baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020770-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2006-01-27
Abstract: Kommunikationssystem zur Steuerung eines Datentransfers zwischen einer in einem Verkaufsraum angeordneten warenbezogenen Einheit und einer elektronischen Recheneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die warenbezogene Einheit (1, 1') mit der zentralen Recheneinheit (2, 2', 2'') und/oder mit mindestens einer weiteren warenbezogenen Einheit (1, 1') über ein Bussystem (3) verbunden ist.
Patent DE-202007000147-U1 (DE)
Title: Ablaufsteuerungsvorrichtung für Verpackungen für gießfähige Lebensmittel
IPC: B31B15/00
Filed: 2007-01-04
Abstract: Ablaufsteuerungsvorrichtung
(1), die entlang einem gerichteten Weg (A) einer Aufeinanderfolge von
Verpackungen (2), die eingerichtet sind, um mit gießbaren Lebensmittelprodukten
gefüllt
zu werden, arbeitet, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet
ist, dass sie Folgendes umfasst:  – Bremseinrichtungen (12),
die mit jeder der Verpackungen (2) entlang dem Weg (A) interagieren,
um auf die Verpackungen (2) Kraft in der der Richtung des Weges
(A) entgegengesetzten Richtung auszuüben, um so die Verpackungen
stromabwärts
von der Vorrichtung (1) mit einer gegebenen Geschwindigkeit zuzuführen, und  – Beschleunigungseinrichtungen
(13), die mit jeder der Verpackungen (2) stromaufwärts von
den Bremseinrichtungen (12) entlang dem Weg (A) interagieren und
die auf jede der Verpackungen (2) in derselben Richtung wie die
Richtung des Weges Kraft ausüben,
um so den Bremseinrichtungen (12) eine Bahn von benachbarten Verpackungen
(2) zuzuführen.
Patent DE-202007004747-U1 (DE)
Title: Firearm safety system moves the whole firing mechanism by an external slide so that, in the safe setting, it is displaced so that the striker cannot reach the firing pin even with a tensed striker spring
IPC: F41A17/56
Filed: 2007-03-29
Abstract: The safety system is for a firearm (5) with a firing mechanism (1) incorporating a striker (2) and striker spring (3) to act on the firing pin (9). The complete firing mechanism, even with a fully-tensed striker spring, is moved by one or more slides (6) between a safe (7) and a firing (8) position. In the safe position, the firing mechanism is sufficiently displaced from the firing pin so that the striker cannot reach it.
Patent DE-202007007455-U1 (DE)
Title: Pigmenthaltige Tinte auf Polymerbasis
IPC: A61K8/06
Filed: 2007-05-25
Abstract: Kosmetische
Tinte auf Wasserbasis, enthaltend mindestens ein Polymer auf Acrylbasis,
mindestens einen polymeren ionischen Verdicker, mindestens ein anionisches
oder zwitterionisches Tensid, mindestens ein teilchenförmiges
Material und mindestens ein nichtionisches Tensid, wobei das nichtionische
Tensid eine Verbindung ist, die 4 bis 8 Einheiten PEG oder PPG und
einen C 6 -C 20 -Fettsäurerest
enthält.
Patent DE-202007007959-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Gleitschiene mit einem automatischen Verschluß für Schubläden
IPC: A47B88/04
Filed: 2007-06-06
Abstract: Ein
Aufbau einer Gleitschiene mit automatischem Verschluss, bestehend
aus:  einer an der Innenwand eines Arbeitstisches montierten Außengleitschiene
21;  einer in dieser Außengleitschiene
21 montierten Zwischengleitschiene 23, die der Länge dieser Außengleitschiene
21 nach beweglich ist;  einer auf einer Seite einer Schublade
befestigten Innengleitschiene 22, die der Länge nach beweglich in die Zwischengleitschiene
23 eingeschoben und daraus herausgezogen werden kann, wobei diese
Innengleitschiene 22 an einem vorderen Ende mit einer Öffnung versehen
ist;  einem an der Außengleitschiene
21 befestigten Halterungsblock 1,  wobei dieser Halterungsblock
1, während
je eine der beiden hinteren Sicherungseinkerbungen 103 auf je einer
Seite der Rückseite
angeordnet ist; einem an dieser Außengleitschiene 21 befestigten
Halterungsblock 1, wobei dieser Halterungsblock 1 mit je einer hinteren
Sicherungseinkerbung 103 auf je einer der beiden Seiten auf der
Rückseite
versehen ist; eine unteren Wand 12 mit einer Längsgleitrille 10 versehen ist;
zwei Längsgleitrillen
10 sich entlang von...
Patent DE-202007009241-U1 (DE)
Title: Abwickelbock mit hydraulischer Wickelwellen-Bremse
IPC: B65H16/02
Filed: 2007-07-02
Abstract: Abwickelbock
mit hydraulischer Wickelwellen- Bremse dadurch gekennzeichnet, dass
er aus den Baugruppen Ständerwerk
und hydraulischer Wickelwellen-Bremse besteht.  Das Ständerwerk
besteht aus den Bauteilen:  dem Ständer links und rechts, den
Schwenkarretierungen, dem Einweisblech, der Niederdruckrolle, den
Lagerhalbschaalen, den Verbindungsträgern sowie den Standrollen.  Die
Wickelwellen- Bremse besteht aus den Bauteilen:  Hydraulischer
Zylinder, Klemmschere, Klemmbacken
Patent DE-202007010451-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Seitenscheiben-Waschanlage
IPC: B60S1/56
Filed: 2007-07-25
Abstract: Fahrzeug-Seitenscheiben-Waschanlage
dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Dichtung (1.1) der Seitenscheibe
(3) oder in einem Dachrandprofil (2.1) eine längs angeordnete, mit schräg zur Glasfläche weisender
Perforierungs- oder Düsenreiher
versehende Rohr- oder Schlauchleitung (4) eingesetzt ist. Und dass
die Verbindung des offenen Endes dieser Leitung (4) mit einem Flüssigkeitsbehälter und
einer Flüssigkeitsförderpumpe eine
Funktion ergibt, welche geeignet ist, eine Gruppe starker Flüssigkeitsstrahlen
gleichzeitig auf die Scheibe zu spritzen.
Patent DE-202007011097-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D27/00
Filed: 2007-08-08
Abstract: Filterelement
(1), insbesondere Luftfilter für ein Kraftfahrzeug, mit
einem Innenraum (2), der einen Umfang (U) und eine Längenausdehnung
(L) aufweist, wobei der Innenraum (2) von einem im Wesentlichen
entlang der Längenausdehnung (L) längsgefalteten
fluiddurchlässigen Filtermaterial entlang des Umfangs (U)
umschlossen ist, und wobei zumindest eine Auswahl von Faltkanten
(3) der Längsfaltungen (18) durch an den Faltkanten (3)
anliegende Fixiermittel (4) relativ zueinander befestigt sind.
Patent DE-202007013069-U1 (DE)
Title: Puppe
IPC: A63H3/04
Filed: 2007-09-18
Abstract: Puppe,
gekennzeichnet durch einen Draht (Stärke ca. 1 mm) umgeben mit Sisal,
geformt zu Rumpf (Länge
ca. 10 cm) und Beinen (Länge
ca. 13 cm).  Das ganze Gerüst
ist mit Wolle stramm umwickelt. Die Arme sind an den unteren Enden
hochgebogen zum Fausthandschuh, der mit Wolle umwickelt ist.. Ein
aus Wolle geformtes Knäuel
(Durchmesser ca. 4 cm) bildet den Kopf., der am Sisalstab (Länge ca.
3 cm) mit Leim angebracht ist. Die Holzfüße (6,5 cm × 3 cm × 2,5 cm) haben eine flache Standfläche, an
der Oberseite im hinteren Drittel befindet sich ein vorgebohrtes
Loch (Durchmesser ca. 0,5 cm).  Die Beinenden sind mit Bindfaden
fest umwickelt und durch Leim mit dem Holzfuß verbunden. Kopf (Wollknäuel) und Hände (Fausthandschuhe)
sind mit Acrylfarbe (fleischfarben) und Schutzanstrich aus Klarlack
matt versehen. Die Bekleidung der Puppe besteht aus Stoffresten.
Patent DE-202007015958-U1 (DE)
Title: Fernglas
IPC: G02B23/18
Filed: 2007-11-15
Abstract: Fernglas
vom Binokulartyp mit Prismamodulen (3), das zwei Fernglasrohre (1)
aufweist, die über
eine Mittelwelle (2) in schwenkbarer Weise miteinander verbunden
sind, wobei an einem Ende eines jeden Fernglasrohres (1) eine Augenauflage
(41) vorgesehen ist, das die folgenden Bauteile aufweist:  ein
Modul (4) mit einer Okularlinse, das an einem Ende eines jeden Fernglasrohres
in der Nähe
der Augenauflage angeordnet ist,  ein Gehäuse (6), das innerhalb eines
jeden Fernglasrohres an einer Stelle zwischen der Augenauflage und
dem anderen Ende des Fernglasrohres angeordnet ist, ein Modul (5) mit
einer Objektivlinse, das in das Fernglasrohr eingesetzt ist an dem
der Augenauflage entgegengesetzten Ende und  ein Prismamodul
(3), das in jedes Fernglasrohr eingesetzt ist an einer Stelle in
der Nähe
des Moduls (4) mit der Okularlinse, gekenzeichnet durch den folgenden
Aufbau:  das Prismamodul weist eine Prismabasis (31) auf, die
beweglich an einer Stelle zwischen dem Modul (4) mit der Okularlinse...
Patent DE-202007016278-U1 (DE)
Title: Rohrbogen
IPC: F16L43/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: Rohrbogen,
insbesondere für
Rauchgasabzugsleitungen, bestehend aus mindestens zwei Rohrteilen
(1, 2), die im Bereich ihrer gemeinsamen Verstellebene (E) drehverstellbar
miteinander durch ineinandergreifende, einen Spalt (S) begrenzende
Sickungen (3) verbunden und durch eine umlaufende Dichtung (4) abgedichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich (B) der ineinandergreifenden
Sickungen (3, 3') über
der äußeren Sickung
(3') eine dem Sickungsprofil angepasste Abdichtungs- und Fixierungs-Spannschelle
(5) und zwischen dieser und den Sickungen (3, 3') unter Erfassung
des Spaltes (S) die Dichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202007018181-U1 (DE)
Title: Projektionsmodul mit dynamischer Kurvenlichtfunktion
IPC: B60Q1/06
Filed: 2007-12-31
Abstract: Projektionsmodul
(1) umfassend mindestens eine Lichtquelle (2) zum Aussenden von
elektromagnetischen Strahlen, mindestens eine Primäroptik (4,
5) zum Bündeln
der von der mindestens einen Lichtquelle (2) ausgesandten Strahlen,
eine Blendenanordnung (6) zum Abschatten zumindest eines Teils der
gebündelten
Lichtstrahlen, und mindestens eine Sekundäroptik (7), um die gebündelten
und an der Blendenanordnung (6) vorbei gelangten Lichtstrahlen zur
Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung in Lichtaustrittsrichtung
auf die Fahrbahn vor das Fahrzeug zu projizieren, dadurch gekennzeichnet, dass
das Projektionsmodul (1) optische Elemente aufweist, die entweder
Teil des Projektionsmoduls (1) sind oder zusätzlich in das Projektionsmodul
(1) eingebracht sind und die relativ zu anderen feststehenden Komponenten
des Projektionsmoduls (1) bewegbar ausgebildet sind, wobei eine
Relativbewegung der optischen Elemente relativ zu den übrigen Komponenten
des Projektionsmoduls (1) eine Variation der Lichtaustrittsrichtung
der Lichtverteilung bewirkt.
Patent DE-202007019422-U1 (DE)
Title: Wasserlose Sanitäranlage und Siphon für eine derartige Anlage
IPC: A47K11/12
Filed: 2007-03-19
Abstract: Wasserlose Sanitäranlage, insbesondere wasserloses Urinal, mit einem Urinalbecken bzw. Urinalstand oder einer Schüssel (2) sowie mit einem Ab- oder Auslauf, dessen beckenseitige Öffnung von einer Abdeckung (17) zumindest weitgehend überdeckt ist, wobei das Ausfließen von Flüssigkeit aus dem Becken bzw. der Schüssel über im Bereich der Abdeckung (17) vorgesehene Öffnungen (18), wie Schlitze, Rillen, Poren etc. in einen unter der Abdeckung (17) ausgebildeten Auffangraum (8) erfolgt und als Flüssigkeitsauslauf aus dem Auffangraum (8) ein rohrförmiges, vorzugsweise rundes Gehäuse (13) vorgesehen ist, das mit wenigstens einer in der Gehäusewandung vorgesehenen, seitlichen Öffnung (23) versehen ist, welche von einer am Gehäuse (13) außen anliegenden, losen Membrane bzw. Folie (12) überdeckt ist, und das einen unteren Gehäuseverschluss (14) aufweist, der mindestens eine schräge Fläche bildet, die zu einer zugeordneten, seitlichen Öffnung (23) in der Gehäusewandung hin abfällt, so dass die über eine schräge Fläche abfließende Flüssigkeit das Gehäuse (13) über die jeweilige...
Patent DE-202008002581-U1 (DE)
Title: Getränkemaschine mit einem Wassertank und einer Wasserfilterkartusche
IPC: A47J31/60
Filed: 2008-02-25
Abstract: Getränkemaschine
mit einem Wassertank und einer Wasserfilterkartusche,  – bei der
der Wassertank einen Tankstutzen (4) aufweist,  – wobei
der Tankstutzen (4) einen Innendurchmesser (DS) im Bereich von 24,5
bis 25,5 mm aufweist, und  – bei
der die Wasserfilterkartusche (1) einen Einlass (14) und im unteren
Bereich einen Auslass (15) aufweist, wobei der Auslass (15) mit
dem Tankstutzen (4) verbindbar ist.
Patent DE-202008007002-U1 (DE)
Title: Schalldämpfereinrichtung
IPC: F16L55/02
Filed: 2008-05-24
Abstract: Schalldämpfereinrichtung
(1) mit zumindest einem schall-, medien- und/oder schmutzführenden
Kanal (2), der an einem Innenbereich zumindest bereichsweise mit
schallabsorbierendem Material (3) belegt ist, wobei  – an dem
Innenbereich eine Halteeinrichtung (5) zur austauschbaren Halterung
eines dem Innenbereich vorgelagerten Schalldämpferelementes (6), insbesondere
einer Schallabsorbtionsplatte vorgesehen ist, und  – das Schalldämpferelement
(6) als Opferelement ausgebildet ist und das schallabsorbierende
Material (3) des Innenbereichs vor Feuchtigkeit und/oder Schmutz
schützt.
Patent DE-202008009604-U1 (DE)
Title: Membranimplantat zur Behandlung von Hirnarterienaneurysmen
IPC: A61F2/82
Filed: 2008-07-17
Abstract: Membranimplantat
zur Behandlung von Hirnarterienaneurysmen aus einer biokompartiblen, zylindrischen
oder zylindersegmentförmigen
Kunststoffmembran dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat in Gefäßsegmente
an der Schädel-
und Hirnbasis mit krankhafter (aneurysmatischer) Erweiterteung endovaskulär implantiert
werden kann und in Kombination mit einem Stent, das erkrankte Gefäßsegment
von innen überbrückt und aus
dem Blutstrom auschaltet.
Patent DE-202008010076-U1 (DE)
Title: Schutzrosette mit eingebautem Kernziehschutz für Schließzylinder
IPC: E05B17/14
Filed: 2008-07-26
Abstract: Schutzrosette
mit eingebautem Kernziehschutz für
Schließzylinder  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Rosette nach dem Einschieben in das
Türprofil durch
eine Drehung in die richtige Position zur Aufnahme des Schließzylinders
gebracht wird. Nach dem Einsetzen des Schließzylinders kann die Rosette
von außen
nicht mehr entfernt werden.  dadurch gekennzeichnet,  dass
durch den Einbau einer sich drehenden Kernziehschutzscheibe mit
schmalem Längsschlitz,
durch den der Schlüssel
eingeführt
werden kann, das Entfernen des Zylinderkernes verhindert wird.
Patent DE-202008014699-U1 (DE)
Title: Verbindungsmodul
IPC: H01R13/46
Filed: 2008-11-05
Abstract: Verbindungsmodul für die Telekommunikations- und Datentechnik mit einem Modulgehäuse, in welchem zur Verbindung von Adern einer Kabelseite mit Adern einer Rangierseite Kontaktelemente derart angeordnet sind, dass sich an zwei einander abgewandten Längsflächen des Modulgehäuses erstreckende Klemmleisten gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse (4) in einem Bereich seiner Längserstreckung wenigstens ein Führungsmittel (9, 13) aufweist, welches eine Mehrzahl von Adern (5, 6) zumindest einer der Seiten derart führt, dass die Adern (5, 6) beider Seiten an der gleichen Seitenfläche an die ihnen zugeordneten Klemmseiten (8a, 8b) geführt sind.
Patent DE-202008015072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Paletten
IPC: B65G49/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Wenden von Paletten mit einem Drehständer, an dem eine
Wendeplatte um eine Schwenkachse drehbar gelagert ist, wobei der
Drehständer eine Antriebseinheit und eine mechanische Übertragungseinheit
umfasst zum Verschwenken der Wendeplatte um die Schwenkachse, dadurch
gekennzeichnet, dass die mechanische Übertragungseinheit
(7) ein Zugmittelgetriebe aufweist, wobei ein fest mit der Wendeplatte
(6) verbundenes Zugmittelrad (10) über ein Zugmittel (K1,
K2) mit einem Ritzel (13) der Antriebseinheit (8) wirkverbunden ist.
Patent DE-202009001917-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen Steckschlüsseleinsatz, umfassend:  – einen Hauptkörper (30), dessen vorderes Ende ein Steckverbindungsende (32) ist, wobei im Hauptkörper (30) ein Axialgleitkanal (34) angeordnet ist, und an der Umfangsfläche des Steckverbindungsendes (32) ein Durchgangsloch (36) angeordnet ist, das mit dem Axialgleitkanal (34) kommuniziert;  – eine Gleitstange (40), die an der Umfangsfläche des vorderen Endes eine flache und eine tiefe Ausnehmung (44, 45) aufweist, wobei sich die tiefe Ausnehmung (45) unter der flachen Ausnehmung (44) befindet, wobei die Gleitstange (40) im Axialgleitkanal (34) des Hauptkörpers (30) montiert ist und sich entlang dem Axialgleitkanal (34) verschiebt;  – ein Federelement (50), das zwischen dem Hauptkörper (30) und der Gleitstange (40) angeordnet ist und aufgrund seiner Federungsleistung die Gleitstange (40) dazu bringt, im Normalzustand beim rückwärtigen Verschieben in einer Klemmstellung zu bleiben, so dass die flache Ausnehmung (44) mit dem Durchgangsloch (36) räumlich korrespondiert; und  – eine Kugel (55), die...
Patent DE-202009008106-U1 (DE)
Title: Griffstück-Vorrichtung für ein Waschtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2009-06-08
Abstract: Griffstück-Vorrichtung (100) mit einem Griffstück (110) für die Befestigung eines Waschtuches (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (110) eine Griffeinrichtung (111) und eine mit der Griffeinrichtung (111) verbundene Befestigungseinrichtung (112) zum Befestigen des Waschtuches (120) enthält, wobei die Befestigungseinrichtung (112) als Steg ausgebildet ist, der eine Mehrzahl von Bohrungen (130) zum Anbringen von Befestigungsmitteln enthält, mittels derer das Waschtuch (120) unverschiebbar an der Befestigungseinrichtung (112) anbringbar ist.
Patent DE-202009008494-U1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für stationär oder mobil angeordnete Treibstofftanks mit einer Diebstahlsicherung
IPC: B60K15/04
Filed: 2009-06-17
Abstract: Einfüllstutzen für stationär oder mobil angeordneten Treibstofftanks, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllstutzen (1) eine nachrüstbare Diebstahlsicherung (6) aufweist, die im Innenraum (2) des rohrförmig ausgebildeten Einfüllstutzens (1) koaxial zur Innenfläche des Einfüllstutzens (1) angeordnet ist und in Füllrichtung Durchflussöffnungen (12) für einen ungehinderten Durchtritt von Kraftstoff aus einer Zapfeinrichtung aufweist und über eine kraftschlüssige Verbindung an einer Innenfläche (13) des Einfüllstutzens (1) mit dem Einfüllstutzen (1) verbunden ist.
Patent DE-202009009108-U1 (DE)
Title: Öffner für Konservendosen mit Aufziehring
IPC: B67B7/70
Filed: 2009-06-22
Abstract: Öffner für Konservendosen mit Aufziehring dadurch gekennzeichnet, dass der Öffner einen durch eine Doppelwandung (4) bedingten Spalt (1) aufweist.
Patent DE-202009010515-U1 (DE)
Title: Verkaufseinrichtung
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Verkaufseinrichtung mit Ständern und ersten Etagen 1, wobei jede Etage 1 wechselbar an den Ständern angeordnet ist, und wobei ferner jede erste Etage 1 mit einer wechselbar angebrachten Preisschiene 2 ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Etage 1' an der Preisschiene 2 der ersten Etage 1 wechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202009010997-U1 (DE)
Title: Polster zur Verbesserung des Tragekomforts von Bekleidungsstücken sowie Bekleidungsstück
IPC: A41B11/02
Filed: 2009-08-17
Abstract: Polster zur Verbesserung des Tragekomforts von Bekleidungsstücken, welches aus wenigstens zwei Bereichen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (11, 13) den Kern des Polsters (1) bildet, der mindestens bereichsweise von dem zweiten Bereich (12, 14) umgeben ist und der erste Bereich (11, 13) eine größere Dicke als der zweite Bereich (12, 14) aufweist.
Patent DE-202009015119-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
IPC: H02K5/08
Filed: 2009-11-06
Abstract: Elektrisches Gerät, insbesondere Elektromotor oder Generator, mit einem Stator und einem den Stator umschliessenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Innenwandung (19) des Gehäuses (11) und dem Stator (12) eine insbesondere elektrische isolierende Schicht (21) angeordnet ist.
Patent DE-202009016343-U1 (DE)
Title: Hilfsmontageblech für Rollohalterungen
IPC: E06B9/42
Filed: 2009-12-01
Abstract: Hilfsmontageblech für Rollohalterungen, das als ein eigenständiges Blech ausgebildet ist, dessen Enden mehrere entsprechende Referenzmontagelöcher aufweist.
Patent DE-202009016580-U1 (DE)
Title: Hygienischer 3-Fingerschutz
IPC: A41D13/08
Filed: 2009-12-04
Abstract: Hygienischer 3-Fingerschutz ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus 3 Schutzkappen steht.
Patent DE-202009017720-U1 (DE)
Title: Verpackungszuschnitt einer zum Aufnehmen in eine Umverpackung bestimmten Innenverpackung
IPC: B65D5/50
Filed: 2009-12-23
Abstract: Verpackungszuschnitt (1) einer zum Aufnehmen in eine Umverpackung bestimmten Innenverpackung (2) aus Wellpappe oder Pappe, umfassend gegeneinander spannbare Einspannabschnitte (50, 60) zum Bilden einer ein Packstück (9) zum Halten einspannenden Einfassung (21) mit einer Einspannlänge (EL1, EL2), die nach Maßgabe des einspannbaren Profilquerschnitts des Packstücks (9) mittels der Einspannabschnitte (50, 60) einstellbar ist, sowie einen eine Basisanlagefläche für das Packstück bildenden Basisabschnitt (3), an den die Einspannabschnitte (50, 60) mittels Faltlinien (13, 14) angelenkt sind, wobei ein erster der Einspannabschnitte (50, 60) durch einen in den Zuschnitt (1) gestanzten Laschenabschnitt (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laschenabschnitt (5) einen Stecklaschenabschnitt (51) umfasst, der durch eine Reihe von Raststecklaschen (7) gebildet ist, die in Form eines aus der Zuschnittfläche herausfaltbaren Streifens in den Zuschnitt (1) gestanzt ist, wobei jeweils zwei in der Reihe aufeinanderfolgende Raststecklaschen (7) mittels Faltlinie (17) aneinandergelenkt sind, dass den Raststecklaschen (7) zum wahlweisen Verrasten wenigstens eine...
Patent DE-202009019040-U1 (DE)
Title: Mehrschichtverbundrohr
IPC: F16L9/147
Filed: 2009-01-13
Abstract: Mehrschichtverbundrohr mit einer aus einem ersten Polymer hergestellten Innenschicht (1), einer aus einem zweiten Polymer hergestellten Außenschicht (5) und einer zwischen der Innen- (1) und der Außenschicht (5) eingelagerten, aus Metall hergestellten Zwischenschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Mehrschichtverbundrohrs zumindest die Stirnkanten (S1, S3) der Innen- (1) und der Außenschicht (5) mit einem im Spritzgussverfahren daran angespritzten, aus einem dritten Polymer gebildeten Endstück (6) umlaufend miteinander verbunden sind, so dass keine Flüssigkeit zwischen die Innen- (1) und die Außenschicht (5) eindringen kann.
Patent DE-202010000997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung einer Umgebung und/oder eines Innenraums eines beweglichen Möbelteils
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beleuchtung einer Umgebung und/oder eines Innenraums eines beweglichen Möbelteils mit einem Leistenelement (2) zur Anbringung an dem beweglichen Möbelteil, das sich im angebrachten Zustand zumindest teilweise über eine Seite des beweglichen Möbelteils erstreckt, und mit Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistenelement (2) mindestens eine Kammer (6,7) zur Aufnahme der Leuchtmittel aufweist und an dessen Oberseite ein nutförmiges, im Querschnitt nach oben offenes Profil (11) aufweist zur Aufnahme eines Wandabschnitts (17, 25).
Patent DE-202010004467-U1 (DE)
Title: Lenker mit Fahrtrichtungsanzeiger
IPC: B62J6/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ein Lenker (22) für ein Zweirad bestehend aus einem Rohr (1) mit einem im Rohr versenkbaren Fahrtrichtungsanzeiger (2), der mittels eines Transportmechanismus aus dem Rohr herausfahrbar ist.
Patent DE-202010006457-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Lichtabdeckung
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Heizkörper (1) umfassend ein Strahlelement (2), das zum Empfang und zur Abgabe eines Heizflüssig und zur Unterstützung des Wärmeaustausches zwischen dem benannten Flüssig und Umgebungsluft ausgestaltet ist, und eine mit dem benannten Strahlelement verbundene Abdeckung (6), wobei die Abdeckung eine Beleuchtungsanordnung (7) umfassend mindestens eine Lichtquelle (12) umfasst.