baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011103-U1 (DE)
Title: Sockelprofilleiste für Dämmplatten
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-10-02
Abstract: Sockelprofilleiste (1) für Dämmplatten einer Gebäudedämmung (11), welche zur Abgrenzung der Gebäudedämmung (11) zu einer Sockeldämmung (10) dient und welche einen Basisschenkel (2) sowie einen im Wesentlichen normal dazu ausgebildeten Anschlagschenkel (3) aufweist, wobei insbesondere der Basisschenkel (2) an der Gebäude- (11) oder Sockeldämmung (10) fixierbar oder bis zur Anlage des Anschlagschenkels (3) zwischen Sockeldämmung (10) und Gebäudedämmung (11) einschiebbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisschenkel (2) der Sockelprofilleiste (1) auf der der Sockeldämmung (10) zugewandten Seite (2a) zumindest ein Dichtungsmittel (16) aufweist.
Patent DE-202009011876-U1 (DE)
Title: Großflächiges Bauelement zur Bildung von Kellerwänden
IPC: E04C2/06
Filed: 2009-09-02
Abstract: Großflächiges Bauelement zur Bildung standsicherer, wärmegedämmter Außenwände eines Fertigkellers, bestehend aus einer Platte aus Stahlbeton, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) aus Stahlbeton verhältnismäßig dünnwandig ausgebildet und raumseitig durch mindestens zwei mit Abstand voneinander angeordneten Tragstützen (8) aus Stahlbeton verstärkt ist, dass mindestens ein Tragbalken (9) aus Stahlbeton in die Konstruktion aus Platte (2) und Tragstützen (8) integriert ist und dass die Räume zwischen den Tragstützen (8) und dem Tragbalken (9) vollflächig mit Elementen (3) aus Porenbeton ausgefüllt sind.
Patent DE-202009013729-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für Innenwände
IPC: C09D7/65
Filed: 2009-11-13
Abstract: Beschichtungsmaterial für Innenwände, welches in einer fließfähigen zum maschinellen Aufbringen auf eine Wandfläche mittels eines Spritzwerkzeugs geeigneten Konsistenz vorliegt und aus einer von Borsäure und Boraten freien Mischung aus Dispersionsfarbe als Hauptbestandteil aus strukturbildenden Zuschlagstoffen und aus wenigstens Silikatverdünner als eine weitere Substanz vorliegt.
Patent DE-202009013769-U1 (DE)
Title: Vielzwecktrockner und Fußwärmer
IPC: A47K10/48
Filed: 2009-11-27
Abstract: Erweiterung eines elektrischen Heizkörpers zu einem Vielzwecktrockner und Fußwärmer, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite mit Keramik beschichtet ist für bessere Reinigbarkeit, sich auf der Unterseite Räder befinden für leichten Transport des Trockners, und Benutzbarkeit als normaler elektrischer Heizkörper.
Patent DE-202009015140-U1 (DE)
Title: Erdspieß zur Befestigung von Hundeleinen
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-11-06
Abstract: Erdspieß zur Befestigung von Hundeleinen, dadurch gekennzeichnet, das die Bauteile aus Metall oder jeglichen Kunststoff bestehen.
Patent DE-202009016345-U1 (DE)
Title: Eine Schutzstruktur für eine bedruckte Schicht eines Plastikfilms
IPC: B32B27/08
Filed: 2009-12-01
Abstract: Plastikfilm, bestehend aus:  einer ersten Plastikschicht (10);  einer bedruckten Schicht (30), die an einer Innenseite der ersten Plastikschicht (10) angehaftet ist, und  einer zweiten Plastikschicht (20), die an der Innenseite der ersten Plastikschicht (10) angehaftet ist, so dass sich die bedruckte Schicht (30) zwischen der ersten Plastikschicht (10) und der zweiten Plastikschicht (20) befindet.
Patent DE-202009016861-U1 (DE)
Title: Anlage zum partiellen Beflocken von Druck- und Zugfedern
IPC: B05C9/10
Filed: 2009-12-12
Abstract: Anlage mit einer elektronischen/pneumatischen Steuerung zum vollautomatischen partiellen Beflocken von Torsionsfeder, dadurch gekennzeichnet, dass:
Patent DE-202009018572-U1 (DE)
Title: Schirmvorrichtung, insbesondere Großschirmvorrichtung
IPC: A45B19/04
Filed: 2009-07-27
Abstract: Schirmvorrichtung (10), insbesondere Großschirmvorrichtung, mit einem Mastständer-System (12) mit eine flexible Schirmmembran (16) tragenden Schirmstreben (14), wobei die Schirmstreben (14) mit Schirmmembran (16) von einer aufgespannten, geöffneten in eine entspannte, geschlossene Position und umgekehrt bringbar sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – ein das Mastständer-System (12) beabstandet umgebender stabiler Schirmkorpus (20) mit einer verschließbaren Öffnung (22) vorhanden ist,  – die Schirmstreben (14) mit Schirmmembran (16) in Umfangsrichtung um das Mastständer-System (12) zusammenraffbar ausgebildet sind und  – die Schirmstreben (14) mit Schirmmembran (16) im entspannten, zusammengerafften Zustand durch die Öffnung (24) hindurchführbar sind und in das Innere des Schirmkorpus (20) hineinschwenkbar beziehungsweise aus dem Inneren herausschwenkbar sind.
Patent DE-202010002179-U1 (DE)
Title: Fugenkellengriff durch Kunststoffspritzverfahren
IPC: B25G3/34
Filed: 2010-02-11
Abstract: Fugenkelle (Fig. 1) dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (Fig. 2) mittels Kunststoffspritzverfahren, auf die Fugenkelleangel (Fig. 3) aufgespritzt wird.
Patent DE-202010003102-U1 (DE)
Title: Mobile Aufstieghilfe für den Reitsport
IPC: B68B5/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Aufstieghilfe dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Seil oder Riemen mit einer Einhängevorrichtung und einem Fußteil besteht.
Patent DE-202010004414-U1 (DE)
Title: Blendrahmenprofilleiste für Dachschrägfenster mit saugfähiger Einlage
IPC: E06B3/06
Filed: 2010-04-08
Abstract: Blendrahmenprofilleiste speziel geformt zum Einlegen von Saugmaterial, zum Schutz vor Schwitz/Kondenswasser an Dachschrägfenster und zur Überdeckung von vorhandenen Schäden (Schwamm oder Schimmel) dadurch gekennzeichnet, das zwischen Glasscheibe und Einfaßrahmen, eine Profilleiste 1 aufgeklebt oder aufgeschraubt wird, die mit einer Gummilippe 2 und einem eingelegten Saugmaterial 3 (zur Aufnahme von Feuchtigkeit was augetauscht werden kann) ein Eindringen von Feuchtigkeit verhindert und somit den Rahmen vor Schwamm und Schimmelbefall schützt.
Patent DE-202010004544-U1 (DE)
Title: Stahlprofile für Brandschutztüren und andere schwere Türen
IPC: E06B1/52
Filed: 2010-04-01
Abstract: Stahlprofile für Brandschutztüren und andere schwere Türen mit beidseitigen Standrohren und einem oberen Sturzrohr,  dadurch gekennzeichnet,  dass in die Standrohre (1) Teleskoprohre (4) verschieblich eingreifen, die an einer Decke befestigbar sind und  dass das Sturzrohr (7) mit Montagewinkeln (8) an den Standrohren (1) angeschraubt ist.
Patent DE-202010005082-U1 (DE)
Title: Fliegerhose mit integrierter Kniebretthalterung und drehbarem Kniebrett
IPC: A41D1/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Fliegerhose mit integrierter Kniebretthalterung, vorzugsweise für Luftfahrzeugführer, zur Fixierung eines Klemmbretts (K1) mit integriertem Spanngurt (G1) zur zusätzlichen Fixierung der fest vernähten Aufnahmevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmbrett (K1) über einen Druckknopf-Mechanismus (KU1 und FT1) auf dem Oberschenkelbereich einfach fixiert werden kann und dieses durch die verwendete Snap-in-Mechanik in jede Richtung um 360 Grad drehbar ist.
Patent DE-202010008482-U1 (DE)
Title: Verstärkung eines Flächenelements mit Rahmen
IPC: F24J2/52
Filed: 2010-09-08
Abstract: Flächenelement, insbesondere Solar- oder Photovoltaikmodul (1), mit einer eckigen Struktur und einem Rahmen aus einer oberen (2), einer unteren (3) und seitlichen Profilschienen (4, 5), von denen mindestens die untere Profilschiene (3) die Oberfläche des Flächenelementes (1) übersteht oder mit einem Abwinklungsteil das Flächenelement (1) übergreift, welches Flächenelement (1) in einer geneigten Stellung auf einem Dach oder einer Trägerkonstruktion an daran angebrachten Halteschienen befestigbar ist, gekennzeichnet durch rückseitige Streben (5, 7, 8, 9) zur Umleitung einer auf die untere Profilschiene (3) nach außen wirkenden Kraft in die seitlichen Längsprofilschienen (4, 5) in Form von Zugkraftkomponenten.
Patent DE-202010008666-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Gurtspanner, der eine Basis (10), ein Betätigungselement (20), zwei Klinkenräder (30) und zwei die Basis (10) und das Betätigungselement (20) miteinander verbindende Mittelachsen (40) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Basis (10) ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei am ersten Ende eine Befestigungsstange (11) angeordnet ist, an der ein Befestigungsseil angeordnet ist, wobei am zweiten Ende der Basis (10) ein Steuerteil (12) angeordnet ist, in dem ein Lagerloch (13) gebohrt ist, das rundförmig ausgebildet ist und durch das die beiden Mittelachsen (40) hindurch geführt sind;  dass das Betätigungselement (20) ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei am ersten Ende ein Bügel (21) angeordnet ist, in dem ein Drehloch (22) angeordnet ist, wobei am zweiten Ende ein Griff (23) angeordnet ist, wobei beim Betätigungselement (20) der Bügel (21) mit dem Steuerteil (12) der Basis (10) zusammenwirkt, wobei durch das Drehloch (22) die beiden Mittelachsen (40)...
Patent DE-202010010662-U1 (DE)
Title: Zweiwellenzerkleinerer mit wechselbarem Schneidmessersatz
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Zweiwellenzerkleiner zur Zerkleinerung von Feststoffen oder Feststoffen in Flüssigkeiten, umfassend – ein Gehäuse, das einen innenliegenden Zerkleinerungsraum definiert, – eine Einlassöffnung in dem Gehäuse zur Zufuhr von Feststoffen in den Zerkleinerungsraum, – eine Auslassöffnung in dem Gehäuse zur Abfuhr von zerkleinerten Feststoffen aus dem Zerkleinerungsraum, – eine erste Welle, welche in dem Gehäuse drehbar gelagert ist und sich teilweise in den Zerkleinerungsraum erstreckt oder diesen durchdringt, – eine zweite Welle, welche in dem Gehäuse drehbar gelagert ist, sich teilweise in den Zerkleinerungsraum erstreckt und die parallel zur ersten Welle verläuft, – eine Vielzahl von ersten Messerscheiben, die auf der ersten Welle solcherart drehmomentfest befestigt sind dass zwischen zwei benachbarten ersten Messerscheiben jeweils ein Zwischenraum besteht, – eine Vielzahl von zweiten Messerscheiben, die auf der zweiten Welle solcherart drehmomentfest befestigt sind dass zwischen zwei benachbarten zweiten Messerscheiben jeweils ein Zwischenraum besteht, wobei die ersten...
Patent DE-202010010820-U1 (DE)
Title: Getränkeaufbewahrungs- und Ausschankeinheit und Set bestehend aus einer solchen Getränkeaufbewahrungs- und Ausschankeinheit und wenigstens einem Zierelement
IPC: B65D23/10
Filed: 2010-07-29
Abstract: Getränkeaufbewahrungs- und Ausschankeinheit mit  einer äußeren, im wesentliche starren Hülle (10),  einer inneren, flexiblen Hülle (20), welche innerhalb der äußeren Hülle (10) angeordnet ist und in welcher ein Getränk (22) aufgenommen oder aufnehmbar ist, und  einer Zapfeinrichtung (18), welche mit der inneren Hülle (20) verbunden ist, über welche das Getränk (22) aus der inneren Hülle (20) entnommen werden kann und welche sich im Betriebszustand durch die äußere Hülle (10) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass an der äußeren Hülle (10) wenigstens ein Halteelement (30) für ein Zierelement angeordnet ist.
Patent DE-202010011274-U1 (DE)
Title: Schneckenzaun
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-08-11
Abstract: Schneckenzaun (1; 1a) aus einem bandförmigen Kunststoffträger (2), auf dessen Breitseite (18, 19) im Randbereich der oberen Schmalseite (6) mindestens ein Kupfer-Folienband (7; 7a) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kupfer-Folienband (7; 7a) über mindestens eine Nähnaht (8) eines Garnes, z. B. aus Polyester, aufgenäht ist.
Patent DE-202010012206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schützenden Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes
IPC: B65D6/10
Filed: 2010-09-04
Abstract: Vorrichtung zur schützenden Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere einer Brille, eines Mobiltelefons oder eines tragbaren Computers, mit einem geschlossenen Aufnahmegehäuse, welches ein erstes Gehäuseteil und ein damit verbindbares deckelartiges zweites Gehäuseteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (2, 3) jeweils zweischalig ausgebildet sind, wobei die Innenschale (2a, 3a) jeweils aus einem starren Material und die damit verbundene Außenschale (3a, 3b) jeweils aus einem Hohlkammerstrukturmaterial besteht.
Patent DE-202010013933-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-10-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung  • mit einer auf einer Trägerfläche adaptierbaren Grundkonsole (2),  • mit einer Befestigungsschiene (11) und  • mit einem die Befestigungsschiene (11) mit der Grundkonsole (2) verbindenden Verbindungsbügel (7),  • wobei auf der Grundkonsole (2) eine nach Art einer Längsnut ausgebildete Gelenkpfanne (4) angeordnet ist, in welche ein als Profilleiste ausgebildeter Gelenkkopf (8) am Verbindungsbügel (7) eingreift und mit der Gelenkpfanne (4) ein Drehschubgelenk bildet und  • wobei an einer Innenwand der Gelenkpfanne (4) und an der ihr zugewandten Seitenwand des Gelenkkopfs (8) jeweils eine Profilierung ausgebildet ist derart, dass der Gelenkkopf (8) in der Gelenkpfanne (4) zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher die Profilierungen formschlüssig ineinander greifen, und einer Entriegelungsstellung ohne Formschluss der Profilierungen hin und her drehbar ist.
Patent DE-202010014514-U1 (DE)
Title: Elektro-, Informations- Mechanische Sicherung
IPC: H01H27/10
Filed: 2010-10-20
Abstract: Die Eims koppelt mechanische Sicherungssystem (Schoß) für die physikalische/elektronische Unterbrechung (0) oder physikalische/elektronische Verbindung (1) des Strom's/Datenflußes, dadurch gekennzeichnet, dass elektrisches/elektronisches System/Gerät vorhanden ist, was gesichert werden soll und/oder eine USB oder andere Schnittstelle, was durch eine mechanische/elektronische Trennung/Verbindung den Zugriff autorisiert,
Patent DE-202010014613-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Erzeugung von miteinander verkettbaren Möbeln
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Bausatz zur Erzeugung von miteinander verkettbaren bzw. nebeneinander positionierbaren Möbeln, insbesondere von Schrank- und Tischelementen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung mit Schrankelementen (2) ein Doppelbodenelement (3) vorgesehen ist, wobei zwischen den Böden (3a, 3b) Abstandhalter (4) vorgesehen sind, an denen zusätzlich je ein Randprofil (5) fixierbar ist.
Patent DE-202010016977-U1 (DE)
Title: Stuhlbaugruppe mit Sitzverstellung
IPC: A47C7/14
Filed: 2010-12-17
Abstract: Stuhlbaugruppe mit Sitzverstellung, umfassend:  – ein fixiertes Gestell (10), das zwei fixierte Stangen (11) und eine mit dem Vorderende der beiden fixierten Stangen (11) drehbar verbundene Drehachse (12) aufweist;  – einen Rückenlehnenrahmen (20), der an den beiden fixierten Stangen (11) des fixierten Gestells (10) befestigt ist;  – ein Sitzgestell (30), das am fixierten Gestell (10) drehbar gelagert ist und einen Sitzrahmen (31), zwei vordere Verbindungselemente (32) und zwei hintere Verbindungselemente (33) aufweist, wobei die beiden vorderen Verbindungselemente (32) jeweils an den beiden Enden der Drehachse (12) befestigt und am Sitzrahmen (31) drehbar gelagert sind, wobei die hinteren Verbindungselemente (33) jeweils an den beiden fixierten Stangen (11) drehbar gelagert und am Sitzrahmen (31) drehbar gelagert sind; und  – eine Sitzverstellvorrichtung (50), die zwischen dem fixierten Gestell (10) und dem Sitzgestell (30) angeordnet ist und zum Steuern des Drehens der Drehachse (13) dient, um die vordere und die...
Patent DE-202010018558-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Fußbodenpaneel zur Bildung eines Fußbodenbelags, wobei dieses Paneel (1) ein Substrat (34) aus einem Material auf Basis von Weich-PVC umfasst; wobei dieses Paneel (1) rechteckig ist, entweder länglich oder quadratisch, und somit ein erstes Paar gegenüberliegender Kanten (2-3) und ein zweites Paar gegenüberliegender Kanten (4-5) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Paar gegenüberliegender Kanten (2-3, 4-5) Koppelteile umfassen, die gestatten, dass mehrere solcher Paneele (1) aneinandergekoppelt werden können; wobei diese Koppelteile ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung in der Ebene der Paneele und senkrecht zu den betreffenden Kanten bewerkstelligt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung quer zur Ebene der Paneele bewerkstelligt; dass diese Koppelteile im Wesentlichen aus dem vorgenannten Substrat (34) verwirklicht sind; dass diese Koppelteile aus einer Feder (10) und einer Nut (11) sowie Verriegelungsteilen bestehen, die im gekoppelten Zustand das Auseinanderschieben der Feder und Nut verhindern; dass die Nut von einer unteren Lippe (14) und einer oberen Lippe (15) begrenzt wird, wobei die untere Lippe sich seitlich bis über das distale Ende (47) der oberen Lippe hinaus erstreckt; und dass die Koppelteile derart ausgeführt sind, dass zwei solche Paneele (1) an diesen Kanten sowohl mittels einer Drehbewegung aneinandergekoppelt werden können, als auch mittels einer Verschiebe- und Einrastbewegung aneinandergekoppelt werden können.
Patent DE-202011001307-U1 (DE)
Title: Bett und Sitzeinheit für Reisemobile
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bett- und Sitzeinheit für den Einsatz in Wohnmobilen, Wohnwagen, Reisemobilen und für den allgemeinen Wohnbedarf.  Nachfolgend wird vereinfachend von Reisemobilen gesprochen.  Bei dieser Erfindung handelt es sich um eine Betteinheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch Hochklappen der ersten Betthälfte und zurückschieben der zweiten Betthälfte sich die Betteinheit zur Sitzeinheit umwandeln läßt.
Patent DE-202011001344-U1 (DE)
Title: Klebehalterung für Fenster und Türen und Fenster- oder Türanordnung mit einer solchen Klebehalterung
IPC: A47H1/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Klebehalterung (6) für Fenster und Türen zum Anbringen unmittelbar oder über Adapter (35) von Zubehör (20), wie beispielweise Sonnen- oder Blickschutzvorrichtungen, Gardinen oder Dekorationen, wobei die Klebehalterung (6) an Teile (3, 4, 27) der Fenster und Türen flächig ansetzbar ist und die Klebehalterung (6) aufweist:  eine Montageplatte (7), die an einem Fenster- oder Türteil, wie einem Holm (4) oder einer Fensterscheibe (27) klebend anzuordnen ist, mit einem Tragglied (9) aufweisend einen Tragausleger (23) und das Tragglied (9) mittels seines Fußes (29) an der Montageplatte (7) festsetzbar ist, wobei das Zubehör (20) an dem Tragausleger (23) anbringbar ist und der Fuß (29) an der Montageplatte (7) in einer Schiene verschiebbar geführt und festlegbar ist.
Patent DE-202011003632-U1 (DE)
Title: Strandsitztisch
IPC: A47B3/14
Filed: 2011-03-07
Abstract: Strandsitztisch dadurch gekennzeichnet das ein handelsüblicher Bock unten an den Balken (1) gespitzt werden
Patent DE-202011051552-U1 (DE)
Title: Griff für ein Handwerkzeug
IPC: B25G1/08
Filed: 2011-10-06
Abstract: Griff für ein Handwerkzeug, umfassend: einen Körper (10) mit einer in dem Körper (10) definierten Kammer (11), und einer in einem Ende des Körpers (10) definierten und mit der Kammer (11) in Verbindung stehenden Öffnung (12), ein Führungselement (20), das in dem Körper (10) montiert ist, in die Kammer (11) eingesetzt ist, und eine Spindel (21) mit einem ersten Ende und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende, einen an ein erstes Ende der Spindel (21) angrenzenden ersten Positionierer (22), einen an ein zweites Ende der Spindel (21) angrenzenden zweiten Positionierer (23), und mehrere Führungsfinnen (24), die sich radial von der Spindel (21) aus und entlang einer Achse der Spindel (21) erstrecken, aufweist, und eine bewegliche Baugruppe (30), die in dem Körper (10) beweglich montiert ist und einen Klemmsitz (40) aufweist, der in der Kammer (11) aufgenommen...
Patent DE-202011103817-U1 (DE)
Title: Wasserzulauf
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-07-25
Abstract: Automatische Badewannenwasserzulaufabstellung nach Voreinstellung der Wassermenge in die Badewanne. Einstellung in 1/5, 2/5, 3/5, 4/5 oder 5/5 Wassermengeninhalt.
Patent DE-202012002529-U1 (DE)
Title: Löschmatte aus feuerfestem Gewebe mit eingearbeiteter Füllungsstruktur zur Brandbekämpfung
IPC: A62C3/02
Filed: 2012-03-10
Abstract: Feuerresistentes Gewebe, das so ausgeformt und stabilisiert ist, dass es von Flugzeugen oder von landgestützten technischen Vorrichtungen zur Löschung von Bränden, insbesondere Waldbränden abgeworfen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass es durch seine eingearbeitete Stabilisierung die Gleiteigenschaften verbessert und die Abdeckung des Brandes verbessert, um das Feuer zu ersticken oder die herkömmliche Löschung mit Wasser effizienter zu gestalten.
Patent DE-202012004938-U1 (DE)
Title: Steuerstand für ein Wasserfahrzeug
IPC: B63B29/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Steuerstand für ein Wasserfahrzeug, der folgendes aufweist: einen Sockel; einen am Sockel befestigten Rahmen, der eine im wesentlichen geschlossene Aufnahmewanne sowie eine, bezüglich einer ersten Schnittebene spielgelsymmetrische Rahmenöffnung aufweist, wobei die Aufnahmewanne zum Sockel hin eine Öffnung aufweist; einen Rahmeneinsatz mit einer Geräteplatte und einer Deckelwanne, die aneinander befestigt sind, wobei der Rahmeneinsatz derart im Rahmen gelagert ist, dass die Geräteplatte und die Deckelwanne gemeinsam um eine, in der ersten Schnittebene liegende Drehachse drehbar sind, um entweder die Geräteplatte oder die Deckelwanne in der Rahmenöffnung anzuordnen.
Patent DE-202012005178-U1 (DE)
Title: Montageanordnung von Piezolautsprecher-System
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: Montageanordnung von Piezolautsprecher-System, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere beliebig geartete Systemgehäuse-Kapsel(n) mit dem Piezolautsprecher-System – bestehend aus einem piezokeramischen Wandler und einer trichterförmigen Membrane, auf die dieser fixiert ist – direkt auf der Rückseite einer Frontplatte angeordnet ist/sind, und daß diese Systemgehäuse-Kapsel jeweils einen Überstand zwischen der nach außen weisenden Membranenseite und deren inneren Auflageseite und der Kapsel-Außenkante aufweist, und daß dieser Überstand zur Frontplatte weist und auf dieser aufliegen kann, und daß in der Höhe dieses Überstandes im Zentrum des Piezolautsprecher-Systems eine Materialscheibe oder ein Materialring einliegt, und daß die Frontplatte und die einliegende Materialscheibe Schall-Durchgangsöffnungen geeigneter Form enthalten.
Patent DE-202012008533-U1 (DE)
Title: Wärmerohr, Kühlmodul und elektronische Verbindung
IPC: F28D15/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Wärmerohr, umfassend ein Rohr (10), das aufweisend: ein erstes geschlossenes Ende (11), ein zweites geschlossenes Ende (12), einen Verdampfungsabschnitt (13a), der sich nahe an dem ersten geschlossenen Ende (11) befindet und eine erste Außenfläche (131a) und eine erste Innenfläche (132a) besitzt, wobei die erste Außenfläche (131a) eine Dicke (fA1) definiert, wobei an der Innenfläche (132a) eine erste Kapillarstruktur (133a) vorgesehen ist, die eine kontinuierliche oder nicht kontinuierliche Ringform hat und einen ersten Kanal (134a) bildet, und einen Kondensationsabschnitt (14), der sich nahe an dem zweiten geschlossenen Ende (12) befindet und eine zweite Außenfläche (141) und eine zweite Innenfläche (142) besitzt, wobei die zweite Außenfläche (141) eine zweite Dicke (fB) definiert, wobei die zweite Innenfläche (142) mindestens eine erste Seite (1421) und eine der ersten Seite (1421) gegenüberliegende zweite Seite (1422) besitzt, wobei der Kondensationsabschnitt (14) eine oder mehrere zweite Kapillarstrukturen (143a) besitzt, wobei sich die...
Patent DE-202012010614-U1 (DE)
Title: Hängender Tragarm
IPC: H04M1/11
Filed: 2012-10-26
Abstract: Hängender Tragarm, umfassend ein erstes Element (2), ein zweites Element (3) und wenigstens ein Anschlagelement (4), wobei das erste Element (2) eine Platte in Form eines Rahmens ist und ein Hängeloch (21) aufweist, das zweite Element (3) eine Platte ist, die mit dem ersten Element (2) in einer Kupplungslage verbunden ist, die beiden Elemente in der Lage sind, sich bis zu 90° zu öffnen, und das Anschlagelement (4) mit dem ersten Element (2) gekoppelt ist, das nahe an der Verbindungsposition zwischen dem ersten Element (2) und dem zweiten Element (3) gelegen ist, wobei nach dem Kippen das Anschlagelement (4) von einer Oberfläche des ersten Elements (2), die dem zweiten Element (3) zugewandt ist, vorsteht.