baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100749-A1 (DE)
Title: Schnelllöser für Toilettendeckel mit einem Druckknopf
Inventor: YANG XIWEN
IPC: A47K13/26
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnelllöser für Toilettendeckel mit einem Druckknopf, der einen Adapter (1), Befestigungselemente (2), ein Antriebselement (3), Sperrelemente (4) und Drehelemente (5) umfasst, wobei der Adapter (1) an einem Ende durch das Drehelement (5) mit dem Toilettendeckel verbunden ist, wobei der Adapter (1) am anderen Ende mit dem Sperrelement (4) verbunden ist, wobei zwischen dem Sperrelement (4) und dem Adapter (1) ein Rückholelement (61) vorgesehen ist, wobei der Adapter (1) in der Radialrichtung einen Steckeinsatz (11) aufweist, wobei das Befestigungselement (2) an dem Toilettenbecken befestigt ist und einen Senkrechtstab (21) aufweist, der ein zentrales Steckloch (22) besitzt, in das der Steckeinsatz (11) eingesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Senkrechtstab (21) am oberen Ende einen Ringflansch (23) bildet, wobei das Sperrelement (4) eine Öffnung (41) besitzt, wobei der Ringflansch (23) des Senkrechtstabs (21) durch die Öffnung (41) geführt wird, wobei der Steckeinsatz (11) des Adapters (1) in das Steckloch (22) des Senkrechtstabs (21) gesteckt wird, wobei das Sperrelement (4) von dem Rückholelement (61) und dem Antriebselement (3) in der Axialrichtung des Adapters (1) bewegt wird, wobei die Öffnung (41) des Sperrelements (4) die Unterseite des Ringflansches (23) des Senkrechtstabs (21) begrenzt, wodurch der Adapter (1) mit dem Senkrechtstab (21) verbunden wird oder der Ringflansch (23) des Senkrechtstabs gelöst wird, sodass der Adapter (1) von dem Senkrechtstab (21) getrennt wird. Dadurch kann die Stabilität des Toilettendeckels beim Drehen und die Aufbaufestigkeit verbessert werden.
Patent DE-102016100753-A1 (DE)
Title: Möbel und Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen
Inventor: STRAUSS GERD
IPC: F16B12/26
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen, insbesondere von Polstermöbeln, mit einem an einem ersten Möbelteil befestigbaren ersten Beschlagteil (10) und einem an einem zweiten Möbelteil befestigbaren zweiten Beschlagteil (20). Der Möbelbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass – das erste Beschlagteil (10) eine Basis (110) aufweist und zwei parallel zueinander und parallel zu der Basis angeordnete Achsen (12, 13), wobei – eine erste der Achsen (12) fest mit dem ersten Beschlagteil (10) verbunden ist und eine zweite der Achsen (13) relativ zu der ersten Achse (12) in einer Richtung senkrecht zu den Achsen (12, 13) gegen eine Kraft eines Kraftspeichers verschiebbar gelagert ist, und – das zweite Beschlagteil (20) eine erste und eine zweite Aufnahme für die erste bzw. zweite Achse (12, 13) aufweist, wobei das zweite Beschlagteil (20) mit der ersten Aufnahme auf die erste Achse (12) aufsetzbar und um die erste Achse (12) verschwenkbar ist und die zweite Achse (13) beim Verschwenken in die zweite Aufnahme einrastet, um die beiden Beschlagteile (10, 20) miteinander zu verbinden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit mindestens zwei Möbelteilen, das zum Verbinden der mindestens zwei Möbelteile wenigstens einen derartigen Möbelbeschlag aufweist.
Patent DE-102016101329-A1 (DE)
Title: Folienaufbau für eine Batterie zum Verspenden auf einem Rundkörper
Inventor: SEIDL PETER
IPC: H01M6/40
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Folienaufbau für eine Batterie zum Verspenden auf einem Rundkörper umfasst eine Trägerfolie (10) mit einem ersten Abschnitt (11) und einem nachfolgenden zweiten Abschnitt (12) sowie eine erste Elektrodenschicht (20) zur Ausbildung einer Anode oder einer Kathode, und eine zweite Elektrodenschicht (30) zur Ausbildung einer Anode, wenn die erste Elektrodenschicht (20) als Kathode ausgebildet ist, oder einer Kathode, wenn die erste Elektrodenschicht (20) als Anode ausgebildet ist. Die erste und die zweite Elektrodenschicht (20, 30) sind auf einer Oberseite (O11, O12) des ersten Abschnitts (11) und des zweiten Abschnitts (12) der Trägerfolie angeordnet. Während der zweite Abschnitt (12) der Trägerfolie (10) an seiner Unterseite (U12) mit einer mit einer Klebeschicht (40) beschichtet ist, ist der erste Abschnitt (11) der Trägerfolie (10) auf seiner Unterseite (U11) klebstofffrei ausgebildet. Dadurch kann der erste Abschnitt (11) der Trägerfolie beim Etikettieren auf den zweiten Abschnitt (12) der Trägerfolie umgeklappt und dadurch die Batterie aktiviert werden.
Patent DE-102016102316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Booten einer Steuerung eines Gargeräts sowie Gargerät
Inventor: MAREK FRANK
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein Verfahren zum Booten einer Steuerung eines Gargeräts ist beschrieben, bei dem die Steuerung zu Beginn des Boot-Vorgangs einen Boot-Parameter abfragt, der darüber entscheidet, welches von zwei möglichen Boot-Verfahren verwendet wird. Wenn der Boot-Parameter einen ersten Wert hat, wird ein schnelles Boot-Verfahren gewählt, und der Boot-Parameter wird auf einen zweiten Wert gesetzt. Wenn der Boot-Parameter einen zweiten Wert hat, wird ein sicheres Boot-Verfahren gewählt. Der Boot-Parameter wird auf den ersten Wert gesetzt, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist. Ferner ist ein Gargerät beschrieben, das eingerichtet ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102016107560-A1 (DE)
Title: Lebenszyklus-Managementsystem für Anlagenkomponenten
Inventor: HEUBACH THOMAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur automatisierten Auslegung einer Automatisierungsanlage (2), in der eine Vielzahl von elektronisch steuerbaren Komponenten (K) in einem Wirkzusammenhang zu verschalten sind, mit einem zentralen Webserver (1) und einer Datenbank (DB), einer Schnittstelle zum Einlesen von technischen Applikationsdaten für die Automatisierungsanlage (2), einem Prozessor (P), der dazu bestimmt ist, technischen Applikationsdaten und vorgehaltene Funktionalitätsdatensätze der Komponenten (K) mittels Verschaltungsregeln zu verrechnen, um einen Schaltplan für die Komponenten (K) zu erzeugen. Das System kann auch Umsetzmittel (U) umfassen, die dazu bestimmt sind, den erzeugten Schaltplan in Steuerbefehle zur Auslegung der Automatisierungsanlage (2) umzusetzen.
Patent DE-102016107597-A1 (DE)
Title: Anbringungsaufbau für eine mit Leitungen versehene elektronische Komponente, der die Entstehung von Lunkern unterdrückt
Inventor: BEKKE MAKOTO
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-04-25
Abstract: Bei einem Aufbau zur Anbringung einer mit Leitungen versehenen elektronischen Komponente, bei dem die Wirkung der Unterdrückung des Auftretens eines Lunkers selbst dann nicht beeinträchtigt wird, wenn das Harz einer Komponente mit Einsetzleitungen durch die Wärme während des Lötens erweicht wird, und der eine Belastung, welche auf eine Leitung ausgeübt wird, wenn eine externe Kraft wirkt, verringern kann, wird die Leitung der Komponente mit Einsetzleitungen in ein Durchgangsloch, das in einem Basismaterial einer gedruckten Leiterplatte bereitgestellt ist, eingesetzt, wird das Löten durch Eintauchen in geschmolzenes Lötmetall vorgenommen, und bilden eine oberflächenmontierte Komponente und ein Pad für die oberflächenmontierte Komponente einen Entlüftungstunnel. Der Entlüftungstunnel gelangt nicht in einen direkten Kontakt mit der Komponente mit Einsetzleitungen und wird daher auch dann nicht blockiert, wenn sich das Harz der Komponente mit Einsetzleitungen aufgrund des Lötens erweicht. Dadurch wird die Wirkung der Unterdrückung des Auftretens eines Lunkers nicht beeinträchtigt.
Patent DE-102016108738-A1 (DE)
Title: Stopfvorrichtung und Bestückautomat
Inventor: ROSSMANN THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stopfvorrichtung (1) zum Fördern einer Deckfolie (2a) eines SMD-Trägergurts (2b) vom SMD-Trägergurt (2b), aufweisend ein erstes Stopfrad (3) sowie ein zweites Stopfrad (4), wobei das erste Stopfrad (3) und das zweite Stopfrad (4) derart zueinander angeordnet sind, dass die Deckfolie (2a) zwischen dem ersten Stopfrad (3) und dem zweiten Stopfrad (4) einklemmbar sowie durch Drehung des ersten Stopfrads (3) und des zweiten Stopfrads (4) förderbar ist, wobei die Stopfvorrichtung (1) eine Antriebsvorrichtung (5) zur Erzeugung einer Antriebskraft zum Antreiben des ersten Stopfrads (3) sowie des zweiten Stopfrads (4) aufweist. Das erste Stopfrad (3) und das zweite Stopfrad (4) sind derart mit der Antriebsvorrichtung (5) mechanisch gekoppelt, dass vom angetriebenen ersten Stopfrad (3) sowie vom angetriebenen zweiten Stopfrad (4) jeweils eine Förderkraft (F1, F2) zum Fördern der Deckfolie (2a) auf die Deckfolie (2a) übertragbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Bestückautomaten (20) zum Bestücken einer Leiterplatte mit elektronischen Komponenten aufweisend eine erfindungsgemäße Stopfvorrichtung (1).
Patent DE-102016110679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Herstellung eines halbfesten Metallmaterials
Inventor: NAKAMURA SEIJI
IPC: B22D17/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Vorgesehen ist ein Gerät zur Herstellung eines halbfesten Metallmaterials durch Laden von geschmolzenem Metall aus einem Metallmaterial in einen Schlickerbehälter, wobei das Gerät: eine elektromagnetische Rührvorrichtung, die ausgebildet ist, eine quergerichtete Zirkulationsströmung an das geschmolzene Metall in dem Schlickerbehälter durch elektromagnetisches Rühren anzulegen; und eine Strömungsunterdrückungseinheit aufweist, die ausgebildet ist, eine Strömung des geschmolzenen Metalls durch Anlegen einer Turbulenz an die quergerichtete Zirkulationsströmung des geschmolzenen Metalls zu unterdrücken, wenn die Strömungsunterdrückungseinheit in das geschmolzene Metall von oberhalb des Schlickerbehälters eingeführt ist, damit sie die quergerichtete Zirkulationsströmung des geschmolzenen Metalls kreuzt.
Patent DE-102016113858-A1 (DE)
Title: Kite
Inventor: DESTINO ANTONIO
IPC: B63H9/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Offenbart ist ein Kite, bei dem eine Fronttube, zumindest eine Strut und/oder zumindest ein Aussteifungselement bladderless ausgeführt sind. Diese Elemente können auswechselbar sein.
Patent DE-102016114950-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung eines elektrischen Bauteils einer Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich, und eine Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Schutzvorrichtung eines elektrischen Bauteils einer Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich, umfassend mindestens zwei ineinander einsetzbare Schutzgehäuse-Schalen, wobei die innerste Schutzgehäuse-Schale einen Bauteilhohlraum ausgebildet, in dem das elektrische Bauteil anordenbar oder angeordnet ist, und wobei die mindesten zwei Schutzgehäuse-Schalen in einem Abstand zueinander angeordnet sind, dass mindestens ein Hohlraum zwischen den mindestens zwei Schutzgehäuse-Schalen ausgebildet ist, wobei der Bauteilhohlraum und der mindestens eine Hohlraum nicht in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-102016122723-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement und Verfahren zum Verändern der inneren Reibung und/oder Dichtheit eines Wickelschlauchs
Inventor: LUDWIG JÖRG
IPC: F16L55/02
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement mit einem Wickelschlauch 1, insbesondere für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, wobei der Wickelschlauch 1 im Wesentlichen aus einem helixförmig gewickelten, profilierten Metallband 7 besteht. Die Windungen 13, 14 des Wickelschlauchs 1 stehen solcherart mit den jeweils benachbarten Windungen im Eingriff, dass die Windungen 13, 14 zwischen einer Stauchlage und einer Strecklage axial und/oder angular gegeneinander beweglich sind. Erfindungsgemäß ist eine Einrichtung zum Tordieren und/oder axialen Vorspannen des Wickelschlauchs 1 vorgesehen. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren zum Verändern der inneren Reibung und/oder der Dichtheit eines Wickelschlauchs.
Patent DE-102016123641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten
Inventor: REITTHALER HERMANN
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) gegen das Eindringen von Flüssigkeiten umfasst mindestens eine erste Vertikalstütze (10) und eine zweite Vertikalstütze (11), wobei jede Vertikalstütze (10, 11) einen L- oder T-förmigen Profilquerschnitt mit einem ersten Schenkel (12) und einem dazu senkrecht angeordneten zweiten Schenkel (13) aufweist, eine Dichtleiste (30) je Vertikalstütze (10, 11), die sich jeweils an dem ersten Schenkel (12) in Vertikalrichtung erstreckt, und eine Absperreinrichtung (20) zur Anlage gegen die Dichtleisten (30) der ersten Schenkel (12), um in einer Montageposition einen zwischen der ersten Vertikalstütze (10) und der zweiten Vertikalstütze (11) gebildeten Zwischenraum (3) abzusperren. An den zweiten Schenkeln (13) sind Zapfen (14) angeordnet, die in Richtung des Zwischenraums (3) von diesen abstehen und von dem jeweiligen ersten Schenkel (12) durch einen Zwischenraum (15) beabstandet sind. Die Absperreinrichtung (20) weist einen Wandabschnitt (20a) auf, welcher in den Zwischenraum (15) zwischen den Zapfen (14) und dem ersten Schenkel (12) einführbar ist, wobei an diesem Wandabschnitt (20a) eine federelastische Klemmeinrichtung (50) zum Eingriff mit einem Zapfen (14) vorgesehen ist, durch welche die Absperreinrichtung (20) in der Montageposition automatisch gegen die Dichtleisten (30) der ersten Schenkel (12) gedrückt wird.
Patent DE-102016200579-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PIETRUSCHKA GEORG-ANTON
IPC: F21W106/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Sichtbeleuchtung (70) und Ambientebeleuchtung (68) in einem Innenraum eines Fahrzeugs, umfassend wenigstens ein erstes Leuchtmodul (12) und ein zweites Leuchtmodul (14), die in einem gemeinsamen Dachmodul (16) angeordnet sind, welches im Deckenbereich (62) des Fahrzeugs montierbar ist. Es ist vorgesehen, dass das erste Leuchtmodul (12) ausgebildet ist, in wenigstens zwei Bereichen des Innenraums voneinander unabhängig eine lokal konzentrierte Sichtbeleuchtung (70) zu erzeugen und dass das zweite Leuchtmodul (14) ausgebildet ist, in dem Innenraum eine großflächige Ambiente- und/oder Sichtbeleuchtung (68, 70) zu erzeugen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (60), umfassend wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Sichtbeleuchtung (70) und Ambientebeleuchtung(68) in einem Innenraum eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016200631-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Magnetresonanzanlage mittels einer externen Steuervorrichtung
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft das Betreiben einer Magnetresonanzanlage (5) durch eine externe Steuervorrichtung (30; 31). Dabei umfasst die Magnetresonanzanlage (5) eine Schnittstelle (24) zur Kommunikation mit der externen Steuervorrichtung (30; 31) und führt folgende Schritte durch: Erstellen einer Kommunikationsverbindung (25) zwischen der externen Steuervorrichtung (30; 31) und der Magnetresonanzanlage (5) über die Schnittstelle. Erfassen einer Anweisung von der externen Steuervorrichtung (30; 31) über die Schnittstelle (24). Ausführen der Anweisung auf der Magnetresonanzanlage (5).
Patent DE-102016200872-A1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung eines Nahrungsmittels
Inventor: BUI TRAN DUC HANH
IPC: A47J43/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Gerät 100 zur Herstellung eines Nahrungsmittels 117 beschrieben. Das Gerät 100 umfasst eine Anbaukomponente 130 zum Anbau und zur Bereitstellung einer essbaren angebauten Zutat 134, sowie Mittel 103, 112 zur Bereitstellung einer essbaren externen Zutat 112, die nicht in dem Gerät 100 angebaut wird. Außerdem umfasst das Gerät 100 Verarbeitungsmittel 104, 106, 107, die eingerichtet sind, aus zumindest einer angebauten Zutat 134 und zumindest einer externen Zutat 112 ein Nahrungsmittel 117 herzustellen. Des Weiteren umfasst das Gerät 100 eine Steuereinheit 120, die eingerichtet ist, ein Rezept für die Herstellung eines ersten Nahrungsmittels 117 zu ermitteln, wobei das Rezept Zutaten 112, 134 und Prozessschritte für die Herstellung des ersten Nahrungsmittels 117 anzeigt. Die Steuereinheit 120 ist weiter eingerichtet, die Verarbeitungsmittel 104, 106, 107 zu veranlassen, das erste Nahrungsmittel 117 gemäß dem Rezept herzustellen.
Patent DE-102016203155-A1 (DE)
Title: Überwachung und Abgleich des Winkels eines Rotors bei einer elektrischen Maschine mit einem Winkelsensor
Inventor: KUHN MARCEL
IPC: H02P29/024
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen und Abgleichen einer elektrischen Maschine eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln eines ersten Wertes einer Stellung eines Rotors mittels eines Winkelsensors, wenn sich der Rotor in einer ersten Stellung befindet; – Ermitteln eines zweiten Wertes der Stellung des Rotors mittels eines Injektionsverfahrens, wenn sich der Rotor in der ersten Stellung befindet; – Ermitteln einer ersten Differenz zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert der Stellung des Rotors an der ersten Stellung des Rotors; und – Prüfen, ob die erste Differenz einen vorbestimmten Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102016211548-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Befestigung einer Hochdruckleitung an einem Kupplungsbetätigungssystem eines Fahrzeuges
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16L33/34
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Befestigung einer Hochdruckleitung an einem Kupplungsbetätigungssystem eines Fahrzeuges, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem durchgängigen Hohlraum (3), das einen Innendurchmesser (4, 5, 6) besitzt, welcher einem Außendurchmesser der in den Hohlraum (3) aufzunehmenden Hochdruckleitung (8, 9, 10) entspricht. Bei einem Verbindungselement, welches einfach herstellbar ist und dessen Lagerhaltung reduziert werden kann, weist das Gehäuse (2) mindestens zwei verschiedene Innendurchmesser (4, 5, 6) auf.
Patent DE-102016212888-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Bildserie abhängig von einer Signaturmenge
Inventor: CANDA VALER
IPC: G16H30/40
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bestimmen einer Bildserie aus einer Menge von mehreren Bildserien mit folgenden Schritten: Erstellen jeweils einer Signatur (Sig1‘; Sig2‘) für jede der mehreren Bildserien (ES1, ES2), indem aus einer Menge von Attributen der jeweiligen Bildserie (ES1; ES2) diese Signatur (Sig1‘; Sig2‘) gebildet wird. Ermitteln einer Signatur aus den Signaturen (Sig1‘, Sig2‘) der Bildserien (ES1, ES2), welche zu einer vorgegebenen Signaturmenge (20) am ähnlichsten ist. Ausführen einer Aktion mit derjenigen der Bildserien, deren Signatur als die ähnlichste Signatur ermittelt wurde.
Patent DE-102016213100-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absondern von Ameisensäure aus einem Reaktionsgemisch durch Extraktion
Inventor: DIRAUF MARTIN
IPC: C07C51/48
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absondern von Ameisensäure aus einem Reaktionsgemisch durch Extraktion, wobei das Reaktionsgemisch neben der Ameisensäure ein Polyoxometallat-Ion der allgemeinen Formel [PMoxVyO40]n– als Katalysator und ein den Katalysator lösendes Lösungsmittel umfasst, wobei 6 ≤ x ≤ 11, 1 ≤ y ≤ 6, x + y = 12 und 3 < n < 10, wobei n, x und y jeweils eine ganze Zahl ist, wobei das Absondern durch eine Extraktion mittels eines die Ameisensäure und den Katalysator extrahierenden polaren organischen Extraktionsmittels erfolgt, welches beim Mischen mit dem Lösungsmittel eine Phasengrenze zwischen dem Lösungsmittel und dem Extraktionsmittel bildet, wobei das Extraktionsmittel ein solches ist, welches für eine Extraktion des in einer Konzentration von 1,5 Gew.-% in Wasser enthaltenen Katalysators bei 40 °C einen Verteilungskoeffizienten für den Katalysator aufweist, welcher mindestens um den Faktor 7 größer ist als ein Verteilungskoeffizient für eine Extraktion der in einer Konzentration von 5 Gew.-% in Wasser enthaltenen Ameisensäure bei 40 °C, und wobei der zusammen mit der Ameisensäure extrahierte Katalysator aus dem Extraktionsmittel abgesondert und wieder dem Reaktionsgemisch zugeführt wird.
Patent DE-102016213952-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsteil, geschirmte Steckverbindungseinheit und Verriegelungshülse hierfür
Inventor: ENGBER HERMANN
IPC: H01R13/6599
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein Steckverbindungsteil für eine geschirmte Steckverbindungseinheit, das einen Isolierkörper sowie mehrere elektrische Steckkontakte aufweist, die mit elektrischen Kabelenden verbunden sind, wobei ein elektrischer Steckkontakt als Schutzleiterkontakt gestaltet ist, sowie mit einem elektrisch leitenden Abschirmmantel, der den Isolierkörper außenseitig umgibt, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist der Schutzleiterkontakt mittig innen in dem Isolierkörper angeordnet und von den anderen elektrischen Steckkontakten außenseitig umgeben, und der Schutzleiterkontakt ist mittels wenigstens eines elektrisch leitenden Radialstegs mit dem Abschirmmantel elektrisch kontaktiert ist.  Einsatz zur Energie- und Signalübertragung bei Maschinen und Anlagen.
Patent DE-102016215369-A1 (DE)
Title: Bedienelement einer Betätigungseinrichtung eines Fahrzeugsitzes aus mindestens zwei durch Verschweißen verbundenen Bauteilen
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (10) einer Betätigungseinrichtung (100) eines Fahrzeugsitzes, welches vor einem Zusammenbauzustand mindestens zwei Bauteile (10-1, 10-2) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens zwei Bauteile (10-1, 10-2) des Bedienelementes (10) im Zusammenbauzustand stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016215609-A1 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensorvorrichtung vom temperatursensorintegrierten Typ
Inventor: KISHIMOTO HIROYUKI
IPC: G01L19/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Halbleiterdrucksensorvorrichtung vom Temperatursensor-integrierten Typ (1) beinhaltet eine Temperaturdetektionsvorrichtung (11), einen mit einem Zuleitungsdrahtschutzmaterial (13) bedeckten Zuleitungsdraht (12) und einen Anschluss (14), die zusammen durch ein thermoplastisches Polymer (17) integriert sind. Dies kann verhindern, dass der Zuleitungsdraht (12) im Assemblierprozess deformiert wird, wodurch der Assemblierprozess vereinfacht wird. Weiter wird die Temperaturdetektionsvorrichtung (11) aus der Öffnung (26) an der Spitze des Vorsprungs (25) exponiert, was ausreichend Temperaturantwort sicherstellen kann. Weiterhin sind die Temperaturdetektionsvorrichtung (11), der Zuleitungsdraht (12) und das Zuleitungsdrahtschutzmaterial (13) mit dem thermoplastischen Polymer (17) abgedeckt, so dass sie vor Verbrennungsgaskomponenten, Ölkontaminanten und Korrosionsprodukten geschätzt sind, die in der Einlassluft enthalten sind.
Patent DE-102016216279-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Schraubenrotor
Inventor: DREIFERT THOMAS
IPC: F04C18/16
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Vakuumpumpen-Schraubenrotor weist auf einer Rotorwelle mindestens zwei schraubenlinienförmige Verdrängungselemente (10, 12) auf. Die mindestens zwei Verdrängungselemente (10, 12) weisen unterschiedliche aber je Verdrängungselement konstante Steigungen auf. Ferner weisen die Verdrängungselemente jeweils eine schraubenlinienförmige Ausnehmung mit jeweils über ihre gesamte Länge gleichbleibender Kontur auf. Hierbei weist ein saugseitiges Verdrängungselement (10) eine Ausnehmung mit asymmetrischer Kontur und ein druckseitiges Verdrängungselement (12) eine Ausnehmung mit einer symmetrischen Kontur auf.