baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328957-B4 (DE)
Title: Kantenbearbeitungseinrichtung für Bänder zur Bearbeitung von Bandkanten
Inventor: BERG GEORG
IPC: B21D19/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kantenbearbeitungseinrichtung
(6) für
Bänder
zur Bearbeitung von Bandkanten (7) mindestens eines Bandes (2),
mit mindestens einem Werkzeug (9) zur Bandkantenbearbeitung, mindestens
einem dem Werkzeug (9) zugeordneten Führungselement (10) zur Führung des
Bandes (2) und vorzugsweise mit mindestens einer Bandbremse (8),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kantenbearbeitungseinrichtung (6)
mehrere Baueinheiten (13) mit jeweils mindestens einem Werkzeug
(9) aufweist, die jeweils einem Band (2) zur Bandkantenbearbeitung
zugeordnet sind, und  dass das Führungselement (10) als eine
quer zur Flachseite des zugeordneten Bandes (2) verstellbare Anstellrolle (11)
ausgebildet ist.
Patent DE-10331563-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für automatische Fahrzeugtüren oder -klappen
Inventor: OKADA HIROSHI
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Antriebssystem
für eine
schwenkbare Klappe (5) eines Fahrzeugs (1) mit:  – einer
Motoreinheit (7) einschließlich
eines Motors (8),  – einem
Getriebe (9) zum Reduzieren der Geschwindigkeit des Motors (8) und
einem Gehäuse
(9) zum Aufnehmen des Getriebes,  – einem Zahnstangenmechanismus
(11, 10) einschließlich eines
durch die Motoreinheit (7) angetriebenen Zahnrades (10) und einer
beweglich auf dem Gehäuse
(9) der Motoreinheit (7) gehaltenen Zahnstange (11),  – einem
Verbindungsglied (17), das mit einem Punkt der schwenkbaren Klappe
(5) des Fahrzeugs (1) verbunden ist, und  – einem an der Zahnstange (11)
befestigten Wellenglied (16), mit der das Verbindungsglied (17)
drehbar verbunden ist,  wobei das Gehäuse (9) mit einem Führungsgehäuse (12) versehen
ist, das sich in der Längsrichtung
der Zahnstange (11) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Führungsgehäuse (12)
mit einem Abschnitt ausgebildet ist, der das Wellenglied (16) umgibt
und ein Führungsglied
(4) enthält,
das zum...
Patent DE-10358642-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAMADA SHIGETAKA
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-03-15
Abstract: Diagnoseverfahren
für eine
Brennstoffzellenbatterie, die eine Mehrzahl von Zellen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß es
folgende Schritte umfaßt:  Zuführen von
Wasserstoff oder eines wasserstoffhaltigen Gases an eine Anode (14)
der Brennstoffzellenbatterie;  Zuführen von einem inerten Gas
an eine Kathode (17) oder Evakuieren der Kathode (17);  Messen
einer Spannung von jeder Zelle (19) unter einer Bedingung, bei der
der Wasserstoff oder das wasserstoffhaltige Gas der Anode (14) der
Brennstoffzelle und das inerte Gas der Kathode (17) zugeführt wird
oder die Kathode (17) evakuiert wird, wobei der Betriebszustand
der Brennstoffzellenbatterie beim Messen der Spannung von jeder Zelle
(19) verändert
wird; und  Bestimmen eines Ausmaßes einer Undichtigkeit basierend auf
der gemessenen Spannung von jeder Zelle (19).
Patent DE-19625042-B4 (DE)
Title: Steuer- bzw. Regelvorrichtung
Inventor: PUCHTA RALF
IPC: G05B19/042
Filed: 1996-06-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: Steuer-
bzw. Regelvorrichtung, insbesondere für einen Elektroherd und einen
Elektrobackofen, mit einem Master-Modul (1) mit Ein- bzw. Ausgängen (1.1; 1.4
bzw. 1.5) zur Verbindung mit Aus- bzw. Eingängen (4.1; 5.1; 9.1; 10.1 bzw.
9.2; 10.2) von nur jeweils zeitweise zu aktivierenden Slave-Modulen
(4; 5 bzw. 9; 10), wobei lediglich ein Master-Modul (1) mit gegenüber der Zahl der Aus- bzw.
Eingänge
der Slave-Module (4; 5 bzw. 10 9; 10) verringerter Zahl von Ein-
bzw. Ausgängen
vorgesehen und Slave-Module (4; 5 bzw. 9; 10) jeweils wechselweise
zumindest während
ihrer Aktivierung an jeweils gleiche Ein- bzw. Ausgänge des
Master-Moduls (1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuer- bzw. Regelvorrichtung versehen ist mit einem Anschluss
der Ausgänge
(9.1 bzw. 10.1) von zwei Slave-Modulen (9 bzw. 10) an einen gemeinsamen
Eingang (1.4) des Master-Moduls (1) über einen gemeinsamen ODER-Verknüpfungsschalter (8),
wobei der Ausgang (9.1) des einen Slave-Moduls (9) direkt und der
Ausgang (10.1) des anderen...
Patent DE-19634055-B4 (DE)
Title: Industrieroboter und Steuerungseinheit dafür
Inventor: SHIMOGAMA SHIGERU
IPC: B25J9/10
Filed: 1996-08-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Steuerungseinheit
(18) für
einen Industrieroboter (15), mit:  einer Geschwindigkeitsbefehlseinrichtung
(22) zum Ausgeben eines Geschwindigkeitsbefehlssignals an den Industrieroboter
(15), und  einer Servosteuerungseinrichtung (23), welche als
Reaktion auf das Geschwindigkeitsbefehlssignal an einen Servomotor
(30) an jeder von mehreren Achsen des Industrieroboters (15) einen
elektrischen Strom entsprechend dem Geschwindigkeitsbefehlssignal
ausgibt und eine Rückkopplungssteuerung
des Industrieroboters (15) als Reaktion auf ein Signal von einem
Kodierer (35) an jeder der Achsen des Industrieroboters (15) ausführt, um
den Servomotor (30) mit einer Geschwindigkeit zu betätigen, die
durch das Geschwindigkeitsbefehlssignal bezeichnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Geschwindigkeitsbefehlseinrichtung (22) eine Vergleichseinrichtung
(4) zum Vergleichen einer momentanen Geschwindigkeit des Industrieroboters
(15), die aus einer Impulsfolge eines von dem Kodierer (35) zurückgegebenen
Signals berechnet wird, und der durch das Geschwindigkeitsbefehlssignal
bezeichneten Geschwindigkeit beinhaltet, und daß, wenn eine Differenz zwischen
der momentanen Geschwindigkeit des Industrieroboters (15) und der
durch das Geschwindigkeitsbefehlssignal bezeichneten Geschwindigkeit
einen vorbestimmten, zulässigen
Wert...
Patent DE-19638221-B4 (DE)
Title: Querverbindung von Profilstäben
Inventor: WIEDORN WOLFGANG
IPC: F16B21/02
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Querverbindung
(10) zwischen einem mit einer Längsausnehmung
versehenen ersten Profilstab (11) und einem mit wenigstens an einer
seiner Außenflanken
eine hinterschnittene Nut (14) aufweisenden zweiten Profilstab (12)
mit Hilfe eines Verankerungsmittels (13), das einen Ankerschaft
(20), der in der Längsausnehmung
(16) des ersten Profilstabs (11) drehfest fixiert ist und einen
an einem Ende des Ankerschafts (20) ausgebildeten Hammerkopf (22),
der in die Nut (14) des zweiten Profilstabs (12) hineinragt, aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die dem
Ankerschaft (20) zugewandte Auflagefläche (24) des Hammerkopfs (22)
in zwei durch einen Bund (21) voneinander getrennte Teilflächen (24a,
24b) geteilt ist, und daß die
Teilflächen
(24a, b) quer zum Hammerkopf (22) verlaufende Schrägen (23)
mit zueinander entgegengesetzt gerichteten Steigungen sind.
Patent DE-19740602-B4 (DE)
Inventor: KOEHLER MARTIN
IPC: G08G1/09
Filed: 1997-09-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: The system has terminal equipment in vehicles (A,...) for acquiring dynamic traffic information and/or events and passing the information to other traffic in combination with position and time information. The traffic related data (VD) are acquired by vehicles in traffic and passed via an information channel (IK) to passing or overtaking vehicles (C).
Patent DE-19746499-B4 (DE)
Title: Gebläseanordnung
Inventor: HIPP-KALTHOFF CHRISTOPH
IPC: F15D1/06
Filed: 1997-10-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gebläseanordnung,
insbesondere zur Belüftung
eines Kraftfahrzeuginnenraums, mit einem Gebläse (2, 12) zum Ansaugen eines
Fluids aus einem dem Gebläse
(2, 12) stromaufwärts
vorgeordneten Ansaugbereich mit geringem Druck und zur Erzeugung
eines Fluidstroms sowie mit einem dem Gebläse (2, 12) stromabwärts nachgeordneten
Strömungskanal
(4, 14), wobei der Strömungskanal
(4, 14) ein Kanalelement mit erhöhter
Gefahr von Strömungsablösungen aufweist,
wobei in der Wandung des Kanalelements zur Absaugung der wandnahen Grenzschicht
mindestens eine Öffnung
(6) angeordnet ist, die über
mindestens ein Rohr (10, 11) mit dem Ansaugbereich des Gebläses (2,
12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das von dem
Ansaugbereich ausgehende Rohr (10, 11) in mehrere Rohrenden gabelt,
die jeweils mit einer Öffnung
(6) in der Wandung des Kanalelements (5) verbunden sind, wobei die
Rohrenden zur Bereitstellung unterschiedlicher Unterdrücke für die Grenzschichtabsaugung
verschiedene Querschnitte aufweisen.
Patent DE-19829423-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entlüftung des Kraftstofftanks eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOHL MATTHIAS
IPC: B60K15/035
Filed: 1998-07-01
Granted: 2007-03-22
Abstract: Einrichtung
zur Entlüftung
des Kraftstofftankes eines Verbrennungsmotors mit einem über ein Belüftungsventil
belüftbaren
Adsorptionsfilter in einer Verbindungsleitung zwischen dem Tank
und der gegenüber der
Verbindungsleitung durch ein Taktventil absperrbaren Ansaugluftleitung
des Verbrennungsmotors und mit einer in der Verbindungsleitung angeordneten,
Luft durch das Adsorptionsfilter in die Ansaugleitung fördernden
Pumpe, der eine mit einem Sperrventil (11) versehene Umgehungsleitung
(10) parallel geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgehungsleitung
(10) ausschließlich
die Pumpe (9) und ein mit der Pumpe (9) versehenes Umschaltventil (12),
zur wahlweisen Ansaugung von Luft aus der Verbindungsleitung (3)
(zweite Schaltstellung) oder der Atmosphäre (erste Schaltstellung),
umgeht.
Patent DE-19842403-B4 (DE)
IPC: G01K13/00
Filed: 1998-09-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention is directed to a radiation thermometer with multiple sensor elements for detecting infrared radiation from differing regions, a radiation sensor with multiple infrared sensor elements, and a method for determining a temperature using a radiation thermometer equipped with such a radiation sensor. The radiation sensor (10) includes multiple optical elements (45, 50, 55) which are associated with a single or multiple sensor elements (30) and define the solid angle from which radiation can impinge on the respective sensor elements. A method for taking a patient's temperature using an ear thermometer equipped with a radiation sensor of the present invention is based on the tympanic membrane having a higher temperature than the ear canal. Hence part of the sensor elements that view the tympanic membrane will detect a higher temperature than the remaining sensors that view the ear canal. Accordingly, only temperature signals from the tympanic membrane are used for evaluation.
Patent DE-19844762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Einkopplung eines Kernspinresonanzsignals in eine Empfangsantenne sowie medizinisches Interventionsinstrument
Inventor: OPPELT ARNULF
IPC: G01R33/34
Filed: 1998-09-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur induktiven Einkopplung eines Kernspinresonanzsignals in eine
Empfangsantenne mit drei voneinander entkoppelten resonanten Spulenanordnungen
(2, 4, 6; 22, 26, 22A, 26A; 44, 46, 48) deren Abbildungsbereiche
(24, 24A, 36) senkrecht aufeinander stehen und sich zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-19853808-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zum lösbaren Spannen eines Bauteils in einer Aufnahme eines Spannelements sowie Spannsystem zum lösbaren Spannen eines elastisch verformbaren Spannelements in einer Ausnehmung eines anderen Bauteils
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: B23P11/02
Filed: 1998-11-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verbindungssystem
zum lösbaren Spannen
eines Bauteils (1) in einer Aufnahme (2c) eines als Hohlkörper ausgebildeten
Spannelements (2), indem das Spannelement (2) derart elastisch verformt
wird, daß die
Innenkontur der Aufnahme (2c) entsprechend der wirksamen Außenkontur
des Bauteils (1) mit vorgegebenem Spiel entspricht, so daß die beiden
Bauteile (1, 2) ineinandergesteckt werden können, und nach dem Zusammenstecken
der beiden Bauteile (1, 2) eine Druckverbindung unter elastischer
Rückverformung
des Spannelements (2) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Spannelement (2) einen ortsfest anbringbaren Grundkörper (2a)
aufweist, von dessen Innenumfang nach innen wenigstens ein elastischer
Steg (2b) abragt, an dessen freiem Ende die Aufnahme (2c) für das zu
spannende Bauteil (1) ausgebildet ist, daß der Steg (2b) im Bereich
seines freien Endes einen Teil einer Druckkammer (4) bildet, die
mit einem Hydraulikmittel beaufschlagbar ist, um zur Verformung
des  Stegs (2b) axiale Druckkräfte
auf den Steg (2b) auszuüben, und
daß die
in Kontakt mit dem...
Patent DE-19860528-B4 (DE)
Title: Gesteinsbohrer für Hammerbohrmaschinen
Inventor: FUS MATHIAS
IPC: B23B51/00
Filed: 1998-12-30
Granted: 2006-12-07
Abstract: Gesteinsbohrer
insbesondere für Hammerbohrmaschinen,
mit einem, aus einem kreiszylindrischen Bohrkopfquerschnitt gebildeten
Bohrkopf (2) an dessen Stirnseite eine radial verlaufende, den gesamten Bohrkopf
(2) durchquerende Hauptschneidplatte (3) angeordnet ist, die die
Umfangskontur (9) des Bohrkopfes (2) radial überragt, wobei sich eine erste
vertikale Längssymmetrieebene
(18) längs
durch die Hauptschneidplatte (3) und eine zweite Längssymmetrieebene
(17) senkrecht hierzu durch die Bohrerlängsachse (19) erstreckt und
mit Nebenschneidelementen (7, 8), die gegenüber den Bohrerlängssymmetrieebenen
(17, 18) außermittig
und/oder in einem Winkel hierzu angeordnet sind, und wobei der Bohrkopf
(2) als Vierschneider (4, 5, 7, 8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Nebenschneidelemente (7, 8) gegenüber der Hauptschneidplatte
(3) quer, nicht radial und außermittig
gegenüber
den Bohrerlängssymmetrieebenen (17,
18) angeordnet sind, wobei diametral gegenüberliegende Nebenschneidelemente
(7, 8) in ihrer geometrischen Anordnung in Bezug zur vertikalen
Längssymmetrieebene
(18) durch die Hauptschneidplatte (3) nicht parallel zu dieser und
außermittig
symmetrisch oder außermittig asymmetrisch
angeordnet sind.
Patent DE-19861384-B4 (DE)
Title: DC-to-DC converter with set point control of output voltage - modifies set point of output voltage in response to transient or sudden load increase by amount related to magnitude of transient
Inventor: MASSIE HAROLD L
IPC: H02M3/158
Filed: 1998-04-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: The DC-to-DC converter includes a circuit configuration to modify the set point of the output voltage signal level in response to a transient signal by an amount related, in part, to the magnitude of the transient signal. The converter includes high side (145) and low side (155) switching devices which are coupled in a circuit configuration to apply a control signal to each switching device based on the state of the other switching device. The converter effectively adjusts the set point of the output voltage level in response to a voltage transient, such as a sudden load increase.
Patent DE-19901248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Zigaretten
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: A24C5/356
Filed: 1999-01-15
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung für die Handhabung von Zigaretten, nämlich für den Transport von Zigaretten im Zusammenhang mit der Fertigung und/oder Verpackung derselben, wobei die Zigaretten entlang aufrechter oder horizontaler Förderstrecken bewegbar sind, mit Führungs-, Stütz- oder andere Hilfsorganen im Bereich des Transportwegs der Zigaretten zur Abstützung und/oder Führung derselben bei der Förderung in einen freien und/oder leeren Bereich, wobei bei einem aufrecht oder horizontal verlaufenden Zigarettenkanal (103), innerhalb desselben eine Anlageplatte (114) als Stütz- oder Führungsorgan verfahrbar ist, die einen Querschnitt des Zigarettenkanals (103) weitgehend ausfüllt und die bei Einführung eines Zigarettenstroms (108) in den Zigarettenkanal (103) als Stütz- oder Tragorgan vor dem Zigarettenstrom (108) oder bei Unterbrechung der Zufuhr von Zigaretten am Ende des Zigarettenstroms (108) durch den Zigarettenkanal (103) hindurchbewegbar ist, wobei die Anlageplatte (114) außerhalb des Zigarettenkanals (103) unter Abstützung mit einem Laufgestell (116) auf einer Laufschiene (115) geführt und angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Zigarettenkanals...
Patent DE-19918403-B4 (DE)
Title: Lenkhilfevorrichtung
Inventor: ENGLER LEONARD W
IPC: B62D5/06
Filed: 1999-04-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Lenkhilfevorrichtung
(10) die folgendes aufweist:  ein Gehäuse (22), mit einer Kammer
(25) zum Halten von Lenkhilfeströmungsmittel;  eine
Leitung (50) zum Leiten von Lenkhilfeströmungsmittel; und  eine
Verbinderanordnung (60) zum Verbinden der Leitung (50) mit dem Gehäuse (22),
wobei die Verbinderanordnung (60) eine fest am Gehäuse (22)
angebrachte Basis (64) und einen Clip (66) aufweist, der die Basis
(64) und die Leitung (50) verbindet, wobei der Clip Nockenoberflächen (88,
90) besitzt, die durch gebogene Kantenteile (94, 92) des Clips (66)
gebildet werden und mit einem Vorsprung (68) auf der Leitung (50)
in Eingriff kommen, um während
der Montage die Leitung (50) in eine Öffnung (78) in der Basis (64)
zu drücken.
Patent DE-19925064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Beleuchtungsanlagen, Maschinen u. dgl.
Inventor: BOEHNER THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 1999-06-01
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung unterschiedlichster Funktionen einschließlich der
Position einzelner Beleuchtungseinheiten (12, 14, 16) einer aus
einer Anzahl von Beleuchtungseinheiten (12, 14, 16) bestehenden
Beleuchtungsanlage (10) mit  – einer zentralen Steuereinheit
(32) zur Umsetzung von Steuerbefehlen in die einzelnen Beleuchtungseinheiten (12,
14, 16) der Beleuchtungsanlage steuernde Steuersignale,  – Mitteln
(30) zur Weiterleitung der Steuersignale an die jeweilige Beleuchtungseinheit
(12, 14, 16),  – einem
Mikrophon (44) und Mitteln zur Spracherkennung (42),  – wobei
jedes Mikrophon mit den Mitteln zur Spracherkennung und die Mittel
zur Spracherkennung mit der zentralen Steuereinheit gekoppelt sind,
und wobei  – wenigstens
eine der zu steuernden Beleuchtungseinheiten (12, 14, 16) an einem
aus Schleifleiterschienen (18, 20, 22) bestehenden Schleifleiterschienensystem
verfahrbar aufgehängt
ist und  – zumindest
diese wenigstens eine Beleuchtungseinheit über eine eigene Kontrolleinheit
(24, 26, 28) zur Kontrolle bestimmter Funktionen der Beleuchtungseinheit
und über eigene
Antriebsmotoren verfügt.
Patent DE-19933746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/34
Filed: 1999-07-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit, einer Symbol-Spieleinrichtung (1) und Risiko-Spieleinrichtung (15) wird in Abhängigkeit von der Höhe des Einsatzes pro Spiel die Anzahl der bespielbaren Anzeigefelder (17, 19) der Risiko-Spieleinrichtung (15) für ein Risikospiel bestimmt. Hierbei gilt, je höher der Einsatz pro Spiel desto höherwertiger ist das Einstiegs-Anzeigefeld (17, 19) der Risiko-Spieleinrichtung (15).
Patent DE-19943781-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: AUERNHAMMER ERICH DIPL -ING (FH)
IPC: H02K5/22
Filed: 1999-09-13
Granted: 2018-01-04
Abstract: Elektrische Maschine mit mindestens einem Klemmenkasten (5) zum elektrischen Anschluss an zwei- oder mehrphasige Leitungen, die den Phasen zugeordnete Einzelleiter aufweisen und dem Energietransport zu und von der elektrischen Maschine dienen, dadurch gekennzeichnet, dass pro Phase mindestens eine Anschlussschiene (1) im Klemmenkasten (5) zum Anschluss der Einzelleiter der Leitungen vorgesehen ist, wobei die Anschlussschienen (1) derart hintereinander und in der Höhe gestaffelt angeordnet sind, dass sich eine minimale Spreizung der Einzelleiter der maschinenseitig abgewandten Leitung als auch der maschinenseitig zugewandten Einzelleiter ergibt und zumindest die Anschlussschienen (1) unterschiedlicher Phasen gegeneinander isoliert sind, wobei auf den pro Phase zugeordneten Anschlussschienen (1) zumindest ein Anschlusselement (4) zur Fixierung der Einzelleiter auf der Anschlussschiene (1) vorgesehen ist und das Anschlusselement (4) auf seiner jeweiligen Anschlussschiene (1) frei positionierbar ist.
Patent DE-19945291-B4 (DE)
Title: Lackieranlage zum Lackieren von Kunststoff-Gegenständen
Inventor: FLOTHMANN WIELAND
IPC: B05B16/20
Filed: 1999-09-22
Granted: 2006-07-20
Abstract: Lackieranlage
zum Lackieren von Kunststoff-Gegenständen mit  a) einer Vorbehandlungszone,
in welcher die Oberflächen zum
Lackieren vorbereitet werden;  b) einer Trockenzone, in welcher
die vorbehandelten Gegenstände
getrocknet werden;  c) einer Lackierzone, in welcher die Gegenstände  ca)
mit einem Primereigenschaften aufweisenden Lack;  cb) mit einem
Basislack;  cc) mit einem Klarlack  bespritzt werden;  d)
einer Trockenzone, in welcher die mit Basislack versehenen Gegenstände getrocknet
werden;  e) einer Trockenzone, in welcher die mit Klarlack versehenen
Gegenstände
getrocknet werden,  f) einer Fördereinrichtung, mit welcher
die Gegenstände kontinuierlich
in Vorwärtsrichtung
durch die verschiedenen Zonen gefördert werden können,   dadurch
gekennzeichnet, daß  g)
die Lackierzone (20) so eingerichtet ist, daß sie von den Gegenständen mehrfach
durchfahrbar ist, wobei  ga) die Lackierzone (20) mehrere Lackierstationen
(21, 22) aufweist, in welchen die Gegenstände bei den nachfolgenden Durchgängen mit
unterschiedlichen Lacken bespritzbar sind,  oder  gb) die...
Patent DE-19950057-B4 (DE)
Inventor: GROH WERNER
IPC: B32B5/26
Filed: 1999-10-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: A laminate of two or more layers comprising an organic synthetic filament (polyester) non-woven layer and a woven web or scrim of glass fiber, pre- consolidated with a binding agent. The non-woven layer is bonded to the woven layer by needling so that part of the polyester filament penetrate through the laminate an emerge at the lower surface and lie adjacent to it. The formed laminate is consolidated with an acrylate or styrene binder  An Independent claim is included for the method of producing the laminate which may have two layers or be a sandwich of the woven web between non-woven layers
Patent DE-19956682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Übertragungszeitpunkte von Daten, die Ereignisse betreffen, die durch Fahrzeuge detektiert werden
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: G08G1/01
Filed: 1999-11-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Übertragungszeitpunkte von Daten, die Ereignisse betreffen, die durch Fahrzeuge einer Fahrzeugflotte, insbesondere einer Stichproben-Fahrzeugflotte detektiert werden, an eine Zentrale, dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Fahrzeug jeweils die Daten in Übereinstimmung mit einer statistischen Verteilungsfunktion zeitlich verzögert an die Zentrale sendet,  wobei die statistische Verteilungsfunktion eine vorbestimmte Verteilungsfunktion mit wenigstens einem freien, konkreten Parameter (λ) darstellt,  und dass ein konkreter Parameterwert (λ) so gewählt wird, dass innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach Detektion eines Ereignisses durch mehrere Fahrzeuge statistisch so viele Fahrzeuge Daten in Bezug auf das Ereignis senden, dass in der Zentrale eine vorbestimmte statistische Sicherheit besteht, dass das Ereignis tatsächlich eingetreten ist.
Patent AU-2023100025-B4 (AU)
Title: Module for connecting a mast to a board
Inventor: TREWERN DAVID
IPC: B63B32/66
Filed: 2023-03-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: A module configured for removable attachment to a board and attached to an end of a mast, 
the mast supporting a hydrofoil and a motor to drive the board, the module further 
comprising: internal control circuitry contained inside a housing; a connector for connecting 
the internal control circuitry to a power source located in the board; and a thermal bridge to 
thermally connect the control circuitry to the mast.