baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045010-A1 (DE)
Title: Fördereinheit und Fördersystem zum Fördern von Fahrzeugkarosserien sowie Anlage zur Behandlung von Fahrzeugkarosserien
Inventor: ROBBIN JOERG
IPC: B62D65/18
Filed: 2010-09-10
Abstract: Eine Fördereinheit (44) zum Fördern von Fahrzeugkarosserien ist verfahrbar und umfasst ein Fahrwerk (48) und eine mit dem Fahrwerk (48) verbundene Koppeleinrichtung (64, 66, 68), welche derart eingerichtet ist, dass sie mit Bodenbereichen der Dach oben ausgerichteten Fahrzeugkarosserie (4) zusammenarbeitet. Außerdem ist ein Fördersystem (42) mit wenigstens einer solchen Fördereinheit (44) sowie eine Anlage (2) zur Behandlung von Fahrzeugkarosserien (4) angegeben, bei welcher Fahrzeugkarosserien (4) mittels eines Fördersystems (6) zwischen und/oder innerhalb von Behandlungsstationen (8, 72) gefördert werden, wobei die Anlage (2) hierzu ein derartiges Fördersystem (6) umfasst.
Patent DE-102010045612-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Torrefizierung von Gärresten in Biogasanlagen
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: C10L5/44
Filed: 2010-09-17
Abstract: Zunächst betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behandlung von getrockneten Gärresten von Biogasanlagen. Die Gärreste sollen in einen wertvollen Brennstoff überführt werden. Hier gilt es die Wirtschaftlichkeit und den energetischen Wirkungsgrad von Biogasanlagen zu verbessern und die Überdüngung von Böden zu verhindern. Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Lösung der Aufgabe, in einer Biogasanlage mit angeschlossenem Blockheizkraftwerk aus den getrockneten Gärresten der Biogasanlage einen hochwertigen Brennstoff zu machen. Hier soll ein Verfahren angewendet werden, welches dem Verfahren der Torrefizierung sehr ähnlich ist. Die Torrefizierung ist ein Pyrolyseprozess mit einer auf ca. 300°C begrenzten Temperatur. Dabei entweichen flüchtige Bestandteile mit insgesamt nur geringen Brennwerten, wobei bei den getrockneten Gärresten die Massereduzierung zu einer deutlichen Erhöhung des Heizwertes von ca. 4 kWh/kg auf 6 kWh/kg führt. Der TS-Gehalt erhöht sich dabei von 85% auf über 95%. Da die Abgastemperatur eines Blockheizkraftwerkes höher ist als die erforderliche Temperatur zur Torrefizierung der getrockneten Gärreste, soll die Vorrichtung zur Torrefizierung der getrockneten Gärreste mit dem Abgas des Verbrennungsmotors beheizt werden. Als Vorrichtung soll vorzugsweise ein Schneckenreaktor verwendet werden.
Patent DE-102010047507-A1 (DE)
Title: Ölgekühlter Motor/Generator für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: B60K11/02
Filed: 2010-10-05
Abstract: Es wird ein ölgekühlter Motor/Generator für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang bereitgestellt, der sich außerhalb des Getriebes befindet, etwa ein BAS-Motor/Generator. Der Motor/Generator kann einen Stator, einen vom Stator umgebenen Rotor und eine Motorwelle umfassen, an welcher der Rotor zur Drehung montiert ist. Eine Gehäuseanordnung kann den Stator und den Rotor umgeben, wobei ein Lager zwischen der Gehäuseanordnung und der Motorwelle positioniert ist. Ein Strömungssteuerungselement kann den Rotor axial benachbart zum Stator zumindest teilweise umgeben. Eine Lagerhalterung kann axial benachbart zum Lager positioniert sein. Ein Rotorendring kann zum Rotor axial benachbart sein. Die Gehäuseanordnung kann einen Einlass aufweisen, der zum Empfangen von Kühlungsöl ausgestaltet ist. Die Gehäuseanordnung, das Strömungssteuerungselement, die Lagerhalterung und der Rotorendring können ausgestaltet sein, um das Kühlungsöl von dem Einlass zum Kühlen des Stators, des Rotors und des Lagers zu verteilen.
Patent DE-102010048152-A1 (DE)
Title: PEM-Brennstoffzellenstapeleinlass-Wasserregelsystem
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-10-11
Abstract: Es ist eine Brennstoffzellenanordnung vorgesehen, welche ein Fluidabscheideelement, das in einem Fluideinlass für einen Reaktanden angeordnet ist, umfasst, wobei das Fluidabscheideelement verhindert, dass flüssiges Wasser an einer Innenfläche des Fluideinlasses von einer Brennstoffzelle der Brennstoffzellenanordnung aufgenommen wird.
Patent DE-102010052429-A1 (DE)
Title: Unterstützungssystem zum Bewegen einer Masse
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/08
Filed: 2010-11-24
Abstract: Ein Unterstützungssystem ist ausgestaltet, um eine Masse vertikal entlang einer Z-Achse zu bewegen. Das Unterstützungssystem umfasst ein vertikales Betätigungssystem, ein Seil, eine Vielzahl von Riemenscheiben, ein Stellglied und eine Masse. Die Riemenscheiben sind an der Stützstruktur und an einer Unterstützungseinrichtung funktional angebracht, welche an der Stützstruktur beweglich angebracht ist. Das Seil ist um jede der Riemenscheiben herum verlegt und an der Stützstruktur angebracht. Eine der Riemenscheiben stützt die Masse. Die Masse bewegt sich in Ansprechen auf das Stellglied vertikal.
Patent DE-102010054948-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for wind-power plant, has inner ring that is provided in solid structure and is provided with raceways for rolling structures and turning element for directly turning screw-ring in external periphery
Inventor: ZEIDLHACK RUDOLF
IPC: F16C19/38
Filed: 2010-12-17
Abstract: The bearing arrangement comprises a double-row taper roller or diagonal roller bearing (42) in O-arrangement. The roller bearing is provided with a one-piece outer ring (44) and a one-piece inner ring (46) for rotatably mounting a rotatable portion at a fixed machine structure. The inner ring is provided in a solid structure. The external periphery of the inner ring is provided with the raceways for the rolling structures (48,50) and a turning element for directly turning a screw-ring. An independent claim is included for method for assembling bearing arrangement.
Patent DE-102010063068-A1 (DE)
Title: Nähmschine und ein Betriebsverfahren
Inventor: GONZALEZ JACINTO
IPC: D05B21/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Geschaffen wird eine Nähmaschine, die ein Bett, eine erste Führungsanordnung und eine zweite Führungsanordnung hat. Die erste und die zweite Führungsanordnung sind beweglich an dem Bett angeordnet und voneinander beabstandet. Die erste oder/und die zweite Führungsanordnung wird/werden betätigt, wenn ein Sensor erfasst, dass ein Werkstück falsch positioniert ist.
Patent DE-102010063355-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: STUKE BERND
IPC: F02M61/18
Filed: 2010-12-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1) mit einem Ventilkörper (5), in dem ein Druckraum (7) ausgebildet ist, der an einem Ende von einem konischen Ventilsitz (13) begrenzt wird, an den sich ein Sackloch (14) anschließt. Im Druckraum (7) ist eine Ventilnadel (10) längsverschiebbar angeordnet, die mit einer Ventildichtfläche (12) mit dem konischen Ventilsitz (13) zur Steuerung eines Kraftstoffflusses aus dem Druckraum (7) zu im Ventilkörper (5) ausgebildeten Einspritzöffnungen (15; 115; 215) zusammenwirkt, wobei die Ventilnadel (10) dann, wenn Sie in Anlage am Ventilsitz (13) ist, mit einer Ventilnadelspitze (18) in das Sackloch (14) hineinragt. Die Eintrittsöffnung (216) einer Einspritzöffnung (215) ist stromabwärts der Ventilnadelspitze (18) im Sackloch (14) angeordnet und die Eintrittsöffnungen (116) der übrigen Spritzlöcher (115) stromaufwärts der Ventilnadelspitze (18), wenn die Ventilnadel (10) in Anlage am Ventilsitz (13) ist. Eine Brennkraftmaschine mit einem derartigen Kraftstoffeinspritzventil (1) und einer Glühstiftkerze (35) ist so ausgebildet, dass der aus der stromabwärtigen Einspritzöffnung (215) austretende Kraftstoff einen Zündstrahl bildet, der auf die oder in die unmittelbare Nähe der Glühstiftkerze (35) gerichtet ist. Aufgrund der Position dieser Einspritzöffnung wird auch bei desachsierter Ventilnadel und bereits bei kleinen Nadelhüben Kraftstoff in Richtung der Glühstiftkerze ausgespritzt (2, 5).
Patent DE-102010064244-A1 (DE)
Title: Steuerarchitekturen für HF-Sende/Empfangsgeräte
Inventor: BRANDSTAETTER SIEGFRIED
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-12-28
Abstract: Hierin sind Vorrichtungen und Verfahren beschrieben zum Implementieren eines Sende/Empfangsgeräts mit unabhängig gesteuerten Komponenten. Die Komponenten können einen programmierbaren digitalen Abschnitt, einen zweckgebundenen digitalen Abschnitt und einen analogen Abschnitt umfassen. Jede unabhängig gesteuerte Komponente umfasst eine programmierbare Steuerung, die sich in dem programmierbaren digitalen Abschnitt der Komponente befindet, die Komponenten in dem zweckgebundenen digitalen oder analogen Abschnitt unter Verwendung von Zustandsübergangsinformationen steuert. Die programmierbare Steuerung ist konfiguriert, um ein breites Spektrum von Zustandsübergangsinformationen aufzunehmen und ist in der Lage, eine Mehrzahl von fest verdrahteten Finit-Zustands-Maschinen zu emulieren.
Patent DE-102011001244-A1 (DE)
Title: Method for testing dispersion quality of fillers e.g. soot, of viscoelastic material i.e. unvulcanized thermoplastic rubber mixture for manufacturing article, involves locating test piece of viscoelastic material in chamber of rheometer
Inventor: SOSTMANN STEFAN DR
IPC: G01N11/14
Filed: 2011-03-14
Abstract: The method involves detecting dynamic mechanical properties of a viscoelastic material by a rheological test method. A test piece of the viscoelastic material is located in a measuring chamber of a rheometer, and is subjected to dielectric testing method for detecting dielectric properties of the viscoelastic material. The measuring chamber of the rheometer is equipped with electrodes, which allow the rheometer to track the dynamic loads applied during the rheological test method. The test piece is subjected to amplitude sweep.
Patent DE-102011003453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur destillativen Reinigung von Chlorsilanen
Inventor: PAETZOLD UWE DR
IPC: C01B33/107
Filed: 2011-02-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur destillativen Reinigung von Chlorsilanen, umfassend Bereitstellen einer borhaltigen Mischung aus Chlorsilanen enthaltend TCS, DCS und STC und destillative Reinigung der Mischung aus Chlorsilanen in mehreren Destillationskolonnen, wobei niedrig-siedende Borverbindungen mittels Kopfströmen enthaltend borangereichertes DCS und höher-siedende Borverbindunnthaltend Hochsieder aus den Destillationskolonnen abgezweigt werden.
Patent DE-102011004134-A1 (DE)
Title: Türgriff für eine Haushaltsgerätetür
Inventor: BASSLER DANIEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Gerätetür (1), deren Türgriff (3) ein Griffstück (7) aufweist, das über zumindest einen Griffstückhalter (5) mit der Gerätetür (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Griffstückhalter (5) ein Dekorelement (18) auf, das den Griffstückhalter (5) im Wesentlichen sichtgeschützt überdeckt und das insbesondere als ein separates Bauteil am Griffstückhalter (5) montierbar ist.
Patent DE-102011005059-A1 (DE)
Title: Method for operating hybrid vehicle, involves providing internal combustion engine which is coupled with rotor of electrical machine by closing clutch, where electrical machine is provided for generating vehicle drive
Inventor: BICHLER FRANZ
IPC: B60W10/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: The method involves providing an internal combustion engine which is coupled with a rotor of an electrical machine (5) by closing a clutch (4), where the electrical machine is provided for generating vehicle drive. The internal combustion engine is lighted in some operating conditions, in which the clutch is opened and a hybrid vehicle is driven by the electrical machine.
Patent DE-102011005142-A1 (DE)
Title: Solarthermisches Kraftwerk
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F24S23/74
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein solarthermisches Kraftwerk 1, umfassend ein Wärmeträgerfluid als Wärmetrager, dem durch Sonnenstrahlung Warmeenergie zuführbar ist und welches zumindest ein Teil der Wärmeenergie, an einen Wasser-Dampf-Kreislauf 6 einer Dampfturbine abgeben kann. Das solarthermische Kraftwerk 1 weist fur eine Wärmebereitstellungsaufgabe wenigstens zwei Kreislaufe 15, 16 fur das Warmetragerfluid auf, in denen das Warmeträgerfluid zirkuliert und Wärmeenergie an den Wasser-Dampf-Kreislauf 6 der Turbine abgibt, wobei die wenigstens zwei Kreislaufe 15, 16 unterschiedliche Temperaturniveaus aufweisen, der Gestalt, dass die obere und/oder untere Temperatur T in den zwei Kreislaufen 15, 16 sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102011008684-A1 (DE)
Title: Nachrüstbares Magazin für ein Knicklaufluftgewehr
Inventor: KOCH GUENTER
IPC: F41B11/648
Filed: 2011-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nachrüstbares Magazin für ein Kipp- oder Knicklaufluftgewehr, welches beim Öffnen bzw. Laden der Waffe derart schwenkbar ist, dass sich seine Geschossaustrittsöffnung und die hintere Lauföffnung des Waffenlaufs gegenüberliegen, wobei das nachrüstbare Magazin für ein Luftgewehr über mehrere, jeweils mit einem Diabolo ladbare Kammern verfügt, das Magazin Mittel aufweist, die das Einschieben eines Diabolos aus der Kammer durch die Geschossaustrittsöffnung in den Waffenlauf gewährleisten, und das Magazin weitere Mittel aufweist, die ein Bewegen der Kammern derart gewährleisten, dass nach jedem Ladevorgang die auf die zuvor entladende Kammer folgende Kammer zur erneuten Beladung der Waffe vor die Geschossaustrittsöffnung verschoben wird.
Patent DE-102011010878-A1 (DE)
Title: Tip moment delimiter for hydraulic clutch actuator mounted in motor vehicle, has bypass port that is opened and closed respectively so that pressure of fluid flowing on transmitter side portion and receiver side portion is controlled
Inventor: WELTER ROLAND DR
IPC: F15B20/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: The delimiter (1) has a throttle element (4) that is provided over the cup side portion (5) at the tip moment delimiter housing (13) which is filled with fluid. An aperture (7) is arranged in the cup bottom portion (6) of throttle element. A bypass port (8) for fluid flow is extended around the cup bottom portion of the throttle element. The pressure of fluid flowing on the transmitter side portion (2) and receiver side portion (3) is controlled in the opening and closed states of bypass port respectively.
Patent DE-102011013831-A1 (DE)
Title: Filing system for use in hospital for storing e.g. patient data, on universal serial bus storage system, has universal serial bus storage system used with devices, where system is guaranteed to be free from viruses and malicious software
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-02-15
Abstract: The system has a highly certified universal serial bus (USB)storage system used with hardware devices for hardware encryption of all data and password verification by an on-board processor and storing high sensitive and confidential data, where the system is guaranteed to be free from viruses and malicious software. A USBdevice is inserted into a personal computer and shows old important patient medical data after entering a password in an operating mode of the USBdevice.
Patent DE-102011018897-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ansteuern einer Haptikeinrichtung
Inventor: ENTENMANN VOLKER DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-04-28
Abstract: Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie die Qualität einer haptischen Rückmeldung beim Bedienen einer Bedieneinrichtung in einem Kraftfahrzeug in Vergleich zum Stand der Technik verbessert werden kann. Eine erfindungsgemäße Bedieneinrichtung (1) umfasst einen Grundträger (2), an welchem ein berührungsempfindliches Betätigungselement (3) angeordnet ist, welches beim Drücken durch eine Bedienperson zumindest bereichsweise relativ zum Grundträger (2) bewegbar ist, wobei bei Erreichen einer Aktivierungsstellung des Betätigungselements (3) eine Funktion der Bedieneinrichtung auslösbar ist. Eine Haptikeinrichtung (6, 8, 9, 10) erzeugt bei Erreichen der Aktivierungsstellung des Betätigungselements (3) eine Kraft auf das Betätigungselement (3), um eine haptische Rückmeldung an die Bedienperson zu erzeugen. Eine Steuereinheit gibt ein Steuersignal (SA) an die Haptikeinrichtung ab, welches einen Impuls (16, 18) aufweist, dessen Zeitdauer (Δt) kleiner als 50 ms ist, insbesondere kleiner als 15 ms.
Patent DE-102011051427-A1 (DE)
Title: Blockhouse, has stable thermal barrier layer arranged on base foundation plate and extended under inner shells and under shell interstice that is provided with heat-insulating materials
Inventor: FARNBERGER REINHARD
IPC: E04B1/10
Filed: 2011-06-29
Abstract: The blockhouse has inner and outer shells whose joists (1, 2) are connected with each other by elongated pins (3), where heat-insulating materials are formed between the inner and outer shells. The pins are made of material with small thermal conduction. The interconnected inner shells and the interconnected outer shells are formed in an edge region between two exterior walls. A stable thermal barrier layer is arranged on a base foundation plate. The thermal barrier layer is extended under the inner shells and under a shell interstice that is provided with the heat-insulating materials.
Patent DE-102011051650-A1 (DE)
Title: Axiale Wellenabdichtung
Inventor: WIEBE FRANK
IPC: F01D11/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschine mit einer in einem Wellengehäuse (1) gelagerten Rotorwelle (2), zumindest einem an einem Wellenende der Rotorwelle (2) in einem Laufradgehäuse (5) angeordneten Radiallaufrad (4) und mit einer Dichtungsanordnung (9) zwischen einem Strömungsquerschnitt (7) des Laufradgehäuses (5) und einem die Rotorwelle (2) innerhalb des Wellengehäuses (1) umgebenden Freiraum (8), wobei die Dichtungsanordnung (9) mehrere voneinander beabstandete Dichtungselemente (10A, 10B, 10C) aufweist, um den Strömungsquerschnitt (7) von dem Freiraum (8) zu trennen. Erfindungsgemäß ist die gesamte Dichtungsanordnung (9) mit ihren Dichtungselementen (10A, 10B, 10C) an einem radialen Spalt (11) angeordnet, wodurch axiale Abschnitte der Rotorwelle (2) frei von Dichtungen sind.
Patent DE-102011051900-A1 (DE)
Title: Flap arrangement for cabriolet, has inner transmission element connected with flap to move flap between open and closed positions, and outer sheath connected with locking lever to adjust locking lever between release and locking positions
Inventor: CZECHTIZKY TIMO
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-07-18
Abstract: The arrangement (1) has a flap (2) movably held at a flap carrier (8). A flexible drive element (11) includes an inner force transmission element (10) and an outer tubular sheath (12) receiving the inner transmission element. The inner transmission element is connected with the flap to move the flap between a closed position and an open position (OF). The outer sheath is connected with a swingable locking lever (19) to adjust the locking lever between a release position and a locking position (SP). The flap is supported to the flap carrier at a pivotal axis (5).
Patent DE-102011054062-A1 (DE)
Title: Seat of motor vehicle, has stop element that blocks pivoting of backrest relative to seat frame in use position of backrest
Inventor: ERBACHER BASTIAN
IPC: B60N2/32
Filed: 2011-09-29
Abstract: The seat has a backrest (R) pivoted relative to a seat frame (S) through a seat bracket (B). The seat bracket is provided with a stop element (5) which blocks further pivoting of the folded backrest on the seat frame to define the minimum distance between the backrest and the seat frame. The stop element is adjustable by pivoting the backrest about a rotational axis (D1) in an adjustment position, and the further pivoting of the backrest relative to the seat frame is blocked by the stop element in the use position of the backrest.
Patent DE-102011055649-A1 (DE)
Title: Method for driving piezoelectric actuator, involves setting actuator voltage to specific values, such that actuator is moved from rest position in direction of boundary and minimum force is applied to boundary respectively
Inventor: REIFFERT FRIEDRICH
IPC: H02N2/06
Filed: 2011-11-23
Abstract: The method involves applying time-variable control voltage to piezoelectric actuator (1). An actuator voltage is applied to actuator from time profile of control voltage. The actuator is arranged so that its movement is limited in a direction by boundary (6). The control voltage is then applied for actuator movement in direction of boundary (5,6). The actuator voltage is set to initial and final values, such that actuator is moved from rest position in direction of boundary and specific minimum force is applied to boundary respectively. An independent claim is included for a device for driving piezoelectric actuator.
Patent DE-102011075504-A1 (DE)
Title: Lock for synchronizing unit of motor vehicle change-speed gearbox, has spring-loaded latching element, over which lock is radially preloaded against one of synchronizing components and trough-shaped base body
Inventor: ROST MARKUS
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-05-09
Abstract: The lock has a spring-loaded latching element (10), over which the lock is radially preloaded against one of the synchronizing components (1,2) and a trough-shaped base body, whose geometrical extension in radial direction is smaller than in the other perpendicular directions. An impeller (18) is formed transverse to the radial direction and is arranged at the base body. The latching element is held at the base body.
Patent DE-102011080793-A1 (DE)
Title: MR-Verfahren mit flexibler Anpassung von Aufnahme- und Auswertungsparametern für Teilbereiche eines Zielvolumens
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzbilddatensatzes eines Zielvolumens mit einer Magnetresonanzeinrichtung, welches Zielvolumen aus einer Mehrzahl von in einer zweidimensionalen, senkrecht zur Ausleserichtung stehenden Ebene (1) definierten Subvolumina besteht, wobei für jedes Subvolumen zur Aufnahme eines Teildatensatzes eines Subvolumens mittels eines ersten, in einer ersten Richtung (2) der Ebene (1) wirkenden Hochfrequenzpulses und eines zweiten, in einer zweiten, insbesondere zu der ersten Richtung (2) senkrechten Richtung (3) wirkenden zweiten Hochfrequenzpulses eine gezielte Anregung des Subvolumens und eine Datenaufnahme aus dem Subvolumen zur Messung des Teildatensatzes erfolgt, und die Teildatensätze zu dem Magnetresonanzdatensatz kombiniert werden.
Patent DE-102011084198-A1 (DE)
Title: Achsjustierung für Achsen von Nutzfahrzeugen
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: B60B35/02
Filed: 2011-10-10
Abstract: Betrifft eine Achsjustierung für Achsen von Nutzfahrzeugen, umfassend eine Rahmeneinheit ein Exzenterelement und eine Justiereinheit, das Exzenterelement eine erste Kontur aufweist, über die eine der Einheiten Rahmeneinheit oder Justiereinheit mit dem Exzenterelement in Eingriff bringbar ist, das Exzenterelement eine zweite Kontur aufweist, über die die jeweils andere Einheit mit dem Exzenterelement in Eingriff bringbar ist, die erste Kontur exzentrisch zur zweiten Kontur angeordnet ist, und durch Einstellen eines bestimmten Verdrehwinkels des Exzenterelements die Rahmeneinheit und die Justiereinheit in einer vorbestimmten Position längs einer Justierrichtung gesichert und schwenkbar gegeneinander lagerbar sind.
Patent DE-102011085497-A1 (DE)
Title: Kosmetische Formulierung
Inventor: FARWICK MIKE
IPC: A61K8/68
Filed: 2011-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine kosmetische Formulierung, so wie ihre Verwendung.