baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren der Farbsättigung von Videosignalen
Inventor: MATSUSHITA TOMOYOSHI
IPC: H04N1/56
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren der Sättigung
eines aus einem Videosignal erzeugten Farbsignals, gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  Erfassen des Farbdichte-Signalpegels
eines Videosignals, das ein Farbdichtesignal und ein Farbwertsignal
enthält; und  Ändern des
Pegels des Farbwertsignals je nach dem Farbdichte-Signalpegel, dadurch
gekennzeichnet, dass  die Änderung
des Farbwert-Signalpegels durch Multiplizieren des Farbwert-Signalpegels
mit einem Koeffizienten ausgeführt
wird, um den Farbwert-Signalpegel zu verringern und der Koeffizient
0,75 oder weniger beträgt,
wenn der Farbdichte-Signalpegel 0 ist.
Patent DE-10215537-B4 (DE)
Title: Blasdüse
Inventor: STEFFAN WERNER
IPC: B29D11/00
Filed: 2002-04-09
Granted: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit dem Problem, eine optimale Trocknung von Kontaktlinsen an einem Greifer zu gewährleisten bei gleichzeitiger Minimierung von Störungen des Prozessablaufs. Dies wird erreicht durch eine konvexe Ausbildung der Endfläche der Blasdüse.
Patent DE-10215607-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: EZURA TAKUMI
IPC: F16L33/22
Filed: 2002-04-09
Granted: 2011-06-30
Abstract: Rohrverbinder für den Einbau in ein bewegliches Fahrzeug mit: einem im Wesentlichen steif ausgebildeten Verbindungskörper (12), der aus einem Harzmaterial und/oder Kunststoff besteht sowie eine Außenfläche und eine Innenwand aufweist, wobei der Verbindungskörper (12) einen Befestigungs/Lösemechanismus (34) für das Befestigen/Lösen eines Fluidrohres (36) aufweist, der an einem ersten Ende des Verbindungskörpers (12) angeordnet ist, wobei eine Öffnung (16) an einem zweiten Ende des Verbindungskörpers (12) vorgesehen ist, die zur Aufnahme eines Anschlusselements (18) dient, wobei der Verbindungskörper (12) um einen vorbestimmten Winkel zwischen dem ersten und dem zweiten Ende gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pufferabschnitt, der an einer Außenfläche des Verbindungskörpers (12) oder an einem Innenbereich nahe der Außenfläche vorgesehen ist und äußere Kräfte, die auf die Außenfläche des Verbindungskörpers (12) ausgeübt werden, durch Verteilen puffert, um eine Konzentration der Belastung zu vermeiden, wobei der Pufferabschnitt mit dem Verbindungskörper (12) einstückig aus dem gleichen Material ausgebildet...
Patent DE-10220133-B4 (DE)
Title: Energiesparende Gargerätetür mit niedriger Fronttemperatur
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: F24C15/04
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Gargerätetür mit einer
Innenwand (5) und einer Außenwand
(3) sowie einer dazwischen angeordneten Zwischenwand (7) die als
eine luftdurchströmte, perforierte
Wand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Gargerät vorhandenes
Ventilatorsystem (11) eine Durchströmung der perforierten Wand
(7) erzwingt, dass die Luft frontseitig bodenseitig in die Tür eintritt
sowie rückseitig
deckseitig aus der Tür
austritt.
Patent DE-10227367-B4 (DE)
Title: Reflektierendes Element für freie Elektronen-Laserstrahlung, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: GATTO ALEXANDRE
IPC: H01S3/034
Filed: 2002-06-13
Granted: 2007-01-11
Abstract: Reflektierendes
Element für
freie Elektronen-Laserstrahlung im Wellenlängenbereich zwischen 150 und
500 nm,  bei dem auf einem Substrat ein erstes Wechselschichtsystem
angeordnet ist, dessen Schichtpaare entweder aus SiO 2  und
einem eine höhere
Brechzahl als SiO 2  aufweisenden ersten Metalloxid
oder Fluorid oder  aus zwei Fluoriden unterschiedlicher Brechzahl
bestehen und dessen Schichten jeweils als λ/4-Schichten für ein Wellenlängenintervall
im Bereich um eine erste Wellenlänge λ 2  ausgebildet
sind,  auf dem ersten Wechselschichtsystem eine Übergangsschicht
aus SiO 2  oder dem ersten Metalloxid oder
einem Fluorid angeordnet ist, die als λ/4-Schicht für die erste Wellenlänge λ 2  ausgebildet
ist,  auf der Übergangsschicht
ein zweites Wechselschichtsystem angeordnet ist, dessen Schichtpaare
aus SiO 2  und einem eine höhere Brechzahl
als SiO 2  aufweisenden zweiten Metalloxid
oder Fluorid oder  aus zwei Fluoriden unterschiedlicher Brechzahl
bestehen und dessen Schichten jeweils als λ/4-Schichten für ein Wellenlängenintervall
im Bereich um eine zweite Wellenlänge λ 1  ausgebildet
sind,  wobei die zweite...
Patent DE-10238093-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuergerät
Inventor: FEILEN OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeug-Steuergerät, das in
einem Fahrzeug montiert ist und das zumindest einen ursprünglichen
Microrechner (μC)
und zumindest einen ursprünglichen
Speicherbaustein (2, 3) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass
der ursprüngliche
Speicherbaustein (2, 3) zumindest eine, spezifische Kennung (ID)
aufweist und der ursprüngliche
Microrechner (μC)
zumindest einen Bereich (11) aufweist, in dem mindestens diese eine
spezifische Kennung (ID) des ursprünglichen Speicherbausteins
(2, 3) abgelegt ist.
Patent DE-10240313-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung mit einem Verarbeitungsvorgang Koordinatenberechung
Inventor: KATAYAMA OSAMU
IPC: H04N5/262
Filed: 2002-08-30
Granted: 2008-04-24
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung
mit:  einer Zeicheneinrichtung (11) zum Zeichnen eines Bildes;  einer
Speichereinrichtung (13) zum Speichern des von der Zeicheneinrichtung
(11) gezeichneten Bildes; und  einer Anzeigeverarbeitungseinrichtung
(15) zum Lesen der Bilddaten von der Speichereinrichtung (13) entlang
einer Rasterrichtung und zum Ausführen eines vorbestimmten Vorgangs,
der für
eine Bildanzeige bezüglich
der gelesenen Bilddaten benötigt
wird, um die dem vorbestimmten Vorgang unterworfenen Bilddaten an
die Anzeigevorrichtung (17) auszugeben werden; wobei  die Anzeigeverarbeitungseinrichtung
(15) geeignet ist, bezüglich
der entlang der Rasterrichtung ausgelesenen Bilddaten einen Verarbeitungsvorgang,
der eine Koordinatenberechnung enthält, und einen Bildaufbauverarbeitungsvorgang
auszuführen,
dadurch gekennzeichnet dass  die Anzeigeverarbeitungseinrichtung
(15) unter einem Übergangsmodusverarbeitungsvorgang
sowohl den Verarbeitungsvorgang als auch einen Bildaufbauverarbeitungsvorgang
ausführt,
um eine Inkongruenz zu beseitigen, die auf das Umschalten von Bildern
auf der Anzeigevorrichtung (17) auftritt, und  die Anzeigeverarbeitungseinrichtung
(15) unter einem Normalmodusverarbeitungsvorgang den vorbestimmten
Vorgang ohne Ausführung
zumindest des Verarbeitungsvorgangs ausführt.
Patent DE-10247203-B4 (DE)
Title: Heizelement zum Erhitzen von aggresiven Gasen
Inventor: FUCHS PAUL
IPC: H05B3/14
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zum Heizen von strömenden,
aggressiven Gasen, in der das Gas durch mindestens ein metallfreies,
poröses,
gasdurchlässiges
und elektrisch konduktives Heizelement, das mit elektrisch leitenden
Partikeln gefüllt
ist, strömt,
wobei an die elektrisch leitenden Partikel elektrischer Strom angelegt
wird und sich das Gas durch die Wärmeübertragung von den erhitzten
elektrisch leitenden Partikeln erwärmt, dadurch gekennzeichnet, dass
sich das Heizelement selbständig
erneuert in dem die elektrisch leitenden Partikel über mindestens
ein Reservoir nachgefüllt
werden.
Patent DE-10252635-B4 (DE)
Inventor: ELKINGTON MARK
IPC: A63C5/00
Filed: 2002-11-11
Granted: 2004-11-18
Abstract: The snow board binding has a frame with a  base plate (1) having side flanges (2) on which tension cords (6,8) are fastened to hold a single upper plate (4). The upper plate extends from a toe area (5a) of the boot to at least over the arch area (5b). A single tensioner (8) is provided for the cord independent of the pivot position of the heel area (3).
Patent DE-10252801-B4 (DE)
Title: Buchsen-Kontakt und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: KOJIMA EIJI
IPC: H01R43/16
Filed: 2002-11-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Buchsen-Kontakt (1), umfassend:  einen Verbindungsabschnitt (5), welcher mit einem aufzunehmenden Flachstecker (4) verbindbar ist, welcher an einem zusammenpassenden Stecker-Kontakt vorgesehen ist,  einen Kopplungsabschnitt (6), der hinter dem Verbindungsabschnitt (5) vorgesehen ist,  Crimplaschen (7, 8), die mit einem Draht (2) verbindbar sind und hinter dem Kopplungsabschnitt (6) vorgesehen sind, und  ein Paar von Kontaktabschnitten (9C, 18), welche an einem Paar von im wesentlichen zueinander gerichteten und gegenüberliegenden Wandabschnitten (17, 23) des Verbindungsabschnitts (5) vorgesehen sind, um in Kontakt mit dem aufzunehmenden Flachstecker (4) gebracht zu werden, während sie ihn fest halten, wobei:  einer (9C) der Kontaktabschnitte (9C, 18) an einem federnden Kontaktstück (9) vorgesehen ist, um federnd in Kontakt mit dem aufzunehmenden Flachstecker (4) gebracht zu werden,  wobei sich das federnde Kontaktstück (9) von dem Wandabschnitt (23) erstreckt, welcher im wesentlichen zu dem Wandabschnitt (17) gerichtet ist, welcher mit dem anderen Kontaktabschnitt (18) versehen ist,...
Patent DE-10260271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen einer elektrischen Sicherung in einem Versorgungsstromkreis
Inventor: BLITZER THOMAS
IPC: H01H35/14
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Auslösen
einer elektrischen Sicherung in einem Versorgungsstromkreis eines in
einem Kraftfahrzeug angeordneten Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet,
dass ein auf Masse liegender elektrischer Leiter (3) und ein Plus-Leiter
(4) des Versorgungsstromkreises im Kraftfahrzeug so angeordnet sind,
dass durch eine bei einem Unfall einwirkende Kraft die beiden Leiter
(3, 4) niederohmig kurzgeschlossen sind und durch die beiden niederohmig
kurzgeschlossenen Leiter (3, 4) die elektrischen und elektronischen
Bauelemente des Versorgungsstromkreises sowie der elektrische Verbraucher
(1) von der Stromversorgungsquelle (6) abgetrennt sind und im wesentlichen
der gesamte Versorgungsstrom in die Sicherung (2) eingeleitet ist.
Patent DE-10260523-B4 (DE)
Title: Verstellbare Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B60R21/02
Filed: 2002-12-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verstellbare Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  ein teleskopierbares Lenkwellengehäuse (7),  eine in dem Lenkwellengehäuse (7) drehbar gelagerte, teleskopierbare Lenkwelle (3),  Verstelleinrichtungen (14, 15) für die Veränderung des Neigungswinkels und/oder der Axiallage des Lenkwellengehäuses (7), sowie  eine Klemmeinrichtung (14a) zum Festhalten des Lenkwellengehäuses (7) in einer gewünschten Position, gekennzeichnet durch  einen über dem Lenkwellengehäuse (7) liegenden Lenkungsbock (11), an dem das teleskopierbare Lenkwellengehäuse (7) über eine obere Verstelleinrichtung (14) und  eine untere Verstelleinrichtung (15) sowohl mit seinem lenkgetriebeseitigen Gehäuseteil (9) als auch mit seinem lenkradseitigen Gehäuseteil (8) verstellbar gelagert ist, und  die Klemmeinrichtung mit der oberen Verstelleinrichtung (14) zusammenwirkt, um das Lenkwellengehäuse (7) in der gewünschten Position zu fixieren.
Patent DE-10295854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung und hydraulischen Förderung von Walzgut
Inventor: MOROZOV SEMEN ANDREEVICH
IPC: C21D1/62
Filed: 2002-01-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmebehandlung und
hydraulischen Förderung
von Walzgut, umfassend eine Spritzdüse (1), ein Führungsrohr
(2) und eine Kühlkammer
(3) mit einem Einlauftrichter (5) auf, deren Hohlraum (6) über einen
Führungskanal
(4) mit einem Absperrelement (12) mit einem Kegelaufsatz (14) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (12) als topfförmiger Absperraufsatz
(12) mit einem zentralen Kegelvorsprung (14) ausgebildet ist, der
in den sich konisch erweiternden Trichter (11) der Kühlkammer
(3) unter Bildung einer ringförmigen
Schlitzdüse
(10) zwischen der Oberfläche
des sich konisch erweiternden Auslauftrichters (11) und der Außenfläche des
Kegelvorsprungs (14) des Absperraufsatzes (12) eingreift, welche
Düse über ein
System von am Umfang des Kühlkammergehäuses (3)
angeordneten Verteilungsöffnungen
(8) mit dem am Kühlkammereingang
ausgebildeten Hohlraum (6) kommuniziert.
Patent DE-10296972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umwandeln von Kommunikationsprotokollen
Inventor: HA SAM CHUL
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-04-09
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln eines Kommunikationsprotokolls, wobei die Vorrichtung umfasst:  mehrere Geräte zum Kommunizieren miteinander durch eine einzige Busleitung unter Verwendung verschiedener Kommunikationsprotokolle; und  einen Wandler, der an die mehreren Geräte jeweils angeschlossen ist, zum Umwandeln von Daten, die von den Geräten eingegeben/ausgegeben werden, mit einem spezifischen Kommunikationsprotokoll, indem ein Kommunikationsprotokoll durch das Internet heruntergeladen wird, wobei der Wandler einen Kommunikationsblock zum Herunterladen einer Mehrzahl von Kommunikationsprotokollen durch das Internet und zum Speichern derselben in der Vorrichtung aufweist.
Patent DE-10306856-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Fertigen eines komplexen Gegenstands, bei denen Änderungen  der Eigenschaftsdaten  ohne einen manuellen Eingriff zu  den  lokalen Fertigungseinheiten gelangen können
Inventor: FIEDLER DIETER
IPC: G05B19/418
Filed: 2003-02-18
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines komplexen Gegenstands, bei dem: – ein Basisteil (1) des zu fertigenden Gegenstands von einer Zentralsteuerung (3, 4) identifiziert wird, – die Zentralsteuerung (3, 4) aus einer Datenbank (5) Eigenschaftsdaten für den identifizierten, zu fertigenden Gegenstand abruft, wobei die Eigenschaftsdaten Ausstattungsmerkmale des komplexen Gegenstands betreffen, – die Zentralsteuerung (3, 4) aus den Eigenschaftsdaten Beauftragungsdaten ermittelt und diese an zumindest eine lokale Fertigungseinheit (6) überträgt, wobei bei der Ermittlung der Beauftragungsdaten aus den Eigenschaftsdaten eine Abbildung der Struktur des komplexen Gegenstands auf die Struktur der Fertigung durchgeführt wird, – mittels der lokalen Fertigungseinheit (6) zumindest ein Fertigungsvorgang durchgeführt wird, wobei bei der lokalen Fertigungseinheit (6) die Beauftragungsdaten visuell so angezeigt werden, dass bei der Anzeige der Beauftragungsdaten eine Bearbeitungsreihenfolge vorgegeben wird, wobei die Bearbeitungsreihenfolge online von der Zentralsteuerung (3, 4) und/oder manuell durch die lokale Fertigungseinheit (6) verändert werden kann, und wobei fertigungsbezogene Daten erfasst werden, und – die fertigungsbezogenen Daten gespeichert werden.
Patent DE-10308896-B4 (DE)
Title: Druckknopfschalter
Inventor: IWAKIRI NORIO
IPC: H01H13/50
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Druckknopfschalter,
welcher einen Schaltergrundkörper
(4), der in einem Basiselement (1) montiert ist, durch Drücken eines
Betätigungsstößels (5) betätigen kann,
wobei der Druckknopfschalter aufweist:  eine Anzahl von Betätigungselementen
(11, 11'), die jeweils ein Betätigungsende
(x) und ein für
einen Schaltvorgang verwendetes Einwirkungsende (y) aufweisen und
frei schwenkbar auf dem Basiselement (1) angeordnet sind, wobei
jedes Betätigungselement
(11, 11') mit seinem Betätigungsende
(x) dem Betätigungsstößel (5)
gegenüberliegend
ausgerichtet ist, so dass der Schaltergrundkörper (4) durch das Betätigungselement
(11, 11'), das ansprechend auf das Niederdrücken des Betätigungsstößels (5)
geschwenkt und verschoben wird, betätigt wird.
Patent DE-10327005-B4 (DE)
Title: Hornhauthobel
Inventor: EBNER RALPH
IPC: A61B17/54
Filed: 2003-06-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: Hornhauthobel
mit einem Handgriff und einem an dem Handgriff befestigten Kopfstück (1) sowie
einem Halteteil (2) zur Festlegung einer Klinge (5) zwischen Kopfstück (1) und
Halteteil (2), wobei ein Anlagebereich des Hobels an das zu bearbeitende
Körperteil
vorgesehen ist, der einer Klingenschneide (14) einer zuordenbaren
und in ihrer Sollposition festzulegenden Klinge (5) in Arbeitsrichtung
vorgelagert ist, wobei der der Klinge (5) vorgelagerte Bereich in
Form einer Andruckplatte (13) ausgeführt ist, die flächig an
das zu bearbeitende Körperteil
anlegbar ist, und wobei die Andruckplatte (13) beidseitig über zumindest
einen Teil ihrer Länge
durch sich im wesentlichen in Arbeitsrichtung erstreckende Wulste
(16) begrenzt ist, die in Richtung auf das zu bearbeitende Körperteil
von der Andruckplatte (13) vorstehen.
Patent DE-10331780-B4 (DE)
Inventor: QUARDT DIRK
IPC: H01L31/048
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: The electrical connection box has a housing (1) and connects connecting lines fed into the housing together and/or to electrical and/or electronic devices in the housing. A plug-connection module (2) containing electrical and/or electronic devices is provided and fitted to the housing by plug connection (4) so that the electrical and/or electronic devices of the module are connected to lines and/or electrical and/or electronic devices within the housing.
Patent DE-10334734-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit Toleranzausgleich
Inventor: BRANDT HOLGER
IPC: F16L3/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung
von Bauteilen an Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftfahrzeugen,
beinhaltend ein an einem Grundkörper
(1) angeordnetes Befestigungselement (2) sowie einen an dem Befestigungselement
(2) angreifenden Clip (3), der am Grundkörper (1) zu befestigende Bauteile
trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (3) einen Träger (4)
zur Aufnahme der am Grundkörper
(1) zu befestigenden Teile und einen in oder an dem Träger (4)
parallel zur Ebene des Grundkörpers
(1) verschiebbar geführten
Befestigungskörper
(5) umfaßt,
der am Befestigungselement (2) angreift und den Clip (3) am Grundkörper (1)
befestigt.
Patent DE-10349436-B4 (DE)
Title: Dreh-Fräs-Aggregat
Inventor: HOFFMANN HANS-OTTO
IPC: B23Q1/54
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-05-11
Abstract: Dreh-Fräs-Aggregat,
angeordnet auf einem Kreuzschlitten eines CNC-Bearbeitungszentrums oder
einer Mittenantriebsmaschine zur Dreh- und Komplettbearbeitung,
welches aus einem Grundkörper
(14) besteht, der um eine B-Achse drehbar auf dem Planschlitten (9)
des Kreuzschlittens (4) montiert ist, und an dem schwenkbar um eine
A-Achse ein Schwenkkörper
(16) gelagert ist, der eine Werkzeugaufnahme (21) aufweist, wobei durch
Verschwenken um diese Achsen die Y-Achse durch Interpolation mit
der X- und/oder
Z-Achse ausführbar
ist, wobei in dem Grundkörper
(14) die Antriebe für
die A-Achse und die B-Achse und im Schwenkkörper (16) ein Spindelmotor
(20) zum Antrieb der Werkzeugaufnahme (21) angeordnet sind.
Patent DE-10353387-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leistungstransistoranordnung und Leistungstransistoranordnung
Inventor: KOTEK MANFRED
IPC: H01L29/40
Filed: 2003-11-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Leistungstransistoranordnung bei dem:  – in einem
Halbleitersubstrat (16) ein Zellenfeld (3) und ein an das Zellenfeld
(3) anschließender
Randbereich (4) vorgesehen werden,  – innerhalb des Zellenfeldes
(3) Zellenfeldgräben
(5), sowie mindestens ein die Zellenfeldgräben (5) kreuzender Anschlussgraben
(6) und im Randbereich (4) mindestens ein an die Zellenfeldgräben (5)
anschließender
Randgraben (7) eingebracht werden, wobei der Randgraben (7) breiter vorgesehen
wird als die Zellenfeldgräben
(5) und der Anschlussgraben (6),  – eine Isolationsschicht (18)
aufgebracht wird,  – auf
die Isolationsschicht (18) eine erste leitende Schicht (19) aufgebracht
wird, wobei die Zellenfeldgräben
(5) und der Anschlussgraben (6) mindestens gefüllt und der breitere Randgraben
(7) nicht vollständig
gefüllt
werden,  – die
erste leitende Schicht (19) aus den Randgräben (7) vollständig entfernt
und im Zellenfeld (3) bis zur Substratoberfläche (17) zurückgebildet
wird,  – eine
den Randbereich (4) und den Anschlussgraben (6) abdeckende Maske
(24) aufgebracht...
Patent DE-19511648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von Einschüben für Niederspannungs-Schaltanlagen und Montageplatte hierfür
Inventor: TEODORESCU GEORG
IPC: H02B1/36
Filed: 1995-03-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Fertigung von Einschüben
für Niederspannungsschaltanlagen,
wobei der Einschub aus einem Basiskörper, aus einer Montageplatte
(1) zur Befestigung von Schaltgeräten, insbesondere Motorschutzschaltern,
und aus Steckkontakten und Frontplattengeräten, wie Anzeige-, Bedien-
und Meßelementen
besteht,  wobei die Montageplatte (1) senkrecht zum Einschubboden
des Basiskörpers
einsetzbar ist, und im wesentlichen rechteckig ausgebildet ist,
und vor dem Biegen aus zwei in einer Ebene liegenden, einstückig verbundenen
Abschnitten besteht (2, 3), die durch zwei parallel zu einer Rechteckkante
verlaufende und voneinander beabstandete, als Schwächungszonen
ausgebildete Biegelinien (4) getrennt sind,  und folgende Fertigungsschritte
ausgeführt
werden:  • die
Schaltgeräte
(10, 15) werden in beiden Abschnitten der in einer Ebene liegenden
Montageplatte (1) montiert,  • die Schaltgeräte (10,
15) werden mit Steckkontakten (18, 19, 20) und Frontplattengeräten (16,
17, 25) verdrahtet, die jeweils nicht auf der Montageplatte zu befestigen
sind,  • beide
Abschnitte (2, 3) der bestückten
Montageplatte (1) werden an beiden...
Patent DE-19517557-B4 (DE)
Title: Fassadenwandanschluss
Inventor: HAUTMANN DIETER
IPC: E04D3/08
Filed: 1995-05-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: Fassadenwandanschluss
mit einer Halteeinrichtung (14 bis 18) für eine Verglasung (1), die
auf einem durch horizontal verlaufende Sprossen (3) und geneigt
verlaufende Sprossen (5) gebildeten Metallrahmenwerk befestigt ist,
das an der Gebäudewandung
(4) befestigt ist,  – wobei
jede obere horizontale Sprosse (3) aus einem Vierkantrohr besteht,
dessen nach oben weisende Wandung (3a) zur Aufnahme der Halteeinrichtung
(14 bis 18) vorgesehen ist und an dessen der Gebäudewandung (4) zugekehrter
Wandung ein Befestigungswinkel (10) angeordnet ist zur Befestigung
eines Stützteiles
(12);  – wobei
das als Distanzstück
dienende Stützteil
(12) eine etwa der Stärke
der Verglasung (1) entsprechende Höhe aufweist und auf der der
Verglasung (1) gegenüberliegenden
Seite der Halteeinrichtung (14 bis 18) angeordnet ist;  – wobei
der Rand der Verglasung (1) und das Stützteil (12) auf der nach oben
weisenden Wandung (3a) aufliegen;  – wobei ein von der Gebäudewandung
(4) heruntergezogenes Wasserableitblech (21) mit seinem Fußabschnitt
an der...
Patent DE-19615481-B4 (DE)
Title: Gewölbtes Metall-Keramik-Substrat
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H01L23/367
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gewölbtes Metall-Keramik-Substrat ausschließlich bestehend
aus einer Keramikschicht (2) und jeweils einer an der Oberseite
und an der Unterseite der Keramikschicht (2) vorgesehenen Metallisierung
(3, 4), wobei das Substrat um wenigstens eine Achse (Q') parallel
zur Ebene des Substrates gekrümmt
ist, und zwar zur Ausbildung einer konvex gekrümmten Unterseite und einer
konkav gekrümmten
Oberseite, wobei die Dicke der Metallisierungen (3, 4) an der Oberseite
und Unterseite der gewölbten
Keramikschicht (2) gleich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Krümmung
des Substrates ohne Einwirkung äußerer Kräfte beständig und
in vorgegebenen Grenzen derart ausgebildet ist, dass das Substrat
abgestützt
auf seiner Unterseite elastisch in die ebene Form zurückgebogen werden
kann.
Patent DE-19653377-B4 (DE)
Title: Schubzentrifuge
Inventor: DEEG WERNER
IPC: B04B3/02
Filed: 1996-12-20
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schubzentrifuge
mit einem Schubboden zur Fest-Flüssigtrennung
von verschiedenen Materialien, mit einer flüssigkeitsdichten Wanne, in
welcher eine mit dem Schubboden ausgestattete, rotierend angetriebene
Aufnahmetrommel angeordnet ist, wobei der Schubboden heb- und senkbar
ist und wobei im Bereich des Antriebes und/oder des Lagers der Aufnahmetrommel
wenigstens ein Hohlraum vorgesehen ist, welcher mit einer trägheitswirksamen
Masse gefüllt
ist, wobei zusätzlich
wenigstens zwei, am Umfang der Zentrifuge verteilt angeordnete Hohlräume vorgesehen
sind, welche sich nach oben pyramiden- oder dreiecksförmig verjüngen und
welche ebenfalls mit einer trägheitswirksamen
Masse gefüllt
sind.