baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014114-U1 (DE)
Title: Lineargenerator
IPC: H02K35/02
Filed: 2010-10-08
Abstract: Lineargenerator (1) in einem Fluid dadurch gekennzeichnet, dass dieser Lineargenerator (1) mit wenigstens einer beispielhaft aus Kupfer bestehenden Wicklung die als Statorspule (3) zur Stromerzeugung ausgestattet ist und wobei diese so angeordnet ist dass diese Statorspule (3) durch wenigstens einen Linear laufenden Permanentmagneten (5) und oder wenigstens eine Linear laufende Erregerspule so angeregt wird das durch diese Linearbewegung des Permanentmagneten (5) und oder der Erregerspule auch Strom in die linear angeordnete Statorspule (3) induziert wird und wobei diese linear durchgeführte Bewegung des Permanentmagneten (5) und oder der Erregerspule durch die Ausgestaltung des Permanentmagneten (5) und oder der Erregerspule als wenigstens ein Auftriebskörpers (4) und oder Schwimmers (4) erfolgt der sich in einem Fluid befindet und wobei die Auf- und Ab-Bewegungen des Fluid auch eben diese lineare Bewegung des ausgebildeten Auftriebskörper (4) als Permanentmagnet (5) und oder Erregerspule nach sich zieht und damit eine Induktion über das Magnetfeld (7) des Permanentmagneten...
Patent DE-202010016853-U1 (DE)
Title: Handinstrument für den Dentalbereich
IPC: A61C3/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Handinstrument (1) für den Dentalbereich, insbesondere Füll-, Modellier-, Reinigungs- und Schneidinstrument, mit einem Griff (2) und zumindest einem mit dem Griff (2) verbundenen Arbeitsende (3, 4), wobei auf dem Arbeitsende eine Beschichtung aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung als Titanmonoxid-Beschichtung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202010017724-U1 (DE)
Title: Schraubendrehereinsatz
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-05-26
Abstract: Schraubendrehereinsatz, der einen Anschlussabschnitt (10), einen sich von einem Ende des Anschlussabschnitts (10) erstreckenden Einschnürungsabschnitt (20) und einen sich vom Einschnürungsabschnitt (20) erstreckenden Antriebsabschnitt (30) umfasst, wobei das Vorderende des Antriebsabschnitts (30) ein Betätigungsende (32) trägt, an dessen Vorderende ein effektiver Arbeitsabschnitt (33) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der größte Außendurchmesser des Querschnitts des effektiven Arbeitsabschnitts (33) größer als die Länge des Einschnürungsabschnitts (20) ist und der Außendurchmesser des Einschnürungsabschnitts (20) größer als die Länge (H) des Arbeitsabschnitts (33) bzw. mit derselben identisch ist, um den Schraubendrehereinsatz konstruktiv zu verstärken.
Patent DE-202011000658-U1 (DE)
Title: Uhrenzifferblattgestaltung in mehreren Ebenen in Form einer Scheibenuhr
IPC: G04B19/04
Filed: 2011-03-22
Abstract: Uhrenzifferblattgestaltung in mehreren Ebenen in Form einer Scheibenuhr, dadurch gekennzeichnet, dass am Uhrengehäuse (1) ein ringscheibenförmiges Zifferblatt (2) mit der Minutenangabe (3) von Eins bis Sechzig fest angeordnet ist und am Ende des Stundenrohres eine Scheibe (4) mit der Stundenangabe (5) von Eins bis Zwölf oder Vierundzwanzig angeordnet ist und darüber am Minutenrohr eine Zentrumsscheibe (6) angeordnet ist, welche Verbindungsstege (7) zu einem ringscheibenförmigen Minutenanzeigeblatt (8) mit einer Pfeildarstellung (9) besitzt, wobei dieses Minutenanzeigeblatt (8) den Zwischenraum zwischen Zifferblatt (2) und der Scheibe (4) mit der Stundenangabe (5) ausfüllt.
Patent DE-202011002371-U1 (DE)
Title: Stoffgemisch, Verwendung und Infusionslösung
IPC: A23L33/15
Filed: 2011-02-04
Abstract: Stoffgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffgemisch Ribose, Alanin, Nikotinsäure und Ascorbinsäure enthält.
Patent DE-202011002541-U1 (DE)
Title: Furnierelement
IPC: B27D1/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Furnierelement mit einer Furnierschicht (14; 114; 214) aus Echtholz, die mit einer Innenkaschierung (16; 116) versehen und mit einer tragenden Kunststoffschicht (18; 118; 218) unterbaut ist, wobei die Sichtseite des Furniers (14; 114; 214) mit einer Lackschicht oder mit einer transparenten Kunststoffdeckschicht (20; 120; 220) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Furnier (14; 114; 214) lasergeschnittene Gravuren (12; 112; 212) mit einer bestimmten Tiefe eingearbeitet sind und die Lacksicht bzw. Kunststoffdecksicht (20; 120; 220) eine glatte Oberfläche besitzt.
Patent DE-202011002738-U1 (DE)
Title: Halteelement für tablett-pcs
IPC: B65D25/22
Filed: 2011-02-15
Abstract: halteelement für tablett-pc dadurch gekennzeichnet, daß ein tablett-pc vermittels dieses haltelelementes aufgehängt werden kann.
Patent DE-202011002867-U1 (DE)
Title: Untersatz für Flaschen mit Induktoren einer Thrombozytenaggregation, für Pipetten und Glasstäbe
IPC: B01L9/06
Filed: 2011-02-17
Abstract: Untersatz für Flaschen mit Thrombozytenaggregaten, für Pipetten und Glasstäbe zum geordneten Anbieten im Arbeitsbereich eines Laboranten bei einer TA-Auswertung auf einem Objektglas,  dadurch gekennzeichnet,  dass er als quaderförmiger Körper (10) aus Holz oder Kunststoff gefertigt ist,  dass in die Oberfläche (11) des Körpers (10) parallel zur oberen Seite (12) in einer ersten Zeile (Z1) eine Anzahl von beabstandeten Aufnahmen (20) für Flaschen (30) mit Thrombozytenaggregaten eingebracht sind,  dass im Abstand zu diesen Aufnahmen (20) in einer zweiten Zeile (Z2) kleinere Aufnahmen (21) für Pipetten und Glasstäbe angeordnet sind, wobei diese Aufnahmen (21) der zweiten Zeile (Z2) jeweils eine Aufnahme (21) für eine Pipette und eine Aufnahme (21) für einen Glasstab pro Aufnahme (20) der ersten Zeile (Z1) aufweisen und  dass in einer dritten Zeile (Z3) im Abstand unter der zweiten Zeile (Z2) Markierungen (22) auf der Oberfläche (11) des Körpers (10) aufgebracht sind, die wie...
Patent DE-202011003970-U1 (DE)
Title: Solarmoduleinrichtung für ein Flachdach
IPC: F24J2/52
Filed: 2011-03-15
Abstract: Solarmoduleinrichtung für ein Flachdach, mit einem Solarmodul (1) und einer am Solarmodul (1) entlang einer ersten Längsseite (15) des Solarmoduls (1) angeordneten Rückeneinrichtung (3), wobei die Rückeneinrichtung (3) relativ verschwenkbar zum Solarmodul (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202011004423-U1 (DE)
Title: Verfestigung von Deponiesickerwasser mit kalkhaltigen Abfällen
IPC: B09B1/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Geschützt werden soll • Jedwede Vermischung von Deponiesickerwässern (AVV 190702* bzw. 190703) mit kalkhaltigen Abfällen und Materialien, die nicht als Produkt unter einem eingetragenen Markenzeichen eingestuft sind, mit dem Ziel, die kalkhaltigen Materialien zu entsorgen/zu verwerten bzw. • mit dem Ziel, die belasteten Deponiesickerwässer zu verfestigen und einer Ablagerung auf der Deponie zuzuführen.
Patent DE-202011050432-U1 (DE)
Title: Haarspange
IPC: A45D8/24
Filed: 2011-06-11
Abstract: Haarspange, umfassend ein Oberteil (1), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei das erste Ende (11) einen Haken (13) und das zweite Ende (12) einen Streifen (14) bildet, ein Unterteil (2), das ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (21) eine Stange (23) bildet und das zweite Ende (22) ein Durchgangsloch (24) und im Mittelbereich einen Schlitz (25) besitzt, in dem ein welliger Bügel (26) angeordnet ist, sodass das Oberteil (1) und das Unterteil (2) einfach miteinander montiert werden und die Haare leicht klemmen können.
Patent DE-202011100071-U1 (DE)
Title: Mehrzweckbekleidungsstück
IPC: A41D15/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Mehrzweckbekleidungsstück bestehend aus einem schalartig ausgebildeten textilen Schlauch (1) mit seitlichen Öffnungen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass in den Schlauchendbereichen Queröffnungen (4, 5) und eingearbeitete sind, die so bemessen sind, dass mindestens durch jede Queröffnung (4, 5) ein Arm (11) des Trägers (12) steckbar ist, wobei der Abstand zwischen den Queröffnungen (4, 5) den Körperumfang des Trägers (12), gemessen im Schulterbereich, übersteigt.
Patent DE-202011100112-U1 (DE)
Title: Entwässerungsbaugruppe mit Beleuchtungsmodul und         Beleuchtungsmodul
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Entwässerungsbaugruppe (1) mit einem Ablaufbehälter (3), in den ein Beleuchtungsmodul (2) als eine Abdeckung einlegbar ist, und das Beleuchtungsmodul (2) ein Gehäuse (11) mit einer lichtdurchlässigen Wand (10) aufweist, die in einem Lichtaustrittsbereich (12) der Abdeckung (13) liegt, und wenigstens ein Leuchtmittel (28) in dem Beleuchtungsmodul (2) enthalten ist, wobei Lichtverteilungsmittel (27) vorgesehen sind, die durch das wenigstens eine Leuchtmittel (28) beleuchtet werden, und die ausgebildet sind, das Licht in Richtung des Lichtaustrittsbereiches (12) abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Leuchtmittel (28) Licht an einer Lichtaufnahmeseite (33) in die Lichtverteilungsmittel (27) einkoppelt und diese ausgebildet sind, darin eingekoppeltes Licht in eine Richtung (45) entlang einer quer zur Lichtaufnahmeseite (33) verlaufenden Lichtabgabeseite (42) zu leiten, wobei an den Lichtverteilungsmitteln (27) das Licht auskoppelnde Lichtmodifikatoren (35) vorgesehen sind.
Patent DE-202011101009-U1 (DE)
Title: Versuchsanlage
IPC: G01L1/04
Filed: 2011-05-20
Abstract: Versuchsanlage, umfassend eine Tragkonstruktion zum Unterstützen eines Straßendeckenabschnitts, und einem Gestell zum Positionieren eines Versuchsrads auf der Oberfläche des Straßendeckenabschnitts, so dass während des Betriebs der Anlage das Versuchsrad mit einer Lauffläche eine kreisförmige Bahn über die Straßendeckenoberfläche beschreibt, wobei das Gestell mit einem Sensor zum Messen einer durch die Straßendeckenoberfläche auf das Versuchsrad ausgeübten Kraft versehen ist.
Patent DE-202011104972-U1 (DE)
Title: Tischfußballgerät
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-08-30
Abstract: Tischfußballgerät (1), zumindest bestehend aus einem nach oben offenen, im Wesentlichen rechteckigen Kasten (2) mit zwei Stirnseiten (3), zwei Längsseiten (4) sowie einer von diesen Stirnseiten (3) und Längsseiten (4) eingerahmten Spielfläche (5), wobei mehrere voneinander beabstandete und jeweils mit Spielfiguren (6) besetzte drehbare gelagerte Griffstangen (7) vorgesehen ist, welche in Richtung ihrer Drehachse jeweils zwischen den Längsseiten (4) axial verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsseiten (4) eine der Anzahl der Griffstangen (7) entsprechende Anzahl an – jeweils paarweise gegenüberliegenden – Aussparungen (8) aufweisen, in denen jeweils ein komplementärer Einsatz (9) fixiert ist, wobei die Einsätze (9) jeweils eine nach oben geöffnete Nut (10) aufweisen, deren Kontur passfähig zu an der Griffstange (7) verdrehbar angeordneten Wälzkörpern (11) ausgebildet sind, wodurch die Griffstange (7) im Bereich ihrer Wälzkörper (11) in den Einsatz (9) vertikal einführbar und entnehmbar ist, und der Einsatz (9) ein Betätigungs- und Arretierungsmittel (12) umfasst, welches...
Patent DE-202011107947-U1 (DE)
Title: X-Y-Z Achsen - verstellbarer Aufnahme - Block für Wurfarme mit integrierter Wurfarmdämpfung für Bogenmittelteile (Bogenschießen)
IPC: F41B5/14
Filed: 2011-11-10
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf das verstellbare X-Y-Z Achsen Aufnahmesystem mit integrierter Wurfarmdämpfung für Recurve- und Compoundbögen.  1. Die verstellbare Wurfarmaufnahme ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme in alle Richtungen (X-Y-Z-Achsen) unabhängig voneinander verstellbar ist.  2. Die obengenannte Wurfarmverstellung kennzeichnet sich dadurch aus, dass sie für den oberen und unteren Wurfarme unterschiedlich eingestellt werden kann.  3. Die intergrierte Dämpfung zeichnet sich dadurch aus, das diese mit dem Mittelteil des Bogens fest verbunden ist und am unteren Teil des Wurfarmes nach der Wurfarmaufnahme dämpend wirkt.  4. Die intergrierte Dämpfung zeichnet sich dadurch aus, dass der Wurfarm fest in seiner Aufnahme fixiert ist.
Patent DE-202012000733-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Kocheinsatz
IPC: A47J36/20
Filed: 2012-01-25
Abstract: Multifunktionaler Kocheinsatz (1), zum Kochen und Garen von Reis- und Nudelgerichten, Kartoffel-, Gemüse-, Fleisch-, Fischprodukten und Meeresfrüchten, als auch zum Frittieren, Karamellisieren, Marinieren, Aromatisieren, Blanchieren, Passieren, bestehend aus einem Behältnis, welches durch ein fein strukturiert, perforiertes Gitter (2), so aufgebaut ist, dass dessen Handhabung, erweitert und vereinfacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur des perforierten Gitters (2) sehr fein ist.
Patent DE-202012001193-U1 (DE)
Title: Passgeschwindigkeitstrainingsball
IPC: A63B43/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Fussball der seine eigene Geschwindigkeit misst, und beim Unterschreiten euer bestimmten Geschwindigkeit ein Signal gibt, oder dieses anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit des Balls während eines Spiels bzw. Trainingspiels gemessen werden kann.
Patent DE-202012003537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Ausstoßeinheit (18), über die das bewegbare Möbelteil (12) eine vorgegeben Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausstoßbar ist, gekennzeichnet durch eine mit wenigstens einem Dämpfer (36) ausgestatteten Dämpfungseinrichtung (35) zur Dämpfung der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (12) beim Einfahren in die Schließstellung.
Patent DE-202012008204-U1 (DE)
Title: Insekten Lebendfalle, die aus sicherer Entfernung einfach bedient wird
IPC: A01M3/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Diese Lebendfalle ist dadurch gekennzeichnet, dass aus sicherer Entfernung ein Insekt in einem Behälter (Pos. 3) gefangen werden kann und dann eine dünne Platte (Pos. 1) den Behälter aus der ferne mit dem Griff (Pos. 4) verschließt.
Patent DE-202012010824-U1 (DE)
Title: Bremslicht für Fahrrad,  E Bike, Pedelec
IPC: B62J6/04
Filed: 2012-11-13
Abstract: Bremslicht dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode zur Signalanzeige mittels einer Konstandtstromquelle betrieben wird.
Patent DE-202012011190-U1 (DE)
Title: Siebkasten zur Fraktionierung von Futtermitteln
IPC: A23K1/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Die Siebe sind aus Drahtgeflecht, nicht aus Lochblechen, um einen sicheren Siebvorgang zu gewährleisten.
Patent DE-202013000481-U1 (DE)
Title: Saugeinheit für einen Staubsauger
IPC: A47L9/12
Filed: 2013-01-18
Abstract: Elektrisch betriebene Saugeinheit (1) für einen Staubsauger, die fest auf dem Boden oder an der Wand eines Gebäudes angeordnet ist, die ein Gehäuse (2) aufweist, das einen Lufteinlass (3) für verschmutzte Luft und einen Luftauslass (4) für gefilterte Luft hat, wobei im Gehäuse (2) eine Gebläseeinheit (5) zum Fördern von Luft vom Lufteinlass (3) zum Luftauslass (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) entlang des Strömungsweges der Luft zwischen dem Lufteinlass (3) und dem Luftauslass (4) drei Filterelemente (6, 7, 8) angeordnet sind.
Patent DE-202013009472-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2013-10-25
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur (1, 10) mit einem Armaturenkorpus (3), dessen Korpus-Innenraum (4) in einem Wasserauslauf (5) mündet, mit einem Zwischenhalter (2, 20), der (2, 20) im Wasserauslauf (5) befestigbar ist und mit einem sanitären Einsetzteil, das in die offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters (2, 20) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (2, 20) zuströmseitig einen Anschlussstutzen (8) hat, der mit dem Wasserschlauch (1, 10) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202013009683-U1 (DE)
Title: Wickelauflage mit Vorrichtung zur Absturzsicherung von Wickelkindern
IPC: A47D5/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Wickelauflage mit Sicherungsvorrichtung zur Absturzsicherung eines Wickelkindes mit einer Auflagefläche und einer Sicherungsvorrichtung, welche horizontal über den Bauch des Wickelkindes verläuft und zwei mit der Auflagefläche verbundene oder zwei durch die Auflagefläche durchgeführte Enden aufweist, welche miteinander überlappend oder direkt aneinander, wieder ablösbar, über dem Bauch und Brustkorb des Wickelkindes miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202013012439-U1 (DE)
Title: Berechnen einer Fahrtroute auf Basis von Navigatiospräferenzen und des Fahrtverlaufs eines Benutzers
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-08-09
Abstract: System zum Berechnen einer Fahrtroute auf Basis von Navigationspräferenzen und des Fahrtverlaufs eines Benutzers, das System Folgendes umfassend: ein Speicher, der Anweisungen zum Berechnen einer Fahrtroute auf Basis von Navigationspräferenzen und des Fahrtverlaufs eines Benutzers umfasst; ein Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er Anweisungen ausführt, um: die Navigationspräferenzen und den Fahrtverlauf des Benutzers zu speichern, worin die gespeicherten Navigationspräferenzen Streckenführungspräferenzen und Sonderziele des Benutzers umfassen, und worin der gespeicherte Fahrtverlauf Standortdaten eines jeweiligen Datums und eines jeweiligen Zeitpunkts umfasst, die von einer dem Benutzer zugeordneten standortbewussten Vorrichtung empfangen werden; Empfangen einer Anforderung für die Fahrtroute von einem Ursprungsstandort zu einem Zielstandort; Berechnen, als Reaktion auf die empfangene Anforderung, der Fahrtroute vom Ursprungsstandort zum Zielstandort auf Basis der gespeicherten Navigationspräferenzen und des gespeicherten Fahrtverlaufs des Benutzers; und Bereitstellen, zur Anzeige, der Fahrtroute vom Ursprungsstandort zum Zielstandort.
Patent DE-202013100392-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenbirne
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Leuchtdiodenbirne, die einen Sockel (20), eine Steuerschaltungsplatte (21), ein Gehäuse (22), mindestens eine Leuchtdioden-Lichtquelle (23) und einen Birnenkolben (24) umfasst, wobei der Sockel (20) einen elektrischen Anschluss (201) und einen dem Gehäuse (22) zugewandten Aufnahmeraum (202) aufweist, in dem die Steuerschaltungsplatte (21) angeordnet ist, wobei die Leuchtdioden-Lichtquelle (23) an dem Gehäuse (22) angeordnet und mit der Steuerschaltungsplatte (21) elektrisch verbunden ist, wobei der Birnenkolben (24) mit dem Gehäuse (22) verbunden ist und die Leuchtdioden-Lichtquelle (23) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) einteilig ausgebildet ist und an der Außenseite eine Vielzahl von Schlitzen (221) aufweist, um die Wärme abzuleiten, wobei das Gehäuse (22) einen ringförmigen Montageteil (222) aufweist, auf dem die Leuchtdioden-Lichtquelle (23) angeordnet ist, wobei der Montageteil (222) gegenüber der horizontalen Fläche schräg ausgebildet ist und einen Neigungswinkel besitzt.
Patent DE-202013101553-U1 (DE)
Title: Staubentfernungslüftervorrichtung
IPC: F04D29/70
Filed: 2013-04-11
Abstract: Staubentfernungslüftervorrichtung umfassend: einen DC-Lüfter (10) mit einem Stromeingangsanschluss; einen ersten elektrischen Schalter (20) mit: einem Eingangsanschluss; einem Steuerungsanschluss; und einem Ausgangsanschluss, der mit dem Stromeingangsanschluss des DC-Lüfters (10) verbunden ist; einen zweiten elektrischen Schalter (30) mit: einem Eingangsanschluss; einem Steuerungsanschluss; und einem Ausgangsanschluss, der mit dem Stromeingangsanschluss des DC-Lüfters (10) verbunden ist; eine Steuerung (40) mit mehreren Treiberanschlüssen, die jeweils mit den Steuerungsanschlüssen des ersten elektrischen Schalters (20) und des zweiten elektrischen Schalters (30) verbunden sind und Spannungsausgaben an die Steuerungsanschlüsse verändern, um eine Leitungszeit des ersten elektrischen Schalters (20) und des zweiten elektrischen Schalters (30) zu steuern, wobei die Steuerung (40) den ersten elektrischen Schalter (20) anschaltet und den zweiten elektrischen Schalter (30) ausschaltet, damit sich der DC-Lüfter (10) in eine negative Richtung dreht, um Staub zu entfernen; und die Steuerung (40) den ersten elektrischen Schalter (20) ausschaltet und den zweiten elektrischen Schalter (30) anschaltet, damit sich der DC-Lüfter (10) in eine positive Richtung dreht, um Wärme abzuleiten.
Patent DE-202013103465-U1 (DE)
Title: Betongleitwand
IPC: E01F15/08
Filed: 2013-08-01
Abstract: Betongleitwand (10), insbesondere als Anprallschutz für Brückenstützen (5), mit aufeinander folgenden Wandabschnitten (12) aus Stahlbeton mit im Betrieb dem Verkehr zugewandten Langseiten (14; 16) und mit einander zugewandten kurzen Stirnseiten (18; 20), mit zwischen den Stirnseiten (18; 20) liegenden Spalten, und mit Platten (26), die die Spalte überbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (26) an den Langseiten (16) der Wandabschnitte (12) flächenbündig verankert sind.
Patent DE-202013104207-U1 (DE)
Title: Transparente Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-09-16
Abstract: Schutzabdeckung (01, 11), insbesondere zur Abdeckung von Maschinenelementen oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von zueinander beweglichen Stützrahmen (02) und mit jeweils zwischen zwei Stützrahmen (02) angeordneten und an diesen befestigten Balgabschnitten (03, 13), die insgesamt einen Faltenbalg oder eine faltenbalgähnliche Abdeckung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Balgabschnitte (03, 13) und die Stützrahmen (02) zumindest bereichsweise transparent und/oder transluzent ausgebildet sind.
Patent DE-202013105102-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Rahmenprofil (1, 2) für ein Fenster oder eine Tür, an dem mindestens eine Nut (40) ausgebildet ist, die von seitlichen Profilstegen (41) umgeben ist und an der über mindestens einen Nutenstein (16) eine Beschlagsplatte (15) fixiert ist, wobei der mindestens eine Nutenstein (16) einen in die Nut (40) nach innen ragenden Haltesteg (42) an den seitlichen Profilstegen (41) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Beschlagsplatte (15) und dem mindestens einen Nutenstein (16) ein Abstandshalter (17) aus einem elastischen Material angeordnet ist.
Patent DE-202014002306-U1 (DE)
Title: Erd-Injektor zur Maulwurf- und/oder Wühlmaus Vergrämung
IPC: A01M17/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Erd-Injektor der besteht aus einem Behälter/Kartusche/Flasche (1) der/die gefüllt ist mit einem flüssigen Vergräm-Mittel (5) und ausgestattet ist mit einem Vorsatz (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) gefüllt ist mit einem flüssigen Vergräm-Mittel (5) zur Maulwurfs- und/oder Wühlmaus-Vergrämung und dessen Vorsatz (2) über eine Tropfregulierung (6) verfügt der nach dem Durchstoßen der Behälter-Öffnung (3) das Vergräm-Mittel (5) tropfenweise in das Erdreich abgibt.
Patent DE-202014003622-U1 (DE)
Title: Primaerhalter für den Flugzeugbau mit quer zur Flugrichtung angeordnerter Verschraubungsaufnahme
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Hauptanspruch Klebehalter zur Primärstruktur mit Verschraubungsanordnung quer (ungleich parallel) zur Stringerlängsachse. 1.1 Unteranspruch zu Hauptanspruch Klebehalter mit zwei Anbindungsflächen zur Primärstruktur Einschnitt der Oberseite des Halters zur Montage der Verschraubungsaufnahmen (Klemmmuttern o. ä.).
Patent DE-202014006348-U1 (DE)
Title: Strandsafe
IPC: A45C13/06
Filed: 2014-08-07
Abstract: Zweiteiliger, transportabler Strandsafe, bestehend aus einem Behälter mit Stauraum (1) zur Aufnahme von Wertsachen und einem Behälterdeckel in Form eines Bügels (2), dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile durch Gelenk (4, 6) fest miteinander verbunden sind und der Verschluss des Stauraumes durch Umlegen des bügelförmigen Behälterdeckels (2) auf die Öffnung des Behälters (1) erfolgt.
Patent DE-202014008752-U1 (DE)
Title: Anordnung zur interaktiven Verkaufsförderung
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-11-03
Abstract: Anordnung zur interaktiven Verkaufsförderung umfassend ein Elektronik- und Speichermedium (1) für die Speicherung und Übertragung von Informationen, ein Informationsmedium (2) für die Visualisierung der Informationen zur Verkaufsförderung und ein Eingabemedium (3) für die Steuerung des Elektronik- und Speichermediums (1), wobei das Eingabemedium (3) datenleitend mit dem Elektronik- und Speichermedium (1) und das Elektronik- und Speichermedium (1) datenleitend mit dem Informationsmedium (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronik- und Speichermedium (1) dauerhaft oder temporär datenleitend mit dem Internet verbunden ist und die Anordnung am Verkaufsort positioniert ist, wobei ein Korpus (4) die Anordnung umschließt.