baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors
Inventor: TSCHUMAKOW DMITRI ALEX
IPC: H01L21/331
Filed: 2016-08-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren (10) zum Herstellen eines Bipolartransistors (20), wobei das Verfahren (10) Folgendes umfasst:Bereitstellen (12) eines Schichtstapels, wobei der Schichtstapel Folgendes umfasst:- ein Halbleitersubstrat (22) mit einer Grabenisolation (24);- einen Basiskontaktschichtstapel (28), wobei der Basiskontaktschichtstapel (28) eine Vertiefung umfasst, die ein Emitterfenster (38) bildet;- laterale Abstandshalter (40), die auf Seitenwänden des Emitterfensters (38) angeordnet sind, wobei die lateralen Abstandshalter (40) eine Basiskontaktschicht (32) des Basiskontaktschichtstapels (40) isolieren; und- eine Basisschicht (42), die in dem Emitterfenster (38) auf dem Halbleitersubstrat (22) angeordnet ist, wobei die Basisschicht (42) unter den lateralen Abstandshaltern (40) wenigstens teilweise herausragt;Bereitstellen (14) einer Isolationsschicht (44) auf der Basisschicht (42).
Patent DE-102016216959-B4 (DE)
Title: Turbinenanordnung für Luftzuführsysteme
Inventor: GRUNDMEIER RAMONA
IPC: F01D25/24
Filed: 2016-09-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Turbinenanordnung (10) für Luftzuführsysteme mit
 einem Turbinengehäuse (100) zur Aufnahme eines Turbinenrads, wobei das Turbinengehäuse (100) einen Hauptkörper (110), der eine Volute definiert, und einen Stutzen (120) aufweist, und
 einer Kartusche (200) einer variablen Turbinengeometrie, wobei die Kartusche (200) zwischen dem Hauptkörper (110) und dem Stutzen (120) angeordnet ist; wobei
 die Turbinenanordnung (10) außerdem eine Stelleinheit (300) für die Kartusche (200) aufweist, wobei am Umfang des Stutzens (120) eine Aussparung (128) vorgesehen ist, und wobei Teile der Stelleinheit (300) in der Aussparung (128) angeordnet sind.
Patent DE-102016222881-B4 (DE)
Title: Verformungsmesselement
Inventor: FUJIWARA YUICHI
IPC: G01L1/20
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Ein Verformungsmesselement mit:einem Sensor, der in Längsrichtung orientierte Widerstände aufweist;Anschlusslaschen, die jeweils ein Gebiet enthalten, auf welchem Lotmaterial aufgebracht werden kann; undLeitungen, die sich in der Längsrichtung der Widerstände so erstrecken, dass der Sensor und die Anschlusslaschen verbunden sind,wobei in der Längsrichtung der Widerstände zumindest ein Bereich jeder Anschlusslasche näher an dem Sensor angeordnet ist als ein Verbindungsteil, das die Anschlusslasche und eine entsprechende Leitung verbindet, wobei die entsprechende Leitung eine der Leitungen ist und die Anschlusslasche mit dem Sensor verbindet.
Patent DE-102017005427-B4 (DE)
Title: Zigarette mit Aufheller
Inventor: BUYAR ASKIN
IPC: A24D1/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-03-05
Abstract: Zigarette (2) mit einem Aufheller, umfassend:- einen Filter (4) mit einer Filtervorderseite (6) und einer der Filtervorderseite (6) gegenüberliegenden Filterrückseite (8),- einen an die Filterrückseite (8) angeschlossenen Zigarettenkörper (10), und- den Aufheller an einer von der Filterrückseite (8) verschiedenen Seite des Filters (4),- wobei der Aufheller in einem Träger aufgenommen ist, der auf die Filtervorderseite (6) aufgesetzt ist. dadurch gekennzeichnet, dass- der Träger an einer auf die Filtervorderseite (6) des Filters (2) aufgesetzten Hülse (22) gehalten ist.
Patent DE-102017209343-B4 (DE)
Title: Rotationsantrieb für Satellitenkomponente mit wärmegesteuertem Antriebsverhalten
Inventor: RIEGER SEBASTIAN
IPC: F03G7/06
Filed: 2017-06-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Rotationsantrieb (10) für eine Satellitenkomponente, umfassend:- eine Antriebswelle (11), die um eine Rotationsachse (R) rotierbar ist und die mit einer Satellitenkomponente koppelbar oder gekoppelt ist; und- wenigstens ein erstes Aktorelement (5), das mit der Antriebswelle (11) gekoppelt ist; wobei das Aktorelement (5) ein Formgedächtnismaterial umfasst und dazu ausgebildet ist, nach Maßgabe eines Erwärmungsgrades des Formgedächtnismaterials die Antriebswelle (11) um die Rotationsachse (R) zu rotieren, wobei der Rotationsantrieb (10) ein zweites Aktorelement (6) umfasst, wobei das erste Aktorelement (5) dazu ausgebildet ist, die Antriebswelle (11) in eine erste Rotationsrichtung um die Rotationsachse (R) zu rotieren, und das zweite Aktorelement (6) dazu ausgebildet ist, die Antriebswelle (11) in eine zweite Rotationsrichtung um die Rotationsachse (R) zu rotieren, wobei die erste und die zweite Richtung zueinander entgegengesetzt sind, wobei der Rotationsantrieb (10) wenigstens zwei Anschläge (40) umfasst, die dazu eingerichtet sind, die Rotation der Antriebswelle (11) in der ersten Rotationsrichtung und in der zweiten Rotationsrichtung zu begrenzen, wobei der Rotationsantrieb (10) eine erste und zweite Endposition sowie eine dazwischenliegende Mittelstellung aufweist, wobei die erste und zweite Endposition jeweils durch einen der Anschläge (40) festgelegt werden, wobei an der Antriebswelle (11) wenigstens ein Kopplungselement (34) vorgesehen ist, das zur Begrenzung der Rotation der Antriebswelle (11) in der ersten Rotationsrichtung und der zweiten Rotationsrichtung mit den wenigstens zwei Anschlägen (40) zusammenwirkt, wobei der Rotationsantrieb (10) eine Rückstelleinrichtung (38) umfasst, wobei die Rückstelleinrichtung (38) in einer von der Rotationsachse (R) beabstandeten Position mit dem Kopplungselement (34) der Antriebswelle (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102017211462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels, Fahrerassistenzsystem und Fortbewegungsmittel
Inventor: HOFMANN MARC
IPC: G06F3/03
Filed: 2017-07-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders (1) eines Fortbewegungsmittels (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:
 - Ausgeben einer Systemanfrage (100) durch Einblenden mindestens einer Schaltfläche (6) auf einem Display (4) des Fortbewegungsmittels (10),
 - Erkennen (200) einer vom Anwender (1) ausgeführten Zeigegeste (11, 12, 13) und
 - im Ansprechen auf ein Weisen der Zeigegeste (11, 12, 13) in Richtung der Schaltfläche (6), Ansteuern (300) mindestens eines Anwendersystems innerhalb des Fortbewegungsmittels (10), das Verfahren ferner umfassend
 - einen Schritt des Erkennens einer Blickrichtung des Anwenders (1) und in Abhängigkeit der erkannten Blickrichtung Erkennen der Zeigegeste (11, 12, 13).
Patent DE-102018111966-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zur Anordnung an einer Tragschiene
Inventor: BECKMANN RALF
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-12-19
Abstract: Anschlusseinrichtung (1) zum Befestigen an einer Tragschiene (2), mit einem Gehäuse (10), einer an dem Gehäuse (10) angeordneten Befestigungseinrichtung (11) zum Befestigen der Anschlusseinrichtung (1) an der Tragschiene (2), einer Steckverbindereinrichtung (12) zum Anschließen einer elektrischen Baugruppe an die Anschlusseinrichtung (1), einem Kontaktelement (13) zum elektrischen Verbinden der Steckverbindereinrichtung (12) mit der Tragschiene (2) in einer an die Tragschiene (2) angesetzten Stellung der Anschlusseinrichtung (1), und einem zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu dem Gehäuse (10) verstellbaren Betätigungselement (14), das einen Betätigungsabschnitt (140) zum Einwirken auf das Kontaktelement (13) aufweist, um die Steckverbindereinrichtung (12) in der ersten Stellung elektrisch mit der Tragschiene (2) zu verbinden und in der zweiten Stellung elektrisch von der Tragschiene (2) zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (13) einen U-förmigen, umgebogenen Kontaktabschnitt (130) ausbildet, der zur Kontaktierung mit der Steckverbindereinrichtung (12) dient, und dass der Betätigungsabschnitt (140) eine zylindrische Grundform mit einer daran geformten Abflachung (141) aufweist, wobei durch Verstellen des Betätigungselements (14) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung die Lage der Abflachung (141) relativ zu dem Kontaktelement (13) veränderbar ist.
Patent DE-102019200784-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: PACKE STEPHAN
IPC: F16K15/02
Filed: 2019-01-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Rückschlagventil (1), mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein erster Ventilkanal (3) über eine Überströmöffnung (7) mit einem zweiten Ventilkanal (4) verbunden ist, wobei die Überströmöffnung (7) in dem ersten Ventilkanal (3) von einem Ventilsitz (23) umrahmt ist, dem eine Verschlussfläche (28) eines in den ersten Ventilkanal (3) eingesetzten Ventiltellers (8) gegenüberliegt, der durch eine sich am Ventilgehäuse (2) abstützende Druckfeder (14) mit einer Federkraft in eine mit der Verschlussfläche (28) an dem Ventilsitz (23) anliegende Schließstellung vorgespannt ist, aus der er durch über den zweiten Ventilkanal (4) zuströmendes, die Federkraft der Druckfeder (14) überwindendes Druckmedium unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (16) in eine vom Ventilsitz (23) abgehobene und dadurch einen Fluiddurchtritt durch die Überströmöffnung (7) hindurch ermöglichende Offenstellung bewegbar ist, wobei der Ventilteller (8) Bestandteil eines als Baueinheit in den ersten Ventilkanal (3) eingesetzten, eine Längsachse (18) aufweisenden Ventileinsatzes (12) ist, der auch noch die Druckfeder (14) und einen die Druckfeder (14) am Ventilgehäuse (2) abstützenden Sockelabschnitt (15) umfasst, wobei ein die Verschlussfläche (28) tragender Tragabschnitt (25) des Ventiltellers (8) sowie der Sockelabschnitt (15) und die axial zwischen dem Tragabschnitt (25) und dem Sockelabschnitt (15) eingegliederte Druckfeder (14) integrale Bestandteile eines aus Kunststoff bestehenden einstückigen Einsatzkörpers (32) des Ventileinsatzes (12) sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) ein längliches erstes Gehäuseteil (2a) und ein diesbezüglich gesondertes zweites Gehäuseteil (2b) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (2b) einen das erste Gehäuseteil (2a) umschließenden Hülsenabschnitt (74) und einen von dem Hülsenabschnitt (74) radial abstehenden Anschlussabschnitt (75) aufweist, wobei der erste Ventilkanal (3) mit axialer Erstreckung in dem ersten Gehäuseteil (2a) ausgebildet ist und mit einer der ebenfalls im ersten Gehäuseteil (2a) ausgebildeten Überströmöffnung (7) axial entgegengesetzten ersten Anschlussöffnung (5) an einer Stirnseite des ersten Gehäuseteils (2a) ausmündet, wobei der Ventileinsatz (12) durch die erste Anschlussöffnung (5) hindurch in den ersten Ventilkanal (3) einsetzbar oder eingesetzt ist, und wobei sich der zweite Ventilkanal (4) sowohl in dem ersten Gehäuseteil (2a) als auch in dem zweiten Gehäuseteil (2b) erstreckt und außen an dem Anschlussabschnitt (75) mit einer zweiten Anschlussöffnung (6) ausmündet.
Patent DE-102019208696-B4 (DE)
Title: Vorderwagen-Struktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-06-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Vorderwagenstruktur (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorderwagenstruktur (10) zwei jeweils an einer Seite des Kraftfahrzeugs angeordnete Radhäuser (12) mit Federbeindom (18) umfasst,wobei die Vorderwagenstruktur einen Hilfsrahmen (14) umfasst, wobei an dem Hilfsrahmen (14) zwei jeweils an einer Seite des Kraftfahrzeugs angeordnete Radaufhängungen befestigt sind,wobei die Vorderwagenstruktur (10) eine Strebenanordnung mit Streben (20, 22, 24, 26) und einem Strebenknoten aufweist, wobei die Streben (20, 22, 24, 26) im Bereich des Strebenknotens an einem Querträger (40) des Kraftfahrzeugs befestigt sind, wobei von dem Strebenknoten zwei Streben (20, 22) zu den Radhäusern (12) führen und im Bereich der Federbeindome (18) an den Radhäusern (12) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet,dass zwei Streben (24, 26) von dem Strebenknoten zu dem Hilfsrahmen (14) führen und jeweils im Bereich einer der Radaufhängungen an dem Hilfsrahmen (14) befestigt sind.
Patent DE-102020111524-B4 (DE)
Title: Impulsschweißschiene mit Antihaft-Belag
Inventor: TOSS RAMON
IPC: B29C65/20
Filed: 2020-04-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Impulsschweißschiene für die Verschweißung von Kunststofffolien mit einem lösbaren Antihaft-Belag (20), der an seitlichen Flanken (24) der Impulsschweißschiene (10) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Befestigung des Antihaft-Belages (20) an beiden Flanken (24) der Impulsschweißschiene (10) formschlüssig wirkende zwei- oder mehrteilige Halteelemente (22) vorgesehen sind, wobei erste Teile (26) der Halteelemente (22) an den Flanken (24) der Impulsschweißschiene (10) und zweite Teile (36) der Halteelemente (22) an dem Antihaft-Belag (20) angeordnet sind.
Patent DE-102020125713-B4 (DE)
Title: Elektrolysevorrichtung, Verfahren sowie Verwendung dessen zur elektrolytischen Erzeugung eines Gasgemisches für Verbrennungsmotoren und Heizungsanlagen
Inventor: NEISSE HEINRICH ARNOLD
IPC: C25B11/02
Filed: 2020-10-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Elektrolyse von Wasser und die Nutzung des erhaltenen Gasgemisches als Zusatz in Verbrennungsmotoren und Heizungsanlagen.Sie umfasst eine Vorrichtung zur Elektrolyse, umfassend:- Elektrolyseplatten, welche umeinander verdrillt angeordnet sind, und- diagonal an den Elektrolyseplatten angeordnete Trennisolierstreifen zwischen den Elektrolyseplatten aufweisen sowie ein Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung eines Gasgemisches für Verbrennungsmotoren und Heizungsanlagen mit dieser Vorrichtung. Die Vorrichtung wird verwendet zur Elektrolyse von Wasser sowie zur Kühlung brennbarer Gasgemische bei Verbrennungsmotoren und/oder in Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102020201415-B4 (DE)
Title: Funkfrequenz-multiplexer
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H04J1/04
Filed: 2020-02-05
Granted: 2022-03-31
Abstract: Funkfrequenz-Multiplexer (10), umfassend:• eine Anzahl von M Multiplexer-Abzweigungen (12-1 bis 12-M), die jeweils einen äußeren Port-Anschluss (14) aufweisen, der an einen gemeinsamen äußeren Knoten (16) gekoppelt ist, wobei M eine zählende Zahl größer als eins ist und jede der Anzahl von M Multiplexer-Abzweigungen (12-1 bis 12-M) umfasst:• ein Mehrfachbandpassfilter (18), das dazu konfiguriert ist, eine Anzahl von N Frequenzbändern zu filtern, die durch den Funkfrequenz-Multiplexer (10) gemultiplext werden, um eine individuelle Gruppe von N/M Frequenzbändern passieren zu lassen, wobei N eine positive zählende Zahl größer als eins ist; und• eine Anzahl von N/M Resonatorabzweigungen (20), die jeweils einen Frequenzband-Port-Anschluss (22), der dazu konfiguriert ist, ein einzelnes Frequenzband passieren zu lassen, und einen Innenabzweigungsanschluss (24) aufweisen, der an einen inneren Port-Anschluss (26) des Mehrfachbandpassfilters (18) an einem gemeinsamen inneren Knoten (28) gekoppelt ist.
Patent DE-102020213937-B4 (DE)
Title: Zugkraftlimitierung eines Antriebsstrangs mit einem leistungsverzweigten Getriebe
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-11-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs einer Arbeitsmaschine (1) mit einem leistungsverzweigten stufenlosen Getriebe (3), einem Antriebselement (2), wenigstens einer Steuervorrichtung (4) und wenigstens einer Eingabevorrichtung (5), wobei durch einen Bediener eine Fahranforderung über die Eingabevorrichtung (5) kommandiert wird, wobei in Reaktion auf die Fahranforderung wenigstens eine virtueller Gang bereitgestellt und eine aus der Fahranforderung resultierende Zugkraft limitiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Limitierung der Zugkraft durch eine Limitierungsfunktion umgesetzt wird.
Patent DE-112004001162-B4 (DE)
Title: Endeffektor zum Handhaben von Halbleiterwafern
Inventor: MANTZ PAUL
IPC: H01L21/687
Filed: 2004-03-23
Granted: 2018-10-04
Abstract: Endeffektor (32, 34) zum Handhaben von Halbleiterwafern, der Folgendes aufweist:- ein Basisglied (44), das ein nahes und ein fernes Ende hat, wobei das Basisglied (44) eine obere Oberfläche hat;- eine Mehrzahl von Traggliedern (52, 54, 56, 58), die an der oberen Oberfläche des Basisglieds angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Traggliedern konfiguriert ist, um einen Halbleiterwafer (60), der auf dem Endeffektor (32, 34) platziert ist, zu kontaktieren und zu tragen;- eine Schiebeeinrichtung (80) zum Positionieren eines Wafers (60) auf dem Basisglied (44), wobei die Schiebeeinrichtung (80) einen einfahrbaren Kolben (82) aufweist, der konfiguriert ist, einen Rand eines Halbleiterwafers (60) zu kontaktieren, und wobei der Kolben (82) zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position bewegbar ist;- ein Vorspannglied (98), das in Verbindung mit dem Kolben (82) steht, wobei das Vorspannglied (98) derart ausgestaltet ist, dass es den Kolben (82) in dessen eingefahrene Position derart vorspannt, dass er in der eingefahrenen Position verbleibt; und- ein pneumatisches Stellglied (86), das in funktionaler Verbindung mit dem Kolben (82) steht, wobei das pneumatische Stellglied (86) konfiguriert ist, um ein unter Druck stehendes Gas aufzunehmen, das verwendet wird, um eine Kraft zu überwinden, die von dem Vorspannglied (98) auf den Kolben (82) ausgeübt wird, und um den Kolben (82) von der eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position zu bewegen, wobei die Mehrzahl der Tragglieder (52, 54, 56, 58) einen Waferaufnahmebereich definiert und wobei der Endeffektor (32, 34) ferner ein Paar Notstifte (76, 78) aufweist, die beabstandet voneinander an dem Basisglied (44) angeordnet sind, und zwar in einem Zentralbereich des Waferaufnahmebereichs zwischen dem nahen Ende und dem fernen Ende des Basisglieds (44), wobei die Notstifte (76, 78) eine Höhe haben, die unter der Höhe der Tragglieder (52, 54, 56, 58) liegt, und wobei die Notstifte (76, 78) dazu dienen, einen Halbleiterwafer (60) davor zu bewahren, das Basisglied (44) zu kontaktieren.
Patent DE-112004002859-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Steuerverfahren für diese
Inventor: TANUMA YASUHIKO
IPC: G11C16/08
Filed: 2004-05-12
Granted: 2011-07-14
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: – Sektoren, die an Lokal-Wortleitungen angeschlossene Speicherzellen aufweisen; – Decodern, die die Sektoren auswählen; und – einer Schaltung, die beim Lösrzeugt, das bewirkt, dass ein entsprechender einer der Decoder, der dem ausgewählten Sektor zugeordnet ist, temporär nichtausgewählt ist.
Patent DE-112005001736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mehrerer elektronischer Anordnungen und Kombinationswaferanordnung
Inventor: BEATTY JOHN
IPC: H01L21/78
Filed: 2005-07-08
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung mehrerer elektronischer Anordnungen, umfassend:  Verbinden jedes von einer Mehrzahl von ersten leitenden Anschlüssen auf einer Mehrzahl von integrierten Schaltungen, die auf einem Bauelementwafer ausgebildet sind, mit einem entsprechenden einer Mehrzahl von zweiten leitenden Anschlüssen auf einem Trägerwafer, um eine Kombinationswaferanordnung mit ersten und zweiten leitenden Anschlüssen zwischen dem Bauelementwafer und dem Trägerwafer zu bilden;  Vereinzeln der Kombinationswaferanordnung zwischen den integrierten Schaltungen, um die elektronischen Anordnungen zu bilden, wobei jede elektronische Anordnung einen entsprechenden Chip von einem getrennten Teil des Bauelementwafers und ein Trägersubstrat von einem getrennten Teil des Trägerwafers umfaßt; und  Testen eines Stroms durch zumindest ein Paar, wobei das Paar einen ersten leitenden Anschluß und einen zweiten leitenden Anschluß umfaßt, vor einem Vereinzeln der Kombinationswaferanordnung;  wobei der Strom durch einen ersten Leiter zugeführt wird, der sich durch den Bauelementwafer erstreckt, und durch einen zweiten Leiter, der sich durch diesen Trägerwafer erstreckt.
Patent DE-112008000847-B4 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sport- und Freizeitschuh
Inventor: ROMBOLI SANDRA
IPC: A43C11/14
Filed: 2008-02-13
Granted: 2010-11-18
Abstract: Schuh, insbesondere Sport- oder Freizeitschuh, der einen Schaft (2), eine Sohle (3) und Schnürmittel (4) mit mindestens einem Spannband (5), das einen Raum (6), der auf dem Niveau der Sohle eingerichtet ist, durchquert, und ein Spannelement (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet:  – daß das Spannelement (7) einerseits mit einem ersten Ende (8) des Spannbands (5) und andererseits mit einer Haltezone (9), die an der Rückseite des Schuhs angeordnet ist, verbunden ist,  – daß das zweite Ende (10) des Spannbands, das das Spannelement (7) durchquert, Verbindungsmittel (13) zur Verbindung mit dem Schaft (2) aufweist, die das Befestigen des Spannbands (5) am Schaft erlauben, wobei das Zusammenwirken zwischen dem Spannband (5), dem Spannelement (7) und der Haltezone (9) das Spannen des Schafts (2) auf dem Niveau des Rists und des Gelenks oberhalb der Ferse bewirken.
Patent DE-112008001187-B4 (DE)
Title: Energie- und Zeitverwaltung in einem Smartcard-Gerät
Inventor: PARLANGE DOMINIQUE
IPC: G06K7/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2020-03-26
Abstract: Mobilgerät, das umfasst:eine primäre Energiespeichereinrichtung (121), die einen digitalen Schaltungsaufbau (115) des Mobilgeräts mit Strom versorgt,eine erste Schnittstelle (124), die konfiguriert ist, um kommunikativ mit einer entfernbaren IC-Karte (127) gekoppelt zu werden, die ein Identitätsmodul-Anwendungsprogramm speichert,eine zweite Schnittstelle (130), die konfiguriert ist, um drahtlos mit einem kontaktlosen Lesegerät (112) zu kommunizieren, das extern zu dem Mobilgerät vorgesehen ist,eine Kommunikationsschnittstelle (133), die die erste Schnittstelle (124) mit der zweiten Schnittstelle (130) koppelt,einen programmierbaren Timer (136), undeine zweite Energiespeichereinrichtung (145), die von der primären Energiespeichereinrichtung (121) verschieden ist und konfiguriert ist, um ausgestrahlte Energie zu speichern, die von der zweiten Schnittstelle (130) empfangen wird, wenn die zweite Schnittstelle (130) mit dem kontaktlosen Lesegerät (112) kommuniziert und die erste Schnittstelle (124), die zweite Schnittstelle (130) und die Kommunikationsschnittstelle (133) mit Strom zu versorgen, undwobei das Mobilegerät konfiguriert ist, in einem Modus bei leerer Batterie zu arbeiten, der aktiviert wird, wenn die primäre Energiespeichereinrichtung (121) nicht verfügbar ist, wobei das Mobilgerät in dem Modus bei leerer Batterie konfiguriert ist, um:durch die zweite Schnittstelle (130) eine Informationsanforderung von dem kontaktlosen Lesegerät (112) zu empfangen und die Informationsanforderung an die Kommunikationsschnittstelle (133) zu übertragen,den programmierbaren Timer (136) zu starten, nachdem die Informationsanforderung empfangen wurde,die zweite Schnittstelle (130) und die Kommunikationsschnittstelle (133) in einen Modus mit reduziertem Energieverbrauch zu versetzen, wenn der programmierbare Timer (136) gestartet wird,durch die Kommunikationsschnittstelle (133) die angeforderte Information von einer mit der ersten Schnittstelle (124) gekoppelten entfernbaren IC-Karte (127) zu erhalten, undwenn der programmierbare Timer (136) einen vorbestimmten Wert erreicht, die zweite Schnittstelle (130) in einen Betriebsmodus zu versetzen und die erhaltene Information von der zweiten Schnittstelle (130) an das kontaktlose Lesegerät (112) zu übertragen, wobei in der zweiten Energiespeichereinrichtung (145) gespeicherte Energie verwendet wird.
Patent DE-112009001462-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-06-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Doppelkupplung für Kraftfahrzeuge mit zwei in einem Nassraum angeordneten Nasskupplungen (1, 2) und einem Drehschwingungsdämpfer (31), wobei eine Eingangsseite des Drehschwingungsdämpfers (31) über eine flexible Antriebsverbindung (102) mit einer angetriebenen Welle einer Antriebseinheit verbunden ist, und wobei eine Trennwand (106) zur Nassraumtrennung zwischen der flexiblen Antriebsverbindung (102) und der Eingangsseite des Drehschwingungsdämpfers (31) angeordnet ist, wobei an einem der Eingangsteile (14, 15) der Nasskupplungen (1, 2) ein Fliehkraftpendel (28) angeordnet ist, wobei der Drehschwingungsdämpfer (31) und das Fliehkraftpendel (28) im Wesentlichen auf gleichem Durchmesser und axial hintereinander angeordnet sind.