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Patent DE-102016124883-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen, die das Formatierungsmanagement von digitalem Inhalt erleichtern
Inventor: KOVAR LUCAS ADAM
IPC: G06F11/36
Filed: 2016-12-19
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, die Computerprogramme umfassen, welche auf einem Computerspeichermedium codiert sind, um eine Benutzerschnittstelle zu erzeugen, die ein Darstellungsfeld eines digitalen Inhaltselements umfasst; basierend auf einer Benutzereingabe Unterbrechungsstellen des Darstellungsfelds basierend auf einer Höhe, einer Breite oder einem Seitenverhältnis des Darstellungsfelds zu erzeugen; basierend auf den Unterbrechungsstellen Formatierungsregeln zu erzeugen, die jeweils eine unterschiedliche Version des digitalen Inhaltselements erzeugen, wenn die Formatierungsregel angewandt wird; und das digitale Inhaltselement zum Anzeigen innerhalb eines elektronischen Dokuments an eine Clientvorrichtung zu verteilen, was das Bereitstellen von i) Text- oder Bildinhalt des digitalen Inhaltselements und ii) der Formatierungsregeln umfasst, wobei die Formatierungsregeln eine clientseitige Anwendung veranlassen, eine geeignete Version des digitalen Inhaltselements basierend auf den Formatierungsregeln und einer Größe eines Anzeigebereichs, in dem das digitale Inhaltselement präsentiert wird, dynamisch zu rendern und anzuzeigen.
Patent DE-102016201090-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Schutz der Kupplung vor einer thermischen Schädigung
Inventor: BÖMCKE EBERHARD
IPC: B60W30/184
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung zum Schutz der Kupplung vor einer thermischen Schädigung aufgrund einer wiederholten Fehlbedienung des Gas- und/oder Kupplungspedals, insbesondere beim Anfahren oder Schalten, für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine als Antriebsmotor, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, basierend auf wenigstens einem Signal eine solche Fehlbedienung frühzeitig, insbesondere vor Erreichen des Einkuppelzeitpunkts zu prognostizieren und bei prognostizierter Fehlbedienung ein Signal zum Veranlassen eines aktiven thermischen Schädigungsschutzes auszugeben.
Patent DE-102016204434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine sichere Durchflussmessung
Inventor: MEYRATH WILHELM
IPC: G01F1/66
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die gegenständliche Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie eine Vorrichtung für eine sichere Durchflussmessung von Fluiden (F) in Rohrleitungen (R). Dabei werden für die Durchflussmessung zumindest zwei Wandlereinheiten (W1, W2), insbesondere Ultraschallwandler, eingesetzt, von welchen ein akustisches Signal (aSp), insbesondere ein Ultraschallimpuls, für die Durchflussmessung ausgesendet und empfangen wird. Auf dieses akustische Signal (aSp) wird senderseitig mittels Phasenmodulation Nutzinformation (NI) aufgebracht. Empfängerseitig wird mittels einer Demodulationsvorrichtung (DE) die Nutzinformation (NI) wieder aus dem empfangenen, akustischen Signal (aSp) zurückgewonnen und ausgewertet. Auf diese Weise kann die Robustheit und die Sicherheit der Durchflussmessung gesteigert werden, da mittels der Nutzinformation (NI) Störungen, Fehlfunktionen der Wandlereinheiten (W1, W2) und/oder Signale von nicht zulässigen Sendequellen rasch und einfach erkannt werden können.
Patent DE-102016204880-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und hiermit ausgestattete Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln sowie Verfahren zum Umgang mit Artikeln
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65G15/58
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (100) zum Umgang mit Artikeln zum Zweck der Herstellung von ganz oder teilweise von Kartonzuschnitten umhüllten Gebinden. Die Kartonzuschnitte der Umverpackung werden dabei entlang eines Abschnitts einer Transportstrecke (10) mittels eines Führungsgestänges (110) um eine auf dem Kartonzuschnitt stehende Artikelgruppe herum eingeschlagen, wobei die von der Artikelgruppe abgewandte Unterseite des Kartonzuschnitts wenigstens teilweise mit Unterdruck beaufschlagt wird. Zu diesem Zweck weist die Vorrichtung (100) eine Transportvorrichtung (01) auf, umfassend eine Transporteinrichtung (02) mit einem sich entlang einer Transportstrecke (10) erstreckenden, endlos umlaufend antreibbaren, luftdurchlässigen Transportband und einem mindestens eine Unterdruckkammer beherbergenden Gehäuse mit einer als Gleitfläche für ein Obertrum des Transportbands ausgebildeten Auflagefläche, wobei der Unterdruck mithilfe einer mit der Unterdruckkammer über eine Teleskopverrohrung (05) verbundenen Unterdruckquelle (11) an der Auflagefläche erzeugt wird.
Patent DE-102016208506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensorelements zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: NASS THORSTEN
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorelements (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases vorgeschlagen, wobei das Sensorelement (10) mindestens einen Festelektrolytkörper (12), eine Pumpzelle (40), und eine Nernstzelle (46) aufweist, wobei bei einer vorbestimmten Eigenschaft des Messgases eine Soll-Pumpspannung (58) der Pumpzelle (40) als Führungsgröße einer Regelung zum Regeln einer Pumpspannung verwendet wird, wobei eine Ist-Pumpspannung (60) und ein Ist-Pumpstrom (66) der Pumpzelle erfasst werden, wobei der Ist-Pumpstrom (66) als Korrekturwert ermittelt wird, sofern die Ist-Pumpspannung (60) der Soll-Pumpspannung (58) entspricht, wobei bei einer Abweichung von der vorbestimmten Eigenschaft des Messgases der Korrekturwert bei einer Regelung zum Regeln des Pumpstroms verwendet wird.
Patent DE-102016215129-A1 (DE)
Title: Elektronikkomponente mit mediendichter Ummantelung
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikkomponente (2) mit einer mediendichten Ummantelung (4), ein Kleidungsstück mit der erfindungsgemäßen ummantelten Elektronikkomponente (2) und ein Ummantelungsverfahren zum Ummanteln einer Elektronikkomponente (2).  Erfindungsgemäß ist eine Elektronikkomponente mit einer mediendichten Ummantelung vorgesehen, umfassend ein in einer Längsrichtung (10) ausgebildetes Trägerelement (6), das in einer Richtung parallel zur Längsrichtung (10) einen ersten Verbindungsabschnitt (12), einen zweiten Verbindungsabschnitt (14) und einen zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (12) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (14) angeordneten Elektronikkomponentenaufnahmeabschnitt (16) aufweist, eine auf dem Elektronikkomponentenaufnahmeabschnitt (16) des Trägerelements (6) angeordnete Elektronikkomponente (2), und ein Abdeckelement (8), das die auf dem Elektronikkomponentenaufnahmeabschnitt (16) des Trägerelements (6) angeordnete Elektronikkomponente (2) abdeckt und mit dem ersten Verbindungsabschnitt (12) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (14) des Trägerelements (6) verbunden ist.
Patent DE-102016215671-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Betätigungshebel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-08-22
Abstract: Vorgeschlagen ist schaltbarer Betätigungshebel eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, der zwei zueinander relativ bewegliche Teile aufweist, wobei in einer Bohrung eines der Teile in einem Endkuppelfall (niedriger oder Null-Ventilhub) ein Kuppelelement (1) mittels Hydraulikdruckmittel hinein verlagert sitzt, dem, ausgehend von seinem dem anderen Teil (3a) zugewandten Ende ein Kuppelbolzen (5) immanent ist, über den er in einem Kuppelfall (großer Ventilhub) bei einer passenden Stellung der Teile zueinander auf eine Mitnehmerfläche (8) am anderen Teil (3a) mittels der Kraft eines Federelements (6) verschoben ist, wobei der eine Teil (3) als Primärteil des Betätigungshebels ausgebildet ist, der eine Stufenbohrung (2) für den Kuppelbolzen (5) und einen Kolben (4) des Kuppelelements (1) aufweist und wobei zwischen dem Kuppelbolzen (5) und/oder dem Kolben (4) und dem zugeordneten Teil der Stufenbohrung (2) Dichtelemente angeordnet sind.
Patent DE-102016222517-A1 (DE)
Title: Kraftstofftanksystem
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Kraftstofftanksystem 12 umfasst: ein Verbindungsrohr 30, das mehrere offene Abschnitte 54A und 54B umfasst, die höher als ein Maximalpegel in einem Kraftstofftank 14 angeordnet sind, und das das Innere des Kraftstofftanks 14 mit einem Kanister 32 verbindet; und ein Ventilelement 42, das außerhalb des Kraftstofftanks angeordnet ist und auf der Grundlage der durch den Kraftstoffneigungssensor erfassten Neigung des Kraftstoffs das Verbindungsrohr entsprechend einem offenen Abschnitt, der als sich in dem Kraftstoff befindend vorhergesagt wird, schließt und das Verbindungsrohr entsprechend einem offenen Abschnitt, der als sich in einem Gasschichtabschnitt des Kraftstofftanks befindend vorhergesagt wird, öffnet.
Patent DE-102016222827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: WEINZIERL STEFAN
IPC: B60L7/26
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem wenigstens eine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildete elektrische Maschine (12, 14) zum Rekuperieren von elektrischer Energie genutzt wird. Hierbei wird eine Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) während eines bevorstehenden Zeitraums berücksichtigt. Beim Nutzen der wenigstens einen elektrischen Maschine (12, 14) zum Rekuperieren der elektrischen Energie wird berücksichtigt, ob aufgrund einer thermischen Belastung der wenigstens einen elektrischen Maschine (12, 14) in dem Zeitraum eine Verringerung der von der wenigstens einen elektrischen Maschine (12, 14) abgebbaren Leistung zu erwarten ist. Dann rekuperiert die wenigstens eine elektrische Maschine (12, 14) während eines Verzögerns des Kraftfahrzeugs (10) eine Menge an elektrischer Energie, welche geringer ist als die während des Verzögerns mittels der wenigstens einen elektrischen Maschine (12, 14) rekuperierbare Menge an elektrischer Energie. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016223753-A1 (DE)
Title: Haushaltssystem und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltssystems
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Haushaltssystem (10) mit wenigstens einem Haushaltsmöbel und/oder Haushaltsgerät (12), insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einer Erfassungseinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens einen Parameter zumindest eines innerhalb des Haushaltsmöbels und/oder Haushaltsgeräts (12) angeordneten und/oder anordenbaren Konsumguts (16) zu erfassen, mit zumindest einer Regeldatenbank (18), welche dazu vorgesehen ist, eine Mehrzahl von Regeln zu speichern, und mit einer Recheneinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand wenigstens eine mit dem wenigstens einen Parameter verknüpfte Regel der Regeln auszuführen.
 Um eine Flexibilität zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Regeldatenbank (18) dazu vorgesehen ist, wenigstens eine individuell definierte Regel zu speichern.
Patent DE-102017000214-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussanordnung für insbesondere Schrankmöbel mit einer Lamellen aufweisenden Jalousie, welche im Bereich einer Öffnung eines Schrankmöbels aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und zurück bewegbar angeordnet ist und parallel zueinander angeordnete Lamellen aufweist, die in seitlichen Führungen im Verlaufe ihrer Öffnungs- und ihrer Schließbewegung entlang bewegbar sind. Um diese zu verbessern ist vorgesehen, dass die seitlichen Führungen der Lamellen durch jeweilige Führungskulissen gebildet sind, die eine erste im Wesentlichen geradlinig ausgebildete vertikale oder horizontale Führungsbahn und eine zweite Führungsbahn aufweist, die zu der ersten Führungsbahn im Wesentlichen orthogonal ausgerichtet ist, so dass zumindest ein Teil der Lamellen der Jalousie aus einer Schließstellung in eine in dem Schrankinneren gelegene Öffnungsstellung überführbar ist, in der die Lamellen in einer parallel zueinander angeordneten Packstellung hintereinander angeordnet sind ().
Patent DE-102017009602-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beatmen eines Patienten
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Beatmen eines Patienten sowie eine nach dem Verfahren arbeitende Vorrichtung - Patientenmodul (20) -, wobei einem zur Beatmung des Patienten bestimmten Patientenmodul (20) z.B. ein Gewichtswert bezüglich eines geschätzten Gewichts des Patienten übermittelt wird, wobei das Patientenmodul (20) automatisch anhand des Gewichtswerts zu dem Gewichtswert passende Beatmungsparameter (52) auswählt und wobei die Beatmung des Patienten mit den ausgewählten Beatmungsparametern (52) erfolgt.
Patent DE-102017009963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugs (1) mit einem Objekt (O), wobei bei einer ermittelten Kollisionsgefahr (K) eine Bewegung zumindest eines bewegbaren Fahrzeugteils (2.1 bis 2.n) begrenzt wird. Erfindungsgemäß wird mittels zumindest einer Nahfelderfassungseinheit (4) bei einem Parkvorgang und/oder im Stand des Fahrzeugs (1) zumindest ein Abstand (A1, A2) zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Objekt (O) ermittelt, wobei in Abhängigkeit des ermittelten Abstands (A1, A2) zumindest ein sicherer Bewegungsbereich (B1, B2) ohne Kollisionsgefahr (K) zur Ausführung der Bewegung des Fahrzeugteils (2.1 bis 2.n) definiert wird, wobei bei Ermittlung einer möglichen Überschreitung des sicheren Bewegungsbereichs (B1, B2) eine Betätigung des bewegbaren Fahrzeugteils (2.1 bis 2.n) zumindest erschwert oder blockiert wird und/oder zumindest eine Warnung (W) im Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102017105914-A1 (DE)
Title: Generatorlager und Wellenkraftwerk
Inventor: WOLF DOMINIK
IPC: F03B13/20
Filed: 2017-03-20
Abstract: Generatorlager (1) für Wellenkraftwerke (6), aufweisend einen Rotor (2), der an einem ersten Element (4) angeordnet ist, und einen Stator (3), der an einem zweiten Element (7) angeordnet ist, wobei der Stator (3) den Rotor (2) derart umgibt, dass eine Relativbewegung der beiden Elemente (4, 7) zueinander eine Relativbewegung zwischen Rotor (2) und Stator (3) erzeugt, so dass elektrische Energie im Stator (3) induziert wird. Ferner ein Wellenkraftwerk (6), aufweisend mindestens einen Wellenfangarm (12), der aus mindestens zwei hintereinander angeordneten schwimmfähigen Elementen (4, 7) und einem dazwischen angeordneten Generatorlager (1), der die schwimmfähigen Elemente (4, 7) miteinander beweglich verbindet, gebildet ist.
Patent DE-102017106508-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Herstellungsverfahren
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/56
Filed: 2017-03-27
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet das Halbleiterbauteil (1) einen Leuchtdiodenchip (2) zur Erzeugung von Strahlung und eine Füllung (3), die für die Strahlung durchlässig ist. Ferner weist das Halbleiterbauteil (1) einen Reflektor (4) für die Strahlung auf. Der Leuchtdiodenchip (2) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (21) zur Erzeugung der Strahlung, elektrische Kontaktstellen (23, 24) an einer Montageseite (26), einen Trägerkörper (22) sowie eine Antibenetzungsschicht (5). Die Antibenetzungsschicht (5) wirkt für ein Material des Reflektors (4) und der Füllung (3) abweisend. Die Antibenetzungsschicht (5) liegt seitlich an dem Leuchtdiodenchip (2) frei und befindet sich zwischen der Halbleiterschichtenfolge (21) und dem Trägerkörper (22) und/oder in lateraler Richtung (L) neben der Halbleiterschichtenfolge (21). Die Füllung (3) und der Reflektor (4) stoßen an der freiliegenden Antibenetzungsschicht (5) aneinander. Die Füllung (3) verbreitert sich in Richtung weg von der Montageseite (26), so dass an einer Grenzfläche (34) zwischen der Füllung (3) und dem Reflektor (4) eine Reflexion der Strahlung in Richtung weg von dem Trägerkörper (22) erfolgt.
Patent DE-102017106878-A1 (DE)
Title: Anbindungsstruktur zur Anbindung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils an ein Anbindungsbauteil und Anordnung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils an mindestens einem Anbindungsbauteil
Inventor: KÜHNER PATRICK
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbindungsstruktur (1) zur Anbindung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (2) an ein Anbindungsbauteil, umfassend einen Grundkörper (3), der aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist und einen Anbindungsabschnitt (4) aufweist, der so ausgebildet und geformt ist, dass eine Befestigungsschraube durch den Anbindungsabschnitt (4) hindurchführbar ist, die mit dem Anbindungsteil verschraubbar ist, wobei der Anbindungsabschnitt (4) zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten aufweist und wobei zwischen den beiden Stirnseiten des Anbindungsabschnitts (4) ein faserverstärktes Gelege (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102017113099-A1 (DE)
Title: Kupplungsbolzenentnahmevorrichtung und mit dieser versehene arbeitsmaschine
Inventor: SASAOKA YOSHIO
IPC: E02F3/36
Filed: 2017-06-14
Abstract: Komponenten einer Spanneinrichtung werden davon abgehalten, ein Bolzenloch zu berühren, wenn ein Kupplungsbolzen aus dem Bolzenloch entfernt wird, und eine Länge der Spannvorrichtung in einer Axialrichtung des Kupplungsbolzens wird klein gehalten. Eine Kupplungsbolzenanbringungs-/-lösevorrichtung (eine Kupplungsbolzenentnahmevorrichtung) umfasst einen Zylinder und ein Verbindungselement. Der Zylinder ist in einer Radialrichtung des Kupplungsbolzens außerhalb eines Kupplungsbolzens angeordnet, und ist ausdehnbar. Das Verbindungselement ist mit dem Kupplungsbolzen und dem Zylinder verbunden. Ein Ausdehnen des Zylinders bewirkt, dass der Kupplungsbolzen aus dem Bolzenloch über das Verbindungselement entnommen wird.
Patent DE-102017118880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PÖSCH ERIK
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ersten Sensorvorrichtung zum Überwachen eines Umgebungsbereiches (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei von einer Steuereinrichtung (7) der ersten Sensorvorrichtung Sensordaten einer zu der ersten Sensorvorrichtung unterschiedlichen zweiten Sensorvorrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen werden und anhand der Sensordaten der zweiten Sensorvorrichtung (8) zumindest ein Neigungswinkel (N) zumindest einer Fahrzeugachse (L, Q) des Kraftfahrzeugs (1) gegenüber einer Fahrbahn (10) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, und wobei durch die Steuereinrichtung (7) eine Empfindlichkeit zumindest eines Ultraschallsensors (5a, 5b) der als Ultraschallsensorvorrichtung (4) ausgebildeten ersten Sensorvorrichtung in Abhängigkeit von dem erfassten Neigungswinkel (N) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sensorvorrichtung, ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017121776-A1 (DE)
Title: Sattelbefestigungseinrichtung zur lösbaren Schnellbefestigung von Fahrradsätteln
Inventor: SCHYMURA MARTIN
IPC: B62J1/08
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sattelbefestigungseinrichtung (1) zur lösbaren Schnellbefestigung eines Stützelements, insbesondere eines Sattels, an einer Trägervorrichtung (2), insbesondere einer Sattelstütze, eines Fahrzeugs, umfassend eine Klemmeinrichtung (3), welche mindestens ein Klemmelement (4) zum lösbaren Befestigen mindestens einer Sattelstrebe (5) an der Trägervorrichtung (2) sowie mindestens ein Klemmstützelement (6) zum mechanischen Abstützen des Klemmelements (4) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Klemmelement (4) über eine Achse (7) fest mit dem Klemmstützelement (6) verbunden ist und relativ zu dem Klemmstützelement (6) in eine Fixierposition bringbar ist, in welcher zumindest eine Sattelstrebe (5) zwischen dem Klemmelement (4) und dem Klemmstützelement (6) eingeklemmt ist, wobei das Klemmelement (4), insbesondere werkzeugfrei, in eine Lockerungsposition bringbar ist.
Patent DE-102017124435-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Bremsunterstützung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: WEDE MARC
IPC: B60L7/26
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Flurförderzeugs mit zumindest teilweise elektrischem Fahrantrieb (14), wobei das Flurförderzeug zur Verringerung der Fahrgeschwindigkeit von einer Fahrzeugsteuerung (12) zumindest teilweise mittels elektrischer Bremsleistung des elektrischen Fahrantriebs (14) abgebremst wird, sowie ein Flurförderzeug zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass das Flurförderzeug von der Fahrzeugsteuerung (12) automatisch zusätzlich mittels einer elektrisch aktuierten mechanischen Bremsunterstützung (20) abgebremst wird, wenn die elektrische Bremsleistung des Fahrantriebs (14) nicht ausreicht.
Patent DE-102017124796-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE KWONHYUNG
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-10-24
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung offenbart, bei der eine Beschädigung eines Kunststoffsubstrats verhindert werden kann. Die Anzeigevorrichtung umfasst ein Kunststoffsubstrat, das einen Anzeigeabschnitt, in dem organische Leuchtdioden vorgesehen sind, und einen Kontaktplättchenabschnitt, an dem Chip-on-Films befestigt sind, enthält, ein oberes Schutzelement, das an einer oberen Oberfläche des Kunststoffsubstrats befestigt ist, und ein unteres Schutzelement, das an einer gesamten unteren Oberfläche des Kunststoffsubstrats befestigt ist. Das obere Schutzelement bedeckt mindestens den Anzeigeabschnitt und bedeckt beide Ränder des Kontaktplättchenabschnitts.
Patent DE-102017125209-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung für eine elektrische Maschine und Verfahren
Inventor: EFINGER DSHAMIL
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehäuseeinrichtung (1) für eine elektrische Maschine (10) insbesondere für ein Elektrofahrzeug. Die Gehäuseeinrichtung (1) umfasst einen Gehäusemantel (2) zur Bereitstellung eines zwischen zwei Lagerschilden (3, 13) verlaufenden Gehäuseabschnitts. Die Gehäuseeinrichtung (1) weist wenigstens ein Gussteil (4) auf, welches den Gehäusemantel (2) und wenigstens ein Lagerschild (3) und wenigstens eine an der Innenseite des Gehäusemantels (2) angeordnete Kühlrippe (5) umfasst.
Patent DE-102017126501-A1 (DE)
Title: Mikronadelsystem zur Applikation eines Hepatitis-Impfstoffes
Inventor: SPILGIES HEIKO
IPC: A61K47/32
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mikronadelsystem (kurz: MNS) zur intradermalen Applikation eines Hepatitis-Impfstoffes und zwar das Antigen HBsAg.