baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102373-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsapparat für den Gebrauch mit einem Gasbrenner
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Beleuchtungsapparat für den Gebrauch mit einem Gasbrenner, bestehend aus: einem Einrastring (1), wobei dessen Innenumfang mit einer Einrastöffnung (14) zum Einrasten eines Gasbrenner (3) gebildet ist, wobei an dessen Außenumfang mindestens ein drehgelenkiger Sitz (15) montiert ist; und mindestens einer Lampe (2), wobei jede dieser Lampen (2) aus einem Gehäuse (21) besteht, an dessen Außenumfang radial ein Kugelschaft (211) mit einem geneigten Winkel gebildet ist, wobei dieser geneigte Winkel einstellbar und drehgelenkig im drehgelenkigen Sitz (15) befestigt ist; und dessen Außenumfang mit einem Schlitz (212) gebildet ist, in den eine Schalteinheit (22) aufgenommen werden kann; eine Basis (23) im Gehäuse (21) angeordnet und mit einer Kammer (231) zur Aufnahme mindestens einer Batterie (24) sowie mit einem Positionierschlitz (16) zum Positionieren einer Lichtquelle (25) gebildet ist; und mindestens eine Batterie (24) über die Schalteinheit (22) elektrisch mit der Lichtquelle (25) verbunden ist; und eine Endabdeckung (26) in einer Öffnung des Gehäuses (21) angeordnet ist und ein durchgehendes Loch (261) aufweist, um die Lichtquelle (25) in diesem durchgehenden Loch (261) aufzunehmen und die erzeugten Lichtstrahlen aus diesem hinauszustrahlen.
Patent DE-202015103121-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge
IPC: B60B21/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Fahrradfelge mit einer Rotationsmittelachse, wobei die Fahrradfelge: eine erste Seitenwand; eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand und ein ringförmiges erstes Verbindungsteil umfasst, das die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand verbindet, wobei das erste Verbindungsteil eine Speichenmontagebohrung zur Montage einer Speiche daran aufweist, und wobei zumindest eine Nut in zumindest einer von einer ersten Fläche der ersten Seitenwand, die axial nach außen gewandt ist, einer zweiten Fläche der zweiten Seitenwand, die axial nach außen gewandt ist, und einer dritten Fläche des ersten Verbindungsteils, die radial nach innen gewandt ist, ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Nut eine Breite aufweist, die kleiner ist als der Durchmesser der Speichenmontagebohrung.
Patent DE-202015103438-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Möbel und Möbelsteuereinrichtung
IPC: G05G1/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Elektrisch verstellbares Möbel (13) mit einer Antriebseinrichtung (9), wobei durch die Antriebseinrichtung (9) die Position einzelner Teile des Möbels (13) zueinander elektromotorisch geändert werden kann, und mit einer Netzteileinrichtung (2) zur elektrischen Verbindung der Antriebseinrichtung (9) des Möbels (13) mit einem elektrischen Energieversorgungsnetz (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Netzteileinrichtung (2) mindestens zwei Netzteile (3, 4) aufweist, wobei mindestens ein erstes Netzteil (3) die elektrische Energie für die Antriebseinrichtung (9) bereitstellt und wobei ein zweites Netzteil (4) die elektrische Energie für ein an dem Möbel (13) angeordnetes elektrisches Gerät (10) bereitstellt.
Patent DE-202015104680-U1 (DE)
Title: Umrichter mit Halbstrom-Hochsetzsteller und Windkraftanlage
IPC: H02M5/45
Filed: 2015-09-03
Abstract: Umrichter (8) für ein Kraftwerk, das einen drehzahlvariablen Synchrongenerator (1) mit einem ersten und einem zweiten galvanisch getrennten Wicklungssystem (11, 12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrichter (8) einen Wechselrichter (5) mit einem Halbstrom-Hochsetzsteller (20) mit ersten und zweiten Eingangsanschlüssen als Eingangsstufe umfasst, wobei Phasenanschlüsse (10) des ersten und zweiten Wicklungssystem (11, 12) jeweils über einen zugeordneten Gleichrichter (3) des Umrichters (8) mit zugeordneten Eingangsanschlüssen des Halbstrom-Hochsetzsteller (20) verbunden sind.
Patent DE-202015106191-U1 (DE)
Title: Verpressschlauch zum Abdichten von Bauwerksfugen
IPC: F16L11/04
Filed: 2015-11-16
Abstract: Verpressschlauch für eine abzudichtende Bauwerksfuge, insbesondere in Betonbauwerken, mit einem Schlauchkörper (12), der mindestens einen Kanal (14) zum Fördern von Injektionsmaterial in Schlaucherstreckungsrichtung aufweist, wobei der Schlauchkörper (12) eine Schlauchwand aufweist, welche sich von der den zumindest einen Kanal (14) umgebenden Innenumfangsfläche (16) bis zu der den Schlauchkörper (12) außen umgebenden Außenumfangsfläche (17) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchwand des Schlauchkörpers (12) aus einem Kunststoffmaterial mit einer quellfähigen Komponente ausgebildet ist.
Patent DE-202016000107-U1 (DE)
Title: Anbauwelle, die verstellbar ist, für Drehgeber, Encoder, Drehwinkelgeber und ähnliches
IPC: H02K15/16
Filed: 2016-01-07
Abstract: Verstellbare Anbauwelle zur Montage von Tachos, Drehgeber, Encoder, Drehwinkelgeber und ähnliche Anbausysteme, an elektrische Maschinen.
Patent DE-202016005032-U1 (DE)
Title: Schnell zerfallende Efeu-Trinktabletten ohne Zerfallsbeschleuniger
IPC: A61P11/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Feste pharmazeutische Zusammensetzung in Form direkt verpresster, schnellauflösender Tabletten zur Herstellung einer Trinklösung und/oder zur oralen Anwendung, enthaltend: (a) mindestens 60 Gew.-% eines oder mehrerer wasserlöslicher Hilfsstoffe ausgewählt aus der Gruppe sprüh-agglomerierter, direkt verpressbarer Zucker und/oder Zuckeralkohole; (b) 0,2 bis 10 Gew.-% Efeublätterextrakt (c) 1 bis 10 Gew.-% kristalline Ascorbinsäure; (d) optional bis zu 5 Gew.-% einer wasserlöslichen Zinkverbindung; (e) weiterhin optional einen oder mehrere weitere wasserlösliche Zusätze ausgewählt aus der Gruppe natürlicher und/oder synthetischer Süßstoffe, Geschmackskorrigenzien, Aromen, Pflanzenextrakte, Pflanzenkonzentrate, Pflanzenpulver und Säurungsmitteln; (f) weiterhin optional Magnesiumdicitrat; sowie (g) maximal 0,01 Gew.-% eines oder mehrerer Sprengmittel ausgewählt aus der Gruppe von quervernetzter Natriumcarboxymethylcellulose, quervernetztem Polyvinylpyrrolidon, quervernetzter Natriumcarboxymethylstärke, Stärken, mikrokristalliner Cellulose, quervernetzter Alginsäure, Ionenaustauscherharzen, Gellan, Xanthan und Soja-Polysacchariden; und (h) maximal 0,01 Gew.-% an Brausezusätzen wie Natriumhydrogencarbonat und Zitronensäure.
Patent DE-202016008999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas aufweisend einen piezoelektrischer Transformator
IPC: H01L41/107
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas aufweisend einen piezoelektrischer Transformator (1),
 wobei der piezoelektrische Transformator (1) dazu ausgestaltet ist, zur Erzeugung von Plasma eingesetzt zu werden,
 aufweisend einen zylinderförmigen Grundkörper (2) mit einem Eingangsbereich (4) und einem Ausgangsbereich (5), wobei eine Zylinderachse (3) des Grundkörpers (2) sich in einer longitudinalen Richtung (L) erstreckt,
 wobei der Eingangsbereich (4) dazu ausgestaltet ist, eine angelegte Wechselspannung in eine mechanische Schwingung zu wandeln,
 wobei der Ausgangsbereich (5) dazu ausgestaltet ist, eine mechanische Schwingung in eine elektrische Spannung zu wandeln,
 wobei der Ausgangsbereich (5) eine einzige piezoelektrische Schicht (12) aufweist, die in der longitudinalen Richtung (L) polarisiert ist,
 wobei in dem Eingangsbereich (4) eine erste piezoelektrische Schicht (6), auf der eine erste Innenelektrode (7) angeordnet ist, und eine zweite piezoelektrische Schicht (8), auf der eine zweiten Innenelektrode (9) angeordnet ist, aufeinander gewickelt sind und wobei die erste piezoelektrische Schicht (6) und die zweite piezoelektrische Schicht (8) jeweils in einer radialen Richtung (R) polarisiert sind, die senkrecht zu der longitudinalen Richtung (L) ist,
 wobei die Schichten des Eingangsbereichs (4) derart gewickelt sind, dass die erste Innenelektrode (7) teilweise an einer Außenfläche des Eingangsbereichs (4) freiliegt und dass die zweite Innenelektrode (9) teilweise an der Außenfläche des Eingangsbereichs (4) freiliegt, wobei die Außenfläche des Eingangsbereichs (4) sich in longitudinaler Richtung (L) erstreckt und die Flächennormale der Außenfläche des Eingangsbereichs (4) radial von der Zylinderachse weg weist.
Patent DE-202016100269-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und dazugehörige Flüssigkeitskühlstruktur
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-01-21
Abstract: Flüssigkeitskühlstruktur (Z), umfassend: – eine wärmeleitende Grundplatte (1), die einen mit einer Wärmequelle (H) in Kontakt stehenden wärmeleitenden Grundkörper (10) und mehrere sich an dem wärmeleitenden Grundkörper (10) befindende Kühlrippen (11) aufweist, – eine Teilungsplatte (2), die an den mehreren Kühlrippen (11) angeordnet ist, – eine Führungsplatte (3), die an der Teilungsplatte (2) angeordnet ist, und – ein Wasserversorgungsmodul (M), das einen abnehmbar an dem wärmeleitenden Grundkörper (10) angeordneten Gehäusekörper (4) und zumindest zwei in Parallelschaltung zueinander liegende und abnehmbar an dem Gehäusekörper (4) angeordnete Pumpen (5) umfasst, wobei die mehreren Kühlrippen (11), die Teilungsplatte (2) und die Führungsplatte (3) innerhalb des Gehäusekörpers (4) aufgenommen sind, wobei die Führungsplatte (3) zumindest zwei den zumindest zwei Pumpen (5) zugeordnete erste Führungsplattenöffnungen (301) und eine über einen ersten Aufnahmeraum (R1) mit den zumindest zwei ersten Führungsplattenöffnungen (301) verbundene zweite Führungsplattenöffnung (302) und die Teilungsplatte (2) eine über einen zweiten Aufnahmeraum (R2) mit der zweiten Führungsplattenöffnung (302) verbundene erste Teilungsplattenöffnung (201) und eine über einen dritten Aufnahmeraum (R3) mit der ersten Teilungsplattenöffnung (201) verbundene zweite Teilungsplattenöffnung (202) aufweist, wobei der Gehäusekörper (4) zumindest eine über einen vierten Aufnahmeraum (R4) mit den ersten Führungsplattenöffnungen (301) verbundene Flüssigkeitseinlassöffnung (41) und zumindest eine über einen fünften Aufnahmeraum (R5) mit der zweiten Teilungsplattenöffnung (202) verbundene Flüssigkeitsauslassöffnung (42) aufweist, wobei eine Kühlflüssigkeit (W) durch die Pumpen (5) über die zumindest eine Flüssigkeitseinlassöffnung (41) in den Gehäusekörper (4) hinein und über die zumindest eine Flüssigkeitsauslassöffnung (42) aus dem Gehäusekörper (4) heraus gefördert wird.
Patent DE-202016100642-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: F16B12/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Steckverbindung, umfassend wenigstens zwei miteinander zu verbindende Teile (1; 2, 3), wobei in einem zweiten Teil (2, 3) eine Ausnehmung (12) vorgesehen ist, wobei an einem ersten Teil (1) ein in die Ausnehmung (12) einsteckbarer Ansatz (7) vorgesehen ist und wobei der Ansatz (7) mit dem ersten Teil (1) einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Ansatz (7) im ersten Teil (1) ein verdünnter Bereich (11), in dem bei ineinander gesteckten Teilen (1; 2, 3) ein Zapfen (13) des zweiten Teils (2, 3) aufgenommen ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202016102694-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe
IPC: C10L11/08
Filed: 2016-05-20
Abstract: Anzündhilfe zum Anzünden von festen Brennstoffen wie Holz, Holzkohle, Kohle und dergleichen Brennstoffen umfassend wenigstens einen aus einem brennbaren Material gebildeten Brennkörper (2), dadurch kennzeichnet, dass der Brennkörper (2) aus einem mit Wachs getränkten, watteartigen Zellstoffmaterial hergestellt ist und ein stangenartiges Haltemittel (3) zum Halten der Anzündhilfe aufweist.
Patent DE-202017002995-U1 (DE)
Title: Dachrinnen-Befestigungsanordnung und Dachanordnung
IPC: E04D13/072
Filed: 2017-06-08
Abstract: Dachrinnen-Befestigungsanordnung (1), insbesondere für eine Terrassenüberdachung, mit:  einer Dachrinne (2);  einem ersten Halterungselement (3), welches zur festen Montage an einem Dachelement (4) vorgesehen ist;  einem zweiten Halterungselement (5), welches in einem vormontierten Zustand relativ zu dem ersten Halterungselement (3) verschiebbar und zur Endmontage arretierbar ausgebildet ist;  wobei die Dachrinne (2) einen Lagerabschnitt (6) aufweist, welcher zur drehbaren Lagerung an dem ersten Halterungselement (3) ausgebildet ist,  wobei die Dachrinne (2) einen an dem zweiten Halterungselement (5) abstützbaren Stützabschnitt (7) aufweist, wobei ein Abstützpunkt (8) zwischen dem Stützabschnitt (7) und dem zweitem Halterungselement (5) zur Einstellung eines Anstellwinkels (9) der Dachrinne relativ zu dem ersten Halterungselement in dem vormontierten Zustand durch Verschieben des zweiten Halterungselements (5) veränderbar und zur Endmontage durch Arretieren des zweiten Halterungselements festlegbar ist.
Patent DE-202017004735-U1 (DE)
Title: Selbstreparierender Fahrradschlauch durch unvulkanisierte Gummi-Beschichtung
IPC: B29C73/16
Filed: 2017-09-11
Abstract: Selbstreparierender Fahrradschlauch mit unvulkanisierter Gummi-Beschichtung, die das Ventil nicht beschädigt. Dadurch gekennzeichnet, dass Beschichtung viskos genug ist, um sich selbst zu schließen und fest genug um das Ventil nicht zu beschädigen
Patent DE-202017005237-U1 (DE)
Title: Wetterfestes Möblierungssystem aus Stahlrohr und Hartkunststoffplatten für verschiedene Anwendungen: Bistro-Gruppe freistehend, Hocker- und Bankelemente freistehend, Sitzauflagen auf Betonblöcken und - mauern; alle mit und ohne Lehnelemente
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Bistro-Sitzgruppe mit Sitzhockern 70 cm hoch und Langtisch 280 cm lang, 95 cm hoch (Zeichnung Seite 1), dadurch gekennzeichnet, dass es sich durch die Materialverwendung um eine stabile, wetterfeste Sitzgarnitur handelt, die durch die verschiedenen Elemente (Hocker und Bank) kombinierbar ist. Die Verschraubung der Hartkunststoffplatten ist verdeckt (Bezugszeichen 2), bei Hocker, Tisch und Bank sind die Hartkunststoffplatten seitlich bis zum Boden geführt. (Zeichnung Seite 1)
Patent DE-202017100187-U1 (DE)
Title: Schwimmhilfesystem
IPC: A63B31/00
Filed: 2017-01-15
Abstract: Schwimmhilfesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwimmhilfesystem aus mehreren Auftriebskörpern (2, 3, 4, 5, 6, 7) besteht, wobei das Schwimmhilfesystem (1) mit den Armen und Beinen verbundene Auftriebskörper (2, 3, 4, 5) sowie im Brust- und Rückenbereich angeordnete und miteinander verbundene Auftriebskörper (6, 7) umfasst.
Patent DE-202017103070-U1 (DE)
Title: Schleifteller für eine Schleifmaschine
IPC: B24D9/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Schleifteller (1) für eine Schleifmaschine, mit einem drehbar angetriebenen Tellerkörper (2), der an einer Seite ein flächiges Schleifmittel (3) aufweist, wobei zwischen dem Schleifmittel (3) und dem Tellerkörper (2) zumindest bereichsweise eine elastische Zwischenlage (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifmittel (3) über einen Befestigungsring (5) klemmend festgelegt ist, der das Schleifmittel (3) in einem Randbereich einspannt, wobei das Schleifmittel (3) innerhalb des Befestigungsringes (5) über eine Oberfläche des Befestigungsringes (5) hervorsteht.
Patent DE-202017105982-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zur Entnahme von Leiterplatten aus einem Leiterplattenmagazin
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Greifvorrichtung (1) zur Entnahme von Leiterplatten (31, 32) aus einem Leiterplattenmagazin (30) aufweisend:
 - mindestens zwei Klemmeinrichtungen (2, 3) zum Klemmen zweier Leiterplatten (31, 32).
Patent DE-202017106776-U1 (DE)
Title: Neigungsanzeigevorrichtung für einen Güllewagen
IPC: G01C9/18
Filed: 2017-11-08
Abstract: Neigungsanzeigevorrichtung (1) für einen Güllewagen, mit – einem Messkörper (2) umfassend ein geschlossenes Innenvolumen (3), wobei – das Innenvolumen (3) teilweise mit einer Messflüssigkeit (4) gefüllt ist, – einer an dem Messkörper (2) angeordneten Anzeigeskala (5) zum Ablesen des Standes der Messflüssigkeit (4), und – wenigstens einer Haltevorrichtung (6) zur Anordnung des Messkörpers (2) an dem Güllewagen.
Patent DE-202018002945-U1 (DE)
Title: Natursauerteigvollkornbrot mit 30 wertvollen Zutaten
IPC: A21D13/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Natursauerteigvollkornbrot mit 30 wertvollen Zutaten, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit einem manuell hergestellten Natursauerteig, der eine Reifezeit von 7 Tagen durchläuft, unter Verwendung von Roggenmehl Typ 997 hergestellt wird.
Patent DE-202018004769-U1 (DE)
Title: Mechanische Reinigungsbürste für Wasserpfeifen, Vasen, Karaffen etc.
IPC: A46B13/08
Filed: 2018-10-15
Abstract: Tornado Cleaner für Wasserpfeifen, Vasen, Karaffen, etc. dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste einen ca. 30 cm langen Drehstab (6) hat, an dem Textilien (7) befestigt sind.
Patent DE-202018106090-U1 (DE)
Title: Unterlage für eine Hubstütze
IPC: B60S9/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Unterlage für eine Hubstütze, mit einer Bodenplatte, gekennzeichnet durch eine oberhalb der Bodenplatte (2) angeordnete, zu dieser beabstandet an der Bodenplatte (2) befestigte Dachebene (4), welche eine, insbesondere im Wesentlichen runde, Aussparung (6) für eine Hubstütze (8) aufweist.
Patent DE-202018106527-U1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte sowie Bodenaufbau insbesondere in einem Gebäude mit einer Entkopplungsmatte
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-11-16
Abstract: Entkopplungsmatte (1) mit einer, bspw. durch Tiefziehen hergestellten, auf einer ersten Breitseite (B) langgestreckt rippenartige Ausformungen (3) aufweisenden durchgehenden Kunststofflage (2), wobei die Ausformungen (3) zugleich nutenartige Ausnehmungen (5) auf einer der ersten Breitseite (B) gegenüberliegenden zweiten Breitseite (B) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen (3) in ihrer Längserstreckung (1) durch Abschnitte (9) reduzierter Höhe (h') und/oder Breite (c') begrenzt sind, die auch zugleich hinsichtlich der Ausnehmungen (5) begrenzte Teilbereiche (10) geringerer Tiefe (s') und/oder Breite (d') bilden.
Patent DE-202019002336-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Eintrag von Kohlendioxid in Photobioreaktoren
IPC: C12M1/42
Filed: 2019-05-28
Abstract: Einrichtung zum Eintrag von wachstums-fördernden Kohlendioxid (CO 2 ) für die Gewinnung von Biomasse, wie beispielsweise Algenkulturen in einer Wasserlösung in Photobioreaktoren (PBR) unter Verwendung eines Silikonschlauches, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul zum Eintragen von wachstumsfördernden CO 2 -Gas aus einem oder mehreren Doppelschlauch oder -schläuchen (2) besteht, der einen äußeren durchgehend offenen Mantelschlauch (2.1) und einen inneren dünnwandigen Silikon-Kautschukschlauch (2.2) umfasst, der im Bereich der Eintrittöffnung ein Rückschlagventil (3) aufweist und dass das andere Ende des Silikon-Kautschukschlauches (2.2) verschlossen ist und dass der Doppelschlauch (2) mit einer Schlauchpumpe (8) wirkverbunden ist, wobei der Silikon-Kautschukschlauch (2.2) durch den Arbeitsschlauch der Schlauchpumpe (8) bis zur Pumpenansaugseite reicht und dort fixiert ist und dass der Silikon-Kautschukschlauch (2.2) vor dem Rückschlagventil (3) über eine Zuleitung (6) mit einer CO 2 -Gasquelle (4) in Form einer Druckgasflasche oder mit einer industriellen CO 2 -Gasquelle und einer Steuer- und Regeleinheit (5) wirkverbunden ist und dass im Speicherbehälter (1) ein Ultraschallgeber (9) bedarfsabhängig und optimal eingesetzt ist.
Patent DE-202019002372-U1 (DE)
Title: Kühlmanschette
IPC: A61F7/02
Filed: 2019-05-31
Abstract: Kühlmanschette (1), beschichtet mit einem flüssigen oder gasförmigen Kühlmedium (13), welches mit Hilfe eines Kühlaggregats (12) durch ein Labyrinth (3) zur Optimierung der Kühloberfläche (1) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Freischnitte (7) mehrere Kühlabschnitte (14) gebildet werden und bei Platzierung eines kugelförmigen Körperteils im Zentrum (16) die Kühlabschnitte (14) an den Stoßkanten (15) eine Haube bilden, die eine Halbkugel (10) mit einer Kühlfläche (17) belegen.
Patent DE-202019004775-U1 (DE)
Title: Verbindungselement in Form einer Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Verbindungselement in Form einer Schraube (1) zur Verbindung von einander überlappenden, vorzugsweise plattenförmigen metallischen Bauteilen (2,3), insbesondere von standardisierten Laufplanken für Baugerüste und dergleichen, die mit einem randseitig abgekanteten Versteifungsprofil (4) und auf der Lauffläche mit vorzugsweise regelmäßig angeordneten Durchgangslöchern (5) versehen sind, wobei die Durchgangslöcher (5) einen Randwulst (6) aufweisen und der Randwulst (6) wechselweise zur einen bzw. zur anderen Seite des Bauteils (2,3) ausgeprägt ist, wobei weiter die Anordnung der überlappenden Laufplanken so gewählt ist, dass jeweils wenigstens ein Durchgangsloch (5) der einen Laufplanke (2) mit einem Durchgangsloch (5) der anderen Laufplanke (3) zum Eindrehen der Schraube (1) axial fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (1) mit einem Blechschraubengewinde versehen ist, das einen Flankenwinkel (8) zwischen 80° und 100° aufweist.
Patent DE-202019005357-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum gebildet als Spritzguss-Mehrkomponentenbauteil
IPC: B60Q3/217
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verkleidungsteil (1) ausgeführt für einen Fahrzeuginnenraum und ausgebildet hinterleuchtet oder durchleuchtet zu werden, wobei das Verkleidungsteil (1) ein Trägerteil (3) ausgebildet zur Befestigung des Verkleidungsteils (1) im Fahrzeuginnenraum umfasst, welches Trägerteil (3) als Spritzguss-Mehrkomponentenbauteil aus mindestens zwei unterschiedlichen Kunststoffen gebildet ist, wobei ein erster Kunststoff als Hartkomponente und ein zweiter Kunststoff als Weichkomponente im Spritzguss miteinander verbunden sind, und wobei das Verkleidungsteil (1) mindestens eine Lichtleiteraufnahme (2) zur befestigenden und von dem Trägerteil (3) entkoppelten Aufnahme mindestens eines Lichtleiters (5) aufweist und die Lichtleiteraufnahme (2) aus der Weichkomponente des Trägerteils (3) gebildet ist.
Patent DE-202019005969-U1 (DE)
Title: Dimmer
IPC: H05B45/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Dimmer (18), der einen Eingang (24) und einen Ausgang (16) sowie ein gegen den Ausgang (16) geführtes Schaltelement (46) aufweist, und der gemäß einem Verfahren (48) ist, bei welchem
 - ein an dem Eingang (24) anliegendes Eingangssignal (52) erfasst wird,
 - aus dem Eingangssignal (52) mittels einer nichtlinearen Kennlinie (42) ein Ausgangssignal (60) ermittelt wird, und
 - das Ausgangssignal (60) an den Ausgang (16) angelegt wird.
Patent DE-202019100991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend einen Toilettensitz und mindestens einen Puffer
IPC: A47K13/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung umfassend einen Toilettensitz (20) und mindestens einen Puffer (10) zur Abstützung eines Toilettensitzes (20) an einer Toilettenkeramik,wobei der Toilettensitz (20) an der Toilettenschüssel schwenkbar montierbar ist,wobei der Puffer (10) lösbar oder unlösbar an der der Toilettenschüssel zugewandten Unterseite (21) des Toilettensitzes (20) angeordnet ist und mit diesem verschwenkt werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass der Puffer (10) als längliches biegsames Element ausgebildet ist und in etwa U-förmig gemäß der Form des Toilettensitzes (20) an dessen Unterseite (21) angeordnet ist.
Patent DE-202019102045-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung ausgeführt zur befestigten Anordnung an einer Ansaugöffnung eines Gasgebläses
IPC: F23D14/10
Filed: 2019-04-09
Abstract: Adaptervorrichtung (1) ausgeführt zur befestigten Anordnung an einer Ansaugöffnung eines Gasgebläses und ausgebildet für die Zuführung von Brenngas und Luft an das Gasgebläse, umfassend ein Außengehäuse (2) und einen sich von dem Außengehäuse (2) einstückig in axialer Richtung durch das Außengehäuse (2) bis zu einem Auslass (5) der Adaptervorrichtung (1) erstreckenden Rohrabschnitt (4), welcher mit dem Außengehäuse (2) zwei getrennte koaxiale Strömungskanäle (6, 7) durch die Adaptervorrichtung (1) bestimmt, wobei die koaxialen Strömungskanäle (6, 7) im Bereich des Auslasses (5) der Adaptervorrichtung (1) zusammengeführt sind, wobei einer der Strömungskanäle einen Lufteinlass (8) und der andere der Strömungskanäle einen Brenngaseinlass (9) aufweisen, und wobei der Rohrabschnitt (4) im Bereich des Auslasses (5) der Adaptervorrichtung (1) über eine axiale Stirnkante (10) des Außengehäuses (2) in axialer Strömungsrichtung (SR) hervorsteht, um im montierten Zustand der Adaptervorrichtung (1) an dem Gasgebläse in die Ansaugöffnung des Gasgebläses hineinzuragen.