baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115306-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Fertigen von Bauteilen mit komplexer Geometrie
Inventor: SEIFERTH VINCENT
IPC: B29C33/20
Filed: 2022-06-20
Abstract: Es ist ein Werkzeug (100) zum Herstellen eines Bauteils (200) mit mindestens einer Oberfläche (210) mit komplexer Geometrie angegeben. Das Werkzeug (100) weist einen Boden (110) und eine Mehrzahl von Seitenwänden (121, 122, 123, 124) auf. Der Boden (110) und die Mehrzahl von Seitenwänden (121, 122, 123, 124) sind so zueinander befestigbar, dass ein Innenvolumen (125) gebildet wird, in welchem das Bauteil (200) durch Vakuuminfusion formbar ist. Jeweils benachbarte Seitenwände der Mehrzahl von Seitenwänden (121, 122, 123, 124) sind in einem vorgegebenen Winkel zueinander angeordnet. Der Boden (110) schließt umlaufend gasdicht mit den Seitenwänden (121, 122, 123, 124) ab. Jeweils benachbarte Seitenwände der Mehrzahl von Seitenwänden (121, 122, 123, 124) liegen in einem gegenseitigen Kontaktbereich gasdicht aneinander. Mindestens eine Seitenwand (121, 122, 123, 124) ist von dem Boden wegbewegbar, um einen Zugang zu einem ausgehärteten Bauteil (200) in dem Innenvolumen (125) zu ermöglichen, so dass das Bauteil (200) aus dem Innenvolumen (125) entnehmbar ist.
Patent DE-102022117992-A1 (DE)
Title: Spritzenpumpe
Inventor: BARTSCH STEFAN
IPC: A61M5/145
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Spritzenpumpe (1) mit einem Spritzenhalter (2) zum Halten eines Spritzenzylinders (3.1) einer eingelegten Spritze (3), einer Antriebseinheit (4) zur axialen Verschiebung einer Kolbenstange (3.2) der Spritze (3), und einem quer zur Längsrichtung (L) der Spritze (3) mittels einem Bremsaktuator (5) von einer Freigabeposition (pF) in eine Bremsposition (pB) und zurück bewegbaren Bremselement (6), welches in der Bremsposition (pB) die Kolbenstange (3.2) kontaktiert.Eine Dosiergenauigkeit der Spritzenpumpe (1) ist verbessert, indem der Bremsaktuator (5) ein Piezoelement (7) zur Bewegung des Bremselementes (6) aufweist.
Patent DE-102022123216-A1 (DE)
Title: Netzkommunikationssystem und Netzkommunikationsprozess zum Optimieren der Netzleistungsfähigkeit
Inventor: MAYDIGA SUDHAKARAN
IPC: H04L47/32
Filed: 2022-09-12
Abstract: Es wird ein Computer für ein Netzkommunikationssystem eines Kraftfahrzeugs geschaffen. Das System enthält ein zentrales Gateway und mehrere elektronische Steuereinheiten (ECU), die mit dem zentralen Gateway gekoppelt sind. Der Computer enthält einen oder mehrere Prozessoren und ein computerlesbares Speichermedium (CRM), das mit den Prozessoren gekoppelt ist. Der Prozessor wird zum Empfangen einer Eingangsdatenbank programmiert, die mehrere Nachrichten in mehreren eindeutigen periodischen Raten enthält. Ferner wird der Prozessor dafür programmiert, für zugeordnete Nachrichten mehrere verzögerte Startzeitpunkte zuzuweisen, wobei eine Anzahl der Nachrichten, die zu jedem der verzögerten Startzeitpunkte gesendet werden, auf einen vorgegebenen Maximalschwellenwert begrenzt wird. Ferner wird der Prozessor dafür programmiert, eine Ausgangsdatenbank zu erzeugen, die die verzögerten Startzeitpunkte in der Weise enthält, dass die ECU auf der Grundlage der Ausgangsdatenbank zum Senden der Nachrichten zu den zugeordneten verzögerten Startzeitpunkten codiert werden, um eine Stauung des Systems zu verringern.
Patent DE-102022127668-A1 (DE)
Title: Pfützenlampe für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SEOYOUNG
IPC: B60Q1/24
Filed: 2022-10-20
Abstract: Eine Pfützenlampe für ein Fahrzeug umfasst eine Lichtquelleneinheit, die eine Mehrzahl von Lichtquellen umfasst, die auf einem Substrat installiert sind, um die Bildung einer Mehrzahl von Bildern auf dem Boden zu ermöglichen; eine Lichtkondensationseinheit, die eine Mehrzahl von Kondensationslinsen zum Kondensieren von Licht umfasst, das von der Mehrzahl von Lichtquellen erzeugt wird; eine Bildgebungseinheit zum Übertragen des Lichts von der Lichtkondensationseinheit, um mindestens eines der Mehrzahl von Bildern zu bilden; und einen Halter, der zwischen der Lichtquelleneinheit und der Lichtkondensationseinheit angeordnet ist, um Positionen der Lichtquelleneinheit und der Lichtkondensationseinheit zu fixieren. Der Halter umfasst eine Trennwandeinheit, um zu ermöglichen, dass das Licht, das von jeder der Mehrzahl von Lichtquellen erzeugt wird, voneinander getrennt wird und zu der Bildgebungseinheit gelangt.
Patent DE-102022128465-A1 (DE)
Title: Neuartiges verfahren zum training eines neuronalen netzes
Inventor: BYEON WONMIN
IPC: G06N3/02
Filed: 2022-10-27
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren werden offenbart, um den Erhalt von Gewichten eines neuronalen kodierenden Netzes über die Zeit zu bewerkstelligen und zu ermöglichen. Bei mindestens einer Ausführungsform wird ein faltendes neuronales kodierendes Netz unter Verwendung eines Satzes von Aufgaben so trainiert, dass das faltendes neuronale kodierende Netz die Fähigkeit behält, ein Inferencing auf der Grundlage von Aufgaben aus einem früheren Training durchzuführen.
Patent DE-102022130823-A1 (DE)
Title: Analog-digital-wandlerschaltung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03K5/00
Filed: 2022-11-22
Abstract: In einer A/D-Wandlerschaltung wird die Zeit, die ein erstes Impulssignal benötigt, um alle ersten Verzögerungseinheiten einer ersten Impulsverzögerungsschaltung zu durchlaufen, als erste Umlaufzeit definiert, und die Zeit, die ein zweites Impulssignal benötigt, um alle zweiten Verzögerungseinheiten einer zweiten Impulsverzögerungsschaltung zu durchlaufen, als zweite Umlaufzeit definiert. Die durchschnittliche Zeit, die das erste Impulssignal benötigt, um eine der ersten Verzögerungseinheiten zu durchlaufen, wird als erste Durchlaufzeit definiert, und die durchschnittliche Zeit, die das zweite Impulssignal benötigt, um eine der zweiten Verzögerungseinheiten zu durchlaufen, wird als zweite Durchlaufzeit definiert. Eine Differenz zwischen der ersten und der zweiten Durchlaufzeit ermöglicht, dass eine Differenz zwischen der ersten und der zweiten Umlaufzeit kleiner ist gegenüber einer Referenzdifferenz zwischen denselben für einen Fall, dass die erste und die zweite Durchlaufzeit identisch miteinander sind.
Patent DE-102022202792-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverriegelungseinheit
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: B60R11/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Fahrzeugverriegelungseinheit umfasst einen Eingriffsabschnitt, der an einem Innenelement eines Fahrzeugs vorgesehen ist, um einem Innenraum in dem Fahrzeug zugewandt zu sein, einen Hakenabschnitt, der an einem Innenteil des Fahrzeugs vorgesehen ist und der gezielt mit dem Eingriffsabschnitt in Eingriff gebracht wird, um das Innenteil an dem Innenelement in dem Innenraum zu befestigen, und einen Verriegelungsmechanismus, der an dem Innenteil vorgesehen ist und der mit dem Hakenabschnitt verbunden ist, um den Hakenabschnitt gezielt zu betätigen, wodurch der Hakenabschnitt mit dem Eingriffsabschnitt in Eingriff oder außer Eingriff gebracht wird, um das Innenteil an dem Innenelement zu befestigen oder diesen davon zu lösen.
Patent DE-102022203300-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik-System
Inventor: SCHNABEL THOMAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2022-04-01
Abstract: Leistungselektronik-System (10) mit mindestens einem Leistungsmodul (5), das über eine obere Stromschiene (1) und eine untere Stromschiene (4) mit einer Gleichstrom-Stromquelle verbunden ist, wobei das mindestens eine Leistungsmodul (5) Verbindungsstellen (6,7) zur Kontaktierung mit den Stromschienen (1, 4) aufweist, wobei die obere Stromschiene (1) auf einer Isolierfolie (2) und auf der unteren Stromschiene (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Stromschiene (1) einen Ausschnitt (1a) und die Isolierfolie (2) einen weiteren Ausschnitt (2a) aufweist, sodass die untere Stromschiene (4) von oben gesehen zugänglich ist.
Patent DE-102022203864-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen eines begrenzten Zugriffs auf Stellelemente und Zustandsdaten eines Fahrzeugs über eine Fahrgast-App
Inventor: HAMMER KLAUS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines begrenzten Zugriffs auf Stellelemente und/oder Zustandsdaten (10, 11, 12, 13, 14) eines Fahrzeugs (6) für einen Fahrgast, umfassend die Schritte:- Bereitstellen auf einem mobilen Gerät (2) des Fahrgasts einer Fahrgast-App (3) mit einer Benutzerschnittstelle zum Verstellen vorbestimmter Stellelemente und/oder zum Abrufen vorbestimmter Zustandsdaten vieler verschiedener Fahrzeuge;- Erfassen einer Buchung einer bevorstehenden Mitfahrt des Fahrgasts in einem dieser Fahrzeuge (6) über einen fahrzeugexternen zentralen Matching-Server (4);- automatische Herstellung einer für die genannten Verstell-/Abruf-Zugriffe des Fahrgasts erforderlichen Datenverbindung zwischen der Fahrgast-App (3) und einer internen Steuereinheit (5) des gebuchten Fahrzeugs (6) für die Dauer der gebuchten Mitfahrt des Fahrgasts; und- automatisches Beenden dieser Datenverbindung am Ende der gebuchten Mitfahrt.
Patent DE-102022205839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Datenverarbeitungssystem mit mehreren miteinander vernetzte Datenverarbeitungsvorrichtungen vor Angriffen
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-06-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Schützen eines Datenverarbeitungssystem mit mehreren miteinander vernetzte Datenverarbeitungsvorrichtungen vor Angriffen beschrieben, aufweisend: Ermitteln, für jede Datenverarbeitungsvorrichtung, einer oder mehrerer Fähigkeiten der Datenverarbeitungsvorrichtung, für jede Datenverarbeitungsvorrichtung zumindest mancher der Datenverarbeitungsvorrichtungen; Ermitteln einer Anfälligkeit der Datenverarbeitungsvorrichtung gegenüber einem Angriff, Ermitteln, welche der anderen von den Datenverarbeitungsvorrichtungen bei einem erfolgreichen Angriff auf die Datenverarbeitungsvorrichtung erreicht werden können, Ermitteln, unter Berücksichtigung der Fähigkeiten der anderen von den Datenverarbeitungsvorrichtungen, die bei einem erfolgreichen Angriff auf die Datenverarbeitungsvorrichtung erreicht werden können, einer Kritikalität der Anfälligkeit der Datenverarbeitungsvorrichtung, Auswählen von ein oder mehreren der Datenverarbeitungsvorrichtungen gemäß einem Auswahlkriterium, das die Auswahl einer Datenverarbeitungsvorrichtung gegenüber einer anderen Datenverarbeitungsvorrichtung begünstigt, wenn die Kritikalität der Anfälligkeit der Datenverarbeitungsvorrichtung größer ist als die der Anfälligkeit der anderen Datenverarbeitungsvorrichtung und Reduzieren der Anfälligkeiten der ein oder mehreren ausgewählten Datenverarbeitungsvorrichtungen.
Patent DE-102022207638-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DANKESREITER MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Getriebe (17), umfassend eine erste Stirnradstufe (26), eine zweite Stirnradstufe (27) und eine dritte Stirnradstufe (28) sowie ein erstes Schaltelement (B), ein zweites Schaltelement (C) und ein drittes Schaltelement (A). Bei der ersten Stirnradstufe (26) ist ein erstes Stirnrad (31) drehbar auf einer ersten Eingangswelle (20) gelagert und über das erste Schaltelement (B) drehfest mit der ersten Eingangswelle (20) verbindbar, wobei das erste Stirnrad (31) mit einem zweiten Stirnrad (32) im Zahneingriff steht, welches auf einer Ausgangswelle (18) angeordnet und mit einem dritten Stirnrad (33) gekoppelt ist, das der zweiten Stirnradstufe (27) zugeordnet ist. Der dritten Stirnradstufe (28) sind ein viertes Stirnrad (34) und ein fünftes Stirnrad (35) zugeordnet, die miteinander im Zahneingrifft stehen und von denen das vierte Stirnrad (34) auf der ersten Eingangswelle (20) sowie das fünfte Stirnrad (35) auf der Ausgangswelle (18) angeordnet ist. Die erste Eingangswelle (20) und die Ausgangswelle (18) sind durch Betätigung des zweiten Schaltelements (C) über die dritte Stirnradstufe (28) miteinander koppelbar. Zudem ist das dritte Stirnrad (33) drehfest auf einer zweiten Eingangswelle (21) platziert, während das zweite Stirnrad (32) drehbar auf der Ausgangswelle (18) gelagert und über das dritte Schaltelement (A) drehfest mit der Ausgangswelle (18) verbindbar ist.
Patent DE-102022207960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur steuerung einer anzeige eines fahrzeugs und verfahren dazu
Inventor: JI CHANG JIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Steuerung einer Multibildanzeige, die in einem Fahrzeug vorgesehen ist, und ein Verfahren zu dessen Steuerung. Gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine Multibildanzeigeeinrichtung gleichzeitig zwei oder mehr Bilder ausgeben, die in Abhängigkeit von einem Ausgabewinkel oder einer optischen Frequenz getrennt sind, und ein erstes Reflexionselement, das in einer Innenraumdecke des Fahrzeugs vorgesehen ist, kann ein Bild von den zwei oder mehr Bildern reflektieren, die von der Multibildanzeigeeinrichtung ausgegeben werden.
Patent DE-102022208171-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Temperaturmessung mindestens eines Bauteils
Inventor: ARNAOUT SAMY
IPC: H01L23/62
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Temperaturmessung mindestens eines Bauteils (2), umfassend das mindestens eine Bauteil (2) und mindestens einen Temperatursensor (10), wobei eine thermische Kopplung von dem mindestens einen Bauteil (2) zu dem mindestens einen Temperatursensor (10) mittels eines Bonddrahtes (11) erfolgt, wobei der Bonddraht (11) an der einen Seite an oder neben dem Bauteil (2) und an der anderen Seite an oder neben dem Temperatursensor (10) angeordnet ist.
Patent DE-102023000574-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KREIDLER ANNA
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Fahrzeugwaschanlage (FW). Erfindungsgemäß wird mittels einer Lidarsensorik eines Fahrzeugs eine Fahrzeugumgebung erfasst, wobei eine Fahrzeugwaschanlage (FW) dann erkannt wird, wenn zumindest drei der folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:- erste Voraussetzung: ein Eingang (E) der Fahrzeugwaschanlage (FW) wird anhand eines Rolltores (RT) und einer Rolltorbewegung (RB) in den Punktewolken (W1 bis Wm) erkannt;- zweite Voraussetzung: statische und für eine Fahrzeugwaschanlage (FW) charakteristische Elemente werden in den Punktewolken (W1 bis Wm) erkannt;- dritte Voraussetzung: ein tunnelartiges Bauwerk mit Seitenwänden, einem Boden (B) und einer Decke wird in den Punktewolken (W1 bis Wm) erkannt;- vierte Voraussetzung: eine Fahrspur mit einer Transportvorrichtung für ein Fahrzeug wird in den Punktewolken (W1 bis Wm) erkannt;- fünfte Voraussetzung: von Umgebungsobjekten versprühte Wassertropfen werden erkannt, wobei versprühte Wassertropfen von Punkten (P1 bis Pn) statischer Umgebungsobjekte unterschieden werden.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs.
Patent DE-102023204145-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und strahlungsbildgebungssystem
Inventor: OSAWA KAZUTAKA
IPC: H01L27/146
Filed: 2023-05-04
Abstract: Strahlungsdetektor, umfassend: eine Pixelanordnung, in der Pixel in einer Matrixform angeordnet sind, die jeweils ein Strahlungsdetektorelement, das konfiguriert ist, Strahlung in Ladungen umzuwandeln, sowie einen Verstärkungstransistor, der konfiguriert ist, ein Signal von dem Strahlungsdetektorelement zu verstärken und das verstärkte Signal auszugeben, aufweisen; und eine Signalleitung, die für eine jeweilige Pixelspalte bereitgestellt ist, wobei die Signalleitung eine aktive Schicht, in der der Verstärkungstransistor angeordnet ist, in einer Draufsicht nicht überlappt.
Patent CS-675389-A2 (CS)
Title: Hypodermic syring for single use
Inventor: BOSCHETTI VITTORIO IT
IPC: A61M5/31
Filed: 1989-11-30
Abstract: PCT No. PCT/EP89/01408 Sec. 371 Date Jul. 10, 1991 Sec. 102(e) Date Jul. 10, 1991 PCT Filed Nov. 20, 1989 PCT Pub. No. WO90/00614 PCT Pub. Date Jun. 14, 1990.The syringe has a tubular body slidably housing a plunger connected to a needle, movable between a first, safe position and a second, working position, respectively retracted into and extended from the body, and a spring biasing the needle toward its retracted position. An expansible retaining member is attached to one end of the needle and overrides a step, defined on the tubular body, as the needle is moved from the first to the second position. An expander device is carried movably on the plunger and adapted to be received and held in a socket formed in the retaining member to expand it and hold the needle in the working position. An annular rib is provided on a lug connected to the plunger for dislodging the retaining member from the step and release the needle, which is returned by the spring to its first position, out of sight inside the tubular body.
Patent ES-364174-A2 (ES)
Title: Photoconductive Compositions
IPC: G03G5/06
Filed: 1969-02-27
Abstract: The light sensitivity of a photo-conductive layer comprising a dye and a hydrophobic polymeric material in a two-phase heterogeneous state and having a wavelength of maximum absorption which is different from that of the dye and polymeric material in a homogeneous state, is increased by coating the photo-conductive layer with a dye solution and drying. The examples of the dye and polymer and supports for forming an electrophotographic element are the same as those in Specification 1,153,506. The dye for the overcoat may be the same as that in the photoconductive layer or different and the overcoat may include a polycarbonate. The solvent used for applying the dye overcoat should preferably cause swelling of the polymer in the photo-conductive layer. Up to 8 dye overcoats may be applied. It is stated that the absorption characteristics of the overcoat are different to that of the overcoating solution.
Patent ES-366643-A2 (ES)
Title: Non-linear digital to analog decoder with a smooth characteristic
IPC: H04B14/04
Filed: 1969-04-29
Abstract: A signal encoded in pure binary code is decoded into analogue form by a decoder having a convertion characteristic x= (my - m-)y/[m - (1/m)]. In the embodiment described for decoding a seven digit number b 1 . . . b 7 stored in the stages B1-B7 of register RG (Fig. 4) decoding is effected by (1) converting bits b 1 -b 3 in a decoder Dn1 to a signal on one of eight leads Zn4, Zn3 ... Zp4, this signal controlling switches ISP, ISN in a switching circuit IS, (2) converting bits b 4 -b 7 into a signal on one of seven leads C0-C7 to enable a current generator I 0 -I 7 , I 8 -I 15 in each of two groups of generators LG, RG (the currents having weights m1/128, m3/128 . . . m31/128) (3) feeding the two resulting currents Fl, Fr via a switch AS controlled by the bit b 4 to switches ISP and ISN so that the currents are fed into ladder circuits PA, NA at points determined by the value of the three bits b 1 -b 3 . The analogue output is then the voltage across the terminals of the two ladder networks. The switches ISP, ISN each comprise seven transistors T10 . . . T17 (Fig. 5) the signals on the leads Zn4, Zn3 ... Zp4 being applied to the base of an associated transistor in each switch to render it conductive. The current generators each comprise pairs of transistors T01, T02 ... T71, T72 and weighted resistors R 0 . . . R 7 which determine the value of the current supplied. The leads C0 . . . C7 are connected to the bases of transistors T02, ... T72 respectively to render the associated transistor non-conducting. The switch AS controlled by the bit b 4 comprises two transistor pairs T1, T2 T3, T4 receiving respectively the current from generators LG and RG and feeding these signals to switches ISP, ISN, respectively if the bit b 4 is one and to ISN, ISP respectively if the bit b 4 is zero.
Patent WO-9623980-A2 (WO)
Inventor: SCHEIDL RUDOLF
IPC: F15B21/04
Filed: 1996-01-31
Abstract: L'invention concerne un dispositif servant à actionner une commande hydrostatique (1) avec une vanne de commande (2) pouvant être actionnée périodiquement qui raccorde un tube de résonance (4) relié à la commande hydrostatique (1) pour produire des ondes de pression stationnaires du fluide hydraulique dans des conditions de résonance, alternativement à une conduite d'alimentation en fluide hydraulique (5) et à une conduite de retour (6). Afin de créer des conditions de commande favorables, il est prévu que le tube de résonance (4) comporte une sortie de pression (7) dans un n÷ud d'oscillation des ondes de pression stationnaires et que les temps de commutation de la vanne de commande (2) puissent être commandés à une fréquence de commutation constante.
Patent WO-0079727-A2 (WO)
Title: Telemetrie pour postes mobiles
Inventor: NATHANSON MARTIN
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-06-19
Abstract: L'invention concerne un système pour signaler des données de diagnostic embarquées, à partir de véhicules en déplacement, à des organismes de réglementation mandatées pour assurer la conformité aux normes d'émissions et de sécurité de l'environnement. Le système comprend trois composants principaux : (I) une radio à réseau hybride perfectionnée, prévue à la fois pour une connectivité LAN sans fil IEEE 802 et un Mobile IP ; (ii) un point d'accès IEEE 802, configuré comme achemineur IPv6 et permettant au Mobile IP de supporter la fonctionnalité d'un agent de mobilité étranger ; et (iii) un module d'« intelligence d'agrégat », incorporé au même dispositif mobile que la radio à réseau hybride, utilisant le protocole de télémétrie automobile (ATP) pour permettre aux véhicules d'échanger entre eux des données télémétriques sur un réseau IEEE 802.11 approprié.
Patent WO-03030107-A2 (WO)
Title: Accumulateur de billets
Inventor: SALTSOV LEON
IPC: G07D11/12
Filed: 2002-09-27
Abstract: Selon l'invention, un accumulateur de billets reçoit des billets, à travers une rainure à billets, sur un rouleau porteur placé à l'intérieur d'un logement. Le logement présente certaines caractéristiques uniques, notamment sa forme extérieure. Ledit accumulateur est essentiellement passif, étant donné que son fonctionnement est commandé par un système extérieur. Cependant, ledit accumulateur comprend plusieurs capteurs et de dispositifs de traitement des signaux permettant d'obtenir des informations afin de régler le fonctionnement dudit accumulateur. Dans un mode de réalisation préféré de l'invention, le logement comprend des panneaux transparents permettant de surveiller visuellement l'intérieur du logement. Un panneau à charnière peut se déplacer entre une position de fonctionnement fermée et une position d'entretien ouverte. Ledit panneau à charnière est maintenu en position de fonctionnement fermée au moyen d'un mécanisme de verrouillage.
Patent WO-9207918-A2 (WO)
Title: Agent de sorption d'huile
Inventor: GROVES MARK WILLIAM
IPC: C09K3/32
Filed: 1991-10-29
Abstract: La présente invention se rapporte à un agent de sorption d'huile comprenant une matrice de fibres de polyoléfine non tissées et mélangées, un film de polyoléfine déchiqueté et des fibres de cellulose. Selon des modes préférés de réalisation, les fibres de cellulose sont des fibres de pâte de bois, les fibres de polyoléfine sont des fibres de polypropylène et le film de polyoléfine est un film de polyéthylène. L'invention décrit aussi un procédé de sorption d'huile consistant à mettre l'huile en contact avec un agent de sorption, ledit agent de sorption comprenant une matrice de fibres de polyoléfine non tissées et mélangées, un film de polyoléfine déchiqueté et des fibres de cellulose. L'agent de sorption d'huile est utile à la récupération d'huile, en particulier l'huile d'hydrocarbure, à partir d'huile répandue, en particulier de l'huile répandue dans l'eau.