baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122947-B4 (DE)
Title: Plisseevorrichtung
IPC: A47H5/032
Filed: 2017-10-04
Granted: 2023-01-12
Abstract: Plisseevorrichtung zur Abschirmung einer Gebäudeöffnung gegen Insekten mit einem faltbaren Plisseegewebe (12), einer Halteleiste (14) zur ortsfesten Halterung des Plisseegewebes (12) an seinem einen Ende, einer Schiebeleiste (16) zum Ent- und Einfalten des Plisseegewebes (12) an seinem anderen Ende, einem Fadensystem (18) mit mehreren parallel zueinander durch das Plisseegewebe (12) verlaufenden Stabilisierungsfäden (20), und einem im Bereich der Gebäudeöffnung anbringbaren Führungsrahmen (24) für das Plisseegewebe (12), wobei die Stabilisierungsfäden (20) in einer Spannleiste (22) für das Fadensystem (18) fixiert sind, und wobei die Halteleiste (14), die Schiebeleiste (16), die Spannleiste (22) und das Plisseegewebe (12) als ein über das Fadensystem (18) zusammenhängendes Plissee-Kit (32) in den Führungsrahmen (24) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannleiste (22) eine Hohlprofilkammer als Fadenstauraum (56) aufweist, wobei das Fadensystem (18) des vorgefertigten Plissee-Kits (32) in dem Fadenstauraum (56) stirnseitig ausziehbar gelagert ist.
Patent DE-102017205791-B4 (DE)
Title: Servoregelungsvorrichtung zum Antreiben einer Vielzahl von Motoren
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B19/416
Filed: 2017-04-05
Granted: 2020-03-19
Abstract: Servoregelungsvorrichtung (100), die eine Regelung zum Antreiben eines angetriebenen Objektes (8) mittels eines Motors einer übergeordneten Achse (6-1) an einer übergeordneten Achse und eines Motors einer untergeordneten Achse (6-2) an einer untergeordneten Achse durchführt, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Differenzberechnungs-Einheit (31), die eine Differenz zwischen einem Integral-Wert von Geschwindigkeits-Abweichung der übergeordneten Achse und einem Integral-Wert von Geschwindigkeits-Abweichung der untergeordneten Achse berechnet;
 eine Filter-Einheit (32), die Filtern der Differenz mittels eines Tiefpassfilters durchführt; sowie
 eine Addier-Einheit (33), die ein Ergebnis des Filterns zu dem Integral-Wert der Geschwindigkeits-Abweichung der untergeordneten Achse addiert, wobei
 ein Strom-Befehl zum Antreiben des Motors (6-1) der übergeordneten Achse für die übergeordnete Achse unter Verwendung des Integral-Wertes der Geschwindigkeits-Abweichung der übergeordneten Achse berechnet wird; und
 ein Strom-Befehl zum Antreiben des Motors (6-2) der untergeordneten Achse für die untergeordnete Achse unter Verwendung eines Integral-Wertes nach Addition mittels der Addier-Einheit (33) berechnet wird.
Patent DE-102018102828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Schutzglases
Inventor: BINSWANGER MARTIN
IPC: B23K26/03
Filed: 2018-02-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Schutzglases einer Laserbearbeitungsvorrichtung auf Verschmutzung (9) während der Laserbearbeitung wenigstens eines Werkstückes (6), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- wiederholtes Erfassen jeweils eines Bildausschnittes (19) des wenigstens einen Werkstückes (6) durch das Schutzglas (8) mittels wenigstens zweier Bilderfassungssysteme (16) zu vorgegebenen Erfassungs-Zeitpunkten während der Laserbearbeitung, wobei das wenigstens eine Werkstück (6) im Bereich der zu erfassenden Bildausschnitte (19) ausreichend beleuchtet ist, wobei die geometrische Größe und/oder Form des mit einem der Bilderfassungssysteme erfassten Bildausschnittes (19) unterschiedlich zu der geometrischen Größe und/oder Form des mit dem oder den anderen Bilderfassungssystemen erfassten Bildausschnittes ist;- Umwandeln des jeweiligen Bildausschnittes (19) in jeweils eine computerlesbare Bilddatei mittels eines auf Frequenzanalyse basierenden Komprimierungsalgorithmus und Abspeichern der jeweiligen Bilddatei in einem Bilddatei-Speicher;- Bestimmen eines jeweiligen Dateigrößenwertes (kB) für jeden Erfassungs-Zeitpunkt, wobei der jeweilige Dateigrößenwert (kB) auf der Dateigröße zumindest der zu dem jeweiligen Erfassungs-Zeitpunkt erfassten jeweiligen Bilddatei basiert; und- Erzeugen eines Signals, wenn für eine Mehrzahl der Bilderfassungssysteme eine vorgegebene Mindestanzahl zeitlich mittel- oder unmittelbar aufeinanderfolgender Erfassungs-Zeitpunkte die jeweils einem der Bilderfassungssysteme zugeordneten Dateigrößenwerte (kB) abnehmen und/oder unterhalb jeweils eines dem jeweiligen Bilderfassungssystem zugeordneten Schwellenwertes (20) liegen.
Patent DE-102018132727-B4 (DE)
Title: Rohrschelle mit Gelenk und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: DICK DIETMAR
IPC: F16L59/135
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-08-20
Abstract: Rohrschelle, insbesondere für kalte Stoffe führende Rohre, mit zwei je etwa einen Halbkreis umspannenden metallischen Spannbügeln (6, 7) und zwei Isolierkörpern (4, 5), in welche die Spannbügel (6, 7) eingebettet sind und welche sich zwischen den Spannbügeln (6, 7) und dem Rohr erstrecken und das Rohr jeweils halbzylindrisch umschließen, wobei die Spannbügel (6, 7) jeweils von einem flachen Stahlelement gebildet werden und auf einer Seite durch ein Gelenk (3) miteinander verbunden sind, und wobei jeder Spannbügel (6, 7) auf der das Gelenk (3) aufweisenden Seite der Rohrschelle am Ende des halbkreisförmigen Abschnitts (9, 10) eine sich im Wesentlichen radial erstreckende Lasche (15, 16) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:• jede Lasche (15 bzw. 16) weist in axialer Richtung vordere und hintere Endbereiche (21, 22 bzw. 28, 29) und einen mittleren Bereich (19 bzw. 27) auf,• die vorderen und hinteren Endbereiche (21 ,22 bzw. 28 ,29) sind entlang einer axial verlaufenden Trennlinie (17, 18 bzw. 25, 26) abgetrennt und im Wesentlichen rechtwinklig zum mittleren Bereich (19 bzw. 27) abgekantet, so dass jede radiale Lasche (15 bzw. 16) zwei sich senkrecht zur radialen Ebene der Lasche (15 bzw. 16) erstreckende Endbereiche (21, 22 bzw. 28, 29) aufweist,• der Abstand zwischen den Endbereichen (28, 29) der Lasche (16) an dem ersten Spannbügel (7) ist größer als der Abstand zwischen den Endbereichen (21, 22) der Lasche (15) an dem zweiten Spannbügel (6),• alle abgekanteten Endbereiche (21, 22, 28, 29) weisen miteinander fluchtende Bohrungen (23, 24, 30, 31) auf, die von einem Gelenkbolzen (32) durchragt werden.
Patent DE-102018208456-B4 (DE)
Title: Rückseiten-Gate-Einstellschaltungen
Inventor: OTTO MICHAEL
IPC: H03K17/16
Filed: 2018-05-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ein Verfahren mit:Anlegen einer Spannung an ein Rückseiten-Gate eines Bauelements; undselektives Steuern der angelegten Spannung zur Deaktivierung mindestens einer Einfangstelle in einer isolierenden Schicht des Bauelements zur Reduzierung eines Rauschanteils aus der mindestens einen Einfangstelle.
Patent DE-102018209427-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-06-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend einen Rohrrahmen (3) und ein Verbundbauteil (4), wobei der Rohrrahmen (3) an einer Vorderseite mindestens eine Öffnung (6) aufweist, in welcher eine Gewindehülse (8) angeordnet ist und das Verbundbauteil (4) an der Vorderseite des Rohrrahmens (3) angeordnet und mittels einer in die Gewindehülse (8) eingeschraubten Schraube (10) am Rohrrahmen (3) befestigt ist, wobei die Gewindehülse (8) ein Bestandteil eines Adaptionselementes (7) ist, welches an der Vorderseite des Rohrrahmens (3) befestigt ist, wobei der Rohrrahmen (3) an seiner Vorderseite im Bereich der Öffnung (6) eine Verprägung (5) aufweist, wobei das Adaptionselement (7) im Bereich der Verprägung (5) angeordnet ist, insbesondere auf einer Grundfläche der Verprägung (5) oder im Bereich der Grundfläche, und wobei
 - das Adaptionselement (7) mit dem Rohrrahmen (3) verschweißt ist und/oder
 - die Gewindehülse (8) in den Rohrrahmen (3) eingeschweißt ist.
Patent DE-102018216399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leistungs-Halbleitermoduls und Leistungs-Halbleitermodul
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L23/49
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leistungs-Halbleitermoduls, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:(a) Ausbilden eines Leistungs-Halbleiterchips (1), der eine Vielzahl lateraler Leistungstransistoren (1 U P, 1UN, 1VP, 1VN, 1WP, 1WN) enthält;(b) Ausbilden eines Steuerungschips (3U, 3V, 3W), der dafür eingerichtet ist, den Leistungs-Halbleiterchip (1) zu steuern, gemäß einer Prozessvorschrift, die von einer Prozessvorschrift des Leistungs-Halbleiterchips (1) verschieden ist; und(c) Ausbilden eines Leistungs-Halbleitermoduls mit dem Leistungs-Halbleiterchip (1), der in dem Schritt (a) gebildet wurde, und dem Steuerungschip (3U, 3V, 3W), der in dem Schritt (b) gebildet wurde.
Patent DE-102019007643-B4 (DE)
Title: Wurstgrill und Verfahren zum Grillen von Würsten
Inventor: HÖGERLE MARKUS
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-11-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Wurstgrill (1) mindestens bestehend aus einem Kochbereich (1.1) und einem Grillbereich (1.2), wobei die zu grillenden Würste (3) im Kochbereich (1.1) in einem Wasserbad erwärmt werden und dann in den Grillbereich (1.2) transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillbereich (1.2) mehrere Grillzonen (5.1 bis 5.4) aufweist, wobei die erwärmte Wurst (3) in jeder Grillzone (5.1 bis 5.4) an einem Teilstück ihrer Oberfläche gegrillt wird und die mehreren Grillzonen (5.1 bis 5.4) durch Schieberelemente (8) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019132849-B4 (DE)
Title: Sandwich-Geokunststoffbahn mit verriegelnder Vernadelung
Inventor: VOLLMERT LARS
IPC: D04H13/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2023-11-23
Abstract: Geokunststoffbahn zur Stabilisierung und/oder Bewehrung und/oder Erfassung von physikalischen und/oder chemischen Messgrößen von Bodenschichten und/oder zum Einbringen oder Erfassen von Flüssigkeiten und/oder physikalischen Größen in bzw. aus Böden, mit einer Längsrichtung und einer Querrichtung, die in einer Geokunststoffbahnebene liegen, umfassend:- eine erste Geokunststofflage,- eine zweite Geokunststofflage,- eine zwischen der ersten und zweiten Geokunststofflage angeordnete erste Funktionslage, die aus einer Vielzahl von parallel verlaufenden ersten Multifilamentsträngen besteht, wobei jeder Multifilamentstrang aus einer ersten Vielzahl von Filamenten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Geokunststofflage, die Funktionslage und die zweite Geokunststofflage durch eine Vernadelung miteinander verbunden sind, die eine Vielzahl von senkrecht zur Geokunststoffbahnebene verlaufende Faserbündel umfasst, in denen Fasern der ersten Geokunststofflage und/oder Fasern der zweiten Geokunststofflage durch die Funktionslage gezogen sind, wobei sich eine erste Menge der Faserbündel zwischen der ersten und der zweiten Geokunststofflage erstreckt und neben den Multifilamentsträngen durch die Funktionslage vorbeiläuft und sich eine zweite Menge der Faserbündel zwischen der ersten und der zweiten Geokunststofflage erstreckt und durch jeden Multifilamentstrang der ersten Multifilamentstränge der Faserfunktionslage hindurchläuft, wobei jeder Multifilamentstrang entlang seines Verlaufs mehrmalig von einem Faserbündel der Vernadelung durchstoßen wird und das Verhältnis der Anzahl der Faserbündel der ersten Menge und der zweiten Menge eine Untergrenze von 10:1 und eine Obergrenze von 1:50 aufweist.
Patent DE-102019213252-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung und Verfahren zum Entwerfen einer Sitzanordnung
Inventor: WINDHAM NORMAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-09-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Sitzanordnung (20), umfassend:einen Sitz (22);einen Aktuator (62), der zum Betätigen und/oder zum Zulassen des Betätigens des Sitzes (22) konfiguriert ist;eine Nockenanordnung (40), die zum Betätigen des Aktuators (62) konfiguriert ist, wobei die Nockenanordnung (40) umfasst:einen ersten Abschnitt (90); undeinen zweiten Abschnitt (100),wobei der erste Abschnitt (90) einen ersten äußeren Abschnitt (92) umfasst, wobei der erste äußere Abschnitt (92) eine Nut (94) umfasst und der zweite Abschnitt (100) eine äußere radiale Oberfläche (102) umfasst, wobei der erste und der zweite Abschnitt (90, 100) an einer Drehachse (40A) drehbar angeordnet sind, wobei weiterhin der erste äußere Abschnitt (92) und die äußere radiale Oberfläche (102) von der Drehachse (40A) beabstandet angeordnet sind;ein erstes Kabel (50), welches mit dem ersten Abschnitt (90) der Nockenanordnung (40) verbunden ist und die Nut (94) zum zumindest teilweisen Aufnehmen des ersten Kabels (50) konfiguriert ist; undein zweites Kabel (60), welches mit dem zweiten Abschnitt (100) der Nockenanordnung (40) und dem Aktuator (62) verbunden ist und konfiguriert ist, dass es die äußere radiale Oberfläche (102) zumindest teilweise berührt;wobei mindestens eines der ersten und zweiten Kabel (50) und (60) zum Drehen der Nockenanordnung (40) konfiguriert ist,und der zweite Abschnitt (100) zum Begrenzen von Abweichungen in einerminimalen Zugkraft des ersten Kabels (50) zum Betätigen des Aktuators (62) konfiguriert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Nockenanordnung (40), einschließlich des ersten Abschnitts (90) und des zweiten Abschnitts (100), als monolithische Komponente ausgebildet ist, wobei der zweite Abschnitt (100) einen ersten Teilabschnitt (120), einen zweiten Teilabschnitt (122) und einen dritten Teilabschnitt (124) umfasst; und ein Durchmesser des zweiten Abschnitts (100) variiert über den ersten Teilabschnitt (120), den zweiten Teilabschnitt (122) und den dritten Teilabschnitt (124), wobei die Nockenanordnung (40) ein Zugkraftprofil (112) des ersten Kabels (50) in ein Betätigungskraftprofil (110) des zweiten Kabels (60) überführt und wobei der Verlauf des Verhältnisses von Betätigungskraft zu Zugkraft von dem Durchmesserverhältnis des ersten Abschnitts (90) zum zweiten Abschnitt (100) als Funktion der Drehung der Nockenanordnung (40) abhängt.
Patent DE-102020102451-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung eines bogenförmigen Substrats
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: B41F21/10
Filed: 2020-01-31
Granted: 2023-11-16
Abstract: Bearbeitungsmaschine (01) zur Bearbeitung eines bogenförmigen Substrats (02), wobei das bogenförmige Substrat (02) in einer Transportrichtung (T) auf einem Transportweg durch die Bearbeitungsmaschine (01) geführt angeordnet ist, wobei zumindest ein Leitelement (211) den Transportweg in einem Abschnitt der Bearbeitungsmaschine (01) in einer vertikaler Richtung (V) begrenzend angeordnet ist, wobei das zumindest eine Leitelement (211) mit dem bogenförmigen Substrat (02) und/oder dem vorgesehenen Transportweg des bogenförmigen Substrats (02) eine geringe Kontaktfläche (212) aufweist, wobei das zumindest eine Leitelement (211) eine längste Ausdehnung aufweist, wobei die Richtung der längsten Ausdehnung des zumindest einen Leitelements (211) in der größten Komponente parallel zur Transportrichtung (T) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Leitelement (211) zumindest einen Querschnitt aufweist, welcher normal zu der Transportrichtung (T) angeordnet ist und wobei der Querschnitt einen Kontaktbereich mit dem bogenförmigen Substrat (02) und/oder dem vorgesehenen Transportweg des bogenförmigen Substrats (02) aufweist und wobei das zumindest eine Leitelement (211) in der geringen Kontaktfläche (212) einen Querschnitt mit gekrümmten Kontaktbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bogenförmige Substrat (02) als Metalltafel (02) und/oder Blechtafel (02) ausgebildet ist und dass das zumindest eine Leitelement (211) auf der Einlaufseite des Substrats (02) und/oder der Auslaufseite des Substrats (02) mit einer Einlaufschräge (213) und/oder Auslaufschräge (213) abgeflacht und/oder abgeschrägt ist.
Patent DE-102020102659-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit einem im Rahmen der Montage drehbaren optisch wirksamen Bauteil, Beleuchtungseinrichtung mit diesem Lichtmodul und Kraftfahrzeug mit dieser Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ROTTSTÄDT OLAF
IPC: F21S41/675
Filed: 2020-02-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Lichtmodul (100) für ein Kraftfahrzeug,wobei eine Baugruppe (102) des Lichtmoduls (100) eine Lichtquelle (104), eine von der Lichtquelle (104) beabstandete Einstellvorrichtung (106) und einen ersten Anlagebereich (108) umfasst,wobei ein optisch wirksames Bauteil (110) einen optisch wirksamen Bereich (112) und einen zweiten Anlagebereich (118) umfasst, und wobei das optisch wirksame Bauteil (110) einen Einstellabschnitt (116) umfasst, welcher über einen Verbindungsabschnitt (114) mit dem zweiten Anlagebereich (118) verbunden ist,wobei die beiden aneinander anliegenden Anlagebereiche (108, 118) eine Drehbewegung des optisch wirksamen Bauteils (110) zu der Baugruppe (102) um eine gedachte Drehachse (120) freigeben, undwobei die Einstellvorrichtung (106) und der Einstellabschnitt (116) die Drehbewegung des optisch wirksamen Bauteils (110) zu der Baugruppe (102) um die gedachte Drehachse (120) begrenzen,dadurch gekennzeichnet dassdie gedachte Drehachse (120) entlang einer lichtemittierenden Oberfläche der Lichtquelle (104) verläuft und dass die Einstellvorrichtung zur gegen Bandende durchgeführten Justage der Lage des optisch wirksamen Bereichs im Rahmen der Montage des Lichtmoduls vorgesehen ist.
Patent DE-102021127157-B4 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: KAWAI NOBUHARU
IPC: B60R1/20
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Bildgebungsvorrichtung (10), die in einem Fahrzeug (V) montierbar ist, aufweisend:- ein Imager-Substrat (12), auf dem ein Bildsensor (123) montiert ist;- ein Gehäuse (15), das eine plattenförmige Rückwand (174) aufweist, die sich in einer Ebenenrichtung senkrecht zu einer Dickenrichtung des Imager-Substrats (12) erstreckt, wobei das Imager-Substrat (12) in dem Gehäuse (15) angeordnet ist; und- einen Wärmeableiter (18), der zwischen dem Imager-Substrat (12) und der Rückwand (174) in Kontakt mit dem Imager-Substrat (12) und der Rückwand (174) angeordnet ist, um Wärme von dem Imager-Substrat (12) zu der Rückwand (174) abzuleiten, wobei- die Rückwand (174) eine substratseitige Oberfläche (177) aufweist, die dem Imager-Substrat (12) über den Wärmeableiter (18) zugewandt ist, wobei die Rückwand (174) mit einer Halterung (178) ausgestattet ist, die den Wärmeableiter (18) auf der substratseitigen Oberfläche (177) hält,- die Halterung (178) durch Konvexitäten und Konkavitäten gebildet ist, die in der Ebenenrichtung nebeneinander angeordnet sind, und- die Halterung (178) Nuten (178a) aufweist, die durch die Konvexitäten und die Konkavitäten definiert sind.
Patent DE-102021206576-B4 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsbehälter mit Einfülladapter
Inventor: FREUND CHRISTIAN
IPC: B60T11/22
Filed: 2021-06-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsflüssigkeitseinrichtung umfassend einen Bremsflüssigkeitsbehälter (10) mit einem Speicherraum (11), mit einer Befestigungseinrichtung (13) zur Befestigung an einer Druckerzeugereinheit eines Kraftfahrzeugbremssystems und/oder an einer Montageschnittstelle in einem Kraftfahrzeug, mit einer Auslassschnittstelle (14) für den Transport von Bremsflüssigkeit in eine solche Druckerzeugereinheit und mit einer Einlassschnittstelle (15) für Bremsflüssigkeit;einen Einfülladapter (20) mit einer Einfüllöffnung (24), mit einem Aufnahmeraum (21) und mit einer Auslassschnittstelle (25) für Bremsflüssigkeit;eine Bremsflüssigkeitsleitung (50), welche die Auslassschnittstelle (25) des Einfülladapters (20) und die Einlassschnittstelle (15) des Bremsflüssigkeitsbehälters (10) verbindet und durch welche Bremsflüssigkeit von dem Einfülladapter (20) in den Bremsflüssigkeitsbehälter (10) fließen kann,wobei durch die Bremsflüssigkeitsleitung (50) hindurch eine Luftleitung (60) in der Weise verläuft, dass sich das eine ihrer beiden Leitungsenden (75) innerhalb des Aufnahmeraums (21) des Einfülladapters (20) befindet und sich das andere Leitungsende (65) innerhalb des Speicherraums (11) des Bremsflüssigkeitsbehälters (10) befindet.
Patent DE-112006003565-B4 (DE)
Title: Schrank für Papierhandtücher mit Papierhandtuchstützschiene
Inventor: BABIKIAN DIKRAN
IPC: A47K10/42
Filed: 2006-12-29
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ein Schrank (20, 120) für Papierhandtücher (27) zum Spenden von Papierhandtüchern (27) umfassend: – ein Paar von Seitenwänden (24, 140), die einen Kanal (25, 125) zur Aufnahme eines Stapels von gefalteten Papierhandtüchern (26) definieren, wobei der Kanal (25, 125) ein Abgabeende (30, 130) aufweist, – eine am Abgabeende (30, 130) angeordnete Endwand (44, 144), – eine in der Endwand (44, 144) angeordnete Endwandöffnung (46, 146), wobei die Endwandöffnung (46, 146) eine Länge hat, die sich in einer Richtung von der einen Seitenwand (24, 140) zu der anderen Seitenwand (24, 140) erstreckt, und einen ersten Rand (48, 148) und einen zweiten Rand (50, 150) aufweist, wobei sich der erste Rand (48, 148) und der zweite Rand (50, 150) entlang der Länge der Endwandöffnung (46, 146) erstrecken und wobei der erste Rand (48, 148) und der zweite Rand (50, 150) entlang einer Breite der Endwandöffnung (46, 146) voneinander beabstandet sind, und – eine Schiene (32, 132), die eine Länge aufweist, die sich entlang der Länge der Endwandöffnung (46, 146) zwischen dem ersten Rand (48, 148) und dem zweiten Rand (50, 150) erstreckt, und welche so gestaltet ist, dass sie mindestens teilweise einen im Kanal (25, 125) befindlichen Stapel von Papierhandtüchern (26) hält, wobei die Schiene (32, 132) translatorisch bezüglich des ersten Randes (48, 148) und des zweiten Randes (50, 150) fest ist, – wobei die Schiene (32, 132) die Endwandöffnung (46, 146) in eine erste Papierhandtücherspenderöffnung zwischen der Schiene (32, 132) und dem ersten Rand (48, 148) der Endwandöffnung (46, 146) und in eine zweite Papierhandtücherspenderöffnung zwischen der Schiene ...
Patent DE-112009000537-B4 (DE)
Title: Tragbare batteriegespeiste Säbelsäge
Inventor: ALBERTI DANIEL J
IPC: B23D49/00
Filed: 2009-03-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Säbelsäge mit: einem Gehäuse (40) mit einem Griffgehäusebereich (45), einem Motorgehäusebereich (50) und einem Getriebegehäusebereich (55), wobei der Griffgehäusebereich (45) eine Längsachse (400) besitzt, die eine erste Achse (400) der Säbelsäge definiert; einem von dem Motorgehäusebereich (50) gehaltenen Motor (65), der eine Ausgangswelle mit einer Längsachse (410) aufweist, die eine zweite Achse (410) der Säbelsäge definiert; einem auf dem Griffgehäusebereich (45) angeordneten Schalter (90), der ausgebildet ist, die Säbelsäge einzuschalten; einem mit der Ausgangswelle des Motors (65) gekoppelten Zahnrad (210) zur Drehung zusammen mit der Ausgangswelle; einem mit dem Zahnrad (210) im Eingriff stehenden angetriebenen Rad (215), derart, dass sich das angetriebene Rad (215) in Reaktion auf die Drehung des Zahnrads (210) dreht; einer Spindel (245), welche derart mit dem angetriebenen Rad (215) verbunden ist, dass eine durch das Zahnrad (210) verursachte Drehbewegung des angetriebenen Rads (215), die Spindel (245) entlang einer Spindellängsachse, welche eine dritte Achse (420) der Säbelsäge definiert, hin und her bewegt, einer Blattklemme (260), die mit der Spindel (245) so gekoppelt ist, dass die Blattklemme (260) eine Hin- und Herbewegung mit der Spindel (245) ausführt, wobei die Blattklemme (260) ausgebildet ist, ein Sägeblatt (250) mit der Spindel (245) zu koppeln; wobei die erste Achse (400), die zweite Achse (410) und die dritte Achse (420) schräg sind in Bezug auf jede der anderen Achsen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Achse (410) und die dritte Achse (420) einen ersten Winkel (θ) bilden und der erste Winkel (θ) im Bereich von ungefähr 110 Grad bis 130 Grad liegt.