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Patent DE-102009042782-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung eines Teils und/oder einer Vorrichtung einer Faserbahnmaschine sowie Verfahren zur Steuerung der elektrischen Antriebsanordnung eines Teils und/oder einer Vorrichtung einer Faserbahnmaschine
Inventor: VAINIO PERTTI
IPC: H02P29/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine elektrische Antriebsanordnung (100) eines Teils und/oder einer Vorrichtung (10) einer Faserbahnmaschine, umfassend einen Elektromotor (110), der an eine Last koppelbar ist, und eine Steuereinrichtung (125) des Elektromotors, die angeordnet ist, um die Leistung und/oder das Moment des Motors, die bzw. das auf die Last übertragen wird, zu steuern. Die Steuereinrichtung (125) ist angeordnet, um den Elektromotor entsprechend der thermischen Kapazität des Elektromotors und/oder dessen Steuereinrichtung zu steuern. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Steuerung der elektrischen Antriebsanordnung (100) eines Teils und/oder einer Vorrichtung (10) einer Faserbahnmaschine, wobei die elektrische Antriebsanordnung einen Elektromotor (110), der bei dem Verfahren eine Leistung und/oder ein Moment auf eine Last überträgt, sowie eine Steuereinrichtung (125) des Elektromotors umfasst, die bei dem Verfahren die Leistung und/oder das Moment des Motors, die bzw. das auf die Last übertragen wird, steuert. Bei dem Verfahren wird der Elektromotor (110) entsprechend der thermischen Kapazität des Elektromotors und/oder dessen Steuereinrichtung (125) gesteuert.
Patent DE-102009043591-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: LOEBE STEFAN
IPC: A01D78/10
Filed: 2009-09-30
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit wenigstens einem um eine Hochachse von einem elektrischen Antriebsmotor angetriebenen Rechkreisel, wobei die Heuwerbungsmaschine (1) ein frequenzvariables elektrisches Antriebssystem zum Antrieb des wenigstens einen Rechkreisels (3) aufweist.
Patent DE-102009044352-A1 (DE)
Title: Putzsystem sowie Kunststoffdübel-Metallschraube-Baugruppe desselben
Inventor: KORHONEN TERO
IPC: E04F13/04
Filed: 2009-10-28
Abstract: Offenbart ist ein Putzsystem (10) für eine Fassade eines Gebäudes. Das System umfasst ein Stahlnetz (20) zum Verstärken einer Putzschicht und Befestigungsmittel (22, 30, 40) zum Befestigen des Stahlnetzes (20) an der Fassade. Die Befestigungsmittel umfassen einen kammförmigen Befestiger (22) zum Fixieren des Stahlnetzes in einer hängenden Position an der Gebäudekonstruktion. Das Stahlnetz (20) ist so modifiziert, dass es abgewinkelte Teile (28) aufweist, die eine Distanz zwischen dem Stahlnetz (20) und einer die Putzschicht tragenden Isolierung (16) erzeugen. Darüber hinaus umfassen die Befestigungsmittel einen Kunststoffdübel (30) mit einem Kopf (31) und eine Metallschraube (32) zum Befestigen der Isolation (16) an einer Wand (14) der Gebäudekonstruktion. Der Dübel (30) hat Ausschnitte (38), so dass der Dübel (30) in der Länge einstellbar ist. Eine Kunststoffschraube (40) wird benutzt, um das Stahlnetz (20) an dem Kopf (31) des Kunststoffdübels (30) und an der Isolation (16), die eine hohe Dichte aufweist, zu befestigen.
Patent DE-102009045320-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Pumpe zur Förderung von Motoröl und Verfahren zur Erwärmung des Motoröls einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F02F1/14
Filed: 2009-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit - mindestens einem Zylinderkopf (1), - mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf (1) verbindbaren und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern, und - einer Pumpe zur Förderung von Motoröl (3) zu den mindestens zwei Lagern, wobei die Pumpe via Versorgungsleitung (2) eine Hauptölgalerie, von der Kanäle zu den mindestens zwei Lagern führen, mit Motoröl (3) versorgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erwärmung des Motoröls (3) einer derartigen Brennkraftmaschine. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Reibleistung optimiert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Versorgungsleitung (2) stromaufwärts der Hauptölgalerie durch den Zylinderkopf (1) hindurchführt.
Patent DE-102009047774-A1 (DE)
Title: Fluid flow detecting sensor, has wiring arranged on surface such that wiring extends from heating element, and other wiring arranged on surface such that latter wiring extends from temperature detector
Inventor: YAMAGUCHI JUNZO
IPC: G01F1/692
Filed: 2009-09-30
Abstract: The sensor (30) has a silicon on insulator (SOI) substrate (40) arranged in a stream of fluid, and a heating element arranged on a surface of the substrate. A temperature detector is arranged on the surface, and a wiring is arranged on the surface such that the wiring extends from the heating element. Another wiring is arranged on the surface such that the latter wiring extends from the temperature detector. The former wiring extends in a direction, and the latter wiring extends in another direction that runs approximately opposite to the former direction.
Patent DE-102009048223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur In-Situ-Herstellung von Treibstoff-Wasser-Gemischen in Verbrennungsmotoren
Inventor: STREY REINHARD
IPC: C10L1/10
Filed: 2009-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur in-situ-Herstellung von Kraftstoffmischungen wie Treibstoff-Wasser-Gemischen, insbesondere (Mikro-/Nano-)Emulsionen in Verbrennungsmotoren, sowie geeignete Additivzusammensetzungen hierfür und spezielle, durch dieses Verfahren hergestellte Kraftstoffmischungen.
Patent DE-102009050092-A1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung zur Übergabe einer Faltschachtel
Inventor: SPECK MARKUS
IPC: B31B3/74
Filed: 2009-10-20
Abstract: Eine Übergabevorrichtung zur Übergabe einer flach liegenden Faltschachtel an eine weiterführende Fördervorrichtung unter gleichzeitigem Aufrichten, weist ein drehangetriebenes 1. Tragteil auf, das mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Haltevorrichtungen trägt und um eine Drehachse drehbar ist. Die Faltschachtel wird in einer Übernahmestation durch die Haltevorrichtung übernommen und auf einer Kurvenbahn zu einer Übergabestation transportiert und dort an die weiterführende Fördervorrichtung übergeben. Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein drehangetriebenes 2. Tragteil vorgesehen, das ebenfalls mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Haltevorrichtungen trägt und koaxial zu dem 1. Tragteil um die Drehachse dreht. Die beiden Tragteile führen dabei eine Drehbewegung mit einer sich während einer Umdrehung ändernden Drehgeschwindigkeit und einer gegenseitigen Relativdrehung aus.
Patent DE-102009050756-A1 (DE)
Title: Method for detecting missed e.g. objects in passenger car, involves outputting message with possibility to input characteristic values for objects when objects are newly identified in actual inventory distance
Inventor: LAUDENBACH NILS
IPC: G08B13/22
Filed: 2009-10-27
Abstract: The method involves automatically determining an inventory distance to objects (13) in a vehicle (1) in drive sections (9). An actual inventory distance to the objects is determined in each of successive other drive sections and is compared with the inventory distance. An acoustic or optical warning is outputted when the objects is missed in the actual inventory distance. A message with a possibility to input characteristic values for the objects is outputted when the objects are newly identified in the actual inventory distance. The objects are provided with radio frequency identification (RFID)-transponders.
Patent DE-102009061040-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer für einen Gurtaufroller
Inventor: CLUTE GUENTER
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller, einem mit dem Gurtaufroller drehfest verbindbaren oder verbundenen Strafferantriebsrad (4), einem Rohr (2) mit einem darin angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator und mehreren durch den von dem Gasgenerator erzeugten Druck antreibbaren Massekörpern (6), die kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad (4) in Eingriff bringbar sind und den Gurtaufroller in Aufwickelrichtung antreiben, wobei das Rohr (2) mit einem ersten Abschnitt (2a) seitlich vertikal zu der Längsachse (X) der Gurtwelle an dem Strafferantriebsrad (4) vorbeigeführt ist, und mit einem zweiten dem ersten Abschnitt (2a) gegenüberliegenden Abschnitt (2b) tangential auf das Strafferantriebsrad (4) gerichtet ist, und der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) in einer Ebene (E) angeordnet und über einen dritten Abschnitt (2c) miteinander verbunden sind, wobei der dritte Abschnitt (2c) des Rohres (2) einen aus der Ebene (E) heraus gekrümmten Verlauf aufweist, und zwischen dem ersten, dem zweiten und dem dritten Abschnitt (2a, 2b, 2c) ein Freiraum (7) geschaffen ist, in dem wenigstens einer der Massekörper (6a, 6b) nach dem Austritt aus dem Strafferantriebsrad (4) aufnehmbar ist, und dass das Rohr (2) eine Gasgeneratoraufnahme (11) aufweist, und die Gasgeneratoraufnahme (11) und der zweite Abschnitt (2b) parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-102010000163-A1 (DE)
Title: Soft-closing device for sliding door, has resilient body, mounted in chamber, which includes two ends individually connected with base and slider
Inventor: CHANG JAMES
IPC: E05D13/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: The soft-closing device has a slider (30) mounted slidably in a chamber along the track channel of a base (10). A positioning pin is mounted on the body of the slider and mounted slidably in at least one guiding channel in the base. A resilient body, mounted in the chamber, includes two ends individually connected with the base and slider.
Patent DE-102010003154-A1 (DE)
Title: Extruder und Verfahren zum Schließen eines Verbindungsgangs
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: B29C48/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Offenbart ist zum Einen ein Extruder mit mindestens einer Extruderschnecke, die um ihre Längsrichtung (2) rotierbar in einem Arbeitsraum (3) eines Gehäuses gelagert ist, wobei mindestens ein Gehäusesegment (1) des Gehäuses mindestens einen Kühlkanal aufweist, der ausgehend von einer Einlassöffnung von einem Kühlfluid derart durchströmbar ist, dass das Kühlfluid Prozesswärme aus dem Arbeitsraum (3) aufnimmt und durch eine Auslassöffnung abführt und der zwischen zwei zu der Längsrichtung (2) senkrechten Flanschflächen (4) des Gehäusesegments (1) eine Mehrzahl von Gängen (5) und in mindestens einer der Flanschflächen (4) mindestens einen nutförmigen Verbindungsgang (7) zwischen zweien der Gänge (5) aufweist, der mittels eines Deckelements (15) abgedeckt und zu der mindestens einen Flanschfläche (4) verschlossen ist. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Schließen eines Verbindungsgangs (7), wobei Gänge (5) eines Kühlkanals zwischen zwei Flanschflächen (4) eines Gehäusesegments (1) für ein Gehäuse eines Extruders ausgebildet sind, und wobei der Verbindungsgang (7) nutförmig in einer der Flanschflächen (4) zwischen zweien der Gänge (5) eingebracht ist, mittels eines Deckelements (15) abgedeckt und zu der einen der Flanschflächen (4) verschlossen wird, so dass der Kühlkanal ausgehend von einer Einlassöffnung von einem Kühlfluid derart durchströmbar ist, dass das Kühlfluid Prozesswärme aus einem Arbeitsraum (3) des Gehäuses, in dem eine Extruderschnecke des Extruders um eine zu den Flanschflächen (4) senkrechte Längsrichtung (2) rotierbar gelagert ist, aufnimmt und durch eine Auslassöffnung abführt. Um die Reinigung und Wartung des Kühlkanals zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass das Deckelement (15) in der mindestens einen Flanschfläche (4) lose aufgelegt, an einer mit dieser verflanschten Stützfläche und durch diese Abstützung in der Flanschfläche (4) gehalten abgestützt wird.
Patent DE-102010003436-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine e.g. petrol engine, for use in motor vehicle, has stirling engine unit provided for operating pump of flow channel, where area of combustion engine to be cooled is in thermal connection with flow channel
Inventor: REITH MARKUS
IPC: F02G5/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: The engine (1) has a cooling system (3) comprising a turbine (4) with a fluid inlet opening (5) and a fluid outlet opening (6). A condenser (7) comprises a fluid inlet opening (8) and a fluid outlet opening (9) that is flowtechnically connected with the inlet opening of the turbine by a flow channel (13). The outlet opening of the turbine is flowtechnically connected with the inlet opening of the condenser by another flow channel (14). Area (2) of the engine to be cooled is in thermal connection with the former channel. A stirling engine unit (18) operates a pump (10) of the former channel.
Patent DE-102010004077-A1 (DE)
Title: Device for easing access to offshore installation, particularly offshore wind power plant, has transport unit, which is vertically movable along guides of offshore installation
Inventor: BAEHRS MALTE
IPC: E01D15/24
Filed: 2010-01-06
Abstract: The device has a transport unit (30), which is vertically movable along the guides of the offshore installation (10). The transport unit is buoyant and has units for locking the transport unit in relation to the guides. The units have a directional lock, which allows upward movements in relation to offshore installation and blocks downward movements. An independent claim is also included for a method for easing the access of employees to an offshore installation.
Patent DE-102010004137-A1 (DE)
Title: Durch Druck betätigtes Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: STRAUB ROBERT D
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-01-07
Abstract: Eine Maschinenanordnung kann ein Kraftstoffeinspritzventil mit einem Gehäuse, einer Betätigungsvorrichtung und einem Ventilelement umfassen. Das Gehäuse kann eine Hochdruckregion, eine Niederdruckregion, eine Längsbohrung und einen Ventilsitz mit einem Durchlass, der sich dort hindurch erstreckt, definieren. Das Betätigungselement kann in der Längsbohrung angeordnet sein und kann eine erste axiale Endfläche umfassen. Die Ventilvorrichtung kann eine zweite axiale Endfläche umfassen, die an die erste axiale Endfläche angrenzt. Die ersten und zweiten axialen Endflächen definieren einen Außenkontaktumfang und eine Kammer innerhalb des Außenkontaktumfangs. Ein radialer Flächenbereich, der durch die Kammer definiert ist, die durch die ersten und zweiten axialen Endflächen gebildet ist, kann mindestens 25 Prozent eines radialen Flächenbereichs betragen, der innerhalb des Außenkontaktumfangs definiert ist.
Patent DE-102010008814-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Betrieb von Synchronmotoren und zugehöriges Verfahren
Inventor: BENECKE MARCEL
IPC: H02P6/16
Filed: 2010-02-22
Abstract: Synchronmotoren werden mit einem dreiphasigen Drehstromsteller angesteuert. Gemäß der Erfindung werden Zündzeitpunkte für die Wechselstromsteller festgelegt. Dazu wird aus der Rotorwinkellage ein Paar von zwei der drei Phasen ermittelt, für die Zündzeitpunkte für die jeweiligen Wechselstromsteller vorliegen können. Aus der Netzspannungsphasenlage dieser Phasen werden die tatsächlichen Zündzeitpunkte so festgelegt, dass nur positives Drehmoment erzeugt wird.
Patent DE-102010008999-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung
Inventor: WERNI MARCUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Straßenfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Abgasbehandlungselement (3) angeordnet und mittels einer Lagermatte (5) gelagert ist, und mit einem Austrittsrohr (10), das mit einer im Gehäuse (2) gebildeten Austrittskammer (11) fluidisch verbunden ist. Die Gefahr einer Kontamination der Lagermatte (5) mit Wasser lässt sich reduzieren mit einem Separationsboden (13), der im Gehäuse (2) angeordnet ist und die Austrittskammer (11) von einer Sammelkammer (12) trennt, wenn der Separationsboden (13) mehrere Durchlassöffnungen (14) aufweist, durch die die Austrittskammer (11) mit der Sammelkammer (12) fluidisch verbunden ist und die jeweils durch einen in die Austrittskammer (11) vorstehenden Kragen (15) eingefasst sind.
Patent DE-102010014186-A1 (DE)
Title: Rotierbares Schneidwerkzeug
Inventor: BOZKURT LUTFI
IPC: B23B29/034
Filed: 2010-04-08
Abstract: Die Beschreibung zeigt ein Dehnwerkzeug 918 umfassend: einen Außenkonus 916 zum radialen Aufweiten eines Abschnitts eines Schneidkopfs, wobei der Abschnitt eine Schneide 915 zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks aufweist. Ferner zeigt die Beschreibung ein rotierbares Schneidwerkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, wobei das Schneidwerkzeug umfasst: einen Schneidkopf 919 mit einer Ausnehmung, wobei die Ausnehmung einen Abschnitt aufweist, der als ein Innenkonus 917 ausgebildet ist.
Patent DE-102010015462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von ummantelten Rohren mit Anbringung einer Diffusionssperrschicht und Kunststoffmantelrohr
Inventor: HAGEDORN JENS
IPC: B32B7/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Verbinden von ummantelten Rohren sowie ein Kunststoffmantelrohr beschrieben. Bei dem Verbindungsverfahren wird eine Gaspermeationssperrfolie um den ausgeschäumten Ringraum zwischen den Rohren gelegt bzw. gewickelt. Ein seitliches Abdichten der Gaspermeationssperrfolie an den Rohrmänteln erfolgt mit Hilfe von Dicht/Klebebändern und/oder einer ganzflächig auf die Gaspermeationsschicht aufgebrachten Dichtfolie. Durch das Aufschrumpfen einer Schrumpfmuffe entsteht zwischen den Dicht/Klebebändern und/oder der Dichtfolie und der Gaspermeationssperrfolie ein Haftverbund, der für eine Abdichtung des Systems in axialer und/oder radialer Richtung sorgt.
Patent DE-102010017523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mischvorrichtung zum Mischen von zwei Fluiden sowie deren Verwendung
Inventor: LACARELLE ARNAUD
IPC: B01F5/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Mischen von zwei Fluiden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ausbilden eines Stromes eines Fluides entlang eines Strömungskanals (1), Bereitstellen eines pulsierenden/oszillierenden Injektionsstromes eines weiteren Fluides, indem das weitere Fluid durch eine Hohlraumstruktur einer passiven mikrofluidischen Aktoreinrichtung (2) geführt wird, deren Ausgang über eine Injektionseinrichtung an den Strömungskanal (1) koppelt und die konfiguriert ist, den pulsierenden/oszillierenden Injektionsstrom mit einer Pulsations-/Oszillationsfrequenz selbstinduzierend zu erzeugen, und Mischen des Fluides und des weiteren Fluides, indem der pulsierende/oszillierende Injektionsstrom des weiteren Fluides über die Injektionseinrichtung in den Strom des Fluides quer zur Strömungsrichtung des Fluides in dem Strömungskanal (1) eingebracht wird. Weiterhin ist die Verwendung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102010019004-A1 (DE)
Title: Oscillating motor adjusting device has hydraulic valve with valve position, where pressure spikes resulting from camshaft interchange moments are guided from pressure chamber on one side to tank connection
Inventor: FREITAG MARKUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-05-03
Abstract: The oscillating motor adjusting device has a hydraulic valve with a valve position. The pressure spikes resulting from the camshaft interchange moments are guided from the pressure chamber on one side to the tank connection and on the other side into the hydraulic flow that is coming from an oil pump through a pump return valve across the same return valve in a second valve position. The pressure chamber is released to rotation in the other rotation direction.
Patent DE-102010019941-A1 (DE)
Title: Device for coextrusion of two thermoplastic melt streams to foil, has slit die that has distribution channels for partial melt stream and one or multiple front receiving devices for other distribution channels for other melt streams
Inventor: PABST HORST
IPC: B29C48/08
Filed: 2010-05-08
Abstract: The device has a slit die that has distribution channels (VA',VA'') for a partial melt stream and one or multiple front receiving devices (A) for the other distribution channels (9) for other one or multiple melt streams. The latter melt streams are overlapped in the distribution channels by the partial melt stream. The thermoplastic melt streams contain plasticized polyvinyl acetal. An independent claim is also included for a method for coextrusion of two thermoplastic melt streams to a foil.
Patent DE-102010020453-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Datenraten-Abhängiger Leistungsverstärker-Vorspanung
Inventor: DIMPFLMAIER RONALD W
IPC: H04B7/005
Filed: 2010-05-14
Abstract: Drahtlose Kommunikationsschaltung auf einer tragbaren elektronischen Vorrichtung, aufweisend:  Hochfrequenz-Leistungsverstärkerschaltung, die Hochfrequenzsignale, die von der tragbaren elektronischen Vorrichtung mit einer Datenübertragungsrate übertragen werden, verstärkt;  anpassbare Leistungsversorgungsschaltung, die eine anpassbare Leistungsversorgungsspannung an die Hochfrequenz-Leistungsverstärkerschaltung liefert; und  Speicher-und-Verarbeitungsschaltung, welche die anpassbare Leistungsversorgungsschaltung anweist die anpassbare Leistungsversorgungsspannung an die Hochfrequenz-Leistungsverstärkerschaltung mit einem Pegel zu liefern, der mindestens teilweise basierend auf der Datenübertragungsrate ausgewählt wird.
Patent DE-102010022267-A1 (DE)
Title: Circular disk-shaped copper contact roll manufacturing method for vacuum switching pipe, involves producing outer rim of contact roll at junction of edge of slot by milling junction to curve-shaped part
Inventor: HARTMANN WERNER DR
IPC: H01H1/06
Filed: 2010-05-31
Abstract: The method involves providing a slug for a contact roll (1) of a vacuum switching pipe. A slot (2) is milled in the contact roll to reduce eddy currents in the contact roll. An outer rim of the contact roll is produced at a junction of an edge of the slot by milling the junction to a curve-shaped part (5). Radius of the curve-shaped part is equal to width of the slot. An edge area (6) and an interior region (7) are defined for the contact roll, where thickness of the contact roll in the interior region is less than that of the contact roll in the edge area.
Patent DE-102010022402-A1 (DE)
Title: Machine tool for performing e.g. sharpening process, on workpiece, has spindle pole and rotary table provided two drives respectively and one drive used for final editing process and another drive used for final finishing process
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: B23Q1/54
Filed: 2010-06-01
Abstract: The tool has spindle poles and rotary tables, and each pole and table provided drives respectively, where one drive is used for final editing process and another drive i.e. non-contact torque motor drive, is used for final finishing process. The drives provide a rotational torque of about 100 Newton-meter. A switching unit switches the former drive into an idle position, and shifts-out a stator (12) from the torque motor drive over an orbit of the rotor. The drives are horizontal and/or vertically aligned along rotation axes (14). The drive is selected from one of a gear wheel drive, a belt drive, a worm drive or a twin pinion drive.
Patent DE-102010026006-A1 (DE)
Title: Clamping protection device for e.g. room door, has guard diaphragm defined at clamping device, and clamping device clamped on opposite sides of door frame or between floor and opposite side of door frame
Inventor: KLEMME THOMAS
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-07-03
Abstract: The device (1) has a protective cover covering a partial section of an opening of a door (2), where the opening of the door is formed as a gap (4) between a door frame (3) and a side edge of the door that is turned away from the pivotal axis. A guard diaphragm is defined at a clamping device. The clamping device is clamped on opposite sides of the door frame, or between a floor and an opposite side of the door frame. A carrier lath is formed in the clamping device with a front side pressing element.