baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014012187-B4 (DE)
Title: Eckverbinder und Verfahren zu ihrer Herstellung, Rahmenkonstruktion mit einem Eckverbinder sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOSAK ADRIAN
IPC: F16S3/04
Filed: 2014-08-20
Granted: 2016-03-03
Abstract: Eckverbinder (1) aus einem abgelängten Aluminiumstrangpressprofil (8) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (5), mit einer inneren (6) und einer äußeren Ecke (7), mit einem ersten Schenkel (2) und einem zweiten Schenkel (3), wobei die beiden Schenkel (2, 3) im Bereich der äußeren Ecke (7) Aussparungen (10, 11) aufweisen, wobei zwischen den Schenkeln ein Mittelsteg (13) angeordnet ist, in dem sich auf der Ober- (4) und/oder Unterseite (5) eine dem Verlauf des Mittelsteges (13) folgende Nut (9) befindet, die in Verbindung zur Aussparung (10, 11) steht, wobei die Aussparung (10, 11) in den Bereich der Nut (9) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelsteg (13) im Bereich der Aussparungen (10, 11) mindestens eine schmale Stelle (17) aufweist, die von der Nut (9) überragt wird, wodurch eine Verbindung zwischen der Nut (9) und den Kammern (10, 11, 12) geschaffen wird.
Patent DE-102014013391-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungssystem
Inventor: HEIMROTH MARCEL
IPC: F16K31/44
Filed: 2014-09-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ventilbetätigungssystem, mit einer eine axiale Erstreckung aufweisenden Antriebseinrichtung (3), die einen Stellantrieb (12) mit einer zur Kopplung mit einem Ventil (2) vorgesehenen axialen Abtriebsseite (13) und einer diesbezüglich entgegengesetzten axialen Rückseite (14) aufweist, wobei der Stellantrieb (12) an seiner axialen Rückseite (14) eine Anbauschnittstelle (25) für den Anbau eines mit dem Stellantrieb (12) interagierenden Zusatzgerätes (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbauschnittstelle (25) des Stellantriebes (12) zur Befestigung des jeweils anzubauenden Zusatzgerätes (26) mit mehreren sich in ihren Befestigungsmöglichkeiten voneinander unterscheidenden und je nach Zusatzgerät (26) wahlweise nutzbaren unterschiedlichen Befestigungseinrichtungen (32) ausgestattet ist.
Patent DE-102014018657-B4 (DE)
Title: Gleiskette
Inventor: MüLLER WINFRIED
IPC: B62D55/21
Filed: 2014-12-13
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gleiskette, gebildet aus mit Verbindern (6, 7) zu einem Endlosband verbindbaren Kettengliedern (1), wobei jedes Kettenglied (1) zwei Rohrkörper (2) umfasst, welche mittels Stegen (3) miteinander verbunden sind, wobei in den Rohrkörpern (2) gummigelagerte Stahlbolzen (5) gehalten sind, welche seitlich über die Rohrkörper (2) hervorstehen, wobei hervorstehende Abschnitte der Stahlbolzen (5) benachbarter Kettenglieder (1) mittels in einer Laufrichtung (L) der Gleiskette sich erstreckender Verbinder (6, 7), welche Mittenverbinder (7) umfassen, miteinander verbunden sind, so dass zwischen zwei aufeinanderfolgenden Verbindern (6, 7) ein Zwischenraum (Z1, Z2) gebildet ist, wobei an den Kettengliedern (1) jeweils zumindest ein sich in den Zwischenraum (Z1, Z2) zwischen den Verbindern (6, 7) erstreckender Vorsprung angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass – zwei senkrecht zur Laufrichtung (L) benachbart angeordnete Kettenglieder (1) vorgesehen sind, wobei die Mittenverbinder (7) die zwei senkrecht zur Laufrichtung (L) benachbart angeordneten Kettenglieder (1) miteinander verbinden, – die Zwischenräume (Z1, Z2) zweite Zwischenräume (Z2) umfassen, welche durch zwei in Laufrichtung (L) aufeinanderfolgende Mittenverbinder (7) sowie die damit verbundenen Kettenglieder (1) begrenzt sind, – die Vorsprünge (9, 10) sich in die zweiten Zwischenräume (Z2) erstreckende innere Vorsprünge (10) umfassen, und – die inneren Vorsprünge (10) plattenartig ausgebildet sind.
Patent DE-102014019634-B4 (DE)
Title: Gehäuse eines integrierten Schaltkreises und Verfahren zum Bilden desselben
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-12-30
Granted: 2023-10-19
Abstract: Gehäuse-auf-Gehäuse (PoP)-Vorrichtung (200), umfassend:
 eine erste Gehäusestruktur (100), umfassend:
 einen Logikchip (102), verbunden mit einem Speicherchip (104);
 eine erste Formmasse (114), die den Speicherchip (104) umschließt; und
 eine erste Vielzahl leitfähiger Stifte (112), die sich durch die erste Formmasse (114) hindurch erstrecken und an Kontaktpolstern (108) auf dem Logikchip (102) angefügt sind;
 einen ersten Gehäuseträger (124); und
 eine erste Vielzahl von Anschlüssen (118), die die erste Gehäusestruktur (100) mit dem ersten Gehäuseträger (124) verbinden; und
 eine oder mehrere Umverteilungsschichten (RDLs) (116) auf einer Oberfläche des Speicherchips (104), entgegengesetzt zu dem Logikchip (102), wobei die erste Vielzahl von Anschlüssen (118) auf einer Oberfläche der einen oder mehreren RDLs (116), entgegengesetzt zu dem Speicherchip (104), angeordnet ist.
Patent DE-102014101678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung eines Schneckenförderers und Schneckenförderer
Inventor: KANTERT PETER
IPC: B65G33/14
Filed: 2014-02-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sanieren eines Schneckenförderers, mit einer Schnecke, die in einer Schneckenlagerung drehbar ist und die in einem Schneckentrog, der insbesondere ein Beton- oder Stahlbett enthält, angeordnet ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Schneckentrog ein zusätzlicher rohrförmiger Trog eingesetzt wird und dass der rohrförmige Trog über eine von der Schneckenlagerung unabhängige Troglagerung gelagert wird. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen entsprechend sanierten Schneckenförderer.
Patent DE-102014104339-B4 (DE)
Title: Zentrales Aufhellungselement für LED-Leuchten
Inventor: FALLER ALEXANDER
IPC: F21V7/00
Filed: 2014-03-27
Granted: 2017-06-08
Abstract: Leuchte mit einer Vielzahl von LED-Lichtquellen (8), die in einer Ebene gegenüber einer Lichtaustrittsfläche der Leuchte angeordnet sind, und mit einer in der Lichtaustrittsfläche angeordneten optisch wirksamen lichtdurchlässigen Abdeckung (4), wobei die LEDs (8) auf mehreren einzelnen Platinen angebracht und elektrisch kontaktiert sind, die in der Ebene angeordnet sind, wobei ein zentraler Abschnitt der Ebene frei von LEDs (8) bleibt und ein sich aus der Ebene in Richtung zu der Lichtaustrittsfläche erstreckendes Reflektorelement (10) in dem zentralen Abschnitt vorgesehen ist, welches eine oder mehrere umlaufende Reflektorflächen definiert, die von der Ebene in Richtung zur Lichtaustrittsfläche aufeinander zu geneigt sind, wobei die Ebene, in welcher die LEDs (8), angeordnet sind, durch ein Quadrat oder ein Rechteck begrenzt ist und die Platinen (6) rechteckig sind und eine längere und eine kürzere Seite von zwei benachbarten rechteckigen Platinen zusammen eine Seite des Quadrats oder Rechtecks bilden.
Patent DE-102014105836-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N3/26
Filed: 2014-04-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verbrennungsmotor (10), der ein Abgasbehandlungssystem (12) mit einem Fluideinspritzsystem und einem Wirbeldosenraummischer (40, 71) zum Mischen von eingespritztem Fluid mit Abgas (18), das von dem Verbrennungsmotor (10) ausgestoßen wird, aufweist, wobei der Wirbeldosenraummischer (40, 71) umfasst:einen Behälter (100), der einen Einlass (44, 72) und einen Auslass (52, 74) aufweist;einen inneren Abgasraum (110);eine Querwand (106), die den inneren Abgasraum (110) in einen stromaufwärtigen Abgassammler (108) und eine stromabwärtige Diffusorkammer (110) trennt;einen Primärströmungsdurchlass (112), der sich durch die Querwand (106) öffnet;eine Tangentialströmungsleiteinrichtung (114), die um den Primärströmungsdurchlass (112) an der stromabwärtigen Seite der Querwand (106) angeordnet ist und mit diesem in Fluidkommunikation steht, um das durch den Primärströmungsdurchlass (112) gelangende Abgas (18) zu sammeln;einen Durchlass (118) einer Fluideinspritzeinrichtung, der derart konfiguriert ist, die Fluideinspritzeinrichtung (46, 76) zur Abgabe eines Fluids in das Abgas (18) zum Mischen mit dem Abgas (18) in einem Wirbeldosenraummischer (40, 71) aufzunehmen;eine Düse (116) der Tangentialströmungsleiteinrichtung (114), die derart konfiguriert ist, Abgas (18) und Fluid durch einen Auslass und in den stromabwärtigen Diffusorraum in einer tangentialen Strömungstrajektorie herum abzugeben, wobei ein Mischen und Verdampfen des Abgases und Fluides durch Ausstoßen des Abgas- und Fluidgemisches aus der Düse (116) der Tangentialströmungsleiteinrichtung (114) und seine nachfolgende Expansion, Verlangsamung und Verweilzeit in der stromabwärtigen Diffusorkammer (110) vor seinem Austritt aus dem Behälter (100) des Wirbeldosenraummischers (40, 71) durch einen Auslass (52, 74) erreicht wird; undeiner Diffusionsplatte (124) mit kreisförmigem Zentralloch, die in der stromabwärtigen Diffusorkammer (110) angeordnet und derart konfiguriert ist,jegliches nicht verdampfte Fluid in der stromabwärtigen Diffusorkammer (110) zu halten, bis eine Verdampfung stattfindet.
Patent DE-102014109964-B4 (DE)
Title: Produkt mit einer energie absorbierenden fahrzeugkomponente
Inventor: BRYER GILES D
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-07-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Produkt (10), das aufweist:eine Energie absorbierende Komponente für ein Fahrzeug, die eine erste vordere Aufprallerweiterung (54) umfasst, die eine erste Basiswand (74), eine erste Eingriffswand (90) und zumindest eine Eindrückwand (78, 80, 82) aufweist, die sich zwischen der ersten Basiswand (74) und der ersten Eingriffswand (90) erstreckt, undeinen vorderen, Energie absorbierenden Einsatz (56), der mehrere Wände (58, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72) aufweist, sowie einen Fahrzeugquerträger (18), wobei der vordere, Energie absorbierende Einsatz (56) in dem Fahrzeugquerträger (18) aufgenommen ist und wobei die zumindest eine eindrückbare Wand (78, 80, 82) mit einer der mehreren Wände (58, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72) des vorderen, Energie absorbierenden Einsatzes (56) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014209713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Karkassmaterial oder Gürtelmaterial für Fahrzeugreifen
Inventor: RODRIGUES PEDRO-NUNO
IPC: B29D30/38
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Karkassmaterial oder Gürtelmaterial 7 für Fahrzeugreifen mit folgenden Schritten:a) Anordnen einer Vielzahl von parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (6) vor einem Doppelextruder (10),wobei der Doppelextruder (10) einen oberen Extruder (3) und einen unteren Extruder (8) aufweist,wobei der Doppelextruder (10) einen zweiteiligen Spritzkopf (4) aufweist,wobei dem oberen Extruder (3) eine erste Gummimischung (5) und dem unteren Extruder (8) eine zweite Gummimischung (9) zugeordnet ist,b) Hindurchführen der parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (6) in Form einer Festigkeitsträgerlage (1) durch den zweiteiligen Spritzkopf (4) des Doppelextruders (10),wobei die Festigkeitsträgerlage (1) auf ihrer Oberseite mit dem Oberteil (19) des Spritzkopfes (4) mit der ersten Gummimischung (5) und gleichzeitig mit dem Unterteil (20) des Spritzkopfes (4) auf der Unterseite der Festigkeitsträgerlage (1) mit der zweiten Gummimischung (9) beschichtet wird,wobei die erste und zweite Gummimischungen (5, 9) unterschiedliche Mischungsbestandteile aufweist und optimal an unterschiedliche Materialanforderungen der Oberseite und Unterseite des Karkassmaterials oder Gürtelmaterials (7) angepasst sind,c) Weitertransport und Weiterverarbeitung des Karkassmaterials oder Gürtelmaterials (7) mit zwei unterschiedlichen Gummimischungen (5, 9) und eingebetteten Festigkeitsträgern (6) mit weiteren Schritten,dadurch gekennzeichnet, dassbei Schritt b) die erste und die zweite Gummimischung (5, 9) jeweils durch einen oberen schrägen Kanal (21) im Oberteil (19) des Spritzkopfes (4) und durch einen unteren schrägen Kanal (22) im Unterteil (20) des Spritzkopfes geführt werden, wobei die Fließrichtung der Gummimischungen (5, 9) entgegengesetzt ist zur Transportrichtung der Festigkeitsträgerlage.
Patent DE-102014211352-B4 (DE)
Title: Schichtsystem und Verfahren zur Bestimmung des spezifischen Widerstandes
Inventor: GROSSER STEPHAN
IPC: G01R27/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2021-08-12
Abstract: Schichtsystem (15) mit einem Substrat (4) mit einem vierten spezifischen Widerstand (ρ4), auf welchem eine erste Schicht (1) mit einem ersten spezifischen Widerstand (ρ1) angeordnet ist, wobei auf der ersten Schicht (1) eine zweite Schicht (2) mit einem zweiten spezifischen Widerstand (ρ2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dasszumindest zwei erste umlaufende Gräben (51, 52) vorhanden sind, welche sich von einer Oberfläche (21, 31) des Schichtsystems (15) bis zur Grenzfläche (11) zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) erstrecken und welche jeweils einen Kontaktbereich (61, 62) begrenzen, wobei der Abstand zwischen den Kontaktbereichen (61, 62) zwischen etwa 30 µm und etwa 400 µm beträgt.
Patent DE-102014212570-B4 (DE)
Title: Blockiereinrichtung für eine Schließfolgeregelungsvorrichtung einer zweiflügeligen Drehtüranlage
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F5/12
Filed: 2014-06-30
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockiereinrichtung (20) für eine Schließfolgeregelungsvorrichtung einer zweiflügeligen Drehtüranlage, welche einen überschlagenden Gangflügel und einen unterschlagenden Standflügel aufweist, welche jeweils mit einer Abtriebswelle einer Antriebseinrichtung wirkverbunden sind, wobei die Blockiereinrichtung (20) den Gangflügel abhängig von der Position des Standflügels blockiert oder freigibt, indem sie einen Ankopplungspunkt (21) für ein mechanisches Übertragungselement (18) aufweist und auf eine Motorwelle (17) eines Antriebsmotors (16) der Antriebseinrichtung des Gangflügels einwirkt, indem sie eine mit der Motorwelle (17) über ein Freilauflager (19.1) gekoppeltes erstes Bremselement (19) aufweist. Erfindungsgemäß ist das erste Bremselement als Bremskonus (19) ausgeführt, auf welchen mindestens ein Bremssegment (35, 36) eines drehbaren und axial verschiebbaren Andruckteils (30) wirkt, welches im Blockadezustand von einer Andruckfeder (39) axial in Richtung Bremskonus (19) gedrückt ist und eine Drehbewegung der Motorwelle (17) in Schließrichtung blockiert, wobei das mechanische Übertragungselement (18) in der Freigabestellung das Andruckteil (30) gegen die Kraft der Andruckfeder (39) axial vom Bremskonus (19) wegbewegt, so dass das mindestens eine Bremssegment (35, 36) vom Bremskonus (19) abhebt und die Drehbewegung der Motorwelle (17) in Schließrichtung freigibt.
Patent DE-102014212678-B4 (DE)
Title: Transportsicherung für einen konzentrischen Nehmerzylinder
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-07-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Transportsicherung für einen konzentrischen Nehmerzylinder (14), wobei der Nehmerzylinder (14) ein Nehmerzylindergehäuse (16) aufweist, das einen Aufnahmeraum (18) für eine Getriebeeingangswelle (20) zumindest teilweise begrenzt, und wobei ferner in dem Aufnahmeraum (18) ein Dichtelement (22) zum Abdichten der Getriebeeingangswelle (20) gegen das Nehmerzylindergehäuse (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung (12) eine Hülse (28) aufweist, die zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (18) anordbar ist, wobei die Hülse (28) ein Fixiermittel (30) zum lösbaren axialen Fixieren der Hülse (28) an dem Dichtelement (22) aufweist, dass das Fixiermittel (30) als Nut (32) ausgebildet ist und dass die Hülse (28) an einem dem Fixiermittel (30) benachbart angeordneten Ende wenigstens eine Fase (34, 34`) aufweist.
Patent DE-102014216990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen differierender Schweißlagen eines Produktes
Inventor: ODENTHAL HARTMUT
IPC: B29C65/18
Filed: 2014-08-26
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schweißvorrichtung (1) für differierende Schweißlagen eines Produktes (20), aufweisend gegenüberliegende Schweißbalken (2) mit einer Schweißbalkenkontur (3) und einer Schweißwinkeleinstellung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißbalkenkontur (3) derart ausgestaltet ist, dass sie nur einen Bereich mit mehr als zwei Schweißlagen des Produktes (20) erfasst und bis an eine Kante, insbesondere die Kante K1, des Bereiches mit den mehr als zwei Schweißlagen herangeführt ist, wobei die Schweißbalkenkontur (3) einen länglichen Steg (5)aufweist, der in zumindest einem rundlichen Bereich, insbesondere einem kreisrunden Segment (3), mündet.
Patent DE-102014221132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Verfügbarkeit eines ersten Fahrmodus eines Fahrzeugs
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-10-17
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Verfügbarkeit eines ersten Fahrmodus eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug zumindest in dem ersten Fahrmodus, in welchem das Fahrzeug (1) zumindest teilweise automatisch geführt wird, und in einem zweiten Fahrmodus, in welchem das Fahrzeug (1) nicht automatisch geführt wird, betreibbar ist, bei dem
 erfasst wird, ob sich das Fahrzeug in dem ersten oder dem zweiten Fahrmodus befindet,
 erste Umgebungsdaten aus der Umgebung des Fahrzeugs (1) ermittelt werden, wenn erfasst worden ist, dass sich das Fahrzeug (1) in dem zweiten Fahrmodus befindet, anhand der ersten Umgebungsdaten ein Beginn eines Streckenabschnitts prognostiziert wird, ab dem der erste Fahrmodus verfügbar ist, und
 in Abhängigkeit von dem prognostizierten Beginn des Streckenabschnitts auf einer ersten Anzeigefläche (3) ein erstes Anzeigeelement (13) erzeugt wird, durch welches der prognostizierte Beginn des Streckenabschnitts in einer ersten Darstellungsweise dargestellt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass,
 wenn der erste Fahrmodus verfügbar ist, in den ersten Fahrmodus gewechselt wird, zweite Umgebungsdaten ermittelt werden und in Abhängigkeit von den zweiten Umgebungsdaten zu dem ersten Anzeigeelement (13) Regelobjekte (15, 15.1 bis 15.4) hinzugefügt werden und aus den zweiten Umgebungsdaten solche Regelobjekte (15.1, 15.2) der hinzugefügten Regelobjekte (15) ermittelt werden, welche einen Einfluss auf das Fahrverhalten des Fahrzeugs (1) im ersten Fahrmodus haben, und die ermittelten Regelobjekte (15.1, 15.2) markiert dargestellt werden.
Patent DE-102014225202-B4 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B65H23/26
Filed: 2014-12-09
Granted: 2019-09-12
Abstract: Druckaggregat (200), wobei das Druckaggregat (200) zumindest zwei Druckköpfe (221) aufweist, durch die jeweils Auftragstellen (211) für Druckfluid festgelegt sind und wobei durch zumindest zwei feststehende Leitelemente (241) des Druckaggregats (200) ein für Bedruckstoff (02) vorgesehener Transportweg durch das Druckaggregat (200) festgelegt ist und wobei ein Druckabschnitt (226) des für Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportwegs an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs ersten Auftragstelle (211) des Druckaggregats (200) beginnt und an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs letzten Auftragstelle (211) des Druckaggregats (200) endet und wobei entlang des Druckabschnitts (226) dieses vorgesehenen Transportwegs zumindest fünf feststehende, den vorgesehenen Transportweg mit festlegende Leitelemente (241) hintereinander angeordnet sind und wobei eine Querrichtung (A) eine horizontale, orthogonal zu dem für Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportweg durch das zumindest eine Druckaggregat (200) orientierte Richtung (A) ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der zumindest fünf diesen vorgesehenen Transportweg im Bereich des Druckabschnitts (226) mit festlegenden Leitelemente (241) an drei in der Querrichtung (A) voneinander beabstandeten Stellen mit insgesamt zumindest zwei seitlichen Tragelementen (273) und zumindest einem inneren Tragelement (274) in Kontakt steht und dadurch in seiner Lage festgelegt ist und dass die zumindest fünf feststehenden, diesen Transportweg im Bereich des Druckabschnitts (226) mit festlegenden Leitelemente (241) bezüglich des für Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportwegs jeweils einen Umlenkwinkel aufweisen, der zumindest 0,5° und höchstens 5° beträgt.
Patent DE-102015000658-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein automatisiertes Garagentor
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/627
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-11-23
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein automatisiertes Garagentor mit einem, durch einen Motor (8) angetriebenes, umlaufendes Kraftübertragungsmittel (11), das als Zahnriemen oder Kette ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsmittel (11) durch zwei im Wesentlichen auf einer Ebene in einem gemeinsamen Gehäuse (1) angeordnete Motoren (8), die als Gleichstrommotoren ausgebildet sind und von einer gemeinsamen Steuerung (22) betrieben werden, wobei den Motoren (8) jeweils Getriebe (7, 9) zugeordnet sind und durch Antriebsrollen kraftbeaufschlagt werden, und dass mindestens eine Spannrolle (5) so platziert ist, dass der Umschlingungsgrad oder -winkel des Kraftübertragungsmittels (11) auf den Antriebsrollen dadurch erhöht wird, dass die Anordnung der Spannrolle (5) und die Antriebsrollen zusammen im Wesentlichen eine dreieckige Form bildet, wobei zur Erhöhung des Umschlingungswinkels die Antriebsvorrichtung zum Ausgang hin Führungsrollen (3, 4) aufweist.
Patent DE-102015011023-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Datenschreibervorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Protokollieren eines Vorgangs in einem Fahrzeug
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Datenschreibervorrichtung (2) zum Protokollieren eines Vorgangs (3) in einem Fahrzeug (1), aufweisend:
 - einen Signaleingang (12) zum Empfangen eines den Vorgang (3) beschreibenden Zeitsignals (11), und
 - eine Ausgabeeinheit (16) zum Ausgeben eines Signalinhalts des Zeitsignals (11) an eine Speichereinrichtung (20, 21), wobei die Datenschreibervorrichtung (2) eine den Signaleingang (12) und die Ausgabeeinheit (16) koppelnde Erkennungseinrichtung (13) aufweist, die dazu ausgelegt ist, in dem Zeitsignal (11) zumindest ein vorbestimmtes Signalmuster (HMM) zu erkennen und als den Signalinhalt (6, 7) anstelle des Zeitsignals (11) eine das erkannte Signalmuster (HMM) repräsentierende Zeichenfolge (15) der Ausgabeeinheit (16) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (16) dazu ausgelegt ist, die Zeichenfolge (15) über ein Funkmodul (18) des Fahrzeugs (1) an eine fahrzeugexterne Servereinrichtung (20) live auszusenden.