baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betriebssteuerung eines Linearverdichters
Inventor: YOO JAE-YOO
IPC: F24F11/46
Filed: 2002-06-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Betriebssteuerung eines Linearverdichters, umfassend:  einen
im Linearverdichter zur Anwendung kommenden Motor;  eine Geschwindigkeitsermittlungseinheit
zur Ermittlung eines ersten Geschwindigkeitswerts des Motors auf
der Grundlage eines Stroms und einer Spannung, die dem Motor zugeführt werden;  eine
Phasenwertermittlungseinheit zur Ermittlung eines zweiten Geschwindigkeitswerts
des Motors auf der Grundlage des ermittelten ersten Geschwindigkeitswerts
und des Stroms, aus denen zunächst
die Phasendifferenz und anschließend ein zweiter Geschwindigkeitswert
des Motors am Wendepunkt der ermittelten Phasendifferenz bestimmt wird;  eine
Geschwindigkeitsbezugswertspeichereinheit zur Einrichtung des zweiten
Geschwindigkeitswerts als Geschwindigkeitsbezugswert und Speicherung
des eingerichteten Geschwindigkeitsbezugswerts; und  eine Steuereinheit
zum Vergleich des gespeicherten Geschwindigkeitsbezugswerts mit
dem ersten Geschwindigkeitswert, der von der  Geschwindigkeitsermittlungseinheit ermittelt
wurde, zur Ausgabe des entsprechenden Vergleichssignals und Steuerung
der Motorgeschwindigkeit mit dem gemäß dem Vergleichssignal erstellten
Schaltsteuersignal.
Patent DE-10245151-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO YOSHIHISA
IPC: F02M47/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-07-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
mit einer gemeinsamen Leitung (2) zum Speichern eines druckbeaufschlagten
Kraftstoffs und einer Einspritzeinrichtung (1) zum Zuführen des
Kraftstoffs in der gemeinsamen Leitung zu einem Verbrennungsmotor,
wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung folgendes aufweist:  eine
Verstärkungseinrichtung
(10, 21) zum Verstärken
des von der gemeinsamen Leitung zugeführten Kraftstoffs;  einen
Düsenabschnitt
(50) mit einem Einspritzloch (55) zum Einspritzen des von der gemeinsamen
Leitung zugeführten
Kraftstoffs oder des von der Verstärkungseinrichtung zugeführten Kraftstoffs;
und  einer Regelungseinrichtung zum geregelten Öffnen und Schließen des
Einspritzlochs und Betreiben der Verstärkungseinrichtung, wobei die
Regelungseinrichtung folgendes aufweist:  einen Pfad (16, 34)
zum Verbinden einer ersten Kammer (42) zum geregelten Öffnen und
Schließen
des Einspritzlochs und einer zweiten Kammer (14) zum geregelten
Betreiben der Verstärkungseinrichtung;  ein
Ventil (60) zum Unterbrechen der Verbindung zwischen dem Pfad und
einem Raum mit niedrigem Druck, wobei das Ventil ein Zwei-Wege-Ventil
(60) mit zwei Positionen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10245631-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: ILLEK STEFAN DR
IPC: H01L33/20
Filed: 2002-09-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Halbleiterbauelement mit einer lichtemittierenden Halbleiterschicht (2) und zwei Kontaktstellen (3,8), die als eine Kontaktschicht (3) und ein Kontakt (8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die lichtemittierende Halbleiterschicht (2) auf einem Trägersubstrat (7) angeordnet ist und das Trägersubstrat (7) horizontal strukturiert ist,- das Trägersubstrat (7) aus einer elektrisch leitfähigen Schichtenfolge besteht, deren Schichten in der Dicke so aufeinander abgestimmt sind, dass im Schichtpaket einschließlich der Halbleiterschicht (2) kein oder kaum Biegemoment entsteht, wobei die Schicht mit dem kleinsten Ausdehnungskoeffizienten (20) am weitesten weg von der Halbleiterschicht (2) angeordnet ist.
Patent DE-10249193-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer Phasenschiebemaske und mit Hilfe dieses Verfahrens reparierte Phasenschiebemaske
Inventor: CHOI YO-HAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Reparieren einer Phasen-Schiebemaske für die Verwendung in der Lithographie, wobei
die Phasen-Schiebemaske einen Maskenkörper (101) in Form einer Platte
aus einem lichtdurchlässigen Material
aufweist, und wobei eine in ein Muster gebrachte Maskenschicht (103)
auf einer Oberfläche
des Maskenkörpers
(101) angeordnet ist, welches Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  a)
Konstruieren eines imaginären
Korrekturmusters (106) auf der Grundlage der in ein Muster gebrachten
Maskenschicht (103);  b) Ätzen
der Oberfläche
des Maskenkörpers
(101) benachbart der Maskenschicht (103) über einer Zone, die dem imaginären Korrekturmuster
(106) entspricht, um dadurch eine Ausnehmung (105a) in dem Maskenkörper (101)
auszubilden; und  c) Niederschlagen eines Phasenschiebe-Materials
in der Ausnehmung (105a), um einen Phasenschieber (105b) in Kontakt
mit der Maskenschicht (103) zu bilden.
Patent DE-10257497-B4 (DE)
Title: Bogenfördermodul und bogenverarbeitende Maschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41L13/06
Filed: 2002-12-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Bogenfördermodul
(12) zum Transport von Bogen, das zwischen einem bogenführenden
Zylinder umfassenden Druck-/oder Lackwerk (1) und einem Ausleger
(5) einer bogenverarbeitenden Maschine anordenbar ist, wobei das
Bogenfördermodul
(12) eine als Bogenführungstrommel
ausgebildete Bogenfördereinrichtung (13)
und einen Bogenführungszylinder
(14) umfasst, mit denen Bogen auf einem ersten Niveau (17) von dem Druck-/oder
Lackwerk (1) übernehmbar,
auf ein gegenüber dem
ersten Niveau (17) höheres
Niveau überführbar und an
den Ausleger (5) übergebbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Bogenfördermodul
(12) Bogen bezogen auf die Übergabestelle
unter dem gleichen Winkel von dem Druck-/oder Lackwerk (1) übernehmbar
und an den Ausleger (5) übergebbar
sind.
Patent DE-10259310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Teils und stromloses Plattierverfahren
Inventor: KUNISHI TATSUO
IPC: C23C18/16
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Teils, umfassend:  Anordnen
eines Werkstücks
in einem Plattierbad, das ein Reduktionsmittel und ein Metallion
mit einem elektrochemisch edleren Potential als das Oxidations/Reduktions-Potential
des Reduktionsmittels enthält,
wobei auf einer Oberfläche
des Werkstücks
eine Elektrode gebildet ist; und  Mischen des Werkstücks mit
feststoffförmigen
leitfähigen Medien,
die katalytische Aktivität
für die
Oxidationsreaktion des Reduktionsmittels in dem Plattierbad zeigen,
um durch stromloses Plattieren einen Plattierfilm auf der Elektrode
zu bilden.
Patent DE-10259561-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemmenverbindung sowie Anschlussklemme für eine solche Verbindung
Inventor: EHMEN ANDREAS
IPC: H01R11/03
Filed: 2002-12-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Elektrische Klemmenverbindung (4) zwischen einer Anschlußklemme (5) und einem elektrischen Leiter (3, 3a), wobei der Leiter (3, 3a) ein Anschlußelement eines Gehäuses eines elektrischen Bauteils (1) ist und die Anschlußklemme (5) mit einem Befestigungsabschnitt (5.2) an einen Träger (6) befestigt ist, wobei die Anschlußklemme (5) an wenigstens einem Klemmenabschnitt (5.1) wenigstens einen Klemmspalt (7) aufweist, der zu zwei einander gegenüber liegenden Seiten des Klemmenabschnitts (5.1) sowie an einem Ende (8) zu einem Rand dieses Abschnitts hin offen ist und in dem der über die beiden Seiten des Klemmenabschnitts (5.1) wegstehende Leiter (3, 3a) zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Anlagefläche (10.1, 10.2, 11.1) an einander gegenüber liegenden Randbereichen (10, 11) des Klemmspalts (7) festgeklemmt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Leiter (3, 3a) laschenartig ausgebildet ist,dass der Klemmspalt (7) zumindest auf seiner die Anlageflächen (10.1, 10.2, 11.1) aufweisenden Teillänge (7.1, 7.2, 7.3) durchgängig eine Breite (BS) aufweist, die größer ist als die Dicke (D) des laschenartigen Leiters (3, 3a), dass die erste und zweite Anlagefläche (10.1, 10.2, 11.1) in Längsrichtung (L) des Klemmspaltes (7) gegeneinander versetzt sind,dass der Klemmspalt (7) an einem ersten Randbereich (11) zumindest einen konvex verlaufenden Abschnitt, der wenigstens einen ersten Anlagefläche (11.1) für eine Oberflächenseite des Leiters (3, 3a) bildet, sowie an dem gegenüberliegenden zweiten Randbereich (10) der wenigstens einen zweiten Anlagefläche (10.1, 10.2) für die zweite Oberflächenseite des Leiters (3, 3a) aufweist, wobei der Leiter (3, 3a) zwischen der wenigstens einen ersten und der wenigstens einen zweiten Anlagefläche (11.1, 10.1, 10.2) quer zum dortigen Verlauf des Klemmspalts (7) liegt,wobei der Klemmspalt (7) ausgehend von einer stirnseitigen Öffnung (8) einen ersten Abschnitt (7.1), daran anschließend einen zweiten Abschnitt (7.2) und daran anschließend einen dritten Abschnitt (7.3) besitzt, und wobei der zweite Abschnitt (7.2) gekrümmt und der erste sowie dritte Abschnitt (7.1, 7.3) jeweils geradlinig ausgebildet sind, wobei der Klemmspalt (7) über seine gesamte Länge eine konstante oder im wesentlichen konstante Breite (BS) aufweist.
Patent DE-10302352-B4 (DE)
Title: Kraftaufnehmer zum Messen von Achskräften
IPC: B66C13/16
Filed: 2003-01-16
Granted: 2012-08-16
Abstract: Kraftaufnehmer zum Messen von Achskräften, die im Wesentlichen quer auf eine Achse wirken, insbesondere Messachse, mit einem sich längs erstreckenden Achskörper (24), der in einem axial mittleren Bereich eine Krafteinleitungszone (30) und axial außerhalb der Krafteinleitungszone (30) zumindest eine Lagerzone (36, 38) zum Lagern des Kraftaufnehmers (10) in einer Aufnahme (14) und axial außerhalb der Krafteinleitungszone (30) zumindest eine Kraftmesszone (52, 54) zum Messen der Achskräfte aufweist, wobei der Achskörper (24) außerhalb der Krafteinleitungszone (30) zumindest im Bereich der zumindest einen Lagerzone (36, 38) von einer Hülse (68, 70) umgeben ist, deren der Krafteinleitungszone (30) zugewandtes Ende (72, 78) im Bereich der zumindest einen Lagerzone (36, 38) mit dem Achskörper (24) nicht fest verbunden, sondern frei ist, wobei der Achskörper (24) im Bereich der Krafteinleitungszone (30) einen gegenüber dem übrigen Bereich des Achskörpers (24) größeren Durchmesser aufweist, wobei der Achskörper (24) von der zumindest einen Lagerzone (36, 38) in die...
Patent DE-10302382-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Herstellen von Elektroden für Bleiakkumulatoren
Inventor: MITTERMAIER FRANZ XAVER
IPC: H01M4/04
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Gitterelektroden für Bleiakkumulatoren mit  – einer
Einrichtung zum Bleiformgießen
eines gitterförmigen
Bandes zusammenhängender
Gitterelektroden,  – einer
Einrichtung zum Füllen
des gitterförmigen
Bandes mit einer aktiven Elektrodenmasse und  – einer
Einrichtung zum Teilen des gefüllten
gitterförmigen Bandes
in einzelne Gitterelektroden  dadurch gekennzeichnet dass  – die Einrichtung
zum Bleiformgießen
ein mit einem Gittermuster profilierten Endlosband (4) aufweist,
das gegenläufig
um eine Spann- oder Presswalze (3) und eine Kühlwalze (5) läuft, die
in Kontakt miteinander angeordnet sind, wobei an der Kontaktstelle
zwischen der Spann- oder Presswalze (3) und der Kühlwalze
(4) eine Bleivorlage (2) gebildet ist, über die flüssiges Blei in das Profil des
profilierten Endlosbandes (4) fließt.
Patent DE-10306619-B4 (DE)
Title: DLL-Schaltung zur Stabilisierung der Einschwingphase
Inventor: KNUEPFER BERNHARD
IPC: H03L7/081
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: DLL-Schaltung
(1) zur Phasenanpassung eines periodischen Eingangssignals  mit
einer einstellbaren Verzögerungseinheit
(2),  mit einem Verzögerungselement
(4) und  mit einer Regeleinheit (3), die eine Regeleinrichtung
(7) zum Einstellen einer Verzögerung
des Eingangssignals in der Verzögerungseinheit
(2) und eine Vergleichereinheit (5) umfasst, um bei jedem Signalzyklus
ein Phasensignal (P) zu generieren, dessen Zustand eine Voreilung
oder eine Nacheilung des Eingangssignals bezüglich einem durch die einstellbare
Verzögerungseinheit
(2) und dem Verzögerungselement
(4) verzögerten
Signal angibt und das der Regeleinrichtung (7) während einer eingeschwungenen Betriebsphase
zur Verfügung
gestellt wird, wobei die Regeleinrichtung (7) während einer Einschwingphase
die Verzögerung
der einstellbaren Verzögerungseinheit
(2) inkrementell erhöht,
bis ein Wechsel des Phasensignals einen Wechsel von einer erkannten
Nacheilung des Eingangssignals zu einer Voreilung des Eingangssignals
anzeigt, wobei während
der Einschwingphase die Inkremente größer sind als während der
eingeschwungenen Betriebsphase,  wobei die Regeleinheit (3)
eine Filterschaltung (8) umfasst, um während der Einschwingphase ein
gefiltertes...
Patent DE-10327921-B4 (DE)
Title: Zylinderhutförmige Wellengetriebevorrichtung
Inventor: TANIOKA YOSHIHIRO
IPC: F16H49/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2011-08-11
Abstract: Zylinderhutförmige Wellengetriebevorrichtung mit einem kreisförmigen, starren innenverzahnten Zahnrad; mit einem flexiblen außenverzahnten Zahnrad (1; 1A), das im Inneren des starren innenverzahnten Zahnrads angeordnet ist; und mit einem Wellengenerator (7), der im Inneren des flexiblen außenverzahnten Zahnrads (1; 1A) angeordnet ist, um das außenverzahnte Zahnrad radial zu biegen und in partiellen Eingriff mit dem innenverzahnten Zahnrad zu bringen und in Eingriff stehende Bereiche dieser Zahnräder in Umfangsrichtung zu bewegen, wobei das flexible außenverzahnte Zahnrad (1; 1A) zylinderhutförmig ausgebildet ist und einen ringförmigen Körper (2; 2A), eine an einem Außenumfangsbereich einer ersten Öffnung des Körpers ausgebildete Außenverzahnung (4; 4A), eine kreisförmige Membran (3; 3A), die mit einem zweiten Öffnungsbereich des Körpers verbunden ist, sowie eine kreisförmige Erhebung (5; 5A) aufweist, die mit einem Außenumfangsende der Membran verbunden ist, wobei der Wellengenerator (7) in einen Bereich des Körpers gepasst ist, an dem die Außenverzahnung ausgebildet ist, und die Formgebung eines Verbindungsbereichs...
Patent DE-10329413-B4 (DE)
Inventor: STRAUCH MARTIN
IPC: B23F21/20
Filed: 2003-07-01
Granted: 2016-11-10
Abstract: The invention relates to a device for profiling toothed workpieces, in particular for the generation of undercuts or similar on geartooth flanks of internally or externally toothed working gears. The above is achieved by machining of the rotationally driven workpiece, using a rotationally driven cutting edge tool (1), the cutting edge (3, 5) of which intermeshes with the gearing of the workpiece. The cutting edge (3, 5) of the cutting edge tool (1) which is rotated in a worktool axis, parallel to the workpiece axis, with a fixed speed relative to the workpiece, is displaced on a curve (19) corresponding to the profile shape in accordance with a combination of the variation of the distance between axes and the variation of the phase position or the inclination of the axis position superimposed to the rotational movement, whereby the direction of cutting extends toward the tooth base. The invention is characterized in that the cycloid trajectory of the cutting edge (3, 5) defined by the distance between axes (AS, AZ), the orbit (F) of the cutting edge (3, 5) and the gear ratio is selected in such a manner that the advance branch (21') of the cycloid loop intersects (21''') with the return branch (21'') of the same cycloid loop.
Patent DE-10330323-B4 (DE)
Title: WC-Spülkasten mit Reinigungsmitteleinheit
Inventor: HUMPERT JÜRGEN
IPC: E03D9/02
Filed: 2003-07-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: WC-Spülkasten (4), insbesondere für einen Wandeinbau, mit einer Reinigungsmitteleinheit zum Zuführen von Reinigungs-, Desinfektionsmitteln und/ oder Duftstoffen in ein WC-Becken, die eine Dosier- und Abgabeeinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosier- und Abgabeeinrichtung elektrisch angesteuert ist, wobei die Dosierund Abgabeeinrichtung die Reinigungs-, Desinfektionsmittel und/oder Duftstoffe unabhängig von einem Spülvorgang in ein Überlaufrohr (7) eines Ablaufventils abgebend ausgestaltet ist, wobei die Dosier- und Abgabeeinrichtung die Reinigungs-, Desinfektionsmittel und/oder Duftstoffe wahlweise in ein Überlaufrohr (7) eines Ablaufventils und/oder in den Spülkasten (4) abgebend ausgestaltet ist.
Patent DE-10335864-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: KIESEWETTER FRITZ
IPC: F01N13/00
Filed: 2003-08-06
Granted: 2014-12-04
Abstract: Abgasschalldämpfer für einen Verbrennungsmotor, insbesondere einen Zweitaktmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorsäge, einem Trennschleifer oder dgl., mit einem Gehäuse (2), das einen Einlaß (6) für Abgase des Verbrennungsmotors, einen Auslaß (7) aus dem Gehäuse (2) und eine Gehäuseaußenwand (20) besitzt, wobei die Abgase aus dem Auslaß (7) über die Gehäuseaußenwand (20) strömen, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgase aus dem Auslaß (7) Umgebungsluft zwischen die Abgase und die Gehäuseaußenwand (20) ansaugen.
Patent DE-10341628-B4 (DE)
Title: Hochdruckreiniger mit Systemtrenner
Inventor: NIEUWKAMP WOLFGANG
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Hochdruckreiniger
(1) mit Systemtrenner (16), welcher nach DIN EN 1717 aufgebaut ist
mit einer ersten Einlasskammer, einer sich über ein erstes Rückschlagventil
daran anschließenden
Mittelkammer mit Notablauf (25) und einer über ein zweites Rückschlagventil sich
daran anschließende
Auslasskammer, wobei der Hochdruckreiniger (1) weiterhin eine Frischwasser-Zulaufleitung
(17) besitzt, die in einen drucklosen Wasserkasten (10) mündet, aus
dem ein Zulauf (24) in eine mittels Motor (9) betriebene Hochdruckpumpe
(15) mündet,
die flüssigkeitsleitend
mit einem Regelsicherheitsblock (8) und einem Strömungswächter (18)
verbunden ist, welchem über
einen Hochdruckschlauch (7) eine Spritzpistole (2) nachgeschaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Systemtrenner (16) in einer
von dem Frischwasser-Zulauf (17) abzweigenden Steuerleitung (4,
13) angeordnet ist, die auf den hochdruckseitig angeordneten Strömungswächter (18)
einwirkt.
Patent DE-10341721-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kesselanlage
Inventor: WAGER WERNER
IPC: F23N5/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kesselanlage, die einen zweistufigen Brenner aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Brennerstartanforderung zunächst nur eine erste Brennerstufe gestartet wird und dass die zweite Brennerstufe nur gestartet wird, wenn eine Kesseltemperatur bei Betrieb der ersten Brennerstufe nicht steigt.
Patent DE-19608228-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F15B21/02
Filed: 1996-03-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hydrostatische
Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
mit einer Schrägscheibe,
deren Schrägstellung
durch mindestens einen mit Stelldruck beaufschlagbaren Verstellkolben
einstellbar ist, wobei in einer zu dem Verstellkolben führenden
Leitung ein elektrisch betätigbares
Stellventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellventil
(2) als ein den Verstellkolben (6) mit Stelldruck beaufschlagendes
Drehschieberventil (3) ausgebildet ist und durch einen Schrittmotor
(4) betätigbar ist.
Patent DE-19611341-B4 (DE)
Title: Bettrahmen, insbesondere Lattenrost für Matratzen
Inventor: HARTMANN SIEGBERT
IPC: A47C20/04
Filed: 1996-03-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bettrahmen,
insbesondere Lattenrost für
Matratzen, mit einer Verstelleinrichtung für die Nackenstütze des
Kopfteiles, deren Schwenkbewegung um eine Schwenkachse mittels eines
motorischen oder mechanischen Vorschubantriebes erfolgt, der über mindestens
einen längsverschiebbaren
Druckbolzen jeweils auf einen unterhalb der Nackenstütze an deren
Längsholmen
montierten Verstellwinkel bzw. Verstellkeil einwirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schwenkachse (11) der Nackenstütze
(4) im Bereich der Verstelleinrichtung am Schenkelende eines Winkelhebels
(12) und dieser wiederum parallelachsig dazu am Kopfteil (1) des
Bettrahmens gelagert ist, und daß der Winkelhebel (12) an seinem
nach unten ragenden zweiten Schenkel eine Kurvenbahn (14) auf weist,
in die ein synchron mit dem Druckbolzen (9) des Vorschubantriebes (8)
bewegter Steuernocken (15) eingreift und das Verstellen der Nackenstütze (4)
derart beeinflußt,
daß sie
in der Grundstellung mit dem Kopfteil (1) fluchtet, sodann zunächst in
eine um ein vorbestimmtes Maß (a)
stufenartig zum Kopfteil (1) versetzt angehobene, gegenüber ihrer Grundstellung
parallele Lage gelangt und erst danach vom Druckbolzen...
Patent DE-19650140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von GSM-Daten
Inventor: MUELLER JOERG-MARTIN
IPC: H04W76/10
Filed: 1996-12-04
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Übertragen von GSM-Daten, zwischen einem rufenden und einem gerufenen Teilnehmer (Tl1, Tl2), wobei für das Übertragen ein vorgegebenes Rahmenformat verwendet wird mit folgenden Maßnahmen: – der Datenstrom zwischen Umcodiereinrichtungen (TCE1, TCE2), die den Teilnehmern (Tl1, Tl2) zugeordnet sind, wird unterteilt in einen ersten Datenstrom mit Abtastwerten zur Übertragung und in einen zweiten Datenstrom mit Signalparametern zur Nutzdatenrekonstruktion und/oder zur Signalisierung, die zur transparenten Durchschaltung vorgesehen sind, wobei die so unterteilten Datenströme während einer Verbindungsaufbauphase gleichzeitig übertragen werden, – wobei beim Verbindungsaufbau abwechselnd Datenpakete von gleichzeitig übertragenen Abtastwerten und Kennungsinformation (TRAU*) anstelle der Signalparameter sowie reine Abtastwerte gesendet werden, – wobei die abwechselnde Aussendung solcher Datenpakete so lange aufrechterhalten wird, bis eine Quittierung (TRAU*ACK) der Kennungsinformation durch eine Umcodiereinrichtung (TCE2) des Gegenteilnehmers erfolgt, und – wobei nur noch PCM-Abtastwerte gesendet werden, wenn nach mehrmaliger Wiederholung, z. B. N = 3, der Datenpakete keine Quittierung (TRAU*ACK) erfolgt.
Patent DE-19680959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwässerung von Feststoff-Flüssigkeitssuspensionen
Inventor: EICKHOFF KARL
IPC: D21F1/00
Filed: 1996-10-31
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zur Entwässerung
von Feststoff-Flüssigkeitssuspensionen,
bei der die Suspension zwischen zwei Siebbändern (4, 5) entwässert wird,
wobei eine Entwässerungszone
als einstellbare Keilzone (2) mit einer oberen Platte (10) und einer
unteren Platte (11) und einer Seitenabdichtung ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Spalt am ausgangsseitigen Ende der Keilzone (2) über die gesamte Bahnbreite
hin in der Höhe
selbsttätig
einstellbar ist und die eine der Platten (10, 11) bis über die
erste nachfolgende Walze (21) reicht und die andere der Platten
bis in den Zwickel zwischen Siebband (5) und Walze (21) reicht.
Patent DE-19704457-B4 (DE)
Title: Entladeeinrichtung für landwirtschaftliche Fahrzeuge
Inventor: LIPPL WILHELM
IPC: A01K5/00
Filed: 1997-02-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: 1
Entladeeinrichtung für
landwirtschaftliche Fahrzeuge, insbesondere Ladewagen und Häckselwagen
mit einer verschwenkbaren Rückwand
sowie Dungstreuer, die aus wenigstens zwei annähernd vertikal übereinander
angeordneten Fräs-
bzw. Dosierwalzen besteht, die sich im Bereich oberhalb des rückwärtigen Endes
des als Kratzboden ausgebildeten Fahrzeugbodens befinden, deren
Rotationsachsen horizontal ausgerichtet sind und die etwa die Breite
der Seitenwände
des Ladegutaufbaus des landwirtschaftlichen Fahrzeuges aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Fräs- bzw. Dosierwalzen als zweigeteilte
Breitstreuwalze (10) in v-förmiger
Gestalt ausgebildet ist, deren Rotationsachsen (11'; 11'') sich
in einem Schnittpunkt (12) auf der Längsachse (7) des landwirtschaftlichen
Fahrzeuges schneiden, wobei sich dieser Schnittpunkt (12) in Fahrtrichtung
gesehen hinter den Befestigungsstellen der Breitstreuwalze (10)
in den Seitenwänden
(8) des Ladegutaufbaus (9) befindet und dass die andere oder die
anderen Fräs-
bzw. Dosierwalzen als Austragwalze (5) bisheriger einstückiger Bauart mit
quer zur Längsachse
(7) des landwirtschaftlichen Fahrzeuges zeigender Rotationsachse
(6) ausgebildet sind.