baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114603-A1 (DE)
Title: Elastisches band
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F7/12
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ein elastisches Band zur Beeinflussung der Dehnung einer noch nassen laufenden Faserstoffbahn in Querrichtung, das zusammen mit der Faserstoffbahn in Bahnlaufrichtung über einen beheizten Zylinder bewegbar und zur Erzeugung einer Mikrokreppung der Faserstoffbahn in Querrichtung verformbar ist, ist zur gezielten Beeinflussung der Querdehnung der Faserstoffbahn symmetrisch zu seiner zur Bahnlaufrichtung parallelen Mittenlängsachse mit sich zumindest im Wesentlichen in Querrichtung erstreckenden Verstärkungsfäden mit entsprechend angepassten Elastizitätsmodulen oder mit einem insbesondere hinsichtlich seiner Fadendichte entsprechend angepassten Fadengelege versehen.
Patent DE-102020117166-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Anordnung
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2020-06-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen eines Gehäuses (210, 310) einer Anschlussklemme (200) oder einer Ankerscheibe (300) an einer Leiterplatte (400), mit einem Grundkörper (110), welcher einen Lötabschnitt (111) zum Befestigen des Grundkörpers (110) an der Leiterplatte (400) mittels einer Lötverbindung aufweist und welcher einen Klemmabschnitt (112) zum lösbaren Befestigen des Grundkörpers (100) an dem Gehäuse (210, 310) aufweist, wobei der Klemmabschnitt (112) einen Laschenkörper (113) aufweist, welcher zur Befestigung an dem Gehäuse (210, 310) in einer an dem Gehäuse (210, 310) ausgebildeten Aussparung (211, 311) einschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020120493-A1 (DE)
Title: Druckbehälteranordnung, Brennstoffversorgungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DETMAR CHRISTOPHER
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Druckbehälteranordnung 7 mit einem Druckbehälter 20 und einem elektrisch schaltbaren Tankabsperrventil 30 sowie mit einer oder mehreren elektrischen Schaltleitungen 40, 45 zum Schalten des Tankabsperrventils 30 und mit einer Unterbrechervorrichtung 35, die bei Betätigung mindestens eine Schaltleitung 40, 45 elektrisch unterbricht. Dadurch kann die Sicherheit erhöht werden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner eine Brennstoffversorgungseinrichtung 5 mit einer solchen Druckbehälteranordnung 7 sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Brennstoffversorgungseinrichtung 5.
Patent DE-102020123762-A1 (DE)
Title: Faltschachtelklebemaschine mit Prägeeinrichtung
Inventor: HERFURTH BERND
IPC: B31F1/07
Filed: 2020-09-11
Abstract: Beschrieben wird eine Faltschachtelklebemaschine zur Herstellung von Faltschachteln aus Zuschnitten, umfassend eine Transporteinrichtung zum Fördern der Zuschnitte in einer horizontalen Transportebene entlang einer Transportrichtung, sowie entlang der Transportrichtung angeordnete Bearbeitungsstationen, wobei mindestens eine Bearbeitungsstation eine Prägeeinrichtung mit zwei quer zur Transportrichtung beweglich angeordneten, rotierenden Prägerädern zur Einbringung einer Prägung in die Zuschnitte ist, und die Transporteinrichtung einen unteren Riemenförderer mit einem über eine Mehrzahl von in der Transportrichtung hintereinander angeordneten Stützrollen geführten Transportriemen aufweist, dessen Obertrum die Transportebene definiert, wobei mindestens eine Stützrolle relativ zu den anderen Stützrollen aus einer Arbeitsposition, in der die Stützrolle im Bereich der Prägeräder angeordnet ist, in eine Ruheposition, in der die Stützrolle außerhalb des Bereichs der Prägeräder angeordnet ist, bewegbar ist.
Patent DE-102020129467-A1 (DE)
Title: Nanoskaliges LaB6-Pulver und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SINDLHAUSER PETER
IPC: C01F17/10
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein nanoskaliges LaB6aufweisend eine mittlere Partikelgröße von < 800 nm bestimmt über eine Partikelgrößenverteilungsmessung mittels Laserbeugung oder über Elektronenmikroskopie, wobei das Absorptionsmaximum des LaB6zwischen 700 nm und 1.200 nm einstellbar ist, wobei dieses über ein Mahlverfahren unter Einsatz von Mahlkugeln größerer Härte als derjenigen von LaB6erhältlich ist. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechenes Herstellverfahren und eine Verwendung.
Patent DE-102020130620-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ISHIZAKA TAKAHIDE
IPC: B60C11/11
Filed: 2020-11-19
Abstract: Aufgabe: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, der Leistung auf Schnee und Beständigkeit gegenüber ungleichmäßiger Abnutzung auf kompatible Weise bereitstellen kann.
 Mittel zur Lösung: Der Luftreifen weist auf: eine Mehrzahl von Hauptrillen (30), die in Reifenumfangsrichtung verlaufen; eine Querrille (40), die in Reifenbreitenrichtung verlaufen, wobei beide Enden zu den Hauptumfangsrillen (30) hin offen sind; und einen Stegabschnitt (10), der durch die Hauptumfangsrillen 30 und die Querrille 40 definiert ist. In dem Stegabschnitt (10) schließt ein Rand (12), der durch die Hauptumfangsrille (30) ausgebildet ist, einen Vertiefungsabschnitt (13) ein, der in einer Richtung weg von dem Stegabschnitt (10), der dem Rand (12) zugewandt ist, über die Hauptumfangsrille (30) vertieft ist und wobei der Vertiefungsabschnitt (13) glatt einschließlich eines Bogenabschnitts (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102020132334-A1 (DE)
Title: Spielecontroller
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Spielecontroller (1, 3). Der Spielecontroller umfasst einen ersten Konsolenkörper (11, 31). Der erste Konsolenkörper (11, 31) umfasst eine erste Bedienerschnittstelle (112, 312), einen ersten Verbindungsabschnitt (113, 313), eine erste Steuerschaltung (111, 311), eine erste Batterie (114, 314) und ein erstes Kommunikationsmodul (115, 315). Das erste Kommunikationsmodul (115, 315) umfasst eine erste drahtlose Kommunikationsschaltung (115A, 315A) und eine erste drahtgebundene Kommunikationsschaltung (115B, 315B). Wenn die erste mobile Vorrichtung (M1) mit dem ersten Verbindungsabschnitt (113, 313) des ersten Konsolenkörpers (11, 31) elektrisch verbunden wird, schaltet die erste Steuerschaltung (111, 311) die erste drahtgebundene Kommunikationsschaltung (115B, 315B) des ersten Kommunikationsmoduls (115, 315) ein, um über den ersten Verbindungsabschnitt (113, 313) eine Kommunikationsübertragung mit der ersten mobilen Vorrichtung (M1) vorzunehmen.
Patent DE-102020133121-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlaufmessung einer Flüssigkeit über eine Überlaufkante eines Beckens
Inventor: SCHÖPF ALFRED
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Messung einer Überlaufmenge (22) aus einem Becken (12), insbesondere einem Regenrückhaltebecken (14).Es wird eine fortlaufende Messung eines Gewichtsmesswertes der über die Wägezelle (18) laufenden Wassermenge (20) vorgeschlagen, durch den eine Überlaufmenge (22) über die Überlaufkante (16) bestimmbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung einer Überlaufmenge (22) von aus einem Becken (12) über eine Überlaufkante (16) des Beckens (12) laufenden Wassermenge (20) unter Verwendung einer Vorrichtung sowie einen Nachrüstsatz (26).
Patent DE-102020134210-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung, Daten-Ansteuerschaltung und Berührungserfassungsverfahren
Inventor: KANG HYEONGWON
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf eine Berührungsanzeigevorrichtung (100), eine Daten-Ansteuerschaltung (120) und ein Berührungserfassungsverfahren. Durch gleichzeitiges Erfassen mehrerer Daten-Leitungen (DL) unter Verwendung von Gate-Signalen zur Anzeige als Berührungsansteuerpulse ist es möglich, eine Berührungserfassung bereitzustellen, ohne eine separate Berührungselektrode für Berührungserfassungs- und Berührungsansteuerpulse zu haben. Das Berührungserfassungsverfahren umfasst: Ausgeben von Gate-Signalen sequenziell mit einem Pulsabschnitt (PT), der zwei oder mehr Pulse aufweist, an eine Vielzahl von Gate-Leitungen (GL) durch eine Gate-Ansteuerschaltung (130); Ausgeben einer Bilddatenspannung an eine Vielzahl von Daten-Leitungen (DL) durch eine Source-Ansteuerschaltung (410); Erfassen der Vielzahl von Daten-Leitungen (DL) durch Kombinieren von jeweils N (N ist eine natürliche Zahl von 2 oder mehr) Daten-Leitungen oder Erfassen einer Vielzahl von Referenzspannungsleitungen durch Kombinieren von jeweils N Referenzspannungsleitungen durch eine Erfassungsschaltung (420); und Ermitteln einer Berührung oder einer Berührungskoordinate basierend auf Erfassungswerten, die durch Erfassen der Erfassungsschaltung (420) erhalten werden.
Patent DE-102020134406-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage mit Absaugung
Inventor: MAUEL MARTIN
IPC: B23K26/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsanlage mit einer Werkstückauflage (16, 29) oder mit einer Anschlussschnittstelle (20) zum Befestigen einer Werkstückaufnahme für zu bearbeitende Werkstücke (26), mit einer oberhalb der Werkstückauflage (16, 29) angeordneten Laserbearbeitungseinrichtung (18) zur Bearbeitung des auf der Werkstückauflage (16, 29) aufliegenden Werkstücks (26), mit einer Umhausung (12), welche einen Innenraum (14) umschließt und die Werkstückauflage (16, 29) sowie die Laserbearbeitungseinrichtung (18) von ihrer Außenumgebung abgrenzt, mit einer Einströmöffnung (31), durch welche ein Strömungsband (43) oberhalb der Werkstückauflage (16, 29) dem Innenraum (14) zuführbar ist, mit zumindest einer Absaugöffnung (33), welche die kontaminierte Luftströmung absaugt und aus dem Innenraum (14) herausführt, wobei im Betrieb das Strömungsband (43) zwischen der Laserbearbeitungseinrichtung (18) und der Werkstückauflage (16, 29) ausgebildet ist, welches den Innenraum (14) der Umhausung (12) in einen sich unterhalb des Strömungsbandes (43) befindenden Laserbearbeitungsbereich (46) und einen sich oberhalb des Strömungsbandes (43) befindenden laserwechselwirkungsfreien Bereich (47) trennt, wobei die zumindest eine Absaugöffnung (33) der Einströmöffnung (31) gegenüberliegend einem Wandabschnitt (34) der Umhausung (12) zugeordnet ist, und unterhalb einer durch die Werkstückauflage (16, 29) gebildeten Ebene (15) zumindest zwei Leitelemente (38, 39) im Abstand zueinander und zueinander geneigt ausgerichtet sind, sodass zumindest eine die Werkstückauflage (16, 29) umströmende zirkulare Strömung (44) ausgebildet ist.
Patent DE-102020201263-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: KURACHI NOBUNARI
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-02-03
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen eines Fahrerassistenzsystems, das in der Lage ist, es abzuschwächen, dass sich ein Fahrer eines Fahrzeugs als Empfänger eines negativen Hinweises in Bezug auf das Verhalten des Fahrers fühlt, während der Fahrer des Fahrzeugs von einer Information über das Fahrverhalten des Fahrers und/oder das Verhalten des Fahrzeugs des Fahrers in Kenntnis gesetzt wird.[Lösung] Ein Fahrerassistenzsystem beinhaltet eine Benachrichtigungseinheit (4), um einen Fahrer eines Fahrzeugs akustisch oder visuell von verschiedenen Teilinformationen in Kenntnis zu setzen, sowie eine Steuereinheit (5), die das Fahrverhalten des Fahrers und/oder das Verhalten des Fahrzeugs des Fahrers evaluiert, um ein Evaluierungsergebnis bereitzustellen, den Fahrer des Fahrzeugs in Reaktion auf das Evaluierungsergebnis von einer Information über das Verhalten des Fahrers und/oder das Verhalten des Fahrzeugs des Fahrers in Kenntnis setzt; und den Fahrer des Fahrzeugs von einer Information in Kenntnis setzt, die das Verhalten des Fahrers bestätigt.
Patent DE-102020202920-A1 (DE)
Title: Bremsanlage mit redundanter Parkbremsfunktion
Inventor: BRENN MARTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine Mehrzahl von hydraulischen Bremseinheiten zur Bremsung jeweils eines Rades des Kraftfahrzeugs und einen ersten elektrischen Parkbremsaktuator zur Bremsung eines ersten Rades und einen zweiten elektrischen Parkbremsaktuator zur Bremsung eines zweiten Rades, ein erstes Steuergerät das eine erste Hydrauliksteuerung umfasst, welche dazu ausgebildet und eingerichtet ist, die Mehrzahl der hydraulischen Bremseinheiten anzusteuern. Zur Sicherstellung einer Parkbremsredundanz weist das erste Steuergerät einen Treiber zur Ansteuerung des ersten Parkbremsaktuators auf und es ist ein zweites Steuergerät vorgesehen, das einen Treiber zur Ansteuerung des ersten Parkbremsaktuators und einen Treiber zur Ansteuerung des zweiten Parkbremsaktuators umfasst.
Patent DE-102020215379-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zur Gießspiegelmessung in einer Kokille
Inventor: BRIGGMANN JÜRGEN
IPC: B22D11/16
Filed: 2020-12-04
Abstract: Verfahren zur Gießspiegelmessung in einer Kokille (1) mit den Schritten:a) Einprägen eines zeitlichen Stromverlaufs (i(t)) in eine Sendespule (2), die an der Kokille (1) angeordnet ist, während eines Messzeitintervalls (MZI),b) Messen eines sich in einer Empfangsspule (3) ergebenden zeitlichen Signalverlaufs (Ue(t)) während des Messzeitintervalls (MZI), wobei die Empfangsspule (3) mit der Sendespule (2) induktiv gekoppelt ist,c) Auswählen eines Zeitfensters (ZF) innerhalb des Messzeitintervalls (MZI), undd) Auswerten des gemessenen zeitlichen Signalverlaufs (Ue(t)) innerhalb des ausgewählten Zeitfensters (ZF) zum Ermitteln des Gießspiegels (L).
Patent DE-102020215580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe
Inventor: HONDROS CHRISTOS
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe 10, insbesondere einer Hochdruckpumpe, in deren Pumpenbetrieb ein rotierendes Antriebselement 22 antreibt, um mittels des Hubelements 16 in einem Raum 53 eine Flüssigkeit 47, insbesondere Kraftstoff, zu komprimieren, und in dem Raum 53 ein Druck p beobachtet wird, der durch das angetriebene Hubelement 16 beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Position (t1, w1, ti-1, wi-1) ein Druck (p1, pi-1) ermittelt wird und an einer weiteren Position (t2, w2, ti, wi) ein weiterer Druck (p2, pi) ermittelt wird und für diese beiden Drücke (p1, pi-1, p2, pi) ein Druckunterschied (dp1, dpi-1, dpi) über einen Positionsunterschied (dt1, dw1, dti-1, dwi-1) und somit eine Steigung (m1, mi) ermittelt wird.
Patent DE-102020215911-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: JUNGLEWITZ ANDREAS
IPC: F16J15/54
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es ist eine Dichtung (11) für einen Rotationskörper (1) vorgesehen. Die Dichtung (11) weist ein bewegbares Element (6) und einen Aktor (2) zur Bewegung des bewegbaren Elementes (6) aufweist. Durch ein Verfahren zur Abdichtung des Rotationskörpers (1) wird die Lebensdauer der Dichtung (11) mittels einer Kontrolleinrichtung (13) verändert.
Patent DE-102020216203-A1 (DE)
Title: Formanordnung und Verfahren zum Erzeugen eines Bauteils
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B22C9/10
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Formanordnung (1) zum Erzeugen eines Bauteils (10), umfassend eine Vielzahl von gestapelten und/oder nebeneinander angeordneten Formelementen (2, 2', 2"), wobei jedes der Formelemente (2, 2', 2") ein Stützelement (3) und ein in einer Aussparung (4) des Stützelements (3) angeordnetes Bauteilelement (5) umfasst. Es ist vorgesehen, dass die Aussparungen (4) der Stützelemente (3) einen zusammenhängenden Formhohlraum (6) bilden und die Bauteilelemente (5) in dem Formhohlraum (6) zum Erzeugen des Bauteils (10) mittels eines Verfestigungsprozesses verfestigbar und miteinander verbindbar sind. Die Anmeldung betrifft ferner ein Verfahren zum Erzeugen eines Bauteils (10) in einer Formanordnung (1).
Patent DE-102021000105-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung und/oder Transport, Verwendung und Verfahren
Inventor: HÜMPFNER JENS
IPC: C01B3/22
Filed: 2021-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung und/oder Transport und/oder Entladung von Wasserstoff H2umfassend eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme und Transport von mehreren Funktionseinheiten, insbesondere Speichereinheiten und/oder Reaktionseinheiten, wobei zumindest eine Speichereinheit für eine dehydrierte Trägerflüssigkeit für Wasserstoff vorgesehen ist, wobei zumindest eine Speichereinheit für hydrierte Trägerflüssigkeit vorgesehen ist, wobei zumindest eine Speichereinheit für H2vorgesehen ist, wobei zumindest eine Reaktionseinheit zur Dehydrierung der hydrierten Trägerflüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-102021000636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgasen von Metallschmelzen
Inventor: HERTWIG SIEGFRIED
IPC: B22D41/58
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Entgasen von Metallschmelzen, welche zum Eintauchen in eine mit einer Metallschmelze gefüllten Pfanne vorgesehen ist, umfassend eine Vakuumkammer eines Entgasungsgefäßes mit zumindest einem vertikal nach unten weisenden Tauchrohr, welches aus einem metallischen Trägerkörper 12 mit einer feuerfesten Innenauskleidung 10 und einer feuerfesten Schutzhülle 13 besteht. Um die Standzeit der Tauchrohre zu erhöhen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen der Schutzhülle 13 des Tauchrohres und dem Trägerkörper 12 ein Spalt 20 ausgebildet ist, welcher mit einem strömenden Medium zur Kühlung beaufschlagbar ist. Durch die Kühlung des Trägerkörpers 12 tritt eine verringerte thermische Belastung auf und ermöglicht den Trägerkörper 12 entweder für eine längere Benutzungszeit einzusetzen oder es können mit ein und demselben Tauchrohr eine größere Anzahl von Entgasungsprozesse vorgenommen werden.
Patent DE-102021002930-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Welle und einem Gehäuseteil
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/029
Filed: 2021-06-09
Abstract: Getriebe mit einer Welle und einem Gehäuseteil,wobei in dem Gehäuseteil ein Lager aufgenommen ist,wobei ein Flanschteil mit dem Gehäuseteil verbunden ist,wobei das Flanschteil zur Welle hin mit einer ersten und einer zweiten Labyrinthdichtung abgedichtet ist,wobei die erste Labyrinthdichtung von der zweiten Labyrinthdichtung axial beabstandet ist,wobei die Welle eine Erhebung aufweist,wobei die Erhebung axial, also in axialer Richtung, zwischen der ersten und der zweiten Labyrinthdichtung angeordnet ist.
Patent DE-102021005689-A1 (DE)
Title: Rolleneinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: EPP MARIO
IPC: B60B33/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolleneinheit (20) für ein Fahrzeug (10), insbesondere für ein autonom fahrendes Fahrzeug (10), umfassend einen Haltekörper (24), mindestens ein um eine Drehachse (51) relativ zu dem Haltekörper (24) drehbares Rad (30) und einen Montagekörper (22), wobei der Haltekörper (24) relativ zu dem Montagekörper (22) um eine Schwenkachse (61) schwenkbar ist, wobei die Rolleneinheit (20) einen ersten Drehgeber zur Erfassung einer Drehzahl und/oder eines Drehwinkels des Rades (30) relativ zu dem Haltekörper (24) und einen zweiten Drehgeber zur Erfassung eines Schwenkwinkels des Haltekörpers (24) relativ zu dem Montagekörper (22) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (10), insbesondere ein autonom fahrendes Fahrzeug, welches einen Fahrzeugrahmen (12) und mindestens eine erfindungsgemäße Rolleneinheit umfasst.
Patent DE-102021006250-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Rollkorb zum Einkaufen von Ware
Inventor: EBERLEIN HERBERT
IPC: B65D21/032
Filed: 2021-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit gleichen Körben stapelbaren Rollkorb (1) zum Einkaufen von Ware in Selbstbedienungsgeschäften, mit einem konischen Behältnis (2) zur Aufnahme der Ware, mit einer Griffeinrichtung (3), mit zwei an zwei vorderen Stützen (12) angeordneten Laufrädern (20) und mit einer gegenüber den vorderen Stützen (12) angeordneten, durch wenigstens eine hintere Stütze (13) gebildete Stützeinrichtung (14) zum Abstellen des Rollkorbs (1) auf dem Fußboden, wobei das Stapeln des Rollkorbs (1) mit einem weiteren gleichen Rollkorb (1) in vertikaler Richtung erfolgt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Laufräder (20) sowie die wenigstens eine zum Abstützen auf dem Fußboden bestimmte Auflagestelle (24) der Stützeinrichtung (14) in Draufsicht betrachtet außerhalb des Grundrisses der oberen Umrandung (8) des Behältnisses (2) angeordnet sind, dass die beiden vorderen Stützen 12 nach unten führend in einem solchen Abstand zum Boden (7) des Behältnisses (2) enden, dass der in vertikaler Richtung gemessene Abstand zwischen dem Fußboden und der von oben her sichtbaren Stellfläche des Bodens (7) gleich oder größer ist als der in gleicher Weise gemessene Stapelabstand zweier gestapelter Rollkörbe (1) und dass die beiden vorderen Stützen (12) sowie die wenigstens eine hintere Stütze (13) zumindest mit einem Abschnitt (16) oder mit ihrer gesamten Länge, bezogen auf eine Senkrechte (23), schräg angeordnet sind.
Patent DE-102021106216-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung und die nichtflüchtige Speichervorrichtung enthaltende Speicherungsvorrichtung
Inventor: KIM TONGSUNG
IPC: G11C16/32
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält einen ersten Speicherchip und einen zweiten Speicherchip, die durch denselben Kanal mit einem Controller verbunden sind. Der erste Speicherchip erzeugt ein erstes Signal aus einem ersten internen Taktsignal basierend auf einem von einem Controller empfangenen Taktsignal. Der zweite Speicherchip erzeugt ein zweites Signal aus einem zweiten internen Taktsignal basierend auf dem Taktsignal und führt eine Phasenkalibrierungsoperation am zweiten Signal auf der Basis einer Phase des ersten Signals durch Verzögern des zweiten internen Taktsignals basierend auf einer Phasendifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Signal durch.
Patent DE-102021109218-A1 (DE)
Title: System zur Beladung und Anhänger
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B62D63/08
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Beladung bei Fahrzeugen, insbesondere bei Anhängern (10), wobei das System (1) zumindest ein Schwenkelement (2) aufweist, welches in einer ersten Position eine Ladekante (11) in einem fahrtauglichen Zustand überragt,wobei das zumindest eine Schwenkelement (2) schwenkbar über eine Schwenkvorrichtung (5) mit einem Rahmen (12) des Fahrzeuges verbunden ist,wobei das Schwenkelement (2) in einem vom fahrtauglichen Zustand verschiedenen Beladezustand aus einem Beladebereich (13) in eine zweite Position herausgeschwenkt ist.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Anhänger mit dem System.
Patent DE-102021110351-A1 (DE)
Title: Gründungsstruktur für ein Offshore-Bauwerk
Inventor: HERWIG VOLKER
IPC: E02D5/24
Filed: 2021-04-22
Abstract: Gründungspfahl (2) mit einem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (4), wobei der Gründungspfahl (2) an dem ersten Ende (3) Befestigungsmittel (11) zur Befestigung eines Aufbaus (5) aufweist, wobei der Gründungspfahl (2) hohl ist und eine Querschnittsfläche (A) hat, die sich in einem Verjüngungsabschnitt (6) kontinuierlich in Richtung auf das zweite Ende (4) verringert.