baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006128-U1 (DE)
Title: Schiebeelement
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-04-28
Abstract: Schiebeelement
(1), insbesondere als Fenster, Raumteiler oder Schrankwand, das über
mindestens einen Laufwagen (2) an einer Schiene (5) verfahrbar ist,
wobei an dem Laufwagen (2) mindestens eine Rolle (3) gelagert ist,
die auf einer Lauffläche (11) der Schiene (5) abrollbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Laufwagen (2) oder einem
Schiebekörper ein Abstreifer (4) gehalten ist, der zumindest
die Lauffläche (11) der Schiene (5) zur Reinigung kontaktiert.
Patent DE-202007007604-U1 (DE)
Title: APL-Klemme
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-05-30
Abstract: Neu
an der Erfindung der Arbeitsplattenklemme (APL-Klemme) gegenüber dem
derzeitigen Stand der Technik (es wird zur Zeit ein abgewinkeltes
Metall- bzw. Blechteil mit gestanztem Vierkantloch verwandt, dieses
wird im Folgenden „Spannblech"
genannt) sind technisch gesehen die folgenden Punkte:  – Das Teil
ist nun aus einem geeignetem Kunststoff (Material ist ein aus ästhetischen
Gründen
silbrig eingefärbter, trockenschlagzäher PA6 – Kunststoff
oder ähnliches
Material) im Spritzgussverfahren gefertigt.  – Die APL-Klemme
verfügt über eine
neuartige Klemmung. Diese ist dadurch, dass das Teil aus Kunststoff
besteht, ein wenig flexibel und kann deshalb entweder von Hand eingedrückt oder
empfehlenswerterweise mit einem Hilfsmittel wie z.B. einem kleinen
Hammer in die gefräste
Nut auf der Unterseite der Arbeitsplatten eingeschlagen werden.
Die durch die Konstruktion des Teils bedingte Führung der APL-Klemme garantiert
eine leichte Handhabung beim Eindrücken bzw. Einschlagen. Diese
Klemmung bewirkt, dass der gesamte Arbeitsplattenverbinder, zu dem
die APL-Klemme als eines von mehreren Einzelteilen...
Patent DE-202007008457-U1 (DE)
Title: Fassreinigungsanlage
IPC: B08B9/20
Filed: 2007-06-16
Abstract: Fassreinigungsanlage
bestehend aus  – einer
durch manuellen, elektromechanischen, pneumatischen oder hydraulisch
betätigten
klappbaren Kippvorrichtung (1) mit daran rechtwinklig angebrachter
dichtender Auflagefläche  1(4)  zur Aufnahme von Fässer und
Behälter.  – einer
verstellbaren Spannvorrichtung  1  (2)  – einer
vertikal und horizontal auf unterschiedliche Fass- und Behältergrößen verstellbaren
Reinigungsdüse
(6)  – einer
Auffangwanne (10) zur Aufnahme des Reinigungsmediums
Patent DE-202007008944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeiten von der Oberfläche eines Bandes
IPC: B21B45/02
Filed: 2007-06-25
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Flüssigkeiten
von der Oberfläche
eines Bandes, gekennzeichnet durch einen als Stoßwellengenerator ausgebildeten Schwingungserzeuger,
der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er in der Flüssigkeit
oder in einem die Flüssigkeit
kontaktierenden Fluid oder Körper
Schwingungen anregen kann.
Patent DE-202007009534-U1 (DE)
Title: Wascheinrichtung zur Reinigung von Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen
IPC: B60S1/00
Filed: 2007-07-06
Abstract: Wascheinrichtung
für Windschutzscheiben
(11) von Kraftfahrzeugen (10),  mit genau einer vertikalen Säule (22),  mit
einem an der Säule
(22) gelagerten und von ihr getragenen vertikal verfahrbaren, horizontalen
Balken (21),  wobei der Balken (21) mit Elementen zum Auftragen
oder Aufsprühen
von Waschflüssigkeit
auf die Windschutzscheibe und mit mechanischen Reinigungsvorrichtungen
versehen ist.
Patent DE-202007010429-U1 (DE)
Title: Rohr- oder stabförmiges Verbundglaselement
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Rohr-
oder stabförmiges
Verbundglaselement mit einem äußeren Glasrohr
(2), einem inneren Glasrohr (3) sowie einer insbesondere aus Gießharz bestehenden
Verbindungsschicht (4), welche das äußere Glasrohr (2) und das innere
Glasrohr (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem vom
inneren Glasrohr (3) umschlossenen Hohlraum (6) mit einer elektrischen
Spannungsquelle in Verbindung bringbare Leuchtelemente (10) angeordnet
sind.
Patent DE-202007011224-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V21/005
Filed: 2007-08-11
Abstract: Beleuchtungsanordnung,
insbesondere zur Beleuchtung von Oberflächen eines Kraftfahrzeugs,
mit einer einen Innenraum (I) umgebenden Rahmenkonstruktion (1)
mit in Längsrichtung
der Rahmenkonstruktion (1) voneinander beabstandeten und durch Längsträger (231–238, 341–348) verbundenen
torförmigen
Trägerelementen
(2–6),
wobei an der Rahmenkonstruktion (1) Leuchtmittel (22'–25', 32'–35', 235'–238', 345'–348') zur Ausleuchtung
des Innenraums (I) angeordnet sind.
Patent DE-202007012020-U1 (DE)
Title: Trägersystem für Photovoltaikelemente
IPC: E04D13/18
Filed: 2007-08-28
Abstract: Trägersystem,
das geeignet ist, Photovoltaikelemente auf einem Gebäudedach
(1) mit einer Neigung von 0 bis 20° zu tragen, umfassend  – zumindest
eine erste Ebene, bestehend aus einer Vielzahl von Aufständerungselementen,  – zumindest
einer zweiten Ebene, bestehend aus einer Vielzahl von Unterkonstruktionselementen,  – zumindest
eine dritte Ebene, bestehend aus Sicherungselementen mit Halteelementen
(7), die geeignet sind, mit Photovoltaikelementen gekoppelt zu werden,
wobei  – die
Aufständerungselementen
der erste Ebene verschiebbar auf einer Auflagefläche (2) des Gebäudedaches (1)
angeordnet sind,  – die
zweite Ebene mit der ersten Ebene lösbar in Verbindung steht, wobei
eine Längsachse
(A-A) der Unterkonstruktionselemente mit einer Längsachse (B-B) der Aufständerungselemente
einen Winkel (α)
bildet, und  – die
Sicherungselemente der dritten Ebene mit den Unterkonstruktionselementen
der zweiten Ebene ein Gittermuster bilden.
Patent DE-202007012394-U1 (DE)
Title: Elektrische Handwerkzeugmaschine mit Zusatzhandgriff und mit Wechselwerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2007-09-04
Abstract: Elektrische
Handwerkzeugmaschine mit auswechselbarem, rotierendem und/oder oszillierendem
Schleif-, Trenn-, Bohr- oder Schneidwerkzeug, insbesondere Trennschleifer
mit auswechselbarer Schleifscheibe, mit einem Gehäuse mit
Griffabschnitt, mit wenigstens einem Zusatzhandgriff, und mit einem
Werkzeug zum Lösen
bzw. Verriegeln einer Schraubverbindung des rotierenden und/oder
oszillierenden Werkzeugs von/an einer rotierenden bzw. oszillierenden
Welle der Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug
(40) zum Lösen
bzw. Verriegeln der Schraubverbindung in einem hohlen Griffabschnitt
des Zusatzhandgriffes (30) aufgenommen ist.
Patent DE-202007012545-U1 (DE)
Title: Tragsäule für Technikeinbauten in Kläranlagen
IPC: E03F11/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: Tragsäule für Technikeinbauten
in Kläranlagen,
einen horizontalen Trägerabschnitt
aufweisend, welcher auf den Boden zumindest eines Behälters der
Kläranlage
aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Trägerabschnitt
(1) ein länglicher
vertikaler Halteabschnitt (2) anschließt, an welchem die einzelnen Elemente
der Technikeinbauten (8) an einer oder mehreren Stellen entlang
der vertikalen Richtung befestigbar sind.
Patent DE-202007013295-U1 (DE)
Title: Drehstomzähleradministrator
IPC: G01R11/00
Filed: 2007-09-21
Abstract: DREHSTROMZÄHLERADMINISTRATOR,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen bauartmässig supraleitende Funktionen
ausüben.
Patent DE-202007014012-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul zum Einbauen und Be- bzw. Ausleuchten von bzw. Leuchten in und aus rohrförmigen Körpern, wie Treppen- und Balkongeländern, Handläufen, Schildern, Regalen, Gerüsten, Treppenstufen usw.
IPC: F21S2/00
Filed: 2007-10-06
Abstract: Ein
Beleuchtungsmodul ( 1 ),  welches unter anderem
in rohrförmige
Körper
beliebiger Form eingearbeitet bzw. eingeschraubt, eingeschoben oder
auf sonst. Weise angebracht oder eingearbeitet werden kann, wodurch
es als integriertes Beleuchtungsmittel für Geländer, vorzugsweise Treppen-Sims-Balkon
oder sonstige Abgrenzungs- und Führungs-Geländer oder Handläufe, auch
zum Be- und Ausleuchten sämtlicher  anderer
rohrförmiger
Objekte, wie z.B. den Gestellen für Vordächer, Briefkastenständer, Werbe-
und Hinweisschilder, Toren, Zäunen,
Regalen und Gerüsten.  Aber
auch Tischen, Stühlen
und sämtl.
anderen für
die Verwendung möglichen
Elemente, z.B.  rohrförmigen
Ständerleuchten
für Terrassen
und Stufen- bzw. Einfahrts- und Eingangsbeleuchtungen dienen kann, dadurch
gekennzeichnet dass,  es über
ein oder mehrere Leuchtmittel beliebiger Art bzw. beliebigen Leuchtmediums
(02) verfügt,
welches zwar über mind.
1, aber auch 2 Anschlussmöglichkeiten
wie z.B. Steckverbindungen/- oder Steckverschraubungen (04) für das das
anschließen
des Stromführenden
Kabels verfügt, wodurch
an die Stromquelle angeschlossen, und/oder auch mit anderen bzw.
weiteren Beleuchtungsmodulen in Reihe hintereinander geschaltet
werden...
Patent DE-202007014552-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung zur Reinigung von Mischwerkzeugen
IPC: B08B1/00
Filed: 2007-10-17
Abstract: Reinigungseinrichtung
(1) zur Reinigung von Mischwerkzeugen (12) in einem Behälter (2,
4) mit mindestens einer Klemmeinrichtung (3) zum Befestigen einer
an der Klemmeinrichtung (3) angeordneten Bürsteneinrichtung (10, 11) an
einer Behälterwand
(4), wobei die Klemmeinrichtung (3) derart ausgestaltet ist, dass
ein Klemmschluss auf die Behälterwand
(4) von einer Innenseite (I) und von einer Außenseite (A) des Behälters (2,
4) vorliegt.
Patent DE-202007017108-U1 (DE)
Title: Stanzverpackung mit aufgeklebtem Schaum und doppelten Deckel
IPC: B65D5/42
Filed: 2007-12-07
Abstract: Stanzverpackung
mit eingeklebtem Schaum und doppelten Deckel. Dadurch gekennzeichnet, dass
durch den gedoppelten Deckel ein mehrfach Versand möglich ist
(s. anliegende Zeichnungen).
Patent DE-202007019096-U1 (DE)
Title: Koaxiale Vollstrom- und Bypass-Ölfiltervorrichtung
IPC: B01D27/10
Filed: 2007-06-21
Abstract: Fluidfilter, umfassend:  einen ersten Filter mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Ende;  einen zweiten Filter, wobei der erste Filter in einem radialen Abstand vom zweiten Filter angeordnet ist, womit die serielle Strömung eines Fluids durch den ersten und zweiten Filter ermöglicht wird;  ein Gehäuse, das den ersten und zweiten Filter umgibt, wobei das Gehäuse einen Kanisterkörper mit einer abnehmbaren Kanisterabdeckung umfasst;  einen Einlass, der am ersten Ende angeordnet ist;  einen ersten Auslass, der am ersten Ende angeordnet ist;  einen ersten Strömungsweg für die Strömung von Fluid vom Einlass durch den ersten Filter und aus dem ersten Auslass;  einen zweiten Auslass, der am zweiten Ende angeordnet ist; und  einen zweiten Strömungsweg für die Strömung von Fluid vom Einlass durch den ersten und zweiten Filter und aus dem zweiten Auslass, wobei der Fluidfilter so ausgebildet ist, dass während des Betriebs Fluid durch den...
Patent DE-202008001179-U1 (DE)
Title: Bordtasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Bordtasche
zur Aufnahme von Reiseutensilien, Verpflegung und/oder Schreib-
bzw. Informationsmaterial mit folgenden Merkmalen:  a) die Bordtasche
ist so ausgebildet, dass im geschlossenen Zustand ein Tragegriff
(15) (oder eine Trageschlaufe) an ihrer Oberseite freiliegt und
eine Verwendung als Handtasche gestattet;  b) die Vorderwand
(1) ist bis auf einen Bodenbereich (12) sowie ggf. seitliche Randbereiche
vom übrigen
Korpus lösbar
und hochklappbar;  c) die Vorderwand (1) gibt im hochgeklappten
Zustand die Rückwand
(2) des Korpus sowie Mittel zum Aufhängen der offenen Bordtasche
frei;  d) an der Innenseite der Rückwand (2) sowie an der Innenseite
der hochgeklappten Vorderwand (1) sind von oben befüllbare – ggf. auch
mittels Reißverschluss
(3a, 4a), Einsteck- oder Überwurflaschen
(6b) und/oder Druckknopf bzw. Klettverschluss sicherbare – Gefache
(3–9)
angeordnet.
Patent DE-202008003322-U1 (DE)
Title: Verstellbare Cutter, Messer, Werkzeuge mit leicht gebogenen Griffen bzw. leicht gebogenen Schneiden bzw. mit Griffen aus mehreren Teilen, wobei die Teile gegeneinander verdrehbar sind
IPC: B26B1/08
Filed: 2008-03-08
Abstract: Verstellbare
Cutter, Messer, Werkzeuge mit leicht gebogenen Griffen bzw. leicht
gebogenen Schneiden bzw. mit Griffen aus mehreren Teilen, wobei
die Teile gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffe (22-o, 22-q) als Hohl-Griffe ausgeführt sind
in welchen die Klingen (21, 21-o, 21-q, 26-q) verschiebbar angeordnet
sind wobei die Griffe (22-o, 25-q, 27-q) leicht gebogen bzw. gekrümmt sind
und innen mit Arretierungs-Nocken (23-o) versehen sind.
Patent DE-202008003357-U1 (DE)
Title: Kompaktdurchlauferhitzer
IPC: F24H1/16
Filed: 2008-03-08
Abstract: Einen
Kompaktdurchlauferhitzer dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluid
eine Bahn eines plattenförmigen
Körpers
durchströmt
dessen Außenseiten
mit Wärmequellen
versehen sind.
Patent DE-202008007703-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Kolbenmaschine mit einer schaltbaren Reibschaltkupplung
IPC: F16F15/10
Filed: 2008-06-10
Abstract: Antriebseinheit
für eine
Kolbenmaschine mit einer pneumatisch, elektromagnetisch oder hydraulisch
schaltbaren Reibschaltkupplung (5) und einem Antriebsrad (3), das
auf einem Antriebslager (4) sitzt, wobei das Antriebsrad (3) durch
Schalten der Reibschaltkupplung (5) mit einer Antriebswelle der
Kolbenmaschine verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach
dem Antriebsrad (3) in Abtriebsrichtung betrachtet vor oder nach
der Reibschaltkupplung (5) ein Drehschwingungsdämpfer integriert ist.
Patent DE-202008008921-U1 (DE)
Title: Kunststofftürschließer mit eingelegten Metallteilen
IPC: E05F3/04
Filed: 2008-07-03
Abstract: Türschließer (1)
umfassend ein Gehäuse
(2), einen Schließkolben
(3), eine zur Mittelachse des Schließkolbens (3) senkrechte Schließerwelle
(5) und eine Feder (7), wobei der Schließkolben (3) in einer zylindrischen
Tasche (4) und die Schließerwelle
(5) in einer zylindrischen Ausnehmung (6) im Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei
der Schließkolben
(3) mit der Schließerwelle
(5) verzahnt ist, wobei die Feder (7) auf den Schließkolben
(3) einwirkt, wobei das Gehäuse
(2) und der Schließkolben
(3) im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt sind, wobei die zylindrische
Tasche (4) des Gehäuses
(2) zumindest ein erstes Metalleinlegeteil (10) umfasst, und wobei
eine Mantelfläche des
Schließkolbens
(3) zumindest teilweise durch ein zweites Metalleinlegeteil (11a,
11b) gebildet ist.
Patent DE-202008012625-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Stellspindel einer Armatur
IPC: F16K35/06
Filed: 2008-09-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung
(1) zur Verhinderung einer unbefugten Betätigung einer
Stellspindel (3) einer Absperrarmatur einer Leitung für
ein Medium mit einem Sicherungsaufsatz (2) und einem mit dem Sicherungsaufsatz
(2) für eine Stellbewegung der Stellspindel (3) kuppelbaren
Betätigungsmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass der
Sicherungsaufsatz (2) durch einen, eine konische Innenaufnahme (9)
für einen Konuszapfen (10) der Stellspindel (3) aufweisenden
zylinderförmigen Kernteil (5) und eine diesen drehbar umfassende
Aufsteckkappe (6) gebildet ist und in einer Stirnscheibe (7) der
Aufsteckkappe (6) und im Kernteil (5) Kupplungsaufnahmen (34, 37)
für Kupplungsmittel (43) des Betätigungsmittels
(4) angeordnet sind.
Patent DE-202008013948-U1 (DE)
Title: Landmaschine, insbesondere Verteilmaschine
IPC: A01C3/06
Filed: 2008-10-18
Abstract: Landmaschine,
insbesondere eine Verteilmaschine in gezogener oder vom Dreipunkt
eines Traktors aufgenommener Bauart für Streugut, wie Dünger oder
Saatgut, mit einem das Streugut enthaltenden, großen Behälter (1),
aus dem das Streugut über
Dosierorgane auf Verteilorgane ausgebracht wird und der an einer
Außenwand
(4, 6) eine Leiter (5) und gegebenenfalls innen eine Trittstufe
(9) aufweist, über
die der Benutzer zu Kontrollzwecken das Innere des Behälters und
dessen Inhalt inspizieren und zu Reinigungszwecken in den Behälter einsteigen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (5) aus einer Fahr-
bzw. Transportposition, in der sie sich innerhalb der Projektoren
des oberen größten Umrisses
des Behälters
(1) befindet, in eine Benutzungslage nach außen klappbar und in dieser
Lage arretierbar ist.
Patent DE-202008016641-U1 (DE)
Title: Nietmaschine
IPC: B21J15/10
Filed: 2008-12-16
Abstract: Nietmaschine, umfassend:  ein Gehäuse, das darin einen Durchgang aufweist;  einen Schaft, der in dem Durchgang des Gehäuses für eine Hinundherbewegung aufgenommen ist;  Klemmbacken, die in dem Durchgang des Gehäuses angrenzend an ein vorderes Ende des Gehäuses aufgenommen sind, um zusammen mit dem Schaft bewegt zu werden; und  eine Spindel, die ein Ende aufweist, das in einem hinteren Ende des Gehäuses eingefügt ist, um für einen Antrieb des Schafts für die Hinundherbewegung gedreht zu werden;  worin das Gehäuse mit Schlitzen an einer Seitenwand des Durchgangs bereitgestellt ist, und wobei der Schaft mit Aussparungen bereitgestellt ist, die jeweils mit den Schlitzen ausgerichtet sind, und wobei in jedem Paar von Schlitz und Aussparung mindestens eine Kugel aufgenommen ist, um eine Reibung der Hinundherbewegung des Schafts zu verringern.
Patent DE-202008017690-U1 (DE)
Title: Heißluftgebläse
IPC: F23D14/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Heißluftgebläse mit einem Gebläse zum Fördern von Luft (L) durch ein sich stromabwärts des Gebläses erstreckendes erstes Gehäuse (1) und einem im ersten Gehäuse (1) aufgenommenen Brenner (2) zur Erzeugung heißer Abgase, wobei ein mit einer Leitung (7) zum Zuführen eines Gas/Luft-Gemischs (GL) verbundenes zweites Gehäuse (3) des Brenners im ersten Gehäuse (1) unter Ausbildung eines umlaufenden Spalts zum Durchführen der Luft (L) aufgenommen ist, und wobei der Brenner (2) einen einen zusammenhängenden Porenraum aufweisenden, aus einem nicht-katalytischen Material hergestellten Porenkörper (4) aufweist, an dessen innerer Oberfläche das dem Brenner (2) zugeführte Gas/Luft-Gemisch (GL) ohne Ausbildung einer freien Flamme verbrannt wird.
Patent DE-202008017873-U1 (DE)
Title: Chirurgische Schere zur blutlosen Gewebedurchtrennung
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Chirurgische Schere zur blutlosen Gewebedurchtrennung mit zwei sich schneidenden und an der Verbindungsachse (1) angesetzten Scherenbranchen (2, 3) mit Schneidkanten an ihren Arbeitsenden (4, 5) und Sperrvorrichtungen, die entlang der Längsachse der Schere beiderseits davon symmetrisch angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sperrvorrichtungen als zwei an den Scheren befestigte identische Gefäßklemmen (6, 7) ausgeführt sind und  dass die Mittelpunkte der Verbindungsachsen (10, 11) der Gefäßklemmen (6, 7) in Bezug auf den Mittelpunkt der Verbindungsachse (1) zur Schneidkante der Scheren versetzt sind.
Patent DE-202008018402-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur vertieften Montage einer Dämmstoffplatte
IPC: E04B1/76
Filed: 2008-09-10
Abstract: Befestigungselement (1) zur vertieften Montage einer Dämmstoffplatte (2) an einer Unterkonstruktion (3), wobei das Befestigungselement (1) einen Druckteller (4) und eine daran anschließende Dübelhülse (5) zur Aufnahme eines Spreizelements (6) mit einem Spreizelementkopf (7) umfasst, wobei die Dübelhülse (5) eine Spreizzone (8) aufweist, und wobei an der in Einführrichtung unteren Seite des Drucktellers (4) Fräsvorrichtungen (9) zum Ausfräsen der Dämmstoffplatte (2) und Ausnehmungen (10) zum Hindurchtreten des ausgefrästen Dämmstoffmaterials angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das ausgefräste Dämmstoffmaterial in einer Auffangvorrichtung gesammelt wird, wobei die Auffangvorrichtung als Kappe (11) ausgebildet ist, welche mit dem Druckteller (4) verbunden bzw. verbindbar ist.
Patent DE-202008018406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren flüssiger Medien und Behältersystem dafür
IPC: B44D3/12
Filed: 2008-12-05
Abstract: Behältersystem, umfassend einen formstabilen Behälter und einen in dem Behälter angeordneten flexiblen Beutel, der zwei Anschlüsse aufweist, die mit zumindest einer Öffnung des Behälters korrespondieren.
Patent DE-202009001012-U1 (DE)
Title: Grill bzw. Einsatz- oder Aufsatz für einen Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-01-28
Abstract: Grill
bzw. Einsatz- oder Aufsatz für
einen Grill, bestehend aus einem Grillständer mit einer Aufnahme für einen
Brennstoff und einer darüber
positionierbaren Auflage für
das Grillgut, dadurch gekennzeichnet dass die Grillauflage als nach
oben gewölbtes
Lochblech ausgeführt
ist und über
ein Fett-Ablaufsystem für
aus dem Grillgut austretendes Fett verfügt.
Patent DE-202009001779-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/38
Filed: 2009-02-10
Abstract: Kleiderbügel (10) mit einem Bügelkörper (11), in dessen Mittelteil (12) oberseitig ein Aufhängehaken (14) angeordnet ist, wobei der Aufhängehaken (14) einen unteren vertikalen Schaftabschnitt (14a) besitzt, der in eine axiale Einsetzbohrung (17) einer aus Kunststoff bestehenden Befestigungshülse (15) drehbar eingesetzt ist, die drehfest und auszugssicher in dem Mittelteil (12) des Bügelkörpers (11) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungshülse (15) einen Drehsicherungsabschnitt (15b) und einen davon axial versetzt angeordneten Auszugssicherungsabschnitt (15c) aufweist.
Patent DE-202009003170-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: B60P3/36
Filed: 2009-03-10
Abstract: Sitzmöbel für Caravaning, insbesondere für Wohnmobile (1), bestehend aus einem Sitzteil (6) und einem Rückenlehnenteil (7), wobei das Rückenlehnenteil (7) vom Sitzteil (6) getrennt und über dieses nach oben höhenverstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenteil (7) heb- und senkbar angeordnet ist, wobei das Sitzmöbel (5) eine Führung (15) und einen Hebemechanismus (16) für die Höhenverstellung des Rückenlehnenteils (7) aufweist.
Patent DE-202009008407-U1 (DE)
Title: Kühlbares Ausgabesystem für Flüssigkeiten aus flexiblen Verpackungen
IPC: B67D1/14
Filed: 2009-06-18
Abstract: Kühlbares Ausgabesystem für Flüssigkeiten aus flexiblen Verpackungen welches aus einem isolierten Gehäuse (1 + 3) zur Aufnahme von Kühlakkus (5) und einem Beutel-Adapter-Hahn-System (4 + 7 + 8) besteht dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierkörper (3), welche in das Gehäuse (1) eingelegt werden, mit ihren Innenflächen (3a) ein „V” bilden und am Boden des „V” sich ein Absatz (3b) ergibt, auf denen die Kühlakkus (5) mit ihrer Kante aufliegen, so daß beim Leeren des Beutels eine extrem gering Restmenge der Flüssigkeit im Beutel (4) verbleibt.
Patent DE-202009009382-U1 (DE)
Title: Vorsatzgerät zum Schleifen von Ski- oder Snowboardkanten
IPC: A63C11/04
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorsatzgerät zum Schleifen von Stahlkanten an Ski oder Snowboards dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät formschlüssig und kraftschlüssig mit einem handgeführten Multitool verbunden ist.
Patent DE-202009010895-U1 (DE)
Title: Ventilkappenhalter zur berührungsfreien Demontage und Montage von Ventilkappen luftbereifter Fahrzeuge
IPC: B25B33/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Ventilkappenhalter für das berührungsfreie Ab- und Aufdrehen von Ventilkappen luftbereifter Fahrzeuge sowie zur temporären Aufbewahrung der Ventilkappe, bestehend aus einem stabartigen Teil mit einer Aussparung am einen Ende zur Aufnahme der Ventilkappe sowie einer Befestigungsmöglichkeit an der gegenüberliegenden Seite,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das stabartige Teil (Bauteil gem.  I ) zylindrisch und im oberen Bereich durchaus ergonomisch geformt sein kann,  – dass der Ventilkappenhalter am einen Ende über eine Aussparung zur kraftschlüssigen Aufnahme der Ventilkappe verfügt,  – dass der Ventilkappenhalter am anderen Ende über eine Befestigungsmöglichkeit der Ventilkappenhalter an Gegenständen, z. B. an einem Schlüsselbund, verfügt.
Patent DE-202009011966-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Heiß- oder Brühgetränken
IPC: A47J31/06
Filed: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Heiß- oder Brühgetränken, insbesondere Tee oder Kaffee, zumindest bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem Wasservorratsbehälter (6), gegebenenfalls mit einem Deckel, einem Heizelement zum Erhitzen des Wassers, einer Zuführvorrichtung für das erhitzte Wasser, einem vorzugsweise abnehmbaren Filter (2) zur Aufnahme des Brühgutes, einem Gefäß (3) zur Aufnahme des fertigen Brühgetränkes und gegebenenfalls einer Warmhalteplatte für das Gefäß (3), wobei das Gehäuse (1) eine Ausnehmung aufweist, in der in der Gebrauchslage der Filter (2) zumindest teilweise angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Filter (2) und am Gehäuse (1) je ein ferromagnetisches Element derart angeordnet ist, dass der Filter (2) in der Gebrauchslage mittels Magnetkraft lagesicher gehalten ist.