baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119651-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren für kompensierung von globaltakt zu lokaltakt
Inventor: AVITAL ARIEL ELAD
IPC: G06F1/10
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine Taktquelle gibt ein Taktsignal aus. Eine erste Verzögerungsleitung empfängt ein erstes Taktquellensignal und erzeugt eine erste Ausgabe, wobei das erste Taktquellensignal zumindest teilweise auf dem Taktsignal basiert. Ein erster Taktspine empfängt die erste Ausgabe und erzeugt ein globales Referenztaktsignal. Eine zweite Verzögerungsleitung empfängt ein zweites Taktquellensignal und erzeugt eine zweite Ausgabe, wobei das zweite Taktquellensignal zumindest teilweise auf dem Taktsignal basiert. Ein zweiter Taktspine empfängt die zweite Ausgabe und erzeugt ein globales Feedbacktaktsignal. Ein globaler Phasendetektor detektiert eine Phasendifferenz zwischen dem globalen Referenztaktsignal und dem globalen Feedbacktaktsignal, um eine globale Phasendetektorausgabe zu erzeugen. Das zweite Taktquellensignal wird zumindest teilweise basierend auf der globalen Phasendetektorausgabe geregelt.
Patent DE-102022125762-A1 (DE)
Title: Overlay-multicast-orchestrierung in einem softwaredefinierten weitverkehrsnetz
Inventor: ANANTHANARAYANAN SHANKAR KAMBAT
IPC: H04L45/42
Filed: 2022-10-06
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf einen zentralisierten Overlay-Multicast-Orchestrator in einem softwaredefinierten Weitverkehrsnetz (SD-WAN). Der Overlay-Multicast-Orchestrator empfängt und verwaltet Zustandsinformationen von Multicast-Agenten, die auf Overlay-Netzwerkknoten eingesetzt werden. Basierend auf den Zustandsinformationen identifiziert der Overlay-Multicast-Orchestrator eine erste Gruppe von Overlay-Netzwerkknoten, die mit einer Quelle verbunden sind, und eine zweite Gruppe von Overlay-Netzwerkknoten, die mit Hosts verbunden sind, die einen Multicast-Stream anfordern. Der Overlay-Multicast-Orchestrator berechnet und verteilt einen Multicast-Baum, der einen Pfad für die Übertragung des Multicast-Streams an die anfordernden Hosts darstellt.
Patent DE-102022201610-A1 (DE)
Title: Redox-Flussbatterie
Inventor: PETZENHAUSER PATRICK
IPC: H01M8/18
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Redox-Flussbatterie (1), mit mindestens einer Zelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass in Tanks (3,4) zur Speicherung von Elektrolytflüssigkeiten (5,6) jeweils zumindest eine Lanze (3-1,4-1,3-2,4-2) für einen Vorlauf der Elektrolytflüssigkeit (5,6) zu der mindestens einen Zelle (1) und/oder für einen Rücklauf der Elektrolytflüssigkeit (5,6) von der mindestens einen Zelle (2) angeordnet ist, wobei entlang einer Erstreckungsrichtung der mindestens einen Lanze (3-1,3-2,4-1,4-2) innerhalb der Tanks (3,4) jeweils mehrere in einer Wandung der mindestens Lanze (3-1,3-2,4-1,4-2) angeordnete Löcher (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102022202800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Antriebsanordnung sowie Antriebsanordnung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: H02K11/01
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Antriebsanordnung für einen Antrieb eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Motorgehäuses für den Antrieb, wobei das Motorgehäuse eine Einbringöffnung für das Einbringen von Motorkomponenten aufweist,- Bereitstellen eines Flansches für das Motorgehäuse, wobei der Flansch ausgebildet ist, zumindest teilweise die Einbringöffnung des Motorgehäuses zu verschließen,- Bereitstellen jeweils zumindest einer Lagerstelle in Flansch und Motorgehäuse für eine Antriebswelle des Antriebs, und Anordnen eines Lagers in der jeweiligen Lagerstelle,- Bereitstellen der Antriebswelle und Anordnen der Antriebswelle a) in dem Lager im Flansch oder b) im Lager im Motorgehäuse,- Bereitstellen zumindest eines weiteren Bauteils mit einer Bauteilöffnung, insbesondere ein Schaltungsträger, ein Steckerträger oder dergleichen,- Im Fall a)- Anordnen der Antriebswelle in der Bauteilöffnung, und- Festlegen des zumindest einen weiteren Bauteils am Flansch,- Im Fall b)- Anordnen zumindest einer weiteren Motorkomponente über die Einbringöffnung in dem Motorgehäuse und- Festlegen des zumindest einen weiteren Bauteils im Bereich der Einbringöffnung des Motorgehäuses.
Patent DE-102022206557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Steuerung eines Brake-by-Wire-Systems
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: B60T8/17
Filed: 2022-06-29
Abstract: Ein Bremssystem zum selektiven Betätigen mindestens eines von einem Paar Vorderradbremsen und einem Paar Hinterradbremsen eines Fahrzeugs, von denen eines hydraulisch betätigt und das andere elektrisch betätigt wird, weist ein Reservoir auf. Ein erstes und zweites integriertes Steuergerät stehen mit dem Reservoir und jeweiligen der hydraulisch betätigten Radbremsen in fluidischer Verbindung. Das erste und zweite integrierte Steuergerät weisen eine erste und zweite Kraftübertragungseinheit auf, die mit einem ersten bzw. zweiten elektronischen Steuergerät verbunden sind. Jedes elektronische Steuergerät ist zum Steuern einer entsprechenden Kraftübertragungseinheit und einer ausgewählten der elektrisch betätigten Radbremsen auf einer kontralateralen Seite des Fahrzeugs von der ausgewählten der hydraulisch betätigten Radbremsen, die durch die Kraftübertragungseinheit betätigt wird, konfiguriert.
Patent DE-102022209091-A1 (DE)
Title: Anpassen der anzeige eines bildes basierend auf der position einer vorrichtung
Inventor: DUDRENOV PAVEL VESELINOV
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-09-01
Abstract: Verschiedene hierin offenbarte Implementierungen schließen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Anzeigen eines Bildes basierend auf einer Vorrichtungsposition ein. In einigen Implementierungen schließt eine Vorrichtung einen Bildsensor, eine Anzeige, einen nicht-transitorischen Speicher und einen oder mehrere Prozessoren ein, die mit dem Bildsensor, der Anzeige und dem nicht-transitorischen Speicher gekoppelt sind. In einigen Implementierungen schließt ein Verfahren das Erhalten eines ersten Bildes eines Körperteils eines Benutzers der Vorrichtung ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren das Erfassen eines zweiten Bildes des Körperteils über den Bildsensor ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren das Bestimmen einer Position des Körperteils relativ zu der Vorrichtung basierend auf dem zweiten Bild ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren das Erzeugen eines angepassten Bildes durch Anpassen des ersten Bildes basierend auf der Position des Körperteils relativ zu der Vorrichtung ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren das Anzeigen des angepassten Bildes auf der Anzeige ein.
Patent DE-102022213814-A1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung, Verfahren zum Kühlen eines Spiegels und Projektionsobjektiv für eine mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHAUB THOMAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2022-12-16
Abstract: Spiegelvorrichtung für eine mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Spiegelkörper (23) und einer an dem Spiegelkörper (23) ausgebildeten optischen Fläche (24). Innerhalb des Spiegelkörpers (23) ist ein Kühlkanal (24) ausgebildet, der einen Abschnitt eines Kühlkreislaufs (27, 30, 35) bildet. Ein in dem Kühlkreislauf angeordnetes Kühlmittel ist einer Antriebskraft ausgesetzt, so dass das Kühlmittel entlang des Kühlkreislaufs fließt. Das Kühlmittel ist ein Flüssigmetall. Die Erfindung betrifft weiter ein Projektionsobjektiv für eine mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage sowie ein Verfahren zum Kühlen einer Spiegelvorrichtung.
Patent DE-102023001522-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regulieren der Co2-Konzentration in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs
Inventor: HOSAKOTI PRADEEP
IPC: B60H3/00
Filed: 2023-04-17
Abstract: Ein System 100 und ein Verfahren zum Regulieren der Konzentration von toxischen Gasen, wie CO2, in dem Fahrgastraum 104 eines Fahrzeugs wird offenbart. Das offenbarte System 100 und das Verfahren basieren auf Sensoren 102, die dazu konfiguriert sind, die Konzentration des toxischen Gases in dem Fahrgastraum 104 zu erfassen, und einer Steuereinheit 120, die dazu konfiguriert ist, die Konzentration des toxischen Gases in dem Fahrgastraum 104 auf Grundlage der von den Sensoren 102 empfangenen Signale zu bestimmen. Wenn die bestimmte Konzentration des toxischen Gases in dem Fahrgastraum 104 einen Schwellenwert überschreitet, betätigt die Steuereinheit 120 eine beliebige Kombination aus einem ersten Ventil 106, einem zweiten Ventil 118 und einem Luftgebläse 116, um den Fluss wenigstens einer von Frischluft in dem Fahrgastraum 104 und von Kabinenluft in die Umgebung zu regulieren, um die Konzentration des toxischen Gases in dem Fahrgastraum 104 zu regulieren.
Patent DE-102023003958-A1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf einer Laserbearbeitungsvorrichtung sowie Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/70
Filed: 2023-10-02
Abstract: Beschrieben wird ein Bearbeitungskopf einer Laserbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken mittels eines Laserstrahls, wobei der Bearbeitungskopf wenigstens eine Strahlführungsoptik mit wenigstens einer Linse aufweist, wobei in Bezug auf das Werkstück vor der Linse eine Schutzvorrichtung angeordnet ist, die die Linse vor Verschmutzung und Beschädigung während der Bearbeitung eines Werkstücks schützt, wobei die Schutzvorrichtung einen Folienstapel mit einer Mehrzahl von einzeln entfernbaren Schutzfolien aufweist.
Patent DE-102023100081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Kammerfußes eines Ofens
Inventor: BAUCH HEIKO
IPC: C03B5/00
Filed: 2023-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Kammerfußes eines Ofens zur Glasherstellung, wobei der Kammerfuß zum Aufnehmen von aus dem Ofen anfallendem Kammersediment eingerichtet ist, das Kammersediment bei einem Betrieb des Ofens aus dem Ofen in den Kammerfuß abgeschieden wird und der Kammerfuß eine Zugangsöffnung aufweist, mit folgenden Schritten:- Einbringen eines robotischen Reinigungssystems in den Kammerfuß durch die Zugangsöffnung, sodass das robotische Reinigungssystem im Kammerfuß angeordnet ist, wobei das robotische Reinigungssystem ein Fahrwerk zum Bewegen des robotischen Reinigungssystems und zumindest einen Endeffektor aufweist,- Einwirken des robotischen Reinigungssystems auf das Kammersediment mittels des Endeffektors, sodass das Kammersediment aus einem sedimentierten Zustand in einen gelockerten Zustand überführt wird und gelockertes Kammersediment vorliegt,- Ausbringen des gelockerten Kammersedimentes mittels des Endeffektors, sodass das gelockerte Kammersediment aus dem Kammerfuß durch die Zugangsöffnung ausgebracht wird, sodass der Kammerfuß vom Kammersediment gereinigt ist.
Patent DE-102023100545-A1 (DE)
Title: Sichtschutzbahnbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D25/12
Filed: 2023-01-11
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine obere Heckklappe einer geteilten Heckklappenbaugruppe, eine untere Heckklappe der geteilten Heckklappenbaugruppe und eine Sichtschutzbahnbaugruppe, die sich zwischen der oberen Heckklappe und der unteren Heckklappe erstreckt. Ein weiteres Fahrzeugsystem beinhaltet eine Aufhängerhalterungsbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, mit mindestens einer Scharnierbaugruppe eines Fahrzeugs in Eingriff zu stehen, eine Heckklappenbaugruppe, die schwenkbar mit dem Fahrzeug verbunden ist, und eine Sichtschutzbahn, die sowohl an der Aufhängerhalterungsbaugruppe als auch der Heckklappe befestigt ist. Ein Abschirmungsverfahren beinhaltet Befestigen einer Sichtschutzbahnbaugruppe an einer oberen Heckklappe einer geteilten Heckklappenbaugruppe eines Fahrzeugs und Befestigen der Sichtschutzbahnbaugruppe an einer unteren Heckklappe der geteilten Heckklappenbaugruppe.
Patent DE-102023104296-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren einer Herstellung der Halbleitervorrichtung
Inventor: OBARA TAICHI
IPC: H01L23/29
Filed: 2023-02-22
Abstract: Eine Aufgabe ist, eine Technik zur Verfügung zu stellen, welche die Feuchtigkeitsaufnahmeresistenz einer Halbleitervorrichtung verbessert. Eine Halbleitervorrichtung weist eine Harzisolierungsplatte 1, einen Wärmeverteiler 2, der auf der Harzisolierungsplatte 1 vorgesehen ist, ein Halbleiterelement 3, das auf dem Wärmeverteiler 2 montiert ist, einen Leiterrahmen 5, der ein Endteil davon mit dem Halbleiterelement 3 verbunden aufweist, einen ersten Harzkörper 8, welcher die Harzisolierungsplatte 1, den Wärmeverteiler 2, das Halbleiterelement 3 und das eine Endteil des Leiterrahmens 5 versiegelt, wobei eine Rückseitenoberfläche der Harzisolierungsplatte 1 exponiert ist, und einen zweiten Harzkörper 9, welche den ersten Harzkörper 8 versiegelt, wobei eine Rückseitenoberfläche der Harzisolierungsplatte 1 exponiert ist, auf.
Patent DE-102023110373-A1 (DE)
Title: Durch anodische oxidation unterstützte schleifeinrichtung und schleifverfahren mit anodischer oxidation
Inventor: YOSHIKAWA WATARU
IPC: B23H5/06
Filed: 2023-04-24
Abstract: Eine durch anodische Oxidation unterstützte Schleifeinrichtung umfasst eine Gießeinheit zum Gießen eines Elektrolyten wenigstens zwischen eine Kathode und ein Werkstück; eine Einheit zum Anlegen eines Gleichstroms über den Elektrolyten an eine Anode, die Kathode und das Werkstück, um eine anodische Oxidationsschicht auf einer Oberfläche des Werkstücks zu bilden; und einen Schleifstein zum Schleifen der auf der Oberfläche des Werkstücks gebildet anodischen Oxidationsschicht.
Patent DE-102023116608-A1 (DE)
Title: Unterstützungseinrichtung zum sicheren fahren
Inventor: TAKASO YASUSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-06-23
Abstract: Eine Unterstützungseinrichtung (1) zum sicheren Fahren für ein Fahrzeug (MV) weist Folgendes auf: einen Detektor (30) für den Abstand zwischen den Fahrzeugen, einen Detektor (50) für die Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Fahrzeugs, einen Detektor (60) für die Verlangsamung eines vorausfahrenden Fahrzeugs, einen Rechner (90) für eine angenommene Verlangsamung und eine Fahrzeugsteuerung (110). Der Detektor (30) für den Abstand zwischen den Fahrzeugen detektiert einen Abstand zwischen dem Fahrzeug (MV) und einem vorausfahrenden Fahrzeug (SV). Der Detektor 50 für die Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Fahrzeugs (50) detektiert die Fahrgeschwindigkeit eines vorausfahrenden Fahrzeugs (SV). Der Detektor (60) für die Verlangsamung eines vorausfahrenden Fahrzeugs detektiert eine Verlangsamung des vorausfahrenden Fahrzeugs (SV) auf der Grundlage der Fahrgeschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs (SV). Der Rechner (90) für angenommene Verlangsamung berechnet eine angenommene Verlangsamung, wenn das vorausfahrende Fahrzeug (SV) in eine Kurve hineinfährt, auf der Grundlage des Abstands zwischen den Fahrzeugen, der Fahrgeschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs (SV) und der aus den Karteninformationen erfassten Kurveninformationen. Die Fahrzeugsteuerung (110) führt eine Steuerung durch, um die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (MV) zu reduzieren, wenn die Verlangsamung des vorausfahrenden Fahrzeugs (SV) größer ist als die angenommene Verlangsamung.
Patent CS-585788-A2 (CS)
Title: Closure of pneumatic spring
Inventor: FEJERDY ISTVAN
IPC: F16F9/04
Filed: 1988-08-31
Abstract: An improved air-spring with a diaphragm (20) fixed to a closing element by overlapping fitting, wherein the diaphragm (20) is made of rubber or any other synthetic material similar to rubber, it is provided with a strength carrier insert and it has on one or both ends flanges (20a) reinforced with steel wire or any other suitable wire. In order to provide an air-spring construction with exchangable diaphragm, to prevent back-slide in course of use, to achieve a proper airtightness and to reduce production costs on one or both ends of the diaphragm (20) the closing element is a cylinder-symmetrical flange-disc (19), made of sheet-material processed expediently by the technology of sheet-deformation, which is subdivided into sections promoting assembly with introductory continuously increasing and thereafter reduced local diameter, furtheron an impact surface (21) is provided for to assure proper positioning and airtightness of the diaphragm (20), while the latter one with the part of the flange-disc (19) with a reduced diameter thereto, as well as with the properly positioned diaphragm (20) confines a closed annular space-part (22) on three sides.
Patent ES-160858-A2 (ES)
Title: Un procedimiento de blanquear celulosa natural y degenerada
Filed: 1943-03-25
Abstract: Procedimiento de blanquear fibras de celulosa natural y regenerada y de productos fabricados con ellas con clorito y peróxido caracterizado porque el tratamiento del material con clorito y peróxido se realiza en un solo baño por ejemplo blanqueando previamente con clorito ácido y terminando de blanquear con adición de peróxido y estabilizadores en el baño alcalino o procediendo en orden inverso.
Patent WO-2004033760-A2 (WO)
Title: Reduction electrochimique d'oxydes metalliques
Inventor: STRESOV LES
IPC: C25C7/02
Filed: 2003-10-09
Abstract: L'invention concerne une pile électrochimique permettant de procéder à la réduction électrochimique d'un oxyde métallique, de type oxyde de titane, à l'état solide. La pile comprend: (a) un électrolyte en fusion (18); (b) une cathode (20) formée au moins en partie à partir d'oxyde métallique en contact avec l'électrolyte; (c) une anode (14); et (d) une membrane (16) qui sépare l'électrolyte et l'anode. La membrane est perméable aux cations d'oxygène et est imperméable au métal dissolu dans l'électrolyte. Eventuellement, la membrane est imperméable à (i) tout anion d'électrolyte autre que les anions d'oxygène, (ii) à tout cation métallique d'anode, et (iii) à tout autre ion et atome. L'invention concerne également un procédé électrochimique fondé sur ladite pile.
Patent WO-0234199-A2 (WO)
Inventor: HRISTOV IVAN DIMITROV
IPC: A61K31/4415
Filed: 2001-10-24
Abstract: Zinci chloridum - from 10.00 to 400.00; Sodium salicylate - from 1000.00 to 2000.00; Nivalinum (Galantamini hydrobromidum) - from 5.00 to 20.00; Vitamin B12 - from 1000.00 to 6000.00; Vitamin B1 - from 30.00 to 100.00; Vitamin B2 - from 5.00 to 20.00; Vitamin B6 - from 50.00 to 100.00; Folic acid (vitamin Bc) - from 10.00 to 30.00; Estriol (in female patients) - from 0.25 to 1.00; Testosterone (in male patients) - from 10,00 to 50.00; Procaine (Novocaine) - from 20.00 to 80.00The combination obligatory should contain zinci chloratum, sodium salicylate, nivalinum, vitamin B12, and sex hormones.
Patent WO-0214019-A2 (WO)
Inventor: FRUHM HERMANN
IPC: B25B23/00
Filed: 2001-08-08
Abstract: A two-ended screwdriver bit (10) sized and configured to fit and lock in chucks (100) that accept bits complying with American National Standards Institute specification ANSI B107.4-1982 for 1/4 inch hexagonal bits. The two-ended bit (10) has a hexagonal shank (12) with two circumferentially-extending grooves (16, 18) in the screwdriver tip at each end of the shank (12). The length from the midpoint of each groove (16, 18) to the end of its adjacent screwdriver is 3/8 inches, permitting either end of the bit to be seated in a standard chuck (100).
Patent WO-0216287-A2 (WO)
Title: Appareil et procede de compostage pour dechets organiques
Inventor: SICOTTE PAUL
IPC: C05F17/02
Filed: 2001-08-21
Abstract: Un appareil de compostage pour déchets organiques comprend une structure généralement en forme de boîte, ladite structure possédant des parois latérales, des parois d'extrémité et plusieurs conduites s'étendant entre les parois latérales. Les conduites sont disposées en plusieurs couches et s'étendent à travers le volume de l'appareil. Les conduites ont des extrémités ouvertes et plusieurs perforations sur leur longueur, afin de favoriser l'aération des déchets. L'appareil comprend également des parois perméables à l'air de manière à permettre l'aération des déchets. Les parois sont facultativement isolées pour empêcher des pertes de chaleurs provenant du tas de compost.
Patent WO-0221303-A2 (WO)
Title: Systeme et procede permettant d"obtenir un entretien automatise
Inventor: LONGDEN DAVID ROBERT
IPC: G06Q30/02
Filed: 2001-09-05
Abstract: L"invention concerne un système permettant à une pluralité d"utilisateurs secondaires d"obtenir un entretien. Le système consiste en un questionnaire fourni par un utilisateur primaire; lequel questionnaire comprend une multitude de questions. Une fonction de pondération prédéfinie est associée aux questions. Le système comprend un serveur qui est connecté de manière opérationnelle à des utilisateurs secondaires afin de fournir le questionnaire aux multiples utilisateurs secondaires de manière à réaliser l"entretien. Une mémoire est associée au serveur; elle permet de stocker les résultats de l"entretien. Le système comprend également un processeur associé au serveur; ce processeur est conçu pour appliquer la fonction de pondération prédéfinie aux résultats de l"entretien afin de calculer un résultat pour un utilisateur secondaire. Si le résultat de l"utilisateur secondaire correspond aux critères prédéfinis, l"utilisateur secondaire passe à une seconde étape d"entretien.
Patent CH-706344-A2 (CH)
Inventor: MUELLER URS
IPC: D01G19/10
Filed: 2012-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kämmelement (K1–K3) für einen Rundkamm (1) einer Kämmmaschine, welches über Befestigungsmittel (S) mit einem Grundkörper (7) des Rundkammes verbindbar ist, wobei das Kämmelement (K1–K3) eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten und quer zur Längsrichtung des Kämmelementes ausgerichtete, mit einer Zahngarnitur (GZ) versehenen Garniturelemente (E1–E3) aufweist. Zur einfachen und kostengünstigen Herstellung wird vorgeschlagen, dass das Kämmelement (K1–K3) einen Haltestab (H1–H3) mit einer Auflagefläche (A) aufweist, auf welcher die Garniturelemente (E1–E3) mit ihren, der Zahngarnitur (ZG) gegenüberliegenden Grundflächen (T) aufliegen und – in Längsrichtung der Garniturelemente gesehen – die Enden der Garniturelemente die, an die Auflagefläche (A) angrenzenden Seitenflächen (F) des Haltestabes (H1–H3) überragen und die Garniturelemente über wenigstens eine Schweissnaht (P) mit dem Haltestab (H1–H3) verbunden sind, wobei die wenigstens eine Schweissnaht (P) zwischen den Grundflächen (T) der, die Auflagefläche (A) des Haltestabes (H1–H3) überragenden Enden der Garniturelemente (E1–E3) und dem Haltestab angebracht ist.
Patent WO-0136856-A2 (WO)
Inventor: RUSCHMANN GUSTAV
IPC: F16D1/072
Filed: 2000-11-09
Abstract: The invention relates to a device for connecting a shaft (10), in particular, a spiral shaft to a ring (12), in particular, a ring magnet, which has an internal surface (14) that is in contact with an external surface (16) of the shaft (10). According to the invention, deformation zones (18) are provided on the external surface (16) of the shaft (10), which ensure a rotationally fixed, force-fit connection of the ring (12) to the shaft (10).