baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022202777-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kameravorrichtung und Kameravorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: H01R12/51
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen einer Kameravorrichtung (200, 300, 400) umfassend die folgenden Schritte Bereitstellen (101) einer Leiterplatte (203) mit einem darauf angeordneten Bildsensor (303); Anbringen (102) wenigstens eines elektrisches Kontaktierungselements (212, 312, 412, 512), welches eine elektrische Kontaktfläche (213) aufweist, auf der Leiterplatte (209); Ausrichten (103) eines in einem Gehäuse der Kameravorrichtung (200, 300, 400) aufgenommenen und einen elektrisch leitenden Kontaktbereich (202) aufweisenden Objektivs (201) in Bezug auf den Bildsensor (303); Fixieren (104) des Objektivs (201) im Gehäuse; und Kontaktierung (105) des elektrisch leitenden Kontaktbereichs (202) des Objektivs (201) mit der elektrischen Kontaktfläche (213) des elektrischen Kontaktierungselements (212, 312, 412, 512). Hierbei weist das elektrische Kontaktierungselement (212, 312, 412, 512) einen beweglichen Federarm (208), an welchem die elektrische Kontaktstelle (213) angeordnet ist, und einen beweglichen Rastarm (205) auf. Weiterhin arretiert bis zum Schritt der Kontaktierung (105) der Rastarm (205) den Federarm (208) in einer ersten Position (304). Im Schritt der Kontaktierung (105) wird die Arretierung des Federarms (208) durch einen temporären mechanischen Impuls (210) auf den Rastarm (205) mittels eines Freigabewerkzeugs (501) gelöst, woraufhin sich der Federarm (208) in einer zweiten Position (305) befindet.
Patent DE-102022209791-B3 (DE)
Title: EUV-Kollektor für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: WITTE MATTHIAS
IPC: G02B5/10
Filed: 2022-09-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein EUV-Kollektor (17) für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage dient zur reflektierenden Überführung von EUV-Nutzlicht aus einem Quellbereich in einen räumlich vom Quellbereich beabstandeten Sammelbereich. Der EUV-Kollektor (17) hat ein Substrat (44), eine Reflexions-Nutzfläche (33) und mindestens eine Reflexions-Ersatzfläche (38). Die Reflexions-Ersatzfläche (38) ist so gestaltet, dass sie nach entsprechender Verlagerung des EUV-Kollektors (17) ersatzweise als Reflexions-Nutzfläche nutzbar ist. Es resultiert ein EUV-Kollektor, dessen Einsatzdauer innerhalb der Projektionsbelichtungsanlage vergrößert ist.
Patent DE-10006119-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wurstfüllen
IPC: A22C11/02
Filed: 2000-02-11
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Füllen
von mit Positionsdruck versehenen Wursthüllen oder von asymmetrischen
Wursthüllen
mit wiederkehrender Ausgestaltung, mit folgenden Verfahrensschritten:  – eine positionsgenau
bedruckte und mit an der Periodizität des jeweils gleichen Positionsdruckes
(2) ausgerichteten Steuermarken (3) versehene Wursthülle (4)
oder eine asymmetrische Wursthülle
mit wiederkehrender Ausstattung und mit Steuermarke versehen, wird
zusammengerafft als Raupe (4a) auf ein Füllrohr (1) aufgezogen;  – zum Füllen wird
durch das Füllrohr
(1) Wurstbrät
in die an ihrem Wursthüllenanfang
durch einen Startclip (16) verschlossene und durch den Einfülldruck
vorgeschobene Wursthülle
(4) so lange gewichtskontrolliert eingefüllt, bis das Sollgewicht erreicht
ist;   – durch
Abstreifen der Wursthülle
(4) wird ein wurstbrätfreier
Wursthüllenabschnitt
(4b) geschaffen, in den dann ein die erste oder vorlaufende Wurst
(12) abbindender Endclip (11) gesetzt wird;  – die abgebundene
erste bzw. vorlaufende Wurst (12) wird unter Glättung der Wursthülle (4)
auf dem Füllrohr
(1) so lange vorgezogen oder vorgeschoben, bis der...
Patent DE-10008312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von granulatförmigen, calciumchloridhaltigen Düngemitteln
Inventor: LEHNE JUERGEN PETER
IPC: C05C5/04
Filed: 2000-02-23
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von granulatförmigen Calciumchlorid-haltigen Düngemitteln durch Mischen von Calciumchlorid, Harnstoff, Kalksalpeter, Magnesiumchlorid, Natriumtetraborat und chelatisierten Spurenelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelstoffe in der Reihenfolge Harnstoff, Kalksalpeter, Natriumtetraborat, Magnesiumchlorid, chelatisierte Spurenelemente, Calciumchlorid in einen Mischer gegeben werden.
Patent DE-10027169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von Zylinderbohrungsoberflächen mit ultradünnen Feststoff-Phasen
Inventor: RAO V DURGA NAGESWAR
IPC: B05D1/02
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten von Zylinderbohrungen 16 mit präziser Dicke und Haftkraft mit: einer Düse 13 zur Herstellung eines hohlen konischen Sprühnebelmusters, einer Emulsion um eine Achse; einer Hochdruckzuführung zur Düse 13, wobei die Emulsion Feststoffschmiermittel in Fluidsuspension aufweist, und Mitteln zum steuerbaren Bewegen der Düse 13 in der Zylinderbohrung 16, um eine Emulsionsschicht im Dickenbereich von 8-13 Mikron abzuscheiden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beschichten von Zylinderbohrungen, das das Vorbereiten der Zylinderbohrungsoberfläche, um verunreinigungsfreies frisches Metall freizulegen, Herstellen eines hohlen konischen Sprühnebelmusters aus feinen Nebeltröpfchen einer festen Schmiermittelemulsion (der konische Sprühnebel besitzt eine Basis mit einem Durchmesser, der größer als der Durchmesser der Zylinderbohrung 16 ist) und Bewegen der Spitze des konischen Sprühnebels entlang der Achse der Bohrung 16 mit gleichmäßiger Geschwindigkeit, um eine der Emulsionsschichten auf dem Inneren der Zylinderbohrung 16 einer Dicke von nicht mehr als 20 Mikron abzuscheiden.
Patent DE-10028896-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: LANG DIETER
IPC: A61B18/14
Filed: 2000-06-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Medizinisches
Instrument mit einem hohlen Schaft (2), an dessen proximalem Ende
eine aus mindestens zwei Griffteilen (3a, 3b) bestehende Handhabe (3)
angeordnet ist und an dessen distalem Ende ein aus mindestens zwei
Maulteilen (4a, 4b) bestehendes Werkzeug (4) angeordnet ist, wobei
mindestens ein Maulteil (4a) des Werkzeugs (4) zum Öffnen und
Schließen über jeweils ein
verschwenkbar ausgebildetes Griffteil (3b) der Handhabe (3) gegenüber dem
mindestens einen anderen Maulteil (4b) des Werkzeugs (4) verstellbar
ist und das mindestens eine verstellbare Maulteil (4a) und das entsprechende,
zum Verstellen des Maulteils (4a) dienende Griffteil (3b) der Handhabe
(3) über
zwei Zug-/Druckstangen (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
zwei Zug-/Schubstangen (5) an voneinander beabstandeten Angriffspunkten
(6) oberhalb und unterhalb des Drehpunktes des verstellbaren Maulteils
an diesem Maulteil (4a) so festgelegt sind, daß zwei vom Drehpunkt durch
je einen der Angriffspunkte (6) ausgehende Geraden einen Winkel
(α + β) von 110° bis...
Patent DE-10040807-B4 (DE)
Title: Blindstichnähvorrichtung
Inventor: KEILMANN ROBERT
IPC: D05B1/24
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Blindstichnähvorrichtung umfassend einen Nähkopf (10) mit einem Träger (20), einer an dem Träger (20) drehbar gelagerten Nadelwelle (34), die mit einem radial von ihr abstehenden Nadelhalter (36) zur Halterung einer bogenförmig um die Achse (38) der Nadelwelle (34) gekrümmten Nadel (40) verbunden ist, einen Nadelantrieb (52, 54, 56, 58, 44, 42) zum Hin- und Herbewegen der Nadel (40), einen an dem Träger (20) beweglich gelagerten Schlingenfänger (74) zur Aufnahme einer beim Zurückziehen der Nadel (40) durch das Nähgut (90) gebildeten Fadenschlinge, einen Schlingenfängerantrieb (52, 54, 80, 84) zum Bewegen des Schlingenfängers (74) in zeitlicher Koordination mit der Bewegung der Nadel (40), und Mittel (14) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Nähkopf (10) und dem Nähgut (90), dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (14) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Nähkopf (10) und dem Nähgut (90) so ausgebildet sind, daß die gebildete Naht mindestens annähernd in Richtung der Bewegungsbahn der kreisbogenförmig...
Patent DE-10042304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Planfräsen von Stirnflächen an Wellenenden
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B23C5/00
Filed: 2000-08-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Planfräsen von Stirnflächen an ein zentrisches Innengewinde aufweisende Enden von Wellen (1), ins- I besondere von als Auflageflächen für Zahnriemenräder oder dergleichen dienende Stirnflächen der Kurbelwellen von Verbrennungsmotoren, bestehend aus einem Zentrierbolzen (6) und einem Fräser (7),  wobei der Zentrierbolzen (6) im Bereich eines Endes ein Außengewinde (9) aufweist, mit dem der Zentrierbolzen in koaxialer Ausrichtung in das Innengewinde des zu bearbeitenden Endes der Welle (1) einschraubbar ist, und  wobei der Fräser (7) mit einer Mittenbohrung (16) versehen ist, in die der Zentrierbolzen (6) spielfrei oder nahezu spielfrei aufnehmbar ist und der Fräser relativ in Axialrichtung gleitverschiebbar und in Umfangsrichtung drehbar ist.
Patent DE-10042590-B4 (DE)
Title: Glas zum anodischen Verbinden
Inventor: MIYAZAKI SEIJI
IPC: C03C3/083
Filed: 2000-08-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Glas zum anodischen Verbinden, das ein anodisch mit einem Siliciumkristall-Substrat zu verbindendes Glas ist, und das im Wesentlichen kein Na2O enthält, und das von 4 bis 8 Mol-% Li2O und 7 bis 17 Mol-% Al2O3 enthält.
Patent DE-10044922-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung des Drucks im Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F01M13/02
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Einrichtung zur Regelung des Drucks im Kurbelgehäuse (1) einer Brennkraftmaschine, wobei vom Kurbelgehäuse (1) zum Ansaugtrakt (11) der Brennkraftmaschine eine Entlüftungsleitung (10) führt, in deren Verlauf ein selbsttätiges Drosselventil (3) angeordnet ist,  – wobei im Verlauf der Entlüftungsleitung (10) ein Ölnebelabscheider (2) angeordnet ist, von dem aus eine Ölrückführleitung (21) zum Kurbelgehäuse (1) verläuft,  – wobei das Drosselventil (3) in der Entlüftungsleitung (10) zwischen dem Abscheider (2) und dem Ansaugtrakt (11) angeordnet ist und einen Ventilkörper (34) aufweist, der durch eine Stellmembran (31') verstellbar ist, die einerseits von dem im Kurbelgehäuse (1) herrschenden Druck und andererseits von einem konstanten Druck beaufschlagt ist,  – wobei durch eine Erhöhung des Drucks im Kurbelgehäuse (1) eine Öffnungsbewegung des Ventilkörpers (34) und durch eine Verringerung des Drucks im Kurbelgehäuse (1) eine Schließbewegung des Ventilkörpers (34) relativ zu einem zugehörigen Ventilsitz (35) bewirkbar ist,  
 – wobei das Drosselventil (3) ein...
Patent DE-10065526-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen von Motorwerten eines Fahrzeugs
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: F16H59/70
Filed: 2000-12-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Motorwerten eines Fahrzeugs, welches Verfahren folgende Schritte aufweist Erfassen von das aktuelle Radmoment (MR) darstellenden Signalen (S) mittels Radsensoren (10); wobei das Verfahren durch folgende weitere Schritte gekennzeichnet ist: Erhalten von Werten für eine aktuelle eingelegte Gangstufe und einen jeweils zugehörigen Wirkungsgrad der eingelegten Gangstufe; und Bestimmen von Motorwerten (MM, PM) eines Fahrzeugs durch Verknüpfen der erfaßten Signale (S) mit den erhaltenen Werten für eine aktuelle eingelegte Gangstufe und einen jeweils zugehörigen Wirkungsgrad.
Patent DE-10080301-B4 (DE)
Title: Nockenwellenstellvorrichtung und Steuerventil mit Leckageausgleich
Inventor: OTTERSBACH RAINER
IPC: F16K11/07
Filed: 2000-01-20
Granted: 2009-01-02
Abstract: Stellvorrichtung
zur relativen Winkelverstellung einer angetriebenen Welle, insbesondere
einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine, mit folgenden Merkmalen:  – die Stellvorrichtung
besteht aus einem Antriebsrad, das drehwinkelbeweglich mit der Welle
verbunden ist,  – die
Stellvorrichtung weist ein Verstellelement (1) zur Drehwinkelverstellung
des Antriebsrades gegenüber
derWelle sowie Kammern (2, 3)zu wechselseitigen Zuführung von
Hydraulikflüssigkeit
auf,  – die
Stellvorrichtung weist weiterhin ein über Druckmittelkanäle (4, 5)
mit den Kammern (2, 3) des Verstellelements (1) verbundenes Steuerventil
(6) zur Betätigung
des Verstellelements (1) auf,  – das Steuerventil (6) weist
einen Ventilkörper
(7) mit Arbeitsanschlüssen
A und B für
die Druckmittelkanäle
(4, 5), einen Druckanschluß P
für die
Zuführung
von Hydraulikflüssigkeit
und einen Ablaufanschluß T
für die
Abführung von
Hydraulikflüssigkeit
auf,  – das
Steuerventil (6) weist weiterhin einen verschiebbaren Ventilsteuerkolben
(8) zur Einstellung unterschiedlicher hydraulischer Widerstände W zwischen
den einzelnen Anschlüssen
auf,  – in
einer ersten Schaltposition des Ventilsteuerkolbens (8) weisen...
Patent DE-10084563-B4 (DE)
Title: Materialien mit Fasern und Falten in Z-Richtung und deren Verwendung
Inventor: WHITE EDWARD JASON
IPC: D04H3/16
Filed: 2000-04-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Material, welches aufweist:  Eine Vliesbahn (40) mit Abmessungen in den Richtungen x, y und z, wobei x die Maschinenrichtung ist, y die Richtung quer zur Maschinenrichtung ist und z senkrecht zur x-y-Ebene ist;  erste und zweite Oberflächen in x-y-Ebenen, die in der Richtung z beabstandet sind;  wobei die Vliesbahn (40) mehrere Endlosfasern umfasst, die eine Orientierung in z-Richtung aufweisen, und mehrere Rippen (41) auf beiden Oberflächen der Vliesbahn (40) ausbilden; und  wobei die Endlosfasern zu Schleifen gefaltet sind, die in z-Richtung verlaufen, und die Schleifen derart vereinigt sind, dass ein Material mit einer Folge von Wellen (22) ausgebildet ist, die entlang der Maschinenrichtung beabstandet sind, wobei jede Welle (22) quer zur Maschinenrichtung verläuft.
Patent DE-10111658-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2001-03-09
Granted: 2011-03-24
Abstract: Kettenspanner, mit einem Gehäuse (1, 2), das zusammen mit einem darin verschieblich angeordneten Spannkolben (3) einen Druckraum (5) begrenzt, mit einem in einer Aufnahme (12) des Spannkolbens (3) angeordneten Wälzkörper (13), wobei die Aufnahme (12) über eine Verbindungsöffnung (14) mit dem Druckraum (5) kommuniziert, und wobei der Spannkolben (3) mit seinem Wälzkörper (13) gegen eine zur Anlage an die Kette vorgesehene Spannschiene andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur hydrostatischen Lagerung des Wälzkörpers (13) in der Aufnahme (12) ein über die Verbindungsöffnung (14) an den Druckraum (5) angeschlossenes hydrostatisches Druckkissen (17) ausgebildet ist.
Patent DE-10125429-B4 (DE)
Title: Supraleitfähige Höchstfeldmagnetspule mit HTS-Spulensektion und Herstellungsverfahren
Inventor: ROTH GERHARD
IPC: H01F6/06
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-06-17
Abstract: Supraleitfähige Höchstfeldmagnetspule mit mehreren, im wesentlichen solenoidförmigen, mehrlagigen, um eine gemeinsame zentrale Achse a lagenweise auf einen hohlzylindrischen Tragekörper (3;13;23) gewickelten Spulensektionen, die elektrisch in Serie geschaltet sind und im Betrieb einen Strom von mehr als 100 A tragen können, dadurch gekennzeichnet, dass die radial innerste Spulensektion (1) supraleitfähigen Draht (2;12;22) umfasst, der oxidisches Hochtemperatursupraleiter (=HTS)-Material enthält, wobei die Lagen der radial innersten Spulensektion (1) helixförmig mit freien, axialen Abständen zwischen den Windungen gewickelt sind, wobei die innerste Spulensektion (1) einer Wärmebehandlung in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre unterzogen wurde und anschließend die freien, axialen Abstände ausgegossen wurden, derart, dass während der Wärmebehandlung die Wärme und der Sauerstoff das HTS-Ausgangsmaterial der Wicklungen frei von allen Seiten erreichen konnte.
Patent DE-10126033-B4 (DE)
Title: Behälter zur stoß- und/oder druckgeschützten Aufnahme von Waren
Inventor: NICKEL JOERG
IPC: G10G7/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Behälter zur
stoß-
und/oder druckgeschützten
Aufnahme von Waren (10)  – mit
einem Innenrahmen (20) zur unmittelbaren Aufnahme der Waren (10),  – mit einem
Innenbehälter
(30), der den Innenrahmen (20) umschließt,  – mit einem Außenbehälter (40),
der den Innenbehälter
(30) umgibt,  – mit
jeweils einer Membran (31, 41) des Innenbehälters (30) und des Außenbehälters (40),
die allseitig geschlossen und/oder verschließbar ist,  – wobei
der Innenbehälter
(30) und der Außenbehälter (40) durch
Innendruck des jeweils von innen eingeschlossenen Luftvolumens (32,
42) stabilisiert und/oder stabilisierbar, ohne Innendruck aber flexibel
zusammenfaltbar sind,  – mit
Mitteln (34, 44) zur stoß-
und schwingungsgedämpften
Abstützung
des Innenbehälters
(30) im Außenbehälter (40).
Patent DE-10127894-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produktionsanlage zum Aufbringen von kleinen Kunststoffmengen auf elektrische Bauteile, wie Mikrochips oder deren Träger
Inventor: SCHOTT ALBERT
IPC: H01L21/56
Filed: 2001-06-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von kleinen Kunststoffmengen auf elektrische Bauteile, wie Mikrochips (21) oder deren Träger, insbesondere zum Verkapseln der elektrischen Bauteile, bei dem die elektrischen Bauteile und/oder deren Träger entlang eines Vorschubwegs weiterbewegt werden, eine erste Auftragseinheit (4) eine erste Kunststoffmenge auf ein elektrisches Bauteil und/oder dessen Träger appliziert und nachfolgend bezüglich einer Vorschubsrichtung (F) mittels einer zweiten Auftragseinheit (6) eine zweite Kunststoffmenge appliziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Bauteil und/oder dessen Träger zwischen dem Applizieren der ersten Kunststoffmenge und dem Applizieren der zweiten Kunststoffmenge entlang des Vorschubwegs zwischen der ersten und der zweiten Auftragseinheit (4, 6) weniger als 500 mm bewegt wird bzw. werden.
Patent DE-10137081-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Wartungseinrichtung und Verfahren zur Kollisionsvermeidung
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H13/26
Filed: 2001-07-28
Granted: 2017-02-23
Abstract: Textilmaschine mit zumindest einer ersten Wartungseinrichtung, die längs einer Führungsschiene (15, 16) entlang einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen (13) der Textilmaschine (10) zum Warten und/oder Kontrollieren der Bearbeitungsstellen (13) verfahrbar ist, wobei die erste Wartungseinrichtung (14a–d) eine erste Erfassungseinrichtung (23, 24; 40, 41, 42; 20a, 20b, 22) für zumindest eine der Fahrtrichtungen zum Erfassen eines Hindernisses (14a–d; 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Erfassungseinrichtung ein Signal ausgibt, das den Abstand zum Hindernis anzeigt, wobei eine abstandsabhängige Bewegungssteuerung der ersten Wartungseinrichtung (14a–d) erfolgt, bei der z. B. in Abhängigkeit vom erfassten Abstand eine langsamere Weiterfahrt, die Stärke der Abbremsung oder eine Weiterfahrt gesteuert sind.
Patent DE-10141187-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis und Verfahren für eine Kommunikationsschnittstelle mit Zwischenspeicherung
Inventor: GOETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H04L29/10
Filed: 2001-08-22
Granted: 2006-10-19
Abstract: Elektronischer
Schaltkreis für
eine skalierbare Kommunikationsschnittstelle zwischen einer ersten
zyklisch getakteten Kommunikationsverbindung (16) mit einem ersten Übertragungszyklus
(17) einer ersten Länge
und einer zweiten zyklisch getakteten Kommunikationsverbindung (12)
mit einem zweiten Übertragungszyklus (13)
einer zweiten Länge,
mit einer Empfangsliste (5, 15, 19, 33) für den ersten Übertragungszyklus
und einer Sendeliste (6, 14, 18, 31) für den zweiten Übertragungszyklus, wobei
ein gemäß der Empfangsliste
empfangenes Datentelegramm (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28)
einem Element der Sendeliste zugeordnet ist, und mit einem Empfangspuffer
(4, 34), einem Sendepuffer (7, 30) und einem Zwischenspeicher (8)
für gemäß der Empfangsliste
vollständig
empfangene Datentelegramme und gemäß der Sendeliste zu sendende
Datentelegramme, wobei sowohl der Empfangspuffer als auch der Sendepuffer
mit dem Zwischenspeicher verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Empfangsliste im Voraus festgelegte Empfangszeitpunkte von Datentelegrammen
während
des ersten Übertragungszyklus
bestimmt und die Sendeliste im Voraus festgelegte Sendezeitpunkte
von Datentelegrammen während
des zweiten...
Patent DE-10148090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern von einer Stellposition eines Bauteils
Inventor: HENNEBERGER KLAUS DR
IPC: F16H63/42
Filed: 2001-09-28
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Sichern von die Stellposition eines Bauteils (16) zum Verstellen einer Drehmomentübertragungseinrichtung (4) angebenden Positionsdaten vor Verlust bei einem Reset, welche Drehmomentübertragungseinrichtung (4) von einem elektronischen Steuergerät (14) mit einem Mikroprozessor (50) und zugehöriger Speichereinrichtung (52, 54, 62) gesteuert wird, bei welchem Verfahren die aktuellen Positionsdaten in einem resetgeschützten RAM-Bereich (62) der Speichereinrichtung gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die nach einem Reset aus dem resetgeschützten RAM-Bereich (62) ausgelesenen Positionsdaten bei zum Zeitpunkt des Resets in Bewegung befindlichem Bauteil (16) für die Steuerung von dessen weiterer Bewegung nicht verwendet werden.
Patent DE-10154291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Nukleinsäuren in Form eines Trockenschnelltestes
Inventor: WEIZENEGGER MICHAEL
IPC: C12Q1/6834
Filed: 2001-11-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Nachweis, zur Differenzierung und zur Charakterisierung von
Nukleinsäuren
in Form eines Trockenschnelltestes; der Trockenschnelltest enthaltend
ein chromatographisches Material enthaltend  – eine Probenaufnahmezone,  – eine Trennzone
mit Bindungsbereich in welchem eine oder mehrere sequenzspezifische
Nukleinsäuresonden
immobilisiert sind und  – eine
hinter der Trennzone mit Bindungsbereich liegende Flüssigkeit
absorbierende Zone,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
sequenzspezifischen Nukleinsäuresonden über einen Polymerlinker
immobilisiert sind und weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren
folgende Schritte umfaßt:  i)
die nachzuweisende Nukleinsäure
wird im Falle doppelsträngiger
Nukleinsäuren
denaturiert und anschließend neutralisiert,  ii)
die nachzuweisende Nukleinsäure
wird auf die Probenaufnahmezone in einem Laufpuffer, welcher mild
denaturierende Agenzien enthält,
aufgetragen;  iii) die nachzuweisende Nukleinsäure bewegt
sich von der Probenaufnahmezone in Richtung Flüssigkeit absorbierende Zone,  iv)
die nachzuweisende Nukleinsäure
wird im Bindungsbereich der Trennstrecke mit der sequenzspezifischen
Nukleinsäuresonde
in Kontakt gebracht und hybridisiert an die sequenzspezifische Nukleinsäuresonde,  v)
die nachzuweisende...
Patent DE-10161658-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Unterbau oder Einbau in eine Küchenschrankzeile
Inventor: GRAEMIGER MARKUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-12-14
Granted: 2013-04-25
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, ist in eine Küchenschrankzeile (3, 5, 7, 9) ein- oder unterbaubar. Es weist eine oberhalb eines Gerätesockels an einem Gerätegehäuse gelagerte Gerätetür (11) auf. Weiterhin umfasst das Gerät (1) eine die Gerätetür (11) bis in den Bereich einer Aufstellfläche des Gerätes (1) abdeckende Vorsatzplatte (19). Erfindungsgemäß ist die Vorsatzplatte (19) im Bereich ihrer Unterkante (21) an einer horizontalen Schwenkachse verschwenkbar gelagert und ist im Bereich der Oberkante (27) der Gerätetür (11) an diese angekoppelt.
Patent DE-10201629-B4 (DE)
Title: Planeneinlaufrolle
Inventor: STURZENHECKER BERND
IPC: E04H15/64
Filed: 2002-01-16
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Umlenken von Zeltplanen (8) mit mindestens zwei Rollen (1, 2), zwischen denen die Zeltplane geführt wird, einem Grundkörper (3), an dem die Rollen (1, 2) montiert sind und mindestens einem Mittel (4), mit dem der Grundkörper (3) an dem Zeltgerüst montierbar ist.