baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001234-T5 (DE)
Title: Änderung der abtastfrequenz in einem hochfrequenz-digital-analog-wandler
Inventor: HAMIDOVIC DAMIR
IPC: H03M1/66
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein Hochfrequenz-Digital-Analog-Wandler-System (RFDAC) für einen Sender wird offenbart. Das System umfasst eine Zellensteuerungsschaltung und eine Zellenstruktur. Die Zellsteuerungsschaltung ist so konfiguriert, dass sie ein erstes Steuersignal für eine erste Hälfte des Taktzyklus eines Lokaloszillators (LO) eines LO-Signals und ein zweites Steuersignal für eine zweite Hälfte des LO-Taktzyklus des LO-Signals erzeugt. Die Zellstruktur ist so konfiguriert, dass sie ein Basisbandsignal mit einer erhöhten Frequenz relativ zum LO-Signal und einer Trägerfrequenz abtastet und ein Hochfrequenz-Ausgangssignal auf der Grundlage des ersten Steuersignals und des zweiten Steuersignals erzeugt.
Patent DE-112020001378-T5 (DE)
Title: Übungshilfsgerät und Verfahren zur Verwendung des Übungshilfsgeräts
Inventor: NAKAMURA HIROSHI
IPC: A63B23/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Übungshilfsgerät wird zusammen mit einem Übungsgerät verwendet, welches in liegender oder sitzender Position verwendet wird, und das Übungshilfsgerät enthält einen Körperachsenindikator, mithilfe dessen sich ein Benutzer seiner Körperachse bewusst werden kann. Der Körperachsenindikator weist eine Längsrichtung auf und ist so aufgehängt, dass die Längsrichtung entlang der kraniokaudalen Achse des Benutzers angeordnet werden kann. Der Körperachsenindikator ist ein Stabelement, das so aufgehängt wird, dass es entlang einer kraniokaudalen Achse des Benutzers angeordnet ist. Der Körperachsenindikator beinhaltet einen proximalseitigen Indikator, der vor einem Gesicht des Benutzers bereitgestellt ist, und einen distalseitigen Indikator, der weiter von dem Benutzer entfernt als der proximalseitige Indikator ist. Der proximalseitige Indikator ist so konfiguriert, dass ein Abstand zum Benutzer angepasst werden kann.
Patent DE-112020002796-T5 (DE)
Title: Aufgerautes plattiertes blech
Inventor: YANAGA HIROKI
IPC: C25D5/16
Filed: 2020-06-10
Abstract: Es wird ein aufgerautes plattiertes Blech bereitgestellt, das eine aufgeraute plattierte Schicht mit einer aufgerauten vernickelten Schicht und einer verzinkten Schicht umfasst, die auf mindestens einer Oberfläche eines Metallsubstrats in dieser Reihenfolge von der Seite des Metallsubstrats aus gebildet sind, wobei der Zehn-Punkt-Mittelwert der Rauheit RZjiseiner Oberfläche der aufgerauten plattierten Schicht gemäß einer Lasermikroskopmessung 3 µm oder mehr beträgt.
Patent DE-112020004097-T5 (DE)
Title: Positives aktivmaterial für nichtwässriger-elektrolyt-sekundärbatterie, verfahren zum herstellen eines positiven aktivmaterials für nichtwässriger-elektrolyt-sekundärbatterie, positive elektrode für nichtwässriger-elektrolyt-sekundärbatterie, nichtwässriger-elektrolyt-sekundärbatterie und energiespeichergerät
Inventor: YOSHIKAWA DAISUKE
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-07-03
Abstract: Es wird ein positives Aktivmaterial für eine Nichtwässriger-Elektrolyt-Sekundärbatterie bereitgestellt, das ein Lithium-Übergangsmetall-Kompositoxid enthält, wobei das Lithium-Übergangsmetall-Kompositoxid eine α-NaFeO2-Struktur aufweist, Ni, Co und Mn als ein Übergangsmetall (Me) enthält, und ein Röntgenbeugungsmuster aufweist, das einer Raumgruppe R3-m zuzuordnen ist, wobei ein Verhältnis der Halbwertsbreite eines Beugungspeaks der (003)-Ebene zu der Halbwertsbreite eines Beugungspeaks der (104)-Ebene, (003)/(104), bei einem Miller-Index hkl in einer Röntgenbeugungsmessung durch Verwenden einer CuKα-Strahlung 0,810 bis 0,865 beträgt, und die Kristallitgröße 410 Å oder mehr beträgt.
Patent DE-112020004331-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: MIZUNUMA TAKEHITO
IPC: F16K11/074
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Ventilvorrichtung enthält ein Gehäuse (12), einen Stator (14), der in dem Gehäuse angeordnet ist und zumindest ein Durchgangsloch (141) definiert, einen Antriebsabschnitt (60), eine Welle (20), die konfiguriert ist, sich durch eine Rotationskraft, die durch den Antriebsabschnitt erzeugt wird, zu drehen, und einen Rotor (22), der mit dem Stator in Kontakt ist und konfiguriert ist, eine Menge des Fluids, das durch das zumindest eine Durchgangsloch strömt, durch ein Drehen um eine Achse (CL1) entlang der Welle anzupassen. Eine von einer inneren Umfangsseitenoberfläche des Gehäuses und einer äußeren Umfangsseitenoberfläche des Stators weist zumindest einen Eingriffsvorsprung (32) auf, wobei die andere zumindest eine Eingriffsaussparung (31) aufweist. Der zumindest eine Eingriffsvorsprung steht mit der zumindest einen Eingriffsaussparung in Eingriff, sodass der Stator in einer Umfangsrichtung der Achse hinsichtlich einer Drehung beschränkt ist.
Patent DE-112020004845-T5 (DE)
Title: Ifit-polypeptide und verwendungen zur behandlung von tuberkulose-infektionen
Inventor: MISHRA ABHILASHA MADHVI
IPC: C12N15/85
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Erhöhung der zellulären Konzentration von Interferon-Induced Protein with Tetratricopeptide Repeats (IFIT)-Polypeptiden in einer mit einem Mykobakterium infizierten Zelle. Das Verfahren umfasst die Einführung von exogenen IFIT-Polypeptiden oder Expressionsvektoren, die für die exogenen IFIT-Polypeptide codieren, in die Zelle, wobei die Erhöhung der zellulären Konzentration des IFIT-Polypeptids die Anzahl der lebensfähigen Mykobakterien in der Zelle verringert. Die Erfindung bezieht sich auch auf Verfahren zur Behandlung und Verwendung von IFIT-Proteinen und die Verwendung von Vektoren, die für IFIT-Proteine codieren.
Patent DE-112020006057-T5 (DE)
Title: Feststoffelektrolyt, lithium-ionen-energiespeichervorrichtung und energiespeichergerät
Inventor: YOSHIKAWA DAISUKE
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Feststoffelektrolyt, der eine Kristallstruktur aufweist, die einer Raumgruppe F-43m zuzuordnen ist, und der Lithium, Phosphor, Schwefel und ein Element A enthält, wobei das Element A ein Metallelement ist, das einen Ionenradius von mehr als 59 pm und 120 pm oder weniger in 4-facher Koordination und 6-facher Koordination in einem Ionenkristall aufweist.
Patent DE-112020006136-T5 (DE)
Title: Verfahren zum starten eines system-on-a-chip ohne festwertspeicher, system-on-a-chip ohne festwertspeicher und kopfhörer
Inventor: Böhm Michael
IPC: G06F9/4401
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Verfahren zum Starten eines System-on-a-Chip (SoC) ohne Festwertspeicher (ROM) umfasst die Schritte des Empfangens (S1) eines Rücksetzsignals durch einen Prozessor (10), der vom SoC umfasst ist,Überwachen (S2) einer Verbindung (12) zwischen dem Prozessor und mindestens einem nichtflüchtigen Speicher (11), die beide vom SoC umfasst sind, durch eine Überwachungskomponente, die vom SoC umfasst ist, bei Auftreten eines ersten Lesezugriffs (S3) des Prozessors auf den nichtflüchtigen Speicher über die Verbindung Prüfen (S4), durch die Überwachungskomponente, ob ein Datenwert (DV1), der als Reaktion auf den ersten Lesezugriff über die Verbindung zurückgegeben wird, mit einem voreingestellten Wert übereinstimmt, und wenn der zurückgegebene Datenwert von dem voreingestellten Wert abweicht, Anhalten (S5) des Betriebs des Prozessors durch die Überwachungskomponente.
Patent DE-112020006232-T5 (DE)
Title: Ionenleitfähiger festkörper und all-solid-state-batterie
Inventor: SHIBA YOSHITAKA
IPC: H01B1/08
Filed: 2020-11-24
Abstract: Bereitgestellt sind: ein ionenleitfähiger Festkörper, der eine hohe Ionenleitfähigkeit aufweist und unter Verwendung einer Wärmebehandlung bei niedriger Temperatur hergestellt werden kann; und eine All-Solid-State-Batterie, die den leitfähigen Festkörper umfasst. Der ionenleitfähige Festkörper enthält ein Oxid, das durch die allgemeinen Formel Li6-x-y-2zY1-x-y-zM1xM2yM3zB3O9dargestellt ist. In der All-Solid-State-Batterie enthält eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und/oder ein Elektrolyt den ionenleitfähigen Festkörper (in der Formel sind M1 und M2 jeweils ein vierwertiges Metallelement, M3 ist ein fünfwertiges Metallelement, und x, y und z sind reelle Zahlen, die die Bedingungen 0,000 ≤ x + y < 1,000, 0,000 ≤ z < 1,000 und 0,000 < x + y + z < 1,000 erfüllen).
Patent DE-112021000020-T5 (DE)
Title: Wärmeisolierendes Material und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KUMAGAI SHINJI
IPC: B32B17/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein wärmeisolierendes Material (1) beinhaltet eine wärmeisolierende Schicht (10), die einen porösen Strukturkörper, eine Verstärkungsfaser und Nanoteilchen eines Metalloxids, die als ein Bindemittel verwendet werden, aufweist, wobei der poröse Strukturkörper ein Gerüst aufweist, das durch Verbinden einer Vielzahl von Teilchen gebildet wird, im Inneren Poren aufweist und einen hydrophoben Abschnitt auf mindestens einer Oberfläche zwischen einer Oberfläche und einer Innenseite des porösen Strukturkörpers aufweist. Die wärmeisolierende Schicht (10) hat eine Massenverlustrate von 10% oder weniger in einer thermogravimetrischen Analyse, die bei 500°C für 30 Minuten gehalten wird.
Patent DE-112021002260-T5 (DE)
Title: Sensor bereitgestellt mit einer vielzahl von leiterplatten
Inventor: MIZUSAKI HIROYUKI
IPC: H05K7/02
Filed: 2021-03-08
Abstract: Es wird ein Sensor bereitgestellt, der in der Lage ist, eine Vielzahl von Leiterplatten kompakt unterzubringen. Ein Basiselement des Sensors ist mit einem ersten Vorsprungsteil, einem zweiten Vorsprungsteil und einem dritten Vorsprungsteil versehen, von denen jedes säulenförmig ist und von einer ersten Platzierungsfläche vorsteht. Zweite Platzierungsflächen sind jeweils an den Enden des ersten Vorsprungsteils, des zweiten Vorsprungsteils und des dritten Vorsprungsteils ausgebildet. Der erste Vorsprungsteil ist mit einem vierten Stift versehen, der von der zweiten Platzierungsfläche vorsteht, um ein zweites starres Substrat zu durchdringen, und der zweite Vorsprungsteil ist mit einem fünften Stift versehen, der von der zweiten Platzierungsfläche vorsteht, um das zweite starre Substrat zu durchdringen. Die Umfangsfläche des vierten Stifts ist mit drei Rippen versehen, die so angeordnet sind, dass sie von der Mitte des vierten Stifts aus gesehen Winkel bilden, die kleiner als 180 Grad sind. Die Umfangsfläche des fünften Stifts ist mit zwei Rippen versehen, die entlang einer vierten geraden Linie vorstehen, die senkrecht zu einer dritten geraden Linie verläuft, die den vierten Stift und den fünften Stift verbindet.
Patent DE-112021006421-T5 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerspeichermedium zur kommunikation
Inventor: WANG DA
IPC: H04W74/08
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbare Medien zur Kommunikation. Ein Endgerät überträgt Uplink-Daten in einem inaktiven Zustand zu einem Netzwerkgerät, und das Endgerät führt, falls eine Wiederaufnahme einer Verbindung mit dem Netzwerkgerät an einer Zelle auszuführen ist, an der die Übertragung ausgeführt wurde, die Wiederaufnahme der Verbindung durch wenigstens eines der Folgenden aus: Beibehalten einer Zustandsvariable von PDCP-Entitäten von UM-DRBs oder -SRBs in einer PDCP-Wiedereinrichtung oder Einleiten einer PDCP-Wiederherstellung wenigstens für DRBs, die eine Übertragung im inaktiven Zustand unterstützen, und/oder Verwerfen von PDCP-SDUs und PDCP-PDUs für SRBs, die eine Übertragung im inaktiven Zustand unterstützen. Auf diese Weise kann die Sicherheit während einer SDT-Prozedur verbessert werden.
Patent DE-112022000496-T5 (DE)
Title: Einlern-werkzeug und einlern-vorrichtung zur einstellung des einlern-punkts mit der hand des bedieners
Inventor: UTSUMI RYUUNOSUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-03-07
Abstract: Eine Robotersteuerungsvorrichtung ist mit einer Kamera ausgestattet, die ein Einlern-Werkzeug abbildet, das einen charakteristischen Bereich enthält, und mit einer Einheit zur Erfassung der charakteristischen Position, die die Position des charakteristischen Bereichs erfasst. Die Robotersteuerungsvorrichtung enthält eine Einheit zur Erzeugung von Bewegungsanweisungen, die, wenn ein Bediener das Einlern-Werkzeug bewegt hat, die Position und Ausrichtung des Roboters so ändert, dass die Kamera dem charakteristischen Bereich folgt. Die Robotersteuerungsvorrichtung enthält eine Berechnungseinheit, die auf der Grundlage der Position des charakteristischen Bereichs die Position und Ausrichtung eines Hilfskoordinatensystems berechnet, das für das Einlern-Werkzeug eingestellt ist. Die Robotersteuerungsvorrichtung enthält eine Einstelleinheit, die auf der Grundlage der Position und Orientierung des Hilfskoordinatensystems die Position des Einlern-Punkts und die Orientierung des Roboters am Einlern-Punkt einstellt.
Patent DE-112022001357-T5 (DE)
Title: Lichthärtender Urethan-Gelkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUKAI YASUO
IPC: C08F299/06
Filed: 2022-12-07
Abstract: AufgabeEin lichthärtender Urethan-Gelkörper wird erhalten, das durch Härtung in der ersten Stufe zu einem Gummi gehärtet wird, das eine Eigenformbarkeit aufweist, mit der sich das Gummi an der Form der verwendeten Oberfläche anpasst, woraufhin das Gummi durch Lichthärtung in der zweiten Stufe zu einem Polyurethan mit einer hohen Härte gehärtet wird, während die Form der Eigenformbarkeit beibehalten wird.LösungDie vorliegende Erfindung betrifft einen lichthärtenden Urethan-Gelkörper und ein Verfahren zu dessen Herstellung, wobei der lichthärtende Urethan-Gelkörper mindestens eine lichthärtende Zusammensetzung (A), die ein polyfunktionelles Urethan(meth)acrylat und einen Photopolymerisationsinitiator enthält, sowie Polyurethan (B) umfasst. Das Massenverhältnis der lichthärtenden Zusammensetzung (A) zu dem Polyurethan (B) liegt im Bereich von 25: 75 zu 55: 45. Das polyfunktionelle Urethan(meth)acrylat enthält keine restliche Hydroxylgruppe.
Patent DE-60208708-T8 (DE)
Inventor: HEEMSKERK PETRUS JOSEPHUS
IPC: G11B27/19
Filed: 2002-10-16
Granted: 2007-10-31
Abstract: The S/N ratio is improved for recording data to grooves ( 2 - 1,2 - 2 ) of an optical disc so that as much information as possible can be recorded at the lowest possible frequency band. An optical disc using wobble patterns to record different information has a first groove ( 2 - 1 ) having a first wobble pattern ( 22 ) in which one wobble period has a sharp rising edge and a gradual falling edge; and a second groove ( 2 - 2 ) having a second wobble pattern ( 24 ) in which one wobble period has a gradual rising edge and a sharp falling edge. Each of the first and the second wobble pattern is represented by a first fundamental and a second harmonic of a Fourier series. The polarity of the second harmonic, which is an even harmonic, of the second wobble pattern is opposite that of the first wobble pattern. A method for manufacturing this optical disc is also provided.
Patent AT-2148-U1 (AT)
Title: Dämmelement für hochtemperaturanwendungen
IPC: B32B19/00
Filed: 1997-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämmelement für Hochtemperaturanwendungen.
Patent AT-2200-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zum betrieb einer seilgetriebenen beförderungseinrichtung
Inventor: RIEDL NORBERT
IPC: B61B12/10
Filed: 1997-08-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer seilgetriebenen Beförderungseinrichtung mit zwei oder mehreren Sektionen mit einem Antrieb, der in einer Zwischenstation zweier Sektionen angeordnet ist und aus Motor, Getriebe und Treibscheiben besteht, wobei der Antrieb als gemeinsamer Antrieb zumindest zweier Sektionen ausgeführt ist und die Fahrbetriebsmittel mittels Klemmvorrichtungen am Seil befestigt sind, ist dadurch gekennzeichnet, daß die gleichzeitig in die Zwischenstation einlaufenden Fahrbetriebsmittel durch Abbremsen des Antriebes verlangsamt und zum Stillstand gebracht, durch Lösen und wieder in Eingriff bringen mindestens einer Klemmvorrichtung auf die jeweils nächste Sektion umgekuppelt und durch Beschleunigen des Antriebs auf Fahrgeschwindigkeit gebracht und in gleicher Richtung wie in der vorhergehenden Sektion weiterbewegt werden. Durch den gemeinsamen Antrieb für zumindest zwei Sektionen wird der Aufwand für den Antriebsaufbau, die Bremsanlagen und die Sicherheitseinrichtungen verringert und die Steuerung für den Antrieb wesentlich vereinfacht.
Patent CZ-8519-U1 (CZ)
Title: Flush-mounted lock
Inventor: DORN MICHAEL DIPL ING FH
IPC: E05B63/08
Filed: 1999-02-08
Abstract: The lock has a support part (1) spacing a lock box base in relation to a lock cover (4). The support part has a middle part determining the distance between the lock box base and the lock cover, together with end parts (17) which extend through break-throughs formed in the lock box base and the lock cover. The height of the support part together with the height of the middle part produces a total height, which corresponds to the width of the lock pocket. At least one lock pocket support (30) has a height corresponding to the width of the lock pocket and is externally fixed to the side wall of the lock box (3) located in the vicinity of the closure area.
Patent SK-972021-U1 (SK)
Title: Positioning mechanism for tilting the electron cannon
Inventor: KOLENIČ FRANTIŠEK
IPC: F16C11/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: The positioning mechanism for tilting the electron cannon provides the possibility of adjusting the direction of the design axis of the electron cannon relative to the place of installation of the electron cannon. The solution consists of two flanges 1, 2 movably connected by means of a ball joint 3. Guide pins 4 ensure restriction of mutual movement of flanges. Adjusting screws 5, 6, perform adjustment and securing of mutual position of flanges. The positioning mechanism is mounted on an electron gun 10 through the openings of the flanges 1, 2 and the seal 9 and fixed to the movable flange 2, thus allowing the direction of the electron gun axis to be adjusted relative to the mounting position on the welding chamber wall 11 while ensuring vacuum tightness. After the geometry change, the solution method is also applicable to other areas of technology, for example, wherever it is necessary to adjust the direction of the axis of a device or component relative to the installation site.
Patent AT-16806-U1 (AT)
Title: Mobile Sensor Network
IPC: H04L12/28
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung und/oder Regelung von Gebäudesystemtechnik auf Basis von durch Sensoren erfassten Messwerten. Das System umfasst eine mobile Vorrichtung (3), zumindest eine stationäre Sensoreinheit (14.1, 14.2, 14.3) und eine Datenverarbeitungseinheit (16). Die mobile Vorrichtung (3), die zumindest eine Sensoreinheit (14.1, 14.2, 14.3) und die Datenverarbeitungseinheit (16) sind über mindestens ein Kommunikationsnetz verbunden. Das System zeichnet sich dadurch aus, dass die mobile Vorrichtung (3) wenigstens einen Sensor (5) zur Erfassung einer physikalischen Größe hat, und die Datenverarbeitungseinheit (16) ein Steuer- und Regelungssignal für das Gebäudetechniksystem auf Basis einer Kombination von Information über die physikalisch erfasste Größe des Sensors der mobilen Vorrichtung (3) und der stationären Sensoreinheit (14.1, 14.2, 14.3) erzeugt.
Patent AT-13777-U1 (AT)
Title: Sicherheitssystem für automatische Tisch-Zigarettenstopfmaschine
IPC: A24C5/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine automatische Zigarettenstopfmaschine (300), die ein Gehäuse mit einerZufuhrsöffnung (302) und einer Verpresskammer (304) aufweist, wobei dieZufuhröffnung (302) zum Aufnehmen von losem Tabak zum Verdichten davon verbundenist, und die mit einem Sicherheitsmechanismus in Form einer Schutzklappe (306)ausgestattet ist, die den automatischen Betrieb der Zigarettenstopfmaschine startet,wenn die Klappe (306) in die Position zum Verhindern des Zugangs zu derVerpresskammer (304) während des Betriebs der Maschine geschwenkt wird.
Patent AT-6077-U1 (AT)
Title: Holzspalter
Inventor: BINDERBERGER KARL
IPC: B27L7/00
Filed: 2002-07-04
Abstract: Holzspalter (1) mit einer auf einer Bodenplatte (3) stehend befestigten Standsäule (2) mit einer am oberen Ende angeordneten Gegenplatte (4), die einen hydraulischen Kraftzylinder (6) für einen Spaltkeil (7) trägt, der unterhalb der Gegenplatte (4) in einer Führung (9) an der Standsäule (2) geführt ist und mit der Kolbenstange des Kraftzylinders (6) verbunden ist, wobei an der Standsäule (2) ein Anbaubock (5) mit Dreipunktanschlüssen (10) zum Anbau an einen Schlepper o.dgl., angebracht ist, an dem die Übertragsvorrichtung (11) zum Antrieb des Kraftzylinders (6) angeordnet ist und der Holzspalter (1) mit dem Anbaubock (4) über eine Schwenkeinrichtung (12) axial verschwenkbar verbunden ist, deren im wesentlichen waagrechte Drehachse (13) von der Bedienungsseite (14) zur Rückseite (15) verlaufend angeordnet ist und an der Standsäule (2) in einer Lagerkonsole (16) gelagert ist.
Patent DE-8616485-U1 (DE)
IPC: B23Q5/04
Filed: 1986-06-20
Abstract: In a tool holder for modular change tools, a hollow output shaft (4) as well as an actuating shaft (6) rotatably mounted in this output shaft (4) are in mesh with an auxiliary shaft (21), rotatably mounted in a drive shaft (20), via one angular gear train (7, 10; 8, 12) each. The output shaft (4) and the actuating shaft (6) are connected by means of the two angular gear trains (7, 10; 8, 12) to first and respectively second intermediate shafts (9, 11) lying parallel to the drive shaft (20), of which the second intermediate shaft (11) passes through the first intermediate shaft (9). A spur gear (13) of the first intermediate shaft (9) is in mesh via an additional spur gear (18) with a spur gear (19) arranged on the drive shaft (20) in such a way as to be fixed in terms of rotation, and a spur gear (14) of the second intermediate shaft (11), via a third intermediate shaft (16) parallel to it and carrying spur gears (15, 17), is in mesh with a spur gear (22) firmly arranged on the auxiliary shaft (21). The drive shaft (20) is arranged parallel to the axis of the first intermediate shaft (9) in such a way as to be offset in the longitudinal direction of the output shaft (4) towards its end serving to accommodate the tools, and the size of this offset and the axial length of the output shaft (4) are adapted to one another in accordance with the still permissible projection, which is as small as possible, of the output shaft (4) in its longitudinal direction beyond the drive shaft (20) (Fig. 1). <IMAGE>
Patent DE-8716080-U1 (DE)
IPC: A61H7/00
Filed: 1987-12-04
Abstract: The suction device comprises a pressure pump (1) which, via a pressure line (6), is connected to at least one suction electrode (9) for generating a subatmospheric pressure, and a pressure adjustment valve (18) in the pressure line. According to the invention, the pressure adjustment valve (18) contains an electromagnetic armature (24), the compressive force of which can be varied as a function of the magnet excitation coil current. <IMAGE>
Patent DE-8716928-U1 (DE)
IPC: F16M11/24
Filed: 1987-12-23
Abstract: A ceiling mount (1) for holding medical equipment, having an arm and an equipment supporting device, is designed such that the equipment supporting device can be used for supporting the most varied types of equipment, carried on a trolley. To this end, the height of the equipment supporting device (7) is adjustable such that it supports an item of medical equipment (18), carried on a trolley, by engaging underneath the trolley. 
<IMAGE>
Patent DE-8812470-U1 (DE)
IPC: A45D40/02
Filed: 1988-10-03
Abstract: A container-dispenser (10) for stick-form material, for example glue sticks, antiperspirants, solid perfumes, and the like, enabling the stick to be advanced step-wise from the container, comprises a hollow tubular body (12) with one open end (16); a central rod (20) extending internally from the base (14) of the body; a spring-loaded (26) actuator (22) to impart short axial movements to the rod on depression of the actuator, the rod and actuator returning to their original positions on release of the actuator; a follower (28) within the body having slidable co-operative engagement with the body and with the rod, permitting free axial movement of the follower only in the direction away from the base, so as to advance the stick from the body.