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Patent DE-102016108030-A1 (DE)
Title: Feinstaubsensor und Abgasreinigungssystem unter Verwendung desselben
Inventor: OH SOO-MIN
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein Feinstaubsensor und ein Abgasreinigungssystem unter Verwendung desselben werden bereitgestellt. Ein Feinstaubsensor gemäß einigen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthält eine erste Isolierungsschicht, die eine erste Elektrodeneinheit enthält, die auf einer ersten Seite davon exponiert ist und eine Vielzahl von ersten Elektroden enthält, die nicht elektrisch miteinander verbunden sind, eine zweite Isolierungsschicht, die parallel zur ersten Isolierungsschicht mit einem Freiraum dazwischen angeordnet ist und die eine zweite Elektrodeneinheit auf einer ersten Seite davon enthält und die eine Vielzahl von zweiten Elektroden enthält, die elektrisch miteinander verbunden sind, eine Temperaturfühlereinheit, die auf einer ersten Seite einer dritten Isolierungsschicht ausgebildet ist, die sich auf einer zweiten Seite der zweiten Isolierungsschicht befindet, und eine Heizeinheit die auf einer ersten Seite einer vierten Isolierungsschicht ausgebildet ist, die sich auf einer zweiten Seite der dritten Isolierungsschicht befindet, wobei die Heizeinheit zur Beheizung der ersten und zweiten Elektrodeneinheiten konfiguriert ist. Eine der ersten Elektroden ist konfiguriert für eine elektrische Verbindung mit einem ersten elektrischen Kontaktanschluss. Die zweiten Elektroden sind elektrisch mit einem zweiten elektrischen Kontaktanschluss verbunden. Die ersten Elektroden und die zweiten Elektroden sind entsprechend zueinander angeordnet. Die ersten Elektroden sind konfiguriert für eine elektrische Verbindung miteinander durch dazwischen abgelagerte Partikel, um Kapazitätsänderung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode zuzulassen
Patent DE-102016109094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kollagenmaterials in Partikelform und hergestelltes Kollagenmaterial
Inventor: MEISNER THOMAS
IPC: C08L89/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kollagenmaterials in Partikelform, umfassend die Schritte: – Extrahieren eines kollagen- und fetthaltigen tierischen Rohmaterials mit einer wässrigen Extraktionslösung; – optional Abtrennen mindestens eines Teils der wässrigen Phase von dem Extraktionsrückstand; – Auftrennen des Extraktionsrückstandes in eine kollagenhaltige feste Phase, eine wässrige Phase und eine Fettphase; – Mischen mindestens eines Teils der kollagenhaltigen festen Phase mit mindestens einem Teil der wässrigen Phase; – mindestens teilweises Trocknen der gemischten Phasen; und – Zerkleinern der getrockneten Phasen, um das Kollagenmaterial in Partikelform zu erhalten.
Patent DE-102016113109-A1 (DE)
Title: Liegeflächeneinrichtung für ein Bett
Inventor: BAUER EVGENIJ
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liegeflächeneinrichtung für ein Bett zur Aufnahme einer Matratze, insbesondere Lattenrost, mit einem ersten und einem zweiten Liegeflächenelement (2, 3), die in Längsrichtung (4) der Liegeflächeneinrichtung (1) hintereinander angeordnet sind, wobei das zweite Liegeflächenelement (3) verschwenkbar zum ersten Liegeflächenelement (2) ausgebildet ist, wobei an der dem ersten Liegeflächenelement (2) zugewandten Querseite des zweiten Liegeflächenelements (3) ein Leistenkörper (5) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102016114354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bedienvorrichtung zum Bedienen einer Klimatisierungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Bedienen einer Klimatisierungsvorrichtung (2) eines Fahrzeugs (1) weist die Klimatisierungsvorrichtung (2) zumindest drei Anzeigemodi auf, nämlich einen Statusmodus, einen Übergangsmodus und einen Einstellmodus. Dabei wird bei dem Verfahren ein aktueller Wert eines Einstellungsparameters der Klimatisierungsvorrichtung (2) erfasst und es wird erfasst, ob eine Bedienabsicht eines Benutzers besteht. Wenn keine Bedienabsicht erfasst wird, wird der Statusmodus aktiviert. Wenn eine Bedienabsicht erfasst wird, wird der Übergangsmodus oder der Einstellmodus aktiviert. In Abhängigkeit von dem aktivierten Anzeigemodus werden Graphikdaten einer grafischen Darstellung (20) eines Innenraums (10) des Fahrzeugs (1) so erzeugt, dass, wenn der Statusmodus aktiviert ist, die Darstellung (20) des Innenraums (10) ein Anzeigeelement (21.1; 21.1; 21.3; 21.4; 21.5; 21.6; 21.7; 21.8) umfasst, durch das der aktuell eingestellte Wert des Einstellparameters ausgegeben wird, wenn der Übergangsmodus aktiviert ist, die Darstellung (20) des Innenraums (10) ein Einstellbarkeits-Anzeigeelement (22.1; 22.2; 22.3; 22.4; 22.5; 22.6) umfasst, und, wenn der Einstellmodus aktiviert ist, die Darstellung (20) des Innenraums (10) ein bedienbares Einstellelement (23.1; 23.2; 23.3; 23.4; 23.5; 23.6) umfasst. Schließlich werden die Graphikdaten angezeigt. Die Erfindung betrifft ferner eine Bedienvorrichtung zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102016117039-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem zum überwachen von verunreinigungsgas in einem laserstrahlengang
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Laserbearbeitungssystem umfasst hierin einen Laseroszillator, einen Laserstrahlengang, der den Laserstrahl von dem Laseroszillator zu einem Werkstück führt, eine Spülgaszufuhrleitung zum Zuführen eines Spülgases in den Laserstrahlengang, einen Sauerstoffsensor und einen Verunreinigungsgassensor, welcher ein Verunreinigungsgas erfasst, das die Ausbreitung des Laserstrahls beeinflusst, die in dem Laserstrahlengang installiert sind, und eine Verunreinigungsgassensor-Ausgabewertkorrektureinheit. Die Verunreinigungsgassensor-Ausgabewertkorrektureinheit korrigiert einen Ausgabewert des Verunreinigungsgassensors basierend auf einem Ausgabewert des Sauerstoffsensors.
Patent DE-102016117777-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug und Bremsbelagsatz
Inventor: MOLNAR MARKUS
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel, der an einem ortsfesten Bremsträger (6) befestigt ist und eine zentrale Öffnung über der Bremsscheibe aufweist, zwei im Bremssattel angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (4) und einen darauf befestigten Reibbelag (5) aufweisenden Bremsbelägen (3, 3’), von denen ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (3), mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (8), mit welcher die Bremsbeläge (3, 3’) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar sind, ist so ausgebildet, dass die Rückstelleinrichtung (8) mindestens ein an einem Bremsbelag (3, 3’) angebrachtes Rückstellelement (17, 18) aufweist, das zwischen diesem Bremsbelag (3, 3’) und einer ortsfesten Referenz angeordnet ist und auf den Bremsbelag (3, 3’) eine Rückstellkraft ausübt. Ein entsprechender Bremsbelagsatz wird bereitgestellt.
Patent DE-102016121840-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzsystem für ein geparktes Kraftfahrzeug
Inventor: GARCIA LOPEZ MAURICIO
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Kollisionsschutzsystem für ein geparktes Kraftfahrzeug ist bereitgestellt. Das Kollisionsschutzsystem beinhaltet eine Warneinrichtung, einen Sensor zum Detektieren eines sich nähernden Kraftfahrzeugs und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, die Warneinrichtung als Reaktion auf ein Signal von dem Sensor, das angibt, dass sich das sich nähernde Kraftfahrzeug innerhalb eines vorbestimmten Abstands von dem geparkten Kraftfahrzeug befindet, zu aktivieren. Ein zugehöriges Verfahren ist auch bereitgestellt.
Patent DE-102016122810-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem lichtemittierenden halbleiterchip
Inventor: LINKOV ALEXANDER
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einem lichtemittierenden Halbleiterchip (3), wobei der Halbleiterchip (3) eine Schichtanordnung (11) mit mehreren Schichten mit wenigstens einer p-leitenden Schicht (8) und einer n-leitenden Schicht (9) aufweist, wobei die p-leitende Schicht (8) und die n-leitende Schicht (9) in einer aktiven Zone (10) aneinander angrenzen, wobei auf der p-leitenden Seite der Schichtanordnung (11) an einer ersten Seite (13) des Halbleiterchips (3) ein erster elektrischer Kontakt (15) ausgebildet ist, wobei auf der n-leitenden Seite der Schichtanordnung (11) an einer der ersten Seite (13) des Halbleiterchips (3) gegenüberliegenden zweiten Seiten (14) des Halbleiterchips (3) ein zweiter elektrischer Kontakt (16) ausgebildet ist, wobei die erste Seite (13) des Halbleiterchips (3) über eine Stirnseite (4) in die zweite Seite (14) übergeht, wobei der Halbleiterchip (3) mit der Stirnseite (4) auf einem Substrat (2) befestigt ist, wobei das Substrat (2) einen ersten und zweiten weiteren elektrischen Kontakt (6, 7) aufweist, wobei die weiteren elektrischen Kontakte (6, 7) mit den elektrischen Kontakten (15, 16) des Halbleiterchips (3) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102016124915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung bei der Herstellung oder Prüfung einer annähernd geradlinig verlaufenden Schweißnaht
Inventor: WÄGER JOHANN
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (V) weist einen Hülltrieb (A) sowie eine Kette (C) mit Wannen (C1...C14) auf, die vom Hülltrieb in einen Umlauf (L) versetzbar sind und jeweils ein Schweiß- oder Prüfhilfsmittel (Clb...C8b) für die Schweißnaht (S) an einer Oberseite (Cla...C8a) aufweisen. Über Haltemittel (H) kann zumindest eine Wanne mit der Oberseite unter einem Nahtstoß (F3) bzw. einer Schweißnaht (S) angelegt sowie die Kette und der Hülltrieb am Werkstück gehalten werden. Eine Steuerung (E) für den Hülltrieb ermöglicht es, dass die Kette den Nahtstoß und/oder die Schweißnaht abfährt und Wannen aufeinander folgenden während des Umlaufs angelegt und ablösend gehalten werden. Hierdurch werden sowohl die Kette als auch der Hülltrieb im Innenraum des Werkstücks (F) unter der Schweißnaht schwebend gehalten. Die Erfindung ist besonders geeignet zur Verwendung bei der Herstellung oder Prüfung einer annähernd geradlinig verlaufenden Schweißnaht im Inneren von Werkstücken, welche z.B. eine Hohlprofil mit einem geschlossenen röhrenförmigen Querschnitt darstellen und von außen schwer zugänglich sind.
Patent DE-102016125855-A1 (DE)
Title: Kurbelkammerinnendruckreduktionsmechanismus für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMADA IKUO
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Kurbelkammerinnendruckreduktionsmechanismus umfasst eine Kurbelwelle, eine rotierende Welle (eine Ausgleichswelle), einen Saugmechanismus (eine erstes angetriebenes Zahnrad), einen ersten Abführkanal (einen Abführkanal, ein Verbindungskanal und ein Abführschlauch) und einen zweiter Abführkanal (ein Abführkanal). Die Kurbelwelle ist drehbar in dem Kurbelgehäuse gelagert. Zu der rotierenden Welle wird eine Kraft von der Kurbelwelle übertragen. Der Saugmechanismus ist an der rotierenden Welle angeordnet. Der Saugmechanismus rotiert zusammen mit der rotierenden Welle. Zu dem ersten Abführkanal wird die Emission von der Kurbelkammer abgeführt. Der zweite Abführkanal kommuniziert mit dem ersten Abführkanal. Der zweite Abführkanal ist in der rotierenden Welle ausgebildet. Der Saugmechanismus umfasst einen dritten Abführkanal (ein Loch). Der dritte Abführkanal kommuniziert mit dem zweiten Abführkanal. Der dritte Abführkanal erstreckt sich außerhalb der rotierenden Welle in einer Radialrichtung, um mit einem Außenraum zu kommunizieren.
Patent DE-102016125917-A1 (DE)
Title: Meißelwechselhalter
Inventor: BUHR KARSTEN
IPC: E21C35/18
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Meißelwechselhalter (40), welcher an einer Fräswalze (15) einer Bodenbearbeitungsmaschine (10) befestigbar ist, mit einer vorlaufenden Meißelaufnahme (42) zur auswechselbaren Aufnahme eines vorlaufenden Meißels (20), vorzugsweise eines Rundschaftmeißels und mit einem nachlaufenden Meißel (30, 31), welcher an dem Meißelwechselhalter (40) gehalten ist, wobei der nachlaufende Meißel (30, 31), bezogen auf eine Arbeitsbewegung (76) des Meißelwechselhalters (40) bei Einsatz in der Bodenbearbeitungsmaschine (10), hinter der vorlaufenden Meißelaufnahme (42) angeordnet ist. Bei einem solchen Meißelwechselhalter (40) kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein,dass der nachlaufende Meißel (30, 31) axial und in seiner Umfangsrichtung festliegend an dem Meißelwechselhalter (40) gehalten ist.Wartungsbedingte Stillstandzeiten der Bodenbearbeitungsmaschine können so reduziert und der Verlust von Meißeln zumindest verringert werden.
Patent DE-102016200131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Instruments
Inventor: ZUBROD TOBIAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Auswählen eines Werts für mindestens einen Parameter des chirurgischen Instruments in einem Konfigurations-programm, Automatisiertes Erstellen von Konfigurationsdaten aus den ausgewählten Werten durch das Konfigurationspro-gramm, Übertragen der Konfigurationsdaten an einen 3D-Drucker, Drucken des chirurgischen Instruments mittels des 3D-Druckers.
Patent DE-102016201852-A1 (DE)
Title: Werkstück-Abgabevorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KOMINE KENTO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Werkstück-Abgabevorrichtung für eine Werkzeugmaschine ist mit einem Behälter versehen, der an einer Revolverkopfeinrichtung montiert ist und ein Werkstück, gehalten durch eine Spindel, von einer Aufnahmeöffnung aufnimmt und mit einem Lagerungskasten, der das Werkstück innerhalb des Behälters unter Verwendung einer Drehung der Revolverkopfeinrichtung und Hindurchführen durch eine Rutsche lagert. Der Behälter ist an der Revolverkopfeinrichtung montiert und in der Lage um eine Schwenkwelle zu schwenken, die parallel zu einer Drehachse der Revolverkopfeinrichtung verläuft und die Aufnahmeöffnung ist angeordnet, um vertikal aufwärts in einem vorbestimmten Weiterschalt-Winkelbereich des Behälters angeordnet zu sein, wenn das Werkstück aufgenommen ist.
Patent DE-102016201923-A1 (DE)
Title: Robuste Strombegrenzung für einen elektrischen Antrieb
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02P29/032
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine Steuereinrichtung (2) eines elektrischen Antriebs (1) erfasst kontinuierlich messtechnisch einen Betriebsparameter (BP) des elektrischen Antriebs (1) oder leitet den Betriebsparameter (BP) aus messtechnisch erfassten Größen (n, T, T') ab. Sie prüft kontinuierlich, ob der Betriebsparameter (BP), ausgehend von Werten unterhalb eines Auslösewertes (G2), den Auslösewert (G2) erreicht. Wenn der Betriebsparameter (BP) den Auslösewert (G2) erreicht, setzt die Steuereinrichtung (2) einen maximal zulässigen relativen Maximalstrom (ImaxR) gleich einem zu diesem Zeitpunkt von der Halbleiter-Schalteinrichtung (3) in die elektrische Maschine (4) gespeisten Strom (I). Für Werte des Betriebsparameters (BP) zwischen dem Auslösewert (G2) und einem oberhalb des Auslösewertes (G2) liegenden Grenzwert (G3) ermittelt die Steuereinrichtung (2) einen Stromgrenzwertverlauf (K), der vom Auslösewert (G2) zum Grenzwert (G3) des Betriebsparameters (BP) vom relativen Maximalstrom (ImaxR) streng monoton auf einen Minimalstrom (Imin) absinkt. Im weiteren Betrieb des elektrischen Antriebs (1) begrenzt die Steuereinrichtung (2) den von der Halbleiter-Schalteinrichtung (3) in die elektrische Maschine (4) gespeisten Strom (I) für Werte des Betriebsparameters (BP) zwischen dem Auslösewert (G2) und dem Grenzwert (G3) entsprechend dem ermittelten Stromgrenzwertverlauf (K).
Patent DE-102016202612-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HELTERHOF GUNNAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Brennkraftmaschine (10), die einen für den Betrieb mit einem gasförmigen Kraftstoff vorgesehenen Verbrennungsmotor (14) umfasst, dem über einen Frischgasstrang (16) Frischgas zuführbar ist, und die weiterhin einen oder mehrere Kraftstoffdrucktanks (12) und ein oder mehrere Gaseinblasventile (20) aufweist, die über eine Druckregelvorrichtung (50) mit dem oder den Kraftstoffdrucktanks (12) verbindbar sind, ist durch ein Schaltventil (58) gekennzeichnet, wobei der Kraftstoff in einer ersten Schaltstellung des Schaltventils (58) über eine erste Zuführleitung (60) zu dem/den Gaseinblasventil(en) (20) und in einer zweiten Schaltstellung über eine das/die Gaseinblasventil(e) (20) umgehende zweite Zuführleitung (62) in den Frischgasstrang (16) führbar ist. Eine solche Brennkraftmaschine (10) ermöglicht, den Kraftstoff dem Verbrennungsmotor (14) während eines Warmbetriebs der Brennkraftmaschine (10) über die erste Zuführleitung (60) sowie das/die Gaseinblasventil(e) (20) und während eines Kaltbetrieb der Brennkraftmaschine (10) über die zweite Zuführleitung (62) zuzuführen. Dadurch kann insbesondere nach einem Kaltstart der Brennkraftmaschine (10) bei sehr tiefen Umgebungstemperaturen ein sicherer Betrieb der Brennkraftmaschine (10) realisiert werden.
Patent DE-102016204067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen zumindest einer Seitenwange eines Sitzteils und/oder einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen zumindest einer Seitenwange 21, 22, 31, 32 eines Sitzteils 2 und/oder einer Rückenlehne 3 eines Fahrzeugsitzes 1 bei der die Seitenwange 21, 22, 31, 32 (a) translatorisch in Richtung verschiedener Achsen X, Y, Z oder (b) rotatorisch um verschiedene Achsen X, Y, Z oder (c) translatorisch in Richtung zumindest einer Achse X, Y, Z und rotatorisch um zumindest eine Achse X, Y, Z eines der Ausrichtung des Sitzteils 2 und/oder der Rückenlehne 3 entsprechenden kartesischen Koordinatensystems X, Y, Z verstellbar ist.
Patent DE-102016205713-A1 (DE)
Title: Druckregelsystem für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine und Verwendung eines Druckregelsystems
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelsystem (100) für gasbetriebene Brennkraftmaschinen, mit einer Gasleitung (11) zur Versorgung eines Gasventils (1) mit gasförmigem Kraftstoff, wobei in der Gasleitung (11) ein Druckregler (15) zur Einstellung eines konstanten Gasdrucks angeordnet ist, und mit einem zwischen dem Druckregler (15) und dem Gasventil (1) in der Gasleitung (11) angeordneten Absperrventil (20).
Patent DE-102016207190-A1 (DE)
Title: Peltier-Element
Inventor: HENEKA CHRISTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Peltier-Element (2) mit in Reihe geschalteten, abwechselnd angeordneten N-Halbleitern (7) und P-Halbleitern (8). Eine flexiblere Ausbildung des Peltier-Elements (2) und/oder ein verbesserter Ausgleich thermischer Spannungen und/oder größere Einsatzmöglichkeiten des Peltier-Elements (2) und/oder eine verbesserte Effizienz ergeben sich durch den Einsatz einer Blechstruktur (6) zur elektrischen Kontaktierung der Halbleiter (7, 8), wobei die Blechstruktur (6) erste Blechabschnitte (9) und zweite Blechabschnitte (10) aufweist, die entlang einer Erstreckung (11) des Peltier-Elements (2) abwechselnd angeordnet sind und die ersten Blechabschnitte (9) eine erste Seite (12) des Peltier-Elements (2) und die zweiten Blechabschnitte (10) eine von der ersten Seite (12) beabstandete zweite Seite (13) des Peltier-Elements (2) bilden, wobei Schenkel (14) der Blechstruktur (6) jeweils entlang des Peltier-Elements (2) benachbarte Blechabschnitte (9, 10) miteinander verbinden und die Halbleiter (7, 8) in den Schenkeln (14) integriert sind. Die Erfindung betrifft desweiteren einen thermoelektrischen Wärmeübertrager (1) mit einem solchen Peltier-Element (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Peltier-Elements (2).
Patent DE-102016207323-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung
Inventor: DREINER MICHAEL
IPC: H01B7/295
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die elektrische Leitung weist eine Leitungsseele und einen Leitungsmantel auf, wobei der Leitungsmantel aus einem halogenfreien und hochtemperaturbeständig Kunststoff mit einer Dauergebrauchstemperatur von größer 180°C und insbesondere von größer 200°C besteht.
Patent DE-102016208134-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Entleervorrichtung und Sammelbehälter
Inventor: DELLÉ KLAUS
IPC: B65F3/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Entleervorrichtung (30) an einem Sammelbehälter (40) eines Müllsammelfahrzeugs, wobei die Entleervorrichtung (30) eine Schwenkwelle (22) aufweist und wobei die Befestigungsvorrichtung (1) mindestens eine Gelenkverbindung (2) und eine an der Gelenkverbindung (2) angeordnete Konsole (10) zur Aufnahme der Schwenkwelle (22) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Entleervorrichtung (30) mit zwei Befestigungsvorrichtungen (1), wobei jede Befestigungsvorrichtung (1) ein Ende der Schwenkwelle (22) aufnimmt, sowie einen Sammelbehälter (40) eines Müllsammelfahrzeugs, wobei an den Stirnseiten (47) der Seitenwände (46) des Sammelbehälters (40) Profilleisten (41) zum Befestigen einer Entleervorrichtung (30) angeordnet sind.
Patent DE-102016211970-A1 (DE)
Title: Wässrige alkalische Bindemittelzusammensetzung zur Aushärtung mit Kohlendioxidgas sowie deren Verwendung, eine entsprechende Formstoffmischung zur Herstellung eines Gießereiformkörpers, ein entsprechender Gießereiformkörper sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gießereiformkörpers
Inventor: LADÉGOURDIE GÉRARD
IPC: C08L61/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wässrige alkalische Bindemittelzusammensetzung zur Härtung mit Kohlendioxidgas, umfassend ein Phenolgruppen umfassendes, negativ geladenes oder ungeladenes Phenolaldehydharz, welches ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Resolen und Mischungen umfassend ein oder mehrere Resole sowie ein oder mehrere Novolake, ein Oxyanion, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Borat-Ionen, Aluminat-Ionen, Stannat-Ionen, Zirkonat-Ionen, Titanat-Ionen und deren Mischungen, zum Ausbilden eines stabilen Komplexes mit dem Resol-Phenolaldehydharz sowie ein oder mehrere Silane in einer Gesamtmenge im Bereich von 2,5 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse der Bindemittelzusammensetzung, wobei die molare Gesamtmenge der Phenolgruppen des Phenolaldehydharzes in der wässrigen alkalischen Bindemittelzusammensetzung im Bereich von 1 bis 3 mol/kg liegt, bezogen auf die Gesamtmasse der wässrigen alkalischen Bindemittelzusammensetzung. Die Erfindung betrifft zudem eine entsprechende Verwendung, eine Formstoffmischung zur Herstellung eines Gießereiformkörpers sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines Gießereiformkörpers und einen entsprechenden Gießereiformkörper.