baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228611-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindergehäuse aus Kunststoff mit einer Sekundärverriegelungseinrichtung
Inventor: BOMMERSHEIM HERMANN
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-06-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Elektrisches
Steckverbindergehäuse (1)
mit einer Sekundärverriegelungseinrichtung,
die einen einstückig
am Gehäuse
(1) angebundenen Verriegelungsarm (13) aufweist, wobei im Bereich
des der Anbindungsstelle (14) gegenüberliegenden Endes des Verriegelungsarms
(13) eine Rasteinrichtung mit Rastmitteln vorgesehen ist und wobei
eine Verriegelungskante (17) des Verriegelungsarms (13) in einer
Gehäusekammer
(11) des Steckverbindergehäuses
(1) in der verrasteten Verriegelungsstelle des Verriegelungsarms
(13) eine Kante eines in der Kontaktelementkammer (11) sitzenden
elektrischen Kontaktelements hintergreift, dadurch gekennzeichnet,
daß in der
Deckenwandung (2) der Kontaktelementkammer (11) ein an die Deckenwandung
(2) angebundener, durch eine Freisparung (12) in der Deckenwandung
(2) sich in Längsrichtung
des Steckverbindergehäuses
(1) erstreckender Verriegelungsarm (13) angeordnet ist und daß der Federarm
(13) verriegelungsseitig unterhalb der Verriegelungskante (17) mindestens
eine Freisparung (28) aufweist.
Patent DE-10231131-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Fahrzeug
Inventor: MÜLLER HENRY DR
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-07-10
Granted: 2014-08-28
Abstract: Armaturenbrett für ein Fahrzeug mit einem Verbund aus einer ersten Schicht (1) aus Leder oder künstlichem Leder, die im Bereich einer Reißnaht zum Entfalten eines Airbags ungeschwächt ist und die als oberste Schicht an den Innenraum des Fahrzeugs angrenzt, und einer zweiten Schicht (2) aus einem Gewebe, die zur Verstärkung der ersten Schicht (1) über die gesamte Fläche der ersten Schicht (1) an deren Rückseite angebracht ist, wobei die zweite Schicht (2) eine Schwächung (3) aufweist, um den Verlauf der Reißnaht beim Entfalten des Airbags vorzugeben, und einer dritten Schicht (4), die an der zweiten Schicht (2) angebracht ist und aus einem Abstandsgewirke, Schaumstoff oder einer Kombination von Abstandsgewirke/Schaumstoff aufgebaut ist.
Patent DE-10238704-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung einer Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung
einer Verstelleinrichtung für
Kraftfahrzeugsitze, die aufweist  a), einen Handhebel (28),
der aus einer Mittellage, die er in Ruhestellung der Betätigungsvorrichtung
einnimmt, gegen die Wirkung eines ihn in die Mittellage vorbelastenden
elastischen Mittels alternativ in beiden Drehrichtungen verschwenkt
werden kann,  b) ein Gestell, das den Handhebel (28) lagert
und das eine Ausgangswelle (34) aufnimmt,  c) ein Stellrad (36),
das eine umlaufende Verzahnung (50) hat und zentrisch zur Ausgangswelle
(34) ist und  d) einen Schwenkhebel (70), der zwei Eingreifbereiche
(74, 76) hat, die jeweils mit Zähnen
(78) versehen sind, welche der Verzahnung (50) des Stellrades (36)
angepasst sind und in Ruhestellung der Betätigungsvorrichtung außer Eingriff
mit der Verzahnung (50) des Stellrades (36) sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkhebel (70) ein Langloch (72) hat, das die Ausgangswelle
(34) umgreift, dass der Schwenkhebel (70) einen ersten Antriebsbereich (50)
hat, dass die zwei Eingreifbereiche (74, 76) im wesentlichen in...
Patent DE-10243300-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gegenstände sowie zugehöriges Verfahren zum Halten oder Loslassen von Gegenständen an einem Transportmittel
Inventor: GERICKE STEPHAN
IPC: B65G21/20
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Transportvorrichtung für Gegenstände, insbesondere Flachgüter, wie Blechtafeln, zum Beispiel in Überkopfposition, mit einer schaltbaren Unterdruckeinrichtung zum Halten der Güter in einer Haltezone der Transportvorrichtung, und mit einem Schaltventil, mit dessen Schaltquerschnitt der Auf- und Abbau des Unterdrucks in der Haltezone erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schaltquerschnitt des Schaltventils (14) aus mehreren, in Saug- oder Belüftungsstellungen bringbaren Einzelquerschnitten (50) zusammensetzt, so dass die Summe der Einzelquerschnitte den Schaltquerschnitt ergibt.
Patent DE-10295718-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Verbindungselementes zu einer Verarbeitungseinheit
Inventor: WEBER GOTTHARD
IPC: B21J15/32
Filed: 2002-12-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
eines Verbindungselementes (V) zu einer Verarbeitungseinheit (2), insbesondere
zum Zuführen
von Muttern zu einem Setzkopf (2) einer Presse, wobei eine Förderstrecke
(11) zur Aufnahme zumindest des einen Verbindungselementes (V) sowie
ein Vorschubelement (22) zum Vorschieben des Verbindungselementes
(V) in eine Förderrichtung
(R) zur Verarbeitungseinheit (2) vorgesehen ist, und wobei das Vorschubelement
(22) eine in die Förderstrecke
(11) bewegbare und eine Vorschubfläche (20) aufweisende Klappe
(15) aufweist, die in der Förderstrecke
(11) durch eine passiv wirkende Kraft gehalten wird und die durch
ein der Förderstrecke
(11) zugeführtes
Verbindungselement (V) aus der Förderstrecke
(11) heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung
der Stellung und/oder Bewegung der Klappe (15) ein mit der Klappe
(15) in Wirkverbindung stehender Sensor (23) vorgesehen und in Förder richtung
nach der Klappe (15) in oder an der Förderstrecke (11) ein Stoppelement
(25) angeordnet ist.
Patent DE-10305145-B4 (DE)
Inventor: WEISE THOMAS
IPC: E04G5/10
Filed: 2003-02-08
Granted: 2004-12-30
Abstract: The scaffold ladder module has two side frames (2,3) each having three vertical uprights (4-6), the center upright (6) of which divides the respective supporting cross members into an inner (8) and outer (9) side section. The spacing of the two respective inner side supporting cross members corresponds to the cross member spacing of a side frame of a ladder less scaffold module, whereby the inner side ladder upright (14) is located between the center upright of the frame and scaffold covering (15) connecting the inner side supporting cross member sections.
Patent DE-10316797-B4 (DE)
Inventor: KRUG JOERG
IPC: D06F57/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-11-15
Abstract: The foldable washing drier comprises hinges which incorporate safety elements interacting with other elements of the hinge mechanism and the end pieces of the drier wings so that the operating safety of the drier is improved.
Patent DE-10362180-B4 (DE)
Title: User interface for image capturing apparatus e.g. scanner, has image preview window to display preview image and to select preview image for performing normal scan and region to display result under normal scan for image
Inventor: TSENG WEN-CHAO
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2007-10-25
Abstract: The interface has an image preview window (30) to display and to select a preview image for performing a normal scan. One region displaying image analysis results (33) is non-overlapped with the window. The region displays the result under the normal scan for the preview image. Another region displaying function buttons (36) is non-overlapped with the window and the former region. Independent claims are also included for the following: (a) a method for identifying image positions of a color pattern of a test strip (b) a method for analyzing image information of a color pattern of a test strip.
Patent DE-10392159-B4 (DE)
Title: Biosensor, Biosensorchip und Biosensoreinrichtung
Inventor: UENO HIROYA
IPC: G01N33/487
Filed: 2003-06-16
Granted: 2011-12-29
Abstract: Biosensoreinrichtung mit: einem Biosensor, der umfasst: eine Arbeitselektrode, die während einer Untersuchung mit einem zu untersuchenden Fluid in Kontakt ist; eine Gegenelektrode, die während einer Untersuchung mit dem zu untersuchenden Fluid in Kontakt ist, wobei das zu untersuchende Fluid eine zu untersuchende Substanz enthält; wobei die Gegenelektrode gegenüberliegend zu der Arbeitselektrode mit einem Abstand dazwischen angeordnet ist, der ein Strömen des zu untersuchenden Fluids ermöglicht; eine biologische Substanz oder einen Mikroorganismus, die oder der die zu untersuchende Substanz ändern; einen Sensorabschnitt zur Aufnahme des zu untersuchenden Fluids; einen Arbeitselektrodenanschluss, der mit der Arbeitselektrode verbunden ist; einen Gegenelektrodenanschluss, der mit der Gegenelektrode verbunden ist; und einen Referenzanschluss, der mit der Arbeitselektrode und/oder der Gegenelektrode verbunden ist, wobei der Biosensor auf einem Substrat vorgesehen ist; und einer Messschaltung, die mit dem Biosensor verbunden ist, auf einem Substrat vorgesehen...
Patent DE-19504437-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät
Inventor: TAKANO NOBUHIRO
IPC: H02J7/02
Filed: 1995-02-10
Granted: 2004-06-24
Abstract: Batterieladegerät zum Aufladen einer Batterie (2), welche eine Anzahl (n) in Reihe geschalteter Zellen aufweist, mit:  einer Zellenanzahlbestimmungseinrichtung (40, 50; 90) zur Ermittlung der Anzahl (n) von Zellen der Batterie (2);  einer Strompegelbestimmungseinrichtung (50, 80) zum Festlegen eines Strompegels (I 1 , I 2 ) auf der Grundlage der Anzahl (n) an Zellen, die von der Zellenanzahlbestimmungseinrichtung (40, 50; 90) festgestellt wurde, wobei der Strompegel (I 1 ), der festgelegt wird, wenn die Anzahl (n) an Zellen der Batterie (2) größer als eine Bezugsanzahl (m/2) ist, kleiner ist als der Strompegel (I 2 ), der festgelegt wird, wenn die Anzahl (n) an Zellen der Batterie (2) kleiner als die Bezugsanzahl (m/2) ist; und  einer Ladestromanlegeeinrichtung (1, 10, 20, 30) zum Anlegen eines Ladestroms an die Batterie, wobei der Ladestrom einen Pegel aufweist, der im wesentlichen gleich dem Strompegel (I 1 , I 2 ) ist, der durch die Strompegelbestimmungseinrichtung (50, 80) festgelegt wird.
Patent DE-19519113-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Heizungs- und/oder Klimaanlage
Inventor: WOLF FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-05-24
Granted: 2004-06-09
Abstract: Bedienvorrichtung für eine Heizungs- und oder Klimaanlage von Fahrzeugen die wenigstens zwei Steuerelemente (20-22) umfaßt, die dazu geeignet sind die Anlage zu steuern, dadurch gekennzeichnet, daß sie folgendes umfaßt:
Patent DE-19536228-B4 (DE)
Title: Mikroelektronischer, integrierter Sensor und Verfahren zur Herstellung des Sensors
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: G01P15/08
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mikroelektronischer,
integrierter Sensor mit einem Cantilever, der einen für eine Auslenkung
relativ zu dem Sensor vorgesehenen Anteil und einen relativ zu dem
Sensor auslenkungsfrei angeordneten Anteil umfasst, und mit Bewegungsbegrenzungen,
die eine Bewegung des Cantilevers begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass
der auslenkungsfrei angeordnete Anteil des Cantilevers (13) auf
einem Auflager (14) angeordnet ist, seitliche und obere Bewegungsbegrenzungen
(15, 16) vorhanden sind, die von dem Cantilever (13) derart beabstandet
sind, dass eine Auslenkung des auslenkungsfrei angeordneten Anteils
des Cantilevers verhindert ist und dieser Anteil des Cantilevers
zwischen dem Auflager (14) und den Bewegungsbegrenzungen (15, 16)
zumindest soweit beweglich ist, dass ein Auftreten einer mechanischen
Spannung in dem Cantilever (13) in einer Ruhelage des Cantilevers
vermieden wird.
Patent DE-19580644-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum feinblasigen Eintrag von Gasen in Flüssigkeit
Inventor: MEYER UDO
IPC: B01F3/04
Filed: 1995-06-14
Granted: 2008-06-05
Abstract: Einrichtung
zum feinblasigen Eintrag von Gasen in Flüssigkeiten, insbesondere zum
Eintrag von Luft in Abwasser, mit zur Anordnung unter dem Flüssigkeitsspiegel
vorgesehenen länglichen
Gasverteilern (2), welche je eine Basiswand (18) aus steifstabilem
Material aufweisen, die von einer porösen Folie (19) unter Bildung einer
länglichen
Kammer (20) überdeckt
ist, und mit Speiserohren (5) zur Zuführung von Gas zu den Kammern
(20), welches Gas im Betrieb durch die Folie (19) hindurch feinblasig
in die Flüssigkeit
austritt, wobei die Gasverteiler (2) an je für eine Gruppe von Gasverteilern
vorgesehene Speiserohre (5) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Speiserohre (5) über
direkt in die zwischen der Basiswand (18) und der porösen Folie
(19) gebildeten Kammern (20) mündende
Rohr- oder Schlauchverbindungen (23, 24; 25, 26) mit den Kammern
(20) verbunden sind, wobei die Rohr- oder Schlauchverbindungen (25)
durch die poröse
Folie (19) in die Kammern (20) münden
und durch an der Basiswand (18) der Kammern...
Patent DE-19609153-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchströmter Körper aus Kunststoff
Inventor: REBER DIETER
IPC: A01K1/01
Filed: 1996-03-08
Granted: 2005-02-17
Abstract: Flüssigkeitsdurchströmter Körper aus Kunststoff
mit einem länglichen,
als Hohlkörper
ausgebildeten Grundkörper
(12), der an zwei einander gegenüberliegenden
freien Stirnseiten (13, 14) jeweils ein Endstück (16, 17) aufweist und diese
schließt,
mit zumindest an den Endstücken
(16, 17) angeordneten Anschlüssen,
wobei der Grundkörper
(12) wenigstens einen sich zumindest teilweise parallel zur Längsachse
(26) sich erstreckenden Strömungskanal
(18) aufweist, der in jedes der Endstücke (16, 17) mündet und
jedes Endstück
(16, 17) eine Mischstrecke aufweist, die sich über den zumindest einen Strömungskanal
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Endstücke (16, 17) zwei Anschlüsse (21)
aufweisen,   – die
Anordnung der Anschlüsse
(21) an den Endstücken (16,
17) symmetrisch zu einer Längsmittelachse
(26) vorgesehen sind und  – die
an den Endstücken
(16, 17) angeordneten Anschlüsse
(21) geschlossen ausgebildet und im Einzelfall öffenbar sind.
Patent DE-19618800-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: GEISER JENS
IPC: A01F15/07
Filed: 1996-05-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Ballenpresse
zur Herstellung hochverdichteter, zylindrischer Preßlinge nach
dem Wickelprinzip in kontinuierlicher Arbeitsweise, bestehend aus
einem durch mehrere verschwenkbare Preßwalzen (2) gebildeten, an
einer Stirnseite offenen und umfangseitig beschickbaren Wickelraum
(3), wobei die Preßwalzen
(2) einenends frei drehbar und begrenzt schwenkbeweglich in einem
gestellfesten Preßraumgehäuse (5)
und anderenends in einer um eine Längsmittelachse (6) des Wickelraumes
(3) verdrehbaren Lagerplatte gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerplatte einen Teil einer nach außen abgeschlossenen, gegen
den Eintritt von Schmutz oder dgl. Verunreinigungen und gegen den
Austritt von Schmiermitteln abgedichteten Antriebseinrichtung (7)
bildet und die Preßwalzen
(2) in Lagerelementen (31, 32) beiderseits ihrer Antriebsmittel
(20) innerhalb der Antriebeinrichtung (7) gelagert sind.
Patent DE-19619202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Entgraten von Werkstücken mittels wenigstens eines Flüssigkeits-Spritzstrahls
Inventor: PONTERLITSCHEK ROLAND
IPC: B23Q1/62
Filed: 1996-05-11
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Entgraten von Werkstücken mittels wenigstens eines Flüssigkeits-Spritzstrahls, mit einer Behandlungskabine, in der wenigstens ein Spritzkopf (11, 32) in den drei Raumrichtungen motorisch bewegbar und an wenigstens einem von außerhalb der Behandlungskabine (10) in diese durch eine Öffnung (14) eintauchenden Spritzrohr (12, 31) angeordnet ist, das mit wenigstens einer Linearantriebseinrichtung zur Verschiebung in seiner Längsrichtung gekoppelt ist, wobei die Linearantriebseinrichtung an einem an der Außenseite der Behandlungskabine (10) angeordneten Kreuzschlitten (24) montiert ist, dadurch gekennzeichnet dass wenigstens zwei unabhängig voneinander arbeitende Linearantriebseinrichtungen für wenigstens zwei mit je einem Spritzkopf (11, 32) versehene, parallel nebeneinander angeordnete Spritzrohre (12, 31) vorgesehen sind, die mit unterschiedlichen Spritzköpfen (11, 32) und/oder Spritzdüsen versehen sind.
Patent DE-19643370-B4 (DE)
Title: Einschnappklinke mit einem Knebel mit obenliegendem Drehpunkt und einem eingebauten Schalter
Inventor: COLLINS METTHEW J
IPC: H05B6/76
Filed: 1996-10-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Einschnappklinke mit einem Knebel mit oben liegendem Drehpunkt zum Verbinden von zwei Teilen, einer feststehenden Fläche und einer Tür oder Frontblende, wobei die Einschnappklinke folgende Merkmale aufweist:  (a) ein Einschnappklinkengehäuse (20), das angepaßt ist, um an einem ersten Teil (120) befestigt zu werden;  (b) einen Schließhaken (100) mit einem vorstehenden Element (102), wobei der Schließhaken an einem zweiten Teil (124) befestigt ist;  (c) ein Knebelelement (50), das in diesem Gehäuse (20) zur Schwenkbewegung zwischen einer ersten geöffneten Position und einer zweiten geschlossenen Position drehbar eingesetzt ist, wodurch in der zweiten Position das vorstehende Element (102) des Schließhakens (100) in dem Gehäuse durch Formschluss mit dem Knebelelement (50) zurückgehalten wird und in der ersten Position das vorstehende Element des Schließhakens aus dem Gehäuse freigegeben wird;  (d) eine Rückhalteeinrichtung (70), die im Gehäuse (20) angebracht ist und jeweils mit dem Gehäuse und dem Knebelelement (50) in einem Schwenkkontakt steht, um dieses Knebelelement entweder in der ersten Position oder in der zweiten Position zurückzuhalten;  (e) wobei der Schließhaken (100) ein Element (101) aufweist, um beim Schließen der Einschnappklinke (10) das Knebelelement (50) aus der ersten Position in die zweite Position zu schwenken;  
 (f) wobei der Schließhaken (100) ein Element (105) aufweist, um beim Öffnen der Einschnappklinke (10) das Knebelelement (50) aus dieser zweiten Position in die erste Position zu schwenken; dadurch gekennzeichnet, dass  (g) ein vorstehender Streifen (79,79') an der Rückhalteeinrichtung (70) angeordnet ist;  (h) ein Schalter (140) mit einem Zweipunkt-Druckknopfauslöser (141) in dem Gehäuse (20) so angeordnet ist, dass sich der Druckknopfauslöser in einer ersten Stellung befindet, wenn das Knebelelement (50) in der ersten Position ist, und sich der Druckknopfauslöser in der zweiten Stellung befindet, wenn sich das Knebelelement in der zweiten Position befindet;  (i) wobei der Druckknopfauslöser (141) durch den an der Rückhalteeinrichtung (70) angeordneten, vorstehenden Streifen (79, 79') in die erste Stellung bewegt wird, wenn das Knebelelement (50) in der ersten Position ist, und der Druckknopfauslöser durch diesen vorstehenden Streifen (79, 79') in die zweite Stellung bewegt wird, wenn das Knebelelement in der zweiten Position ist.
Patent DE-19708294-B4 (DE)
Title: Alkylphenylbisacylphosphinoxide
Inventor: LEPPARD DAVID GEORGE
IPC: C08K5/5397
Filed: 1997-02-28
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verbindungen der Formel I  worin  R 1  und R 2  gleich sind und C 1 -C 4 -Alkyl bedeuten, und  R 3 , R 4 , R 5 , R 6  und R 7  unabhängig voneinander Wasserstoff, C 1 -C 8 -Alkyl, Phenyl, Allyl, Benzyl, Cyclohexyl oder Chlor darstellen,  mit der Massgabe, dass mindestens einer der Reste R 3 , R 4 , R 5 , R 6  oder R 7  ungleich Wasserstoff ist, und  mit der Massgabe, dass, wenn R 1  und R 2  Methyl bedeuten, R 3  und R 6  nicht beide Methyl sind, und mit der Massgabe, dass, wenn R 1  und R 2  Methyl bedeuten, R 5  kein Methyl ist.
Patent DE-19814572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bremseinrichtung für einen Abgasturbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: BISCHOFF ROLAND
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-04-01
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Abgasturboladers mit variabler Turbinengeometrie
im Motorbremsbetrieb, wobei zur Bestimmung eines die Stellung der
Turbinengeometrie beeinflussenden Stellsignals (S St ) Motorbetriebsparameter
gemessen werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß als Motorbetriebsparameter
der Ladedruck (p 2S ) im Ansaugrohr und der
Abgasgegendruck (p 3 ) im Abgasstrang vor
dem Abgasturbolader gemessen werden,  – daß ein Gesamtdruck (p ges ) als Summe aus Ladedruck (p 2S )
und Abgasgegendruck (p 3 ) bestimmt wird  – und daß die Turbinengeometrie
soweit verstellt wird, bis der Gesamtdruck (p ges )
mit einem Maximaldruck (p max ) übereinstimmt.
Patent DE-19838532-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plazieren und Umschmelzen von Lotmaterialformstücken
Inventor: MOMENI KAVEH
IPC: B23K1/005
Filed: 1998-08-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Platzierung einer Mehrzahl von Lotmaterialformstücken auf
einer eine Mehrzahl von Anschlussflächen aufweisenden Anschlussflächenanordnung
eines Substrats und zum anschließenden Umschmelzen der Lotmaterialformstücke auf
den Anschlussflächen
; gekennzeichnet durch  die Verfahrensschritte:  – Anordnung
einer Schabloneneinrichtung (21, 40, 51, 56, 65, 75) mit einer Mehrzahl
von Schablonenöffnungen
(27, 48, 61, 70) zur Aufnahme von Lotmaterialformstücken (20) gegenüber einem
mit einer Anschlussflächenanordnung (29)
versehenen Substrat (23, 49, 64), derart, dass die Lotmaterialformstücke den
einzelnen Anschlussflächen
(28, 50, 63) zugeordnet sind,  – Abtastung der Schablonenöffnungen
(27, 48, 61, 70) mit einer optischen Abtasteinrichtung (32) zur
Detektierung von Lotmaterialformstücken (20),  – und nachfolgende
Beaufschlagung der in den Schablonenöffnungen (27, 48, 61, 70) aufgenommenen
Lotmaterialformstücke
(20)  mit einer rückwärtig zur
Schabloneneinrichtung (21, 40, 51, 56, 65, 75) angeordneten Lasereinrichtung
(39), derart, dass die Lotmaterialformstücke durch die Schabloneneinrichtung
hindurch mit Laserenergie beaufschlagt werden.
Patent DE-19857434-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Kugelventil für einen Hydranten
Inventor: SCHUETZ NORBERT
IPC: F16K31/50
Filed: 1998-12-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: Ventil, insbesondere für einen Hydranten, mit einem in einem Ventilgehäuse drehbaren Ventilkörper (11), der wenigstens eine Durchgangsbohrung (17) aufweist, die in einer entsprechenden Verdrehlage des Ventilkörpers in eine Flucht mit entsprechenden Durchflußöffnungen (18, 19) im Ventilgehäuse bringbar ist und in einer anderen Verdrehlage des Ventilkörpers in wenigstens einen ansonsten abgedichteten Ventilraum (22) mündet, der durch wenigstens eine Dichtung (20, 21) im Bereich der Durchflußöffnungen (18, 19) gegenüber diesen abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung wenigstens eine Entleerungsbuhrung (23, 24) aufweist, die einerseits von der Ventilkörperoberfläche (25) begrenzt wird und andererseits durch die Ventilgehäusewandung in die Umgebung mündet, und daß der Ventilkörper auf seiner Oberfläche (25) wenigstens eine Ausnehmung (26, 27) aufweist, die bei einer entsprechenden Verdrehung des Ventilkörpers mit der Entleerungsbohrung zusammenwirkt und den Ventil raum (22) mit der Entleerungsbohrung verbindet, um die im Ventil vorhandene Restflüssigkeit abzuleiten.
Patent DE-19900284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Einschleusen von DNA in Eukaryontenzellen unter Verwendung eines adenoviralen Vektors
Inventor: SCHMIDT-WOLF INGO
IPC: C12N5/22
Filed: 1999-01-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Einschleusen von DNA in Eukaryontenzellen, dadurch gekennzeichnet,
dass Adenoviren, die die einzuschleusende DNA enthalten, mit Liposomen
vorinkubiert werden und anschließend mit Eukaryontenzellen
in Kontakt gebracht werden, wobei die Vorinkubation für etwa 30
Minuten bei etwa 37°C
durchgeführt wird,
wobei es sich bei den Eukaryontenzellen nicht um menschliche embryonale
Stammzellen handelt.
Patent DE-19902685-B4 (DE)
Title: Neuartige Urethan(meth)acrylate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: EIFEL HEINZ-WERNER
IPC: C08G18/67
Filed: 1999-01-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Urethan(meth)acrylate
mit mindestens 3 reaktiven endständigen
ethylenisch ungesättigten Funktionalitäten, erhältlich durch
die Umsetzung von  A)  a) Hydroxyalkyl(meth)acrylsäureestern
mit  b) Polyisocyanaten und  c) Polyoxyalkylenen, die  c1)
mindestens drei Hydroxyfunktionalitäten aufweisen,  c2) wobei
der Anteil an Polyethylenoxid kleiner als 50 Gew.-%, bezogen auf die
Gesamtmenge an Polyoxyalkylen, ist, oder  B)  a) Hydroxyalkyl(meth)acrylsäureestern
mit  b) Mischungen aus Polyisocyanaten, von denen mindestens
ein Polyisocyanat 3 oder mehr Isocyanatgruppen aufweist, und  c)
Polyoxyalkylenen, die  c1) mindestens zwei Hydroxyfunktionalitäten aufweisen,  c2)
wobei der Anteil an Polyethylenoxid kleiner als 50 Gew.-%, bezogen auf die
Gesamtmenge an Polyoxyalkylen, ist.