baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102654-A1 (DE)
Title: Wasserturbine und/oder Wasserpumpe
Inventor: FELLA GÜNTER
IPC: F03B3/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Bei einer Wasserturbine und/oder Wasserpumpe mit einem gasdichten Gehäuse (2), in dem eine elektrische Maschine (3), insbesondere ein Generator (4) und/oder Elektromotor angeordnet ist, mit einer Welle (5), die die elektrische Maschine (3) mit einem Turbinenlaufrad verbindet, wobei die Welle unter einem Winkel gegenüber der Horizontalen angeordnet ist und die Welle (5) nach unten aus dem Gehäuse (2) durch eine Wellenöffnung (7) herausgeführt ist, so dass ein Eindringen des Wassers in das Gehäuse (2) durch ein in dem Gehäuse (2) komprimiertes Gasvolumen verhindert wird, ist ein Zusatzkompressionsvolumen (9) vorgesehen, das über eine Verbindungsleitung(10) am Boden des Zusatzkompressionsvolumens (9) mit dem Inneren des Gehäuses (2) über eine Zulauföffnung (11) verbunden ist sowie über eine oben in dem Zusatzkompressionsvolumen (9) angeordnete Gasverbindungsleitung (12) mit einem Gaseinlass (13) im oberen Bereich des Gehäuses (2).
Patent DE-102020104069-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Zylindereinheit einer im 4-Takt-Verfahren betriebenen Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L13/06
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Ventiltrieb (1) für eine Zylindereinheit einer im 4-Takt-Verfahren betriebenen Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen hebelartigen, über eine Lagerachse (2) schwenkbar in einem Zylinderkopf gelagerten Nockenfolger (4) auf, der mit einem Auslassnocken (13) einer Nockenwelle (14) zusammenwirkt. In einer Hubphase des Auslassnockens (13) betätigt der Nockenfolger (4) mittels seines einen Hebelendes (15) zumindest ein Auslassventil (17) in seine Öffnungsstellung. Dabei ist der Ventiltrieb (1) Bestandteil eines Motorbremssystems (11) und über eine Bremsbetätigung (10) aus einem Normalbetrieb, in dem der Ventiltrieb (1) mit einem definierten Wert eines Ventilspiels (sv) betrieben wird, in einen Motorbremsbetrieb mit reduziertem Ventilspiel verstellbar, in dem das zumindest eine Auslassventil (17) außerhalb der Hubphase phasenweise geöffnet ist. Dafür ist der Auslassnocken (13) im Bereich eines Abschnittes seiner Grundkreisphase mit zumindest einer radialen Erhebung (37) versehen, deren radiale Abmessung (rH) innerhalb des definierten Ventilspiels (sv) liegt. Die Bremsbetätigung (10) wirkt mit einer verdrehbaren Exzenterhülse (5) zusammen, die zwischen der Lagerachse (2) und einer Nabe (8) des Nockenfolgers (4) angeordnet ist. Zur Vereinfachung der Einstellung des im Ventiltrieb erforderlichen Ventilspiels soll dieses mittels eines selbsttätigen Ventilspielausgleichselements (20) auf den definierten Wert (sv) sein, das zwischen dem Hebelende (15) einerseits und einem Ventilschaftende (18) oder einer an Ventilschaftenden von zwei Auslassventilen anliegenden Ventilbrücke (22) andererseits angeordnet ist, und eine Schwenkbewegung des Nockenfolgers (4) in der Grundkreisphase des Auslassnockens (13) soll durch einen Endanschlag (39) begrenzbar sein.
Patent DE-102020104372-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: KASPRZAK-ZABLOCKA ANNA
IPC: H01L33/14
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (1) angegeben, umfassend- eine Halbleiterschichtenfolge (2), die einen p-Typ Halbleiterbereich (3), einen n-Typ Halbleiterbereich (5) und eine zwischen dem p-Typ Halbleiterbereich (3) und dem n-Typ Halbleiterbereich (5) angeordnete aktive Schicht (4) aufweist,- eine dielektrische Passivierungsschicht (7), welche zumindest teilweise auf eine Seitenflanke (6) der Halbleiterschichtenfolge (2) aufgebracht ist und an der Seitenflanke (6) an die aktive Schicht (4) angrenzt, und- eine Stabilisierungsschicht (8), die an die dielektrische Passivierungsschicht (7) angrenzt und im Bereich des n-Typ Halbleiterbereichs (5) an die Seitenflanke (6) der Halbleiterschichtenfolge (2) angrenzt, wobei die Stabilisierungsschicht (8) ein Metall oder ein transparentes leitfähiges Oxid aufweist.
Patent DE-102020107473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall durch Ableitung der Injektionsströme
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: H02H9/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung für einen CMOS-Schaltkreis für einen Kontakt (PDH). Der CMOS-Schaltkreis weist ein p-dotiertes Substrat (Sub) und eine n-dotiertes N-Gebiet (NG) auf, das mit einer Ausgangsleitung (PDCH) und darüber mit einem Ausgangstransistor (T1H) und dem Kontakt (PHD) elektrisch verbunden ist. Das N-Gebiet (NG) liegt in dem p-dotierten Substrat (Sub). Die Vorrichtung umfasst einen Schalttransistor (T2) und eine Überwachungsvorrichtung (UVH), wobei die Überwachungsvorrichtung (UVH) das Potenzial des Kontakts (PDH) oder ein daraus abgeleitetes Potenzial erfasst und den erfassten Wert mit einem Referenzwert vergleicht. Die Überwachungsvorrichtung (UVH) schaltet einen Schalttransistor (T2) ein, wenn der Wert des Potenzials des Kontakts (PDH) unter dem Referenzwert liegt. Dieser Referenzwert für den Wert des Potenzials des Kontakts (PDH) liegt dabei unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) und/oder unter dem der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt. Der Schalttransistor (T2) verbindet den Kontakt (PDH) mit einer Bezugspotenzialleitung (GND), wenn er eingeschaltet wird. Der Schalttransistor (T2) kann gleich dem Ausgangstransistor (T1L) sein.
Patent DE-102020109452-A1 (DE)
Title: Elektrisch ansteuerbare Betätigungseinheit für eine Kraftfahrzeugbremse, Bremskraftverstärker mit einer solchen elektrisch ansteuerbaren Betätigungseinheit und Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit einem solchen Bremskraftverstärker
Inventor: WINGENDER KURT
IPC: B60T13/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Eine elektrisch ansteuerbare Betätigungseinheit (106) für eine Kraftfahrzeugbremse umfasst einen Gehäusekörper (122), der zu einer Betätigung der Kraftfahrzeugbremse in einer Einbremsrichtung verlagerbar angeordnet ist, eine in dem Gehäusekörper (122) gebildete Ausnehmung (150), wobei die Ausnehmung (150) an einem Längsende durch eine Anlageschulter (172) begrenzt ist, eine durch die Anlageschulter (172) begrenzte Durchgangsöffnung (158), ein Betätigungsglied (124), das zu einer Betätigung der Kraftfahrzeugbremse verlagerbar in der Ausnehmung (150) angeordnet ist und durch die Durchgangsöffnung (158) der Anlageschulter (172) ragt, wobei das Betätigungsglied (124) kraftübertragend zwischen einem Bremspedal und der Kraftfahrzeugbremse (400) anordenbar ist. Die Betätigungseinheit (106) umfasst ferner eine Rückstellfeder (126), die in der Ausnehmung (150) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, das Betätigungsglied (124) relativ zu dem Gehäusekörper (122) von der Anlageschulter (172) weg zu bewegen, sowie ein Hülsenelelement (180), das einen Abschnitt des Betätigungsglieds (124) wenigstens teilweise umfangsseitig umgibt und von der Rückstellfeder (126) in Anlage an der Anlageschulter (172) gehalten wird, und wobei das Hülsenelement (180) so in die Durchgangsöffnung (158) hineinragt, dass es zwischen dem Betätigungsglied (124) und einer die Durchgangsöffnung (158) begrenzenden, inneren Umfangsfläche der Anlageschulter (172) angeordnet ist.
Patent DE-102020110420-A1 (DE)
Title: Prüfbare Leitungsdurchführung
Inventor: SCHEPPACH OLIVER
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten einer Leitungsdurchführung, aufweisend einen ersten Dichtkörper (2a), einen zweiten Dichtkörper (2b), eine Spanneinrichtung (8) zum Verspannen des ersten Dichtkörpers (2a) und des zweiten Dichtkörpers (2b), so dass eine erste Innenfläche (4a) und eine zweite Innenfläche (4b) abdichtend an einer Leitung (5) und eine erste Außenfläche (6a) und eine zweite Außenfläche (6b) abdichtend an einer eine Öffnung (3) begrenzenden Laibung (7) anliegt, eine Zwischenplatte (16), die dazu ausgebildet ist, ein Prüfvolumen (18) freizuhalten, das ein Leitungsvolumen (20) und ein Laibungsvolumen (22) umfasst, und eine Prüfleitung (28). Die Zwischenplatte (16) ist um die Leitung (5) herum anordenbar und in Umfangsrichtung (UR) um die Leitung (5) geschlossen ausgebildet, wobei die Zwischenplatte (16) wenigstens eine Vertiefung (34) aufweist, die zumindest einen Abschnitt einer fluidleitenden Verbindung zwischen der Prüfleitung (28) und dem Leitungsvolumen (20) und/oder dem Laibungsvolumen (22) bildet.
Patent DE-102020110708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versenden einer Nachricht an zumindest zwei Empfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HISCH FLORIAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versenden einer Nachricht an zumindest zwei Empfänger für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug die Vorrichtung und die zumindest zwei Empfänger umfasst, und die Vorrichtung eingerichtet ist eine für eine Integrität der Nachricht charakteristische Information in Abhängigkeit von der Nachricht zu ermitteln, die für die Integrität der Nachricht charakteristische Information über ein die Authentizität der für die Integrität der Nachricht charakteristische Information gewährleistendes Kommunikationsprotoll an die zumindest zwei Empfänger zu senden, und die Nachricht über ein Mehrpunktprotokoll an die Empfänger zu senden.
Patent DE-102020111185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Fluiddurchflussmenge
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Fluiddurchflussmenge, die durch eine Fluidfördervorrichtung (12) bereitgestellt wird, die bei einem ersten Betriebszustand, der einem Betätigungsvorgang (B) entspricht, die Fluiddurchflussmenge zur Änderung eines Betätigungsdrucks einer Betätigungsvorrichtung (16) bereitstellt und die bei einem zeitlich mit dem Betätigungsvorgang (B) abwechselnden und einem zweiten Betriebszustand entsprechenden Kühlvorgang (C) zur mittelbaren oder unmittelbaren Kühlung wenigstens eines Antriebselements (18) eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs die über einen von dem jeweiligen Betriebszustand unabhängigen Durchflusssollwert (D) vorgegebene Fluiddurchflussmenge bereitstellt, wobei die Fluiddurchflussmenge bei wenigstens einem an einen ersten Betätigungsvorgang (B1) unmittelbar anschließenden ersten Kühlvorgang (C1) durch einen angepassten Durchflusssollwert (A) auf wenigstens einen ersten Durchflusswert (d1) größer als der Durchflusssollwert (D) eingestellt wird.
Patent DE-102020112163-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur Verwendung in einem Behälter mit explosionsfähiger Atmosphäre, insbesondere zur Schädlingsbekämpfung und/oder Austrocknung, und Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschkörpers einer Heizvorrichtung
Inventor: HOFMEIR MARTIN
IPC: B22D19/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zur Verwendung in einem Behälter mit explosionsfähiger Atmosphäre, insbesondere zur Schädlingsbekämpfung, umfassend:• ein Gehäuse (51), das mindestens eine Lufteinlassöffnung (52) und mindestens eine Luftauslassöffnung (53) aufweist;• einen Wärmetauschkörper (10) mit sich radial zu einem Grundkörper (11) erstreckenden Wärmetauscherflügeln (12), wobei der Wärmetauschkörper (10) mindestens ein Heizelement (15), das sich vorzugsweise in einer Längsrichtung (L) des Wärmetauschkörpers (10) erstreckt, umfasst; und• eine Strömungsmaschine (40) zur Erzeugung einer Luftströmung im Inneren des Gehäuses (51), wobei eine Luftströmungsrichtung innerhalb des Gehäuses (51) von der Lufteinlassöffnung (52) über den Wärmetauschkörper (10) zur Luftauslassöffnung (53) führt.
Patent DE-102020114577-A1 (DE)
Title: Steuerung und steuerverfahren für robotersystem
Inventor: ARASE ISAMU
IPC: B65G61/00
Filed: 2020-05-31
Abstract: Die vorliegende Offenlegung bietet Verbesserungen in Güterübergabe und Lagereffizienz für Bediengegenstände, die verschiedenen Merkmale haben. Eine Steuerung für ein Robotersystem wird bereitgestellt. Das Robotersystem schießt einen Bedienroboter ein, um Bediengegenstände zum Laden und/oder Entladen der Bediengegenstände auf/von einer Palette zu bedienen. Die Steuerung schließt eine Datenableitungseinheit ein, die ausgelegt ist, erste Daten abzuleiten, die Information über die Bediengegenstände und Information über die Palette vor Laden und/oder Entladens des Bediengegenstandes auf/von der Palette einschließen, und eine Datenspeichereinheit, die ausgelegt ist, die ersten Daten zu speichern, und eine Robotersteuereinheit, die ausgelegt ist, eine Steuersequenz zum Laden und/oder Entladen des Bediengegenstandes auf/von der Palette basierend auf den ersten Daten vor dem Laden und/oder Entladen des Bediengegenstandes auf/von der Palette zu erzeugen oder dergleichen und basierend auf der Steuersequenz, den Roboter anzuweisen, eine Aufgabe des Ladens und/oder Entladens des Bediengegenstandes auf/von der Palette auszuführen.
Patent DE-102020115346-A1 (DE)
Title: Kontrollierte Injektion zwischen zwei Gewebeschichten des menschlichen Auges
Inventor: ALBRECHT CHRISTIAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung (10) zum Steuern und/oder Regeln einer Injektionsflussrate (Q) beim Injizieren eines Fluids an einer Injektionsstelle (5) zwischen zwei Gewebeschichten des menschlichen Auges mit einer mit der Zeit ansteigenden Injektionsflussrate beschrieben, welche eine Steuer- oder Regeleinheit beinhaltet, die zum derartigen Steuern der Injektionsflussrate ausgelegt ist, dass die Injektionsflussrate während der Injektion für mindestens 30 % der Injektionszeit oder während der Injektion von mindestens 30 % des Injektionsvolumens ansteigt.
Patent DE-102020119814-A1 (DE)
Title: Front-end-of-line -semiconductor-on-substrate durchkontaktierung (feol-tsv)
Inventor: WANG YUN-HSIANG
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-07-28
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Schaltungschip (IC-Chip), der eine Front-End-of-Line-Semiconductor-on-Substrate-Durchkontaktierung (FEOL-TSV) aufweist, sowie auf ein Verfahren zum Bilden des IC-Chips gerichtet. In einigen Ausführungsformen liegt eine Halbleiterschicht über einem Substrat. Die Halbleiterschicht kann beispielsweise ein Halbleiter der Gruppe III-V und/oder (ein) andere(r) geeignete(r) Halbleiter sein oder einen Halbleiter der Gruppe III-V und/oder (einen) andere(n) geeignete(n) Halbleiter aufweisen. Eine Halbleitervorrichtung befindet sich auf der Halbleiterschicht, und eine FEOL-Schicht liegt über der Halbleitervorrichtung. Die FEOL-TSV erstreckt sich an einer Peripherie des IC-Chips durch die FEOL-Schicht und die Halbleiterschicht zum Substrat hin. Eine intermetallische dielektrische Schicht (IMD-Schicht) liegt über der FEOL-TSV und über der FEOL-Schicht, und ein abwechselnder Stapel von Drähten und Durchkontaktierungen befindet sich in der IMD-Schicht.
Patent DE-102020120102-A1 (DE)
Title: Globale dauerhafte Speicherleerung
Inventor: NATU MAHESH S
IPC: G06F13/40
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine Cache-Leerungsanforderung wird in einer ersten Phase eines Flusses zur dauerhaften Speicherleerung empfangen, wobei die erste Phase von einem Hostprozessor initiiert wird und die Cache-Leerungsanforderung anfordert, dass Daten in dem Cache-Speicher in dauerhaften Speicher innerhalb eines Systems geleert werden. Eine Cache-Leerungsantwort wird in der ersten Phase als Antwort auf die Cache-Leerungsanforderung gesendet, wobei die Cache-Leerungsantwort identifiziert, ob in der ersten Phase ein Fehler detektiert wird. Eine Speicherpufferleerungsanforderung wird in einer zweiten Phase des Flusses zur dauerhaften Speicherleerung empfangen, wobei die zweite Phase nach Abschluss der ersten Phase von dem Hostprozessor initiiert wird und die Speicherpufferleerungsanforderung anfordert, dass Daten in Puffern von dauerhaften Speichervorrichtungen in dem System in dauerhaften Speicher geleert werden. Eine Speicherpufferleerungsantwort wird in der zweiten Phase als Antwort auf die Speicherpufferleerungsanforderung gesendet.
Patent DE-102020120172-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklappe und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugklappe
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: B62D25/10
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklappe (1) mit einer faserverstärkten Kunststoffaußenschale (12), welche die Außenhaut der Fahrzeugklappe bildet, und einer Rippenstruktur (14), die integral an die Außenschale (12) angeformt ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugklappe angegeben.
Patent DE-102020123471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kettenelements sowie Kettenelement und Kette
Inventor: HERRMANN JULIA
IPC: C21D1/25
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kettenelements (2, 3), umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines Bauteils aus Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt im Bereich von 0,3 bis 0,7 Gew.-%;- Austenitisieren des Bauteils in einem Temperaturbereich von 880 bis 940°C und- Karbonitrieren des Bauteils unter Durchhärtung des Bauteils,- Abschrecken des karbonitrierten Bauteils in einem Salzbad auf eine Temperatur im Bereich von 310 bis 330°C unter Ausbildung von Bainit, Martensit und Restaustenit in einem Gefüge des Bauteils;- Abkühlen des Bauteils auf Raumtemperatur;- Tempern des Bauteils bei einer Temperatur im Bereich von 310 bis 330°C; und- Abkühlen des getemperten Bauteils auf Raumtemperatur unter Bildung des Kettenelements (2, 3). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kettenelement (2, 3) sowie eine damit gebildete Kette (1).
Patent DE-102020124301-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verlängerung der Haltbarkeit von nicht fermentierten Lebensmitteln und Mikroorganismen zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: SCHEFFER GREGOR
IPC: A23L3/3571
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von nicht fermentierten Lebensmitteln, insbesondere Fleischprodukten, zur Verlängerung von deren Haltbarkeit beziehungsweise zum Schutz vor Verderb unter Einsatz von lebenden Mikroorganismen, Mittel, die solche Mikroorganismen enthalten, sowie die Mikroorganismen selbst. Als Mikroorganismen werden dabei Milchsäurebakterien der Spezies Leuconostoc carnosum eingesetzt, darunter insbesondere die Stämme Leuconostoc carnosum 3317, 3322, 3341 und 3349. Diese Stämme bilden keine Bacteriocine aus.
Patent DE-102020126627-A1 (DE)
Title: Bestimmen der verstärkung der anhängerbremse
Inventor: DIGIOACCHINO PATRICK
IPC: B60T8/78
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Verstärkung der Anhängerbremse in einer Zugkonfiguration eines Zugfahrzeugs und eines Anhängers wird bestimmt, indem einem Prozessor Informationen über die Drehung der Anhängerräder zur Verfügung gestellt werden. Der Prozessor liefert Anhängerbremssteuersignale mit einer Vielzahl verschiedener Anhängerbremsverstärkung-Bewertungen. Der Prozessor bestimmt die Anhängerbremsverstärkung auf der Grundlage der Anhängerraddrehungsinformationen, die den mehreren verschiedenen Anhängerbremsverstärkung-Bewertungen entsprechen.
Patent DE-102020128161-A1 (DE)
Title: Turmdrehkran
Inventor: EGGERT MICHAEL
IPC: B66C23/26
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turmdrehkran mit einem Turm, der einen Ausleger trägt, von dem ein Hubseil abläuft, wobei eine Abspannung vorgesehen ist, die zumindest teilweise entlang des Turms verläuft und mittels Abspannstützen quer zur Kranlängsmittelebene, die durch den Turm und den Ausleger verläuft, aufgespreizt ist, wobei zumindest ein Paar V-förmig aufgespreizter Abspannstützen am Turm zwischen dessen unteren Ende und dem Ausleger angelenkt sind.
Patent DE-102020131419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung wenigstens eines Gegenstands
Inventor: HEINZ NORBERT R
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Fertigung wenigstens eines Gegenstands, umfassend die Schritte:- Durchführen eines wenigstens einen Fertigungsschritt umfassenden Fertigungsprozesses zur Fertigung des wenigstens einen Gegenstands,- Zuordnen wenigstens einer die Fertigung des wenigstens einen Gegenstands betreffenden Energieäquivalentinformation zu wenigstens einem Fertigungsschritt des Fertigungsprozesses, wobei die wenigstens eine Energieäquivalentinformation eine aus der zur Fertigung des wenigstens einen Gegenstands erforderlichen Energiemenge ableitbare oder abgeleitete Energieäquivalentgröße im Zusammenhang mit der Durchführung des wenigstens einen Fertigungsschritts beschreibt.
Patent DE-102020131970-A1 (DE)
Title: Beleuchtung mit einer Vorrichtung zur Strahlaufweitung
Inventor: DIETZ THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-12-02
Abstract: Beleuchtung mit einer Lichtquelle und einem optischen Element zur Strahlaufweitung eines von der Lichtquelle ausgestrahlten Lichts,wobei das optische Element auf einer Unter- und Oberseite eine reflektierende Beschichtung aufweist,wobei die Beschichtung auf der Unterseite eine konstant hohe Reflektivität und die Beschichtung auf der Oberseite eine radial vom Zentrum in Richtung der Ränder abnehmende Reflektivität und zunehmende Transmission aufweist,wobei die Lichtquelle unterhalb der Unterseite des optischen Elements angeordnet ist und im Bereich der Lichtquelle die Unterseite keine reflektierende Beschichtung aufweist.
Patent DE-102020133149-A1 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung mit einer Steuerung für wenigstens zwei Betriebsmodi und Verfahren zur Steuerung einer Entstaubungsvorrichtung
IPC: B27G3/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstaubungsvorrichtung (100) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Luftstrom, wie beispielsweise Späne und Stäube, umfassend:- wenigstens eine Lufteinlassöffnung (10) und wenigstens eine Luftauslassöffnung (11),- einen Expansionsraum (12) mit einer darin untergebrachten Filtereinheit (13),- wenigstens einen Motor (14) zum Antrieb wenigstens eines Ventilators (15) zur Erzeugung eines Luftvolumenstroms, welcher von der wenigstens einen Lufteinlassöffnung (10) zu der wenigstens einen Luftauslassöffnung (11) geführt wird,- wenigstens einen von der Entstaubungsvorrichtung (100) entfernbaren Auffangbehälter (20) zum Auffangen von Stäuben und/oder Spänen.Bei solchen Entstaubungsvorrichtungen erfolgt die Entleerung voller Auffangbehälter 20 indem zunächst die Anlage abgestellt und dann der Auffangbehälter gewechselt wird.Nachteilig hierbei ist, dass trotz Abreinigung und einem eventuell vorgesehenen Absperrblech das Herausrieseln von Staub- und Spänepartikeln während des Behälterwechsels nur unzureichend verhindert werden kann.Es wird deshalb vorgeschlagen, die Entstaubungsanlage mit eine Einstelleinrichtung (16) auszurüsten, mittels derer ein in einem Arbeitsmodus (AM) wirkender Luftvolumenstrom (LVS-AM) auf einen in einem Wartungsmodus (WM) wirkenden geringeren Luftvolumenstrom (LVS-WM) reduzierbar ist.
Patent DE-102020133645-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Anordnung zur medizinischen Versorgung eines Patienten
Inventor: PATZER MARCO
IPC: A61G10/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur medizinischen Versorgung eines Patienten. Die Anordnung umfasst eine Gesamtmenge von Versorgungsanschlüssen (22.1, 30.1), eine Gestell (20), mindestens ein lösbar montierbares Wandpaneel (11.1, 11.4) und für jedes lösbare montierbare Wandpaneel (11.1, 11.4) jeweils eine Wandpaneel-Befestigungseinheit. Jedes lösbar montierbare Wandpaneel (11.1, 11.4) lässt sich lösbar am Gestell (20) befestigen. Die Gesamtmenge von Versorgungsanschlüssen (22.1, 30.1) stellt diejenigen Versorgungsmedien bereit, welche die medizinischen Geräte für die Intensivpflege insgesamt benötigen. Wenn die lösbar montierbaren Wandpaneele (11.1, 11.4) am Gestell (20) befestigt sind, bleibt eine Restmenge von Versorgungsanschlüssen (22.1) frei. Diese Restmenge vermag diejenigen medizinischen Geräte zu versorgen, die für eine Normalpflege benötigt werden.