baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263794-A1 (DD)
Title: Verfahren zur elektrolytischen kupferabscheidung aus sauren elektrolyten mit dimenssiosstabiler anode
Inventor: LIEBSCHER HEINZ
IPC: C25D21/12
Filed: 1987-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrolytischen Kupferabscheidung aus sauren Elektrolyten mit dimensionsstabiler Anode unter Verwendung von Zusaetzen zur Erzeugung von Kupferschichten mit definierten physikalisch-mechanischen Eigenschaften, vorzugsweise mit einer pyramidenfoermigen Topographie. Durch die Verwendung von reversibel elektrochemisch umsetzbaren Stoffen als Zusaetze zum Elektrolyten wird eine oxidative Zerstoerung der fuer die funktionellen Eigenschaften wirksamen Zusaetze vermieden. Die wirksamen Zusaetze bestehen aus einem wasserloeslichen aliphatischen Polyether und einer organischen Base.
Patent DD-262060-A1 (DD)
Title: Druckfluessigkeitsgetriebener bohrhammerschlagkolben
Inventor: SCHEWTSCHENKO ALEXANDER
IPC: E21B1/26
Filed: 1987-07-06
Abstract: Der druckfluessigkeitsgetriebe Bohrhammerschlagkolben findet in Drehschlag- oder Schlagdrehbohrmaschinen fuer die Herstellung von Bohrloechern, vorzugsweise im Bergbau und Bauwesen, Anwendung. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung des Wirkungsgrades, der Verringerung der Abmessungen der Bohrmaschinen und Senkung der Herstellungskosten fuer die Bohrmaschinen. Aufgabengemaess ist ein Bohrhammerschlagkolben zu entwickeln, der die Funktion des Steuerschiebers mit uebernimmt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass eine kinematische Verbindung des Schlagkolbens mit dem Drehantrieb hergestellt und die dadurch entstehende Drehbewegung fuer die Steuerung des Schlagkolbens genutzt wird. Erreicht wird dies durch entsprechend angeordnete Laengskanaele im Schlagkolben und Kanaele in der Zylinderlaufbuchse und im Gehaeuse der Bohrmaschine. Fig. 1
Patent DD-266275-A1 (DD)
Title: Spruehwasseranlage und schaltungsanordnung zu deren steuerung
Inventor: RANDEL WINFRIEDE
IPC: A62C35/00
Filed: 1987-12-09
Abstract: Eine Spruehwasseranlage fuer die Anwendung als Feuerloeschanlage auch als Ueberhitzungsschutz fuer die Kanaele von Kabeltrassen, zur zyklischen Luftbefeuchtung und zur Kuehlung hitzebedrohter technischer Anlagen. Mit relativ geringem technischen und oekonomischen Aufwand ist die Betriebssicherheit ganzer Anlagenkomplexe zu gewaehrleisten. Durch eine Verkettung der Anlage in bezug auf Anlagenbetrieb und Wartung sowie der Steuerung soll ein hoher Grad der Selbstueberwachung der Anlage erreicht werden. Fuer die Loeschfunktion der Anlage sind Hauptbaugruppen als Loeschbereich, Steuerbereich und Versorgungsbereich melde-, sicherungs-, kontroll- und betriebstechnisch miteinander angeordnet. Nach uebereinstimmender Wahrnehmung eines Brandes durch mindestens einen Rauchgasmelder, einen Infrarotmelder und einem Ausloeseschlauch werden alle Signale mittels einer Steuereinheit ueber ein Intervallsystem zur Funktionsaufnahme gesteuert. Ueber das Intervallsystem sind benachbarte Sektionen einer vom Brand betroffenen Loeschsektion in verzoegertem Intervallbetrieb durch zugeordnete Intervalleinheiten zuschaltbar. Fuer die Ueberwachungsfunktion der Anlage werden die wasserfuehrenden Elemente und Leitungen zyklisch in Betrieb gesetzt. Spruehduesen und ihre Zufuehrleitungen werden im Bereitschaftszustand der Anlage nicht mit Wasser gespeist. Die Anlage ist mit einem Frostwarn- und -schutzsystem ausgestattet. Figur
Patent DD-270476-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur pulverbeschichtung von werkstuecken
Inventor: SCHULZE EBERHARD
IPC: B05B15/12
Filed: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Pulverbeschichtung von Werkstuecken in einer Spruehkabine mittels beweglicher Spruehorgane, die mit Filterelementen zur Luftreinigung, einem Vibrationssiebboden, einer Regenerierungseinrichtung fuer die Filterelemente und einem Pulversammelbehaelter ausgeruestet ist. Es soll als Loesung erzielt werden, eine Kompaktsprueheinheit bei Minimierung des Aufwandes fuer Farbpulverwechsel- und Reinigungsprozesse, fuer Wartungs- und Reparaturprozesse sowie fuer den Platzbedarf bei geringer Bauhoehe zu schaffen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass beide Seitenwaende der Spruehkabine einschliesslich den Stirnseitenwaenden als bogenfoermige Halbschalen in der Form einer Leichtmetall- bzw. Gitterrahmenkonstruktion mit vorzugsweise Plastfolienbespannung leicht austauschbar gehalten sind. Fig. 1
Patent DD-276420-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung pilzlicher biomassen
Inventor: ADAM GUENTER
IPC: A01G1/04
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung pilzlicher Biomassen. Die Erfindung ermoeglicht die rationelle Herstellung pilzlicher Biomassen von Basidiomyceten. Sie ist anwendbar zur effektiven Gewinnung von Myzelien und/oder Fruchtkoerpern und kann zur Gewinnung von Pilzen fuer Speisezwecke oder zur Herstellung pilzlicher Wirkstoffe, z. B. fuer biochemische und pharmazeutische Zwecke, eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird bei der fuer die einzelnen Pilzarten ueblichen Kultivierung der Basidiomyceten unter Festphasen-, Emers- oder Submersbedingungen dem Naehrmedium mindestens ein natuerliches oder systhetisches Brassinosteroid als Wachstumsstimulator zugesetzt, wodurch hohe Biomasseausbeuten in kurzen Zeitraeumen erzielt werden.
Patent DD-276648-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur mechanischen verriegelung an portalentnahmeroboter
Inventor: NERLICH HANS-DIETER
IPC: B25J19/06
Filed: 1988-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur mechanischen Verriegelung an Portalentnahmeroboter fuer Spritzgiessmaschinen und aehnliche Verarbeitungsmaschinen. Das Ziel der Erfindung ist es, durch eine mechanische Sperre fuer die Vertikalhubeinrichtung an Portalentnahmeroboter die Schutzguete der Spritzgiessmaschine zu erhoehen und Unfallgefahren zu beseitigen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Bereich vor der Schliessstellung eines vorderen sowie eines hinteren Schutzgitters ein in Schliess- bzw. Oeffnungsrichtung der Schutzgitter mit einem Restschliesshub der Schutzgitter kurzhubig betaetigbares Druckteil angeordnet ist, welches ueber ein Uebertragungselement mit einem Sperriegel verbunden ist, der mit Beginn der Oeffnungsbewegung eines der Schutzgitter in Sperrstellung fuer die Vertikalhubeinrichtung gebracht wird. Figur
Patent DD-279921-A1 (DD)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: NOACK INGO
IPC: E21B25/02
Filed: 1989-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bohrwerkzeug zur Durchfuehrung von technischen Bohrungen mit Kerngewinnung. Das Wesen der Erfindung besteht in einem verbesserten, weiterentwickelten Hohlschnecken-Bohrwerkzeug, das die Durchfuehrung von kombinierten Trocken-/Spuelbohrverfahren gestattet, wobei das Bohren mit Kerngewinnung im Trockenbohrverfahren und der Abtransport des Erdstoffes nach ueber Tage mittels Spuelbohrtechniken erfolgt. Erfindungsgemaess ist die Kerneinrichtung druck- und fluessigkeitsdicht in der Hohlschnecke eingesetzt, die am Auslauf der Wendeln mit Leitblechen ausgestattete Durchgangsbohrungen fuer den Austritt eines Spuelmediums aufweist. Der Hohlschneckeninnenraum zwischen eingesetzter Kerneinrichtung und Bohrkrone 1 ist ueber eine Bypassleitung mit dem Bohrungsringraum verbunden, waehrend im Hebestueck 11 der Kerneinrichtung eine Druckausgleichvorrichtung 16;25 angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-280637-A1 (DD)
Title: Zwei-moden-laser mit synthetischem interferometer zur stabilisierung
Inventor: SALEWSKI KLAUS-DIETER
IPC: H01S3/13
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung "Zwei-Moden-Laser mit synthetischem Interferometer zur Stabilisierung" betrifft das Gebiet der Laserstabilisierung. Das Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines stabilisierten Zwei-Frequenz-Lasers mit identischen Polarisationsorientierungen der Moden. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Teilstrahl eines Zwei-Frequenz-Lasers einem synthetischen Interferometer mit ausgewaehlter Differenz der optischen Weglaengen zwischen den Interferometerarmen zugefuehrt wird. Der Kontrast des aus beiden Moden generierten Interferenzsignals besitzt bei Intensitaetsgleichheit der Moden ein Minimum. Das Interferenzsignal wird mittels optoelektronischer Detektoren einer Regelelektronik zugefuehrt, die ueber ein Stellglied das Kontrastminimum antastet. Fig. 1
Patent DE-10000821-A1 (DE)
Title: Floor frame for bodies of heavy duty vehicles etc. has cross struts passing through longitudinal struts and with carriers for expanded metal floor covering
Inventor: KODWEIS BERND
IPC: B62D33/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: The floor frame has longitudinal struts and cross struts. Carriers for a floor covering are positioned at short relative distances on the cross struts. The cross struts pass through apertures in the longitudinal struts so that the floor covering carriers are aligned flush with their tops, and a floor covering of expanded metal is connected to it traction-proof. A floor frame profile is fastened in longitudinal direction to the ends of the cross struts.
Patent DE-10003479-A1 (DE)
Inventor: FRICK KARL-HEINZ
IPC: G08G1/042
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to a marking element which comprises a permanent magnetic magnetic field, and to a detection system for such a marking element which are used to configure guiding, directing and warning systems, especially those used in road traffic and passenger traffic, however, also in industrial control systems.
Patent DE-10004388-A1 (DE)
Inventor: MEYER ARMIN
IPC: B65B43/14
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to an appliance for accommodating a stack of bags (12) consisting of a multitude of bags made of a plastic film. In addition to being supported by a retaining arm (8), said stack of bags is supported in an inclined position by at least one additional storage plate (4) and optionally by an L-shaped support plate (5) connected thereto. The stack of bags is supported in this inclined position whereby ensuring a secure storage of the same and enabling the foremost bag of the stack to be filled in a simple and easy manner without the risk of damaging the items to be placed in the bag.
Patent DE-10006443-A1 (DE)
Title: Measurement method for power supply network impedance, involves using entire spectrum of various frequencies and pulse widths rather than single and fixed frequency or pulse width
Inventor: KOELN KLAUS-WILHELM
IPC: G01R27/16
Filed: 2000-02-14
Abstract: The measurement method involves using an entire spectrum of various frequencies and pulse widths rather than a single and fixed frequency or pulse width in order to perform the measurement operation. An independent claim is also included for a measuring device for an automatic network clearing circuit.
Patent DE-10006574-A1 (DE)
Title: Clock, especially watch, has additional hand mounted on hour hand shaft and driven by this shaft but adjustable relative to hour hand by additional crown wheel
Inventor: BLIESENER KNUT
IPC: G04B19/23
Filed: 2000-02-14
Abstract: The device has a clock mechanism driving hands via concentric shafts and a crown wheel acting on the shafts to enable setting of the hands. A further hand (4) is mounted on the hour hand (2) shaft and is driven by this shaft but is adjustable relative to the hour hand by a further crown wheel (8). The additional hand can be fitted onto the hour hand shaft in a clamping manner.
Patent DE-10009453-A1 (DE)
Title: Phase shifter is in form of micromechanical switch whose insulation layer thickness is selected depending on connected phase displacement
Inventor: NUECHTER PETER
IPC: H01P1/18
Filed: 2000-02-29
Abstract: The phase shifter is in the form of a micromechanical switch whose insulation layer (4) thickness is selected depending on the connected phase displacement. The phase shifter can be operated in the transmission state in the connected and disconnected states. The insulation layer thickness can be selected using alternative equations and the insulation layer has openings for determining the effective dielectric constant. Independent claims are also included for the following: an arrangement of several phase shifters.
Patent DE-10011595-A1 (DE)
Title: Joining a flexible printed circuit to a circuit of a circuit carrier used in the production of molded interconnected devices comprises using a conducting adhesive
Inventor: GAERTNER MARKUS
IPC: H05K3/32
Filed: 2000-03-10
Abstract: Joining a flexible printed circuit (12) to a circuit (14) of a circuit carrier (22) comprises using a conducting adhesive (16). Preferred Features: The flexible printed circuit is applied to the carrier so that its contact surface is orientated in the same direction as the contact surface of the circuit (14). The carrier is a circuit board.
Patent DE-10011870-A1 (DE)
Title: Chuck head for chuck; is divided into clamp jaws with elastic connection element between each jaw and at least one recess with expansion in each jaw
IPC: B23B31/20
Filed: 2000-03-10
Abstract: The chuck head (12,12.1) has a coupling part, an inner clamp face (18) for a tool and an outer cone, and is divided into clamp jaws (22.1) with an elastic connection element (23) between each jaw. Each jaw has at least one recess (26.1), which has an expansion (28.1), which is larger in the tangential direction and is symmetrical to the recess. In the radial direction, the expansion is the same size as the recess, in the area of the clamp jaw.
Patent DE-10012068-A1 (DE)
Title: Monitoring of a capacitor bushing to detect faults, by comparison of the quotient of electrical measurements with a characterizing value, with any deviation indicating a fault, the invention being independent of operating voltage
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: G01R27/26
Filed: 2000-03-14
Abstract: A measurement value (UM1) is determined between a measuring tap (7) and earth. The impedance between tap and earth is then altered and a signal value (US1) recorded. The time between recording of measurement and signal values is such that any change in the operating voltage (UB) of the capacitor bushing is negligible. A quotient is formed from the two values, (UM1, US1) with the resulting value compared with a design value, with any significant difference indicating a fault.  An Independent claim is made for a device for detecting capacitor bushing faults.
Patent DE-10014758-A1 (DE)
Title: Dampferzeuger und Montageverfahren für diesen
Inventor: HEIDRICH JUERGEN
IPC: F22B37/24
Filed: 2000-03-24
Abstract: Zusammenfassend wird festgehalten, dass bei der Montage eines Dampferzeugers zunächst die Kesselstützen von unten nach oben und parallel dazu Sammler und stonstige Vorbauten auf Kragarmen der Kesselstützen montiert werden, so dass mit Fertigstellung der Kesselstützen auch Sammler und Vorbauten endmontiert sind. Anschließend wird die periphere Kesselgerüstdecke auf die Kesselstützen montiert und es werden die senkrechten Dampferzeuger-Umfassungswände in die periphere Kesselgerüstdecke eingehängt. Parallel ist während der durchlaufenden Montageperiode die innere Kesselgerüstdecke hergestellt worden und die Berührungsheizflächen (Economiser, Überhitzer) sind durch sukzessives Liften von der 0m-Ebene (Gerüstsohle) nach oben an der inneren Kesselgerüstdecke montiert worden. Das so komplettierte Gesamtpaket wird nach Abschluss der Montage der peripheren Einrichtungen (Kesselstützen, Sammler und Vorbauten, senkrechte Rohrumfassungswände, periphere Kesselgerüstdecke) auf Höhe der peripheren Kesselgerüstdecke angehoben und die beiden bisher getrennten Kesselgerüstdeckenteile werden verbunden. Abschließend werden die senkrecht oder schräg berohrten Feuerraumwände einschließlich Feuerraumtrichter montiert.
Patent DE-10021352-A1 (DE)
Inventor: HONBOLD JOOST
IPC: A01F15/08
Filed: 2000-05-02
Abstract: The round baler has an unloader (24) mounted on an axle (27) in the rear housing (3). This swivels between an upper position (30) where it holds the bale away from the swivelling area of the rear housing and a lower, sloping position (28) for discharging it from the baler. The unloader can move between a closed (49) and an open position (51).
Patent DE-10022873-A1 (DE)
Title: Filter for cleaning liquids, comprises filter housing with fluid and outlets, filter element and bypass valve
Inventor: SCHWINGHAMMER ALFONS
IPC: B01D27/06
Filed: 2000-05-10
Abstract: A filter (10) for cleaning a fluid comprises a filter housing (11) with a fluid inlet (16) and a fluid outlet (17), a filter element (14) which separates clean and dirty sides, and a bypass valve (15). The valve has a lid (23), a base (22) and a spring plate (24). The base is located on the clean side and the lid on the dirty side. The plate is located between the  valve lid and the base.
Patent DE-10025669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOENFELDER DIETBERT
IPC: F02M45/02
Filed: 2000-05-24
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem Stellelement zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung beschrieben. Die Kraftstoffeinspritzung ist in wenigstens eine erste Teileinspritzung und eine zweite Teileinspritzung aufgeteilt. Ein Ansteuerbeginn der zweiten Teileinspritzung erfolgt eine vorgebbare erste Zeitspanne nach einem Ansteuerende der ersten Teileinspritzung.
Patent DE-10026455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Drilleitern durch Verröbeln von von isolierten Profildrähten, insbesondere rechteckigen Querschnitts
Inventor: ARENS JOSEF
IPC: H01B13/02
Filed: 2000-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Drilleitern (5) zum Verröbeln von isolierten Profildrähten (1), insbesondere rechteckigen Querschnitts, mit einer Führung (2, 18, 19) für die in mindestens zwei parallelen Stapeln geförderten Profildrähte (1), die aus seitlichen Parallelführungsflächen und um 90 DEG zu diesen versetzten Drückern, und zwar einem je Stapel, gebildet ist, wobei die beiden Drücker einander diametral gegenüberliegen und taktweise gegeneinander parallel verschiebbar sind, und mit quer zur Längserstreckung des Drilleiters (5) zur gegenläufigen Verschiebung je eines Profildrahtes (1) von einem auf den benachbarten Stapel (3, 4) unter Kröpfung dieses Profildrahtes (1) bewegbaren Schiebern, die in der anderen Diagonalen wie die Drücker einander gegenüberliegend gelagert sind, und mit einer Steuerung zur Synchronisierung der taktweisen Betätigung der Antriebe für die Verschiebung der Drücker sowie der Schieber soll so weitergebildet werden, daß die Beanspruchung sowohl des Röbelwerkzeuges als auch der von diesem erfaßten Oberflächen der Teilleiter wesentlich reduziert wird. Dazu wird vorgeschlagen, daß die aktiven, auf Profildrähte (1) einwirkenden Teile des Röbelwerkzeuges mit auf Auflageflächen der Profildrähte laufenden und die aktiven Teile des Röbelwerkzeuges umlaufenden Zwischengliedern wie Ketten, Kunststoffstränge oder dergleichen ausgestattet sind.
Patent DE-10035200-A1 (DE)
Title: Mobile telephone has replaceable memory module enabling operation as portable audio player, video player, dictation machine, data recorder or games console by loading/reading data
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: H04M1/72427
Filed: 2000-07-20
Abstract: The mobile telephone has a replaceable digital memory module and a holder for the replaceable digital memory module so that the mobile telephone can be operated as a portable audio player, a video player, a dictation machine, a data recorder or a games console by storing data on the module or reading data from the module. The module can be used to load new program code into the mobile telephone.
Patent DE-10039429-A1 (DE)
Inventor: PAPOUTSIS GEORGIOS
IPC: H04W48/12
Filed: 2000-08-11
Abstract: According to the invention, a message belonging to a protocol is signalled by a base station subsystem (BSS) in a radio communications system to user equipment (UE), said message consisting of at least one message element. The changes to the message elements in comparison to an older version of the message are signalled at the beginning of the message.
Patent DE-10041777-A1 (DE)
Inventor: SAULER JUERGEN
IPC: G01L23/22
Filed: 2000-08-25
Abstract: A method and corresponding device for knock recognition in an internal combustion engine with at least one cylinder are disclosed, whereby signals are recorded within a given time window, which occur as a result of a combustion in the at least one cylinder. The time window is altered, depending upon the air ratio  lambda  obtained in the particular cylinder.
Patent DE-10043518-A1 (DE)
Title: Production method for esp. toothed gears e.g. for motor vehicle starter motors uses oiled flat blanks stamped from sheet metal, stacked, and welded together
IPC: B21D53/28
Filed: 2000-09-05
Abstract: A toothed gear is produced from plate-like oiled flat blanks (2), which have cross sections conforming to those of the part (1) to be formed. The blanks are stacked on top of each other, and fixed in place. The blanks are stamped from finished metal plate or spring steel plate. The blanks are fixed to each other after each has been put in position, or after completion of the stack, by welding, esp. Laser welding along the peripheral edges of the blanks.
Patent DE-10044442-A1 (DE)
Inventor: ZUEHLKE DIRK
IPC: F24C7/08
Filed: 2000-09-08
Abstract: The door (11) includes a locking mechanism (13). A special input is made, de-activating the locking mechanism control (12), locking the door.
Patent DE-10044558-A1 (DE)
Title: Energy and bidirectional data transmission coupling uses cooperating inductive groups separated by flexible membrane
IPC: H04B5/00
Filed: 2000-09-08
Abstract: The coupling has 2 parts which are plugged together, with both the energy and data transmission between them effected via cooperating inductive groups (12,13 ;14,15), insensitive to their relative rotary position and the relative inclination of their axes, up to an angle of about 25 degrees, with a flexible membrane (11) extending between the cooperating inductive groups.
Patent DE-10049600-A1 (DE)
Title: Timed detection of action, object or object state involves generating, storing, verifying electronic certificates that positively identify action, object or object state at defined time point
Inventor: HANEL TORSTEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2000-10-06
Abstract: The method involves generating, storing and verifying electronic certificates that positively identify an action, an object or the state of an object at a defined time point.
Patent DE-10052265-A1 (DE)
Title: Ultraviolet measurement sensor used for measuring extent of contamination of effluent comprises measuring element built into water-tight sensor housing having an ultraviolet-permeable measuring window
Inventor: UEBERALL PETER
IPC: C02F1/32
Filed: 2000-10-21
Abstract: Ultraviolet measurement sensor comprises a measuring element built into a water-tight sensor housing having an ultraviolet-permeable measuring window. The housing is fixed to a guiding element. The sensor can be moved in an axis-parallel manner to the ultraviolet radiator within an effluent disinfecting device to measure the strength of the ultraviolet radiation over a wide region. Preferred Features: The guiding element is fixed to a cleaning device for the quartz sleeve of the ultraviolet radiator. The measuring window is a wide angle lens or a fisheye lens. The sensor moves over one or more cleaning brushes.
Patent DE-10053297-A1 (DE)
Title: Optical modulator for liquid crystal display screen, which enhances contrast
Inventor: ANDERLE KLAUS
IPC: G03B21/00
Filed: 2000-10-27
Abstract: A projection system optical modulator has two modulation units (1,1') arranged in series at the light beam inlet point. Each modulation unit consists of a polarized beam splitter (2,2') with a reflective liquid crystal display (3,3'). A lens (4) is positioned between the two modulation units (1,1'). A further polarization assembly (5) may be positioned between the two modulation units.