baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10215107-A1 (DE)
Title: Automatic baby bottle heater has contact that regulates current fed to baby's bottle heating device when bottle is inserted and removed; bottle triggers contact with its own weight
IPC: A47J36/24
Filed: 2002-04-05
Abstract: The device has a contact (2) that regulates the current fed to a baby's bottle heating device (1) when the bottle (0) is inserted and removed. The bottle triggers the contact with its own weight. Alternatively, a so-called light barrier can be used to interrupt or switch on the current feed when removing or inserting the bottle.
Patent DE-10217188-A1 (DE)
Title: Device for closing riser pipe of coke oven comprises lid having annular sealing surface attached to support arm which can be guided on operating device
Inventor: STEWEN WILHELM
IPC: C10B27/06
Filed: 2002-04-18
Abstract: Device for closing a riser pipe (1) of a coke oven comprises a lid (4) having an annular sealing surface (3) attached to a support arm (6) which can be guided on an operating device (11). The lid lies on the sealing surface in a sealing manner in the closed position.
Patent DE-10222239-A1 (DE)
Title: Method by which performance of air pressure cylinder pump is improved which has piston and connecting rod driven by motor driven chain
Inventor: GRUENER UKO-PICASSO
IPC: F04B35/04
Filed: 2002-05-16
Abstract: The cylinder (1) has a piston (3) and connecting rod (2) with a pin (4) and a motor (7) driven endless drive chain (5) over two sprockets (6) driving the piston backward and forward in the cylinder to draw in air through a valve (11) and out through a valve (12).
Patent DE-10222690-A1 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung für Fugenspalte
Inventor: BRAUN CHRISTIAN
IPC: E01D19/06
Filed: 2002-05-22
Abstract: Überbrückungsvorrichtung für Fugenspalte (1) zwischen Bauwerksteilen (2, 3), insbesondere Brückenteilen, mit einer die Fugenspalte (1) überbrückenden Dehnfugenkonstruktion (4), wobei die Dehnfugenkonstruktion (4) Positionsveränderungen der Bauwerksteile (2, 3) zueinander in bestimmten ersten Grenzen zulässt, wobei eine Sicherheitseinrichtung (12, 15) vorgesehen ist, die eine Positionsveränderung der Bauwerksteile (2, 3) zueinander innerhalb zweiter Grenzen ermöglicht, die die ersten Grenzen übersteigen oder unterschreiten, ohne dass es zu einer die Funktion der Überbrückungsvorrichtung zerstörenden Trennung zwischen den Bauwerksteilen (2, 3) und/oder der Dehnfugenkonstruktion (4) kommt, wobei die Sicherheitseinrichtung (12, 15) mindestens zwei fest miteinander verbundene Elemente umfasst, die nach Überschreiten einer definierten Grenzbelastung getrennt und zueinander in definierter Weise beweglich sind und wobei ein Element fest an einem der Bauwerksteile (2, 3) angeordnet ist, während das andere Element Teil der Dehnfugenkonstruktion (4) ist oder diese aufnimmt.
Patent DE-10224825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Biomolekülen
Inventor: BUELOW SVEN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-06-05
Abstract: Verfahren zur Analyse von Biomolekülen, bei dem die Biomoleküle oder Teile davon auf einem Träger immobilisiert werden, der Träger mit den immobilisierten Biomolekülen dann mit Sondenmolekülen inkubiert wird, die in der Lage sind, spezifisch an Biomoleküle zu binden und die mit einer Markierung versehen sind, die nicht gebundenen Sondenmoleküle von dem Träger mit den daran gebundenen Sondenmolekülen separiert werden, dann die gebundenen Sondenmoleküle von dem Träger wieder abgetrennt werden und mit einer separaten Einrichtung identifiziert werden und die gewonnene Information über die von den Biomolekülen gebundenen Sondenmoleküle ausgewertet wird, wobei unterschiedliche Sondenmoleküle mit unterschiedlichen aus partikulären Trägern bestehenden oder an partikuläre Träger gekoppelten Markierungen versehen sind, die eine direkte Identifikation des Sondenmoleküls ermöglichen, und die eingesetzte Einrichtung in der Lage ist, die unterschiedlichen Markierungen zu differenzieren.
Patent DE-10225959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung des Spaltes zwischen einem ruhenden Gehäuse und einer rotierenden Welle
Inventor: BRUYERE DIDIER
IPC: F16C41/00
Filed: 2002-06-11
Abstract: Vorrichtung zur Abddichtung des Spaltes zwischen einem ruhenden Gehäuse und einer rotierenden Welle, umfassend einen in dem Gehäuse ruhend gelagerten Wellendichtring mit einer Dichtlippe aus polymerem Werkstoff, welche die Welle unter einer elastischen Vorspannung anliegend berührt und ein dem Wellendichtring in Richtung der Außenluft vorgelagerten, mit der Welle umlaufendem Impulsrad mit einem Impulsgeber, der die Welle in einem radialen Abstand umschließt sowie einen ruhend gelagerten Sensor zur Erfassung von Drehbewegungen des Impulsrades, wobei der Impulsgeber (7) durch eine zylindrische Hülse (24) mit radial nach außen weisenden Magnetpolen (8) gebildet ist oder aus einem Geberrad (13) mit am Außenumfang angebrachten Zähnen (14) und Zahnlücken besteht und dass die Dichtlippe (9) herstellungsbedingt die Gestalt einer kreisringförmigen Scheibe hat und im Bereich ihres Innenumfangs in Richtung des Impulsrades (7) aufgeweitet ist und mit dem Innenumfang in den durch den Abstand zwischen der Hülse (24) und der Welle (3) gebildeten Spalt eintaucht.
Patent DE-10227016-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: HIRSCHMANN MICHAEL
IPC: H01R31/08
Filed: 2002-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder, insbesondere zur Verwendung zwischen einer Dose (Zündpille) und einem elektrischen Steuergerät für ein Rückhaltesystem in Kraftfahrzeugen, beispielsweise einen Airbag.
Patent DE-10227253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Magnetfahrzeugs
Inventor: FISCHPERER ROLF
IPC: B60L13/10
Filed: 2002-06-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betreiben eines Magnetfahrzeugs, insbesondere eines Magnetschwebefahrzeugs, beschrieben. Die Vorrichtung enthält einen synchronen Langstator-Linearmotor mit wenigstens einer längs einer Trasse verlegten Langstatorwicklung und wenigstens einer mit dieser wechselwirkenden, am Fahrzeug montierten Erregeranordnung. Die Langstatorwicklung ist in aufeinander folgende Wicklungsabschnitte (5.4, 26.4) unterteilt, die jeweils eine größere Länge als die Erregeranordnung aufweisen. Wenigstens zwei Streckenkabel dienen zur Versorgung der Wicklungsabschnitte mit elektrischer Energie, und Schalteinrichtungen dienen zum nacheinander erfolgenden Anschluß der Wicklungsabschnitte (5.4, 26.4) an je ein Streckenkabel entsprechend der Fortbewegung des Fahrzeugs. Erfindungsgemäß weisen die Wicklungsabschnitte (5.4, 26.4) wenigstens je ein erstes und ein zweites Wicklungsabschnittsteil (46a, 46b, 49a, 49b) auf, wobei das erste Wicklungsabschnittsteil (46a, 49a) aus elektrisch leitend miteinander verbundenen ersten Wicklungs-Teilstücken (51, 53) und das zweite Wicklungsabschnittsteil (46b, 49b) aus elektrisch leitend miteinander verbundenen zweiten Wicklungs-Teilstücken (52, 54) besteht. Die Teilstücke haben eine kleinere Länge als die Erregeranordnung und in Richtung der Trasse sind sie in einer vorgewählten Reihenfolge so hintereinander angeordnet, daß die Wicklungsabschnitte (5.4, 26.4) in beliebigen gedachten, längs der Trasse erstreckten Sektoren, die eine der ...
Patent DE-10227587-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung, und Verfahren zum Testen derselben
Inventor: HONG SANG HOON
IPC: G11C29/44
Filed: 2002-06-20
Abstract: Eine Halbleiterspeichervorrichtung und ein Verfahren zum Testen derselben ist beschrieben. Die Vorrichtung und das Verfahren können die Betriebsbedingungen durch Detektieren einer Testzelle optimieren, welche in einem Test einfach unter den Speicherzellen, die einen burn-in Test bestehen, durchfallen, und Detektieren der schlechtesten Betriebsbedingungen durch Durchführen des Tests auf der Testzelle. Die Vorrichtung und das Verfahren reduzieren den Energieverbrauch in einem Auffrisch- oder Aktivbetrieb. Gemäß der beschriebenen Vorrichtung und dem Verfahren testet eine Testeinheit eine Testzelle, steuert Betriebsbedingungen der Halbleiterspeichervorrichtung gemäß dem Testergebnis und gibt die Betriebsbedingungen aus. Eine Treibereinheit treibt die Halbleiterspeichervorrichtung, die Betriebesbedingungen, welche durh die Testeinheit gesteuert sind, einsetzend.
Patent DE-10227744-A1 (DE)
Title: Discharge device used in domestic heating using chopped wood comprises a stirring arm rotating horizontally in a main storage container above a region filled with bulk material
Inventor: COST KARLFRIED
IPC: B65G65/46
Filed: 2002-06-21
Abstract: Discharge device comprises a height-adjustable rod (stirring arm (3)) rotating horizontally in a main storage container (1) above a region filled with bulk material (2). A perpendicular outlet is provided between the main container and a secondary container (6) arranged on the edge of the main container. Preferred Features: The secondary container is also provided with a stirring mechanism, especially a lower-lying stirring arm (5). The rotational movements of the stirring arms in the main and the secondary containers overlap when viewed from above.
Patent DE-10231398-A1 (DE)
Title: Preparation of bioresorbable porous material (BPM) with mutually connected pores, used in dentistry and medicine, comprises dissolving polymer and low molecular weight oligomer in solvent
Inventor: CHEN JUI-HSIANG
IPC: A61L27/56
Filed: 2002-07-11
Abstract: Preparation of bioresorbable porous material (BPM) with mutually connected pores comprises dissolution of bioresorbable polymer (BP) and low molecular weight (mol.wt) oligomer in organic solvent, preparation of solution of BP of mol.wt. 20000 and oligomer of mol.wt. 200-4000, combination of BP solution with fine coagulation agent (CA), and preparation of BPM where the low mol.wt. oligomer is soluble in CA and BP is not soluble.
Patent DE-10231477-A1 (DE)
Title: Device for connecting two parts used in a strap, e.g. for locking a briefcase comprises securing elements for holding a strap and having limiting surfaces
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: A45C13/10
Filed: 2002-07-12
Abstract: Device for connecting two parts comprises securing elements (8) for holding a strap (2) and having limiting surfaces. The securing elements are formed as regular truncated pyramids directed over the strip. Securing elements (9) are also provided for an additional part (3) and are formed directly on its facing sides. This arrangement corresponds with the arrangement of opposite-lying securing elements of the intermediate-lying strip. An independent claim is also included for a process for connecting two parts. Preferred Features: The base of the truncated pyramid is an isosceles triangle.
Patent DE-10232331-A1 (DE)
Title: Fuel cell arrangement has gas flow paths for combustion/cathode gas with sections partly against main flow direction of relevant gas supplied with gas at relatively low temperature to cool fuel cells
Inventor: BEDNARZ MARC
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-07-17
Abstract: The arrangement has a fuel cell stack (10) whose cells each have an electrolyte matrix between an anode and a cathode and are separated by bipolar plates. Gas flow paths for combustion gas and/or cathode gas have sections partly against the main flow direction of the relevant gas that can be supplied with gas at relatively low temperature in order to cool the fuel cells.
Patent DE-10233819-A1 (DE)
Title: Claus processing of hydrogen sulfide in coke oven gas achieves high removal efficiency operating with a single furnace and at lower temperatures than is usual practice
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: B01D53/73
Filed: 2002-07-25
Abstract: Hydrogen sulfide is removed from coke oven gas by a regenerative scrubber-stripper system, and the concentrated sour gas is fed to a Claus unit for catalytic conversion to elemental sulfur using atmospheric oxygen. The Claus unit is operated with a single furnace at a temperature of less than 250degreesC, and the tail gas is recycled to the raw gas scrubber.
Patent DE-10233825-A1 (DE)
Title: Piston pump for fuel in internal combustion engine has tappet drive component constructed as cam with first and second cam track which differ in height of their amplitudes with regard to cam axis and/or in number of amplitudes
Inventor: GUGGENMOS ACHIM
IPC: F02M59/10
Filed: 2002-07-25
Abstract: The piston pump (1) for fuel has a tappet for a pump piston and a drive component to generate the lifting movement of the tappet. The drive component (3) is constructed as a cam with a first (3.1) and a second (3.2) cam track. The cam tracks differ in the height of their amplitudes with regard to the cam axis (3.5) and/or in the number of amplitudes. The cams may be constructed in one or several sections and with a common cam axis, whereby with regard to the cam axis the first cam track is located axially next to the second cam track.
Patent DE-10237324-A1 (DE)
Title: Manufacturing of electrode for electrochemical machining of workpiece surface, e.g. hydrodynamic fluid bearing, by providing electrode body made of conductive base material and removing insulating layer
Inventor: OELSCH JUERGEN
IPC: B23H3/06
Filed: 2002-08-14
Abstract: Manufacturing of electrode comprises: (a) providing an electrode body (10) made of conductive base material; (b) covering the surface with insulating layer; and (c) partially exposing the basic electrode by removing the insulating layer to form pattern. The pattern corresponds to the pattern to be formed on the surface of the workpiece by electrochemical machining.
Patent DE-10238953-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyoxyalkylenglykolen oder Polyoxyalkylenglykolcopolimerisaten
Inventor: PINKOS ROLF
IPC: C08G65/322
Filed: 2002-08-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von PolyTHF oder PolyTHF-Copolymeren durch katalytische Hydrierung entsprechender acyloxygruppenhaltiger Polymere in Gegenwart von Wasserstoff und einer basischen Komponente an einem Katalysatorformkörper gefunden, der herstellbar ist, indem DOLLAR A (i) ein oxidisches Material, umfassend Kupferoxid, Zinkoxid und Aluminiumoxid, bereitgestellt wird, DOLLAR A (ii) dem oxidischen Material pulverförmiges metallisches Kupfer oder pulverförmiger Zement oder ein Gemisch davon zugegeben wird, und DOLLAR A (iii) das aus (ii) resultierende Gemisch zu einem Formkörper verformt wird.
Patent DE-10240552-A1 (DE)
Title: Vehicle door lock has drive motor, drive shaft, reducing gear with gear stage, regulating elements, restoring element, worm and worm wheel
Inventor: BARTEL PETER
IPC: E05B15/04
Filed: 2002-08-29
Abstract: The drive (1) for the door lock has a motor (2) with drive-shaft (3), a reducing gear (4) with at least one gear stage, and regulating element (5). The drive shaft is coupled with the gear's drive side (6); and the regulator with the gear's drive side (7).A restoring element (8) is coupled with the drive, The fear is a worm gear with worm (9) and worm wheel (10)..
Patent DE-10241949-A1 (DE)
Title: Rohrreinigungsdüse
Inventor: BUINGER ALEXANDER
IPC: B24C3/00
Filed: 2002-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlvorrichtung zur Innenreinigung eines Rohres (2), die eine Düse (3) und einen Ablenkkörper (6) umfasst, wobei der Ablenkkörper (6) zumindest teilweise in dem sich erweiternden Abschnitt (5) der Düse (3) angeordnet ist. Die Querschnittsfläche (12) des sich zwischen dem Ablenkkörper (6) und der Düse (3) bildenden Ringspaltes (11) nimmt in Strömungsrichtung zu.
Patent DE-10243559-A1 (DE)
Title: Optical recorder for use in LCD manufacture, has spatial light modulators that perform amplitude and phase modulation of light received from light source
Inventor: TANIGUCHI YUKIO
IPC: G03F1/26
Filed: 2002-09-19
Abstract: The spatial light modulators (SLMs) (48,50) perform amplitude and phase modulation of light received from a light source (34). An imaging lens (60) forms an image of the light transmitted through the modulators on a surface (28) of an object (26) to be exposed.  An Independent claim is also included for optical recording method.
Patent DE-10246617-A1 (DE)
Title: Adaptionssystem für das Federmoment bei elektronischen Drosselklappen
Inventor: DYKSTRA PURSIFULL ROSS
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-10-07
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Positionierungsgerätes (30) eines Verbrennungsmotors umfasst einen elektrischen Motor (30) zur Betätigung des Positionierungsgerätes. Der elektrische Motor (30) betätigt das Positionierungsgerät (34) gegen das Federvorspannungsmoment. Ein erster Strom wird dem elektrischen Motor (30) zugeführt, um das Positionierungsgerät (34) in eine Ist-Position zu bewegen. Die Ist-Position der Drosselklappe wird mit einer Soll-Position verglichen. Der erste Strom wird überwacht, um den Strom zu bestimmen, der erforderlich ist, um dem Federmoment an der Ist-Position entgegenzuwirken. Die Soll-Position wird mit einem auf dem erforderlichen Strom basierenden Federwiderstandsterm zu einer adaptierten Soll-Position zusammengefasst. Letztlich wird dem elektrischen Motor (30) ein Strom zugeführt, um das Positionierungsgerät (34) auf die adaptierte Soll-Position zu bewegen.
Patent DE-10247094-A1 (DE)
Title: Clock mechanism for commercial vehicle tachograph has cogwheel gearing provided with damping medium or balancing weight for reducing operating noise
Inventor: HAUTVAST H-JOSEF
IPC: G01P1/12
Filed: 2002-10-09
Abstract: The clock mechanism has a housing (9) enclosing an electric stepping motor, driving a cogwheel gearing with at least 2 cogwheels (1,2) with parallel rotation axes (4,5), a damping medium (10) or a spiral damping spring positioned between the cogwheel gearing and the housing, or with an imbalanced weight distribution for one of the cogwheels.
Patent DE-10248236-A1 (DE)
Title: Linearführungseinheit
Inventor: DOMBEK HENNING
IPC: F16C29/06
Filed: 2002-10-16
Abstract: Linearführungseinheit, mit einem auf einer Führungsschiene (1) längsverschieblichen über Wälzkörper (2) gelagerten Führungswagen (3), der einen Tragkörper (4) und stirnseitig an dem Tragkörper (4) angeordnete Endkappen (5) umfasst, wobei wenigstens ein endloser Wälzkörperkanal (6) vorgesehen ist, welcher Wälzkörperkanal (6) einen Tragkanal (7) für tragende Wälzkörper (2), einen Rücklaufkanal (8) für rücklaufende Wälzkörper (2) und zwei den Tragkanal (7) und den Rücklaufkanal (8) endlos miteinander verbindende, von den Endkappen (5) begrenzte Umlenkkanäle (9) aufweist, und wobei eine entlang des Tragkanals (7) angeordnete Tragschiene (10) einerseits mit einer den Tragkanal (7) begrenzenden Laufbahn (16) für die Wälzkörper (2) versehen und andererseits an dem Tragkörper (4) abgestützt ist, wobei die Tragschiene (10) ein Stützteil (11) und ein Sattelteil (12) umfasst, wobei das Stützteil (11) an dem Tragkörper (4) aufgenommen ist, und wobei das Sattelteil (12) mit der Laufbahn (16) versehen und ferner mit einer Sattelfläche (17) kippbeweglich an dem Stützteil (11) abgestützt ist.
Patent DE-10249529-A1 (DE)
Title: Kolorieren von digitalen Text- und/oder Bildelementen
Inventor: MEHRWARZ TIMUR
IPC: H04M1/7243
Filed: 2002-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum farbigen Darstellen von digitalen Text- und/oder Bildelementen (12, 14) auf einer digitalen Farbanzeige (22), wobei die Text- und/oder Bildelemente (12, 14) über keine eigenen Farbinformationen verfügen, wobei ein Farbgenerator (18) den Text- und/oder Bildelementen (12, 14) jeweils eine Farbe (19) aus einer Farbpalette (20) zuordnet.
Patent DE-10257122-A1 (DE)
Title: Refuse bin with cover and odor seal has open peripheral water-filled channel along top of bin body, and downward facing edge on cover projecting into water
Inventor: WEZEL KARL
IPC: B65F1/16
Filed: 2002-12-05
Abstract: The bin has a body (1) with an peripheral channel (3) around its upper edge. The lid (2) has a downward projecting peripheral edge (4), which when the lid is in place, projects into the water-filled channel. The channel has a slightly conical cross sectional profile, and a drainage aperture (5), which is closed with a removable closure element (6).
Patent DE-10258212-A1 (DE)
Title: Sicherungsringe für Hochdruckdichtungen, Dichtungsanordnung sowie diese enthaltende Pumpen
Inventor: STEPHENS JEFFREY D
IPC: F16J15/16
Filed: 2002-12-12
Abstract: Eine verbesserte Halterung für eine Dichtung (7) ist in der Form eines Sicherungsrings (4) vorgesehen, der die Spalte zwischen einem Pumpenplungerkolben (68, 79) und einem Hochdruckzylinder (49) einer Pumpe verringert oder beseitigt. Die Halterung umfaßt einen Sicherungsring (4), der sich gegenüberliegende erste und zweite Flächen (11, 12) aufweist, wobei eine Wanddicke zwischen den Flächen (11, 12) angeordnet ist. Der Sicherungsring (4) umfaßt eine kegelstumpfförmige konkave Oberfläche an der ersten Fläche (11) und eine kegelstumpfförmige konvexe Oberfläche an der zweiten Fläche (12). Des weiteren sind eine Dichtungsanordnung, die mindestens einen Sicherungsring (4) aufweist, sowie eine Kolbenpumpe, die den mindestens einen Sicherungsring (4) enthält, vorgesehen.
Patent DE-10260572-A1 (DE)
Title: Reinforcing element in a hollow carrier especially in a motor vehicle roof and production process has foam part which expands to bridge the carrier
Inventor: SCHULZE HILMAR
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-12-21
Abstract: A reinforcing element (1) to arrange in a hollow carrier, especially in a motor vehicle roof, comprises a carrier (3) and foam part (4) which foams by heating or a reactive agent. The carrier has means to fix to an inner wall of the hollow carrier and the foam is wedge shaped against the carrier and extends to a second inner wall of the hollow carrier when foamed.  Independent claims are also included for the following: (a) a hollow carrier as above;and (b)  a production process for the above
Patent DE-10260876-A1 (DE)
Title: Cosmetic and/or dermatological emulsion sunscreens containing zinc oxide particles also contain UV filters which are liquid at 20oC
Inventor: DOERSCHNER ALBRECHT
IPC: A61K8/27
Filed: 2002-12-23
Abstract: Cosmetic and/or dermatological emulsions contain by wt.  (a) zinc oxide particles (0.5-20%);  (b) UV filters which are liquid at 20degreesC (0.5- 20%); and optionally also  (c) further cosmetic and/or dermatological ingredients. An Independent claim is also included for production of the emulsions by  (1) heating the oil phase with the liquid UV filter to 80degreesC;  (2) dispersing the zinc oxide-containing pigment phase in the clear, heated oil phase; and  (3) adding the aqueous phase heated to 75degreesC and cooling the mixture
Patent DE-10260951-A1 (DE)
Title: Holder for mobile telephone e.g. in vehicle, has slider with locking device opposite complimentary contact unit for releasably holding telephone in operating position
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-12-20
Abstract: The holder has a base member (18) for attaching to a vehicle console. A complimentary contact unit (20) is pivotably arranged on the base member. A slider (19) can be displaced along a longitudinal axis of the base member, and locked in two or more positions. The slider has a locking device (33) opposite the complimentary contact unit for releasably holding the mobile telephone in an operating position.
Patent DE-10261646-A1 (DE)
Inventor: TEWES GUENTER
IPC: E21C35/19
Filed: 2002-12-27
Abstract: A cutting tool of a cutting machine having a base part and a bit holder. According to this invention, the bit holder has a plug-in attachment, retained in a socket of the base part that has a stop against which the bit holder rests. To prevent the penetration of water and stone dust and to allow the bit holder to be easily detached from the base part, a sealing element is located between the bit holder and the base part, surrounding at least sections of the socket.