baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012022735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems
Inventor: WACKER DIRK
IPC: G06K19/073
Filed: 2012-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems, das einen Transponder (12) mit mindestens einer Antenne, insbesondere in Gestalt eines tragbaren Datenträgers, sowie ein Lesegerät (10) mit mindestens einer Antenne umfasst. Das Lesegerät (10) ist zum Austausch von Daten mit dem Transponder (12) ausgebildet. Ein Austausch von Daten zwischen dem Transponder (12) und dem Lesegerät (10) ist innerhalb einer vorgegebenen Reichweite möglich. Es erfolgt eine Messung und Auswertung der Zeit eines von dem Lesegerät (10) an den Transponder (12) übertragenen Kommandos (30) und dem Empfang einer entsprechenden Antwort (34) des Transponders (12) durch das Lesegerät (10). Dabei erfolgt eine Verarbeitung einer kartenindividuellen Zeitdauer (T_icc), wobei die kartenindividuelle Zeitdauer (T_icc) angibt, wie lange der Transponder (12) für den Empfang und das Bearbeiten eines von dem Lesegerät (10) empfangenen Kommandos (30) sowie das Senden einer entsprechenden Antwort (34) verwendet.
Patent DE-102012022838-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines individuell konfigurierten Sicherheits-Schaltrelais
Inventor: HÜTTEMEIER THOMAS
IPC: G05B19/042
Filed: 2012-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Bereitstellen einer individuell konfigurierten Kleinsteuerung, insbesondere eines individuell konfigurierten Sicherheits-Schaltrelais. Hierbei wird in einer Konfigurationseinrichtung eine Liste von möglichen Konfigurations-Einzeleinstellungen für konfigurierbare Kleinsteuerungen vorgehalten und aus der in der Konfigurationseinrichtung vorgehaltenen Liste von möglichen Konfigurations-Einzeleinstellungen durch individuelle Auswahl und Zusammenstellung einzelner Konfigurations-Einzeleinstellungen eine individuelle Konfigurations-Gesamteinstellung einer zu konfigurierenden Kleinsteuerungen vorgegeben. Basierend auf der Vorgabe der individuellen Konfigurations-Gesamteinstellung wird ein optischer Code generiert, innerhalb welchen alle notwendigen Daten für die Bereitstellung der individuell zu konfigurierenden Kleinsteuerung basierend auf der individuellen Konfigurations-Gesamteinstellung hinterlegt werden. Anschließend wird der optische Code einer Prozesssteuerungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, welche diesen einliest und decodiert und basierend auf den darin hinterlegten Daten den logistischen Prozess bis zur Bereitstellung der individuell konfigurierten Kleinsteuerung basierend auf der individuellen Konfigurations-Gesamteinstellung steuert.
Patent DE-102012101340-A1 (DE)
Title: Schutz von Photovoltaikmodulen eines Photovoltaikgenerators vor Überspannungen gegenüber Erde
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02H9/04
Filed: 2012-02-20
Abstract: Um mindestens einen Photovoltaikgenerator (1), der eine Leerlaufspannung aufweist, welche größer als eine Isolationsbemessungsspannung seiner Photovoltaikmodule ist, und der über einen Wechselrichter (3) an ein Wechselstromnetz (6) angeschlossen ist, beim Auftreten eines Erdschlussfehlers vor einer resultierenden, die Isolationsbemessungsspannung überschreitenden Überspannung gegenüber Erde zu schützen, wird der Photovoltaikgenerator (1) auf das Auftreten des Erdschlussfehlers oder der resultierenden Überspannung überwacht und beim Auftreten des Erdschlussfehlers oder der resultierenden Überspannung wird zunächst der Photovoltaikgenerator (1) von einer eingangsseitigen Zwischenkreiskapazität (4) des Wechselrichters (3) und der Wechselrichter (3) von dem Wechselstromnetz (6) getrennt und dann die eingangsseitige Zwischenkreiskapazität (4) des Wechselrichters (3) über einen Widerstand (R1) entladen, bevor Halbleiterschalter (V1 bis V6) einer Wechselrichterbrücke (5) des Wechselrichters (3) permanent geschlossen werden und der Photovoltaikgenerator (1) wieder mit der eingangsseitigen Zwischenkreiskapazität (4) des Wechselrichters (3) verbunden wird, um den Photovoltaikgenerator (1) kurzzuschließen.
Patent DE-102012102852-A1 (DE)
Title: Plastic prepared from a reaction mixture comprising an alkylthio-substituted toluenediamine and a toluene diisocyanate prepolymer, useful for producing a front cast coating for a mold plate for foundry applications
Inventor: EGE ALEXANDER
IPC: B29C39/10
Filed: 2012-04-02
Abstract: Plastic prepared from a reaction mixture comprising an alkylthio-substituted toluenediamine and a toluene diisocyanate prepolymer, is claimed. Independent claims are also included for: (1) producing a front cast coating for a mold plate for foundry applications, comprising (a) providing a rear triangle, and (b) applying the above plastic reaction mixture on at least one surface region of the rear triangle to form the front cast coating; (2) the mold plate, model or core box comprising the rear triangle and a front cast coating, which comprises the above plastic; and (3) producing a cast piece or a tool, comprising (i) preparing a foundry molding material, (ii) pressing the above mold plate in the foundry molding material for forming a negative imprint of the mold plate in the foundry molding material, and (iii) casting the negative imprint with a casting melt.
Patent DE-102012104853-A1 (DE)
Title: Führungsschienenanordnung
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05F3/22
Filed: 2012-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsschienenanordnung (1) für eine Tür umfassend: eine Führungsschiene (2) mit einer Montagefläche (3) zur Montage an einem Türblatt, einer Zarge, oder einer Wand, ein in der Führungsschiene (2) linear beweglich geführtes Bewegungselement (5), und eine Feststellvorrichtung (8) zum Feststellen des Bewegungselementes (5) gegenüber der Führungsschiene (2) mit einem um eine Drehachse (12) schwenkbaren ersten Rasthebel (10) mit einer ersten Rastnase (11), wobei die Drehachse (12) senkrecht zur Montagefläche (3) steht, und einer zur ersten Rastnase (11) korrespondierende zweite Rastnase (14).
Patent DE-102012104885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fehlerfreien Betrieb einer Fertigungsmaschine
Inventor: BAUER HEIKO
IPC: G05B19/404
Filed: 2012-06-05
Abstract: 1947 hatte Norbert Wiener die Vision, dass man fehlerfrei laufende Maschinen bauen könnte, wenn man die Prinzipien der Steuerungstechnik von Flakgeschützen, Panzerkanonen oder Flugzeugen auf normale Fertigungsmaschinen übertragen könne. Aufgabe der Erfindung ist es, auf Basis dieser Idee bei Urformmaschinen, Bearbeitungsmaschinen und Montagemaschinen Fehler und Ausschuss zu vermeiden. Dies gelingt bei ausreichender Messung der Prozesswerte auf Basis einer Prozessüberwachungstechnologie, bei der das Verarbeitungsfenster mit Hilfe von Klassifikationsmethoden und einem zusätzlichen Sicherheitsbereich bestimmt wird.
Patent DE-102012108245-A1 (DE)
Title: Messersatz für einen Fleischwolf
Inventor: GREINER WOLFGANG
IPC: B02C18/36
Filed: 2012-09-05
Abstract: Ein Messersatz für einen Fleischwolf mit mindestens einer Lochscheibe (12, 14) und einem durch die Welle (15) des Fleischwolfs rotierend antreibbaren Messerhalter (11, 13), wobei an dem Messerhalter (11, 13) mehrere Messer (25, 26, 27, 28) um Achsen, die parallel zur Welle (15) des Fleischwolfs ausgerichtet sind, drehbar angeordnet sind.
Patent DE-102012110366-A1 (DE)
Title: Hand pulling apparatus for belt, cable or chain, has shaft that guides drive wheels, which engage in drive wheels of another shaft, and chain reeling wheel or steel wire cable reeling wheel
Inventor: CHANG WEN CHENG
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: The apparatus has main portion (1) having carrier (11) through which shaft (12) and pawl (13) are guided. The locking pawl in the normal state, engages with ratchet (14) that is rotated in only one direction and arranged between the levers (16). A handle (17) engages the ratchet to rotate the ratchet and shaft. A take-up reel (2) arranged at one end of the carrier has holder (21). Another shaft (22) guides the drive wheels (23) which engage in the drive wheels (15), and chain reeling wheel (24) or steel wire cable reeling wheel (24').
Patent DE-102012111127-A1 (DE)
Title: Elektropneumatischer Scheibenwischerantrieb für ein Schienenfahrzeug, Antrieb für einen Scheibenwischer und Pneumatik zum Betreiben eines Antriebs für einen Scheibenwischer
Inventor: VRIES GERHARDUS DE
IPC: B60S1/10
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pneumatik (120) zum Betreiben eines Antriebs (110) für einen Scheibenwischer für ein Schienenfahrzeug, wobei der Scheibenwischerantrieb (110) aufweist, eine Kolbenführungseinrichtung (140) mit einem ersten Anschluss (143) und einem der ersten Anschluss (143) gegenüberliegenden zweiten Anschluss (146), wobei zumindest ein in der Kolbenführungseinrichtung (140) angeordneter Kolben (150) ausgebildet ist, einander entgegengesetzte Linearbewegungen entlang der Haupterstreckungsrichtung der Kolbenführungseinrichtung (140) auszuführen, um eine alternierende Rotationsbewegung der Wischerwelle (156) zu bewirken. Die Pneumatik weist einen Versorgungsanschluss (158) für eine Druckluftversorgung (160) auf, der über eine erste Normalbetriebsanschlussleitung (172) und eine hierzu parallel angeordnete erste Notbetriebsanschlussleitung (174) mit dem ersten Anschluss (143) und über eine zweite Normalbetriebsanschlussleitung (176) und eine hierzu parallel angeordnete zweite Notbetriebsanschlussleitung (178) mit dem zweiten Anschluss (146) verbunden ist. Eine Ventileinrichtung (180) ist ausgebildet, um in einem Normalbetrieb der Pneumatik (120) den Versorgungsanschluss (158) über die erste Normalbetriebsanschlussleitung (172) mit dem ersten Anschluss (143) und über die zweite Normalbetriebsanschlussleitung (176) mit dem zweiten Anschluss (146) und in einem Notbetrieb der Pneumatik (120) den Versorgungsanschluss (158) über die erste Notbetriebsanschlussleitung (174) mit dem ersten Anschluss (143) und über die zweite Notbetriebsanschlussleitung (178) mit dem zweiten Anschluss (146) zu koppeln, um die alternierende Rotationsbewegung der Wischerwelle (156) zu bewirken.
Patent DE-102012113213-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Fahrzeug
Inventor: CHO WAN JE
IPC: F28D9/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ein Wärmetauscher für ein Fahrzeug weist einen wärmeabstrahlenden Teil auf, welcher mit einer ersten und einer zweiten Verbindungsleitung versehen ist, welcher ausgebildet ist, indem eine Mehrzahl von Platten abwechselnd aufeinandergestapelt ist und ein erstes und ein zweites Betriebsfluid Wärme miteinander austauschen, während sie durch die erste und die zweite Verbindungsleitung hindurchtreten; sowie einen gegabelten Teil, welcher eine Einströmöffnung zum Strömenlassen von dem einen Betriebsfluid mit einer Abgabeöffnung zum Abgeben des einen Betriebsfluids verbindet und so ausgestaltet ist, dass das eine Betriebsfluid in Abhängigkeit von einer Temperatur des einen Betriebsfluids an dem wärmeabstrahlenden Teil vorbeiströmt; und eine Ventileinheit, welche an der Einströmöffnung montiert ist, welche den gegabelten Teil ausbildet und so ausgestaltet ist, dass sie das Betriebsfluid in Abhängigkeit von einer Temperatur des einen Betriebsfluids, welches in die Einströmöffnung hineinströmt, wahlweise zu dem wärmeabstrahlenden Teil oder dem gegabelten Teil strömen lässt.
Patent DE-102012200492-A1 (DE)
Title: Check valve e.g. one-way valve for hydraulic chain tensioner used in internal combustion engine, limits movement of plate from close position to open position by cover plate arranged at the interior of valve housing
Inventor: KERN ROMAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-01-13
Abstract: The check valve (1) has a valve housing (2) which is provided with an inlet opening (6) and an outlet opening (8) for hydraulic fluid such as oil. A plate (12) is provided inside the valve housing such that the inlet opening is displaced between the close and open positions. The movement of plate from the close position to open position is limited by a cover plate (14). The cover plate is arranged at interior (3) of the valve housing.
Patent DE-102012201050-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, Verfahren sowie Strömungsmaschine
Inventor: HES THOMAS
IPC: F01D11/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Offenbart sind eine Dichtungsanordnung für eine Strömungsmaschine zur Abdichtung eines Radialspaltes zwischen einem Rotor und einem Stator, mit einer Vielzahl von Dichtsegmenten, die jeweils ein Wabenelement und einen Grundkörper zur Aufnahme des Wabenelements aufweisen, und mit zumindest einem Träger zur Anordnung der Dichtsegmente an einem Rotorabschnitt oder Statorabschnitt, wobei die Grundkörper durch eine radiale Bewegung und durch eine plastische Verformung zumindest eines Körperabschnitts an dem zumindest einem Träger anordbar sind, ein generatives Verfahren zur integralen Herstellung der Dichtsegmente und eine Strömungsmaschine.
Patent DE-102012204108-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Anordnung mit Symmetrierung eines Spannungsknotens im Zwischenkreis
Inventor: NEUBURGER MARTIN
IPC: H02M3/155
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungselektronische Anordnung, beispielsweise einen Wechselrichter, welche einen Zwischenkreis mit zwei oder mehr in Reihe geschalteten Kondensatoren aufweist. Zwischen den Kondensatoren befindet sich ein Spannungsknoten. Einem der Kondensatoren des Zwischenkreises ist ein Schaltnetzteil parallel geschaltet. Des Weiteren weist der Wechselrichter einen mit den beiden Kondensatoren und dem Spannungsknoten verbundenen, einen Energieausgleich zwischen den beiden Kondensatoren herbeiführenden Gleichspannungssteller auf.
Patent DE-102012207151-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes bauelement und verfahren zur herstellung eines organischen lichtemittierenden bauelements
Inventor: REUSCH THILO
IPC: C09K11/06
Filed: 2012-04-30
Abstract: Es wird ein organisches lichtemittierendes Bauelement angegeben. Nach zumindest einer Ausführungsform umfasst das organische lichtemittierende Bauelement ein Substrat (10), eine erste Elektrode (20), die auf dem Substrat (10) angeordnet ist, und eine zweite Elektrode (40). Ein organischer lichterzeugender Schichtstapel (30) ist zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (20, 40) angeordnet und umfasst ein erstes organisches OLED-Funktionsmaterial. Eine erste organische Auskoppelschicht (100) steht im optischen Kontakt zum organischen lichterzeugenden Schichtstapel (30) und umfasst ein organisches Material, das ein zweites organisches OLED-Funktionsmaterial enthält. Eine der ersten und zweiten Elektrode (20, 40) ist transluzent, und die erste organische Auskoppelschicht (100) ist auf der vom organischen lichterzeugenden Schichtstapel (30) abgewandten Seite dieser Elektrode angeordnet.
Patent DE-102012210885-A1 (DE)
Title: Verpackung für ein Wischerblatt
Inventor: CASTELEYN PIETER
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-06-26
Abstract: Eine Verpackung für ein Wischerblatt umfasst eine quaderförmige Faltschachtel und eine Zwischenverpackung zur Aufnahme des Wischerblatts und um in der Faltschachtel aufgenommen zu werden. Dabei ist die Zwischenverpackung aus einem ebenen Material durch Falten herstellbar und weist zwei parallele Längsseiten zur Anlage an Innenseiten der Faltschachtel auf. Weiter umfasst die Zwischenverpackung laterale Stützeinrichtungen, um einem Kippen des Wischerblatts in der Zwischenverpackung entgegen zu wirken.
Patent DE-102012211275-A1 (DE)
Title: Rotationsmodul für eine Klemmvorrichtung
Inventor: YEUM JUNG WHAN
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Es wird ein Rotationsmodul für eine Klemmvorrichtung offenbart. Insbesondere umfasst das Rotationsmodul ein Gehäuse mit einem ersten Verbindungsabschnitt, welcher ein in rotierender Weise mit einem oberen Abschnitt eines Basisrahmens verbundenes Ende aufweist, und mit einem zweiten Verbindungsabschnitt, welcher vertikal zu dem ersten Verbindungsabschnitt ausgebildet ist. Ein Endabschnitt einer Verbindungsplatte ist mit dem zweiten Verbindungsabschnitt verbunden und eine Klemmvorrichtung ist an dem anderen Ende der Verbindungsplatte befestigt und dazu eingerichtet, ein Blech bzw. eine Platte zu klemmend zu halten. Eine Getriebeeinheit in dem Gehäuse wird durch Aufnahme eines Drehmoments von dem Antriebsmotor gedreht. Kupplungseinheiten sind jeweils in dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt befestigt, wobei sie mit der Getriebeeinheit verbunden und dazu eingerichtet sind, wahlweise ein Drehmoment der Getriebeeinheit zu dem ersten Verbindungsabschnitt oder dem zweiten Verbindungsabschnitt zu übertragen, um so das Gehäuse oder die Verbindungsplatte zu rotieren.
Patent DE-102012212136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein Diagnostikgerät
Inventor: MERTELMEIER THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Bei dieser Vorrichtung und dem dazugehörigen Verfahren ist eine an einem eine Röntgenstrahlenquelle und einen Röntgenstrahlenempfänger tragenden Arm befestigbare Verbindungseinheit derart ausgebildet, dass diese eine Schwenkbewegung des Armes derart ausgleicht, so dass eine an der Verbindungseinheit angeordnete Kompressionseinheit während einer Schwenkbewegung des Armes stationär verbleibt.
Patent DE-102012212328-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung für eine Photovoltaikanlage und Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichervorrichtung einer Photovoltaikanlage
Inventor: MAY JOHANNA
IPC: H02J7/35
Filed: 2012-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Energiespeichervorrichtung für eine Photovoltaikanlage, mit zumindest einen ersten Energiespeicher, welcher eine erste Zyklenfestigkeit aufweist, mit zumindest einen zweiten Energiespeicher, welcher eine zweite Zyklenfestigkeit aufweist, wobei die erste Zyklenfestigkeit größer als die zweite Zyklenfestigkeit ist, mit einer Steuereinrichtung, welche ausgebildet ist, den ersten Energiespeicher in einem ersten Betriebsmodus zu entladen und den zweiten Energiespeicher in einem zweiten Betriebsmodus zu entladen. Ferner beschreibt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichervorrichtung einer Photovoltaikanlage.
Patent DE-102012213265-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Aufhängungssystem
Inventor: LEE TOMOYUKI
IPC: F16F6/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Ein elektromagnetisches Aufhängungssystem verwendend einen Linearmotor mit Spulen, die um den äußeren Umfang eines Stators angeordnet sind, und Permanentmagnete, die entlang des inneren Umfangs einer Bewegungsvorrichtung angeordnet sind. Eine Verkabelung wird durch einen Spalt zwischen einer ersten Stange und einer zweiten Stange geführt. Folglich wird ein Kontakt zwischen der Verkabelung und der zweiten Stange vermieden und die Verkabelung wird geschützt. Folglich ist es möglich die Zuverlässigkeit des elektrischen Systems des elektromagnetischen Aufhängungssystems sicherzustellen.
Patent DE-102012218778-A1 (DE)
Title: Seat assembly for motor vehicle, has seat pad adjacent to frame for supporting occupant, where cover is extended over portion of seat pad, while release seam of cover is arranged adjacent to seat pad, and airbag assembly is mounted on frame
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2012-10-16
Abstract: The seat assembly (10) has a seat pad (16) provided adjacent to a frame for supporting an occupant, where a cover (18) is extended over a portion of the seat pad. A release seam of the cover is arranged adjacent to the seat pad. An airbag assembly is mounted on the frame in relation with the distance of the release seam. The airbag assembly has an inflator and a folded airbag that is inflated by the inflator to unfold and sling outside from the seat assembly by the release seam of the cover. An airbag guide is connected to the airbag assembly. An independent claim is included for a method for manufacturing a vehicle seat assembly.
Patent DE-102012219230-A1 (DE)
Title: Regulierbares Bett
Inventor: HOENTORP JON ANDERS
IPC: A47C20/08
Filed: 2012-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein regulierbares Bett, das einen Bettrahmen (1) und eine Bettbasis bzw. einen Bettunterbau mit einer Anordnung von Latten, die auf dem Bettrahmen (1) aufliegen, wenn das Bett in einer flachen Position ist, wenigstens einen Profilrahmen (20, 21), der unterhalb der Bettbasis bzw. des Bettunterbaus gelegen ist, einen Reguliermechanismus enthält, welcher mit dem wenigstens einen Profilrahmen (20, 21) verbunden ist, wobei der Reguliermechanismus eingerichtet ist, um den wenigstens einen Profilrahmen (20, 21) zu erhöhen, so dass er die Bettbasis bzw. den Bettunterbau von dem Bettrahmen (1) anhebt, und wobei der wenigstens eine Profilrahmen das Profil von der Bettbasis bzw. dem Bettunterbau bestimmt bzw. festlegt. Der Bettrahmen enthält ein erstes Rahmenelement (13) und ein zweites Rahmenelement (14), wobei das zweite Rahmenelement auf einem Chassis bzw. Untergestell (7, 8, 9, 10, 11, 12) angebracht ist und wobei das erste Rahmenelement drehbar mit dem zweiten Rahmenelement verbunden ist. Der Bettboden enthält eine Anzahl von Latten (2) und elastische Lattenhalteeinrichtungen, wobei jede Lattenhalteeinrichtung wenigstens ein Ende von einer Latte (2) hält, wobei die Lattenhalteeinrichtungen gleitbar auf dem Bettrahmen (1) befestigt sind.
Patent DE-102012221874-A1 (DE)
Title: Method for operating mobile vehicle e.g. tractor, involves adjusting input power of driving drive under consideration of torque and speed of drive device depending on present driving conditions by changing transmission of gear box device
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: F16H59/50
Filed: 2012-11-29
Abstract: The method involves applying a rotational torque to an auxiliary drive (5A) in a region between a drive device (2) and a continuously variable power-split gear box device (3), where the torque is guided between the drive device and the gear box device. Input power of a driving drive is adjusted under consideration of the torque and rotation speed of the drive device depending on present driving conditions of a vehicle by changing transmission of the gear box device and by defined limiting of high pressure in a variator of the gear box device, where the variator is formed as a hydrostatic unit.
Patent DE-102012223868-A1 (DE)
Title: Clamping apparatus for processing machine for clamping workpiece, has clamping elements whose secondary segment is moved relative to centering axis with respect to primary segment, so that radial movements of primary segment are independent
Inventor: CORBEAN IOAN-MIRCEA
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: The apparatus (100) has clamping elements (120) provided with a primary segment (130) and a secondary segment (140). The primary segment of the clamping elements is radially moved with respect to a centering axis (102) against a housing (110), to positively couple radial movements of the primary segment to one other. The secondary segment of the clamping elements is radially moved relative to the centering axis with respect to the respective primary segment, so that the radial movements of the primary segment are independent.
Patent DE-102013000153-A1 (DE)
Title: Taschenlampe mit einem Drehschalter
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F21L4/04
Filed: 2013-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Taschenlampengehäuse und einem Taschenlampenkopf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstelllung einer solchen Taschenlampe. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute und robuste Taschenlampe mit einem Drehschalter zu schaffen, bei der eine eindeutige Zuordnung der ausgewählten Funktion möglich ist, so dass auf eine regelmäßige Funktionskontrolle verzichtet werden kann. Hierzu wird vorgeschlagen, dass das Taschenlampengehäuse und der Taschenlampenkopf zur Bildung eines Drehschalters mit unterschiedlichen Schaltzuständen verliersicher und zueinander drehbar miteinander verbunden sind, wobei gehäuseseitig und lampenkopfseitig Markierungen angeordnet sind, die eine eindeutige Zuordnung der Schaltzustände erlauben. Ferner wird vorgeschlagen, nach dem ersten Zusammensetzen der Taschenlampe und nach einem ersten Einschalten die Schaltzustände durch jeweils eine lampenkopfseitige und eine gehäuseseitige Markierung für spätere Einschaltvorgänge eindeutig festzulegen.