baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220103-A1 (DE)
Title: Ausrückhebelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrückhebelanordnung für eine Reibungskupplung, beispielsweise für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ausrückhebel (1), dessen erstes Ende (2) durch ein Betätigungselement mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und dessen entgegengesetztes, gabelförmiges zweites Ende (3) auf seitliche Flansche (6) eines Gehäuses (5) eines Ausrücklagers (7) einwirkt, wobei der Ausrückhebel (1) etwa mittig an einem Kupplungsgehäuse abgestützt ist. Zur Reibungs- und Geräuschreduzierung ist hierbei vorgesehen, dass die seitlichen Flansche (6) des Gehäuses (5) des Ausrücklagers (7) Ausnehmungen (9) zur Aufnahme von Zylinderrollen (10) aufweisen, dass in jeder dieser Ausnehmungen (9) wenigstens eine Zylinderrolle (10) drehbar gelagert aufgenommen ist, und dass das gabelförmige Ende (3) des Ausrückhebels (1) auf der freien radialen Außenseite der jeweiligen Zylinderrollen (10) aufliegt.
Patent DE-102016220200-A1 (DE)
Title: Strahlfallenvorrichtung, Strahlfallenanordnung, Messvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Strahlfallenanordnung
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlfallenvorrichtung (1a; 1b; 1c), mit einem durch einen Absorptionsbereich (2) begrenzten Hohlraum (3), wobei sich der Hohlraum (3) von einer Öffnung (4) an einem breiteren Ende (5) des Hohlraums (3) zu einem schmaleren Ende (6) des Hohlraums (3) hin verjüngt. Der Absorptionsbereich (2) weist auf einer dem Hohlraum (3) zugewandten Seite zumindest bereichsweise eine Antireflexbeschichtung (7) auf.
Patent DE-102016221724-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung und Baumaschine mit einer hydraulischen Steueranordnung
Inventor: NAGEL PHILIP
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranordnung zur energieeffizienten Versorgung von hydraulischen Zylindern, insbesondere von hydraulischen Differentialzylindern mit einem Ölvolumenstrom. Hierbei kann die Volumenstrombereitstellung rein verdrängergesteuert in einem offenen Kreis erfolgen. Die stangenseitigen Anschlüsse aller Verbraucher können hierzu mit einer hydraulischen Pumpen-Motor-Einheit verbunden sein, welche vorteilhafterweise über eine Elektromaschine angetrieben oder über diese Elektromaschine elektrische Energie in einen elektrischen Zwischenkreisspeicher abgeben kann. Die stangenseitige Regeneration des Ölvolumenstroms eines Verbrauches oder mehrerer Verbraucher mit einer aktiven Last in die stangenseitige Zylinderkammer anderer parallel betätigter Verbraucher ist somit ebenfalls möglich. Über jeweils eine hydraulische Pumpe-Motor-Einheit an dem bodenseitigen Anschlüssen der hydraulischen Zylinder kann durch die Einstellung eines Drucks ein Kräftegleichgewicht an der Zylinderstange in der Art vorgegeben werden, das die der gewünschten Geschwindigkeiten entgegen wirkenden Kräfte ausgeglichen werden.
Patent DE-102016222466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Überprüfen des Momentübertragungsverhaltens einer Trennkupplung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: G01M13/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen des Momentübertragungsverhaltens einer Trennkupplung (16) eines Hybridantriebs (10) für ein Kraftfahrzeug, der neben der Trennkupplung einen Verbrennungsmotor (12) und eine elektrische Maschine (14) aufweist, wobei die Trennkupplung (16) zwischen den Verbrennungsmotor (12) und die elektrische Maschine (14) zwischengeschaltet ist. Es ist vorgesehen, dass der Hybridantrieb (10) zur Überprüfung des Momentübertragungsverhaltens der Trennkupplung (16) gezielt in einen Betriebszustand mit geschlossener Trennkupplung (16) versetzt wird, bei dem überschüssige Leistung des Verbrennungsmotors (12) über die elektrische Maschine (14) in elektrische Energie gewandelt wird, wobei das Auftreten eines messbaren Schlupfes bei diesem Betriebszustand analysiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Steuer- und/oder Regeleinrichtung (26) zum Betreiben eines derartigen Hybridantriebs (10) für ein Kraftfahrzeug sowie den entsprechenden Hybridantrieb (10).
Patent DE-102016223555-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (16) zum Betreiben eines einen Verbrennungsmotor (12) aufweisenden Kraftfahrzeugs (10) auf einer Straße (44), umfassend folgende Schritte: Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) in einem Fahrzustand nach Anweisungen eines Fahrers und/oder eines Assistenzsystems (36), Ermitteln der Menge der in einem Speicher (18) des Kraftfahrzeugs (10) gespeicherten elektrischen Energie mittels einer Speicherüberwachungseinrichtung (22), Vergleichen der ermittelten Menge der gespeicherten elektrischen Energie mit einem vorgebbaren Grenzwert mit einer Steuereinheit (23), und für den Fall, dass die Menge der im Kraftfahrzeug (10) gespeicherten elektrischen Energie den vorgebbaren Grenzwert überschreitet, Einspeisen einer wählbaren Menge elektrischer Energie vom Kraftfahrzeug (10) in eine externe, in einem Abschnitt oder neben der Straße (44) angeordnete Energieaufnahmeeinrichtung (26) mit einem Energieübertragungsmittel (24). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen System (16) sowie ein Netzwerk (40) zum Versorgen von mit elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (48) mit elektrischer Energie.
Patent DE-102016225686-A1 (DE)
Title: Robotersteuerpult
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Robotersteuerpult (1), aufweisend einen Halter (2), der zum formschlüssigen Aufnehmen eines aus dem Robotersteuerpult (1) entnehmbaren, separat tragbaren Roboter-Bedienhandgeräts (3) ausgebildet ist, einen Sensor (24), der ausgebildet ist, ein individuelles in das Robotersteuerpult (1) eingesetztes Roboter-Bedienhandgerät (3) zu identifizieren , und eine Kommunikationsvorrichtung (6), die ausgebildet ist, eine Bedienhandgerätesteuerung (7) des eingesetzten Roboter-Bedienhandgeräts (3) in Abhängigkeit des vom Sensor (24) identifizierten individuellen Roboter-Bedienhandgeräts (3) mit einer dem individuellen Roboter-Bedienhandgerät (3) zugeordneten Robotersteuerung (8) steuerungstechnisch zu verbinden.
Patent DE-102017002137-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: FRANKE BORIS
IPC: B66C1/42
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für lang gestreckte Hebegüter für kranartige Hebezeuge, bestehend aus einer Traverse, an welche ein Tragmittel eines kranartigen Hebezeugs anordenbar ist, an der Traverse mindestens eine Greifeinheit zur Aufnahme des Hebeguts beweglich angeordnet ist; die mindestens eine Greifeinheit beinhaltet je zwei zueinander beweglich angeordnete Schenkel zur Aufnahme des lang gestreckten Hebegutes, die öffenbar sind.
Patent DE-102017002994-A1 (DE)
Title: Antennensysteme und Verfahren zum lntegrieren in einen Karosserieteil
Inventor: ANDERSON CHRISTOPHER M
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-03-28
Abstract: Offenbart wird eine Antenne, die direkt in eine Öffnung in einem Karosserieteil beispielsweise eines Fahrzeugs montierbar ist. Die Antennenelemente können flach, im Wesentlichen flach oder vorgeformt sein, um zu einer spezifischen Krümmung eines Karosserieteils zu passen. Im Ergebnis wird die Antenne innerhalb eines Karosserieteillochs oder einer Karosserieteilöffnung positionierbar, so dass die Antenne bündig mit dem Karosserieteil sitzt und wie jeder andere Abschnitt des Karosserieteils geschliffen und lackiert werden kann, so dass, sobald sie lackiert ist, das Antennenpanel nicht sichtbar von dem Karosserieteil unterscheidbar ist. Geeignete Antennen umfassen beispielsweise Schlitzstrahler und Patchantennen. Antennen können eine starre PCB, eine flexible PCB, ein Keramikelement oder Metallstanzung sein.
Patent DE-102017004019-A1 (DE)
Title: Gehäusehülse zur Aufnahme einer Diebstahlsicherung für ein Zweirad
IPC: B62H5/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäusehülse als Aufnahmeraum (100) für elektrische Bauteile (80, 81, 82) in einem Rohrabschnitt (15) eines Zweirades (1), wobei die Gehäusehülse (20) zwischen einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22) eine vorgegebene axiale Länge (L) aufweist. Die Gehäusehülse (20) ist an dem ersten Ende (21) offen und trägt an dem zweiten Ende (22) eine Klemmvorrichtung (30), die in einer Klemmstellung (41) in dem Rohrabschnitt (15) festgelegt ist. Die Klemmvorrichtung (30) ist über ein Verstellelement (50) in die Klemmstellung (41) verstellbar, wobei das Verstellelement (50) mit einem axialen Abstand (v) zum ersten, offenen Ende (21) der Gehäusehülse (20) liegt. Der axiale Abstand (v) beträgt mehr als 50% bis 100% der axialen Länge (L) der Gehäusehülse (20). Das Verstellelement (50) ist über ein in das erste, offene Ende (21) der Gehäusehülse (20) eingeführtes Werkzeug (13) von außerhalb der Gehäusehülse (20) zu verstellen.
Patent DE-102017005254-A1 (DE)
Title: Verschaltung unterschiedlicher Adsorber zur Kohlenmonoxidgewinnung
Inventor: KLEIN BERND
IPC: C10K1/32
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gewinnung eines Kohlenmonoxidprodukts (8) durch Zerlegung eines zum großen Teil aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid bestehenden, Wasser und/oder Methanol enthaltenden ersten Gasgemisches (1), aus dem dabei in einer ersten Adsorberstation (A1) Wasser und/oder Methanol abgetrennt und ein weitgehend aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid bestehendes zweites Gasgemisch (2) erhalten wird, das nachfolgend einer kryogenen Trennung (Z) unterzogen wird, um eine Produktreinheit aufweisende Kohlenmonoxidfraktion (3) sowie ein wasserstoffreiches, Kohlenmonoxid enthaltendes drittes Gasgemisch (4) zu erzeugen, das zur Bereitstellung eines Regeneriergases (7) für die Regenerierung der Adsorber der ersten Adsorberstation (A1) dient. Kennzeichnend hierbei ist, dass aus dem dritten Gasgemisch (4) in einer zweiten Adsorberstation (A2) Kohlenmonoxid (6) mit hoher Reinheit abgetrennt wird, um den verbleibenden Rest des dritten Gasgemisches als Regeneriergas (7) zu erhalten.
Patent DE-102017006398-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Pneumatikanlage, insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs
Inventor: WESTERKAMP HELGE
IPC: F04B25/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage (90') eines Fahrzeugs (1000). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dasssaugseitig des Verdichters (50) sowohl das erste als auch das zweite Verdichtungsvolumen (51, 52) an die Luftzuführung (0) angeschlossen ist, wobei das erste und das zweite Verdichtungsvolumen (51, 52) an die Luftzuführung (0) parallel derart angeschlossen sind, dass das erste und das zweite Verdichtungsvolumen (51, 52) sowohl in einem ersten Betriebsmodus (MOD1) als auch in einem zweiten Betriebsmodus (MOD2) gemeinsam über die Luftzuführung (0) Zuluft aufnehmen können, und- druckseitig des Verdichters (50) zur Bereitstellung der Druckluft in dem ersten Betriebsmodus (MOD1) das erste und das zweite Verdichtungsvolumen (51, 52) an die Druckluftzuführung (1) schaltbar und parallel angeschlossen sind.
Patent DE-102017010422-A1 (DE)
Title: Ballon mit mehrlagigem Wandungsaufbau für die dynamische Dichtung von Organen und Hohlräumen im Körper
IPC: A61M25/10
Filed: 2017-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein mehrlagig extrudiertes Ballonfolienmaterial, das bevorzugt eine äußere PUR-Lage aufweist und im Inneren des Ballons eine PVC-Lage integriert, wobei die PVC-Lage einen durch ihre plastische, nicht-elastische Art der Verformung einen dämpfenden Effekt auf die Öffnungskinetik der ösen- bzw. kanalartigen Formationen von residual ausgeformten, in Faltung eingestülpten, in situ platzierten Ballonkörpern auf die sich elastisch, unter Spannung verformende PUR-Lage entwickelt, und so die Öffnung der Ösen bzw. Kanäle bei passagerem Druckabfall im Ballon reduziert.
Patent DE-102017101141-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schleifen und Polieren
Inventor: LINK JÜRGEN
IPC: B24B49/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Es werden Vorrichtungen und ein Verfahren zum Schleifen oder Polieren von Werkstücken vorgeschlagen, bei denen die Spannung durch eine verbesserte Regelung der Drehzahl eines Antriebsmotors und/oder der auf ein Schleifband ausgeübten Spannkraft, einerseits die Qualität der bearbeiteten Oberfläche verbessert und gleichzeitig die Standzeit der eingesetzten Werkzeuge verbessert wird.
Patent DE-102017101509-A1 (DE)
Title: Konsole zur Befestigung von Fassadenelementen
Inventor: LEGER MARTIN
IPC: E04F13/22
Filed: 2017-01-26
Abstract: Konsole zur Befestigung von Fassadenelementen von insbesondere vorgehängten, hinterlüfteten Fassaden, mit einem Wandbefestigungsabschnitt, der zur Montage der Konsole an einer Gebäudewand ausgebildet ist, und mit einem Fassadenbefestigungsabschnitt, der zur Montage von Trag- oder Montageprofilen ausbildet ist, wobei der Fassadenbefestigungsabschnitt einen ersten Anschlussabschnitt, der zur horizontalen Montage von Trag- oder Montageprofilen ausgebildet ist, und einen zweiten Anschlussabschnitt, der zur vertikalen Montage von Trag- oder Montageprofilen ausgebildet ist, aufweist, wobei der zweite Anschlussabschnitt orthogonal zum ersten Anschlussabschnitt angeordnet ist, wobei der erste Anschlussabschnitt an einem ersten Blechabschnitt mit einer in einer Draufsicht im Wesentlichen rechteckig ausgebildeten ersten Grundfläche angeordnet ist und dass der zweite Anschlussabschnitt an einem zweiten Blechabschnitt mit einer in einer Draufsicht im Wesentlichen rechteckig ausgebildeten zweiten Grundfläche angeordnet ist, wobei im ersten Blechabschnitt und/oder im zweiten Blechabschnitt wenigstens eine Sicke und/oder wenigstens eine Prägung angeordnet ist.
Patent DE-102017102603-A1 (DE)
Title: Thermoplast-Hybridbauweise für ein Bauteil
Inventor: KEUN CHRISTIAN-ANDRÉ
IPC: B65D6/40
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient dem Herstellen eines Bauteils (1). Es umfasst ein direktes Anformen je mindestens eines Randelements (3) aus einem Polymer an zwei oder mehr Bauteilkomponenten (2). Die Bauteilkomponenten bestehen jeweils mindestens teilweise aus einem duroplastischen Material, und das Anformen erfolgt mittels eines urformenden Verfahrens. Das Verfahren umfasst zudem ein Fixieren der Randelemente (3) der zwei oder mehr Bauteilkomponenten (2) aneinander. Ein erfindungsgemäßer Bausatz zur Herstellung eines Bauteils (1) und ein erfindungsgemäßes Bauteil (1) umfassen jeweils mindestens zwei Bauteilkomponenten (2) mit daran angeformtem Randelement (3).
Patent DE-102017103283-A1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Objekts, insbesondere einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen
Inventor: KOHLER DIETMAR
IPC: E06B9/50
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) zur Befestigung eines Objekts, insbesondere einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen (2), umfassend ein Klebemittel (3) zur Befestigung der Halterung (1) an dem Fenster- oder Türrahmen (2), wobei das Klebemittel (3) wenigstes eine erste Klebefläche (6) zum Festkleben des Klebemittels (3) an den Fenster- oder Türrahmen (2) aufweist, und eine Seilhalterung (4) zum Halten eines eingehängten Seils (16), welches zum Führen und/oder Spannen und/oder Halten der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Seilhalterung (4) eine Anlagefläche (5) zum Anlegen der Seilhalterung (4) an das Klebemittel (3) aufweist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel (3) als Klebepad (3) ausgebildet ist, wobei die erste Klebefläche (6) des Klebepads (3) größer als die Anlagefläche (5) der Seilhalterung (4) ist.
Patent DE-102017105994-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung für eine optische Erfassungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit VCSEL-Laserdioden, optische Erfassungseinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON JAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinrichtung (6) für eine optische Erfassungseinrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest einer Lichtquelleneinheit (14), welche eine Mehrzahl von Leuchtelementen aufweist, die als VCSEL-Laserdioden (11) ausgebildet sind, wobei mittels der Sendeeinrichtung (6) Lichtstrahlen der Lichtquelleneinheit (14) in eine Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) aussendbar sind, wobei die VCSEL-Laserdioden (11) so angeordnet sind, dass beim Aussenden von Lichtstrahlen durch die VCSEL-Laserdioden (11) ein zusammenhängender Lichtbalken (B) als Abstrahlform (A) erzeugt ist.
Patent DE-102017111070-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Säge und damit ausgestattete Säge
Inventor: FIFERNA JAROSLAV
IPC: B27G19/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (60) für eine Tischkreissäge (10), die einen Antriebsmotor (26) sowie ein durch den Antriebsmotor (26) antreibbares Sägeblatt (25) aufweist, wobei das Sägeblatt (25) mit einem Abschnitt vor eine Werkstückanlagefläche (22) der Tischkreissäge (10) vorsteht, wobei das Sägeblatt und das Werkstück (W), wenn es an der Werkstückanlagefläche (22) anliegt, relativ zueinander führbar sind, sodass das Sägeblatt entlang einer Arbeitsrichtung (A1, A2) in das Werkstück (W) einschneidet, wobei die Schutzabdeckung (60) eine Oberseiten-Schutzeinrichtung (61) aufweist, welche anhand einer Halteeinrichtung (45) an der Tischkreissäge ortsfest befestigbar oder befestigt ist und im an der Tischkreissäge montierten Zustand einen Scheitelbereich (41) des vor die Werkstückanlagefläche der Tischkreissäge vorstehenden Sägeblatts bis zu einem bezüglich der Arbeitsrichtung (A1, A2) vorderen, zum Einschneiden in das Werkstück vorgesehenen Schneideabschnitt (32) des Sägeblatts abdeckt, wobei die Oberseiten-Schutzeinrichtung (61) das Sägeblatt nur teilweise abdeckt, sodass ein zum Eindringen des Sägeblatts in das Werkstück vorgesehener Eindringbereich (44) des Sägeblatts (25), insbesondere zumindest ein Teilbereich des vorderen Schneideabschnitts (32) des Sägeblatts, frei bleibt. Die Schutzabdeckung weist eine Verstell-Schutzkörperanordnung (180) mit mindestens einem anhand mindestens einer Verstelleinrichtung (90, 190) bezüglich der Oberseiten-Schutzeinrichtung (61) zwischen einer den Eindringbereich des Sägeblatts zumindest teilweise verdeckenden Abdeckstellung (V) und einer den Eindringbereich (44) des Sägeblatts (25) in einem gegenüber der Abdeckstellung (V) größeren Umfang freigebenden Freigabestellung (F) verstellbaren Verstell-Schutzkörper (80, 81A, 81B) auf.
Patent DE-102017111400-A1 (DE)
Title: System zur Datenübertragung
Inventor: GRUNWALD JENS
IPC: H04B10/80
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Datenübertragung, insbesondere zur Datenübertragung von einem festen Teil (2f) auf ein sich drehendes Teil (2d) eines Bauteils, einer Anlage oder ähnlichem. Das System weisend mindestens einen Switch (3), mindestens einen SFP-Transceiver (4), mindestens eine optische Faser (5) und mindestens einen Drehübertrager (6) auf. Insbesondere handelt es sich bei der optischen Faser (5) um eine Monomodefaser zur Übertragung von Signalen und/oder Daten.
Patent DE-102017116812-A1 (DE)
Title: Steuerung der luftstromverteilung von kühlmodulen unter verwendung eines aero-klappensystems
Inventor: HANNA JOSEPH Z
IPC: B60K11/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Das System beinhaltet ein Gehäuse und eine Vielzahl von Klappen, die mit dem Gehäuse gekoppelt sind. Jede der Klappen ist drehbar um eine jeweilige Drehachse zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung. Mindestens ein Stellglied ist an dem Gehäuse befestigt und ist mit mindestens einer der Klappen zum Bewegen dieser Klappe zwischen ihrer jeweiligen ersten und zweiten Stellung gekoppelt. Jede der Klappen definiert einen ersten Winkel bezogen auf eine Bezugsachse, wenn sie in ihrer jeweiligen ersten Stellung angeordnet ist und einen zweiten Winkel bezogen auf eine Bezugsachse, wenn sie in ihrer jeweiligen zweiten Stellung angeordnet ist. Der erste Winkel jeder der Klappen ist im Wesentlichen gleich dem ersten Winkel von allen anderen Klappen. Der zweite Winkel von mindestens einer der Klappen ist anders als der zweite Winkel von mindestens einer anderen Klappe.
Patent DE-102017117678-A1 (DE)
Title: Zündsteuerungssystem
Inventor: DOI KAORI
IPC: F02P15/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein Zündsteuerungssystem ist auf eine Verbrennungsmaschine angewendet, die eine Zündspule, ein Schaltelement (12) und einen Messungserfassungsteil (14) hat, der mindestens entweder eine Primärspannung, eine Sekundärspannung oder einen Sekundärstrom erfasst. Die Zündspule hat eine Primärspule (11A) und eine Sekundärspule (11B). Das Schaltelement führt eine Leitung und eine Unterbrechung des Primärstroms zu der Primärspule durch. Das Zündsteuerungssystem hat eine Primärstromsteuerungseinheit (15, 20), die bei der Zündkerze eine Funkenentladung erzeugt, indem der Primärstrom durch die Primärspule gelassen wird, und eine Unterbrechung des Primärstroms durchgeführt wird, und einen Entladungskurzschlussbestimmungsteil (15), der basierend auf einem gemessenen Wert eine Erzeugung eines Entladungskurzschließens bestimmt. Die Primärstromsteuerungseinheit erzeugt die Funkenentladung wieder, wenn ein Entladungskurzschließen auftritt.
Patent DE-102017120935-A1 (DE)
Title: Schwenkbarer Kraftfahrzeugsitz und Verfahren zur Verschwenkung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/04
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem schwenkbar gelagerten Sitzrahmen, wobei der Sitzrahmen aus einer Zentralposition um eine im Wesentlichen vertikal zur Sitzoberfläche stehende Schwenkachse in zwei Richtungen schwenkbar ist, wobei die Längsachse des Sitzrahmens in der Zentralposition in Fahrtrichtung weist, wobei die Position in maximaler Auslenkung in der ersten Richtung durch eine Spiegelung an einer in Fahrtrichtung stehenden vertikalen Spiegelebene in eine andere Position überführt wird als die Position in maximaler Auslenkung in der zweiten Richtung.
Patent DE-102017123575-A1 (DE)
Title: Befestigungsklammer für ein Fahrzeugverkleidungselement
Inventor: WESTGARTH BRIAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Befestigungsklammer 100 für eine Verkleidung 12 eines Fahrzeugs 2 , welche einen ersten Flansch 110 mit einem Verbindungsabschnitt 112, der mit der Verkleidung 12 verbindbar ist; einen zweiten Flansch 104, der mit einem Trageelement 10 des Fahrzeugs 2 verbindbar ist, wobei das Trageelement so ausgelegt ist, dass es mit einem Fahrzeugkörper 6 verbunden ist; und einen Entlastungsschlitz 116 im ersten Flansch 110, der die zur Verformung des Verbindungsabschnitts 110 relativ zum verbleibenden Abschnitt des ersten Flansches 110 zu verformen, damit die für den Verbindungsabschnitt 112 notwendige Umformkraft verringert so dass die Verbindung zwischen der Befestigungsklammer 100 und dem Trageelement 10 nicht beeinträchtigt wird, aufweist.