baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Zementrohmehl in einem Reaktionsraum
Inventor: BRINKSCHULTE HENNING
IPC: C04B7/44
Filed: 2010-02-23
Granted: 2011-09-01
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird Zementrohmehl in einem Reaktionsraum thermisch behandelt, wobei der Reaktionsraum einen Boden mit einer Vielzahl von Druckluftdüsen zum Transport am Boden befindlichen Brenn- oder Restbrennstoffen aufweist, wobei die Druckluftdüsen in Transportrichtung sowohl nebeneinander als auch hintereinander angeordnet sind und in separat ansteuerbare Gruppen von ein oder mehreren Druckluftdüsen aufgeteilt sind, wobei die Druckluftdüsen einer Gruppe gleichzeitig aktiviert werden. Es sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen: a. Aufgabe von Zementrohmehl, b. Aufgabe von Brennstoff, c. Zugabe von Verbrennungsluft, d. Abführen der entstehenden Abgase zusammen mit dem thermisch behandelten Zementrohmehl, e. Aktivierung der Druckluftdüsen zum Transport der am Boden befindlichen Brenn- oder Restbrennstoffe. Alle Gruppen der Druckluftdüsen werden zeitlich aufeinanderfolgend aktiviert, wobei die Reihenfolge so gewählt wird, dass der überwiegende Teil der zeitlich unmittelbar aufeinanderfolgenden Aktivierungen durch Gruppen erfolgt, die in oder quer zur Transportrichtung nicht direkt benachbart angeordnet sind.
Patent DE-102010015344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches einer Verbrennungskammer, insbesondere in einem Verbrennungsmotor durch Erzeugen einer Korona-Entladung
Inventor: SCHREMMER TORSTEN
IPC: F02P3/01
Filed: 2010-04-17
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einem taktweise arbeitenden Verbrennungsmotor mit einer oder mehreren Brennkammern (1), welche durch auf Massepotential liegende Wände (2, 3, 4) begrenzt sind, mittels eines Zünders, in welchem Verfahren mittels eines elektrischen Transformators (12), der auf seiner Primärseite eine für das gewählte Zündsystem des Verbrennungsmotors charakteristische Baseline-Impedanz (ZBaseline) aufweist, welche als Quotient aus der Primärspannung (U) und der zugehörigen Primär-Stromstärke (I) bestimmt ist, ein elektrischer Schwingkreis (7) erregt wird, der mit einer Sekundärwicklung (17) des Transformators (12) verbunden ist und in welchem eine elektrisch isoliert durch eine der die Brennkammer (1) begrenzenden Wände (2, 3, 4) hindurchgeführte und in die Brennkammer (1) ragende Zündelektrode (5) im Zusammenwirken mit den auf Massepotential liegenden Wänden (2, 3, 4) der Brennkammer (1) eine Kapazität darstellt, und in welchem die Erregung des Schwingkreises (7) in der Weise gesteuert wird, dass in der Brennkammer (1) an der Zündelektrode (5) eine das Brennstoff-Luft-Gemisch zündende Korona-Entladung (22) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor jedem Zündzeitpunkt des Verbrennungsmotors die an eine Primärwicklung (14, 15) des Transformators (12) angelegte elektrische Primärspannung (U) schrittweise erhöht wird, wobei die Schritte, um welche die Primärspannung (U) erhöht wird, so gewählt werden, dass die Stärke des in der Primärwicklung (14, 15) fließenden elektrischen Stromes (I) – nachfolgend als Primärstrom bezeichnet – als Folge der schrittweisen Erhöhung der angelegten Primärspannung (U) schrittweise um Beträge wächst, die mit steigender Impedanz am Eingang des Transformators (12) kleiner werden und bei Annäherung an eine Spannung, bei welcher im Schwingkreis (7) ein Spannungsdurchbruch erfolgt – nachfolgend als Durchbruchsspannung UD bezeichnet – gegen ein vorgebbares Minimum streben.
Patent DE-102010016286-B4 (DE)
Title: Auskleidung für Trommelmühlen, insbesondere Kugelmühlen
Inventor: ARNOLD KATRIN DIPL ING
IPC: B02C17/22
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-11-15
Abstract: Auskleidung für Trommelmühlen, insbesondere Kugelmühlen und ähnliche Mahlaggregate, aus Auskleidungsplatten (4) mit hochverschleißfesten, aus der dem Mahlraum zugewandten Oberfläche der Auskleidungsplatten vorstehenden Hartstoffkörpern (4.11), wobei zumindest mehrere der Auskleidungsplatten (4) mehrteilig ausgebildet sind, und wobei die jeweilige mehrteilig ausgebildete Auskleidungsplatte (4) aus einer aus Metall oder Metallkeramik hergestellten, zum Mahlraum hin angrenzenden plattenförmigen Panzerung (4.1) und einem aus Kunststoff und/oder Gummi hergestellten plattenförmigen Adapter (4.2) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4.2) und die Panzerung (4.1) lösbar miteinander verbunden sind, und dass die Hartstoffkörper (4.11) die Panzerung (4.1) durchdringen und unter Formschluss lösbar mit dem Adapter (4.2) verbunden sind.
Patent DE-102010016371-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-04-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: IGBT (200), umfassend:  einen Zellenbereich (205) und einen Randabschlussbereich (210) an einer ersten Seite (215) einer Halbleiter-Driftzone (220) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  ein Emittergebiet (225) eines zweiten Leitfähigkeitstyps an einer zweiten Seite (230) der Driftzone (220), wobei das Emittergebiet (225) gegenüber dem Zellenbereich (205) angeordnet ist;  wenigstens ein zweites Gebiet (235) eines zweiten Leitfähigkeitstyps an der zweiten Seite (230) der Driftzone (220), wobei das wenigstens eine zweite Gebiet (235) gegenüber dem Zellenbereich (205) angeordnet ist, eine laterale Abmessung aufweist, die kleiner ist als die laterale Abmessung des Emittergebiets, und derart gestaltet ist, dass es Ladungsträger in die Driftzone injiziert; und  ein drittes Gebiet (250) vom zweiten Leitfähigkeitstyp an der zweiten Seite (230) der Driftzone (220), wobei das dritte Gebiet (250) in einem Bereich angeordnet ist, der wenigstens einen Teil sowohl des Emittergebiets (225) und des wenigstens einen zweiten Gebiets (235) umfasst, und wobei eine maximale Dotierstoffkonzentration des dritten Gebiets (250) kleiner ist als die maximale Dotierstoffkonzentration des Emittergebiets (225).
Patent DE-102010023015-B4 (DE)
Title: Hydraulische Anlage
Inventor: BAUER FRANK DR
IPC: F15B21/047
Filed: 2010-06-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Hydraulische Anlage, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, wie eine Baumaschine, mit einer Druckmittelpumpe (2), die einen Verbraucher mit Druckmittel (3) versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmittelpumpe (2) ein Druckmittel (3) von einem Niederdruck-Fluidraum (4) der hydraulischen Anlage (1) entnimmt und in einen Hochdruck-Fluidraum (5) fördert, der zwischen einem Verbraucher und der Druckmittelpumpe (2) angeordnet ist und dass durch eine Verfahrbewegung eines Kolbens (6, 7) in dem Hochdruck-Fluidraum (5) oder dem Niederdruck-Fluidraum (4) eine Nachspeiseeinrichtung (8) betätigbar ist, wodurch Druckmittel (3) aus einem Druckmittelbehälter (9) stammend in den Niederdruck-Fluidraum (4) nachgespeist ist.
Patent DE-102010023944-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren zum Anweisen eines Bedieners eines Fahrzeugs mit einem Navigationssystem
Inventor: HIGHSTROM MATTHEW M
IPC: G01C21/32
Filed: 2010-06-16
Granted: 2018-03-22
Abstract: Navigationsverfahren zum Anweisen eines Bedieners eines Fahrzeugs mit einem Navigationssystem, wobei das Verfahren umfasst, dass:  Fahrtendenzen des Fahrzeugs überwacht werden, wobei ermittelt wird, wie oft das Fahrzeug auf überwachten Straßen fährt und/oder für wie lange sich das Fahrzeug in bestimmten geographischen Bereichen aufhält, ein Zielort erhalten wird;  eine vorgeschlagene Route zu dem Zielort erzeugt wird;  erste Navigationsanweisungen für die vorgeschlagene Route unter Verwendung einer ersten kartographischen Auflösung bereitgestellt werden;  zweite Navigationsanweisungen für die vorgeschlagene Route unter Verwendung einer zweiten kartographischen Auflösung, die sich von der ersten kartographischen Auflösung unterscheidet, bereitgestellt werden;  die erste kartographische Auflösung oder die zweite kartographische Auflösung als Funktion überwachter Fahrtendenzen automatisch ausgewählt wird, was zu einer ausgewählten kartographischen Auflösung führt; und  Navigationsanweisungen gemäß der ausgewählten kartographischen Auflösung bereitgestellt werden.
Patent DE-102010051782-B4 (DE)
Title: Lichtleitelement
Inventor: MOISEL JÖRG DR RER NAT
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: Langestrecktes zylinderförmiges Lichtleitelement (1) mit einer Stirnfläche als einer Lichteinkoppelfläche, mit einer Lichtaustrittsfläche und mit einer der Lichtaustrittsfläche abgewandten Seite, die als Prismen ausgebildete lichtablenkende Mittel aufweist, gekennzeichnet durch einen Querschnitt (Q), der sich aus zwei Halbellipsen (E1.1, E2.1) zusammensetzt, wobei eine von einer Hüllkurve (HK1) einer ersten Halbellipse (E1.1) bestimmte Lichtfläche eine Lichtaustrittsfläche (L1) mit einer Brennweite (f) bildet und wobei ein maximaler Abstand (A3) zwischen der Hüllkurve (HK1) der ersten Halbellipse (E1.1) und einer Hüllkurve (HK2) einer zweiten Halbellipse (E2.1) der Brennweite (f) der Lichtaustrittsfläche (L1) entspricht und eine Nebenachse (N1) der ersten Halbellipse (E1.1) genauso groß wie eine Hauptachse (H2) einer zweiten Halbellipse (E2.1) ist, wobei die Halbellipsen (E1.1, E2.1) derart angeordnet sind, dass die Nebenachse (N1) der ersten Halbellipse (E1.1) die Hauptachse (H2) der zweiten Halbellipse (E2.1) bildet, wobei eine große Halbachse (gHA2) der zweiten Halbellipse (E2.1) größer als eine kleine Halbachse (kHA2) der zweiten Halbellipse (E2.1) ist
Patent DE-102010052726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Systemstabilität, Computersystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: LINNE JOHANNES
IPC: H04L12/24
Filed: 2010-11-26
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren (30) zur Bestimmung einer Systemstabilität einer Systemkonfiguration eines Computersystems (1) mit den Schritten:- Initialisieren wenigstens eines Bussystems (8, 9, 10, 11, 12) durch eine Bussteuerung unter Verwendung wenigstens einer vorgegebenen, hardwarespezifischen Testroutine;- Erfassen wenigstens eines Konfigurationsparameters zum Betrieb des Bussystems (8, 9, 10, 11, 12) in einer aktuellen Konfiguration auf Grundlage der wenigstens einen Testroutine durch eine Firmwarekomponente (21);- Auslesen des wenigstens einen erfassten Konfigurationsparameters über eine Schnittstelle (25) der Firmwarekomponente (21); und- Bestimmen einer Systemstabilität auf Grundlage des ausgelesenen wenigstens einen Konfigurationsparameters durch eine Analysekomponente (26), wobei die Schritte des Initialisierens, Erfassens und Auslesens wiederholt durchgeführt werden und die Systemstabilität auf Grundlage einer statistischen Auswertung des wenigstens einen wiederholt ausgelesenen Konfigurationsparameters bestimmt wird.
Patent DE-102011003154-B4 (DE)
Title: Suchgerät sowie Verfahren zum Erzeugen einer Aktualisierten Richtungsdarstellung der Suchrichtung
Inventor: ECK PETER
IPC: A63B29/02
Filed: 2011-01-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Suchgerät (10), insbesondere Lawinen-Verschütteten-Suchgerät (10), mit- einer Empfangseinheit (16), die mindestens eine Suchantenne (18a, 18b) zum Empfangen mindestens eines Sendesignals umfasst, welches einen mit einer vorgebbaren Sendepuls-Periode ausgestrahlten Sendepuls einer vorgebbaren Sendefrequenz umfasst, wobei die Empfangseinheit (16) ausgelegt ist, mindestens einem empfangenen Sendesignal eine Richtung (34) bezogen auf die Lage des Suchgeräts (10) zuzuordnen und diese Richtung (34) an ihrem Ausgang bereitzustellen;- mindestens einer Lagebestimmungsvorrichtung (22), die ausgelegt ist Lagedaten betreffend das Suchgerät (10) auszugeben;- einer Anzeigevorrichtung (14); und- einer Verarbeitungsvorrichtung (28), die mit der Empfangseinheit (16), der Lagebestimmungsvorrichtung (22) und der Anzeigevorrichtung (14) gekoppelt ist,wobei die Verarbeitungsvorrichtung (28) eine Speichervorrichtung (30) zum Speichern einer von der Empfangseinheit (16) dem zuletzt empfangenen Sendesignal zugeordneten Richtung (34) umfasst,wobei die Verarbeitungsvorrichtung (28) ausgelegt ist, für wenigstens ein Teilinvervall des Zeitraums zwischen dem letzten Empfang eines Sendesignals bis zum Empfang des nächsten Sendesignals Lagedaten betreffend das Suchgerät (10) und die dem zuletzt empfangenen Sendesignal zugeordnete Richtung (34) zu einer aktualisierten Richtungsdarstellung (38) auf der Anzeigevorrichtung (14) zu verarbeiten; dadurch gekennzeichnet,dass die Lagebestimmungsvorrichtung (22) mindestens einen Drehratensensor (24) umfasst, wobei der mindestens eine Drehratensensor (24) einen Ausgang zum Bereitstellen eines Signals aufweist, das mit einer Rotationsgeschwindigkeit einer Rotation des Suchgeräts (10) in einer dem mindestens einen Drehratensensor (24) zugeordneten Ebene korreliert ist,wobei die Lagebestimmungsvorrichtung (22) ausgelegt ist, aus der Rotationsgeschwindigkeit einen relativen Rotationswinkel (β) seit dem letzten Empfang eines Sendesignals zu bestimmen und an die Verarbeitungsvorrichtung (28) bereitzustellen, undwobei die Verarbeitungsvorrichtung (28) weiterhin ausgelegt ist, aus dem relativen Rotationswinkel (β) und der dem zuletzt empfangenen Sendesignal zugeordneten Richtung (34) eine relative Lageänderung des Suchgeräts (10) zu ermitteln.
Patent DE-102011005170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschall-Clamp-on-Durchflussmessung und Vorrichtung zur Umsetzung des Verfahrens
Inventor: FUNCK BERNHARD DR
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-03-07
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschall-Clamp-on-Durchflussmessung nach dem Laufzeitverfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Clamp-on-Durchflussmessung und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu schaffen, das die durch das Messrohr verursachte Abweichung des akustischen Kalibrierfaktors kompensiert, das ohne die Verwendung eines Referenzmessgerätes auskommt und bei dem die Schallwandler in ihrer Installationsposition auf dem Messrohr belassen werden können. Dabei ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren und der Anordnung das elektromechanische Wandlerelement mindestens eines der beiden Schallwandler als Array mit mindestens zwei Array-Elementen ausgeführt. Aus dem Vergleich der Laufzeiten zwischen den Wandlern bei Verwendung verschiedener Array-Elemente wird ein Korrekturfaktor ermittelt.
Patent DE-102011012295-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon und Verfahren zur Herstellung des MEMS-Mikrofons
Inventor: FEIERTAG GREGOR
IPC: H04R31/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2020-06-04
Abstract: Mikrofon- mit einem Träger (TR),- mit einem auf dem Träger (TR) montierten Wandlerelement (WE),- mit einer Abdeckung, wobei das Wandlerelement (WE) zwischen dem Träger (TR) und der Abdeckung eingeschlossen ist,- mit einer ersten Schalleintrittsöffnung (SO1), die im Träger (TR) vorbereitet aber verschlossen ist, und- mit einer zweiten Schalleintrittsöffnung (SO2) in der Abdeckung, wobei das Wandlerelement (WE) ein Rückvolumen (RV) aufweist, das gegenüber der ersten und der zweiten Schalleintrittsöffnung (SO1, SO2) verkapselt ist.
Patent DE-102011016757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffverbundbauteils
Inventor: WEXLER MATTHIAS WOLFGANG DIPL -ING
IPC: B29C45/73
Filed: 2011-04-12
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffverbundbauteils (4), umfassend einen aus Kunststoff (8, 9) gebildeten Grundkörper (10) und wenigstens eine mit dem Grundkörper (10) verbundene Metallfolie, insbesondere Stahl- oder Aluminiumfolie, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: – Einlegen der wenigstens einen Metallfolie in eine geöffnete Werkzeugkavität (3) eines Spritzgießwerkzeugs (4), – Durchführen einer die Haftung der freiliegenden Oberfläche der Metallfolie gegenüber Kunststoffmaterialien wenigstens abschnittsweise steigernden Maßnahme, – Schließen des Spritzgießwerkzeugs (4), – Einspritzen eines ersten plastifizierten Kunststoffs (8) und nachfolgendes Einspritzen eines zweiten plastifizierten Kunststoffs (9) zur Bildung des Grundkörpers (10), derart, dass nur der erste Kunststoff (8) die freiliegende Oberfläche der Metallfolie benetzt, wobei der erste Kunststoff (8) eine Hautkomponente und der zweite Kunststoff (9) eine von der durch den ersten Kunststoff (8) gebildeten Hautkomponenten umschlossenen Kernkomponente des Grundkörpers (10) bildet, – Öffnen des Spritzgießwerkzeugs (4) und Entformen des Kunststoffverbundbauteils (1), wobei als Maßnahme zur Steigerung der Haftung der freiliegenden Oberfläche der Metallfolie gegenüber Kunststoffmaterialien eine dynamische Werkzeugtemperierung durchgeführt wird, wobei die dynamische Werkzeugtemperierung über eine in das Spritzgießwerkzeug (4) integrierte oder diesem zugeordnete, insbesondere keramische, Widerstandsheizung (5) oder eine in das Spritzgießwerkzeug (4) integrierte oder diesem zugeordnete Induktionsheizung erfolgt.
Patent DE-102011085524-B4 (DE)
Title: Gareinrichtung
Inventor: BARTH PETER DR
IPC: G05D23/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2016-03-17
Abstract: Gareinrichtung (1) mit  – zumindest zwei Gargeräten (2),  – zumindest zwei am jeweiligen Gargerät (2) befestigbaren Sensoreinrichtungen (4) zur Erfassung von zumindest einem, einen Garprozess beeinflussenden Parameter im jeweiligen Gargerät (2), wobei die Sensoreinrichtungen (4) drahtlos mit einer Basisstation (3) kommunizieren und wobei die Basisstation (3) zur Überwachung und Verwaltung zumindest zweier Gargeräte (2) ausgebildet ist,  gekennzeichnet dadurch, dass an der Basisstation (3) zumindest zwei unterschiedliche zu garende Lebensmittel auswählbar sind, die in den zumindest zwei Gargeräten (2) gegart werden sollen, wobei die Sensoreinrichtungen (4) jeweils einen RFID-Chip oder einen thermoelektrischen Generator aufweisen und wobei der thermoelektrische Generator die Temperaturdifferenz zwischen Innentemperatur im Gargerät (2) und Umgebungstemperatur zur Energieerzeugung nutzt.
Patent DE-102011103301-B4 (DE)
Title: Zahnputznavigationssystem zur Anzeige des aktuellen Putzergebnisses während des Zähneputzens
Inventor: DUONG GILBERT
IPC: A61C17/00
Filed: 2011-06-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zahnputznavigationssystem zur Anzeige des aktuellen Putzergebnisses während des Zähneputzens bestehend aus einer dentalen Putzvorrichtung, insbesondere einer Zahnbürste, einer optischen Positionsbestimmungsvorrichtung, einer Drucksensorvorrichtung, einer Zeitmessvorrichtung, einer Rechnereinheit und einer optischen Wiedergabevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Kamera, die mit dem Laufzeitverfahren Distanzen misst, insbesondere eine TOF-Kamera, umfasst und dass nach Aktivierung der TOF-Kamera, die sich in einer definierten und erfassten Entfernung zu einem Benutzer befindet, das Gesicht des Benutzers mit der in den Mund geführten Zahnbürste aufgenommen wird.
Patent DE-102011109932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern funktioneller Einrichtungen in einem Fahrzeug bei Sprachbefehl-Bedienung
Inventor: WISCHHOF LARS
IPC: G10L15/22
Filed: 2011-08-10
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zum Ansteuern funktioneller Einrichtungen (14, 16, 18) in einem Fahrzeug (100) mittels einer Vorrichtung (12), die über Sprachbefehle bedienbar ist, mit: – Empfangen einer Datei (22) mit Daten, die zumindest einen Sprachbefehl angeben und zugehörig dazu eine Ansteuerungsweise einer funktionellen Einrichtung (14, 16, 18) angeben, von einer von dem Fahrzeug verschiedenen Einrichtung (200) durch das Fahrzeug (100), – Empfangen einer Spracheingabe durch die Vorrichtung (12), – Vergleichen der Spracheingabe mit zumindest einem Sprachbefehl aus der Datei, und falls nach einem vorbestimmten Kriterium eine Entsprechung mit einem der Sprachbefehle festgestellt wird, – Ansteuern der funktionellen Einrichtung (14, 16, 18) gemäß dem einen der Sprachbefehle, zu dem eine Entsprechung festgestellt wird, zugehörigen Ansteuerungsweise. dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem Teil der Sprachbefehle ein auf die Vorrichtung (12) oder eine funktionelle Einrichtung (14, 16, 18) bezogener Zustand zugeordnet ist und vor dem Vergleichen der Zustand ermittelt wird und ein Vergleichen nur mit solchen Sprachbefehlen erfolgt, denen der selbe Zustand oder kein spezifischer Zustand zugeordnet ist.
Patent DE-102011116943-B4 (DE)
Title: Federbelasteter Gelenkbeschlag
IPC: A47C1/025
Filed: 2011-10-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Gelenkbeschlag (1) eines Möbels, vorzugsweise Sitzmöbels, mit einem Basishebel (2) und einem Schwenkhebel (3), wobei der Schwenkhebel (3) gegenüber dem Basishebel (2) derart schwenkbar gelagert ist, so dass der Gelenkbeschlag (1) wenigstens eine gestreckte Stellung und eine geknickte Stellung einnehmen kann. Damit in einer geknickten Stellung des Gelenkbeschlags von diesem höhere Kräfte aufgenommen werden können, ohne dass sich der Gelenkbeschlag unbeabsichtigt verstellt, ist vorgesehen, dass der Basishebel (2) über einen Steuerhebel (5) mit dem Schwenkhebel (3) verbunden ist, der Steuerhebel (5) zum gemeinsamen Verschwenken mit dem Schwenkhebel (3) ausgebildet ist, dass der Basishebel (2) über ein Federmittel (8) mit dem Steuerhebel (5) verbunden ist, dass die Rückstellkraft des Federmittels (8) einer Verstellung des Gelenkbeschlags (1) von der geknickten Stellung hin zur gestreckten Stellung ein Rückstellmoment entgegensetzt und dass der wirksame Hebelarm der Rückstellkraft in der geknickten Stellung des Gelenkbeschlags (1) größer als in der gestreckten Stellung des Gelenkbeschlags (1) ist.
Patent DE-102012001734-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungsanlage bzw. eines pneumatischen Systems
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: B60G17/052
Filed: 2012-01-31
Granted: 2020-11-12
Abstract: Druckluftversorgungsanlage zum Betreiben einer Pneumatikanlage, insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1);- einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90);- einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung;- eine pneumatische Hauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) aufweist,- eine Entlüftungsleitung (70) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Entlüftungsanschluss (3);- eine Magnetventilanordnung (80) mit einem Steuerventil (81) zur Steuerung eines Entlüftungsventils (71), wobeidas Steuerventil (81) mit einem Steuer-Ventilanschluss (X2, Y2) in einer, an einem Drucksteueranschluss (71S) des Entlüftungsventils (71) angeschlossenen, pneumatischen Steuerleitung (110), und das Entlüftungsventil (71) mit einem Entlüftungs-Ventilanschluss (X1, Y1) in der Entlüftungsleitung (70) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dassan die pneumatische Steuerleitung (110) eine druckhaltende pneumatische Einrichtung (120) angeschlossen ist, die ausgebildet ist, den Drucksteueranschluss (71S) bei geöffnetem Entlüftungs-Ventilanschluss (X1, Y1) des Entlüftungsventils (71) in der Entlüftungsleitung (70) unter Steuerdruck zu halten, unabhängig von einem Druck in der Entlüftungsleitung (70) und/oder der pneumatischen Hauptleitung (60), wobeidas Steuerventil (81) elektro-magnetisch intervallsteuerbar ist derart, dass intervallbeginnend zum Aufbau des Steuerdrucks auf den Drucksteueranschluss (71S) ein erster und ein zweiter Steuer-Ventilanschluss (X2, Y2) zu öffnen sind und intervallendend zum Halten des Drucksteueranschluss (71S) unter Steuerdruck der erste und der zweite Steuer-Ventilanschluss (X2, Y2) zu schließen sind.