baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007031436-B4 (DE)
Title: Armlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: AHLBRAND MARC
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-07-05
Granted: 2018-05-24
Abstract: Armlehne für einen Fahrzeugsitz (S), mit einem Armlehnenkörper (12), der zwischen wenigstens einer Nichtgebrauchsposition und mindestens einer Gebrauchsposition verschwenkbar ist und mittels einer Lagervorrichtung (13) an der Fahrzeugstruktur gehalten ist, wobei die Lagervorrichtung (13) erste fahrzeugfeste Lagermittel (25) aufweist, welche mit zweiten armlehnenkörperfesten Lagermitteln (17) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Kontaktfläche (46) der ersten Lagermittel (25) und einer Widerlagerfläche (57) der zweiten Lagermittel (17) wenigstens ein Reibelement (30) reibschlüssig angeordnet und verspannbar ist und dass die ersten Lagermittel (25) und / oder die zweiten Lagermittel (17) einen Lagersitz (E) für das Reibelement (30) aufweisen.
Patent DE-102007041389-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Feuerzeug
Inventor: LINDEN CHRISTA
IPC: F23Q2/34
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Halterung (10)  A. für ein Feuerzeug (16),  B. welche dazu bestimmt ist, das Feuerzeug (16) an einer Zigarettenpackung (13)  C. lösbar festzulegen,  D. wobei die Halterung (10) mindestens ein Halteelement (11, 21) umfasst,  E. welches mittels Klemmkraft an der Zigarettenpackung (16) festlegbar ist,  F. sowie mindestens eine an dem Halteelement (11, 21) anbringbare oder mit diesem verbundene Aufnahme (17),  G. welche geeignet ist, ein Feuerzeug (16) lösbar aufzunehmen,  H. wobei das Halteelement (11, 21) Schlitze (19) oder Löcher (22) aufweist,  I. wobei zur Herstellung der Aufnahme (17) ein etwa rechteckiger Streifen (17a) mit dessen beiden stirnseitigen Kanten (17b, 17c) jeweils durch die Schlitze (19) geschoben oder schnurartige Bänder (20a, 20b) mit ihren jeweiligen Enden durch die Löcher (22) gezogen und auf der Innenseite befestigt oder vernäht ist/sind.
Patent DE-102007045232-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen Betriebs-, Lager- und Transportbehälter für IT-Geräte und Betriebs-, Lager- und Transportbehälter für IT-Geräte mit einer solchen Verschlussanordnung
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: B65D55/06
Filed: 2007-09-21
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verschlussanordnung (19) für einen Betriebs-, Lager- und Transportbehälter (11) für Informationstechnologie (IT)-Geräte mit einem verschließbaren Gehäuse (13) mit mindestens einem abnehmbaren Deckel (15), wobei die Verschlussanordnung (19) zum Befestigen des Deckels (15) an dem Gehäuse (13) ein Schließelement (23) aufweist, das zwischen einer Schließstellung zum Halten des Deckels (15) an dem Gehäuse (13) und einer Freigabestellung zur Freigabe des Deckels (15) von dem Gehäuse (13) bewegbar ist, wobei die Verschlussanordnung (19) mindestens ein Sicherungselement (25) aufweist, eine Bewegung des Schließelements (23) aus der Schließstellung in die Freigabestellung einer Relativbewegung (41) des Schließelements (23) gegenüber dem Sicherungselement (25) weg von dem Sicherungselement (25) entspricht und dass das Schließelement (23) durch Plombierungsmittel (43) in der Schließstellung an dem Sicherungselement (25) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (23) am Deckel (15) oder am Gehäuse (13) ausgebildet ist, dass das Schließelement (23) einen Bolzen (35) mit einem exzentrischen Abschnitt (51) und das...
Patent DE-102007059154-B4 (DE)
Title: Bauelemente- und Montagesatz zur Verbindung von zwei HPLC-Kapillaren
Inventor: KNAUER HERBERT
IPC: G01N30/46
Filed: 2007-12-06
Granted: 2011-01-13
Abstract: Montagesatz für die coaxiale Verbindung von zwei HPLC Kapillaren (1, 2),  (a) mit einem Fitting (3), welches ein Gehäuse (4) mit einem Führungskanal (5) für eine erste Kapillare (1) aufweist, wobei im Bereich eines ersten Endes (6) des Führungskanals (5) ein zum Führungskanal (5) coaxialer erster Innenkonus (7) mit anschließendem coaxialem erstem Gewinde (8) und im Bereich eines zweiten Endes (9) des Führungskanals (5) ein zum Führungskanal (5) coaxialer zweiter Innenkonus (10) mit anschließendem coaxialem zweiten Gewinde (11) eingerichtet sind,  (b) mit einer ersten Hohlschraube (12) mit zu dem ersten Gewinde (8) komplementären ersten Schraubengewinde (13) und einer Axialbohrung (14) für die erste Kapillare (1),  (c) mit einer zweiten Hohlschraube (15) mit zu dem zweiten Gewinde (11) komplementären zweiten Schraubengewinde (16) und einer Axialbohrung (17) für die zweite Kapillare (2), wobei die zweite Hohlschraube (15) im Bereich des Endes des zweiten Schraubengewindes (16) einen dritten Innenkonus...
Patent DE-102008013831-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Trennen von zumindest zwei elektrischen Stromkreisen sowie Kraftfahrzeug mit dieser
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-03-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Trennvorrichtung zum Trennen von zumindest zwei elektrischen Stromkreisen, insbesondere von zwei Energieleitern in einem Kraftfahrzeug, mit  – einem Gehäuse (4),  – zumindest zwei jeweils zumindest eine Ausnehmung (8a, 8b) aufweisenden an dem Gehäuse (4) angeordneten Anschlussstücken (6a, 6b),  – zumindest zwei Trennstücken (14a, 14b), von denen jeweils zumindest ein Teil in einer der Ausnehmungen (8a, 8b) zumindest teilweise verschiebbar angeordnet ist und  – zumindest einem, die Trennstücke (14a, 14b) zumindest teilweise in den Ausnehmungen (8a, 8b) verschiebenden Trennmittel (18),  – wobei im geschlossen Zustand der Trennvorrichtung (2) jedes der Trennstücke (14a, 14b) jeweils zumindest teilweise derart in der zugehörigen Ausnehmung (8a, 8b) angeordnet ist, dass zwischen jedem der Trennstücke (14a, 14b) und dem zugehörigen, die jeweilige Ausnehmung (8a, 8b) aufweisenden Anschlussstück (6a, 6b) jeweils eine elektrisch leitende Verbindung gebildet und  – wobei im getrennten Zustand das zumindest eine Trennmittel (18) durch die Trennstücke...
Patent DE-102008036549-B4 (DE)
Title: Welle und Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: BENDER JOSEF
IPC: F16D1/108
Filed: 2008-08-06
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Welle,  wobei ein axialer Teilbereich der Welle als Verzahnungsbereich ausgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  wobei beim Herstellen der Verzahnung das Werkzeug in einem Arbeitsschritt im axialen Endbereich der Welle axial um ein Maß Z herausgefahren wird aus dem Verzahnungsbereich, also von der Stirnfläche der Verzahnung 2 weggefahren wird,  wobei gleichzeitig das Werkzeug zur Wellenmittelachse um das Maß X hingefahren wird, wobei die Maße X und Z voneinander abhängig gewählt werden, so dass während der Fahrt in Flankenrichtung der Abstand zur Wellenachse in vorgegebener Weise verändert wird, dass  der axiale Endbereich des Teilbereichs derart angefast ausgeführt wird, dass der angefaste Bereich mittels desselben Werkzeuges hergestellt wird wie auch die Zahnlücken,  so dass die Zahnlückenweite im angefasten Bereich dieselbe ist wie auch im sonstigen Teilbereich.
Patent DE-102008045551-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Schaltkreises
Inventor: RUSS CHRISTIAN DR
IPC: H01L27/12
Filed: 2008-09-03
Granted: 2018-01-04
Abstract: Elektronischer Schaltkreis, aufweisend: • mindestens einen Feldeffekttransistor, welcher vor elektrostatischen Entladungsereignissen zu schützen ist; und • mindestens einen Schutz-Feldeffekttransistor, wobei der Schutz-Feldeffekttransistor eine Kristallorientierung aufweist, die von einer Kristallorientierung des zu schützenden Feldeffekttransistors verschieden ist, • wobei der zu schützende Feldeffekttransistor und der Schutz-Feldeffekttransistor jeweils eine Fin-Struktur aufweisen, • wobei ein Erweiterungsbereich des zu schützenden Feldeffekttransistors ein erstes Dotierstoffprofil aufweist und wobei ein Erweiterungsbereich des Schutz-Feldeffekttransistors ein zweites Dotierstoffprofil aufweist, welches von dem ersten Dotierstoffprofil verschieden ist; • wobei das erste Dotierstoffprofil erreicht wird, indem erste Dotierstoffimplantate aus mindestens einer ersten Implantationsrichtung in den Erweiterungsbereich des zu schützenden Feldeffekttransistors hinein implantiert werden, und wobei das zweite Dotierstoffprofil erreicht wird, indem zweite Dotierstoffimplantate aus mindestens einer zweiten Implantationsrichtung in den Erweiterungsbereich des Schutz-Feldeffekttransistors hinein implantiert werden, • wobei die mindestens eine erste Implantationsrichtung senkrecht bezüglich einer Längsachse und geneigt bezüglich einer Seitenwandnormale der Fin-Struktur. des zu schützenden Feldeffekttransistors ist; und • wobei die mindestens eine zweite Implantationsrichtung senkrecht bezüglich einer Seitenwandnormale und geneigt bezüglich einer Längsachse der Fin-Struktur des Schutz-Feldeffekttransistors ist, oder geneigt bezüglich sowohl der Seitenwandnormale als auch der Längsachse der Fin-Struktur des Schutz-Feldeffekttransistors ist.
Patent DE-102008050538-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAISER STEPHAN DR
IPC: H01L33/16
Filed: 2008-10-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements, umfassend die Verfahrensschritte:A) Bereitstellen eines Aufwachssubstrates (1),B) epitaktisches Aufwachsen zumindest einer Halbleiterschicht (2) zur Erzeugung einer im Betrieb aktiven Zone,B1) Aufbringen eines niedrigbrechenden Dielektrikums (16) auf der Halbleiterschicht (2) und Entfernen von Teilbereichen des niedrigbrechenden Dielektrikums (16),C) Aufbringen einer metallischen Spiegelschicht (3) auf die Halbleiterschicht (2) und das niedrigbrechende Dielektrikum (16), sodass die metallische Spiegelschicht (3) in Teilbereichen das niedrigbrechende Dielektrikum (16) durchdringt und Strukturieren der metallischen Spiegelschicht (3), sodass in Teilbereichen das niedrigbrechende Dielektrikum (16) freigelegt wird,D) Aufbringen einer Diffusionsbarriereschicht (4) auf die metallische Spiegelschicht (3), wobei in Teilbereichen, in denen die metallische Spiegelschicht (3) entfernt wurde, die Diffusionsbarriereschicht (4) bis an das niedrigbrechende Dielektrikum (16) heranreicht,E) Aufbringen eines ersten Teils einer Haftschicht (6) auf die Diffusionsbarriereschicht (4),F) Aufbringen der Schichtenfolge aus Aufwachssubstrat (1), Halbleiterschicht (2), niedrigbrechendem Dielektrikum (16), metallischer Spiegelschicht (3), Diffusionsbarriereschicht (4) und des ersten Teils der Haftschicht (6) auf einen Träger,G) Abtrennen des Aufwachssubstrates (1) von der Halbleiterschicht (2), wobei eine Oberfläche der Halbleiterschicht (2) freigelegt wird,H) Strukturieren der Halbleiterschicht (2) mittels eines Ätzverfahrens von Seiten der Oberfläche, die in Verfahrensschritt G) freigelegt wurde, wobei im Verfahrensschritt F) ein Träger verwendet wird, der durch ein Verfahren gefertigt wird, welches folgende Verfahrensschritte umfasst:F1) Bereitstellen einer Trägerscheibe (9),F2) Aufbringen einer Sperrschicht (7) auf die Trägerscheibe (9) ,F3) Aufbringen eines zweiten Teils der Haftschicht (6) auf die Sperrschicht (7).
Patent DE-102008055942-B4 (DE)
Inventor: EMERICH CARIN
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-11-05
Granted: 2012-03-01
Abstract: The invention relates to a method for producing a sealing profile (10) for a motor vehicle, said profile extending in a longitudinal direction (L), wherein the sealing profile (10) is extruded from an elastomer material and at least one slot (100) is introduced into at least some sections in the area of a bending section (12) of the sealing profile (10) to be formed by bending, and the sealing profile (10) is bent into the desired shape in the area of the bending section (12). Furthermore, the invention relates to such a sealing profile (10).
Patent DE-102008058900-B4 (DE)
Title: Kupplungsstellgliedbaugruppe
Inventor: KIM IL SOO
IPC: F16D23/12
Filed: 2008-11-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kupplungsstellgliedbaugruppe, welche umfasst: einen Motor (10), der mit einer Schneckenwelle (20) versehen ist, wobei ein Schraubgewinde in einem äußeren Umfang hiervon ausgebildet ist; ein Schneckenrad (30), welches ein erstes (160) und ein zweites (100) Führungsloch aufweist und mit einem Schneckengetriebe an einem äußeren Umfang hiervon ausgestattet ist, um in das Schraubgewinde der Schneckenwelle einzugreifen; eine Betätigungseinheit, die in das erste und das zweite Führungsloch eingesetzt ist und aufgrund der Betätigung des Schneckenrads in radialer Richtung zu einem Drehpunkt des Schneckenrads hin oder von diesem weg bewegbar ist; einen oberen Körper (40), der ein Durchführungsloch (150) aufweist, und welcher eingerichtet ist, durch eine Schwenkbewegung eines Endbereiches (60) hiervon gemäß einer Bewegung der Betätigungseinheit kraftschlüssig eine Kupplung zu verbinden oder zu lösen; und ein Stützelement (50) zum drehbaren Stützen des Schneckenrads, wobei das Schneckenrad zwischen dem oberen Körper und dem Stützelement angebracht ist und das Stützelement eingerichtet ist, mit der Betätigungseinheit eine Vorpannkraft auf einen Teil des oberen Körpers zu beaufschlagen.
Patent DE-102008062154-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Kamera-Systems eines Kraftfahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: TO THANH-BINH DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-12-16
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kamera-Systems (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens eine Applikation eines Fahrerassistenzsystems des Kraftfahrzeugs auf der Auswertung der Bilder des Kamera-Systems (1) beruht,jeder Applikation des Fahrerassistenzsystems ein Parametersatz von Bildaufnahmeparametern zugeordnet ist, der zur Steuerung der Bildaufnahme des Kamera-Systems (1) verwendet wird,die Bildaufnahmeparameter eines Parametersatzes eine Funktion der Umgebungssituation des Kraftfahrzeugs sind, unddie Umgebungssituation durch eine Situationsanalyse des Umfelds des Kraftfahrzeugs bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Situationsanalyse auf einer Datenfusion der Daten der Umgebungssensoren (3) des Kraftfahrzeugs und den Daten des Kamera-Systems (1) des Kraftfahrzeugs basiert, und die Kameradaten einer Autokalibrierung unterzogen werden.
Patent DE-102008063427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Herstellen eines Transistors mit einem eingebetteten verformungsinduzierenden Material mit einer graduell geformten Gestaltung
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2008-12-31
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren mit: Bilden mehrerer erster Vertiefungen (207a) in einem kristallinen Halbleitergebiet (203a), wobei die mehreren ersten Vertiefungen (207a) von einer Gateelektrodenstruktur (251) eines Transistors (250a) mittels eines ersten Seitenwandabstandshalters (205) beabstandet sind, der an Seitenwänden der Gateelektrodenstruktur (251) gebildet ist, wobei die mehreren ersten Vertiefungen (207a) sich zu einer ersten Tiefe (207d) erstrecken; Bilden mehrerer zweiter Vertiefungen (217a) in dem kristallinen Halbleitermaterial (203a), wobei die mehreren zweiten Vertiefungen (217a) von der Gatelektrodenstruktur (251) durch einen zweiten Seitenwandabstandshalter (216a), der an dem ersten Seitenwandabstandshalter (205) gebildet ist, beabstandet sind, wobei die mehreren zweiten Vertiefungen (217a) sich zu einer zweiten Tiefe erstrecken, die größer ist als die erste Tiefe (207d); und Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung, die in einem Kanalgebiet (252) des Transistors (250a) eine Verformung hervorruft, in den ersten und zweiten Vertiefungen (217a) durch Ausführen eines selektiven epitaktischen Wachstumsprozesses; wobei Bilden der mehreren ersten Vertiefungen (207a) umfasst: Bilden...
Patent DE-102008064520-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: MEFFERT PETER
IPC: F16H3/097
Filed: 2008-12-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,
 - mit einer ersten Kupplung (2), die einen ersten Außenlamellenträger (4) und einen ersten Innenlamellenträger (5) aufweist,
 - mit einer zweiten Kupplung (3), die einen zweiten Außenlamellenträger (8) und einen zweiten Innenlamellenträger (9) aufweist,
 - mit einem gemeinsamen Kupplungsmitnehmer (11) zur drehfesten Kopplung mit einer Abtriebswelle eines Antriebsaggregats, der drehfest mit dem ersten Außenlamellenträger (4) verbunden ist,
 - mit einer gemeinsamen Ölführungsnabe (16) zur Ölversorgung beider Kupplungen (2, 3), die drehfest mit beiden Außenlamellenträgern (4, 8) verbunden ist,
 - mit einer ersten Antriebswelle (21), die drehfest mit dem ersten Innenlamellenträger (5) verbunden ist,
 - mit einer zweiten Antriebswelle (22), die drehfest mit dem zweiten Innenlamellenträger (9) verbunden ist und die koaxial zur ersten Antriebswelle (21) und koaxial zur Ölführungsnabe (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der zweite Innenlamellenträger (9) über ein Radiallager (27) an der Ölführungsnabe (16) abgestützt ist,
 - die Ölführungsnabe (16) über ein gemeinsames Kupplungsloslager (19) an einer Zentrierplatte (20) drehbar gelagert ist,
 - die Ölführungsnabe (16) ausschließlich über das Radiallager (27) und das Kupplungsloslager (19) gelagert ist.
Patent DE-102009007923-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Druckluftkessel
Inventor: BAETZOLD KAI
IPC: B60T17/06
Filed: 2009-02-06
Granted: 2013-02-28
Abstract: Halteeinrichtung (100), insbesondere für Druckluftkessel (1) von Lastkraftwagen, umfassend zumindest ein an einer Konsole (2) festlegbares Kesselband (4), wobei beidseitig eine schweißfreie Verbindung zwischen Konsole (2), Kesselband (4) und Konsolenverschraubung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kesselband (4) einenends mit einem Verbindungsbolzen (5) als Konsolenverschraubung über eine Füge-, Niet- oder Clinchtechnik verbunden ist und anderenends über ein T-förmiges oder schwalbenschwanzförmiges Bandende (9) kraft- und/oder formschlüssig in einem zweiten Durchbruch (7) der Konsole (2) anordbar ist, wobei die Konsole (2) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, deren freie Schenkel (14, 15) im mittleren Bereich nach außen umgebogen sind.
Patent DE-102009020950-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung mit einem Betätigungskolben und einer Verdrehsicherung für den Betätigungskolben
Inventor: BILIC MICHAEL
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-05-12
Granted: 2020-01-09
Abstract: Kupplung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einer Reibkupplung (K1, K2), wobei die Reibkupplung (K1, K2) ein Lamellenpaket (5, 6) aufweist und einerseits mit einer Motorwelle und andererseits mit einer Getriebeeingangswelle verbindbar oder verbunden ist, wobei der Reibkupplung (K1, K2) ein Betätigungskolben (15, 16) zugeordnet ist, wobei mindestens eine Verdrehsicherung (23) vorgesehen ist und die Verdrehsicherung (23) den Betätigungskolben (15, 16) gegen Verdrehen sichert, indem die Verdrehsicherung (23) den Betätigungskolben (15, 16) funktional wirksam mit dem zugeordneten Lamellenpaket (5, 6) der Reibkupplung (K1 bzw. K2) verbindet, wobei die Verdrehsicherung (23) den Betätigungskolben (15, 16) direkt mit einer ersten Lamelle (24) verbindet, wobei die Verdrehsicherung (23) mindestens eine Aussparung (27) und mindestens eine in die Aussparung (27) eingreifende Lasche (25) aufweist, wobei der Betätigungskolben (15, 16) die mindestens eine Aussparung (27) aufweist und die erste Lamelle (24) die mindestens eine jeweils in die Aussparung (27) eingreifende Lasche (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (27) am Außenumfang des Betätigungskolbens (15, 16) angeordnet ist und dass die Kupplung als eine Doppelkupplung (1) für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe ausgebildet ist.
Patent DE-102009020994-B4 (DE)
Title: Einzugvorrichtung
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A47B88/40
Filed: 2009-05-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Einzugvorrichtung mit einem federbeaufschlagten Koppelelement (20) und einem Fluid-Dämpfer, der einen Dämpfungszylinder (30) und eine Kolbenstange (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (20) lösbar an die Kolbenstange (32) angekoppelt ist, und dass die Verbindung zwischen der Kolbenstange (32) und dem Koppelelement (20) in Bewegungsrichtung der Kolbenstange (32) lösbar ist.
Patent DE-102009024287-B4 (DE)
Title: Verfahren der Biogasgewinnung
Inventor: RAMKE HANS-GÜNTER PROF DR -ING
IPC: C12P5/02
Filed: 2009-06-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren der Biogasgewinnung, dadurch gekennzeichnet, dass Gärreste und/oder Gärsubstrate aus einer Biogasanlage einer thermischen Nachbehandlung in einer flüssigen Phase unterzogen werden, in der durch Erhitzung in einem Druckbehälter oder in einem Extruder auf eine Temperatur zwischen 130°C und 250°C das in den Gärresten vorhandene Gaspotential erschlossen wird.
Patent DE-102009048643-B4 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zum Verbinden eines Stifts aus einer Funktionskeramik mit einer Metallhülse
Inventor: CHENG YUE DR
IPC: F23Q7/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze mit einem Gehäuse (1), in dem ein Innenleiter (4) angeordnet ist, einer Metallhülse (6), die in dem Gehäuse (1) steckt, und einem keramischen Glühstift (5), der in der Metallhülse (6) angeordnet ist, wobei der Glühstift (5) mit seinen beiden Enden aus der Metallhülse (6) herausragt und mit seinem hinteren Ende an den Innenleiter (4) angeschlossen ist, und wobei die Metallhülse (6) an ihrem hinteren Ende einen sich verjüngenden Abschnitt (6a) aufweist, der einen sich verjüngenden Abschnitt (5a) des Glühstifts (5) umschließt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Glühstift (5) in die Metallhülse (6) eingepresst ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden eines Stifts (5) aus einer Funktionskeramik mit einer Metallhülse (6).
Patent DE-102009051169-B4 (DE)
Title: Phosphatelektrode, Elektrodensystem hiermit und deren Verwendung
Inventor: WEGNER LARS H DR
IPC: G01N27/30
Filed: 2009-10-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Phosphatelektrode, enthaltend die folgenden Schritte: a) Kontaktieren eines Kobaltblechs (2) mit einem Kobaltdraht (3); b) Beschichten des Kobaltblechs aus Schritt a) mit einer Kobalthydrogenphosphat/Kobalt Mischung (CoHPO4/Co); c) Einhausen des Kobaltblechs aus Schritt b).
Patent DE-102009052760-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Sitzmöbel und umwandelbare Sitzbank
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: A47C13/00
Filed: 2009-11-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Sitzmöbel für den Wohn- oder Freizeitbereich, wobei das Sitzmöbel (1) von einem Modus Stuhl (2) in einen Modus Hocker (3) und zurück umwandelbar ist, und das Sitzmöbel (1) im Modus Stuhl (2) eine Lehne (20) aufweist, die für den Modus Hocker (3) vom Sitzmöbel (1) abnehmbar ist und an einem Bein (30) eines Rahmens (40) des Sitzmöbels (1) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (20) und das Bein (30) zueinander korrespondierende Halteeinrichtungen (24, 34) aufweisen, mittels welchen die Lehne (20) nach dem Abnehmen vom Sitzmöbel (1) einfach lösbar am Bein (30) halterbar ist, wobei die zueinander korrespondierenden Halteeinrichtungen (24, 34) eine Gelenkverbindung (24, 34) bilden und die Lehne (20) nach einem Einrichten der Gelenkverbindung (24, 34) zwischen der Lehne (20) und dem Bein (30) in ein dafür vorgesehenes Seitenteil (50) des Sitzmöbels (1) einklappbar ist.