baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19937248-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anordnung von Lautsprechern einer Lautsprecheranlage an Regenfällen ausgesetzten ebenen Plattformen, insbesondere Eisenbahn-Flachwaggons zum Transport von Kraftfahrzeuge oder Plätzen
Inventor: KIRSCHBAUM RUDOLF PETER
IPC: B61K13/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2008-12-18
Abstract: Eine Einrichtung zur Anordnung von Lautsprechern einer Lautsprechanlage an Regenfällen ausgesetzten ebenen Plattformen, insbesondere Eisenbahn-Flachwaggons zum Transport von Kraftfahrzeugen, oder Plätzen, die mit einem Wasserablaufsystem versehen sind, welches unter der Oberfläche der Plattform oder des Platzes liegende, sich zur Oberfläche hin öffnende Schächte oder Durchbrüche aufweist. Im Bereich mindestens eines Schachtes oder Durchbruchs ist unterhalb der Oberfläche der Plattform (1) ein wannenartiges Lautsprecheraufnahmegehäuse (4) angeordnet, das zwei in horizontaler Richtung nebeneinander angeordnete Teilräume (4.1, 4.2) aufweist, von denen ein erster Teilraum (4.1) an seiner Oberseite mindestens eine sich zur Oberfläche hin öffnende Schallaustritts-Wassereintrittsöffnung (6.1) und an seiner Unterseite mindestens eine Wasseraustrittsöffnung (6.2) besitzt, während der zweite Teilraum (4.2) allseitig wasserdicht abgeschlossen ist und an seiner dem ersten Teilraum zugewandten Wand (5) eine wasserabweisende oder wasserableitende Schalldurchtrittsöffnung besitzt und innerhalb des zweiten Teilraums (4.2) ein Lautsprecher (7) angeordnet ist, der über eine wasserdicht aus dem Gehäuse (4) herausgeführte Anschlußleitung (7.1) an die Lautsprechanlage angeschlossen ist.
Patent DE-19952900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von schnurlosen Telefonen untereinander
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04M1/72505
Filed: 1999-11-03
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Kommunikation von mindestens zwei Mobiltelefonen für Kleinzellenfunksysteme untereinander, wobei in mindestens einem Mobiltelefon (MS1) eines entsprechenden Kleinzellenfunksystems Funktionen als mobile Basisstation (BE4), bestehend aus Funktionen einer ortsfesten Basisstation (BS6) und einer Zentraleinheit zur Koordination der Kommunikation von Mobiltelefonen (MS1, MS2, MS3) vorhanden sind, welche abhängig von gemessenen Feldstärkegrenzwerten eines Funkfeldes einer ortsfesten Basisstation (BS6), bei der mindestens eines der Mobiltelefon (MS1, MS2, MS3) angemeldet ist, oder abhängig von einer manuellen Auslösung in dem mindestens einem Mobiltelefon (MS1) ein- oder ausgeschaltet werden und wobei über die mobile Basisstation (BE4) Mobiltelefon (MS1, MS2, MS3) miteinander kommunizieren können, dadurch gekennzeichnet,  daß in den Mobiltelefonen (MS1, MS2, MS3) Identifikationsnummern IDLU von mobilen und festen Basisstationen (BS6) gespeichert sind, wobei die Mobiltelefone (MS1, MS2, MS3) ihre Identifikationsnummern IDLU austauschen und eine Verbindung zwischen ihnen nur dann aufgebaut werden kann, wenn bei einem Vergleich eine Übereinstimmung zwischen ausgetauschten und gespeicherten Identifikationsnummern IDLU festgestellt...
Patent DE-19958582-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: BECKER JOCHEN
IPC: H01H3/02
Filed: 1999-12-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Elektrischer
Schalter mit einem Kontaktsystem (4) und mit einem bewegbaren Betätigungsorgan
(5) zum Schalten des Kontaktsystems (4), wobei das Betätigungsorgan
(5) eine aus einem ersten Metall bestehende Wandung (9) besitzt,
wobei das Betätigungsorgan (5)
einen Durchbruch (12) für
ein Funktionssymbol (8), für eine
Funktionsanzeige (19) o. dgl. in der Wandung (9) aufweist, und wobei
sich im Durchbruch (12) eine diesen wenigstens teilweise ausfüllende Kunststoffschicht
(13) befindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung (9) des Betätigungsorgans
(5) mit einer Beschichtung (17) aus einer galvanisch aufgebrachten
Schicht aus einem weiteren Metall an dessen benutzerseitigen Oberfläche (14)
zur Oberflächenveredelung
versehen ist, und daß die
Kunststoffschicht (13) beständig
gegenüber
galvanischen Bädern,
wie Säuren
oder Basen, zur Oberflächenveredelung des
Betätigungsorgans
(5) sowie nicht galvanisierbar ist.
Patent DE-19961147-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsschnittstelle für ein Koppelnetzwerk sowie dazugehöriges Testverfahren
Inventor: LINDWURM FRANZ
IPC: H04M3/24
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: Datenübertragungsschnittstelle für ein Koppelnetzwerk mit einem synchronen Zeitmultiplexrahmen zum Aufnehmen einer Vielzahl von Datenkanälen, wobei die Datenkanäle um zusätzliche Testbits (parity0, parity1) erweitert sind dadurch gekennzeichnet, dass die Datenkanäle des synchronen Zeitmultiplexrahmens neben einer Vielzahl von Nutzkanälen (payld) eine Vielzahl von Speicheradress-Testkanälen (asw0 bis asw9) zur Realisierung einer Speicheradress-Überwachung eines Sprachspeichers des Koppelnetzwerks aufweisen, wobei eine Kanalnummer der Speicheradress-Testkanäle (asw0 bis asw9) derart ausgewählt ist, dass nur jeweils ein Adressbit von jeweiligen Speicheradressen den Wert „1" aufweist.
Patent AU-2011100445-B4 (AU)
Title: A fan assembly
Inventor: PETER GAMMACK
IPC: F04D25/08
Filed: 2011-04-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: A Fan Assembly 5 A fan assembly for creating an air current comprises an air outlet (14) mounted on a stand (12). The stand (12) comprises a base (38, 40) and a body (42) tiltable relative to the base (38, 40). The fan assembly includes a first plurality of locking members located on the base, and a second plurality of locking members located on the body and which are retained by the first plurality of locking members to retain the body on the 10 base, wherein the interlocking members are enclosed by the outer surfaces of the base and the body when the body is in the untitled position, and the first plurality of locking members comprises a plurality of rails for retaining the body on the base. (Figure 1)
Patent AU-2013100171-B4 (AU)
Title: Methods of manufacturing security devices including highly reflective areas
Inventor: BATISTATOS ODISEA
IPC: C09D11/00
Filed: 2013-02-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: A method of manufacturing a security device including the steps of: providing a substrate; applying sinterable metallic particle ink to at least one side of the substrate in at least one area; and sintering the ink to form at least one highly reflective area.
Patent DE-102004009757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrochemischen Entschichten von Bauteilen, Verwendung des Verfahrens und Elektrode zum elektrochemischen Entschichten von Bauteilen
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: F01D5/28
Filed: 2004-02-28
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum elektrochemischen Entschichten von Gasturbinenbauteilen, wobei das zu entschichtende Bauteil an eine positive Klemme einer Spannungs- oder Stromquelle und eine Elektrode an eine negative Klemme derselben angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der zum Entschichten angelegte Strom oder die angelegte Spannung zeitlich gepulst wird, wobei die Pulsfrequenz für die Spannung zwischen 1 Hz und 10 kHz liegt und die angelegte, mittlere Stromstärke zwischen 0,1 A/mm2 und 1,5 A/mm2 liegt und – eine Elektrode verwendet wird, die genau an einen zu entschichtenden Bereich des Bauteils derart angepasst ist, dass ein Spalt zwischen dem zu entschichtenden Bereich des Bauteils und der Elektrode über den gesamten zu entschichtenden Bereich gleich groß ist, so dass die dem zu entschichtenden Bauteil zugewandte Oberfläche der Elektrode in ihrer dreidimensionalen Kontur ein Abdruck des zu entschichtenden Bauteilbereichs ist und der Abdruck aus einer verformbaren, elektrisch leitfähigen Masse gebildet ist, die ausgehärtet und ein Sinterwerkstoff ist und – der Spalt zwischen dem zu entschichtenden Bereich des Bauteils und der Elektrode über den gesamten zu entschichtenden Bereich konstant und zwischen 10 μm und 1 mm groß ist.
Patent DE-102004023438-B4 (DE)
Title: Rohrmühle
Inventor: GEBBE REINHOLD
IPC: B02C17/24
Filed: 2004-05-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Rohrmühle mit einem Mühlenzylinder (1) und einer zentralen Antriebsanordnung (2), wobei am Austragsende eine Stirnwand (3) vorgesehen ist, die den Mühlenzylinder (1) im Bereich eines austragsseitigen Lagers (4) versteift und die zentrale Antriebsanordnung (2) unmittelbar an die Stirnwand (3) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Mühlenzylinder (1) umfangsgelagert ist und die Antriebsanordnung (2) ein unmittelbar an der Stirnwand (3) angekoppeltes Untersetzungsgetriebe (20) aufweist, wobei das Untersetzungsgetriebe (20) derart angekoppelt ist, dass der Schwerpunkt (20.1) des Untersetzungsgetriebes (20) in einem Abstand der kleiner ist als der Radius des Mühlenzylinders (1) am Auflagerbereich der Rohrmühle liegt.
Patent DE-102004031088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Zweigen aus einem Spalier und Vorrichtung dazu
Inventor: BERMES MANFRED
IPC: A01G3/08
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Zweigen (7), insbesondere von Ruten (8), die von
in einem Spalier (1) wachsenden Pflanzen (5), insbesondere von Reben (6),
zwar abgeschnitten, jedoch noch im Spalier (1) gehalten sind und
oberhalb des Spaliers (1) vorstehen, mittels einer oberhalb der
Pflanzen (5) verfahrbaren Vorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet,
dass die Zweige (7) mittels der oberhalb des Spaliers (1) verfahrbaren
Vorrichtung (10) oberhalb des Spaliers (1) ergriffen und nach oben
aus dem Spalier (1) gezogen werden.
Patent DE-102004035533-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel zur ein- und mehrfachtiefen Ein- und Auslagerung von Gegenständen in ein Regal
Inventor: BESCH AXEL
IPC: B66F9/14
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Lastaufnahmemittel
zur ein- und mehrfachtiefen Ein- und Auslagerung von Gegenständen in
ein Regal mit mindestens zweifach tiefer Lagerungsmöglichkeit,
bestehend aus einem, vorzugsweise an einer Hubvorrichtung vorgesehenen
Grundrahmen (1), einem an dem Grundrahmen (1) angeordneten Teleskoparm
mit mindestens drei motorisch über
Zugmittel (6, 10) aus- und einfahrbaren Teleskopabschnitten (2,
3, 4), wobei das eine Zugmittel (6) zu – in Ausfahrrichtung der Teleskopabschnitte
(2, 3, 4) gesehen – beidseitig
eines Umschlingungsantriebes (5) an den Enden des Grundrahmens (1)
gelagerten Umlenkrädern
(9a) geführt
und zu entgegengesetzt an den Enden des ersten Teleskopabschnittes
(2) angeordneten Umlenkrädern
(9b) umgelenkt wird, von wo aus es in entgegengesetzter Richtung
zu an den Enden des zweiten Teleskopabschnittes (3) vorgesehen Befestigungspunkten (12)
geführt
und dort fixiert wird, und wobei die einen Enden der Zugmittel (10)
eines weiteren Zugmittelpaares an den – in Ausfahrrichtung der Teleskopabschnitte
(2, 3, 4) gesehen – gegenüberliegenden
Enden des ersten Teleskopabschnittes (2) befestigt sind, und...
Patent DE-102004039626-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung für thermische Energie
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D20/00
Filed: 2004-08-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: Speichervorrichtung
für thermische Energie,
umfassend mindestens einen Tank (12; 76; 122) für fließfähiges Speichermedium, wobei
der mindestens eine Tank (12; 76; 122) mindestens eine erste Kammer
(22; 80; 126) für
Speichermedium, welches zur Wärmeabgabe vorgesehen
ist, und eine zweite Kammer (24; 82; 128) für Speichermedium, welches zur
Wärmeaufnahme
vorgesehen ist, aufweist, und wobei der mindestens eine Tank (12; 76;
122) mindestens eine bewegliche Wand (32; 86; 112) aufweist, durch
deren Stellung das Volumen der ersten Kammer (22; 80; 126) und/oder
der zweiten Kammer (24; 82; 128) einstellbar ist und das Verhältnis der
Volumina der ersten Kammer (22; 80; 126) und der zweiten Kammer
(24; 82; 128) variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens eine bewegliche Wand (32; 86; 112) drehbar oder schwenkbar
ist.
Patent DE-102004040218-B4 (DE)
Title: Annäherungssensoranordnung
Inventor: STEUER RAIMAR
IPC: F42C13/00
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Annäherungssensoranordnung,
für die
Zündauslösung des
Gefechtskopfes eines Flugkörpers gegen
ein Zielobjekt, mit einer Detektorvorrichtung, die einen Detektor
(22) mit einem hohlkegelförmigen
Detektionsbereich (14) zum Erfassen des Zielobjektes aufweist, sowie mit
einer Entfernungssensorik, um die Zündauslösung des Gefechtskopfes in
Abhängigkeit
von der Entfernung zwischen dem Flugkörper und dem durch die Detektorvorrichtung
erfassten Zielobjekt zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass für die Entfernungssensorik
eine Emissionsvorrichtung (30) zum Aussenden einer Strahlung (16)
im Spektralbereich der durch den Detektor (22) erfassten Strahlung vorgesehen
ist, wobei diese von der Emissionsvorrichtung (30) gegenüber dem
Detektionsbereich (14), der Flugrichtung (18) entgegen, nach rückwärts versetzt
ausgesendete Strahlung (16) mit einer Hauptausbreitungsrichtung
in Flugrichtung (18) eines gegen ein anfliegendes Projektil (12)
als dem Zielobjekt eingesetzten Abwehr-Flugkörpers (10) so abgestrahlt ist,
dass sie für
trigonometrische Entfernungsbestimmungen den Detektionsbereich (14)
schneidet.
Patent DE-102004043740-B4 (DE)
Title: Umwälzelement für Kugelumlaufspindeln sowie Kugelumlaufspindel
Inventor: YABE TAKAYUKI
IPC: F16H25/22
Filed: 2004-09-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Umwälzelement für eine Kugelumlaufspindel (1), wobei die Kugelumlaufspindel (1) aufweist: eine Spindelwelle (10), die eine erste Kugelrollnut (12) aufweist, die wendelförmig an einer Außenumfangsoberfläche der Spindelwelle (10) vorgesehen ist, eine Mutter (16), die eine zweite Kugelrollnut (18) aufweist, die wendelförmig an einer Innenumfangsoberfläche der Mutter (16) so vorgesehen ist, dass sie der ersten Kugelrollnut (12) entspricht, und mehrere Kugeln (24), die abrollbar in einer Laufbahn (26) vorgesehen sind, welche durch die erste Kugelrollnut (12) und die zweite Kugelrollnut (18) gebildet wird; wobei die Mutter (16) lose auf die Spindelwelle (10) aufgepasst ist; und die Mutter (16) einen Kugelrücklaufweg (20) aufweist, der die Mutter (16) in Axialrichtung durchdringt; wobei das Umwälzelement (30) aufweist:  einen Kugelumwälzweg (32) zum Verbinden der Laufbahn (26) mit dem Kugelrücklaufweg (20); und  einen Aufnehmerabschnitt (34), der von dem Kugelumwälzweg (32) zur Laufbahn (26) verläuft, wobei der Aufnehmerabschnitt (34) eine Kugelrolloberfläche (36) zum Aufnehmen der Kugeln...
Patent DE-102004044412-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängereinheit in Radialkolbenbauweise mit einer Druckübersetzungseinrichtung zur hydrostatischen Entlastung des Wälzkörpers im Kolben
Inventor: KUHN HARALD
IPC: F04B1/10
Filed: 2004-09-14
Granted: 2015-01-22
Abstract: Hydrostatische Verdrängereinheit (1) in Radialkolbenbauweise mit zumindest einem in einem Rotor (2) angeordneten Kolben (4), der mittels eines Wälzkörpers (6) an einem Hubring (7) abgestützt ist, wobei der Wälzkörper (6) im Kolben (4) angeordnet ist und zur hydrostatischen Entlastung des Wälzkörpers (6) ein mit dem Druckraum (11) des Kolbens (4) in Verbindung stehender Druckentlastungsraum (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Stufenkolben (12) ausgebildete und im Kolben (4) angeordnete Druckübersetzungseinrichtung (10) für den Druckentlastungsraum (9) vorgesehen ist, wobei der Stufenkolben (12) eine erste Steuerfläche (14) aufweist, die mit dem Druckraum (11) in Verbindung steht, und eine zweite Steuerfläche (15) aufweist, die mit einem an den Druckentlastungsraum (9) angeschlossenen Druckübersetzungsraum (16) in Verbindung steht, wobei die erste Steuerfläche (14) größer als die zweite Steuerfläche (15) ist.
Patent DE-102004048636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Synchronisation von Messgeräten
Inventor: AMMON DIETER
IPC: G01B21/20
Filed: 2004-10-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zur Synchronisation von Messgeräten,  bestehend
aus wenigstens einem ersten Messgerät (20), dessen Messzyklus durch
den messgeräte-spezifischen Messtakt
eines Taktgenerators (21) gesteuert wird, wobei dem Taktgenerator
(21) ein von außerhalb
des Messgerätes
(20) zugänglicher
Synchronisationseingang zugeordnet ist,  sowie bestehend aus
wenigstens einem zweiten Messgerät
(10), dessen Messzyklus durch den Messtakt eines Taktgenerators
(11) gesteuert wird, welchem kein von außerhalb des Messgerätes (10)
zugänglicher
Synchronisationskanal zugeordnet ist und welcher auf ein in einer
internen Synchronisationseinheit (12) erzeugtes Synchronisationssignal
synchronisiert wird,  wobei das wenigstens zweite Messgerät (10) einer
Art von Messgerät
entspricht, dessen interne Synchronisationseinheit (12) so ausgestaltet
ist, dass das von ihr erzeugte Synchronisationssignal von einer
global im Messumfeld zugänglichen
Zeitbasis abgeleitet wird,  und der von außerhalb des ersten Messgerätes zugängliche
Synchronisationseingang mit wenigstens einer Synchronisationseinheit
(40) verbunden ist, welche das von ihr generierte Synchronisationssignal
von einer globalen Zeitbasis ableitet.
Patent DE-102004058967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Belichtung eines Substrats mit einem Strahl
Inventor: GAUGLITZ HEIKE
IPC: G03F1/78
Filed: 2004-12-08
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Belichtung eines Substrats (6) mit einem Strahlsystem (35) und einem Substratträgersystem (50), bei dem innerhalb eines Bandes (60) um eine durch das Substratträgersystem (50) definierte Bahnkurve (62 1 , 62 2 , ..., 62 n ) ein Belichtungsmuster belichtet und die Geschwindigkeit des Substratträgersystems (50) in Abhängigkeit von der Belichtungsmusterdichte während der Belichtung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein optimales Profil der Geschwindigkeit des Substratträgersystems (50) mit dem Ziel der Maximierung der Durchschnittsgeschwindigkeit bei Berücksichtigung lokaler Grenzgeschwindigkeiten durch eine Änderung der Geschwindigkeit, mit der die Bahnkurve (60) verfolgt wird, vorab an Hand der Belichtungsmusterdichte in Abhängigkeit von Parametern des Substratträgersystems (50) und des Strahlsystems (35) bestimmt wird, so dass bereits vor sprunghaften Änderungen der Belichtungsmusterdichte Daten für die Geschwindigkeitsänderungen zur Ansteuerung des Substratträgersystems (50) zur Verfügung stehen.
Patent DE-102004059996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Taktfrequenz eines Prozessors
Inventor: DEGENHARDT ACHIM
IPC: G06F1/04
Filed: 2004-12-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Taktfrequenz (f) eines Prozessors (10; 10'),
umfassend die Schritte:  – Ermitteln
eines Prozessorauslastungswerts, welcher ein Maß für die in einer Zeiteinheit
durch den Prozessor (10) ausgeführten
Instruktionen darstellt, und  – Einstellen der Taktfrequenz
(f) eines Taktsignals (CL) des Prozessors (10; 10') abhängig von
dem ermittelten Prozessorauslastungswert,  gekennzeichnet durch
die Schritte:  – Zwischenspeichern
von durch den Prozessor (10; 10') zu verarbeitenden Daten (1) in
einem Eingabe-Pufferspeicher (11; 11') und  – Anpassen der Taktfrequenz
(f) abhängig
von dem Füllstand
des Eingabe-Pufferspeichers (11; 11').
Patent DE-102005006846-B4 (DE)
Title: Kopfstütze und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: B60N2/812
Filed: 2005-02-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Kopfstütze (1) für einen Sitz, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die zumindest eine Verschiebestange (2) mit einem losen Ende (20) und die eine Führungshülse (3) mit einem ersten Ende (30) und einem zweiten Ende (31) umfasst, in die die Verschiebestange (2) eintaucht, wobei die Kopfstütze (1) mittels der Verschiebestange (2) um einen maximalen Verschiebeweg (MV) von einer Grundposition (G) in eine Endposition (E) reversibel verschiebbar ist und wobei das lose Ende (20) der Verschiebestange (2) in der Grundposition (G) im Bereich des ersten Endes (30) der Führungshülse (3) und in der Endposition (E) im Bereich des zweiten Endes (31) der Führungshülse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (3) als Strangpressprofil gefertigt und zwischen zwei Querstreben (40, 41) einer Sitzstruktur (4) des Sitzes angeordnet ist, wobei die Länge der Führungshülse an einen Abstand zwischen den Querstreben (40, 41) der Sitzstruktur (4) anpassbar ist.
Patent DE-102005008308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lecksuche an Leckschutzauskleidungen von Tanks und Behältern o. dgl.
Inventor: PLAGEMANN ECKHARD
IPC: G01M3/04
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Lecksuche an Überwachungsräume bildenden
Leckschutzauskleidungen aus durch Schweißnähte verbundenen Stahlblechen
für mit Lecküberwachungssystem
ausgerüstete
Behälter,
Tanks o. dgl., in denen grundwassergefährdende Flüssigkeiten eingelagert sind,
bei dem zunächst
der Prüfdruck
im Überwachungsraum
ermittelt und dokumentiert, anschließend das Lecküberwachungssystem
außer
Betrieb genommen wird und die zum Lecküberwachungssystem gehörenden Rohrleitungsanschlüsse demontiert
werden, wobei die Überwachungsräume mit
einem Prüfgas
beaufschlagt werden, wobei die Lecksuche in einer Abfolge voneinander
abhängig verknüpfter Bearbeitungs-
und Prüfvorgänge in folgenden Arbeits-
und Prüfschritten
durchgeführt
wird:  (P1) Reinigen der zu prüfenden Schweißnähte und
Blechflächen
der Leckschutzauskleidung von Produktresten, Ablagerungen, Verkrustungen,
Farbresten, Rost, Schlacke oder sonstigen Verschmutzungen durch
Bestrahlen mit Wasser oder feinkörnigem
Sand bei Überdruck;
und  (P2) Trocknen der zu prüfenden
Schweißnähte und
Blechflächen
der Leckschutzauskleidung durch Wärmestrahlung mittels Propanbrenner,
Heizer o. dgl.; und  (P3) Prüfung
der Leckschutzauskleidung durch ein äußeres Kontrollieren visuell
auffälliger
Schweißnähte und Blechflächen auf
große
Lecks mittels Blasennachweis bei einem Unterdruck...
Patent DE-102005018749-B4 (DE)
Inventor: VOS EBERHARD
IPC: F03D11/04
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Device comprises a plate having damping elements (26) for generator feet (24) and holes for receiving connecting devices for connection of the plate to a support (18, 20) in a wind energy plant and adjusting devices for each damping element arranged on the side of the plate facing away from the generator (10). Preferred Features: The damping elements are pre-mounted on the plate. The holes are formed in the plate as longitudinal holes which are arranged across the longitudinal holes in the support.
Patent DE-102005022901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Orientierungsbestimmung eines sich in einem Objekt befindlichen Instruments
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61M25/00
Filed: 2005-05-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Orientierungsbestimmung eines sich in einem Untersuchungsbereich (6) eines Objekts (7) befindlichen Abschnitts (16) eines Katheters (11), gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Aufnehmen mindestens eines ersten zweidimensionalen Bildes des Untersuchungsbereichs (6), b) Erkennen von sich auf oder an dem Abschnitt (16) des Katheters (11) befindlichen Markierungen (18), wobei die Markierungen (18) als Marker-Draht längs des Abschnitts (16) spiralförmig angeordnet sind, c) Bilden eines Markierungsmusters, und d) Zuordnen des Markierungsmusters zu vorbekannten Mustern, die die Drehung des Abschnitts (16) angeben.
Patent DE-102005026842-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein in eine Öffnung einsetzbares Bauteil
Inventor: PASIECZNA JOACHIM
IPC: B60R11/02
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Mit einer Befestigungseinrichtung für ein in eine Öffnung eines ersten Bauteiles (1) mit einer möglichst geringen gleichen Weite eines Einbauspaltes gegenüber dem Öffnungsrand des ersten Bauteiles (1) einrastbaren zweiten Bauteil (2), mit ersten Rastmitteln (3) an dem ersten (1) und zweiten Bauteil (2), soll eine einwandfreie Zentrierung des zweiten (2) innerhalb des ersten Bauteiles (1) einfach und sicher erreicht werden. DOLLAR A Zu diesem Zweck weist eine solche Einrichtung folgende Merkmale auf: DOLLAR A - das zweite Bauteil (2) besitzt an seinen, dem ersten Bauteil (1) zugewandten Rändern unter Vorspannung an den Öffnungsrand des ersten Bauteiles (1) anlegbare, die Einbaulage des zweiten (2) in dem ersten Bauteil (1) bestimmende Federmittel (9), DOLLAR A - die Rastmittel (3, 5) greifen mit Bezug auf eine Ebene, die sich senkrecht zu derjenigen Richtung erstreckt, in der das zweite Bauteil (2) in die Öffnung des ersten Bauteiles (1) eingeführt wird, hinterschnittartig ineinander.