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Patent DE-102014225896-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Hutablage für einen Innenraum eines Personenkraftwagens
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer ausgezogenen Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition auf einer Rollowelle auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei das Flächengebilde an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil verbunden ist, das an seinen gegenüberliegenden Seiten an jeweils einer Führungsstruktur zwischen der Ruheposition und der Schutzposition des Flächengebildes längsverlagerbar geführt ist, sowie mit einer Antriebseinrichtung zur Verlagerung des Auszugprofils, die einen Elektromotor sowie mit dem Auszugprofil in Wirkverbindung befindliche, längs der Führungsstrukturen erstreckte Antriebsübertragungsmittel umfasst, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Rollowelle wickelfederfrei an gegenüberliegenden Stirnenden in zwei Gehäuseanordnungen drehbar gelagert, die Antriebsübertragungsmittel umfassen wenigstens einen Seilzug, und eine antriebsseitige Gehäuseanordnung ist mit einer Halterung für den Elektromotor versehen, der über Drehmomentübertragungsmittel, die der antriebsseitigen Gehäuseanordnung zugeordnet sind, sowohl mit der Rollowelle als auch mit dem wenigstens einen Seilzug gekoppelt ist. Einsatz zur Beschattung einer Heckscheibe eines Personenkraftwagens
Patent DE-102014226562-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilgungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-12-19
Abstract: Drehschwingungstilgungseinrichtung umfassend eine erste Tilgungsvorrichtung mit einer ersten Tilgermasse und einem ersten Tilgermassenträger, wobei die erste Tilgungsvorrichtung auf eine vorbestimmte Tilgungsfrequenz ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der ersten Tilgungsvorrichtung eine weitere zweite Tilgungsvorrichtung, aufweisend eine zweite Tilgermasse und einen zweiten Tilgermassenträger gekoppelt ist.
Patent DE-102015000906-A1 (DE)
Title: Ausstoßventilanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: Böhm Dieter
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ausstoßventilanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten. Die Ausstoßventilanordnung (7') hat ein Ventilgehäuse (22), das eine Ventilkammer (23) mit einem Einlass (24) und einem Auslass (25) bildet. In der Ventilkammer (23) befindet sich am Einlass (24) ein Ausstoßventilkörper (26), während sich am Auslass (25) ein Sicherheitsventilkörper (27) befindet. Der Sicherheitsventilkörper (27) ist in der Strömungsrichtung der Flüssigkeit vom Einlass (24) zum Auslass (25) gegen einen Sicherheitsventilsitz (29) vorgespannt. Erfindungsgemäß ist der Sicherheitsventilsitz (29) am Ventilgehäuse (22) einstückig ausgeformt. Dadurch wird eine hier bislang vorhandene zweite Dichtungsstelle systematisch eliminiert.
Patent DE-102015003122-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Batterieanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Batterieanordnung
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H01M10/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Batterieanordnung (2), umfassend eine Bleibatterie (9), deren negative Elektrode (18) mit einem Massepotential (7) verbunden ist, und eine Lithium-Ionen-Batterie (10), deren positive Elektrode (19) mit der positiven Elektrode (17) der Bleibatterie (9) verbunden ist und deren Leerlaufspannung im vollständig geladenen Zustand größer als die Ladespannung der Bleibatterie (9) ist, wobei wenigstens ein Verbraucher (3, 4, 5) des Kraftfahrzeugs (1) an die Batterieanordnung (2) angeschlossen ist, wobei die Batterieanordnung (2) weiteren Energiespeicher (11), dessen negative Elektrode (22) mit dem Massepotential (7) verbunden ist, und eine Umschalteinrichtung (12) umfasst, mittels derer die negative Elektrode (20) der Lithium-Ionen-Batterie (10) beim Eintreten wenigstens eines von einem oder mehreren Zuschaltereignissen an eine positive Elektrode (21) des weiteren Energiespeichers (11) und beim Eintreten wenigstens eines von einem oder mehreren Rückschaltereignissen gegen das Massepotential (7) umschaltbar ist.
Patent DE-102015004101-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verdünnter Flusssäure
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: C25B7/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von verdünnter Flusssäure mittels einer Elektrodenanordnung (1), die eine Anodenkammer (2) mit einer Anode (4) und eine Kathodenkammer (6) mit einer Kathode (8) aufweist, die durch eine Anionen-Tauschermembran (10) voneinander getrennt sind, wobei bei dem Verfahren – reines Wasser durch die Anodenkammer (2) und – reines Wasser, in dem sich wenigstens ein Elektrolyt befindet, der Fluorid-Ionen (F–) bildet, durch die Kathodenkammer (6) geleitet wird – und eine elektrische Spannung zwischen der Anode (4) und der Kathode 8 angelegt wird, so dass die Fluorid-Ionen (F–) durch die Anionen-Tauschermembran (10) in die Anodenkammer (2) bewegt werden und ein elektrischer Strom fließt.
Patent DE-102015004789-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Online-Fahrzeugservice
Inventor: DUAN JUAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren für Online-Fahrzeugservice vorgesehen. Das System für Online-Fahrzeugservice kann umfassen: ein elektronisches Tag, einen Klienten und einen Server, wobei das elektronische Tag in einem Fahrzeug eingebaut ist und zum Speichern eines Fahrzeugstatus verwendet wird; der Klient umfasst: eine Lesevorrichtung, die ausgelegt ist, um den in dem elektronischen Tag gespeicherten Fahrzeugstatus zu lesen; und einen Sender-Empfänger, der ausgelegt ist, um den Fahrzeugstatus und Fahrzeuginformationen zu senden; der Server, der in dem in einer Kraftfahrzeug-Fachwerkstätte befindlichen Server eingerichtet ist, umfasst: einen Empfänger, der ausgelegt ist, um den Fahrzeugstatus und die Fahrzeuginformationen zu empfangen; eine Rechenvorrichtung, die ausgelegt ist, um Fahrzeugwartungsposten und entsprechende Kosten beruhend auf dem empfangenen Fahrzeugstatus zu berechnen; und eine Rückmeldungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um die Fahrzeugwartungsposten und die entsprechenden Kosten zurück zu dem Klienten zu übermitteln. Gemäß dieser Erfindung werden statt Verwenden einer manuellen Bestätigung in der Kraftfahrzeug-Fachwerkstätte die Fahrzeuginformationen bezüglich der Wartung online bestätigt, wodurch das Kundenerlebnis verbessert wird, die Arbeitslast der Mitarbeiter in der Kraftfahrzeug-Fachwerkstätte reduziert wird und die Kosten für das Beschäftigen der Mitarbeiter in der Kraftfahrzeug-Fachwerkstätte reduziert werden. Zudem verbessert die technische Lösung dieser Erfindung das Kundenerlebnis wesentlich und steigert daher die Attraktivität der Kraftfahrzeug-Fachwerkstätte gegenüber Kunden.
Patent DE-102015004794-A1 (DE)
Title: Automatisches Getriebe und Verfahren zum Anordnen einer Mehrzahl von Kupplungen
Inventor: IWASAKI TATSUHIKO
IPC: F16H3/78
Filed: 2015-04-14
Abstract: Ein automatisches Getriebe wird zur Verfügung gestellt. Das Getriebe beinhaltet Kupplungen, welche koaxial in Lagen in einer radialen Richtung des Getriebes angeordnet sind. Das Getriebe beinhaltet einen Kolben, welcher an jeder Kupplung vorgesehen ist, wobei die Kolben in der radialen Richtung auf einer gleichen Ebene normal auf eine Achse des Getriebes ausgerichtet sind, ohne einander in einer axialen Ansicht zu überlappen. Das Getriebe beinhaltet ein gemeinsames rotierendes Glied, welches eine Wand aufweist, welche gemeinsam für die Kupplungen verwendet wird, und an einer vorbestimmten Position des Getriebes in einer axialen Richtung angeordnet ist, wobei die Wand entlang der Ebene ausgebildet ist. Das Getriebe beinhaltet operative hydraulische Durchtritte, welche parallel in der Wand des gemeinsamen rotierenden Glieds in einer Umfangsrichtung des Getriebes auf der gleichen Ebene normal auf die Achse angeordnet sind, wobei jeder der operativen hydraulischen Durchtritte mit einer von operativen hydraulischen Kammern der jeweiligen Kupplungen kommuniziert bzw. in Verbindung steht.
Patent DE-102015008109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung mindestens zweier LED-Ketten
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der elektrischen Energieversorgung mindestens einer ersten LED-Kette (LED1) mit n LEDs aus einer ersten geregelten Stromquelle (I1) mit einem ersten Nennstrom (I10) und mindestens einer zweiten LED-Kette (LED2) mit m LEDs aus einer zweiten Stromquelle (I2) mit einem zweiten Nennstrom (I20). An jeder LED der ersten LED-Kette (LED1), wenn diese durch den ersten Nennstrom (I10) durchströmt wird, fällt eine erste Flussspannung (ULED1) ab. An jeder LED der zweiten LED-Kette (LED1), wenn diese durch den zweiten Nennstrom (I20) durchströmt wird, fällt eine zweite Flussspannung (ULED2) ab. Die erste und die zweite LED-Kette (LED1, LED2) und die erste geregelte Stromquelle (I1) und die zweite geregelte Stromquelle (I2) sind mit einem gemeinsamen Knoten (GND) verbunden. Der ersten LED-Kette (LED) sind ein erster Spannungsteiler (RS1) mit einem ersten Gesamtwiderstand und der zweiten LED-Kette ein zweiter Spannungsteiler (RS2) mit einem zweiten Gesamtwiderstand parallelgeschaltet, wobei der erste Gesamtwiderstand (R1) das n-fache des durch m geteilten zweiten Gesamtwiderstands beträgt. Der erste Spannungsteiler (RS1) weist einen ersten Abgriff (ERR1) in der Art auf, dass die Spannung (U1) zwischen diesem ersten Abgriff (ERR1) und dem gemeinsamen Knoten (GND) ein k-faches der ersten Flussspannung (ULED1) beträgt, wenn die erste LED-Kette (LED1) vom ersten Nennstrom (I10) durchströmt wird. Der der zweite Spannungsteiler (RS1) weist einen zweiten Abgriff (ERR2) in der Art auf, dass die Spannung (U2) zwischen diesem zweiten Abgriff (ERR2) und dem gemeinsamen Knoten (GND) ebenfalls ein k-faches der zweiten Flussspannung (ULED2) beträgt, wenn die zweite LED-Kette (LED2) vom zweiten Nennstrom (I20) durchströmt wird. Der erste Abgriff (ERR1) und der zweite Abgriff (ERR2) sind mit einem Auswerteschaltkreis (AS) verbunden. Der Auswerteschaltkreis (AS) erzeugt nun in Abhängigkeit von der Spannungsdifferenz zwischen dem ersten Abgriff (ERR1) und zweiten Abgriff (ERR2) ein Fehlersignal (FS) erzeugt und/oder setzt ein Fehler-Flag und/oder ändert einen Registerinhalt.
Patent DE-102015008399-A1 (DE)
Title: Halteanordnung einer Heckklappe an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: JONISCHKEIT SVEN
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung einer Heckklappe (10) an einer Karosserie eines Personenkraftwagens, bei welcher die Heckklappe (10) zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu der Karosserie verschwenkbar ist und zumindest in der Schließstellung mit einem karosseriefesten und eine Außenhaut (12) aufweisenden Dach (14) des Personenkraftwagens einen zumindest in der Schließstellung zwischen dem Dach (14) und der Heckklappe (10) angeordneten Spalt (16) begrenzt, wobei an der Heckklappe (10) ein Dichtungselement (18) gehalten ist, wobei die Außenhaut (12) einen durch ein karosseriefestes erstes Bauteil (32) gebildeten ersten Teil (28), an welchem das Dichtungselement (18) in der Schließstellung anliegt, und einen sich an den ersten Teil (28) anschließenden, durch ein vom ersten Bauteil (32) unterschiedliches, karosseriefestes zweites Bauteil (22) gebildeten und zumindest in der Schließstellung in Fahrzeughochrichtung nach oben zumindest teilweise durch die Heckklappe (10) überdeckten zweiten Teil (30) aufweist.
Patent DE-102015012674-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: DENGLER MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einer einen Rotor (14) aufweisenden elektrischen Maschine (12), deren Stator (16) an einem Gehäuse (18) der Antriebseinrichtung (10) festgelegt ist, mit einem Planetengetriebe (24), welches ein drehfest mit dem Rotor (14) verbundenes Sonnenrad (26), ein Hohlrad (30), einen mit Rädern des Kraftwagens drehfest verbindbaren Planetenträger (32) und wenigstens ein mit dem Sonnenrad (26) und dem Hohlrad (30) in Eingriff stehendes und drehbar an dem Planetenträger (32) gelagertes Planetenrad (34) umfasst, und mit einer Schalteinrichtung (36), welche zwischen einer das Hohlrad (30) am Gehäuse (18) festlegenden Schaltstellung und wenigstens einer das Hohlrad (30) freigebenden Offenstellung schaltbar ist, wobei wenigstens ein Drehzahlsensor (50) zum Erfassen der Drehzahl des Rotors (14) vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinrichtung (10).
Patent DE-102015014932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fertigungssystems für ein Kraftfahrzeugbauteil sowie entsprechendes Fertigungssystem
Inventor: MITTENHUBER RALF
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fertigungssystems (1) für ein Kraftfahrzeugbauteil, wobei das Fertigungssystem (1) über wenigstens eine Transporteinrichtung (2) mit zumindest einer Halteeinrichtung (3) zur Festlegung des Kraftfahrzeugbauteils an der Transporteinrichtung (2) verfügt, und wobei an einer Grundkonsole (4) der Halteeinrichtung (3) eine Spannvorrichtung (5) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Spannvorrichtung (5) in einer ersten Ausbaustufe mittels eines Adapters (6) starr und in einer zweiten Ausbaustufe mittels einer Verlagerungseinrichtung (8) bezüglich der Grundkonsole (4) verlagerbar an der Grundkonsole (4) befestigt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fertigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeugbauteil.
Patent DE-102015016384-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BIEG CHRISTIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelgehäuse für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem ersten Wandungsbereich, welcher eine größere Wanddicke als wenigstens ein sich an den ersten Wandungsbereich anschließender zweiter Wandungsbereich des Kurbelgehäuses aufweist, wobei das Kurbelgehäuse aus einer Aluminiumlegierung und durch überwiegend laminaren Druckguss hergestellt sowie wärmebehandelt ist.
Patent DE-102015100699-A1 (DE)
Title: Bürstenwalze
Inventor: HÜSIG MATTHIAS
IPC: A46B15/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenwalze (14) für eine Saugdüse (1), mit einem Bürstenkörper (15) und einer Mehrzahl sich von dem Bürstenkörper (15) weg erstreckender Filamentbüschel (17) zum Reinigen eines Bodens, wobei wenigstens ein Filamentbüschel (17) ein Indikatorfilament (19) aufweist, das Indikatorfilament (19) ein Kernfilament (20) und eine Verschleißschicht (21) aufweist, und die Verschleißschicht (21) wenigstens teilweise das Kernfilament (20) umhüllt und ausgestaltet ist, mit fortschreitendem Gebrauch der Bürstenwalze (14) ihre Farbe und/oder die Farbintensität ihrer Farbe als Indikator für den Verschleiß der Bürstenwalze (14) zu ändern.
Patent DE-102015102063-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für eine drehbare Patientenplattform
Inventor: ZEEB LOTHAR
IPC: A61G7/10
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgestell. Dieses weist eine Patientenplattform (1) und eine Nabe auf, die so in der Mitte der Patientenplattform (1) angeordnet ist, dass die Patientenplattform (1) drehbar um die Nabe gelagert ist. Mehrere Tragarme (6, 7) sind mit der Nabe verbunden und miteinander verbunden sind. An jedem Ende eines Tragarms (6, 7) ist mindestens ein Rollkörper (8) angeordnet. Unterhalb der Patientenplattform (1) sind an Schenkeln (60, 61, 70, 71) der Tragarme (6, 7) mehrere Stützrollen (9) so angeordnet, dass die Patientenplattform (1) auf den Stützrollen (9) gelagert ist und um die Nabe drehbar ist.
Patent DE-102015104159-A1 (DE)
Title: Auswahl zwischen einem realen und einem virtuellen nutzerspezifischen Datensatz für eine Datenkommunikation
Inventor: HÖSL THOMAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-03-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Kommunizieren zwischen einem Kommunikationsendgerät (110, 210), welches einem Nutzer zugeordnet ist, und einer Datenverarbeitungseinrichtung (130), welche einem Computernetzwerk (100, 200) zugeordnet ist. Das beschriebene Verfahren weist auf (a) ein Bereitstellen eines ersten Datensatzes, welcher dem Nutzer zugeordnet ist; (b) ein Bereitstellen eines zweiten Datensatzes; (c) ein Generieren eines virtuellen nutzerspezifischen Datensatzes basierend auf dem zweiten Datensatz; (d) ein Auswählen von einem von dem ersten Datensatz und dem virtuellen nutzerspezifischen Datensatz als einen Präsentationsdatensatz; und (e) ein Kommunizieren zwischen dem Kommunikationsendgerät (110, 210) und der Datenverarbeitungseinrichtung (130), wobei der Datenverarbeitungseinrichtung (130) ausschließlich Daten zur Verfügung gestellt werden, welche in dem Präsentationsdatensatz enthalten sind. Ferner wird ein Kommunikationsendgerät (110, 210) beschrieben, welches zum Durchführen des genannten Verfahrens eingerichtet ist. Außerdem wird ein Computerprogramm zum Durchführen des genannten Verfahrens unter Verwendung von zumindest einem Prozessor beschrieben.
Patent DE-102015105266-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeugheck
Inventor: MÖSSNER MALTE
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeugheck vorgeschlagen, welche eine erste Lichtanordnung und eine zweite Lichtanordnung aufweist, wobei die erste Lichtanordnung derart ausgebildet ist, dass von der ersten Lichtanordnung auf dem Fahrzeugheck ein sich im Wesentlichen linear über die Breite des Fahrzeughecks erstreckender Lichtbogen erzeugt wird, und wobei die zweite Lichtanordnung einen Leuchtkörper und ein Reflexionselement umfasst, die derart zueinander angeordnet sind, dass von dem Leuchtkörper ausgestrahltes Licht auf die Reflexionsfläche fällt und von der Reflexionsfläche im Wesentlichen nur als indirektes Licht aus der Beleuchtungsanordnung herausreflektiert wird.
Patent DE-102015105457-A1 (DE)
Title: Kondensator, der eine graphenstruktur aufweist, halbleitervorrichtung, die den kondensator umfasst, und verfahren zum ausbilden derselben
Inventor: JOU CHEWN-PU
IPC: H01L27/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Kondensator umfasst eine erste Graphenstruktur, die mehrere erste Graphenschichten aufweist. Der Kondensator umfasst weiter eine dielektrische Schicht über der ersten Graphenstruktur. Der Kondensator umfasst weiter eine zweite Graphenstruktur über der dielektrischen Schicht, wobei die zweite Graphenstruktur mehrere zweite Graphenschichten aufweist.
Patent DE-102015106503-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit Planetenradsatz mit gemeinsamem Träger
Inventor: LEE CHI TECK
IPC: F16H37/08
Filed: 2015-04-28
Abstract: Es ist ein Getriebe mit einem Planetenradsatz mit gemeinsamem Träger für ein Fahrzeug vorgesehen, das Antriebsachsen-Halbwellen, die eine Drehachse definieren, einen Elektromotor/Generator mit einer Motorwelle parallel zu der Drehachse, entweder konzentrisch mit der Drehachse oder von dieser beabstandet, und ein Differenzial mit einem Differenzialträger, der mit den Antriebsachsen-Halbwellen verbunden ist, aufweist. Der Planetenradsatz besitzt ein erstes Sonnenradelement, das ständig oder selektiv mit der Motorwelle verbindbar ist, erste und zweite Ritzelräder, ein Trägerelement, das das erste und zweite Ritzelrad drehbar lagert, so dass das erste Ritzelrad mit dem ersten Sonnenradelement kämmt, und ein Hohlradelement, das mit einem der Ritzelräder kämmt. Das Hohlrad ist mit einem nichtrotierenden Gehäuse verbindbar. Das Trägerelement ist funktional mit dem Differenzialträger verbunden.
Patent DE-102015107830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einen Kohlenwasserstoff-Elektrolytpolymers und dabei verwendetes Polymerisationslösungsmittel
Inventor: KIM HYOUNG-JUHN
IPC: C08G75/23
Filed: 2015-05-19
Abstract: Anstelle eines Dimethylacetamid-Toluolgemischs oder reinen Dimethylacetamids nach dem Stand der Technik wird ein Mischlösungsmittel mit einem ersten Lösungsmittel, wie zum Beispiel Dimethylacetamid, N-Methylpyrrolidon oder Dimethylsulfoxid, und einem Alkohol als zweitem Lösungsmittel als Polymerisationslösungsmittel zur Verwendung bei der Polymerisation von Monomeren für ein Elektrolytpolymer auf Kohlenwasserstoffbasis verwendet. Durch Verwendung des Mischlösungsmittels wird die Gewinnung eines Polymermolekulargewichts ermöglicht, das selbst bei Reduzierung der Reaktionszeit gleich oder höher ist als das durch das Verfahren nach dem Stand der Technik erreichte Polymermolekulargewicht. Somit eignen sich das offenbarte Verfahren und das Polymerisationslösungsmittel besonders für eine Massenproduktion eines Elektrolytpolymers auf Kohlenwasserstoffbasis.
Patent DE-102015108585-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Steckergehäuses mit einer Führungseinrichtung zum Führen wenigstens einer Leitung
Inventor: LOSKE FELIX
IPC: H01R35/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden eines Steckergehäuses (12) mit einer Führungseinrichtung (14) zum Führen wenigstens einer Leitung (16), wobei das Steckergehäuse (12) einen Endbereich (18) aufweist, wobei die Leitung (16) in das Steckergehäuse (12) erstreckbar ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (10) eine erste Einrichtung (20) und eine zweite Einrichtung (22) umfasst, wobei die erste Einrichtung (20) mit dem Endbereich (18) des Steckergehäuses (12) verbindbar ist, wobei die zweite Einrichtung (22) mit der Führungseinrichtung (14) verbindbar ist, wobei die erste und die zweite Einrichtung (20, 22) miteinander verbunden und relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102015109774-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Verpackung und Verpackung
IPC: B65B61/26
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Verpackung umfasst die folgenden Schritte: Herstellen eines Rohlings für eine Verpackung mit einer bedruckbaren Oberfläche; Einfügen eines zu verpackenden Gegenstandes in den Rohling; digitales Drucken von individualisierten Informationen und/oder Bildern auf die bedruckbare Oberfläche auf mindestens eine Seite des Rohlings, und Fertigstellen der Verpackung. Ferner werden eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Verpackung beansprucht.
Patent DE-102015111344-A1 (DE)
Title: Pulsationsgedämpfte kugelmutterlenkung
Inventor: LINDE JOACHIM
IPC: B62D5/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Kugelmutterlenkung eines Hauberfahrzeugs, umfassend: eine erste und eine zweite Zylinderkammer 1, 8 zur Aufnahme eines Fluids und eine erste Zuleitung zur Leitung von Fluid von einer Pumpe 12 zur ersten Zylinderkammer 1, wobei die Kugelmutterlenkung eine Vorrichtung 10, 13 zur Dämpfung und/oder Beruhigung von Pulsationen des Fluids umfasst, wobei die Vorrichtung 10, 13 innerhalb der ersten Zylinderkammer 1 und/oder innerhalb der ersten Zuleitung angeordnet ist, wobei die erste Zylinderkammer 1 ein geringeres Volumen zur Aufnahme des Fluids im Vergleich zur zweiten Zylinderkammer 8 aufweist.