baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004500-B4 (DE)
Title: Verwendung einer einen Extrakt aus Sapindus beinhaltenden Formulierung zur Behandlung einer durch Pilze und/oder Oomyceten unterstützten oder verursachten Pflanzenerkrankung
Inventor: SEIBICKE TOBIAS
IPC: A01P3/00
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verwendung einer einen pflanzlichen Extrakt aus Pflanzen oder Teilen von Pflanzen der Gattung Sapindus beinhaltenden Formulierung zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung an Pflanzen oder Pflanzenteilen einer durch die Pathogene Pilze und/oder Oomyceten unterstützten oder verursachten Pflanzenerkrankung.
Patent DE-102007013982-B4 (DE)
Title: Selbstpumpender hydropneumatischer Schwingungsdämpfer
Inventor: NOGAMI SYUSAKU
IPC: F16F9/18
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Selbstpumpender hydropneumatischer Schwingungsdämpfer mit innerer Niveauregulierung umfassend:  einen Zylinder (1), der mit Arbeitsfluid gefüllt ist,  eine Kolbenstange (3), die in dem Zylinder (1) hin und her bewegt werden kann,  einen Kolben (4), der mit der Kolbenstange (3) verbunden ist und durch diese in dem Zylinder (1) bewegt werden kann, wobei der Kolben (4) den Zylinder (1) in einen Ringraum (2a) und einen Kolbenraum (2b) unterteilt,  Dämpfungsventile (4a; 4b), die in dem Kolben (4) angeordnet sind, um eine Dämpfungskraft zu erzeugen, wenn sich die Kolbenstange (3) hin und her bewegt,  eine Niederdruckkammer (16), die an der Außenseite des Zylinders (1) vorgesehen ist,  eine Hochdruckkammer (18), die an der Außenseite des Zylinders (1) vorgesehen ist eine durch die Bewegungen der Kolbenstange (3) angetriebene und Arbeitsfluid aus der Niederdruckkammer (16) zu dem Kolbenraum (2b) fördernde Kolbenpumpe, und  einen Verbindungskanal (5a), der den Kolbenraum (2b) und die...
Patent DE-102007018797-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: HANADA ATSUSHI
IPC: B41J3/407
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Drucker zum Drucken einer Abbildung auf eine Druckfläche (122) auf einer äußeren Fläche eines Druckziels (120), das ein Aufzeichnungsmedium oder ein Bauteil hiervon ist, wobei der Drucker (10) ein Fixierungsmittel (16) zur Fixierung eines Druckziels umfasst, wobei das Druckziel eine halb-hohle Form mit mindestens einem Druckbereich, der eine ebene Druckfläche (122) aufweist, und andere Bereiche (124, 126) aufweist, die mit dem Druckbereich winklig verbunden sind, wobei das Druckziel eine Form aufweist, welches unter dem Druckbereich einen Raum zwischen dem Druckbereich und einem dazu parallelen Bereich (126) definiert, wenn das Druckziel auf einer flachen Oberfläche mit der Druckfläche nach oben angeordnet ist; und einen Druckmechanismus (30) zum Druck einer Abbildung auf die Druckfläche des Druckziels umfasst, das durch die Fixierungsmittel fixiert ist, wobei das Fixierungsmittel einen Stützbereich (68), zur Stützung im Wesentlichen der gesamten Fläche des Druckbereichs mit der nach außen liegenden Druckfläche und...
Patent DE-102007023669-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für das Explosionsumformen
Inventor: STRANZ ANDREAS
IPC: B21D26/06
Filed: 2007-05-22
Granted: 2010-12-02
Abstract: Zündeinrichtung (1) für das Explosionsumformen von Werkstücken (23) in einem Formwerkzeug (4), welche einen Zündmechanismus (5) und ein Zündrohr (2) aufweist, welches geeignet ist eine von dem Zündmechanismus (5) ausgelöste Explosionsfront zu dem in das Formwerkzeug (4) eingelegte Werkstück (23) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zündmechanismus (5) und dem Formwerkzeug (4) eine die Explosionsfront umleitende Bogenführung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102007025306-B4 (DE)
Title: Koordinatenmess-Maschine und Verfahren zur Vermessung von Strukturen auf einem Substrat mittels einer Koordinaten-Messmaschine
Inventor: HEIDEN MICHAEL
IPC: G01B11/03
Filed: 2007-05-30
Granted: 2012-10-25
Abstract: Koordinaten-Messmaschine (1) zur Messung von Kanten und Positionen von Strukturen (3) sowie zum Messen der Strukturbreiten der Strukturen (3) auf einem Substrat (2), mit einem Messtisch (20), der in X-Koordinatenrichtung und in Y-Koordinatenrichtung bewegbar gelagert ist, mit einem Laserinterferometersystem (24) zur Bestimmung der Position des Messtisches (20) und mit einer Auflichtbeleuchtungseinrichtung (14) und einer Durchlichtbeleuchtungseinrichtung (6), die jeweils einen Beleuchtungsstrahlengang (4, 5) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein optisches Element (35, 88) im jeweiligen Beleuchtungsstrahlengang (4, 5) der Koordinaten-Messmaschine (1) so positionierbar ist, das die Größe und/oder die Art und/oder die Polarisation der Pupillenausleuchtung derart manipuliert wird, dass eine Beleuchtung des Substrats (2) in der Koordinaten-Messmaschine (1) bei der Messung von Kanten und Positionen von Strukturen (3) sowie beim Messen der Strukturbreiten der Strukturen (3) auf dem Substrat (2) der Beleuchtung für dieses Substrat im Belichtungsprozess mit einem Stepper entspricht.
Patent DE-102007029262-B4 (DE)
Title: Staufach mit einer Dämpfungsvorrichtung
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: F16F6/00
Filed: 2007-06-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Staufach (100) für ein Kraftfahrzeug mit einer Dämpfungsvorrichtung (102), einem Deckel (106) und einem Staufachgehäuse (104), wobei der Deckel (106) relativ zum Staufachgehäuse (104) zum Öffnen und Schließen des Staufaches (100) bewegbar ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung (102) ein erstes Element (110) und eine Aufnahme (114; 318; 502) für das erste Element (110; 306; 504) aufweist, wobei das erste Element (110; 306; 504) relativ zur Aufnahme (114; 318; 502) bewegbar ist, wobei das erste Element (110; 306; 504) am Deckel (106) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (114; 318; 502) am Staufachgehäuse (104) angeordnet ist, wobei eine Anpresskraft zwischen dem ersten Element (110; 306; 504) und der Aufnahme (114; 318; 502) durch magnetische Anziehung zwischen zumindest einem ersten und einem zweiten Anziehungspartner (118, 120) erzeugt wird, wobei die Anpresskraft eine Reibungskraft zur Dämpfung einer Relativbewegung des ersten Elements (110; 306; 504) in Bezug auf die Aufnahme (114; 318; 502) erzeugt, wobei der...
Patent DE-102007040914-B4 (DE)
Title: Getriebe zwischen einem verdrehbaren Bauelement und einer diese Drehbewegung übertragenden Welle, die linear gegenüber dem Bauelement verlagerbar ist
Inventor: PRUCKNER ALFRED DR
IPC: B62D1/183
Filed: 2007-08-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Getriebe zwischen einem um eine erste Drehachse (D1) verdrehbaren ersten Bauelement (1) und einer die Drehbewegung dieses ersten Bauelements (1) übertragenden Welle (W), die eine zweite Drehachse (D2) besitzt und die mit Ausnahme dieser Drehfreiheit in einem zweiten System ortsfest gelagert ist, während das genannte erste Bauelement (1) mit seiner ersten Drehachse (D1) in einem ersten System gelagert ist und wobei das erste System und das zweite System relativ zueinander linear verlagerbar sind und keine Antriebsanordnung für ein Fahrzeugrad eines zweispurigen Kraftfahrzeugs bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste System einen Träger (3) aufweist, auf dem das genannte erste Bauelement (1) verdrehbar gelagert ist und der eine Linearführung (5) für einen dem zweiten System zugeordneten und in diesem ortsfesten Schlitten (7) aufweist, gegenüber dem die zweite Drehachse (D1) nicht verlagerbar ist, und dass das erste Bauelement (1) mit einer Innen-Hohlverzahnung (2) versehen ist, mit der ein Zwischenritzel (9) kämmt, das weiterhin mit einem mit der genannten Welle (W) drehfest verbundenen Zahnrad (8) kämmt, wobei das Zwischenritzel (9) auf einem Zwischenhebel (10) drehbar gelagert ist, der einerseits auf der Welle (W) oder dem genannten Zahnrad (8) in dessen Mittelpunkt (M8) verdrehbar gelagert ist und andererseits in Relation zur ersten Drehachse (D1) des ersten Bauelements (1) geführt ist.
Patent DE-102007044680-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Lichtgitter
Inventor: KLINGELHOEFER CHRISTIAN DR
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-09-19
Granted: 2013-01-03
Abstract: Konfigurationsvorrichtung, für Lichtgitter oder Sicherheitssteuerungen  – mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (22, 24),  – mit wenigstens einem Einstellelement (F1, F2) zum Einstellen wenigstens einer Funktion (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Steuer- und Auswerteeinheit (22, 24) dazu ausgebildet ist, eine Zuordnung einer einstellbaren Funktion (4) zu dem Einstellelement (F1, F2) über eine Schnittstelle des Lichtgitters (10) oder Sicherheitssteuerung vorzunehmen, und ein Speicher vorgesehen ist, zum Speichern der Zuordnung, so dass die Zuordnung bis zu einer weiteren Veränderung erhalten bleibt, wobei die Zuordnung durch einen PC mit Hilfe einer Konfigurationsmaske (2) und einer grafischen Benutzeroberfläche durch einfaches Anwählen der Funktion aus einer Auswahl von Funktionen geschieht, so dass eine Zuordnung zu dem Einstellelement (F1, F2) vorgenommen wird.
Patent DE-102007051792-B4 (DE)
Title: Selbstkalibrierender RFID-Transponder und Verfahren zur Selbstkalibrierung eines RFID-Transponders
Inventor: HERTWIG BERND DR
IPC: H03J7/06
Filed: 2007-10-30
Granted: 2012-01-12
Abstract: RFID-Transponder, umfassend einen Schwingkreis (CR, LR) zur Bereitstellung eines Taktsignals (FMEAS) mit einer vorbestimmten Taktfrequenz, eine Selbstkalibrierungsstufe (CNTL_FMEAS) zur Kalibrierung der aktuellen Taktfrequenz des Schwingkreises (CR, LR) auf die vorbestimmte Taktfrequenz, wobei die Selbstkalibrierungsstufe (CNTL_FMEAS) so eingerichtet ist, dass sie eine erste Taktfrequenz des Schwingkreises (CR, LR), die während einer Abfrageperiode bestimmt wird, während der der Schwingkreis (CR, LR) durch ein externes RF-Signal erregt wird, mit einer zweiten Taktfrequenz, die während einer Schwingungsaufrechterhaltungsperiode bestimmt wird, während der der Schwingkreis (CR, LR) intern durch eine Schwingungsaufrechterhaltungsschaltung des RFID-Transponders erregt wird, vergleicht und den Schwingkreis (CR, LR) auf Grundlage des Vergleichsergebnisses auf die vorbestimmte Taktfrequenz kalibriert und wobei der RFID-Transponder einen zusätzlichen Oszillator (OSC_AUX) zur Bereitstellung eines zusätzlichen Taktsignals (CLK_AUX) umfasst, und die Selbstkalibrierungsstufe (CNTL_FMEAS) einen ersten Zähler (7COUNT) zum Zählen von Taktperioden des Taktsignals (FMEAS) und einen zweiten Zähler (10COUNT) zum Zählen von Taktperioden des zusätzlichen Taktsignals (CLK_AUX) umfasst und so...
Patent DE-102008004200-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Server zum Datenaustausch
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-01-11
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen zwei Endgeräten, nämlich einem Sendegerät und einem Empfangsgerät, über ein Kommunikationsnetz und mittels eines Vermittlungs-Servers, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Bereitstellen der zu sendenden Daten auf dem Sendegerät;  – Kontaktieren des Vermittlungs-Servers durch das Sendegerät über das Kommunikationsnetz, um eine Datenverbindung aufzubauen;  – Zuteilen einer Identifikationsnummer für die Datenverbindung durch den Vermittlungs-Server und Übertragen dieser Identifikationsnummer an das Sendegerät;  – Kontaktieren des Vermittlungs-Servers durch das Empfangsgerät über das Kommunikationsnetz, um die Datenverbindung aufzubauen;  – Abfragen und Überprüfen der zugeteilten Identifikationsnummer am Empfangsgerät durch den Vermittlungs-Server; und  – nach korrekter Eingabe der Identifikationsnummer durch das Empfangsgerät, Initiieren des Aufbaus einer Datenverbindung zwischen dem Sendegerät und dem Empfangsgerät durch den Vermittlungs-Server,  dadurch gekennzeichnet, dass die zugeteilte Identifikationsnummer lediglich solange im Speicher des Vermittlungs-Servers gehalten wird, bis eine Datenverbindung zwischen den Endgeräten hergestellt wurde.
Patent DE-102008010562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Instrumenten-Abgleich von Mehrwinkel-Farbmessgeräten
Inventor: DAUSER THOMAS
IPC: G01J3/50
Filed: 2008-02-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Instrumenten-Abgleich von Mehrwinkel-Farbmessgeräten (5, 15), bei dem ein Testgerät (5) mit einem Referenzgerät (15) profiliert wird, die jeweils ein Beleuchtungsmittel (7) aufweisen, das Licht zur Oberfläche eines zu prüfenden Lackes (1) emittiert, in welchem Abgleichverfahren ein erster Datensatz von, vom Referenzgerät (15) gemessenen ersten Remissionsdaten (RR(λ, γ)) und ein zweiter Datensatz von, vom Testgerät (5) gemessenen zweiten Remissionsdaten (RT(λ, γ)) erfasst wird, und über ein statistisches Analyseverfahren eine mathematische Beziehung zwischen beiden Datensätzen hergestellt wird, mittels der darauffolgend vom Testgerät (5) gemessene Remissionsdaten (RT(λ, γ)) korrigiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Referenz- und Testgeräten (5, 15) erfassten Remissionsdaten (RT(λ, γ), RR(λ, γ)) der ersten und zweiten Datensätze jeweils bei unterschiedlichen Wellenlängen (λ) sowie für jede Wellenlänge (λ) in Abhängigkeit von unterschiedlichen Messwinkeln (γ) ausgehend von einer Hauptreflexionsrichtung (9) des emittierten Lichts erfasst werden, dass die Erfassung der ersten und zweiten Datensätze für jeden Farbton eines zur Profilierung verwendeten Farbdatensatzes erfolgt, und dass das statistische Analyseverfahren als eine multiple Regression mit folgender Gleichung (1) durchgeführt wird:wobei λ Wellenlänge γ Messwinkel β0 bis β5 Korrekturkoeffizienten RR(λ, γ) Remissionswert des Referenzgerätes 15 bei der Wellenlänge λ im Messwinkel γ RT(λ, γ) Remissionswert des zu profilierenden Farbmessgerätes des Testgerätes bei der Wellenlänge λ im Messwinkel γ
Patent DE-102008010613-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Sensoreinrichtung
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: D06F34/18
Filed: 2008-02-22
Granted: 2011-06-09
Abstract: Trockner (1) mit einer Trommel (3), die mit einem erhitzten Luftstrom (21) durchströmt werden kann, um darin befindliche Wäsche oder Gegenstände (9) zu trocknen, mit einer Steuereinrichtung (15) zur Beeinflussung einer Heizeinrichtung (6) und eines Gebläses (5) zur Bereitstellung des Luftstroms (21) und einer Sensoreinrichtung zur Erfassung des Trocknungszustandes der in der Trommel (3) befindlichen Wäsche oder Gegenstände, wobei die Sensoreinrichtung ein separates, frei positionierbares Teil (10) umfasst, das dafür ausgebildet ist, Sensorsignale an die Steuereinrichtung (15) zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Teil (10) einen Sensor umfasst und an der Wäsche oder an zumindest einen Gegenstand (9) befestigt werden kann, wobei das separate Teil (10) Elektroden (18) zur Bereitstellung des Sensors umfasst, die so angeordnet sind, dass sie die Oberfläche der Wäsche oder des Gegenstandes (9) berühren, wenn das Teil (10) an der Wäsche oder dem Gegenstand (9) befestigt ist und dass das separate Teil (10) als Klammer...
Patent DE-102008011509-B4 (DE)
Title: Fadenspannvorrichtung an einer Näh- oder Stickmaschine
Inventor: RÜBEL ANDREAS
IPC: D05B47/04
Filed: 2008-02-25
Granted: 2014-09-18
Abstract: Fadenspannvorrichtung für eine Näh- oder Stickmaschine mit einer fadenführenden Nadel und einem mit dieser zusammenwirkenden Greifer zum Aufbringen einer veränderbaren Fadenspannkraft im dem Stichbildeprozess zuzuführenden Faden, wobei die Fadenspannkraft mittels eines Stellmittels und einem mit diesem in Wirkverbindung stehenden Spannelement erzeugt wird, und zur Veränderbarkeit der Fadenspannkraft die Stärke des dem Stellmittel zuführbaren Stromes durch eine Steuervorrichtung veränderbar ist, die dem Stellmittel in Abhängigkeit von der Drehzahl der Armwelle Steuerimpulse zur Veränderung der Fadenspannkraft zuführt, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellmittel von einem Schrittmotor (4) gebildet ist, dessen Abtriebsteil (5) axial verschiebbar und mittels eines Hebelgetriebes (12) mit zwei ungleich langen Hebelarmen (11, 13) mit dem Spannelement (16) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Abtriebsteil (5) am längeren Hebelarm (11) und ein Betätigungsmittel (15) für das Spannelement (16) am kürzeren Hebelarm (13) angreift und daß der Schrittmotor (4) und das Abtriebsteil (5) mittels einer selbsthemmenden Einrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008011646-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung zum Durchführen einer erleichterten Zutrittsfunktion und einer Memory-Rückstellung
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-02-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fahrzeugsitzeinrichtung (12), die zum Ausführen einer erleichterten Zutrittsfunktion betätigbar ist, wobei die Fahrzeugsitzeinrichtung (12) umfasst: einen zum Anbringen an einem Fahrzeug (10) ausgebildeten Sitzkörper (14), der eine an einem Sitzunterteil (20) schwenkbar montierte Sitzlehne (18) aufweist; einen mit dem Sitzkörper (14) verbundenen Schwenk-Verriegelungsmechanismus (21), der die Sitzlehne (18) daran hindert, sofern verriegelt, in Bezug auf den Sitzunterteil (20) zu schwenken; und einen dem Sitzkörper (14) zugeordneten Aktuator (30) für erleichterten Eintritt, wobei der Aktuator (30) den Schwenk-Verriegelungsmechanismus (21) bei Betätigung entriegelt und den Schwenk-Verriegelungsmechanismus (21), während der Aktuator (30) betätigt ist, in einem entriegelten Zustand hält; und wobei die Fahrzeugsitzeinrichtung (12) ferner einen dem Sitzkörper (14) zugeordneten Komforteinsteller (22) umfasst, der bei Betätigung den Schwenk-Verriegelungsmechanismus (21) entriegelt; gekennzeichnet durch ein mit dem Aktuator (30) für erleichterten Zutritt verbundenes Blockierglied (44), das zwischen einer behindernden Position und einer nicht behindernden Position beweglich ist, und...
Patent DE-102008013821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung gelöster Stoffe im menschlichen oder tierischen Augen-Kammerwasser
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: A61B5/1455
Filed: 2008-03-10
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Konzentrationen optisch aktiver Substanzen im Kammerwasser des Auges, insbesondere von Glucose, Laktat oder Ascorbinsäure, wobei  – polarisierte Messstrahlung auf das Auge eingestrahlt wird,  – und von der Augenlinse reflektierte Messstrahlung mit einem Polarisator linear, zirkular oder elliptisch polarisiert wird,  – und die reflektierte Messstrahlung mit einer spektrometrischen Anordnung quantitativ erfasst wird,  – und die Wellenlängenabhängigkeit der erfassten Strahlungsleistung mit der in einer Modellrechnung simulierten Wellenlängenabhängigkeit der Strahlungsleistung verglichen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die unbekannten Konzentrationswerte der optisch aktiven Substanzen über ihren physiologisch möglichen Bereich in der Modellrechnung variiert werden und diejenigen Konzentrationswerte als Messwerte akzeptiert werden, bei denen die geringsten Abweichungen zwischen den gemessen und den simulierten Wellenlängenabhängigkeiten der Strahlungsleistung auftreten.
Patent DE-102008014399-B4 (DE)
Title: Betätigungszug mit Trägheitsbremse
Inventor: HOFFMANN KARSTEN
IPC: F16C1/10
Filed: 2008-03-17
Granted: 2013-11-14
Abstract: Betätigungszug (1) mit einer Betätigungsseele (2) und einem Betätigungsmantel (3), gekennzeichnet durch wenigstens eine Trägheitsbremse (4) mit mindestens einem an einer Halterung (7) beweglich angebrachten Klemmelement (11, 12), welches zwischen einer Betriebsstellung, in der eine Klemmfläche (13, 14) des Klemmelements (11, 12) beabstandet zu der Betätigungsseele (2) liegt, und einer Klemmstellung, in der die Klemmfläche (13, 14) des Klemmelements (11, 12) mit der Betätigungsseele (2) in klemmendem Eingriff ist, beweglich ist, und mit einem elastischen Rückstellelement (8), welches das Klemmelement (11, 12) in Richtung auf die Betriebsstellung beaufschlagt, wobei das Klemmelement (11, 12) derart geführt ist, dass es bei Überschreitung eines vorbestimmten Wertes einer in Richtung der Betätigungsseele (2) wirksamen Beschleunigungskomponente durch die Trägheit seiner Masse in die Klemmstellung und bei Unterschreitung der Beschleunigungskomponente von dem Rückstellelement (8) in die Betriebsstellung bewegt wird.
Patent DE-102008016317-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer Anordnung zur Fallendrehung
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B9/02
Filed: 2008-03-28
Granted: 2015-10-15
Abstract: Schloss (1) mit einem Schlossgehäuse (2) für eine Tür, ein Fenster, ein Deckelelement oder dergleichen, in dem eine Schließmechanik mit einer Türfalle (3) angeordnet ist, welche zwischen einer Schließposition zur Schließung der Tür und einer Öffnungsposition zur Öffnung der Tür beweglich ist, wobei die Schließmechanik eine Anordnung zur Fallendrehung umfasst, um die Schließrichtung der Türfalle (3) umzudrehen, wobei das Schlossgehäuse (2) eine Öffnung (6) zur Einführung eines Handwerkzeuges (5) aufweist, das mit der Anordnung zur Fallendrehung zur Aktivierung der Anordnung mit dieser wechselwirken kann, um ein Herausziehen der Türfalle (3) aus dem Schlossgehäuse (2) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Fallendrehung ein Interlockelement (7) aufweist, das durch Einführung des Handwerkzeuges (5) in das Schlossgehäuse (2) zwischen einer Eingriffsposition und einer Freigabeposition verschwenkbar ist und wobei nur in der Freigabeposition des Interlockelements (7) die gesamte Türfalle (3) für eine manuelle Drehung herausziehbar ist.
Patent DE-102008020590-B4 (DE)
Title: Fahrinformationssammelvorrichtung und Verfahren zum Lernen von Fahrinformation eines Fahrzeugs
Inventor: YAMADA KAZUNAO
IPC: G06F17/00
Filed: 2008-04-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fahrinformationssammelvorrichtung (1) mit: – einem Positionsdetektor (15a) zur Bestimmung der momentanen Position eines Fahrzeugs und eines befahrenen Straßenabschnitts; – einer Speichersteuereinheit (S400–S422) zur Speicherung von Fahrinformation des Fahrzeugs, die während einer Fahrt des Fahrzeugs für jeden der Straßenabschnitte gesammelt wird, in einer Speichereinheit, wobei – die Speichersteuereinheit (S400–S422) die gesammelte Fahrinformation derart steuert, dass sie in Übereinstimmung mit Zeitfensterkategorien der Lerndatenbank gelernt wird, – die Speichersteuereinheit (S400–S422) eine Anzahl von Lernvorgängen der Fahrinformation in der Speichereinheit speichert; – die Speichersteuereinheit (S400–S422) gemittelte Fahrinformation auf der Grundlage gesammelter Fahrinformation und früherer Fahrinformation, die in der Speichereinheit gespeichert ist, unter Verwendung der Anzahl von Lernvorgängen berechnet und – die Speichersteuereinheit (S400–S422) die gemittelte Fahrinformation derart steuert, dass sie in Übereinstimmung mit den Zeitfensterkategorien der Lerndatenbank als neue Fahrinformation gelernt wird; wobei – in einem Speicher (S410, S418) einer statistischen Sicherheit (C) einer Lerndatenbank die gesammelte Fahrinformation in Verbindung mit der statistischen Sicherheit (C), die eine Streuung der gesammelten Fahrinformation von einer häufigsten Fahrinformation darstellt, gespeichert wird, nachdem die statistische Sicherheit (C) bestimmt wird; – einer Lerndatenbank-Erzeugungseinheit (S300) zur Erzeugung einer Lerndatenbank mit einer Mehrzahl von Zeitfensterkategorien in Übereinstimmung mit Verkehrsinformationsmerkmalen von Verkehrsinformation, die in einer Verkehrsinformationsdatenbank eines Informationszentrums (3) gespeichert ist, um einen Verkehrsfluss von jedem der Straßenabschnitte darzustellen, wobei ...