baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104701-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
IPC: A61F7/02
Filed: 2021-09-01
Abstract: Kühleinrichtung (10) zum Kühlen einer Hautpartie mit den folgenden Merkmalen:
 a. die Kühleinrichtung (10) verfügt über einen mit einer Flüssigkeit (34) befüllten flachen Flüssigkeitsspeicher (20), der eine formflexible Außenwandung (22) mit Anlagefläche (24) zur Anlage an der Haut aufweist, und
 b. die Kühleinrichtung (10) weist mindestens ein elektrisches Kühlelement (40) auf, welches auf einer der Anlagefläche (24) abgewandten Kühlwandung (26) des Flüssigkeitsspeichers (20) vorgesehen ist und mittels dessen die Flüssigkeit (34) gekühlt werden kann.
Patent DE-202022000691-U1 (DE)
Title: Beidseitig beschichtetes Antirutsch Kissen
IPC: B68G5/00
Filed: 2022-03-19
Abstract: Beidseitig beschichtetes Antirutsch Kissen dadurch gekennzeichnet, dass beide Seiten des Kissens in einem Feld von 200mm x 400mm mit Antirutsch Noppen aus Hochviskose RTV-2K das im Siebdruckverfahren aufgetragen sind.
Patent DE-202022103174-U1 (DE)
Title: Stift mit PLA/PBS-Schaftgrundmaterial
IPC: B43K19/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Stift (1) mit einer Mine (2) und einem Schaft (3),
 wobei die Mine (2) in dem Schaft (3) verschiebefest angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schaft (3) ein Schaftgrundmaterial aufweist, wobei das Schaftgrundmaterial folgende Bestandteile umfasst:
               60 bis 75 Gew.-%   Füllstoff/e     15 bis 30 Gew.-%   Bindemittelgemisch umfassend PLA und ein zweites Bindemittel, das aus der Gruppe bestehend aus PBS, Co-Polymeren des PBS, insbesondere PBSA ausgewählt ist,     0,2 bis 6 Gew.-%   sonstige Additive wie Haftvermittler, Stabilisatoren     1 bis 10 Gew.-%   Wachs/e     0 bis 4 Gew.-%   Farbmittel, insbesondere Pigment.
Patent DE-202022104201-U1 (DE)
Title: Moskitonetz mit Kasten, der mit Profilen zum Führen und Erleichtern des Gleitens des Schutznetzes ausgestattet ist
IPC: E06B9/54
Filed: 2022-07-25
Abstract: Moskitonetz mit Kasten, der mit Profilen zum Führen und Erleichtern des Gleitens des Schutznetzes ausgestattet ist, das einen Kasten umfasst (2), der innen mit einer umlaufenden Wickelrolle (5) ausgestattet ist, die zum Auf- und Abwickeln ist und in einem Schutznetz eingreift (4), wobei das Schutznetz (4) selbst mit einem Ende an der Wickelrolle (5) eingreift, um die letztere aufgewickelt und dann abgewickelt wird, indem sie aus dem Boden des Kastens (2) durch einen Längsschlitz (21) herauskommt, wobei das Schutznetz (4) mit dem entgegengesetzten Ende zu demjenigen, das mit der Wickelrolle (5) in Eingriff steht, mit einer Lenkstange in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten (2) zumindest in der Nähe des Längsschlitzes (21), mit zwei gegenüberliegenden und spiegelförmigen Profilen (3) ausgestattet ist, bei denen mindestens ein geformtes Profil (3) so hergestellt ist, dass es mindestens einen konkaven Abschnitt (33) und mindestens einen konvexen Abschnitt (34) umfasst.
Patent DE-202023001430-U1 (DE)
Title: Das System des mehrstufigen Kammer-Wärmespeichers mit Sand, inklusive Steuerung, und Heizsystem für die Wärmeträgerflüssigkeiten, zum Speichern von Wind-, Solarenergie und Solarthermie
IPC: F28D20/00
Filed: 2023-06-29
Abstract: Das System des mehrstufigen Kammer-Wärmespeichers dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch eine Wärmeträgerflüssigkeit, Sand auf eine Regelkreistemperatur (z.B. 400°C) erwärmt. Das System ist inklusive Steuerung und Heizsystem, zum Speichern von Wärmeenergie aus Wind-, Solarenergie, Biogas-Anlagen und Solarthermie. Der Erwärmung der Kammern erfolgt stufenweise bis zur Regelkreistemperatur durch eine Wärmeträgerflüssigkeit mit Wärmetauscher. Der Wärmetauscher besteht aus Edelstahlwellrohr. Die Wärmeträgerflüssigkeit muss bei einer Temperatur von 310°C eine Viskosität größer 1 haben.
Patent DE-202023100107-U1 (DE)
Title: Automatische Druckverstelleinrichtung für mittelschnell laufende Kohlemühlen
IPC: B02C23/00
Filed: 2023-01-11
Abstract: Automatische Druckverstelleinrichtung für mittelschnell laufende Kohlemühlen, umfassend einen Verstellzylinder (1), der zum Steuern einer Übertragung von Kohlepulvern verwendet ist und innerhalb einer mittelschnell laufenden Kohlemühle montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Verstellzylinders (1) ein Verstellmechanismus (2) angeordnet ist, der eine Feinheit der Kohlepulver mittels eines Überwachungssystems steuern kann, wobeider Verstellmechanismus (2) einen Antriebsmotor (21) umfasst,der Antriebsmotor (21) fest auf einer Rückseite des Verstellzylinders (1) montiert ist, wobei ein Ende einer Abtriebswelle des Antriebsmotors (21) durch den Verstellzylinder (1) geführt ist und durch eine Kupplung fest mit einer Drehantriebswelle (22) verbunden ist,die Drehantriebswelle (22) durch eine Eingriffsanordnung (23) bewirkt, dass eine angetriebene Drehwelle (24), die durch den Verstellzylinder (1) geführt ist, innerhalb des Verstellzylinders (1) gedreht wird,eine verstellbare Anschlagsplatte (25) fest auf einer Oberfläche der Drehantriebswelle (22) sowie der angetriebenen Drehwelle (24) und an einer Abfuhrnut unterhalb des Verstellzylinders (1) montiert ist, undzwei verstellbare Anschlagsplatten (25), nachdem sie in einen horizontalen Zustand gedreht sind, aneinander anliegen.
Patent DE-202023100813-U1 (DE)
Title: Ruderschuh
IPC: B63H16/02
Filed: 2023-02-21
Abstract: Ruderschuh (1), umfassend:
 - eine Schuhsohle (2),
 - einen an einer Oberseite (16) der Schuhsohle (2) befestigten Oberschuh (3) mit einer Fußöffnung (14) und wenigstens einer Befestigungslasche (19, 20, 21),
 - wenigstens ein an einer Unterseite (15) der Schuhsohle (2) ausgebildetes Fixierungselement (17) zur Befestigung des Ruderschuhs (1) an einem Ruderboot,
 - wobei der Ruderschuh (1) ein vorderes Ende (4) und ein hinteres Ende (5) aufweist, so dass der Ruderschuh (1) eine Länge (9) zwischen dem vorderen Ende (4) und dem hinteren Ende (5) in einer Längsrichtung (7) aufweist und
 - ein Laschenabstand (10) in Längsrichtung (7) zwischen einem vorderen Ende (22) einer vordersten Befestigungslasche (21) und dem vorderen Ende (4) des Ruderschuhs (1) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis aus dem Laschenabstand (10) und der Länge (9) des Ruderschuhs (1) zwischen 0,1 und 0,5 liegt.
Patent DE-202023101668-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Trockenbausystem und/oder Gebäudeteile
IPC: E04B2/74
Filed: 2023-03-31
Abstract: Bauteil (30) für ein Trockenbausystem (1) und/oder Gebäudeteile, mit
 einer Rückwand (33),
 einer Vorderwand (36),
 einer Zwischenwand (34), die zwischen der Rückwand (33) und der Vorderwand (36) angeordnet ist, und
 einem ersten und zweiten Montageelement (31, 32) zum Spannen der Wände (33, 34, 36) in eine Bogenform.
Patent DE-202023103508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Staubsaugerrohres oder eines einen Saugvorsatz aufnehmenden Staubsaugerrohres
IPC: A47L9/00
Filed: 2023-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Staubsaugerrohrs (1) oder eines einen Saugvorsatz (4) aufnehmenden Staubsaugerrohrs (1) bei Nichtverwendung eines Staubsaugers mit einem Stützelement (5), in dem zur Aufnahme des Staubsaugerrohres (1) mittels zueinander beabstandeter Haltewangen (6 und 6a) ein Zwischenraum (7) ausgebildet ist und einander zugewandte Halteflächen (12 und 12a) der Haltewangen (6 und 6a) an einem Teilabschnitt einer Außenmantelfläche des Staubsaugerrohres (1) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) zur Halterung des Staubsaugerrohrs (1) mit seinem die Haltewangen (6 und 6a) aufweisenden Ende (9) nach oben ausgerichtet ist, wobei das Staubsaugerrohr (1) von dem Ende (9) her zwischen die Haltewangen (6 und 6a) schiebbar ist und mit zumindest zwei über seine radiale Erstreckung vorstehende Führungselemente (14 und 14a) in Aufnahmenuten (13 und 13a) eingreift, die in den Halteflächen (12 und 12a) der Haltewangen (6 und 6a) ausgebildet und vom Ende (9) des Stützelements (5) her offen sind.
Patent DE-202023103552-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Festlegen zumindest eines Halteprofils
IPC: F24S25/613
Filed: 2023-06-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Festlegen zumindest eines Halteprofils, wobei die Vorrichtung als profilförmiges Formteil mit einem Aufnahmebereich für das Halteprofil und mit einem Festlegebereich für ein Festlegen an einem Bauelement ausgebildet ist, der Festlegebereich eine Anlagefläche zum Anlegen an das Bauelement hat und im Festlegebereich zumindest ein Durchbruch für Bolzen angeordnet ist, und wobei der Aufnahmebereich als Hohlprofil ausgebildet ist und das Hohlprofil eine U-Basis und zwei U-Schenkel hat, wobei auf einem U-Schenkel innerhalb des U-Profils parallel zueinander verlaufende Rippen etwa vertikal aufstehen, dadurch gekennzeichnet, dass in der U-Basis (13) und in jeder Rippe (16) jeweils zumindest ein Durchbruch (10) für Bolzen angeordnet ist und dass diese Durchbrüche (10) miteinander fluchten.
Patent DE-202023104695-U1 (DE)
Title: Schalungsring
IPC: B28B7/16
Filed: 2023-08-18
Abstract: Schalungsring (1) zum Herstellen von Öffnungen in bewehrten Betonfertigteilen (24), wobei der Schalungsring (1) an einer Schalung (27) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalungsring (1) nach außen abstehende Laschen (10) und im Schalungsring (1) einen Aufnahmeraum (14) für einen an der Schalung (27) angeordneten Magnet (29) aufweist.
Patent DE-212015000302-U1 (DE)
Title: Nahtverbindungsstruktur, Textilartikel mit einer solchen Nahtverbindungsstruktur, und Vorrichtung zur Herstellung einer Nahtverbindungsstruktur
IPC: B29C65/52
Filed: 2015-01-14
Abstract: Nahtverbindungsstruktur (10), aufweisend:  – mindestens eine erste Verbundschicht (14) und eine zweite Verbundschicht (15),  – einen Nahtbereich (30) mit mindestens einer Naht (12), die die erste und die zweite Verbundschicht (14, 15) miteinander verbindet,  – mindestens eine Schutzschicht (40), die die mindestens eine Naht (12) bedeckt, und  – ein Klebermaterial (50), das eine flüssigkeitsdichte Abdichtung in dem Nahtbereich (30) generiert und das die mindestens eine Schutzschicht (40) mit dem Nahtbereich (30) verbindet,  – wobei die erste und die zweite Verbundschicht (14, 15) jeweils mindestens eine poröse Membranschicht (20) mit Poren (24) und mit einer ersten Seite (201) sowie eine Barrierelage (22) aufweisen, die mit der mindestens einen porösen Membranschicht (20) gegenüber von der ersten Seite (201) verbunden ist und bei der es sich um eine Barriere für das Klebermaterial (50) handelt,  – wobei zumindest in einem Teil des Nahtbereichs (30) die Poren (24) der jeweiligen porösen Membranschichten (20) zwischen der jeweiligen ersten Seite (201) und der jeweiligen Barrierelage (22) vollständig mit dem Klebermaterial (50) gefüllt sind.
Patent DE-212018000309-U1 (DE)
Title: Förderschnecke für Vorrichtung zur Entsorgung von Nahrungsmittelabfällen
IPC: B65G33/26
Filed: 2018-09-06
Abstract: Föderschnecke für Vorrichtung zur Entsorgung von Nahrungsmittelabfällen, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Merkmale vorgesehen sind: eine Förderschnecke, die aus einem Drehschaft und mehreren spiralförmigen Drehflügeln besteht, die am Außenumfang des Drehschafts spiralförmig angeordnet sind und zur Rührung, Zerkleinerung und Abschneidung der Nahrungsmittelabfälle während der Förderung derselben in eine Richtung vorgesehen sind; und Außenluftzuführungslöcher, die in den Drehflügeln durchgehend eingebracht sind, sowie zur Versorgung der Nahrungsmittelabfälle zwischen den benachbarten Drehflügeln mit der Außenluft und so zur Abgabe des Wasserdampfs aus den Nahrungsmittelabfällen aufgrund der Blasenbildung vorgesehen sind.
Patent AT-8226-U2 (AT)
Title: Spielkonsole
Filed: 2005-12-13
Abstract: Eine Spielkonsole (1) zur Durchführung von Wett- oder Glücksspieltransaktionen, mit einer zentralen Recheneinheit (7) und daran angeschlossenen Ein-, Ausgabe- und Speichereinheiten (3, 4, 8, 9), wobei die Recheneinheit (7) jede Spieltransaktion in einer Speichereinheit (8, 9) protokolliert, zeichnet sich dadurch aus, daß die Recheneinheit (7) jede Spieltransaktion in zumindest zwei physisch voneinander getrennten Speichereinheiten (8, 9) protokolliert, von denen die eine (9) kryptographisch verschlüsselt ist.
Patent BR-MU8700692-U2 (BR)
Title: dispositivo para extraÇço de tampas de cartucho de tinta para impressoras
Inventor: DUARTE PAULO SERGIO
IPC: B41J29/00
Filed: 2007-04-09
Abstract: DISPOSITIVO PARA EXTRAÇçO DE TAMPAS DE CARTUCHO DE TINTA PARA IMPRESSORAS. Propondo um dispositivo de acionamento manual, com número reduzido de componentes que, graças à sua disposição, irá possibilitar a abertura da tampa do corpo do cartucho de tinta (C) com grande precisão e rapidez, a um custo reduzido, através de um sistema de guilhotina, com o acionamento de uma alavanca (8) articulada sobre o eixo (5) de duas chapas/colunas (3) de uma base (1), sendo que, após o movimento descendente de sua lâmina (16), em um breve curso já previamente determinado, a mesma será introduzida entre a borda do corpo do cartucho (C) e da tampa (T), destacando-a facilmente, sem danos e com grande facilidade, seguindo a peça da impressora, posteriormente, para sistema de reenchimento e reaproveitamento.
Patent BR-MU8701668-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em processador para beneficiamento de toras de madeira abatidas
Inventor: GOMES DIOGENES JOAO
IPC: B27B29/00
Filed: 2007-08-14
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM PROCESSADOR PARA BENEFICIAMENTO DE TORAS DE MADEIRA ABATIDAS. Consiste essencialmente de uni cabeçote processador (1) dotado de um chassi (2) mais extenso, percorrido por urna garra (3) com pinças (4) justapostas, ou seja, lado a lado que facilita, entre outras coisas, a maneabilidade do feixe, atuando juntamente com urna segunda gari-a (5), fixa, de igual construtividade que limita o comprimento de corte da tora, realizado pelo conjunto de corte (6) dotado de ajuste hidráulico (7). A movimentação radial do cabeçote processador (1) é viabilizada por meio de uni rolamento (8) com pista dentada (9) ligada por meio de corrente (10) a um pinhão (ii) tornando essa parte do equipamento menos suscetível à quebras ou manutenção.
Patent BR-MU8701768-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em unidade móvel de pistoneio
Inventor: DE SOUZA ANTONIO OSWALDO DE ALBUQUERQUE BARBOSA
IPC: E21B43/00
Filed: 2007-11-06
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM UNIDADE MóVEL DE PISTONEIO. Montada em caminhão (1) de grande capacidade de carga, com tanque (2) armazenador igualmente de grande volume o qual é dotado de anteparos (3) em seu interior; tanque (2) esse com três vertentes (4) de entrada do fluido originado do pistoneio. A unidade (U) pleiteada também possui lança (5) telescópica com no mínimo três estágios (5A, 5B e 5G) que tal qual os anteparos (3) existentes no tanque (2) dirime os efeitos do momento de inércia tanto da aceleração ou frenagem do caminhão ou elemento trator. Por possuir carretel (6) mais largo e grande capacidade de carga a presente unidade (U) atinge maiores profundidades de pistoneio que as convencionais. Por fim, dita unidade (U) apresenta como destaques a tampa (7) do lubrificador (14) que isenta a área de trabalho de resíduos indesejáveis; válvula (8) de sobrecarga atuada por mola (9) devidamente calibrada; sistema de acionamento da unidade independente do caminhão; indicador de sobrecarga; moto-bomba (10) de sucção e descarga com a devida tubulação (11) e válvulas (12).
Patent BR-MU8801128-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em antena omnidirecional
Inventor: NETO JOSE SENDESKI
IPC: H01Q1/12
Filed: 2008-05-14
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM ANTENA OMNIDIRECIONAL, compreende uma antena omnidirecional (1), a quai é constituída basicamente por um tubo principal (1.1), por um tubo de fixação (1.2) e por uma haste (1.3); o tubo principal (1.1), o qual possui cerca de quatro vezes o comprimento do tubo de fixação (1 2), é vazado e apresenta um perfil circular; o tubo de fixação (1 .2) também é vazado e possui um perfil circular salientando que o diâmetro interno do tubo de fixação (2) é ligeiramente maior do que o diâmetro externo do tubo principal (1.1); a haste (1.3), a qual fica disposta no interior do tubo principal (1.1), trata-se de uma haste de recepção e irradiação de sinal; a antena omnidirecional (1) compõe ainda um conjunto interno de fixação, formado por um suporte anelar (2.1), por seus respectivos parafusos (2.2) e por um suporte interno (2.3); observa-se também a existéncia de uma conexão terminal (3), além de uma tampa (4); a haste (1.3) fica embutida dentro do tubo principal (1.1), sendo fixada pela conexão terminal (3) e estabilizada pelo suporte interno (2.3); o tubo de fixação (1.2) é acoplado á extremidade inferior do tubo principal (1) através do suporte anelar (2.1) e seus parafusos (2.2), salientado que o referido suporte anelar (2.1) é disposto dentro do tubo de fixação (1.2); observa-se ainda que a conexão terminal (3) tem incorporado um flange (3.1) que é fixado com intermediação de guarnição de vedação na parte inferior do suporte anelar (2.1); o tubo principal (1.1) conta ainda com uma tampa vedante (4), a qual fica disposta sobre a extremidade superior do referido tubo principal (1.1).
Patent BR-MU8802459-U2 (BR)
Title: sistema para tratamento de lavouras altas
Inventor: MEDEIROS ELI LUIZ
IPC: A01M11/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Formada por um trator (01), duas estruturas de elevação dianteira (02), transmissão dianteira (03), duas estruturas de elevação traseira (04), transmissão traseira (05), uma barra transversal horizontal central (06), três barras verticais centrais (07), duas barras horizontais laterais (08), quatro ou mais barras verticais móveis (09), braço hidráulico (10), mangueiras (11), bicos pulverizadores (12), abafadores (13), tanque para defensivo agricola (14), tanque para adubo sólido (15), mangueira garganta (16) e serras circulares (17).
Patent BR-MU8902696-U2 (BR)
Title: contra capa para banco de motocicleta
Inventor: DA SILVA ROBERTO LUIZ PERESD
IPC: B62J1/20
Filed: 2009-11-16
Abstract: CONTRA CAPA PARA BANCO DE MOTOCICLETA, a presente patente de modelo de utilidade caracteriza-se por ser uma capa para proteçâo para banco de motocicletas, uma vez que a mesma é confeccionada com tecido 01 impermeável e possui um elástico 02 que é preso em toda a borda da capa, o qual mantém a mesma preza sobre o banco, a fim de embelezamento a contra capa pode possuir diferentes tipos de desenhos ou ate mesmo logomarcas, afim de viabilizar a publicidade.
Patent BR-MU9000373-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em plataforma para elevação de contêineres flexìveis
Inventor: DE ARAUJO MARCOS BATISTA
IPC: B66F9/075
Filed: 2010-03-12
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM PLATAFORMA PARA ELEVAçãO DE CONTêINERES FLEXìVEIS. O presente pedido de modelo de utilidade refere-se, fundamentalmente, a uma configuração aplicada em plataforma acoplada em empilhadeiras, guindastes ou muncks para a elevação de contêineres flexíveis, consistindo na plataforma (1) composta por perfis retangulares vazados (2), perfis transversais (3), chapas (4) e pinos (5) com porcas (6) dispostos transversalmente nas referidas chapas, vigas (7) constituídas por placas (8) nos extremos que permitem a vinculação de manilhas (9) com ganchos giratórios (10) e expansão superior (11) dotada de furo. Com esta configuração apresentada para elevação de contêineres flexíveis, o manuseio de cargas suspensas certamente preserva acima de tudo a segurança, reduz a mão-de-obra elevando a produtividade, garante maior agilidade e versatilidade na operação, dispõe de rápida instalação sem solicitar a função hidráulica da máquina além de proporcionar baixo custo de aquisição, tornando o equipamento absolutamente viável para qualquer indústria.
Patent BR-MU9001811-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva  introduzida em pulverizador tipo turbina
Inventor: DA SILVA ELISEU MONTEIRO
IPC: A01M13/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PULVERIZADOR TIPO TURBINA O modelo de utilidade trata de uma disposição construtiva introduzida em pulverizador tipo turbina, situado no setor tecnológico de equipamentos fumigadores, sendo que busca otimizar a operacionalidade do equipamento, bem como, sua portabilidade, segurança e melhorias no processo de fabricação.Sabe-se, através do estado da técnica, que os equipamentos de pulverização existentes apresentam problemas de operação, portabilidade, risco à segurança e de fabricação que oferecem desvantagens operacionais e funcionais, bem como, riscos aos usuários. Assim sendo, a disposição construtiva introduzida em pulverizador tipo turbina, compreende uma estrutura (1) com alça de transporte e manuseio (2), receptáculo (3) para reservatório de gás (4) dotado de uma válvula de segurança (5) e bocal (6), registro com válvula rápida de segurança (8), difusor (10), válvula de pressurização (11), reservatório de calda ou inseticida (13), registro de injeção de calda (18), módulo de expansão (19), defletor de calor (20); registro de gás (21); câmara de combustão (23), ignitor (25), respiro (26) e que apresenta um espaçamento (35) e tubulação de saida dos gases (32) sobreposta pela tubulação (31), externamente guarnecida pela capa protetora (33).
Patent BR-MU9002134-U2 (BR)
Title: Recipiente porta-canudos
Inventor: LTDA PRODUTTOS INDUSTRIA E COMERCIO
IPC: B65D83/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: RECIPIENTE PORTA-CANUDOS. Patente de Modelo de Utilidade para um recipiente para gelo, que é compreendido por uma tampa superior (1) que será confeccionada em forma cilíndrica, tendo em sua superfície abertura para encaixe do botão (4), um furo (5) para saída dos canudos e em sua superfície formas em baixo e alto relevo semelhantes às formas de lata de bebidas. Na sua lateral tem duas pequenas canaletas para encaixe e centralização no corpo (2); e na parte inferior tem uma área em declíneo para direcionar os canudos para o furo (5). O corpo (2) será confeccionado em forma cilíndrica, tendo na parte superior uma abertura ovalada para encaixe do recipiente interno (6); dois pequenos ressaltos na parte superior para encaixe e centralização da tampa (1) e quatro pequenos rebaixos para encaixe das travas da base inferior (3) e fixação de uma peça na outra. A base inferior (3) será confeccionada em forma cilíndrica, tendo em seu contorno quatro travas para fixação do corpo (3) e um suporte de forma ovalada para apoiar o recipiente interno (6). Seu fundo será semelhante a forma das latas de bebidas. O botão (4) será confecionado de forma a acompanhar a forma externa da tampa (1) e corpo (2), com um furo na parte inferior para encaixe da haste (9). O furo (5) será confeccionado de forma cilíndrica com dimensões que permitem a passagem dos canudos livremente. O recipiente interno (6) será confeccionado de forma ovalada, tendo em sua base um declíneo para direcionar os canudos para lateral do recipiente, uma abertura para passagem e movimentação do braço de articulação dos canudos (8) e suportes para fixação da mola (7) e apoio do braço de articulação dos canudos (8). A mola (7) será confeccionada com propriedades técnicas que possibilitam conforto e eficiência no pressionar do botão (4). O braço de articulação dos canudos (8) será confeciconado em forma específica, tendo um furo para encaixe da haste (9), um pino dos dois lados para manter sua movimentação, uma abertura para encaixe da mola (7), em uma extremidade uma abertura em ângulo para tocar e arrastar os canudos e na outra extremidade um rasgo para garantir sua movimentação e estabilidade. A haste (9) será confeccionada em aço ou similares, com formato de contornos que desviam da área onde está localizada a mola (7), na extremidade inferior com dobras para facilitar e garantir o encaixe no braço articulador (8) e na extremidade superior com ponta lisa para encaixar no botão (4). O recipiente inteno (6), juntamente com o braço de articulação dos canudos (8), a mola (7) e o haste (9), formarão o conjunto interno de alojamento e movimentação dos canudos. Este conjunto será montado na base inferior (3), que por sua vêz serão montados no corpo externo, juntamente com o botão (4), formando assim um conjunto fixo. Finalmente será montada a tampa (1), que será móvel para permitir o abastecimento dos canudos dentro do recipiente interno (6), compondo assim o produto final.