baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207012-A1 (DE)
Title: Farbkasten
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F31/07
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Farbkasten einer Druckmaschine umfasst ein Rakelmesser und eine Klemmleiste (4) zum Festklemmen des Rakelmessers. Die Klemmleiste (4) ist aus einem Mittelstück (6) und Endstücken (7) zusammengesetzt.
Patent DE-102018210772-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: MIYAZAWA TOSHIHIKO
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es ist eine Spanneinrichtung vorgesehen, bei der mit einer einfachen Struktur die Wartungseffizienz verbessert wird sowie die Dichtungswirkung und der Grad an Auslegungsfreiheitsgrad bei dem Rückschlagventil erhöht werden. Entweder ein Plunger oder ein Gehäuse weist ein Ventileinsetzloch zum Anordnen eines Rückschlagventils in diesem und einen Ventilbewegungs-Einschränkungsteil auf, der eine Bewegung des Rückschlagventils, das in dem Ventileinsetzloch angeordnet ist, in Richtung eines Ölzuführdurchgangs einschränkt. Eine Schraubenfeder weist einen Teil mit kleinem Durchmesser und einen Teil mit großem Durchmesser auf, der kontinuierlich mit dem Teil mit kleinem Durchmesser ausgebildet ist und in Kontakt mit dem Rückschlagventil angeordnet ist. Die Schraubenfeder ist derart angeordnet, dass sie das Rückschlagventil in Richtung des Ölzuführdurchgangs drückt. Der größte Durchmesser des Teils mit großem Durchmesser ist größer festgelegt als der Innendurchmesser des Ventileinstelllochs.
Patent DE-102018215040-A1 (DE)
Title: Sitz für Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs
Inventor: HOLZ ALEXANDRA
IPC: B60N2/14
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs, der von mindestens einem Tragarm (5) getragen wird, der an einem ersten Ende durch ein erstes Drehgelenk (6) mit dem Fahrzeugsitz (1) verbunden ist und der an einem zweiten, von dem ersten Ende beabstandeten Ende durch ein zweites Drehgelenk (7) mit einem Strukturelement (8) verbunden ist, das fest mit dem Fahrzeug verbunden oder dafür eingerichtet ist, fest mit dem Fahrzeug verbunden zu werden. Die Drehachsen der beiden Drehgelenke (6, 7) verlaufen senkrecht zu einer Horizontalebene, in der sich eine Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (1) in einem Gebrauchszustand erstreckt.
Patent DE-102018218063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zapfwelle eines landwirtschaftlichen Traktors mit einem Anbaugerätehubwerk
Inventor: HINGNE ABHIJEET
IPC: A01B63/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Zapfwelle eines landwirtschaftlichen Traktors mit einem Anbaugerätehubwerk, einer dem Anbaugerätehubwerk räumlich zugeordneten Zapfwelle, sowie ersten und zweiten Sensormitteln zur Bereitstellung von Betriebsinformationen, die einen Betriebszustand der Zapfwelle sowie eine Betriebsstellung des Anbaugerätehubwerks charakterisieren, sieht vor, dass von einer Kontrolleinheit auf Basis der bereitgestellten Betriebsinformationen eine obere Betriebsstellung des Anbaugerätehubwerks durch Eingreifen in eine Hubwerkssteuerung auf einen maximal zulässigen ersten Höchstwert hbegrenzt wird, wenn sich die Zapfwelle außer Betrieb befindet, und auf einen gegenüber dem ersten Höchstwert hniedrigeren zweiten Höchstwert hbegrenzt wird, wenn sich die Zapfwelle in Betrieb befindet.
Patent DE-102018219884-A1 (DE)
Title: Triebwerk mit Ventileinrichtung und Prüfverfahren
Inventor: SCHREWE SEBASTIAN
IPC: G01M15/14
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Triebwerk (T), mit mindestens zwei Ventileinrichtungen (4a, 4b, 4c, 7a, 7b) zur Steuerung von Abblaseluft in Abhängigkeit eines Betriebszustands des Triebwerks (T), wobei die mindestens zwei Ventileinrichtungen (4a, 4b, 4c, 7a, 7b) jeweils zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen verstellbar sind.Ein Strömungsraum (20, 21) ist für mindestens einen Fluidstrom vorgesehen, der in Abhängigkeit von einer Stellung der mindestens zwei Ventileinrichtungen (4a, 4b, 4c, 7a, 7b) in dem Strömungsraum (20, 21) entsteht. In dem Strömungsraum (20, 21) ist mindestens ein Fluidsensor (3) angeordnet, über den auf Basis des Fluids in dem Strömungsraum (20, 21) wenigstens eine Stellung wenigstens einer der mindestens zwei Ventileinrichtungen (4a, 4b, 4c, 7a, 7b) bestimmbar ist
Patent DE-102018221453-A1 (DE)
Title: Synchronisiereinheit sowie Getriebe
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisiereinheit für ein Fahrzeuggetriebe umfassend einen an einer Getriebewelle befestigbaren Synchronkörper, eine drehfest mit dem Synchronkörper verbundene Schiebemuffe und wenigstens ein zwischen dem Synchronkörper und der Schiebemuffe angeordneten Druckstück, das mit der Schiebemuffe rastierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebemuffe wenigstens zwei Rastkonturen für wenigstens ein Druckstück aufweist, sodass das wenigstens eine Druckstück und die Schiebemuffe in wenigstens zwei Positionen eine Rastverbindung aufweisen.Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe.
Patent DE-102018221460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektrischen Funktionseinheit in oder an einem Bekleidungsstück, entsprechendes Bekleidungsstück und Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02J50/80
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Funktionseinheit in oder an einem Bekleidungsstück sowie ein solches Bekleidungsstück und Fahrzeug dazu vorgestellt, wobei das Bekleidungsstück zudem einen Energiespeicher zur Energieversorgung der elektrischen Funktionseinheit sowie eine Energieempfangseinheit zum kontaktlosen Empfang von Energie von einer Energiesendeeinheit aufweist.Es wird ein Entfernen der Energieempfangseinheit von der Energiesendeeinheit erkannt und daraufhin die elektrische Funktionseinheit automatisch aktiviert oder deren Betriebszustand in einen anderen, von der Ausschaltung verschiedenen Betriebszustand versetzt und/oder ein Zusammenführen der Energieempfangseinheit zur Energiesendeeinheit, um daraufhin die elektrische Funktionseinheit automatisch zu deaktivieren oder deren Betriebszustand in einen anderen, von der Einschaltung verschiedenen Betriebszustand zu versetzen.
Patent DE-102019002572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkapselung eines flüssigen Wertstoffes in Hefezellen
Inventor: KILZER ANDREAS
IPC: A23P10/30
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Verkapselung schmelzbarer, flüssiger oder in einer Flüssigkeit gelöster oder emulgierter Wertstoffe in Hefezellen unter Verwendung eines gegenüber herkömmlichen Verkapselungsverfahren signifikant reduzierten Wasseranteils. Feuchte oder befeuchtete Hefezellen werden mit dem zu verkapselnden Wertstoff in Kontakt gebracht, indem der Wertstoff auf die Hefezellen aufgesprüht wird oder durch Entspannen einer zumindest teilweise gasgesättigten Lösung aus dem Wertstoff und dem Gas auf Atmosphärendruck und gleichzeitiges Zuführen der Hefezellen mit letzteren in innigen Kontakt gerät. Nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit, in der der Wertstoff durch die feuchten Hefezellwände in die Hefezellen diffundiert, werden die mit Wertstoff beladenen Hefezellen getrocknet.
Patent DE-102019004525-A1 (DE)
Title: Pedaleinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOHMEN THOMAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedaleinheit (1) für ein Kraftfahrzeug. Um eine flexibel einsetzbare Pedaleinheit für ein elektrisch steuerbares Fahrzeugsystem zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Pedaleinheit folgendes aufweist:- eine Mehrzahl von Zylinderelementen (3, 4, 5), die entlang einer Verschiebungsachse (A) teleskopierend ineinander geführt sind,- eine Pedalfläche (6.1) für einen Benutzer, die an ein Zylinderelement (3, 4, 5) gekoppelt ist,- wenigstens einem Federelement (7, 8), wobei jedes Federelement (7, 8) dazu eingerichtet ist, mit zwei ihm zugeordneten Zylinderelementen (3, 4, 5) zusammenzuwirken, wodurch bei Betätigung der Pedalfläche (6.1) an dieser eine Gegenkraft erzeugbar ist, die progressiv von einem Betätigungsweg der Pedalfläche (6.1) abhängt, und- wenigstens eine Sensoreinheit (10, 11) zur Erzeugung eines von der Betätigung der Pedalfläche (6.1) abhängigen Ausgangssignals.
Patent DE-102019102557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: SCHICHTEL PATRICK
IPC: H01M4/139
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen einer Elektrode (1) umfassend die folgenden Schritte:- Auftragen (102) eines Beschichtungsmittels (10) in zumindest teilweise flüssigem Zustand auf ein Trägermaterial (2), wobei das Beschichtungsmittel (10) ein Bindemittel (11) aufweist,- Zumindest teilweises Aushärten (104) des Beschichtungsmittels (10) zur Erzeugung von elektrolytleitfähigen Strukturen (13).
Patent DE-102019103285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stator zu einer optimierten Nutgrundisolation
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Nutgrundisolation bei einem Stator (210, 220), wobei der Stator (210, 220) ein Teil einer elektrischen Maschine ist und aus einem ferromagnetischen Material aufgebaut ist, bei dem der Stator (210, 220) mit mindestens einer Nut (204) versehen wird, um in der mindestens einen Nut (204) einen Wicklungsdraht (122) anzubringen, bei dem die mindestens eine Nut (204) mit einem weichmagnetischen Isolationsmaterial beschichtet wird. Ferner wird ein mit der optimierten Nutgrundisolation versehener Stator (210, 220) beschrieben.
Patent DE-102019103457-A1 (DE)
Title: Frontstruktur für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, wobei die Karosseriestruktur (4) eine Grundstruktur aufweist, an der ein Träger (6) der Frontstruktur (3) sich abstützend aufgenommen ist, wobei der Träger (6) sich in Richtung einer Karosseriequerachse (30) der Karosseriestruktur (4) erstreckend ausgebildet ist, und wobei ein Strömungsleitelement (1) die Frontstruktur (3) zumindest in Richtung einer Umgebung überwiegend bedeckend ausgebildet ist, und wobei das Strömungsleitelement (1) einen in Richtung einer Karosseriehochachse (31) der Karosseriestruktur (4) einem Fahrboden gegenüberliegenden Luftleitabschnitt (8) aufweist.
 Erfindungsgemäß ist zur Abstützung des Luftleitabschnitts (8) eine Stützstange (16) ausgebildet, welche in Richtung einer Karosseriehochachse (31) unter dem Träger (6) angeordnet ist, und welche sich entlang der Karosseriequerachse (30) erstreckend ausgebildet ist.
Patent DE-102019105409-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein fahrzeug sowie belüftungssystem mit solch einem luftausströmer
Inventor: PRODĚLAL MAREK
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für ein Fahrzeug, wobei der Luftausströmer (1) ein Gehäuse (2) mit einem Lufteintrittsbereich (3) und einem gegenüberliegenden Luftaustrittsbereich (4) aufweist, wobei eine Gehäusewand des Gehäuses (2) zumindest bereichsweise einen Luftkanal (5) für von dem Lufteintrittsbereich (3) zu dem Luftaustrittsbereich (4) entlang einer Hauptstromrichtung (6) strömende Luft begrenzt, wobei stromaufwärts des Luftaustrittsbereiches (4) der Luftkanal (5) in mindestens zwei parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel entlang der Hauptstromrichtung (6) verlaufende Teilkanäle (7, 8) aufgeteilt ist, welche beim Luftaustrittsbereich (4) in jeweils einer Luftaustrittsöffnung (9, 10) münden, wobei der Luftausströmer (1) eine drehbar gelagerte Drossel- oder Verschlussklappe (11) aufweist, welche aus einer Neutralstellung, in welcher die Drossel- oder Verschlussklappe (11) weder in den Luftkanal (5) noch in einen der Teilkanäle (7, 8) ragt, wahlweise zumindest bereichsweise in einen ersten oder in einen zweiten der mindestens zwei Teilkanäle (7, 8) einschwenkbar ist.
Patent DE-102019107386-A1 (DE)
Title: Substrat für eine Abgasbehandlungseinheit
Inventor: SPIETH ARNULF
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Substrat für eine Abgasbehandlungseinheit, insbesondere für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfasst einen in einer Substrat-Längsrichtung (S) langgestreckten Substratkörper (18), wobei der Substratkörper (18) in einer Abflachungsrichtung (A) im Wesentlichen orthogonal zur Substrat-Längsrichtung (S) abgeflacht ist, wobei in dem Substratkörper (18) eine Vielzahl von im Wesentlichen in der Substrat-Längsrichtung (S) sich erstreckenden, Strömungskanäle bereitstellenden Zellen (24) gebildet ist, wobei die Zellen (24) von im Wesentlichen in der Substrat-Längsrichtung (S) verlaufenden Zellenwänden (20, 22) begrenzt sind, wobei die Zellenwände (20, 22) bezüglich der Abflachungsrichtung (A) angewinkelt sind.
Patent DE-102019108973-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Betätigungshebel (5) und ein Kupplungselement (7) vorgesehen. Darüber hinaus verfügt der Kraftfahrzeugtürverschluss über ein Massenträgheitselement (9), welches im Normalbetrieb das Kupplungselement (7) in seinem geschlossenen Zustand belässt und lediglich bei Überschreiten einer Grenzgeschwindigkeit des Betätigungshebels (5), beispielsweise bei einem Unfall (Crashfall), das Kupplungselement (7) öffnet. Erfindungsgemäß führt das Massenträgheitselement (9) das Kupplungselement (7) durchgängig und belässt das Massenträgheitselement (9) das Kupplungselement (7) je nach Betriebszustand (Normalbetrieb/Crashfall) in seinem geschlossenen Zustand oder überführt das Kupplungselement (7) in seinen geöffneten Zustand.
Patent DE-102019113895-A1 (DE)
Title: Elastomerlager zur Anbringung eines Aggregats in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PURREITER CHRISTOPH
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Elastomerlager für einen Antriebsaggregats-Tragbock, der sich über ein elastomeres Entkopplungselement an einem Lagerkern des Elastomerlagers abstützt, auf dem dessen Elastomerkörper über einen Lager-Innenring befestigt ist und einen Lager-Außenring federnd abstützt, der wiederum an einem Lagerbock oder an einem Achsträger eines Kraftfahrzeugs befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkern das Entkopplungselement mit dem Lager-Innenring verbindet und zur Unterbringung einer Abstimmasse eine axial gerichtete, mittige Bohrung besitzt.
Patent DE-102019114247-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, steuerverfahren einer informationsverarbeitungsvorrichtung und programm
Inventor: KOSUGI KAZUHIRO
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-05-28
Abstract: Bereitgestellt sind eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Steuerverfahren einer Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Programm, das die Verarbeitungskapazität verbessern und die Menge an erzeugter Hitze durch einen einfacheren Prozess reduzieren kann. Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung enthält: eine CPU, die konfiguriert ist, um zumindest in einem von einem ersten Operationsmodus und einem zweiten Operationsmodus, der eine höhere Operationsleistung als der erste Operationsmodus aufweist, zu operieren; und eine Umschalteinheit, die konfiguriert ist, in einem Status, in dem der erste Operationsmodus eingestellt ist, einen Status der CPU in den zweiten Operationsmodus umzuschalten, wenn ein BS gestartet wird oder wenn ein Anwendungsprogramm basierend auf einer Benutzeroperation gestartet wird, und anschließend den Status der CPU in den ersten Operationsmodus umzuschalten, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt wird.
Patent DE-102019115128-A1 (DE)
Title: Gelenkkreuzbüchse
Inventor: PATOLE RAHUL
IPC: F16D3/38
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkkreuzbüchse (1) umfassend ein topfförmiges Büchsengehäuse (2), wandseitig im Büchsengehäuse (2) umfänglich angeordnete Wälzkörperrollen (3) sowie ein Distanzelement (4), welches bodenseitig im Büchsengehäuse (2) angeordnet ist und welches geeignet ist auf einen in das Büchsengehäuse (2) eingeführten Gelenkkreuzzapfen (5) eine elastische Kraft auszuüben. Gemäß der Erfindung umfasst das Distanzelement (4) ein Federelement (6), welches in einem Gehäuse (7) des Distanzelements (4) zwischen einem Gehäuseboden (8) und einem Gehäusedeckel (9) vorgespannt positioniert ist, wobei der Gehäuseboden (8) und der Gehäusedeckel (9) in Richtung der Vorspannkraft über eine begrenzte Wegstrecke gegeneinander bewegbar sind.
Patent DE-102019118253-A1 (DE)
Title: Fluidtechnisch aktivierbares Griffsystem
Inventor: WONSAK EIKE DRIES
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) mit einem Fahrzeuggriff (11) und einer damit korrespondierenden Griffmulde (18).Es ist vorgesehen, dass die Griffmulde (18) durch eine hydraulisch oder pneumatisch verlagerbare Membran (20) ausgebildet oder geschlossen werden kann und dass der Griff (11) durch einen hydraulisch oder pneumatisch versteifbaren Schlauch (36) ausgefahren oder an die Fahrzeugaußenhaut (22) angelegt werden kann.
Patent DE-102019118893-A1 (DE)
Title: Metastabile Kristallmodifikation und Verfahren zu deren Herstellung (I)
Inventor: GÜTHNER THOMAS
IPC: A23K20/142
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Kristallmodifikation von N-(Aminoiminomethyl)-2-aminoethansäure sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Kristallmodifikation.
Patent DE-102019119278-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messung von Kräften und/oder Drehmomenten in einem Untersuchungsobjekt aus ferromagnetischem Material
Inventor: KUBINA STEFAN
IPC: G01L1/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Messvorrichtung (1) zur Messung von in einem Untersuchungsobjekt (2) aus ferromagnetischem Material vorliegenden Kräften und/oder Drehmomenten, umfassend einen magnetoelastischen Sensor mit einer erste Spuleneinheit (3) und einer zweiten Spuleneinheit (4), zumindest einen kapazitiven Abstandssensor (5), und eine Auswerteeinheit (6). Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Messung von in einem Untersuchungsobjekt (2) aus ferromagnetischem Material vorliegenden Kräften und/oder Drehmomenten vorgeschlagenDie Messvorrichtung bzw. das Verfahren erlaubt eine zuverlässige, genaue und flexible Messung von Kräften und/oder Drehmomenten in dem genannten Untersuchungsobjekt, insbesondere auch bei dessen dynamischer Bewegung relativ zur Messvorrichtung, unter Berücksichtigung eines zwischen Untersuchungsobjekt und Messvorrichtung vorliegenden variablen Abstands.
Patent DE-102019119395-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Berührungssensor
Inventor: LEE YANGSIK
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-07-17
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigetafel; einen Berührungssensor, der eine Kapazität mehrerer Knoten erfasst, die mehreren Berührungspunkten auf der Anzeigetafel entsprechen, wobei mehrere Knoten einen Mittelknoten und einen den Mittelknoten umgebenden Umgebungsknoten umfassen; einen Berührungs-Controller, der eine Berührung durch Detektieren einer Kapazitätsänderung des Mittelknotens und des Umgebungsknotens erfasst, wobei die Kapazitätsänderung des Mittelknotens größer als die des Umgebungsknotens ist; und eine leitfähige Schicht, die über dem Berührungssensor angeordnet ist und die Kapazitätsänderung des Umgebungsknotens erhöht.
Patent DE-102019122032-A1 (DE)
Title: Trocknerkartusche, Trocknungssystem und Verwendung hiervon
Inventor: TRAUT ALEXANDER
IPC: B01D17/022
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknerkartusche (10) zum Entfernen von Wasser aus einem Fluid, insbesondere Öl, mit einem Kartuschenkörper (12), der einen Aufnahmeraum (16) ausbildet, in dem ein Trockenmittel aufgenommen ist, wobei der Aufnahmeraum (16) zumindest abschnittsweise von einer von dem Fluid durchströmbaren Wandung (18) des Kartuschenkörpers (12) begrenzt ist, und mit einem Anschlusskopf (14) zum, vorzugsweise lösbaren, Befestigen der Trocknerkartusche (10) in einer Öffnung (48) einer Gehäusewand (50) einer Einrichtung zur Aufnahme des Fluids, wobei der Anschlusskopf (14) eine Anschlussöffnung (34) aufweist, welche den Aufnahmeraum (16) mit einer Umgebung fluidisch verbindet. Bei einer erfindungsgemäßen Verwendung der Trocknerkartusche (10) zum Trocknen eines Fluids strömt das Fluid durch die Anschlussöffnung (34).
Patent DE-102019122735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schneiden der primärisolation einer ader eines starkstromkabels, primärisolationsdurchdringende kontaktklemme mit solch einer vorrichtung sowie verfahren zur herstellung eines zahnbettes einer solchen kontaktklemme
Inventor: AMANN PETER
IPC: H01R4/2408
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden der Isolation einer Ader eines Stromkabels, insbesondere Starkstromkabels, wobei die Vorrichtung eine Einstechmesseranordnung in Form eines Zahnbettes aufweist. Über diese Vorrichtung wird im Montageendzustand Strom übertragen. Ferner dient die Vorrichtung zur Erhöhung der Auszugskräfte. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass das Zahnbett eine Schneidgeometrie aufweist, welche zumindest bereichsweise gebildet wird durch eine Überlagerung von mindestens zwei in den Körper des Zahnbettes eingebrachten Gewinden (6a, 6b) mit unterschiedlichen Gewinde-Kenngrößen.
Patent DE-102019123070-A1 (DE)
Title: Rücksitzvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SAX JOHANN
IPC: B60N2/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücksitzvorrichtung (1) eines Fahrzeugs (10), die Rücksitzvorrichtung (1) aufweisend eine Rahmenvorrichtung (2), und zumindest eine Sitzpolsterung (3), wobei die Rahmenvorrichtung (2) zwei Rohrelemente (4) aufweist, durch die jeweils sowohl ein Sitzbereich (11) als auch ein dazu abgewinkelter Lehnenbereich (12) definiert sind, wobei die Rohrelemente (4) über Querstege (5) starr miteinander verbunden sind, wobei die Rohrelemente (4), insbesondere an ihren Enden, Befestigungselemente (6) aufweisen, die zur Befestigung mit an dem Fahrzeug (10) ausgebildet sind, und wobei die Sitzpolsterung (3) an der Rahmenvorrichtung (2) befestigt ist.
Patent DE-102019126455-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Programm enthaltendes computerlesbares Aufzeichnungsmedium
Inventor: ILKUMA HIROFUMI
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung enthält ein Steuergerät, einen Bildschirmdatensender und einen Empfänger. Das Steuergerät erzeugt auf Basis von Fortschrittinformation, die einen Fortschrittstatus der Inspektion eines Fahrzeugs angibt, erste Webbildschirm-Daten, die darauf gerichtet sind, einen ersten Webbildschirm anzuzeigen, der eine Inspektionsprozedur des Fahrzeugs präsentiert. Der Bildschirmdatensender sendet die ersten Webbildschirm-Daten zu einem ersten Kommunikationsterminal. Der Empfänger empfängt die Fortschrittinformation und Inspektionsinformation des Fahrzeugs, die von dem ersten Kommunikationsterminal in Antwort auf Benutzerbedienung gesendet werden, wobei die Benutzerbedienung an dem ersten Kommunikationsterminal durchgeführt wird, das den ersten Webbildschirm anzeigt. Das Steuergerät erzeugt zweite Webbildschirm-Daten, die darauf gerichtet sind, einen zweiten Webbildschirm anzuzeigen, der die Inspektionsinformation präsentiert. Der Webbildschirm-Datensender sendet die zweiten Webbildschirm-Daten zu einem zweiten Kommunikationsterminal.