baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012002043-B4 (DE)
Title: Waffenbasierte Schutzeinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BAER KLAUS
IPC: F41A23/34
Filed: 2012-02-02
Granted: 2014-01-16
Abstract: Waffenbasierte Schutzeinrichtung (1) als Aufbau für ein Objekt, insbesondere ein Fahrzeug (10) ohne Waffenturm umfassend: ein aktives die Zielrichtung, vorzugsweise in Azimut und/oder Elevation, automatisiert ausrichtendes Schutzsystem (2) mit mindestens einer Abschusseinrichtung (3) zum gerichteten Abschuss von Effektoren, insbesondere sog. Hard-Kill-Geschossen, zum Schutz gegen anfliegende Bedrohungen, ein hinsichtlich der Zielrichtung, vorzugsweise in Azimut und/oder Elevation, ausrichtbares Waffensystem (4), wobei das Schutzsystem (2) sowie das Waffensystem (4) eine gemeinsame vertikale Drehachse aufweisen, wobei eine um die gemeinsame Achse drehbare Trageinrichtung vorgesehen ist, die das Schutzsystem (2) und das Waffensystem (4) trägt, wobei als Trageinrichtung ein gemeinsamer Drehteller (7) vorgesehen ist und die Azimut-Drehachse des Schutzsystems (2) und/oder des Waffensystems (4) parallel versetzt zur Drehachse des Drehtellers (7) angeordnet sind.
Patent DE-102012002204-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: MEHNERT WALTER
IPC: G01B7/30
Filed: 2012-02-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: . Magnetfeldsensor mit wenigstens drei Hallelementen (6) für einen Positionsgeber, der Folgendes umfasst:- eine Verarbeitungs- und Steuerelektronik für die Ausgangssignale des Magnetfeldsensors,- eine Erreger-Permanentmagnetanordnung (2), deren Magnetfeldrichtung mithilfe der Hallelemente (6) erfasst werden soll, wobei diese mit gegenseitigen Abständen in einem Halbleiter-IC (5) so ausgebildet und angeordnet sind, dass ihre aktiven Flächen in einer zur Oberfläche des Halbleiter-ICs (5) parallelen Ebene liegen, und- einen einzigen, als eigenständiges Bauteil getrennt vom Halbleiter-IC (5) gefertigten, aus einem ferromagnetischen Material bestehenden Umlenkkörper (4), der vom Halbleiter-IC (5) getrennt so angeordnet ist, dass eine seiner ebenen Flächen zu der Ebene der aktiven Flächen der Hallelemente (6) in etwa parallel verläuft, sodass von der Permanentmagnetanordnung (2) ausgehende Feldlinien, die ohne den Umlenkkörper (4) parallel zu der Ebene der aktiven Flächen der Hallelemente (6) verlaufen würden, zumindest eine Richtungskomponente erhalten, welche diese aktiven Flächen senkrecht durchstößt,dadurch gekennzeichnet,dass der Umlenkkörper (4) in eine Öffnung in einer die elektronischen Bauteile des Magnetfeldsensors tragenden Platine (3) so eingesetzt ist, dass seine ebene Fläche von der Ebene der aktiven Flächen der Hallelemente (6) einen minimalen Abstand aufweist, unddass die gegenseitigen Abstände der Hallelemente (6) in der Ebene ihrer aktiven Flächen ein Vielfaches der maximalen Ausdehnung der Hallelemente (6) selbst betragen.
Patent DE-102012006243-B4 (DE)
Title: Versuchspuppe und Teststand zur Dekontaminationsuntersuchung
Inventor: SEIFERT ULRICH
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-03-28
Granted: 2014-11-06
Abstract: Versuchspuppe zur Bestimmung der Dekontaminationswirkung von eine Dekontaminations-Testflüssigkeit ausbringenden Notduscheinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versuchspuppe (4) mindestens einen ersten Sensor (5) zum quantitativen Erfassen mindestens einer Messgröße der am Sensor vorbeifließenden Dekontaminations-Testflüssigkeit und/oder eines Kontaminats aufweist wobei die Versuchspuppe (4) mit einem Messwerteaufzeichnungssystem versehen ist, mit dem der zeitliche Verlauf der quantitativ erfassten Messsignale aufgezeichnet und ausgewertet werden kann.
Patent DE-102012007801-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit pyrotechnischem Antrieb
Inventor: GENTNER BERND
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-04-20
Granted: 2021-12-30
Abstract: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem, miteiner pyrotechnischen Antriebseinrichtung, dieein Strafferrohr (18),ein im Strafferrohr (18) geführtes Kraftübertragungselement (20) undeinen Gasgenerator (16) zur pyrotechnischen Erzeugung eines Treibgases aufweist,wobei ein Medium an einer Stelle angeordnet ist, die mit dem erzeugten Treibgas und/oder mit einem durch das Treibgas im Strafferrohr (18) verschobenen Element (20; 34) in Verbindung steht,wobei das Medium außerhalb des Gasgenerators (16) im Strafferrohr (18) angeordnet ist,und wobei im Strafferrohr (18) zwischen dem Gasgenerator (16) und dem Kraftübertragungselement (20) ein Dichtelement (34) angeordnet ist, das eine zwischen dem Gasgenerator (16) und dem Dichtelement (34) gebildete Druckkammer (36) abdichtet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Medium ein Schmiermittel ist,und dass das Medium in einen Raum (40) eingebracht ist, der durch eine Einbuchtung (38) des Dichtelements (34) und die Innenseite des Strafferrohrs (18) begrenzt ist.
Patent DE-102012015538-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbaustruktur
Inventor: KUROGI OSAMU
IPC: B62D27/04
Filed: 2012-08-06
Granted: 2018-04-26
Abstract: Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs, wo ein Aufhängungsbildungsglied an einem Fahrzeugaufbau angebracht ist, umfassend:einen ersten Flächenabschnitt (2; 38; 142; 240), den das Aufhängungsbildungsglied penetriert;einen zweiten Flächenabschnitt (11; 31; 140; 242), der so vorgesehen ist, dass er dem ersten Flächenabschnitt (2; 38; 142; 240) zugewandt ist; undein Trägerglied (10; 70; 170; 270; 380), das zwischen dem ersten Flächenabschnitt (2; 38; 142; 240) und dem zweiten Flächenabschnitt (11; 31; 140; 242) vorgesehen ist und das Aufhängungsbildungsglied trägt,wobei das Trägerglied (10; 70; 170; 270; 380) mit dem zweiten Flächenabschnitt (11) über ein Verstärkungsglied (8; 80; 180; 280; 390) verbunden ist, das einstückig mit dem Trägerglied (170) gebildet ist oder separat von dem Trägerglied (10; 70; 270; 380) gebildet ist,wobei ein Verbindungsabschnitt des Verstärkungsglieds (8; 80; 180; 280; 390) und eines anderen Glieds als dem Verstärkungsglied (8; 80; 180; 280; 390) einen starren Verbindungsabschnitt (X), wo das Verstärkungsglied (8; 80; 180; 280; 390) und das andere Glied mit einem direkten Kontakt davon verbunden sind, und einen flexiblen Verbindungsabschnitt (Y) enthält, wo das Verstärkungsglied (8; 80; 180; 280; 390) und das andere Glied über ein dazwischen vorgesehenes Dämpfungsglied (9; 100; 200; 299, 300; 400) verbunden sind,wobei der flexible Verbindungsabschnitt (Y) an einem Verbindungsabschnitt des Verstärkungsglieds (8; 80; 180; 280; 390) und des zweiten Flächenabschnitts (11; 31; 140; 242) vorgesehen ist, undwobei das Dämpfungsglied (9; 100; 200; 299, 300; 400) ein viskoelastisches Glied mit physikalischen Eigenschaften ist, die in einen Bereich, der durch sechs Koordinatenpunkte eingeschlossen ist: (1, 0,4), (1, 0,2), (2, 0,1), (1000, 0,1), (10000, 0,2) und (10000, 0,4) in einem X-Y Koordinatensystem mit X-Achse des Speichermoduls und Y-Achse des Verlustfaktors, oder einen Bereich fallen, der den Verlustfaktor von näherungsweise 0,4 übersteigt.
Patent DE-102012017748-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine elektronische Steuerungsvorrichtung
Inventor: YANAGISAWA YUICHI
IPC: H05K5/06
Filed: 2012-09-07
Granted: 2014-12-18
Abstract: Dichtungsanordnung für eine elektronische Steuerungsvorrichtung, wobei die Steuerungsvorrichtung eine Leiterplatte (11), an deren einer Seite ein Verbinder (15) fixiert ist, und ein Gehäuse mit einem Paar von Elementen (12, 13), die den Verbinder (15) in einer Dickenrichtung des Verbinders (15) in Sandwichform umschließen, aufweist, wobei ein Teil des Verbinders (15) aus dem Gehäuse hervorragt und ein verbleibender Teil des Verbinders (15) und die Leiterplatte (11) in einem wasserdichten Raum eines Inneren des Gehäuses aufgenommen sind, wobei die Dichtungsanordnung aufweist: einen Dichtungsbereich (50B), der an einem Passflächenbereich zwischen einer äußeren Umfangsfläche des Verbinders (15) und einer inneren Umfangsfläche des Gehäuses in eine Umfangsrichtung des Verbinders (15) ausgebildet ist, und mit einer Dichtungsnut (51) versehen ist, die entweder an der äußeren Umfangsfläche des Verbinders (15) oder der inneren Umfangsfläche des Gehäuses ausgebildet ist, und mit einer hervorstehenden Verbindung (52) versehen ist, die an der anderen der beiden Umfangsflächen ausgebildet ist, wobei eine Aussparung zwischen der hervorstehenden Verbindung (52) und der Dichtungsnut (51), die mit einem Dichtungsmittel (53) gefüllt ist, definiert ist, und der Dichtungsbereich (50B) aufweist: (a) einen tiefen Bodenbereich (54), dessen Dichtungsnut (51A) mit einer vorbestimmten Tiefe (R1) ausgebildet ist; (b) einen flachen Bodenbereich (55), der entweder eine ebene Flächendichtungsanordnung, in der keine Dichtungsnut angeordnet ist, oder eine Dichtungsnut (51C) aufweist, die flacher als die Dichtungsnut (51A) des tiefen Bodenbereichs (54) ausgebildet ist; und (c) einen Verbindungsbereich (56) mit einer Dichtungsnut (51B), der den tiefen Bodenbereich (54) und den flachen Bodenbereich (55) verbindet, wobei eine Breite der Dichtungsnut (51) des flachen Bodenbereichs (55) im Vergleich zum tiefen Bodenbereich (54) groß ist und ferner eine Tiefe (R3) der Dichtungsnut (51B) des Verbindungsbereichs (56), ausgehend vom flachen Bodenbereich (55) in Richtung des tiefen Bodenbereichs (54) allmählich größer wird, und eine Breite (R4) der Dichtungsnut (51B) des Verbindungsbereichs (56) in derselben Richtung allmählich kleiner wird, so dass eine Abdichtlänge des Dichtungsmittels (53) über den gesamten Umfang des Dichtungsbereichs (50B) konstant ist.
Patent DE-102012108820-B4 (DE)
Title: Sensor, elektrisches Bauelement, Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur oder einer Betriebsdauer eines elektrischen Bauelements und Verwendung einer intermetallischen Phase oder einer Phasengrenze als Sensor
Inventor: GABL REINHARD
IPC: G01R31/26
Filed: 2012-09-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Es wird ein Sensor (1, 7) zur Erfassung der Temperatur (T) oder der Betriebsdauer (t) eines elektrischen Bauelements (3) angegeben, der ein erste metallische Material (4, 9) und ein zweites metallisches Material (5, 10) aufweist, wobei zwischen dem ersten und zweiten metallischen Material (4, 5 9, 10) eine intermetallische Phase (6) oder eine Phasengrenze (12) gebildet ist und wobei die Dicke (d) der intermetallischen Phase (6) oder die Position (P) der Phasengrenze (12) zur Bestimmung der Temperatur (T) oder der Betriebsdauer (t) dient. Weiterhin wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur (T) oder einer Betriebsdauer (t) eines elektrischen Bauelements (3) sowie eine Verwendung einer intermetallischen Phase (6) oder einer Phasengrenze (12) als Sensor (1, 7) angegeben.
Patent DE-102012109224-B4 (DE)
Title: Hochstromsensoren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R15/20
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-07-13
Abstract: Stromsensor (100) mit:einer Stromschiene (102), die einen Schlitz (112) aufweist, der darin ausgebildet und eingerichtet ist, einen Stromflusseinengungsbereich in der Stromschiene (102) zu erzeugen, wobei der Schlitz (112) eine Länge und eine Breite aufweist, wobei die Länge größer ist als die Breite und wobei die Breite parallel zu einer Stromflussrichtung in der Stromschiene (102) ist; undeinem Sensorpaket (106), das mindestens ein Sensorelement (120, 120a, 120b) aufweist, das auf einem Substrat (118) angeordnet ist, wobei das Sensorpaket (106) innerhalb des Schlitzes (112) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (102) an eine Platte (104) gekoppelt ist und die Stromschiene (102) eine erste Hauptfläche und die Platte (104) eine zweite Hauptfläche aufweist und die Stromschiene (102) an die Platte (104) derart gekoppelt ist, dass die erste und zweite Hauptfläche orthogonal sind und ein offener Teil des Schlitzes (112) an die Platte (104) angrenzt.
Patent DE-102012207086-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/04
Filed: 2012-04-27
Granted: 2020-12-03
Abstract: Steuereinrichtung (135) für einen Verbrennungsmotor (105) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (100), wobei die Steuereinrichtung (135) folgendes umfasst:- eine Einrichtung (137) zur Bestimmung einer kurzzeitigen Änderung eines Betriebspunkts des Verbrennungsmotors (105) aufgrund eines Eingriffs eines den Verbrennungsmotor (105) steuernden Aktuators (110, 115),- wobei die kurzzeitige Änderung einen Gangwechsel eines mit dem Verbrennungsmotor (105) verbundenen Antriebsgetriebes (120) umfasst;- eine Schalteinrichtung (139) zur Steuerung eines Verbrauchers (145, 150) zum Austausch von elektrischer Energie mit einer elektrischen Maschine (130), die mechanisch mit dem Verbrennungsmotor (105) koppelbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Schalteinrichtung (139) dazu eingerichtet ist, einen Aktivierungszustand des Verbrauchers (145, 150) während der kurzzeitigen Änderung zu steuern, um ein vom Verbrennungsmotor (105) bereitgestelltes Drehmoment zu beeinflussen, falls ein Energiespeicher (140), der mit der elektrischen Maschine (130) verbunden ist, nicht ausreichend aufnahme- oder abgabebereit ist, um das geänderte Drehmoment des Verbrennungsmotors (105) auszugleichen.
Patent DE-102012208644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anpassung einer Sitzposition
Inventor: LANGE-MAO WEI DR
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-05-23
Granted: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anpassung einer Sitzposition (SP) für einen Fahrzeugsitz (2). Erfindungsgemäß ermöglicht die Vorrichtung eine automatische oder automatisierte Anpassung der Sitzposition (SP) des betreffenden Fahrzeugsitzes (2), wobei die Vorrichtung (1) zumindest einen Fahrzeugsitz (2), zumindest eine erste Sensoreinheit (5.1 bis 5.n) zur Bestimmung von physischen Parametern (P) eines außerhalb des Fahrzeugs befindlichen potentiellen Fahrzeuginsassens und/oder zumindest ein Eingabemittel (12) und/oder zumindest eine zweite Sensoreinheit (5.1 bis 5.n) zur Bestimmung der Sitzposition (SP) des Fahrzeugsitzes (2) und zumindest eine Steuereinheit (6) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur automatischen oder automatisierten Anpassung einer Sitzposition (SP) für einen Fahrzeugsitz (2) mittels einer Vorrichtung (1).
Patent DE-102012213389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F01N1/16
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1 bis Z4), denen jeweils ein Einspritzventil (18) zugeordnet ist, einem Abgastrakt (4), der einen Abgaskatalysator (21), eine stromaufwärts oder in dem Abgaskatalysator (21) angeordnete Lambdasonde (42) und eine stromabwärts des Abgaskatalysators (21) angeordnete Abgasklappe (24) umfasst, wobei – eine Zuordnungseinheit vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Messsignal (MS1) der Lambdasonde (42) zylinderindividuelle Lambdasignale (LAM_I) zu ermitteln und abhängig von den zylinderindividuellen Lambdasignalen (LAM_I) Lambdaabweichungssignale (D_LAM_I) für die jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) zu ermitteln, bezogen auf ein über die zylinderindividuellen Lambdasignale (LAM_I) gemitteltes Lambdasignal (LAM_MW), – ein Beobachter vorgesehen ist, der ein Sensormodell der Lambdasonde (42) umfasst, das in einem Rückkopplungszweig des Beobachters angeordnet ist, wobei der Beobachter so ausgebildet ist, dass ihm die zylinderindividuellen Lambdaabweichungssignale (D_LAM_I) eingangsseitig zugeführt werden und davon abhängig auf den jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) bezogene Beobachter-Ausgangsgrößen (OBS_I) ermittelt werden, die repräsentativ sind für Abweichungen einer Gemischcharakteristik des jeweiligen Zylinders (Z1 bis Z4) von einer vorgegebenen Gemischcharakteristik, wobei die Zuordnungseinheit und/oder der Beobachter dazu ausgebildet sind, eine Signalabtastung (SAMP) auszuführen, die abhängt von einer angesteuerten Stellung der Abgasklappe, – eine Diagnoseeinheit vorgesehen ist, die zum Erkennen eines möglichen Fehlers im Bereich der Abgasklappe dazu ausgebildet ist, zeitlich korrelierend zu einer angesteuerten Veränderung der Stellung der Abgasklappe zu prüfen, ob sich eine oder mehrere der Beobachter-Ausgangsgrößen (OBS_I) oder eine oder mehrere von ihr beziehungsweise ihnen abhängige Kenngrößen um mehr als einen vorgegebenen Schwellenwert (THD) verändern und zwar innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer (TD) und abhängig von der Prüfung einen Diagnosewert (DIAG) zu ermitteln.
Patent DE-102013015771-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: B60T8/34
Filed: 2013-09-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Bremssystem, enthaltend zumindest eine Radbremse (30), die für jedes der Vorderräder und der Hinterräder eines Fahrzeugs vorgesehen ist, um eine Bremskraft mit einem von einem Hauptzylinder (20) zu dieser übertragenen Bremsöldruck auszuüben, ein Solenoidventil (41, 42), das jeweils an einem Einlass und einem Auslass der Radbremse (30) vorgesehen ist, um den Fluss des Bremsöldrucks zu steuern, eine Pumpe (44) zum Unterdrucksetzen eines von der Radbremse (30) während eines Druckentlastungs-Bremsvorgangs durch das Solenoidventil (41, 42) ausgegebenen Öls und zum Ausgeben des unter Druck gesetzten Öls zu der Radbremse (30) oder dem Hauptzylinder (20), eine an einem Ausgabeauslass der Pumpe (44) vorgesehene Öffnung (46) und ein Dämpfungsteil (60), das angeordnet ist, mit einem Hauptströmungskanal (47a) zwischen dem Ausgabeauslass der Pumpe (44) und der Öffnung (46) zu kommunizieren, wobei das Dämpfungsteil (60) aufweist:einen Zylinder (61), der angeordnet ist, mit dem Hauptströmungskanal (47a) zu kommunizieren, und mit einem ersten Stufenbereich (61a) versehen ist, der eine Stufe auf einer Seite des Zylinders (61) bildet, wobei der Zylinder (61) eine erste Einsatznut (61b) enthält, die eine weitere Stufe auf einer Seite des ersten Stufenbereichs (61a) bildet;eine mit dem Zylinder (61) gekoppelte Kappe (62), die mit einem zweiten Stufenbereich (62a) versehen ist, der so gestuft ist, dass er dem ersten Stufenbereich (61a) zugewandt ist, wobei die Kappe (62) eine zweite Einsatznut (62b) enthält, die so gestuft ist, dass sie der ersten Einsatznut (61b) zugewandt ist;einen Kolben (64), der angeordnet ist, zwischen dem an dem Zylinder (61) vorgesehenen ersten Stufenbereich (61a) und dem an der Kappe (62) vorgesehenen zweiten Stufenbereich (62a) hin- und herbewegt zu werden;mehrere Federn (65a, 65b), die entlang einer äußeren Umfangsfläche des Kolbens (64) installiert sind, um beide Seiten des Kolbens (64) zu stützen; undzusätzlich zu den Federn (65a, 65b) vorgesehene Stoßabsorptionselemente (63a, 63b), die in die erste Einsatznut (61b) und die zweite Einsatznut (62b) eingesetzt sind,wobei der Kolben (64) mit einem in einer radialen Richtung vorstehenden Vorsprung (64a) versehen ist und die Federn (65a, 65b) auf der linken und der rechten Seite des Vorsprungs (64a) installiert sind oder wobei der Kolben (64) mit einem ersten und einem zweiten, in einer radialen Richtung vorstehenden Vorsprung (64a) versehen ist und die Federn (65a, 65b) zwischen dem Zylinder (61) und dem ersten Vorsprung (64a) und zwischen der Kappe (62) und dem zweiten Vorsprung (64a) installiert sind und ein Abdichtelement (64b) zwischen dem ersten Vorsprung (64a) und dem zweiten Vorsprung (64a) installiert ist.
Patent DE-102013113306-B4 (DE)
Title: Schaltbetätigungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: YANO TAKESHI
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-12-02
Granted: 2018-08-23
Abstract: Schaltbetätigungsvorrichtung (90) für ein automatisches Getriebe, umfassend:
 einen Hauptkörper (10);
 ein Rotationselement (30), das beweglich am Hauptkörper (10) in einer Achsrichtung angebracht ist, wobei das Rotationselement (30) relativ zum Hauptkörper (10) drehbar und an einer äußeren Umfangsfläche mit einem Erkennungsabschnitt (30x) ausgebildet ist, der eine Breite sowohl in der Achsrichtung, als auch in einer Umfangsrichtung aufweist;
 einen am Rotationselement (30) angebrachten Schaltstift (30e);
 ein drehbar am Hauptkörper (10) angebrachtes Schaltelement (40), das mit einer an der äußeren Umfangsfläche ausgebildeten Schaltnut (40a) für den Eingriff mit dem Schaltstift (30e) versehen ist;
 eine Mehrzahl von Übertragungselementen (61, 62 und 63), die beweglich am Hauptkörper (10) in der Achsrichtung angebracht sind, um lösbar mit dem Rotationselement (30) in Eingriff zu sein und durch die Bewegung des Rotationselements (30) in der Achsrichtung in dieser beweglich zu sein, um dadurch einen Auswahlmechanismus (100, 200 und 300) des automatischen Getriebes zu betätigen;
 einen einzigen Motor (70), um das Schaltelement (40) sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen;
 einen ersten Freilauf (41, 30f) zum Begrenzen der Drehung des Schaltelements (40) relativ zum Rotationselement (30) im Uhrzeigersinn und geeignet, eine Rückbewegung um einen Winkel in Bezug auf die Drehung des Schaltelements (40) im Uhrzeigersinn relativ zum Rotationselement (30) zu erzeugen;
 einen zweiten Freilauf (50, 30b) zum Begrenzen der Drehung des Rotationselements (30) im Gegenuhrzeigersinn relativ zum Hauptkörper (10);
 einen ersten Ermittlungsabschnitt (75) zur Ermittlung eines Drehwinkels des Schaltelements (40);
 einen zweiten Ermittlungsabschnitt (76) zur Erkennung des Erkennungsabschnitts (30x) ansprechend auf die Bewegung des Rotationselements (30) in Achsrichtung oder ansprechend auf dessen Drehung; und
 einen Positionsfeststellungsabschnitt (113) zur Feststellung der Startposition der Begrenzung des ersten Freilaufs (41, 30f), in der die Begrenzung der Drehung des Schaltelements (40) im Uhrzeigersinn relativ zum Rotationselement (30) beginnt.
Patent DE-102013114024-B4 (DE)
Title: Programmierbare Elektronikbaugruppe und bürstenloser Kleinstmotor
Inventor: SCHOLL THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-12-13
Granted: 2016-12-01
Abstract: Programmierbare Elektronikbaugruppe zum Einbau in einen elektrischen Motor (20), umfassend eine Leiterplatte (1) mit elektrischen Leiterbahnen (1a) und auf den Leiterbahnen (1a) kontaktierte Elektronikbauteile (5) einschließlich eines programmierbaren Elektronikbauteils (4), insbesondere eines Sensor-Bauteils wie eines Encoders (32) oder eines Bewegungssensors, sowie mit den Leiterbahnen (1a) verbundene elektrische Kontaktflächen (17) zum Kontaktieren von Kontaktierstiften (36) einer externen Programmiereinheit (21), wobei die Leiterplatte (1) einen die Elektronikbauteile (4, 5) aufweisenden, kreisförmigen Montageabschnitt (6) sowie einen Anschlussabschnitt (7) aufweist, wobei an dem Montageabschnitt (6) ein Fortsatz (8) der Leiterplatte (1) ausgebildet ist, der die elektrischen Kontaktflächen (17) zum Anschluss der Kontaktierstifte (36) aufweist, und der über einen Materialschwächungsbereich (12) mit dem Montageabschnitt (6) verbunden ist, wobei der Materialschwächungsbereich (12) sich unmittelbar an den Montageabschnitt (6) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (7) sich von dem Montageabschnitt (6) weg erstreckt, und der Fortsatz (8) auf einer dem Anschlussabschnitt (7) gegenüberliegenden Seite in Verlängerung des Anschlussabschnittes (7) geradlinig verläuft oder umfangsgemäß gegenüber dem Anschlussabschnitt (7) um einen beliebigen Umfangswinkel versetzt angeordnet ist, und zwischen den elektrischen Kontaktflächen (17) und dem Materialschwächungsbereich (12) ein flexibler Abschnitt (37) in dem Fortsatz (8) ausgebildet ist, so dass ein Toleranzausgleich zwischen einer Position des die Leiterplatte (1) aufnehmenden Motors (20) und der externen Programmiereinheit (21) möglich ist.