baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desodorierung von Abluft
Inventor: HÜGGENBERG UDO
IPC: A61L9/16
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Desodorierung von aus Gebäuden oder Anlagen(1) abgeführter Abluft, welche mit Geruchsstoffen belasteten Staub und gasförmige Geruchsstoffe enthält, bei welchem in einem ersten Verfahrensschritt aus der Abluft der darin enthaltene, mit Geruchsstoffen belastete Staub entfernt wird und in einem nachfolgenden Verfahrensschritt die in der entstaubten Abluft enthaltenen gasförmigen Geruchsstoffe desodoriert werden. Um bei einem solchen Verfahren den Anfall von problematischen Abfällen in Form von Schlamm oder Abwasser vollständig zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, dass die Entstaubung der Abluft trocken und ohne Zugabe von Flüssigkeit erfolgt, und dass die nachfolgende Desodorierung der Abluft durch Einsprühen eines luftgetragenen Aerosols in die Abluft erfolgt, welches aus einer 0,1%igen bis 8%igen wässrigen Lösung eines Wirkstoffes besteht, welcher zu 55 - 65 Gew% aus Triethylcitrat, zu 17,5 - 22,5 Gew% aus 1,2 Propandiol und zu 17,5-22,5 Gew% aus Di-Propylenglykol-Methylether besteht.
Patent DE-102018132263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Heterostruktur und nach dem Verfahren abgeschiedene Heterostruktur
Inventor: FAHLE DIRK
IPC: H01L29/778
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer Heterostruktur aus insbesondere einkristallinen Schichten, wobei auf eine auf einem Substrat (S) aufgebrachte Nukleationsschicht (N) als Bufferschicht eine Vielzahl von aus einer ersten Schicht (A) und einer insbesondere dickeren zweiten Schicht (B) bestehende, aufgrund unterschiedlicher Gitterkonstanten der ersten und zweiten Schichten (A, B) lateral zug- und druckverspannte Schichtenpaare derart abgeschieden werden, dass die Verspannung der zweiten Schicht (B) mit zunehmender Anzahl der Schichtenpaare als Folge einer Relaxation abnimmt. Um den Folgen der Relaxation der zweiten Schicht (B) entgegenzuwirken wird vorgeschlagen, dass nach zumindest fünf Schichtenpaaren eine der zweiten Schicht (B) entgegenverspannte Zwischenschicht (C) abgeschieden wird, die mindestens fünfmal so dick wie die erste Schicht (A) ist und deren Verspannung mit zunehmender Schichtdicke als Folge einer Relaxation abnimmt.
Patent DE-102018202252-A1 (DE)
Title: LiDAR-System, Betriebsverfahren für ein LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: WORMS KAI
IPC: G01S17/931
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein LiDAR-System (1) vom abtastenden oder scannenden Typ zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (50) für eine Arbeitsvorrichtung und/oder ein Fahrzeug, bei welchem ein Stator (100), ein gegenüber dem Stator (100) um eine Rotationsachse (5) rotierbarer Rotor (200), eine Senderoptik (60), eine Empfängeroptik (30) und eine Kommunikationseinheit (70) zur kontaktlosen Datenübertragung zwischen Stator (100) und Rotor (200) ausgebildet sind, zumindest ein Teil der Senderoptik (60) und/oder ein Teil der Empfängeroptik (30) im Rotor (200) aufgenommen sind und die Kommunikationseinheit (70) eine optische Kommunikationseinheit (80) ist oder aufweist.
Patent DE-102018205223-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Federträger
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-04-06
Abstract: Federträger mit einem Gehäuse, in dem zwei, in Reihe angeordnete Kolben axial verschiebbar aufgenommen sind, die über zwei getrennt schaltbare Druckmittelanschlüsse einen teleskopierbaren Verstellzylinder mit zwei Druckräumen bilden und in Ihrer Position innerhalb des Verstellzylinders den Fußpunkt einer Tragfeder bestimmen, wobei die beiden Kolben als Ringkolben ausgeführt sind und eine Aufnahmeöffnung für einen Schwingungsdämpfers bereitstellen, wobei, die beiden Druckräume über radiale Kanäle mit den schaltbaren Druckmittelanschlüssen verbunden sind.
Patent DE-102018212620-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für Pedalsystem und Pedalsystem
Inventor: GROBE DIRK
IPC: G05G1/30
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (10) für ein Pedalsystem (12) in einem Fahrzeug (14), insbesondere für ein adaptives Pedalsystem, mit einem ersten Element (22) und einem zweiten Element (24), die in einer Betätigungsrichtung (R) und einer von der Betätigungsrichtung (R) abweichenden Stellrichtung (S) relativ zueinander bewegbar sind. Am ersten Element (22) oder am zweiten Element (24) ist zumindest eine Steuergeometrie (58, 58a, 58b, 58c) vorgesehen, und am zweiten Element (24) oder am ersten Element (22) ist eine Federanordnung (50) vorgesehen, wobei die Federanordnung (50) bei einer Bewegung des ersten Elements (22) und des zweiten Elements (24) relativ zueinander in Betätigungsrichtung (R) in Anlage mit der Steuergeometrie (58, 58a, 58b, 58c) gelangen und von dieser verdrängt und/oder gestaucht werden kann. Die Steuergeometrie (58, 58a, 58b, 58c) ist so ausgebildet, dass an jeder Position der Elemente (22, 24) relativ zueinander eine an dieser Position zwischen den Elementen (22, 24) durch die an der Steuergeometrie (58, 58a, 58b, 58c) anliegende Federanordnung (50) wirkende Rückhaltekraft, die einer Bewegung der Elemente (22, 24) entgegen der Betätigungsrichtung (R) entgegenwirkt, stets betragsmäßig kleiner ist als eine an dieser Position entgegen der Betätigungsrichtung (R) wirkende Rückstellkraft.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Pedalsystem (12) mit einem Pedalelement (16) und einer solchen Steuereinheit (10).
Patent DE-102018213498-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-08-10
Abstract: Aus der DE 10 2007 039421 A1 ist ein Sitz eines Kraftfahrzeuges bekannt, wobei der Sitz eine Belüftungseinrichtung aufweist. Über die Belüftungseinrichtung kann der ausströmenden Luft ein Duftstoff beigemischt werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sitz zu schaffen, wobei der Sitz mit Mitteln versehen ist, die das Wohlbefinden eines Sitzbenutzers erhöhen.Dies wird dadurch erreicht, dass an der Kopfstütze Duftausströmöffnungen und Luft-Absaugöffnungen ausgebildet sind.
Patent DE-102018217854-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2018-10-18
Abstract: Getriebe (2) mit einer ersten Antriebswelle (7) füe ein erstes Antriebsaggregat (3), mit einer zweiten Antriebswelle (8) für ein zweites Antriebsaggregat (4), mit einer ersten Abtriebswelle (9) und einer zweiten Abtriebswelle (10), die jeweils mit einem Abtrieb (11) koppelbar sind. Mit einem die erste Antriebswelle (7) umfassenden ersten Teilgetriebe (5), wobei auf der ersten Antriebswelle Festräder (12, 13) angeordnet sind, wobei jedes dieser Festräder (12, 13) in Losräder (14, 15, 16, 17) kämmt, nämlich in ein auf der ersten Abtriebswelle (9) angeordnetes Losrad (14, 15) und in ein auf der zweiten Abtriebswelle (10) angeordnetes Losrad (16, 17), wobei den Abtriebswellen (9, 10) Schaltelemente (A, B, C, D) zugeordnet sind, in Abhängigkeit derer die Losräder der Abtriebswellen drehfest an die jeweilige Abtriebswelle ankoppelbar sind. Mit einem die zweite Antriebswelle (8) umfassenden zweiten Teilgetriebe (6), das als Planetengetriebe ausgebildet ist, wobei ein Hohlrad (22) die zweite Antriebswelle (8) bildet, wobei ein Steg (23) an eine der Abtriebswellen (9, 10) gekoppelt ist, wobei dem Planetengetriebe Schaltelemente (F, E) zugordnet sind, über die abhängig von deren Schaltstellung ein Sonnenrad (24) gehäusefest anbindbar oder das Planetengetriebe in Blockumlauf bringbar ist. Das Planetengetriebe ist koaxial zur ersten Antriebswelle (7) angeordnet. Der Steg (23) des Planetengetriebes ist über eine Stirnradstufe permanent an eine der Abtriebswellen gekoppelt.
Patent DE-102019004769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Qualität eines flüssigen Kraftstoffes für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ELLWANGER STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Qualität eines flüssigen Kraftstoffes zum Betreiben eines selbstzündenden, wenigstens einen Brennraum und wenigstens einen dem Brennraum zugeordneten und zum direkten Einspritzen des Kraftstoffes in den Brennraum ausgebildeten Injektors aufweisenden Verbrennungsmotors in dessen befeuerten Betrieb, wobei wenigstens ein eine Zündwilligkeit des Kraftstoffes charakterisierender Zündwert ermittelt wird (Schritt S1), wobei die Qualität in Abhängigkeit von dem Zündwert ermittelt wird (Schritt S2), und wobei der Zündwert in Abhängigkeit von einer für den Injektor des Verbrennungsmotors durchgeführten Nullmengenkalibrierung und in Abhängigkeit von einer für den Injektor durchgeführten Kleinstmengenbestimmung ermittelt wird (Schritt S1).
Patent DE-102019008759-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: F04B35/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Der Verdichter, in dem anstelle der Kolben die Flüssigkeit verwendet wird, besteht aus zwei Verdichtungszylinder 1 und 2, die mittels des Anschlußstutzens 3 und mittels des Anschlußstutzens 4 mit der reversiblen Pumpe 5 verbunden sind. Während der Arbeit der Teil des Wassers verdampft, deshalb muß man das beständig ergänzen. Dafür dient der Behälter 6 mit dem Wasser 9, der über der Pumpe 5 gelegen ist, und der mittels Stutzens 7 mit der Pumpe 5 verbunden ist
Patent DE-102019103168-A1 (DE)
Title: System zur datenübertragung in optischen systemen
Inventor: ARMBRUSTER EDUARD
IPC: H01B11/22
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Strahlführungselement, umfassend eine Schnittstelle zum Einkoppeln und/oder eine Schnittstelle zum Auskoppeln von Daten und zumindest einen ersten Datenkanal zur Übertragung von Daten sowie Verfahren zur Übertragung von Daten, in optischen Systemen umfassend die Schritte des Einkoppelns von Daten in eine Schnittstelle eines Strahlführungselements, der Übertragung der Daten mittels eines ersten und/oder einen zweiten Datenkanals, welche innerhalb des Strahlführungselements angeordnet sind und des Auskoppelns der Daten aus einer Schnittstelle eines Strahlführungselements.
Patent DE-102019109718-A1 (DE)
Title: Arbeitsrobotersystem und Arbeitsroboter
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Arbeitsrobotersystem weist einen Arbeitsroboter 10 und eine Arbeitsrobotersteuereinheit 21 auf, die Arbeit auf einem Zielteil 101 eines Objekts 100, das von einer Fördervorrichtung 2 befördert wird, ausführen, einen Messroboter 60, einen Sensor 50, der an der Messroboter 60 angebracht ist und eine Position eines Erfassungsziels des Objekts 100, das von der Fördervorrichtung 2 befördert wird, erfasst, eine Messrobotersteuereinheit, die durch Steuerung des Messroboters 60 den Sensor 50 in Übereinstimmung mit Fördern des Objekts 100 bewegt, um die Position zu erfassen, und einen Kraftdetektor 32, der verwendet wird, wenn die Kraftsteuerung ausgeführt wird. Wenn der Arbeitsroboter 10 die Arbeit ausführt, führt die Arbeitsrobotersteuereinheit 21 Kraftsteuerung aus, während Steuerung des Arbeitsroboters 10 basierend auf einem Erfassungsresultat des Sensors 50 ausgeführt wird.
Patent DE-102019112473-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerung
Inventor: LOCANO ANTHONY E
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors beinhaltet das Bereitstellen eines Verbrennungsmotors mit einem Abgasnockenwellenversteller und einem Klopfsensor. Ein zweiter Schritt beinhaltet das Starten des Verbrennungsmotors und das Empfangen eines ersten Klopfsensorsignals vom Klopfsensor. Ein dritter Schritt beinhaltet das Bestimmen einer ersten Oktanzahl basierend auf dem ersten Klopfsensorsignal und einem Algorithmus. Ein vierter Schritt beinhaltet das Kommunizieren einer Nockenwellenzeitänderung an den Auslassnockenwellenversteller, wenn der erste Oktanwert kleiner als 100 % ist.
Patent DE-102019112654-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für distributed-ledger-technologie-kommunikationen für fahrzeuge
Inventor: AVERY PAUL A
IPC: H04W84/18
Filed: 2019-05-14
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren und Systeme für Fahrzeuge zur Nutzung der Distributed-Ledger-Technologie-Kommunikation für Fahrzeuge bereitgestellt. In bestimmten Ausführungsformen sind der eine oder die mehreren Sensoren an Bord des Fahrzeugs angeordnet und so konfiguriert, dass sie Sensordaten bezüglich des Betriebs des Fahrzeugs bereitstellen. Ein Sender-Empfänger ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet und so konfiguriert, dass er unter Verwendung der Distributed-Ledger-Technologie (DLT) Peer-Netzwerkdaten aus einem Peer-Netzwerk empfängt, das als Akteure das Fahrzeug sowie eine Vielzahl anderer Akteure aufweist, die entfernt vom Fahrzeug angeordnet sind und die zusammen das Peer-Netzwerk bilden. Der Prozessor ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet und so konfiguriert, dass er Anweisungen zum Ausführen einer Fahrzeugaktion für das Fahrzeug unter Verwendung der Peer-Netzwerkdaten und der Sensordaten bereitstellt.
Patent DE-102019113281-A1 (DE)
Title: Belichtungsregelung von Gargütern
Inventor: LIND MARTIN
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belichtungsregelung in einem Gargerät mit einer integrierten Kamera, umfassend Aufnehmen eines Startbilds mit einer vorgegebenen Grundbelichtungszeit, Segmentieren des Startbilds in Gargut-Flächenanteile und Nicht-Gargut-Flächenanteile, Erstellen einer Belichtungs-Maske für die Gargut-Flächenanteile, welche die Nicht-Gargut-Flächenanteile ausblendet, Anpassen der Belichtungszeit unter Verwendung der Belichtungs-Maske, so dass eine vorgegebene Zielhelligkeit der Gargut-Flächenanteile erreicht wird, und Aufnehmen eines Zielbilds mit der angepassten Belichtungszeit. Die Erfindung betrifft weiter ein Gargerät, umfassend einen Garraum, eine integrierte Kamera, die dazu eingerichtet ist, Bilder vom Garraum aufzunehmen, und eine Steuereinheit, die mit der Kamera verbunden und dazu eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019114207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors für ein Fahrzeug mit Bestimmung eines Freiraums, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: MICHAEL ANTO
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) für ein Fahrzeug (1), bei welchem zur Bestimmung eines Sensorsignals (10) der Ultraschallsensor (4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals angeregt wird und das in einem Umgebungsbereich (9) des Fahrzeugs (1) reflektierte Ultraschallsignal empfangen wird, wobei das Sensorsignal (10) mit zumindest einer Schwellwertkurve (S1, S2) verglichen wird und anhand des Vergleichs ein Objekt (8) in dem Umgebungsbereich (9) erkannt wird und ein Freiraum (9), welcher frei von Objekten (8) ist, bestimmt wird, wobei für die Bestimmung des Freiraums (F) im Vergleich zu der Erkennung des Objekts (8) die Bestimmung des Sensorsignals (10) und/oder eine Bestimmung der zumindest einen Schwellwertkurve (S1, S2) derart durchgeführt wird, dass eine Amplitude der zumindest einen Schwellwertkurve (S1, S2) im Vergleich zu einer Amplitude (A) des Sensorsignals (10) verringert wird.
Patent DE-102019114281-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H3/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Klimatisierungseinrichtung außer einer in einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs angeordneten Luftbefeuchtungsvorrichtung auch eine Lufttemperiervorrichtung umfasst, welche einen Kältemittelkreis mit einem Kompressor, einem Kondensator, einem Expansionsorgan und einem von einem in die Fahrgastzelle leitbaren Luftstrom durchströmbaren, als Luft-/Kältemittel-Wärmeübertrager ausgebildeten Verdampfer aufweist, wobei die Luftbefeuchtungsvorrichtung und die Lufttemperiervorrichtung mittels einer Steuereinheit in wechselseitiger Abhängigkeit voneinander steuerbar sind,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit eingerichtet ist, bei Inbetriebnahme der Luftbefeuchtungsvorrichtung die Kühlleistung des Verdampfers zu reduzieren.
Patent DE-102019114975-A1 (DE)
Title: Hydraulikwerkzeugeinheit
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikwerkzeugeinheit aufweisend, einen Druckübersetzer mit einer Gas- oder Luftdruck angetriebenen Pneumatikeinheit mit einem Gas- oder Drucklufteingang, einer mit der Pneumatikeinheit verbundenen Hydraulikeinheit mit einem Hydraulikanschluss zum fluiddichten Anschluss eines Hydraulikwerkzeugs und einer den Druckübersetzer steuernden und regelnden Zentraleinheit, ein Hydraulikwerkzeug mit einem hydraulisch zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition verstellbaren Hydraulikkolben und einer mit dem Hydraulikkolben verbundenen Kolbenstange mit einer Werkzeugaufnahme für einen Werkzeugeinsatz, und einem Satz Werkzeugeinsätze mit mindestens zwei unterschiedlichen Werkzeugeinsätzen. Um eine Hydraulikwerkzeugeinheit bereitzustellen, die die Verwendung von für die durchzuführenden Arbeitsvorgänge geeigneter Werkzeugeinsätze gewährleistet, ist vorgesehen, dass die unterschiedlichen Werkzeugeinsätze diese kennzeichnende RFID-Transponder aufweisen und die Zentraleinheit eine RFID-Leseeinheit zur Identifikation der in der Werkzeugaufnahme angeordneten Werkzeugeinsätze aufweist.
Patent DE-102019115195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen einer Führungsbreite einer Fördereinrichtung
Inventor: BUCHNER CHRISTIAN
IPC: B65G21/20
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Anpassen einer Führungsbreite (B) einer Fördereinrichtung (12) zum Fördern von Behältern für eine Behälterbehandlungsanlage. Die Vorrichtung (14) weist ein längsbewegliches und biegsames Verstellelement (24), ein Führungselement (20) zum Führen der Behälter entlang einer Förderrichtung (F) und eine Getriebeeinrichtung (26) auf. Die Getriebeeinrichtung (26) ist zum Anpassen der Führungsbreite (B) dazu ausgebildet, eine Längsbewegung, vorzugsweise eine Schub- und/oder Zugbewegung, des Verstellelements (24) zu einer Bewegung des Führungselements (20) quer zu der Förderrichtung (F) umzuformen. Die Biegsamkeit des Verstellelements (24) kann eine Anwendung auch in Kurvenbereichen der Fördereinrichtung (12) ermöglichen. Das Verstellelement (24) kann zudem einfach und kostengünstig ausgestaltet sein, z. B. als Seil.
Patent DE-102019121010-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Arbeitsaggregat einer Produktionslinie für Rauchartikel
Inventor: ZANNI PAOLO
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Diagnoseverfahren für ein Arbeitsaggregat (1) einer Produktionslinie für Rauchartikel, folgende Phasen umfassend:- Messen, mittels eines analogen Vakuumwächters (5), der in einer Saugleitung (4) eines Ansaugkreises (3) installiert ist und mit zumindest einer Bearbeitungsstation (2) verbunden oder verbindbar ist, zumindest eines Istwertes des in der Saugleitung (4) vorhandenen pneumatischen Unterdrucks;- Vergleichen des zumindest einen gemessenen Istwertes des Unterdrucks mit zumindest einem entsprechenden Bezugswert des Unterdrucks;- Diagnostizieren einer Störung, falls beim Vergleich eine Abweichung zwischen dem Istwert und dem Bezugswert festgestellt wird.
Patent DE-102019121127-A1 (DE)
Title: Kollaborativer roboter
Inventor: IWAYAMA TAKATOSHI
IPC: B25J9/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Unabhängig von der Position eines Roboters, mit dem ein Bediener in Kontakt kommt, wird der Kontakt zuverlässiger detektiert und eine an den Bediener angelegte Kraft wird abgeschwächt. Es wird ein kollaborativer Roboter (1) bereitgestellt, der Folgendes umfasst: einen Handgelenkachsenabschnitt (3), der die Position eines an einem distalen Ende davon befestigten Werkzeugs bestimmt; und einen Basisachsenabschnitt (2), der die Position des Handgelenkachsenabschnitts (3) bestimmt und der aus nur einer oder mehreren Linearbewegungsachsen (5, 6, 7) gebildet wird. Die eine oder die mehreren Linearbewegungsachsen (5, 6, 7) des Basisachsenabschnitts (2) sind jeweils mit einer Antriebskraftbeschränkungseinheit versehen, die eine Antriebskraft so beschränkt, dass sie auf oder unter einen Beschränkungswert bezüglich eines zugehörigen Körperbereichs gelegt wird.
Patent DE-102019121404-A1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag, Möbel und Verfahren zur Montage eines Schiebetürbeschlages
Inventor: WARDA THOMAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein Schiebetürbeschlag umfasst eine aus mindestens zwei Schienenteilen (3a, 3b) gebildete Laufschiene (3), an der mindestens eine Laufbahn (4) für eine Laufrolle (23) eines Laufteils (25) zum Verfahren einer Schiebetür (21) ausgebildet ist, wobei zwischen den Schienenteilen (3a, 3b) ein Profilstoßverbinder mit einem Verbindungsteil (5) angeordnet ist, das einen Laufbahnabschnitt (52) für die Laufrolle (23) ausbildet, wobei der Profilstoßverbinder ein an einem Oberboden (20) festlegbares Stützteil (6) aufweist, das die beiden Schienenteile (3a, 3b) an ihrem einander zugewandten Ende stützt und an dem das Verbindungsteil (5) fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schiebetürbeschlages.
Patent DE-102019122687-A1 (DE)
Title: System zum Laden und Lagern von akkubetriebenen Flugobjekten
Inventor: EMMERICH JAN SÖREN
IPC: B64F1/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Laden und Lagern von akkubetriebenen Flugobjekten (2), insbesondere Drohnen, mit wenigstens einer Lagerstelle (1), die mit einem mit einer Ladestation verbundenen elektrischen Kontakt ausgerüstet ist, und mit wenigstens einem Flugobjekt (2), welches einen mit einem Akku verbundenen, mit dem elektrischen Kontakt der wenigstens einen Lagerstelle koppelbaren Ladekontakt aufweist.Dabei ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Lagerstelle (1) zum Aufhängen des wenigstens einen Flugobjektes (2) ausgebildet ist, wobei die Lagerstelle (1) wenigstens ein Aufhängeelement (3, 8) aufweist, in welches der elektrische Kontakt integriert ist, wobei das wenigstens eine Flugobjekt (2) ein mit dem Aufhängeelement (3, 8) zusammenwirkendes Tragelement (7, 9) aufweist, in welches der Ladekontakt integriert ist.
Patent DE-102019123065-A1 (DE)
Title: Verbund aus einem Wärmetauscher aufweisenden Scheinwerfer und einem Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: F21V29/503
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorgestellt wird ein Verbund aus einem Scheinwerfer und einem Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugs, wobei der Scheinwerfer ein Gehäuse und eine transparente Abdeckscheibe aufweist, die einen Innenraum des Scheinwerfers begrenzt, und der einen in dem Scheinwerfer angeordneten Wärmetauscher aufweist, der hydraulisch an den Kühlkreislauf angeschlossen ist und der mit Kühlmittel des Kühlkreislaufs durchströmbar ist. Der Verbund zeichnet sich dadurch aus, dass der Kühlkreislauf ein Elektronik-Kühlkreislauf oder ein Batterie-Kühlkreislauf des Kraftfahrzeugs ist und dass der Wärmetauscher im Innenraum des Scheinwerfers vor der Abdeckscheibe angeordnet ist, wobei der der Abstand des Wärmetauschers von der Abdeckscheibe kleiner als ein Abstand des Wärmetauschers von der Halbleiterstrahlungsquelle ist.