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Patent DE-102015014090-A1 (DE)
Title: Strömungshomogenisierung in Wärmeübertragern
Inventor: SCHATZ HARALD
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungshomogenisator (200, 200') eines Wärmeübertragers (100), insbesondere eines AGR-Wärmeübertragers (100), zur Homogenisierung eines in den Wärmeübertrager (100) einströmenden ersten Fluidstromes (130), insbesondere eines Abgasstromes, und einen damit ausgestatteten Wärmeübertrager (100), insbesondere einen AGR-Wärmeübertragers (100), mit einem Diffusor-Abschnitt (430, 430'). Weist der Strömungshomogenisator (200, 200') einen Düsen-Abschnitt (440, 440') auf, der mit seinem hinsichtlich eines Strömungsquerschnittes kleineren Düsen-Anbindungsabschnitt (470, 470'') an ein hinsichtlich eines Strömungsquerschnittes kleineren Diffusor-Anbindungsabschnitt (460, 460') des Diffusor-Abschnittes (430, 430') angebunden ist, so kann eine ausreichend gute Homogenisierung eines durch den Wärmeübertrager (100) strömenden ersten Fluidstromes (130), insbesondere Abgasstromes, erreicht werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein AGR-Ventil (300) und eine AGR-Ventilklappe (290). Eine Positionierung einer Rampe (370) an der AGR-Ventilklappe (290) und/oder eines Stufensprunges (310) in einem auf dem Klappensitz (220) folgenden Anbindungsabschnitt (240) können/kann ebenfalls eine Homogenisierung des ersten Fluidstromes (130) bewirken.
Patent DE-102015100241-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Flurförderzeug mit Steuerung
Inventor: KUNKEL HERBERT
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-01-09
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit Explosionsschutz, wobei in einer zentralen Steuerung (2) alle Leistungsschaltelemente und Steuergeräte (3) in einem explosionsgeschützten Gehäuse (1) zusammengefasst sind, ist mindestens eine oder mehrere der folgenden Überwachungs- und Sicherheitsfunktionen (15) in das Gehäuse integriert: eine Temperaturüberwachung (15, 16), eine Isolationsüberwachung und/oder eine Komponente zur Bildung von eigensicheren Stromkreisen.
Patent DE-102015102450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umrüstung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umrüstung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Karosserie (3) und einen ersten Antriebstrang (2) aufweist, wobei der erste Antriebsstrang (2) eine erste Hauptkomponente (4), eine zweite Hauptkomponente (7), eine dritte Hauptkomponente (8), eine vierte Hauptkomponente (11) und eine fünfte Hauptkomponente (12) aufweist. Erfindungsgemäß wird der erste Antriebstrang (2) zumindest teilweise durch einen zweiten Antriebstrang (13) ersetzt, wobei zumindest teilweise die dritte Hauptkomponente (8), die vierte Hauptkomponente (11) und die fünfte Hauptkomponente (12) des ersten Antriebstrangs (2) aus dem Kraftfahrzeug (1) entfernt werden, und wobei der zweite Antriebstrang (13) ein überwiegend elektrischer Antriebstrang ist.
Patent DE-102015111214-A1 (DE)
Title: Leistungskonverter und drahtloses energieversorgungssystem
Inventor: YAMAGUCHI NOBUHISA
IPC: H02M7/537
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine erste Übergangszeit, die benötigt wird, dass sich eine Spannung über einen ersten unteren Armschalter oder einen zweiten oberen Armschalter auf eine erste Schwellenspannung oder eine zweite Schwellenspannung seit Ausschalten eines ersten oberen Armschalters und eines zweiten unteren Armschalters geändert hat, wird für jeden Schaltzyklus überwacht. Eine zweite Übergangszeit, die benötigt wird, dass sich eine Spannung über einen ersten oberen Armschalter oder einen zweiten unteren Armschalter auf die erste Schwellenspannung oder die zweite Schwellenspannung seit Ausschalten des ersten unteren Armschalters und des zweiten oberen Armschalters geändert hat, wird für jeden Schaltzyklus überwacht. Für jeden Schaltzyklus wird ein Zeitpunkt zum Einschalten eines Nebenschalters für den nächsten Zyklus basierend auf einer Korrelation zwischen der ersten Übergangszeit und einer ersten Sollübergangszeit sowie einer Korrelation zwischen der zweiten Übergangszeit und einer zweiten Sollübergangszeit angepasst.
Patent DE-102015113694-A1 (DE)
Title: Kapazitives Bedienelement mit verbesserter Störunanfälligkeit
Inventor: ALAIN DANI
IPC: H03K17/98
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend: einen Träger (6); ein Bedienteil (2), welches wenigstens eine Betätigungsfläche (17) definiert, die bei Einwirkung einer auf die Betätigungsfläche (17) einwirkenden Betätigungskraft F beweglich oder elastisch nachgebend ist; ein zwischen dem Bedienteil (2) und dem Träger (6) angeordneter und bei Einwirken der Betätigungskraft F auf die Betätigungsfläche (17) sich elastisch verformender Schichtaufbau (3, 4, 5, 7); wobei der Schichtaufbau wenigstens eine erste, dem Träger zugeordnete Elektrode (9) und eine zweite, dem Bedienteil zugeordnete und unterhalb der Betätigungsfläche angeordnete Elektrode (8) zur Definition einer in Abhängigkeit der Betätigungskraft variierenden Messkapazität aufweist und wobei der Schichtaufbau ferner eine Zwischenschicht (4) aufweist, die eine zwischen der ersten (9) und zweiten (8) Elektrode angeordnete Ausnehmung zur Definition einer Hohlkammer (12, 12') aufweist; und Mittel (12, 13, 14, 15, 16) zur Be- und Entlüftung der Hohlkammer, wobei die Mittel (12, 13, 14, 15, 16) zur Be- und Entlüftung wenigstens teilweise in die Zwischenschicht (4) integriert sind.
Patent DE-102015114247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von Verkaufswaren und Gestellfußeinrichtung
IPC: A47F5/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gestellfußeinrichtung (12) für eine Vorrichtung (10) zum Präsentieren von Verkaufswaren, wobei die Gestellfußeinrichtung (12) zwei jeweils als Schenkel ausgestaltete, in einer Stützebene der Gestellfußeinrichtung (12) angeordnete Stützelemente (14) und ein die beiden Stützelemente (14) verbindendes Verbindungselement (16) aufweist. Das Verbindungselement (16) ist dabei als Schenkel ausgestaltet und die zwei Stützelemente (14) und das Verbindungselement (16) sind in der Stützebene in einer Z-Anordnung miteinander verbunden. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung (10) aufweisend eine erfindungsgemäße Gestellfußeinrichtung (12), eine an dem Verbindungselement (16) angeordnete schenkelförmige Ständereinrichtung (18), deren Längsachse aus der Stützebene herausragt, und mindestens eine Halteanordnung (20) zum Anordnen der Verkaufswaren. Dabei ist die mindestens eine Halteanordnung (20) an der Ständereinrichtung (18) angeordnet, und die mindestens eine Halteanordnung (20) weist mindestens ein Halteelement (22) auf, wobei das mindestens eine Haltelement (22) in seiner Erstreckungsrichtung von der Längsachse der Ständereinrichtung (18) absteht.
Patent DE-102015114918-A1 (DE)
Title: Umweltbewusste OPC
Inventor: CHENG WEN-LI
IPC: G03F1/36
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zum Durchführen einer optischen Nahbereichskorrektur (OPC) bereit. Es wird ein Designlayout einer integrierten Schaltung (IC) empfangen. Das Designlayout enthält mehrere IC-Layout-Strukturen. Zwei oder mehr der mehreren IC-Layout-Strukturen werden gemeinsam gruppiert. Die gruppierten IC-Layout-Strukturen werden zerteilt oder Sollpunkte werden für die gruppierten IC-Layout-Strukturen eingestellt. Danach wird ein OPC-Prozess anhand der gruppierten IC-Layout-Strukturen durchgeführt.
Patent DE-102015206272-A1 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseeinrichtung (1) mit einem Motorhalter (2) und einem darin über einen Adapter (3) gelagerten Motor (4), wobei der Adapter (3) derart am Motorhalter (2) gehalten ist, dass eine Bewegung des Motors (4) relativ zum Motorhalter (2) ermöglicht und ein Übertrag von Vibrationen des Motors (4) auf den Motorhalter (2) gedämpft werden. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Adapter (3) ein mit dem Motor (4) verbundenes Innenteil (5) und ein Außenteil (6) aufweist, zwischen welchen Dämpfungselemente (8) angeordnet sind, – dass die Dämpfungselemente (8), insbesondere Elastomerelemente, stoffschlüssig mit dem Innenteil (5) und/oder dem Außenteil (6) verbunden, insbesondere anspritzt, sind, – dass das Innenteil (5) ausschließlich über die Dämpfungselemente (8) mit dem Außenteil (6) verbunden ist, – dass an dem Außenteil (6) Halteelemente (19) angeordnet sind, die in zugehörigen Aufnahmen (9) des Motorhalters (2) gehalten sind.
Patent DE-102015207832-A1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für einen Gelenkeinsatz in Körpern von Lebewesen, insbesondere Menschen, zum endogenen Unterstützen oder Ersetzen von natürlichen Gelenkbewegungen und Künstliches Gelenk
Inventor: BIESDORF ANDREAS
IPC: A61F2/30
Filed: 2015-04-28
Abstract: Um, wenn natürliche Gelenkbewegungen nur noch eingeschränkt bis gar nicht mehr funktionieren, z.B. durch Lähmung der muskulären Funktionen, die Unterstützung oder Ersetzung dieser natürlichen Gelenkbewegungen gegenüber bekannten Gelenkprothese zu verbessern und zu optimieren und zwar vorzugsweise soweit, damit eine zusätzliche Leistungssteigerung erreicht werden kann, wird eine Gelenkvorrichtung (GV) für einen Gelenkeinsatz in Körpern von Lebewesen, insbesondere Menschen, zum endogenen Unterstützen oder Ersetzen von natürlichen Gelenkbewegungen und ein Künstliches Gelenk vorgeschlagen, bei der bzw. bei dem zur Unterstützung oder Ersetzen der anatomischen, körpereigenen Gelenkbewegungen eine aktive endogene Gelenkbewegung erzeugt wird. Insbesondere durch die Miniaturisierung von Sensoren und Elektromagneten ist es möglich, Künstliche Gelenke "aktiv" zu gestalten, d.h. es wird durch eine beim Einsatz im Körper des Lebewesens mit Gelenkknochen des natürliche Gelenks eine gemeinsame Funktionseinheit bildende Gelenkvorrichtung (GV) eine aktive, auf elektromagnetische Kraftausübung auf Gelenkknochen basierende endogene Gelenkbewegung erzeugt, die die natürliche Gelenkbewegung unterstützt oder ersetzt.
Patent DE-102015207873-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für ein Getriebesteuergerät
Inventor: LISKOW UWE
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (10) für ein Getriebesteuergerät eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, welches eine Getriebesteuereinheit (12) mit einer elektronischen Schaltung (14), wenigstens ein Trägerelement (16) und wenigstens einen Sensordom (18) aufweist. Der Sensordom weist an einem Ende (24) ein elektronisches Sensorelement (26) auf, welches wenigstens zwei elektrische Leitungen (30) aufweist, welche jeweils an einer Kontaktstelle (32) mit einer zwischen einer Deckschicht und einer Basisschicht angeordneten Leiterbahn (34) einer Leiterfolie (28) elektrisch leitfähig verbunden sind. Das Sensorelement ist mit einer Vergussmasse (38) umspritzt, welche das Sensorelement zumindest an einem Außenumfang des Sensorelements vollständig umschließt. Das erfindungsgemäße Elektronikmodul zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die wenigstens zwei elektrischen Leitungen des Sensorelements, die Kontaktstellen und ein Bereich (40) der Leiterfolie von der Vergussmasse derart umspritzt sind, dass die elektrischen Leitungen und die Kontaktstellen durch die Vergussmasse voneinander getrennt sind. Insgesamt kann dadurch eine Robustheit des Elektronikmoduls gesteigert sein.
Patent DE-102015211013-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-06-16
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (3, 3'), beispielsweise Profilblockreihen oder Profilbändern, welche voneinander durch eine Umfangsrille (4) getrennt sind, Es sind Profilpositive (3, 3') entlang der Umfangsrille (4) mit Aussparungen (10) versehen, welche in radialer Richtung jeweils durch eine Bodenfläche (12) begrenzt sind, wobei jede Aussparung (10), bezogen auf eine Linie in Verlängerung der an der Laufstreifenoberfläche befindlichen Randkante der Umfangsrille (4), eine in axialer Richtung ermittelte maximale Breite (b3), eine in Umfangsrichtung ermittelte Erstreckungslänge (l1) und eine in radialer Richtung ermittelte Tiefe (T2) aufweist, wobei die Erstreckungslänge (l1) zumindest dem Zweifachen der maximalen Breite (b3) entspricht und 15,0 mm bis 40,0 mm beträgt, wobei die Tiefe (T2) 25% bis 45% der Tiefe (T1) der Umfangsrille (4) beträgt und wobei die Bodenfläche (12) unter einem spitzen Winkel (γ) zur axialen Richtung verläuft, sodass die Aussparung (10) mit zunehmender Entfernung von der Umfangsrille (4) kontinuierlich tiefer wird.
Patent DE-102015212782-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: G01S5/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Sender (200) wird angesteuert, sodass der Sender (200) mindestens zwei elektromagnetische Felder aussendet. Eine Amplitude von jedem der mindestens zwei elektromagnetischen Felder weist eine Anisotropie in einer Ebene auf. Es Basierend auf der Amplitude der mindestens zwei elektromagnetischen Felder an der Position eines Empfängers (30) wird eine Winkelanordnung (α) des Empfängers (30) gegenüber dem Sender (200) bestimmt.
Patent DE-102015213454-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: DOERING CHRISTIAN
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst ein Trägerelement (12), mindestens eine Festelektrolytschicht (24), eine erste Elektrode (26) und eine zweite Elektrode (26). Die Festelektrolytschicht (24) ist auf dem Trägerelement (12) angeordnet. Die erste Elektrode (26) und die zweite Elektrode (28) sind auf einer dem Trägerelement (12) abgewandten Seite (29) der Festelektrolytschicht (24) angeordnet.
Patent DE-102015216284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gateways
Inventor: LOTHSPEICH TIMO
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-08-26
Abstract: Zum Betreiben eines Gateways (10, 20, 30) in einem hierarchischen heterogenen Netzwerk (1), wobei das Gateway (10, 20, 30) mindestens zwei Schnittstellen umfasst, wovon mindestens eine Schnittstelle (12, 22, 33) mit einer niedrigeren Netzwerkebene (6, 7, 8, 9) verbindbar ist, und wobei die zur Kommunikation in dem Netzwerk (1) vorgesehenen Protokolle eine Nachricht zum Anbieten eines Dienstes und eine Nachricht zum Suchen eines Dienstes bereitstellen, wird vorgeschlagen, dass der Eingang einer von einer niedrigeren Netzwerkebene (6, 7, 8, 9) in dem Gateway (10, 30) an einer Schnittstelle (11, 31) ankommende Nachricht zum Anbieten eines Dienstes und/oder eine den angebotenen Dienst kennzeichnende Information in der diese Nachricht empfangenden Schnittstelle (11, 31) oder einer dieser Schnittstelle (11, 31) zugeordneten Verwaltungseinheit (13, 34) vermerkt wird, der Eingang einer von einer niedrigeren Netzwerkebene (7, 9) in dem Gateway (20, 30) an einer Schnittstelle (21, 32) ankommende Nachricht zum Suchen eines Dienstes und/oder eine den gesuchten Dienst kennzeichnende Information in der diese Nachricht empfangenden Schnittstelle (21, 32) oder einer dieser Schnittstelle (21, 32) zugeordneten Verwaltungseinheit (23, 35) vermerkt wird und falls die Nachricht zum Anbieten eines Dienstes und die Nachricht zum Suchen eines Dienstes denselben Dienst betreffen, eine die Verfügbarkeit dieses Dienstes betreffende Nachricht über die Schnittstelle (21, 32) gesendet wird, an der die Nachricht zum Suchen des Dienstes empfangen wurde.
Patent DE-102015216416-A1 (DE)
Title: Kühleinheit zur Kühlung eines Speichermoduls eines Fahrzeugs
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-08-27
Abstract: Es wird eine Kühleinheit (230) für ein elektrisches Speichermodul (100) eines Fahrzeugs beschreiben. Dabei umfasst das Speichermodul (100) eine zu kühlende Fläche. Die Kühleinheit (230) umfasst einen flächenförmigen Kühlkörper (210), der ausgebildet ist, die zu kühlende Fläche des Speichermoduls (100) zu kühlen, wobei der Kühlkörper (210) eine Grundflache aufweist, die von der zu kühlenden Fläche des Speichermoduls (100) abgewandt ist. Außerdem umfasst die Kühleinheit (230) ein oder mehrere Verteilerrohre (111, 112), die entlang ein oder mehrerer Enden des Kühlkörpers (210) verlaufen und die mit dem Kühlkörper (210) verbunden sind. Alle Verteilerrohre (111, 112) der Kühleinheit (230) sind dabei derart mit Enden des Kühlkörpers (210) verbunden, dass alle Verteilerrohre (111, 112) vollständig auf einer dem Speichermodul (100) zugewandten Seite einer entlang der Grundfläche des Kühlkörpers (210) verlaufenden Grundebene angeordnet sind.
Patent DE-102015217224-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds
Inventor: STEINECKE ULF
IPC: B81C3/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds (2), umfassend ein erstes Bauteil (1) mit einer eine Oberflächenstruktur (6) aufweisenden ersten Kontaktoberfläche (3) und mindestens ein zweites, zumindest abschnittsweise aus Kunststoff bestehendes Bauteil (4), das durch zumindest bereichsweises Umspritzen des ersten Bauteils (1) mit dem ersten Bauteil (1) formschlüssig verbunden wird, wobei die Oberflächenstruktur (6) an der ersten Kontaktoberfläche (3) eine von einer Nanostruktur (10) überlagerte Mikrostruktur (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Oberflächenstruktur (6) durch ein abtragend/auftragendes Verfahren erzeugt wird.
Patent DE-102015219270-A1 (DE)
Title: Lagerung eines Antriebsaggregats in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: F16F5/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung eines Antriebsaggregats in einem Kraftfahrzeug mittels zumindest zweier jeweils auf einer tragenden Struktur des Fahrzeug-Aufbaus abgestützter Lager und einer mit dem Antriebsaggregat und dem Fahrzeug-Aufbau verbundenen Pendelstütze, welche vorgesehen ist, Pendelbewegungen oder Schüttelbewegungen des Antriebsaggregats abzustützen und hierfür vorrangig in Längsrichtung der Pendelstütze Kräfte zwischen dem Antriebsaggregat und dem Fahrzeug-Aufbau zu übertragen: Dabei ist die Steifigkeit des vorrangigen Kraftübertragungspfades der Pendelstütze in Richtung von deren vorrangiger Kraftübertragung angesteuert veränderbar. Vorzugsweise ist die nach Art einer Federkonstante gemessene Steifigkeit um einen Faktor in der Größenordnung von 10 bis 30 veränderbar, wofür im vorrangigen Kraftübertragungspfad eines die Pendelstützte bildenden Bauelements eine elektrorheologische oder magnetorheologische Flüssigkeit oder ein solchermaßen ausgebildetes Elastomermaterial vorgesehen ist.
Patent DE-102015220311-A1 (DE)
Title: Tangentiales Fügeverfahren
Inventor: KEITE-TELGENBüSCHER KLAUS
IPC: C09J7/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeverfahren, indem eine erste Fläche (2) eines ersten Fügeteils (1) und eine zweite Fläche (8) eines zweiten Fügeteils (6) miteinander verklebt werden, indem ein Klebeband (3) mit einer ersten Seite (4) und einer zweiten Seite (7) zur Verfügung gestellt wird und auf der ersten Seite (4) eine erste aktivierbare Klebemasse und auf der zweiten Seite (4) eine zweite aktivierbare Klebemasse angeordnet ist, die eine aktivierbare Haftklebemasse ist, die erste Seite (4) des Klebebandes (3) mit der ersten Fläche (2) des ersten Fügeteils (1) in Kontakt gebracht wird und ein Vorverbund hergestellt wird, die zweite Fläche (8) des zweiten Fügeteils (6) in einer Fügebewegung an die zweite Seite (7) des Klebebandes (3) gefügt wird und die Fügebewegung eine tangentiale und eine senkrechte Komponente bezüglich der zweiten Seite (7) des Klebebandes (3) aufweist und ein Verhältnis zwischen tangentialer und senkrechter Komponente größer als 0,5 beträgt, wobei ein Kontaktbereich zwischen zweiter Fläche (8) des zweiten Fügeteils (6) und zweiter Seite (7) des Klebebandes (3) mit einem nichtwässrigen Gleitmittel versehen wird.
Patent DE-102015223556-A1 (DE)
Title: Schaumstoffe, die nachwachsende Rohstoffe enthalten, und deren Herstellung
Inventor: KROMBHOLZ ANDREAS
IPC: C08L97/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaumstoff, welcher ein geschäumtes Harz enthält, wobei das Harz zumindest ein Kunstharz enthält und der Schaumstoff weiterhin zumindest 5 Gew.% nachwachsenden Rohstoff und nicht mehr als 95 Gew.% Kunstharz bezogen auf die Gesamtmasse des Schaumstoffs enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schaumstoffs, der nachwachsende Rohstoffe enthält.
Patent DE-102015224384-A1 (DE)
Title: Direktantrieb
Inventor: JIPP CHRISTOPHER
IPC: D21F7/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit zumindest einer rotierenden und von einem Motor (2) direkt angetriebene Walze (3) sowie einer zentralen Ölschmieranlage (4) zur Versorgung mehrerer Schmierstellen (5) der Maschine mit Schmieröl. Dabei soll der Aufwand dadurch vermindert werden, dass die Ölschmieranlage (4) dem Motor (2) der direkt angetriebenen Walze (3) Schmieröl als Kühlmittel zuführt.
Patent DE-102015224688-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VAGNI ALEJANDRO CRISTIAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anordnung zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung (10) für einen Fahrzeuginnenraum umfasst eine Luftkammer (2) mit einer ersten Lufteinlassöffnung und mit einer Luftauslassöffnung (9), wobei die Luftkammer (2) zum Ausbilden eines Hauptluftstroms (16) von der ersten Lufteinlassöffnung zur Luftauslassöffnung (9) ausgebildet ist und wobei die Anordnung eine Luftleitvorrichtung umfasst zum Führen eines Gegenluftstroms (17), so dass dieser in einer einer Strömungsrichtung des Hauptluftstroms (16) im Wesentlichen entgegen gerichteten Richtung auf den Hauptluftstrom (16) trifft. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung (10) für einen Fahrzeuginnenraum sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Anordnung zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung (10) für einen Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015226094-A1 (DE)
Title: Kupplungsbauteil mit relativ zum Kupplungsbauteilkörper beweglichem Stecker- und Ausrichtbauteil zur automatisierten Herstellung einer Steckerverbindung
Inventor: ALGÜERA JOSÉ MANUEL
IPC: B60D1/62
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Kupplungsbauteil (24) einer Kupplungsvorrichtung (10) zur vorübergehenden Verbindung eines Zugfahrzeugs (12) mit einem Nachlauffahrzeug zur Bildung eines Fahrzeugzuges umfasst: – einen Kupplungsbauteilkörper (27) mit einem an diesem vorgesehenen Kupplungsglied (20) zur Herstellung eines Kupplungsverbindungseingriffs mit einem Kupplungsglied des weiteren Kupplungsbauteils (14), – ein Steckerbauteil (32) mit wenigstens einer Steckerformation (36), welches zur Bildung einer vorübergehenden Energie oder/und Information übertragenden lösbaren Steckerverbindung mit einem weiteren Steckerbauteil (30) des weiteren Kupplungsbauteils (14) ausgebildet ist, – ein am Kupplungsbauteilkörper (27) angeordnetes Ausrichtbauteil (40), welches das Steckerbauteil (32) trägt, wobei das Ausrichtbauteil (40) relativ zu dem Kupplungsbauteilkörper (27) beweglich ist, so dass das Ausrichtbauteil (40) zur steckerverbindungsvorbereitenden Ausrichtung des Steckerbauteils (32) für einen Formschlusseingriff mit einem weiteren Ausrichtbauteil (38) des weiteren Kupplungsbauteils (14) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Steckerbauteil (32) relativ zum Ausrichtbauteil (40) oder/und relativ zum Kupplungsbauteilkörper (27) verlagerbar ist zwischen einer Verstauungsstellung, in der seine wenigstens eine Steckerformation (36) für eine Herstellung einer Steckerverbindung nicht zugänglich ist, und einer Verbindungserwartungsstellung, in der seine wenigstens eine Steckerformation (36) für eine Herstellung einer Steckerverbindung zugänglich ist wobei das Steckerbauteil (32) bevorzugt in die Verstauungsstellung vorgespannt ist.