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Patent DE-102019203516-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zur automatischen Betätigung einer Sperreinrichtung
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H63/44
Filed: 2019-03-15
Abstract: In Fahrzeugen mit Verteilergetrieben kann eine Differentialsperre automatisch zugeschaltet werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Antriebssystem zu schaffen, welches sich durch ein verbessertes Betriebsverhalten auszeichnet.Hierzu wird ein Antriebssystem 2 für ein Fahrzeug 1 mit einer Verteileranordnung 7 zur Verteilung eines Antriebsmoments auf mindestens zwei Antriebsräder 6 und/oder auf zwei Achsen 4, 5 des Fahrzeugs 1, wobei die Verteileranordnung 7 eine Sperreinrichtung 11 zur Sperrung der Verteileranordnung 7 aufweist, mit einer Steuerungseinrichtung 13 zur Steuerung der Sperreinrichtung 11, wobei die Steuerungseinrichtung 13 ausgebildet ist, die Sperreinrichtung 11 auf Basis einer Drehzahldifferenz automatisch zu betätigen, vorgeschlagen, wobei die Steuerungseinrichtung 13 ein Kommunikationsmodul 14 aufweist, wobei das Kommunikationsmodul 14 ausgebildet ist, eine Statusinformation I der Sperreinrichtung 11 mit mindestens einem nachfahrenden und/oder mindestens einem vorausfahrenden Fahrzeug zu kommunizieren.
Patent DE-102019206813-A1 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung, Messelement und Verfahren zum Messen eines Durchflusses
Inventor: RADLER PHILIPP
IPC: G01F1/76
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflussmessvorrichtung mit einem Messelement, wobei das Messelement einen Strömungskanal aufweist, in dem ein Sensorelement angeordnet ist. Dabei ist das Sensorelement durch eine Antriebsvorrichtung zur Rotation um eine Drehachse antreibbar. Die erfindungsgemäße Durchflussmessvorrichtung weist außerdem eine Kraftmessvorrichtung auf, mit der eine Kraft auf das Sensorelement oder eine Verschiebung des Sensorelementes gegen eine Gegenkraft oder eine durch das Sensorelement verursachte Kraft messbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Messelement und ein Verfahren zum Messen eines Durchflusses.
Patent DE-102019209446-A1 (DE)
Title: Serviceroboter und Fahrzeug
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B25J5/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Serviceroboter (12) zum Ausführen einer Servicefunktion, mit: einem Gehäuse (16), das dazu ausgebildet ist, reversibel in einem Aufnahmeraum (18) eines Fahrzeugs (14) aufgenommen zu werden; einer Sensorschnittstelle (20) zum Empfangen von Sensordaten mit Informationen zu Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs, wobei die Sensordaten vorzugsweise Radar-, Lidar-, Kamera- und/oder Ultraschallsensordaten umfassen; einer Prozessoreinheit (26) zum Ermitteln eines Steuersignals mit Informationen über ein auszuführendes Fahrmanöver des Fahrzeugs basierend auf den empfangenen Sensordaten; und einer Fahrzeugschnittstelle (28) zum Übermitteln des Steuersignals an eine Fahreinheit (30) des Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (14) sowie ein System (10) und ein Verfahren zum Ausführen einer Servicefunktion.
Patent DE-102019210627-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung
Inventor: MUSCHELKNAUTZ CLAUDIUS
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rotorvorrichtung für eine rotierende elektromagnetische Maschine, beispielsweise für einen Elektromotor, mit zumindest einer Funktionseinheit (14a), welche einen Drehkörper (16a) und zumindest ein Magnetelement (18a, 20a, 22a, 24a, 26a, 28a) aufweist, welches an dem Drehkörper (16a) angeordnet ist, und mit einer die Funktionseinheit (14a) in radialer Richtung begrenzenden Schutzhülse (30a; 30b) zu einer Sicherung des Magnetelements (18a, 20a, 22a, 24a, 26a, 28a) an dem Drehkörper (16a), wobei die Funktionseinheit (14a) bezüglich der Schutzhülse (30a; 30b) eine Übermaßpassung (32a) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass ein an der Funktionseinheit (14a) anliegender Innenumfang der Schutzhülse (30a; 30b) größer ist als ein Spannumfang der Funktionseinheit (14a).
Patent DE-102019214121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: BAUER ERIC
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-09-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Ego-Fahrzeuges (1), insbesondere eines ACC-Systems, bei dem zur Führung des Ego-Fahrzeuges (1) eine Stellgröße herangezogen wird, deren Sollwert anhand von relativen fahrdynamischen Messwerten des Ego-Fahrzeuges (1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug ermittelt wird, wobei eine Zeitlückenregelung (ZLR1) zwischen dem Ego-Fahrzeug und einem ersten vorausfahrenden Fahrzeug (Fz1) und eine Zeitlückenregelung (ZLR2) zwischen dem Ego-Fahrzeug (1) und einem zweiten vorausfahrenden Fahrzeug (Fz2) erfolgt, aus der ersten Zeitlückenregelung (ZLR1) eine erste Stellgrößenanforderung und aus der zweiten Zeitlückenregelung (ZLR2) eine zweite Stellgrößenanforderung abgeleitet wird, und die finale Stellgrößenanforderung aus einer Arbitrierung der ersten und zweiten Stellgrößenanforderung abgeleitet wird.
Patent DE-102019215026-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines hochgenauen Schätzwerts einer Gierrate zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: JORDAN ALEXANDER
IPC: B60W40/114
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer hochgenauen Gierraten-Information zum Steuern eines Fahrzeugs (100) beschrieben, umfassend die Schritte:- Ermitteln eines erstes Gierraten-Schätzwerts (301) des Fahrzeugs (100) anhand einer Fusion von Sensordaten (132, 134, 136, 138) eines Inertialsensors (131), eines GNSS-Sensors (137), eines Radgeschwindigkeitssensors (133) und/oder eines Lenkwinkelsensors (135),- Ermitteln eines zweiten Gierraten-Schätzwerts (302) des Fahrzeugs (100) durch eine Auswertung von Sensordaten (142) einer dem Fahrzeug (100) zugeordneten Kamera (141), welche das Umfeld (200) des Fahrzeugs (100) optisch erfasst,- Durchführen einer Korrektur des ersten Gierraten-Schätzwerts (301) mithilfe des zweiten Gierraten-Schätzwerts (302), um einen korrigierten Gierraten-Schätzwert (304) zu ermitteln, und- Ausgeben des korrigierten Gierraten-Schätzwerts (304) als Gierraten-Information um ein Steuersignal (306) zum Steuern des Fahrzeugs (100) zu erzeugen.
Patent DE-102019215875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten oder Beenden einer Folienproduktion in einer Folienmaschine, Folienmaschine und Computerprogrammprodukt
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-10-15
Abstract: Verfahren zum Starten einer Folienproduktion in einer Folienmaschine, insbesondere einer Blasfolienmaschine, mit einer Steuervorrichtung aufweisend die folgenden Schritte• Erfassen einer Startanforderung• Einstellen von Startparametern• Bereitstellen von Folienmaterial• Beginnen der Folienproduktion• Einstellen von Folienproduktionsparametern.
Patent DE-102019217682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bandmaterial, insbesondere Warmband
Inventor: HOLZHAUER THOMAS
IPC: B21B39/14
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Herstellen von Bandmaterial, insbesondere Warmband, umfassend: Seitenführungselemente (5), die beidseitig des Bandmaterials (4) insbesondere entlang eines Rollgangs (1) mit mehreren Rollen (2) angeordnet sind, zumindest einen rotierenden Verschleißkörper (6) an jedem Seitenführungselement (5).Um den Verschleiß von Führungselementen beim Transport von Warmbändern über einen Rollengang weiter zu minimieren, schlägt die Erfindung eine Drehzahlreglereinrichtung (7) zum Einstellen einer Drehzahl des wenigstens einen Verschleißkörpers, eine Positionsreglereinrichtung (9) zum Einstellen einer Ausfahrposition des wenigstens einen Verschleißkörpers und einen Positionierungsantrieb (13) zum Ausfahren des wenigstens einen Verschleißkörpers zu einer Ausfahrposition vor.
Patent DE-102020003001-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fensterhebergleiter an einer Gleitschieneneinrichtung einer Fensterhebereinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: E05F11/48
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (18) für einen Fensterhebergleiter (16) an einer Gleitschieneneinrichtung (12) einer Fensterhebereinrichtung (10) eines Kraftwagens, mit einem Grundträger (24), mittels welchem der Fensterhebergleiter (16) in einer Bewegungsrichtung (14) entlang einer Gleitschiene (20) der Gleitschieneneinrichtung (12) führbar ist, und mit einer Fixiereinrichtung (26), mittels welcher der Grundträger (24) an einem Seil (22) einer Hebeeinrichtung der Gleitschieneneinrichtung (12) fixierbar ist, mittels welcher durch Bewegen des Seils (22) in der Bewegungsrichtung (14) der Fensterhebergleiter (16) entlang der Bewegungsrichtung (14) relativ zu der Gleitschiene (20) mit dem Seil (22) mit bewegbar ist, wobei die Fixiereinrichtung (26) zwischen einer Freigabestellung (34), in welcher der Grundträger (24) relativ zu dem Seil (22) entlang der Bewegungsrichtung (14) bewegbar ist, und einer Fixierstellung (40), in welcher der Grundträger (24) das Seil (22) einklemmt, verstellbar ist.
Patent DE-102020004683-A1 (DE)
Title: Portionierer für Abfüllsysteme mit auswechselbarer Portionierer-Box
Inventor: KAPPLER MICHAEL
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-08-01
Abstract: Die Anmeldung umfasst einen Portionierer für Abfüllsysteme mit auswechselbarer Portionierer-Box. Die Portionierer-Box ist dabei das einzige Teil des Portionierers, das mit dem abzufüllendem Produkt in Berührung kommt und somit meist strengeren Hygiene-Anforderungen unterliegt. Durch die Trennung der Portionierer-Box vom restlichen Portionierer kann der Entnahme-, Tausch- oder Reinigungsprozess schnell und kosteneffizient ausgeführt werden.
Patent DE-102020007475-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinrichtung und Abdrückvorrichtung
Inventor: SCHROETER DIRK
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits eine elektrische Energiespeichereinrichtung (100, 200) mit wenigstens einer plattenförmigen Wärmesenke (103, 203), welche mit einem Zellblock (101, 201) über eine thermisch leitende Klebe- und/oder Vergussmasse (108, 208) verklebt ist. Die plattenförmige Wärmesenke (103, 203) weist eine Vielzahl von über die Fläche verteilten Durchbrüchen (107, 207) auf, welche mit Abdrückstiften (2, 12.1-12.5, 22) einer erfindungsgemäßen Abdrückvorrichtung (1, 10, 20) korrespondieren. Zum Trennen des Zellblocks (101, 201) von der plattenförmigen Wärmesenke (103, 203) werden die Abdrückstifte (2, 12.1-12.5, 22) durch die Durchbrüche (107, 207) gegen den Zellblock (101, 201) gedrückt, um diesen von der plattenförmigen Wärmesenke (103, 203) zu trennen.
Patent DE-102020008152-A1 (DE)
Title: Zentrifugenschnecke und Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: HIERMER ALFRED
IPC: B04B1/20
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifugenschnecke (10) mit einer Schneckennabe (15) und einer mit der Schneckennabe (15) verbundenen Schneckenwendel (20), wobei die Schneckennabe (15) in Längsrichtung (R) mindestens einen zylindrischen Längsabschnitt (11) und einen feststoffaustragsseitigen Abschnitt (12) aufweist. Im zylindrischen Längsabschnitt (11) ist lediglich abschnittsweise eine offene Wandungsstruktur (40) ausgebildet, wobei sich die offene Wandungsstruktur (40) im zylindrischen Längsabschnitt (11) höchstens über eine Länge (LW) von 50 % der Gesamtlänge (GL) des zylindrischen Längsabschnittes (11) erstreckt. Erfindungsgemäß ist die offene Wandungsstruktur (40) durch eine Vielzahl von Stegelementen gebildet, die eine Vielzahl von Öffnungen begrenzen, wobei die Stegelemente bezogen auf die Längsachse (L) der Schneckennabe (15) radial außen angeordnet sind und einen Umfang des zylindrischen Längsabschnitts (11) bilden, wobei jeweils zwei Stegelemente ein Stegpaar bilden, das wenigstens eine Öffnung begrenzt, wobei sich beide Stegelemente des Stegpaars in Längsrichtung (R) und quer zur Längsrichtung (R) erstrecken, oder sich jeweils ein erstes Stegelement des Stegpaars in Längsrichtung (R) und ein zweites Stegelement des Stegpaars quer zur Längsrichtung (R) erstreckt.
Patent DE-102020100327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten eines lokalen Steuergeräts in einem hydrostatischen Kupplungsaktor
Inventor: HIRT JOACHIM
IPC: B60K23/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten eines lokalen Steuergeräts (5), einer sogenannten LCU, in einem hydrostatischen Kupplungsaktor (1), einer sogenannten HCA, gegenüber Fluiden, die aus dem Inneren des Kupplungsaktors (1) austreten.
Patent DE-102020101028-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit anpassbarer Seitenstützung sowie Verfahren zur Anpassung der Seitenstützung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1, 11, 13, 16) mit anpassbarer Seitenstützung, aufweisend ein Sitzgestell (2), an dem ein Sitzpolster (3) und/oder ein Rückenlehnenpolster (4) sowie wenigstens ein Aktor (5, 5') gehalten ist, wobei das Sitzpolster (3) und/oder das Rückenlehnenpolster (4) wenigstens ein seitlich angeordnetes, elastisch verformbares Seitenwangenpolster (6, 6'; 7, 7') zur seitlichen Stützung einer auf dem Fahrzeugsitz (1, 11, 13, 16) sitzenden Person aufweist/aufweisen und der Aktor (5, 5') mit dem Seitenwangenpolster (6, 6'; 7, 7') derart in Wirkverbindung steht und eingerichtet ist, auf dieses eine zu seiner elastischen Verformung erforderliche Verformungskraft auszuüben. Der Fahrzeugsitz (1, 11, 13, 16) weist ein Seilelement (8, 8'; 12, 12'; 17, 18) auf, welches das Seitenwangenpolster (6, 6'; 7, 7') kraftübertragend mit dem Aktor (5, 5') derart verbindet, dass der Aktor (5, 5') die Verformungskraft durch Spannen des Seilelements (8, 8'; 12, 12'; 17, 18) unmittelbar von dem Seilelement (8, 8'; 12, 12'; 17, 18) in das Seitenwangenpolster (6, 6'; 7, 7') einleitet, um das Seitenwangenpolster (6, 6'; 7, 7') zur Veränderung der Seitenstützung zu verformen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Anpassung einer Seitenstützung eines Fahrzeugsitzes (1, 11, 13, 16).
Patent DE-102020101821-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: SURAPONGRAKTRAKUL KITTISAK
IPC: F16C33/44
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind,Erfindungsgemäß ist der Käfig (6) als Blechnietkäfig (9) mit einer Mehrzahl von die Wälzkörper (5) aufnehmenden Käfigtaschen (10) ausgebildet, wobei die Käfigtaschen (10) Kunststoffsegmente (11) aufweisen, welche die Wälzkörper (5) innerhalb der jeweiligen Käfigtasche (10) drehbar lagern.
Patent DE-102020102494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines photovoltaischen Elements, sowie ein photovoltaisches Element,überprüft nach einem solchen Verfahren
Inventor: WILDE CHRISTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines photovoltaischen Elements (1), bevorzugt zur Leistungsbestimmung und/oder zur Bestimmung von Defekten des photovoltaischen Elements (1), sowie ein photovoltaisches Element (1), überprüft nach einem solchen Verfahren.
Patent DE-102020109514-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum automatisierten Fahren und/oder zur Ausgabe von Fahrhinweisen bei einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TERHAR FYNN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsystem zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs bei einer Fahrt durch eine Anordnung von ein oder mehreren Fahrwegen beschrieben. Das Fahrzeugsystem ist eingerichtet, zu veranlassen, dass die Fahrbewegung des Fahrzeugs bei der Fahrt durch die Anordnung von ein oder mehreren Fahrwegen in Abhängigkeit von einer vor der Fahrt bestimmten Wahrscheinlichkeits-Karte bewirkt wird, wobei die Wahrscheinlichkeits-Karte Wahrscheinlichkeitsinformation in Bezug auf Auftrittswahrscheinlichkeiten von nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmern an unterschiedlichen Positionen der Anordnung von ein oder mehreren Fahrwegen anzeigt.
Patent DE-102020111733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer individuellen Routenwahl
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-04-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Optimierung einer individuellen Routenwahl im Fahrzeug, wobei basierend auf verfügbaren Navigationsdaten und vorgegebenen Optimierungskriterien mindestens zwei Routen vorgeschlagen werden, und an einem Abzweigpunkt zwischen den Routen ein virtueller Doppelgänger auf mindestens eine der nicht gewählten Routen geschickt wird, wobei der virtuelle Doppelgänger eine Fahrweise simuliert, die der Fahrweise eines ausgewählten Insassen entspricht, und wobei Informationen zum Fahrzustand des virtuellen Doppelgängers auf einem Anzeigemittel im Fahrzeug ständig angezeigt werden.
Patent DE-102020117878-A1 (DE)
Title: Spindeleinheit und Schleifmaschine
Inventor: STÜSSI KARL
IPC: B24B53/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Spindeleinheit (40) zur Aufnahme eines Werkstücks (34) für eine Schleifmaschine (10), insbesondere eine Rundschleifmaschine, mit einer Spindel (44), die einen Werkstückhalter (50, 150, 250) zur Aufnahme eines Werkstücks (34) trägt, wobei die Spindel (44) dazu ausgebildet ist, den Werkstückhalter (50, 150, 250) um eine Längsachse (46) zu rotieren, und mit einem Werkzeugträger (100, 200, 300) für Abrichtwerkzeuge (112, 114, 128; 212, 214, 216; 312, 314, 316, 318, 320, 322, 340), der an der Spindel (44) angeordnet und gemeinsam mit dem Werkstückhalter (50, 150, 250) rotierbar ist, wobei der Werkzeugträger (100, 200, 300) zumindest eine Aufnahme (106) für ein Abrichtwerkzeug (112, 114, 128; 212, 214, 216; 312, 314, 316, 318, 320, 322, 340) für ein Bearbeitungswerkzeug (24) der Schleifmaschine (10) aufweist. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf eine Werkzeugmaschine (10) mit einer solchen Spindeleinheit (40) und auf ein Verfahren zum Abrichten eines Bearbeitungswerkzeugs (24) einer Werkzeugmaschine (10).
Patent DE-102020121477-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung für eine Leiterplatte
Inventor: STARCK WOLFGANG
IPC: H01R12/55
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktvorrichtung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Steckkontakt (200) und einer Leiterplatte (80), wobei die Kontaktvorrichtung (20) eine Steckaufnahme (21) zum Einstecken des Steckkontakts (200) und einen Befestigungsflansch (22) zur Befestigung der Kontaktvorrichtung (20) an der Leiterplatte (80) aufweist, wobei sich der Befestigungsflansch (22) ringförmig um die Steckaufnahme (21) erstreckt und an einander entgegengesetzten Seiten eine Stützfläche (23) zur flächigen Abstützung an der Leiterplatte (80) und eine Ansaugfläche (24) zum Ansaugen durch ein Bestückungswerkzeug (300) aufweist, das zum Bestücken der Leiterplatte (80) mit der Kontaktvorrichtung (20) vorgesehen ist, wobei die Kontaktvorrichtung (20) eine Kontaktzungenanordnung (30) mit federnd nachgiebigen Kontaktzungen (31) aufweist, die winkelig zu der Stützfläche (23) in Richtung der Steckaufnahme (21) zur Anlage an dem Steckkontakt (200) vorstehen, wobei die Kontaktzungen (31) in Winkelabständen zueinander rings um die Steckaufnahme (21) angeordnet sind.
Patent DE-102020121872-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Luftreinigungssystem
Inventor: DORNIER IREN
IPC: B64D13/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Fahrzeuginnenraum-Luftreinigungssystem mit zumindest einem von zu reinigender Luft durchströmbaren Elektrofiltermodul (30), das zumindest eine Hochspannungselektrode (30') und zumindest eine Steuerelektrode (30") aufweist, zwischen denen durch Anlegen einer von einem Stromversorgungsmodul (32) bereitgestellten elektrischen Hochspannung ein elektrisches Feld erzeugbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Elektrofiltermodul (30) von einer Abschirmeinrichtung (31) umgeben ist und mit dieser eine Elektrofiltereinheit (3) bildet und dass in Strömungsrichtung (V) der zu reinigenden Luft vor und/oder hinter dem Elektrofiltermodul (30) zumindest ein von der Luft durchströmbares Abschirmmodul (34, 36) vorgesehen ist.
Patent DE-102020124930-A1 (DE)
Title: Einstellelement zum Einstellen einer maximalen Wasserdurchflusseinstellungeines Hebelhahnventils, Hebelhahnventil und sanitärer Hebelhahn
Inventor: ICKING THOMAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstellelement (28) zum Einstellen einer maximalen Wasserdurchflusseinstellung eines Hebelhahnventils (10). Das Einstellelement (28) umfasst eine Positionierstruktur (30) und eine Hauptachse (32), wobei das Einstellelement mittels der Positionierstruktur (30) in Bezug auf eine verschwenkbare Spindel (16) oder einen Hauptkörper (14) des Hebelhahnventils (10) positioniert werden kann. Das Einstellelement (28) seinerseits umfasst mindestens zwei individuelle Anschläge (36), wobei jeder der Anschläge (36) dazu ausgebildet ist, wenn das Einstellelement (28) in Bezug auf die Spindel (16) oder den Hauptkörper (14) positioniert ist, in Abhängigkeit von der Positionierung des Einstellelements (28) eine bestimmte Durchflussbegrenzungsstufe zu definieren. Jede Durchflussbegrenzungsstufe stellt eine bestimmte maximale Wasserdurchflusseinstellung durch Begrenzung eines maximalen Öffnungswinkels γ der Spindel (16) ein. Die Erfindung betrifft ferner ein Hebelhahnventil (10) zum Steuern der Wasserdosierung mit einem solchen Einstellelement (28) und einen sanitären Hebelhahn mit einem solchen Hebelhahnventil (10).
Patent DE-102020125165-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare senderbaugruppe für elektromagnetische tracking-systeme
Inventor: SCHNEIDER MARK ROBERT
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein magnetisches Tracking-System ist konfiguriert, um eine Objektpose eines erfassten Objekts in einer Umgebung des magnetischen Tracking-Systems zu bestimmen. Das Tracking-System schließt eine Senderbaugruppe ein, die eine Sendspule einschließt, die konfiguriert ist, ein magnetisches Signal zu erzeugen, das bezeichnend für eine Objektpose eines erfassten Objekts in Bezug auf die Senderbaugruppe ist, und einen Markierung, der visuell eine Pose der Senderbaugruppe in Bezug auf eine Kameravorrichtung identifiziert. Die Kameravorrichtung nimmt zumindest ein Bild der Senderbaugruppe auf. Eine Rechenvorrichtung bestimmt basierend auf dem Bild eine Pose für die Senderbaugruppen in dem Bild. Basierend auf dem magnetischen Signal und mit der Senderbaugruppe assoziierten Pose bestimmt die Rechenvorrichtung die Objektpose des erfassten Objekts in der Umgebung.
Patent DE-102020125275-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsanordnung und Fahrzeug mit einer Antriebsstrangkomponente mit einer Kabeldurchführungsanordnung
Inventor: EINARSSON ALBIN
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine Kabeldurchführungsanordnung (1) wird beschrieben. Die Kabeldurchführungsanordnung (1) umfasst eine Kabeldurchführung (3), die aus einem Elastomermaterial besteht und angeordnet ist, fest in einer Öffnung eines Gehäuses montiert zu werden, und eine Stützeinheit (7). Die Kabeldurchführung (3) umfasst eine Mehrzahl von Löchern (5), wobei jedes Loch (5) konfiguriert ist, eines einer Mehrzahl von Kabeln durch das Loch (5) abdichtend aufzunehmen, und eine Stützeinheit (7), die konfiguriert ist, die Kabeldurchführung (3) in der Öffnung abzustützen. Die Stützeinheit (7) umfasst eine Mehrzahl von Öffnungen (9), wobei jede Öffnung (9) konfiguriert ist, eines der Kabel durch die Öffnung (9) aufzunehmen. Die Stützeinheit umfasst ferner ein Positionierungselement (13), das konfiguriert ist, die Kabeldurchführung (3) durch Zusammenwirken mit einem Positionierungsteil (15) der Kabeldurchführung (3) in einer axialen Position in Bezug auf die Stützeinheit (7) zu positionieren, und ein Befestigungsmittel (11) zum Befestigen der Stützeinheit (7) an der Wand des Gehäuses. Ein Fahrzeug (8) wird ebenfalls beschrieben.