baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108444-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement für eine Leiterplatte und damit ausgestattete Stromschnittstelle
Inventor: PEUKE RAINER
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-04-20
Granted: 2019-07-25
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (120) zum Anbringen an einer Leiterplatte (110), mit einer Buchse (121), in der eine Kontaktfeder (124) und eine Kontaktlasche (125) so gehalten sind, dass sie zwischen sich einen Aufnahmeraum (128) für ein an einer ersten Stirnseite (122) in die Buchse (121) in einer Einsteckrichtung (R) einzusteckendes elektrisches Gegenkontaktelement ausbilden, wobei an einer der ersten Stirnseite (122) entgegengesetzten, zweiten Stirnseite (123) der Buchse (121) wenigstens ein zu der Buchse (121) separat ausgebildeter Kontaktstift (131) zum Einstecken in die Leiterplatte (110) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlasche (125) wenigstens einen sich im Inneren der Buchse (121) entgegen einer Erstreckungsrichtung des Kontaktstifts (131) erstreckenden Stützarm (133) aufweist, der mit der Buchse (121) in Eingriff steht.
Patent DE-102017113107-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: ZHANG CAIJIAO
IPC: H04W8/18
Filed: 2017-06-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Informationsverarbeitungsverfahren, umfassend:- Erhalten (201) eines ersten Identitäts-Identifikators, der einem Terminal durch eine Netzwerkseite zugeordnet ist, wobei der erste Identitäts-Identifikator einer virtuelle Karte entspricht;- in Reaktion auf ein Laden des ersten Identitäts-Identifikators, Bestimmen (202), aus einer Vielzahl von Identitäts-Identifikatoren des Terminals, eines zweiten Identitäts-Identifikators als einen Identitäts-Identifikator des Terminals in einem ersten Betriebszustand;- Erhalten (202), von dem zweiten Identitäts-Identifikator, von Informationen, die zum Registrieren und Verbinden mit einem zweiten Kommunikationsnetzwerk verwendet werden;- Herstellen (203) einer Datenverbindung zwischen dem ersten Identitäts-Identifikator und einem ersten Kommunikationsnetzwerk unter Verwendung von Karteninformationen der virtuellen Karte; und- auf der Datenverbindung, die zwischen dem ersten Identitäts-Identifikator und dem ersten Kommunikationsnetzwerk hergestellt ist, Registrieren (204) bei dem zweiten Kommunikationsnetzwerk unter Verwenden der Informationen zum Registrieren und Verbinden mit dem zweiten Kommunikationsnetzwerk.
Patent DE-102017117850-B4 (DE)
Title: Flexibles Verschmelzungsschema für epitaxiale Source-/Drain-Bereiche
Inventor: LEE Kai-Hsuan
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-08-07
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Herstellen eines ersten Gate-Stapels (28), der auf Oberseiten und Seitenwänden von ersten Halbleiterfinnen (226) verläuft, wobei die ersten Halbleiterfinnen (226) parallel zueinander sind und zueinander benachbart sind;Herstellen eines zweiten Gate-Stapels (28), der auf Oberseiten und Seitenwänden von zweiten Halbleiterfinnen (426) verläuft, wobei die zweiten Halbleiterfinnen (426) parallel zueinander sind und zueinander benachbart sind;Herstellen einer dielektrischen Schicht (38), wobei die dielektrische Schicht (38) einen ersten Teil, der auf dem ersten Gate-Stapel (28) und den ersten Halbleiterfinnen (226) verläuft, und einen zweiten Teil aufweist, der auf dem zweiten Gate-Stapel (28) und den zweiten Halbleiterfinnen (426) verläuft;Ätzen des ersten Teils der dielektrischen Schicht (38) in einem ersten Ätzprozess, um erste Finnen-Abstandshalter (246) auf den Seitenwänden der ersten Halbleiterfinnen (226) herzustellen, wobei die ersten Finnen-Abstandshalter (246) eine erste Höhe (H2) haben;Ätzen des zweiten Teils der dielektrischen Schicht (38) in einem zweiten Ätzprozess, um zweite Finnen-Abstandshalter (446) auf den Seitenwänden der zweiten Halbleiterfinnen (426)herzustellen, wobei die zweiten Finnen-Abstandshalter (446) eine zweite Höhe (H4) haben, die größer als die erste Höhe ist;Aussparen der ersten Halbleiterfinnen(226), um erste Aussparungen (248) zwischen den ersten Finnen-Abstandshaltern (246) herzustellen;Aussparen der zweiten Halbleiterfinnen (426), um zweite Aussparungen (448)zwischen den zweiten Finnen-Abstandshaltern (446) herzustellen; undsimultanes Aufwachsen von ersten epitaxialen Halbleiterbereichen (252) aus den ersten Aussparungen (248) und von zweiten epitaxialen Halbleiterbereichen (452) aus den zweiten Aussparungen (448), wobei die ersten epitaxialen Halbleiterbereiche (252), die aus benachbarten der ersten Aussparungen (248) aufgewachsen werden, miteinander verschmolzen werden und die zweiten epitaxialen Halbleiterbereiche (452), die aus benachbarten der zweiten Aussparungen (448) aufgewachsen werden, voneinander getrennt sind,Herstellen einer Maskenschicht (56) über der dielektrischen Schicht;Herstellen eines ersten Fotoresists (58) über dem zweiten Gate-Stapel (28) und den zweiten Halbleiterfinnen (426);Ätzen eines ersten Teils der Maskenschicht (56) direkt über dem ersten Gate-Stapel (28) und den ersten Halbleiterfinnen (226);Ätzen eines ersten Teils der dielektrischen Schicht (38), der von dem geätzten ersten Teil der Maskenschicht (56) bedeckt ist, um die ersten Finnen-Abstandshalter (246) herzustellen; undEntfernen des ersten Fotoresists (42), nachdem die ersten Aussparungen (248) hergestellt worden sind.
Patent DE-102017118981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstecken einer Steckkarte in eine Steckkupplung
Inventor: ENDE TOBIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-08-18
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstecken eines Einsteckbereichs einer Steckkarte in eine Steckkupplung, wobei die Steckkupplung einen Schlitz mit einer Tiefe T entlang einer Tiefenachse TA und einer Länge L entlang einer Längsachse LA aufweist, und wobei die Tiefenachse TA und Längsachse LA eine Einsteckebene definieren, umfassend: eine erste Schnittstelle (101) zum Bereitstellen der Steckkupplung, eine zweite Schnittstelle (102) zum Bereitstellen der Steckkarte, einen ersten Robotermanipulator (103) mit einem Effektor, und eine Steuereinheit (104) zur Steuerung/Regelung des ersten Robotermanipulators (103), wobei die Steuereinheit (104) zur Ausführung eines Steuerprogramms mit folgenden Schritten eingerichtet und ausgeführt ist: der erste Robotermanipulator (103) nimmt mit dem Effektor die Steckkarte an/von der zweiten Schnittstelle (102) auf und führt die Steckkarte entlang einer vorgegebenen Trajektorie T mit einer vorgegebenen Soll-Orientierung O(R) des Einsteckbereichs zur an der ersten Schnittstelle bereitgestellten Steckkupplung, wobei O(R) entlang der Trajektorie T für Orte Rder Trajektorie T die Soll-Orientierung des Einsteckbereichs der vom Effektor aufgenommenen Steckkarte definiert, wobei zum Einstecken des Einsteckbereichs in die Steckkupplung durch den ersten Robotermanipulator (103) kraftgeregelte und/oder impedanzgeregelte und/oder admittanzgeregelte Kippbewegungen des Einsteckbereichs in der Einsteckebene ausgeführt werden, bis eine vorgegebene Grenzwertbedingung G1 für ein am Effektor wirkendes Moment und/oder eine vorgegebene Grenzwertbedingung G2 einer am Effektor wirkenden Kraft erreicht oder überschritten wird und/oder eine bereitgestellte Kraft-/Momenten-Signatur und/oder eine Positions-/Geschwindigkeits-/Beschleunigungssignatur am Effektor erreicht oder überschritten wird, die indiziert/indizieren, dass das Einstecken des Einsteckbereichs in die Steckkupplung innerhalb vordefinierter Toleranzen erfolgreich abgeschlossen ist.
Patent DE-102017129241-B4 (DE)
Title: Federvorrichtung
Inventor: BANAS THOMAS
IPC: F16F1/36
Filed: 2017-12-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Federvorrichtung (1) aus faserverstärktem Kunststoff, die eine veränderliche Querschnittshöhe aufweist, wobei die Federvorrichtung (1) für einen im Wesentlichen konstanten Spannungsverlauf in einer durch die X-Achse (2) und Y-Achse (3) aufgespannten X-Y-Ebene faserverstärkten Kunststoff beinhaltet und C-förmig um eine Z-Achse (4) gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Geometrie der Federvorrichtung (1), ausgehend von einer Symmetrieebene (6) in der X-Z-Ebene, die Form eines doppelten T's aufweist.
Patent DE-102017131465-B4 (DE)
Title: Kalibrierkörper und Verfahren zum Kalibrieren optischer Messeinrichtungen zum Messen rotierbarer Werkstücke
Inventor: JACOB LUTZ
IPC: G01B21/02
Filed: 2017-12-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kalibrierkörper zum Kalibrieren einer optischen Messeinrichtung (3), insbesondere für rotierbare Objekte mit radialen Stirnflächen, aufweisend- ein erstes und ein zweites zylinderförmiges Ende (11, 12) mit einem Durchmesser d und kegelförmigen Vertiefungen (14) zum drehbaren Einspannen des Kalibrierkörpers entlang einer Rotationsachse (13) in einer Messeinrichtung (3),- eine Mehrzahl axial unmittelbar benachbart und koaxial angeordneter Zylinderabschnitte (15, 16) mit verschiedenen vorgewählten Durchmessern Djund vorgewählten Höhen Hi, die eine Stufenwelle (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass.. ein mittlerer Zylinderabschnitt (15) zwischen dem ersten und zweiten Ende (11, 12) der Stufenwelle (1) angeordnet ist, der einen größten Durchmesser DAaufweist,.. weitere Zylinderabschnitte (16) mit stufenweise kleiner werdenden Durchmessern Djzu beiden Seiten des mittleren Zylinderabschnitts (15) die treppenförmig nach außen abfallende Stufenwelle (1) bilden, und.. ein separater kugelförmiger Abschnitt (2) koaxial mindestens am ersten oder am zweiten Ende (11, 12) der Stufenwelle (1) angeordnet ist, der einen Durchmesser DKaufweist, für den gilt d < DK≤ DA.
Patent DE-102017213946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines Erkennungsergebnisses eines automatischen Online-Spracherkenners für ein mobiles Endgerät
Inventor: VOIGT CHRISTOPH
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-08-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten eines Erkennungsergebnisses (17) eines automatischen Online-Spracherkenners (11) für ein mobiles Endgerät (10) durch eine Vermittlungsvorrichtung (20), wobei das Erkennungsergebnis (17) zu einer von einem Benutzer gesprochenen Phrase (14) aus dem Online-Spracherkenner (11) als ein Text (18) empfangen wird und aus dem mobilen Endgerät (10) ein Sprachmodell (24) zulässiger Phrasen empfangen wird, wobei durch das Sprachmodell (24) jeder zulässigen Phrase eine Bedeutungsangabe betreffend eine Bedeutung der Phrase (14) zugeordnet ist, und durch eine Entscheidungslogik (26) der Vermittlungsvorrichtung (20) der Text (18) des Erkennungsergebnisses (17) mit den durch das Sprachmodell (24) definierten zulässigen Phrasen verglichen und zu einer gemäß einem vorbestimmten Übereinstimmungskriterium (27) übereinstimmenden zulässigen Phrase deren Bedeutungsangabe (28) ermittelt wird und die Bedeutungsangabe (28) dem mobilen Endgerät (10) bereitgestellt wird, wobei beim Vergleichen des Textes (18) des Erkennungsergebnisses (17) mit den zulässigen Phrasen ein einen Übereinstimmungsgrad beschreibender Konfidenzwert (29) ermittelt wird und wobei aus dem Online-Spracherkenner (11) zusätzlich eine durch den Online-Spracherkenner (11) ermittelte Online-Bedeutungsangabe (19) zusammen mit einem Online-Konfidenzwert (30) empfangen wird und die Bedeutungsangabe (28) aus dem Sprachmodell (24) zumindest in dem Fall dem mobilen Endgerät (10) bereitgestellt wird, dass durch eine Arbiterlogik (31) der Vermittlungsvorrichtung (20) erkannt wird, dass der Konfidenzwert (29) der Bedeutungsangabe (28) des Sprachmodells (24) größer als der Online-Konfidenzwert (30) der Online-Bedeutungsangabe (19) des Online-Spracherkenners (11) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mobilen Endgerät (10) zusätzlich durch einen automatischen Onboard-Spracherkenner (22) ein Onboard-Erkennungsergebnis ermittelt wird, wobei der Onboard-Spracherkenner (22) im Vergleich zu dem Online-Spracherkenner (11) einen unterschiedlichen Erkennungsalgorithmus und/oder ein anderes Vokabular und/oder eine andere Erkennungsgrammatik verwendet, wobei in dem mobilen Endgerät (10) aus dem Onboard-Erkennungsergebnis mittels des Sprachmodells (24) eine Onboard-Bedeutungsangabe (25) ermittelt wird und mittels einer Onboard-Arbiterlogik (33) zwischen der Onboard-Bedeutungsangabe (25) und der Bedeutungsangabe (28) aus der Vermittlungsvorrichtung (20) ausgewählt wird, falls die Bedeutungsangabe (28) von der Vermittlungsvorrichtung (20) bereitgestellt wird.
Patent DE-102017221589-B4 (DE)
Title: Heizsystem, Steuereinheit für ein Heizsystem und ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Heizsystems
Inventor: MAIER DIETMAR
IPC: H01Q1/42
Filed: 2017-11-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Heizsystem für ein Radom eines Radars für ein Kraftfahrzeug, wobei• das Heizsystem• ein Heizelement (100) zum Heizen des Radoms, und• eine mit dem Heizelement (100) verbundene Steuereinheit (110) zum Aktivieren des Heizelements (100) umfasst, und• die Steuereinheit (110) eingerichtet ist,• eine für eine Außentemperatur charakteristische Größe entgegenzunehmen oder zu bestimmen,• eine mit einem Schmelzpunkt von Niederschlagsablagerungen (120) auf einer äußeren Radomoberfläche (130) zusammenhängenden Größe entgegenzunehmen oder zu bestimmen,• zumindest einen Temperaturschwellwert in Abhängigkeit von der mit dem Schmelzpunkt zusammenhängenden Größe zu bestimmen, und• das Heizelement (100) in Abhängigkeit von einem Schwellwertvergleich der Außentemperatur mit dem Temperaturschwellwert zu aktivieren.
Patent DE-102018009507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: KÖSTEL OLIVER
IPC: B29C51/16
Filed: 2018-12-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Dekoration von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie mit Etiketten in einer Thermoformmaschine (1) mit einer Steuerung und einer Folientransporteinheit sowie einem Formwerkzeug oder Form-/Stanzwerkzeug, wobei die Vorrichtung ein Magazin zum Bevorraten von Etiketten (12) in Etikettenstapeln, eine Einrichtung zum Vereinzeln von Etiketten (12) von den Etikettenstapeln, Einrichtungen zum Bewegen und zur Übergabe von Etiketten (12) und eine Transfereinheit zum Übergeben der Etiketten (12) an ein Formwerkzeug oder Form/Stanzwerkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettierstation (8) in Arbeitsrichtung der Thermoformmaschine (1) gesehen nach der Formstation (5) angeordnet ist und dass die Übergabeeinrichtung für die Etiketten (12) eine horizontale Zuführachse (15) aufweist, die gegenläufig zur Arbeitsrichtung der Thermoformmaschine (1) die Etiketten (12) an das Formwerkzeug oder Form-/Stanzwerkzeug übergibt.
Patent DE-102018105290-B4 (DE)
Title: Schichtsystem, Herstellungsverfahren und auf dem Schichtsystem ausgebildetet SAW-Bauelement
Inventor: METZGER THOMAS
IPC: H01L41/22
Filed: 2018-03-07
Granted: 2022-11-17
Abstract: Schichtsystem, umfassendein monokristallines Saphirsubstrat mit einer ersten Oberfläche,eine kristalline piezoelektrische Schicht, epitaxial auf der ersten Oberfläche aufgewachsen und mit einer von der ersten Oberfläche wegweisenden zweiten Oberfläche, wobei die erste Oberfläche eine kristallographische R-Ebene von Saphir ist,wobei die epitaxiale Beziehung zwischen dem Saphirsubstrat und der piezoelektrischen Schicht wie folgt ist:die (11-20)-Ebene der piezoelektrischen Schicht (x-Schnitt) verläuft parallel zu der (1-102)-Ebene von Saphir (R-Ebene),die planare [1-100]-Richtung der piezoelektrischen Schicht verläuft parallel zu der [-1-120]-Richtung von Saphir, unddie planare [000-1]-Richtung (kristallographische c-Achse) der piezoelektrischen Schicht verläuft parallel zu der [1-10-1] -Richtung von Saphirwobei die piezoelektrische Schicht mit Sc dotiertes A1N umfasst.
Patent DE-102018107731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kippsicheren Verbinden zweier übereinander angeordneter Haushaltsgeräte zu einem Haushaltsgeräteturm
Inventor: LAMBRECHT JOHANNES
IPC: D06F31/00
Filed: 2018-04-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum kippsicheren Verbinden von zwei übereinander angeordneten Haushaltsgeräten (102, 104) zu einem Haushaltsgeräteturm (106) aufweisend:eine erste Leiste (110) und eine zweite Leiste (114), welche bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (100) horizontal verlaufen;einen zwischen den übereinander angeordneten Haushaltsgeräten (102, 104) anzuordnenden Rahmen (120), welcher an einer ersten Seite (121) direkt oder indirekt mit der ersten Leiste (110) und an einer zweiten Seite (122), welche der ersten Seite (121) gegenüberliegt, direkt oder indirekt mit der zweiten Leiste (114) befestigbar ist,so dass durch die Befestigung der ersten Leiste (110) und der zweiten Leiste (114) am Rahmen (120) eine zum Haushaltsgeräteturm (106) gerichtete Innenseite (111) der ersten Leiste (110) sowohl gegen eine erste Seitenwand (123) eines ersten Haushaltsgeräts (102), welches bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (100) unterhalb der Vorrichtung (100) angeordnet ist, als auch gegen eine erste Seitenwand (124) eines zweiten Haushaltsgeräts (104), welches bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (100) oberhalb der Vorrichtung (100) angeordnet ist, presst; undeine zum Haushaltsgeräteturm (106) gerichtete Innenseite (115) der zweiten Leiste (114) sowohl gegen eine zweite Seitenwand (125) des ersten Haushaltsgeräts (102) als auch gegen eine zweite Seitenwand (126) des zweiten Haushaltsgeräts (104) presst,wodurch die zwei übereinander angeordneten Haushaltsgeräte (102, 104) kippsicher zu dem Haushaltsgeräteturm (106) verbunden werden, wobei sowohl die erste Seitenwand (123) und die zweite Seitenwand (125) des ersten Haushaltsgeräts (102) als auch die erste Seitenwand (124) und die zweite Seitenwand (126) des zweiten Haushaltsgeräts (104) gegenüberliegend sind.
Patent DE-102018116090-B4 (DE)
Title: Hochdruckbehältereinheit
Inventor: KATAOKA CHIAKI
IPC: B60K15/07
Filed: 2018-07-03
Granted: 2023-10-26
Abstract: Hochdruckbehältereinheit (10), die aufweist:ein kastenartiges Gehäuse (22);eine Mehrzahl von zylindrischen Behältern (18), die im Inneren des Gehäuses (22) so aufgereiht sind, dass Positionen von fahrzeugfrontseitigen Endabschnitten der Behälter (18) nebeneinander aufgereiht sind, wobei jeder Behälter (18) eine Öffnung (30B) an einem Endabschnitt auf einer Seite des Behälters (18) in der axialen Richtung beinhaltet;ein Kopplungselement, das die Öffnungen (30B) verbindet, um die Mehrzahl von Behältern (18) miteinander zu koppeln, und das einen Strömungsdurchgang beinhaltet, der die Innenräume der Mehrzahl von Behältern (18) kommunizierend miteinander verbindet;eine Ausführleitung (32), die von dem Kopplungselement durch ein in dem Gehäuse (22) gebildetes Durchgangsloch (46A) zum Äußeren des Gehäuses (22) führt, wobei an der Ausführleitung (32) ein Ventil (34) angeschlossen ist, das den Strömungsdurchgang öffnen und schließen kann;Sicherungselemente (60), die das Kopplungselement an dem Gehäuse (22) sichern; und einen Haltemechanismus (61, 71, 81), der einen Abschnitt jedes der Mehrzahl von Behältern (18) auf einer anderen Seite des Endabschnitts in der axialen Richtung derart hält, dass der Abschnitt jedes der Mehrzahl von Behältern (18) auf der anderen Seite in der axialen Richtung relativ zu dem Gehäuse (22) beweglich ist, wobeidas Kopplungselement eine erste Leitung (20) ist, welche die Endabschnitte der Mehrzahl von Behältern (18) auf der einen Seite in der axialen Richtung miteinander koppelt;dadurch gekennzeichnet, dassEndabschnitte der mehreren Behälter (18) auf der anderen Seite in der axialen Richtung durch eine zweite Leitung (21) miteinander gekoppelt sind; undder Haltemechanismus (61, 71, 81) die zweite Leitung (21) derart hält, dass die zweite Leitung (21) relativ zu dem Gehäuse (22) beweglich ist.
Patent DE-102018118419-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Unterscheiden eines Fahrspurwechsels und dem Abbiegen eines Fahrzeugs als eine beabsichtigte Bewegung des Fahrzeugs
Inventor: NASERIAN MOHAMMAD
IPC: B60W10/18
Filed: 2018-07-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden eines Fahrspurwechsels und dem Abbiegen eines Fahrzeugs als eine beabsichtigte Bewegung des Fahrzeugs basierend auf einer vom Fahrer initiierten Bewegung in Richtung einer benachbarten Fahrspur, die neben einer Fahrspur liegt, das Verfahren umfassend:das Einholen einer Eingabe von einer oder mehreren Quellen, einschließlich einem Sensorsystem oder einem Kommunikationssystem;das Verarbeiten der Eingabe von einer oder mehreren Quellen, um indirekte Informationen einzuholen, die eine Fahrtrichtung in der benachbarten Fahrspur anzeigen;das Ermitteln, ob es sich beim Fahrspurwechsel oder Abbiegen eher um eine beabsichtigte Bewegung handelt, die auf den indirekten Informationen basiert; unddas Verändern einer Aktion eines Fahrzeugsystems basierend auf dem Ermitteln, ob der Fahrspurwechsel oder das Abbiegen wahrscheinlicher ist;dadurch gekennzeichnet, dassdas Einholen der indirekten Informationen das Ermitteln beinhaltet, ob eine Entfernung zwischen dem Fahrzeug und einer doppelten Linie oder einer doppelten gestrichelten Linie breiter ist, als eine Fahrspur, sodass eine weitere Fahrspur zwischen dem Fahrzeug und der doppelten Linie oder der doppelt gestrichelten Linie liegt.
Patent DE-102018129552-B4 (DE)
Title: Etikettenträger und Verfahren zum Herstellen eines Etikettenträgers
Inventor: ICKING MARK
IPC: B65C3/06
Filed: 2018-11-23
Granted: 2022-11-17
Abstract: Etikettenträger (1) für einen Mehrwegbehälter (2), aufweisend wenigstens eine Trägerschicht (4) mit einer flächig ausgebildeten Etikettenseite (5), auf die wenigstens ein Klebeetikett (6) aufklebbar ist, wobei die Trägerschicht (4) zumindest teilweise eine Drip-Off-Beschichtung ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine sich auf einer der Etikettenseite (5) abgewandten Seite (9) der Trägerschicht (4) an die Trägerschicht (4) anschließende Grundschicht (10), die aus einer UV-härtenden Druckfarbe gebildet ist.
Patent DE-102018200821-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KLINK BENJAMIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Assistenzsystem (10) für ein Fahrzeug (1) zur Bereitstellung einer Nothalteassistenzfunktion, aufweisend:- eine Ausführungsvorrichtung (13), um die Nothalteassistenzfunktion mit zumindest einer von mehreren Aktivierungsstufen (100) auszuführen,- eine Detektionsvorrichtung (12) zur automatischen Detektion einer Fahrerinaktivität, um die Nothalteassistenzfunktion mit einer ersten Stufenauswahl (110) der Aktivierungsstufen (100) zu aktivieren,- eine Auslösevorrichtung (11) zur Überwachung eines Bedienelements (20) einer elektrischen Parkbremse des Fahrzeuges (1), um bei einer manuellen Betätigung des Bedienelements (20) die Nothalteassistenzfunktion mit einer zweiten Stufenauswahl (120) der Aktivierungsstufen (100) zu aktivieren, welche sich von der ersten Stufenauswahl (110) unterscheidet dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung (11) dazu ausgeführt ist, ein zeitliches Entprellen des Bedienelements (20) bereitzustellen.
Patent DE-102018210639-B4 (DE)
Title: Kabinenanordnung für ein Luftfahrzeug und Luftfahrzeug
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B64D11/04
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kabinenanordnung (1) für ein Luftfahrzeug (100), mit:einem Bordküchenmonument (2), welches zumindest eine Projektionsoberfläche (2a) aufweist; undeiner Projektoreinrichtung (3), mittels derer graphische Informationen (I) auf die zumindest eine Projektionsoberfläche (2a) projizierbar sind,wobei das Bordküchenmonument (2) eine Regalstruktur (20) mit sich in einer Tiefenrichtung (T) erstreckenden Einschubfächern (23) aufweist,wobei als Projektionsoberfläche (2a) des Bordküchenmonuments (2) eine Horizontal-Projektionsoberfläche (2h) vorgesehen ist, die quer zu der Tiefenrichtung (T) orientiert ist,wobei die Horizontal-Projektionsoberfläche (2h) durch eine Oberfläche (40a) eines Auszugs (40) gebildet ist, der zwischen einer Einschubstellung undeiner Ausfahrstellung, in welcher der Auszug (40) in Bezug auf die Tiefenrichtung (T) gegenüber der Regalstruktur (20) vorsteht, bewegbar ist.