baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4337276-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heiz- und/oder Klima-Anlage mit einer Vorrichtung zur gesonderten Qualitäts- und Quantitäts-Steuerung/Regelung mittels Mischung unterschiedlich temperierter Luftströme
Inventor: BUSCH LOTHAR
IPC: B60H1/00
Filed: 1993-11-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Fahrzeug-Heiz- und/oder Klima-Anlage mit einer Vorrichtung zur gesonderten Qualitäts- und Quantitäts-Steuerung/Regelung mittels Mischung unterschiedlich temperierter Luftströme,  – umfassend ein im Einlaufbereich (5, 5') eines Abströmkanals (6, 6') schwenkbeweglich angeordnetes, der Mischung von Kaltluft und Warmluft zur Temperaturschichtung dienendes klappenartiges Zumess-Organ (7, 7'), dem  – ein im Abströmkanal (6, 6') schwenkbeweglich angeordnetes, klappenartiges Drossel-Organ (9, 9') in einer den Abströmkanal (6, 6') verschließenden Stellung quer zugeordnet ist, wobei  – ein zwischen dem Drossel-Organ (9, 9') in der Schließstellung und dem in einer beliebigen Position angeordneten Zumess-Organ (7, 7') vorgesehenes elastisches Dichtmittel (10, 12) einem Überströmen von Kaltluft in die Warmluft entgegenwirkt.
Patent DE-4342622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dispergierfähiger Chinacridone
Inventor: JOHNSON DAPHNE R
IPC: C09D11/02
Filed: 1993-12-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Konditionierung von Chinacridonpigmenten, umfassend, die Schritte:  (a) Herstellung einer wäßrigen Aufschlämmung eines Rohchinacridons,  (b) Durchmischung der wäßrigen Aufschlämmung mit 0,3 bis etwa 2,9 Gewichtsteilen, bezogen auf das Chinacridonpigment, mindestens eines C 1 -C 12 -Alkylesters einer C 7 -C 12 -aromatischen Carbonsäure bei einer Temperatur zwischen etwa 70°C und etwa 200°C,  (c) Hydrolyse des in Schritt (b) eingesetzten Alkylesters und  (d) Isolierung des Chinacridonpigments.
Patent DE-10027908-B4 (DE)
Title: Verwendung von monodispersen Kationen- und Anionenaustauschern als Katalysatoren
Inventor: SCHNEGG ULRICH DIPL CHEM DR
IPC: B01J37/06
Filed: 2000-06-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verwendung konditionierter, monodisperser Ionenaustauscher, zur Katalyse von Kondensationsreaktionen, Additionsreaktionen, Umesterungen, Veresterungen oder Alkylierungsreaktionen, ausgenommen die Herstellung von Bisphenolen, indem diese zuvor a) wasserfeucht in sauerstofffreiem VE-Wasser suspendiert werden, b) einer diskontinuierlichen oder kontinuierlichen Wäsche mit sauerstofffreiem VE-Wasser bis zur konstanten Leitfähigkeit unterzogen werden, wobei die Leitfähigkeit am Ende der Waschzyklen kleiner als 100 mikro-Siemens/cm ist, c) nach der letzten Wäsche das VE Wasser abgelassen und dem monodispersen Ionenaustauscher die sauerstofffreie OH-Komponente zugemischt wird, d) die erhaltene Mischung in einer kontinuierlich betriebenen Umlaufapparatur mit Destillationseinheit entwässert wird und e) schließlich die Suspension aus monodispersem Ionenaustauscher und OH-Komponente in ein Reaktionsgefäß überführt wird, wobei das eingesetzte sauerstofffreie VE-Wasser einen Gehalt an gelöstem Sauerstoff von nicht größer als 1 ppm und einen Gehalt an gelösten oder ungelösten Metallionen von nicht größer als 1 ppm für Fe, Co, Ni, Mo, Cr, Cn als individuelle Komponenten aufweist.
Patent DE-10033044-B4 (DE)
Title: Elektrische Fensterhebevorrichtung, welche ermöglicht, dass ein Fenster im Falle eines Untertauchens eines Fahrzeugs geöffnet wird
Inventor: MIYAKE YOSHIHARU
IPC: E05F15/16
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Elektrische
Fensterhebevorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum Öffnen und
Schließen
der Seitenfenster mit einer Steuerschaltung (IC1, 13, 14), einem Elektromotor
(16) zum Antreiben von Fensterscheiben (17), Betätigungsschaltern (SWA, SWM)
für die
Steuerschaltung (IC1, ... 14) und einem Untertauchdetektor (11) zum
Erfassen eines Ein- bzw. Untertauchens des Kraftfahrzeuges, der
mit der Steuerschaltung (IC1, ... 14) derart verbunden ist, dass
der Elektromotor (16) bei diesem Erfassen stromlos geschaltet wird
und aus diesem Schaltzustand durch ein Betätigen der Betätigungsschalter
(SWA, SWM) zum Öffnen
der Seitenfenster in die Öffnungsantriebsrichtung
schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung
(IC1, IC2, 13, 14) einen Steuerkreis (IC2) aufweist, der ein Schalten
des Elektromotors (16) ausschließlich in Öffnungsantriebsrichtung zulässt.
Patent DE-10035544-B4 (DE)
Title: Filteranordnung für eine Abgasreinigungsanlage
Inventor: KRUTZSCH BERND DR
IPC: F01N3/035
Filed: 2000-07-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: Filteranordnung für eine Abgasreinigungsanlage einer Verbrennungsmaschine, insbesondere eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, bei der poröse Filterplattenelemente unter paarweiser Bildung von Filtertaschen an ihrem Außenumfang sowie an ihrem Innenumfang miteinander verbunden sind, wobei den Filtertaschen außen- und/oder innenseitig als katalytisch aktive Folien (6, 6a, 6b, 6c) ausgebildete Katalysatormittel zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Folien Dosiermittel (7, 8) für die Zufuhr eines Reduktionsmittels, insbesondere Ammoniak, zugeordnet sind.
Patent DE-10038094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Generieren und Erweitern der Wissensbasis eines Expertensystems
Inventor: WESTENDORF ANDREAS
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-08-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Generieren und Erweitern der Wissensbasis (4) eines Expertensystems
(1), das zum Erkennen von Fehlfunktionen beim Betrieb eines Hardware-
und Softwarekomponenten umfassenden Systems, insbesondere eines
Kraftfahrzeugs, eingesetzt wird, wobei das Expertensystem (1) eine
Wissenserwerbkomponente (6) zur Erweiterung der Wissensbasis (4)
durch Experten umfasst und eine Problemlösungskomponente (2) zum Auswerten
von Zustandsdaten verschiedener Komponenten des Systems unter Verwendung
der Wissensbasis (4) gekennzeichnet durch eine Sensorik (7) zum
automatischen Erfassen von Zustandsdaten verschiedener Komponenten
des Systems in Form von physikalischen Betriebsparametern, Statusmeldungen
von einzelnen Hardware- und Softwarekomponenten, Meldungen die zwischen
den einzelnen an einer Applikation beteiligten Komponenten des Systems
ausgetauscht werden, und Meldungen, die zwischen einzelnen Applikationen
des Systems ausgetauscht werden und durch einen Wissenserwerbprozessor (8)
zum automatischen Auswerten der erfassten Zustandsdaten in ihrer
zeitlichen Abfolge, wobei der Wissenserwerbprozessor (8) so ausgelegt
ist, dass er Wirkzusammenhänge
zwischen den einzelnen Zustandsdaten erkennt und der Wissensbasis
hinzufügt,
wobei aus dem zeitlichen Ablauf der...
Patent DE-10040713-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: AMSTUTZ WILLI
IPC: H01H21/50
Filed: 2000-08-17
Granted: 2012-05-16
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere Bedienschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem zwischen wenigstens zwei Betätigungsstellungen bewegbaren Betätigungsorgan (4), und mit einem Sensor (5), wie einem Kontaktsystem, einem Potentiometer o. dgl., zur Abgabe eines der jeweiligen Betätigungsstellung entsprechenden Schaltsignals, wobei das Betätigungsorgan (4) manuell bewegbar ist, und wobei ein Elektromotor (7) mit dem Betätigungsorgan (4) in Wirkverbindung bringbar ist, derart daß das Betätigungsorgan (4) elektromotorisch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) elektromotorisch wenigstens in eine der Betätigungsstellungen bewegbar ist, und daß eine Rastkulisse (10) an einem Kulissenteil (9) mit einer dem Betätigungsorgan (4) zugeordneten Rastkurve (11), die zur Rastkulisse (10) korrespondiert, derart zusammenwirkt, daß die Betätigungsstellungen in der Art von Raststellungen festgelegt sind.
Patent DE-10047431-B4 (DE)
Title: Druckfilter mit Vibrationsantrieb
Inventor: EICHLER DIETRICH DR
IPC: B01D29/72
Filed: 2000-09-26
Granted: 2012-11-22
Abstract: Druckfilter mit Vibrationsantrieb umfassend  ein Gehäuse, ein zylindrisches Feinsieb (7), einen Vibrator (15) und einem Vibrationsmotor,  wobei das zylindrische Feinsieb (7) in senkrechter Lage fest in das Gehäuse eingespannt ist,  wobei der Vibrator (15) innerhalb des zylindrischen Feinsiebs (7) durch Federelemente (16) horizontal, insbesondere um einige Millimeter, schwingbar angeordnet ist, und  wobei zwischen Feinsieb (7) und Vibrator (15) ein Ringspalt (19) ausgebildet ist,  wobei das Gehäuse:  – einen druckdichten Raum bildet, und  – einen Einfülldruckstutzen (6) zum Einfüllen von mit Feststoffen belasteten Flüssigkeiten,  – einen ersten Ablassdruckstutzen (10) zum Ablassen einer aufkonzentrierten Flüssigkeit, und  – einen zweiten Ablassdruckstutzen (12) zum Ablassen einer filtrierten Flüssigkeit umfasst,  wobei der Vibrator (15) vollständig von dem druckdichten Raum umschlossen ist, und  wobei die Federelemente (16) im Druckraum angeordnet und druckdicht ausgebildet sind.
Patent DE-10049023-B4 (DE)
Title: Nichtlinearer Widerstand und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: IMAI TOSHIYA
IPC: H01C1/034
Filed: 2000-10-04
Granted: 2010-01-21
Abstract: Nichtlinearer Widerstand, der umfasst:  einen Sinterkörper (1) mit Zinkoxid als Hauptkomponente;  eine an einer Seitenfläche des Sinterkörpers (1) vorgesehene seitliche Oberflächenschicht hohen Widerstands (3) und  eine an den oberen und unteren Flächen des Sinterkörpers (1) vorgesehene Elektrode (2),  wobei  der Ende-zu-Ende-Abstand zwischen der Seitenkante (4) der Elektrode (2) und der Seitenkante der seitlichen Oberflächenschicht hohen Widerstands (3) in den Bereich von 0 mm bis zur Dicke der seitlichen Oberflächenschicht hohen Widerstands (3) +0,01 mm fällt, und  die seitliche Oberflächenschicht hohen Widerstands (3) aus mindestens einer Substanz gebildet ist, die aus einem amorphen Siliciumdioxid, einem Komplex aus amorphem Siliciumdioxid und einem Organosilicat (CH 3 SiO 1,5 ), einer kristallinen anorganischen Substanz mit Fe-Mn-Bi-Si-O als grundlegender Komponente und einem Cordierit (Mg 2 Al 4 Si 5 O 18 ) ausgewählt ist.
Patent DE-10055689-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines optischen Triangulationslichtgitters
Inventor: NUTZ KARL
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-11-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines optischen Triangulationslichtgitters, welches eine oder mehrere Sicherheitsflächen in Form eines oder mehrerer Lichtgitter aufspannt und eindringende Objekte ab einer bestimmbaren Höhe erkennt,  – wobei mit einer Mehrzahl von Lichtsendern eine Mehrzahl von Lichtflecken als Senderabbildungen auf eine Detektionsfläche gestrahlt wird, welche einen diffusen Reflexionsanteil aufweist,  – wobei jede Senderabbildung auf der Detektionsfläche von einem Zeilenbildsensor empfangen wird,  – wobei die Positionen dieser Senderabbildungen auf dem Zeilenbildsensor durch ein Differenzbildverfahren mit angeschalteter und abgeschalteter gepulster Senderbeleuchtung gewonnen werden,  – wobei die dabei gewonnenen Positionsdaten zur Objekt-Detektion mit den bei der Montage dauerhaft abgespeicherten Referenz-Positionsdaten verglichen werden  – wobei ein erkanntes „freies Detektionsfeld” gleichzeitig eine Überprüfung der Sensorfunktion im laufenden Betrieb oder auf Anforderung beinhaltet,  – wobei im erkannten Fehlerfall dies über einen fehlersicheren Ausgang gemeldet wird oder der reguläre Sicherheits-Schaltausgang in einen sicheren Schaltzustand gebracht wird und  – wobei die...
Patent DE-10061461-B4 (DE)
Title: Bithalter
Inventor: OELPMANN HEINZ
IPC: B25B13/56
Filed: 2000-12-08
Granted: 2010-07-15
Abstract: Bithalter (1) mit einem mehrkantigen Schaft (2), dessen einer Endbereich (21) in einer Hülse (3) mit einem zum Schaft (2) passenden Innenmehrkant (30) steckt, in die andererseits mehrere mit einem mehrkantigen Bitkörper (40) ausgeführte Schrauberbits (4) unmittelbar einsteckbar sind, wobei der Bitkopf (41) eines in Einsatzstellung befindlichen, vorderen Schrauberbits (4) aus der Hülse (3) vorragt, wobei der Innenmehrkant (30) die Hülse (3) über deren gesamte Länge durchsetzt, wobei die Hülse (3) vom Schaft (2) abziehbar ist und wobei auf dem Schaft (2) ein Anschlag (26) für die Hülse (3) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hülse (3) eine solche Länge aufweist, dass im zusammengesteckten Zustand von Hülse (3) und Schaft (2) zwischen dem vorderen, in Einsatzstellung befindlichen Schrauberbit (4) und der diesem zugewandten Stirnseite (21) des Schafts (2) ein zweites Schrauberbit (4') mit entgegengesetzt ausgerichtetem Bitkopf (41') unterbringbar ist,  dass in der Hülse (3) zwischen den Schrauberbits...
Patent DE-10085322-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Verfahren und Datenverarbeitungs-Einrichtung zum Durchführen einer Ein-Zyklus-Addition oder -Subtraktion und eines Vergleichs bei einer Arithmetik redundanter Form
Inventor: GROCHOWSKI ED
IPC: G06F7/50
Filed: 2000-11-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schaltungsanordnung
zum schnellen Erzeugen eines gültigen
Ergebnisses einer arithmetischen und Vergleichs-Operation, aufweisend:  a)
eine Arithmetikschaltung (2103; 2113) zur Durchführung einer arithmetischen
Operation an mehreren Operanden, von denen wenigstens einer in redundanter
Form dargestellt ist, wobei die Arithmetikschaltung ein Ergebnis
in redundanter Form erzeugt, und  b) eine Komparatorschaltung
(2106; 2116), die das Ergebnis in redundanter Form empfängt und
mit einem Wert vergleicht und ein Vergleichsergebnis erzeugt, das
eine Gleichheit des Ergebnisses und des Werts anzeigt, wobei das
Vergleichsergebnis unabhängig
von irgendeiner Übertragssignalfortpflanzung
von einer am geringsten bewerteten Stelle des Ergebnisses der arithmetischen
Operation zu einer am höchsten
bewerteten Stelle des Ergebnisses über einen Weiterleitungspfad
erzeugt wird.
Patent DE-10104555-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung zum Einsatz in Reinumgebungen
Inventor: LICHTINGER PETER
IPC: H01L21/67
Filed: 2001-02-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Lagervorrichtung
zum Lagern eines beweglichen Bauteils (30) mit mindestens einem
Lagerelement (40) und mindestens einem gelagerten Element (39), die
relativ zueinander bewegbar sind und mit einander in Kontakt stehen,
wobei mindestens im Kontaktbereich zwischen dem Lagerelement (40)
und dem gelagerten Element (39) Gasabzugsmittel (44, 52) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasabzugsmittel Öffnungen
(44) in dem Lagerelement (40) sind, die mit einer Unterdruckleitung
(42) verbunden sind.
Patent DE-10106491-B4 (DE)
Title: Fotoelektrischer Wandler mit einem ersten und einem zweiten pn-Übergang aus III-V-Verbindungshalbleitern
Inventor: HISAMATSU TADASHI
IPC: H01L31/06
Filed: 2001-02-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Fotoelektrischer Wandler mit einem ersten und einem zweiten pn-Übergang, wobei der erste pn-Übergang in einem durch (Al 1-y Ga y ) 1-x In x P repräsentierten Halbleiter (4) ausgebildet ist und der zweite pn-Übergang in einem durch Ga 1-z In z As repräsentierten Halbleiter (2) ausgebildet ist, wobei die Zusammensetzungsanteile z, x und y der Halbleiter Ga 1-z In z As (2) und (Al 1-y Ga y ) 1-x In x P (4) in die folgenden jeweiligen Bereiche fallen:  0,11 < z < 0,29, x = –0,346z 2  + 1,08z + 0,484 und   131z 3  – 66,0z 2  + 9,17z + 0,309 < y < 28,0z 3  – 24,4z 2  + 5,82z + 0,325, und wobei die den ersten und zweiten pn-Übergang enthaltende Schicht (2, 4) auf einem Einkristallsubstrat (11, 12) aus GaAs, Ge oder Si hergestellt ist.
Patent DE-10111851-B4 (DE)
Inventor: PUTTKAMMER FRANK
IPC: B42D25/355
Filed: 2001-03-01
Granted: 2007-10-25
Abstract: The invention relates to security features, preferably for sealing, wrapping, enclosing and shrink-wrapping documents in order to identify their authenticity. The inventive security features consist of several different components, coding means and electrically conductive layers, whereby all of these are attached in varying order to a supporting substrate. Coating involving the use of an electrically conductive polymer (12) in conjunction with a metallization layer (13) is used in order to create a technological hurdle for counterfeiters. The polymer layer (12) is applied in an all-over manner or only in part whereby being applied in a manner that is preferably modulated with regard to the surface or as dispersed print. Partially changing surface resistances result in the production of a readable coding. This, in turn, enables a problem-free detection in different ways, in particular, by using capacitive coupling.
Patent DE-10119246-B4 (DE)
Title: Gelenkkette
Inventor: KOSCHIG RICHARD
IPC: F16G13/06
Filed: 2001-04-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Treib- bzw. Förderkette mit jeweils durch ein Kettengelenk (11, 12) miteinander verbundenen Kettengliedern (1), wobei jedes Kettenglied (1) einen gabelförmigen Aufnahmebereich (2) und einen in den Aufnahmebereich (2) eines benachbarten um 90° gedrehten Kettengliedes (1) einfügbaren Einsteckbereich (3) aufweist, wobei die beiden Gabelschenkel (2a, 2b) des des Aufnahmebereiches und der Einsteckbereich (3) jeweils mit Bohrungen versehen sind, die im eingesteckten Zustand zueinander ausgerichtet sind, und wobei die einzelnen Kettenglieder (1) mittels eines durch die Bohrungen der Gabelschenkel (2a, 2b) und Einsteckbereiche (3) gesteckten Gelenkbolzens (4, 5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die im Einsteckbereich (3) des Kettengliedes (1) ausgebildete Bohrung eine Aufnahmehülse (1) für den Gelenkbolzen (4, 5) angeordnet ist, wobei die Hülse (10) beidseitig über den Einsteckbereich (3) um eine vorbestimmte Länge übersteht und wobei die Kettenglieder (1) aus einem pulvermetallurgischen Werkstoff bestehen und im Metallpulverspritzverfahren (MIM-Verfahren) hergestellt sind.
Patent DE-10141313-B4 (DE)
Title: Öffnungssicherung für ein automatisches Schiebetürsystem
Inventor: WEGNER FRANK
IPC: E05F15/603
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-09-15
Abstract: Öffnungssicherung
(1) für
ein automatisches Schiebetürsystem
(2) mit einem mittels Antrieb (5) angetriebenen Riemen (4) und mit
zumindest einem am Riemen (4) gehaltenen Türflügel (6, 7), der zwischen einer geschlossenen
und einer offenen Stellung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine schaltbare Magnetkupplung (10) vorgesehen ist, die eine
Bewegung des Riemens (4) in der geschlossenen Stellung des Türflügels (6, 7)
verhindert.
Patent DE-10145203-B4 (DE)
Title: Transimpedanz-Verstärkerschaltung
Inventor: CHEN TSZ-LANG
IPC: H03F3/08
Filed: 2001-09-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Transimpedanz-Verstärkerschaltung aufweisend:  eine
Pufferschaltung (3) zum Einkoppeln eines Signalstroms (Is), wobei
die Pufferschaltung (3) in Reihenschaltung geschaltet einen Widerstand
(R J ), einen ersten Feldeffekttransistor
(J 1 ) und einen zweiten Feldeffekttransistor (J 2 ) aufweist, wobei der Widerstand (R J ) auf seiner einen Seite am Source-Kontakt
(S 1 ) des ersten Feldeffekttransistors (J 1 ) sowie am Gate-Kontakt (G 2 )
des zweiten Feldeffekttransistors (J 2 ) und
auf seiner anderen Seite an Masse sowie am Gate-Kontakt (G 1 ) des ersten Feldeffekttransistors (J 1 ) angeschlossen ist, wobei der erste Feldeffekttransistor
(J 1 ) mit seinem Drain-Kontakt (D 1 )
am Source-Kontakt (S 2 ) des zweiten Feldeffekttransistors
(J 2 ) angeschlossen ist, und wobei der zweite
Feldeffekttransistor (J 2 ) mit seinem Drain-Kontakt
(D 2 ) an einem Eingangsknoten (A) der Transimpedanz-Verstärkerschaltung
angeschlossen ist;  eine Äquivalenz-Widerstandsschaltung
(2) mit einem weiteren Widerstand (R 1 ),
einem Koppelkondensator (C 2 ), einem Bias-Widerstand (R b ), einer ersten Puffereinheit (U 1 ) und einer zweiten Puffereinheit (U 2 ), wobei der Eingang der ersten Puffereinheit
(U 1 ) an den Eingangsknoten (A) der Transimpedanz-Verstärkerschaltung
angeschlossen ist, der Ausgang der ersten...
Patent DE-10145496-B4 (DE)
Title: Separator für Energiespeicherzellen, Verfahren zum Herstellen und Verwendung eines Separators
Inventor: WIMBERLY ROBERT A
IPC: H01M50/414
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Separator
für eine
Energiezelle, der im wesentlichen aus einem komprimierbaren Gewebe
besteht, das aus einem Gemisch eines elastomeren Materials und eines
Quervernetzungsmittels hergestellt ist, wobei das elastomere Material
ausgewählt
ist aus natürlichem Gummi
und einem Gemisch aus natürlichem
Gummi und synthetischem Gummi, wobei das Gemisch aufgeschäumt, geformt
und gehärtet
ist, um ein Gewebe zu bilden, das Mikroporen enthält, sodass
das resultierende Gewebe aus einer offenen Zellstruktur besteht,
die eine Dicke im Bereich von 1,016 mm bis 3,81 mm aufweist, eine
Alkoholporosität von
45 bis 90 % hat und eine Komprimierbarkeit von mindestens 20 % aufweist.
Patent DE-10151685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Seitenwandbaugruppe für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BRODT MARTIN
IPC: B62D65/04
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Seitenwandbaugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie
mit einer seitenwandteilaussparenden Beplankung, wobei eine wenigstens
von einer A-Säule
bis zu einem hinteren Radeinbau in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten erstreckende, aus
einem Innenteil und einem die Seitenwandbaugruppe integral verstärkenden
Wandteil bestehende Seitenwandstruktur in Fahrzeugquerrichtung mit
einer Seitenwandbeplankung gefügt
wird, die vorher aus einer Platine tiefgezogen und unter Ausbildung
von Fensteröffnungen
und zumindest einer Türöffnung beschnitten
wird, und wobei das Wandteil außen
am Innenteil der Seitenwandstruktur befestigt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine derart beschnitten wird, dass in den Fensteröffnungen
(12,13) und/oder den Türöffnungen
(9,14) der Beplankung (1) zumindest ein aussteifender die Öffnung (9,12,13,14)
teilweise abdeckender Blechabschnitt (15,22,23) verbleibt, dass nach
einem Einspannvorgang der Beplankung (1) diese mit der Seitenwandstruktur
gefügt
wird, und dass abschließend
der jeweilige aussteifende Blechabschnitt (15,22,23) abgetrennt
wird.
Patent DE-10157322-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: BEIL UDO
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-11-23
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze, mit einem von einem Polsterkörper (K) umgebenen Polsterträger (11), welcher mittels mindestens einer Tragstange (12, 13) mindestens mittelbar an einer Sitzlehne (28) gehalten ist und welcher entlang eines sich kreisbogenförmig erstreckenden Schwenkverstellbereichs (18, 19) der Tragstange (12, 13) um eine zentrale geometrische Achse herum von einer sich an den Scheitel (S) der Sitzlehne (28) anschließenden Betriebsstellung in eine vom Scheitel (S) der Sitzlehne (28) weggeschwenkten Außerbetriebsstellung und von der Außerbetriebsstellung zurück in die Betriebsstellung kreisbogenförmig schwenkbar ist, wobei der Schwenkverstellbereich (18, 19) von einer letzteren umgebenden, raumfest angeordneten Gleitführungshülse (19, 20) geführt ist, deren kreisbogenförmige Längsmittelachse (L) mit der kreisbogenförmigen Längsmittelachse (L) des Schwenkverstellbereichs (18, 19) zumindest teilweise identisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitführungshülse (20, 21) entlang einer Mantellinie zumindest auf einem Teil ihrer axialen Länge einen ihre Hülsenwand durchsetzenden Längsschlitz (29) aufweist, welcher von einem am Schwenkverstellbereich (18, 19) der Tragstange (12, 13) angreifenden Antriebselement...
Patent DE-10164886-B4 (DE)
Title: Device for installing supply lines has system of prefabricated elements with channels below ceiling, above normally reachable height for supply and/or data lines, columns to workstations
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-02-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: The device has a system assembled from prefabricated elements with channels (18,18') mounted below the ceiling (12) of a room and above a normally reachable height for accommodating supply lines and/or data lines. Columns (27) reaching down to workstations can be connected to the channels with supply connections at a reachable height.