baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217111-A1 (DE)
Title: Dachträgervorrichtung
Inventor: ESCHLWOECH PHILIP
IPC: B60R9/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachträgervorrichtung (1) zur Anbindung an eine Dachreling (3) oder Fixpunktaufnahme (13) eines Fahrzeugs (2), umfassend zumindest ein Fußelement (4) zum Befestigen an der Dachreling (3) oder Fixpunktaufnahme (13), zumindest ein Tragelement (5), und zumindest ein Rotationsgelenk (6), wobei das Fußelement (4) über das Rotationsgelenk (6) mit dem Tragelement (5) verbunden ist, wobei über das Rotationsgelenk (6) das Fußelement (4) an einen Winkel der Dachreling (3) oder Fixpunktaufnahme (13) relativ zu einer Längsachse (100) des Fahrzeugs angleichbar ist, wenn die Dachträgervorrichtung (1) an der Dachreling (3) oder Fixpunktaufnahme (13) des Fahrzeugs angebunden ist.
Patent DE-102016217211-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem mit einer Kupplungseinrichtung, einem Gehäuse, einer Ausrückeinheit und eine Lageranordnung, wobei die Ausrückeinheit ein Ausrückgehäuse umfasst, wobei die Lageranordnung ausgebildet ist, die Kupplungseinrichtung drehbar um eine Drehachse zu lagern, wobei die Lageranordnung ein erstes Lagerelement und wenigstens ein zweites Lagerelement umfasst, wobei das erste Lagerelement zwischen dem Gehäuse und einer ersten Seite der Kupplungseinrichtung und das zweite Lagerelement zwischen dem Ausrückgehäuse und einer zur ersten Seite axial versetzt angeordneten zweiten Seite der Kupplungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016218372-A1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektormodul mit strahlungsoptimiertem Absorberrohr
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: F24S23/70
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Parabolrinnenkollektormodul (1) mit einem von einem Hüllrohr (3) umgebenden Absorberrohr (5) mit einer Mittelachse (7) und mit einem Solarstrahlung auf das Absorberrohr fokussierenden Parabolreflektor mit einer Reflektorfläche. An einer Außenfläche (3c) des Hüllrohres (3) oder oberhalb der Außenfläche (3c) des Hüllrohres (3) ist in einem ersten Randbereich (3a) des Hüllrohres (3) eine erste Strahlungsumlenkvorrichtung (9a) angeordnet, über die direkte Sonnenstrahlung (102) auf das Absorberrohr (5) lenkbar ist.
Patent DE-102016219167-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe und Fahrzeug mit einer Fahrzeugscheibe
Inventor: ARENDT CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2016-10-04
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Fahrzeugscheibe für ein Fahrzeug und auf ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugscheibe. Die Fahrzeugscheibe umfasst eine flächige Scheibenmetallisierung (110) auf einem Großteil einer Fläche der Fahrzeugscheibe. Die Fahrzeugscheibe umfasst ferner einen Schwarzdruckbereich (115) auf zumindest einer Teilfläche der Fahrzeugscheibe. Die Fahrzeugscheibe umfasst ferner zumindest einen Teilbereich (120) der Fläche der Fahrzeugscheibe mit einer Ausnehmung aus der flächigen Scheibenmetallisierung. Der zumindest eine Teilbereich ist in dem Schwarzdruckbereich (115) angeordnet ist. Die Fahrzeugscheibe umfasst ferner zumindest eine Antennenstruktur (130) innerhalb des zumindest einem Teilbereichs (120).
Patent DE-102016221450-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffer für eine Kraftfahrzeuginnenraumkomponente
Inventor: SCHNITZLER TORBEN
IPC: F16F3/08
Filed: 2016-11-02
Abstract: Zum Zwecke einer raschen und zuverlässigen Steckmontage eines Anschlagpuffers (1) für eine, eine erste Komponente (5) und eine von dieser beabstandete zweite Komponente (10) aufweisende, Kraftfahrzeuginnenraumkomponente (15), ist vorgesehen, dass der Anschlagpuffer (1) um eine Längsachse (L) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, aus einem Elastomer besteht und in Richtung der Längsachse (L) aufweist: – einen, einen ersten Flansch (20) umfassenden, Kopf (25), der eingerichtet ist, gegen eine erste Fläche (30) der ersten Komponente (5) anzuliegen, – eine dem ersten Flansch (20) benachbarte Nut (35), – einen der Nut (35) benachbarten Kegelabschnitt (40), der einen zweiten Flansch (45) und eine von diesem beabstandete Anlagefläche (50) aufweist, – wobei der zweite Flansch (45) eingerichtet ist, gegen eine zweite, von der ersten Fläche (20) der ersten Komponente (5) beabstandete, Fläche (55) anzuliegen, und wobei – der Radius (r) der Nut (35) kleiner ist als der Radius (R1) der ersten Fläche (30) und der Radius (R2) der zweiten Fläche (55), – der Radius (R1) der ersten Fläche (30) größer als der Radius (R2) der zweiten Fläche (55) ist, – die Anlagefläche (50) im nicht montierten Zustand abgerundet ausgebildet ist, und – sich innerhalb des Anschlagpuffers (1) eine zentralaxiale Ausnehmung (60) befindet, die sich durch den Kopf (25) bis in den Kegelabschnitt (40) hinein erstreckt.
Patent DE-102016221898-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird eine Kettenspanneinrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, konstant eine angemessene Reaktionskraft und angemessene Dämpfungscharakteristiken für eine Vielzahl von Spannungsschwankungen unabhängig von der Kettenlängung bereitzustellen, und die in der Lage ist, die Spannungsschwankungen aufzunehmen, ohne dass eine durch eine Resonanz bewirkte Vibration oder dergleichen hervorgerufen wird. Die Kettenspanneinrichtung weist einen zylindrischen Distalende-Plunger 130, der gleitbar in eine Distalende-Bohrung 121 eingesetzt ist, die sich in Richtung eines distalen Endes eines Plungers 120 öffnet, und eine Distalende-Vorspanneinrichtung 141 auf, die derart in einer zweiten Öldruckkammer 102 aufgenommen ist, dass sie in der Lage ist, sich zu dehnen und zusammenzuziehen und den Distalende-Plunger 130 in eine Vorstehrichtung zu pressen. Die Kettenspanneinrichtung weist ferner eine Rückschlagventileinheit 150, die ein Rückströmen von Öl, das von der Öldruckkammer 101 in die zweite Öldruckkammer 102 strömt, verhindert, und eine erste Entlastungsventileinheit 160 auf, die Öl in Richtung der Öldruckkammer 101 ablässt, wenn der Druck der zweiten Öldruckkammer 102 einen vorbestimmten hohen Pegel erreicht oder übersteigt.
Patent DE-102016223467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: LORENZONI ANSELM
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Baugruppe aus einer Mehrzahl von Bauteilen, wobei in einem ersten Schritt ein erstes der Bauteile hergestellt wird, in einem zweiten Schritt das zuletzt hergestellte Bauteil vermessen wird, in einem dritten Schritt zumindest eine Toleranz und/oder zumindest ein Fertigungsmaß für ein als nächstes herzustellendes Bauteil festgelegt wird, und in einem vierten Schritt das als nächstes herzustellende Bauteil hergestellt wird. Der zweite, dritte und vierte Schritt können wiederholt werden, bis die Baugruppe fertig hergestellt ist.
Patent DE-102016225220-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie sowie optisches System mit einer derartigen Beleuchtungsoptik
Inventor: BIELING STIG
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes (4), in dem ein abzubildendes Objekt anordenbar ist, mit Beleuchtungslicht (3). Das Objekt ist in einer Objektverlagerungsrichtung (y) verlagerbar. Das Objektfeld (4) ist bogenförmig mit einem Außenbogenkonturabschnitt (AK) und einem Innenbogenkonturabschnitt (IK) ausgeführt. Ein Einfallswinkel von Hauptstrahlen (23) des Beleuchtungslichts (3) auf dem Objektfeld (4) variiert längs einer Objektfelddimension (x) senkrecht zur Objektverlagerungsrichtung (y) um höchstens 0,1 deg. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der die Abbildung eines dreidimensional strukturierten Objektes verbessert ist.
Patent DE-102017000961-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Scharnierelements an einem Rohbauteil eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Scharnierelements (12) an einem Rohbauteil (14) eines Fahrzeugs, bei welcher das Scharnierelement (12) an dem Rohbauteil (14) über jeweilige Anlageflächen (16, 18) abgestützt ist, wobei zwischen dem Scharnierelement (12) und dem Rohbauteil (14) der Klebstoff Ethylenvinylacetat als wenigstens ein Dichtungselement (20) angeordnet ist, mittels welchem zumindest ein Teilbereich der Anlageflächen (16, 18) abgedichtet ist.
Patent DE-102017004313-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenflächenbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugaußenflächenbauteils
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugaußenflächenbauteil mit einem Schichtaufbau mit einer eine Außenhautschicht (8) bildenden SMC-Schicht (9) und mit einer mit der SMC-Schicht (9) verbundenen und eine Kernschicht (3) aufweisenden Verstärkungsstruktur (2), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die SMC-Schicht (9) eine reduzierte Dicke von kleiner als 2 mm, insbesondere 1,5 mm bis 2,0 mm und besonders bevorzugt von 1,5 mm bis 1,8 mm aufweist und/oder eine reduzierte Dichte von kleiner als 1,3 kg/dm, insbesondere zwischen 1,2 kg/dmund 1,0 kg/dm, aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrzeugaußenflächenbauteils.
Patent DE-102017004442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Demontage eines Welle-Nabe-Pressverbunds
Inventor: RICKERT MATTHIAS
IPC: F16B4/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Demontage eines Welle-Nabe-Pressverbunds (1), mit – einer Abziehvorrichtung (A), welche zum Abziehen einer Nabe (1.2) von einer Welle (1.1) in eine axiale Richtung (s) ausgebildet ist, und – einem Induktor (2.3) zum induktiven Erwärmen der Nabe (1.2) vor und/oder während des Abziehens der Nabe (1.2) von der Welle (1.1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abziehvorrichtung (A) mindestens ein stabförmiges Demontageelement (2.1, 2.2) aufweist, welches durch mindestens eine in der Nabe (1.2) eingebrachte Durchgangsöffnung (1.2.1, 1.2.2) hindurchführbar ist, wobei – sich das mindestens eine Demontageelement (2.1, 2.2) parallel zu einer Längsausdehnung des Induktors (2.3) erstreckt und – ein freies Ende (2.1.1, 2.2.1) des mindestens einen Demontageelements (2.1, 2.2) einen Vorsprung (2.1.3, 2.2.3) aufweist, mittels dessen die mindestens eine Durchgangsöffnung (1.2.1, 1.2.2) hintergreifbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Demontage eines Welle-Nabe-Pressverbunds (1) unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102017006714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines verstärkten Bauteils
Inventor: BOGAZKÖY HÜSEYIN
IPC: C09J5/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines verstärkten Bauteils, wobei ein Verbundbauteil, das einen Wabenkern und eine mit dem Wabenkern verbundene Deckschicht aufweist, zumindest in einem der Deckschicht abgewandten Bereich des Wabenkerns angefeuchtet wird, wobei ein Klebstoff auf eine der Deckschicht abgewandte Seite des Wabenkerns aufgebracht wird, wobei der Klebstoff mit thermischer Energie beaufschlagt wird, sodass sich der Klebstoff an Kanten des Wabenkerns zurückzieht, und wobei das Verbundbauteil mit der der Deckschicht abgewandten Seite des Wabenkerns an ein zu verstärkendes Bauteil geklebt wird.
Patent DE-102017008345-A1 (DE)
Title: Schwenkbares Dreirad mit Schwerpunktverlagerung ( Fahrrad - Motorrad)
Inventor: AL-FORSCHUNG ENTWICKLUNG FERTIGUNG UND MARKETING E K
IPC: B62K5/10
Filed: 2017-09-05
Abstract: Bei einem Fahrrad-Dreirad wo nur ein starres Lenken, keine Schwerpunktverlagerung in die Innenkurve und daraus resultierend weniger Fahrsicherheit möglich ist und der Fahrkomfort eines Zweirades nicht erreicht werden kann, war es die Zielstellung, die Fliehkräfte des Körpers in einer Kurve bei höherer Geschwindigkeit, auch nach innen zu verlagern, um Sicherheit, Fahrkomfort und damit den Gebrauchswert zu steigern.
Patent DE-102017010343-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer mit magnetischer Endkappe
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: B60S1/38
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Scheibenwischer 1 umfasst ein oder mehrere Wischblätter 2, eine Wischblatthalterung 3 mit einem oder zwei magnetisierbaren Endbereichen und eine oder zwei Endkappen 4, wobei die mindestens eine Endkappe 4 mit einem oder mehreren Permanentmagneten 6 ausgerüstet ist.
Patent DE-102017010477-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit Kunststoffgriffen mit Torsionssicherung
Inventor: HILS HANS-JOACHIM
IPC: A61B17/3201
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (30) nach Art einer Schere (30) oder eines Nadelhalters mit einem ersten (31) und einem zweiten Handhebel (32), welche in ihrem distalen Endbereich (33, 34) jeweils ein Werkzeugteil (35, 36) aufweisen, welches jeweils proximal mit einem Griffteil (40, 41) in Verbindung steht, wobei die aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Werkzeugteile (35, 36) bei Betätigung der Griffteile (40, 41) um eine Lagerachse (37) aus einer geöffneten Ausgangsstellung entgegen der Stellkraft wenigstens eines Rückstellelementes (44, 45) in eine geschlossene „Betriebsstellung“ schwenkbar sind und zum jeweiligen Griffteil (40, 41 hin einen mit dem Griffteil (40, 41) feststehend gekoppelten Verbindungsabschnitt (38, 39) aufweisen. Zur sicheren Handhabung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wahlweise eines oder beide Griffteile (40, 41) aus einem formstabilen Kunststoff hergestellt ist bzw. sind und feststehend mit dem zugehörigen Verbindungsabschnitt (38, 39) des zugehörigen Werkzeugteils (35, 36) in Verbindung stehen und dass im proximalen Endbereich (42, 43) der Griffteile (40, 41) zwischen den Griffteilen (40, 41) Führungselemente (55, 58, 56, 57) vorgesehen sind, welche
Patent DE-102017010794-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2) mit einer Insassenschutzvorrichtung umfassend zumindest einen von einer Ausgangsstellung in eine Wirkstellung positionierbaren, sich aus einer Armlehne (3) heraus entfaltenden Airbag (4). Erfindungsgemäß ist die Armlehne (3) in einer Parkstellung (P) an einer Seitenwange einer Sitzlehne angeordnet, wobei sich der Airbag (4) bei in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn ausgerichtetem Fahrzeugsitz (2) zwischen einem auf dem Fahrzeugsitz (2) befindlichen Insassen (I) und einem Fahrzeugteil entfaltet, und die Armlehne (3) in einer von der Ausrichtung des Fahrzeugsitzes (2) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn abweichenden Ausrichtung in einer aus der Seitenwange ausgeklappten Stellung (S) derart automatisch positionierbar ist, dass eine Airbagaustrittsöffnung in der Armlehne (3) in Abhängigkeit vorgegebener Bedingungen in Bezug auf den auf dem Fahrzeugsitz (2) befindlichen Insassen (I) ausrichtbar ist.
Patent DE-102017107119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von NWA-Filtern und Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SEYER STEFAN
IPC: A24D3/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von NWA-Filtern, bei dem ein Filtermaterialmassenstrom, insbesondere ein mit einem Weichmacher beaufschlagtes Acetattow (23), durch ein Format (28) einer Strangformungseinheit gefördert und in dem Format (28) zu einem Endlosstrang geformt wird, wobei Prozesswasser aus einem Prozesswassertank (50) einer Dampferzeugungsvorrichtung (70) zugeführt und in der Dampferzeugungsvorrichtung (70) in einen Prozessdampfmassenstrom umgewandelt wird, mit dem der Endlosstrang im Format (28) beaufschlagt und ausgehärtet wird, wobei der Prozessdampfmassenstrom aus dem Format (28) über eine Formatrückführung (36) rückgeführt und in einen Kondensattank (80) eingeleitet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung und eine Maschine (10) der Tabak verarbeitenden Industrie.
 Erfindungsgemäß wird das Prozesswasser durch Restwärme im rückgeführten Prozessdampfmassenstrom erwärmt oder vorgewärmt.
Patent DE-102017110426-A1 (DE)
Title: Führungsbandintegraler Obturator am Artilleriegeschoss
Inventor: PAESCH ALEXANDER
IPC: F42B14/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein drallstabilisiertes Artilleriegeschoss (1) mit wenigstens einem Führungsband (2) und wenigstens einem Obturator (12, 13), wobei das Führungsband (2) mindestens eine Ausgleichsnut (8, 9) enthält, und wobei der wenigstens eine Obturator (12, 13) in der Ausgleichsnut (8, 9) des Führungsbandes (2) angeordnet ist. Der Querschnitt der Ausgleichsnut (8, 9) ist bevorzugt trapezförmig, kann aber auch rechteckig oder quadratisch sein. Dadurch wird ein vollständiges Ablösen des Obturators (12,13) erreicht, Rückstände werden vermieden.
Patent DE-102017110666-A1 (DE)
Title: Sicherheitsprozessor, Anwendungsprozessor mit demselben und Betriebsverfahren eines Sicherheitsprozessors
Inventor: KANG JI-SU
IPC: G06F7/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines Sicherheitsprozessors enthält ein Erzeugen einer Umcodierereingabe (Reco_In) mit einem Ziffer-Einheit-Multiplikator und einem Referenzbit. Zumindest ein Zufallsbit mit einem Zufallswert wird erzeugt. Wenn die Umcodierereingabe (Reco_In) ein vorbestimmtes Muster besitzt, wird die Umcodierereingabe (Reco_In) umgewandelt in einen ersten Umcodierungswert oder in einen zweiten Umcodierungswert gemäß einem Zufallsbit, das der Umcodierereingabe (Reco_In) entspricht, zum Erzeugen eines Umcodierungsergebnisses.
Patent DE-102017111616-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Vorrichtung
Inventor: FANGMANN BERND
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-05-29
Abstract: Eine Gehäuseanordnung (6) für eine erfassende und/oder emittierende Einrichtung (2), mit: einem Gehäuse (7) für die Einrichtung (2), einer in dem Gehäuse (7) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Schleuderscheibe (8), einer Antriebseinrichtung (27) zum Antreiben der Schleuderscheibe (8), und einem in dem Gehäuse (7) um die Drehachse (D) drehbar gelagerten rohrförmigen Kopplungselement (30) zum Koppeln der Antriebseinrichtung (27) mit der Schleuderscheibe (8), wobei das Kopplungselement (30) an einem Randbereich (28) der Schleuderscheibe (8) fest mit dieser verbunden ist, und wobei die Antriebseinrichtung (27) dazu eingerichtet ist, das Kopplungselement (30) unmittelbar anzutreiben.
Patent DE-102017114747-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/123
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer, der dazu bestimmt ist, in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs angeordnet zu werden, umfassend: – ein erstes Element (6) und ein zweites Element (7), die in Bezug zueinander um eine Drehachse X drehbeweglich sind; – ein elastisches Dämpfungsmittel (8), das geeignet ist, ein Drehmoment zu übertragen und die Drehungleichförmigkeiten zwischen dem ersten Element (6, 106, 206) und dem zweiten Element (7, 107, 207) zu dämpfen, wobei das Dämpfungsmittel (8) eine Winkelsteifigkeit aufweist, die in Abhängigkeit vom relativen Winkelausschlag zwischen dem ersten Element (6, 106, 206) und dem zweiten Element (7, 107, 207) variabel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelsteifigkeit des elastischen Dämpfungsmittels (8) von der Ruheposition bis zu der ersten Anschlagposition und von der Ruheposition bis zu der zweiten Anschlagposition abnehmend ist.
Patent DE-102017119643-A1 (DE)
Title: Komplett abgedichteter Steckverbinder mit verbesserten Haltekräften
Inventor: DENZ ALEXANDER
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-08-28
Abstract: Steckverbinder, aufweisend einen Kontaktträger (1) mit zumindest einer Kontaktkammer (2), wobei in der zumindest einen Kontaktkammer (2) ein Kontaktpartner (7) angeordnet ist, wobei der Kontaktpartner (7) eine mit seiner Kontaktkammer (2) zusammenwirkende Primärverriegelungslasche (10) aufweist, wobei weiterhin an und/oder in dem Kontaktträger (2) ein zwischen einer Vorverraststellung und einer Endverraststellung verschiebbares Verriegelungselement (6) angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (6) zur Sekundärverriegelung des eine Sekundärverriegelungslasche (12) aufweisenden Kontaktpartners (7) in seiner Kontaktkammer (2) ausgebildet ist, wenn sich der Kontaktpartner (2) in seiner bestimmungsgemäßen Position in seiner Kontaktkammer (2) befindet und das Verriegelungselement (6) von seiner Vorverraststellung in seine Endverraststellung verschoben worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Sekundärverriegelungslasche (12) des Kontaktpartners (7) ein mit dem Verriegelungselement (6) zusammenwirkender Sicherungssteg (13) an dem Kontaktpartner (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017120820-A1 (DE)
Title: Codierer, der mehrere Coderaten und Codelängen unterstützt
Inventor: DASH DILLIP K
IPC: H03M13/13
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird ein Codierer, der mehrere Coderaten und Codelängen unterstützt, offenbart. Ein von dem Codierer verwendetes Schieberegister kann basierend auf einer ausgewählten Coderate oder Codelänge in der Größe skaliert werden. Das Schieberegister verschiebt eine Bitfolge für die Matrix, ohne feste Rückkopplungspunkte innerhalb des Registers zu erfordern. Die Größe der Matrix und der Bitfolge basiert auf der ausgewählten Coderate oder Codelänge und der Codierer lädt die Bitfolge in einen ersten Abschnitt des Schieberegisters und eine Unterteilung der Bitfolge in einen zweiten Abschnitt des Schieberegisters, der zu dem ersten Abschnitt benachbart angeordnet ist. Der Codierer füllt das Schieberegister periodisch aus dem Speicher erneut auf, um eine zirkuläre Verschiebung der Bitfolge ohne Rückkopplungspunkte zu simulieren. Dementsprechend ist die Komplexität des Codierers verringert.
Patent DE-102017121410-A1 (DE)
Title: Drehaktuator
Inventor: KUME MIKINE
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-09-15
Abstract: Ein Drehaktuator weist ein Vordergehäuse (11), ein Mittelgehäuse (12) und ein Hintergehäuse (13) auf. Das Mittelgehäuse (12) hat einen ringförmigen Teil (200), der in einer radialen Richtung auf einer Außenseite einer Getriebeeinrichtung (50, 60) angeordnet ist, einen Vorderseitenerstreckungsteil (21), der sich von dem ringförmigen Teil (200) in einer zylindrischen Form hin zu dem Vordergehäuse (11) erstreckt und sich in der radialen Richtung auf einer Außenseite der Getriebeeinrichtung (50, 60) befindet, einen Hinterseitenerstreckungsteil (22), der sich in einer zylindrischen Form von dem ringförmigen Teil (200) hin zu dem Hintergehäuse (13) erstreckt und sich in der radialen Richtung auf einer Außenseite eines Stators (30) befindet, eine Mehrzahl von konvexen Vorderseitenteilen, die von einer Außenumfangswand des Vorderseitenerstreckungsteils (21) in der radialen Richtung nach außen vorspringen, um mit einer Innenwand des Vordergehäuses (11) in Berührung zu sein, und eine Mehrzahl von konvexen Hinterseitenteilen, die von einer Innenumfangswand des Hinterseitenerstreckungsteils (22) in der radialen Richtung nach innen vorspringen, um mit einem Außenrandteil des Stators (30) in Berührung zu sein.
Patent DE-102017125058-A1 (DE)
Title: Navigationsanwendungsprogrammierschnittstelle
Inventor: SCARR JOSEPH LAURENCE
IPC: G01C21/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Es werden Anwendungsprogrammierschnittstellen geschaffen, die verwendet werden können, um Navigationsinformationen in den Software-Anwendungen einer dritten Partei zu erhalten. In einer beispielhaften Implementierung kann eine Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) einen ersten Satz von Anweisungen enthalten, der einer Navigatorklasse zugeordnet ist. Die Navigatorklasse kann mehrere Funktionen spezifizieren, um die Implementierung eines Navigationsdienstes durch die Software-Anwendung zu steuern. Der Navigationsdienst kann einem Anwender der Software-Anwendung Navigationsinformationen bereitstellen. Die API kann einen zweiten Satz von Anweisungen enthalten, der einem Navigatordelegiertenprotokoll zugeordnet ist. Das Navigatordelegiertenprotokoll kann ein Delegierter der Navigatorklasse sein. Das Navigatordelegiertenprotokoll kann einen oder mehrere Aufrufe implementieren, um die als Teil des Navigationsdienstes bereitgestellten Navigationsinformationen zu aktualisieren.