baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214890-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BUCHBERGER REINHARD
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine elektrische Maschine weist ein Gehäuse mit einer Wandung auf, an der eine Rippenanordnung von mehreren Versteifungsrippen angeordnet ist. Die Rippenanordnung weist wenigstens zwei Längsrippen auf, welche sich zumindest im Wesentlichen in einer axialen Richtung des Gehäuses erstrecken. Die Rippenanordnung weist ferner wenigstens zwei Querrippen auf, welche die Längsrippen kreuzen. Die Versteifungsrippen der Rippenanordnung sind unter Vermeidung der Ausbildung eines regelmäßigen Musters ungleichmäßig über die Wandung verteilt.
Patent DE-102016215858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-08-24
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem Luftmassenstrom der Brennkraftmaschine ermittelt wird, wobei der Luftmassenstrom mittels in einer Abgasanlage erfasster Werte korrigiert wird und die Brennkraftmaschine in Abhängigkeit des korrigierten Luftmassenstroms angesteuert wird.
Patent DE-102016216064-A1 (DE)
Title: Schicht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHREINER HANS-JüRGEN
IPC: C23C18/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Schicht mit piezoelektrischen Eigenschaften sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Schicht mit piezoelektrischen Eigenschaften, insbesondere über ein Aerosolabscheideverfahren (ADM-Prozess (Aerosol Deposition Method).
Patent DE-102016219834-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Tankinhalts eines Vorratstanks eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: G01N29/024
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung des Tankinhalts eines SCR-Systems (100) bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: Ermitteln (S701) eines aktuellen Konzentrationswertes (Kneu) eines Additivs (101) in dem Tank, Berechnen (S703) einer Konzentrationsänderung (ΔK) anhand des aktuellen Konzentrationswertes (Kneu) im Vergleich zu einem gespeicherten Konzentrationswert (Kalt), Bestimmen (S704) eines aktuellen Betriebszustands des Fahrzeugs, zur Unterscheidung, ob ein Betriebszustand, während dem eine Betankung durchgeführt werden kann, vorliegt oder nicht, und Durchführen (S708) einer Plausibilitätsprüfung der berechneten Konzentrationsänderung (ΔK), falls die berechnete Konzentrationsänderung (ΔK) einen vorbestimmten Schwellenwert (th1) überschreitet und ein Betriebszustand vorliegt, in dem eine Betankung nicht in Betracht kommt, wobei für die Plausibilitätsprüfung ein Ermitteln (S702) des aktuellen Tankfüllstands (hneu) der Flüssigkeit (101) verwendet wird.
Patent DE-102016220053-A1 (DE)
Title: Dichtungselement und Dichtungsanordnung
Inventor: RUDIN BENJAMIN
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungselement (01) umfassend einen elastischen Dichtungskörper (02) mit zwei gegenüberliegend angeordneten Dichtlippen (03). Weiterhin umfasst das Dichtungselement ein Stützelement (06) zum Verstärken des Dichtungskörpers (02) bestehend aus einem Längssteg (07) und einem Quersteg (08). Der Längssteg (07) ist teilweise von dem Dichtungskörper (02) umgeben. Jede Dichtlippe (03) weist an ihrer distalen Seite eine Dichtkante (04) auf. Die Dichtlippen (03) verlaufen jeweils parallel zu einer Seitenfläche des Querstegs (08), wobei jeweils zwischen einer Querstegsebene entlang der Querachse (11) des Querstegs und einer Dichtlippenebene entlang der Längsachse (12) der Dichtlippe (03) ein Winkel kleiner 90° aufgespannt wird. Die Dichtlippen (03) sind dermaßen ausgebildet, dass sie an ihrer dem Quersteg (08) zugewandten Dichtlippenseite (13) ausgehend von einer Berührungslinie (14) der Stege (07, 08) hin zur Dichtkante (04), zunächst eine konkave Wölbung und anschließend eine konvexe Wölbung aufweisen. Die vom Quersteg (08) abgewandte Dichtlippenseite (16) ist konkav ausgebildet. Entlang der Querachse (11) ausgehend von der Berührungslinie (14) erstreckt sich der Quersteg (08) weiter als die Dichtlippen (03). Jeweils zwischen der Seitenfläche des Querstegs (08) und der Dichtlippe (03) erstreckt sich ein Freiraum (17).
Patent DE-102016220580-A1 (DE)
Title: Computerterminalvorrichtung und Verfahren zum Erstellen von digitalen Dokumentationsunterlagen für eine Maschine der Lebensmittelindustrie
Inventor: PUMA JOERG
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Computerterminalvorrichtung zum Zugreifen auf Dokumentationsunterlagen einer Maschine der Lebensmittelindustrie, insbesondere der Getränkemittelindustrie. Mittels der Computerterminalvorrichtung können auch über Mobilvorrichtungen auf die dynamisch erstellten Dokumentationen zugegriffen werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erstellen von digitalen Dokumentationsunterlagen einer Maschine.
Patent DE-102016224245-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Feder-Rastwerk
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem Werkzeuggehäuse (105), in dem ein Antriebsmotor (180) zum Antrieb einer mit einer Werkzeugaufnahme (140) versehenen Antriebsspindel (135) angeordnet ist, wobei die Werkzeugaufnahme (140) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (150) ausgebildet ist, und mit einem der Antriebsspindel (135) zugeordneten Feder-Rastwerk (160), das mindestens ein Federelement (332, 333) aufweist, wobei das mindestens eine Federelement (332, 333) in mindestens einem Betriebsmodus der Handwerkzeugmaschine (100) zumindest phasenweise durch eine Energie des Antriebsmotors (180) komprimierbar ist, ist ein Lüfterrad (120) vorgesehen, das zumindest zur Kühlung des Antriebsmotors (180) vorgesehen ist, wobei zumindest 20 Volumenprozent des Lüfterrads (120) ein Metall mit einer Dichte größer oder gleich 3,5g/cmaufweisen.
Patent DE-102017004038-A1 (DE)
Title: Ultraschallzähler und Verfahren zur Erfassung einer Durchflussgröße
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01P5/24
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ultraschallzähler zur Erfassung einer von einem Durchfluss eines Fluids abhängigen Durchflussgröße mit einer Steuereinrichtung (2), einem Messrohr (3), das durch mehrere Seitenwände (7) gebildet ist, wobei zueinander benachbarte Seitenwände gewinkelt zueinander stehen, und das durch das Fluid in eine Längsrichtung (14) des Messrohrs (3) durchströmbar ist, und einem ersten und einem zweiten Ultraschallwandler (5, 6), die in der Längsrichtung (14) voneinander beabstandet an dem Messrohr (3) angeordnet sind, wobei der erste und der zweite Ultraschallwandler (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34, 35) jeweils ein Wandlerelement (29, 32) oder eine vorgegebene Anordnung mehrerer Wandlerelemente (29, 32) umfasst, wobei durch die Steuereinrichtung (2) der erste und/oder der zweite Ultraschallwandler (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34, 35) ansteuerbar sind, um eine akustische in einer Seitenwand (7) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, die über das Fluid zu dem jeweils anderen Ultraschallwandler (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34, 35) führbar und dort durch die Steuereinrichtung (2) zur Ermittlung einer Signallaufzeit erfassbar ist, wobei eine Anregungsbreite (10, 17, 30, 33) des ersten und/oder des zweiten Ultraschallwandlers (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34), über die sich das Wandlerelement (29, 32) oder die Anordnung der Wandlerelemente (29, 32) erstreckt, wenigstens 50% der Breite (9) einer Innenfläche (8) jener Seitenwand (7) ist, an der der jeweilige Ultraschallwandler (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34, 35) angeordnet ist, und/oder wobei eine Ausbreitungsrichtung (11, 18, 21, 22) der durch den ersten und/oder zweiten Ultraschallwandler (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34, 35) anregbaren geführten Welle gewinkelt zu der Längsrichtung (14) des Messrohres (3) steht und/oder wobei durch den ersten und/oder den zweiten Ultraschallwandler (5, 6, 16, 20, 28, 31, 34, 35) die geführte Welle über einen vorgegebenen Winkelbereich (36) abstrahlbar ist.
Patent DE-102017004975-A1 (DE)
Title: Temperier-Einrichtung für einen Spannungskonverter
Inventor: SCHRAFF BENJAMIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperier-Einrichtung (10) für einen Spannungskonverter (100), insbesondere für einen Gleichspannungswandler, mit einer Wärmeaustauscheinrichtung (12) und einer oder mehreren thermoelektrischen Einrichtungen (14, 14a-14h), wobei jeweils eine erste Seite der einen oder der mehreren thermoelektrischen Einrichtungen (14, 14a-14h) wärmeübertragend mit der Wärmeaustauscheinrichtung (12) verbunden ist und die eine oder die mehreren thermoelektrischen Einrichtungen (14, 14a-14h) dazu eingerichtet sind, jeweils an einer zweiten Seite mit einem keramischen oder einem Halbleiter-Bauteil (106a-106h) des Spannungskonverters (100) wärmeübertragend verbunden und innerhalb eines Konvertergehäuses (102, 102a, 102b) angeordnet zu werden.
Patent DE-102017005675-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung des Hörvermögens
Inventor: DALHOFF ERNST
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindungn betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Distorsionsprodukten toakustischer Emissionen (DPOAE), umfassend die Schritte: (a) Ausgabe mindestens eines ersten Primärtonpaares aus je einem ersten Primärton mit Frequenz f 1,1  und Schalldruckpegel L 1,1  und einem zweiten Primärton mit Frequenz f 2,1  und Schalldruckpegel L 2,1  mit f 2,1  > f 1,1 , und (b) Erfassen evozierter Distorsionsprodukte otoakustischer Emissionen (DPOAE), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Primärton {f 1,1 , L 1,1 } mit einer zeitlichen Verzögerung t lag  nach dem zweiten Primärton {f 2,1 , L 2,1 } ausgegeben wird.
Patent DE-102017005910-A1 (DE)
Title: Ein reffbares Wingsail (Flügelsegel) für Segelyachten, mit um einen Mast rotierender Profilnase, zur Profilierung der Flügelfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilnase, aus mehreren Schalen besteht, die zur Strömungsoptimierung im Rotationsvorgang automatisch abgespreizt werden
Inventor: SCHMIDT MARVIN
IPC: B63H9/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein reffbares Wingsail (Flügelsegel) für Segelyachten, mit um einen Mast rotierender Profilnase, zur Profilierung der Flügelfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilnase, aus mehreren Schalen besteht, die zur Strömungsoptimierung im Rotationsvorgang automatisch abgespreizt werden.
Patent DE-102017011665-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zum Antrieb eines Fahrzeugs mit Steuereinrichtung
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: H01M10/00
Filed: 2017-12-16
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) zum Antrieb eines Fahrzeugs aufweisend:
 - eine Brennstoffzelle (2), wobei die Brennstoffzelle (2) dazu ausgebildet ist, aus einer chemischen Reaktion zwischen einem Brennstoff (19) und einem Oxidationsmittel unter Bildung eines Reaktionsprodukts (23) elektrische Energie (21) zu erzeugen, und wobei die Brennstoffzelle (2) dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung (U 1 ) zur Verfügung zu stellen,
 - einen Gleichspannungswandler (5), der dazu ausgebildet ist, die Ausgangsspannung (U 1 ) in eine Betriebsspannung (U 2 ) umzuwandeln,
 - einen Energiespeicher (13), der dazu ausgebildet ist, die mittels der Brennstoffzelle (2) erzeugte elektrische Energie (21) zu speichern,
 - eine Antriebseinheit (16), die dazu ausgebildet ist, mittels der von der Brennstoffzelle (2) erzeugten und/ oder von dem Energiespeicher (13) gespeicherten elektrischen Energie (21) das Fahrzeug anzutreiben, wobei das Brennstoffzellensystem (1) einen geschlossenem Kathodenaufbau aufweist, und wobei das Brennstoffzellensystem (1) mindestens eine erste Steuereinrichtung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Gleichspannungswandler (5) zu steuern.
Patent DE-102017102147-A1 (DE)
Title: Nachträglich patch-barer Speicher (OTP) mit Bitspeicherzellen und Verfahren zum Patchen desselben
Inventor: ORTMANN JAN
IPC: G06F8/654
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die vorgeschlagene Vorrichtung betrifft einen nachträglich patch-baren Speicher (OTP) mit Bitspeicherzellen, die in Bits oder in Bytes oder in Datenworten mit einer Bit, – Byte- oder Wortadresse organisiert sind. Der Speicher weist n Speicherbereiche (PATT1, PATT2, ... PATTn), auf, die jeweils logische Zeiger für Programmprozeduren und/oder Datentabellen und/oder Daten für einen oder mehrere Prozessoren oder endliche Automaten aufweisen. Jeder der n Speicherbereiche (PATT1, PATT2, ... PATTn) weist an einer vordefinierten Adressposition mehrere nicht programmierte Bit-Zellen, oder ein nicht programmiertes Byte oder ein nicht programmiertes Datenwort, im Folgenden allesamt Zero Entry genannt, auf. Ein Speicherbereich (PATT1) ist der erste Speicherbereich. Ein j-ter Speicherbereich (PATTj mit 1 ≤ j ≤ n) weist an einer vordefinierten Adressposition mehrere nicht programmierte Bit-Zellen, oder ein nicht programmiertes Byte oder ein nicht programmiertes Datenwort (Zero Entry) auf. Der erste Speicherbereich (PATT1) enthält an der vordefinierten Adressposition einen Zeiger auf den zweiten Speicherbereich (PATT2), wenn er nicht der j-te Speicherbereich (PATTj) ist. Ein vorausgehender Speicherbereich (PATTk-1 mit 1 ≤ k – 1 ≤ j – 1) enthält an der vordefinierten Adressposition einen Zeiger auf den nachfolgenden Speicherbereich (PATTk mit 2 ≤ k ≤ j), wenn er nicht der j-te Speicherbereich (PATTj) ist.
Patent DE-102017104162-A1 (DE)
Title: Sensorelement und thermischer Strömungssensor zur Bestimmung einer physikalischen Größe eines Messmediums
Inventor: KROGMANN FLORIAN
IPC: G01K1/10
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Sensorelement (1) zur Bestimmung einer physikalischen Messgröße eines Messmediums, umfassend:- ein planares Substrat (101),- eine funktionale Schicht (102), welche auf einer Oberfläche des Substrats (101) aufgebracht ist,- eine Passivierungsschicht (103), welche auf der funktionalen Schicht (102) aufgebracht ist,- eine metallische Verbindungsschicht (104), welche derart auf der Oberfläche der Passivierungsschicht (103) aufgebracht ist, dass die Passivierungsschicht (103) vollständig bedeckt ist; und- ein Metallplättchen (105), welches derart auf der Oberfläche der metallischen Verbindungsschicht (104) aufgebracht ist, dass im Falle eines Kontakts des Sensorelements (1) mit dem Messmedium kein Kontakt zwischen der Passivierungsschicht (103) und dem Messmedium auftritt, sowie einen thermischen Strömungssensor, welche zumindest zwei der erfindungsgemäßen Sensorelemente (1) aufweist.
Patent DE-102017106118-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Schienenfahrzeuge und Verfahren zum Bremsen von Schienenfahrzeugen
Inventor: ZWILLING BERNHARD
IPC: B60T8/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für Schienenfahrzeuge weist wenigstens eine Bremssteuerung (16) zum Ansteuern wenigstens eines Bremssystems des Schienenfahrzeugs (10), eine erste Anforderungseinrichtung (12, 20, 22) mit wenigstens einem Steuerelement (18) zum Anfordern einer Betriebsbremsung des Schienenfahrzeugs (10), einen Zugbremsmanager (14) zum Ansteuern der wenigstens eine Bremssteuerung (16) gemäß einem Betriebsbremsmodus (Z1, Z2) beim Aktivieren der ersten Anforderungseinrichtung (12, 20, 22) und eine zweite Anforderungseinrichtung (26) zum Ansteuern der wenigstens einen Bremssteuerung (16) gemäß einem Notbremsmodus (Z3) auf. Die Bremsvorrichtung weist ferner eine Überwachungseinrichtung (24) zum Überwachen einer Bremswirkung (Aist) der über die erste Anforderungseinrichtung (12, 20, 22) angeforderten Betriebsbremsung im Betriebsbremsmodus (Z1, Z2) des Schienenfahrzeugs (10) auf, wobei die Überwachungseinrichtung (24) die zweite Anforderungseinrichtung (26) in Abhängigkeit von der überwachten Bremswirkung (Aist) der Betriebsbremsung im Betriebsbremsmodus (Z1, Z2) aktiviert.
Patent DE-102017108332-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit wenigstens einem gegenüber einer Gehäuseeinrichtung drehenden Bauteil
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F02K3/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (25) mit einer Gehäuseeinrichtung (44) und wenigstens einem an der Gehäuseeinrichtung (44) über eine Lagereinrichtung (45) drehbar gelagerten Bauteil (27), das einen Innenraum (38) gegenüber der Gehäuseeinrichtung (44) abgrenzt, vorgeschlagen. Die Getriebevorrichtung (25) weist wenigstens eine Hydraulikfluidzuführleitung (32, 33) auf, über die Verbrauchsstellen durch Einleiten von Hydraulikfluid in den Innenraum (38) mit Hydraulikfluid versorgbar sind. Zur Abdichtung zwischen der Gehäuseeinrichtung (44) und dem Bauteil (27) ist wenigstens ein Spalt (59, 60) ausgebildet. Der wenigstens eine Spalt (59, 60) ist in radialer Richtung zwischen der Gehäuseeinrichtung (44) und einem weiteren drehbaren Bauteil (47) oder zwischen einer weiteren Gehäuseeinrichtung und dem Bauteil (27) angeordnet. Es ist wenigstens eine weitere Lagereinrichtung (49, 50) vorgesehen, über die das weitere Bauteil (47) im Bereich der Gehäuseeinrichtung (44) oder über die das Bauteil (27) an der weiteren Gehäuseeinrichtung drehbar gelagert ist. Es ist wenigstens eine das weitere Bauteil (47) mit dem Bauteil (27) oder die Gehäuseeinrichtung (44) mit der weiteren Gehäuseeinrichtung koppelnde Einrichtung (48) vorgesehen, die eine Relativbewegung zwischen dem weiteren Bauteil (47) und dem Bauteil (27) oder zwischen der Gehäuseeinrichtung (44) und der weiteren Gehäuseeinrichtung in axialer und/oder radialer Richtung ermöglicht.
Patent DE-102017111173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Trennmittels auf ein umlaufendes Band
Inventor: SENK HOLGER
IPC: B05C9/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Trennmittels (3) auf ein umlaufendes Band (41), insbesondere auf das Stahlband einer Presse (4) im Rahmen der Herstellung von Holzwerkstoffplatten.Die Vorrichtung umfasst wenigstens einer Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen des Trennmittels (3) innerhalb eines Aufbringbereiches (AB) auf das Band (41), und eine zum Verlauf des Bandes (41) und/oder der Kontur einer Trommel (42) zum Antreiben und/oder Führen des Bandes (41) korrespondierend ausgebildeten Absaugvorrichtung (2) zum wenigstens teilweisen Absaugen von Resten des Trennmittels (3) längs und/oder quer zu einer Produktionsrichtung (P) und wenigstens umfassend einen Absaugstutzen (21) zur Anbindung an eine Pumpe. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es, Dämpfe, Reste des Trennmittels und/oder anderweitige Verschmutzungen, die während des Aufbringens eines Trennmittels (3) mittels einer Aufbringvorrichtung (1) auf ein umlaufendes Band (41), entstehen, zu entfernen und dadurch die Arbeitsumgebung, die Aufbringvorrichtung (1), sowie das Presseninnere (4), vor Beschädigung und/oder Verunreinigung zu schützen.
Patent DE-102017112254-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-06-02
Abstract: Dichtungsprofil (11) zur Abdichtung von Rahmenprofilen (5) und zur Fixierung eines Gewebes (7) durch dessen Klemmung durch das Dichtungsprofil (11) in dem jeweiligen Rahmenprofil (5) aufweisend einen Träger (1) mit einem Trägerstamm (4, 12), einem an seiner Stirnseite (14) T-förmig angeordneten Trägerast (13) und wenigstens einer Dichtlippe (2), einem an seiner gegenüber liegenden Stirnseite (15) angeordneten ankerförmigen Bügel (3), wobei die Dichtlippe (2) sowie der ankerförmige Bügel (3) unter Verwendung weichen Kunststoffmaterials und der Trägerstamm (4, 12) und der Trägerast (13) unter Verwendung eines harten Kunststoffmaterials hergestellt sind.
Patent DE-102017112448-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NOACK THOMAS
IPC: B23K11/36
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteilverbunds mittels Widerstandsschweißens, ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.
 Es wird eine Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Bauteilverbunds mittels Widerstandsschweißens, insbesondere mittels Widerstandselementschweißens, zur Verfügung gestellt. Diese umfasst eine Schweißelektrode (12) zur Übertragung eines elektrischen Stroms auf ein Fügeelement (17) sowie zur Ausübung einer Fügekraft auf das Fügeelement (17) entlang einer Fügerichtung (22) zwecks Herstellung einer Verbindung des Fügeelements (17) mit einem Bauteil mittels Widerstandsschweißens. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine Positionierungseinrichtung (20) zur Positionierung wenigstens eines Fügeelements (17) auf der Achse der Fügerichtung (22) zwecks Kontaktierung und insbesondere Kraftbeaufschlagung des Fügeelements (17) mittels der Schweißelektrode (12). Die Positionierungseinrichtung (20) weist eine Halteeinrichtung (30) zur Ausübung einer insbesondere senkrecht zur Fügerichtung (22) ausgerichteten Haltekraft auf das Fügeelement (17) auf, wobei die Halteeinrichtung (30) zwecks Realisierung einer Bewegung des Fügeelements beweglich angeordnet ist, sodass sie mit wenigstens einer Komponente ihrer Bewegungsrichtung senkrecht zur Fügerichtung (22) bewegbar ist.
Patent DE-102017112897-A1 (DE)
Title: Teeautomat mit Teeanalyseeinrichtung und Verfahren zur automatischen Zubereitung eines Teegetränks
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teeautomat (2), eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Teegetränken in einer Brühkammer (4), wobei der Teeautomat (2) eine Teeanalyseeinrichtung (40) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Werte für die Konzentration einer oder mehrerer vorgegebener Substanzen in einer in der Brühkammer (4) enthaltenen Flüssigkeit zu messen, und wobei der Teeautomat (2) eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung des Teeautomaten (2) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den Teeautomaten (2) abhängig von den gemessenen Werten für die Konzentration zu steuern. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur automatischen Zubereitung eines Teegetränks, bei dem zu Beginn eines Brühvorgangs eine Zutatenportion (24), insbesondere eine Portion Teeblätter, und heißes Wasser in einer Brühkammer (4) in Kontakt gebracht werden, bei dem während des Brühvorgangs Werte für die Konzentration einer oder mehrerer vorgegebener Substanzen in dem in der Brühkammer (4) enthaltenen Wasser gemessen werden und bei dem der Brühvorgang abhängig von den gemessenen Werten gesteuert wird, insbesondere beendet wird, wenn die gemessenen Werte einen vorgegebenen Grenzwert überschreiten.
Patent DE-102017113213-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Zusammenstellung und/oder Bestimmung der Wagenreihung und/oder Überprüfung der Vollständigkeit eines Schienenfahrzeugs, ein Verfahren und dessen Verwendung
Inventor: LEITEL HOLGER
IPC: B61L25/00
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Zusammenstellung und/oder Bestimmung der Wagenreihung und/oder Überprüfung der Vollständigkeit eines Schienenfahrzeugs (12) mit wenigstens zwei Wagen (14), ein Verfahren und dessen Verwendung.
Patent DE-102017114981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE TUNG YING
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-07-05
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen eines FinFET wird eine erste Opferschicht über einer Source/Drain-Struktur einer FinFET-Struktur und einer Trennisolierungsschicht gebildet. Die erste Opferschicht wird vertieft, so dass eine verbleibende Schicht der ersten Opferschicht auf der Trennisolierungsschicht gebildet wird und ein oberer Abschnitt der Source/Drain-Struktur freigelegt wird. Eine zweite Opferschicht wird auf der verbleibenden Schicht und der freiliegenden Source/Drain-Struktur gebildet. Die zweite Opferschicht und die verbleibende Schicht werden strukturiert, wodurch sie eine Öffnung bilden. In der Öffnung wird eine Dielektrikumschicht gebildet. Nachdem die Dielektrikumschicht gebildet wurde, werden die strukturierte erste und die strukturierte zweite Opferschicht entfernt, um eine Kontaktöffnung über der Source/Drain-Struktur zu bilden. In der Kontaktöffnung wird eine leitfähige Schicht gebildet.