baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102591-U1 (DE)
Title: Zargenelemente-Bausatz für unterschiedliche Wandstärken
IPC: E06B1/10
Filed: 2018-05-08
Abstract: Zargenelement-Bausatz für unterschiedliche Wanddicken, enthaltend
 - mindestens ein Futterbrett (5 bzw. 5a),
 - mindestens ein falzseitiges, eine Falzbekleidung (2) aufweisendes Futterbrett (1), das zur Befestigung Futterbretts (5 bzw. 5a) eine Nut (1.1) mit einer Breite aufweist, die der Dicke des Futterbretts (5 bzw. 5a) entspricht,
 - mindestens ein Zierbekleidungselement (3), das mittels Nut-Feder-Elementen mit dem Futterbrett (5 bzw. 5a) verbindbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Futterbrett (5 bzw. 5a) eine Breite mit Übermaß hat, derart, dass durch Abschneiden eines Streifens von dem Futterbrett die Breite des Futterbretts in Anpassung an die Wanddicke so verkleinert werden kann, dass das Futterbrett (5 bzw. 5a), und damit die Umfassungszarge für Mauerwerke verschiedenster Wanddicken verwendbar ist.
Patent DE-202018102979-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von Verbundwerkstoffen und eine Werkstoffplatte aus zerkleinerten Verbundwerkstoffen
IPC: B27N1/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von Verbundstoffen und zur Herstellung einer Werkstoffplatte umfassend:
 eine Prallmühle zur Aufteilung der Verbundstoffe in einzelne Verbundpartner;
 mehreren Silos zur getrennten Lagerung der Verbundpartner;
 eine Dosier- und Mischvorrichtung zur anteiligen Vermischung von zumindest zwei Verbundpartnern;
 eine Beleimvorrichtung;
 eine Streuvorrichtung zur Herstellung einer Pressgutmatte auf einem Formband;
 eine Presse, bevorzugt kontinuierlich, zur Verpressung der Pressgutmatte in eine Werkstoffplatte.
Patent DE-202018104005-U1 (DE)
Title: System für einen gesteuerten Zugriff auf digitale Medieninhalte
IPC: H04N21/6334
Filed: 2018-07-11
Abstract: System (10) für einen gesteuerten Zugriff auf digitale Medieninhalte, umfassend:
 einen Server-Computer (11);
 eine Computernetz-Verbindung (12);
 ein Lese-/Ausgabegerät (13a-13c);
 einen Informationsträger (1, 1');
 bei dem der Server-Computer (12) digitale Medieninhalte bereithält;
 bei dem das Lese-/Ausgabegerät (13a-13c) über die Computernetz-Verbindung (12) mit dem Server-Computer (11) verbunden oder verbindbar ist;
 bei dem durch den Informationsträger (1, 1') wenigstens eine erste Information und eine wenigstens eine zweite Information gespeichert ist, welche erste Information und welche zweite Information durch das Lese-/Ausgabegerät (13a-13c) lesbar ist;
 bei dem das Lese-/Ausgabegerät (13a-13c) zum Ermitteln der ersten Information und der zweiten Information von dem Informationsträger (1, 1') und
 zur Übermittlung der ersten Information und der zweiten Information an den Server-Computer (11) ausgebildet und eingerichtet ist; und
 bei dem der Server-Computer (11) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Ergebnis einer gemeinsamen Überprüfung der ersten Information und der zweiten Information bestimmte Medieninhalte für eine Übertragung an das Lese-/Ausgabegerät (13a-13c) freizugeben, um diese Medieninhalte mittels des Lese-/Ausgabegeräts (13a-13c) auszugeben.
Patent DE-202018106281-U1 (DE)
Title: Unterbringung von elektrischer Ausrüstung
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Schrank zur Unterbringung von elektrischer Ausrüstung, der umfasst:
 einen Untersatz;
 eine Vielzahl von Wänden, von denen jede eine verschleißfeste Außenfläche und Seitenkanten aufweist;
 Verbindungsmittel zur Verbindung der Vielzahl von Wänden an benachbarten Kanten, ohne die verschleißfesten Außenflächen zu durchdringen; und
 ein Dach.
Patent DE-202018106543-U1 (DE)
Title: System zur Leitungsüberwachung in einer Leitungsführungseinrichtung, insbesondere in einer Energieführungskette
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-11-19
Abstract: Überwachungssystem zur Überwachung des Zustands einer Leitung die durch eine Leitungsführungseinrichtung, insbesondere eine Energieführungskette, geführt ist, umfassend:- eine verfahrbare Leitungsführungseinrichtung (1; 41), die ein bewegliches Trum (2) mit einem ersten Anschlussende (2A), ein ruhendes Trum (3) mit einem zweiten Anschlussende (3A) sowie zwischen beiden Trumen einen Umlenkbogen (3) bildet; und- eine Überwachungsvorrichtung (10; 20; 30), die eine Auswerteeinheit aufweist, welche Information zum Zustand der zu überwachenden Leitung ermittelt; dadurch gekennzeichnet, dass- die Überwachungsvorrichtung ein erstes Gerät (11) mit einer Schnittstelle zur Datenkommunikation und ein zweites Gerät (12; 12') mit einer Schnittstelle zur Datenkommunikation umfasst, welche zur Datenkommunikation gemäß einem Protokoll zur digitalen Datenübertragung eingerichtet sind;- die Schnittstellen beider Geräte über eine Leitung (13; 13A; 13B) verbunden sind die durch die Leitungsführungseinrichtung (1; 41) geführt ist; und- die Auswerteeinheit eingerichtet ist, um Information zum Zustand der zu überwachenden Leitung basierend auf einem informatischen Qualitätsmerkmal der Datenverbindung zwischen dem ersten Gerät (11) und dem zweiten Gerät (12; 12') zu ermitteln.
Patent DE-202019001857-U1 (DE)
Title: Bügelschelle in besonders kleiner Ausführung zum vorzugsweisen Befestigen von Kabeln.
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-04-26
Abstract: Bügelschelle zum Befestigen an einer Tragestruktur, vorzugsweise an Montageschienen.
Patent DE-202019003489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen von Heckträgern mit erlegtem Wild
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Beladen von Heckträgern mit erlegtem Wild, dadurch gekennzeichnet, dass eine galgenähnliche Hebevorrichtung auf den Heckträger aufgesteckt wird, die sich zur Entlastung des Heckträgers auf dem Boden abstützt und mit einem Kettenzug bzw. Seilzug und einer am Heckträger eingehängten Bergeplane für das Wildtier versehen ist.
Patent DE-202019004994-U1 (DE)
Title: Duschsystem mit Duschgel Halter
IPC: A47K5/12
Filed: 2019-12-07
Abstract: Die Erfindung Duschgel Halterungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Kunststoffummantelten Stahlseilzug die Duschgels, Shampoos oder Seifen eine sichere und saubere Aufbewahrung ermöglicht durch das einziehen in ein Spritzwassergeschützte Abdeckung aus Kunststoff, Metall oder Holz.
Patent DE-202019104670-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01K1/08
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Sensor (1), umfassend:- ein Sensorelement (2);- elektrische Leitungen (3);wobei das Sensorelement (2) mit den elektrischen Leitungen (3) verbunden ist;- ein Gehäuse (4);wobei das Gehäuse (4) eine Öffnung aufweist und das Sensorelement (2) im Gehäuse (4) so angeordnet ist, dass die elektrischen Leitungen (3) aus der Öffnung herausragen;- Epoxidharz (5);wobei das Gehäuse (4) mit dem Epoxidharz (5) gefüllt ist und das Epoxidharz (5) das Sensorelement (2) und die elektrischen Leitungen (3) im Gehäuse (4) fixiert.
Patent DE-202019105621-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
IPC: B08B9/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Reinigungsmaschine (10, 100), mit der eine Strahlströmung (49) in ein zu reinigendes Objektloch (33, 35) eines Objekts (30, 130), das dieses Objektloch (33, 35) enthält, einspritzbar ist, um das Objektloch (33, 35) zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmaschine (10, 100) umfasst:
 eine Spannvorrichtung (40, 140), durch die das Objekt (30, 130) gehalten werden kann,
 eine Einsteckdüse (20, 60, 70, 80, 90), die von der Spannvorrichtung (40, 140) gehalten ist, wenn ein Ende der Einsteckdüse (20, 60, 70, 80, 90) in das Objektloch (33, 35) eingesteckt ist, sowie eine Düse (47) zur Strahlströmungserzeugung, mit der eine Strahlströmung (49) erzeugbar ist,
 wobei die Reinigungsmaschine (10, 100) so ausgebildet ist, dass die von der Düse (47) zur Strahlströmungserzeugung erzeugte Strahlströmung (49) in das andere Ende der Einsteckdüse (20, 60, 70, 80, 90), die in das Objektloch eingesteckt wurde, eingespritzt wird, und aus einem Ende (27) der Einsteckdüse (20, 60, 70, 80, 90) ausgespritzt wird und dann mit dem Boden des Objektlochs (33, 35) zusammenstößt und damit aus dem Objektloch (33, 35) abgegeben wird.
Patent DE-202019107120-U1 (DE)
Title: MR-Wirbelsäulenspule
IPC: G01R33/341
Filed: 2019-12-19
Abstract: MR-Wirbelsäulenspule (1), aufweisend ein Bodenteil, ein Deckelteil (5) und mindestens eine Funktionskomponente, wobei
 - die mindestens eine Funktionskomponente (9) an einer Innenseite (13) des Deckelteils (5) angeordnet ist,
 - eine innenseitige Wand (7) des Bodenteils (3) so geformt ist, dass sie mindestens eine Aussparung (8) zur Aufnahme der mindestens einen Funktionskomponente (9) sowie Vorsprünge (10) zur flächigen Kontaktierung der Innenseite (13) des Deckelteils (5) aufweist, und
 - das Bodenteil (3) mindestens einen sich zwischen seiner außenseitigen Wand (2) und seiner innenseitigen Wand (7) befindlichen Hohlraum (12) aufweist, der mit einem stützenden Kernmaterial (11) gefüllt ist.
Patent DE-202020000783-U1 (DE)
Title: Zurrelementanordnung mit versenkbarem Zurrelement
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Zurrelementanordnung mit einem im Ladeboden (1) eines Fahrzeugs versenkbarem Zurrelement (2), mit folgenden Merkmalen:
 das Zurrelement (2) besteht aus einem Stift (21) mit kreisrundem Querschnitt und einer vom oberen Bereich des Stifts (21) seitwärts wegragenden Platte (22), die mit dem oberen Bereich des Stifts (21) eine mit einer Ösenöffnung (23) ausgebildete Zurröse bildet und mindestens im Bereich der Verbindung mit dem Stift (21) eine Dicke hat, die deutlich kleiner als der Durchmesser des Stifts (21) ist,
 der Stift (21) und die Platte (22) haben eine zum Ladeboden (1) parallele Deckfläche (25),
 der Ladeboden (1) hat eine Öffnung (14) mit einem den Stift (21) aufnehmenden kreisrunden Öffnungsteil (15) und einen sich daran seitwärts anschließenden Öffnungsteil (16), dessen Öffnungsquerschnitt dem Querschnitt der Platte (22) angepasst ist,
 der obere Bereich des Stifts (21) mit der Platte (22) und der Ösenöffnung (23) ist zwischen einer in der Öffnung (14) des Ladebodens (1) versenkten Ruheposition, in welcher die Deckfläche (25) des Stifts (21) und der Platte (22) flächenbündig mit der Oberseite des Ladebodens (1) ist, und einer nach oben aus der Öffnung (14) des Ladebodens (1) herausgeschobenen Gebrauchsposition bewegbar, in welcher das Zurrelement (2) frei drehbar ist, und
 der Stift (21) hat eine solche Länge, dass er bei vollständig aus der Öffnung (14) des Ladebodens (1) ausgeschobener Platte (22) noch über die Unterseite des Ladebodens (1) übersteht und an dem überstehenden Ende mit einem Anschlag (26) versehen ist, der mit der Unterseite des Ladebodens (1) zusammenwirkt.
Patent DE-202020001090-U1 (DE)
Title: Zusatzelement für eine Entaster-Kettensäge
IPC: A01G3/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Zusatzelement (10) für eine Entaster-Kettensäge (K), gekennzeichnet durch ein für den Betrieb auf ein Kettensägenschwert (S) aufschiebbaren Scheidenelement (12), das an dem Kettensägenschwert (S) befestigbar ist, das am freien Ende des Kettensägeschwerts (S) eine kreisförmige Aussparung (14) aufweist, wobei das Ende der kettenrückläufigen Seite der Aussparung (14) eine Verlängerung (16) aufweist, die die Kettensäge (K) in Längsrichtung überragt.
Patent DE-202020002425-U1 (DE)
Title: Schwerlast-Antriebsfahrzeug, insbesondere ein Schwerlast-Zugfahrzeug oder ein Schwerlast-Schubfahrzeug
IPC: B60K23/08
Filed: 2020-06-02
Abstract: Schwerlast-Antriebsfahrzeug, an dem mindestens ein gezogenes oder geschobenes Fahrzeug (20) mechanisch ankoppelbar ist, wobei das Schwerlast-Antriebsfahrzeug (10) einen Antriebsmotor (13) aufweist, der über ein Getriebe (14) mit mindestens einer angetriebenen Radanordnung (12a-12c) des Schwerlast-Antriebsfahrzeugs (10) verbunden ist, wobei ein Anteil der Antriebsleistung des Antriebsmotors (13) über ein Fahrgetriebe (15) mindestens einer Radanordnung (12a-12c) des Schwerlast-Antriebsfahrzeugs (10) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (13) des Schwerlast-Antriebsfahrzeugs (10) einen Generator (30; 30') zur Erzeugung von eines weiteren Anteils einer Antriebsleistung antreibt, und dass diese weitere Antriebsleistung zu mindestens einer Radanordnung (22b, 22c) des mit dem Schwerlast-Antriebsfahrzeug (10) mechanisch verbundenen weiteren Fahrzeugs (20) leitbar ist.
Patent DE-202020005613-U1 (DE)
Title: Interaktives Kopfhörer-System zum Speichern und zur Wiedergabe von Audioinhalten
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-08-11
Abstract: Interaktives Kopfhörer-System (100) zum Speichern und zur Wiedergabe von Audioinhalten, umfassend:
 ein NFC-Tag (230) mit einem RFID-Code (480), der eine eindeutige Kennung (490) des NFC-Tags enthält; und
 einen Kopfhörer (110), umfassend:
 einen Speicher (420), der eine oder mehrere Audiodateien (430; 450) speichert, wobei jede der einen oder mehreren Audiodateien (430; 450) mit einer eindeutigen Kennung (440; 460) assoziiert ist, und wobei die eine oder mehrere Audiodateien (430; 450) gesperrt sind, sodass nur Zugriff durch einen RFID-Code, der eine eindeutigen Kennung enthält, die der eindeutigen Kennung (440; 460) einer jeweiligen Audiodatei (430; 450) entspricht, möglich ist; und
 ein NFC-Lesegerät (410),
 wobei, wenn der NFC-Tag (230) mit einer eindeutigen Kennung (490), die der eindeutigen Kennung (440; 460) einer jeweiligen Audiodatei (430; 450) entspricht, in die unmittelbare Umgebung des NFC-Lesegeräts (410) gebracht wird, der Kopfhörer (110) konfiguriert ist, zum:
 Verarbeiten (510) des RFID-Codes (480), der die eindeutige Kennung des NFC-Tags (490) enthält;
 Korrelieren (520) der eindeutigen Kennung des NFC-Tags (490) mit der eindeutigen Kennung (440; 460) der auf dem Speicher gespeicherten Audiodatei (430; 450);
 Entsperren (530) der Audiodatei (430; 450); und
 Automatischen Starten der Wiedergabe (540) der Audiodatei (430; 450).
Patent DE-202020100166-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einem ersten Befestigungsabschnitt, insbesondere für eine mobile Einrichtung
IPC: B60B33/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Befestigungsanordnung (1)
 mit einem ersten Befestigungsabschnitt (2),
 mit einem Befestigungsmittel (4)
 wobei der erste Befestigungsabschnitt (2) einen Grundbereich (5) mit einer Zugangsöffnung (7a) und mit einer Formschlussöffnung (7b) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (4) über die Zugangsöffnung (7a) zuführbar und von der Zugangsöffnung (7a) in die Formschlussöffnung (7b) verlagerbar ist,
 wobei das Befestigungsmittel (4) in der Formschlussöffnung (7b) angeordnet ist und durch die Formschlussöffnung (7b) drehfest gesichert ist und in einer Stützrichtung (SR) durch den ersten Befestigungsabschnitt (2) gesichert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Befestigungsabschnitt (2) einen Sicherungsbereich (10) zur Sicherung des Befestigungsmittels (4) aufweist, wobei der Sicherungsbereich (10) mit dem Grundbereich (5) einteilig verbunden ist, wobei der Sicherungsbereich (10) einen Montageteilbereich (11a) aufweist, wobei der Montageteilbereich (11a) das Befestigungsmittel (4) entgegen der Stützrichtung (SR) sichert.
Patent DE-202020100951-U1 (DE)
Title: Mischer
IPC: B01F7/16
Filed: 2020-02-21
Abstract: Mischer mit einem zylindrischen Mischbehälter (10), einem drehantreibbaren Flügelrad (18), das koaxial zum Mischbehälter auf dessen Boden (14) angeordnet ist, und einem drehantreibbaren Mischwerkzeug, das auf einer Achse (34) angeordnet ist, die sich von der Umfangswand (12) des Mischbehälters (10) in das Innere dieses Behälters erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischwerkzeug ein Turbinenrad (32) ist, das einen Kranz von Schaufeln (38) aufweist, die sich quer zur Umfangswand (12) des Mischbehälters erstrecken.
Patent DE-202020102196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer aufgetrennten erdverlegten Leitung wie Strom-, Wasser- oder Gasleitung
IPC: F16L1/028
Filed: 2020-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen einer aufgetrennten erdverlegten Leitung (2), wie beispielsweise eine Strom-, Wasser-, Gas- oder Fernwärmeleitung, die mit einem verlängerbaren Rohrgestänge einer HDD Horizontal-Spülbohranlage, Grabenbohranlage oder einer hydraulischen Richtpresse, insbesondere einer Horizontalbohrmaschine, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) auf die Leitung (2) umschließend ansetzbar ist und an das freie Ende (4) des verlängerbaren Gestänges (3) festgelegt ist, wobei mittels der auf der Leitung (2) geführten Vorrichtung (1), diese mittels einer im Gestänge (3) angeordneten Schlageinrichtung (5) das umgebene Erdreich im Vortrieb derart aufgelockert, dass unter Aufbringung einer Zugkraft am aufgetrennten Leitungsende die Leitung (2) aus dem aufgelockerten Bereich herausziehbar ist.
Patent DE-202020103270-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte zusammengebaute Struktur für montierte Hochgeschwindigkeitseisenbahnbrücken
IPC: E01D21/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Vorgefertigte zusammengebaute Struktur für montierte Hochgeschwindigkeitseisenbahnbrücken, umfassend vorgefertigte Rohrpfähle (1), einen vor Ort gegossenen Trägertisch (3), segmentiert vorgefertigte Pfeilersäulen (5), eine vorgefertigte Pfeilerkappe (7) und einen einfach abgestützten Kastenträger (10), dadurch gekennzeichnet,
 dass der vor Ort gegossene Trägertisch (3) am oberen Ende von den mehreren vorgefertigten Rohrpfählen (1) angeordnet ist, wobei die vorgefertigten Rohrpfähle (1) und der vor Ort gegossene Trägertisch (3) durch einen reservierten Bewehrungsstahl (2) des kerngefüllten bewehrten Käfigs an der Spitze der vorgefertigten Rohrpfähle (1) miteinander verbunden sind,
 und wobei die segmentiert vorgefertigten Pfeilersäulen (5) an dem vor Ort gegossenen Trägertisch (3) angeordnet sind, und wobei der vor Ort gegossene Trägertisch (3) und die segmentiert vorgefertigten Pfeilersäulen (5) durch einen reservierten Gewindestahl (4) am Oberteil des vor Ort gegossenen Trägertisches (3) und in dem Boden der segmentiert vorgefertigten Pfeilersäulen eingebettete Vergussmuffen mit einer gleichen Anzahl eine bewehrte Verbindung miteinander bilden;
 und wobei die vorgefertigte Pfeilerkappe (7) an den segmentiert vorgefertigten Pfeilersäulen (5) angeordnet ist, und wobei zwischen der vorgefertigten Pfeilerkappe (7) und den segmentiert vorgefertigten Pfeilersäulen (5) unter Verwendung eines eingebetteten Gewindebewehrungsstahls (6) im Oberteil der segmentiert vorgefertigten Pfeilersäulen (5) und der eingebetteten Vergussmuffen in dem Boden der vorgefertigten Pfeilerkappe (7) eine bewehrte Verbindung hergestellt wird, und wobei an der vorgefertigten Pfeilerkappe (7) der Unterlegstein der vorgefertigten Pfeilerkappe (8) vor Ort gegossen ist;
 und wobei der einfach abgestützte Kastenträger (10) an der vorgefertigten Pfeilerkappe (7) überbrückend angeordnet und durch eine Metallhalterung (9) mit dem Unterlegstein der vorgefertigten Pfeilerkappe (8) verbunden ist.
Patent DE-202020103800-U1 (DE)
Title: Schnelle Anwendung im elektrischen Stromanschluss
IPC: H01R25/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein schnelles elektrisches Stromanschlusssystem zum Bereitstellen von zusätzlichem elektrischem Strom für elektrische Schaltkreise, wobei das System umfasst:
 ein weibliches Verbindungselement mit einem vorderen Abschnitt mit elektrischen Steckeröffnungen, die sich durch den vorderen Abschnitt erstrecken, und einem hinteren Abschnitt mit elektrischen Kabeln, die sich in den hinteren Abschnitt erstrecken und mit elektrischen Kontakten innerhalb der Steckeröffnungen verbunden sind; und ein männliches Verbindungselement, umfassend einen vorderen Abschnitt mit einer Rückwand, einem Hohlraum und elektrischen Zinken, die innerhalb des Hohlraums angeordnet sind und sich von der Rückwand nach außen erstrecken, und einen zweiten Abschnitt, der unmittelbar neben dem vorderen Abschnitt angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt eine elektrische Verdrahtung aufweist, die erstreckt sich vollständig durch den zweiten Abschnitt und ist mit elektrischen Kontakten verbunden, die mit den elektrischen Zinken verbunden sind, wobei das männliche Verbindungselement so konfiguriert ist, dass es mit dem weiblichen Verbindungselement verbunden ist, um zusätzlichen elektrischen Strom für die elektrische Schaltung bereitzustellen.
Patent DE-202020104352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Desintegration von Klärschlamm
IPC: C02F11/12
Filed: 2020-07-28
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Desintegration von Klärschlamm, umfassend:
 Ein rotationssymmetrisches Gehäuse (1), in welchem eine drehbar gelagerte Welle (2) entlang der Rotationssymmetrieachse des rotationssymmetrischen Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei die drehbar gelagerte Welle (2) eine Vielzahl von Schlagelementen mit einem Verbindungselement (3) und einem Kopfteil (4) aufweist, wobei das Verbindungselement (3) den Kopfteil (4) mit der Welle verbindet, und der Kopfteil (4) die Innenwand des rotationssymmetrischen Gehäuses (1) berührt oder ein Spaltmaß (5) zwischen Kopfteil (4) und der Innenwand des rotationssymmetrischen Gehäuses (1) vorgesehen ist, wobei an dem rotationssymmetrischen Gehäuse (1) eine Eintrittsöffnung (6) zum Einführen von Klärschlamm und eine oder mehrere Austrittsöffnung(en) (7) zum Austritt von desintegriertem Klärschlamm angeordnet sind, und die Eintrittsöffnung (6) und Austrittsöffnung(en) (7) so an dem Gehäuse angeordnet sind, dass sich dazwischen mindestens ein Teil der Schlagelemente befindet, wobei der über die Eintrittsöffnung (6) eingeführte Klärschlamm zu der bzw. den Austrittsöffnung(en) (7) befördert wird und dabei durch Drehen der Welle (2) mittels der Schlagelemente desintegriert wird.
Patent DE-202020105098-U1 (DE)
Title: Mobilfunksystem
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-09-04
Abstract: Mobilfunksystem mit einem Frequenzbereich für Mobilfunk- bzw. Handy-Telefonie und damit verbundene Datenkommunikation, wie internetverbindungen, Versenden von digitale Daten, Fotos, Videos, Sprach- und Textnachrichten und anderen mit Smartphones verbundenen Aufgaben,
 wobei das Mobilfunksystem eine Frequenzbandbreite zum Betreiben eines Steuerungssystems mit wenigstens einer zentralen Steuerung (2), mehreren dezentralen Einzelvorrichtungen (1) mit jeweils einer Steuereinheit (7), aufweist, wobei die zentrale Steuerung (2) und die Steuereinheiten der Einzelvorrichtungen (1) über eine IT-Cloud (8) in datentechnischer Kommunikationsverbindung stehen, jede dezentralen Einzelvorrichtung (1) mit der IT-Cloud (8) durch das Mobilfunksystem über die Frequenzbandbreite verbindbar ist, so dass jede Einzelvorrichtung (1) über die zentrale Steuerung (2) per Funk steuerbar ist, und Parameter der Einzelvorrichtung (1) an die zentrale Steuerung (2) per Funk übertragbar sind.
 wobei jede Einzelvorrichtung (1) von der zentralen Steuerung (2) über ein kryto graphisches Authentifizierungsverfahren unter Verwendung eines krytographischen Chipelements E und/oder einer Chipkombination authetifizierbar ausgeführt ist, so dass die Authentizität der Einzelvorrichtung (1) sichergestellt ist, und
 wobei die zentrale Steuerung (2) ebenfalls über ein krytographisches Authetifizierungsverfahren unter Verwendung eines weiteren krytographisches Chipelements (E) und/oder einer Chipkombination authetifizierbar ausgeführt ist, so dass die Authentizität der zentralen Steuerung (2) sichergestellt ist.
Patent DE-202020107603-U1 (DE)
Title: Zweiradparkhaus
IPC: E04H6/02
Filed: 2020-12-30
Abstract: Zweiradparkhaus (11) mit einer Tür (10) zum Einstellen und Entnehmen von Zweirädern (1), sowie einem Rondell (9) in einem Innenraum des Zweiradparkhauses (11), wobei das Rondell (9) eine Vielzahl von Parkbuchten für Zweiräder (1) umfasst,  gekennzeichnet durch  eine Gitterstruktur (8), welche einen Innenraum des Zweiradparkhauses (11) umfängt, sowie eine Wandung (12), welche die Gitterstruktur (8) umfängt.
Patent DE-202021002913-U1 (DE)
Title: Kaffeefilterhalter zum Aufbrühen einer einzelnen Tasse Kaffee
IPC: A47J31/06
Filed: 2021-09-09
Abstract: Kaffeefilterhalter zum Aufbrühen einer einzelnen Tasse Kaffee. Dadurch gekennzeichnet, dass der Halter am unteren Ende eine Nut aufweist, mit welcher der Halter auf die Tasse gesteckt wird.