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Patent DE-102020100004-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur akustischen erkennung einer lichtbogenbildung während eines halbleiterprozesses
Inventor: WANG CHIH-YU
IPC: C23C16/44
Filed: 2020-01-02
Abstract: Ein Lichtbogen-Detektionssystem detektiert eine Lichtbogenbildung in einer Halbleiterbearbeitungs-Reinraum-Umgebung. Das Lichtbogen-Detektionssystem weist eine Anordnung von Mikrofonen auf, die in der Reinraum-Umgebung positioniert sind. Die Mikrofone empfangen Schallwellen in der Reinraum-Umgebung und erzeugen auf Grund der Schallwellen Tonsignale. Das Lichtbogen-Detektionssystem weist weiterhin ein Steuersystem auf, das die Tonsignale von den Mikrofonen empfängt. Das Steuersystem analysiert die Tonsignale und detektiert eine Lichtbogenbildung in der Reinraum-Umgebung auf Grund der Tonsignale. Das Steuersystem kann einen Halbleiterprozess in Reaktion auf das Detektieren einer Lichtbogenbildung in Echtzeit anpassen.
Patent DE-102020100184-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur neupositionierung eines fahrzeugs
Inventor: PURSIFULL ROSS
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-01-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zur Neupositionierung eines Fahrzeugs bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben, das einen Anlassermotor beinhaltet. In einem Beispiel kann der Anlasser als Reaktion auf eine Anforderung, das Fahrzeug zu bewegen, ohne den Motor zu starten, ein Schwungrad eines Motors in Eingriff bringen und den Motor drehen, ohne den Motor zu starten. Der Anlassermotor kann die Antriebskraft bereitstellen, um das Fahrzeug ein kurzes Stück zu bewegen.
Patent DE-102020100503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung wenigstens einer Schnittkante wenigstens einer Werkstoffplatte, Kanten-Überprüfungsvorrichtung und Anlage zum Ablängen eines Endlos-Plattenstrangs
IPC: B27N7/00
Filed: 2020-01-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Überprüfung wenigstens einer Schnittkante (38, 50) wenigstens einer Werkstoffplatte (14), welche mit einer Fördereinrichtung (20) in einer Förderrichtung (24) befördert wird, eine Kanten-Überprüfungsvorrichtung (18) und eine Anlage (10) zum Ablängen eines Endlos-Plattenstrangs (12) zu Werkstoffplatten (14) beschrieben. Bei dem Verfahren wird mit wenigstens einer Kanten-Überprüfungsvorrichtung (18) die wenigstens eine Schnittkante (38, 50) optisch abgetastet. Aus der optischen Abtastung werden Zustandsinformationen (46, 48) über den räumlichen Zustand der Werkstoffplatte (14) gewonnen. Aus der optischen Abtastung wird eine Orientierung (46, 48) der wenigstens einen Schnittkante (38, 50) relativ zu wenigstens einer Bezugslinie (40, 42) ermittelt. Falls die Orientierung (46, 48) der wenigstens einen Schnittkante (38, 50) relativ zu der wenigstens einen Bezugslinie (40, 42) von einer Soll-Orientierung abweicht, wird wenigstens eine Fehlermeldung erzeugt.
Patent DE-102020102559-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEK WERNER
IPC: B60K5/12
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Antrieb, ein Getriebe, das durch den Antrieb antreibbar ist, ein Antriebsgehäuse (100), ein Getriebegehäuse (101), und ein Befestigungsmittel (102; 200; 600), wobei der Antrieb im Antriebsgehäuse (100) und das Getriebe im Getriebegehäuse (101) angeordnet ist, wobei das Antriebsgehäuse (100) oder das Getriebegehäuse (101) über das Befestigungsmittel (102; 200; 600) an einem Trägermittel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (102; 200; 600) mehrere Schwingungsdämpfungsmittel (202) und Hülsenelemente (301) umfasst, wobei die Hülsenelemente (301) die Schwingungsdämpfungsmittel (202) umgeben.
Patent DE-102020103407-A1 (DE)
Title: Axialscheibe
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: B21D53/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Axialscheibe, wobei sie aus einem einsatzgehärteten Stahlband (2) gestanzt ist.
Patent DE-102020105207-A1 (DE)
Title: Stark dotierte vergrabene Schicht zum Reduzieren der MOSFET-AUS-Kapazität
Inventor: WU PENGFEI
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Metalloxidhalbleiter-Feldeffekttransistor (MOSFET) weist ein Sourcegebiet und ein Draingebiet von einem ersten Leitfähigkeitstyp auf. Der MOSFET weist zusätzlich ein Körpergebiet von einem zweiten Leitfähigkeitstyp auf, wobei das Körpergebiet unter mindestens einem Abschnitt des Sourcegebiets und des Draingebiets liegt. Der MOSFET weist ferner ein vergrabenes Gebiet vom ersten Leitfähigkeitstyp auf, wobei das vergrabene Gebiet zwischen dem Körpergebiet und einem Substrat angeordnet ist, wobei das vergrabene Gebiet dazu ausgebildet ist, eine Kapazität zwischen dem Sourcegebiet und dem Draingebiet als Reaktion auf eine zwischen dem Körpergebiet und dem vergrabenen Gebiet angelegte angezeigte Spannung zu reduzieren.
Patent DE-102020107063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koordinieren von mindestens zwei Anzeigevorrichtungen unterschiedlicher Kraftfahrzeuge, Koordiniereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren von mindestens zwei Anzeigevorrichtungen (20, 20') unterschiedlicher Kraftfahrzeuge (10, 10'). Eine Koordiniereinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10, 10') stellt eine Person (30) fest, die sich in innerhalb eines vorbestimmten Koordinierbereichs befindet (S1), und ermittelt deren Identität (S2). Die Koordiniereinrichtung (12) ermittelt eine Trajektorie (T), auf der sich die festgestellte Person (30) bewegt (S3), und stellt mindestens zwei entlang der ermittelten Trajektorie (T) parkende Kraftfahrzeuge (10, 10') fest (S4). In Abhängigkeit von der festgestellten Identität der Person (30) und/oder einer Berechtigung der Person (30) schaltet die Koordiniereinrichtung (12) einen Anzeigeinhalt frei (S5) und erzeugt für jede der Anzeigevorrichtungen (20, 20') ein Anzeigekoordinationssignal (S6), das jeweils die festgestellte Identität und/oder die Berechtigung beschreibt; sowie zumindest einen Anteil des freigeschalteten Anzeigeinhalts und das Ausgeben (S10) des zumindest einen Anteils durch die jeweilige Anzeigefläche (22, 22'). Die Koordiniereinrichtung (12) überträgt das jeweilige erzeugte Anzeigekoordinationssignal an die Anzeigevorrichtungen (20, 20', S8).
Patent DE-102020108857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Soll-Trajektorie
Inventor: KOLBE ULI
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Soll-Trajektorie (TSoll), die von einem Fahrzeug (1) automatisiert abgefahren werden soll, wobei die Planung auf einer Bestimmung einer diskreten Menge an Kandidaten für die Soll-Trajektorie (TSoll) sowie auf einer Auswahl eines Kandidaten aus der bestimmten Menge an Kandidaten beruht und die Auswahl auf vorgegebenen Kostenfunktionen (K) basiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Feststellung einer Änderung einzuhaltender Rahmenbedingungen und/oder auszuführender Fahraufgaben eine Vorsteuerung der Auswahl vorgenommen wird, indem die Kostenfunktionen (K) für einzelne Trajektorienabschnitte (TR, TR(0,0)(1,1)) der Kandidaten an die geänderten Randbedingungen und/oder Fahraufgaben angepasst werden, um Trajektorienabschnitten (TR, TR(0,0)(1,1)), die sich zur Einhaltung der geänderten Randbedingungen und/oder zur Ausführung der geänderten Fahraufgaben besser eignen als andere Trajektorienabschnitte (TR, TR(0,0)(1,1)), geringere Kosten zuzuweisen.
Patent DE-102020111990-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium zum Auffinden eines Stellplatzes zum Parken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden eines Stellplatzes zum Parken eines Kraftfahrzeugs (10), wobei Informationen über einen verfügbaren Stellplatz (160) einem Fahrzeugführer bereitgestellt werden, um den Fahrzeugführer bei der Bewertung zu unterstützen, ob sich der Stellplatz in einem Bereich befindet, welcher einen Sicherheitsindex (SI) aufweist, der größer ist als ein vorbestimmter Akzeptanzwert. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Prozessorschaltung vor einer Verwendung des Sicherheitsindexes (SI) ein Modellierungsvorgang (80) für den Bereich durchgeführt wird und in Abhängigkeit von dem Modellierungsvorgang (80) der Sicherheitsindex (SI) in Echtzeit berechnet und/oder angepasst und/oder ausgegeben wird.
Patent DE-102020112488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer Wetterbedingung in einem Fahrzeugvorfeld
Inventor: KRIEFT FLORIAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung einer Wetterbedingung in einem Umfeld (1) eines Fahrzeugs mit einer Leuchteinheit (2) zur Ausleuchtung des Umfeldes (1), einer Ansteuereinheit (9) zur Ansteuerung der Leuchteinheit (2), einer Bilderfassungseinheit (3) zum Erfassen von Bildinformationen des Umfeldes (1), einer Auswerteeinheit (4) zur Auswertung der Bildinformationen, wobei von der Bilderfassungseinheit (3) bereitgestellte Bilddaten (A) mit jeweils unterschiedliche Wetterbedingungen kennzeichnende vorgegebene Referenz-Bilddaten (A 1 , A 2 , A 3  ... A n ) verglichen werden und in Abhängigkeit von einer Übereinstimmung des Vergleichs ein Wetterbedingungssignal erzeugt wird, wobei die Ansteuereinheit (9) eine Puls-Modulationseinrichtung (10) aufweist, mittels derer die Leuchteinheit (2) derart angesteuert wird, dass die Leuchteinheit (2) gepulste Lichtsignale (L P ) abstrahlt
Patent DE-102020112715-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung des Verschlussstatus eines Kraftstofftankverschlusses
Inventor: HEDEVANG POUL
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-05-11
Abstract: Von einer Vorrichtung zur Datenverarbeitung durchgeführtes Verfahren zum Erfassen des Verschlussstatus eines Kraftstofftankverschlusses eines Kraftfahrzeugs sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102020118473-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Vibrationssensor, Vibrationssensor und Verwendung von Gelen als Antriebselement in Vibrationssensoren
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Vibrationssensor mit wenigstens einem Antriebselement, das durch Anlegen einer elektrischen Spannung zu einer Expansion anregbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebselement wenigstens teilweise aus einem Gel besteht.
Patent DE-102020121864-A1 (DE)
Title: Permanenterregter Rotor
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen permanenterregten Rotor (10) für eine permanenterregte Synchronmaschine (12), mit mindestens drei zueinander unsymmetrisch angeordneten Permanentpol-Paaren (100, 200, 300). Jedes Permanentpol-Paar (100, 200, 300) bildet jeweils einen Nordpol (N) und einen benachbarten Südpol (S). Die Polachsen (A11, A12, A21, A22, A31, A32) des Nordpols (N) und des Südpols (S) eines Polpaares (100, 200, 300) stehen jeweils in dem rechnerischen Polteilungswinkel (t) zueinander. Ein Bezugs-Permanentpol-Paar (100), ein vorgerücktes Permanentpol-Paar (200) und ein nachgerücktes Permanentpol-Paar (300) sind rotatorisch derart zueinander angeordnet sind, dass die Polachsen (A21, A22) des vorgerückten Permanentpol-Paares (200) um einen Winkel (a) vorgerückt ist gegenüber dem rechnerischen Polteilungsraster (T), das rotatorisch auf das Bezugs-Permanentpol-Paar (100) bezogen ist, und die Polachsen (A31, A32) des nachgerückten Permanentpol-Paares (300) um einen Winkel (a') zurückgerückt ist gegenüber dem rechnerischen Polteilungsraster (T).
Patent DE-102020122573-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Behandlungsverfahren für Produktbehälter
Inventor: WILCZEK JANET DENISE
IPC: B08B9/20
Filed: 2020-08-28
Abstract: Behandlungsanlage (1) für Produktbehälter (2), mit einem Transporteur (5.1) zum Transport der Produktbehälter (2), und mit wenigstens einer Behälterbehandlungsmaschine (5), die ein Behandlungsaggregat (5.2A - 5.2D) zur Behandlung der Produktbehälter (2) umfasst, wobei die Behälterbehandlungsmaschine (5) zur Verarbeitung unterschiedlicher Produktsorten mehrere gegeneinander auswechselbare Garniturteile (5.5a - 5.5c, 5.6a - 5.6c, 5.7a - 5.7c) und dafür vorgesehene Aufnahmestellen (A1 - A3) umfasst, und wobei die gegeneinander auswechselbaren Garniturteile (5.5a - 5.5c, 5.6a - 5.6c, 5.7a - 5.7c) zur Kennzeichnung erste Datentransponder (5.10a - 5.10c) mit ersten Identifikationsdaten umfassen, insbesondere erste RFID-Transponder, wobei die Behandlungsanlage (1) ein Linienmanagementsystem (7) umfasst, das für die Verarbeitung der unterschiedlichen Produktsorten dazu ausgebildet ist, jeweils einen Produktionsauftrag mit einer Konfigurationsliste der wenigstens einen Behälterbehandlungsmaschine (5) bereitzustellen, wobei die Konfigurationsliste eine für die Verarbeitung der jeweiligen Produktsorte vorgesehene Auswahl der gegeneinander auswechselbaren Garniturteile (5.5a - 5.5c, 5.6a - 5.6c, 5.7a - 5.7c) umfasst, und wobei die Behandlungsanlage (1) ein am Arm oder der Hand (11) einer Bedienperson anbringbares Lesegerät (10) zum Auslesen der ersten Identifikationsdaten aus den ersten Datentranspondern (5.10a - 5.10c) umfasst, insbesondere ein RFID-Lesegerät, um die in der Konfigurationsliste vorgesehene Auswahl der gegeneinander auswechselbaren Garniturteile (5.5a - 5.5c, 5.6a - 5.6c, 5.7a - 5.7c) zu identifizieren.
Patent DE-102020130162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Messen einer Winkeleinstellung eines Hakenschlüssels, um ein Lager auf einer Welle, die eine Adapterhülse hat, genau festzuziehen
Inventor: DAVID SEBASTIEN
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Ein System zum Messen einer Winkeleinstellung eines Hakenschlüssels, um ein Lager auf einer Welle genau festzuziehen, wobei die Welle eine darauf montierte Adapterhülse hat, wobei die Adapterhülse einen Gewindeabschnitt und einen konischen Abschnitt hat. Das System umfasst eine Vorrichtung, die einen Hakenschlüssel, der einen Hebelarm und einen Eingriffsabschnitt hat, wobei der Eingriffsabschnitt des Hakenschlüssels dazu ausgebildet ist, in eine Lagersicherungsmutter einzugreifen, wobei der Hebelarm dazu ausgebildet ist, eine daran befestigte Speicherklemmvorrichtung aufzunehmen, ein Smartphone, das durch die Speicherklemmvorrichtung an Ort und Stelle gesichert wird, und eine spezialisierte Anwendung bereitstellt, die auf dem Smartphone gespeichert ist, die einen eingebauten Neigungsmesser und Nachschlagdatentabellen bereitstellt.
Patent DE-102020134230-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verifizierungselement
Inventor: MERLET LAURENT
IPC: F16L37/12
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder umfassend ein Gehäuse, ein Verriegelungselement und ein Verifikationselement, wobei das Gehäuse einen Aufnahmeraum, einen Anschlussstutzen und einen fluiddurchströmbaren Kanal aufweist, wobei das Verriegelungselement zwischen einer offenen Position und einer befestigenden Position bewegbar ist, wobei in der offenen Position des Verriegelungselement ein Stecker in den Aufnahmeraum einführbar ist und in der befestigenden Position des Verriegelungselement ein in den Aufnahmeraum eingeführter Stecker durch das Verriegelungselement innerhalb des Aufnahmeraums befestigbar ist. Dabei ist das Verifikationselement in einer offenen Position des Verriegelungselements von diesem zumindest teilweise verdeckt und in einer befestigenden Position des Verriegelungselement auslesbar.
Patent DE-102020201675-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtereinrichtung
Inventor: CHRISTACHE CHRISTIAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1), insbesondere für einen Kraftstofffilter für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei das Filterelement (1) ein ringförmiges Filtermedium (2) aus Filtermaterial (3) aufweist, an welches sich axial eine axiale Endscheibe (4) anschließt, welches auf einer Stützstruktur (5) angeordnet ist und welches eine Rohseite (6) des Filterelements (1) von einer Reinseite (7) des Filterelements (1) trennt. Das Filterelement (1) weist außerdem eine axial zwischen der axialen Endscheibe (4) und der Stützstruktur (5) ausgebildete Kammer (8) auf, welche zur Ausbildung eines von der Rein- zur Rohseite (7, 6) führenden Entlüftungskanals (9) fluidisch über einen ersten Fluidpfad (10) mit der Rohseite (6) und mittels eines zweiten Fluidpfades (11) mit der Reinseite (7) des Filterelements (1) kommuniziert.
Patent DE-102020202508-A1 (DE)
Title: PTC Heizeinrichtung
Inventor: KÜMPEL ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-02-27
Abstract: PTC-Heizeinrichtung mit einem PTC-Element (22) und einem Rahmenelement (14), das eine das PTC-Element (22) umfänglich umschließende Ausnehmung (20) ausbildet, die beidseitig mit elektrisch isolierenden Platten (2) abgedeckt ist, die mit dem Rahmenelement (14) zur Versieglung des PTC-Elementes (22) in der Ausnehmung (20) zusammenwirken. Zur Schaffung einer PTC Heizeinrichtung, die einen zuverlässigen elektrischen Anschluss des PTC-Elementes bei zuverlässiger Versiegelung des PTC-Elementes in der Ausnehmung erlaubt, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, die isolierenden Platten (2) jeweils mit einer Metallisierung (4) zu versehen, die elektrisch leitend mit dem PTC-Element (22) verbunden ist und elektrisch leitend mit einer zugeordneten, auf der Außenfläche der elektrisch isolierenden Platte (2) vorgesehenen Kontaktierungsfläche (24) zum elektrischen Anschluss der PTC-Heizeinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102020203524-A1 (DE)
Title: Dämpfung von Nickschwingungen eines Arbeitsfahrzeugs durch Geschwindigkeitsänderung und Verstellung eines Elements unter Berücksichtigung der Betriebsart
Inventor: JUNG BENEDIKT
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Anordnung zur Dämpfung einer eventuellen Nickschwingung eines durch federnde Elemente auf dem Boden abgestützten Arbeitsfahrzeugs (10) ist mit Mitteln zur Erkennung einer Nickschwingung des Arbeitsfahrzeugs (10) und einer Steuereinrichtung (118) ausgestattet, die mit einem ersten Aktor (116) zur Verstellung der Position eines beweglich mit dem Arbeitsfahrzeug gekoppelten Elements und einem zweiten Aktor (132) zur Beeinflussung der Vortriebsgeschwindigkeit des Arbeitsfahrzeugs (10) signalübertragend verbunden und betreibbar ist, den ersten Aktor (116) und den zweiten Aktor (132) im Sinne einer Dämpfung der Nickschwingung anzusteuern, abhängig von der Betriebsart des Arbeitsfahrzeugs (10).
Patent DE-102020205273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Karte der Emissionen von Kraftfahrzeugen
Inventor: STUKE BERND
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Erstellung von einer Karte der Emissionen (100) von Kraftfahrzeugen für ein geografisches Gebiet, daraus abgeleitete Verfahren zur Erstellung einer Karte der Immissionen (110) für ein geografisches Gebiet und ferner von wiederum daraus abgeleiteten Verfahren zur Bewertung von tatsächlichen oder geplanten verkehrsleitenden Maßnahmen (130) in einem geographischen Gebiet.
Patent DE-102020206337-A1 (DE)
Title: Zugankerbestücktes Gehäuse und Herstellungsverfahren für ein zugankerbestücktes Gehäuse
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zugankerbestücktes Gehäuse mit einem Gehäuseteil (30), welches derart geformt ist, dass das Gehäuseteil (30) ein Innenvolumen (32) zumindest teilweise umgibt, zumindest einem in das Innenvolumen (32) hineinragenden Zuganker (34), welcher jeweils derart durch je eine in dem Gehäuseteil (30) ausgebildete Öffnung (36) aus dem Gehäuseteil (30) ragt, dass ein Außenabschnitt (34a) des jeweiligen Zugankers (34) an einer Außenseite des Gehäuseteils (30) hervorsteht, und zumindest einem dem jeweiligen Zuganker (34) zugeordneten ringförmigen Dichtelement (38), welches derart an dem zugeordneten Zuganker (34) angeordnet ist, dass die Öffnung (36), durch welche der jeweilige Zuganker (34) aus dem Gehäuseteil (30) ragt, zumindest mittels des ringförmigen Dichtelements (38) flüssigkeitsdicht abgedichtet ist, wobei das zumindest eine ringförmige Dichtelement (38) jeweils an dem Außenabschnitt (34a) des zugeordneten Zugankers (34) angeordnet ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Hydraulikvorrichtung, ein Herstellungsverfahren für ein zugankerbestücktes Gehäuse und ein Verfahren zum Montieren eines zugankerbestückten Gehäuses an und/oder in einer Hydraulikvorrichtung.
Patent DE-102020209500-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem bürstenlosen Elektromotor
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K11/38
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), aufweisend ein Getriebegehäuse (2) mit darin montiertem Elektromotor (3) in Außenläuferausführung, der mit einem Getriebe koppelbar und mittels einer Motorelektronik (28) angesteuert ist, wobei der Elektromotor (3) einen Stator (18) und einen um diesen (18) umlaufenden Rotor (20) aufweist, der mit einer Antriebswelle (16) verbunden ist, welche durch eine Statorbuchse (31) geführt ist, die einen ersten Hülsenabschnitt (31a) zur drehfesten Halterung der Statorbuchse (31) im Getriebegehäuse (2) und einen zweiten Hülsenabschnitt (31b) aufweist, auf den eine die Statorzähne (24) in Axialrichtung (A) zumindest teilweise umgreifende Nutkastenisolierung (23) aufgesetzt ist, und wobei auf den zweiten Hülsenabschnitt (3b) der Statorbuchse (31) ein Ringelement (34) aufgesetzt ist, welches zwischen dem ersten Hülsenabschnitt (31a) und der Nutkastenisolierung (23) angeordnet ist und mindestens ein Fügeelement (33) aufweist, welches in eine korrespondierende Fügekontur (32) des ersten Hülsenabschnitts (31a) der Statorbuchse (31) eingreift.
Patent DE-102020210559-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren zur Anzeige einer Information an einem Haushaltsgerät
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kochgerät, umfassend eine Steuereinrichtung (2), ein Bedienelement (3) und eine Anzeigeeinrichtung (4) mit mehreren Lichtquellen, insbesondere Leuchtdioden (40), wobei die Lichtquellen mittels der Steuereinrichtung (2) einzeln und/oder gruppenweise ansteuerbar sind, mit einem beweglich gelagerten Träger (42) und mit einem mittels der Steuereinrichtung (2) angesteuerten Antrieb (44), wobei die Lichtquellen auf dem Träger (42) angeordnet sind, und wobei der Träger (42) mit dem Antrieb (44) gekoppelt ist, sodass der Träger (42) mittels des Antriebs (44) zu einer innerhalb einer Zeitspanne mehrfach wiederholten Bewegung über eine Fläche antreibbar ist, und wobei die Steuereinrichtung (2) eingerichtet und ausgebildet ist, um die Leuchtquellen und den Träger (42) derart zu betreiben, dass an der von dem Träger (42) überstrichenen Fläche ein stehendes Bild erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Haushaltsgerät mit einer Bedieneinrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Anzeige einer Information an einem Haushaltsgerät.
Patent DE-102020212722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren eines Fluid-Versorgungssystems
Inventor: PELIKAN PETR
IPC: F04B49/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entleeren eines Fluid-Versorgungssystems (100), das eine Fördereinheit (110), eine Förderleitung (130), über die die Fördereinheit (110) mit einem Fluid-Tank (120) verbunden ist, eine Druckleitung (132), über die die Fördereinheit (110) mit einem Dosiermodul (136) verbunden ist, und eine Rücklaufleitung (134) mit Rückschlagventil (154), über die die Fördereinheit (110) mit dem Fluid-Tank (120) verbunden ist, aufweist, wobei die Fördereinheit (110) in regulärer Förderrichtung, so dass Fluid (121) über die Förderleitung (130) angesaugt und in die Druckleitung (132) und in die Rücklaufleitung (134) gefördert wird, und entgegen der Förderrichtung betreibbar ist, wobei die Fördereinheit (110), nach einem vorausgehenden ersten Entleerungsvorgang (200), in einem zweiten Entleerungsvorgang bei geschlossenem Dosiermodul (136) und in Förderrichtung bis zum Erreichen eines vorgegebenen Kriteriums in einer ersten Leistungsstufe (L 1 ) betrieben wird.