baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128569-A1 (DE)
Title: Neigungshebelbaugruppe
Inventor: BODTKER JOEN C
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Klemmvorrichtung für eine verstellbare Baugruppe enthält einen Hebel, der mit der Klemmvorrichtung wirksam gekoppelt ist, um die Baugruppe zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position zu bewegen, wobei sich eine Öffnung von einer Innenseite des Hebels zu einer Außenseite des Hebels erstreckt. Die Klemmvorrichtung enthält auch einen äußeren Nocken mit einer äußeren radialen Oberfläche, die zumindest teilweise innerhalb der Öffnung des Verriegelungshebels angeordnet ist. Die Klemmvorrichtung umfasst ferner einen inneren Nocken, der mit dem äußeren Nocken in Eingriff steht, und eine verstellbare Baugruppe. Die Klemmvorrichtung umfasst ferner einen Spannbolzen, der sich durch den Hebel, den äußeren Nocken, den inneren Nocken und die verstellbare Baugruppe hindurch erstreckt.
Patent DE-102020130271-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: CORDTS DETLEF
IPC: F16F5/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Lager (1), umfassend einen Kern (2) und ein Gehäuse (3), wobei zwischen Kern (2) und Gehäuse (3) zumindest ein Elastomerkörper (4) angeordnet ist, wobei der Kern (2), das Gehäuse (3) und der Elastomerkörper (4) einen mit Hydraulikflüssigkeit befüllten Arbeitsraum (5) einschließen, wobei in dem Arbeitsraum (5) ein Zusatzkörper (6) angeordnet ist.
Patent DE-102020200065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung einer elektrischen Maschine
Inventor: HORNYAK MARK
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Temperierung einer elektrischen Maschine mit einer in einem Hülsenteil (14) eines Gehäuses (10) angeordneten Statorwicklung (18). Auf dem Hülsenteil (14) ist ein Kühlaufsatz (24) angeordnet. Dieser ist in axiale Richtung montiert und über mindestens eine formschlüssige Verbindung (32, 34) am Gehäuse (10) befestigt. Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf die Verwendung der Vorrichtung an einer elektrischen Maschine eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102020200117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Steuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Energieversorgung der Vorrichtung
Inventor: BADRI-HÖHER SABAH
IPC: H02J4/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100), aufweisend:- wenigstens eine Energiequelle (3) zum Bereitstellen von elektrischer Energie,- wenigstens zwei Verbraucher (1, 2) von elektrischer Energie und- eine elektronische Steuervorrichtung (4) zum Steuern einer Versorgung der wenigstens zwei Verbraucher (1, 2) mit elektrischer Energie von der wenigstens einen Energiequelle (3), wobei die elektronische Steuervorrichtung (4) dazu eingerichtet ist, die Versorgung der wenigstens zwei Verbraucher (1, 2) mit elektrischer Energie basierend auf einer hardware-, firmware- und/oder softwaretechnischen Regelung, in Abhängigkeit eines gemessenen und/oder aus vorliegenden technischen Parametern der wenigstens einen Energiequelle (3) ermittelten, insbesondere errechneten, Zustands der wenigstens einen Energiequelle (3), zu regeln,wobei die hardware-, firmware- und/oder softwaretechnische Regelung für einen externen Eingriff für eine Folgeregelung eingerichtet ist.
Patent DE-102020200794-A1 (DE)
Title: Lade- und Heizschaltung sowie Fahrzeugbordnetz mit einer Lade- und Heizschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L1/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Lade- und Heizschaltung (LS) ist mit einem Wechselspannungsanschluss (WA), einem Gleichspannungsanschluss (GA) und einem Gleichrichter (HB1 - HB3, DH) ausgestattet. Der Gleichrichter (HB1 - HB3, DH) ist zwischen dem Wechselspannungsanschluss (WA) und dem Gleichspannungsanschluss (GA) angeschlossen. Die Lade- und Heizschaltung (LS) weist ferner eine Heizwiderstand (H1 - H7) auf, der mit dem Gleichrichter verbunden ist und dadurch der Gleichrichter eingerichtet ist, den Heizwiderstand (H1 - H7) mit Strom zu versorgen.Ferner ist Fahrzeugbordnetz beschrieben, das neben einem Akkumulator diese Lade- und Heizschaltung (LS) aufweist.
Patent DE-102020201105-A1 (DE)
Title: Luftbildanzeigeeinrichtung, Transaktionseinrichtung und Luftbildungssteuerverfahren für eine Luftbildanzeigeeinrichtung
Inventor: SASAZAKI TAKUYA
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine Luftbildanzeigeeinrichtung stellt die Sicht eines Anwenders sicher, während sie vertrauliche Informationen wie z. B. eine angezeigte persönliche Identifikationsnummer schützt. Eine Luftbildanzeigeeinrichtung 1 enthält einen Anzeigeeinheitkörper 3, einen Luftbildbildungsmechanismus 2 und einen Bewegungsmechanismus 7. Der Anzeigeeinheitkörper 3 zeigt Bilder an. Der Luftbildbildungsmechanismus ist aus einer rückreflektierenden Einheit 5 mit einem rückreflektierenden Material 16 und einem Strahlteiler 6 konfiguriert und bewirkt, dass ein Bild, das auf dem Anzeigeeinheitkörper 3 angezeigt wird, als ein Luftbild gebildet wird, durch Projizieren des Bilds in einen Raum unter Verwendung des Strahlteilers 6 und der rückreflektierenden Einheit 5. Der Bewegungsmechanismus 7 bewegt das rückreflektierende Material 16 relativ zu dem Strahlteiler 6.
Patent DE-102020201142-A1 (DE)
Title: Zentriermechanismus mit einem Bremskolben einer Scheibenbremse
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein Zentriermechanismus mit einem Bremskolben (7) einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges, mit einer in eine Ausnehmung (11) des Bremskolbens (7) hineinragende Spindel (9) weist Abmessungen auf, welche ein Kräftegleichgewicht einer vollständig aus der vertikalen Lage herausbewegten Mutter-Spindel-Baugruppe (12) vermeidet. Ein Kraftvektor der Schwerkraft der Mutter-Spindel-Baugruppe (12) verläuft innerhalb einer Kontaktfläche (15) zwischen Mutter (10) und Bremskolben (7). Hierdurch lässt sich der Bremskolben (7) mit der Mutter-Spindel-Baugruppe (12) einfach montieren.
Patent DE-102020202194-A1 (DE)
Title: Elektromotorbremse
Inventor: GOOSSENS STIJN
IPC: H02K7/106
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Elektromotor einschließlich eines Rotors, eines benachbart zum Rotor angeordneten Stators und eines Bremsmechanismus. Der Stator ist ausgebildet, eine Drehbewegung des Rotors während des Betriebes des Elektromotors zu bewirken, und der Bremsmechanismus ist ausgebildet, selektiv eine stationäre Drehlage des Rotors gegen eine von einer äußeren Quelle ausgeübten Kraft zu halten.
Patent DE-102020202678-A1 (DE)
Title: Antriebsachse für ein Flurförderzeug, Baukastensystem für das Zusammenstellen einer Antriebsachse für ein Flurförderzeug, Flurförderzeug und Verfahren zur Montage einer Antriebsachse für ein Flurförderzeug
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsachse (17) für ein Flurförderzeug, umfassend einen ersten Antriebsmotor (7), ein erstes Getriebe (12) und eine erste Abtriebswelle (15) sowie einen zweiten Antriebsmotor (7), ein zweites Getriebe (12) und eine zweite Abtriebswelle (15). Die erfindungsgemäße Antriebsachse (17) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Antriebsmotor (7), das erste Getriebe (12) und die erste Abtriebswelle (15) ein erstes Antriebsmodul (1) mit einem ersten Getriebegehäuse (2) darstellen und der zweite Antriebsmotor (7), das zweite Getriebe (12) und die zweite Abtriebswelle (15) ein zweites Antriebsmodul (1) mit einem zweiten Getriebegehäuse (2) darstellen, wobei das erste Antriebsmodul (1) und das zweite Antriebsmodul (1) auf einem gemeinsamen Achsrahmen (16) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Baukastensystem, ein entsprechendes Flurförderzeug und ein entsprechendes Verfahren zur Montage einer Antriebsachse (17) für ein Flurförderzeug.
Patent DE-102020206410-A1 (DE)
Title: Sendestufe und Verfahren zur Erzeugung einer Differenzspannung zwischen Busleitungen
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: G08C19/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendestufe zur Erzeugung einer Differenzspannung zwischen einer ersten und einer zweiten Busleitung eines Buses eines auf Differenzspannungssignalen basierenden Bussystems, insbesondere für ein Controller-Area-Network-Bussystem. Die Sendestufe umfasst einen ersten und einen zweiten Sendeblock zum Erzeugen von Spannungssignalen auf der ersten und der zweiten Busleitung; wobei der erste Sendeblock mehrere parallel angeordnete erste Strompfade aufweist, die erste Widerstandselemente aufweisen, und wobei der zweite Sendeblock mehrere parallel angeordnete zweite Strompfade aufweist, die zweite Widerstandselemente aufweisen. Die Strompfade sind jeweils zwischen einem leitenden und einem nicht leitenden Zustand umschaltbar. Eine Steuerschaltung ist vorgesehen ist, die eingerichtet ist, jeden der ersten und zweiten Strompfade zu jeweils vorbestimmten Zeitpunkten innerhalb einer mit einer Änderung des Sendesignals beginnenden Schaltzeitspanne umzuschalten. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102020208849-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: HALLAS PATRICK
IPC: F04B1/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Kraftstoffpumpe (10) umfasst ein Pumpengehäuse (12), einen Pumpenkolben (18), eine um den Pumpenkolben (18) herum angeordnete Dichtungseinrichtung (32) und einen Dichtungsträger (34), durch den die Dichtungseinrichtung (32) gehaltert ist und der einen Ausrichtabschnitt (42) aufweist, mittels dem der Dichtungsträger (34) an einem Gegenabschnitt (60) des Pumpengehäuses (12) in radialer Richtung ausgerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Ausrichtabschnitt (42) und dem Gegenabschnitt (60) mindestens bereichsweise eine Abstandshalteeinrichtung (56) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet ist.
Patent DE-102020209655-A1 (DE)
Title: Türgriffeinheit für eine Fahrzeugtür
Inventor: HESS MAREN
IPC: E05B81/76
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffeinheit (1) für eine Fahrzeugtür zum Betätigen eines elektromechanischen Türschlosses, wobei die Türgriffeinheit (1) flächenbündig mit einer Außenwand (2) in der Fahrzeugtür angeordnet ist, mit einem Träger (3), einer einteiligen Blendenanordnung (10), einem ersten Betätigungselement (5), einer ersten Sensoranordnung, einem Antrieb, einer zweiten Sensoranordnung, einem Kinematikelement (20) und einem Kraftübertragungselement (21).
Patent DE-102020212425-A1 (DE)
Title: Lagerflansch für ein Antriebssystem einer Handwerkzeugmaschine, sowie Bohrhammer mit einem Schlagwerk und einem Lagerflansch
Inventor: FROEHLING HOLGER
IPC: B25D17/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Lagerflansch (18) für ein Antriebssystem einer Handwerkzeugmaschine (10), umfasst eine erste Lagerstelle (20) für eine Antriebswelle (22) eines Antriebsmotors (24), eine zweite Lagerstelle (26) für eine Zwischenwelle (30), und eine dritte Lagerstelle (32) für ein Hammerrohr (34). Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Lagerstelle (26) ein Kugellager (48) umfasst, welches in einer Aufnahmeöffnung (46) des Lagerflansches (18) aufgenommen und in dieser mittels eines Sprengrings (54) axial gesichert ist.
Patent DE-102020213906-A1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung
Inventor: CONTRERAS CARLOS ALBERTO
IPC: B60W50/16
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Vielzahl von Vibratoren und einer Steuereinheit, die zumindest mittelbar mit einer Fahrzeugsteuerung eines Fahrzeugs verbunden sind. Um eine Vorrichtung zu schaffen, die unabhängig von einer Geschwindigkeitsanzeige eine Abschätzung der momentanen Geschwindigkeit und/oder der Beschleunigung erlaubt und die den Fahrspaß mit dem Fahrzeug erhöht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vibratoren zur Erzeugung von Vibrationen mit einer vorgebbaren Frequenz und Amplitude eingerichtet sind und die Steuereinheit die Frequenz und Amplitude der Vibrationen in Abhängigkeit der momentanen Geschwindigkeit und Beschleunigung des Fahrzeugs vorgibt, wobei die Vibratoren derart innerhalb des Fahrzeugs angeordnet sind, dass die Vibrationen vom Fahrer wahrnehmbar sind.
Patent DE-102020214430-A1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung für eine Befeuchtungseinrichtung
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stapeleinheit (1) für eine Befeuchtungseinrichtung (2), welche eine Membran (4) zum Feuchtigkeitsaustausch zwischen zwei Fluiden sowie einen Abstandshalter (8) zum Beabstanden der Membran (4) zu einer Membran (4) einer in der Befeuchtungseinrichtung (1) benachbarten Stapeleinheit (1) aufweist. Eine vereinfachte und kostengünstige Herstellung der Stapeleinheit (1) sowie der zugehörigen Befeuchtungseinrichtung (2) ergeben sich dadurch, dass die Stapeleinheit (1) zwei Klebebänder (7) aufweist, wobei das jeweilige Klebeband (7) an einem zugehörigen von zwei gegenüberliegenden Randbereichen (9) der Membran (4) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Befeuchtungseinrichtung (2) mit mehreren solchen Stapeleinheiten (1).
Patent DE-102020215749-A1 (DE)
Title: Rüstsystem für eine Handhabungseinrichtung
Inventor: SHAHSEVANI RASOOL
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Rüstsystem (1) für eine Handhabungseinrichtung ist dazu eingerichtet und vorgesehen, reversibel unterschiedliche Anbauwerkzeuge (2) an der Handhabungseinrichtung zu fixieren. Dazu weist das Rüstsystem (1) ein Adapterstück (4), das einen Koppelabschnitt (14) aufweist, der korrespondierend zu einer Aufnahme der Handhabungseinrichtung ausgebildet ist, und ein Gehäusebauteil (6,60) auf, das zur Halterung mehrerer unterschiedlicher Anbauwerkzeuge (2) an dem Adapterstück (4) eingerichtet ist, wobei das Adapterstück (4) und das Gehäusebauteil (6,60) gegengleiche Schnellkupplungselemente (18,22) aufweisen, mittels derer das Gehäusebauteil (6,60) in einem bestimmungsgemäßen Rüstzustand an dem Adapterstück (4) unter Halterung des Anbauwerkzeugs (2) befestigt ist. Das Adapterstück (4) weist außerdem wenigstens einen Fluidkanal (20) zur Verbindung des Anbauwerkzeugs (2) mit einer Fluidleitung auf.
Patent DE-102020216439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems mit einem Hörinstrument
Inventor: KAMKAR-PARSI HOMAYOUN
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems (1) mit einem Hörinstrument (2), wobei durch wenigstens einen elektroakustischen Eingangswandler (12) des Hörinstruments (2) aus einem Schallsignal (14) der Umgebung ein Eingangssignal (16) erzeugt wird, wobei aus dem Eingangssignal (16) mittels einer Signalverarbeitung ein Ausgangssignal (20) erzeugt wird, und aus dem Ausgangssignal (20) durch einen elektroakustischen Ausgangswandler (22) des Hörinstruments (2) ein Ausgangsschallsignal (24) erzeugt wird, wobei für wenigstens einen Teilprozess der Signalverarbeitung ein künstliches neuronales Netz (30) verwendet wird, welches im Hörsystem (1) implementiert ist, wobei in Abhängigkeit einer im Teilprozess durchzuführenden Operation und/oder in Abhängigkeit einer Umgebungssituation und/oder in Abhängigkeit einer Benutzereingabe durch einen Benutzer des Hörsystems (1) eine Topologie des künstlichen neuronalen Netzes (30) festgelegt wird und/oder Gewichte (42) zwischen einzelnen Neuronen (32) des künstlichen neuronalen Netzes (30) ausgewählt werden. Die Erfindung nennt weiter ein entsprechendes Hörsystem (1) mit einem Hörinstrument (2).
Patent DE-102021005731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer sensorgestützten Umgebungsüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer sensorgestützten Umgebungsüberwachung eines Fahrzeugs (1), wobei von einer Kamera (2) erzeugte Kamerabilder von einer Recheneinheit (3) unter Berücksichtigung des Einflusses von optischen Lichtschwertern (4) ausgewertet werden, und wobei das Risiko des Auftretens von optischen Lichtschwertern (4) unter Berücksichtigung eines Sonnenstands ermittelt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (3) den Sonnenstand unter Berücksichtigung einer Richtung und Intensität der von einem am Fahrzeug (1) angeordneten Lidar (5) gemessenen Infrarotstrahlung ermittelt und unter Berücksichtigung einer Einbausituation der Kamera (2) und des Lidars (5) am Fahrzeug (1) und dem ermittelten Sonnenstand eine Lichtschwert-Risiko-Region (LSR) in von der Kamera (2) erzeugten Kamerabildern bestimmt, in der das Risiko des Auftretens von Lichtschwertern (4) besteht.
Patent DE-102021104592-A1 (DE)
Title: Benutzereingriffsschalter zum ferngesteuerten anhängerrangieren
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Benutzereingriffsschalter zum ferngesteuerten Anhängerrangieren bereit. Ausführungsformen sind auf ein Anhängerrangierunterstützungssystem in einem Fahrzeug gerichtet, um mit einer App für mobile Vorrichtungen zu kommunizieren und Steueranweisungen von dieser zu empfangen. In einer beispielhaften Ausführungsform stellt die App-Schnittstelle dem Benutzer einen Eingriffseingabebereich und einen Krümmungsbefehlsbereich bereit. Der Benutzer muss den Benutzerschnittstellenabschnitten zwei Arten von Berührungseingaben bereitstellen: eine erste Berührungseingabe, die eine Eingabe einer komplexen Geste in den Eingriffsschnittstellenabschnitt beinhaltet. In einer beispielhaften Ausführungsform kann die komplexe Geste eine Benutzereingabe einer geschlossenen geometrischen Form sein, wie etwa ein Kreis, ein Oval, ein Rechteck oder eine andere Form. Die Eingabe kann dahingehend komplex sein, dass sie mit einem kanonischen Modell für die entsprechende Form übereinstimmt. Das Übereinstimmen kann eine Eingabe beinhalten, die mit dem kanonischen Modell innerhalb eines Fehlerschwellenwertes deckungsgleich ist und/oder eine andere Richtlinie oder einen anderen Schwellenwert erfüllt, wie etwa eine geschlossene Form seiend oder eine andere vorbestimmte Anforderung(en) aufweisend.
Patent DE-102021105719-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ausrücksystem
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D13/71
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Ausrücksystem (1), insbesondere für eine Trennkupplung (2) eines Hybridmoduls (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend einen an einer Welle (12) gelagerten Zentralausrücker (5), mit einem gegenüber einem drehfest mit der Welle (12) befestigten Zentralausrückergehäuse (6) translatorisch versetzbaren sowie drehfest mit der Welle (12) verbundenen Zentralausrückerkolben (7), und zwischen dem Zentralausrückergehäuse (6) und dem Zentralausrückerkolben (7) ein Druckraum (8) definiert ist, in den ein Hydraulikfluid (9) einführbar und so druckbeaufschlagbar ist, dass der Zentralausrückerkolben (7) gegenüber dem Zentralausrückergehäuse (6) hydraulisch bewirkt versetzbar ist, wobei der Zentralausrückerkolben (7) durch eine Rückstellfeder (10) entgegen seiner Ausrückrichtung federkraftbeaufschlagt ist, wobei die Rückstellfeder (10) mit wenigstens einem Zentrifugalkraft-Adaptionsmittel (11) derart zusammenwirkt, dass die auf den Zentralausrückerkolben (7) einwirkende Federkraft proportional mit der Rotationsgeschwindigkeit der Welle (12) steigt.
Patent DE-102021108160-A1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Getriebe zur Anwendung auf ein stufenloses Getriebe, das einen begrenzten Regelbereich hat
Inventor: QI GEQI
IPC: F16H15/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Stufenloses Getriebe, das auf ein CVT-Getriebe angewendet wird, mit einem Geschwindigkeitswechselmechanismus, einem Schrittschaltmechanismus und einem Geschwindigkeitssteuermechanismus, wobei der Geschwindigkeitswechselmechanismus auf einem Wellenkörper montiert ist und der Geschwindigkeitswechselmechanismus mit einem Leistungseingangsmechanismus bzw. einem Leistungsausgangsmechanismus entlang beider Seiten des Wellenkörpers verbunden ist; der Schrittschaltmechanismus entlang der axialen Richtung des Wellenkörpers verteilt und auf beiden Seiten des Geschwindigkeitswechselmechanismus angeordnet ist und der Schrittschaltmechanismus durch ein erstes hydraulisches System mit Druck beaufschlagt wird, um das normale Übertragungsdrehmoment des Geschwindigkeitswechselmechanismus sicherzustellen; die Geschwindigkeitssteuerung Der Drehzahlregelungsmechanismus befindet sich am radialen Ende des Wellenkörpers und ist mit dem Drehzahländerungsmechanismus kombiniert, und der Drehzahlregelungsmechanismus realisiert die Drehzahländerung des Drehzahländerungsmechanismus durch die Beschleunigungs- und Verzögerungssteuerung des zweiten Hydrauliksystems; die Erfindung löst die strukturellen Probleme des bestehenden CVT-Getriebes mit kleinem Eingangsdrehmoment, begrenztem Drehzahländerungsbereich und hohen Kosten, und der Stahlringreibungsunterteil ersetzt den Ketten- und Stahlriemenantriebsreibungsunterteil, was die Kosten und die Herstellungstechnologie stark reduziert und die Leistung des CVT-Getriebes zu höheren Anwendungen treibt. Die Stahlring-Reibsätze ersetzen die Ketten- und Stahlriemen-Getriebe-Reibsätze, wodurch die Kosten und die Fertigungstechnologie stark reduziert werden und die Leistung von CVT-Getrieben in einen höheren Anwendungsbereich vorstößt, der einen Leistungsbereich erreicht, der alle AT-Getriebe abdeckt.
Patent DE-102021108537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Lebensmitteln
Inventor: ROMMERSKIRCHEN PETER
IPC: A47J37/01
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme von Lebensmitteln nach Art einer Koch- oder Backform (11), umfassend eine Bodenwand (12) und mehrere Seitenwände (13a, 13b, 13c, 13d), wobei die Seitenwände (13a, 13b, 13c, 13d) aus einer flachliegenden Ruheposition (14) relativ zu der Bodenwand (12) in eine aufrechte Arbeitsposition (15) verlagerbar sind, und wobei zwischen jeweils zwei Seitenwänden (13a, 13b) ein mattenartiger Abschnitt (16a, 16b, 16,c 16d) angeordnet ist, der bei in Arbeitsposition (15) befindlichen Seitenwänden (13a, 13b, 13c, 13d) eine Überlappung (20) ausbildet. Die Besonderheit der Erfindung besteht unter anderem darin, dass die Bodenwand (12) und die Seitenwände (13a, 13b, 13c, 13d) aus Metall bestehen, wobei die Bodenwand (12) entlang ihrer Randabschnitte (21a, 21b, 21c, 21d) und die Seitenwände (13a, 13b, 13c, 13d) entlang ihrer an die Bodenwand (12) angrenzenden Randabschnitte (22a, 22b, 22c, 22d) mit einer Kunststoffmasse (23) besetzt sind, die auf der Außenseite (39, 40a, 40b, 40c, 40d) der Wände angeordnet ist, und die die Randabschnitte (22a, 22b, 22c, 22d) der Seitenwände (13a, 13b, 13c, 13d) mit den Randabschnitten (21a, 21b, 21c, 21d) der Bodenwand (12) verbindet, wobei die Innenseiten (25, 26a, 26b, 26c, 26d) der Wände (12, 13a, 13b, 13c, 13d) von Kunststoffmasse (23) freigehalten sind.
Patent DE-102021110558-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: TSUBAKIDANI TAKASHI
IPC: H03K17/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein zweites Halbleiter-Schaltelement (141b) ist mit einem ersten Halbleiter-Schaltelement (141a) in Reihe verbunden und ist in der Dickenrichtung zumindest teilweise auf dem ersten Halbleiter-Schaltelement (141a) gestapelt. Ein erstes Steuerungselement (102) steuert das erste Halbleiter-Schaltelement (141a) und das zweite Halbleiter-Schaltelement (141b) und führt eine Operation zum Schutz vor Überstrom in Bezug auf eine Shunt-Spannung durch. Das erste Steuerungselement (102) ist in der Ebenenrichtung außerhalb des ersten Halbleiter-Schaltelements (141a) und des zweiten Halbleiter-Schaltelements (141b) angeordnet.
Patent DE-102021111721-A1 (DE)
Title: Erhalt der Haarstruktur gegenüber Umwelteinflüssen umfassend ein Phenol und ein Aminosilikon
Inventor: BODE KATHARINA MADITA
IPC: A61K8/898
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) 0,001 bis 20 Gew.-% Amodimethicone/Morpholinomethyl Silsesquioxane Copolymer, bezogen auf das Gesamtgewicht des kosmetischen Mittels, und b) 0,001 bis 10 Gew.-% Hydroxytyrosol, bezogen auf das Gesamtgewicht des kosmetischen Mittels, wobei der pH-Wert des kosmetischen Mittels bei pH 1 bis pH 8 liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, bei dem das erfindungsgemäße kosmetische Mittel angewendet wird, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels.