baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052602-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: VESTER JENS
IPC: F15B21/08
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Ventilanordnung
mit mindestens zwei Ventilmodulen, von denen jedes ein Ventilelement
aufweist, dessen Position durch einen Stellantrieb veränderbar
ist und dem ein Positionssensor zugeordnet ist, wobei eine Leitungsanordnung
mit den Ventilmodulen verbunden ist, über die Steuersignale an die
Ventilmodule übertragbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß an
jedem Ventilmodul (2–5)
der Stellantrieb (13) mit einer Ansteuereinrichtung (22, 22a, 22b)
versehen ist, die mit dem Positionssensor (19, 19a, 19b) verbunden
ist und Steuersignale für
das jeweilige Ventilmodul (2–5)
auswertet, daß an
mindestens einem ersten Ventilmodul (5) die Ansteuereinrichtung
(22b) Steuersignale für
ein anderes, zweites Ventilmodul (4) zusätzlich auswertet und daß diese
Ansteuereinrichtung (22b) Signale vom Positionssensor (19a) des
zweiten Ventilmoduls (4) empfängt.
Patent DE-102004056424-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil und Verfahren zur Strukturierung eines magnetischen Polstücks
Inventor: SCHEFFEL MARTIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-11-23
Granted: 2016-12-29
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen mit einem magnetischen Innenpol (13), der bei Erregung mit einer Magnetspule (10) mit einem Magnetfluss beaufschlagt wird, der einen Anker (20) bewegt, mit einem Düsenkörper (2), und mit zumindest einer Abspritzöffnung (7) am stromabwärtigen Ende, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Mantelfläche (38) eines Polstücks (39), das als magnetischer Innenpol (13) dient, entlang einer axialen Ausdehnung (40) des Polstücks (39) zumindest eine Nut (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102005015970-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: FISCHER ROBERT DR
IPC: F16D13/75
Filed: 2005-04-07
Granted: 2015-03-12
Abstract: Kupplungsaggregat zur Drehmomentübertragung mit mehreren, insbesondere zwei Reibungskupplungen, wobei jede der Reibungskupplungen mit Hilfe einer Tellerfedereinrichtung (7; 8) im geschlossenen Zustand gehalten werden kann, jeweils durch ein Ausrücksystem (1; 2) betätigbar ist, und jeweils zwischen dem Ausrücksystem (1; 2) und der Tellerfedereinrichtung (7; 8) eine Verschleißnachstelleinrichtung (12–14; 17–19) wirksam ist, wobei eine Verschleißnachstellblockiereinrichtung (15; 20) mit der jeweiligen Verschleißnachstelleinrichtung (12–14; 17–19) gekoppelt ist und, wenn sich zwei Reibungskupplungen im geschlossenen Zustand befinden, mit der geringstmöglichen Kraft belastet ist, wodurch ein federvorbelasteter Keil (13; 18) der jeweiligen Verschleißnachstelleinrichtung (12–14; 17–19) zur Durchführung einer Verschleißnachstellung zwischen Ausrücksystem (1; 2) und Tellerfedereinrichtung (7; 8) schiebbar ist, wenn sich die zwei Reibungskupplungen im geschlossenen Zustand befinden.
Patent DE-102005018410-B4 (DE)
Title: Verpackung mit hochglänzender, metallisch wirkender Oberfläche
IPC: B65D25/20
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verpackung (1) aus Kunststoff und/oder Karton und/oder Papier und/oder Wellpappe mit einer Metallpigmente enthaltenden, für elektromagnetische oder akustomagnetische Strahlung oder für Radiofrequenzwellen durchlässigen Beschichtung (3) auf der Außenseite (2) oder der Innenseite der Verpackung (1) und mit einem Transponder beispielsweise für RFID oder mit einem EAS-Tag im Bereich der Verpackung (1), wobei die Beschichtung (3) eine Metallpigmente enthaltende Dispersion umfasst, und wobei die Metallpigmente eine Dicke von < 100 nm aufweisen.
Patent DE-102005026105-B4 (DE)
Title: Ventil mit Endlagenschaltung
Inventor: SONTAG ROLF
IPC: F16K37/00
Filed: 2005-06-07
Granted: 2008-09-18
Abstract: Ventil
(1)  mit einem beweglich gelagerten Ventilverschlussglied (7) und
einem zugeordneten Ventilsitz (5),  mit einem Linearantrieb
(17) für
das Ventilverschlussglied (7), der einen beweglichen, mit dem Ventilverschlussglied (7)
verbundenen Körper
(13) aufweist, wobei das Ventilverschlussglied (7) über eine
einen axialen Relativhub zulassende Verbindungseinrichtung mit dem
Körper
(13) verbunden oder mit einem Element (1', 7', 35) verbunden ist, das
den Gasfluss jeweils erst freigibt, wenn der Anker (14) den Schalthub
eines Schalters (22) durchlaufen hat,  mit dem Schalter (22)
zur Erfassung einer Bewegung des Ventilverschlussgliedes (7) oder
des Körpers
(13) durch einen Schaltpunkt hindurch,  mit einem Stößel (25),
der an dem Körper
(13) beweglich gelagert und dazu eingerichtet ist, den Schalter
(22) zu betätigen,
und  mit Hubbegrenzungsmittel (32) zur Begrenzung der Beweglichkeit
des Stößels (25)
in Bezug auf den Schalter (22), wobei der Schaltpunkt für den Schalter
zwischen dem Beginn der Bewegung des Linearantriebs und dem...
Patent DE-102005036071-B4 (DE)
Title: Zwischenachsdifferenzialbaugruppe und Tandemantriebsachsbaugruppe
Inventor: ALMAGUER ADALBERTO JAIR REYES
IPC: B60K17/36
Filed: 2005-08-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Zwischenachsdifferenzialbaugruppe für eine Tandemantriebsachse, mit: einem hinteren Seitenrad, das mit einer Verbindungsantriebswelle gekoppelt ist; mehreren Zwischenachsdifferenzialritzeln, die mit dem hinteren Seitenrad in Eingriff stehen; einem vorderen Seitenrad, das mit den mehreren Zwischenachsdifferenzialritzeln in Eingriff steht und an einem Antriebszahnrad befestigt ist, das sich zusammen mit dem vorderen Seitenrad drehen kann; und wobei das Antriebszahnrad einen mittigen Hohlraum umfasst und die mehreren Zwischenachsdifferenzialritzel in dem mittigen Hohlraum positioniert sind; und mit einem Achsgehäuse, das die Zwischenachsdifferenzialbaugruppe sowie eine Differenzialbaugruppe aufnimmt, wobei die Differenzialbaugruppe von dem vorderen Seitenrad angetrieben wird.
Patent DE-102005037738-B4 (DE)
Title: Aluminium-Gusslegierung mit hoher dynamischer Festigkeit und Wärmeleitfähigkeit
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: C22C21/02
Filed: 2005-08-10
Granted: 2009-03-05
Abstract: Aluminiumlegierung
mit hoher dynamischer Festigkeit, Warmbeständigkeit und Wärmeleitfähigkeit,
die neben Al und üblichen
Verunreinigungen sowie Spuren die Legierungselemente  Si von
4,5 bis 7,5 Gew.-%,  Mg von 0,15 bis 0,30 Gew.-%,  warmbeständige Al 3 Ni- und/oder Al 3 Co-Phasen
und wärmeleitende
Al x (Ti,Zr) y Si z -Dispersoide,  sowie Fe unterhalb 0,20
Gew.-%,  Cu unterhalb 0,10 Gew.-%,  Zn unterhalb 0,10 Gew.-%  und
Mn unterhalb 0,10 Gew.-% aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Ti und Zr-Gehalt bei jeweils 0,12 bis 0,25 Gew.-%
sowie entweder Ni und Co nebeneinander bei 0,15 bis 0,60 Gew.-%
oder Co ohne Ni bei 0,15 bis 0,6 Gew.-% liegt und das Verhältnis von
(Ti + Zr)/(Ni + Co) größer ist
als 0,6.
Patent DE-102005039738-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus einer Greifer-Webmaschine
Inventor: NICOLINI GIAMPIERO DIPL -ING
IPC: D03D49/60
Filed: 2005-08-23
Granted: 2018-07-26
Abstract: Betätigungmechanismus (1) einer Greifer-Webmaschine, mit einen flexiblen, mittels eines Antriebsrades (5) angetriebenen Band (3), das eine Klemme (4) für den Eintrag eines Schussfadens trägt, sowie mit einer hin- und herschwenkbaren Weblade (2), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Antriebsrad (5) als auch die Weblade (2) einen elektrischen Direktantrieb (12) aufweisen.
Patent DE-102005042623-B4 (DE)
Title: Kindersitzverankerung
Inventor: LEVENE STEVE
IPC: B60N2/28
Filed: 2005-09-07
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verankerungsvorrichtung (11, 111) zum Verankern eines Kinderrückhaltesystems an einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug, mit: einer Basisplattenanordnung (21, 121) und Verankerungsmitteln (10 bzw. 10a), welche in Gebrauchslage durch eine Lücke zwischen dem Sitzkissen (4) und der Rückenlehne (6) hervorragen, so dass ein Kinderrückhaltesitz daran befestigt werden kann, wobei die Verankerungsmittel (10 bzw. 10a) an der Basisplattenanordnung (21, 121) mittels einer lösbaren Kupplungseinrichtung befestigt sind und wobei die Kupplungseinrichtung dahingehend ausgebildet ist, die Verankerungsmittel (10 bzw. 10a) für ein Verstauen zu entfernen, wenn das Kinderrückhaltesystem nicht in Gebrauch ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplattenanordnung (21, 121) an dem Fahrzeugunterboden unter Verwendung existierender Befestigungspunkte für den jeweiligen Fahrzeugsitz befestigbar ist, und dass die Kupplungseinrichtung bajonettartig ausgebildet ist.
Patent DE-102005048527-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Zahnradanordnung
Inventor: SYNOVZIK WILFRIED
IPC: F16C27/06
Filed: 2005-10-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Lagerung einer Zahnradanordnung (5) mit  – einem Gehäuse (1) mit zumindest einem Gleitlager-Aufnahmeraum (8),  – zumindest einem Gleitlager (7), das in dem Gleitlager-Aufnahmeraum (8) aufgenommen ist, und  – einer Welle (6) mit der Zahnradanordnung (5), wobei die Welle (6) in zumindest einem solchen Gleitlager (7) gelagert ist,  – einem ersten elastischen Element (10), das zwischen dem Gleitlager (7) und der Gehäusewandung des Gleitlager-Aufnahmeraums (8) eingesetzt ist und sich zumindest teilweise zwischen einen stirnseitigen Abschnitt des Gleitlagers (7) in den Gleitlager-Aufnahmeraum (8) erstreckend eingesetzt ist, wobei zumindest ein weiteres elastisches Element (9) vorgesehen ist, das sich von einem radialen Außenumfang des Gleitlagers (7) in den Gleitlager-Aufnahmeraum (8) erstreckend eingesetzt ist, bei dem das Gleitlager (7) außenseitig und zur Stirnseite hin einen sich verjüngenden Umfang aufweist, der mit einer gegenüberliegenden Topfseite des Gleitlager-Aufnahmeraums (8) einen im Längsschnitt im Wesentlichen dreieckförmigen Raum bildet, in dem das elastische Element...
Patent DE-102005052030-B4 (DE)
Title: Klappbare Anzeigeeinrichtung mit Abdeckung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G09F9/302
Filed: 2005-10-31
Granted: 2015-04-30
Abstract: Anzeigeeinrichtung (I) zur Anzeige von Informationen auf einem Display (7), umfassend – ein Gehäuse (2) mit einer Gehäuseöffnung (4), – eine Abdeckung (5), die zwischen einer ersten, sogenannten Abdeckposition (P), in der sie die Gehäuseöffnung (4) zumindest teilweise abdeckt, und einer zweiten, sogenannten Freigabeposition (F), in der sie die Gehäuseöffnung (4) zumindest teilweise freigibt, verfahrbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, – eine Displayeinheit (6), die zwischen einer ersten, sogenannten Ruheposition (R), in der sich die Displayeinheit (6) vollständig eingefahren hinter der Gehäuseöffnung (4) in dem Gehäuse (2) befindet, und einer zweiten, sogenannten Anzeigeposition (A), in der das Display (7) der Displayeinheit (6) zumindest teilweise aus der Gehäuseöffnung (4) ausgefahren ist, verfahrbar in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, – Führungsmittel (10, 11, 22, 23), durch die die Displayeinheit (6) und die Abdeckung (5) in den Verfahrbewegungen zwischen ihren jeweiligen ersten (P, R) und zweiten (F, A) Positionen geführt sind, wobei sich der gesamte Bewegungsablauf der Anzeigeeinrichtung (I) aus diesen beiden Verfahrbewegungen zusammensetzt, – mechanisch wirkende Kopplungsmittel (18, 27, 30 bzw. 21, 32, 34, 38), durch die die Bewegung der Displayeinheit (6) mit der Bewegung der Abdeckung (5) zumindest abschnittsweise koppelbar ist, – einen elektromotorischen Antrieb zum Bewegen der Displayeinheit (6) und der Abdeckung (5) zwischen ihrenjeweiligen ersten (P, R) und zweiten (F, A) Positionen, wobei die Kopplungsmittel eine ungleichförmige Kopplung zwischen der Bewegung der Displayeinheit (6) und der Bewegung der Abdeckung (5) derart herbeiführen, dass über einen vollständigen Bewegungsablauf der Anzeigeeinrichtung (1) das Verhältnis zwischen dem relativen Anteil der bereits von der Displayeinheit (6) zurückgelegten Verfahrbewegung an ihrer insgesamt zurückzulegenden Verfahrbewegung einerseits und dem relativen Anteil der bereits von der Abdeckung (5) zurückgelegten Verfahrbewegung an ihrer insgesamt zurückzulegenden Verfahrbewegung andererseits variiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Displayeinheit (6) zwischen der Ruheposition (R) und der Anzeigeposition (A) eine aus mindestens einer Schwenkbewegung und mindestens einer translatorischen Bewegung kombinierte Verfahrbewegung ausführt, wobei die Führungsmittel (10, 11) der Displayeinheit (6) einerseits eine zumindest teilweise geradlinig verlaufende Kulissenführung (11), durch die ein an der Displayeinheit (6) angeordneter Führungszapfen (18) geführt ist, und andererseits einen Schwenkhebel (10) umfassen, der jeweils schwenkbar an dem Gehäuse (2) und an der Displayeinheit (6) angelenkt ist.
Patent DE-102005052259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-11-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40), wobei in mindestens einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) auf eine Umschaltanforderung hin mindestens ein Einlass- oder Auslassventil eines Zylinders (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) abgeschaltet oder mindestens ein abgeschaltetes Einlass- oder Auslassventil des Zylinders (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) wieder eingeschaltet wird, wobei mit Empfang der Umschaltanforderung eine Verzugszeit oder ein Verzugskurbelwinkel ermittelt wird, die oder der zum Abschalten oder Wiedereinschalten des mindestens einen Einlass- oder Auslassventils eines der Zylinder (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) erforderlich ist, dass ausgehend vom Zeitpunkt oder Kurbelwinkel des Empfangs der Umschaltanforderung unter Berücksichtigung der ermittelten Verzugszeit oder des ermittelten Verzugskurbelwinkels derjenige Zylinder (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) ausgewählt wird, dessen mindestens ein Auslassventil nach Ablauf der Verzugszeit oder des Verzugskurbelwinkels ausgehend von dem Zeitpunkt oder Kurbelwinkel des Empfangs der Umschaltanforderung als nächstes im eingeschalteten Zustand öffnet oder als nächstes öffnen würde, jedoch ausgeschaltet ist, und dass dieser Zylinder (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) als derjenige ermittelt wird, dessen mindestens ein Einlass- oder Auslassventil als erstes nach Empfang der Umschaltanforderung zur Abschaltung oder Wiedereinschaltung vorgesehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass neben der ermittelten Verzugszeit oder dem ermittelten Verzugskurbelwinkel ein Sicherheitsabstand ermittelt wird, der zwischen dem Ende der Verzugszeit bzw. des Verzugskurbelwinkels und dem Zeitpunkt oder Kurbelwinkel für das potenzielle Öffnen des mindestens einen Auslassventils eines der Zylinder (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) liegen soll, dessen mindestens ein Einlass- oder Auslassventil für eine Abschaltung oder Wiedereinschaltung vorgesehen ist, und dass ausgehend vom Zeitpunkt oder Kurbelwinkel des Empfangs der Umschaltanforderung unter Berücksichtigung der ermittelten Verzugszeit oder des ermittelten Verzugskurbelwinkels und des ermittelten Sicherheitsabstandes derjenige Zylinder (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) ausgewählt wird, dessen mindestens ein Auslassventil nach Ablauf der Verzugszeit oder des Verzugskurbelwinkels und des Sicherheitsabstandes ausgehend von dem Zeitpunkt oder Kurbelwinkel des Empfangs der Umschaltanforderung als nächstes im eingeschalteten Zustand öffnet oder als nächstes öffnen würde, jedoch ausgeschaltet ist, und dass dieser Zylinder (5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40) als derjenige ermittelt wird, dessen mindestens ein Einlass- oder Auslassventil als erstes nach Empfang der Umschaltanforderung zur Abschaltung oder Wiedereinschaltung vorgesehen wird.
Patent DE-102005059363-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ALDIEK NORBERT
IPC: G01V8/14
Filed: 2005-12-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einer dem Sender nachgeordneten
Sendeoptik zur Strahlformung der Sendelichtstrahlen, einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger
und einer Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals
in Abhängigkeit
der Empfangssignale am Ausgang des Empfängers, wobei mittels der Sendeoptik
(8) Inhomogenitäten
der Bestrahlungsstärke
des Lichtflecks der Sendelichtstrahlen (3) reduziert sind, indem
die Sendeoptik (8) in Form einer Linse ausgebildet ist, die an ihrer
Lichteintrittsfläche
oder Lichtaustrittsfläche eine
Facettenstruktur bestehend aus von gegenüberliegenden Randsegmenten
der Linse in Neigungswinkeln zum Zentrum der Linse zulaufenden Facetten
(8a, 8b, 8c, 8d) aufweist.
Patent DE-102006003379-B4 (DE)
Title: Elektrisches Filter
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H03H7/01
Filed: 2006-01-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Elektrisches Filter (100; 300; 500) mit einem ersten Anschluss (100a), einem zweiten Anschluss (100b), einem dritten Anschluss (100c) und einem vierten Anschluss (100d) mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Induktivität (110), die zwischen den ersten Anschluss (100a) und den zweiten Anschluss (100b) geschaltet ist;  einer zweiten Induktivität (120), die zwischen den dritten Anschluss (100c) und den vierten Anschluss (100d) geschaltet ist;  einer ersten Kapazität (130, 130'), die zwischen den ersten Anschluss (100a) und ein Bezugspotential geschaltet ist; und  einer zweiten Kapazität (140, 140'), die zwischen den dritten Anschluss (100c) und das Bezugspotential geschaltet ist,  wobei die erste Induktivität (110) und die zweite Induktivität (120) einen Transformator bilden;  wobei der Transformator einen Koppelfaktor betragsmäßig kleiner als 1 aufweist, derart, dass das Filter (100; 300; 500) für differenzielle Signale und Gleichtaktsignale als Tiefpassfilter wirkt;  wobei eine Grenzfrequenz für differenzielle Signale größer als eine Grenzfrequenz für Gleichtaktsignale...
Patent DE-102006006421-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/053
Filed: 2006-02-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit mindestens einem Substrat (5), mindestens einem hierauf angeordnete Leistungshalbleiterbauelement (60), einem Gehäuse (3), einem ersten Kunststoffformkörper (30), nach außen führenden Anschlusselementen (70) und einem zweiten Kunststoffformkörper (32) auf dem ersten Kunststoffformkörper (30), wobei das Substrat (5) einen Isolierstoffkörper (52) aufweist und auf dessen erster dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls (1) zugewandten Hauptfläche Leiterbahnen (54) angeordnet sind und wobei mindestens ein Anschlusselement als eine Kontaktfeder (70) einstückig mit einer ersten Kontakteinrichtung (72), einer zweiten Kontakteinrichtung (76) und mindestens einem federnden Abschnitt (74) dazwischen ausgebildet ist, wobei der erste Kunststoffformkörper (30) mindestens einen senkrecht zum Substrat angeordneten Schacht (302) zur Aufnahme der Kontaktfeder (70) aufweist, dieser Schacht (302) eine seitliche Ausnehmung (306) zur verdrehsicheren Anordnung der Kontaktfeder (70) und eine Aussparung (304) zur Aufnahme eines zugeordneten Teilkörpers (324) des zweiten Kunststoffformkörpers (32) aufweist, wobei dieser Teilkörper ebenfalls eine seitliche Ausnehmung (326) und auf der dem Substrat abgewandten Seite eine Ausnehmung (328) für die erste Kontakteinrichtung (72) der Kontaktfeder (70) aufweist wobei die Ausnehmung (328) derart gestaltet ist, dass nur die erste Kontakteinrichtung (72) nicht aber der federnde Abschnitt (74) hindurch reicht und wobei die erste Kontakteinrichtung (72) der Kontaktfeder (70) bügelförmig ausgebildet ist mit zwei seitlichen Längsabschnitten (720, 722) an der bügelförmigen ersten Kontakteinrichtung (72), die den federnden Abschnitt (74) in seinem Durchmesser überragen und in den Aussparungen (306, 326) angeordnet sind.
Patent DE-102006008369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur von Fehlstellungen des menschlichen Bewegungsapparates
Inventor: GEILENBERG-MUENK SUSANNA
IPC: A61G7/07
Filed: 2006-02-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
(1/2) zur Korrektur von Fehlstellungen des menschlichen Bewegungsapparates, bestehend
aus zwei seitlich nebeneinander angeordneten Elementabschnitten
(19/1, 20/1), welche mit Anlageflächen (17/1, 18/1) versehen
sind, die im Einsatz in einer gemeinsamen Ebene liegen und zur bereichsweisen
Abstützung des
menschlichen Körpers
jeweils eine Stützfläche (21/1, 22/1)
bilden, die seitlich nebeneinander liegend in unterschiedlichen
Ebenen relativ zu den Anlageflächen
(17/1, 18/1) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Elementabschnitte als Keilelemente (19/1, 20/1) ausgebildet
sind und,  dass die Ebenen der beiden neben einander liegenden Stützflächen (21/1,
22/1) in Längsrichtung
entgegengesetzt geneigt zueinander verlaufend angeordnet sind  und,  dass
die Keilelemente (19/1, 20/1) über
eine quer verlaufende etwa mittig angeordnete Lagerachse (30) miteinander
verbunden sind und um eine durch die Lagerachse (30) definierte
Drehachse (31) gegeneinander drehbar sind und,  dass durch die
Drehung der Keilelemente (19/1, 20/1) gegeneinander jedes der Keilelemente
(19/1, 20/1) wahlweise mit einer Neigung von hinten nach...
Patent DE-102006032860-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für eine Narkosevorrichtung und Verfahren
Inventor: HEESCH RALF
IPC: A61B5/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: Überwachungseinrichtung für eine Narkosevorrichtung eines Patienten, wobei die Überwachungseinrichtung aufweist: Mittel zum Bestimmen wenigstens eines MAC-Wertes wenigstens eines Gases bei der Anästhesie; eine Einrichtung zum Filtern des wenigstens einen MAC-Wertes über einen Zeitraum; eine Einrichtung zum automatischen Festsetzen einer unteren oder oberen Warngrenze (4), wenn wenigstens ein MAC-Wert des wenigstens einen Gases über einem unteren Schwellenwert (5) liegt; wenigstens eine aktivierbare Alarmeinrichtung zum Ausgeben eines Alarms, wenn in einem aktivierten Zustand der Alarmeinrichtung der wenigstens eine MAC-Wert unter einer unteren oder über einer oberen Warngrenze (4) liegt, wobei die Überwachungseinrichtung wenigstens eine Einrichtung zum automatischen Aktivieren der Alarmeinrichtung aufweist, wenn der wenigstens eine MAC-Wert, bei dessen Unterschreiten der unteren Warngrenze oder Überschreiten der oberen Warngrenze (4) ein Alarm ausgegeben wird, über dem unteren Schwellenwert (5) liegt; und wobei die Einrichtung zum automatischen Festsetzen die untere oder obere Warngrenze (4) auf einen Wert festsetzt, welcher einen...
Patent DE-102006034271-B4 (DE)
Title: Spannungsstörimpulsdetektionsschaltung, zugehörige integrierte Schaltung und Steuerverfahren
Inventor: KIM EUI-SEUNG
IPC: G06F12/14
Filed: 2006-07-18
Granted: 2008-10-02
Abstract: Spannungsstörimpulsdetektionsschaltung
für eine
integrierte Schaltung (100), die ein Speicherfeld (12) und einen
zugehörigen
Abtastverstärker
(18) umfasst, dem eine interne Versorgungsspannung (VDD) zuführbar ist
und der in Reaktion auf ein Betriebssteuersignal (OCS) während eines
Lesevorgangs Daten aus dem Speicherfeld liest und verstärkt, wobei
die Spannungsstörimplusdetektionsschaltung
folgende Elemente enthält:  – ein Überwachungsspeicherfeld
(111), das wenigstens eine Speicherzelle umfasst, die Referenzdaten
speichert,  – einen Überwachungsabtastverstärker (113),
dem die interne Spannung zuführbar
ist und der in Reaktion auf das Betriebssteuersignal (OCS) während des
Lesevorgangs in Abhängigkeit
von der internen Spannung die gespeicherten Referenzdaten aus dem Überwachungsspeicherfeld (111)
liest, verstärkt
und die verstärkten
Referenzdaten ausgibt,  – eine
Datenspeicherschaltung (115) mit mindestens einem Zwischenspeicher
zum Zwischenspeichern der Referenzdaten pa rallel zum Speichern derselben
im Überwachungsspeicherfeld
und  – eine
Komparatorschaltung (117), welche die vom Überwachungsabtastverstärker (113)
ausgegebenen Referenzdaten und die von der Datenspeicherschaltung
(115) gespeicherten Referenzdaten empfängt und vergleicht und basierend
auf dem Vergleich...