baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19623044-B4 (DE)
Title: Verbrauchszähler, insbesondere Wasser- oder Wärmezähler
Inventor: HINZMANN MARTIN
IPC: G01D4/02
Filed: 1996-05-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verbrauchszähler, insbesondere Wasser-
oder Wärmezähler, mit
einer elektro-optischen Anzeige für die Menge des durch den Verbrauchszähler hindurchgetretenen
Verbrauchsmediums, die mit einem kumulierten Zählerstand den gesamten bisherigen
Verbrauch anzeigt und die Wiedergabe eines Prüfcodes ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Anzeige zwischen einem den kumulierten Zählerstand anzeigenden Zustand
und einem zweiten Zustand umschaltbar ist, in dem der während eines
definierten, vergangenen Zeitraums erfolgte Verbrauch sowie ein
Prüfcode
für diesen
Verbrauch und ein Zustandsprüfcode
angezeigt werden, wobei Prüfcode
und Zustandsprüfcode
an Stellen der Anzeige wiedergegeben werden, die für die Anzeige
des Verbrauchs im definierten Zeitraum nicht verwendet werden.
Patent DE-19626688-B4 (DE)
Title: Reibbelag für eine Kupplungsscheibe sowie damit ausgerüstete Kupplungsscheibe
Inventor: KOHLER HELMUT
IPC: F16D69/00
Filed: 1996-07-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Reibbelag insbesondere für Kupplungsscheiben, welcher im Wesentlichen kreisringförmig ausgestaltet ist und aus einem im Wesentlichen kreisringförmigen Trägerelement (4, 42, 42a) sowie aus einer darauf aufgebrachten Reibbelagsschicht (5, 100) aus Reibmaterial besteht, wobei der Reibbelag Aufnahmebereiche oder Umformbereiche zur Befestigung des Reibbelages beispielsweise an einem Federsegment (41) oder an einer Mitnehmer- (203) oder Gegenscheibe einer Kupplungsscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Trägerelement (42, 42a) Öffnungen (44, 105, 63) mit Aufstellung (146, 147) der Randbereiche der Öffnungen im radialen Bereich zwischen Innendurchmesser und Außendurchmesser des Reibbelags eingebracht sind, wobei die Aufstellung (146, 147) der Randbereiche der Öffnungen in die Reibbelagschicht (5, 100) zur besseren Haftung zwischen Reibmaterial und Trägerelement hineinreichen, sodass die Öffnungen Reibmaterial aufnehmen, und wobei das Trägerelement (42, 42a) zumindest eine in Umfangsrichtung verlaufende Sicke (43, 43a, 43b, 62, 62a) aufweist, wobei die Materialdicke des Trägerelements im Bereich von 0,1 bis 0,5 mm liegt und das Verhältnis zwischen der...
Patent DE-19648309-B4 (DE)
Title: Stark reflektierende Kontakte für Licht-emittierende Halbleiterbauelemente
Inventor: HAITZ ROLAND H
IPC: H01L21/283
Filed: 1996-11-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Reflektierender
Kontakt für
ein Licht-emittierendes Halbleiterbauelement (10), das eine obere
und eine untere Oberfläche
aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer reflektierenden Metallschicht
(17, 19), die einen Anteil entweder der oberen oder der unteren
Oberfläche
oder von beiden Oberflächen
des Licht-emittierenden Halbleiterbauelements bedeckt; und  einer
Mehrzahl von legierten Metall-Halbleiter-Zonen (21), die aus der
reflektierenden Metallschicht und entweder aus der oberen oder der
unteren Oberfläche
oder aus beiden Oberflächen
des Licht-emittierenden Halbleiterbauelements gebildet sind, wobei
die legierten Metall-Halbleiter-Zonen (21) flächenmäßig nicht mehr als 10% der
Gesamtfläche
der reflektierenden Metallschicht und der legierten Metall-Halbleiter-Zonen
einnehmen, und wobei die legierten Metall-Halbleiter-Zonen einen
Ohm'schen Kontakt mit niedrigem Widerstand mit entweder der oberen
oder der unteren Oberfläche
oder mit beiden Oberflächen
des Licht-emittierenden Halbleiterbauelements (10) bilden,  wobei
die reflektierende Metallschicht eine schichtweise Anordnung von
Ag zur Reflektivität
und von Zn oder Ge als Dotierungsmetall aufweist.
Patent DE-19649490-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Augenstellungen und Augenfehlstellungen
Inventor: BARRY JEAN-CYRIAQUE DR
IPC: A61B3/11
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: verfahren
zur Bestimmung von Augenstellungen und Augenfehlstellungen, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  1.1 Bestrahlung des zu untersuchenden Auges
mit mindestens zwei Lichtquellen mit bekanntem Abstand bzw. bekannter
Abstandsverhältnisse
zur Erzeugung von Purkinje-I-Reflexen an der Vorderfläche der
Hornhaut;  1.2 Ermittlung des Limbus- oder Pupillenzentrums;  1.3
Messung der Dezentrierung x eines Purkinje-I-Reflexes in relativen
Einheiten;  1.4 Messung des Abstandes A der Purkinje-I-Reflexe
untereinander in relativen Einheiten; und  1.5 Berechnung des
Blickwinkels η gemäß der Formel η = K·x·τ 0 /A,
wobei τ 0  = arc tan (D/d), d der Aufnahmeabstand und
K ein Anpassungsfaktor ist.
Patent DE-19680977-B4 (DE)
Title: Antibakterielle Taste
Inventor: ISHIDA MUNEO
IPC: A61L2/16
Filed: 1996-09-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Antibakterielle Taste für ein Musikinstrument, die einen Tastenkörper und einen Tastenbelag umfasst, der an der oberen Oberfläche des genannten Tastenkörpers mittels einer Klebstoffschicht haftet, wobei die genannte Klebstoffschicht ein flüchtiges antibakterielles Agens enthält.
Patent DE-19749551-B4 (DE)
Title: Mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung ausgestattete Handbremse
Inventor: BODE SVEN
IPC: B60T7/10
Filed: 1997-11-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Handbremse
mit einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung
für Kraftwagen,
umfassend  einen Brückenträger (4),
der eine Verzahnung (3) aufweist,  einen an dem Brückenträger (4)
um eine Schwenkachse (2) schwenkbar gelagerten Handbremshebel (5),
der vermittels einer willkürlich
ausrastbaren Feststellklinke (37) in wenigstens einer Anzugsstellung
an dem Brückenträger (2) festlegbar
ist,  eine für
wenigstens ein Bremsseil (9) vorgesehene Mitnahmeeinrichtung, die
an dem Brückenträger (4)
gelagert ist und in einer Drehrichtung mit einer durch eine Nachstellfeder
(21) gebildeten Federlast beaufschlagt ist, und  eine federbelastete
Kupplungseinrichtung (12, 14, 15, 17, 19, 20), wobei der Handbremshebel
(5) mit der Mitnahmeeinrichtung mittels der Kupplungseinrichtung
(12, 14, 15, 17, 19, 20) koppelbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Mitnahmeeinrichtung durch ein Zahnsegment (10) oder Zahnrad
gebildet ist und mit dem Handbremshebel (5) und mit einem mit dem
Bremsseil (9) verbundenen Anschlußteil im ständigen formschlüssigen Eingriff
steht.
Patent DE-19781614-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: OLOFSSON HANS
IPC: F16K7/18
Filed: 1997-02-25
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ventilvorrichtung
mit einem Ventil, das einen Auslaßkanal (6, 7) umfaßt, eine
feststehende Oberfläche
(10, 11), ein von der feststehenden Oberfläche beabstandetes, rund um
eine Achse (12) drehbares Trageelement (15, 16) und eine Membran
(19), die in solcher Weise zwischen der feststehenden Oberfläche und
dem Trageelement angeordnet ist, daß, wenn sich das drehbare Trageelement
in einer ersten Drehposition in Bezug auf die feststehende Oberfläche befindet,
die Membran eine mit dem Auslaßkanal
(6, 7) verbundene und in der feststehenden Oberfläche (10,
11) befindliche Öffnung
bedeckt, und, wenn sich das Trageelement in einer zweiten Drehposition befindet,
die Öfffnung
freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Generatrix (G) der feststehenden
Oberfläche
(10, 11) zusammen mit der Achse (12) einen Winkel bildet in einer
Ebene, in der sich sowohl die Generatrix als auch die Achse (12)
erstrecken.
Patent DE-19805750-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: H03K17/945
Filed: 1998-02-13
Granted: 2007-07-05
Abstract: Näherungsschalter,
insbesondere induktiver Näherungsschalter,
mit einem Sensorteil (1) und mit einem von dem Sensorteil (1) körperlich
getrennten Elektronikteil (2), wobei das Sensorteil (1) und das
Elektronikteil (2) jeweils ein Abgleichelement (3, 4) zum separaten Einstellen
des Schaltabstandes aufweisen.
Patent DE-19816506-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: SKINDHOJ JORGEN
IPC: H01H9/30
Filed: 1998-04-14
Granted: 2008-04-30
Abstract: Leistungsschalter
mit mindestens einer Abbrandschaltanordnung, welche ein erstes Schaltstück und ein
relativ zu demselben längs
einer Schaltachse (2) zwischen einer Einschaltstellung, in welcher
es das erste Schaltstück
berührt
und einer Ausschaltstellung, in welcher es von demselben in axialer
Richtung beabstandet ist und einen zwischen den Schaltstücken liegenden
Lichtbogenraum (5) freigibt, umstellbares zweites Schaltstück umfasst,
mit mindestens einem Auspuff (9, 9a, 9b), über welchen der Lichtbogenraum
mit mindestens einem Auspuffvolumen (8, 8a, 8b) verbunden ist sowie
mit mindestens einem Druckraum (6), welcher über den Lichtbogenraum (5) mit
dem mindestens einen Auspuff (9, 9a, 9b) verbunden ist, wobei im
mindestens einen Druckraum (6) mindestens eine bei einer Ausschaltung
zündbare
Ladung (10) eines Explosivstoffs angeordnet ist, welcher bei der
Explosion mindestens zum Teil in Löschgas umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Druckraum (6) den Lichtbogenraum (5) ringförmig umgibt
und eine gegen denselben gerichtete Blasöffnung (7), aufweist.
Patent DE-19847638-B4 (DE)
Title: Luftpistole
Inventor: MAEDA TETSUO
IPC: F41B11/32
Filed: 1998-10-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Luftpistole
(1) mit folgenden Merkmalen:  einem Schlitten (3), welcher in
einem oberen Abschnitt der Pistole (1) angeordnet und gleitbar parallel
zu einem Lauf (2) ist;  einem Zylinderabschnitt (8), welcher
eine Form aufweist, die an einer Mündungsseite offen und an einer
rückwärtigen Endseite
der Pistole geschlossen ist, und an einem an der rückwärtigen Endseite
der Pistole angeordneten inneren Abschnitt des Schlittens (3) befestigt
ist;  einem Schlagbolzen (9), welcher von dem Inneren eines Hohlabschnittes
des Zylinderabschnittes (8) zu der rückwärtigen Endseite der Pistole
hin vorspringt und in Mündungsrichtung
gleitbar angeordnet ist;  einem Ventilkörper (28), welcher an einem
Pistolenkörper befestigt
und innerhalb des Hohlabschnittes des Zylinderabschnittes (8) angeordnet
ist, und mit einer hohlen Geschoßzuführdüsenkammer (29) an der Mündungsseite,
einer hohlen Ventilstiftkammer (30) an der rückwärtigen Endseite der Pistole
und einer Durchgangsbohrung (32), welche sich von der Mündungsseite
zu der rückwärtigen Endseite
der Pistole erstreckt, und mit einem Durchmesser kleiner...
Patent DE-19855590-B4 (DE)
Title: Montagegerät zur Klemmbefestigung von Profilstreifen
Inventor: TESCHE KURT
IPC: B60J10/00
Filed: 1998-12-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Montagegerät zur Klemmbefestigung von Dichtungs- oder Abdeckprofilstreifen (1) auf Befestigungsflanschen (2), das zum Zusammenbiegen der zunächst gespreizten Seitenwände (1.2, 1.3) eines kanalartigen Befestigungsteils (1.1) des Dichtungsprofilstreifens (1) mindestens ein Paar um annähernd parallele, in entgegengesetzter Drehrichtung antreibbare Achsen und um etwa die Breite des Profilstreifens beabstandete Klemmrollen (3.1, 3.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in Arbeitsrichtung des Montagegerätes unmittelbar vor den Klemmrollen (3.1, 3.2) zusätzlich mindestens eine drehbare Stützrolle (3.3) angeordnet ist, derart, daß sie Dichtungs- und/oder Abdeckteile (1.6) des Dichtungsprofilstreifens (1), die entlang den Seitenwänden (1.2, 1.3) des Befestigungsteils (1.1) verlaufen, in eine ihre Beschädigung bei der Verformung der Seitenwände (1.2, 1.3) vermeidende und die klemmende Verformung der Seitenwände nicht behindernde vorgebene Soll-Lage drückt und/oder in dieser Soll-Lage hält.
Patent DE-19907989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bahnregelung von Kranen und Vorrichtung zum bahngenauen Verfahren einer Last
Inventor: HOFER EBERHARD P
IPC: B66C1/10
Filed: 1999-02-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Bahnregelung von Kranen, welches mindestens die Position der
Katze (15) oder der Brücke
sowie den Winkel φ 1x'  φ 1y  gebildet mit dem Hubseil (21) ständig erfasst
und welches die Bewegungsverhältnisse
der Last (20, 31, 41) unter Nutzung mindestens der Start-/Zielposition
und des Weges mit einer Rückführung (67)
ohne Lastpendeln regelt, wobei der Regelalgorithmus ein Zustandsraummodell
der Form  mit  u  als Stelleingang oder als Stelleingänge,  x  als Zustandsvekktor,  B  als Eingangsvektor oder
Eingangsmatrix und  A  als Systemmatrix
verwendet ist, wobei    u  mindestens
die Motorantriebskraft (F y' , F x1 ,
F x2 ) oder die Sollantriebskraft (F ysoll , F x1soll , F x2soll ),  x  mindestens
die Lastposition (y L , x L )
und die Lastgeschwindigkeit (y . L ; x . L ) sowie die Krankatzposition (y K )
und die Krankatzgeschwindigkeit (y . K ) oder
Brückenposition
(x B , x B1 , x B2 ) und Brückengeschwindigkeit (x . B' , x . B1' , x . B2 ) umfasst,  wobei die Regelverstärkungen
des zugehörigen
Zustandsreglers durch Koeffizientenvergleich aus dem Gleichungssystem  bestimmt werden, wobei  l  die Einheitsmatrix,  K  die Reglermatrix, r i  die Pole sind, welche...
Patent DE-19935516-B4 (DE)
Title: Flasche für druckbeaufschlagte Gase
Inventor: TURINI JUERGEN
IPC: F17C1/02
Filed: 1999-07-28
Granted: 2008-09-18
Abstract: Flasche
für druckbeaufschlagte
Gase, insbesondere für
als Brennstoff für
einen Verbrennungsmotor dienende Gase, mit einer Innenhülle (2)
aus einem Metall und einer Außenhülle (3)
aus einem faserverstärkten
Material, wobei das faserverstärkte
Material die mechanische Festigkeit der Flasche gegen den in der
Flasche herrschenden Innendruck erhöht und wobei an den beiden
Enden (7) der Flasche (1) jeweils eine an der Innenhülle (2)
ausgebildete oder befestigte Halterungseinrichtung (10, 14, 21)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungseinrichtung
(10) in Form eines Halterings mit daran ausgebildeten Befestigungsmitteln
(11) gestaltet ist, dessen innerer und äußerer Randbereich (12, 13)
durch die Außenhülle (3)
zusätzlich
gehaltert ist.
Patent DE-19936013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Leiterplatten und Teilen aus einem gemeinsamen Trägersubstrat, Leiterplatte mit Befestigungselementen und deren Verwendung
Inventor: HOERNLE KLAUS
IPC: H05K3/30
Filed: 1999-08-04
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fertigungsverfahren für ein Befestigungsmittel für elektronische Bauteile und eine Platine, wobei das Fertigungsverfahren für das Befestigungsmittel mindestens ein Herausbrechen mindestens eines Teiles aus der Platine umfasst.
Patent DE-19950497-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder pharmazeutische Zubereitungen und deren Verwendung
Inventor: SCHMID KARL HEINZ
IPC: A61K8/44
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Kosmetische
und/oder pharmazeutische Zubereitungen, enthaltend  (a) Alkyl-
und/oder Alkenyloligoglykoside und  (b) Aminodicarbonsäurepartialester
und/oder deren Salze.
Patent DE-19963550-B4 (DE)
Title: Bipolare Beleuchtungsquelle aus einem einseitig kontaktierten, selbstbündelnden Halbleiterkörper
Inventor: KLOTH BERND
IPC: H01L31/153
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Bipolare Beleuchtungsquelle aus einem einseitig kontaktierten, selbstbündelnden Halbleiterkörper, dessen für die Lumineszenzwellen transparentes Substrat mit einer Struktur aus Schichten ternärer und binärer III-V-Verbindungen verbunden ist und der für einen pseudo-lateralen Betrieb eingerichtet ist, mit einer mechanischen Brücke aus einer optischen Platte (20, 30, 35, 102) aus einem für die Lumineszenz einheitlich transparenten Halbleiterkörper, mit der mindestens zwei lumineszenzfähige und genau ein zugeordneter nichtlumineszenzfähiger Pfeiler (31-33, 36-39, 73-74, 98; 34, 40, 43, 72, 91) nebeneinander in einem gewünschten Abstand gehalten sind,  wobei die lumineszenzfähigen Pfeiler (31-33, 36-39, 73-74, 98) einen Schichtaufbau und eine lumineszenzaktive Schicht (45, 75, 95, 106) aufweisen und mit einem kleineren Querschnitt als der nicht lumineszenzfähige Pfeiler (34, 40, 43, 72, 91) gebildet sind,  alle Pfeiler (31-33, 36-39, 73-74, 98; 34, 40, 43, 72, 91) auf der Unterseite in gleicher Ebene in einer ebenen Montagefläche enden,  die Pfeiler (31-33, 36-39, 73-74, 98; 34, 40,...
Patent AU-2012101257-B4 (AU)
Title: Hair/lint roller
Inventor: ROSS TYLOR CHRISTIAN
IPC: A47L13/12
Filed: 2012-08-20
Granted: 2013-05-02
Abstract: The invention is a sticky roller and brush comprising a pole handle; a bracket; a roller; a rubber brush; the pole handle comprising a engagement end; the bracket comprising a 5 bracket body, a pole port, a pole receiving member, a first brush surface extender, a second brush surface extender, a brush surface, a pair of roller adapter holes, whereby the bracket defines a roller space; the roller comprising a core, a sticky layer, and attachments; and the rubber brush comprising a finger side, a bracket side, and a plurality of finger members. Figure 1. 3594656_ (GH Matters) P91125.AU 20/08/12
Patent AU-2016100290-B4 (AU)
Title: System, device and method for filling at least one container with a fluid and additive
Inventor: KHUBANI AJIT
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-03-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: SYSTEM, DEVICE, AND METHOD FOR FILLING AT LEAST ONE CONTAINER WITH A FLUID AND ADDITIVE A device for filling a plurality of containers with a mixture of a fluid and an additive is described. The device comprises a connector configured to removably connect the device to a fluid source and comprising a fluid inlet for receiving the fluid from the fluid source and a plurality of fluid outlets; a plurality of fluid conduits, each one of the plurality of fluid conduits extending from an associated one of the plurality of fluid outlets; and a plurality of coupling elements, each coupling element configured to couple a container to one of the plurality of fluid conduits; and at least one mixer configured to receive an additive and configured to be disposed in one or more of the connector, fluid conduit, or container, the at least one mixer being further configured to introduce the additive to the fluid from the fluid source to facilitate the provision of the mixture of fluid and additive in one or more of the containers.
Patent DE-102004020829-B4 (DE)
Title: Sensor für die Detektion von Inhaltsstoffen von Flüssigkeiten, insbesondere biologischer Materialien, und diesen Sensor enthaltende Detektionsvorrichtung
Inventor: HINTSCHE RAINER
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-05-18
Abstract: Sensor
für die
Detektion von Inhaltsstoffen von Flüssigkeiten, umfassend  – ein Trägerelement(10),  – ein Sensorelement
(1) auf dem Trägerelement
(10),  – ein
Sensorarray, das auf der Oberfläche
des Sensorelements angeordnet ist und eine oder mehrere Elektroden
(2) umfasst, die jeweils in elektrischem Kontakt (4) mit zugehörigen, ebenfalls
auf der Oberfläche
des Sensorelements (1) befindlichen Ableitflächen (3) stehen, aber im übrigen mit dem
Trägerelement
(10) elektrisch nicht in Verbindung stehen.
Patent DE-102004024371-B4 (DE)
Title: Fülleinrichtung mit einem Füllrohr
Inventor: REINKE ROLF DIPL ING
IPC: B67D7/06
Filed: 2004-05-17
Granted: 2016-01-07
Abstract: Fülleinrichtung mit einem Füllrohr (1) mit einer Einfüllöffnung (2) und zumindest einer Auslassöffnung (3), wobei die Einfüllöffnung (2) im Gebrauchszustand geodätisch höher liegt als die Auslassöffnung (3), und mit zumindest einem zwischen Einfüll- und Auslassöffnung (2, 3) angeordneten Funktionsabschnitt (4) des Füllrohrs (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Füllrohr (1) in dem Funktionsabschnitt (4) einen nicht-kreisförmigen Querschnitt aufweist, der über die Länge (6) des Funktionsabschnitts (4) zur Erzeugung eines Swirls einer einlaufenden Flüssigkeitsmenge eine vorgegebene Verschränkung hat und für eine vorgegebene Flüssigkeitsmenge der Swirl einen Druckunterschiede zwischen Einfüllöffnung (2) und Auslassöffnung (3) vermindernden Luftschlauch innerhalb der Flüssigkeitsmenge aufweist.
Patent DE-102004024956-B4 (DE)
Title: Gaslaser mit Gasschlauch
Inventor: VON BORSTEL MICHAEL
IPC: H01S3/223
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-08-23
Abstract: Gaslaser
(1) mit einem Nutzgas zuführenden
Gasschlauch (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Gasschlauch (2)
einen das Nutzgas führenden
Innenschlauch (7) und einen den Innenschlauch (7) umgebenden Außenschlauch
(6), dessen Innendurchmesser (D) größer als der Außendurchmesser
(d) des Innenschlauchs (7) ist, aufweist, wobei der zwischen Außen- und
Innenschlauch (6, 7) befindliche Zwischenraum (9) an eine Vakuumpumpe,
an eine Druckgasquelle (5) oder an eine Flüssigkeitsquelle angeschlossen
ist.
Patent DE-102004026254-B4 (DE)
Title: Pumpenantriebsmotorsteuerungsgerät
Inventor: KOKUBO KOICHI
IPC: B60T17/02
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Pumpenantriebsmotorsteuerungsgerät zur Steuerung
eines Motors (MT) zum Antrieb einer Hydraulikpumpe (HPf, HPr), die
in einer Bremsfluiddrucksteuerungseinrichtung eines Fahrzeugs mit
zumindest einem Antiblockierbremssystem verwendet wird, wobei  die
Hydraulikpumpe Bremsfluid pumpt, das zu einem Behälter (RSf,
RSr) als Ergebnis des Betriebs der Bremsfluiddrucksteuerungseinrichtung
zurückgeführt wird,
und das gepumpte Bremsfluid zu einem Hydraulikkreis der Bremsfluiddrucksteuerungseinrichtung
zuführt,
und das Pumpenantriebsmotorsteuerungsgerät  eine Steuerungseinrichtung
(51) zur Steuerung der Drehzahl des Motors (MT) durch eine Ein-Aus-Steuerung
aufweist, die derart durchgeführt
wird, dass eine Energiezufuhr zu dem Motor auf der Grundlage eines
Ergebnisses eines Vergleichs zwischen einem Schwellwert (VMTTH)
und einer Spannung (VMT) wieder aufgenommen wird, die der Motor
in einem Zustand erzeugt, in dem die Energiezufuhr zu dem Motor
gestoppt ist, wobei die Steuerungseinrichtung die Drehzahl des Motors
zumindest während
einer Zeitdauer steuert, in der die Bremsfluiddrucksteuerungseinrichtung
arbeitet,  gekennzeichnet durch  eine Schwellwertänderungseinrichtung
zur Änderung
des Schwellwerts (VMTTH) entsprechend der Menge eines Arbeitsfluids,
die...
Patent DE-102004030267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung axialer Stöße auf eine untere Extremität eines Fahrers
Inventor: IRZINGER ALBERT
IPC: B60T7/06
Filed: 2004-06-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Dämpfung
axialer Stöße, die
bei einem Aufprall eines Fahrzeugs auf ein Hindernis auf eine auf
einem Fahrpedal befindliche untere Extremität eines Fahrers wirken, bei
dem mittels einer Vorrichtung zum Erzeugen einer einstellbaren Rückstellkraft
auf das Fahrpedal auf ein unfallerkennendes Signal eines Steuergeräts hin eine
vorgegebene Rückstellkraft
auf das Fahrpedal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene
Rückstellkraft
derart entgegen der Fußkraft des
Fahrers wirkt, dass die Position des Fahrpedals in der aktuellen
Position stehen bleibt oder durch die Energie des Fahrers entgegen
der Rückstellkraft
bewegt wird.
Patent DE-102004046700-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einer Generatorkühlung
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Windenergieanlage
mit einem Turm, mit einer auf dem Turm drehbar gelagerten Gondel,
welche eine Gondelverkleidung aufweist, einem innerhalb der Gondelverkleidung
(30) angeordneten Generator mit Läufer und Ständer und mit wenigsten einem
Lüfter
innerhalb der Gondelverkleidung (30), dadurch gekennzeichnet, dass
der Lüfter
(41, 42, 43) Außenluft
durch einen nach unten offenen ersten Luftspalt (36) ansaugt, der
zwischen dem Turmkopf (2) des Turms und einem den Turmkopf (2) umschließenden Rand
(100) eines nach unten offenen Endes der Gondelverkleidung (30)
gebildet ist.