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Patent DE-102019102359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit Hilfe eines dreidimensionalen Druckverfahrens
Inventor: MILLER MICHAEL
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Bauteils, das bei der Herstellung von Dentalbauteilen zum Einsatz gelangt oder eines Dentalbauteils, mit Hilfe eines dreidimensionalen Druckverfahrens mit den Schritten:- Bereitstellen eines Basiselements,- Drucken des Bauteils in einem Flüssigkeitsbad auf dem Basiselement derart, dass das Bauteil nach einem Abschluss des Druckens einen Hohlraum aufweist, wobei zumindest ein Kanal bereitgestellt wird, der zumindest nach dem Abschluss des Druckens eine Fluidverbindung zwischen dem Hohlraum und der Umgebung herstellt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System mit einer Druckvorrichtung zum Drucken eines Bauteils in einem Flüssigkeitsbad gemäß dem vorstehend beschriebenen Verfahren.
Patent DE-102019102564-A1 (DE)
Title: Stuhl mit Wendesitzplatte
Inventor: HÖFLER JÖRG
IPC: A47C7/35
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Stuhl, insbesondere Klappstuhl, umfasst ein Gestell (2) und eine abnehmbare, als Wendeplatte ausgebildete Sitzplatte (3), welche eine gepolsterte Sitzfläche (4) und eine ungepolsterte Sitzfläche (5) aufweist und auf mindestens einem Auflagerahmen (6,7,8,9) des Gestells (2) platzierbar ist, wobei der Auflagerahmen (6,7,8,9) bei nach unten weisender gepolsterter Sitzfläche (4) diese nach unten überragt.
Patent DE-102019103080-A1 (DE)
Title: Trapezgurt und modulares Trapezgurtsystem
Inventor: MAY JÜRGEN
IPC: B63H9/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Offenbart sind ein Trapezgurt und ein modulares Trapezgurtsystem, bei dem ein schalenartiger Hüftgurt einen getrennt davon anpassbaren Innengurt umgreift.
Patent DE-102019104340-A1 (DE)
Title: Faltbarer Deckel für Trinkbecher
Inventor: SARI BINAY
IPC: B65D43/14
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trinkbecher 1 mit Faltdeckel 2, wobei der Faltdeckel 2 insbesondere integraler Bestandteil des Trinkbechers 1 sein kann, wobei der Faltdeckel 2 entlang seines Umfanges in Segmente unterteilt ist, wobei die Segmente innere Faltlinien 7 aufweisen, und sich beim Eindrücken der inneren Faltlinien 7 in Richtung Becherinneres und nach unten, die äußeren Faltlinien 8 nach oben ragende Dreiecksformen ausbilden, die mittig aufeinandertreffen, wobei z. B. durch Druck auf die Spitzen nach unten die Segmente des Deckels nach unten in das Becherinnere umklappen und einen Verschluss ausbilden.
Patent DE-102019104582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: LADENBURGER BERND
IPC: B23B51/08
Filed: 2019-02-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks (1) mittels eines Zerspanungswerkzeugs (2) stütz sich das Zerspanungswerkzeug (2) mit einem Abstützabschnitt (8) in einer in eine Querbohrung (3) mündenden ersten Bohrung (8) des Werkstücks (1) ab, während gleichzeitig an einer der ersten Bohrung (5) gegenüberliegenden Fläche (9) der Querbohrung (3) mittels eines Schneidabschnitts (7) des Zerspanungswerkzeugs (2) eine konturierte, nicht durch das Werkstück (2) hindurchgehende zweite Bohrung (10) eingebracht wird.
Patent DE-102019105968-A1 (DE)
Title: Druckmittelbetriebener Kupplungsaktuator
Inventor: KRAL MARTIN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckmittelbetriebenen Kupplungsaktuator (10) zur Erzeugung einer Ausrückkraft für die Betätigung einer Reibkupplung eines Fahrzeuges, umfassend einen in einem Aktuatorgehäuse (11) axial verschiebbar untergebrachten Kolben (12), der mit einem nach Außen führenden Übertragungsmittel (13) zur Kupplungsbetätigung in Verbindung steht, wobei zumindest eine Seite des Kolbens (12) eine Druckkammer (14) begrenzt, die über eine Ventilanordnung (15) mit Druckmittel zur Betätigung des Kolbens (12) in Ausrückrichtung beaufschlagbar ist, wobei die Ventilanordnung (15) aus mehreren Einzelventilen (15a, 15b ; 15a', 15b') zusammengesetzt ist, die in jeweils hierzu korrespondierende Aufnahmeausnehmungen (23a, 23b ; 23a', 23b') des Aktuatorgehäuses (11) zumindest teilweise eingesetzt sind und über im Aktuatorgehäuse (11) ausgebildete und von den Aufnahmeausnehmungen (23a, 23b ; 23a', 23b') ausgehende Druckmittelkanäle (25a, 25b) arbeitsleitungsseitig mit der Druckkammer (14) verbunden sind.
Patent DE-102019106542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Strom-Anbindungspunktes an einem mit einer Schutzschicht zu versehenden Fahrzeug-Bauteil
Inventor: TOMASINI MARKUS
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Strom-Anbindungspunktes, insbesondere für einen Masseschuh, an einem mit einer elektrisch isolierenden Schutzschicht zu versehenden Bauteil eines Fahrzeugs unter Verwendung einer Blindnietmutter, in welche eine Schraube zur Fixierung des Masseschuhs einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blindnietmutter im Bauelement montiert wird und eine Anlagefläche der Blindnietmutter für die in diese einzuschraubende Schraube abgedeckt wird ehe die Schutzschicht oder ein für ein erfolgreiches Aufbringen der Schutzschicht erforderlicher chemischer Stoff auf das Bauteil aufgebracht wird.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Strom-Anbindungspunktes, insbesondere für einen Masseschuh, an einem mit einer elektrisch isolierenden Schutzschicht zu versehenden Bauteil eines Fahrzeugs unter Verwendung einer Blindnietmutter, in welche eine Schraube zur Fixierung des Masseschuhs einschraubbar ist. Dabei wird die Blindnietmutter im Bauelement montiert wird und eine Anlagefläche der Blindnietmutter für die in diese einzuschraubende Schraube abgedeckt, ehe die Schutzschicht oder ein für ein erfolgreiches Aufbringen der Schutzschicht erforderlicher chemischer Stoff auf das Bauteil aufgebracht wird. Das Abdecken erfolgt mittels einer Schraube, die zwar nach Aufbringen des chemischen Stoffes und vor dem Aufbringen der Schutzschicht aus der Blindnietmutter entfernt werden könnte, aber bevorzugt auch beim Aufbringen der Schutzschicht noch eingeschraubt ist. Beispielsweise wird die Schutzschicht in einem Kathodentauchlackierprozess aufgebracht und es handelt sich beim Aufbringen des erforderlichen chemischen Stoffes um das bekannte Beizen. Das besagte Fahrzeug-Bauteil kann ein Achsträger sein.
Patent DE-102019110617-A1 (DE)
Title: Sensorsubstrat und batteriemodul enthaltend dieses substrat
Inventor: KIM YONG UK
IPC: G01R31/382
Filed: 2019-04-24
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung ist auf einem Sensorsubstrat ein Blindanschluss vorgesehen und das Sensorsubstrat kann somit allgemein auf beiden Seitenflächen eines Batteriemoduls verwendet werden, und als Ergebnis kann, da nur eine Art von Sensorsubstrat, das mit dem Blindanschluss versehen ist, hergestellt werden muss, anstatt zwei Arten von Sensorsubstraten mit unterschiedlichen Anordnungen der Substratanschlüsse herzustellen, die Massenproduktivität des Sensorsubstrats und des Batteriemoduls, das dieses enthält, deutlich verbessert werden.
Patent DE-102019114415-A1 (DE)
Title: Stromschienenbrücke für ein Lichtbandsystem
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichtbandsystem (100) mit wenigstens zwei länglichen und längs einer Längsachse (LA1) aneinandergereiht bereitgestellten Lichtbandelemente (200). Die Lichtbandelemente (200) weisen jeweils eine Tragschiene (220) und eine sich längs in der Tragschiene (220) erstreckende Stromschiene (240) auf. Das Lichtbandsystem (100) weist ferner einen Verbinder (300) mit einem einzigen, integralen Gehäuse (320) auf. Das Gehäuse (320) besitzt ein integrales Kontaktelement (340), welches die Stromschienen (240) der zwei benachbarten Lichtbandelemente (200) elektrisch verbindet.
Patent DE-102019114591-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen, halbplatten und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: XI LIANG
IPC: H01M8/0282
Filed: 2019-05-30
Abstract: Verfahren zum Entwerfen einer Halbplatte oder eines Halbplattenpaars einer Brennstoffzelle beinhalten das Bereitstellen einer ersten Halbplatte, die einen ersten Halbplattenmetallwulst definiert, wobei der erste Halbplattenmetallwulst aus der ersten Halbplatte herausragt, die eine konvexe Seite bildet, wodurch eine zweite Halbplatte bereitgestellt wird, die einen Metallwulst einer zweiten Platte definiert, worin der zweite Halbplattenmetallwulst aus der zweiten Halbplatte herausragt, die eine konvexe Seite bildet, das Bestimmen eines Druckprofils zwischen den konvexen Seiten des ersten Halbplattenmetallwulsts und des zweiten Halbplattenmetallwulsts an einer oder mehreren Stellen, um die Gleichmäßigkeit des Druckprofils zu erhöhen. Das Erhöhen der Gleichförmigkeit des Druckprofils kann das Reduzieren eines Bereichs der Vielzahl von Druckmessungen beinhalten.
Patent DE-102019114950-A1 (DE)
Title: Stanzteil zur Weiterverarbeitung zu einer Lasche für eine Laschenkette
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16G15/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzteil (14) zur Weiterverarbeitung zu einer Lasche (10) für eine Laschenkette (11) eines Getriebes, wobei dieses Stanzteil (14) mittels eines mehrere Schritte umfassenden Stanzprozesses erstellt ist und an seinem Außenumfang (28) mindestens eine Anbindungsstruktur (32, 34, 36, 38) aufweist, über die das Stanzteil (14) an den Rest des flächigen Grundmaterials, aus dem es ausgestanzt ist, temporär angebunden ist, wobei der Außenumfang (28) von zwei Längsseiten (18, 20) und zwei Hochseiten (22, 24) des Stanzteils (14) gebildet wird. Es ist vorgesehen, dass die Anbindungsstruktur oder zumindest eine der Anbindungsstrukturen (36, 38) an einer der Längsseiten (20) des Stanzteils (14) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer Lasche (10) für eine Laschenkette (11), wobei mittels eines mehrere Schritte umfassenden Stanzprozesses ein Stanzteil (14) erstellt wird, das an seinem Außenumfang (28), welcher von Längsseiten (18, 20) und Hochseiten (22, 24) des Stanzteils (14) gebildet wird, mindestens eine Anbindungsstruktur (32, 34, 36, 38) aufweist, über die das Stanzteil (16) an den Rest des flächigen Grundmaterials, aus dem es ausgestanzt ist, temporär angebunden ist.
Patent DE-102019116787-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rollenführung
Inventor: WITTMANN HUBERT
IPC: G01B7/12
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit Rollenführung, welche mindestens eine zumindest teilweise seitlich offene Führungsschiene und mindestens eine in der Führungsschiene abrollende, mit Teilen des Fahrzeugsitzes über ein Achselement verbundene Laufrolle aufweist, wobei eine Lauffläche der Laufrolle entlang einer parallel oder mit einem Winkel zu einer Mittelachse der Laufrolle angeordneten rollenunterseitigen Innenwand der Führungsschiene abrollbar ist, wobei die Laufrolle mindestens einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfasst, wobei der erste Bereich zumindest einen Teil der Lauffläche ausbildet und der zweite Bereich in einer radialen Richtung der Laufrolle zumindest teilweise zwischen dem Achselement und dem ersten Bereich sowie kontaktierend zu beiden angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist eine elektrische Leitfähigkeit des ersten Bereichs niedriger als eine elektrische Leitfähigkeit des zweiten Bereichs.
Patent DE-102019118464-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur fahrzeugantriebsstrangsteuerung auf nvh-basis
Inventor: FORD STUART N
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt „Verfahren und Systeme zur Fahrzeugantriebsstrangsteuerung auf NVH-Basis“ bereit. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zum Anpassen von Grenzen für Geräusch, Vibration, Rauhigkeit (NVH) für ein Fahrzeug auf der Grundlage eines Besetzungsgrads des Fahrzeugs. Abgeleitet wird der Besetzungsgrad auf der Grundlage einer Anzahl an Insassen und deren Position in einem Fahrzeug und weiterhin auf der Grundlage eines Grads, in dem ein primärer Insasse mit Steuerelementen des Fahrzeugs interagiert. Wenn der Besetzungsgrad abnimmt, werden NVH-Beschränkungen zum Betreiben des Fahrzeugs reduziert, und ein oder mehrere Fahrzeugbetriebsparameter können auf den reduzierten NVH-Beschränkungen gestützt werden.
Patent DE-102019119088-A1 (DE)
Title: Gelenklager mit Dichtung
Inventor: SILVA THOMAS NOGUEIRA DA
IPC: F16C23/04
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gelenklager (1) umfassend einen Innenring (2) mit einer kugeligen, aber konvexen Außenseite (3), einen Außenring (4), der an seiner Innenseite (5) konkav geformt ist, sowie eine zwischen dem Innenring (2) und Außenring (4) angeordnete Lippendichtung (7) mit einer Innenlippe (10) und einer Außenlippe (11), wobei die Lippendichtung (7) ein Sicherungselement (17) umfasst, welches die Anpresskraft der Außenlippe (11) auf Innenring (2) erhöht.
Patent DE-102019120458-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen motor mit variabler verdichtung
Inventor: SAMPSON ALAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für einen Motor mit variabler Verdichtung bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen eines Verdichtungsverhältnisses bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System das Rotieren eines Exzenterrings einer Kurbelwelle durch Strömen von Hydraulikfluid zur ersten und zweiten Kammer beinhalten, um den Exzenterring zu betätigen.
Patent DE-102019122775-A1 (DE)
Title: Steuerventil und Pleuel
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein VCR-Steuerventil 5 umfasst ein in einer Hülse 40 verschiebbares Umschaltelement 70, und über ein Umschalten des Umschaltelements 70 ist eine Veränderung des Verdichtungsverhältnisses bewirkbar. Dabei sind in der Hülse 40 oder dem Umschaltelement 70 Rückschlagventile 30, 31 integriert.
Patent DE-102019123206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Rückens
Inventor: GROSSMANN BENJAMIN
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung des Rückens, umfassend eine erste Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einer unteren Extremität einer Person, eine Aktuatoreinrichtung und eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden der Befestigungseinrichtung mit der Aktuatoreinrichtung, wobei die Befestigungseinrichtung einen ersten um eine Drehachse drehbaren Rotationskörper aufweist, welcher mit der Verbindungseinrichtung verbunden ist, sodass die erste Befestigungseinrichtung drehbar gegenüber der Verbindungseinrichtung ist, wobei ein erstes Befestigungsmittel vorgesehen ist, welches eine erste Länge aufweist und mit einem ersten Ende mit dem ersten Rotationskörper verbunden ist, wobei die erste Befestigungseinrichtung weiter eine erste Befestigungsplatte, welche mit einer unteren Extremität verbunden ist, und eine erste Befestigungsverbindung zum Verbinden der ersten Befestigungsplatte mit einem zweiten Ende des ersten Befestigungsmittels aufweist, wobei das Befestigungsmittel ein erstes in sich starres Plattenelement und ein zweites in sich starres Plattenelement aufweist, wobei das erste Plattenelement drehbar um eine erste Drehachse und das zweite Plattenelement drehbar um eine zweite Drehachse ist und wobei das erste Plattenelement und das zweite Plattenelement jeweils drehbar um eine gemeinsame dritte Drehachse sind und die Plattenelemente einen Winkel zueinander einschließen, wobei bei einer Drehbewegung der ersten Befestigungseinrichtung um die erste Drehachse ein Abstand zwischen der Befestigungsverbindung und der Drehachse und der Winkel zwischen den Plattenelementen entweder verringert oder vergrößert werden.
Patent DE-102019126127-A1 (DE)
Title: Applikator, Applikatorsystem und Verfahren zur Anwendung eines Applikators mit einem Strahlentherapiegerät
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt in dem Bereich der medizinischen Strahlentherapie und betrifft einen Applikator für ein medizinisches Strahlentherapiegerät, ein Applikatorsystem für ein medizinisches Strahlentherapiegerät und ein Verfahren zur Anwendung eines Applikators bzw. eines Applikatorsystems. Der Applikator umfasst einen Applikatorkopf und einen Applikatorrumpf. Der Applikatorkopf und der Applikatorrumpf sind so ausgebildet, dass der Applikatorkopf an dem Applikatorrumpf schadlos montierbar und von diesem schadlos demontierbar ist.
Patent DE-102019129313-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Drehmomentübertragung in einem ein Antriebselement und einen Elektromotor (12) mit einem Stator (14) und einem gegenüber diesem drehbaren Rotor (16) aufweisenden Antriebsstrang und aufweisend einen Drehschwingungsdämpfer (18) mit einem um eine Drehachse (20) drehbaren Dämpfereingang (22) und einem über die Wirkung wenigstens eines Federelements (38) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (42), eine Trennkupplung (54), die mit dem Dämpferausgang (42) verbunden ist und die einen Reibbereich (58) zur wahlweisen reibschlüssigen Verbindung zwischen einem Kupplungseingang (56) und einem Kupplungsausgang (60) abhängig von einem Betätigungszustand einer auf ein den Reibbereich (58) beaufschlagendes Betätigungselement (84) einwirkenden Ausrückvorrichtung (76), aufweist, wobei die drehmomentübertragende Verbindung (100) zwischen dem Rotor (16) und der Trennkupplung (54) und die drehmomentübertragende Verbindung (102) zwischen dem Dämpferausgang (42) und der Trennkupplung (54) jeweils vollständig radial außerhalb von der Ausrückvorrichtung (76) angeordnet ist.
Patent DE-102019129842-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) für einen Antriebsstrang zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments zu einem Abtriebselement, aufweisend einen Elektromotor (14) mit einer einen Stator (22) und einen gegenüber diesem drehbaren Rotor (26) umfassenden Umwandlungseinheit (20) zur Umwandlung von elektrischer Energie in mechanische Energie und einen Drehschwingungstilger (70, 76) mit einer an einem Tilgermassenträger (72, 78) entgegen der Wirkung einer Rückstellkraft begrenzt auslenkbar aufgenommenen Tilgermasse (74, 80), wobei die Tilgermasse (74, 80) radial überlappend zu der Umwandlungseinheit (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019130641-A1 (DE)
Title: "Verfahren zum Verbinden von einem Sandwichblech"
Inventor: RÖDDER BERND
IPC: B23K11/16
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von einem Sandwichblech (2) mit einem zumindest teilweise metallischen Trägerblech (4) mittels Widerstandsschweißen, wobei das Sandwichblech (2) eine erste metallische Deckschicht (6), eine zweite metallische Deckschicht (8) und eine zwischen diesen angeordnete thermoplastische Kunststoffschicht (10) aufweist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Aufschmelzen der thermoplastischen Kunststoffschicht (10) durch eine Wärmeübertragung von einer Schweißelektrode (12, 14), Beaufschlagen der ersten Deckschicht (6) mit einer Presskraft (F) einer ersten Schweißelektrode (12) und Verschweißen der ersten Deckschicht (6) mit der zweiten Deckschicht (8) und dem Trägerblech (4). Die Schweißelektrode (12, 14) wird beabstandet vom Sandwichblech (2) erst auf eine erste in einem Prozesstemperaturbereich liegende Elektrodentemperatur vorgewärmt und danach auf die erste Deckschicht (6) bzw. zweite Deckschicht (8) aufgesetzt. Mit einem Wärmespeicher (20) wird die Elektrodentemperatur nach dem Vorwärmen zumindest so lange innerhalb des Prozesstemperaturbereichs aufrechterhalten, bis die thermoplastische Kunststoffschicht (10) aufschmilzt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schweißelektrode (12, 14) zum Widerstandsschweißen sowie eine Schweißvorrichtung (1) zum Verbinden von einem Sandwichblech (2) mit einem zumindest teilweise metallischen Trägerblech (4) mittels Widerstandsschweißen in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102019134866-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfereinheit mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-12-18
Abstract: Schwingungsdämpfereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, zumindest umfassend einen Schwingungsdämpfer (2) und einen Drehmomentbegrenzer (3) mit einer, entlang einer axialen Richtung (4) verlaufenden, gemeinsamen Drehachse (5); wobei der Schwingungsdämpfer (2) ein Primärteil (6) und ein Sekundärteil (7) sowie mindestens ein erstes Federelement (8) aufweist; wobei der Drehmomentbegrenzer (3) zumindest eine erste Anpressplatte (10) mit zumindest einem Reibflächenabschnitt (11) und einem Abstützabschnitt (12) aufweist, die sowohl entlang der axialen Richtung (4) als auch entlang einer radialen Richtung (13) voneinander beabstandet angeordnet sind; wobei die erste Anpressplatte (10) bis zum Erreichen eines Grenzwerts des übertragenen Drehmoments über den Reibflächenabschnitt (11) mit einem Reibpartner (14), der ein Teil des Schwingungsdämpfers (2) ist, drehfest verbunden ist, wobei die dafür erforderliche Anpresskraft von einem zweiten Federelement (15) bereitgestellt ist, das sich einerseits an einem weiteren Bauteil des Drehmomentbegrenzers (3) und andererseits an dem Abstützabschnitt (12) abstützt.
Patent DE-102019135919-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) eine Steuereinheit (36) und zumindest einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18) mit einem Gurtband (20), einem Gurtaufroller (28) mit einem Motor (40), einem Verschluss (21) zum Verschließen des Sicherheitsgurts (18) und eine Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) umfasst, weist die Schritte auf:
 a) Ermitteln eines Anschnallvorgangs durch einen Gurtbandauszug mittels der Gurtbandauszugsmesseinrichtung (30);
 b) Ermitteln eines Verschließen des Verschlusses (21),
 c) Einziehen des Gurtbands (20) durch den Motor (40), wobei der Gurtbandeinzug bis zu einem Erreichen eines Stromschwellwertes erfolgt,
 d) Ermitteln des Gurtbandauszugs durch die Gurtbandauszugmesseinrichtung bei Erreichen des Stromschwellwertes zur Festlegung einer Einzugsreferenz.
 Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.
Patent DE-102019202057-A1 (DE)
Title: System zum überwachen einer arbeitssituation
Inventor: FELDHORST SASCHA
IPC: G01S1/70
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Überwachen einer Arbeitssituation. Ein solches System umfasst eine zentrale Auswerteeinheit (3) mit einer Empfangseinheit (3.1). Außerdem umfasst es mindestens eine mobile Einheit (1) mit mindestens einem Sensor (1.1) zum Messen mindestens einer physikalischen Größe, die zum Beschreiben einer Tätigkeit oder einer Bewegung eines die mobile Einheit (1) tragenden Individuums (4) geeignet ist, und eine Sendeeinheit (1.3), die eingerichtet ist zum Übertragen von durch den mindestens einen Sensor (1.1) erfassten Messwerten der mindestens einen physikalischen Größe oder von daraus abgeleiteten Größen an die Empfangseinheit (3.1) der zentralen Auswerteeinheit (3). Weiterhin umfasst das System ein Magnetfeldbeacon (2), welches eingerichtet ist, ein mit einer charakteristischen Signatur moduliertes Magnetfeld (B) zu erzeugen. Die mindestens eine mobile Einheit (1) umfasst einen Magnetfeldsensor (1.2) zum Detektieren des Magnetfelds (B), wobei die Sendeeinheit (1.3) der mobilen Einheit (1) eingerichtet ist, zusätzlich durch den Magnetfeldsensor (1.2) erzeugte Magnetfeldsensorsignale oder daraus abgeleitete Größen an die Empfangseinheit (3.1) der zentralen Auswerteeinheit (3) zu übertragen. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Systems.