baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent NO-304784-B1 (NO)
Inventor: MITTENDORF JOACHIM
IPC: C07C61/35
Filed: 1993-05-11
Abstract: Cyclopentane- and -pentene- beta -amino acids of the general formula (I) <IMAGE>  in which   A, B, D, E, G, L, M and T are identical or different and, with the proviso that at least one of the abovementioned substituents is H, represents hydrogen, halogen, benzyl, hydroxyl or optionally substituted alkyl with up to 8 carbon atoms, or in each case B and D, E and G or L and M together represent a radical of the formula <IMAGE>     or =N-OH, or E and G and/or B and D together represent the radical of the formula =O or =S, or B, D, E and G or E, G, L and M each together form a radical of the formula <IMAGE> in which D' and G' have the abovementioned meaning of D and G, but do not both denote hydrogen and G and L have the abovementioned meaning   V is an oxygen or sulphur atom or the -NH group, R<1> is hydrogen, optionally substituted alkyl or optionally substituted phenyl or, if V is the -NH group, is the group of the formula -SO2R<8>, R<2> is hydrogen, an amino protective group customary in peptide chemistry, optionally substituted alkyl with up to 8 carbon atoms, acyl with up to 8 carbon atoms, optionally substituted benzoyl, a group of the formula -SO2R<8> or an amino acid residue of the formula   <IMAGE>   R<3> is hydrogen or optionally phenyl-substituted alkyl with up to 8 carbon atoms, or R<2> and R<3> together represent the radical of the formula =CHR<14>, process for their preparation and their use as pharmaceuticals, especially antimycotic pharmaceuticals, are described.
Patent NO-321309-B1 (NO)
Inventor: YEH PATRICE
IPC: A61P35/00
Filed: 1995-03-10
Abstract: Novel adenovirus-derived viral vectors, the preparation thereof, and the use thereof in gene therapy, are disclosed.
Patent AT-521214-B1 (AT)
Title: Formung von Glasschaum zu Halbzeugen, mit Faserverbund
Inventor: ALOIS PROFETA DA SILVA
IPC: C03B19/10
Filed: 2018-04-18
Granted: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbund-Halbzeug (1), aufweisend eine untere (2) und eine obere Deckschicht (3) mit Fasern (6), wobei die untere Deckschicht (2) parallel zur oberen Deckschicht (3) angeordnet ist, wobei zwischen der unteren (2) und der oberen Deckschicht (3) Ellipsoid-förmige Glasschaum-Elemente (4) in zumindest zwei parallelen Ebenen angeordnet sind, wobei in jeder Ebene die Glasschaum-Elemente (4) in einem kartesischen Gitter angeordnet sind und die Gitterpunkte zweier benachbarter paralleler Ebenen in Richtung der Ebenen derart zueinander versetzt sind, dass die kartesischen Gitterpunkte in der einen der beiden benachbarten Ebenen zwischen den kartesischen Gitterpunkten in der anderen der beiden benachbarten Ebenen angeordnet sind, wobei zwischen den Ellipsoid-förmigen Glasschaum-Elementen (4) Fasern (6) und Bindematerial (7) angeordnet sind, wobei die Glasschaum-Elemente (4) an deren Oberflächen Rippen (13) aufweisen, wobei die Rippen (13) der Glasschaum-Elemente (4) mit Rippen (13) von in benachbarten Ebenen angeordneten benachbarten Glasschaum-Elementen (4) ineinandergreifen. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeug (1).
Patent AT-513988-B1 (AT)
Title: Schließeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: EPPICH STEPHAN
IPC: B29C45/68
Filed: 2013-02-18
Granted: 2015-02-15
Abstract: Schließeinheit (1) einer Spritzgießmaschine (20) mit einem Druckmechanismus (2) zum Aufbau einer Schließkraft wenigstens einer Säule (3) zur Übertragung einer von dem Druckmechanismus (2) aufgebauten Schließkraft, wobei die Säule (3) mit einem Außenprofil (4) versehen ist, und wenigstens einer Mutter (6) zur Verriegelung der Säule (3) unter Schließkraft, wobei die Mutter (6) mit einem Innenprofil (5) versehen ist, wobei die Mutter (6) drehbar gelagert ist und das Außenprofil (4) und das Innenprofil (5) als ständig miteinander im Eingriff stehende, selbsthemmende Gewinde ausgebildet sind, wobei eine Eilgangvorrichtung (8) zur Bewegung einer beweglichen Formaufspannplatte (9) vorgesehen ist, wobei die Eilgangvorrichtung (8) einen Antrieb (1 0) und einen von dem Antrieb (1 0) angetriebenen Spindeltrieb (11) umfasst, wobei eine Mitführungsvorrichtung (12) vorgesehen ist, welche eine Welle (13) des Antriebs (1 0) mit der Mutter (6) bewegungsschlüssig koppelt und welche als Riementrieb ausgeführt ist, wobei der Antrieb (1 0) als Hohlwellenantrieb ausgeführt ist, dessen Welle (13) gleichzeitig als Mutter des Spindeltriebs (11) dient.
Patent AT-512616-B1 (AT)
Title: Möbel mit einer federbelasteten Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/47
Filed: 2012-02-15
Granted: 2017-05-15
Abstract: Möbel (100) mit einer ersten federbelasteten Antriebsvorrichtung (10) für ein bewegbares Möbelteil (101 ), insbesondere Schublade (102), wobei eine mechanische Deaktiviervorrichtung (1) vorgesehen ist, mit der die erste Antriebsvorrichtung (10) reversibel deaktivierbar ist, wobei die Deaktiviervorrichtung (1) zwischen zwei mechanischen Schaltstellungen (2, 3) umschaltbar ausgebildet ist, wobei eine erste Schaltstellung (2) die erste Antriebsvorrichtung (10) aktiviert und eine zweite Schaltstellung (3) die erste Antriebsvorrichtung (10) deaktiviert, wobei die mechanische Umschaltung von der ersten Schaltstellung (2) in die zweite Schaltstellung (3) automatisch erfolgt, wobei die automatische mechanische Umschaltung zwischen den zwei Schaltstellungen (2, 3) durch eine - nachträglich montierte - zweite Antriebsvorrichtung (20) erfolgt.
Patent AT-519185-B1 (AT)
Title: Kommunikationsverbindungsbuchse
Inventor: CHOU-HSING CHEN
IPC: H01R107/00
Filed: 2017-10-05
Granted: 2019-10-15
Abstract: Ein Kommunikationsverbinder enthält ein Gehäuse, das einen Steckeraufnahmeraum (80) mit einer Anordnung von Leiterplatten (108, 109) definiert, die vom Gehäuse getragen werden und Paare von Kommunikationspfaden (20, 22) aufweist, die mit einer Vielzahl von Kontaktanschlussfeldern (111) assoziiert sind. Eine Federkontaktanordnung (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''') enthält einen Träger/eine Führung (30, 30'', 30''', 30'''', 30''''') und Federkontakte (103, 103', 103'', 103''', 103'''', 103''''', 103''''''). Jeder Federkontakt (103, 103', 103'', 103''', 103'''', 103''''', 103'''''') weist einen getragenen/geführten Abschnitt (18, 18', 18'', 18''', 18'''', 18''''', 18''''''), ein verlängertes Ende (16, 16''', 16''''), einen dazwischenliegenden Anschlussfeldkontaktabschnitt (12), der ein Anschlussfeld (111) berührt, zwischen dem getragenen/geführten Abschnitt und dem verlängerten Ende, einen Federarmabschnitt (17, 17', 17'', 17''', 17'''', 17''''', 17'''''') zwischen dem getragenen/geführten Abschnitt (18, 18', 18'', 18''', 18'''', 18''''', 18'''''') und dem Anschlussfeldkontaktabschnitt (12) und mit einem Kontaktabschnitt (19, 19''', 19'''') mit einer Steckerkontaktfläche (14) zwischen dem Anschlussfeldkontaktabschnitt (12) und dem verlängerten Ende (16, 16', 16'''') auf. Die Steckerkontaktfläche (14) ist im nicht eingesteckten Zustand im Steckeraufnahmeraum (80) positioniert. In einem Zustand mit eingestecktem Stecker (200) bewirkt eine Biegung des Kontaktabschnitts (12) eine relative Biegung des Federarmabschnitts (17, 17', 17'', 17''', 17'''', 17''''', 17''''''). Eine Steifigkeit des verlängerten Kontaktabschnittsendes (16, 16''', 16'''') und/oder des Kontaktabschnitts (19, 19''', 19'''') ist größer als eine Steifigkeit des Federarmabschnitts (17, 17'', 17''', 17'''', 17''''', 17'''''').
Patent AT-514368-B1 (AT)
Title: Abfördern von untertägig abgebautem Material
IPC: E21F13/08
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-09-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Abfördern von untertägig abgebautem Material in einer insbesondere nach dem Room-and-Pillar Verfahren aufgefahrenen Strecke umfassend einen ein Endlosförderband (17) aufweisenden Gurtbandförderer, der einen entsprechend dem Abbaufortschritt kontinuierlich entlang einer Förderstrecke verlängerbaren Förderabschnitt aufweist, umfasst der Gurtbandförderer in dem Förderabschnitt wenigstens eine erste, in Längsrichtung der Förderstrecke verfahrbare Stützvorrichtung (7) für das Endlosförderband (17) und eine Mehrzahl von aneinander gekoppelten, in Längsrichtung der Förderstrecke verfahrbaren Förderbandwägen (9, 15), die jeweils Stützelemente für das Endlosförderband (17) tragen. Zwischen der ersten Stützvorrichtung (7) und der Mehrzahl von Förderbandwägen (9, 15) ist eine zweite verfahrbare Stützvorrichtung (8) für das Endlosförderband (17) angeordnet, die mit der ersten Stützvorrichtung (7) gekoppelt ist und Führungsmittel zum Einführen von Förderbandwägen (9, 15) in die Förderstrecke aus einer neben der Förderstrecke angeordneten Position umfasst, wobei zumindest eine Teilmenge der in der Förderstrecke angeordneten Förderbandwägen (9, 15) in miteinander gekoppelten, verfahrbaren Führungsrahmenelementen (10) in Längsrichtung der Förderstrecke geführt ist.
Patent AT-517682-B1 (AT)
Title: Reißband aus Papier zum Auftrennen einer Papierbahn
IPC: B65H19/26
Filed: 2015-10-22
Granted: 2017-04-15
Abstract: Aus Papier bestehendes Reißband (10) zum Auftrennen einer sich von einer Anlage zur Erzeugung von Papier her bewegenden Papierbahn, welche auf Trommeln aufgewickelt wird, um hierdurch deren Aufwicklung auf eine leere Trommel zu ermöglichen, wobei das Reißband (10) aus einem Papierband (1) besteht, welches mit zwei längsverlaufenden seitlichen Falzen (2, 3) ausgebildet ist, längs welcher es übereinander gefaltet ist, wobei der mittlere Bandteil (13) gegenüber den seitlichen Bandteilen (11, 12) zumindest die 1 ,5-fache Dicke aufweist, und dessen Breite zumindest ein Fünftel der Breite des Papierbandes ( 1; 1a) aufweist und die Breiten der seitlichen Bandteile (11, 12) jeweils zumindest ein Zehntel der Breite des mittleren Bandteiles (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zudem der mittlere Bandteil (13) mit zumindest einem Falz (4) ausgebildet ist, wodurch er zumindest vierlagig ausgebildet ist.
Patent AT-511502-B1 (AT)
Title: Verfahren zum giessen eines fertigteil-betonbauelements, flächenschalungselement und schalung
IPC: B28B7/32
Filed: 2011-05-23
Granted: 2014-09-15
Abstract: Schalung (1) zum Gießen eines Fertigteil-Betonbauelements insbesondereaus Faserbeton, vorzugsweise Ultra-Hochleistungs-Faserbeton,mit einem ersten und einem zweiten Schalungsformteil, dieeine dem herzustellenden Betonbauelement (2) entsprechende Gießform(5) ausbilden, wobei zwischen dem ersten (3) und dem zweitenSchalungsformteil (4) ein Flächenschalungselement (8) miteiner mit einem Druckmedium befüllbaren, in Abhängigkeit vomFülldruck expandierbaren bzw. komprimierbaren Hohlkammer (23)angeordnet ist, wobei beide Schalungsformteile (3, 4) durch imWesentlichen starre Gussteile aus Beton gebildet sind.
Patent AT-513424-B1 (AT)
Title: Anlage zur Wärmeübertragung in einer Faserbahnmaschine, Oberflächenbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung der Faserbahnoberfläche und Trockenpartie einer Faserbahnmaschine
Inventor: SNELLMAN JORMA
IPC: D21G1/00
Filed: 2013-10-03
Granted: 2015-04-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine zur Übertragung von Wärme in einer Faserbahnmaschine dienende Anlage, die ein längliches Rahmenteil (14), über das die Anlage in der gewünschten Position in der Faserbahnmaschine abgestützt werden kann, und weiter ein um das Rahmenteil rotierbar angeordnetes endloses Mantelband (16) umfasst, und das Rahmenteil ein konvexes Stützteil (14b), gegen das das Mantelband von außen belastet werden kann, aufweist. Das Mantelband besteht aus einem Metallband, das zylinderförmig um das Rahmenteil herum angeordnet ist, und in Verbindung mit dem Mantelband sind an dessen beiden Stirnseiten Stirnteile (18) vorhanden, die sich mit ihrem Umfang an den Rand des Mantelbandes fügen, und durch die hindurch sich das Rahmenteil an seinen beiden Enden erstreckt. Die Anlage hat auch Zuführ- und Abführvorrichtungen zum Zuleiten von Wärmeübertragungsmedium an die Innenseite des Mantelbandes und Ableiten von Wärmeübertragungsmedium aus der Anlage.
Patent AT-511558-B1 (AT)
Title: Knickarmgreifer
IPC: B65G1/137
Filed: 2011-05-30
Granted: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommissioniersystem (1; 15) zum automatisierten Kommissionieren von Artikeln (P) mit einer Erfassungsstation (2) zum Erfassen der Position eines zu kornmissionierenden Artikels (P) auf einem Zufuhrförderer (Z) und mit einem Knickarmgreifer (6) zum Aufnehmen des Artikels (P) aus dem Lagerladehilfsmittel von dem Zufuhrförderer (Z) und zum Ablegen des Artikels (P) in das Auftragsladehilfsmittel auf einem Abfuhrförderer (A), wobei der Knickarmgreifer (6) von einer Kinematikeinheit (K) des Kommissioniersystems (1; 15) innerhalb eines Arbeitsbereichs der Kinematikeinheit (K) positionierbar ist und, wobei der Knickarmgreifer (6) einen im Wesentlichen senkrecht stehenden Längsarm (8) und einen um einen Knickwinkel (W) abknickbaren Knickarm (9) aufweist, an dem eine Greifvorrichtung (S) zum Greifen des Artikels (P) vorgesehen ist, wobei der Knickarmgreifer (6) zum Aufnehmen des zumindest einen zu kommissionierenden Artikels (P) aus einem auf dem Zufuhrförderer (Z) transportierten Lagerladehilfsmittel (LLH) ausgebildet ist und, wobei der Längsarm (8) des Knickarmgreifers (6) zumindest doppelt so lang (L1), und insbesondere zumindest fünfmal so lang (L1), wie der Knickarm (9) des Knickarmgreifers (6) ist und, wobei die Erfassungsstation (2) zum Erfassen der dreidimensionalen Lage des Artikels (P) im Lagerladehilfsmittel (LLH) ausgebildet ist und, wobei der Knickwinkel (W) des Knickarms (9) und ein Drehwinkel (DW) des Knickarmgreifers (6) um den Längsarm (8) abhängig von der erfassten Lage zum Greifen des Artikels (P) frei einstellbar sind.
Patent BR-0017305-B1 (BR)
Inventor: BUNKER PETER NOEL
IPC: A01K7/00
Filed: 2000-08-07
Abstract: An animal water trough having a cover structure which fits within the trough and preferably adapted to float on the surface of trough water to substantially cover the whole water surface area. Receptacles or channels are provided in the cover. Apertures, which communicate with the water trough, are provided in the channel walls to convey water from the trough into the receptacle or channel. Preferably, a substance dispenser is located in the cover, which feeds substances into the trough water.
Patent BR-0107860-B1 (BR)
Inventor: HEINEN ADRIANUS JOHANNES
IPC: B60L11/18
Filed: 2001-01-26
Abstract: The invention relates to a wheel provided with electric driving means in the wheel, control, measuring and operating means in the wheel for operating the electric driving means and data communication means in the wheel.  Additionally the invention relates to a method for coordinating at least two of such wheels attached to one vehicle.  Additionally the invention relates to a wheel strut provided with vehicle attachment means for attaching the wheel strut to a vehicle, and wheel attachment means for attaching a wheel to the wheel strut, in which the wheel attachment means are rotatable about the longitudinal axis with respect to the vehicle attachment means and in which the wheel strut is provided with driving means for rotating the wheel attachment means.  The invention also relates to a wheel according to the invention provided with a wheel strut according to another aspect of the invention.
Patent BR-0114401-B1 (BR)
Inventor: VERHERBRUGGHEN HEDWIGE CLARA THEOPHIEL
IPC: D06F35/00
Filed: 2001-09-26
Abstract: The present invention is primarily directed to a system for fitting a container, preferably a liquid container, to a distribution device, preferably a liquid distribution device, wherein said system comprises:   (i) a distribution device comprising a recess for fitting a container; and (ii) a container comprising a composition, preferably a liquid composition, said container comprising top and bottom ends and a side wall having an external surface, said container being releasably engageable in said recess  , wherein:   (a) said recess and said container comprise a common longitudinal axis; and (b) said recess comprises a spring-loaded protrusion which engages a corresponding path on said surface of said side wall when said container is fitted in said recess; and   (c) said path comprises a stop for said protrusion; and (d) said recess comprises a spring-loaded abutment for said container; and (e) said container can be fitted in said recess in a first, released, position, and a second, locked, position, and a fluid communication between said container and said device can only be established when said container is fitted in said second position, and (f) said container is switcheable between said first and second positions by pushing said container once in a direction along its longitudinal axis.   <IMAGE>
Patent CH-702812-B1 (CH)
Inventor: CANT GEORGE
IPC: A63C11/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bestimmung von Materialeigenschaften von Snowboards oder Ski oder dergleichen, insbesondere zur Bestimmung mechanischer Eigenschaften, die universelle Testmöglichkeiten bieten soll und zugleich einfach in Aufbau und Anwendung ist. Dies ist dadurch gelöst, dass die Einrichtung mindestens ein Paar relativ zueinander bewegliche Auflage- und Spannelemente aufweist, die in mindestens einer Achsrichtung, bevorzugt gemeinsam, verschiebbar und um ihre Längsachse drehbar angeordnet sind.
Patent CH-715245-B1 (CH)
Title: Dispositif d'affichage comportant un indicateur mobile se déplaçant le long d'une glissière.
Inventor: Sébastien Billières
IPC: G04B45/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Le dispositif d'affichage selon l'invention comporte un premier et un deuxième organe d'entraînement rotatif (116a, 116b) agencés dans un même plan pour tourner respectivement autour d'un premier et d'un deuxième axe perpendiculaire au plan principal d'affichage du dispositif, et une glissière dont le tracé est une courbe plane, une première partie de la courbe plane étant refermée sur elle-même de façon à former une première boucle et une deuxième partie de la courbe plane formant une deuxième boucle, la première et la deuxième boucle étant séparées l'une de l'autre par un croisement, le dispositif d'affichage comportant en outre au moins un indicateur mobile (121) agencé pour être guidé par la glissière de manière à se déplacer le long de celle-ci parallèlement au plan principal d'affichage, l'indicateur mobile (121) étant agencé pour être poussé par le premier organe d'entraînement rotatif (116a) lorsqu'il parcourt la première boucle et pour être poussé par le deuxième organe d'entraînement rotatif (116b) lorsqu'il parcourt la deuxième boucle.
Patent DE-2516389-B1 (DE)
Title: Air bubble massage bath regulator safety circuit - cuts out heater whilst fan continues operating dispelling accumulated heat
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: H02H7/085
Filed: 1975-04-15
Abstract: The blower motor (GM) and the heater (HW) are supplied by two electrical circuits enabling the blower motor (GM) and the heater (HW) to be independently switched on and off (t). When a predetermined temperature is reached in the regulator a single thermostatic control (ThS) interrupts the heating circuit only so that the blower motor continues to dispel the accumulated heat as rapidly as possible permitting the whole system to be set in operation again. Pref. a speed regulating device (T, TS) is connected into th blower motor circuit which can be bridged to permit the motor to be driven at maximum speed when a predetermined temperature registers on the heat monitoring device (ThS).
Patent DE-2549635-B1 (DE)
Title: Data transmission system using two frequency modulation - has simplified modems by using same clock for modulation and demodulation
Inventor: DREBINGER KLAUS
IPC: H04L27/10
Filed: 1975-11-05
Abstract: The data transmission system, using two-frequency modulation, requires less complicated modems than similar existing systems and can also handle mobile stations. The two frequencies each represents one binary state, ie. the first's full period for first state and the second's half period for second state. The individual transmission stations generate a clocking signal corresponding to the first modulation frequency using a quartz oscillator and frequency dividing multistage sync counter. This clocking signal acts both for the transmission modulator and for the sampling demodulator. The sampling signals are synchronised with the received signal edges by a comparator.
Patent DE-2634867-B1 (DE)
Title: Thermistor timing circuit for branch exchange switching - has series Zener diode for temp. stabilisation of response curve
Inventor: SCHMITZ RICHARD
IPC: H04Q3/62
Filed: 1976-08-03
Abstract: The thermistor timing circuit for inward dialling in branch telephone exchanges comprises a series circuit consisting of a diode, thermistor (HL), zener diode (ZD) and relay coil (MS). A Zener diode is placed in series with the thermistor so that the timing interval of the circuit - due to the response curve of the thermistor - is kept within closely defined limits, and does not vary widely due to changes in the ambient temperature within the equipment. The zener characteristic is chosen so as to flatten the thermistor characteristic so that at normal temperature, the delay characteristic of the timing circuit are maintained at the upper limit and at higher temperature, at the lower limit with the same voltage.
Patent DE-2714497-B1 (DE)
Title: Symmetrical objective lens for photography or copying - has two lens groups totalling four lenses and aperture ratio of 1 to 10 and focal length of 600 mm
Inventor: SCHLEGEL FRANZ
IPC: G02B13/24
Filed: 1977-03-31
Abstract: The objective lens for photographic or reproduction purposes is symmetric towards the diaphragm and has two lens groups totalling four lenses with an aperture ratio of 1:10. The lenses consist of two converging lenses and two diverging lenses which enclose the diaphragm. The small air gaps between the two lenses on the left and the right of the diaphragm facilitate a simple but very precise assembly of the lenses in the holder with the aid of spacer rings. The specification of the objective includes the radii (r) of individual lens surfaces, the thicknesses (d) of lenses, air gaps (1), and the Abbe numbers. The refractive indices are 1.6615 for the outer lenses and 1.6167 for the inner lens pair.
Patent EE-03219-B1 (EE)
Inventor: ILMARI MOEKILOE
IPC: F22D1/36
Filed: 1994-11-16
Abstract: The invention concerns an integration construction between a steam boiler and a steam turbine and a method for preheating of the supply water. In the integration construction the steam is passed from the steam boiler (10) along the duct (24a) into the steam turbine (11) so as to rotate the electric generator (12) which generates electricity. The economizer (23) consists of at least two parts, comprising at least one first economizer part (23') and at least one second economizer part (23''). The supply water is passed from the cold economizer part (23') to a supply-water preheater, which consists of a heat exchanger (24) in which thermal energy is transferred from bled steams of the steam turbine, either directly or through a medium, preferably water, into the supply water. After this, the supply water, which had been preheated by means of bled steams from the steam turbine, is passed in the steam boiler (10) into the hot economizer part (23'') and further to the vaporizer (240) and into the superheater (24) and through the superheater into the steam turbine.
Patent EE-03758-B1 (EE)
Inventor: KURKELA KAUKO OIVA ANTERO
IPC: A61K9/06
Filed: 1997-05-29
Abstract: A controllable dissolvable silica-xerogel prepared via sol-gel process is new. Also claimed are particles of the silica-xerogel, and a delivery device, comprising the silica-xerogel and a biologically active agent in the gel.
Patent WO-0056610-B1 (WO)
Title: Emballage de type cartouche de cigarettes
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65D85/10
Filed: 2000-01-21
Abstract: L'invention concerne un emballage comprenant une enveloppe et un groupe de paquets de cigarettes (cartouche de cigarettes). L'enveloppe est pliée à partir d'une partie découpée, constituée notamment d'une seule pièce, et se présente sous la forme d'un emballage à couvercle rabattable qui permet à l'utilisateur de connaître immédiatement le contenu de l'emballage.