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Patent DE-102013213985-A1 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zur Detektion einer periodischen Abfolge von Pulsen in einem Signal
Inventor: WIEMER INGO
IPC: G01S13/10
Filed: 2013-07-17
Abstract: Ein Messgerät zur Detektion einer periodischen Abfolge von Pulsen in einem Signal beinhaltet eine Verarbeitungseinrichtung (11) zur Ermittlung der Abfolge. Die Verarbeitungseinrichtung (11) beinhaltet dabei eine Histogramm-Einrichtung (21) zur Ermittlung eines Histogramms von Pulswiederholzeiten der Pulse. Die Verarbeitungseinrichtung (11) ist dabei ausgebildet, um basierend auf dem Histogramm die Abfolge der Pulse zu ermitteln.
Patent DE-102013214544-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRITZ ALBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Formteil (10), insbesondere Bedienelement für Fahrzeuge, mit wenigstens einem transluzenten Bereich (12) und wenigstens einem nicht transluzenten Bereich (13), wobei wenigstens einer der nicht transluzenten Bereiche (13) durch ein Dekorteil (11) aus keramischem oder metallischen Material ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorteil (11) mit einem Basisteil (14) aus transluzentem Kunststoff hinterspritzt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils.
Patent DE-102013216894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: HOFMANN JAN MICHL
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine (11) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das SCR-Katalysatorsystem einen Sensor (20) zur Überwachung der Qualität eines zur Katalyse eingesetzten Reduktionsmittels (22) aufweist, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass im Betrieb der Brennkraftmaschine von dem Sensor gelieferte Rohdaten mittels eines Korrekturwerts (235) abgeglichen werden (240).
Patent DE-102013217916-A1 (DE)
Title: Wischlippe für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine an eine Scheibenwischvorrichtung (20), angepasste Wischlippe (20). Die Scheibenwischvorrichtung (20) hat ein langgestrecktes zumindest teilweise biegbares Oberteil (10), ein langgestrecktes zumindest teilweise biegbares Unterteil (12), und mehrere Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12). Die Verbindungselemente (18) sind ausgelegt, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Die Wischlippe ist konfiguriert, so dass die Steifigkeit der Wischlippe in Wischrichtung (1) höher ist als die Steifigkeit der Wischlippe senkrecht zur Wischrichtung.
Patent DE-102013220997-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Kraftstoffversorgungssystem und Verfahren zum direkten Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung mindestens eines Zylinders mit Kraftstoff, bei der jedem Zylinder eine Einspritzdüse (1) zugeordnet ist, die als Bestandteil des Kraftstoffversorgungssystems via Versorgungsleitung mit einem Kraftstoffspeicher, der dem Bevorraten von Kraftstoff dient, zumindest verbindbar ist und die mit einer in Richtung einer Längsachse (1a) zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition in einer Düsennadelführung (3) verschiebbaren Düsennadel (2) ausgestattet ist, die mindestens ein Düsenloch in der Ruheposition verschließt und in der Arbeitsposition zum Einbringen von Kraftstoff freigibt, wobei die Öffnungszeit topen und die Schließzeit tclose der Düsennadel (2) die Öffnungsdauer ∆tduration der Einspritzdüse (1) während eines Einspritzvorganges determiniert, welche die Einspritzdauer des Einspritzvorganges darstellt und welche die in einen Zylinder eingebrachte Kraftstoffmenge mit bestimmt. Es soll eine direkteinspritzende Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, bei der die eingespritzte Kraftstoffmenge genauer dosiert werden kann und die Güte der Steuerung der mittels Einspritzdüse (1) eingebrachten Kraftstoffmenge höher ist. Erreicht wird dies mit einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass am Kraftstoffversorgungssystem mindestens ein Beschleunigungssensor (6) vorgesehen ist, mit dem das Öffnen einer zylinderzugehörigen Einspritzdüse (1) detektierbar ist, womit die Öffnungszeit topen dieser Einspritzdüse (1) messtechnisch erfassbar und bestimmbar ist.
Patent DE-102013222641-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Energiespeichersystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug hat eine ersten Energiespeichereinheit, die eine zum Betrieb wenigstens eines Elektromotors des Fahrzeugs ausreichende Grundleistung bereitstellt Die erste Energiespeichereinheit ist über einen Inverter mit dem Elektromotor des Fahrzeugs verbunden. Es ist ein Anschluss vorgesehen, über den wenigstens eine weitere Energiespeichereinheit parallel zur ersten Energiespeichereinheit angeschlossen werden kann. In einer anderen Variante weist ein Energiespeichersystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug drei Energiespeichereinheiten auf, die jeweils wenigstens einen Energiespeicher haben, wobei die drei Energiespeichereinheiten so verschaltet sind, dass jede davon eine Phase eines Dreiphasenwechselstroms für einen Elektromotor des Fahrzeugs bereitstellt. Die einzelnen Energiespeichereinheiten sind durch das Hinzufügen von weiteren Energiespeichern erweiterbar.
Patent DE-102013223479-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Getriebesteuerung
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: H05K5/03
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Getriebesteuerung mit einem ersten Teil (1) und einem mit diesem verbundenen zweiten Teil (2), wobei das erste Teil (1) ein oder mehrere Verbindungselemente (5) aufweist, welche in Richtung des zweiten Teils (2) ausgerichtet sind, das zweite Teil (2) ein oder mehrere Durchbrechungen (4) aufweist, durch welche die Verbindungselemente (5) des ersten Teils (1) durchgreifen und dass die Verbindungselemente (5) entlang ihrer Ausrichtung um einen vorbestimmten Winkel (10) verdreht sind, so dass jeweils ein Abschnitt (7, 8) eines Verbindungselements (5) auf dem zweiten Teil (9, 3) anliegt.
Patent DE-102014002031-A1 (DE)
Title: Anlage zur Feinmetallisierung
IPC: C25C7/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: In Sinne der Energie wende ist die geschlossene Elektrolyse mit mehreren Erfindungen auch für die elektrolytische Metallaufbereitung möglich. Nach den Hauptsetzen der Thermodynamik stehen hierbei Druck, Wärme und Elektroenergie im Einklang womit der 3. Hauptsatz beschrieben ist.
Patent DE-102014004384-A1 (DE)
Title: Radhausverkleidung mit integriertem Flüssigkeitstank
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: B62D25/18
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radhausverkleidung zur Anordnung an einem Radhaus einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem schalenartig ausgestalteten Formkörper (12) und mit einem am Formkörper angeordneten Flüssigkeitstank (15).
Patent DE-102014010067-A1 (DE)
Title: Spannungsgeschützt herstellbare Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie (10) mit mehreren, jeweils sowohl mehrere mit einem gemeinsamen Spannungsabgriff (24) verschaltete galvanische Batteriezellen (36) als auch eine mit einem Busanschluss (34) gekoppelte Steuerschaltung (40) aufweisenden Batteriemodulen (12) und mit einer an den Batteriemodulen (12) angeordneten Verbindungseinrichtung (12) zum Verbinden der Spannungsabgriffe (28) aller Batteriemodule (12) mit einem Hochvolt-Batterieanschluss (20) und zum Verbinden der Busanschlüsse (34) aller Batteriemodule (12) mit einem Batteriemanagementsystem (92). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kompakt bauende, spannungsgeschützt montierbare Kraftfahrzeugbatterie (10) bereitzustellen. Bei jedem Batteriemodul (12) sind erfindungsgemäß jeweils der Spannungsabgriff (28) und der Busanschluss (34) in einem gemeinsamen Steckanschluss (24) integriert, die Steckanschlüsse (24) aller Batteriemodule (12) sind in einer Reihe nebeneinander (46) angeordnet und die Verbindungseinrichtung (12) ist als ein einziges, auf alle Steckanschlüsse (24) aufgestecktes, das Batteriemanagementsystem (92) aufweisendes Steckmodul (12) ausgestaltet.
Patent DE-102014011033-A1 (DE)
Title: Faserverbund-Kunststoffbauteil
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: B32B7/08
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbund-Kunststoffbauteil mit einem Kernelement (1) und zumindest eine das Kernelement (1) überdeckende Deckschicht (3), die aus zumindest einer, mit einem Matrixmaterial (7) durchtränkten Faserhalbzeuglage (5) aufgebaut ist. Erfindungsgemäß weist das Faserverbund-Kunststoffbauteil zumindest ein Fügeelement (9) auf, das die Faserhalbzeuglage (5) der Deckschicht (3) durchstößt und in das Kernmaterial des Kernelements (1) eingetrieben ist.
Patent DE-102014018275-A1 (DE)
Title: Nichtmetallische Pigmente mit metallischen Eigenschaften
Inventor: KRÜGER REINHOLD
IPC: C09D7/61
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft nichtmetallische Interferenzpigmente, insbesondere plättchenförmige Interferenzpigmente, die eine dünne hochbrechende Schicht sowie eine äußerste Schicht aufweisen, die kristallinen Kohlenstoff in Form von Graphit und/oder Graphen enthält, ein Verfahren zur Herstellung solcher Pigmente sowie die Verwendung der so hergestellten Pigmente.
Patent DE-102014019715-A1 (DE)
Title: Orthese mit Inklinationsverstelleinrichtung
Inventor: KAHLES MARTIN
IPC: A61F5/052
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Orthese, insbesondere Knieorthese, umfasst ein Paar Schienenarme (3, 4), die jeweils einen schwenkbar gelagerten ersten Schienenarmabschnitt (25) und einen an dem Körper eines Patienten befestigbaren zweiten Schienenarmabschnitt (26) aufweist. Der zweite Schienenarmabschnitt (26) zumindest eines Schienenarms (3, 4) ist derart neigungsverstellbar und in Längsrichtung des Schienenarms 3, 4 verschiebbar am ersten Schienenarmabschnitt (25) gehaltert und zwangsgeführt, dass ein Verschwenken der Schienenarme (3, 4) in Flexions- oder Extensionsrichtung sowohl mit einer Verstellung in der medialen oder lateralen Inklination des zweiten Schienenarmabschnitts (26) als auch mit einer Längenänderung des Schienenarms (3, 4) gekoppelt ist.
Patent DE-102014102335-A1 (DE)
Title: Tragfedereinheit für ein Fahrzeugfahrwerk
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: F16F3/087
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragfedereinheit (1) für ein Fahrzeugfahrwerk zur Anordnung zwischen einem Fahrzeugaufbau und einem Radträger, aufweisend wenigstens vier Blattfedern (11) aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei die Blattfedern (11) zwischen zwei Federenden (11a) eine flächige Erstreckung aufweisen und paarweise beabstandet zueinander über die Federenden (11a) durch Endverbindungselemente (12) miteinander verbunden sind, sodass wenigstens zwei in Reihe angeordnete Blattfederpaare (10) gebildet sind, und wobei die Blattfederpaare (10) über zwischen den Federenden (11a) gebildete Mittelbereiche (11b) der Blattfedern (11) durch Mittelverbindungselemente (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014102377-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit beweglicher Abdeckung
Inventor: SATO NAOKI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-02-24
Abstract: Der Bearbeitungsraum einer Werkzeugmaschine ist mit einer Abdeckung bedeckt. Ein Wandabschnitt ist auf dem unteren Abschnitt der Abdeckung der Werkzeugmaschine angeordnet, und zwar so, dass ein geringer Spalt zwischen der Teleskopabdeckung und den Seitenflächen des Wandabschnitts vorhanden ist. Da die Spalte zwischen den Seitenflächen des Wandabschnitts und den Seitenflächen der Teleskopabdeckung eng sind, kann man verhindern, dass Schneidespäne in einen Raum unter der Teleskopabdeckung eintreten und sich unter der Teleskopabdeckung sammeln.
Patent DE-102014102734-A1 (DE)
Title: Sensorsysteme und Verfahren mit emulierter Leitungsanpassung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L25/12
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein Messsystem umfasst einen Signalbus, eine elektronische Steuereinheit und einen emulierten Sensor. Die elektronische Steuereinheit ist mit dem Signalbus verbunden. Der Sensor mit emulierter Leitungsanpassung ist ebenfalls mit dem Signalbus verbunden. Der emulierte Sensor ist so konfiguriert, dass er den Stromverbrauch gemäß einer ausgewählten Impedanz und eines ausgewählten Frequenzbereichs anpasst.
Patent DE-102014103056-A1 (DE)
Title: Ein-Chip-System und Verfahren des Betreibens desselben
Inventor: KIM SEOK MIN
IPC: G06F12/08
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Ein-Chip-System (SoC) enthält eine Hauptprozessoreinheit (CPU), einen Geistiges-Eigentum-(IP)-Block und eine Speicherverwaltungseinheit (MMU). Die CPU ist konfiguriert, eine Vorladerichtung entsprechend einem Arbeitsdatensatz einzustellen. Der IP-Block ist konfiguriert, den Arbeitsdatensatz zu verarbeiten. Die MMU ist konfiguriert, einen nächsten Seitentabelleneintrag von einer Seitentabelle basierend auf der Vorladerichtung während der Adresskonvertierung zwischen einer virtuellen Adresse des Arbeitsdatensatzes und einer physikalischen Adresse vorzuladen.
Patent DE-102014103307-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem
Inventor: SAKIMA TAKU
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein Fahrunterstützungssystem erfasst eine Position eines Objekts vor einem eigenen Fahrzeug und sagt auch einen Kurs des eigenen Fahrzeugs vorher. Eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem Objekt wird dann basierend auf dem vorhergesagten Kurs und der Position des Objekts bestimmt, und die Fahrunterstützung zum Vermeiden einer Kollision wird durchgeführt, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Kollision hoch ist. Das Fahrunterstützungssystem misst ferner eine Krümmung einer Zielstraße, und wenn eine Änderung der Krümmung klein ist und eine genaue Kursvorhersage möglich ist, wird eine Bestimmungsempfindlichkeit der Wahrscheinlichkeit einer Kollision auf hoch eingestellt, sodass die Fahrunterstützung leicht zu starten ist (S120), und sonst wird die Bestimmungsempfindlichkeit der Wahrscheinlichkeit einer Kollision auf niedrig eingestellt, sodass die Fahrunterstützung schwer zu starten ist (S115).
Patent DE-102014104740-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Scharnieranordnung für einen Ablageraum des Fahrzeugs
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B60R5/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und eine Scharnieranordnung für einen Ablageraum des Fahrzeugs offenbart. Die Anordnung enthält eine erste Komponente, die dafür ausgelegt ist, an dem Fahrzeug angebracht zu sein, und eine zweite Komponente. Die zweite Komponente enthält einen ersten Endabschnitt, der mit der ersten Komponente gekoppelt ist, und einen zweiten Endabschnitt, der von dem ersten Endabschnitt beabstandet ist. Die zweite Komponente ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in der Weise relativ zu der ersten Komponente beweglich, dass der zweite Endabschnitt über der ersten Komponente angeordnet ist, wenn er in der zweiten Position ist. Ferner enthält die Anordnung ein Zwischenglied, das mit der zweiten Komponente gekoppelt ist und mit der zweiten Komponente beweglich ist, während sich die zweite Komponente zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt. Das Zwischenglied verläuft zu einem distalen Ende von der zweiten Komponente weg. Außerdem enthält die Anordnung einen Schutz, der an dem Zwischenglied angebracht ist und wenigstens einen Abschnitt des distalen Endes bedeckt.
Patent DE-102014105087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umreifung von palettierten Waren
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B65B13/08
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umreifung von palettierten Waren (21) mit folgenden Schritten: – Heranführen einer Umreifungsvorrichtung (1) an die Palette (20); – Ausfahren eines teleskopischen Auslegers (4) der Umreifungsvorrichtung (1) mit einem ersten Kupplungsstück (5) durch die Palette (20); – Abwickeln eines Umreifungsbandes (3) von einer in der Umreifungsvorrichtung (1) angeordneten Rolle (2), um dieses über die palettierten Waren (21) zu bringen; – Befestigen eines freien Anfangs (9) des Umreifungsbandes (3) am ersten Kupplungsstück (5); – Zurückziehen des teleskopischen Auslegers (4); – Abtrennen eines Abschnittes des Umreifungsbandes (3), um ein Ende (11) des Umreifungsbands (3) herzustellen; – Verbinden des freien Anfangs (9) und des Endes (11) des Umreifungsbandes (3). Eine wesentliche ergonomische Verbesserungen kann dadurch erreicht werden, dass am freien Anfang (9) vorübergehend ein zweites Kupplungsstück (6) befestigt wird und dass das erste und das zweite Kupplungsstück (5, 6) magnetisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014105143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konzentration von Metallen aus metallhaltigen Abfällen
Inventor: PALITZSCH WOLFRAM
IPC: C01G5/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konzentration von Metallen, insbesondere Silber und/oder Zinn und/oder Blei aus metallhaltigen aus metallhaltigen Abfällen, indem man das Material/die silberhaltigen und/oder zinnhaltigen und/oder bleihaltigen Abfälle mit einer Sulfonsäure der Formel R-SO2-OH in Gegenwart eines Oxidationsmittels behandelt, wobei R ein organischer Rest oder Ammonium sein kann.
Patent DE-102014105429-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichten zum Betreiben einer Presse
Inventor: GROTH ANDREAS
IPC: B30B15/14
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten und Betreiben einer Presse zum Herstellen eines Presslings aus pulverförmigem Material, insbesondere Metallpulver, wobei die Presse einen Pressenrahmen, mindestens eine obere Stempelplatte mit mindestens einem daran gehaltenen oberen Pressstempel und/oder mindestens eine untere Stempelplatte mit mindestens einem daran gehaltenen unteren Pressstempel und eine Matrizenplatte mit mindestens einer Aufnahme für durch den oberen und/oder unteren Pressstempel zu verpressendes pulverförmiges Material umfasst, wobei die Presse weiterhin mindestens zwei im Betrieb der Presse mechanisch gekoppelte, an der oberen Stempelplatte angreifende obere Antriebe zum Verfahren des oberen Pressstempels in vertikaler Richtung und/oder mindestens zwei im Betrieb der Presse mechanisch gekoppelte, an der unteren Stempelplatte und/oder der Matrizenplatte angreifende untere Antriebe zum Verfahren des unteren Pressstempels und/oder der Matrizenplatte in vertikaler Richtung umfasst.
Patent DE-102014105594-A1 (DE)
Title: Elektronisches system
Inventor: TROTTA SAVERIO
IPC: H01P5/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Beschrieben wird ein elektronisches System. Das elektronische System umfasst einen Träger, der wenigstens eine Wellenleiterzuführung, einen Halbleiterchip mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche und einer integrierten HF-Schaltung und ein Kühlelement mit einem Backshort aufweist. Der Halbleiterchip ist derart an dem Träger befestigt, dass die erste Oberfläche dem Träger zugewandt ist. Die integrierte HF-Schaltung ist an die wenigstens eine Wellenleiterzuführung angeschlossen. Das Kühlelement ist derart an dem Träger befestigt, dass der Backshort benachbart zu einem Ende der wenigstens einen Wellenleiterzuführung ist und dass das Kühlelement den Halbleiterchip wenigstens teilweise derart überdeckt, dass die zweite Oberfläche des Halbleiterchips dem Kühlelement zugewandt ist.
Patent DE-102014107874-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: LASS HORST
IPC: E01F15/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrückhaltesystem zur Anordnung neben einer Fahrbahn, welches am Boden festgelegte Pfosten (5) und einen sich am fahrbahnseitigen Rand der Pfosten (5) erstreckenden Schutzplankenstrang aus miteinander verbundenen Schutzplanken (3) aufweist. Zwischen Pfosten (5) und Schutzplanke (3) ist ein Stützbügel (10) angeordnet. Die Schutzplanke (3) und der Stützbügel (10) sind mittels einer Schraubverbindung (12) am Pfosten (5) festgelegt. Erfindungsgemäß ist in die Schraubverbindung (12) ein Prallelement eingegliedert. Bei dem Prallelement handelt es sich um eine kegelförmige Ringscheibe (23), vorzugsweise um eine Tellerfeder.
Patent DE-102014107983-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, dessen Herstellungsverfahren und Flüssigkristalldisplay
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: H01L29/786
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Array-Substrat, umfassend eine Anzeigezone und eine um die Anzeigezone herum angeordnete Antriebsschaltung, wobei die Antriebsschaltung mehrere TFTs umfasst. Zumindest eines der TFTs umfasst einen ersten Sub-TFT und einen zweiten Sub-TFT, wobei der erste Sub-TFT über eine erste Überbrücke mit dem zweiten Sub-TFT elektrisch verbunden wird, wobei das Material der ersten Überbrücke ein transparentes leitendes Material ist. Mit den gemäß der technischen Lösungen der Erfindung hergestellten Array-Substraten kann dasselbe Problem gelöst, dass es einfach zu schlechter Aushärtung des Rahmendichtmittels kommt, wenn die Dünnfilmtransistoren zur Herstellung der Gateantriebsschaltung verwendet werden.
Patent DE-102014111144-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung mit integriertem Solarmodul
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: E04F10/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschatten eines Fahrzeuginnenraums, der über eine Fahrzeugscheibe (1) mit Tageslicht ausgeleuchtet wird. Die Vorrichtung umfasst eine Welle (2), die um ihre Längsachse rotierbar und in einem Lageabstand (A) parallel zur Fahrzeugscheibe (1) im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung einen Behang (3), der an der Welle (2) im Fahrzeuginnenraum auf- und abwickelbar befestigt ist. An der der Welle (2) abgewandten Seite des Behangs (3) ist darüber hinaus ein Solarmodul (4) angeordnet, das in Aufwickelrichtung (24) eine Modullänge (B) aufweist, die in etwa dem Lageabstand (A) entspricht. Durch den beschriebenen Aufbau wird eine Beschattungsvorrichtung bereitgestellt, die sich aufgrund ihrer kompakten Bauweise einfach im Fahrzeuginnenraum integrieren lässt.
Patent DE-102014112775-A1 (DE)
Title: Elektrisches Küchengerät
Inventor: WEBER KLAUS-MARTIN
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Küchengerät (1), mit einem Gefäß (6), einem Deckel (10) zum Verschließen des Gefäßes (6), einer Verarbeitungseinrichtung (7) zum Verarbeiten eines Nahrungsmittels in dem Gefäß (6) und einem Verriegelungsteil (17) zum Verriegeln des Deckels (6) auf dem Gefäß (10), wobei das Verriegelungsteil (17) zum Verriegeln des Deckels (6) auf dem Gefäß (10) mittels eines Verriegelungsantriebs um eine Verriegelungsachse drehbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Erfassungseinrichtung vorgesehen, mit der der Weg erfassbar ist, den beim Drehen des Verriegelungsteils (17) der Verriegelungsantrieb, das Verriegelungsteil (17) selbst oder/und ein den Verriegelungsantrieb mit dem Verriegelungsteil (17) verbindendes Verbindungsteil zurücklegt. Auf diese Weise wird die Aufgabe gelöst, eine alternative Möglichkeit zur sicheren Erfassung des Verriegelungszustands des Deckels (10) auf dem Gefäß (6) eines elektrischen Küchengeräts (1) anzugeben.