baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015310-U1 (DE)
Title: Verdampfermodul sowie Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem derartigen Verdampfermodul
IPC: F25D17/04
Filed: 2007-11-05
Abstract: Verdampfermodul
mit einem Verdampfermodulgehäuse
(10) sowie mit einem Ventilator (20), dadurch gekennzeichnet, dass
der Ventilator (20) in einem Ventilatorgehäuse (30) angeordnet ist, wobei
das gesamte Ventilatorgehäuse
(30) als ein gegenüber
dem Verdampfermodulgehäuse
(10) eigenständiges
Bauteil ausgeführt
ist, wobei zwischen dem Ventilatorgehäuse (30) und dem Verdampfermodulgehäuse (10)
ein oder mehrere Schwingungsdämpfer
(40) vorgesehen sind.
Patent DE-202008000656-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von nervösen Fehlfunktionen, Unruhezuständen und Schlafstörungen
IPC: A61K33/06
Filed: 2008-01-16
Abstract: Zusammensetzung,
insbesondere in Form einer pharmazeutischen oder homöopathischen
Zubereitung, vorzugsweise für
die prophylaktische oder kurative Behandlung von Dysfunktionen und/oder
Erkrankungen der Nerven und/oder des Nervensystems und/oder von körperlicher
und/oder emotionaler Anspannung und/oder von Unruhezuständen und/oder
von Schlafstörungen,
wobei die Zusammensetzung – in
Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch
oder homöopathisch
wirksamen Mengen –  (a)
Kalium phosphoricum (Kaliumphosphat);  (b) Magnesium phosphoricum
(Magnesiumphosphat); und  (c) Calcium phosphoricum (Calciumphosphat)  enthält.
Patent DE-202008000818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Bleirohrs
IPC: F16L13/14
Filed: 2008-01-18
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Bleirohrs zur Förderung von Wasser, insbesondere
von Trinkwasser, mit einem weiteren Wasserrohr,  gekennzeichnet
durch  a) einen Grundkörper
mit  aa) einer Stützhülse (6)
zum Einbringen in das Bleirohr (1), wobei die Stützhülse (6) einen Außendurchmesser
aufweist, der wenigstens annähernd
dem Innendurchmesser des Bleirohrs (1) entspricht;  bb) einem
Mittelbereich (7), welcher einen Außendurchmesser aufweist, der
wenigstens annähernd
dem Außendurchmesser
des auf die Stützhülse (6)
aufgeschobenen Bleirohrs (1) entspricht, und   cc) einen Anschluss
(8) für
das weitere Wasserrohr (2), und  b) einem Presselement (4),
welches wenigstens ein Teilstück
des auf die Stützhülse (6)
aufgeschobenen Bleirohrs (1) außenseitig
umfasst und mit der Stützhülse (6)
verpresst.
Patent DE-202008002333-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16G11/04
Filed: 2008-02-20
Abstract: Klemmvorrichtung
(1) zum Fixieren und/oder Verbinden von Seilen, Drähten, Leitungen
oder dergleichen aus einem beliebigen Strangmaterial bestehenden
Materialsträngen,
mit einem Grundkörper
(2), zumindest einer in dem Grundkörper (2) ausgebildeten Materialstrangaufnahme
(3) und zumindest einem mit der Materialstrangaufnahme (3) in Wirkverbindung
stehenden Klemmelement (4), welches zumindest in eine Zugrichtung
den Materialstrang klemmend in der Materialstrangaufnahme (3) festsetzt,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (2) zumindest eine entlang
der Materialstrangaufnahme (3) ausgebildete Materialstrangeinführnut (5)
ausgebildet ist.
Patent DE-202008002914-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-02-29
Abstract: Dichtungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür, insbesondere eine Außenschwing- oder Schwenkschiebetür mit einem Portal (10), das eine Innenseite (14) und eine Außenseite (12) aufweist, und einem Türflügel (20), der eine Innenseite (24) und eine Außenseite (22) aufweist, wobei sich zwischen dem Portal (10) und dem Türflügel (20) im geschlossenen Zustand der Bus-Außenschwingtür ein Spalt (5) ausbildet und die Außenseite (22) des Türflügels (20) einen Vorsprung (28) aufweist, der sich über den Spalt (5) in Richtung des Portals (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Spaltes (5) am Portal (10) ein Gegenlager (30) angeordnet ist und sich zwischen dem Gegenlager (30) und dem Vorsprung (28) ein elastisches Dichtungselement (40) befindet, dass im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür zusammengedrückt ist.
Patent DE-202008004940-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: F15B15/28
Filed: 2008-04-10
Abstract: Messvorrichtung zur Positionsbestimmung von einer Kolbenstange in einem Arbeitszylinder, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme mehrerer, zeitlich aufeinanderfolgender Oberflächenbilder von der Kolbenstange ein optischer Bildsensor mit einer Bildverarbeitungseinheit vorgesehen ist, wobei die Bildverarbeitungseinheit über Mittel verfügt, mit denen aus den aufgenommenen Oberflächenbilder von der Kolbenstange die Positionsdaten der Kolbenstange bestimmbar sind.
Patent DE-202008005063-U1 (DE)
Title: Taste für ein Tastenfeld mit integriertem Grafik-Display
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-04-10
Abstract: LCD-Taste
für ein Tastenfeld mit Grafik-Display und Schaltelement
gemeinsam in einem Gehäuse integriert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Lese-Signal (5) des Grafik-Display Kontollers (19) so verschaltet
ist,  dass ein Auslesen der aktuellen Grafik-Information über
die elektronische Schnittstelle gegeben ist.
Patent DE-202008007255-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für 5 l Bierdosen mit zusätzlich angebrachtem CO2-Druck-Zapfgerät
IPC: B65D81/38
Filed: 2008-05-29
Abstract: Kühleinrichtung für 5 l Bierdosen mit Zapfgerät zum Abzapfen unter frischhaltendem Druck dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlzylinder (2) einen gut abschließenden Isolierdeckel (3) erhält und das Zapfgerät an seiner Druckeinführungsseite eine verlängerte Druckzuführung (11) aufweist, die gut schließend mit der Bohrung (4) des Isolierdeckels (3) angeordnet ist.
Patent DE-202008008969-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur Betätigung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-07-04
Abstract: Antriebsanordnung zur Betätigung einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappe (1) an der Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (3) um eine Klappenachse (4) schwenkbar angelenkt und dadurch eine Klappenöffnung (5) der Karosserie (2) verschließbar ist, wobei mindestens ein Spindelantrieb (6) zur Erzeugung einer linearen Antriebskraft entlang einer Antriebs-Kraftwirkungslinie (6a) und mindestens ein Federelement (7) zur Erzeugung einer linearen Federkraft entlang einer Feder-Kraftwirkungslinie (7a) zum Ausgleich zumindest eines Teils der Gewichtskraft der Klappe (1) über zumindest einen Teil des Verstellwegs der Klappe (1) vorgesehen sind, wobei der Spindelantrieb (6) und das Federelement (7) jeweils einen klappenseitigen Anlenkpunkt (6b, 7b) und einen karosserieseitigen Anlenkpunkt (6c, 7c) zum Ausleiten der jeweiligen Kraft aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung so getroffen ist, dass im montierten Zustand bei geschlossener Klappe (1) die Ausrichtung der Antriebs-Kraftwirkungslinie (6a) zu der Feder-Kraftwirkungslinie (7a) von einer parallelen Ausrichtung um mehr als 10° abweicht.
Patent DE-202008009535-U1 (DE)
Title: Sammeltasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-07-16
Abstract: Aufhängbare Tasche
zur Aufnahme von Sammelgut (Flaschen, Wäsche, etc.) die mit einem handelsüblichen
Kleiderbügel
offen gehalten wird und an einem Punkt (Haken, Türklinke, Nagel...) aufgehängt werden
kann.
Patent DE-202008010465-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolierung eines Rohrleitungssystems
IPC: F16L59/14
Filed: 2008-08-06
Abstract: Vorrichtung
zur Isolierung eines Rohrleitungssystems mit mindestens einem Rohrleitungsdämmkörper,
der eine Rohrleitung in Umfangsrichtung vollständig umschließt,
wobei der Rohrleitungsdämmkörper mindestens eine
Schale mit einer Dämmschicht aufweist und wobei zumindest
eine äußere Mantelfläche als eine Schutzschicht
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Verbindungsdämmkörpern
(19, 51) zur Isolierung von Armaturen (52), Schellen, Verschraubungen und/oder
Flanschen und eine Anzahl von Rohrleitungsdämmkörpern
(4, 29, 29', 31, 90) nach dem Baukastenprinzip derart dimensioniert
bereitgestellt sind, dass das Rohrleitungssystem (1, 50) in Rohrleitungsrichtung
durchgehend gedämmt ist, wobei der Verbindungsdämmkörper (19,
51) mindestens eine Schale (25) mit einer Dämmschicht (21)
aufweist und wobei zumindest eine äußere Mantelfläche
(22) des Verbindungsdämmkörpers (19, 51) als eine
Schutzschicht (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202008014061-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C1/04
Filed: 2008-10-22
Abstract: Brille
mit zwei Gläsern (10), wobei jedes Glas einen oberen und
einen unteren Rand aufweist, einer Nasenbrücke (12), sowie
zwei seitlichen Backenteilen (16) und zwei an den Backenteilen angeordneten
Brillenbügeln (14), dadurch gekennzeichnet, dass zum Halten jeweils
eines Glases (10) mindestens einer der Ränder des Glases
durch ein bandförmiges Rahmenteil (18) eingefasst ist und
das bandförmiges Rahmenteil an einem Ende mit der Nasenbrücke
(12) und am anderen Ende mit dem ihm zugeordneten Backenteil (16)
jeweils über eine Einhakverbindung (28, 30) verbunden ist.
Patent DE-202008016840-U1 (DE)
Title: Freistehende Tragkonstruktion zur Aufnahme von Sicht- und Wetterschutzanlagen, insbesondere Markisen
IPC: E04F10/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Freistehende
Tragkonstruktion zur Aufnahme von Sicht- und Wetterschutzanlagen,
insbesondere Markisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion
zumindest aus zwei im Wesentlichen identisch aufgebauten Rahmenelementen
besteht, die durch mindestens einen horizontalen Querriegel (5.2)
parallel voneinander beabstandet sind, wobei jedes dieser Rahmenelemente
aus einer in der entsprechenden Nutzhöhe der Markise angeordneten
horizontalen Tragkonsole (2) und mindestens zwei vertikalen Stützen
(1) besteht.
Patent DE-202008018593-U1 (DE)
Title: Türöffnereinheit mit gekrümmter Schlossfallenführungsfläche
IPC: E05B47/04
Filed: 2008-09-01
Abstract: Türöffnereinheit (101) mit einen Aufnahmeraum (105) für den Eingriff einer Schlossfalle (S) eines Türschlosses, wobei dieser Aufnahmeraum (105) in einer Türöffnungsrichtung (O) zumindest teilweise durch eine Schlossfallenführungsfläche (106) begrenzt ist, auf welcher die Schlossfalle (S) beim Öffnen der Türe bis zum Austritt aus dem Aufnahmeraum (105) entlang gleitet, wobei die Türöffnereinheit ferner aufweist: eine schwenkbare Schwenkfalle (122) mit einem Sperrkloben (123), welcher die Schlossfalle (S) in der Türöffnungsrichtung (O) definiert sperrt oder freigibt unter Wirkung eines fernsteuerbaren Entriegelungsmechanismus (125), dadurch gekennzeichnet, – dass die Schlossfallenführungsfläche (106), zumindest entlang eines einzelnen Gleitabschnitts für die Schlossfalle, gekrümmt ausgebildet ist; wobei die Krümmungsachse der Schlossfallenführungsfläche (106) oder zumindest eines gekrümmten Gleitabschnitts parallel zu einer Schwenkachse (124) der Schwenkfalle (122) ist; und – dass die Schlossfallenführungsfläche (106) im Wesentlichen drei Gleitabschnitte (106a, 106b und 106c) aufweist, auf welchen die Schlossfalle (S) beim Öffnen der Türe ausgehend von einer Sperrposition bis zum Austritt aus dem Aufnahmeraum (105) entlang gleitet, wobei der erste Gleitabschnitt (106a) flach, der zweite Gleitabschnitt (106b) steil und der dritte Gleitabschnitt (106c) wieder flach ausgebildet sind.
Patent DE-202009001440-U1 (DE)
Title: Kraftgetriebenes Handwerkzeug mit Spanneinrichtung für ein Werkzeug
IPC: B24B23/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Kraftgetriebenes Handwerkzeug (10) mit einem Gehäuse (16), mit einer Arbeitsspindel (12) zum Antrieb eines Werkzeuges (18), wobei das Werkzeug (18) zwischen einem werkzeugseitigen Ende der Arbeitsspindel (12) und einer Befestigungseinrichtung (38) fixierbar ist, mit einer Verschiebeeinrichtung (24) mit einem um eine Schwenkachse (32) verschwenkbaren Spannhebel (26) zur Verschiebung der Befestigungseinrichtung (38) zwischen einer Lösestellung, in der die Befestigungseinrichtung (38) von der Arbeitsspindel (12) lösbar ist, und einer Spannstellung, in der die Befestigungseinrichtung (38) gegen die Arbeitsspindel (12) durch eine Feder (48) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Spannhebel (26) zusammenwirkende Hemmeinrichtung (66) zur Hemmung der Schwenkbewegung des Spannhebels (26) zwischen der Löse- und der Spannstellung vorgesehen ist.
Patent DE-202009002503-U1 (DE)
Title: Zylinderpresse, Einzylinder Kolbenpresse zur Separation
IPC: B30B9/04
Filed: 2009-02-23
Abstract: Zweikammer Kolbenpresse nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass in ein Prozessrohrzylinder längs, mittig, eine doppelt wirkende Hydraulikeinheit mit durchgehender Stange eingebracht wird, wobei an deren Enden Presskolben angebracht sind, die jeweils davor eine eigene, in der Größe veränderbare Kammer bilden, in denen im Wechsel davor eingefüllte Gülle durch Siebe gepresst wird, die den Prozessrohrzylinder an beiden Enden abschließen und dabei gleichzeitig nach oben zu öffnende Klappen sind, auf denen sich jeweils ein Auffangbehälter mit Abfluss befindet
Patent DE-202009002941-U1 (DE)
Title: Modulsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: Modulsystem (1), umfassend mindestens einen Knoten (2) mit mindestens 2 Gewindelöchern (3, 4) und mindestens einen Steg (5) mit zwei Gewindestiften (6, 7), wobei der Steg (5) zwei Knoten (2) miteinander verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  (a) der Steg (5) einen ersten Gewindestift (6) mit einem Linksgewinde und einen zweiten Gewindestift (7) mit einem Rechtsgewinde aufweist; und  (b) der Knoten (2) ein erstes Gewindeloch (3) mit einem Linksgewinde und ein zweites Gewindeloch (4) mit einem Rechtsgewinde aufweist.
Patent DE-202009003519-U1 (DE)
Title: Zange zum Trennen und Zusammenfügen von Gleisstücken mit freiliegenden Schwellenkörpern bei Spielzeug- und Modellgleisbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 2009-03-03
Abstract: Zange (10) zum Trennen und Zusammenfügen von Gleisstücken mit freiliegenden Schwellenkörpern bei Spielzeug- und Modellgleisbahnen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zange (10) aufweist: zwei Griffteile (11), welche drehbewegbar, nicht kreuzend miteinander verbunden sind, wobei jeder der Griffteile (11) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufzeigt, so dass die ersten Enden der Griffteile (11) geöffnet sind, wenn die zweiten Enden der Griffteile (11) geschlossen sind,  und zwei Backen (30), mit jeweils einem ersten Ende, welches mit dem zweiten Ende von einem jeweiligen der Griffteile (11) verbunden ist,  und vorteilhaft jeweils je einem Begrenzer (35) an jeder der Backenseiten (30) verbunden durch einen Steg (33), beidseitig so nach außen angeformt, dass die jeweiligen Antriebsteile (39) zueinander spiegelbildlich ausgebildet sind, wobei sich die zwei Backen (30, zwischen den zu trennenden Gleisstücken am Stoss (60), auf der Innenseite der jeweiligen Schwelle (50) anliegend, gegenüberliegen, während die Begrenzer (35) an den...
Patent DE-202009003907-U1 (DE)
Title: Arretierbare WC-Scharniervorrichtung
IPC: A47K13/12
Filed: 2009-03-23
Abstract: Scharniervorrichtung für einen Deckel und/oder Sitz einer Toilette in einem bewegten Fahrzeug, mit zumindest einem an einem Befestigungsflansch (101, 102) drehbar gelagerten Halteelement (107–110) zur Befestigung des Deckels oder des Sitzes, das einstückig mit einer als Vertiefung ausgebildeten Rastnut verbunden sind, die zur Arretierung des Deckels in einer angehobenen Position mit einem federnd nachgebenden Arretierungselement zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement als um ihre Längsachse drehbare und radial zur Drehachse der Halteelemente federnd nachgebende Arretierungsstange (106) ausgebildet ist und derart angeordnet ist, dass sie sich bei der Ein- und Ausrastung der Rastnut an der Stange zur Vermeidung einer Relativbewegung zwischen den Oberflächen des in Kontakt tretenden Arretierungselements und des Halteelements drehen kann.
Patent DE-202009004446-U1 (DE)
Title: Duschwanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2009-04-02
Abstract: Duschwanne (1) aus Kunststoff, insbesondere Acryl, mit einer Rinne (2) und einem daran angeschlossenen oder anschließbaren Ablauf (3), wobei die Rinne (2) an die Duschwanne (1) angeformt bzw. von dieser gebildet ist.
Patent DE-202009008001-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Flächen einer Konstruktion
IPC: A47L11/283
Filed: 2009-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Flächen einer Konstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Rahmen mit zumindest zwei Reinigungselement aufweist, die miteinander oder gegeneinander laufen sowie eine Vorrichtung, die mit dem Reinigungselement in Verbindung steht und Elemente aufweist, die einen hydraulischen Antrieb des Reinigungselements ermöglichen sowie eine Zuführvorrichtung für Flüssigkeit.
Patent DE-202009008886-U1 (DE)
Title: Sprühflaschenüberkopfsprühfunktion
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Überkopfsprühfunktionsventil ( 1  und  2 ), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Röhrchen, vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff, ( 1  und  2 ) Punkt 1 und 2 aneinander befestigt sind, oder als eine Einheit gefertigt ist. Das Ventil ist so klein, wie möglich gefertigt, damit es ohne viel Volumenverlust in eine Sprühflasche integriert werden kann.
Patent DE-202009009217-U1 (DE)
Title: Spannring für Schläuche
IPC: F16L33/08
Filed: 2009-06-29
Abstract: Spannring (3) für Schläuche (1), mit mindestens einem Spannelement (4), mit dem der Schlauch (1) auf einem Rohr (2) festspannbar ist, mit wenigstens einer Spannschraube (18), mit der der Durchmesser des Spannelementes (4) veränderbar ist, und mit wenigstens einem Dehnausgleichsabschnitt (9 bis 12), dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnausgleichsabschnitt (9 bis 12) durch einen wenigstens eine Wendel aufweisenden Federabschnitt (7, 8) gebildet ist.
Patent DE-202009009527-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbindung für ein mobiles Sportgerät
IPC: A63C9/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Sicherheitsbindung für ein mobiles Sportgerät, insbesondere eine paarweise auf einem Snowboard anzubringende Sicherheitsbindung, enthaltend  a) ein am Sportgerät fixierbares unteres Bindungsteil (2) und ein am Schuh fixierbares oberes Bindungsteil (3), wobei  – die Bindungsteil aufeinander gleitende Auflageflächen aufweisen, auf denen sich die ihnen zugewandten Auflageflächen des jeweils anderen Bindungsteils abstützen,  – die Auflageflächen der beiden Bindungsteile (2; 3) als Flächenelemente zweier Kugelkalotten ausgebildet sind, deren gemeinsamer Krümmungsmittelpunkt über dem oberen Bindungsteil (3) liegt,  b) mindestens eine Rasteinrichtung, welche die Stellung des oberen Bindungsteils (3) relativ zum unteren Bindungsteil (2) in einer vorgebbaren Normallage arretiert, solange die auf die Rasteinrichtung wirkenden Auslösekräfte unter einem vorgebbaren Schwellwert liegen,  c) mindestens ein elastisches Verbindungselement (5), das mit den beiden Bindungsteilen (2; 3) in Eingriff steht und so dimensioniert ist, dass es bei seiner Verformung infolge einer Auslenkung des oberen Bindungsteils (3) aus der Normallage eine physiologisch zulässige...
Patent DE-202009010170-U1 (DE)
Title: Sicherheitsspritze, insbesondere für medizinische Zwecke, für Injektion, Abnahme und Transport von Medien
IPC: A61B5/153
Filed: 2009-07-27
Abstract: Sicherheitsspritze, bevorzugt für medizinische Zwecke, besonders bevorzugt für die Injektion von Medien sowie zur Abnahme von Medien und für den sicheren Transport von Medien, dadurch gekennzeichnet, das die gebrauchte und kontaminierte Kanüle (4a) durch automatischen oder manuell ausgelösten Transport in eine sichere, für den Anwender nicht erreichbare Position, einfährt und somit Nadelstichverletzungen und Kreuzinfektionen an der gebrauchten und kontaminierten Kanüle (4a) vorbeugt.
Patent DE-202009010741-U1 (DE)
Title: Aufständerung für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-08-08
Abstract: Aufständerung für Solarmodule, insbesondere auf Flachdächern, wobei die Aufständerung aus vollwandigen Blechquerträgern besteht, die mit längsverlaufenden Blechbodenwannen über Verbindungselemente kraftschlüssig verbunden sind und die Blechquerträger auf die Oberkante der beiden Blechbodenwannen aufgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Blechquerträgern (2) mindestens ein Stützelement (5) angeordnet und mit diesem kraftschlüssig verbunden ist, das im Innenraum zwischen den beiden Bodenwannen (1) liegt und Belastungskräfte unmittelbar auf das Dach überträgt.
Patent DE-202009013459-U1 (DE)
Title: Eine Stellvorrichtung für einen Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2009-10-06
Abstract: Stellvorrichtung für einen Fahrradsattel, aufgebaut aus:  einem Sattelrohr (10);  einer Sattelrohrstage (20) mit einem Sattelverbindungsstück (30), das nahe zu einem oberen Ende der Sattelrohrstange (20) befestigt ist, während deren unteres Ende beweglich in das Sattelrohr (10) eingeschoben ist, und mindestens ein durchgehendes Loch (22) in der Wand des Verbundteils (21) gebildet ist;  einem Sattelverbindungsstück (30), das mit dem oberen Ende der Sattelrohrstange (20) befestigt ist und so angepaßt werden kann, um mit einem Sattel befestigt zu werden;  einer Stellvorrichtung (40), die zwischen dem Sattelverbindungsstück (30) und der Sattelrohrstange (20) montiert ist, um damit die Verschiebung zwischen der Sattelrohrstange (20) im Verhältnis zum Sattelrohr (10) zu regeln, wobei die Stellvorrichtung (40) eine Justierung (51) aufweist, die so geregelt ist, damit sie mit mindestens einem der durchgehenden Löcher (22) verbunden oder von mindestens einem der durchgehenden Löcher (22) abisoliert wird, und  einem Ausgleichselement (70), das mit dem...
Patent DE-202009015491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Senken der WC-Brille
IPC: A47K13/10
Filed: 2009-11-13
Abstract: Vorrichtung zum hygienischen Heben und Senken der WC-Brille und des WC-Deckels, bestehend aus einer Kombination von zwei Teilen, einer Vorrichtung und einer Lösung zur Befestigung, zum Beispiel Klebpartikeln. Sie ist gekennzeichnet, durch eine geformte Vorrichtung/Hebel, was an der Klobrille angebracht wird.
Patent DE-202010000838-U1 (DE)
Title: Vakuum Wasser Kraft Werk
IPC: F03B17/04
Filed: 2010-01-13
Abstract: Vakuum Wasser Kraft Werk, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise Säulenförmiger, aber Luftdichter, Druckfester und Wasserdichter Wasserspeicher stabil aufgestellt ist.
Patent DE-202010002697-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz
IPC: B60R19/56
Filed: 2010-02-23
Abstract: Unterfahrschutz (1) für Kraftfahrzeuge, Anhänger und/oder Fahrzeuge mit austauschbaren Ladungsträgern, der einen Profilträger (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilträger (2) aus einem warmgewalzten, bohrlegierten Stahl besteht mit folgenden Bestandteilen 0,20% bis 0,30% C, 0,10% bis 0,50% SI, 1,0% bis 1,50% Mn, maximal 0,05% P, maximal 0,03% S, 0,010% bis 0,08% Al, 0,20% bis 0,70% Cr, 0,010% bis 0,060% Ti, 0,0005% bis 0,0080% B.
Patent DE-202010003737-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit für eine Scheibenbremse
IPC: F16D66/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Sensoreinrichtung (91) für die Bestimmung des Belagverschleißes bei einer Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1) und mit einem in dem Bremssattel (1) angeordneten Bremsbetätigungsmechanismus (2), der ein Druckstück (4) aufweist, das mit einem Bremsbelag (6) unmittelbar oder mittelbar zusammenwirkt, so dass die Bewegung des Bremsbelags (6) der Bewegung des Druckstücks (4) entspricht, wobei die Sensoreinrichtung (91) als Einheit rückwärtig in das Gehäuse des Bremssattels (1) einsetzbar ist und das Gehäuse des Bremssattels (1) bis zu dem Druckstück (4) frei durchsetzt.
Patent DE-202010008143-U1 (DE)
Title: Lichtanlagenanordnung über einem Fahrzeugdach
IPC: B60Q1/50
Filed: 2010-07-23
Abstract: Lichtanlagenanordnung auf einem Fahrzeugdach eines Fahrzeugs, mit einer Lichtanlage, welche zwischen einer abgesenkten Normalstellung und einer angehobenen Sonderstellung mittels einer Hebevorrichtung verlagerbar ist, wobei die Hebevorrichtung einen relativ zu dem Fahrzeugdach ortsfesten Grundkörper und relativ zu diesem höhenverstellbare Montagemittel, auf welchen die Lichtanlage montiert ist, sowie eine die Montagemittel mit der Lichtanlage oberhalb deren Normalstellung gegen den Grundkörper abstützenden Hebemechanik und eine Aktuatoranordnung zur motorischen Betätigung der Hebemechanik enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung in der Normalstellung der Lichtanlage ein flaches langgestrecktes, mit seiner Längsrichtung quer zur Hauptfahrtrichtung des Fahrzeugs verlaufendes Vorrichtungsvolumen einnimmt, und dass die Vertikalprojektionen der Lichtanlage in der angehobenen Sonderstellung und in der Normalstellung zumindest überwiegend miteinander überlappen.