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Patent DE-102018101122-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein fahrzeug zur steuerung der übersetzung in einem stufenlosen getriebe
Inventor: GESSNER JAMES M
IPC: F16H59/70
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Antriebsmaschine mit einem sich drehenden Element;
 einen Drehelement-Sensor, der ein Drehzahlsignal eines Drehelements ausgibt;
 ein angetriebenes Element;
 einen Fahrereingabesensor, der ein Fahrereingabesignal ausgibt;
 ein stufenloses Getriebe, das die Antriebsmaschine mit dem angetriebenen Element verbindet, und
 einen Prozessor, der programmiert ist, um:
 ein aktuelles Verhältnis des stufenlosen Getriebes zu bestimmen;
 ein projiziertes Verhältnis aus einem ersten Verhältnispfad einer vorbestimmten Verhältniskarte zu bestimmen;
 einen Gradienten zwischen dem aktuellen Verhältnis und dem projizierten Verhältnis zu berechnen;
 zu bestimmen, ob der berechnete Gradient eine Gradientenbeschränkung erfüllt;
 ein Steuerungsverhältnis auf das projizierte Verhältnis einzustellen, wenn der berechnete Gradient die Gradientenbeschränkung erfüllt;
 ein Steuerungsverhältnis auf ein modifiziertes Verhältnis einzustellen, wenn der berechnete Gradient die Gradientenbeschränkung nicht erfüllt, wobei das modifizierte Verhältnis auf einem Verhältnis basiert, das die Gradientenbeschränkung erfüllt; und
 das Verhältnis des stufenlosen Getriebes zum Steuerungsverhältnis zu steuern.
Patent DE-102018108089-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Sollbruchstelle aufweisendem Verbindungsrohr
Inventor: DAHLQUIST BENGT
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-04-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit einer drehbar in einem Gehäuserahmen gelagerten Gurtwelle (1), einem gegenüber dem Gehäuserahmen verriegelbaren Profilkopf (2) und einer Kraftbegrenzungseinrichtung (3), die mit einem ersten Ende (4) mit dem Profilkopf (2) und mit einem zweiten Ende (5) mit der Gurtwelle (1) gekoppelt ist und die eine kraftbegrenzte Relativdrehung der Gurtwelle (1) gegenüber dem verriegelten Profilkopf (2) ermöglicht, sowie mit einem die Kraftbegrenzungseinrichtung (3) zumindest teilweise umgebenden Verbindungsrohr (6) und einem Verriegelungshaken (7), der bei der Relativdrehung der Gurtwelle (1) gegenüber dem Profilkopf (2) über einen äußeren Umfang des Verbindungsrohres (6) gleitet und bei Erreichen eines vorbestimmten Drehwinkels der Gurtwelle (1) in eine an dem Umfang des Verbindungsrohres (6) ausgebildete Verriegelungsnut (8) einfällt, wodurch das Verbindungsrohr (6) mit der Gurtwelle (1) gekoppelt ist, wobei das Verbindungsrohr (6) einteilig mit dem Profilkopf (2) ausgebildet ist, so dass die Gurtwelle (1) bei Einfallen des Verriegelungshakens (7) in die Verriegelungsnut (8) über den Profilkopf (2) drehfest mit dem Gehäuserahmen verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsrohr (6) zwischen der Verriegelungsnut (8) und dem Profilkopf (2) eine Sollbruchstelle aufweist, die so dimensioniert ist, dass im verriegelten Zustand das Verbindungsrohr (6) bei Überschreiten einer kritischen Kraft von dem Profilkopf (2) gelöst wird.
Patent DE-102018116352-B4 (DE)
Title: Palette aus Pappe oder Papier
Inventor: DYCKERHOFF WILHELM ALEXANDER
IPC: B65D79/02
Filed: 2018-07-05
Granted: 2021-02-25
Abstract: Palette (1) aus Pappe oder Papier, umfassend:einen Grundkörper (5) zum Aufnehmen einer Last, undmindestens ein Sockelelement (4), das an dem Grundkörper (5) angeordnet ist und als Kontaktfläche beim Abstellen auf einen Boden dient, wobeidie Palette (1) in dem Grundkörper (5) oder dem mindestens einen Sockelelement (4) einen Hohlraum (2) aufweist,ein Sensor (3) in dem Hohlraum (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Sensor (3) direkt auf das Papier oder eine Pappe aufgedruckt ist.
Patent DE-102018121329-B4 (DE)
Title: Radpositioniervorrichtung zum Positionieren eines Kraftrad-Rades zwecks Montage an und Demontage von dem Kraftrad
Inventor: HAIMERL CHRISTIAN
IPC: B60B30/10
Filed: 2018-08-31
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radpositionierbauteil (14, 16) für eine Radpositioniervorrichtung (10), wobei das Radpositionierbauteil (14, 16) einen Bauteilrahmen (20) und eine an dem Bau-teilrahmen befestigte Positionierstrebe (30) für ein Kraftrad-Rad (12) umfasst, wo-bei die Positionierstrebe (30) ausgebildet ist, das Kraftrad-Rad (12) kippsicher zu lagern. Ferner betrifft die Erfindung eine Radpositioniervorrichtung (10) zum Positionieren eines Kraftrad-Rades (12) in einer Kraftrad-Radmontageposition, die ein Montieren des Kraftrad-Rades (12) an einem Kraftrad und ein Demontieren des Kraftrad-Rades (12) von einem Kraftrad ermöglicht.
Patent DE-102018131551-B4 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement mit teleskopierbarem Zentralrohr
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: B01D27/08
Filed: 2018-12-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Filterelement (10) für Kraftstoff, umfassend:
 - zumindest ein Zentralrohr (26), das in seiner Betriebsposition innerhalb des Filterelements (10) von dem Kraftstoff in einer zur Längsachse (18) des Filterelements (10) radialen Richtung durchströmbar ist;
 - ein am Zentralrohr (26) angeordnetes Anschlussmittel (48) für einen lösbaren mechanischen Anschluss des Zentralrohrs (26) an einem Filtergehäuse (102), wobei das Zentralrohr (26) im Filterelement (10) längsverschiebbar gelagert ist und aus seiner Betriebsposition innerhalb des Filterelements (10) in axialer Richtung aus dem Filterelement (10) heraus in eine Wartungsposition des Filterelements (10) verschiebbar ist, wobei das Zentralrohr (26) in der Wartungsposition relativ zum Filterelement (10) arretierbar ist, insbesondere verrastbar.
Patent DE-102018132062-B4 (DE)
Title: Automatisches Behälter-Lager sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: Völkl Thomas
IPC: G07F11/42
Filed: 2018-12-13
Granted: 2021-07-22
Abstract: Behälter-Lager (50) zum Bevorraten und automatischen Entnehmen von Behältern (B), insbesondere Gläsern (G) und/oder Flaschen (F), die in einem Lager-Gestell (51) auf Abstellflächen,- auf mehreren Etagen (50a, b, c) übereinander- in jeweils mehreren in Tiefenrichtung (51') des Lager-Gestells (51) parallel nebeneinander verlaufenden Reihen (z.B. 50a1, 50a2) auf jeder der Etagen (z.B. 50a) bevorratet sind, wobei das Behälter-Lager (50)- eine Entnahme-Vorrichtung für Behälter (B) umfasst,- ein das Lager-Gestell (51) umgebendes Lager-Gehäuse (52) aufweist,- sowie eine wenigstens die beweglichen Teile des Behälter-Lagers (50) steuernde Steuerung (50*) aufweist, wobei- die Entnahme-Vorrichtung einen in der horizontalen Querrichtung (51.1') verfahrbaren Entnahme-Förderer (60) umfasst,- am entnahmeseitigen Ende (52a) in der Frontwand (52a*) eine, Entnahmeöffnung (61) vorhanden ist,- am beladeseitigen Ende (52b) in der Heckwand (52b*) wenigstens eine Hecktür (62) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Abstellflächen aus in Tiefenrichtung (51') verlaufenden Abstell-Leisten (55) bestehen, auf der jeweils eine Reihe (z.B. 50a1, 50a2) von Behältern (B) abgestellt werden kann,- jede Abstell-Leiste (55) parallel im Abstand zueinander verlaufende Auflageleisten (53a, b) umfasst,- im Abstand zwischen den Auflageleisten (53a, b) eine in Verlaufsrichtung (55') der Abstell-Leiste (55), der Tiefenrichtung (51'), verlaufende und geführte Zugstange (54) mit nach oben, in den Bewegungsweg der Böden der Behälter (B) ragenden, zwischen einer aktivierten und einer deaktivierten Stellung beweglichen, Anschlägen (56) vorhanden ist.
Patent DE-102018209144-B4 (DE)
Title: Rollensperrkupplung für Angelrolle
Inventor: IKEBUKURO SATOSHI
IPC: A01K89/00
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Rollensperrkupplung (10) für eine Angelrolle (100), aufweisend:einen Außenring (2), enthaltend eine radial innere Seite;einen Innenring (3), der an der radial inneren Seite des Außenrings (2) angeordnet ist;eine Rolle (4), die zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (2) angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie sich zwischen einer Übertragungsstellung zur Übertragung von Kraft zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) und einer Nicht-Übertragungsstellung zur Verhinderung der Übertragung der Kraft bewegt;eine Torsionsfeder (6), die so ausgebildet ist, dass sie die Rolle (4) in die Übertragungsstellung vorspannt; undein Gehäusebauteil (5) mit einer Gehäusebohrung (51), die die Torsionsfeder (6) beherbergt, wobei die Gehäusebohrung (51) eine Innenwandfläche (52) aufweist, die so ausgebildet ist,dass sie die Torsionsfeder (6) trägt,wobei die Innenwandfläche (52) der Gehäusebohrung (51) durchgängig ist.
Patent DE-102019001968-B4 (DE)
Title: Gleitschirmantriebsvorrichtung mit Fronttragevorrichtung
Inventor: HEGER MICHAEL
IPC: B64C31/036
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: • Gleitschirmantriebsvorrichtung mit einer Fronttragevorrichtung• Wobei die Gleitschirmantriebsvorrichtung lösbar befestigt werden kann an◯ einem rechten Gleitschirmtragegurt (12)◯ einem linken Gleitschirmtragegurt (12)◯ der Fronttragevorrichtung (1-5)• wobei die Gleitschirmantriebsvorrichtung umfasst◯ Rechte und linke Gurte (6, 7), zur lösbaren Befestigung der Gleitschirmantriebsvorrichtung an einem rechten und linken Gleitschirmtragegurt (12) mittels Karabiner (14),◯ Einen rechten und einen linken Längsträger (8), welche parallel zur Flugrichtung ausgerichtet sind, wobei die Gurte (6, 7) jeweils in Flugrichtung vorne und hinten an dem rechten und dem linken Längsträger (8) befestigt sind,◯ mindestens einen Motor (10) mit mindestens einem Propeller, der in Flugrichtung hinten an den beiden Längsträgern (8) befestigt ist,◯ ein Gegengewicht (9), insbesondere einen Akkumulator oder ein Treibstoffgehäuse, das in Flugrichtung vorne an den beiden Längsträgern (8) befestigt ist,◯ ein Querträger (13), der zwischen dem rechten und linken Längsträger (8) angeordnet ist• wobei die Fronttragevorrichtung umfasst◯ zwei Nackengurte (3), zwei Beingurte (4) und einen Rückengurt (5) zur Aufnahme des Gleitschirmpiloten sowie zwei an den Gurten (3, 4, 5) angeordnete Aufhängeösen (1), wobei die Aufhängeösen (1) an der Vorderseite des Körpers des Gleitschirmpiloten angeordnet sind,◯ zwei Tragstreben (2), an denen die Aufhängeösen (1) lösbar befestigt werden können,• wobei die beiden Tragestreben (2) derart am Querträger (13) angeordnet sind, dass die Aufhängeösen (1) im Schwerpunkt der Gleitschirmantriebsvorrichtung angeordnet sind,• wobei die Fronttragevorrichtung derart an der Gleitschirmantriebsvorrichtung angeordnet ist, dass die Fronttragevorrichtung das Gewicht der Gleitschirmantriebsvorrichtung in der Startphase trägt.
Patent DE-102019114782-B4 (DE)
Title: Sitz für einen Insassen eines Fahrzeugs mit Seitenkopfstütze
Inventor: RADION STEPHANIE C
IPC: B60N2/885
Filed: 2019-06-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Sitz (102, 602) für einen Insassen eines Fahrzeugs, aufweisend:einen oberen Abschnitt einer Rückenlehne des Sitzes (102, 602);eine Seitenkopfstütze (100, 600), die selektiv konfigurierbar ist zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration, in der die Seitenkopfstütze (100, 600) eine seitliche Unterstützung für mindestens eine Seite eines Insassenkopfes bereitstellt, und einer verstauten Konfiguration, in der die Seitenkopfstütze (100, 600) in den Sitz (102, 602) einklappt, so dass die Seitenkopfstütze (100, 600) keine seitliche Unterstützung mehr für einen Insassenkopf bietet,wobei die Seitenkopfstütze (100, 600) ein flexibles Gewebe (108, 606) aufweist,wobei die Seitenkopfstütze (100, 600) ferner eine seilartige Unterstützung (604) umfasst, die mit dem flexiblen Gewebe (108, 606) verbunden ist.
Patent DE-102019120954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung, Trägerplatte für die Herstellung einer Klebeverbindung und Klebevorrichtung zur Herstellung einer Klebeverbindung
Inventor: KAISER RUDOLF
IPC: C03C27/10
Filed: 2019-08-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung zwischen zumindest einem ersten und zweiten, zumindest teilweise transparenten plattenförmigen Bauteil (9; 12), bei dem das erste Bauteil (9) auf eine Trägerplatte (2) gelegt wird, bei dem auf der der Trägerplatte (2) abgewandten Seite des ersten Bauteils (9) an vorgegebenen Stellen Klebstoff (10) auf das erste Bauteil (9) aufgetragen wird, bei dem das zweite Bauteil (12) auf das erste Bauteil (9) gelegt wird und parallel zum ersten Bauteil (9) in einem vorbestimmten Abstand (D) gehalten wird, und zwar derart, dass das zweite Bauteil (12) in Kontakt mit dem auf dem ersten Bauteil (9) befindlichen Klebstoff (10) gelangt, wobei zum Aushärten des Klebstoffs (10) dieser von der den Bauteilen (9; 12) abgewandten Seite der Trägerplatte (2) durch die zumindest teilweise transparente Trägerplatte (2) und durch das erste Bauteil (9) mit Licht (13) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (9) auf erhabene Strukturen (4) der Trägerplatte (2) gelegt wird.
Patent DE-102019131827-B4 (DE)
Title: Frequenzkonversionsanordnung zur Optimierung von Eigenschaften einer Harmonischen eines Lasers
Inventor: REISER AXEL
IPC: G02F1/37
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-12-23
Abstract: Frequenzkonversionsanordnung (100) zur Optimierung von Eigenschaften einer Harmonischen eines Lasers, insbesondere eines Strahlprofils und/oder einer Langzeitstabilität, wobei die Anordnung umfasst:- einen ersten nichtlinearen Kristall (X1), der derart ausgebildet ist, eine erste Wellenlänge (λ1) teilweise in eine zweite Wellenlänge (λ2) zu konvertieren; und- eine optische Einheit, die mindestens ein Prisma (P) umfasst; und- einen zweiten nichtlinearen Kristall (X2), der derart ausgebildet ist, eine dritte Wellenlänge (λ3) aus dem nicht konvertierten Teil der ersten Wellenlänge (λ1) und/oder der zweiten Wellenlänge (λ2) zu erzeugen,wobei der zweite nichtlineare Kristall (X2) eine Eintrittsfläche (A1) und eine Austrittsfläche (A2) aufweist und die Austrittsfläche (A2) schräg zu der Eintrittsfläche (A1) verläuft, wobei das mindestens eine Prisma (P) um mindestens eine Achse drehbar ist, um die jeweiligen Hauptachsen (x1, y1, x2, y2) der Strahlprofile der ersten Wellenlänge (λ1) und/oder der zweiten Wellenlänge (λ2) in ihren jeweiligen Hauptachsen (x1, y1, x2, y2) unterschiedlich zu beeinflussen, derart, dass ein Strahl der dritten Wellenlänge (λ3) mit einem einstellbaren Aspekt-Verhältnis erzeugbar ist.
Patent DE-102020118195-B4 (DE)
Title: Kohleanzünder
Inventor: KLINSALI JACK
IPC: F23Q13/00
Filed: 2020-07-09
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entzünden von Kohlestücken, insbesondere Wasserpfeifenkohlestücken.
Patent DE-102020124212-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Speichervorrichtung und Verfahren
Inventor: YANG FENG-CHENG
IPC: H01L27/11585
Filed: 2020-09-17
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (50) mit den folgenden Schritten:Ätzen eines ersten Grabens (106) in einem Mehrschichtstapel (104), wobei der Mehrschichtstapel (104) wechselnde dielektrische Schichten (104A) und Opferschichten (104B) umfasst;Abscheiden eines ersten leitfähigen Materials (112A, 112AG, 112AM) in dem ersten Graben (106);Füllen eines Rests des ersten Grabens (106) mit einem ersten dielektrischen Material (108);nach dem Füllen des Rests des ersten Grabens (106) Ätzen eines zweiten Grabens (120) in dem Mehrschichtstapel (104);Abscheiden eines zweiten leitfähigen Materials (112B, 112BG, 112BM) in dem zweiten Graben (120);Füllen eines Rests des zweiten Grabens (120) mit einem zweiten dielektrischen Material (122);Ätzen des ersten leitfähigen Materials (112A, 112AG, 112AM) und des zweiten leitfähigen Materials (112B, 112BG, 112BM); undnach dem Ätzen des ersten leitfähigen Materials (112A, 112AG, 112AM) und des zweiten leitfähigen Materials (112B, 112BG, 112BM) Abscheiden eines Kanalmaterials (116) in dem ersten Graben (106).
Patent DE-102020133682-B4 (DE)
Title: Verfahrbarer Reinigungsroboter
Inventor: HALLER DIETER
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verfahrbaren, insbesondere treppenfahrenden, Reinigungsroboter (100). Der Reinigungsroboter (100) umfasst ein Gehäuse (8), eine erste Hubvorrichtung (1) und eine Reinigungsvorrichtung (5). Die erste Hubvorrichtung (1) umfasst eine erste Schubkette (8), an der ein Rotationselement (10, 20) angeordnet ist und die zum Heben und/oder Senken des Rotationselements (10, 20) am Gehäuse (8) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102021110506-B4 (DE)
Title: Mittenunterstützung zur Unterstützung von Lötgut, Transporteinheit und Lötanlage mit einer Mittenunterstützung
Inventor: FLEISCHMANN BENEDICT
IPC: B23K3/06
Filed: 2021-04-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Mittenunterstützung (66, 166) zur Unterstützung von Lötgut (170) während des Transports entlang einer Transportrichtung (18) durch eine Lötanlage (10),wobei die Mittenunterstützung (66, 166) ein Grundteil (80, 174) und ein gegenüber dem Grundteil (80, 174) höhenverstellbares Antriebsteil (82, 176) aufweist, wobei das Antriebsteil (82, 176) zwischen einer Transportlage, in der es gegen das Lötgut (170) wirkt, und einer Absenklage, in der es nicht gegen das Lötgut (170) wirkt, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Grundteil (80, 174) wenigstens ein Grundteilzahnrad (84) und das Antriebsteil (82, 176) wenigstens ein mit dem Grundteilzahnrad (84) drehkoppelbares Antriebszahnrad (90) aufweist,dass das Antriebszahnrad (90) mit am Antriebsteil (82, 176) vorgesehenen Antriebsrollen (104, 178) drehgekoppelt ist, und dass die Antriebsrollen (104, 178) in der Transportlage, in der das Grundteilzahnrad (84) mit dem Antriebszahnrad (90) drehgekoppelt ist, zur Unterstützung des Transports des Lötguts (170) gegen das Lötgut (170) wirken.
Patent DE-102021124438-B4 (DE)
Title: Flachmoppbezug, Verfahren zur Herstellung eines Flachmoppbezugs und Verwendung eines Flachmoppbezugs
Inventor: BECKER EDWARD
IPC: A47L13/20
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Flachmoppbezug (1) mit einer auf eine zu reinigende Oberfläche zu richtenden Wirkseite (3) und einer dazu gegenüberliegenden Rückseite (5), einander gegenüberliegenden Querrändern (20, 20') und einander gegenüberliegenden Längsrändern (10, 10'), wobei die Längsränder (10, 10') länger sind als die Querränder (20, 20') und wobei der Flachmoppbezug (1) an der Rückseite (5) wenigstens zwei einander, insbesondere in Querrichtung (Q), gegenüberliegende Taschen (11, 11') zum Aufnehmen eines Flachmopphalters (100) aufweist, die sich entlang der gegenüberliegenden Längsränder (10, 10') erstrecken, wobei der Flachmoppbezug (1) genau drei oder wenigstens drei miteinander zumindest punktuell verbundene, insbesondere vernähte, Lagen (21, 22, 23) umfasst, umfassend eine zum Reinigen einer Oberfläche ausgelegte und eingerichtete Reinigungslage (21) und eine Deckblattlage (23), die zum Inkontaktbringen mit dem Flachmopphalter (100) ausgelegt und eingerichtet ist, wobei insbesondere die Deckblattlage die Innenseiten (12, 12') der Taschen (11, 11') bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachmoppbezug (1) wenigstens eine, insbesondere genau eine, genau zwei oder genau drei, zwischen der Reinigungslage (21) und der Deckblattlage (23) angeordnete Zwischenlage (22) umfasst, wobei die wenigstens eine Zwischenlage (22) eine Wasseraufnahmekapazität von wenigstens 10 ml/g aufweist und/oder, insbesondere und, wobei die wenigstens eine Zwischenlage (22) aus einem Vliesmaterial oder aus einem Schaummaterial gebildet ist.
Patent DE-102022109502-B4 (DE)
Title: Bimetallischer Ladekabelsteckverbinder, Verfahren zur Herstellung eines Ladekabelsteckverbinders, Ladebuchse mit einem Ladekabelsteckverbinder sowie System mit einem Ladekabelsteckverbinder
Inventor: SCHLOMS MARTIN
IPC: H01R13/03
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Gegenständlich wird ein Ladekabelsteckverbinder vorgeschlagen, welcher zumindest ein oder mehrere Verbindungselemente umfasst. Das Verbindungselement ist hierbei bimetallisch ausgeführt. Wobei der Querschnitt des ersten Bereichs zumindest eines der Verbindungselemente einen längeren Umriss aufweist, als seine Einhüllende und/oder der Querschnitt des ersten Bereichs zumindest eines der Verbindungselemente von einer konvexen Form abweichend geformt ist und/oder zumindest teilweise konkav geformt ist.
Patent DE-112005000010-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KOBAYASHI TOMOYOSHI
IPC: F16K1/36
Filed: 2005-03-10
Granted: 2022-10-27
Abstract: Ventil (100), bei dem ein Ventilteller (1) und ein Ventilsitz (2) über ein ringförmiges Dichtungsbauteil (5), das aus einem elastischen Material besteht und an dem Ventilteller (1) oder dem Ventilsitz (2) vorgesehen ist, in Kontakt zueinander gebracht werden, wobei:der Ventilteller (1) eine erste Oberfläche (10) aufweist, die dem Ventilsitz (2) gegenüberliegt, und eine konisch zulaufende Umfangsoberfläche (11; 12), die mit der ersten Oberfläche (10) verbunden ist,der Ventilsitz (2) eine zweite Oberfläche (21) aufweist, die der ersten Oberfläche (10) gegenüberliegt, und einen ringförmigen Vorsprung, der von der zweiten Oberfläche (21) hin zu der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (11; 12) an einer Position vorsteht, die der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (11; 12) gegenüberliegt,der ringförmige Vorsprung eine umgekehrt konisch zulaufende Umfangsoberfläche (22) aufweist, die mit der zweiten Oberfläche (21) verbunden ist, und derart ausgebildet ist, dass sie der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (11; 12) gegenüberliegt,der Ventilsitz (2) eine Nichtsitzoberfläche (23) aufweist, die einstückig mit der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (22) und parallel zu der zweiten Oberfläche (21) ausgebildet ist,das Dichtungsbauteil (5) an einem von der ersten Oberfläche (10) oder der zweiten Oberfläche (21) vorgesehen ist und konfiguriert ist, so daß das Dichtungsbauteil (5) in Kontakt mit dem anderen von der ersten Oberfläche (10) oder der zweiten Oberfläche (21) gebracht werden kann,ein Strömungskanal durch einen Spalt zwischen der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (11; 12) und der umgekehrt konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (22) und durch einen Spalt zwischen der ersten Oberfläche (10) und der zweiten Oberfläche (21) gebildet ist,die Beziehung θ1> θ2erfüllt ist, wenn θ1für einen Neigungswinkel der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (11, 12) in Bezug auf die Achsmitte des Ventiltellers (1) steht, und θ2für einen Neigungswinkel der umgekehrt konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (22) in Bezug auf die Achsmitte des Ventiltellers (1) steht,nach dem Start des Schließvorgangs des Ventiltellers (1) bis der Ventilteller (1) über das Dichtungsbauteil (5) in Kontakt mit dem Ventilsitz (2) gelangt, der Schließvorgang des Ventiltellers (1) voranschreitet, während die Beziehung H3< H4beibehalten wird und die Beziehung, dass das Reduktionsverhältnis von H3pro Zeiteinheit größer ist als das Reduktionsverhältnis von H4pro Zeiteinheit beibehalten wird, wobei H3für einen Abstand zwischen einem Kreuzungsbereich (25) der umgekehrt konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (22) mit der Nichtsitzoberfläche (23) und einem Bereich (12) der konisch zulaufenden Umfangsoberfläche (11; 12), die auf kürzester Distanz von dem Kreuzungsbereich (25) positioniert ist, steht und H4für einen Abstand zwischen der ersten Oberfläche (10) und der zweiten Oberfläche (21) steht, undder Ventilteller (1) einen Drosselabschnitt (40) aufweist, den Strömungskanal stromab des Dichtungsbauteils (5) verschmälert.