baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007706-T5 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: ASAI RYOSUKE
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine Getriebevorrichtung ist bereitgestellt, in welcher ein Planeten-Untersetzungsgetriebe und eine Differentialvorrichtung kombiniert sind, wobei ein Träger (C) des Untersetzungsgetriebes in geteilter Weise aus einem ersten Trägerabschnitt (C1), welcher eine Endseite einer Schwenkwelle (33) trägt, und einem zweiten Trägerabschnitt (C2) gebildet ist, welcher die andere Endseite der Schwenkwelle trägt, und welche ein Energieübertragung-Gehäuse (20) aufweist, welches an einem Getriebegehäuse getragen ist und einen Energieübertragung-Gehäusehauptkörper (21), in welchem das Differentialgehäuse (40) und der zweite Trägerabschnitt integriert sind, sowie den ersten Trägerabschnitt (C1) umfasst, welcher mit einer Endwand (21A) des Energieübertragung-Gehäusehauptkörpers (21) verbunden ist, wobei ein Lagernaben-Abschnitt (21b1) integral und vorstehend an einer Seitenfläche an der Seite des Sonnenrads von einer Endwand bereitgestellt ist, wobei sich der Lagernaben-Abschnitt (21b1) in Richtung der Seite des Sonnenrads erstreckt und einen äußeren Umfangsteil von einer der Ausgangswellen (51) rotierbar darin eingepasst und davon getragen aufweist, wobei der Lagernaben-Abschnitt an einer Position vorliegt, wo der das Sonnenrad wenigstens teilweise in einer axialen Richtung überlappt, und wobei ein äußerer Umfangsteil des Lagernaben-Abschnitts relativ rotierbar in ein zentrales Loch (31h) des Sonnenrads eingepasst ist. Dies ermöglicht es, dass die axiale Abmessung der Getriebevorrichtung reduziert wird, während die Steifigkeit, mit welcher das Sonnenrad und die Ausgangswellen des Energieübertragung-Gehäuses getragen sind, erhöht wird.
Patent DE-112020000119-T5 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KONNO YOSHIKI
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Wabenstruktur, die enthält: mehrere säulenförmige Wabensegmente 10, wobei jedes der säulenförmigen Wabensegmente 10 umfasst: eine Trennwand 13 zum Definieren mehrerer Zellen 12, die sich von einer ersten Stirnfläche 11a zu einer zweiten Stirnfläche 11b erstrecken, um Strömungswege für ein Fluid zu bilden; und einen abgedichteten Abschnitt 14, der vorgegebene Öffnungsendabschnitte der Zellen 12 auf der Seite der ersten Stirnfläche 11a und verbleibende Öffnungsendabschnitte der Zellen 12 auf der Seite der zweiten Stirnfläche 11b abdichtet; und eine Verbindungsschicht 20, die so angeordnet ist, dass sie die Seitenflächen der säulenförmigen Wabensegmente 10 miteinander verbindet. Die Trennwand 13 enthält Silicium und Siliciumcarbid und weist eine durchschnittliche Dicke von 0,152 bis 0,254 mm auf. Die Wabenstruktur 100 erfüllt die folgenden Gleichungen (1) bis (3):y≤1000;y≤717,92x−0,095;undy≥462,4X−0,153,wobei y eine maximale Temperatur (°C) ist, bei der die Verwendung der Wabenstruktur 100 akzeptiert wird, und x ein Wärmeleitungsfaktor ist, der durch die folgende Gleichung dargestellt wird:Wärmeleitungsfaktor = (Wärmeleitfähigkeit der Trennwand 13 × Wärmeleitfähigkeit der Verbindungsschicht 20) / (durchschnittliche Dicke der Verbindungsschicht 20 × Porosität der Trennwand13).
Patent DE-112020000344-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAGI YUSUKE
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul, das eine Halbleitervorrichtung ist, umfasst ein Halbleiterelement 155 und einen Leiterrahmen 318, der so angeordnet ist, dass er dem Halbleiterelement 155 zugewandt ist, und mit dem Halbleiterelement 155 durch ein Lötmaterial 162 verbunden ist. Der Leiterrahmen 318 weist die obere Oberfläche 331 mit einer Oberfläche, die dem Halbleiterelement 155 zugewandt ist, und die Seitenoberfläche 334, die mit dem Umfangskantenabschnitt 333 der oberen Oberfläche 331 in einem vorbestimmten Winkel mit Bezug auf die obere Oberfläche 331 verbunden ist, auf. Die obere Oberfläche des Leiterrahmens 318 umfasst die Lötmitteloberfläche 332, die mit dem Lötmaterial 162 in Kontakt steht, und die Lötmittelbeständigkeitsoberfläche, an der das Lötmaterial 162 weniger benetzbar ist als an der Lötmitteloberfläche 332. Die Lötmittelbeständigkeitsoberfläche ist so ausgebildet, dass sie den Umfang der Lötmitteloberfläche 332 umgibt. In dieser Weise wird, wenn das Halbleiterelement und der Leiterrahmen in der Halbleitervorrichtung verlötet werden, der Bereich, in dem sich das Lötmittel nass ausbreitet, geeignet gesteuert.
Patent DE-112020000977-T5 (DE)
Title: Wabenstruktur und fertigungsverfahren dafür
Inventor: SUZUKI HIROAKI
IPC: C04B38/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Wabenstruktur, die die Lesbarkeit von gedruckten Zeichen und Symbolen verbessern kann. Die Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 10, der eine poröse Trennwand 1 besitzt, die derart angeordnet ist, dass sie mehrere Zellen 2, die von einer ersten Stirnseite 11 zu einer zweiten Stirnseite 12 verlaufen, umgibt, und eine Umfangsbeschichtungsschicht 20, die aus einem Umfangsbeschichtungsmaterial gebildet ist, das auf mindestens einen Teil des Umfangs des Wabenstrukturkörpers 10 beschichtet ist, wobei die Umfangsbeschichtungsschicht 20 einen Druckbereich 21 zum Drucken auf ihre Oberfläche besitzt, der Druckbereich 21 eine Helligkeit (L) im L*a*b*-Farbraum, der durch die internationale Kommission für Beleuchtung (CIE) definiert ist, von 35 oder mehr besitzt und der Druckbereich 21 eine Oberflächenrauheit Ra von 30 µm oder weniger besitzt.
Patent DE-112020005929-T5 (DE)
Title: Rücksetzverifizierung in einem speichersystem
Inventor: SCHAEFER SCOTT E
IPC: G11C7/20
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zur Rücksetzverifizierung in einem Speichersystem beschrieben. In einigen Beispielen kann eine Speichervorrichtung eine Rücksetzoperation durchführen und ein Modusregister basierend auf dem Durchführen der Rücksetzoperation auf einen ersten Wert setzen. Der erste Wert kann einer erfolgreichen Ausführung des Rücksetzbefehls zugeordnet sein. Die Speichervorrichtung kann basierend auf dem Bestimmen des ersten Werts eine Angabe an eine Hostvorrichtung übertragen. Die Hostvorrichtung kann aus der empfangenen Angabe oder aus dem im Modusregister gespeicherten ersten Wert bestimmen, dass der erste Wert der erfolgreichen Ausführung des Rücksetzbefehls zugeordnet ist. Somit können die Speichervorrichtung oder die Hostvorrichtung oder beide konfiguriert sein, um zu verifizieren, ob die Rücksetzoperation erfolgreich ist.
Patent DE-112021001164-T5 (DE)
Title: Dynamischer lastausgleich von operationen für deeplearning- analysen in echtzeit
Inventor: GUPTE SHAUNAK
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-08-02
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Ausgleichen einer Verarbeitungslast zwischen einer Vielzahl von Hardwarebeschleunigern werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform werden Operationen, die an Stapeln von Bildern eines Videos (z.B. als Teil einer Videoanalyse-Pipeline) durchgeführt werden, von einem Load Balancer zwischen einem ersten Hardwarebeschleuniger und einem zweiten Hardwarebeschleuniger verteilt.
Patent DE-112021001282-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JI YAQIAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Anzeigevorrichtung bereit, die eine Anzeigetafel, einen Kasten, einen Verbindungsrahmen und einen auf der Anzeigetafel vorgesehenen Vibrationsaktuator umfasst. Der Verbindungsrahmen umfasst: ein rahmenförmiges Element mit einer ersten Endfläche und einer zweiten Endfläche, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die erste Endfläche an einer oberen Fläche des Kastens angebracht ist und eine Vielzahl von Vorsprüngen an dem zweiten Ende vorgesehen ist, wobei eine Oberfläche jedes Vorsprungs weg von der ersten Endfläche eine Stützfläche bildet, und die Anzeige an der Stützfläche befestigt ist; und ein Verbindungselement, das fest mit dem rahmenförmigen Element gekoppelt ist und über ein Befestigungselement lösbar mit der Box gekoppelt ist.
Patent DE-112021002397-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: TANIKAWA Kohei
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein Halbleitermodul enthält ein Trägersubstrat, ein leitendes Substrat, das von dem Trägersubstrat getragen wird, ein leitendes Bondingelement, das zwischen dem Trägersubstrat und dem leitenden Substrat vorgesehen ist, und ein Halbleiterelement, das elektrisch mit einer Vorderseite des leitenden Substrats verbunden ist und eine Schaltfunktion hat. Das leitende Bondingelement weist eine Basisschicht aus Metall, eine erste Schicht und eine zweite Schicht auf. Die erste Schicht befindet sich zwischen der Basisschicht und dem leitenden Substrat und steht in direktem Kontakt mit dem leitenden Substrat. Die zweite Schicht befindet sich zwischen der Basisschicht und dem Trägersubstrat und steht in direktem Kontakt mit dem Trägersubstrat.
Patent DE-112021003688-T5 (DE)
Title: Auswuchtunterstützungsvorrichtung, werkzeugmaschine und verfahren zur unterstützung des auswuchtens
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: G01M1/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Eine Auswuchtunterstützungsvorrichtung (24) dient zur Unterstützung bei der Korrektur des Gleichgewichtszustands eines kreisförmigen Drehkörpers (28) und umfasst: eine Speichereinheit (42), die eine Anbringungs-/Abnehmposition (60) speichert, die eine bestimmte Position auf dem Drehkörper ist, an der ein Gewicht (36) zum Einstellen des Gleichgewichts des Drehkörpers angebracht und abgenommen wird, und eine vorbestimmte Betriebsposition (62), die eine Position ist, an der eine Person oder ein Roboter das Gewicht zum Einstellen des Gleichgewichts an dem Drehkörper anbringt oder abnimmt; eine Drehpositionsinformationserfassungseinheit (44), die von einer Drehpositionserfassungseinheit (34) Informationen erfasst, die die Drehposition des Drehkörpers anzeigen eine Bestimmungseinheit (46), die auf der Grundlage der Drehposition eine Drehwinkeldifferenz (Θ) zwischen der Betriebsposition und der aktuellen Anbringungs-/Abnehmposition in der Umfangsrichtung des Drehkörpers bestimmt; und eine Benachrichtigungssteuereinheit (48), die, wenn der Absolutwert der Drehwinkeldifferenz kleiner als ein erster Schwellenwert (θ1) ist, von einer Meldeeinheit (52) eine hörbare Benachrichtigung ausgibt, die anzeigt, dass der Absolutwert der Drehwinkeldifferenz kleiner als der erste Schwellenwert (81) ist.
Patent DE-112021003740-T5 (DE)
Title: Aufladen von akkus für mobile roboter
Inventor: FARR BRIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-07-08
Abstract: Eine Stromstation kann eine Stromversorgung und ein Anschlussstück umfassen, das mindestens einen Stromkontakt zum Ausgeben von Energie aus der Stromversorgung zum Aufladen eines Akkupacks, einen ersten Hilfskontakt zum Zuführen von Strom zu einer Last, und einen zweiten Hilfskontakt zum Empfangen eines Spannungssignals aufweist. Ein Stromsensor kann den über den ersten Hilfskontakt zugeführten Strom messen. Ein Steuergerät kann so konfiguriert sein, dass es zumindest teilweise auf der Grundlage des gemessenen Stroms und des empfangenen Spannungssignals feststellt, ob es sich bei der Last um a) einen Akkupack im Inneren eines mobilen Roboters, der elektrisch mit einem Ladegerät gekoppelt ist, welches über das Anschlussstück mit der Stromstation gekoppelt ist; oder b) einen Akkupack handelt, der über das Anschlussstück direkt mit der Stromstation gekoppelt ist.
Patent DE-112021005282-T5 (DE)
Title: Fluorharzfolie und kautschukformkörper
Inventor: KUROKI YUTA
IPC: C08J5/18
Filed: 2021-08-05
Abstract: Eine bereitzustellende Fluorharzfolie umfasst ein Fluorharz und weist eine Oberfläche auf, die einer Modifizierungsbehandlung unterzogen worden ist. Die Fluorharzfolie weist an der Oberfläche den folgenden Anteil von jedem der Elemente Kohlenstoff, Sauerstoff und Fluor auf der Basis von 100 Atom-% einer Summe der Elemente auf: 30 Atom-% oder mehr und 70 Atom-% oder weniger Kohlenstoff; 0,6 Atom-% oder mehr und weniger als 13 Atom-% Sauerstoff; und 60 Atom-% oder weniger Fluor. Diese Fluorharzfolie ist eine Fluorharzfolie mit einer Oberfläche, die einer Modifizierungsbehandlung unterzogen worden ist, und ist zur Herstellung eines Kautschukformkörpers mit einer Oberfläche geeignet, die mit der Folie beschichtet ist.
Patent DE-112021005474-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur verarbeitung von daten eines partikelüberwachungssensors
Inventor: WEAR DANIEL G
IPC: G01N15/06
Filed: 2021-12-13
Abstract: Daten über die Menge an Verunreinigungen in einem Fluid werden von einer Verunreinigungsdetektionsvorrichtung (115) erhalten. Die Belüftungsdetektions-Rohspannungsdatenausgabe und die Partikeldetektions-Rohspannungsdatenausgabe von der Verunreinigungsdetektionsvorrichtung werden von einem externen Datenverarbeitungssystem empfangen, das von der Verunreinigungsdetektionsvorrichtung getrennt und unabhängig ist. Die Belüftungsdetektions-Rohspannungsdatenausgabe und die Partikeldetektions-Rohspannungsdatenausgabe werden analysiert und bereinigt, um Echtzeitinformationen über die Anzahl von Luftblasen und Feststoffverunreinigungspartikeln in dem Fluid zu ermitteln und danach an ein integriertes Überwachungs- und Steuermodul einer Maschine übermittelt, um einen oder mehrere Betriebe an Bord der Maschine basierend auf der ermittelten Anzahl von Feststoffverunreinigungspartikeln zu steuern.
Patent DE-10295684-T9 (DE)
Title: Verfahren zum spezifischen Hemmen von Histon-Deacetylase-4
Inventor: BESTERMAN JEFFREY M
IPC: A61K31/7088
Filed: 2002-01-14
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum Hemmen der HDAC-4-Aktivität
in einer Zelle, aufweisend das Kontaktieren der Zelle mit einem
Antisense-Oligonucleotid komplementär zu einem RNA-Bereich, der einen
Teil von HDAC-4 kodiert, wodurch HDAC-4-Aktivität gehemmt wird.
Patent AT-3426-U1 (AT)
Title: Transportwagen für plattenförmige güter, insbesondere plattenpakete
IPC: B62B3/02
Filed: 1999-01-27
Abstract: Ein Transportwagen (1) für plattenförmige Güter, insbesondere Plattenpakete (P), weist eine auf einem Fahrgestell (2) abgestützte Gutauflage (4) auf. Um ein geschicktes Verfahren und Hantieren des Transportgutes zu ermöglichen, ist die Gutauflage (4) um eine Horizontalachse (H) verschwenkbar am Fahrgestell (2) gelagert und aus einer entriegelbaren liegenden Beladestellung in eine anschlagbestimmte aufgerichtete Transport- und Entladestellung kippbar, wobei der Gutauflage (4) im abkippbaren Endbereich eine hochstehende Gutstütze (8) zugehört.
Patent AT-1807-U1 (AT)
Title: Hufeisenzwischenlage
IPC: A01L7/02
Filed: 1996-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hufeisenzwischenlage (1) aus gummielastischem Material mit einem flachen Haltelappen (3) zur Anordnung zwischen einem Hufeisen (2) und einem Huf (4) und einem an den Haltelappen (3) angeformten, in Richtung einer Aufstandsfläche (8) des Hufeisens (2) vorragenden Wulst (7), der sich in seiner Höhe höchstens bis zur Aufstandsfläche (8) des Hufeisens (2) erstreckt. Der Wulst (7) ist ausgehend vom Bereich der Aufstandsfläche (8) des Hufeisens (2) in Richtung zum Haltelappen (3) verjüngend ausgebildet, und eine der inneren Seitenfläche (11) des Hufeisens (2) zugeordnete Wulstwand (12) berührt diese innere Seitenfläche (11) bzw. verläuft tangential zu dieser.
Patent BG-3734-U1 (BG)
Title: Spatial sound configurator
Inventor: PATLIDZHANSKI STANISLAV
IPC: G10K13/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: The utility model refers to a configurator for spatial sound in halls and open spaces when holding various events such as concerts, sports events, congresses and the like. The spatial sound configurator is made up of a main carrier plate (1) with a V-cross-section and a flat bottom. At the bottom of the main carrier plank (1) is formed a circular opening on which a disc is mounted (5), with provides for the angular adjustment of the speakers. The disc (5) mounted on the main carrier plank is detachable (1). Two dual-arm connecting rods (7) are attached to the bottom of the disc (5). In the horizontal arms of these plates (7) are made holes for fastening the plates to the disc (5), and in the vertical - holes for fastening to them a flat carrier plate (8) with one or more speakers attached to it.
Patent BG-3921-U1 (BG)
Title: Production line for furniture modules for living room lounge cabinets
Inventor: NIKOLOV PLAMEN
IPC: B27M3/18
Filed: 2020-09-24
Abstract: This utility model relates to a line for the production of furniture modules for living room lounge cabinet, which will find application in the furniture industry. The designed line for production of furniture modules for living room cabinets comprises functionally and in series connected material feeding mechanism (1), cutting saw (2), edging machine (3), CNC center (4) and a packaging machine (5). The cutting saw (2) is functionally connected to the CNC center (4). The cutting saw (2), the edging machine (3) and the CNC center (4) are functionally connected to a robotic machine for sharpening tools (6). Thus designed line ensures both higher quality of the final product and reduction of production time, greater productivity and profitability thereto.
Patent BG-4286-U1 (BG)
Title: Contents of a composition containing powder pesticides
Inventor: SAHANDZHIEV STEFAN
IPC: C08L27/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: The utility model relates to contents of a composition comprising powder pesticides which will find application for the disposal of end-of-life pesticides. The contents according to the utility model has the following qualitative and quantitative composition: polyvinyl chloride - 100, stabilizer - zinc or tin from 3 to 7, plasticizer - dioctyl phthalate or dioctyladipinate from 2 to 3, pigment - acetylene soot from 1 to 3 and powdered pesticides in an amount from 1 to 35 alone or in a mixture and are in a ratio of 0.5:0.5:0.5:0.5:0.5:0.5:0.5 to 1:1:1:1:1:1:1 and are dichlorodiphenyltrichloroethane and/or aldrin and/or dieldrin and/or camphor and/or lindane and/or heptachlor and/or hexachlorohexane.
Patent SK-402013-U1 (SK)
Title: Building elements comprising components coming from recycled material
Inventor: KOZMER LADISLAV
IPC: C04B18/04
Filed: 2013-03-06
Abstract: Building elements with components from recycled materials comprises of 45,0 to 87,0 % by volume of ground sorted used paper, 1,0 to 10,0 % by volume of ground sorted used textile, 4.0 to 15.0 % by volume of cement, 4,5 to 24,0 % by volume of water, 3,0 to 5,0 % by volume of xanthan gum and 0,5 to 1,0 % by volume of additives for building elements, advantageously calcium stearate or zinc stearate. The building elements are advantageously surface treated by a hydrophobization preparation.
Patent AT-6166-U1 (AT)
Title: Möbelschanier
IPC: E05D7/04
Filed: 2002-04-19
Abstract: Möbelscharnier (10) zur Anlenkung eines Türflügels (12) an einem Schrankkorpus, mit durch einen rechtwinklig von den Korpus-Seitenwänden einspringenden Rahmen verengter Vorderseite. Das Scharnier weist einen an seinem korpusseitigen Ende mit einer Montageplatte (28) versehenen Scharnierarm (24) aus Metallblech auf. Die Montageplatte ist in Übereinanderlage mit einer Befestigungsplatte (34) auf der freien Stirnfläche (18) eines Rahmenelements (16) des Rahmens lösbar befestigt. In der Montageplatte (28) und der Befestigungsplatte (34) ist wenigstens eine langlochartige langgestreckte Durchgangsöffnung (30; 36) vorgesehen, durch welche der Schaft einer Befestigungsschraube (32) hindurch in das Rahmenelement einschraubbar ist.Die Befestigungsschraube ist in einen in einer Bohrung (46) im Rahmenelement (16) festgelegten Befestigungszapfen (44) mit einem in die Durchgangsöffnung (30) eingreifenden Befestigungszapfen einschraubbar. In einer Lagerbohrung im stirnseitigen Endbereich des Befestigungszapfens (44) ist ein zapfenartiger Ansatz eines mit einem Exzenter versehenen Verstellorgans (62) drehbar gelagert, welches auf der Montageplatte (28) abgestützt ist. Das Verstellorgan weist oberhalb des Exzenters einen Betätigungsabschnitt auf, auf dessen Oberseite der Kopf der Befestigungsschraube (32) in klemmende Anlage aufschraubbar ist.
Patent AT-8943-U1 (AT)
Title: Plakataufsteller
Filed: 2005-12-07
Abstract: Plakataufsteller mit mindestens einem tafelartigen Plakathalter (1), an dem Standbeine (13a, 15a; 13b, 15b; 2a, 2b) vorgesehen sind und der mit einer Rückwand (3) versehen ist. Längs der seitlichen Ränder (3a; 3c) der Rückwand (3) sind zum Festhalten der Plakate Halteleisten (6a; 6c) angeordnet, welche aus einem leistenförmigen Basisteil und aus einem mit diesem Basisteil klappbar verbundenen Vorderteil gebildet sind. Im Basisteil dieser Halteleisten ist ein Längskanal (19) vorgesehen. Die Standbeine haben einen oberen Abschnitt (15a; 15b; 2a), der in diesen Längskanal (19) eingefügt ist, und einen unteren Abschnitt (13a; 13b; 2b), der vom unteren Rand des Plakathalters ausgehend nach unten ragt. Vorzugsweise sind die Standbeine je Teil eines dreischenkeligen Winkelstückes (12a), dessen erster Schenkel (13a; 13b) den unteren Abschnitt eines Standbeines bildet, dessen zweiter Schenkel (14a; 14b) zu einer am unteren Rand (3d) der Rückwand (3) angeordneten Halteleiste (6d) gehört und dessen dritter Schenkel (15a; 15b) den oberen Abschnitt dieses Standbeines bildet.
Patent AT-7668-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines vakuumventils
IPC: B23K20/12
Filed: 2004-12-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Vakuumventils, bei dem mindestens zwei aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehende Vakuumventilteile miteinander verschweißt werden wird mindestens eine Schweißnaht (10, 16, 19, 20) zwischen den mindestens zwei Vakuumventilteilen im Reibrührschweißverfahren ausgeführt.
Patent DE-8604792-U1 (DE)
IPC: B26D1/30
Filed: 1986-02-22
Abstract: 1. Manually operated cutting device for material in sheet form to be cut, in particular a paper-cutting device, having - a lower blade (4) and - a manually operable upper blade (7) mounted to move relative to the lower blade (4), the lower blade (4) being secured on a flexurally rigid beam (1) extending with its longitudinal axis over the entire length of the lower blade (4), or being part of this beam - the limited width (2) of which is restricted to that region of the cutting device which adjoins the cutting plane, - which forms or contains the support of the cutting device on the cutting-region side, - which supports or provides a mounting for the upper blade (7) and - on which is secured a supporting surface (2) for the material to be cut, as a separate component in the form of a flat metallic sheet, the edge (8) of which on the beam side is angled downwards, characterized in that - the edge (8) on the beam side is secured resting in a groove (9) made in the surface of the beam (1) and running in the longitudinal direction (3) of the latter and - the edges (13, 14) of the supporting surface (2) for the material to be cut, which run essentially at right angles to the lower blade (4), are covered by side pieces (15, 16) moulded from plastic which protrude beyond the supporting surface (2) with their ends (21, 22) on the lower-blade side, at right angles to the course of the lower blade, and cover the two beam ends.
Patent DE-9015885-U1 (DE)
IPC: A47B57/04
Filed: 1990-11-22
Abstract: The mountable shelf rack (1) consists of side frames (7) which are formed by uprights (4), low-level struts (5) and diagonal struts (6), of longitudinal tie-bars (9), by means of which the uprights (4) of two side frames (7) are connected to one another, and of shelves (10) which can be inserted in each case between two side frames (7). 
<??>In this case, the shelves (10) can be inserted optionally with horizontal alignment or with an alignment which is inclined on one side in their transverse direction. A longitudinal tie-bar (9) is assigned as bearing and abutment element to each shelf (10) at least on the removal side of the shelf rack (1). Two side frames (7) with the longitudinal tie-bars (9) and the shelves (10) together form a basic section (2 or 3) of the shelf rack.