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Patent DE-102011105596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von elektrischen,-elektronischen Funktionen auf einem Substrat sowie Bauteil
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B81B1/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen von elektrischen-, elektronischen Funktionen auf einem Substrat, sowie nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil, wobei die geometrische Abmessung einer Trennschicht funktionsbezogen der geometrischen Abmessung einer Funktionsschicht zugeordnet ist, und stufenförmige angeordnete Kontaktflächen (34) der sich überlagernden Funktionsschichten so gebildet werden, indem jeweils in den der Funktionsschicht überlagernden Schichtbereichen eine Aussparung in der geometrischen Abmessung erfolgt. Digital gesteuerte, aushärtbare Flüssigkeitströpfchen (54) werden zur Bildung einer leitfähigen Funktionsschicht volumenbildend so aufgebracht, dass zumindest zwischen zwei Funktionsschichten, aus unterschiedlichen Schichtbereichen, eine leitfähige Verbindung gebildet wird.
Patent DE-102011107290-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung  zum Handhaben von Gegenständen
Inventor: BRANDHORST BJOERN
IPC: B65G47/52
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben von (flachen) Gegenständen (10), insbesondere von Hygieneprodukten wie Windeln, Binden oder dergleichen, wobei die Gegenstände (10) auf einem ersten Zuförderer (11) zugefördert und als komprimierte Gruppe (12) von Gegenständen (10) auf einem Abförderer (14) abgefördert werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zuförderer (11) und der Abförderer (14) kontinuierlich angetrieben werden und eine Gruppe (13) von Gegenständen (10) vom kontinuierlich angetriebenen Zuförderer (11) an eine kontinuierlich angetriebene Komprimiereinrichtung (16) übergeben wird, in der die Gruppe (13) von Gegenständen (10) komprimiert wird, und dass die komprimierte Gruppe (13) von Gegenständen (10) von der Komprimiereinrichtung (16) an den kontinuierlich angetriebenen Abförderer (14) übergeben wird.
Patent DE-102011109248-A1 (DE)
Title: Land-based power production plant for installation near to e.g. highways, for generation of power to e.g. car, has pump driven by rotation force around vertical axis of running wheel in order to pump fluid against gravity into storage unit
Inventor: LAMBRECHT HANS
IPC: F03D9/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: The plant has a wind-driven running wheel (5) rotatably supported around a vertical axis (27) depending on wind direction. A pump is driven by rotation force around the vertical axis of the running wheel in order to pump fluid against gravity into a storage unit. A sail rod is provided with a running wheel, which aligns the running wheel along the wind direction. A wind catching chamber is formed between the sail rod and the running wheel. A cam is connected with a piston rod of the pump.
Patent DE-102011109576-A1 (DE)
Title: Bedienterminal
Inventor: SCHURR DANIEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Ein Bedienterminal (10) zum Bedienen einer technischen Anlage (1) ist in einem eingebauten Zustand in einen mit einem inneren Rand (16) versehenen Ausschnitt (15) einer Wand (14) mit einer Vorderseite (17) und einer Rückseite (18) eingebaut. Das Bedienterminal (10) umfasst ein Display (20) zum Anzeigen mindestens eines Zustands der technischen Anlage (1), ein transparentes Element (22), auf dem das Display (20) angeordnet ist, einen das transparente Element (22) umgebenden Rahmen (24) mit einem äußeren Rahmenrand (26), eine Mehrzahl von Bolzen (30) mit jeweils einem ersten Ende (30a) und einem zweiten Ende (30b), und eine Platte (32) mit einem äußeren Plattenrand (34). Der äußere Rahmenrand (26) ist größer bemessen als der innere Rand (16) des Ausschnitts (15), so dass im eingebauten Zustand der Rahmen (24) mit einer Rahmenauflagefläche (FR) auf der Vorderseite (17) der Wand (14) aufliegen kann. Der äußere Plattenrand (34) ist größer bemessen als der innere Rand (15) des Ausschnitts (16), so dass im eingebauten Zustand die Platte (32) mit einer Plattenauflagefläche (FP) auf der Rückseite (18) der Wand (14) aufliegen kann. Die Platte (32) weist eine Mehrzahl von Löchern (36) auf, wobei jedes Loch (36) an einer einem Bolzen (30) entsprechenden Position angeordnet ist, so dass im eingebauten Zustand der entsprechende Bolzen (30) darin eingreifen kann. Jeder Bolzen ist mit seinem ersten Ende (30a) auf dem Rahmen (24) angeordnet. Jeder Bolzen (30) erstreckt sich im eingebauten Zustand mit seinem zweiten Ende (30b) durch den Ausschnitt (15) hindurch.
Patent DE-102011114846-A1 (DE)
Title: Medizinische Führungsvorrichtung mit einer Füllerlage
Inventor: MARKHAM JACOB E
IPC: A61M25/09
Filed: 2011-10-05
Abstract: Eine medizinische Führungsvorrichtung enthält eine erste Drahtspule mit einem Außendurchmesser und eine Markerspule mit einem Innendurchmesser. Die Markerspule ist über der ersten Drahtspule eingebaut. Der Außendurchmesser der ersten Drahtspule ist kleiner als der Innendurchmesser der Markerspule, wodurch ein Spalt festgelegt ist. Eine zweite Drahtspule füllt im Wesentlichen den Spalt zwischen der ersten Drahtspule und der Markerspule aus. Eine Kugelschweißung ist an einem Ende der medizinischen Führungsvorrichtung jeweils neben der ersten und der zweiten Drahtspule und neben der Markerspule ausgebildet.
Patent DE-102011121606-A1 (DE)
Title: Hochporöse Separator-Folie mit Beschichtung und Abschaltfunktion
Inventor: SCHMITZ BERTRAM
IPC: H01M50/434
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine biaxial orientierte, ein- oder mehrschichtige poröse Folie, welche mindestens eine poröse Schicht umfasst und diese Schicht mindestens ein Propylenpolymer und Polyethylen enthält, (i) die Porosität der porösen Folie 30% bis 80% beträgt und (ii) die Durchlässigkeit der porösen Folie < 1000 s (Gurley Wert) beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass (iii) die poröse Folie eine keramische Beschichtung aufweist und (iv) die beschichtete poröse Folie einen Gurley Wert von < 1500 s aufweist und (v) die beschichtete poröse Folie einen Gurley Wert von > 6000 s aufweist, wenn diese für 5 Minuten über 140°C erhitzt wird. Die beschichtete, poröse Folie weist eine doppelte Sicherung auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Folie sowie deren Verwendung in Hochenergie- oder Hochleistungssystemen, insbesondere in Lithium-, Lithiumionen-, Lithium-Polymer-, und Erdalkali-Batterien.
Patent DE-102012001276-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung, Kraftfahrzeugsitz, Kraftfahrzeug und Verfahren hierzu
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/235
Filed: 2012-01-25
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug umfassend einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung (100) zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere einer diskontinuierlichen Verstellvorrichtung (100) zum Verstellen einer Rücklehnenposition des Kraftfahrzeugsitzes, umfassend mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung (110), mit der eine Kraft zum Verriegeln und Entriegeln mindestens einer Rastbeschlagseinheit der Verstellvorrichtung (100) auf die Rastbeschlagseinheit übertragbar ist, wobei mindestens eine Kraftübersetzungseinrichtung (140) vorgesehen ist, mit welcher die von der Kraftübertragungseinrichtung (110) zu übertragende Kraft beim Kraftübertragen übersetzbar, insbesondere variierbar übersetzbar, ist. Weiter betrifft der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102012005096-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für einen Fahrradstoßdämpfer
Inventor: JORDAN BRIAN
IPC: F16F9/44
Filed: 2012-03-14
Abstract: Eine Steuerungsanordnung für einen linearen Fahrradstoßdämpfer kann ein Steuerelement aufweisen, das drehbar an einem Gehäuse des Stoßdämpfers gelagert ist, wobei das Steuerelement eine innere Bohrung aufweist, deren eines Ende geschlossen und deren anderes Ende offen ist. Die Steuerungsanordnung weist ferner einen verlagerbar innerhalb der inneren Bohrung des Steuerelements gelagerten Kolben auf. Das Steuerelement ist drehbar, um eine erste Eigenschaft des Stoßdämpfers einzustellen, und der Kolben wird innerhalb der inneren Bohrung verlagert, um eine zweite Eigenschaft des Stoßdämpfers einzustellen.
Patent DE-102012006041-A1 (DE)
Title: Druckhaltersystem, insbesondere für ein Kernkraftwerk
Inventor: SCHLICHT GERHARD
IPC: F16K17/10
Filed: 2012-03-27
Abstract: Ein Druckhaltersystem, insbesondere für ein Kernkraftwerk, mit einem Druckhalter (9) und mit einem zwei Anschlüsse (13, 21) aufweisenden Steuerventil (10), wobei die beiden Anschlüsse (13, 21) strömungsmäßig mit dem Druckhalter (9) verbunden sind, soll einerseits ein Steuerventil (10) aufweisen, welches sowohl bei Erreichen eines kritischen Drucks ein zugeordnetes Sicherheitsventil zuverlässig öffnet als auch bei Unterschreiten eines kritischen Drucks dieses wieder zuverlässig verschließt, und soll andererseits hierbei unerwünschte Druckwellen unterdrücken und/oder durch geeignete Maßnahmen deren Energie absorbieren. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen dem Druckhalter (9) und dem Steuerventil (10) eine Druckwellentkopplungseinheit (1) mit einem innerhalb einer druckdichten und volumenkonstanten Umschließung befindlichen Innenraum angeordnet ist, wobei die Umschließung zusätzlich zu einer Einlassöffnung (14), die über eine Versorgungsleitung (16) mit dem Druckhalter (9) verbunden ist, zwei Auslassöffnungen (18, 22) aufweist, die jeweils über eine Verbindungsleitung (20, 24) mit einem zugehörigen Anschluss (13, 21) des Steuerventils (10) verbunden sind, und wobei die Druckwellentkopplungseinheit (1) gegenüber den Verbindungsleitungen (20, 24) einen signifikant erhöhten Innendurchmesser (32) aufweist.
Patent DE-102012007841-A1 (DE)
Title: Arrangement for adjustably arranging anti-glare element at roof of passenger car, has shape memory element whose portion is arranged outside space in protective position, where space is provided in partial overlapping with aperture
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-04-19
Abstract: The arrangement (10) has a shape memory element (18) for effecting a protective position of an antiglare element (16) of a sun protection device (12) and formed from a shape memory alloy. A portion (26) of the shape memory element is arranged in a stowing away space (28) between a shell (30) of a roof (14) and a roof liner part (32) in a stowing away position and outside the stowing away space in a protective position, where the stowing away space is provided in partial overlapping with a disk aperture (24). A flexible surface element is made of a textile material or leather.
Patent DE-102012010209-A1 (DE)
Title: Enrichment of antigen-specific memory-B cells for production of recombinant monoclonal antibodies, comprises magnetic separation with magnetic-bound antigen, from the blood of vertebrates e.g. humans
Inventor: REICHE SVEN
IPC: C07K16/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Enrichment of antigen-specific memory-B cells, comprises magnetic separation with magnetic-bound antigen, from the blood of vertebrates e.g. humans.
Patent DE-102012010487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten eines Alterungszustands einer Batterie
Inventor: NAUMANN ROLF
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Alterungszustands einer Batterie unter Verwendung eines Kennlinienfelds, wobei am Anfang eines Ladevorgangs die Anfangsspannung (ULBeginn) der Batterie, die Ladestromstärke und die Temperatur der Batterie ermittelt werden, hieraus durch Vergleich mit den im Kennlinienfeld vorhandenen Daten eine Kennlinie ausgewählt und ein Anfangszustand der Batterie festgelegt werden, am Ende des Ladevorgangs die Schlussspannung (ULMess) der Batterie gemessen, die Schlussspannung (ULMess) mit der aufgrund der gewählten Kennlinie und unter Berücksichtigung der aufgenommenen Ladestrommenge erwarteten Spannung (ULErwartet) bei einem gemessenen Ladestrom verglichen und der Alterungszustand der Batterie bewertet werden. Optional kann zusätzlich aufgrund einer Anfangsspannung (UEBeginn), der Entladestromstärke und der Temperatur der Batterie auf Grundlage eines Kennlinienfelds eine Kennlinie ausgewählt und ein Anfangszustand der Batterie festgelegt werden, am Ende des Entladevorgangs die Schlussspannung (UEMess) der Batterie gemessen, die Schlussspannung (UEMess) mit der erwarteten Spannung (UEErwartet) verglichen und der Alterungszustand der Batterie bewertet werden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102012011484-A1 (DE)
Title: Method for monitoring injection operation for internal combustion engine mounted in vehicle, involves determining injection start timing and injection end timing in accordance with the detected time pressure pattern
Inventor: KALLAGE FRANZ
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-06-09
Abstract: The method involves detecting time pressure pattern in a spacer (14) by which fuel is fed to an injection valves (6-9) of the internal combustion engine (1). The injection start timing and injection end timing are determined in accordance with the detected time pressure pattern. The start time of pressure drop in the spacer is determined in response to the time pressure pattern. The pressure difference of the spacer between the injection start timing and injection end timing is determined. Independent claims are included for the following: (1) device for monitoring injection operation for internal combustion engine; and (2) vehicle.
Patent DE-102012013790-A1 (DE)
Title: Arrangement for fuel tank in region of rear axle of motor vehicle, has fuel tank extended partially over region between rear wheel supports, and is positioned such that fuel tank is protected by element of rear axle from mechanical impact
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B60K15/063
Filed: 2012-07-11
Abstract: The arrangement has a fuel tank (18) extended partially over a region between the rear wheel supports, and is positioned such that the fuel tank is protected by an element of a rear axle (14) from the mechanical impact. The fuel tank is arranged so that the rear side of the fuel tank is projected maximum to a connecting line extending in a vehicle transverse direction, where the connecting line is extended between the rear wheel edges of the vehicle. The rear axle is provided as a torsion beam axle with a crossbeam arranged in front of the rear wheel supports. An independent claim is included for a motor vehicle with an electrical energy accumulator arranged before the rear axle.
Patent DE-102012014596-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: NASS ULRICH
IPC: E05B77/54
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei im Normalbetrieb die Sperrklinke (2) in einer benutzerseitigen Sperrklinkenbetätigung aushebbar ist, wobei ein verstellbares Crashelement (6) vorgesehen ist, das in einer Betätigungsstellung die Sperrklinkenbetätigung erlaubt und in einer Sperrstellung die Sperrklinkenbetätigung blockiert oder freilaufen lässt. Es wird vorgeschlagen, dass die Anordnung so getroffen ist, dass das Crashelement (6) im Normalbetrieb außerhalb der Sperrklinkenbetätigung zumindest überwiegend, insbesondere ständig, in der Sperrstellung steht und im Zuge der Sperrklinkenbetätigung vor dem Ausheben der Sperrklinke (2) von der Sperrstellung in die Betätigungsstellung verstellt wird.
Patent DE-102012014716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Ausleuchtung eines Ausleuchtbereichs
Inventor: SATTLER FRANK
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Ausleuchtung eines Ausleuchtbereichs (100), insbesondere eines Operationsbereichs, einer Ausleuchtvorrichtung (10) mit zumindest zwei Lichtmodulen (20), aufweisend die folgenden Schritte: – Emission einer für das Lichtmodul (20) charakteristischen Lichtart mit vorgegebener Amplitude von jedem Lichtmodul (20), – Detektion der reflektierten Amplituden aller charakteristischen Lichtarten, – Vergleich der detektierten Amplituden für jedes Lichtmodul (20), – Verändern der Lichtintensität wenigstens eines Lichtmoduls (20) auf Basis des Vergleichs der detektierten Amplituden für jedes Lichtmodul (20).
Patent DE-102012015034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschaltung einer Drehzahlbegrenzung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: GEGG TIM
IPC: F02D41/04
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Drehzahl eines Verbrennungsmotors (8) in einem handgeführten Arbeitsgerät (1), wie einem Freischneider. Der Verbrennungsmotors (8) treibt über eine in Abhängigkeit der Motordrehzahl (n) schließende Kupplung (6) ein Arbeitswerkzeug (4) an. Im Brennraum (22) des Verbrennungsmotors (8) ist eine Zündkerze (23) angeordnet, die von einer Zündeinrichtung (24) angesteuert ist. Beim Start des Verbrennungsmotors (8) ist eine Drehzahlsperrschaltung (33) aktiv, die in Abhängigkeit der Momentandrehzahl (nist) des Verbrennungsmotors (8) eine Steuervariable (37) bestimmt, nach deren Größe Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (8) zur Änderung der Momentandrehzahl (nist) angepasst werden. Die Abschaltung der Drehzahlsperrschaltung (33) ist dann vorgesehen, wenn die zur Anpassung der Betriebsparameter von der Drehzahlsperrschaltung (33) bestimmte Steuervariable (37) der Regelung außerhalb einer vorgegebenen Bandbreite der absoluten Größe der Steuervariablen (37) liegt.
Patent DE-102012017138-A1 (DE)
Title: Slide bearing e.g. hydrostatic slide bearing has lubricant which is arranged in bearing gap formed between two bearing elements, where liquid phase of lubricant is converted into gaseous phase by movement between bearing elements
Inventor: CLAY ALISTER
IPC: F16C33/10
Filed: 2012-08-30
Abstract: The slide bearing (1) has one bearing element (3) which is moved relative to other bearing element (2). A bearing gap (4) is formed between the bearing elements. A lubricant (5) is arranged in the bearing gap. The liquid phase of the lubricant is converted into a gaseous phase by movement between the bearing elements.
Patent DE-102012018355-A1 (DE)
Title: Steering wheel for motor vehicle, has primary input key section whose associated function is different from that of secondary input key section, such that primary input key section encloses annular shape
Inventor: STUEBER THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: The wheel (1) has a wheel main portion which is integrated with an input device (2), so the wheel main portion is arranged to be operable by a finger of the motor vehicle driver. The function associated with primary input key section (4) is different from that of the secondary input key section (5), such that primary input key section encloses an annular shape. A gap is formed between the input key sections. The input device is arranged in a strut (3) of the wheel main portion. An independent claim is included for motor vehicle.
Patent DE-102012018942-A1 (DE)
Title: Blinkerschaltung zur Steuerung eines Blinkers in einem Fahrzeug
Inventor: DIPPOLD GEBHART
IPC: B60Q1/38
Filed: 2012-09-25
Abstract: Eine Blinkerschaltung (100) zur Steuerung eines Blinkers in einem Fahrzeug umfasst einen ersten Anschluss (101) zur Verbindung mit einer Versorgungspannung, einen zweiten Anschluss (102) zur Verbindung mit einem Blinkerschalter (200) und einem Leuchtmittel (300), einen dritten Anschluss (103) zur Verbindung mit einem Kondensator (600). Die Blinkerschaltung (100) weist einen Schalter (110) zum Bereitstellen eines Stromes auf, wobei der Schalter (110) mit dem ersten (101) und dem zweiten Anschluss (102) verbunden ist. Die Blinkerschaltung (100) ist dazu ausgebildet, dem Leuchtmittel (300) während eines An-Zustandes mit dem Schalter (110) einen Strom bereitzustellen und während eines Aus-Zustandes keinen Strom bereitzustellen. Die Blinkerschaltung (100) überprüft während des An-Zustands mindestens einmal den bereitgestellten Strom und geht in den Aus-Zustand über, wenn die Prüfung einen Strom erkennt, der kleiner ist als ein vorgegebener Strom.
Patent DE-102012104150-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Fahrrad, mit elektrischem Hilfsantrieb
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: B62M6/40
Filed: 2012-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Fahrrad, mit einem durch Muskelkraft zu betätigenden Kurbelantrieb (1), der in lösbarer Antriebsverbindung mit wenigstens einem angetriebenen Rad steht, und mit einem den Kurbelantrieb (1) unterstützenden elektrischen Hilfsantrieb (6). Erfindungsgemäß ist das Fahrzeug bei gelöster Antriebsverbindung zwischen dem Kurbelantrieb (1) und dem Rad (5) allein über den Hilfsantrieb (6) antreibbar. Vorzugsweise steht eine Steuereinrichtung (11) für den Hilfsantrieb (6) ferner mit einem die Kurbeldrehgeschwindigkeit erfassenden Sensor (15) in Verbindung.
Patent DE-102012108392-A1 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: DAU THOMAS
IPC: E02D29/14
Filed: 2012-09-10
Abstract: Es sind Abdeckungen für in einen Boden einbaubare Bauwerke, z.B. Entwässerungsrinnen oder dergleichen bekannt, die eine begeh- und überfahrbare Oberfläche (11) mit einer Flächenstruktur (13) in einer ersten, niedrigeren Ebene und Erhebungen (14) mit Erhebungsdeckflächen umfassen, die in einer zweiten, höheren Ebene über der Flächenstruktur (13) liegen. Zur Verbesserung der Rutschfestigkeit und zur Erzielung eines Selbstreinigungseffektes wird vorgeschlagen, dass die Erhebungsdeckflächen (15) eine rutschhemmende Oberflächenstruktur aufweisen, die eine Vielzahl von Einzelerhebungen umfassen.
Patent DE-102012109101-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01S13/88
Filed: 2012-09-26
Abstract: Es ist ein nach dem Pulsradarprinzip arbeitendes Füllstandsmessgerät (5, 25) zur Messung eines Füllstands (L) eines Füllguts (3, 21, 32) in einem Behälter (1), mit einer Sendeeinrichtung (11) mit einer an eine Steuerung (13) angeschlossene Pulserzeugungseinrichtung (15), die gemäß vorgegebenen jeweils mindestens zwei Messungen umfassenden Messzyklen für jede Messung ein aus mindestens einem Mikrowellenpuls, insb. aus einer Folge periodisch aufeinander folgender Mikrowellenpulse, einer für die jeweilige Messung vorgegebenen Mittenfrequenz (fn) bestehendes Sendesignal (Sn) erzeugt, wobei die Mittenfrequenzen (fn) der Sendesignale (Sn) von mindestens zwei der Messungen voneinander verschieden sind, einer an die Sendeeinrichtung (11) angeschlossenen Antenne (9, 27), die die Sendesignale (Sn) in den Behälter (1) gesendet, und deren im Behälter (1) in Richtung der Antenne (9, 27) zurück reflektierten Signalanteile als Empfangssignale (Rn) empfängt, und die eine von der Mittenfrequenz (fn) der Sendesignale (Sn) abhängige für unterschiedliche Mittenfrequenzen (fn) verschiedene räumlichen Abstrahlcharakteristik aufweist, und einer an die Sendeeinrichtung (11) und die Antenne (9, 27) angeschlossenen Signalverarbeitungseinrichtung (19), die die Empfangssignale (Rn) empfängt und anhand der Mittenfrequenzen (fn) der Mikrowellenpulse der zugehörigen Sendesignale (Sn) und der Mittenfrequenzabhängigkeit der räumlichen Abstrahlcharakteristik der Antenne (9, 27) auswertet.
Patent DE-102012110429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beleuchten einer Stoffoberfläche
Inventor: GRUNERT FRED
IPC: G01J3/50
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Beleuchten einer Stoffoberfläche mit einer Beleuchtungseinrichtung (101) zum Beleuchten der Stoffoberfläche (103) mit einem Kalibrierungslicht (105), einer Erfassungseinrichtung (107) zum Erfassen eines von der Stoffoberfläche (103) ansprechend auf das Kalibrierungslicht (105) ausgesandten Messlichts (109), und einer Prozessoreinrichtung (111) zum Erfassen der spektralen Charakteristik des Messlichts (109), welche ein spektrales Remissionsverhalten der Stoffoberfläche (103) charakterisiert, wobei die Beleuchtungseinrichtung (101) ausgebildet ist, ein Beleuchtungslicht (113) zum Beleuchten der Stoffoberfläche (103) zu erzeugen, das eine spektrale Charakteristik aufweist, welche der spektralen Charakteristik des Messlichts (109) entspricht.