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Patent DE-102018201357-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dekontaminieren von Abgasen
Inventor: WAFFLE RANDY
IPC: F01N3/24
Filed: 2018-01-30
Abstract: In einer Ausführungsform ist eine Vorrichtung zum Dekontaminieren von Abgasen vorgesehen. Die Vorrichtung enthält einen monolithischen Katalysatorträger mit einer Länge und einer Breite. Die Trägerlänge trennt gegenüberliegende erste und zweite Enden. Die ersten und zweiten Enden weisen jeweils einen darauf gepassten einstückigen Haltering auf. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse mit einer Länge, die gegenüberliegende, beabstandete und offene erste und zweite Enden trennt. Das Gehäuse weist eine Seitenwand auf, die sich im Wesentlichen ununterbrochen dazwischen erstreckt, um einen Körper mit einem Innenraum zu bilden. Der monolithische Katalysatorträger ist in dem Innenraum angeordnet. Das Gehäuse weist eine größere Länge auf als der monolithische Katalysatorträger. Das Substrat ist in dem Gehäuse zentriert, und das Gehäuse ist jeweils an den ersten und zweiten Enden gestaucht, um in die Halteringe einzugreifen und den monolithischen Katalysatorträger in dem Innenraum in dem Gehäuse zu halten.
Patent DE-102018201565-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zuführung von Wasser in eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Brennkraftmaschine
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zuführung von Wasser in eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine, wobei dem im Eingangsbereich der Kraftstoffhochdruckpumpe anliegenden Kraftstoff das Wasser von einem Dosierventil gesteuert beigemengt wird, und wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, das Wasser zumindest aus einem Teilstück einer Zuführleitung zum Vorratsbehälter zurück zu führen. Dabei ist in Strömungsrichtung vom Vorratsbehälter zur Kraftstoffhochdruckpumpe betrachtet in der Zuführleitung ein dem Dosierventil vorgeschaltes Absperrventil vorgesehen und es ist die Zuführleitung mit einem zwischen diesen Ventilen liegenden Leitungsabschnitt ausgebildet, ihr Volumen elastisch verformbar zu verändern. Beschrieben ist ferner ein Betriebsverfahren, wobei nach Abstellen des Kraftfahrzeugs unter Bedingungen, welche ein Gefrieren der gefriergefährdeten Flüssigkeit möglich machen, und/oder anschließend an eine Abgabe dieser Flüssigkeit an die Hochdruckpumpe das Dosierventil bei geeignet stromauf desselben eingestelltem Flüssigkeitsdruck solange geöffnet wird, dass ein Teil der im vom Dosierventil zur Kraftstoffhochdruckpumpe führenden Abschnitt der Zuführleitung befindlichen Flüssigkeit durch das Dosierventil abströmt.
Patent DE-102018201862-A1 (DE)
Title: Ladesystem zum Laden einer ersten Batterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, Ladeschnittstelleneinrichtung und Verfahren zum Laden einer ersten Batterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs durch ein Fremdkraftfahrzeug
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: B60L53/53
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Ladesystem (10) zum Laden einer ersten Batterie (B1) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (F1) umfassend ein Fremdkraftfahrzeug (FK1) mit einer elektrische Maschine (EM1), mittels welcher ein Traktionsantrieb des Fremdkraftfahrzeugs (FK1) antreibbar ist, und einer Brennstoffzelle (BZ), mittels welcher ein erster Energiefluss (E1) zum Betreiben der elektrischen Maschine (EM1) und zum Laden der ersten Batterie (B1) erzeugbar ist; eine erste Ladeschnittstelle (LS1) am Fremdkraftfahrzeug (FK1), mittels welcher die erste Batterie (B1) an das Fremdkraftfahrzeug (FK1) und an den ersten Energiefluss (E1) elektrisch anschließbar ist, wobei die erste Ladeschnittstelle (LS1) an den ersten Energiefluss (E1) angeschlossen ist; eine zweite Ladeschnittstelle (LS2) am elektrisch betriebenen Fahrzeug (F1), welche mit der ersten Batterie (B1) verbunden ist; und ein Ladekabel (LK), welches an die erste Ladeschnittstelle (LS1) und an die zweite Ladeschnittstelle (LS2) anschließbar ist.
Patent DE-102018202871-A1 (DE)
Title: Leistungseffiziente Treiberschaltung, die Ladungsrückgewinnung nutzt, und Verfahren zum Ansteuern einer Last
Inventor: PETERSEN HOLGER
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-02-26
Abstract: Das vorliegende Dokument beschreibt eine Treiberschaltung (300) zum Ansteuern einer Last (304). Die Treiberschaltung (300) umfasst eine Leistungsversorgung (301), die dazu konfiguriert ist, elektrische Leistung mit einer Versorgungsspannung (311) zu liefern. Ferner umfasst die Treiberschaltung (300) einen PWM-Steuerschalter (303), der dazu konfiguriert ist, einen Laststrom durch die Last (304) in einer abwechselnden Weise freizugeben und zu sperren. Außerdem umfasst die Treiberschaltung (300) eine Speichereinheit (302), die so konfiguriert ist, dass sie unter Verwendung des Laststroms durch die Last (304) aufgeladen wird. Die Last (304), der PWM-Steuerschalter (303) und die Speichereinheit (302) bilden eine serielle Anordnung, die parallel zur Versorgungsspannung (311) angeordnet ist. Ferner umfasst die Treiberschaltung (300) eine Erfassungseinheit (305), die dazu konfiguriert ist, eine Ladungsangabe zu liefern, die einen kumulierten Laststrom durch die Last (304) angibt. Die Treiberschaltung umfasst ferner einen Rückführungsschalter (306), der dazu konfiguriert ist, die Speichereinheit (302) mit oder von der Leistungsversorgung (301) in einer abwechselnden Weise zu koppeln und abzukoppeln, um zumindest teilweise die Speichereinheit (302) in Richtung der Leistungsversorgung (301) zu entladen. Außerdem umfasst die Ladeschaltung (300) eine Steuereinheit (310), die dazu konfiguriert ist, wiederholt innerhalb einer Sequenz von Zyklen den PWM-Steuerschalter (303) und den Rückführungsschalter (306) auf der Basis der Ladungsangabe und auf der Basis eines Zielladungswerts für den kumulierten Laststrom durch die Last (304) innerhalb eines Zyklus zu steuern.
Patent DE-102018204210-A1 (DE)
Title: Drahtloskomponente einer Feststellanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G08B29/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Drahtloskomponente (40) einer Brandschutz-Feststellanlage (100) hat eine erste Funkschnittstelle (43) zum Senden elektromagnetischer Wellen, die Information transportieren, für einen entfernten Brandmelder oder Handauslösetaster (44) und eine Steuerung (42), die wiederholt über die erste Funkschnittstelle Informationen einer zweiten Nachricht (12) für den entfernten Brandmelder oder Handauslösetaster (44) aussendet. Die Steuerung (42) ist dazu ausgelegt, wiederholt über die erste Funkschnittstelle eine Alarmrücksetzbenachrichtigung (31) für einen entfernten Brandmelder oder Handauslösetaster auszusenden.
Patent DE-102018205833-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H13/88
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend wenigstens eine Blende (20), welche einen Blendengrundkörper (22) aufweist, an welchem zumindest eine, durch wenigstens eine Ausnehmungswand (24) zumindest bereichsweise begrenzte Ausnehmung (30) angeordnet ist. Die Bedienvorrichtung (10) umfasst wenigstens eine gehäuselose, zur Betätigung zumindest einer Fahrzeugkomponente (102) des Kraftfahrzeugs (100) ausgebildete Schalteinrichtung (50), welche wenigstens bereichsweise in der zumindest einen Ausnehmung (30) aufgenommen ist und zumindest ein Einrichtungselement (52) der Schalteinrichtung (50) entlang der wenigstens einen Ausnehmungswand (24) geführt zwischen verschiedenen Schaltstellungen (70, 72) verlagerbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einer Bedienvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102018207785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Testsystem zur Bestimmung der Effektivität einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: G01N33/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Zur Bestimmung der Effektivität einer Dunstabzugsvorrichtung ist vorgesehen, einen Parameter eines mittels einer Kochdunsterzeugungsvorrichtung erzeugten Kochdunststroms zu erfassen und auszuwerten.
Patent DE-102018208189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Torsionsfehler einer Maschinenachse
Inventor: NEUMANN ULRICH
IPC: G01B21/04
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Torsionsfehlerwerten (zRz) bei einer vorzugsweise als Koordinatenmessgerät ausgebildeten Vorrichtung (10), die wenigstens eine ansteuerbare Maschinenachse (X, Y, Z) umfasst, umfassend:
 - Ermitteln von Translationsfehlerwerten (zTy 1,2 ) für die Maschinenachse (X, Y, Z) basierend auf Messwerten, die auf Basis eines Bewegens der Maschinenachse (X, Y, Z) entlang einer Messtrecke (M) gewonnen wurden;
 - Ermitteln von ersten Torsionsfehlerwerten (zRz) für die Maschinenachse (X, Y, Z) basierend auf Messwerten, die entlang einer Kurzmessstrecke (A) gewonnen wurden, wobei die Kurzmessstrecke (A) kürzer als die Messstrecke (M) ist;
 - Ermitteln einer Fehlergröße (Δs̃) basierend auf den ersten Torsionsfehlerwerten (zRz);
 - Berechnen von zweiten Torsionsfehlerwerten (zRz) für die Maschinenachse (X, Y, Z) auf Basis der Fehlergröße (Δs̃) und der Translationsfehlerwerte (zTy 1,2 ).
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) insbesondere in Form eines Koord i naten messgeräts.
Patent DE-102018208437-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUNODA TETSUJIRO
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-05-29
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Halbleitervorrichtung eine erste Metallplatte, eine zweite Metallplatte, die über der ersten Metallplatte vorgesehen ist, eine dritte Metallplatte, die über der zweiten Metallplatte vorgesehen ist, einen ersten Halbleiterchip, der zwischen der ersten Metallplatte und der zweiten Metallplatte vorgesehen ist, einen zweiten Halbleiterchip, der zwischen der zweiten Metallplatte und der dritten Metallplatte vorgesehen ist, und ein Kühlelement, wobei die erste Metallplatte einen ersten Kühlbereich aufweist, der mit dem Kühlelement in Kontakt ist, die zweite Metallplatte einen zweiten Kühlbereich aufweist, der mit dem Kühlelement in Kontakt ist, und die dritte Metallplatte einen dritten Kühlbereich aufweist, der mit dem Kühlelement in Kontakt ist.
Patent DE-102018209899-A1 (DE)
Title: Diagnosemodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRULER MARTIN
IPC: H01R12/57
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Diagnosemodul 1 für ein Kraftfahrzeug mit einem Steckkontakte 12 aufweisenden Diagnosestecker 4 und mit einer Leiterplatte 8, wobei die Steckkontakte 12 mit der Leiterplatte 8 elektrisch kontaktiert sind und jeweils ein freies Steckkontaktende 14 aufweisen und wobei die Leiterplatte 8 senkrecht zu den freien Steckkontaktenden 14 angeordnet ist. Für einen einfachen und zuverlässigen Aufbau des Diagnosemoduls 1 wird vorgeschlagen, dass die Steckkontakte 12 jeweils ein dem jeweiligen freien Steckkontaktende 14 abgewandtes festes Steckkontaktende 16 mit einer Steckkontaktendestirn 6 aufweisen, dass die Steckkontaktendestirnen 6 jeweils auf einer Leiterplattenoberfläche 18 der Leiterplatte 8 angeordnet sind und dass die festen Steckkontaktenden 16 jeweils elektrisch mit der Leiterplatte 8 verbunden sind.
Patent DE-102018210054-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: HÄUPLER FABIO
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein Tilgersystem (1) ist mit einem Anschlag (6) versehen, der für die Tilgermassen (5) Anschlageinrichtungen (39; 39'; 40; 40') bereithält, von denen eine (40; 40') über wenigstens zwei mit Umfangsversatz zueinander vorgesehene Anschlagprofilierungen (23a, 23b; 23a', 23b') für zugeordnete, ebenfalls mit Umfangsversatz zueinander vorgesehene Tilgermassenprofilierungen (15a, 15b) der jeweiligen Tilgermasse (5) verfügt. An einer ersten Anschlageinrichtung (39; 39'), welche die Tilgermasse (5) nach Auslenkung in Umfangsrichtung mit erster vorbestimmter Auslenkweite erreicht hat, ist eine Anschlagprofilierung (22; 22') für eine erste Tilgermassenprofilierung (14; 15a) vorgesehen, während an einer zweiten Anschlageinrichtung (40; 40'), welche die Tilgermasse (5) nach Auslenkung in Umfangsrichtung mit vorbestimmter zweiter Auslenkweite erreicht hat, die wenigstens zwei mit Umfangsversatz zueinander vorgesehenen Anschlagprofilierungen (23a, 23b; 23a', 23b') für die zugeordneten, ebenfalls mit Umfangsversatz zueinander vorgesehenen Tilgermassenprofilierungen (15a, 15b) der jeweiligen Tilgermasse (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102018212537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anheben einer Temperatur in zumindest einem Teil eines Fahrzeugs
Inventor: RUF MARKUS
IPC: G06Q20/06
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Anheben einer Temperatur in zumindest einem Teil eines Fahrzeugs (7) von einem niedrigen Temperaturwert zu einem gegenüber diesem erhöhten Temperaturwert, mit mindestens einem Abwärme erzeugenden elektronischen Bauteil. Das mindestens eine elektronische Bauteil ist als ein Prozessor (2) gebildet ist. Weiterhin ist ein Controller (3) vorgesehen, der ausgebildet ist, in einem Heizmodus den Prozessor (2) zu veranlassen, Rechenkapazität bereitzustellen, sowie die beim Durchführen von mindestens einer Berechnung des Prozessors (2) erzeugte Abwärme dem zumindest einen Teil des Fahrzeugs (7) zuzuführen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Anheben einer Temperatur zumindest eines Teils eines Fahrzeugs (7) von einem niedrigen Temperaturwert zu einem gegenüber diesem erhöhten Temperaturwert.
Patent DE-102018213399-A1 (DE)
Title: Stabförmiger lichtleiter und fahrzeugleuchte
Inventor: NAKADA ASAMI
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Lichtleiter (110) ist so konfiguriert, dass wenigstens ein Teil des auf eine Lichteinfallsfläche (110a) einfallenden Lichts durch eine Umfangsfläche (110c) abgestrahlt werden kann. Der Lichtleiter (110) umfasst einen Lichtleiterabschnitt (112), der sich in Längsrichtung des Lichtleiters (110) erstreckt und aus einem ersten Material gebildet ist, und einem Leuchtabschnitt (114), der sich in Längsrichtung des Lichtleiters (110) entlang des Lichtleiterabschnitts (112) erstreckt und aus einem zweiten Material gebildet ist. Das zweite Material hat einen Trübungswert, der größer ist als der Trübungswert des ersten Materials.
Patent DE-102018214959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Sensordaten mit einer erweiterten Objekterkennung
Inventor: HERTLEIN HEINZ
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Auswertung von Sensordaten, wobei Sensordaten durch Abtasten einer Umgebung durch mindestens einen Sensor ermittelt werden, basierend auf den Sensordaten eine Objektdetektion zum Ermitteln von Objekten aus den Sensordaten und eine Objektfilterung durchgeführt werden, wobei Oberflächeneigenschaften von mindestens einem Objekt erkannt werden und/oder die Oberflächeneigenschaften von mindestens einem Objekt anhand eines Zugriffs auf eine Datenbank ermittelt werden. Des Weiteren ist ein Steuergerät offenbart.
Patent DE-102018217051-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Wechselspannung mittels mehrerer, parallel geschalteter Wechsel- oder Frequenzumrichter
Inventor: GRESS DIERK
IPC: H02M7/493
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Wechselspannung in Pulsbreitenmodulation mittels mehrerer, parallel geschalteter Wechsel- oder Frequenzumrichter, wobei die Wechsel- oder Frequenzumrichter derart zueinander zeitversetzt angesteuert werden, dass eine ausgegebene Schaltfrequenz (1/T) der parallel geschalteten Wechsel- oder Frequenzumrichter höher ist als eine ausgegebene Schaltfrequenz (1/T) eines einzelnen Wechsel- oder Frequenzumrichters.
Patent DE-102018218408-A1 (DE)
Title: Kraftheber für einen landwirtschaftlichen Traktor
Inventor: HEITLINGER MARTIN
IPC: A01B59/043
Filed: 2018-10-26
Abstract: Kraftheber (10) für einen landwirtschaftlichen Traktor (14), mit einer an dem landwirtschaftlichen Traktor (14) montierbaren Tragestruktur (16), an der linke und rechte Unterlenker (18, 20) sowie ein zentraler Oberlenker (22) schwenkbeweglich angebracht sind, wobei sowohl die Unterlenker (18, 20) wie auch der Oberlenker (22) zugehörige Kupplungselemente (24, 26, 28) zur Anbringung eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts aufweisen. Die beiden Unterlenker (18, 20) sind über eine mit einer Unterlenkerschwenkachse (38) fluchtende Hubwelle (40) drehbar miteinander gekoppelt, wobei sich die beiden Unterlenker (18, 20) mittels eines zwischen wenigstens einem der Unterlenker (18, 20) und einer Abstützstelle (46, 48) der Tragestruktur (16) verlaufenden Stellelements (42, 44) gemeinsam um die Unterlenkerschwenkachse (38) in Bezug auf die Tragestruktur (16) verschwenken lassen.
Patent DE-102019100428-A1 (DE)
Title: Feldbussystem zur ansteuerung von leistungsausgängen
Inventor: VOSS CHRISTIAN
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Gezeigt wird ein System mit einem Feldbuskoppler, einem ersten Modul und einem zweiten Modul. Der Feldbuskoppler weist eine erste Feldbusschnittstelle zu einem Feldbus und eine erste Subbusschnittstelle zu einem Subbus auf. Das erste Modul weist eine Steuerschnittstelle zur Verbindung mit einem Steuerbus, eine zweite Subbusschnittstelle zur Kommunikation mit dem Feldbuskoppler und einen ersten Steuerausgang auf. Das zweite Modul weist einen Steuereingang und einen Leistungsausgang auf. Das erste Modul ist eingerichtet, aus einem Signal, das im Betrieb über die Steuerschnittstelle empfangen wird, ein Steuersignal abzuleiten und das zweite Modul ist eingerichtet, den Leistungsausgang des zweiten Moduls in Übereinstimmung mit dem über den Steuereingang empfangenen Steuersignal zu steuern.
Patent DE-102019100517-A1 (DE)
Title: Spulenkörperschale und Spulenkörper
Inventor: ZAHN JÜRGEN
IPC: H01F37/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es werden eine Spulenkörperschale (10) und ein Spulenkörper (80) mit zwei Spulenkörperschalen (10) beschrieben, wobei die Spulenkörperschale (10) zur Aufnahme von Blechpaketen oder magnetisierbaren Kernen ausgebildet ist. Die Spulenkörperschalen (10) weisen seitlich erstreckende Verbindungsabschnitte (26) auf, die orthogonal zur Grundplatte (12) sich erstreckende, gegenüberliegende Wandabschnitte (32) aufweisen, wobei die Grundplatte (12) an den Wandabschnitten (32) verlaufende Rinnen (34) aufweist, die zur Aufnahme von Seitenwänden (38; 40) ausgebildet sind.
Patent DE-102019100756-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer Warenbahn
Inventor: BREUER FRANK
IPC: F26B13/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln einer Warenbahn (1), umfassend eine Behandlungskammer (2), Mittel zum Transportieren der Warenbahn (1) durch die Behandlungskammer (2), wobei die Behandlungskammer (2) einen Einlaufschlitz (3) und einen Auslaufschlitz (4) für die Warenbahn (1) aufweist, und Mittel (7) zum weitgehenden Abdichten des Einlaufschlitzes (3) und/oder des Auslaufschlitzes (4). Die Vorrichtung soll während des Betriebs im Bereich des Einlaufschlitzes (3) und/oder des Auslaufschlitzes (4) unabhängig von einer Form der Warenbahn (1) weitgehend abgedichtet werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass die Mittel (7) zum Abdichten eine Vielzahl von Segmenten (8) umfassen, deren freie Enden (8.3) jeweils unterschiedlich in der Höhe einstellbar sind.
Patent DE-102019101677-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-01-24
Abstract: Es wird ein Getränkeautomat (1) vorgestellt, der umfasst:-ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer von außen frei zugänglichen Seite,-ein Strömungsleitungssystem (3) mit einer Wasserquelle (4), Fluidleitungen (6, 7, 8, 9) und Aggregaten (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) zur Strömungsführung und Herstellung mindestens eines Aufgussgetränkes sowie zur Aufbereitung oder Ergänzung des Aufgussgetränkes mittels Wasserdampf oder zur Verfügung stehender Getränkezusätze und mit Ausgabeeinrichtungen (17, 18, 19, 20) zur Abgabe des Wasserdampfes, des mindestens einen Ausfgussgetränkes und/oder der Getränkezusätze,-eine elektronische Steuerungsvorrichtung (21), die dazu ausgelegt ist, die Fluidleitungen und Aggregate zur Strömungsführung und Herstellung mindestens eines Aufgussgetränkes zu aktivieren und zu deaktivieren sowie die Steuerungs- und Überwachungsprozesse des Getränkeautomaten (1) durchzuführen. erfindungsgemäß ist der Getränkeautomat dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) des Getränkeautomaten (1) an einer von außen frei zugänglichen Seite einen Aufnahmeraum (22) mit einer Kopplungsvorrichtung zur lösbaren Aufnahme eines hierzu passenden Trägers (23, 24) aufweist und in den Träger (23, 24) abwechselnd jeweils einer von mindestens zwei austauschbaren Vorratsbehältern (25, 26) einsetzbar und aus dem Träger (23, 24) entnehmbar ist.
Patent DE-102019104598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Antriebsanordnung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖDEL SEBASTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Antriebsanordnung (1) für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei die Antriebsanordnung (1) eine elektrische Motoreinheit (4) und eine die Motoreinheit (4) ansteuernde Motorsteuerung (5) aufweist, wobei die Motoreinheit (4) mittels der Motorsteuerung (5) in einer Verstellroutine angesteuert wird und dadurch die Klappe (2) entsprechend einer Bewegungsvorgabe motorisch verstellt wird, wobei die Motoreinheit (4) mittels der Motorsteuerung (5) in einer Schätzroutine angesteuert wird und dadurch aus einer resultierenden elektrischen oder mechanischen Messgröße, insbesondere dem resultierenden, durch die Motoreinheit (4) fließenden Motorstrom oder dem resultierenden, durch die Motoreinheit (4) bewirkten Bewegungsverlauf für die Verstellung der Klappe (2), nach einer Schätzvorschrift ein Schätzwert für eine vorbestimmte Umgebungsbedingung der Antriebsanordnung (1) ermittelt wird, wobei die Motoreinheit (4) mittels der Motorsteuerung (5) zumindest über einen Verstellabschnitt der Verstellroutine zur Einhaltung der Bewegungsvorgabe in Abhängigkeit von dem Schätzwert angesteuert wird. Es wird vorgeschlagen, dass, insbesondere fortlaufend, ein Referenzwert für die vorbestimmte Umgebungsbedingung von dem Kraftfahrzeug (3) im Übrigen empfangen wird und dass die Schätzvorschrift, insbesondere fortlaufend, mittels der Motorsteuerung (5) in einer Anpassroutine derart angepasst wird, dass der nach der Schätzvorschrift ermittelte Schätzwert dem Referenzwert entspricht.
Patent DE-102019105805-A1 (DE)
Title: Sitzmassage-Vorrichtung mit variabel regelbarem Massageprofil
Inventor: KROMER ALEX
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Massagevorrichtung (100) zur Anordnung in einem Fahrzeugsitz umfasst wenigstens ein Hubelement (110), das dazu ausgebildet ist, eine Massagefunktion in dem Fahrzeugsitz bereitzustellen, und wenigstens eine Sensorvorrichtung (120), die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Messgröße zu erfassen, die auf eine Position des Hubelements (110) hinweist. Die Massagevorrichtung (100) ist dazu ausgebildet, ein Ansteuern des Hubelements (110) wenigstens teilweise in Abhängigkeit von einem Sensorsignal, das mittels der Sensorvorrichtung (120) erzeugt ist und das auf die Position des Hubelements (110) hinweist, zu gestatten.