baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020393-B4 (DE)
Title: Tragbare Rohrtrennvorrichtung
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B23B5/14
Filed: 2000-04-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Es wird eine tragbare Rohrtrennvorrichtung (1) vorgeschlagen, die mindestens einer Spannvorrichtung (5, 6) zum Einspannen eines zu trennenden Rohres (2), wobei die Spannvorrichtung kreisbogenförmige Spannbacken (17, 18) aufweist, und einer Werkzeugführung (9) zur Führung mindestens eines um das Rohr umlaufenden Werkzeugträgers (12) umfasst, wobei die Werkzeugführung mindestens ein erstes Kupplungsgetriebe (8) zur Kupplung mit einer Antriebsvorrichtung (3, 7) zum Antreiben der Werkzeugführung und mindestens ein zweites Kupplungsgetriebe (14) zur Kupplung mit einer Werkzeugzustelleinrichtung (20) zum Verschieben eines Trennwerkzeuges (13) aufweist. Das zu trennende Rohr wird von zwei Spannvorrichtungen (5, 6) eingespannt, die an zwei Rohrstücken des zu trennenden Rohres auf gegenüberliegenden Seiten der Trennstelle und benachbart zum Trennwerkzeug angeordnet sind und die Werkzeugführung ist als ein offener Zahnkranz (9) ausgebildet. Die mit dieser Rohrtrennvorrichtung getrennten Rohrstücke sind auf beiden Seiten der Trennstelle gratfrei und können auf einer Orbitalschweißmaschine ohne Nachbearbeitung stumpfgeschweißt werden. Die Rohrtrennvorrichtung kann besonders in Reinraumumgebungen eingesetzt werden.
Patent DE-10025341-B4 (DE)
Title: Sickersystem für eine Spritzgiessvorrichtung
Inventor: GELLERT JOBST U
IPC: B29C45/28
Filed: 2000-05-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Ein Sickersystem für eine Spritzgießvorrichtung schließt eine Verteilerplatte mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt, der gegen den ersten Abschnitt stößt, ein, sowie einen Sickerdurchgang, der zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist. Der zweite Abschnitt kann wengistens einen Abschnitt eines Schmelzedurchgangs aufweisen und der Schmelzedurchgang kann einen Auslass aufweisen. Das Sickersystem kann ferner einen oder mehrere Sickerkanäle aufweisen, wobei jeder Sickerkanal mit dem Sickerdurchgang verbunden ist und damit in Verbindung steht. Überdies kann das Sickersystem eine oder mehrere Sickerbohrungen zum Aufnehmen des Materialüberschussflusses einschließen, wobei jede Sickerbohrung mit einem der Sickerkanäle verbunden ist und damit in Verbindung steht. Die Schwerkraft wird genutzt, um den Materialüberschussfluss aus der einen oder mehreren Sickerbohrung(en) durch die Sickerkanäle und den Sickerdurchgang zu unterstützen.
Patent DE-10028167-B4 (DE)
Title: Verwendung von Calciumsalzen zur Entgegenwirkung der Bildung von Oxalatharnsteinen
Inventor: STORCH RUEDIGER
IPC: A23L33/16
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verwendung von Calciumsalzen zur Entgegenwirkung der Bildung von Oxalatharnsteinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere wasserlösliche Calciumsalze von Lebensmittelsäuren oxalsäurehaltigen Lebensmitteln vor deren Verzehr zugegeben werden.
Patent DE-10040458-B4 (DE)
Title: Vertikaler Feldeffekt-Transistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BENEDIX ALEXANDER
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-08-18
Granted: 2015-08-27
Abstract: Feldeffekt-Transistor mit einer vertikalen Schichtenfolge aus einer Drain-Schicht (21), einer Kanal-Schicht (22) und einer Source-Schicht (23), wobei zwei sich gegenüber liegende Bereiche der Außenseite der Kanal-Schicht (22) schräg ausgestaltet sind und an dem ersten abgeschrägten Bereich der Außenseite der Kanal-Schicht (22) eine Gate-Dielektrikum-Schicht (26) und eine Gate-Elektrodenschicht (27) angeordnet sind, wobei die Drain-Schicht (21), die Gate-Elektrodenschicht (27) und die Source-Schicht (23) jeweils über eine Kontaktöffnung (28a–c) angeschlossen sind und die Kanal-Schicht (22) an dem zweiten abgeschrägten Bereich der Außenseite der Kanal-Schicht (22) über eine weitere Kontaktöffnung (28d) angeschlossen ist, um durch Anlegen eines Potentials das Potential in der Kanal-Schicht (22) zu beeinflussen.
Patent DE-10065383-B4 (DE)
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2000-12-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: A tool holder is disclosed for a boring, milling or reaming tool that can rotate about an axis of rotation. At the end of its clamping shank that is located on the side of the tool, the tool holder has a bush part with a mounting opening, which is centered with regard to the axis of rotation and which is provided for accommodating a fixing shank of the tool. The mounting opening for a bush part can be radially expanded to a width, which enables the fixing shank to be inserted or removed, particularly by means of eddy currents that are magnetically induced inside the bush part by an induction coil. In addition, the mounting opening can, by cooling, be radially contracted to a width that holds the fixing shank with an interference fit.
Patent DE-10147098-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebesystem mit Zahnradeingriff
Inventor: MIYAMOTO SHOICHI
IPC: F16H63/46
Filed: 2001-09-25
Granted: 2019-11-07
Abstract: Automatikgetriebesystem mit Zahnradeingriff, welches aufweist:
 ein Getriebe (3) mit Zahnradeingriff zur Abgabe der Ausgangsleistung einer Brennkraftmaschine (1) in einem ausgewählten Unter- oder Übersetzungsverhältnis;
 eine elektromagnetische Kupplungsvorrichtung (2) zur Ausführung der Übertragung und Unterbrechung der Ausgangsleistung von einer Abtriebswelle (21) der Brennkraftmaschine (1) zu einer Eingangswelle (22) des Getriebes (3) mit Zahnradeingriff;
 eine Schalt/Auswahl-Betätigungsgliedvorrichtung (5) zum Schalten eines Gangwechselzahnrades in eine Schalt/Auswahlposition in dem Getriebe (3) mit Zahnradeingriff;
 eine Schalt/Auswahl-Positionssensorvorrichtung (6) zur Feststellung einer Schalt/Auswahlposition des Gangwechselzahnrades in dem Getriebe (3) mit Zahnradeingriff; und
 eine Steuervorrichtung (4) zum Betreiben der Schalt/Auswahlbetätigungsgliedvorrichtung (5) entsprechend einer Schalthebelposition, die von einem Fahrer ausgewählt wird, während die Schalt/Auswahlposition überwacht wird, um hierdurch automatisch das Getriebe (3) mit Zahnradeingriff in eine gewünschte Gangstufe umzuschalten,
 wobei die Steuervorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass sie die elektromagnetische Kupplungsvorrichtung (2) dadurch kuppelt, dass über eine Rückkopplungsschleife eine Änderungsrate eines Drehzahlschlupfes gesteuert wird, der als Differenz zwischen der Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) und der Drehzahl der Eingangswelle (22) des Getriebes (3) bestimmt wird, folgend auf die Gangstufenumschaltung des Getriebes mit Zahnradeingriff,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mehrere Steuer-Unterzeiträume (A bis C) für die Steuervorrichtung (4) im Zusammenhang mit dem Kuppeln der elektromagnetische Kupplungsvorrichtung (2) vorgesehen sind, und ein Sollwert für die Änderungsrate eines Drehzahlschlupfes für jeden der mehreren Steuer-Unterzeiträume (A bis C) eingestellt wird, um hierdurch eine Rückkopplungssteuerung eines elektrischen Vorgabestromwertes für die elektromagnetische Kupplungsvorrichtung (2) zu bewirken, wobei
 ein erster Sollwert für die Änderungsrate eines Drehzahlschlupfes in einem ersten Steuer-Unterzeitraum (A) einen niedrigeren Pegel aufweist als ein zweiter Sollwert für die Änderungsrate eines Drehzahlschlupfes in einem darauf folgenden zweiten Steuer-Unterzeitraum (B) .
Patent DE-10148571-B4 (DE)
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: A47L15/44
Filed: 2001-10-01
Granted: 2004-01-15
Abstract: Dosing of active compositions is effected using a water-insoluble container with ≥ 2 hollows containing the active composition and each hollow covered with a separate water-insoluble protective film, the dosing process involving removing at least one of the separate films and contacting the container with water or an aqueous solution so as to release the active composition. <??>Independent claims are also included for <??>(i) water-insoluble containers having actives-containing hollows closed by protective films, there also being a water-soluble film between the insoluble protective film and the container; and <??>(ii) a kit of parts including the container and a fixing device.
Patent DE-10149113-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsvorrichtung, insbesondere für ein Kfz-Bordnetz, mit Schutzfunktion zum Schutz elektronischer Bauelemente vor Überspannungen
Inventor: TOPP RAINER
IPC: H02H9/04
Filed: 2001-10-05
Granted: 2006-12-07
Abstract: Spannungsversorgungsvorrichtung (1),
insbesondere für
ein Kfz-Bordnetz, mit Schutzfunktion zum Schutz elektronischer Bauelemente
vor Load-Dump-Überspannungen,
welcher eine Netzspannung von einer elektrischen Spannungsquelle
(2) zuführbar ist,
mit:  einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss (7, 8);  mindestens
einer mit der elektrischen Spannungsquelle (2) und den Ausgangsanschlüssen (7,
8) verbundenen Spannungsbegrenzungseinrichtung (3) zum Begrenzen
von Überspannungen
der Netzspannung;  einer mit den Ausgangsanschlüssen (7,
8) verbundenen, steuerbaren Absorbereinrichtung (4) zum Aufnehmen
eines Absorberstroms; und  einer elektronischen Überwachungseinrichtung
(5), die mit der Spannungsquelle (2) und mit der Absorbereinrichtung (4)
verbunden ist, zum Erfassen von von der Spannungsquelle (2) gelieferten
Spannungs- und Stromwerten und zum Erzeugen eines Steuersignals
für die
Absorbereinrichtung (4) basierend auf den erfassten Spannungswerten und
in Abhängigkeit
des vor dem Eintreten der Überspannung
gemessenen Ausgangsstromes der Spannungsquelle (2).
Patent DE-10150138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: BRINKER GERHARD
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-10-11
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung unter Einhaltung von SAR-Grenzwerten, bei dem ein Patient (5) bei Durchführung einer Messung (15) in einem Magnetresonanz-Tomographen über zumindest eine Sendeantenne (3) mit einer Hochfrequenz-Pulssequenz beaufschlagt wird und die erzeugten Magnetresonanz-Signale ortsaufgelöst über zumindest eine Empfangsantenne (3, 4) erfasst und zur Erzeugung von Magnetresonanz-Bildern und/oder -Spektren weiterverarbeitet werden, wobei vor Durchführung der Messung (15) SAR-Werte aus Patientendaten und einer Position des Patienten (5) relativ zur Sendeantenne (3) für geplante Parameter der Messung (15) berechnet und die Parameter gegebenenfalls verändert werden, bis die SAR-Werte innerhalb der SAR-Grenzwerte liegen, dadurch gekennzeichnet, dass anhand von durch eine bildgebende Magnetresonanz-Vormessung (10, 16) erhaltenen Bilddaten die Position des Patienten (5) relativ zur Sendeantenne (3) bestimmt und für die Berechnung der SAR-Werte herangezogen wird.
Patent DE-10156616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Mitverbrennung von mechanisch entwässertem Klärschlamm in einem Wirbelschichtkessel mit stationärer oder schwach expandierter Wirbelschicht
Inventor: ROEPER BERNHARD
IPC: F23G5/00
Filed: 2001-11-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Mitverbrennung von Klärschlamm
in einem Wirbelschichtkessel mit stationärer oder schwach expandierter
Wirbelschicht, wobei mechanisch entwässerter, pumpbarer Klärschlamm
in die Wirbelbrennkammer des Wirbelschichtkessels unmittelbar oberhalb
des Wirbelbetts aus einem Wirbelbettmaterial mit einem körnigen festen
Brennstoff auf dasselbe an wenigstens einer, vorzugsweise an mehreren
Stellen über
den Umfang des Wirbelschichtkessels mittels wenigstens einer Eintragslanze
mittels Druckluft zerteilt und gestreut mit einer durchschnittlichen
Partikelgröße von 5–100 mm
aufgegeben wird, sodass der Klärschlamm
mit dem Wirbelbettmaterial durchmischt, getrocknet, pyrolysiert
und verbrannt wird.
Patent DE-10164305-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines integrierten Halbleiterelements
Inventor: RIEGER WALTER
IPC: H01L21/336
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines integrierten Halbleiterelements,  bei welchem über Kontaktlöcher (K,
K') eines eine Elementegrundstruktur (TG) abdeckenden Maskenbereichs
(M) zunächst
ein Implantieren zum Ausbilden eines Implantationsgebiets (BV) in
der Elementegrundstruktur (TG) und dann ein Abscheiden eines leitfähigen Materials
zum Ausbilden einer Füllung
der Kontaktlöcher
(K, K') und damit zum Ausbilden einer Kontaktierung (Bk) zumindest
des Implantationsgebiets (BV) des Halbleiterelements (T) durchgeführt werden,  – wobei
zum Implantieren ein in seiner Schichtdicke (D) im Vergleich zu üblichen
Maskenbereichen verstärkter
Maskenbereich (M) verwendet wird  – wobei der verstärkte Maskenbereich
(M) mit minimal ausgedehnten Kontaktlöchern (K) versehen wird, welche
der minimalen Strukturgröße (F) einer
verwendeten Abbildungs- und Strukturierungstechnik entspricht,  – wobei
dann über
die minimal ausgedehnten Kontaktlöcher (K) durch Implantieren
jeweils das Implantationsgebiet (BV) ausgebildet wird,  – wobei
dann der verstärkte
Maskenbereich (M) isotrop zurückgeätzt wird
und dass dabei die bestehenden minimal ausgedehnten Kontaktlöcher (K)
lateral zu erweiterten...
Patent DE-10200870-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: OGIURA MITSUGU
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-03-11
Abstract: Beschleunigungssensor, der folgende Merkmale aufweist:  ein piezoelektrisches Element (2), das durch Stapeln einer geraden Anzahl von piezoelektrischen Schichten (2a–2d), die größer als oder gleich vier Schichten ist, gebildet ist;  Trageglieder (10, 11) zum Tragen beider Enden des piezoelektrischen Elements in der Längsrichtung; und  Elektroden (3, 4,5, 6, 7), die zwischen den Schichten und auf der Vorder- und der Rückfläche des piezoelektrischen Elements vorgesehen sind,  wobei die Zwischenschichtelektroden (3, 4, 5) eine Elektrode (4), die in der Längsrichtung in der Nähe von Wendepunkten zwischen einer Expansionsspannung und einer Kontraktionsspannung, die als Antwort auf das Anlegen einer Beschleunigung an das piezoelektrische Element (2) angelegt werden, in Abschnitte segmentiert ist, und Führungselektroden (3, 5), die zu den Enden des piezoelektrischen Elements in der Längsrichtung geführt sind, umfassen,  wobei die beiden Typen von Zwischenschichtelektroden . abwechselnd gestapelt sind, wobei sich die piezoelektrischen Schichten zwischen denselben befinden,  wobei die Zwischenschichtelektrode in der Mitte des piezoelektrischen Elements in der Dickenrichtung die segmentierte Elektrode (4) ist,  wobei die Elektroden (6,7) auf der Vorder- und der Rückfläche des piezoelektrischen Elements (2) zu den Enden des piezoelektrischen Elements in der Längsrich tung geführt sind, um eine erzeugte Ladung zu extrahieren, und  wobei die piezoelektrischen Schichten (2a–2c) in der Dickenrichtung polarisiert sind, so daß, wenn die Beschleunigung angelegt ist, eine Ladung, die dieselbe Polarität aufweist, aus den Führungselektroden, die zu den Enden in der Längsrichtung in den piezoelektrischen Schichten auf beiden Seiten der Führungselektroden geführt sind, extrahiert wird, und so daß der Mittelabschnitt und die beiden Endabschnitte jeder piezoelektrischen Schicht in entgegengesetzten Richtungen polarisiert sind.
Patent DE-10209853-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Notrufverbindung in einem zellularen Funkkommunikationssystem
Inventor: GESSNER CHRISTINA
IPC: H04W4/90
Filed: 2002-03-06
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Notrufverbindung in einem zellularen Funkkommunikationssystem
mit mindestens einer Teilnehmerstation und mindestens einer Basisstation,
welche über
einen Funknetzzugangsknoten an mindestens eine Funknetzsteuereinrichtung
eines Funkkommunikationsnetzes angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Notruf mit Hilfe von Signalisierungsinformation von der
Teilnehmerstation initiiert wird, welche mit der Information übertragen
wird, die zum Verbindungsaufbau einer kanalvermittelten Verbindung zwischen
der Teilnehmerstation und der Basisstation dient.
Patent DE-10215469-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Unterdrückung von Teilchenemission bei einer Strahlungserzeugung auf Basis eines heißen Plasmas
Inventor: AHMAD IMTIAZ
IPC: H05G2/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Anordnung
zur Unterdrückung
von Teilchenemission bei einer Strahlungserzeugung auf Basis eines
heißen
Plasmas, insbesondere bei EUV-Strahlungserzeugung, bei der zur Erzeugung
des Plasmas (12) eine Vakuumkammer (11) vorhanden ist, die eine
Austrittsöffnung
zum Abstrahlen der generierten Strahlung aus der Vakuumkammer (11)
heraus in einen definierten Raumwinkel aufweist, wobei der Austrittsöffnung (13)
ein elektrisches Feld zum Ablenken von geladenen Teilchen aus dem definierten
Raumwinkel nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – zur Erzeugung
des elektrischen Feldes wenigstens ein mit einer Gleichspannungsquelle
(3) verbundenes Elektrodenpaar (2) derart angeordnet ist, dass das
elektrische Feld orthogonal zur mittleren Ausbreitungsrichtung (15)
eines im definierten Raumwinkel austretenden divergenten Strahlenbündels (14)
ausgerichtet ist, und  – Mittel
(4) zur Erzeugung einer Gassenke, wodurch ein resultierender Teilchenstrom
parallel zur Richtung des elektrischen Feldes ausgerichtet ist,
ebenfalls der Austrittsöffnung
(13) der Vakuumkammer (11) nachgeordnet sind.
Patent DE-10220561-B4 (DE)
Title: Generator für negative Spannung für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C16/30
Filed: 2002-05-03
Granted: 2008-02-21
Abstract: Generator
für negative
Spannung für ein
Halbleiterspeicherbauelement mit  – ersten Ladungspumpmitteln
(20) mit einem Ausgang und  – zweiten Ladungspumpmitteln
(50) mit einem Ausgang, der mit dem Ausgang der ersten Ladungspumpmittel
gekoppelt ist, wobei die zweiten Ladungspumpmittel dafür ausgelegt
sind, durch ein Vorladesignal gesteuert zu werden,  gekennzeichnet
durch  – einen
negativen Spannungsregler (40) mit einem Eingang, der mit einem
Ausgang der ersten Ladungspumpmittel (20) gekoppelt ist, und einem
Ausgang, der mit dem Ausgang der zweiten Ladungspumpmittel (50)
gekoppelt ist.
Patent DE-10233938-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsanlage mit einem Maschinenelement mit zwischen beweglichen Bauteilen angeordneten Wälzkörpern
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: F16C19/56
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektromechanische
Bremsanlage (20) mit einem Maschinenelement (10) in Form eines Kugelgewindetriebs
mit zwischen relativ zueinander beweglichen Bauteilen (12, 14) angeordneten
Wälzkörpern (16, 18)
unterschiedlichen Nominaldurchmessers, wobei der Durchmesserunterschied
im Mikrometerbereich zwischen 1 und 200 μm liegt, so dass mindestens
ein Wälzkörper (18)
geringeren Nominaldurchmessers in belastetem Zustand des Maschinenelements
(10) eine Tragfunktion erfüllt,
und dass der Wälzkörper (18)
geringeren Nominaldurchmessers in unbelastetem Zustand eine Trennfunktion erfüllt, indem
er zum Abrollen auf jeweils benachbarten Wälzkörpern (16) größeren Nominaldurchmessers
angeordnet ist und diese auf Abstand hält.
Patent DE-10296787-B4 (DE)
Title: Selektive Prädikation für ein Intra-Codieren eines Videodatenblocks
Inventor: EINARSSON TORBJOERN
IPC: H04N19/593
Filed: 2002-05-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Videodatenkomprimierung, zur Verwendung mit einem spezifizierten Block, welcher in einer Anzahl von Blöcken enthalten ist, welche durch selektives Einteilen eines Videorahmens in eine Sequenz von Rahmen hergeleitet werden, wobei der spezifizierte Block an einer Anzahl von zuvor codierten Blöcken angrenzt, welche sowohl intra-codierte Blöcke als auch inter-codierte Blöcke enthalten, wobei das Verfahren die Schritte enthält:  Auswählen eines Typs intra-codierter Prädiktion aus einem Satz, welcher Typen einer vollen Prädiktion und einer begrenzten Prädiktion enthält, wobei der Typ voller Prädiktion auf einen oder mehrere der intra-codierten Blöcke und ebenfalls auf einen oder mehrere der inter-codierten Blöcke basiert, und der Typ begrenzter Prädiktion nur auf einen oder mehrere der intra-codierten Blöcke basiert;  Verwenden des ausgewählten Typs intra-codierter Prädiktion zum Encodieren des spezifizierten Blocks, um einen Datenbitstrom zu erzeugen, welcher dem spezifizierten Block entspricht; und  Bereitstellen eines Signals mit dem Bitstrom, um den ausgewählten Typ intra-codierter Prädiktion einem Decoder...
Patent DE-10304703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs mit umgebungsabhängiger Fusion eines Infrarot- und eines Visuell-Abbilds
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G06K9/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs mit
 - der Bereitstellung eines Visuell-Abbilds der Umgebung, wobei das visuelle Abbild die visuell sichtbaren Objekte zeigt, und
 - der Bereitstellung eines Infrarot-Abbilds der Umgebung, wobei das Infrarot-Abbild die von den visuell sichtbaren Objekten ausgehende Infrarot-Strahlung zeigt,
 - ortsgleiche Pixelbereiche zeit- und ortsgleicher Abbilder der unterschiedlichen Spektralbereiche durch Verarbeitung von deren digitalen Daten einander überlagert und in einem fusionierten Bild dargestellt werden,
 - die Überlagerung der spektralen Anteile durch eine Überlagerungs- oder Fusionseinrichtung (106) fahrsituationsabhängig eingestellt wird, die fahrsituationsabhängige Ausgangssignale von am Fahrzeug angeordneten Sensoren berücksichtigt,
 - die Fahrsituation automatisch anhand mindestens einer fahrdynamischen Größe ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Pixelinformation im Infrarot-Abbild bei einer Mittelwertbildung unterschiedlich zur zeit- und ortsgleichen Pixelinformation im Visuell-Abbild gewichtet wird,
 - die Gewichtung für Teilbereiche des Fusionsbilds oder für das gesamte Fusionsbild manuell durch den Fahrer des Fahrzeugs veränderbar ist, und dabei
 - ein kontinuierlicher Übergang der Darstellung von visueller Information zu Infrarotinformation und umgekehrt vorgesehen ist.
Patent DE-10305590-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Federdruckbremse
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Elektromagnetische
Federdruckbremse mit einer um eine Bremsendrehachse drehbaren Bremsscheibenanordnung
sowie mit einer relativ zu der Bremsendrehachse linear beweglich
gelagerten Ankerscheibenanordnung, die in einer Lüftrichtung
durch eine elektromagnetische Spuleneinheit und in einer entgegengesetzten
Bremsrichtung durch Federkraft beaufschlagbar ist, sowie mit einer
Handlüfteinrichtung
für die
Ankerscheibenanordnung, wobei die Handlüfteinrichtung ein um die Bremsdrehachse
(D) verdrehbares Stellelement (5, 5a) aufweist, das mit der Ankerscheibenanordnung
(14, 14a) derart zusammenwirkt, dass bei einer Verdrehbewegung des
Stellelementes (5, 5a) die Ankerscheibenanordnung (14, 14a) zwangsläufig linear
bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Stellelement ein koaxial
zur Bremsendrehachse (D) am Außenumfang
der Federdruckbremse angeordneter Stellring (5, 5a) vorgesehen ist.
Patent DE-10306515-B4 (DE)
Title: Gemüseschneider, insbesondere Zwiebelschneider
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: B26D3/26
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Gerät zum Schneiden
von Zwiebeln, Knoblauch oder dergleichen Gemüse mit einem Gehäusekörper (6),
der an seiner Unterseite wenigstens ein Messer (8) trägt, mit
einem Oberteil (2) mit daran angeordneter, einen Stempel tragender
Spindel (4), wobei der Stempel (12) beim Verdrehen gegenüber dem
Gehäusekörper (6)
eine Axialbewegung gegen ein mitrotierendes Schneidgitter (5) durchführt, und
mit einem das Gemüse
aufnehmenden Innenkörper
(7), der drehbar im Gehäusekörper (6)
gelagert ist und in den der Stempel (7) eintaucht, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens einige der Schneiden des Schneidgitters (5) in ihren
Endbereichen paarweise zusammengeführt und im Innenkörper (7)
gehalten sind.