baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003772-U1 (DE)
Title: Informationseinrichtung
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Informationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Eingabeeinheit und einer Anzeige des aktuellen Kraftstoffverbrauchs, insbesondere im Bereich der Armaturentafel bzw. im Blickfeld des Fahrers, dadurch gekennzeichnet, dass an der Eingabeeinheit (3, 4) die aktuellen Kraftstoffpreise in Landeswährung (EUR/l oder EUR/kWh) abspeicherbar sind und während bzw. nach der Fahrt an der Anzeige (5) der Fahrtpreis angezeigt ist.
Patent DE-202010004733-U1 (DE)
Title: Hohlprofilleiste zur Montage eines Profilrahmens für ein Schutzgitter
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Hohlprofilleiste (1) zur Montage eines Profilrahmens für ein Schutzgitter (29), mit einer Anzahl von zwischen einer Profildeckfläche (3) und einem Profilboden (4) gebildeten Funktionskammern (50 bis 53) zur Aufnahme einer Anzahl von einzeln oder in Kombination einsetzbaren Funktionselementen (2, 28, 31 bis 34, 40, 48),  – wobei über einen in Leistenlängsrichtung (7) verlaufenden bodenseitigen Funktionsschlitze (60 bis 63) zumindest eines der Funktionselemente (2, 28, 31 bis 34, 40, 48) in die den Funktionsschlitze (60 bis 63) aufweisende Funktionskammer (50 bis 53) einführbar oder aus dieser herausführbar ist,  – wobei über zumindest einen der Funktionsschlitze (62) ein durch Ablängen des Schutzgitters (29) gebildetes Schnittende (27, 30) in die entsprechende Funktionskammer (52) einführbar ist,  – wobei zumindest eine der Funktionskammern (53) zur Aufnahme eines Funktionselementes (31 bis 34) für eine rand- und/oder bodenseitigen Abdichtung vorgesehen ist, und/oder  – wobei zumindest eine der Funktionskammern (50 bis 53) zur Aufnahme...
Patent DE-202010006180-U1 (DE)
Title: Aufnahme für eine Leitung
IPC: B65H75/30
Filed: 2010-04-26
Abstract: Aufnahme für eine Leitung, insbesondere in Form einer Kabeltrommel, mit – einem rotierbaren Aufnahmekörper (2), auf den die Leitung aufrollbar ist; – einem Lagerelement (31), auf dem der Aufnahmekörper (2) drehbar gelagert ist; und – einer Bremsvorrichtung (3) mit einem relativ zu dem Lagerelement (31) bewegbaren Bremskörper (32), der aus einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Bremskörper (32) in der ersten Position beabstandet zu dem Lagerelement (31) angeordnet ist und in der zweiten Position zumindest einen Abschnitt (316) des Lagerelementes (31) gegen den mittels des Lagerelementes (31) gelagerten Aufnahmekörper (2) drückt, so dass einer Rotation des Aufnahmekörper (2) entgegenwirkt wird.
Patent DE-202010008292-U1 (DE)
Title: Hobeleinrichtung für den Bergbau und Hobelkörper hierfür
IPC: E21C27/32
Filed: 2010-08-16
Abstract: Hobeleinrichtung für den Bergbau, mit einem mehrere miteinander uber losbare Kupplungsglieder verbundene Hobelkörper (1, 2A, 2B) aufweisenden Hobel (10), und mit einem eine Hobelfuhrung (32) für die einzelnen Hobelkorper bildenden rückbaren Strebforderer (30), der aus losbar mittels Rinnenelementverbindungsmitteln miteinander verbundenen Rinnenelementen (31) aufgebaut ist, wobei wenigstens ein Hobelkorper (1) mit schwenkbaren Meißeltragern (6) fur jede Hobelfahrtrichtung und mit einer beweglich gelagerten Schubstange (9) fur eine fahrtrichtungsabhangige Kopplung des Verschwenkens der Meißeltrager (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hobel (10) drei Hobelkorper (1, 2A, 2B) aufweist, von denen der mit der Schubstange (9) versehene Hobelkorper einen mittleren Hobelkorper (1) bildet, an dessen einem Ende (4) ein erster seitlicher Hobelkorper (1A) uber ein erstes Kupplungsglied und an dessen anderem Ende (4) ein zweiter seitlicher Hobelkorper (2B) uber ein zweites Kupplungsglied angeschlossen ist, wobei die Kupplungsglieder jeweils aus einem Knebelbolzen (21) mit Knebelschaft (27) und zwei Knebelkopfen (28) bestehen und der mittlere...
Patent DE-202010011879-U1 (DE)
Title: Vollzinken für ein Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B1/24
Filed: 2010-08-26
Abstract: Vollzinken (1) für Bodenbearbeitungsgeräte mit  einer Einstechspitze (3),  einem Mittelteil (5),  einem Endteil (7) und  einem an dem Endteil (7) befestigten Schaft (9) zur Befestigung des Vollzinkens (1) an einer Werkzeugaufnahme des Bodenbearbeitungsgerätes,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Mittelteil an dem dem Endteil zugewandten ersten Ende einen ersten Durchmesser D und an dem der Einstechspitze zugewandten zweiten Ende einen zweiten Durchmesser d aufweist, wobei der erste Durchmesser D größer als der zweite Durchmesser d ist und wobei sich das Mittelteil von dem ersten Durchmesser D zu dem zweiten Durchmesser d hin gleichmäßig verjüngt.
Patent DE-202010013181-U1 (DE)
Title: Spannschloss eines Ratschenlastspanners zum Verzurren von Ladungen auf Fahrzeugen
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Spannschloss eines Ratschenlastspanners zum Verzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen, bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2; 3), die an ihren freien Enden Befestigungselemente (2.1; 3.1) für Zurrmittel aufweisen; – einer Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1), sowie – einem Arretierungsorgan, das zwischen einer eine Drehung der Gewindespindeln (2; 3) zulassenden Position in eine die Gewindespindeln gegen Drehung sichernde Arretierungsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindespindel (2) mit einer in Achsrichtung verlaufenden Nut (2.2) versehen ist, und dass das Arretierungsorgan in radialer Richtung verstellbar in die Nut (2.2) einschiebbar ist.
Patent DE-202010016214-U1 (DE)
Title: Lolly
IPC: A23G3/56
Filed: 2010-12-04
Abstract: Lolly Dadurch gekennzeichnet, dass sie flexibel sind und durch biegsame Verbindungsstiele mit dem Adapter zusammengehalten werden.
Patent DE-202010017249-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung von Identitätsverwechslungen und zugehörige Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04W74/08
Filed: 2010-04-29
Abstract: Ein drahtloses Kommunikationssystem (10), das für die Handhabung der Identitätsverwechslung für ein Netzwerk angepasst ist, wobei das System Folgendes aufweist: Mittel zum Empfangen von einer ersten mobilen Vorrichtung einer Funkressourcensteuerungs- bzw. RRC-Verbindungsneuaufbauanfragenachricht (RRC = Radio Resource Control) einschließlich einer PCI (PCI = Physical Cell Identity) zugehörig zu einer Quellenzelle der ersten mobilen Vorrichtung, wobei die PCI einer Vielzahl von Zellen des Netzwerks zugewiesen wurde (402); und Mittel zum Senden einer RRC-Verbindungsneuaufbauabsagenachricht ansprechend auf die RRC-Verbindungsneuaufbauanfragenachricht und einer RRC-Verbindungsfreigabenachricht gemäß einer Zellebenenidentität der mobilen Vorrichtung zugehörig zu der Quellenzelle (404).
Patent DE-202011000758-U1 (DE)
Title: Oberflächenemittierende Halbleiter-Leuchtdiode
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-03-31
Abstract: Eine oberflächenemittierende Halbleiter-Leuchtdiode (LED), beinhaltend eine übereinander angeordnete Folge von: – einer Schicht eines Substratkontaktes (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, – einem gemeinsamen Substrat (2), – einer ersten Barriereschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, – einer licht-emittierenden, aktiven Schicht (6), – einer zweiten Barriereschicht (7) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, – einer ersten Kontaktschicht (9) des zweiten Leitfähigkeitstyps und gegeneinander durch Bestrahlung mit elektrischen Ladungsträgern elektrisch isolierten oberflächenimplantierten Bereichen (11) in der ersten Kontaktschicht (9) sowie – einer Anzahl von elektrisch leitfähigen Oberflächenkontakten (10) zur Kontaktierung der ersten Kontaktschicht (9), dadurch gekennzeichnet, – dass das Substrat (2) aus einem Halbleitersubstrat besteht und das Substrat (2) einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist oder das Substrat (2) ein elektrisch isolierendes Substrat (2.1) ist oder das Substrat (2) aus einem Metall oder aus einem Kompositmaterial besteht, – dass zwischen dem Substrat (2) und der ersten Barriereschicht (5) eine Reflektorschicht...
Patent DE-202011001115-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit erhöhtem Wirkungsgrad
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-01-05
Abstract: Solarmodul mindestens umfassend: – mindestens eine durchsichtige Platte (1), mehrere darunter liegende Solarzellen (7), mehrere auf Solarzellen angebrachte längliche Metallelemente, mindestens eine unter mehreren Solarzellen (7) liegende wasserdichte Abdeckung (10) (beispielsweise eine Folie); – mindestens eine Einkerbung (2) in der durchsichtigen Platte (1), beziehungsweise falls mehrere durchsichtige Platten (1) verwendet werden, mindestens eine Einkerbung in mindestens einer der durchsichtigen Platten (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einkerbung (2) in mindestens einer durchsichtigen Platte (1) oder mehrere Einkerbungen (2) in mindestens einer durchsichtigen Platte (1), insgesamt auf einer Länge von über 1000 mm, alle der folgenden Kriterien gleichzeitig erfüllt/erfüllen: – Sie ist/sind im Wesentlichen keilförmig. – Sie verläuft/verlaufen jeweils mit ihrer gesamten Breite, über mindestens einer Solarzelle (7). – Sie verläuft/verlaufen jeweils über mindestens einem länglichen Metallelement (zum Beispiel einem Zellverbinder (4)). – Sie hat/haben eine Breite von mindestens 1 mm sowie höchstens 10...
Patent DE-202011001745-U1 (DE)
Title: Methode zum Einsetzen eines festen Einsatzes in einen Stab
IPC: F42B6/04
Filed: 2011-01-20
Abstract: Verbindung eines Stabes 4 und eines Einsatzes 1 nach  2  dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz 1 mit einem sich zum Stab 4 hinzeigenden graduell verjüngenden Ende 3 ausgeführt ist. Der Stab 4 ist zur Aufnahme des Einsatzes 1 mit einer Bohrung 5 ausgeführt, die Form-komplementär zum Ende 3 des Einsatz. 1 ist
Patent DE-202011001966-U1 (DE)
Title: Teller
IPC: A47G19/02
Filed: 2011-01-26
Abstract: Teller (10) mit einem Spiegel (12) und einer Fahne (14), dadurch gekennzeichnet, dass die spezifische Wärmekapazität der Fahne (14) geringer ist als die spezifische Wärmekapazität des Spiegels (12).
Patent DE-202011005035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von faserigen Materialbahnen
IPC: D06H7/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Zuschneiden von faserigen Materialbahnen als Halbzeug zur Herstellung von Werkstücken, mit — einer Schnittstation zum Zuschneiden der Materialbahn entlang vorgegebener Konturen des Halbzeugs entlang einer Bearbeitungsrichtung (b-b), — wenigstens einer Nähstation (11) zum Abnähen der Materialbahn am Rand der Kontur, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Schnittstation (10) benachbarte Nähstation (11) in Bearbeitungsrichtung (b-b) der Schnittstation (10) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202011005302-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-04-14
Abstract: Flexibles Leitungselement, insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem Balg (2) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende des Balgs zwischen Balgende und weiterführender Rohrleitung ein Metallschaumelement (4) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-202011051436-U1 (DE)
Title: Montagestütze
IPC: E04G21/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Montagestütze, mit jeweils zylindrischem Innenrohr (1) und Außenrohr (2), wobei das Innenrohr (1) teleskopierend in dem Außenrohr (2) aufgenommen wird und dazu in seiner Längserstreckung Positionierausnehmungen (3) aufweist, in welche wahlweise eine gegenüber dem Außenrohr (2) verschwenkbare Fixierklinke (4a, 4b) lösbar eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierausnehmungen (3) als in Längserstreckung des Innenrohres (1) beabstandete Ringnuten (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202011101826-U1 (DE)
Title: Behälter für Kontaktlinsen als Einsetzhilfe in das Auge
IPC: A45C11/04
Filed: 2011-06-15
Abstract: Behälter für Kontaktlinsen als Mittel zum Einsetzten in das Auge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behältnis aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material so ausgeformt ist, dass es eine Kontaktlinse (1) vollständig aufnehmen kann.
Patent DE-202011103534-U1 (DE)
Title: Kraftschraubereinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Kraftschraubereinsatz (1), bestehend aus einem Steckschlüssel mit Stiftlöchern (10) für einen Sicherungsstift, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Stufenstifte (3) in zwei gegenüberliegenden Aufnahmebohrungen (2) eingesetzt sind und je ein Stiftabschnitt in das Vierkantloch (4) eingreift.
Patent DE-202011107924-U1 (DE)
Title: Kabelhalterung
IPC: H01B17/26
Filed: 2011-11-10
Abstract: Kabelhalterung mit zumindest einem elastisch verformbaren, elektrisch isolierenden Formkörper mit zumindest einer Längsbohrung im Inneren des Formkörpers, die der Aufnehmbarkeit eines Kabels dient, und zumindest zwei zueinander beabstandeten, in die Umgebung des Formkörpers abstehenden Rippen am Umfang des Formkörpers, die einstückig mit dem Formkörper ausgebildet sind, GEKENNZEICHNET DURCH eine zentrale Anordnung der Längsbohrung (02) im Inneren des Formkörpers (01) und eine Ausbildung der Rippen als elastisch verformbare Stützbeine (07), die der Abstützung des Formkörpers (01) gegenüber der Umgebung (08) dienen.
Patent DE-202011109569-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F11/34
Filed: 2011-12-23
Abstract: Spindelantrieb für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor (2) mit nachgeschaltetem Spindel-Spindelmuttergetriebe (3) zur Erzeugung einer Antriebskraft entlang einer geometrischen Spindelachse (4), wobei zwei Anschlüsse (5, 6) zum Ausleiten der Antriebskraft vorgesehen sind und wobei mindestens ein Anschluss (5, 6) ein Kugelgelenk (7) mit einer Kugelpfanne (8) und einer zugeordneten Kugel (9) umfasst, wobei die Kugelpfanne (8) ein Kugelpfannengehäuse (10) mit einem Anschlussstück (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelpfanne (8) im Kugelpfannengehäuse (10) eine Dämpfungsschale (12) und in der Dämpfungsschale (12) eine Lagerschale (13) für den formschlüssigen Eingriff mit der Kugel (9) aufweist, so dass der Kraftfluss für die Antriebskraft über die Dämpfungsschale (12) und die Lagerschale (13) verläuft.
Patent DE-202011111148-U1 (DE)
Title: Fugendichtungsband
IPC: E06B1/64
Filed: 2011-12-21
Abstract: Fugendichtungsband (10) aus Schaumstoff (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Fugendichtungsband (10) eine oder vorzugsweise mehrere feuchtevariable Membranschichten (14) aufweist.
Patent DE-202012000191-U1 (DE)
Title: Traktorenschlepperfahrzeuge mit Wasserstoffbrennstoffzelle
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-01-09
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Traktoren und Schlepperfahrzeugen sollen diese nach Anspruch 1 einen Wasserstoffbrennstoffzellenantrieb erfahren.
Patent DE-202012000291-U1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-01-13
Abstract: Ladeeinrichtung für das geregelte Aufladen von wiederaufladbaren Batterien bzw. Akkus (4), die eine Mehrzahl einzelner Zellen (5) umfassen, mit folgenden Merkmalen: einer Ladeeinheit (2), mittels der die einzelnen Zellen (5) mit elektrischer Energie während des Ladevorgangs beaufschlagbar sind, einer Steuereinheit (3), die der Steuerung des Vorgangs der Aufladung des Akkus (4) dient, einem Ausgleichsregler (6), der dazu dient, die Aufladung und/oder Entladung der einzelnen Zellen (5) des Akkus untereinander auszugleichen, einer Anschlusseinrichtung, die dazu dient, die Zellen (5) mit der Ladeeinrichtung (1) lösbar elektrisch zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung (1) mit einer drahtlosen ID-Leseeinrichtung ausgestattet ist, die es ermöglicht, die ID (Identifikation) eines mit einem ID-Etikett ausgestatteten Akkus (4) drahtlos einzulesen und in der Ladeeinrichtung (1) ein Daten-File (11) für jede ID generierbar ist.
Patent DE-202012002098-U1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung für einen Grubenheber
IPC: B66F5/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Bedienungsvorrichtung (1, 1') für einen Grubenheber (2), der eine erste Bedienseite (1a) aufweist, wobei die Bedienungsvorrichtung (1) auf der ersten Bedienseite (1a) an einem Hubzylinder (3) und/oder an einem Fahrgestell (4) angeordnet ist und über mehrere Betätigungselemente (5) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer zweiten Bedienseite (1b) eine zweite Bedienungsvorrichtung (1') mit mindestens einem der Betätigungselemente (5') angeordnet ist.
Patent DE-202012004935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Gegenständen in Einkaufsmärkten
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von Gegenständen in Einkaufsmärkten, die von einem unbestimmten Personenkreis benutzt werden, mit einer Station (10) zur Aufnahme der Gegenstände und einer Desinfektionseinrichtung (18), die desinfizierende Gase und/oder eine desinfizierende Flüssigkeit in die Station (10) einbringt und die Gegenstände desinfiziert, wobei die Desinfektion kontinuierlich oder in bestimmten Intervallen für einen bestimmten Zeitraum erfolgt.
Patent DE-202012007676-U1 (DE)
Title: Touchvorrichtung
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-06
Abstract: Touchvorrichtung, umfassend einen Rahmen (10), der einen ersten Schenkel (101), einen zweiten Schenkel (102), einen dritten Schenkel (103) und einen vierten Schenkel (104) aufweist, wobei der erste Schenkel (101) dem dritten Schenkel (103) gegenüberliegt, wobei der erste und dritte Schenkel (101, 103) an den beiden Enden mit dem zweiten und vierten Schenkel (102, 104) verbunden sind, eine Vielzahl von ersten Sendern (1011), die an dem ersten Schenkel (101) angeordnet sind, eine Vielzahl von ersten Empfängern (1012), die an dem dritten Schenkel (103) angeordnet sind, den ersten Sendern (1011) gegenüberliegen und mit diesen eine horizontale Sensorzone (1013) bilden, eine Vielzahl von zweiten Sendern (1021), die an dem zweiten Schenkel (102) angeordnet sind, eine Vielzahl von zweiten Empfänger (1022), die an dem vierten Schenkel (104) angeordnet sind, den zweiten Sendern (1021) gegenüberliegen und mit diesen eine vertikale Sensorzone (1023) bilden, und eine Verbindungseinheit (11), die an...
Patent DE-202012011968-U1 (DE)
Title: Filterelement mit einem Frontelement
IPC: B01D46/52
Filed: 2012-12-14
Abstract: Filterelement zur Anordnung in einem Schacht (18) einer Klimaanlage oder einer Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Deckelelement (1), welches einer Schachtöffnung zu deren Verschließen zuordenbar ist, ein Frontelement (2), welches beim Einschieben des Filterelements in den Schacht (18) dessen Schachtgrund (19) zuwendbar ist, einen Filterrahmen (3) und einen Faltenbalg (4), der zumindest teilweise vom Filterrahmen (3) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (2) mit mindestens einer Ausnehmung und/oder Aussparung (5) versehen ist, in welche ein vom Schachtgrund (19) abragendes Führungselement (20) hineinragen kann, ohne dass das Filterelement vom Führungselement (20) beim Einschieben geführt wird und/oder ohne dass Teile des Frontelements (2) das Führungselement (20) berühren.
Patent DE-202012012652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Otolithenfunktion
IPC: A61B3/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Otolithenfunktion bei Personen, umfassend: eine lichtundurchlässige Maske (10), die einer Person lichtdicht aufsetzbar ist; und einen Neigungssensor (18), dessen Signale die Neigung der Maske (10) und/oder eine auf die Maske (10) wirkende Beschleunigung repräsentieren; gekennzeichnet durch ein elektronisches Display (12) zur Darstellung eines Bildes (7) innerhalb der Maske (10), wobei im Betrieb mittels Steuersignalen eine vertikal ausgerichtete Bildlage auf dem Display (12) visuell eingestellt wird.
Patent DE-202012013181-U1 (DE)
Title: Seilumlenkung, insbesondere für die Umlenkung von Tragseilen im Gerüstbau
IPC: E04G5/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Seilumlenkung (10), insbesondere für die Umlenkung von Tragseilen (70) im Gerüstbau, zur Montage an einem Gerüststiel (22) eines Gerüstes (20), mit einer einzigen Rolle (16) und mit einem Gehäuse (12) mit einer in dessen oberen Bereich (13) angeordneten Aufnahme (14) für die Rolle (16) und mit an einer Längsseite (62) des Gehäuses (12) angeordneten mindestens zwei Halbkupplungen (18.1, 18.2, 18.3) zur Befestigung an einem Gerüststiel (22), wobei das Gehäuse (12) mindestens zwei Gehäuseteile (30, 60) umfasst, wobei an einem ersten Gehäuseteil (30) an dessen oberem Endbereich (36) die Aufnahme (14) angeordnet ist, und an einem zweiten Gehäuseteil (60) die mindestens zwei Halbkupplungen (18.1, 18.3, 18.3) angeordnet sind, und wobei in einem Inneren (68) des ersten Gehäuseteils (30) des Gehäuses (12) über die Rolle (16) ein Seil (70) führbar ist.
Patent DE-202012103105-U1 (DE)
Title: Einfassprofil mit einer Abspritzkante
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-08-17
Abstract: Einfassprofil zur Klemmbefestigung von Folien und Dachbahnen (10) an aufgehendem Mauerwerk (9), welches als Strangprofil aus Aluminium ausgeführt ist und mindestens zwei im Höhenabstand zueinander in Längsrichtung des Profils verlaufende Hohlkammern (1) aufweist und an seinen beiden Rändern in Längrichtung zu Rinnen (2) ausgebildet ist und durch an einer Profilseite (P1, P2) in die Hohlkammern und Rinnen einbringbare Einformungen (7) und/oder Einschnitte (8) unter Beibehaltung der durchgehenden anderen Profilseite abwinkelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die am oberen Ende angeordnete Rinne (2) durch je einen Rinnenschenkel (2a, 2b) auf den beiden Profilseiten (P1, P2) gebildet ist, wobei einer der beiden Rinnenschenkel (2a) eine randseitig abragende Abspritzkante (3) aufweist.
Patent DE-202012103644-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum auf pneumatischem Impuls basierenden Ausstoß
IPC: F41B11/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zum auf pneumatischem Impuls basierenden Ausstoß, die einen Generator des pneumatischen Impulses, ein Rohr, ein Steuerungssystem, einen Aufnehmer, ein Hochdruckdrucksystem einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich Systeme der Arbeitsdrucksteuerung, einen Mechanismus des Vertikal- und Horizontalanvisierens, ein Zielsystem, einen Rückstoß-Dämpfungsmechanismus, einen Multiplikator aufweist, wobei das Rohr mit dem Multiplikator integriert wird und das Steuerungssystem so ausgeführt wird, dass es zusätzlich einen Kontrollblock, einen Mechanismus zur Fixierungssteuerung, ein Manometer, einen Startknopf, eine Beaufschlagungskammer aufweist.
Patent DE-202012104473-U1 (DE)
Title: Schäler für Erbsenschoten
IPC: A47J17/02
Filed: 2012-11-20
Abstract: Schäler für Erbsenschoten (100), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer unteren Schälwalze (3) mit einem Zahnprofil (3.2) und mit Zahnrädern (6) besteht, dass über den Zahnrädern (6) der unteren Schälwalze (3) Zahnräder (7) einer oberen Schälwalze (5) gelagert sind, dass die obere Schälwalze (5) mit einem Zahnprofil (3.2) versehen ist, wobei zwischen dem Zahnprofil (3.2) der unteren Schälwalze (3) und einem Zahnprofil (3.2) der oberen Schälwalze (5) ein Spalt (8) im Bereich von 1 bis 3 mm ausgebildet ist, dass der oberen Schälwalze (5) und der unteren Schälwalze (3) eine Abdeckung (2) zugeordnet ist, die mit dem Behälter (1) verbunden ist, und dass die untere Schälwalze (3) mit einer Kurbel (4) bedienbar ist.
Patent DE-202012104920-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Winde
IPC: B66D1/04
Filed: 2012-12-17
Abstract: Winde mit einer drehbar gelagerten und durch eine Handkurbel (7) betätigbaren Trommel (3) zur Aufnahme eines Zugmittels (14), wobei die Winde (1) eine Rücklaufsperre (9) aufweist, die eine Drehung der Trommel (3) in der Abzugsrichtung des Zugmittels (14) sperrt, sowie ein Freigabeelement (10) zum Lösen der Rücklaufsperre (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Handkurbel (7) deaktivierbar ist und die Winde (1) ein Schaltelement (11, 11') aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine Betätigung des Freigabeelements (10) zu verhindern, wenn die Handkurbel (7) aktiviert ist.