baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253943-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur signalisierung von sollwertabweichungen bei personengebundenen atmungsgeraeten mit atemgaszufuehrung
Inventor: KRAUSE PETER
IPC: A62B18/04
Filed: 1986-11-28
Abstract: Erfindungsgemaess wird ein elektroakustischer Schallerzeuger, vorzugsweise ein Piezoschwinger, in der Atemgaszuleitung installiert. Der Schallerzeuger, der im Frequenzbereich von 1 bis 3,5 kHz arbeitet, wird bei Abweichung von fuer die Atemgasversorgung wichtigen Sollwerten eingeschaltet. Das erzeugte, fuer den jeweiligen Zustand spezifische akustische Signal wird ueber die Luftzuleitung in den Hoerbereich des Benutzers geleitet. Es sind auch mehrere Schallerzeuger mit unterschiedlichen Frequenzen einsetzbar.
Patent DD-254796-A1 (DD)
Title: Anordnung zur steuerung von strahlenbuendel in raster-bildgeraeten
Inventor: GROEBLER BERNHARD
IPC: G02B26/10
Filed: 1986-12-01
Abstract: Anordnung zur Steuerung von Strahlenbuendel in Raster-Bildgeraeten. Sie ist vorrangig in hochaufloesenden Raster-Bildgeraeten mit Zoom-Betrieb einsetzbar. Das Ziel ist die Vermeidung von Alaisingerscheinungen. Die Steuerung soll derart erfolgen, dass keine Defokussierung des Objektives vorgenommen wird und das Bildformat im Bildschirm konstant bleibt. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass eine Steuereinheit mit Mitteln zur Steuerung des Querschnittes des abtastenden Strahlenbuendel und mit einer zweiten Steuereinheit so in Wirkverbindung steht, dass zu jedem eingestellten veraenderten Abbildungsmassstab durch Regelung der numerischen Apertur des abtastenden Strahlenbuendel die Grenzfrequenz in definierter Groesse eingehalten wird.
Patent DD-259378-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung grossvolumiger plast- oder elastformteile
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: B29C45/50
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung grossvolumiger Plast- oder Elastformteile, deren Volumen das Schussvolumen gebraeuchlicher Spritzgiessmaschinen uebersteigt. Es ist ein gemeinsamer elektrischer Antriebsmotor vorgesehen, der ueber Getriebe die Rotationsbewegung und die axiale Vor- und Rueckwaertsbewegung der Schnecke bewirkt. Zur Umsteuerung der Drehbewegung in die axiale Rueckwaertsbewegung druckabhaengig auf einer ersten Stufe und in die Vorwaertsbewegung auf einer zweiten Stufe ist eine Staudruckbremse und ein Bremskraftregler vorgesehen.
Patent DD-259707-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum loesbaren verbinden elektrischer leitungen
Inventor: FINKE LUTZ
IPC: H01B13/24
Filed: 1987-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum loesbaren Verbinden elektrischer Leitungen in elektrischen Geraeten oder technologischen Einrichtungen. In einem ersten Isolierkoerper sind in parallelen Bohrungen axial und radial bewegbar erste zusammendrueckbare Kontaktelemente aus stabfoermiger Elektrode und Druckfeder angeordnet. Die Elektrode liegt mit einer kegligen Vertiefung an einer Abdeckplatte an, und die Druckfeder ist an einer Sockelplatte befestigt. Ein zweiter Isolierkoerper enthaelt stabfoermige Kontaktelemente mit einer kegelstumpffoermigen Stirnflaeche. Figur
Patent DD-260812-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur regelung der horizontallinearitaet bei datenmonitoren
Inventor: PILZ HARALD
IPC: H04N3/16
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Regelung der Horizontallinearitaet bei Datenmonitoren mit variabler Zeilenfrequenz in einer freischwingenden Horizontalendstufe, die einen aus der Induktivitaet der Ablenkeinheit und einem Tangenskondensator gebildeten Reihenschwingkreis aufweist. Die Loesung des Problems besteht darin, dass einem ersten Kondensator zu Beginn und am Ende der Zeilenschreibung ein zweiter Kondensator parallel geschaltet ist. Dabei ist der erste Kondensator fuer die hoechste Zeilenfrequenz dimensioniert, fuer die niedrigste Zeilenfrequenz ist die Summenkapazitaet aus dem ersten und zweiten Kondensator vorgesehen. Fig. 3
Patent DD-268039-A1 (DD)
Title: Stroemungsmittelbetaetigte drossel
Inventor: PREETZ GERHARD
IPC: F16K7/12
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stroemungsmittelbetaetigte Drossel, die zur Regelung des Durchflusses von fluessigen oder gasfoermigen Medien in Rohrleitungen mit wechselnden Stroemungsrichtungen verwendbar ist. Der Grad der Drosselung ist eine Funktion von Stroemungsmitteldruck und Stroemungsrichtung. Aufgabe der Erfindung ist eine Drossel, die o. g. Funktion durch Stroemungsmittelbetaetigung erfuellt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als drosselndes Element im Rohrleitungsquerschnitt eine gegen eine der moeglichen Stroemungsrichtungen vorgewoelbte, mit Durchbruechen versehene Membran aus flexiblem Material angeordnet und an ihrem Umfang fest mit der Rohrwandung verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-268229-A1 (DD)
Title: Wagenheber
Inventor: RIKIRSCH ROLAND
IPC: B66F3/12
Filed: 1988-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenheber auf Scherenprinzip mit Gelenkviereck aus Standbein, Stuetzarmen und ueber oberes Gelenk verlaengertem Tragarm mit ueber Koppelelement steuerbarem Lastkopf. Das Profil des oberen Stuetzarmes besteht aus drei ineinanderuebergehenden U-Profilen, dessen mittleres nach unten offen einen Freiraum fuer die Gewindespindel bildet und dessen beide aeussere nach oben das Koppelelement aufnehmen.
Patent DD-268554-A1 (DD)
Title: Verfahren zum auf- und abmagnetisieren von hochkoerzitiven dauermagneten
Inventor: JAHN LUDWIG
IPC: H01F13/00
Filed: 1988-01-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum billigen Aufmagnetisieren (oder Abmagnetisieren) hochkoerzitiver Dauermagnete, insbesondere zur Anwendung beim Magnethersteller beschrieben. Ziel der Erfindung ist der Ausschluss von irreversiblen Strukturverlusten bei dem Prinzip des Magnetisierens bei erhoehten Temperaturen. Dabei besteht die Aufgabe, die benoetigten Maximalfelder gleichzeitig zu senken. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach Bestimmung der jHc (T)-Abhaengigkeit und der zulaessigen Maximaltemperatur Tmax fuer die jeweilige Dauermagnetlegierung der Magnet im Feld Hsaett auf Tmax aufgeheizt und im Feld wieder abgekuehlt wird, wobei das textur- und jHc (T)/HA (T)-abhaengige Feld Hsaett durch einen geeigneten ferromagnetischen Rueckschluss weiter reduziert wird. Fig. 2 zeigt den dazu notwendigen Arbeitsluftspalt 1 eines Elektromagneten (oder geeigneten Dauermagnetsystems), der die Aufheizkammer 3 und die Abkuehlkammer 4 enthaelt fuer den Fall, dass die auf einer teilweise als Rueckschluss genutzten Schiene festgehaltenen Magnete 5 im Rhythmus der Aufheizzeit weiterruecken. Fig. 2
Patent DD-270940-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur naehgutfuehrung
Inventor: KOEHLER EBERHARD
IPC: D05B33/00
Filed: 1988-02-26
Abstract: Ziel der Erfindung ist es eine flexible Naehgutfuehrung zu schaffen, die weitgehend unabhaengig von der Nahtkontur einsetzbar ist, wobei eine Minimierung an Einstellaufwand angestrebt wurde, so dass ein breitenwirksamer Einsatz bei gleichzeitiger Erhoehung der Arbeitsproduktivitaet gewaehrleistet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Zuschnitt zwischen Drueckerfuss der Naehmaschine sowie eine Schleppklemme fixiert wird, wobei diese an einer durch einen Motor beweglichen Schleppklemmenfuehrung angeordnet ist. Ein im Bereich der Naehmaschinennadel angeordneter Sensor erkennt die Sollage der Zuschnittkante in Abhaengigkeit seines Ueberdeckungsgrades. Sensor und Motor zur Bewegung der Schleppklemmenfuehrungsbilden in Verbindung mit einer geeigneten Logikverarbeitung einen Reglerkreis, der in Abhaengigkeit vom Ueberdeckungsgrad des Sensors die Drehzahl und Drehrichtung des Motors beeinflusst, so dass eine staendige Anpassung der Nahtkontur an den Naehvorgang erfolgt, ohne dass Einstellarbeiten erforderlich werden. Das Ende der Naht erfolgt ueber einen zusaetzlichen Sensor, der eine Nachnaehzeit startet, die zur Leerkettentrennung sowie zur Stillsetzung der Naehmaschine erforderlich ist. Die Erfindung kann bei der Erzeugung von Versaeuberungs- als auch Verbindungsnaehten mit beliebiger vorzugsweise leicht gekruemmter Kontur eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-273401-A1 (DD)
Title: Schreibstiftwechseleinrichtung
Inventor: SPENSBERGER ANDREAS
IPC: B43L13/00
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Schreibstiftwechseleinrichtung dient zur Aufnahme und Ablage verschiedener Schreibstifte aus einem bzw. in ein Magazin in elektronischen Schreib- oder Zeichengeraeten, wobei der Stiftwagen in einer Koordinate bewegbar ist. Der Stiftwagen und das Magazin sollen funktionssicher, einfach und oekonomisch herstellbar sein. Das Wechseln wird durch die Gestaltung einer Klinke, die den Stift im Stiftwagen fixiert, mit einem Haken zum Oeffnen und Aufhalten der Klinke ermoeglicht. Die Klinke wird bei Betaetigung einer schwenkbaren Falle bei der Einfahrt des Stiftwagens in das Magazin durch das Zusammenwirken des Hakens, der Klinke mit der Oeffnungsbahn und Arretierbahn der schwenkbaren Falle geoeffnet. In der Uebergabeposition wird durch Rueckbewegung der schwenkbaren Falle entschieden, ob sich die Klinke schliessen oder andererseits aufgehalten bleiben soll. Fig. 1
Patent DD-274289-A1 (DD)
Title: Programmierbarer elektronischer lastwiderstand fuer gleichspannung
Inventor: RANK GERHARD
IPC: G05F1/66
Filed: 1988-07-26
Abstract: Mit dem elektronischen Lastwiderstand wurde eine digital, mit hoher Aufloesung (z. B. 12 Bit) programmierbare elektronische Lastnachbildung geschaffen, die an ihrem Eingangsvierpol einen passiven Widerstand mit echter ohmscher Charakteristik darstellt. Dieses wird erreicht, indem ein entsprechend der umzusetzenden Leistung konzipiertes Transistor-Stellglied in einem Widerstandsregelkreis arbeitet, dessen Istgroesse in einer analogen Divisionsschaltung als Quotient aus der an Fuehlleitungen anliegenden Eingangsspannung (UE) und der mittels Messwiderstand gewonnenen Eingangsstrominformation (IE) gebildet und die von dem Operationsverstaerker des Regelkreises mit einer Fuehrungsgroesse verglichen wird, die der Programmgroesse aequivalent ist, so dass das Transistor-Stellglied im Regelzustand einen Widerstand (RE) mit ohmscher Charakteristik annimmt, der dem Programmwert entspricht. Figur
Patent DD-274808-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fuehrung der thermischen reaktion in schwefelgewinnungsanlagen
Inventor: MUELLER FALKO
IPC: C01B17/04
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrfft ein Verfahren zur Fuehrung der thermischen Reaktion in Schwefelgewinnungsanlagen und ist anwendbar in sogenannten Clausanlagen der chemischen Industrie zur thermo-katalytischen Umwandlung von schwefelwasserstoffhaltigen Gasen in elementaren Schwefel. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch geeignete Massnahmen die thermochemische Reaktion im Verbrennungsprozess zu beeinflussen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei Schwachlast des Prozessgases unterhalb der Reaktionsenergie, Heizgas in einer an sich bekannten Menge  der Differenz zur Reaktionsenergie zugesetzt und die Verbrennungsluft in drei Teilmengen dem Kombibrenner zugefuehrt werden, wobei die Teilmenge "A" im unterstoechiometrischen Bereich dem teilverbrannten Heizgas-Rauchgasstrom gezielt beigemischt werden und als Teilmenge "C" die Differenz zur schwefelumsatzgerechten partiellen Verbrennung dem an der Brennermuendung austretenden Rohgasstrom zugefuehrt wird.
Patent DD-276737-A1 (DD)
Title: Anordnung zum erkennen der stromfreiheit von leitern
Inventor: HOPPADIETZ FRIEDER
IPC: G01R19/00
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erkennen der Stromfreiheit von Leitern von in Hochspannungsnetzen angeordneten Leistungs- bzw. Trennschaltern. Erfindungsgemaess wird zur Erkennung der Stromfreiheit von Leitern dem auf Hochspannungspotential befindlichen Saettigungswandler ein Trigger nachgeschaltet, wobei die Ausgaenge des Triggers sowie eines Impulsgenerators mit den Eingaengen einer Torstufe verbunden sind. Der Ausgang der Torstufe ist mit einem e/o-Wandler, der ueber einen Lichtwellenleiter mit einem auf Erdpotential angeordneten O/e-Wandler verbunden ist, verschaltet. Die vom e/O-Wandler ausgesendete Burstfolge repraesentiert somit den im Leiter fliessenden Strom, womit eine eindeutige Beurteilung des Schaltzustandes eines Trenn- bzw. Leistungsschalters moeglich ist. Figur
Patent DD-281041-A1 (DD)
Title: Magnetisches aufzeichnungsmaterial
Inventor: SCHWUCHOW RAINER
IPC: G11B5/702
Filed: 1989-04-03
Abstract: Es wird ein magnetisches Aufzeichnungsmaterial, bestehend aus einem nichtmagnetischen Trägermaterial und einer darauf befindlichen magnetisch aktiven Schicht, die im wesentlichen aus einem ferromagnetischen Pigment und einem polymeren Bindemittelgemisch besteht, derart geschaffen, dass das Bindemittelgemisch zusammengesetzt ist aus: A 17-76 Gewichtsprozent eines in einem flüchtigen organischen Lösungsmittel löslichen, elastomeren, praktisch hydroxylgruppenfreien Polyurethans mit einer dynamischen Glasübergangstemperatur von 15C bis 9C.B5-15 Gewichtsprozent eines in einem flüchtigen organischen Lösungsmittel gelösten feuchtigkeitshärtenden 1-Komponenten-Polyurethanpraepolymeres mit einem Gehalt von endständigen Isocyanatgruppen von 1,5-6,5%, vorzugsweise 3-5%, undC76-17 Gewichtsprozent eines in einem flüchtigen organischen Lösungsmittel löslichen, thermoplastischen, amorphen, praktisch hydroxylgruppenfreien Polyurethans mit einer dynamischen Glasübergangstemperatur von 80C bis 95C.{magnetisches Aufzeichnungsmaterial; magnetisch aktive Schicht; Bindemittelgemisch; feuchtigkeitshärtendes 1-Komponenten-Polyethanpräpolymer; dynamische, Glasübertragungstemperatur}
Patent DE-10005151-A1 (DE)
Inventor: ELSNER THOMAS
IPC: G11B7/2534
Filed: 2000-02-07
Abstract: The invention concerns a method for the production of polycarbonate using a phase-boundary method, wherein the solution containing polycarbonate is washed with an aqueous cleaning liquid, the cleaning liquid is separated and the solvent is evaporated and wherein the mixture consisting of an organic polycarbonate solution and residual cleaning liquid that is obtained after separating the cleaning liquid is heated by indirect heat exchange until a clear solution is obtained and said solution is filtered to separate the solids with the purpose of producing a highly pure, substantially particle-free polycarbonate that is particularly suitable as starting material for shaped bodies for data storage. To this end, the solution is concentrated to 60-75 weight % in an initial step with a polymer fraction of 5 to 20 weight % at a temperature ranging between 150 to 250 DEG  C. In a subsequent step, the solution is concentrated from 60 to 75 weight % to at least 95 weight % at a temperature ranging between 250 to 350 DEG  C . In a further step, the solution containing the radicals of the solvent and/or other volatile components is concentrated to a solvent and/or other volatile component content from 5 to 500 ppm. Finally, the degassed polymer is then isolated and optionally granulated.
Patent DE-10006666-A1 (DE)
Title: Automatische Leuchtweitenregulierung für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2000-02-15
Abstract: Es wird eine automatische Leuchtweitenreguliervorrichtung für die Scheinwerfer eines Automobils vorgeschlagen, um einen Scheinwerfer mittels eines Aktuators so zu verstellen, dass eine optische Achse des Scheinwerfers relativ zu einem Fahrzeugkörper nach oben oder nach unten gekippt wird. Zum Feststellen der Fahrzeuggeschwindigkeit ist ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Detektionssensor vorgesehen. Zum Detektieren eines Neigungswinkels des Fahrzeuges ist ein Neigungswinkel-Detektionssensor vorgesehen. Zum Speichern einer Vielzahl von Neigungswinkel-Daten des Fahrzeuges und wie durch den Neigungswinkel-Detektionssensor festgestellt ist eine Speichersektion vorgesehen. Zum Steuern des Antriebs des Aktuators dient eine Steuersektion. Die Steuersektion steuert den Antrieb des Aktuators, basierend auf den Neigungswinkel-Daten, derart, dass die optischen Achsen der Scheinwerfer immer in einem bestimmten gekippten Statur relativ zur Oberfläche einer Straße bleiben. Die Speichersektion ist so ausgebildet, dass sie eine Vielzahl an Daten speichert, rangierend von zuletzt beschafften Neigungswinkel-Daten bis zu Neigungswinkel-Daten, die eine vorbestimmte Zeitperiode vor den letzten Daten beschafft wurden. Die Steuersektion steuert den Antrieb des Aktuators in bestimmten Intervallen, basierend darauf, dass das Fahrzeug angehalten hat. Falls das Fahrzeug losfährt, wird der Antrieb des Aktuators gesteuert, basierend auf Neigungswinkel-Daten, die unmittelbar vor dem Losfahren des Fahrzeugs ...
Patent DE-10016958-A1 (DE)
Inventor: KOENIG UDO
IPC: C23C16/44
Filed: 2000-04-06
Abstract: The invention relates to a method for producing a wearing protection layer according to a CVD method. Said protection layer consists of a plurality of thin individual layers having a layer thickness of 1 to 100 nm respectively. The respective individual layers are successively deposited on a substrate body. The invention also relates to a correspondingly coated substrate body. According to the invention, the CVD method which is activated by means of a glow discharge plasma is carried out under a pressure of 50 Pa to 1,000 Pa and at a temperature of not more than 750  DEG C in such a way that the voltage for producing the glow discharge is switched off while the gas composition is changed for preparing the deposition of the next individual layer or that a gas or a gas mixture of argon, hydrogen and/or nitrogen is led into the coating container at an essentially constantly high temperature and the glow discharge is maintained by applying a voltage of 200 V to 1,000 V over a period that is shorter than the period of coating of the last individual layer.
Patent DE-10017790-A1 (DE)
Inventor: EIPEL HEINZ
IPC: B01L3/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: The invention relates to a method and a device for detecting the transmission of sample substances to the surface (4) of an object carrier (3) during production of biopolymer fields or biopolymer arrays. The surface (4) of an object carrier (3) contains a conductive material (14). The elastic connection of said material to the supply device (1) via the sample liquid (12) serves as a revertive signal (8).
Patent DE-10018671-A1 (DE)
Title: Production of a hydrophobic surface on silicate ceramic objects comprises application of an intermediate layer to produce a porous surface and a layer having ultraphobic and/or hydrophobic properties
Inventor: SCHAEFFER CHRISTIAN
IPC: C04B41/89
Filed: 2000-04-14
Abstract: A process for the production of a hydrophobic or ultraphobic surface on objects prepared from silicate ceramic comprises (A) application of an intermediate layer to produce a capillary-porous surface (B) application of a layer having ultraphobic and/or hydrophobic properties.  An Independent claim is included for the hydrophobically and/or ultraphobically treated object.
Patent DE-10025262-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: MIZUNO KAZUYUKI
IPC: H01Q23/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Antennenvorrichtung mit einem eine große Anzahl schichtartig angeordneter dielektrischer Schichten (S1 bis S9) aufweisenden dielektrischen Substrat (12) sowie mit zumindest einem Eingangs-/Ausgangsanschluss (22) und einer Masseelektrode (24), welche an ihrer Außenumfangsfläche ausgebildet sind. Eine Vielzahl von Halbwellenlängenresonatorelementen (14a, 14b) nach beidendig offener Bauweise sind in dem dielektrischen Substrat (12) jeweils zueinander parallel zur Ausbildung eines Filterabschnitts (16) angeordnet. Ein Antennenabschnitt (20) ist an der Oberfläche des dielektrischen Substrats (12) ausgebildet und aufgebaut. Zwei Eingangs-/Ausgangselektroden (28, 30) sind in dem dielektrischen Substrat (12) ausgebildet, wobei sie an Positionen angeordnet sind, die unter Bezugnehme auf ein Zentrum in Längsrichtung zumindest des an der Ausgangsseite angebrachten Resonatorelements (14b) aus der Vielzahl der Halbwellenlängenresonatorelemente (14a, 14b) punktsymmetrisch sind. Die zwei Eingangs-/Ausgangselektroden (28, 30) sind jeweils mit einem symmetrischen Eingangs-/Ausgangsanschluss (32, 34) des Antennenabschnitts (20) verbunden.
Patent DE-10027366-A1 (DE)
Title: Communication terminal equipment e.g. facsimile machine, has volume controller that adjusts generated sound volume during process operation corresponding to set=up sound volume
Inventor: TAKAHASHI KAZUYA
IPC: H04M1/2745
Filed: 2000-06-02
Abstract: A volume controller adjusts the generated sound volume during a process operation corresponding to the sound volume set-up by a sound volume setting unit. A process operation selector chooses one selection item shown on a display unit corresponding to various process operations. A sound generating unit produces various sounds corresponding to various process operations.
Patent DE-10027654-A1 (DE)
Title: Preparation of 4-methylacetophenone, used as intermediate in synthesis of agrochemicals and pharmaceuticals, by reacting p-tolyl-magnesium halide in ether and acetic anhydride at a set temperature
Inventor: MEUDT ANDREAS
IPC: C07C45/00
Filed: 2000-06-03
Abstract: Preparation of isomer-pure 4-methylacetophenone (I) comprises reacting p-tolyl-magnesium halide (II) in suitable ethers with acetic anhydride (III) at -40 to +10 deg C, then working the reaction solution up in a suitable way and separating (I).
Patent DE-10028670-A1 (DE)
Title: Burner plate for flat burner has mixture ducts each adjoined on outlet side by cross-sectional expansion so that flame burns therein with reduced specific thermal capacity
Inventor: ALTEMARK DETLEF
IPC: F23D14/02
Filed: 2000-06-09
Abstract: The burner plate used for burning a mixture of gas and oxygen carrier gas has mixture ducts (2) each adjoined on the outlet side by a cross-sectional expansion (3) whose cross-sectional dimensions are greater than the extinguisher interval of combustion so that the flame (5) can burn therein .  A cover plate can be provided on the outlet side with openings associated with the cross-sectional expansions. The burner plate or cover plate or burner plate and cover plate can be made from a material of low heat conductivity.
Patent DE-10033287-A1 (DE)
Title: Drive device for electro-acoustic equipment, such as electric loudspeaker system for relaying announcements in stations and airports, has LF-signals passed via electric line or radio to interface device for loudspeaker system
Inventor: LANGHOFF CHRISTIAN
IPC: H04M1/60
Filed: 2000-07-07
Abstract: A drive device (10) for electro-acoustic equipment, has a telephone terminal (14) with message or announcement function device with which the LF-signal of the message function device is taken via an electric line or radio (42) to an interface device (40) which is connected or can be connected to the LF-signal input of the loudspeaker system (12).
Patent DE-10034008-A1 (DE)
Title: Seat position adjuster for vehicles
Inventor: KRAFT SIEGFRIED
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-07-07
Abstract: This seat position adjuster has the seat mounted on two parallel rails (10) on the upper surface of which rollers (24) run along a track (26). A forward slide (14) pivots on a front lever (18) and is connected to a rear slide (16) pivots on a rear lever (20). Both slides (14,16) are fitted in the rails (10). Both levers (18,20) pivot at one end on a pivot pin (22) and also carry rollers (24) at the outer ends, which run along the track (26) on the rails (10). Both levers (18,20) have a clamping shank (28) which can be clamped to the rail (10). A locking unit (32) is connected to the seat and can be adjusted through a form determining connection with the rails (10).