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Patent DE-102014116157-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Verbrennung  in einer Kompressionszündungsverbrennungsmaschine
Inventor: SUZUKI MASAYUKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Dichte des Kraftstoffs, der von einer Kompressionszündungsmaschine verwendet wird, und die Entflammbarkeit des Kraftstoffs (Neigung zum Zünden, wenn er unter den derzeitigen Betriebsbedingungen der Maschine in eine Verbrennungskammer der Maschine eingespritzt wird) werden jeweils erfasst. Wenn die Entflammbarkeit übermäßig niedrig ist und die Dichte über einem Schwellwert liegt, wird eine Sauerstoffkonzentration der Einlassluft, die den Zylindern zugeführt wird, erhöht bis die Entflammbarkeit eine Referenzbedingung erreicht, wohingegen das Kompressionsverhältnis der Maschine (und/oder jede Piloteinspritzungsmenge) erhöht wird bis die Entflammbarkeit die Referenzbedingung erreicht, wenn die Entflammbarkeit übermäßig niedrig ist und die Dichte unter dem Schwellwert liegt.
Patent DE-102014117826-A1 (DE)
Title: Frontmodul für ein modulares Hybridgetriebe und Verfahren zum Verbinden/Lösen des Frontmoduls von einem Drehmomentwandler
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: B60K6/405
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Drehmomentwandler angeordnetes Frontmodul und ein Verfahren zum Koppeln oder Abkoppeln des Frontmoduls an den Drehmomentwandler offenbart. Das Frontmodul weist ein Gehäuse auf, das einen Hohlraum ausbildet und zumindest ein Zugangsfenster, vorzugsweise jedoch zwei Zugangsfenster, aufweist. Die Zugangsfenster können jeweils eine Einkerbung umfassen. Im Gehäuse des Frontmoduls sind ein Motor/Generator und eine Trennkupplung angeordnet. Eine Flexplatte verbindet einen Ausgang des Frontmoduls mit dem Drehmomentwandler. Die Flexplatte weist mehrere Einkerbungen auf, die auf einem Umfang der Flexplatte liegen, und die Flexplatte ist mittels mehrerer Befestigungselemente mit dem Drehmomentwandler verbunden. Sowohl die Einkerbungen auf dem Umfang der Flexplatte als auch die mehreren Befestigungselemente sind durch das Zugangsfenster zugänglich.
Patent DE-102014119180-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihre Ausbildung
Inventor: LUO CHENG-WEI
IPC: H01L27/108
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung hier vorgesehen. Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Leiter, der einen Isolator konzentrisch umgibt, und der Isolator umgibt eine Säule konzentrisch. Der Leiter, der Isolator und die Säule sind wahlweise so konfiguriert, dass sie ein Transistor, ein Widerstand oder ein Kondensator sind. Die Säule dient auch als Durchkontaktierung, um Signale von einer ersten Schicht zu einer zweiten Schicht der Halbleitervorrichtung zu senden. Die Kombination einer Durchkontaktierung und eines Transistors, eines Kondensators und/oder eines Widerstands in einer Halbleitervorrichtung verringert einen Flächenverbrauch verglichen mit einer Halbleitervorrichtung, die Durchkontaktierungen aufweist, die getrennt von einem Transistor, einem Kondensator und/oder einem Widerstand ausgebildet sind.
Patent DE-102014200349-A1 (DE)
Title: Temperaturleitelement für einen Brennraumdrucksensor
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: F23Q7/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Temperaturleitelement für einen Brennraumdrucksensor, das einen hohlzylinderförmigen Grundkörper aufweist, in dem eine Vielzahl von Aussparungen zwischen in axialer Richtung des Grundkörpers verlaufenden Stegen vorgesehen ist, wobei jeder Steg so ausgebildet ist, dass zumindest ein Abschnitt des Stegs in radialer Richtung des Grundkörpers nach außen hervorsteht. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Brennraumdrucksensor, mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Sensormodul, einem Druckübertragungselement, einem Stützrohr, in dem das Druckübertragungselement aufgenommen ist, und einem derartigen Temperaturleitelement, wobei ein zu messender Druck von dem Druckübertragungselement über das Stützrohr zu dem Sensormodul übertragen wird, sowie eine Druckmessglühkerze zum Einbau in einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, wobei ein derartiger Brennraumdrucksensor Teil der Druckmessglühkerze ist.
Patent DE-102014201844-A1 (DE)
Title: Aktive Anhänger-Rückfahrassistenz mit Spurbreiten-HMI
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-02-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kommunikationsschnittstelle zur Ermöglichung der Kommunikation von Informationen zu und von einem Insassen des Fahrzeugs und ein mit der Kommunikationsschnittstelle gekoppeltes Anhänger-Rückfahrassistenzsystem. Das Anhänger-Rückfahrassistenzsystem ist zur Bestimmung einer ausgewählten Breite einer Spur, in der das Fahrzeug und ein angehängter Anhänger aus einer aktuellen Position des Fahrzeugs rückwärts gefahren werden sollen, um einen Zielort für den angehängten Anhänger zu erreichen, und zur Ausgabe von Informationen, die eine Fähigkeit des Fahrzeugs, aus der aktuellen Position des Fahrzeugs in der Spur rückwärts gefahren zu werden, charakterisieren, an einen Insassen des Fahrzeugs über die Kommunikationsschnittstelle betreibbar.
Patent DE-102014204029-A1 (DE)
Title: Membrandickenmessgerät
Inventor: LI ZHI
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membrandickenmessgerät (10) mit einem Membranhalter (12) zum Halten einer Membran (14) mit einer Membrandicke (tm) von weniger als 50 Mikrometern in einer Messstellung. Erfindungsgemäß vorgesehen ist eine erste Antastvorrichtung (18.1), die eine Tastspitze (20.1) und einen Antrieb (22.1) besitzt, mittels dem die Antastvorrichtung (18.1) aus einer Ruhelage, in der die Tastspitze (20.1) von der Membran (14) in der Messstellung beabstandet ist, in eine Antastlage, in der die Tastspitze (20.1) an die Membran (14) antastet, brinbgar ist, und eine Längenmessvorrichtung (64), die angeordnet ist zum Messen einer Position der Tastspitze (20.1), wobei die Antastvorrichtung (18.1) ein mikroelektromechanisches System ist.
Patent DE-102014208589-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F24F13/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Längsachse aufweisenden Drallkörper (32) mit mindestens einem Drallkörperelement (50, 80) oder einer Vielzahl von Drallkörperelementen (50, 80), welches oder welche einen Außenkanal (52, 92) und einen Innenkanal (48, 84) ausbildet oder ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenkanal (48, 84) und im Außenkanal verstellbare Umlenkelemente (54, 58, 90) angeordnet sind.
Patent DE-102014209438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Fehlers in einem elektrischen Energieversorgungssystem
Inventor: KANEMOTO KYOHEI
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Eine Vorrichtung wird dazu verwendet, einen Fehler in einem elektrischen Energieversorgungssystem eines Fahrzeugs zu erfassen, das eine erste Batterie (7), die mit einer ersten Energieversorgungsleitung (3) verbunden ist, einen Stromsensor (13) zur Erfassung eines Stroms der ersten Batterie, eine zweite Batterie (43), die mit einer zweiten Energieversorgungsleitung (5) verbunden ist, und eine bestimmte Last (31), die mit der zweiten Energieversorgungsleitung verbunden ist und elektrische Energie intermittierend verbraucht, aufweist. Die Vorrichtung weist eine Erfassungseinrichtung (55) auf, um zu bestimmen, dass der Fehler aufgetreten ist, wenn ein Fehler im Stromsensor auftritt oder ein Anschluss der ersten Batterie von der ersten Energieversorgungsleitung getrennt wird. Die Erfassungseinrichtung bestimmt, dass der Fehler aufgetreten ist, wenn sich ein Ausgangswert des Stromsensors nicht in Übereinstimmung mit einem Energieverbrauch der bestimmten Last ändert, unter einer Bedingung, dass die erste Energieversorgungsleitung und die zweite Energieversorgungsleitung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014213442-A1 (DE)
Title: Freistrahl-Kommunikations-System
Inventor: GIGGENBACH JÖRG
IPC: H04B10/61
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein Freistrahl-Kommunikationssystem weist einen Sender und ein Empfängerterminal auf. Dabei weist der Sender zwei kohärente Lichtsender auf, durch die ein Lichtsignal erzeugt wird, wobei ein erster Polarisationsanteil des Lichtsignals erzeugt wird durch den ersten Lichtsender und ein zweiter Polarisationsanteil erzeugt wird vom zweiten Lichtsender und die Polarisationsanteile zueinander orthogonal polarisiert sind. Das Empfangsterminal zum Empfangen eines Lichtsignals weist eine Einkopplung auf. Mit der Einkopplung ist eine Signalverarbeitungsvorrichtung verbunden und mit dieser wiederum ist ein Detektor verbunden zur Detektion des Lichtsignals und Umwandlung in ein elektrisches Signal. Dabei wird durch die Signalverarbeitungsvorrichtung das aus zwei orthogonal zueinander polarisierten Polarisationsanteilen bestehende Lichtsignal verarbeitet.
Patent DE-102014215692-A1 (DE)
Title: Displayeinrichtung und Verfahren
Inventor: KWON GIDEOK
IPC: H04N9/31
Filed: 2014-08-07
Abstract: Eine Displayeinrichtung und ein Verfahren sind zur Verfügung gestellt. Die Displayeinrichtung beinhaltet einen Projektor, welcher ausgebildet ist, Licht basierend auf einem Bildsignal pro Einzelbildeinheit auf einen Bildschirm zu projizieren, und einen Lichtaufnahmesensor, welcher ausgebildet ist, eine Spannung proportional oder invers proportional zu einem Betrag an Licht, welches durch den Bildschirm reflektiert wird und dem Licht gemäß dem Bildsignal auszugeben. Ein Controller ist ausgebildet, um den Betrag an Licht zu messen, welcher reflektiert wird durch den Bildschirm basierend auf der Ausgangsspannung von dem Lichtaufnahmesensor, um eine abnormale Position zu erfassen, an welcher die Spannung, welche dem Betrag an Licht entspricht, welche reflektiert wird durch den Bildschirm, eine vorherbestimmte Referenzspannung übersteigt, und ein Bildsignal einzustellen, welches auf der abnormalen Position in einem nachfolgenden Einzelbild projiziert wird.
Patent DE-102014217310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung und/oder Vermeidung des Ausblutens und/oder Verblassens künstlich erzeugter Haarfarben
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Verringerung und/oder Vermeidung des Ausblutens und/oder Verblassens künstlich erzeugter Haarfarben, umfassend die folgenden Schritte:  i. Aufbringen einer kosmetischen Zusammensetzung auf die – vorzugsweise nassen – gefärbten Haare,  ii. Einwirken lassen der Zusammensetzung für einen Zeitraum von mindestens 5 Sekunden,  iii. fakultativ: Ausspülen der Zusammensetzung mit Wasser,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die kosmetische Zusammensetzung – bezogen auf ihr Gewicht –  a) 0,05 bis 0,5 mol/kg mindestens eines zweiwertigen Salzes einer einwertigen organischen Säure oder  b) 0,01 bis 0,5 mol/kg mindestens einer einwertigen organischen Säure (b1) und 0,05 bis 0,5 mol/kg mindestens eines zweiwertigen anorganischen Salzes (b2) enthält, und  – dass die kosmetische Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 4,0 bis 4,8 aufweist.
Patent DE-102014217844-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsanlage für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: TZSCHENTKE MATTHIAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es wird eine Abgasbehandlungsanlage (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Abgasleitung (12), von der ein erster Teilbereich (16) mit einer Separationswand (20) von einem zweiten Teilbereich (18) abgetrennt ist, beschrieben. Der erste und der zweite Teilbereich (16, 18) sind parallel von Abgas durchströmbar. Wenigstens ein Teilstrom des den ersten Teilbereich (16) durchströmenden Abgases ist verschieden von einem Teilstrom des den zweiten Teilbereich (18) durchströmenden Abgases. Die Abgasbehandlungsanlage (10) umfasst auch ein Dosiermodul (22) zum Einbringen eines Abgasbehandlungsmittels in den zweiten Teilbereich (18) der Abgasleitung (12) und wenigstens einen Messsensor (24) zur Bestimmung eines physikalischen Parameters des Abgases im ersten Teilbereich (16). Die Abgasbehandlungsanlange (10) kann motornah zu einer Brennkraftmaschine angeordnet sein.
Patent DE-102014217892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Auftragen eines viskosen oder flüssigen Mediums auf Bauteile und Dosiervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIDMANN MARCUS
IPC: B05D1/26
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Auftragen eines viskosen oder flüssigen Mediums (1) auf Bauteile, insbesondere Karosseriebauteile eines Kraftfahrzeuges, bei welchem eine Dosiervorrichtung (3) sowie das Bauteil relativ zueinander mit einer Vorschubgeschwindigkeit verfahren werden und wobei eine mit der Dosiervorrichtung (3) verbundene Steuerung den Volumenstrom und den Auslassdruck des Mediums (1) steuert. Hierzu werden erfindungsgemäß in der Dosiervorrichtung (3) die Stoffeigenschaften des Mediums (1) ermittelt und hieraus die Fließeigenschaften desselben abgeleitet, sodass die Steuerung unter Berücksichtigung hinterlegter Datensätze bezüglich der vorgesehenen Bahn und des Auftragsmusters des Mediums (1) die erforderlichen Volumenstrom- und Auslassdruckwerte berechnet und entsprechend einen Verdrängerantrieb (7) eines Verdrängers (6) in einer Dosierkammer (4) der Dosiervorrichtung (3) zur Komprimierung und Förderung des Mediums (1) sowie ein Auslassventil (5) der Dosiervorrichtung (3) betätigt. Bei der Berechnung des benötigten Volumenstromes und Auslassdruckes wird zudem ein zeitlicher Vorversatz der Steuersignale eingebunden, um steuerungsbedingte Zeitverzögerungen bei der Ansteuerung des Verdrängerantriebes (7) und des Auslassventils (5) auszugleichen.
Patent DE-102014220114-A1 (DE)
Title: Durchführungseinheit zur Durchführung elektrischer Energie durch eine Schwenkeinheit und Schwenkeinheit
Inventor: HUBIG NORBERT
IPC: H01R35/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Eine Durchführungseinheit (12) zur Durchführung elektrischer Energie durch eine Schwenkeinheit (10), umfassend eine erste Anschlusseinrichtung (18) mit einem ersten Anschluss (22) zur Montage an einem Gehäuse (14) der Schwenkeinheit (10), eine zweite Anschlusseinrichtung (20) mit einem zweiten Anschluss (24) zur Montage an ein Schwenkteil (16) der Schwenkeinheit (10) und ein Verbindungskabel (28) zur elektrischen Verbindung der Anschlüsse (22, 24), ist im Hinblick auf eine vereinfachte Herstellung oder Umrüstung mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Anschlüsse (22, 24) jeweils mittels Steckverbindungen (26, 27) mit dem Verbindungskabel (28) verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-102014222907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zuverlässigen Bewertung und Rückmeldung über die Qualität von Audio-Durchsagen
Inventor: KLAUE JIRKA
IPC: G10L21/0264
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung sowie das dazugehörige Verfahren betreffen eine Vorrichtung zur Qualitätsbewertung von Audio-Durchsagen mit zumindest einer Durchsageeinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Audio-Durchsage als Referenzsignal zu speichern. Ferner kann die Vorrichtung zumindest eine Wiedergabeeinheit aufweisen, die dazu eingerichtet sein kann, die erfasste Audio-Durchsage wiederzugeben, und zumindest eine Aufnahmeeinheit, die dazu eingerichtet sein kann, die wiedergegebene Audio-Durchsage als wiederaufgenommenes Signal aufzunehmen. Eine Bewertungseinheit kann dazu eingerichtet sein, das wiederaufgenommene Signal mit dem Referenzsignal zu vergleichen, um einen Vergleichswert zu ermitteln, um darauf basierend eine Qualitätsbewertung der wiedergegebenen Audio-Durchsage durchzuführen.
Patent DE-102014225641-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Lenkstangengehäuse
Inventor: SCHEERER JOHANNES JOCHEN
IPC: B62D3/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) für ein Lenkstangengehäuse gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Deckel (10) für ein Lenkstangengehäuse mit mindestens einer Öffnung zur Verfügung zu stellen, der kostengünstig herstellbar ist sowie ein geringes Gewicht und eine hohe Festigkeit aufweist. Ein erfindungsgemäßer Deckel (10) für ein Lenkstangengehäuse mit mindestens einer Öffnung (12, 14) ist aus Kunststoff hergestellt, wobei im Bereich der mindestens einen Öffnung (12, 14) ein metallisches Verstärkungselement (16) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102015002669-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIEGMÜLLER CHRISTOPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungseinrichtung (10) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Schalenelement (12) mit wenigstens einem Aufnahmeraum (14) zum wenigstens teilweisen Aufnehmen wenigstens eines losen Gegenstands und/oder wenigstens eines Flüssigkeitsbehälters, und mit einer Halteeinrichtung zum Halten des Flüssigkeitsbehälters, wobei die Halteeinrichtung wenigstens ein Bügelelement (20) umfasst, welches zwischen einer Haltestellung, in welcher der teilweise in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommene Flüssigkeitsbehälter mittels des Bügelelements (20) in einer Halteposition gehalten werden kann, und einer Verstaustellung, in welcher der Aufnahmeraum (14) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des losen Gegenstands in dem Schalenelement (12) wenigstens teilweise freigegeben wird, verschwenkbar ist, wobei das Bügelelement (20) mittels einer Betätigung einer Bedieneinrichtung (26) aus der Verstaustellung in die Haltestellung verschwenkbar ist, wobei die Halteeinrichtung zudem wenigstens ein ebenso verstellbares Halteelement (22) zum besonders sicheren Halten des wenigstens einen Flüssigkeitsbehälters umfasst.
Patent DE-102015006533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von 3D-Formteilen mit Schichtaufbautechnik
Inventor: EDERER INGO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Modelle mittels Schichtaufbautechnik im High Speed Sintering Verfahren.
Patent DE-102015011427-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und Bildauswertesystem
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01C11/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Bildaufnahmesystem und Bildauswertesystem (10) zur Bestimmung von geometrischen Raumpunkten und/oder Objektpunkten, mit einer Lichtfeldkamera (12) und mit einer Auswerteeinheit (20), die dazu ausgebildet ist, aus den Daten der Lichtfeldkamera 3D Koordinaten zu ausgewählten Objektpunkten und/oder Raumpunkten zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer nachfolgenden Auswertung über eine Phasenrekonstruktion eine Wellenfront bestimmt wird und aus der Wellenfront für die ausgewählten Raumpunkte und/oder Objektpunkte neue 3D Koordinaten mit verbesserter Auflösung bestimmt werden.
Patent DE-102015011598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontrollkörpers als Vergleichskörper zur zerstörungsfreien Prüfung und/oder als Körper zur Überwachung von Maschinen- und Anlagenteilen, Kontrollkörper und deren Verwendung
Inventor: SEIDEL MARTIN DR RER NAT
IPC: G01N29/06
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Kontrollkörpers als Vergleichskörper zur zerstörungsfreien Prüfung und/oder als Körper zur Überwachung von Maschinen- und Anlagenteilen, Kontrollkörper und deren Verwendung. Die Verfahren zeichnen sich insbesondere durch eine Bereitstellung dieser Kontrollkörper aus. Dazu entsteht durch Erwärmen und nachfolgendes Abkühlen wenigstens eines Oberflächenbereichs des Kontrollkörpers eine durch die Parameter der Wärmequelle bestimmte rissfreie Zone geänderten Gefüges, so dass sich bei mechanischer und/oder thermischer Beanspruchung des Kontrollkörpers ein durch die Abmessungen der Zone bestimmter Riss ausbildet. Der Kontrollkörper als Vergleichskörper zur zerstörungsfreien Prüfung weist eine durch Erwärmen und nachfolgendes Abkühlen wenigstens eines Oberflächenbereichs sowie durch die Parameter der Wärmequelle bestimmten Zone geänderten Gefüges mit einem durch eine mechanische und/oder thermische Beanspruchung erzeugten und durch die Abmessungen der Zone und der auf den Kontrollkörper wirkenden Kraft oder Spannung bestimmten Riss bestimmter Größe in der Zone geänderten Gefüges auf.
Patent DE-102015012022-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung eines vorderen Fahrzeugumfelds
Inventor: REIM JOHANNES
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-09-21
Abstract: Verfahren zur Beleuchtung eines vorderen Fahrzeugumfelds eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zur Ausleuchtung eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Steuereinrichtung (4) und wenigstens einem Scheinwerfer (2, 3) verwendet wird, wobei durch den Scheinwerfer (2, 3) mehrere zusammenhängende Raumwinkelsegmente ausleuchtbar sind, wobei die Leuchthelligkeit des Scheinwerfers (2, 3) für jedes der Raumwinkelsegmente separat durch die Steuereinrichtung (4) gesteuert wird, um ein Lichtmuster in das vordere Fahrzeugumfeld abzustrahlen, wobei nach Erfüllung einer Aktivierungsbedingung der Scheinwerfer (2, 3) durch die Steuereinrichtung (4) derart angesteuert wird, dass zunächst ein vorgegebenes Initialmuster (5, 16) als Lichtmuster abgestrahlt wird, wonach in mehreren zeitlich aufeinanderfolgenden Schritten das abgestrahlte Lichtmuster stufenweise von dem Initialmuster (5, 16) in ein Informationsmuster (6) überführt wird, wobei das Informationsmuster (6) eine fahrrelevante Information beschreibt.
Patent DE-102015012182-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung von im Boden befestigten Bodenhaken
Inventor: FINKBEINER MARTIN
IPC: G01N3/14
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Prüfen von im Boden befestigten Bodenhaken für Sportgeräte, insbesondere in Turnhallen, mit einem auf dem Boden aufzulegenden Tragrahmen, einem Spannmittel, dessen freies Ende am Bodenhaken befestigbar ist und dessen anderes Ende von einer Zugeinrichtung gespannt wird, wobei das Spannmittel derart im Tragrahmen geführt wird, dass der das freie Ende aufweisende Abschnitt unter einem von 90° verschiedenen Winkel zum Boden ausrichtbar ist.
Patent DE-102015100910-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Objekten für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G01S7/493
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen von Objekten für ein Kraftfahrzeug mit einer Sendeeinrichtung 12 zum Erzeugen mindestens eines Sendelichtstrahls 18. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Der Sendelichtstrahl 18 wird ferner mit der Sendeeinrichtung 12 in die Umgebung ausgesendet. Zudem ist die Sendeeinrichtung 12 eingerichtet, den Sendelichtstrahl 18 jeweils für eine Zeitdauer ausgesendet wird, bevor der Sendelichtstrahl 18 für eine nächste Zeitdauer erneut ausgesendet wird. Außerdem umfasst die Erfindung eine Empfangseinrichtung 14 zum Empfangen des von der Umgebung reflektierten Lichts 28 und zum Umwandeln des empfangenen Lichts 28 in ein Empfangssignal 32. Die Vorrichtung weist ferner eine Auswerteeinrichtung 30 auf, mit der ein Verlauf der Amplituden 36, 38 des Empfangssignals 32 oder eines daraus abgeleiteten Signals während jeder Zeitdauer jeweils ermittelt werden und die jeweilige Zeitdauer in Abhängigkeit des Verlaufs der Amplitude 36, 38 variiert wird.
Patent DE-102015106232-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüsenanordnung
Inventor: HOLZMAN STACY ANN
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Brennstoffdüsenanordnung, die eine Einlassregion einer Brennstoffdüsenbasisanordnung aufweist, die eine gleichmäßigere Strömung von Brennstoff innerhalb der Brennstoffdüsenanordnung herbeiführt. Die im vorliegenden Text beschriebenen Ausführungsformen stellen Komponenten für die Konditionierung des Brennstoffflusses bereit, die die Gleichmäßigkeit des Brennstoffs innerhalb eines Brennstoffringraums managen und den zugewiesenen Platz effizienter nutzen, wodurch räumliche Einschränkungen überwunden werden, die der Brennstoffdüsenanordnung insgesamt auferlegt werden.