baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007059010-B4 (DE)
Title: Crimpverbindung, insbesondere für elektrische Leitungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MILKE RALF
IPC: H01B7/18
Filed: 2007-12-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Crimpverbindung für elektrische Leitungen (2) von Kraftfahrzeugen, wobei die elektrischen Leitungen (2) aus mehreren Litzendrähten (1) bestehen, die über zueinander in axialer Richtung der Litzendrähte (1) verlaufende ebene Flächen (3) galvanisch in Verbindung stehen und an ihren Enden zur Verbindung mit elektrischen oder elektronischen Komponenten des Kraftfahrzeuges Kabelschuhe, Hülsen, Quetschmuffen oder Steckkontakte besitzen, mit denen sie durch Verpressen elektrisch leitend verbunden sind, wobei die aus den Litzendrähten (1) bestehenden elektrischen Leitungen (2) aus einer Vielzahl einen Kreisquerschnitt der elektrischen Leitungen (2) bildenden, an ihrem gesamten Umfang in axialer Richtung verlaufende ebene Flächen (3) besitzenden, vieleckigen Litzendrähten (1) bestehen, die miteinander über die in axialer Richtung verlaufenden ebenen Flächen (3) unabhängig von der Anzahl der jeweils die elektrischen Leitungen (2) bildenden Litzendrähte (1) über eine relativ große Fläche galvanisch in Verbindung stehen und von denen jeder Litzendraht (1) gegenüber dem jeweils benachbarten Litzendraht (1) einen in axialer Richtung der Litzendrähte (1) gegen Bewegung der Litzendrähte (1) wirkenden hohen Reibungswiderstand besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die am gesamten Umfang vorhandenen, in axialer Richtung verlaufenden ebenen Flächen (3) der Litzendrähte (1) der elektrischen Leitungen (2) aufgeraut sind.
Patent DE-102008005672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Strukturveränderungen eines Bauteils
Inventor: BECKER THOMAS DR
IPC: G01M5/00
Filed: 2008-01-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Strukturveränderungen (A) an einem Bauteil (1) mittels zumindest einem Erfassungselement mit zumindest zwei mit dem Bauteil (1) fest verbundenen Sensorpunkten (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2'), wobei die Sensorpunkte (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2') als Hochfrequenzsender und das Erfassungselement als Hochfrequenzempfänger von Funksignalen ausgebildet sind und dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassungselement zum Erfassen der räumlichen Lage der Sensorpunkte (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2') am Bauteil (1) ausgebildet ist und Mittel zum Vergleichen dieser räumlichen Lage mit der räumlichen Lage zu einem Kalibrierungszeitpunkt vorgesehen sind.
Patent DE-102008026229-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung zur doppelseitigen Kühlung eines Halbleiterbauelementes
Inventor: SCHROEDER MATTHIAS
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2012-12-27
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung mit – wenigstens einem Halbleiterbauelement 10, insbesondere einem Laserdioden- oder Leuchtdiodenelement, – einem ersten Wärmeleitkörper 20, – wenigstens einem zweiten Wärmeleitkörper 30, wobei das Halbleiterbauelement 10 – auf einer ersten Seite wenigstens eine erste, zumindest abschnittsweise ebene, Kontaktfläche 11 und – auf wenigstens einer, der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite wenigstens eine zweite, zumindest abschnittsweise ebene, Kontaktfläche 12 aufweist, und – zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Wärmeleitkörper 20 und 30 angeordnet ist, der erste Wärmeleitkörper 20 – wenigstens einen ersten Wärmeaufnahmeabschnitt 25 mit wenigstens einer ersten Wärmeeintrittsfläche 21 aufweist, die der ersten Kontaktfläche 11 in einer dem Halbleiterbauelement 10 abgewandten Richtung zumindest abschnittsweise gegenüberliegt, und durch wenigstens einen sich in der senkrecht zur ersten Kontaktfläche 11 orientierten Flucht des Halbleiterbauelementes 10 von der ersten Kontaktfläche 11 zur ersten Wärmeeintrittsfläche 21 erstreckenden Stoffschluss mit dem Halbleiterbauelement...
Patent DE-102008062285-B4 (DE)
Title: Flavonoid-induzierbares Expressionssystem
Inventor: GOETTFERT MICHAEL PROF DR
IPC: C12N1/00
Filed: 2008-12-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Expressionssystem enthaltend: a.) eine für ein zu exprimierendes Genprodukt kodierende Nukleinsäuresequenz oder eine Klonierungsstelle, in welche eine für ein zu exprimierendes Genprodukt kodierende Nukleinsäuresequenz einkloniert werden kann, wobei die für das zu exprimierende Genprodukt kodierende Nukleinsäuresequenz unter Kontrolle eines Operators steht, b) eine für das Repressorprotein kodierende Sequenz, wobei das Repressorprotein an den Operator bindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Operator mindestens eine Nukleotidsequenz ausgewählt aus SEQ ID No. 1 bis 34 enthält und das Repressorprotein ausgewählt ist aus SEQ ID No. 35 bis 41 oder einer homologen Sequenz mit mindestens 80% Sequenzidentität zu einer dieser Sequenzen.
Patent DE-102009007985-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbare Papiertragetasche/Versandtragetasche
Inventor: ZIMMERMANN PHILIPP
IPC: A45C3/04
Filed: 2009-02-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flachen Behälter aus Papier bzw. Pappe oder Karton zur Unterbringung und zum Transport von Handelsware jeglicher Art. Derartige flache Behälter werden allgemein als Papiertaschen bezeichnet. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass dem zu schließenden Tragetaschenrand mindestens zwei Lochungen (4) zugeordnet sind, die den Randumschlag der sich parallel zueinander erstreckenden Behälterwände (3) quer durchlaufen und der Aufnahme einer Textilkordel (1) dienen, mit deren Hilfe die Behälterwände bzw. Tragetaschenrandumschläge aneinander drückbar und so in geschlossenen Zustand überführbar sind.
Patent DE-102009047030-B4 (DE)
Title: Leitfähige Polyamid-Kompositzusammensetzung und Verwendung dieser für die Herstellung einer Brennstofftransportleitung
Inventor: LEE CHOON SOO
IPC: C08K7/06
Filed: 2009-11-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Leitfähige Polyamid-Kompositzusammensetzung, bestehend aus:(A) 100 Gewichtsteile eines Basisharzes, das (A-1) 52 bis 78 Gewichts-% eines Polyamidharzes und (A-2) 22 bis 48 Gewichts-% eines Polyolefinharzes enthält;(B) 0,1 bis 20 Gewichtsteile eines Olefincopolymers, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes;(C) 5 bis 10 Gewichtsteile eines Rußes;(D) 0,01 bis 0,25 Gewichtsteile Kohlenstoff-Nanoröhrchen;(E) 0,01 bis 10 Gewichtsteile eines Weichmachers; und(F) 0,01 bis 2 Gewichtsteile eines Harzstabilisierungsmittels.
Patent DE-102009057807-B4 (DE)
Title: Monostabiles Ventil mit Luftfeder
Inventor: GÖLLER THOMAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2009-12-10
Granted: 2015-09-10
Abstract: Monostabiles Ventil zur Steuerung von Fluidströmen, mit einem Ventilgehäuse (7) und einem diesbezüglich wahlweise in einer ersten Schaltstellung (3) und einer zweiten Schaltstellung (4) positionierbaren Ventilglied (10), wobei eine mit einem Verbraucher verbindbare oder verbundene erste Arbeitskammer (16) des Ventils (1) in der ersten Schaltstellung (3) mit einem mit der Atmosphäre kommunizierenden Entlüftungskanal (15d) und in der zweiten Schaltstellung mit einem an eine Druckluftquelle anschlieZbaren oder angeschlossenen Speisekanal (15a) verbunden ist und wobei eine mit dem Ventilglied (10) bewegungsgekoppelte Beaufschlagungsfläche (27) zum Umschalten aus der zweiten in die erste Schaltstellung durch eine Luftfeder (6) beaufschlagt ist, die von aus dem Speisekanal (15a) stammender Luftfeder-Druckluft gebildet ist, die aus der ersten Arbeitskammer (16) abgegriffen wird, derart, dass die in Richtung der ersten Schaltstellung (3) auf das Ventilglied (10) einwirkende Luftfederkraft (FL) von dem in der ersten Arbeitskammer (16) herrschenden Fluiddruck abhängig ist, wobei das Ventil (1) Betätigungsmittel (33) aufweist, die eine ein Umschalten des Ventilgliedes (10) in die zweite Schaltstellung (4) bewirkende Druckluftbeaufschlagung des Ventilgliedes (10) ermöglichen und eine mit dem Ventilglied (10) bewegungsgekoppelte, in Richtung der ersten Schaltstellung (3) weisende Betätigungsfläche (26) aufweisen, die zum Umschalten des Ventilgliedes (10) in die zweite Schaltstellung (4) mit Druckluft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Luftfeder (6) beaufschlagbare, mit dem Ventilglied (10) bewegungsgekoppelte Beaufschlagungsfläche (27) größer als 50% der Betätigungsfläche (26) ist.
Patent DE-102009059912-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/435
Filed: 2009-12-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Planetwalzenextruder mit einer Zentralspindel,Planetspindeln und einer innen verzahnten Gehäuse-Buchse oder einem innen verzahnten Gehäuse,wobei die Planetspindeln mit den in Richtung desSchmelzestromes hinteren Stirnflächen gleitbeweglich an einem An-laufring anliegen,wobei die Verzahnung wendelartig an der Zen-tralspindel und an den Planetspindeln verläuft undwendelartig in der Gehäusebuchse oder in dem Ge-häuse verläuft,wobei die Verzahnung rechtsgängig oder linksgängigverläuft,wobei die Verzahnung eine Evolventenverzahnung ist,wobei die Planetspindeln zusätzlich mit einer gegen-läufigen Verzahnung versehen sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Planetspindeln (10,20)an den Enden mit Normalverzahnung (41,45) versehen sind,die frei von gegenläufiger Verzahnung ist, und mittig an diesen Planetspindeln (10,20) gleichfallsein normal verzahnter Bereich (43) ist,der frei von gegenläufiger Verzahnung ist,wobei der austrittsseitige Bereich (41) eine Längevon 1D plus/minus 0,5D aufweist,wobei der mittlere Bereich (43) eine Länge von 2D plus/minus0,5D aufweist,der einfüllseitige Bereich (45) eine Länge von 3D plus/minus0,5D aufweist,wobei D der Teilkreisdurchmesser der Verzahnung an denPlanetspindeln (10,20) ist.
Patent DE-102010000994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen und/oder Abführen von Material einer Druckmaschine
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Zuführen und/oder Abführen von Material (17) einer Druckmaschine, wobei Material (17) an zumindest einem Ausgangsort an einer Transporteinrichtung (13) angeordnet wird und wobei die Transporteinrichtung (13) mit dem Material (17) von dem zumindest einen Ausgangsort zu zumindest einem Ort innerhalb der Druckmaschine bewegt wird und wobei an dem zumindest einen Ort innerhalb der Druckmaschine das Material (17) von der Transporteinrichtung (13) gelöst wird, wobei das Material (17) zumindest einen Rakelbalken (17) und/oder zumindest ein Drucktuch (17) und/oder zumindest ein Waschtuch (17) und/oder zumindest eine Farbwalze (17) umfasst und wobei die Transporteinrichtung (13) in einem anderen Betriebszustand zumindest teilweise dazu genutzt wird, zumindest eine Druckform von zumindest einem Ausgangsort zu zumindest einem Formzylinder (03) zu transportieren.
Patent DE-102010017737-B4 (DE)
Title: Näherungssensoren mit verbesserter Umgebungslichtunterdrückung
Inventor: LIN XIJIAN
IPC: G06F3/042
Filed: 2010-07-05
Granted: 2021-04-29
Abstract: Näherungssensor mit folgenden Merkmalen:einem Treiber, der geeignet ist, um eine Lichtquelle selektiv anzusteuern; einer Photodiode (PD), die geeignet ist, um ein Photodiodenstromsignal (Idiode) zu erzeugen, das eine Intensität eines durch die PD erfassten Lichts anzeigt, wobei das durch die PD erfasste Licht Umgebungslicht und/oder durch die Lichtquelle übertragenes Licht umfassen kann, das von einem Objekt in der Nähe der PD reflektiert wurde; einem Analog-Digital-Wandler (ADC) mit einer Analog-Digital-Analog-Rückkopplung (ADA-Rückkopplung); undeiner Steuerung, die geeignet ist, um den Treiber und den ADC mit ADA-Rückkopplung zu steuern;wobei ein Digitalausgang des ADC mit ADA-Rückkopplung eine Nähe eines Objekts zu der PD anzeigt,wobei zumindest ein Großteil des durch die PD erfassten Umgebungslichts unterdrückt wird;wobei der ADC mit der ADA-Rückkopplung folgende Merkmale aufweist:einen M-Bit-ADC, der geeignet ist, umein erstes Analogsignal zu empfangen, das eine Intensität eines durch die PD während einer ersten Zeitdauer erfassten Lichts anzeigt, in der die Lichtquelle nicht zur Übertragung von Licht angesteuert wird, und das erste Analogsignal zu M-Bits von Daten umzuwandeln, die die Intensität des durch die PD während der ersten Zeitdauer erfassten Lichts anzeigen, in der die Lichtquelle nicht zur Übertragung von Licht angesteuert wird;einen M-Bit-Digital-Analog-Wandler (DAC), der geeignet ist, umdie durch den M-Bit-ADC erzeugten M-Bits von Daten zu empfangen, die die Intensität des durch die PD während der ersten Zeitdauer erfassten Lichts anzeigen, in der die Lichtquelle nicht zur Übertragung von Licht angesteuert wird, unddie M-Bits von Daten in ein zweites Analogsignal umzuwandeln, das die Intensität des durch die PD während der ersten Zeitdauer erfassten Lichts anzeigt, in der die Lichtquelle nicht zur Übertragung von Licht angesteuert wird; undeinen N-Bit-ADC, der geeignet ist, umein drittes Analogsignal zu empfangen, das eine Intensität eines durch die PD während einer weiteren Zeitdauer erfassten Lichts anzeigt, wobei das zweite durch den M-Bit-DAC erzeugte Analogsignal von demselben subtrahiert wird, unddas dritte Analogsignal zu N-Bits von Daten umzuwandeln, die der Digitalausgang des ADC mit ADA-Rückkopplung sind;wobei während eines Abschnitts der weiteren Zeitdauer die Lichtquelle zur Übertragung von Licht angesteuert wird und während eines weiteren Abschnitts der weiteren Zeitdauer die Lichtquelle nicht zur Übertragung von Licht angesteuert wird.
Patent DE-102010020166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen einer nanostrukturierten dünnen Katalysatorschicht von einem tragenden Substrat zu einem Transfersubstrat
Inventor: JI CHUNXIN
IPC: H01M4/88
Filed: 2010-05-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Überführen einer nanostrukturierten dünnen Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) von einem tragenden Substrat (115) zu einem Transfersubstrat (105, 205, 705, 1005, 1305), umfassend: Bereitstellen einer Elektroden-Abziehlage, welche ein tragendes Substrat (115) mit einer nanostrukturierten dünnen Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) darauf umfasst, wobei die nanostrukturierte dünne Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) eine erste Oberfläche (122, 222, 722) und eine zweite Oberfläche (128, 228, 728) aufweist, wobei die erste Oberfläche (122, 222, 722) der nanostrukturierten dünnen Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) benachbart zu dem tragenden Substrat (115) ist, Bereitstellen eines porösen Transfersubstrats (105, 205, 705, 1005, 1305) mit einer benachbarten Klebstoffschicht (110, 210, 710, 1010, 1310), Befestigen der zweiten Oberfläche (128, 228, 728) der nanostrukturierten dünnen Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) benachbart zu der Klebstoffschicht (110, 210, 710, 1010, 1310), um eine Verbundstruktur auszubilden, Entfernen des tragenden Substrats (115) von der Verbundstruktur und Entfernen der Klebstoffschicht (110, 210, 710, 1010, 1310) von der Verbundstruktur, um eine rekonstruierte Elektroden-Abziehlage herzustellen, welche das poröse Transfersubstrat (105, 205, 705, 1005, 1305) und die nanostrukturierte dünne Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) umfasst, wobei die zweite Oberfläche (128, 228, 728) der nanostrukturierten dünnen Katalysatorschicht (125, 225, 725, 1025, 1325) benachbart zu dem porösen Transfersubstrat (105, 205, 705, 1005, 1305) ist.
Patent DE-102010028037-B4 (DE)
Title: Switched-Capacitor-Integrator mit Ladungsrückkopplung zur Erhöhung der Eingangsimpedanz
Inventor: BLECHSCHMIDT RAINER
IPC: H03M3/02
Filed: 2010-04-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Ein Switched-Capacitor (SC)-Integrator mit einem ersten Signaleingang (11) und einem Signalausgang (12), der SC-Integrator ferner umfassend einen invertierenden Verstärker (13), eine zwischen einen Ausgang des invertierenden Verstärkers (13) und einen Eingang des invertierenden Verstärkers geschaltete oder schaltbare Integratorkapazität (14) und eine zwischen den ersten Signaleingang (11) des SC-Integrators und den Eingang des invertierenden Verstärkers (13) schaltbare erste Eingangskapazität (15), wobei der Ausgang des invertierenden Verstärkers (13) mit dem Signalausgang (12) des SC-Integrators verbunden ist, gekennzeichnet durch eine erste Rückkopplungskapazität (17) und eine zweite Rückkopplungskapazität (18), welche jeweils mit dem Signalausgang (12) oder dem ersten Signaleingang (11) verbindbar sind, sowie einen Schaltkontroller, welcher ausgebildet ist, die erste Rückkopplungskapazität (17) bzw. die zweite Rückkopplungskapazität (18) durch Ausgeben von Steuersignalen an mit der ersten Rückkopplungskapazität (17) bzw. der zweiten Rückkopplungskapazität (18) verbundene Schalter (20) mit entweder dem Signalausgang (12) oder dem ersten Signaleingang (11) zu verbinden, wobei der Schaltkontroller ausgebildet ist, die erste Rückkopplungskapazität (17) während eines ersten Taktzyklus mit dem Signalausgang (12) zu verbinden, während eines auf den ersten Taktzyklus folgenden zweiten Taktzyklus die erste Rückkopplungskapazität (17) vom Signalausgang abzutrennen und die zweite Rückkopplungskapazität (18) mit dem Signalausgang (12) zu verbinden, und während eines auf den zweiten Taktzyklus folgenden dritten Taktzyklus die erste Rückkopplungskapazität (17) und die zweite Rückkopplungskapazität (18) mit dem ersten Signaleingang (11) zu verbinden.
Patent DE-102010033899-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: H04W4/80
Filed: 2010-08-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Datenübertragungssystems (1) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) eine NFC-artige Schnittstelle (21) zur Herstellung einer NFC-artigen Kommunikationsverbindung (123) zu einer NFC-artigen Schnittstelle (31) eines Mobiltelefons (3) des Datenübertragungssystems (1) sowie ein Display aufweist, wobei das Mobiltelefon (3) ein Display sowie einen Speicher aufweist, in dem ein Guthaben gespeichert ist, wobei mittels des Displays des Mobiltelefons (3) des Datenübertragungssystems (1) oder des Displays des Kraftfahrzeuges (2) eine Identifikation einer gewünschten Information angezeigt wird, wobei eine gewünschte Information Musiktitel, Videotitel, digitaler Reiseführer für ein Navigationsdisplay bzw. ein Navigationssystem des Kraftfahrzeugs, Buchungsdienstleistung oder Digital Rights Management behaftete Musik umfasst, wobei nach Empfang der das Guthaben betreffenden Information mittels einer Datenquelle des Datenübertragungssystems (1) die gewünschte Information von der Datenquelle an das Mobiltelefon (3) oder das Kraftfahrzeug (2) unter zumindest der Bedingung übertragen wird, dass eine NFC-artige Kommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug (2) und dem Mobiltelefon (3) aufgebaut wird, während die Identifikation der gewünschten Information angezeigt wird.
Patent DE-102010034929-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einstellwerkzeug zur Einstellung der Vorspannung von Wälzkörperführungen
Inventor: FANK REINER
IPC: F16C29/12
Filed: 2010-08-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Vorspannung von Wälzkörperführungen (1), bei denen die Vorspannung beim Einbau eingestellt werden muß, und dabei folgende Verfahrensschritte aufweist: a) die Wälzkörperführung (1) wird am Maschinenbauteil (2) und dem dort zu führenden bewegten Maschinenteil (3) montiert, wobei eines der zwei Führungselemente (4 oder 4') der Wälzkörperführung (1) derart angebracht wird, daß es noch in Richtung des anderen Führungselements (4 oder 4') verschiebbar ist, b) falls nicht schon am Maschinenbauteil (2) vorhanden, wird an diesem parallel und beabstandet zu dem noch verschiebbaren Führungselement (4 oder 4') ein Gegenlager (5) angebracht, c) zwischen diesem Führungselement (4 oder 4') und dem Gegenlager (5) wird ein Einstellwerkzeug (6) eingefügt, das eine derartige Form und Größe besitzt, daß es am Gegenlager (5) abgestützt, das Führungselement (4 oder 4') mit einer gleichmäßig verteilten vorgegebenen Kraft des mit einer einzigen Einstellung vielmals verwendbaren Einstellwerkzeugs (6) beaufschlagen kann, d) mittels des Einstellwerkzeugs (6) wird das noch verschiebbare Führungselement (4 oder 4') mit einer vorgegebenen Kraft (7'), die gleichmäßig über die gesamte von den Wälzkörpern (8) getragenen Tragfläche (9) verteilt ist, beaufschlagt, die der gewünschten Vorspannkraft (7) der Wälzkörperführung (1) entspricht, e) das noch verschiebbare Führungselement (4 oder 4') wird festgelegt und f) das Einstellwerkzeug (6) wird entnommen.
Patent DE-102010061153-B4 (DE)
Title: Dienstanbietungsvorrichtung, Dienstnutzungsvorrichtung und Dienstübertragungsverfahren dafür
Inventor: CHENG YEN-CHIEH
IPC: H04W4/06
Filed: 2010-12-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Dienstübertragungsverfahren für eine Dienstanbietungsvorrichtung, wobei die Dienstanbietungsvorrichtung dazu geeignet ist, über ein Drahtlosnetzwerk mit mehreren Dienstnutzungsvorrichtungen verbunden zu werden, wobei das Dienstübertragungsverfahren die folgenden Schritte aufweist: (a) Ermöglichen, dass die Dienstanbietungsvorrichtung einen Steuerperiodenzeitplan für einen ersten Koordinationssatz und einen zweiten Koordinationssatz in einem Steuerkanal bestimmt, und einen Dienstperiodenzeitplan für eine erste Dienstvorrichtungsgruppe und eine zweite Dienstvorrichtungsgruppe in mindestens einem Dienstkanal bestimmt, wobei der erste Koordinationssatz mindestens die erste Dienstvorrichtungsgruppe und der zweite Koordinationssatz mindestens die zweite Dienstvorrichtungsgruppe aufweist; (b) Ermöglichen, dass die Dienstanbietungsvorrichtung eine Rundsendemeldung, die den Steuerperiodenzeitplan und den Dienstperiodenzeitplan enthält, an die Dienstnutzungsvorrichtungen überträgt, wobei die Rundsendemeldung dafür konfiguriert ist, die Dienstnutzungsvorrichtungen darüber zu informieren, dass sie der ersten Dienstvorrichtungsgruppe bzw. der zweiten Dienstvorrichtungsgruppe zugeordnet ist, die der ersten Dienstvorrichtungsgruppe zugeordneten Dienstnutzungsvorrichtungen darüber zu informieren, dass sie im ersten Koordinationssatz enthalten sind, und die der zweiten Dienstvorrichtungsgruppe zugeordneten Dienstnutzungsvorrichtungen darüber zu informieren, dass sie im zweiten...
Patent DE-102011008414-B4 (DE)
Title: Umhüllungs-Vorrichtung zum Zusammenhalten von Faltenbündeln einer Gardine
IPC: A47H19/00
Filed: 2011-01-12
Granted: 2012-11-15
Abstract: Umhüllungs-Vorrichtung (100) zum Zusammenhalten von Faltenbündeln einer Gardine, mit einer oder mehr Kordeln (110) zum Umfassen einer Mehrzahl von zu einem Bündel zusammengefasster Falten, die im Bereich ihrer jeweiligen Enden mit je einer Befestigungseinrichtung (120) versehen ist, mittels derer die Enden lösbar verbindbar sind, wobei jede Befestigungseinrichtung (120) von einem Umhüllungskörper (130) gebildet ist, dessen zentrale Achse kollinear mit einer zentralen Achse einer Kordel (110) ausgerichtet ist, wobei der Umhüllungskörper (130) eine erste Stirnseite (131) aufweist, in der ein Ende einer Kordel (110) verankert ist, und eine zweite Stirnseite (132) aufweist, im Bereich derer ein magnetisches Element (140) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Stirnseite sich gegenüberstehend angeordnet sind, und die zweite Stirnseite (132) des Umhüllungskörpers (130) von einem harten Kunststoffmaterial mit planer, glatter Oberfläche gebildet ist, um eine im Wesentlichen plane, glatte Stirnfläche (133) des Umhüllungskörpers (130) zu bilden, und ein im Bereich einer zweiten...