckenden Haltesteg (4) auf und das Gehäuse der Planetengetriebeanordnung (1) umfasst zumindest zwei Gehäuseteile (5, 6). Der Haltesteg (4) des Hohlrads (2) ist zwischen den beiden Gehäuseteilen (5, 6) angeordnet und mittels einer formschlüssigen Verbindung drehfest mit den beiden Gehäuseteilen (5, 6) gekoppelt, wobei die formschlüssige Verbindung sowohl radial als auch axial spielbehaftet ist.
Patent DE-102018210775-A1 (DE)
Title: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Erfassungssystem zum Erkennen eines vorausliegenden Streckenereignisses, durch das eine Situation einer zu gewährenden Vorfahrt gegeben ist, und mit einer derart ausgebildeten elektronischen Funktionseinheit, dass die Ist-Geschwindigkeit ab einem definierten Abstand vor einem vorausliegenden Streckenereignis auf eine vorgegebene reduzierte Zielgeschwindigkeit spätestens bis zum Ort des Streckenereignisses verzögerbar ist bzw. verzögert wird. Vorzugsweise wird die reduzierte Zielgeschwindigkeit gehalten, bis das Streckenereignis ohne Bremseingriff des Fahrers passiert ist. Nach einem Konstanthalten der reduzierten Zielgeschwindigkeit kann, wenn kein Bremseingriff des Fahrers erfolgt, nach dem Streckenereignis die vor dem Streckenereignis eingeregelte oder die nach dem Streckenereignis gegebenenfalls neu vorgegebene Soll-Geschwindigkeit automatisch (wieder) eingestellt werden.Vorzugsweise ist die Funktionseinheit mit einer Bedieneinheit zur Aktivierung einer automatischen Übernahme von Tempolimits und zur Aktivierung einer automatischen Längsführungsregelung auf den vorausliegenden Streckenverlauf verbunden.
Patent DE-102018211358-A1 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, insbesondere ein elektrischer Fahrzeugachsantrieb, mit zumindest einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest eine Flanschwelle (3) eines Fahrzeugrads abtreibt, wobei die Getriebeanordnung (7) zumindest eine Getriebestufe (St1, St2) für eine Drehmomentwandlung aufweist, und wobei das Schmiermittelversorgungssystem einen Getriebe-Hydraulikkreis (G) aufweist, in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Saugleitung (27) mit einer Druckpumpe (29) verbunden ist, mittels der in einer Trockensumpfschmierung das Schmiermittel (31) in einer Getriebe-Versorgungsleitung (32) zu einer Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2), etwa ein Zahneingriff der Getriebestufe (St1, St2), geführt wird, und das von der Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) abtropfende Schmiermittel (31) sich in einem Schmiermittelsumpf (33) sammelt und von dort mittels einer Rückführpumpe (35) in einer Rückführleitung (37) zurück in den Schmiermitteltank (25) geführt wird. Erfindungsgemäß ist eine elektronische Steuereinheit (47) vorgesehen, mittels der in Abhängigkeit von aktuellen Fahrbetriebsparametern (FB) ermittelt wird, ob ein Bedarf für eine Rotorinnenkühlung vorliegt oder nicht.
Patent DE-102018212236-A1 (DE)
Title: Bedienungsanordnung
Inventor: NAKAI MOTOTSUGU
IPC: B62M25/04
Filed: 2018-07-23
Abstract: Eine Bedienungsanordnung 10 für ein Kleinfahrzeug einschließlich eines Fahrrads ist grundsätzlich mit einem Basisteil 20, einem Bedienelement 24, einer Lenkstangenbefestigungsstruktur 22 und einem Lenkstangenabstandshalter 16 versehen. Das Basisteil 20 enthält eine Halterung 26. Das Bedienelement 24 ist beweglich mit dem Basisteil 20 gekoppelt. Die Lenkstangenbefestigungsstruktur 22 ist mit dem Basisteil 20 gekoppelt. Die Lenkstangenbefestigungsstruktur 22 definiert einen Lenkstangenaufnahmebereich A. Die Halterung 26 ist vom Lenkstangenaufnahmebereich A der Lenkstangenbefestigungsstruktur 22 in paralleler Richtung D1 parallel zu einer durch den Lenkstangenaufnahmebereich A definierten Lenkstangenachse X1 beabstandet. Der Lenkstangenabstandshalter 16 ist im montierten Zustand, in dem das Bediengerät an der Lenkstange H montiert ist, zwischen der Lenkstange H und entweder der Halterung 26 oder der Lenkstangenbefestigungsstruktur 22 angeordnet.
Patent DE-102018214352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur In-vitro-Probendiagnostik, Probenhalterung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/465
Filed: 2018-08-24
Abstract: Verfahren zur In-vitro-Probendiagnostik wenigstens einer In-vitro-Probe (8) mittels wenigstens einer Untersuchungsmodalität, wobei die wenigstens eine In-vitro-Probe (8) in eine zur Untersuchung von Patienten mit der Untersuchungsmodalität ausgebildete Magnetresonanzeinrichtung (1) eingebracht wird, wobei durch die Magnetresonanzeinrichtung (1) mittels der Untersuchungsmodalität durch wenigstens eine Messsequenz Messdaten erzeugt werden, welche wenigstens eine Eigenschaft der wenigstens einen In-vitro-Probe (8) beschreiben.
Patent DE-102018214729-A1 (DE)
Title: Aufblasbare Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KÜPPER PHILIPP
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-08-30
Abstract: Es wird eine aufblasbare Rückhaltevorrichtung (20) zur Befestigung an einem Sitz (1) eines Fahrzeugs (25), welche mindestens ein aufblasbares Kissen (9) mit einer Außenoberfläche (19) und eine Mehrzahl an Haltegurten (21) umfasst, beschrieben. Jeder Haltegurt (21) umfasst ein erstes Ende (22) und ein zweites Ende (23). Die Haltegurte (21) sind an den ersten Enden (22) an der Außenoberfläche (19) des Kissens (9) befestigt und die zweiten Enden (23) der Haltegurte (21) sind dazu ausgelegt, an einem Sitz (1) befestigt zu werden, wobei die Haltegurte (21) an mindestens einem der Enden (22, 23) zu einer lösbaren Befestigung ausgelegt sind.
Patent DE-102018217481-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01R12/62
Filed: 2018-10-12
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung, aufweisend: ein Elektronikmodul mit einer auf einer Leiterplatte angeordneten elektronischen Schaltung; und ein Kunststoffgehäuse und/oder eine flexible Leiterfolie umfassend elektrische Leiterbahnen zur elektrischen Kontaktierung der elektronischen Schaltung, wobei in mindestens einem Randbereich der Leiterplatte Kontaktierungen, insbesondere Durchkontaktierungen, Halbloch-Kantenkontakte und/oder Lötflächen, angeordnet sind, wobei die elektronische Schaltung mit den elektrischen Leiterbahnen mittels der Kontaktierungen elektrisch leitfähig verbunden ist, wobei die Kontaktierungen jeweils mit einer Leiterbahn verlötet, verschweißt, eingepresst und/oder verklebt sind, wobei das Kunststoffgehäuse und/oder die flexible Leiterfolie mindestens eine Steckverbinder-Schnittstelle ausbilden.
Patent DE-102018217518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für einen Akkumulator
Inventor: SCHICHTEL PATRICK
IPC: H05B6/64
Filed: 2018-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (1) für einen Akkumulator (2), wobei die Elektrode (1) ein Elektrodenmaterial (3), zumindest umfassend eine Vielzahl von Partikeln (4) eines Aktivmaterials sowie ein Bindermaterial (5) zur räumlichen Fixierung der Partikel (4) des Aktivmaterials, aufweist; wobei das Elektrodenmaterial (3) zusätzlich Absorberpartikel (6) aufweist; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a. Bereitstellen der Elektrode (1) mit dem Elektrodenmaterial (3);b. Bestrahlen des Elektrodenmaterials (3) mit mindestens einer Strahlungsquelle (7) zur gezielten Aktivierung der Absorberpartikel (6);c. Verändern einer räumlichen Struktur (9) des Elektrodenmaterials (3) in vorbestimmten Bereichen (10) des Elektrodenmaterials (3).
Patent DE-102018217746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (15) eines Kraftfahrzeugs (1, 1'), welches Sensordaten wenigstens eines das Vorfeld und/oder den Rückraum des Kraftfahrzeugs (1, 1') in einer Sollreichweite erfassenden Abstandssensors (12), insbesondere Radarsensors (13), auswertet, wobei das Kraftfahrzeug (1, 1') ferner wenigstens eine Erkennungseinrichtung zur Erkennung einer Fahrspurbegrenzung einer aktuell befahrenen Fahrspur (3), insbesondere umfassend eine Kamera (14), aufweist und das Fahrerassistenzsystem (15) zur wenigstens teilweise automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1, 1') ausgebildet ist, wobei bei Erkennung einer, insbesondere einen Schwellwert überschreitenden, Reduzierung der Erfassungsreichweite des Abstandssensors (12) gegenüber der Sollreichweite aufgrund einer Verdeckung durch einen anderen Verkehrsteilnehmer (4) eine das Kraftfahrzeug (1, 1') zumindest zeitweise näher an eine Fahrspurbegrenzung (11) der aktuell befahrenen Fahrspur (3) führende und/oder das Kraftfahrzeug (1, 1') zumindest teilweise von dem verdeckenden Verkehrsteilnehmer (4) entfernende Erfassungstrajektorie (10) ermittelt wird und das Kraftfahrzeug (1, 1') entlang der Erfassungstrajektorie (10) geführt wird.
Patent DE-102018217999-A1 (DE)
Title: Lithiumtantalat-Einkristallsubstrat, gebondetes Substrat, Herstellungsverfahren des gebondeten Substrats und eine akustische Oberflächenwellenvorrichtung, die das gebondete Substrat verwendet
Inventor: TANNO MASAYUKI
IPC: C30B29/30
Filed: 2018-10-22
Abstract: Das Lithiumtantalat-Einkristallsubstrat ist ein gedrehtes Y-Schnitt-LiTaO3-Einkristallsubstrat mit einer Kristallorientierung von 36°Y - 49°Y-Schnitt, dadurch gekennzeichnet, dass: das Substrat mit Li von dessen Oberfläche in dessen Tiefe so diffundiert wird, dass es ein Li-Konzentrationsprofil aufweist, das einen Unterschied der Li-Konzentration zwischen der Substratoberfläche und der Tiefe des Substrats aufweist; und das Substrat mit einer Einfachpolarisationsbehandlung behandelt wird, so dass die Li-Konzentration von der Substratoberfläche bis zu einer Tiefe, welche dem 5- bis 15-Fachen der Wellenlänge entweder einer akustischen Oberflächenwelle oder einer akustischen Oberflächenleckwelle, die sich in der LiTaO 3 -Substratoberfläche ausbreitet, äquivalent ist, im Wesentlichen gleichförmig ist.
Patent DE-102018219828-A1 (DE)
Title: Rotierbare Befestigung einer Invertersteuerung mit einem Getriebe
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Hybridkraftfahrzeug, aufweisend ein Getriebe und eine Invertersteuerung, wobei das Getriebe mit der Invertersteuerung verbunden ist und die Invertersteuerung gegenüber dem Getriebe entlang einer Rotationsrichtung rotierbar oder verdrehbar ist.
Patent DE-102018220333-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: BOHLENDER FRANZ
IPC: H05B3/06
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung mit einem Heizelement (28) welches ein PTC-Element (22) und elektrisch daran anliegende Kontaktbleche (24) zur Bestromung des PTC-Elementes (22) aufweist. Zum dauerhaft zuverlässigen Bestromen des PTC-Elementes (22) über die Kontaktbleche (24) und/oder möglichst guter Wärmeausleitung der von dem PTC-Element (22) erzeugten Wärme wird mit der vorliegenden Erfindung eine Klemmeinrichtung (2) vorgeschlagen, die das Heizelement (28) umgreift und eine die Kontaktbleche (24) und/oder eine Isolierlage (26) unter Vorspannung gegen das PTC-Element (22) anlegende Vorspannung erzeugt.
Patent DE-102018220542-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden mit einer Sensormodulanordnung
Inventor: LUX ALEXANDER
IPC: F17C13/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Tankvorrichtung (24) zur Speicherung von verdichteten Fluiden, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens einem Tankbehälter (26) und einer Sensormodulanordnung (100), wobei die Sensormodulanordnung (100) ein Hochdrucksensormodul (28) aufweist. Außerdem umfasst die Sensormodulanordnung (100) ein Niederdrucksensormodul (1), welches Niederdrucksensormodul (1) mit einem Druckregelventil (44) zusammenwirkt.
Patent DE-102018222572-A1 (DE)
Title: Folienlager
Inventor: FOERSTER FELIX
IPC: F16C17/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienlager (1) mit einem Rotor (2), der unter Ausbildung eines Fluidfilms zwischen dem Rotor (2) und mindestens einer Lagerfolie (3,4) in einer Lagerkartusche (6) um eine Drehachse (5) drehbar gelagert ist.Um das Folienlager (1), insbesondere im Hinblick auf seine Herstellbarkeit, zu verbessern, ist mindestens eine zusätzliche Stützfolie (10) in der Lagerkartusche (6) angeordnet, die zur Darstellung mindestens einer Vertiefung (11-13) und/oder mindestens einer Erhöhung (14-16) in der Lagerkartusche (6) dient.
Patent DE-102018222637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insas-sen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60J1/20
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von Vorrichtung (12a; 12b) zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen (14a; 14b) eines, insbesondere autonomen, Fortbewegungsmittels (10a; 10b), mit zumindest einer Rahmeneinheit (20a; 20b), mit zumindest einer Fahrgastkabine (16a; 16b) und/oder einer Sitzeinheit (17a; 17b), mit zumindest einer Koppeleinheit (18a; 18b) zur beweglichen Lagerung der Fahrgastkabine (16a; 16b) und/oder der Sitzeinheit (17a; 17b) relativ zur Rahmeneinheit (20a; 20b) und mit zumindest einer Antriebseinheit (30a; 30b), die dazu vorgesehen ist, die Fahrgastkabine (16a; 16b) und/oder die Sitzeinheit (17a; 17b) über die Koppeleinheit (18a; 18b) in zumindest einer Bewegung aktiv zu dämpfen und/oder aktiv zu bewegen.Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung zumindest eine Sichtschutzeinheit (32a; 32b) und zumindest eine Steuer- und/oder Regeleinheit (34a; 34b) umfasst, wobei die Sichtschutzeinheit (32a; 32b) mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit (34a; 34b) derart ansteuerbar ist, dass in Abhängigkeit von einer Bewegungskenngröße der Fahrgastkabine (16a; 16b) und/oder der Sitzeinheit (17a; 17b) relativ zur Rahmeneinheit (20a; 20b), insbesondere von einer zu einer Kinetose bei einem Insassen (14a; 14b) führenden Bewegungskenngröße der Fahrgastkabine (16a; 16b) und/oder der Sitzeinheit (17a; 17b), zumindest ein Zustand der Sichtschutzeinheit (32a; 32b) änderbar ist.