baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016016-U1 (DE)
Title: RoBlo Hebel
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Speziell geformter Hebel zum lösen von blockierenden Auffanggeräten und zum kontrollierten Gleiten lassen derselben unter Last.  Dadurch gekennzeichnet,  das ein Teil des Hebels in die Anschlagöse des Auffanggerätes eingreift, das andere Teil auf dem Rahmen des Auffanggerätes aufliegt und beim ziehen am Griff-Ende des Hebels  (Gegen die Drehrichtung des Gerätes welche zur Blockierung führt)  die Blockade des Auffanggerätes gelöst wird und wenn notwendig ein gesteuertes Gleiten des Auffanggerätes mit der daran hängenden Last über die in der Situation notwendigen Seillänge möglich ist.
Patent DE-202009016429-U1 (DE)
Title: Magnettafel mit einer Magnetkraftvermittlungsstruktur und einer Glasscheibe
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Magnettafel (1) mit einer Magnetkraftvermittlungsstruktur (5) und einer Glasscheibe (7), wobei die Glasscheibe (7) vor der Magnetkraftvermittlungsstruktur (5) angeordnet ist, wobei ein Haftelement (4) an einer Vorderseite (2) der Glasscheibe (7) mittels einer magnetischen Haltekraft anhaftbar ist, und wobei die magnetische Haltekraft zwischen der Magnetkraftvermittlungsstruktur (5) und dem Haftelement (4) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (9) der Glasscheibe (7) eine Farbschicht (11) aufweist.
Patent DE-202009016455-U1 (DE)
Title: LED-Einbauleuchte mit transparenter Platte
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: LED-Einbauleuchte mit transparenter Platte mit einer Kühlkörperbasis mit einer ersten und einer zweiten Fläche; einem LED-Leuchtmodul, das an der ersten Fläche der Kühlkörperbasis angebracht ist; einer Hülse, die auf der ersten Fläche der Kühlkörperbasis so angebracht ist, dass sich das LED-Leuchtmodul innerhalb der Hülse befindet, wobei die Hülse ein offenes Ende mit einem inneren Flansch aufweist; einer transparenten Platte, die am inneren Flansch der Hülse zur Bedeckung der Hülse angeordnet ist; und einem Positionierungselement, das an der Hülse zur Befestigung der transparenten Platte angebracht ist.
Patent DE-202009016457-U1 (DE)
Title: LED-Einbauleuchte mit Wärmeableitung
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: LED-Einbauleuchte mit Wärmeableitung mit einer Kühlkörperbasis, die eine erste und eine zweite Fläche aufweist; einem LED-Leuchtmodul, das eine Leiterplatte, die auf der ersten Fläche der Kühlkörperbasis angebracht ist, und mehreren LEDs, die auf der Leiterplatte angeordnet sind, aufweist; einer Hülse, die so auf der ersten Fläche der Kühlkörperbasis angebracht ist, dass sich das LED-Leuchtmodul innerhalb der Hülse befindet; und einer transparenten Platte, die an der Hülse angeordnet ist, um das LED-Leuchtmodul zu bedecken.
Patent DE-202009017010-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Zargenring
IPC: F04D29/54
Filed: 2009-12-16
Abstract: Lüfter mit Zargenring, insbesondere Kühllüfter eines Verbrennungsmotors, umfassend  ein antreibbar drehbares Lüfterrad (1) mit einer Mehrzahl von Lüfterschaufeln (3),  eine stromaufwärts des Lüfters angeordnete, ortsfeste Lüfterzarge (6), und  einen ortsfesten Zargenring (4), der das Lüfterrad (1) koaxial umfängt und in einer Axialrichtung zumindest abschnittsweise mit den Lüfterschaufeln (3) überdeckt, wobei der Zargenring (4) abstromseitig einen Abschnitt von zunehmendem Durchmesser mit einer gekrümmten Querschnittslinie (Q) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Querschnittslinie (Q) einen nicht konstanten Krümmungsradius aufweist.
Patent DE-202010000147-U1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung eines Möbels
IPC: A47B91/02
Filed: 2010-02-09
Abstract: Höhenverstelleinrichtung eines Möbels, das einen vertikalen Abschnitt (11) und ein verstellbares Element (20) aufweist, das auf dem vertikalen Abschnitt (11) nach oben bzw. nach unten geschoben werden kann, und wobei ein Verstellmechanismus (40) zwischen dem vertikalen Abschnitt (11) und dem verstellbaren Element (20) angeordnet ist, und wobei der Verstellmechanismus (40) aufweist:  ein Verbindungselement (41), das drehbar mit dem vertikalen Abschnitt (11) verbunden ist; und  eine mit dem Verbindungselement (41) verbundene Steuerplatte (42), die um das Verbindungselement (41) so geschwenkt werden kann, dass sich die Steuerplatte (42) an einer ersten bzw. an einer zweiten Stelle befindet, wobei die Steuerplatte (42) einen Anpassungsabschnitt (43), einen Arretierabschnitt (44) und einen Zugabschnitt (45) aufweist, und wobei der Anpassungsabschnitt (43) mit der Teiloberfläche des verstellbaren Elements (20) verbunden ist, und wobei der Arretierabschnitt (44) in das verstellbare Element (20) eingesteckt werden kann, wenn sich die Steuerplatte (42) an der ersten Stelle befindet, und...
Patent DE-202010002170-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit für Kleinteile
IPC: A47B47/04
Filed: 2010-02-11
Abstract: Aufbewahrungseinheit zur Aufbewahrung von Kleinteilen.  Dadurch gekennzeichnet, dass das Fächerteil (2) ein Kunststoffteil ist und in ein Holzgehäuse (1) eingesetzt wird.
Patent DE-202010002901-U1 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung für Innenwände von Gebäuden
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-02-26
Abstract: Verkleidungsvorrichtung (1) für Innenwände von Gebäuden mit einem plattenförmigen Grundkörper (2) und einer auf mindestens einer Außenseite des Grundkörpers (2) angebachten Deckschicht (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Grundkörpers (2) mindestens abschnittsweise zwei räumlich getrennte, in verschiedenen Querschnittsebenen angeordnete elektrisch leitende Schichten (7, 8) angeordnet sind.
Patent DE-202010003085-U1 (DE)
Title: Verstärkungsvorrichtung für Transportpaletten
IPC: B65D19/26
Filed: 2010-03-02
Abstract: Verstärkungsvorrichtung (1) zur Stabilisierung von Transporteinrichtungen, die einen auf Standfüßen oder Standkufen angeordneten, von einem Gabelstapler untergreifbaren Transportboden aufweisen, insbesondere von Transportpaletten (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsvorrichtung (1) eine Traverse (2) und zumindest ein Befestigungsmittel (3, 4) zum wieder lösbaren Verbinden der Verstärkungsvorrichtung (1) mit einer Transporteinrichtung aufweist.
Patent DE-202010003935-U1 (DE)
Title: Auffangwanne zur Aufnahme von umweltgefährdenden Produkten
IPC: E03F5/14
Filed: 2010-03-19
Abstract: Auffangwanne zur Aufnahme von umweltgefährdenden Flüssigkeiten im Bereich von Industrieanlagen (2), Vorratsbehältern, Trafoanlagen, Verladestationen, Silos o. dgl., mit einem fluiddicht ausgebildeten Fahrboden (3) und einer diesen umgebenden fluiddichten Schutzwand mit Randelementen (R) aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass als Randelemente (R) jeweilige Formkörper (5) vorgesehen sind, die in Einbaulage zumindest einen vom Fahrboden (3) des Silos (2) aus nach außen geneigten Wandschenkel (6) aufweisen.
Patent DE-202010005190-U1 (DE)
Title: Möbel mit Lichtsteuerung
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Kastenmöbel,  mit einem Korpus, der zwei seitliche Wangen, einen oberen Deckel und einen unteren Boden aufweist,  wobei das vom Korpus umgebene Möbelinnere durch wenigstens einen liegenden Fachboden und/oder wenigstens eine aufrechte Trennwand in wenigstens zwei Fächer aufgeteilt ist,  und mit einer Möbelfront, die durch eine Tür wenigstens teilweise abgedeckt ist,  wobei die Tür eine Verglasung aufweist, welche die Sicht in das unbeleuchtete Möbelinnere verhindernd stark getönt ist,  und mit einer Beleuchtungseinrichtung in wenigstens einem der Fächer,  wobei die Intensität der Beleuchtungseinrichtung derart bemessen ist, dass bei eingeschalteter Beleuchtungseinrichtung die Sicht in das Möbelinnere durch die stark getönte Verglasung der Tür hindurch ermöglicht ist.
Patent DE-202010005937-U1 (DE)
Title: Luftkern für Matratzen mit Durchlüftungskanälen zur Vermeidung von Feuchtigkeit
IPC: A47C21/04
Filed: 2010-04-22
Abstract: Luftkammer zur Vermeidung von Feuchtigkeit dadurch gekennzeichnet, das die Liegefläche (1) mit Lüftungskanälen versehen ist.
Patent DE-202010006839-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Stützgestell
IPC: F16M11/26
Filed: 2010-05-04
Abstract: Stufenlos verstellbares Stützgestell, aufweisend:  eine Teleskopstangeneinheit (30), die ein aufrecht stehendes Außenrohr (31) und ein im Außenrohr (31) verfahrbares Innenrohr (32) enthält, wobei das Innenrohr (32) seitlich in seinem oberen Bereich mit einer Öffnung (321) versehen ist;  eine Bedienungseinheit (40), die eine im Inneren des Innenrohrs (32) sich erstreckende Verbindungsleiste (41), ein an einem Ende der Verbindungsleiste (41) angebrachtes Anschlagstück (42), ein an der entgegengesetzten Seite der Verbindungsleiste (41) angebrachtes Druckstück (43) und einen Betätigungshebel (44) umfasst, wobei sich das Anschlagstück (42) oberhalb der Öffnung (321) befindet, und wobei das Druckstück (43) einen mit der Verbindungsleiste (41) verbundenen, oberen Verbindungsabschnitt (431), einen dem oberen Verbindungsabschnitt (431) gegenüberliegenden, aus dem Boden des Innenrohrs (32) herausragenden, unteren Verbindungsabschnitt (432) und einen vom oberen Verbindungsabschnitt (431) bis hin zum unteren Verbindungsabschnitt (432) sich erstreckenden und verjüngenden Druckabschnitt (433) enthält, und wobei der Betätigungshebel (44) einen außerhalb des Innenrohrs (32) angeordneten Handgriff...
Patent DE-202010008177-U1 (DE)
Title: Busluken-Abdeckeinrichtung
IPC: E04H5/06
Filed: 2010-07-28
Abstract: Busluken-Abdeckeinrichtung (1) zur Abdeckung einer mit einer Montagegrube in Verbindung stehenden Busluke (21, 43, 43'), gekennzeichnet durch einen zumindest bereichsweise mit einer überfahrbaren Abdeckung (5) versehenen Rahmen (3), der im Wesentlichen doppelt so lang ist wie die Breite (B) einer abzudeckenden Busluke (21, 43, 43'), und durch ein Schiebeelement (7), das in dem Rahmen (3) beweglich gelagert ist und im Wesentlichen so lang ist wie die Breite (B) einer abzudeckenden Busluke (21, 43, 43'), wobei das Schiebeelement (7) bezüglich des Rahmens (3) in eine erste Position verlagerbar ist, in der es im Wesentlichen vollständig in dem abdeckungsfreien Bereich des Rahmens (3) angeordnet ist und wobei das Schiebeelement (7) bezüglich des Rahmens in eine zweite Position verlagerbar ist, in der es im Wesentlichen vollständig von der Abdeckung (5) überdeckt ist.
Patent DE-202010008196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für beleuchtete- modulare und beheizte Fassaden aus Salzplatten
IPC: E04F13/072
Filed: 2010-08-02
Abstract: Vorrichtung für beleuchtete, modulare und beheizte Fassaden aus Salzplatten, die für den Ausbau und die Dekoration von Salzzimmern vorgesehen sind und die miteinander durch ihre Seitenwände lösbar verbindbar sind, wobei die Salzplatten aus mindestens einer mit mindestens einem Verankerungsglied verbindbaren Harzschicht gebildet sind und dieses Verankerungsglied mit einer Tragwand lösbar verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an mindestens einem Verankerungsglied (2) mindestens ein Kunststoffelement (21) zur Verblendung befestigt ist,  dass an der Stirnseite der Harzschicht (12) Salzkristalle (11) befestigt sind, die insgesamt 0,1 bis 99,9 Gew.-% Steinsalz (111) und 0,1 bis 99,9 Gew.-% Meersalz (112) aufweisen, und  dass zwischen der Rückseite der Harzschicht (12) und der Tragwand (51) ein Beleuchtungskörper (4) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202010008724-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60T3/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Anhänger, mit einem Fahrgestell (3), einem Aufbau (9), insbesondere einer Pritsche oder einem Kasten, und beidseits neben dem Aufbau (9) angeordneten Fahrzeugrädern (7) sowie einer Keilhalterung (13) für einen Unterlegkeil (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Keilhalterung (13) als Unterfahrschutz (2) ausgebildet und im Heckbereich des Fahrzeugs (1) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-202010009848-U1 (DE)
Title: Thyristor Gate Ansteuerung mit erhöhter Leerlaufspannung
IPC: H03K17/72
Filed: 2010-07-05
Abstract: Gatetreiber, der aus zwei oder mehr Spannungs- oder Stromquellen besteht, die elektrisch so verschaltet sind, dass eine erhöhte Leerlaufspannung entsteht.
Patent DE-202010010234-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät
IPC: F24H3/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Elektrisches Heizgerät, mit einem Gehäuse (1), in dem Heizmittel, die mindestens zwei Leistungsniveaus abgeben, Mittel zur Messung der Umgebungstemperatur, eine Benutzerschnittstelle (4) und Steuermittel enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel Mittel umfassen, um die Heizmittel in einem spezifischen Modus, in dem die Heizmittel bei einem ersten Leistungsniveau arbeiten, und anschließend in einem zweiten Modus zu betreiben, in dem der Betrieb der Heizmittel in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur und bei einem zweiten Leistungsniveau eingestellt ist, wobei der erste und der zweite Modus eine vorbestimmte kumulierte Dauer haben, jenseits der die Steuermittel die Heizmittel ausschalten.
Patent DE-202010010639-U1 (DE)
Title: Nadelfilz
IPC: B01D39/14
Filed: 2010-07-24
Abstract: Nadelfilz bestehend aus einem Stützgewebe (1), dessen wenigstens eine Seite mit einer durch Vernadeln verbundenen Faserauflage (2, 3) belegt ist, wobei die Faserauflage (2, 3) aus einem Gemisch aus mineralischen und organischen Fasern besteht und wobei anströmseitig auf der Faserauflage (2, 3) eine Membran (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202010012990-U1 (DE)
Title: Luer-Lock-Adapter mit Katheteranschluss
IPC: A61M25/18
Filed: 2010-11-25
Abstract: Luer-Lock-Adapter (10) mit Katheteranschluss, wobei ein Katheterschlauch (12) mit einem sich abschnittsweise in dem Luer-Lock-Adapter sich erstreckenden ersten Schlauchabschnitt (16) verbunden ist, der seinerseits innerhalb eines zumindest abschnittsweise in dem Luer-Lock-Adapter sich erstreckenden zweiten Schlauchabschnitts (24) verläuft, der innerhalb eines von dem Luer-Lock-Adapter umspritzten Einsatzes (22) verläuft, wobei Innenkegel (20) des Luer-Lock-Adapters und der Einsatz mit dem zweiten Schlauchabschnitt stufenlos ineinander übergehen und der erste Schlauchabschnitt mit dem Katheterschlauch beabstandet zum Übergang zwischen dem Innenkegel und dem Einsatz verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in den mit dem Einsatz (22) eine Einheit bildenden zweiten Schlauchabschnitt (24) ein hohlkörperartiger Adapter (30) eingesetzt ist, der öffnungsseitig stetig in den Übergang zwischen dem Innenkegel (20) des Luer-Lock-Adapters (10) und dem Einsatz (22) mit dem zweiten Schlauchabschnitt (24) übergeht und dessen gegenüberliegender gegenüber seinem Eingangsbereichs verjüngter Endabschnitt von einem Abschnitt des Katheterschlauchs (12) mit dem diesen umschließenden eine Einheit bildenden ersten Schlauchabschnitt (16) umgeben ist.
Patent DE-202010013096-U1 (DE)
Title: Hydraulische Weiche
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Hydraulische Weiche für hydraulische Systeme insbesondere, Wärme- und Kälteversorgungssystemen, die zwischen wenigstens einem Erzeugerkreislauf (K1) und wenigstens einem Verbraucherkreislauf (K2) angeordnet ist und ein Weichengehäuse (2) aufweist, dessen Längsachse (A) im Einbauzustand der Weiche (1) im Wesentlichen vertikal verläuft und dessen Inneres einen Raum (3) für ein Temperaturträgerfluid aufweist, wobei an dem Weichengehäuse (2) wenigstens ein erster Vorlaufanschluss (4) zum Erzeugerkreislauf und wenigstens ein erster Rücklaufanschluss (5) zum Erzeugerkreislauf führt sowie wenigstens ein zweiter Vorlaufanschluss (6) und ein zweiter Rücklaufanschluss (7) mit dem Verbraucherkreislauf (K2) verbindbar sind, wobei sich zwischen dem ersten Vorlaufanschluss und dem zweiten Vorlaufanschluss ein sich in Strömungsrichtung erstreckendes erstes strömungsleitendes Element (8) und zwischen dem ersten Rücklauf und zweiten Rücklauf ein sich in Strömungsrichtung erstreckendes zweites strömungsleitendes Element (9) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite strömungsleitende Element (8, 9) jeweils in Form eines umfangsseitig offenen gebogenen Rohres mit einem den Ausgleich eines großen Volumenstromes...
Patent DE-202011000532-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit Rückstands-Auffanganordnung
IPC: B23D47/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Elektrowerkzeug, das umfasst: einen Motor; ein Schneidelement, das funktional mit dem Motor gekoppelt ist und so eingerichtet ist, dass es Material aus einem Werkstück entfernt; eine Grundplatte, die so eingerichtet ist, dass sie das Schneidelement relativ zu dem Werkstück trägt; und ein Behältnis, das unterhalb der Grundplatte angeordnet und so eingerichtet ist, dass es unterhalb des Werkstücks positioniert wird, um Rückstände aufzufangen, die durch das Schneidelement unterhalb des Werkstücks erzeugt werden, wenn Material aus dem Werkstück entfernt wird.
Patent DE-202011003834-U1 (DE)
Title: Außenläufermotor
IPC: H02K5/173
Filed: 2011-03-11
Abstract: Elektronisch kommutierter Außenläufermotor, welcher aufweist: Einen Innenstator (20) mit einem Statorblechpaket (64), einer diesem zugeordneten Wicklungsanordnung (66), und einer zentralen Ausnehmung (149) des Statorblechpakets (64), in welcher ein Lagerrohr (56) angeordnet ist, einen vom Statorblechpaket (64) durch einen magnetisch wirksamen Luftspalt (99) getrennten permanentmagnetischen Außenrotor (26), welcher eine Welle (42) hat, die in dem Lagerrohr (56) gelagert ist; zwei im Lagerrohr (56) im Abstand voneinander angeordnete Wälzlager (48, 50), nämlich ein erstes Walzlager (48) auf einer dem Rotor (28) zugewandten Seite, und ein zweites Wälzlager (50) auf einer vom Rotor (28) abgewandten Seite, bei welch letzterem ein Außenring mit einer Seite an einer im Lagerrohr (56) vorgesehenen Schulter (82) abgestützt ist, und dieser Außenring mit seiner anderen Seite über ein Distanzglied (52) gegen eine gegenüberliegende Seite des Außenrings des ersten Wälzlagers (48) abgestützt ist, welcher Außenring seinerseits durch ein Halteglied (96) am Lagerrohr (56)...
Patent DE-202011004779-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für Hydraulik-Druckleitungen
IPC: F16L29/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: Schnellkupplung (1) für Hydraulik-Druckleitungen, bestehend aus zwei Kupplungsteilen (2, 4), und zwar einem Steckerteil (2) und einem Muffenteil (4), (6) unter umfangsgemäßer Abdichtung in Richtung einer Kupplungsachse (8) in eine Aufnahmeöffnung (10) des Muffenteils (4) einsteckbar ist und die Kupplungsteile (2, 4) in der zusammengesteckten Kupplungslage über Verriegelungsmittel (16) lösbar verriegelbar sind, wobei jedes Kupplungsteil (2, 4) innerhalb eines Gehäuses (18) und eines inneren Strömungskanals (20) ein Schließventil (22) mit einer durch Federkraft erzeugten Schließlage aufweist, wobei jedes Schließventil (22) aus einem axial beweglichen, eine Ringdichtung (28) aufweisenden Ventilkörper (24) und einem gehäuseseitigen, eine Strömungsöffnung umschließenden Ventilsitz (26) für die Ventil-Ringdichtung (28) besteht, und wobei sich beim Kuppeln der Kupplungsteile (2, 4) deren Ventilkörper (24) gegenüberliegen und derart zur Anlage aneinander gelangen, dass sich die Schließventile (22) beim Kuppeln selbsttätig gegenseitig öffnen, indem die Ventilkörper (24) aus ihrer Schließlage gegen die Federkraft axial...
Patent DE-202011005553-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen, mit einer Feuerkammer (2) zum Aufnehmen von brennbarem Material, vorzugsweise Holz, Holz- oder Grillkohle oder Briketts, mit einer Garkammer (3) zum Aufnehmen von Speisen und mit einem Kamin (6), wobei diese Komponenten in Gasverbindung miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Garkammer (3) durch lösbare Verbindungen sowohl waagerecht wie auch senkrecht bevorzugt über der Feuerkammer (2) angeordnet werden kann.
Patent DE-202011051074-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter für LED-Leuchten in der Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungs-Sicherungskasten mit Überspannungsableiter für LED-Leuchten und Nachrüstsatz für Straßenbeleuchtungs-Sicherungskasten umfassend einen Überspannungsableiter für LED-Leuchten
IPC: H05B45/50
Filed: 2011-08-24
Abstract: Überspannungsableiter (1) für LED-Leuchten in Straßenbeleuchtungen mit wenigstens einer eine Überspannung ableitenden, elektrischen Funktionseinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Überspannungsableiter (1) eine Isolierkomponente (8) aufweist, durch welche die wenigstens eine Funktionseinheit (2) zumindest abschnittsweise elektrisch isoliert ist, und dass der Überspannungsableiter (1) vollständig innerhalb bestückter Straßenbeleuchtungs-Sicherungskästen anordenbar dimensioniert ist.
Patent DE-202011051205-U1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsenklemme für Fahrräder
IPC: B62L1/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Eine hydraulische Bremsenklemme für Fahrräder, aufweisend: einer Klemme (1), die in der Mitte mit einer Bremsscheibenkammer (11) gebildet ist, in der eine Bremsscheibe aufgenommen ist, während auf je eine der beiden Seite eine Montagekammer (12) bzw. eine Aufnahmekammer (13) gebildet ist, die Bremsscheibenkammer (11), die Montagekammer (12) und die Aufnahmekammer (13) miteinander verbunden sind, durch die Klemme (1) eine Einschrauböffnung (13) geformt ist und in die Aufnahmekammer (13) mündet; zwei Kolbenzusammenbauten (2), wovon je einer durch die Bremsscheibenkammer (11) in der Montagekammer (12) und der andere in der Aufnahmekammer (13) montiert ist; und einer Kappe (3), die durch die Einschrauböffnung (131) in der Aufnahmekammer (13) eingeschraubt ist, um letztere abzudichten und um zu verhindern, dass die Kolbenzusammenbauten (2) aus der Einschrauböffnung (131) herausfallen können, um mit den Kolbenzusammenbauten (2) in der Klemme (1) die Sicherheit der Fahrräder zu verbessern.
Patent DE-202011101310-U1 (DE)
Title: Schubkasteneinsatz
IPC: A47L23/28
Filed: 2011-05-24
Abstract: Schubkasteneinsatz als Ordnungsmittel in einem Schubkasten mit einem Boden sowie Vorder-, Hinter- und Seitenzargen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasteneinsatz aus einer auf dem Boden des Schubkastens auflegbaren flächigen Unterlage (2; 12) besteht, in der eine oder mehrere Ausnehmungen (3; 4; 13; 14; 15) eingebracht sind, sowie aus den Ausnehmungen (3; 4; 13; 14; 15) angepassten Schalen (6; 16; 17) oder anderen Behältnissen (18), die in den Ausnehmungen (3; 4; 13; 14; 15) in alle horizontalen Richtungen formschlüssig gehalten sind.
Patent DE-202011101458-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Entwässerungsrinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-06-04
Abstract: Abdeckvorrichtung für eine Entwässerungsrinne, wobei die Abdeckvorrichtung zumindest teilweise aus Kunststoff besteht und eine in Gebrauchsstellung sichtbare Oberseite (1) umfasst, an oder auf der eine Mehrzahl von zumindest abschnittsweise voneinander beabstandeten Strukturen (7, 9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Strukturen (7) mindestens eine seitliche Begrenzung (8) aufweist, die in Gebrauchsstellung mit der Vertikalen zumindest abschnittsweise einen Winkel (α) von mehr als 3° und weniger als 45° einschließt.
Patent DE-202011103090-U1 (DE)
Title: Raumklima-förderliche Geräusch-Absorber
IPC: E04B1/84
Filed: 2011-07-12
Abstract: Geräuschabsorber (100) aus einem Schall absorbierenden Material in Form von einem oder mehreren flächigen oder räumlichen Element(en) (110), das/die einzeln oder in Gruppen an mindestens einer Aufhängung (115) hängend in einem Raum (150) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202011108235-U1 (DE)
Title: Identifikationsanhänger für Gepäckstücke
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-11-24
Abstract: Identifikationsanhänger für Gepäckstücke (50), – mit einem Identifikationsabschnitt (2) zur Aufnahme von Identifikationsdaten, – mit einem Anhängeabschnitt (4) zur Umschlingung eines Griffs (52) oder dgl. des Gepäckstücks (50) und zur Ausbildung einer verschließbaren Anhängeschlaufe (44), – mit einem Schließabschnitt (42) am Anhängeabschnitt (4) zum Verschließen der Anhängeschlaufe (44) durch Festlegen des Schließabschnitts (42) am Identifikationsanhänger, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließabschnitt (42) am Identifikationsabschnitt (2) festlegbar ist.