baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205639-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets eines Rotors
Inventor: SEIDL GERHARD
IPC: H02K1/26
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets (2) eines Rotors (1) für eine elektrische Maschine vorgeschlagen, wobei das Blechpaket (2) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und eine Vielzahl von axial geschichteten Blechen aufweist, wobei das Blechpaket (2) entlang seiner Umfangsfläche (3) gleichmäßig verteilt eine Vielzahl von im Wesentlichen axialen Nuten (4) aufweist, wobei die axialen Nuten (4) in einem ersten Endbereich (5) und einem zweiten Endbereich (6) des Blechpakets (2) zu der Umfangsfläche (3) des Blechpakets (2) hin geschlossen ausgebildet sind und in einem Zwischenbereich (7) des Blechpakets (2), nämlich einem Bereich zwischen dem ersten Endbereich (5) und dem zweiten Endbereich (6), zu der Umfangsfläche (3) des Blechpakets (2) hin offen ausgebildet sind, umfassend zumindest die folgenden Schritte:- Ausstanzen der einzelnen Bleche des Blechpakets (2),- Ausstanzen zumindest einer Öffnung in jedem Blech, wobei ein Stanzstempel radial geführt wird, sodass in einem Teil der Bleche zur Umfangsfläche der jeweiligen Bleche hin eine radial geschlossene Öffnung ausgebildet wird und in einem weiteren Teil der Bleche zur Umfangsfläche der jeweiligen Bleche hin eine radial offene Öffnung ausgebildet wird und- Stapeln und Fügen der einzelnen Bleche zu dem Blechpaket (2), so dass eine axiale Nut (4) mit einem radial geschlossenen ersten Endbereich (5), einem radial geschlossenen zweiten Endbereich (6) und einem radial offenen Zwischenbereich (7) ausgebildet wird.
Patent DE-102020108574-B3 (DE)
Title: Halterung für Montageelemente eines dreigliedrigen Türbandes
Inventor: BROCKHAUS DANIEL
IPC: E05D11/00
Filed: 2020-03-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eine Halterung für Montageelemente eines dreigliedrigen Türbandes, das
 - eine mittlere, an einer Türzarge befestigbare Beschlaghülse,
 - zwei äußere, an einem Türblatt befestigbare Zylinderhülsen ,
 - eine durch die Beschlaghülse und die beiden Zylinderhülsen steckbare Achse (14), an deren einem Ende
 - ein einen Anschlag bildender Ringkörper (15) befestigt ist und in deren anderes Ende
 - eine Kopfschraube (16) einschraubbar ist, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen auf das obere Ende der Achse (14) aufklemmbaren Haltekörper (2) aufweist, der eine erste, den Ringkörper (15) aufnehmende Kammer und eine zweite Kammer zur Aufnahme des Kopfes der Kopfschraube (16) aufweist.
Patent DE-102021110649-B3 (DE)
Title: Wartungsshuttle für eine Elektrohängebahn
Inventor: KIRCHNER MARC WALTER
IPC: B65G35/00
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes Wartungsshuttle für eine Elektrohängebahn mit einem Schienensystem, mit einem Fahrwerksmodul sowie einem Wartungskorbmodul, wobei Fahrwerksmodul und Wartungskorbmodul so ausgelegt sind, dass das Fahrwerksmodul in das Schienensystem der Elektrohängebahn einhängbar ist, das Wartungskorbmodul mit dem Fahrwerksmodul koppelbar und entkoppelbar ist und im gekoppelten Zustand einen Schutz gegen Herabfallen für eine Bedienperson bietet, und dass Fahrwerksmodul und Wartungskorbmodul mittels manuell verriegel- und lösbarer Bolzen am Einsatzort durch eine Bedienperson montier- und demontierbar sind.
Patent DE-102022003953-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), bei welchem ein Lenkrad bei Aktivierung eines automatisierten Fahrbetriebes in eine Sicherheitsstellung und bei Übergabe einer Fahraufgabe von dem Fahrzeug (1) an einen Fahrer des Fahrzeuges (1) in eine Lenkstellung positioniert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- im automatisierten Fahrbetrieb eine dem Fahrzeug (1) vorausliegende Fahrstrecke (F) in Bezug auf eine Eignung der Übergabe der Fahraufgabe analysiert wird,- die Analyse der Fahrstrecke (F) dahingehend erfolgt, dass ein Betrag eines maximalen Lenkwinkels hinsichtlich der in Segmente unterteilten Fahrstrecke (F) sowie eine Fahrgeschwindigkeit, mit welcher das Fahrzeug (1) auf dem jeweiligen Segment fährt, prädiziert werden, und- basierend auf dem prädizierten Lenkwinkel und der prädizierten Fahrgeschwindigkeit für jedes der Segmente ein Eignungsgrad zur Übergabe der Fahraufgabe an den Fahrer des Fahrzeuges (1) ermittelt wird.
Patent DE-3831719-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine axial beweglich in einem Behälter geführte Kolbenstange
Inventor: DEPPERT NORBERT
IPC: F16J15/3208
Filed: 1988-09-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Dichtung für eine axial bewegliche in einem Behälter geführte Kolbenstange, wobei eine unter der Einwirkung eines Andrückringes stehende Dichtlippe mit mindestens einer Dichtkante gegen die Kolbenstange gedrückt wird und der Andrückring formschlüssig mit der annähernd als axialer Ansatz eines Dichtungskörpers ausgebildeten Dichtlippe verbunden ist und im Behälter im Bereich eine Kolbenstangenführung die Einspannung der Dichtung mittels ihres Dichtungskörpers erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Andrückring als in sich geschlossener steifer Ring (11, 17, 21, 24) ausgebildet sowie mit der Dichtlippe (7) verbunden und am Außendurchmesser mit der Dichtlippe frei beweglich angeordnet ist, wobei zwischen dem steifen Ring (11) und der Dichtlippe (7) ein O-Ring (16) angeordnet ist, der in entsprechende Vertiefungen (13, 15) des Ringes (11) und der Dichtlippe (7) eingreift.
Patent DE-4223290-B4 (DE)
Title: Verbund-Kunstharzrad
Inventor: KOYAMA HARUO
IPC: B60B25/00
Filed: 1992-07-15
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verbund-Kunstharzrad, mit zwei oder mehr Teilgußstücken (11A, 11B; 12A–12D; 13A–13E; 14A, 14B), die zu einer einzigen Baueinheit zusammengefügt sind, wobei wenigstens eines der zwei oder mehr Teilgußstücke (11A, 11B; 12A–12D; 13A–13E; 14A, 14B) ein mittels langer Fasern verstärktes Kunstharz umfaßt; und das oder die anderen Teilgußstücke (11A, 11B; 12A–12D; 13A–13E; 14A, 14B) ein oder mehrere Metalle und/oder FRP umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montagefläche eines der Teilgußstücke (14A) und an einer Montagefläche eines weiteren Teilgußstücks (14B) ein Steck-Schraubgewinde und Buchsen-Schraubgewinde enthaltendes Gewindepaar vorgesehen ist, das zur Ausbildung einer einzigen Baueinheit durch die Teilgußstücke (14A, 14B) beiträgt; und in einer Richtung senkrecht zur Anordnungsrichtung der Schraubgewinde Sagezahngewinde angeordnet sind.
Patent DE-4422745-B4 (DE)
Title: Kraftwagentür
Inventor: KLUETING BERND-ALFRED
IPC: B60J5/04
Filed: 1994-06-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kraftwagentür, umfassend  einen
aus vertikal und horizontal ausgerichteten Rahmenabschnitten (8,
9, 10, 11) gebildeten Türkörperrahmen
(5),  einen Fensterrahmen (2),  eine auf den Türkörperrahmen
(5) aufgesetzte innere, eine Türinnenverkleidung
(6) bildende Beplankung,  eine auf den Türkörperrahmen (5) aufgesetzte äußere, die Türaußenfläche (7)
bildende, schalenförmige
Beplankung,  zu Kastenträger
ergänzende
Blechhalbschalen (13, 14), die wenigstens die vertikal ausgerichteten
Rahmenabschnitte (8, 9) ausbilden,  an den beiden Blechhalbschalen
(13, 14) angeordnete Verbindungsflansche, und  an den beiden
Blechhalbschalen (13, 14) angeordnete mindestens über die
Hubhöhe
des Türfensters
reichende Randabstellungen (17),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die an Blechhalbschalen (13, 14) angeordneten Verbindungsflansche
parallel zu der Türebene
ausgerichtet sind,  dass die an den Blechhalbschalen (13, 14)
angeordneten Randabstellungen (17) an den bezüglich des Türkkörperrahmens (5) innenliegenden
Verbindungsflanschen vorgesehen sind, und  dass die jeweiligen
Randabstellungen (17) an den Blechhalbschalen (13, 14) gegensinnig
orientiert sind und miteinander ergänzend eine den...
Patent DE-10003349-B4 (DE)
Title: Halterungseinrichtung zur Befestigung wenigstens eines elektrischen Schaltgerätes auf einer Hutprofiltragschiene
Inventor: SCHOLLENBERGER LOTHAR
IPC: H02B1/052
Filed: 2000-01-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Halterungseinrichtung
zur Befestigung wenigstens eines elektrischen Schaltgerätes, insbesondere
eines Motorschutzschalters, eines Schützes, eines Leitungsschutz-
oder Fehlerstromschutzschalter und dgl. auf einer Hutprofiltragschiene,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungseinrichtung (10, 25)
ein auf der Hutprofiltragschiene aufschnappbares Unterteil (11)
aufweist, an dem das Schaltgerät
(21, 22) in der Befestigungsebene in einer Richtung quer zum Verlauf
der Hutprofiltragschiene verschiebbar gelagert ist, und dass ein
Oberteil vorgesehen ist, auf dem das Schaltgerät befestigbar ist und das im
Unterteil (11) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10009843-B4 (DE)
Title: Extruder mit Blister
Inventor: BEHLING MICHAEL
IPC: B29C48/44
Filed: 2000-02-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Extruder,
insbesondere zur Verarbeitung von Kunststoffschmelzen, mit einem
in einem Extrudergehäuse
angeordneten Extrusionsraum (4), der mindestens einen Gehäuseabschnitt
(1) mit zylindrischer Innenoberfläche aufweist, in welchem eine
Extruderschneckenwelle (2) motorisch drehbar angeordnet ist, die
zur Bildung eines Ringspalts (17) als Drosselstelle (Blister 15) mindestens
einen zylindermantelförmigen
Abschnitt (5) auf der Schneckenwelle aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Spalthöhe
des Ringspalts (17) durch von außen einstellbare Kraftwirkung
unter elastischer Verformung der zylindrischen Oberfläche des
Extrusionsraums (4) und/oder der Schneckenwelle (2) gezielt veränderbar
ist,  – dass
ein hydraulisches Druckaggregat vorgesehen ist, das die Kraft zur
Oberflächenverformung
liefert und  – dass
im Bereich der Drosselstelle in der Wand des Gehäuseabschnitts (1) und/oder
in der Schneckenwelle (2) eine ringförmig umlaufende hydraulische
Druckkammer (18) vorgesehen ist, die auf der dem Extrusionsraum
(4) zugewandten Seite eine im Vergleich zur Wanddicke des Extrusionsraums
(4) erheblich geringere Wanddicke aufweist (Membranwand 19).
Patent DE-10025129-B4 (DE)
Title: Schwingungsfundament
Inventor: SPRATO ERICH
IPC: F16M5/00
Filed: 2000-05-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verwendung
eines Schwingungsfundaments zum Aufnehmen von Kfz-Antrieben, wie
Motoren, Getrieben und Gesamtantrieben, umfassend einen Aufspanntisch
aus Stahl, welcher an seiner Oberseite mit Befestigungsmitteln zum
Befestigen des Kfz-Antriebs ausgestattet ist, wobei der Aufspanntisch
(2) eine Aufspannplatte (4, 104) umfasst, welche auf einem aus Stahlprofilen
(8, 10, 12, 14, 16, 18, 108, 116) gebildeten Rechteckrahmen (6, 106)
mit vier Umfangsrahmenträgern
(8, 10, 12, 14, 108) befestigt ist, wobei der Rechteckrahmen (6,
106) mehrere zu zwei gegenüberliegenden
Umfangsrahmenträgern
(8, 12, 108) parallele Längsträger (16,
116) sowie eine Vielzahl von zwischen diesen angeordneten, quer
zu diesen verlaufenden Querträgerabschnitten
(18) aufweist.
Patent DE-10027586-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für gepulste Erregung
Inventor: HONMA CHIAKI
IPC: H02P25/08
Filed: 2000-06-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung für unterbrochene Erregung besteht aus einem ersten Schaltelement, das zwischen eine Seite einer Last und einen Anschluß eines Netzgeräts geschaltet ist, einem zweiten Schaltelement, das zwischen die andere Seite der Last und den anderen Anschluß des Netzgeräts geschaltet ist, einer Signalerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung eines Erregungssignals, das das erste Schaltelement und das zweite Schaltelement leitend macht, um eine Steuerung der unterbrochenen Erregung der Last zu erreichen, und einer Kontrollvorrichtung zur Erzielung einer Verzögerung zwischen dem Punkt, an dem das erste Schaltmittel leitend gemacht wird, und dem Punkt, an dem das zweite Schaltmittel leitend gemacht wird, in Antwort auf das Erregungssignal. Die Kontrollvorrichtung hat eine Wechselvorrichtung zum Erreichen, daß immer nach Ablauf einer festgesetzten Zeitdauer ein zuvor leitendes Schaltelement und ein nachfolgend leitendes Schaltelement gegeneinander vertauscht werden, wobei das eine und das andere des ersten Schaltelements und des zweiten Schaltelements jeweils das zuvor leitende und das nachfolgend leitende Schaltelement darstellen.
Patent DE-10029654-B4 (DE)
Title: Regelgerät für eine Heizungsanlage
Inventor: GEIBEL TOBIAS
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-06-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Regelgerät für eine Heizungsanlage, insbesondere
mit bivalentem Aufbau, bestehend aus einem mit fossilen Brennstoffen
befeuerten Wärmeerzeuger und
einem integrierten Gewinnungssystem für alternative Energien, vorzugsweise
einer Solaranlage, mit einem Warmwasserspeicher für Trink-
und/oder Heizwasser, einem Solarkreislauf sowie einer Anzeige für Betriebsparameter
und Anlagenfunktionen direkt am Wärmeerzeuger und/oder an einer
Fernbedienung im zu beheizenden Raum, dadurch gekennzeichnet, dass übergeordnete
Werte zur Bewertung der Funktion und Wirkungsweise der gesamten
Heizungsanlage aus den aktuellen Betriebswerten ermittelt und am
Regelgerät
der Heizungsanlage angezeigt werden, wobei der Wirkungsgrad der
Gesamtanlage, die Leistung des Gewinnungssystems für alternative
Energien und/oder dessen Deckungsgrad an der Gesamtwärmeerzeugung
der Anlage und/oder dessen Energieertrag ermittelt und angezeigt
werden.
Patent DE-10033395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bekämpfen eines Brandes und Brandbekämpfungseinrichtung
Inventor: EICKHORN FRANK
IPC: A62C37/08
Filed: 2000-07-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Bekämpfen
eines Brandes in einem zu schützenden
Raumvolumen, bei dem aufgrund vorzugsweise sensorischer Erkennung
eines Brandes eine nichtbrennbare Löschflüssigkeit in dem zu schützende Raumvolumen
unter Inertgaszuführung
versprüht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Löschflüssigkeit mittels Vernebelungsdüsen (7),
aus denen Löschflüssigkeit
und Inertgas als getrennte, sich kreuzende Strahlen austreten, durch
darauf auftreffende, austretende Inertgasstrahlen vernebelt wird.
Patent DE-10037532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen von Werkzeugen, Werkstücken oder Messmitteln an Werkzeugmaschinen
Inventor: PFISTER FLORIAN
IPC: B23Q17/24
Filed: 2000-08-01
Granted: 2008-09-11
Abstract: Die Vorrichtung zur Bestimmung von Winkellagen relativ zu einem Bezugs- oder Startwinkel wird bevorzugt bei Werkzeugmaschinen eingesetzt, deren Spindeln sich um eine vertikale Achse drehen. An eine solche Spindel wird ein kleinvolumiger Projektor befestigt. Dieser enthält einen Diodenlaser, welcher eine Lichtlinie auf einem Target erzeugt. Das Target weist eine Mehrzahl paralleler oder sich kreuzender Linien auf. Lichtlinie und Target erzeugen visuell sichtbare Moiree-Muster, welche erst bei korrekter Drehstellung von Spindel und Projektor verschwinden. Sofern ein im wesentlichen transparentes Target verwendet wird, kann die Ausrichtung einer zweiten Projektionsfläche bestimmt werden. Die Erfindung wird bevorzugt im Zusammenspiel mit zugehörigen laseroptischen Messmitteln verwendet.
Patent DE-10052781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUBECK GÜNTHER
IPC: F02N99/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine, wobei wenigstens einem Brennraum (2) der Brennkraftmaschine (1) über eine Ansaugleitung (4) Ansaugluft zugeführt wird und Kraftstoff in den wenigstens einen Brennraum (2) eingespritzt wird, wobei beim Starten ein Anschleppen der Brennkraftmaschine (1) mittels einer Anschleppeinrichtung (9) derart erfolgt, dass eine Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) auf einen über einer Leerlaufdrehzahl erhöhten Wert ansteigt, wobei die Einspritzung von Kraftstoff um eine Mehrzahl von Oszillationsbewegungen eines in dem wenigstens einen Brennraum (2) angeordneten Kolbens (3) gegenüber dem Beginn des Anschleppens verzögert erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anschleppen durch Schliessen einer in der Ansaugleitung (4) sich befindlichen Drosselklappe (5) und durch gleichzeitige Oszillationsbewegungen des Kolbens (3) ein Unterdruck in der Ansaugleitung (4) erzeugt wird und erst nach Erreichen eines bestimmten Unterdrucks die Einspritzung von Kraftstoff in den wenigstens einen Brennraum (2) der Brennkraftmaschine (1) erfolgt, wobei der bestimmte Unterdruck etwa 500 mbar beträgt.
Patent DE-10108744-B4 (DE)
Title: Integrierter DRAM-Speicherbaustein
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G11C11/407
Filed: 2001-02-23
Granted: 2008-03-20
Abstract: Integrierter
DRAM-Speicherbaustein mit Leseverstärkern, die jeweils aus einer
Vielzahl von in Reihen (10, 20) angeordneten Transistorstrukturen
gebildet sind und paarweise einander gegenüberliegende, strukturell identische,
in der Reihe gleichmäßig beabstandet
angeordnete Verstärkungstransistoren
(N1, N2, P1, P2) zur Bitleitungssignalverstärkung umfassen,  wobei
eine Reihe (10, 20) aus sich in strukturell identischer Transistorumgebung
befindlichen Verstärkungstransistoren
(N1, N2, P1, P2) in einer vorgegebenen Periode durch Spannungsausgleichtransistoren
(N3, N4) (N3, N4) zum Spannungsausgleich zwischen Leseverstärker-Ansteuersignalen
(NCS, PCS) unterbrochen ist,  wobei die Struktur der Spannungsausgleichtransistoren (N3,
N4) im Nachbarschaftsbereich zu den angrenzenden Verstärkungstransistoren
(N1, N2, P1, P2) identisch zu deren Struktur ist, und  wobei
die Spannungsausgleichtransistoren (N3, N4) zu den sich anschließenden Verstärkungstransistoren
(N1, N2, P1, P2) denselben Abstand aufweisen wie die Verstärkungstransistoren
(N1, N2, P1, P2) der Reihe (10, 20) untereinander.
Patent DE-10113237-B4 (DE)
Title: Blockiergeschützte hydraulische Fahrzeug-Bremsanlage
Inventor: OTA ATSUO
IPC: B60T8/42
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Blockiergeschützte, hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit passivem Plunger (60) und einer mit einem Hauptzylinder (67) verbundenen Eingangskammer (64) und einer mit einem Radbremszylinder (11) verbundenen Ausgangskammer (66),  mit einem Trennventil (61) zwischen Ein- und Ausgangskammer, wobei das Trennventil (61) im Blockierschutz-Regelungsfall plungerbetätigt unter Volumenvergrößerung der Ausgangskammer (66) geschlossen wird,  mit einem servomotorangetriebenen, in eine frei vorgebbare Soll-Winkelstellung (θt) drehbaren Exzenter-Mechanismus (50) zum verschieben des Plungers (60),  wobei dieser im Nicht-Regelungsfall in seine eine Endlage hin verschoben wird,  und wobei der Exzenter-Mechanismus (50) dann an einem mechanischen Anschlagelement (53) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass   die Verschiebung des Plungers (60) in seine eine Endlage derart erfolgt, dass dem Servomotor (M) ein Sollwinkel (θt = θref) vorgegeben wird, der der Endlage vorausgeht, bei dem aber das Trennventil (61) sicher geöffnet ist, und dass danach die Stromzufuhr zum Servomotor (M) abgeschaltet wird und die Verschiebung des Plungers (60) in seine Endlage allein durch die Kraft einer Rückstellfeder (47) vollendet wird.
Patent DE-10150395-B4 (DE)
Title: Kessel zum Brauen von Bier für haushaltsübliche und grosstechnische Mengen
Inventor: FRICK MARIE-LUISE
IPC: C12C13/10
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-07-05
Abstract: Kessel
(1) zum Brauen von Bier in handelsüblichen und großtechnischen
Mengen,  – mit
einem flüssigkeitsdurchströmbaren und
mit Malz oder Hopfen (7) befüllbaren
Behälter,
der in den Kessel (1) wiederentnehmbar einsetzbar ist,  – mit einer
eine Hydraulikpumpe (2) aufweisenden Rohrleitung, die mit ihrem
einen Ende von unten in den Behälter und
mit ihrem anderen Ende in den Kessel einmündet,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Behälter ein
an seinen beiden Enden offenes Rohr (4) mit einer flüssigkeitsdichten
Rohrwandung ist,  – seine
beiden Enden jeweils durch einen Filter (5) verschließbar sind,  – an das
untere Ende des Rohres das eine Ende der die Hydraulikpumpe (2)
aufweisenden Rohrleitung so anschließbar ist, dass  – ein Flüssigkeitskreislauf
unter hydraulischem Druck von unten nach oben durch das endseitig
durch jeweils einen Filter verschlossene Rohr hindurch herstellbar
ist.
Patent DE-10154406-B4 (DE)
Title: Werkzeuganordnung mit einem Reifenreparaturschlüssel
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25B13/56
Filed: 2001-11-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Werkzeuganordnung
mit:  einem Hauptkörper
(10) mit zwei Seitenwänden
(11), die den Handgriff der Werkzeuganordnung bilden, wobei mindestens
ein Ausnehmungsbereich (15) in einer der Seitenwände (11) des Hauptkörpers (10)
ausgebildet ist; und  mindestens einem Reifenreparaturschlüssel (30),
der herausnehmbar in dem mindestens einen Ausnehmungsbereich (15)
aufgenommen ist, wobei der mindestens eine Reifenreparaturschlüssel (30)
eine Außenfläche aufweist, die
mit der Außenfläche des
mindestens einen Ausnehmungsbereichs (15) bündig ist, wenn der mindestens
eine Reifenreparaturschlüssel
(30) in dem mindestens einen Ausnehmungsbereich (15) aufgenommen
ist, wodurch eine stromlinieförmige
Kontur des Hauptkörpers
(10) zum einfachen Halten während
des Reparaturvorgangs entsteht.
Patent DE-10157788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern und Dokumentieren der Durchführung von Dienstleistungen gleicher Art
Inventor: REBITZER HARALD
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Steuern und Dokumentieren der Durchführung von Dienstleistungen
gleicher Art durch eine oder mehrere Personen an verschiedenen Orten
mittels eines Computers unter Verwendung eines Dienstablaufsteuerprogramms
mit folgenden Merkmalen:  a) Definieren der Dienstleistungen
und deren Abläufen
und Abspeichern zugeordneter Daten in einem Speicher eines Computers,
wobei auf die eingegebenen Daten das Dienstablaufsteuerprogramm
zugreift;  b) Erfassen personenbezogener Daten der Serviceperson bzw.
der Servicepersonen, die die bestimmten Dienstleistungen verrichten;  c)
Definieren der Durchführungsorte
aus der Anzahl der möglichen
Orte für
die zu erbringenden Dienstleistungen;  d) Identifizieren einer
anwesenden Dienstleistungsperson durch individuelle Eingabe einer
Personalnummer und/oder biometrischer Daten an einer Meldestelle
oder beim Aufruf des Dienstablaufsteuerprogramms an einem Eingabeterminal
und Registrieren der Anwesenheit in einem Register des Computers;  e)
Anforderung einer Dienstleistungserbringung unter Angabe der Art
der Dienstleistung und des Ausführungsortes durch
Eingabe in ein Eingabeterminal mittels Eingabemittel;   f) Festlegen
der Reihenfolge der zu erbringenden Dienstleistungen gleicher...
Patent DE-10160319-B4 (DE)
Title: Tensidgranulate und Verfahren zur Herstellung von Tensidgranulaten
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: C11D3/36
Filed: 2001-12-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: Tensidgranulat,
enthaltend die neutralisierte Form einer Aniontensidsäure sowie
Natriumcarbonat und Natriumhydrogencarbonat, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Verhältnis
der im Granulat enthaltenen Gewichtsanteile von Natriumcarbonat
zu den im Granulat enthaltenen Gewichtsanteilen von Natriumhydrogencarbonat 5:1
bis 2:1 beträgt
und der Gehalt des Granulats an Natriumhydrogencarbonat 0,5 bis
20 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10164893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Artischockenblätterextrakten und so erhaltene Artischockenblätterextrakte
Inventor: EICH JUERGEN
IPC: A23L1/28
Filed: 2001-08-08
Granted: 2008-08-28
Abstract: Artischockenblätterextrakte (Cynarae folium), die sich durch definierte absolute Gehalte und relative innere Gehalte typischer Inhaltsstoffe der Artischockenblätter wie Caffeoylchinasäuren und Flavonoide auszeichnen und sich in ihrem Wirkspektrum von bekannten Artischockenblätterextrakten deutlich unterscheiden. Das Herstellungsverfahren und Anwendungsgebiete dieser Extrakte werden beschrieben.