baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Diffusionstensors mittels eines Magnetresonanztomographen und Vorrichtung
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2016-07-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Diffusionstensors eines Untersuchungsobjektes mittels eines Magnetresonanztomographen (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 (S10) Erfassen einer Volumenabbildung des Untersuchungsobjektes mittels einer bildgebenden Magnetresonanztomographie ohne Diffusionskodierung;
 (S20) Segmentieren der Volumenabbildung und Ermitteln einer diffusionsrelevanten ersten Symmetrieeigenschaft des Untersuchungsobjektes in einer Symmetrieebene;
 (S30) Ermitteln einer ersten Symmetriegruppe an Volumenelementen des Untersuchungsobjektes, die die erste Symmetrieeigenschaft aufweisen;
 (S40) Erfassen einer ersten Abbildung einer ersten Komponente des Diffusionstensors in einer ersten Richtung unter einem ersten Winkel zu der Symmetrieebene mittels einer bildgebenden Magnetresonanztomographie mit Diffusionskodierung;
 (S50) Erfassen einer zweiten Abbildung einer zweiten Komponente des Diffusionstensors in einer zweiten Richtung unter einem zweiten Winkel zu der Symmetrieebene mittels einer bildgebenden Magnetresonanztomographie mit Diffusionskodierung, wobei der zweite Winkel sich von dem ersten Winkel im Betrag unterscheidet;
 (S70) Ermitteln des Diffusionstensors eines ersten Volumenelementes der ersten Symmetriegruppe, indem die in der ersten Abbildung gewonnenen ersten Komponenten des Diffusionstensors und die in der zweiten Abbildung gewonnenen zweiten Komponenten des Diffusionstensors von einer Mehrzahl an zweiten Volumenelementen der ersten Symmetriegruppe durch eine von der Symmetrie, der Position des ersten Volumenelements und der Position des zweiten Volumenelements abhängigen Symmetrieabbildung auf das erste Volumenelement abgebildet werden.
Patent DE-102016214430-B4 (DE)
Title: Kabelbaum-Wickelvorrichtung
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Kabelbaum-Wickelvorrichtung (5), die umfasst:ein Befestigungselement (7), an dem jeweils ein Ende mehrerer Kabelbäume (4) befestigt ist; undein Wickelelement (8) in einer Röhrenform, das koaxial mit dem Befestigungselement (7) ausgebildet ist und das die mehreren Kabelbäume (4) auf seine Umfangsfläche (85) wickeln kann,wobei die Umfangsfläche (85) des Wickelelements (8) mit mehreren Kabelbaum-Einsetzabschnitten (82) in einem Intervall in einer Umfangsrichtung versehen ist, wobei die mehreren Kabelbäume (4) mit einer Überschusslänge in die mehreren Kabelbaum-Einsetzabschnitte (82) einzeln eingesetzt sind und die anderen Enden der mehreren Kabelbäume (4) zu einer Außenseite des Wickelelements (8) herausgeführt sind undwobei, wenn sich die mehreren Kabelbäume (4) an einer ersten Position von einer Wickelposition, an der die mehreren Kabelbäume (4) auf das Wickelelement (8) gewickelt sind, und einer Führungsposition, an der die mehreren Kabelbäume (4) von dem Wickelelement (8) geführt sind, befinden, ein Abschnitt der Überschusslänge auf das Befestigungselement (7) gewickelt ist und,wenn sich die mehreren Kabelbäume (4) an einer zweiten Position von der Wickelposition und der Führungsposition befinden, der Abschnitt der Überschusslänge zwischen dem Befestigungselement (7) und dem Wickelelement (8) gelockert ist.
Patent DE-102016221773-B4 (DE)
Title: Rotationsformwerkzeug und Rotationsformvorrichtung zur Urformung von Hohlkörpern
Inventor: TORRAS-PIQUÉ JORGE
IPC: B29C41/46
Filed: 2016-11-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Rotationsformwerkzeug zur Urformung von Hohlkörpern, mit einer einen Formgebungshohlraum (13) umgebenden Formwand (12), wobei die Formwand (12) mit einer sich um den Formgebungshohlraum (13) herum erstreckenden, von Kühlmedium durchströmbaren Kühleinrichtung (14) ausgestattet ist und die Kühleinrichtung (14) ein mit mehreren Kühlkanälen (21) ausgestattetes, sich um dem Formgebungshohlraum (13) herum erstreckendes Kühlkanalsystem (22) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (14) ein mit wenigstens einem Verteiler (28) ausgestattetes Verteilersystem (29) aufweist, dem von extern Kühlmedium zuführbar ist und über das Kühlmedium in das Kühlkanalsystem (22) verteilbar ist.
Patent DE-102017110629-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für eine Federbandschelle
Inventor: BREIDEBAND LINDA
IPC: F16L33/10
Filed: 2017-05-16
Granted: 2021-05-20
Abstract: Federbandschelle (1) mit Schellenband (2) und einer Positioniereinrichtung (3) zur Vorpositionierung der Federbandschelle (1) an einem Schlauchende eines Schlauches, wobei die Positioniereinrichtung (3) ein Trägerband (7) aufweist, das mit einem Anlagebereich (8) an einer Außenseite (6) des Schellenbandes (2) anliegt und das Trägerband (7) in einer, bezogen auf die Federbandschelle (1), axialen Richtung (A) auf einer Seite einen Positionierer (4) mit einem am Ende des Trägerbands (7) angeordneten Fixierer (13) aufweist und an einem anderen Ende des Trägerbands (7) einen Halter (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anlagebereich (8) und dem Positionierer (4) ein Steg (9) in dem Trägerband (7) ausgebildet ist, der in einer radialen Richtung (R), bezogen auf die Federbandschelle (1), nach innen ausgerichtet ist und das Trägerband (7) im Bereich des Positionierers (4) mindestens zwei Bereiche (10, 11) aufweist, wobei der erste Bereich (10) sich in der axialen Richtung (A) vom Schellenband (2) weg an den Steg (9) anschließt und der zweite Bereich (11) sich im Wesentlichen senkrecht an den ersten Bereich (10) anschließt, wobei in dem Bereich des Stegs (9) zumindest ein Einschnitt (17) vorgesehen ist, wobei durch den jeweiligen Einschnitt (17) eine Klemmlasche (18) in Richtung des Schellenbands (2) aus dem Trägerband (7) umbiegbar ist.
Patent DE-102017118793-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: MORINAGA MASAHIKO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2017-08-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Brennstoffzellenmodul (100; 100G), umfassend:eine Brennstoffzelle (10);eine Brennstoffzellen-Hilfsmaschine (30, 50); undein Modulgehäuse (70; 70G), das zum darin Platzieren der Brennstoffzelle (10) und der Brennstoffzellen-Hilfsmaschine (30, 50) konfiguriert ist, wobei das Modulgehäuse (70; 70G) eine Trennplatte (22; 23G), einen ersten Raum (S1), in dem die Brennstoffzelle (10) platziert ist, und einen zweiten Raum (S2), in dem die Brennstoffzellen-Hilfsmaschine (30, 50) platziert ist, umfasst, wobei der erste Raum (S1) und der zweite Raum (S2) über die Trennplatte (22; 23G) aneinander angrenzen, wobeidie Trennplatte (22; 23G) ein Kommunikationsloch (244, 262) beinhaltet, das den ersten Raum (S1) und den zweiten Raum (S2) verbindet und das in einer Öffnungsform gebildet ist, bei der eine Seite (a, b; f) oder ein Durchmesser (Ra, Rb) kleiner ist als eine Breite eines Spalts (c, e) zwischen der Brennstoffzelle (10) und der Trennplatte (22; 23G), wobeidas Brennstoffzellenmodul (100; 100G) ferner umfasst:einen Wärmeleiter (245, 264), der auf mindestens einem Teil einer Innenwand des Kommunikationslochs (244, 262) vorgesehen ist und aus einem Material hergestellt ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher ist als eine Wärmeleitfähigkeit eines zum Bilden der Trennplatte (22; 23G) verwendeten Materials.
Patent DE-102017131423-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit vier Zylindern und jeweils zwei Einlassventilen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D13/06
Filed: 2017-12-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Brennkraftmaschine mit vier Zylindern (12a, 12b, 12c, 12d), wobei jeder Zylinder (12a, 12b, 12c, 12d) ein erstes Einlassventil (14) und ein zweites Einlassventil (16) aufweist, wobei zur Betätigung der ersten Einlassventile (14) und der zweiten Einlassventile (16) eine Einlassnockenwelle (18) vorgesehen ist, welche für jedes Einlassventil (14, 16) eine zugeordnete EV-Nockeneinheit (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede EV-Nockeneinheit (20) drei EV-Betätigungsnocken (22) umfasst, von welchen ein EV-Betätigungsnocken (22) ein Nullhubnocken (24) ist und zwei EV-Betätigungsnocken (22) Nockenkonturen aufweisen, die mindestens einen Betätigungshub an dem korrespondierenden Einlassventil (14, 16) bewirken, wobei jeder Zylinder (12a, 12b, 12c, 12d) ein erstes Auslassventil (28) und ein zweites Auslassventil (30) aufweist, wobei zur Betätigung der ersten Auslassventile (28) und der zweiten Auslassventile (30) eine Auslassnockenwelle (32) vorgesehen ist, welche für jedes Auslassventil (28, 30) eine zugeordnete AV-Nockeneinheit (34) aufweist, wobei jede AV-Nockeneinheit (34) drei AV-Betätigungsnocken (36) umfasst, von welchen ein AV-Betätigungsnocken (36) ein Nullhubnocken (38) ist und zwei AV-Betätigungsnocken (36) Nockenkonturen aufweisen, die mindestens einen Betätigungshub an dem korrespondierenden Auslassventil (28, 40) bewirken, wobei alle einer ersten Gruppe (46) aus zwei Zylindern (12a, 12b) und alle einer zweiten Gruppe (52) aus zwei Zylindern (12c, 12d) zugeordneten EV-Betätigungsnocken (22) jeweils mittels einer gemeinsamen Gruppen-EV-Ventiltriebverstellvorrichtung (48) verstellbar sind, wobei alle einer ersten Gruppe (46) aus zwei Zylindern (12a, 12b) und alle einer zweiten Gruppe (52) aus zwei Zylindern (12c, 12d) zugeordneten AV-Betätigungsnocken (36) jeweils mittels einer gemeinsamen Gruppen-AV-Ventiltriebverstellvorrichtung (50) verstellbar sind, wobei die Nullhubnocken (24) der Einlassnockenwelle (18) den EV-Nockeneinheiten (20) derart zugeordnet sind, dass alle Einlassventile (14, 16) eines ersten Zylinderpaares (58) und alle Einlassventile (14, 16) eines zweiten Zylinderpaares (60) wechselweise deaktivierbar sind, wobei die Nullhubnocken (38) der Auslassnockenwelle (32) den AV-Nockeneinheiten (34) derart zugeordnet sind, dass alle Auslassventile (28, 30) des ersten Zylinderpaares (58) und alle Auslassventile (28, 30) des zweiten Zylinderpaares (60) wechselweise parallel zu den korrespondierenden Einlassventilen (14, 16) deaktivierbar sind.
Patent DE-102017205125-B4 (DE)
Title: System für die Sauerstoffnotversorgung von Passagieren in einem Flugzeug
Inventor: SUARATO GIANPIERO
IPC: A62B7/14
Filed: 2017-03-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Es wird ein System (2) für die Sauerstoffnotversorgung von Passagieren in einem Flugzeug bereitgestellt, mit zumindest einer primären Sauerstoffmaske (3) und zumindest einer sekundären Sauerstoffmaske (4), welche in einem Fach (1) oberhalb eines Sitzes im Flugzeug angeordnet und jeweils mittels eines Schlauches mit einer Sauerstoffquelle (8) verbunden sind, wobei die zumindest eine primäre Sauerstoffmaske (3) derart in dem Fach (1) angeordnet ist, dass sie vor der zumindest einen sekundären Sauerstoffmaske (4) aus dem Fach (1) herausfällt, wenn sich eine Klappe des Fachs (1) öffnet, wobei das System (2) mindestens ein Rückhaltebehältnis (7) umfasst, welches in dem Fach (1) angeordnet ist, und in welchem die zumindest eine sekundäre Sauerstoffmaske (4) angeordnet ist, wobei das Rückhaltebehältnis (7) mit einem ersten Verbindungsmittel (10) mit dem Fach (1) und mit einem zweiten Verbindungsmittel (9) mit einer Auslösevorrichtung der Sauerstoffquelle (8) verbunden ist, die mittels der mindestens einen primären Sauerstoffmaske (3) auslösbar ist.
Patent DE-102018107411-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches umwandlungsmaterial und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HIRONO SHINSUKE
IPC: H01L35/34
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Thermoelektrisches Umwandlungsmaterial, welches eine Matrix und ein Sperrschichtmaterial umfasst, wobei:
 die Matrix Mg 2 Si 1-x Sn x  (x ist von 0,50 bis 0,80) und ein Dotiermittel vom n-Typ enthält, und
 das Sperrschichtmaterial Mg 2 Si 1-y Sn y  (y ist von 0 bis 0,30) enthält,
 das Sperrschichtmaterial und die Matrix gestapelt sind, um das Sperrschichtmaterial von den Matrizen sandwichartig zu umgeben, und
 das Sperrschichtmaterial als eine Schicht oder als zwei oder mehr Schichten ausgebildet ist.
Patent DE-102018108728-B4 (DE)
Title: Kalibriersystem
Inventor: MACHINO MOTOYASU
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-09-19
Abstract: Kalibriersystem, das eine Mehrzahl von in einem Prozess (S) installierten Robotern (1, 2) kalibriert, wobei das Kalibriersystem umfasst:
 ein im Prozess installiertes Referenzmesselement (40), wobei das Referenzmesselement (40) drei oder mehr erste Messpunkte aufweist, die nicht in einer geraden Linie ausgerichtet sind, wobei ein Abstand zwischen beliebigen zweien der drei oder mehr ersten Messpunkte vorherbestimmt ist;
 ein Flanschmesselement (41, 42), das an einem Flansch (11, 21) angebaut ist, der bei jedem der Roboter (1, 2) an einer Armspitze vorgesehen ist, wobei das Flanschmesselement (41, 42) drei oder mehr zweite Messpunkte aufweist, die nicht in einer geraden Linie ausgerichtet sind, wobei ein Abstand zwischen beliebigen zweien der drei oder mehr zweiten Messpunkte vorherbestimmt ist;
 eine im Prozess installierte stationäre Messvorrichtung (3), wobei die stationäre Messvorrichtung (3) ausgelegt ist zum Messen des Flanschmesselements (41, 42) jedes der Roboter (1, 2) und des Referenzmesselements (40); und
 ein Steuergerät (100), das ausgelegt ist zum
 Steuern der Roboter (1, 2),
 Berechnen einer Positions- und Lagebeziehung zwischen dem Flanschmesselement jedes Roboters und dem Referenzmesselement (40) auf Grundlage eines von der stationären Messvorrichtung (3) gemessenen Messergebnisses, und
 Berechnen eines Fehlers zwischen einer geplanten Einbauposition und Lage jedes Roboters und einer tatsächlichen Einbauposition und Lage des Roboters mit Hilfe eines Berechnungsergebnisses der Positions- und Lagebeziehung zwischen dem Flanschmesselement des Roboters und dem Referenzmesselement (40) und mit Hilfe von Positions- und Lagedaten des entsprechenden Flanschmesselements in einem Roboterkoordinatensystem zu einem Zeitpunkt, an dem der Roboter von der stationären Messvorrichtung (3) gemessen wurde.
Patent DE-102018112902-B4 (DE)
Title: Abstreifelement zum Abstreifen von außen an einer Hohltrommel einer Vorrichtung zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit anliegenden Stoffresten sowie Vorrichtung mit einem solchen Abstreifelement
Inventor: ROSE WOLFGANG
IPC: B01D33/15
Filed: 2018-05-30
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Abstreifelement (10), ausgebildet und eingerichtet zum Abstreifen von außen an einer Hohltrommel (20) einer Vorrichtung (21) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit anliegenden Stoffresten, umfassend einen plattenartigen und rechteckförmigen Grundkörper (11) mit zwei Längsseiten (L, L) und zwei gegenüber den Längsseiten (L, L) kürzeren Schmalseiten (S, S), wobei an mindestens einer Längsseite (L, L) eine Abstreifkante (12) ausgebildet ist, das sich dadurch auszeichnet, dass mindestens eine der beiden Schmalseiten (S, S) mindestens teilweise konkav ausgebildet ist. Die Erfindung befasst sich weiterhin mit einer Vorrichtung (21) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit mit mindestens einem solchen Abstreifelement (10).
Patent DE-102018129368-B4 (DE)
Title: Bohrer zum Entfernen eines Strunks bei Gemüse
Inventor: SPECKMANN HENNING
IPC: A23N15/00
Filed: 2018-11-21
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrer (1) zum Entfernen eines Strunks bei Gemüse, welcher eine konische Form besitzt und innen hohl ist. Der Bohrer (1) besitzt mindestens zwei Schneideblätter (3) mit Schneiden (4), die jeweils sowohl an der Zentrierspitze (2) als auch an der Bodenplatte (7) befestigt sind.
Patent DE-102019111479-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Verbinderpärchen
Inventor: BARTH JOACHIM
IPC: H01R13/6474
Filed: 2019-05-03
Granted: 2023-11-09
Abstract: HF-Verbinderpärchen (2, 6), bevorzugt für den Kraftfahrzeugbereich, umfassendeinen HF-Verbinder (2) mit wenigstens einem männlichen HF-Terminal (10) aufweisend einen elektromechanischen Kontaktabschnitt (100), und einen HF-Gegenverbinder (6) mit wenigstens einem weiblichen HF-Terminal (50) aufweisend einen elektromechanischen Kontaktabschnitt (500), wobeigenau oder wenigstens einer der beiden Kontaktabschnitte (100, 500) geometrisch derart ausgebildet ist, dass zeitlich nach einem initialen elektromechanischen Zusammenstecken der beiden Kontaktabschnitte (100, 500), bei einem weiteren Zusammenstecken eine radiale Abmessung eines Kontaktabschnitts (500, 100) veränderbar, insbesondere vergrößerbar, ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie radiale Abmessung des Kontaktabschnitts (500, 100) dabei derart veränderbar ist, dass ein Verlust einer Signalintegrität einer HF-Terminalsteckverbindung (40) aus den beiden HF-Terminals (10, 50) aufgrund einer toleranzbedingt einrichtbaren HF-Terminalsteckverbindung (40) teilweise kompensierbar ist.
Patent DE-102019127123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Wälzlagerbauteils
Inventor: BIERLEIN ANDREAS
IPC: B23P9/02
Filed: 2019-10-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Wälzlagerbauteils (2, 3, 4), mit folgenden Komponenten:
 - Eine Aufspannvorrichtung (11) zum Aufspannen des Wälzlagerbauteils (2, 3, 4),
 - Eine erste Bearbeitungsvorrichtung (12, 13) zur Bearbeitung einer Oberfläche des Wälzlagerbauteils (2, 3, 4) in der vorgenommenen Aufspannung, wobei die erste Bearbeitungsvorrichtung (12, 13) zur spanabhebenden Bearbeitung ausgebildet ist,
 - Eine zweite Bearbeitungsvorrichtung (14) zur Bearbeitung einer Oberfläche des Wälzlagerbauteils (2, 3, 4), welche sich mit der im vorherigen Schritt bearbeiteten Oberfläche zumindest überlappt, in derselben Aufspannung,
 - Eine Ansteuervorrichtung (19), welche dazu ausgebildet ist, in Zusammenwirkung mit den verschiedenen Bearbeitungsvorrichtungen (12, 13, 14) Druckeigenspannungen (SP) unter der zweistufig bearbeiteten Oberfläche des Wälzlagerbauteils (2, 3, 4) zu erzeugen, welche auf beim Betrieb des Wälzlagerbauteils (2, 3, 4) simultan auftretende mechanische Belastungen (BSP) abgestimmt sind.
Patent DE-102019128535-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Jetantrieb und Hydrofoil
Inventor: KÖHNSEN JENNIFER
IPC: B63H11/08
Filed: 2019-10-22
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (10) mit einem Jetantrieb (11), wobei der Jetantrieb (11) einen Motor umfasst, der ausgebildet ist, eine erste Welle in Drehungen zu versetzen, wobei die erste Welle mit einem ersten Propeller verbindbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Hydrofoil (20) vorgesehen ist, das mit dem Jetantrieb (11) verbunden ist oder verbindbar ist.
Patent DE-102019133351-B4 (DE)
Title: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: B41F27/00
Filed: 2019-12-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung (1), einer Plattenentsorgung (3) und einem Transportsystem (2), das die Plattenbereitstellung (1) und die Plattenentsorgung (3) mit mehreren Druckmaschinen (4) verbindet, wobei das Transportsystem (2) ein Schienensegmente umfassendes Schienennetz (2.1) und eine Mehrzahl von auf dem Schienennetz (2.1) verfahrbaren Transportschlitten (2.3) umfasst und am Schienennetz (2.1) mindestens ein ortsgebundener Übergabebereich (1.4) ausgebildet ist, in dem ein jeweiliger Transportschlitten (2.3) zur Übernahme und/oder Übergabe einer jeweiligen Platte positionierbar ist, wobei das Transportsystem (2) weiter ein Rollen (2.5.1) aufweisendes, zum liegenden Transport von Platten ausgebildetes Rollenfördersystem (2.5) und mindestens einem Schwenkarm (2.6) zugeordnete, zum Fixieren von Unterseiten der Platten ausgebildete Fixierorgane (2.7) umfasst, wobei der mindestens eine Schwenkarm (2.6) von einem Schwenkantrieb (2.9.1) um eine Schwenkachse (2.6.1) durch einen zwischen benachbarten Rollen (2.5.1) gebildeten Spalt verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einem Schwenkarm (2.6) ein Hubantrieb (2.9.2) zugeordnet ist, der die Schwenkachse (2.6.1) vertikal verlagert oder mit dem die Schwenkachse (2.6.1) vertikal verlagerbar ist oder dass der Hubantrieb (2.9.2) einen ersten Teil des mindestens einen Schwenkarms (2.6), der verschiebbar an oder koaxial verschiebbar in einem zweiten Teil des mindestens einen Schwenkarms (2.6) gelagert ist, relativ zum zweite Teil verschiebt oder mit dem der erste Teil des mindestens einen Schwenkarms (2.6) relativ zum zweiten Teil des mindestens einen Schwenkarms (2.6) verschiebbar ist.
Patent DE-102019135738-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KAWAKAMI JUN
IPC: F02M31/125
Filed: 2019-12-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verbrennungsmotor (2) mit Kompressionszündung zum Durchführen einer Verbrennung durch Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkammer (8) zur Kompressionsverbrennung, wobei der Verbrennungsmotor (2) umfasst:eine Kraftstoffeinspritzdüse (16) mit mehreren Einspritzlöchern (18) zum Einspritzen von Kraftstoff, wobei die mehreren Einspritzlöcher (18) von einem Zylinderkopf (4) des Verbrennungsmotors (2) zu der Brennkammer (8) freiliegen; undmehrere Kanäle (20), die Einlässe (202) und Auslässe (204) umfassen, die zu der Brennkammer (8) freiliegen,wobei die mehreren Kanäle (20) so ausgelegt sind, dass jeder von den mehreren Einspritzlöchern (18) der Kraftstoffeinspritzdüse (16) eingespritzte Kraftstoffeinspritzstrahl von dem Einlass (202) zu dem Auslass (204) strömt, undwobei der Verbrennungsmotor (2) eine Heizvorrichtung (22) zum Erwärmen von wenigstens einem der mehreren Kanäle (20) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass:die mehreren Kanäle (20) einen ersten Kanal (206) und einen zweiten Kanal (207) mit einer Kanallänge, die kürzer als die des ersten Kanals (206) ist, umfassen, unddie Heizvorrichtung (22) ausgelegt ist, um den zweiten Kanal (207) zu erwärmen.
Patent DE-102019212202-B4 (DE)
Title: Lichtapplikator
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Lichtapplikator (5) zur Untersuchung und/oder Behandlung von einem organischen Körper, wobei der Lichtapplikator (5) einen distalseitigen Einführabschnitt (11) mit einer LED (19) am distalen Ende zum Einstechen in Gewebe (17) des organischen Körpers aufweist, wobei der Einführabschnitt (11) eine sich zumindest teilweise distal von der LED (19) angeordnete und sich distalwärts spitz verjüngende Nadelspitze mit einem lichttransparenten Streukörper (71) zur Streuung des Lichts der LED (19) aufweist.