baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008190-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit Klemmmechanismus
IPC: B24B23/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Schleifmaschine, umfassend:  ein Gehäuse;  eine unter dem Gehäuse montierte Bodenplatte mit einer Unterfläche zum Halten eines Schleifelements; und  einen ersten Klemmmechanismus und einen zweiten Klemmmechanismus, die entsprechend an dem ersten Ende und dem zweiten Ende der Bodenplatte zum Klemmen des Schleifelements positioniert sind;  wobei mindestens einer der beiden Klemmmechanismen ein Klemmelement und ein Spannelement umfasst, das zum Spannen des Schleifelements benutzt wird, wobei die Bodenplatte einen Klemmbereich enthält, und wobei die Enden des Schleifelements an dem Klemmbereich gehalten werden, wenn das Schleifelement durch das Spannelement in Spannung versetzt wird.
Patent DE-202010009359-U1 (DE)
Title: Alarmschalter für Balkonbrüstungen
IPC: H01H3/14
Filed: 2010-06-22
Abstract: Alarmschalter gegen Einbruch über den Balkon in Form zweier witterungsfester Deckfolien außen (1, 2), zweier Kontaktfolien innen (3, 4) und einer elastischen Trennungslage (5) und zwei oder vier Kontaktdrähten (Sabotagekontakt) (6, 7, 8, 9).  Auf die Balkonbrüstung geschraubt oder geklebt, löst der Schalter aus, weil die mittlere elastische Matte (5) mit einer Dichte von Löchern (10) versehen ist und bei Druck auf den Kontakt die Kontaktfolie (3, 4) durch die Löcher (10) der elastischen Zwischenlage (5) die obere Kontaktfolie die untere Kontaktfolie berührt und einen Stromkreis arbeiten kann. Der Schalter kann mittels seitlicher Laschen (11) an die Brüstung innen und außen befestigt werden. Diese Laschen sind an der unteren Deckfolie angebracht und können bei Nichtbedarf abgeschnitten werden. Durch Verschraubung von oben, hierfür sind Stanzlöcher (12) angebracht, oder Verklebung mittels Spezialkleber ist eine Befestigung möglich.  Die Zwischenlage (5) wird für den Zweck der Verschraubung von oben ausreichend kontaktfrei gehalten....
Patent DE-202010011676-U1 (DE)
Title: Ertüchtigung von Holzbauteilen mit Harzinjektage
IPC: B27K3/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: Die Ertüchtigung von Holzbauteilen mit Harzinjektage ist dadurch gekennzeichnet, das ein Spezialharz die Poren und Fehlstellen, Risse und Spalte, sowie Bereiche von gelöster Verklebung kraftschlüssig ertüchtigt.
Patent DE-202010016100-U1 (DE)
Title: Bewegliche, strömungsadaptive Leitflügel in Differentialbauweise und kaskadierter Anordnung für fluidmechanisch wirksame Ruder-Leitflächen von Seefahrzeugen
IPC: B63B1/22
Filed: 2010-11-26
Abstract: Bewegliche, strömungsadaptive Leitflügel in Differentialbauweise und kaskadierter Anordnung zur Montage an fluidmechanisch wirksame Ruder-Leitflächen von Seefahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass Profilrandbogen, zwei Leitflügel eine zentrale Montageachse, gelochten Scheiben, ein vorderer und hinterer Spinner eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202010016417-U1 (DE)
Title: Halter für einen Blumen- und/oder Kräuterkasten
IPC: A47H27/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Halter (1) für einen Blumen- und/oder Kräuterkasten, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) einteilig aus einem Aluminiummaterial oder einem Kunststoffmaterial herstellbar ist.
Patent DE-202010016929-U1 (DE)
Title: Dreh- und Schwenkverbindung für Hochdrucksysteme
IPC: F16L27/08
Filed: 2010-12-23
Abstract: Dreh- und Schwenkverbindung für Hochdrucksysteme, wie Hochdruckpumpen, Schlauchleitungen oder Arbeitsgeräte, bestehend aus zwei aneinander gehalterten, um eine Schwenkachse gegeneinander schwenkbaren und jeweils wenigstens einen externen Anschluss für einen Bestandteil eines Hochdrucksystems aufweisenden Gehäuseteilen, wobei in jedem Gehäuseteil ein Durchleitungskanal für das im Hochdrucksystem strömende Fluid angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Gehäuseteil (11) eine dessen Durchleitungskanal (14) ausbildende Hohlwelle (12) um eine ihrer Längsachse entsprechende Drehachse (13) drehbar in dem ersten Gehäuseteil (11) angeordnet ist, und dass zur Halterung der Gehäuseteile (11, 25) aneinander die Hohlwelle (12) mit einem Lageransatz (21) in eine in dem zweiten Gehäuseteil (25) ausgebildete Aufnahmeöffnung (26) hineinragt und das zweite Gehäuseteil (25) um den Lageransatz (21) um eine senkrecht zur Drehachse (13) der Hohlwelle (12) verlaufende Schwenkachse (29) schwenkbar ist, wobei in dem zweiten Gehäuseteil (25) ein drehfest mit der Hohlwelle (12) verbundenes und einen Durchleitungskanal (28) ausbildendes Achsenstück (27) als Schwenkachse...
Patent DE-202010018333-U1 (DE)
Title: Armaturenbrettstruktur für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit einer solchen Struktur
IPC: B62D25/14
Filed: 2010-11-09
Abstract: Armaturenbrettstruktur eines Kraftfahrzeugs der Bauart, die einen Armaturenbrettquerträger (4), der dazu bestimmt ist, sich quer zwischen zwei seitlichen Säulen (5) einer Kraftfahrzeugkarosserie zu erstrecken, und Elemente zur Befestigung der Enden des Querträgers (4) an den seitlichen Säulen (5) umfasst, wobei jedes Element zur Befestigung mindestens eine Befestigungsöffnung (36) für den Durchgang eines länglichen Befestigungsorgans umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger mindestens einen rohrförmigen Abschnitt (20) umfasst, der als eine selbsthaltende Einheit ausgeführt ist, und einen laufenden Teil (32), der sich zwischen den Enden des Querträgers (4) erstreckt, und einen Querträgerendteil (34) umfasst, der ein Element zur Befestigung des Querträgers (4) an einer seitlichen Säule (5) definiert, wobei der Querträger einen ersten Abschnitt (18) und einen zweiten Abschnitt (20) umfasst, die jeweils Einzelteile sind und starr miteinander verbunden sind, wobei sowohl der erste (18) als auch der zweite (20) Abschnitt sich über ein Teilstück der Länge des Querträgers (4) zwischen einem Ende des Querträgers (4) und dem anderen Abschnitt erstrecken, wobei der erste Abschnitt (18) von einem geraden Rohr gebildet ist und wobei der zweite Abschnitt (20) ein rohrförmiger Abschnitt ist, der als eine selbsthaltende Einheit ausgeführt ist, und einen laufenden Teil, der sich zwischen den Enden des Querträgers erstreckt, und einen Querträgerendteil (34) umfasst, der ein Element zur Befestigung des Querträgers an der seitlichen Säule definiert, wobei der Querträger zwei Stützstreben (10) zum Verbinden des Querträgers mit dem Boden des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei eine Stützstrebe (10) als Befestigungsschnittstelle zwischen dem ersten Abschnitt (18) und dem zweiten Abschnitt (20) dient, wobei sowohl der erste als auch der zweite Abschnitt an der Stützstrebe (10) befestigt sind, wobei der erste (18) und zweite (20) Abschnitt im Verhältnis zueinander auf der einen und der anderen Seite der Stützstrebe (10) versetzt sind, die als Befestigungsschnittstelle dient.
Patent DE-202011000065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen einer Gardine oder dergleichen
IPC: A47H13/12
Filed: 2011-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen einer Gardine oder dergleichen in Form eines in einem von zwei Tragschultern (3) flankierten Führungsschlitz (2) einer Gardinenschiene (1) verschieblichen Gleiters (4), mit einem als Öse, Haken oder dergleichen gestalteten Befestigungsabschnitt (5) und mit eifern Kopf (7), sprünge (8) abragen zur gleitenden Auflage auf den Tragschultern (3) und der zwischen den Tragvorsprüngen (8) und dem Befestigungsabschnitt (5) einen Hals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals einen sich an die Tragvorsprünge (8) anschließenden ersten Abschnitt (11) zur drehgesicherten Führung des Gleiters (4) im Führungsschlitz (2), wenn die Tragvorsprünge (8) auf den Tragschultern (3) aufliegen, und einen sich an den ersten Abschnitt (11) anschließenden zweiten Abschnitt (12) aufweist, dessen Querschnittsfläche so ausgestaltet ist, dass der Gleiter (4) bei einer Beabstandung der Tragvorsprünge (8) von den Tragschultern (3) und/oder durch Überwinden einer Rast in eine Entnahmestellung drehbar ist, in der der Gleiter (4) aus...
Patent DE-202011004679-U1 (DE)
Title: Vertikale Photovoltaik-Anlage
IPC: E04H12/18
Filed: 2011-03-31
Abstract: Vertikale Photovoltaik-Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Solarpanels (1), Mast (2), festen oder drehbar gelagerten Querstreben (3), Steuerbox mit Software (4), Stellmotor 1 (5), Stellmotor 2 (6), Zugseil (7), Zahnkranz (9) besteht.
Patent DE-202011005656-U1 (DE)
Title: Drehmodul
IPC: B25J9/08
Filed: 2011-04-28
Abstract: Drehmodul, bestehend aus einem Aufnahmeteil (30) mit der ein Präzisionsdrehantrieb (20) drehfest verbunden ist, und einem Flansch (10), der über die Hohlwelle (21) des Präzisionsantriebs (20) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (30) in Richtung der Drehachse (100) auf der dem Flansch (10) abgewandten Seite über den Präzisionsantrieb (20) hinausragt, und in Richtung der Drehachse (100) mindestens eine Adapterfläche (31a) bzw. (31b) aufweist.
Patent DE-202011051307-U1 (DE)
Title: Ratschenlastspanner mit Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Ratschenlastspanner mit Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen, enthaltend – ein Gewinderohr (1) mit von den Rohrenden ausgehenden gegenläufigen Innengewinden (1.1), – zwei in die Innengewinde (1.1) eingeschraubte Gewindespindeln (2), die an ihren freien Enden Befestigungsösen (2.1) für die Zurrketten oder -bänder aufweisen, – eine relativ zum Gewinderohr (1) verschiebbare Arretierungshülse, die an einem Ende mit einem mit einer Befestigungsöse (2.1) zusammenwirkenden Arretierungsorgan (3.11) versehen ist, um nach dem Festzurren der Ladung das Gewinderohr (1) gegen unbeabsichtigtes Drehen relativ zur Gewindespindel (2) zu sichern, und – eine Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Gewinderohres (1), die einen Betätigungsarm (4.1), ein Ratschenzahnrad (4.2) und eine mit dem Ratschenzahnrad (4.2) zusammenwirkende Ratschenklinke (4.3) enthält, die aus einer die Drehung des Ratschenzahnrades (4.2) nur in der einen Richtung sperrenden Position in eine die Drehung des Ratschenzahnrades (4.2) nur in der anderen Richtung sperrenden Position...
Patent DE-202011052323-U1 (DE)
Title: Wasserfallvorrichtung
IPC: B05B17/08
Filed: 2011-12-16
Abstract: Wasserfallvorrichtung zur Erzeugung eines Wasserfalls (3) mit einem Gefäß (1), wobei das Gefäß (1) einen Einlass (11) für zuströmendes Wasser und einen Auslassbereich für das den Wasserfall (3) bildende ausströmende Wasser hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (1) mit Ausnahme des Einlasses (11) und des Auslassbereiches geschlossen ausgebildet ist und der Auslassbereich als in Betriebssituation an einer Vorderseite (15) des Gefäßes (1) angeordneter Auslassschlitz (12) ausgebildet ist, wobei Menge und Druck des zuströmenden Wassers so gewählt ist, dass sich bei Betrieb ein Überdruck im Gefäß (1) bildet.
Patent DE-202011106716-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten zur Aufnahme von Six-Packs
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-10-13
Abstract: Flaschenkasten zur Aufnahme von einem oder mehreren Six-Packs, dass ist eine in einem Kartonumschlag aufgenommene Anzahl von Flaschen, insbesondere sechs Flaschen, sowie zum Einstellen von insbesondere leeren Flaschen für den Flaschenrücktransport, gebildet aus einem Kastenboden und umlaufend angeordneten Kastenseitenwänden, wobei der Flaschenkasten am Kastenboden Flaschenaufnahmeabteile für das Einstellen der Flaschen zum Zwecke des Rücktransports aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und mit Abstand zum Kastenboden (7) eine ebene, durchgehende und im Wesentlichen geschlossene Aufstandfläche (8) vorgesehen ist, die mit Ausnahme üblicher wasserabführender Öffnungen für Regen- oder Reinigungswasser nur durch Flaschenaufnahmeöffnungen (9) durchbrochen ist.
Patent DE-202011108208-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk mit öffenbarem Gehäuse
IPC: F16C11/06
Filed: 2011-11-18
Abstract: Pneumatisch oder hydraulisch gesteuertes klemmbares Kugelgelenk mit einem nach außen geführten Kugelbolzen, dessen Kugel im wesentlichen frei beweglich in einer Kugellagerschale gelagert und über eine gegenüber der Kugellagerschale bewegliche Kugellagerbremse gegen die Kugellagerschale verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugellagergehäuse aus zwei Teilen besteht wobei die beiden Kugellagergehäuseteile (1, 3), in dem sich die Kugellageranordnung (4, 9, 10, 14) befindet, verschlussseitig je über innen- beziehungsweise außenliegende Profilierungen verfügen, die einen Schnellverschluss bilden, wobei auf der Verschlussseite eines Gehäuseteils ein Sicherungsbolzen (2) fixiert ist und die Verschlussseite des anderen Gehäuseteils über eine Bohrung zur Aufnahme des Sicherungsbolzens (11) verfügt.
Patent DE-202011108298-U1 (DE)
Title: Schnurspeicher-Vorrichtung
IPC: A44B1/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Schnurspeicher-Vorrichtung, umfassend ein Klemmelement (1), ein Drehelement (2) und ein Druckelement (3), wobei das Klemmelement (1) des weiteren eine erste Klemmplatte (11) und eine zweite Klemmplatte (12) aufweist und die Umfänge der ersten Klemmplatte (11) und der zweiten Klemmplatte (12) teilweise so verbunden sind, dass zwischen den beiden Klemmplatten (11, 12) ein nicht geschlossener Klemmraum (13) gebildet wird; des weiteren umfassend ein Drehelement (2), das auf der ersten Klemmplatte (11) angeordnet ist, wobei ein Hauptteil des Drehelementes (2) auf der Außenseite der ersten Klemmplatte (11) liegt, und das Drehelement (2) sowie die Außenwand der ersten Klemmplatte (11) zwischen sich einen Raum für eine gewickelte Schnur bilden; und das Druckelement (3) im Inneren dieses Raumes, zwischen der ersten und der zweiten Klemmplatte (11, 12), angeordnet ist und sich in einer Art Verbindung mit dem Drehelement (2) bewegt, sobald das Drehelement (2) sich in einer bestimmten Richtung dreht, wobei das Druckelement...
Patent DE-202012006594-U1 (DE)
Title: Stand- und Sicherheitspodest für Dachdeckerarbeiten
IPC: E04G3/26
Filed: 2012-07-10
Abstract: Standfläche (3) aus Stahl, Alu, Edelstahl oder Holz dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (3) dachseitig an Auflageplatte (1) aufgelegt, eingehängt, verschraubt, verschweißt oder vernietet wird und an der Frontplatte (2) aufgelegt, eingesteckt, verschraubt, verschweißt oder vernietet wird.
Patent DE-202012009888-U1 (DE)
Title: Akku, mit Motorsteuerung der Höchstgeschwindigkeit
IPC: B60K31/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Akku mit Steuerung der Höchstgeschwindigkeit Zur Verwendung in e-Fahrzeugen z. B e-Bikes
Patent DE-202012011228-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2012-11-22
Abstract: Kinderwagen, der ein mit einer Mehrzahl von Rollensätzen ausgerüstetes Fahrgestell (2) und einen Sitzkorb (3) aufweist, der einen oberen Rahmen (31), einen unteren Rahmen (32), einen Henkel (33) und zwei zum Anbringen einer Plane dienende Stützbügel (34) besitzt, wobei der obere Rahmen (31) endseitig jeweils durch eine Steckverbindung an einer oberen Endseite eines kreuzförmigen Verbindungsstückes (35) angebracht ist, und wobei der untere Rahmen (32) endseitig jeweils eingesteckt in einer unteren Endseite der kreuzförmigen Verbindungsstücke (35) angeordnet ist, und wobei der Henkel (33) endseitig jeweils mit einer linken Seite der kreuzförmigen Verbindungsstücke (35) steckverbunden ist, während die rechten Seiten der einzelnen kreuzförmigen Verbindungsstücke (35) beidseitig an dem Fahrgestell (2) befestigt sind, und wobei die Stützbügel (34) vorderseitig an ihrer Öffnungsseite drehbar an beiden Seiten des oberen Rahmens (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sitzkorb (3) eine weich gepolsterte Sitzfläche (4) angebracht ist, die aus einem Bodenbezug (5) und einem...
Patent DE-202012012543-U1 (DE)
Title: Nicht schienengebundenes Fahrzeug
IPC: B60L5/16
Filed: 2012-09-28
Abstract: Nicht schienengebundenes Fahrzeug für einen Betrieb auf einer durch eine Oberleitungsanlage elektrifizierten Fahrstrecke, insbesondere auf einer Fahrspur einer mehrspurigen Fahrbahn, welches einen Stromabnehmer zur Energieübertragung zwischen Fahrzeug und Oberleitung und eine Absenkeinrichtung zur Überführung des Stromabnehmers von einer aufgerichteten Betriebsstellung, in welcher der Stromabnehmer mit Fahrdrähten der Oberleitungsanlage in Schleifkontakt steht, in eine abgesenkte Ruhestellung, in welcher der Stromabnehmer innerhalb eines vorgegebenen Lichtraumprofils des Fahrzeugs angeordnet ist, aufweist, wobei in der Fahrerkabine ein Betätigungselement zur gleichzeitigen Betätigung der Absenkeinrichtung und einer weiteren Fahrzeugeinrichtung, deren Betätigung in einer eine Stromabnehmerabsenkung erfordernde Fahrsituation vorgesehen ist, angeordnet ist.
Patent DE-202012101276-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A61M16/10
Filed: 2012-04-10
Abstract: Atmungseinrichtung mit einer Maske (1) mit einem Haupteinatmungsventil (3) und einem Zeitzähler, der in Form einer Kammer (6) mit einem darin angeordneten elastischen Sack (4) ausgebildet ist, wobei der elastische Sack (4) mit einer regelbaren Auslassöffnung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung der Kammer (6) des Zeitzählers ein durchgehender Frischlufteinlasskanal (7) ausgebildet ist und dass der Raum (9) des elastischen Sacks (4) direkt mit dem Untermaskenraum (2) der Atmungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202012101997-U1 (DE)
Title: Kontaktträger für einen elektrischen Steckverbinder und elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/447
Filed: 2012-05-31
Abstract: Kontaktträger (1) für einen elektrischen Steckverbinder (6), insbesondere eine Steckdose und/oder Kupplung und/oder einen Stecker, der vorderseitig ein oder mehrere Kontaktglieder (2, 3, 4) zur elektrischen Verbindung mit korrespondierenden Kontaktgliedern eines weiteren elektrischen Steckverbinders und rückseitig ein oder mehrere Kontaktelemente (5) zur elektrischen Verbindung mit einer oder mehreren Anschlussleitungen aufweist,  wobei jedes der Kontaktglieder (2, 3, 4) elektrisch mit einem der Kontaktelemente (5) verbunden ist, und  wobei die Kontaktglieder (2, 3, 4) eine Steckrichtung (A) des Kontaktträgers (1) und jedes der Kontaktelemente (5) mindestens eine Anschlussrichtung (B1, B2) des jeweiligen Kontaktelements (5) definieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steckrichtung (A) des Kontaktträgers (1) und die Anschlussrichtung (B1, B2) oder mindestens eine der Anschlussrichtungen (B1, B2) mindestens eines Kontaktelements (5) schräg zueinander stehen.
Patent DE-202012104682-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und deren Steuerfunktionen
IPC: G09G5/377
Filed: 2012-12-03
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), die umfasst:  einen Empfänger (110), die dazu ausgelegt ist, mehrere Inhalte zu empfangen;  einen Signalprozessor (120), die dazu ausgelegt ist, jeden der mehreren empfangenen Inhalte zu verarbeiten und einen Bildrahmen zu formen,  eine Anzeigeeinheit (130), die dazu ausgelegt ist, den geformten Bildrahmen zu kombinieren und mehrere Ansichten der Inhalte auszugeben;  eine Schnittstelleneinheit (160), die dazu ausgelegt ist, mit einer oder mehreren Brillenvorrichtungen in Übereinstimmung mit einem vorgegebenen Kommunikationsstandard verbunden zu werden;  einen Synchronisationssignalgenerator (150), die dazu ausgelegt ist, ein Synchronisationssignal zu erzeugen, um jede der mehreren Ansichten der Inhalte jeweils mit einer oder mehreren der Brillenvorrichtungen (200) zu synchronisieren; und  eine Steuereinrichtung (140), die dazu ausgelegt ist, dann, wenn eine neue Brillenvorrichtung (200) mit der Schnittstelleneinheit (160) verbunden wird, den Synchronisationssignalgenerator (150) zu steuern, um die neue Brillenvorrichtung (200) mit einer der Ansichten der Inhalte, die momentan nicht mit irgendeiner der momentan...
Patent DE-202013000061-U1 (DE)
Title: Adventkalender
IPC: B65D5/32
Filed: 2013-01-04
Abstract: Adventkalender mit einem Grundkörper, in bzw. an dem Aufnahmen ausgebildet sind, in die Kleinartikel, z. B. Süßwaren, einfüllbar und aus denen die Kleinartikel bzw. Süßwaren entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (7, 8) zweiteilig ausgebildet ist und ein stationäres Lagerteil (7) und ein zum stationären Lagerteil (7) bewegliches Trägerteil (8) aufweist, in bzw. an dem die Aufnahmen (1) für die Kleinartikel bzw. Süßwaren angeordnet sind.
Patent DE-202013000642-U1 (DE)
Title: Universalstiel
IPC: B25G1/10
Filed: 2013-01-17
Abstract: Längenverstellbarer Universalstiel mit Griffe um die Reibungsaktivität auf den Händen zu verringern. bevorzugt für Garten und Bauarbeiten. dadurch gekennzeichnet, dass sich die griffe (1) der länge nach auf dem Stiel verschieben lassen
Patent DE-202013001499-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationssystem
IPC: A47F7/19
Filed: 2013-02-13
Abstract: Schrank (10) zur Präsentation und Aufbewahrung von Kleidung (31) und/oder orthopädischen Hilfsmitteln (32), wobei der Schrank einen Grundkörper (11), mindestens eine Tür (12) und mindestens eine Halterung (20) zur Präsentation der Kleidung (31) oder der orthopädischen Hilfsmittel (32) aufweist, wobei die Tür (12) mindestens einen Teil des Grundkörpers (11) abdeckt und wobei die Tür (12) an der linken und/oder rechten Kante (13, 14) jeweils eine Vielzahl von übereinander angeordneten ersten Verbindungselementen (15) aufweist, die mit mindestens einem an der mindestens einen Halterung (20) zur Präsentation der Kleidung (31) oder der orthopädischen Hilfsmittel (32) befindlichen zweiten Verbindungselement (25) verbunden werden können, so dass Kleidung (31) oder ein orthopädisches Hilfsmittel (32) vor der Vorderfläche (16) der Tür (12) präsentiert werden kann.
Patent DE-202013002176-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug zum Transport von Rollwagen
IPC: B62B3/06
Filed: 2013-03-07
Abstract: Flurförderzeug (1), insbesondere Niederhubkommissionierer, zum Transport von Rollwagen (2) mit mindestens drei Rädern und/oder Rollen (8, 8a), einem Grundkörper (9) und einem Lastarm (11), der über eine Hubeinheit (13) anhebbar ist, um einen auf dem Lastarm (11) angeordneten Rollwagen (2) anzuheben, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (9) derart flach ausgebildet ist, dass eine Flachseite eines auf dem Lastarm (11) angeordneten Rollwagens (2) zu weniger als 30%, bevorzugt weniger als 10%, verdeckt ist.
Patent DE-202013011327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheften von Abheftgegenständen
IPC: B42F13/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Abheften von Abheftgegenständen, z. B. Papierblättern, Folientaschen, Folien, umfassend einen Träger (1), wobei der Träger (1) eine Klammer (5) mit zwei biegsamen Armen (6) aufweist, wobei durch die Arme (6) eine Schiene (15) aufgenommen wird, wobei zur Aufnahme der Schiene (15) durch die Arme (6) die Schiene zwei Öffnungen (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (15) im Schenkbereich der Enden (6a) der Arme (6) Mittel zur einschiebbaren Aufnahme der Enden der Arme (6) aufweist.
Patent DE-202013011758-U1 (DE)
Title: Klammer zur Fixation eines Kirschnerdrahtes mit Gewinde in Knochen
IPC: A61B17/68
Filed: 2013-06-28
Abstract: Klammer zur Fixation eines Kirschner-Drahtes mit Gewinde im Knochen, wobei diese Klammer aus einem bolzenartigen Körper besteht, der an einem stirnseitigen Ende eine Aussparung aufweist, mit der die Klammer formschlüssig und/oder kraftschlüssig auf den Kirschner-Draht mit Gewinde aufgesetzt wird, so dass die Klammer längs des Kirschner-Drahtes mit Gewinde nicht verschieblich ist.
Patent DE-202013012610-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Spalten einer Ziel-DNA, umfassend eine für die Ziel-DNA spezifische guide-RNA und eine Cas-Protein-codierende Nukleinsäure oder ein Cas-Protein, sowie deren Verwendung
IPC: C12N15/12
Filed: 2013-10-23
Abstract: Cas9(CRISPR-Associated Protein 9)-Polypeptid, wobei das Polypeptid ein Cas9-Protein und ein Kernlokalisierungssignal (Nuclear Localization Signal, NLS) umfasst.
Patent DE-202013101591-U1 (DE)
Title: Halterung zur Montage von gespannten Sonnen- oder Blickschutzvorrichtungen
IPC: A47H1/13
Filed: 2013-04-15
Abstract: Halterung (4–7, 105) zur Montage von gespannten Sonnen- oder Blickschutzvorrichtungen (3) an einem Flügelrahmen (2) mit einem Holmbefestigungsabschnitt (19, 119), dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest einseitig offenes Gehäuse (15, 115) zur Aufnahme eines Spannschuhs (16) der Sonnen- oder Blickschutzvorrichtung (3) vorgesehen ist.