baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003649-T5 (DE)
Title: Befestigungssysteme für rackverteiler in rechenzentren
Inventor: MIYAMURA HAROLD
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-06-29
Abstract: Es sind eine Adapterplatte und ein Befestigungssystem zur Befestigung eines Verteilers an einem Rack in einem Rechenzentrum offenbart. Die Adapterplatte ist mit dem Verteiler verbunden und weist Löcher zur Aufnahme von Knöpfen in konfigurierbaren Positionen auf. Die konfigurierbaren Positionen ermöglichen es den Knöpfen, mit den Schlüssellöchern einer Halterung des Racks zu korrespondieren, um den Verteiler an der Halterung zu befestigen.
Patent DE-112021004037-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bewerten der lesbarkeit von text in elektronischen dokumenten
Inventor: NYKYFOROV VYACHESLAV
IPC: G06V20/62
Filed: 2021-07-30
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bewerten der Lesbarkeit von Text in elektronischen Dokumenten werden offenbart. Gemäß bestimmten Aspekten kann das elektronische Dokument eine Textebene und eine Hintergrundebene aufweisen und kann ein elektronisches Gerät eine Textmaske erzeugen, die einen Satz von Symbolen in bestimmten Positionen umfasst. Das elektronische Gerät kann die Textmaske analysieren, um eine Ausgabe zu erzeugen, die einen Satz von Begrenzungsrahmen umfasst, die Lesbarkeitsgrade der jeweiligen in der Textmaske enthaltenen Zeichen anzeigen. Das elektronische Gerät kann die Ausgabe zur Überprüfung und Bewertung durch einen Benutzer anzeigen, der das elektronische Gerät verwenden kann, um beliebige Modifikationen an dem elektronischen Dokument zu vereinfachen.
Patent DE-112021006234-T5 (DE)
Title: Verbundsubstrat, akustisches Oberflächenwellenelement und Verfahren zur Herstellung eines Verbundsubstrats
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2021-12-24
Abstract: Es wird ein Verbundsubstrat bereitgestellt, das eine hervorragende Haltbarkeit aufweist und gleichzeitig die Energie einer elastischen Welle in seiner piezoelektrischen Schicht einschließt. Das Verbundsubstrat gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält: eine piezoelektrische Schicht; und eine reflektierende Schicht, die auf einer Rückoberflächenseite der piezoelektrischen Schicht angeordnet ist, wobei die reflektierende Schicht eine Siliziumoxid enthaltende Schicht mit niedriger Impedanz und eine Schicht mit hoher Impedanz enthält, wobei die piezoelektrische Schicht eine modifizierte Schicht aufweist, die in einem Endabschnitt auf ihrer Rückoberflächenseite ausgebildet ist, und wobei die Schicht mit niedriger Impedanz eine Dichte von 2,15 g/cm3oder mehr aufweist.
Patent DE-112022001191-T5 (DE)
Title: Automatische notbremsvorrichtung
Inventor: WANG JIAN
IPC: B60W30/095
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Aufgabe ist, eine automatische Notbremsvorrichtung zu schaffen, die sowohl eine Verhinderung einer Verzögerung als auch eine Verhinderung einer Fehlfunktion einer automatischen Notbremse, wenn ein Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn fährt, erreichen kann. Eine automatische Notbremsvorrichtung 12 enthält Folgendes: eine Kollisionsbestimmungseinheit 13, die eine Kollisionsbestimmung zum Bestimmen ausführt, ob eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Fahrzeug 1 und einem entgegenkommenden Fahrzeug vorhanden ist oder nicht; eine Bremssteuereinheit 14, die die automatische Notbremse des Fahrzeugs 1 gemäß dem Bestimmungsergebnis der Kollisionsbestimmung aktiviert; und eine Ausführungszeitpunktänderungseinheit 15, die den Ausführungszeitpunkt der Kollisionsbestimmung ändert. Die Ausführungszeitpunktänderungseinheit 15 enthält eine Bestimmungseinheit 16, die bestimmt, ob eine Vorhersagebedingung, die angibt, dass ein Fahren des Fahrzeugs 1 auf die Gegenfahrbahn vorhergesagt wird, erfüllt ist oder nicht, und eine Einstelleinheit 17, die dann, wenn die Vorhersagebedingung erfüllt ist, den Ausführungszeitpunkt der Kollisionsbestimmung derart einstellt, dass er früher ist als der Zeitpunkt in einem Fall, in dem die Vorhersagebedingung nicht erfüllt ist.
Patent DE-112022001227-T5 (DE)
Title: Halbleiterstruktur zur inspektion
Inventor: TAKAO TOSHIRO
IPC: H01L21/66
Filed: 2022-02-22
Abstract: Eine Halbleiterstruktur zur Inspektion weist eine Halbleiterplatte mit einer ersten Hauptfläche auf einer Seite und einer zweiten Hauptfläche auf der anderen Seite auf, einen in der ersten Hauptfläche bereitgestellten Inspektionsbereich, eine Hauptflächenelektrode mit einer ersten Härte, die die erste Hauptfläche im Inspektionsbereich abdeckt, und eine Schutzelektrode mit einer zweiten Härte, die die erste Härte übersteigt, die die Hauptflächenelektrode im Inspektionsbereich bedeckt und einen Strompfad zwischen der zweiten Hauptfläche und der Schutzelektrode über die Halbleiterplatte bildet.
Patent DE-112019000685-T9 (DE)
Title: Bohrspitze und Bohrmaschine
Inventor: SHAMOTO EIJI
IPC: B23B51/02
Filed: 2019-02-01
Granted: 2021-04-08
Abstract: Eine Bohrspitze 10 umfasst eine Schneidkante 22, die an einem distalen Ende eines Bohrspitzenkörpers gebildet ist, eine Spanabführrille 23, die eine Spanfläche 24 auf einer Seite benachbart zu dem distalen Ende des Bohrspitzenkörpers aufweist, wobei sich die Spanabführrille 23 von der Spanfläche 24 hin zu einem proximalen Ende des Bohrspitzenkörpers erstreckt, und einen Spanführungsteil 30, der auf der Spanfläche 24 vorgesehen ist und sich entlang einer Erstreckungsrichtung der Spanabführrille 23 erstreckt. Der Spanführungsteil 30 weist mindestens eine Führungsnut auf, die sich entlang der Erstreckungsrichtung der Spanabführrille 23 von einem Stegabschnitt, wo die Schneidkante 22 vorgesehen ist, oder von der Nähe des Stegabschnitts erstreckt.
Patent AT-3348-U1 (AT)
Title: Heizkörper
IPC: F24H9/12
Filed: 1999-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilheizkörper mit einer Anzahl von in Lagen angeordneten Heizpaneelen und mit einer seitlich mit zwei gegenüberliegenden Heizpaneelen verbundenen Ventilgarnitur (2), die ein Ventil (20) und zumindest einen Vor- und Rücklaufanschluß (24, 25) für das Heizfluid besitzt, wobei an die Ventilgarnitur (2) ein sich von der Ventilgarnitur (2) weg in Richtung der Baulängenmitte erstreckender Adapter (5) bzw. eine Vor- und eine Rücklauf-Rohrleitung (6, 7) angeschlossen ist, der bzw. die im ventilgarniturfernen Bereich zumindest ein Paar von nach unten weisenden Verbindungsanschlüssen (26, 27) zum Anschluß an die bauseitig vorgegebenen Vorlauf- und Rücklaufrohre bzw. -anschlüsse (28, 29) trägt bzw. tragen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Adapter (5) bzw. die Vor- und die Rücklaufrohrleitung (6,7) mit dem Vor- und Rücklaufanschluß (24,25) materialverbunden, z.B. verschweißt, verklebt, verlötet, ist.
Patent AT-2976-U1 (AT)
Title: Zusammenklappbares kistenregal
IPC: A47B45/00
Filed: 1998-08-03
Abstract: Das zusammenklappbare Kisten-Regal ist ein Regalsystem welches aus einzelnen Kisten zusammengebaut wird. Die Größe und Form des Regals ist individuell variierbar, da sie von der Anzahl und Art der Zusammensetzung der einzelnen Kisten abhängt.Die einzelnen Kisten sind wiederum in sich zusammenklappbar, und sind somit Teil des Regals, aber auch als separate Transportkisten für den Regalinhalt oder dergleichen verwendbar. Bei Nichtgebrauch sind die zusammengeklappten Kisten leicht zu transportieren und zu lagern. Die verschiedenen Teile (1, 2, 3, 4, 10) einer Kiste werden durch Stoff (5, 5a, 6, 7, 8, 9) miteinander verbunden, sodaß es keine losen Teile gibt. Die Maße einer offenen Kiste betragen 60/36/36 cm, einer zusammengeklappten 60/36/6 cm. Die Materialien sind entweder Holz oder Kunststoff, Klettverschlüsse und Stoffbänder.Das ganze System besteht aus drei Basisteilen, der Kiste, der Boden/Abdeckplatte (10) und Holzklammern (11). Die Boden/Abdeckplatte (10) dient als unterster und oberster Abschluß einer vertikalen Kistenreihe, wobei die einzelnen Kisten durch Holzklammern (11) horizontal miteinander verbunden werden.Dieses Regalsystem ist ideal für häufige Ortswechsel, und die Größe und Form läßt sich den jeweiligen Erfordernissen anpassen.
Patent BG-989-U1 (BG)
Title: Composite food products packing
Inventor: VULKOV TODOR
IPC: B65B29/10
Filed: 2007-01-11
Abstract: The packing finds application in everyday life. It is practical, functional and convenient to transport. Its cover is reliably closed, thus making it sure the quality of the products will be preserved. Besides, it provides a possibility for easy and convenient mixing of two products to be consumed. The packing comprises two containers, i.e. a main container (1) and an additional container (6) with a cover (9), which are arranged one above the other. Each container serves to keep a separate product. The additional container (6) is located inside the main container (1), in a stepped cylindrical sector (3) shaped in the upper portion thereof. The walls of the additional container (6) fit tight to the walls of the sector (3) of the main container (1). There are external borders (4 and 7) shaped outward along the periphery of the top main edge of the main container (1) and of the additional container (6), so that the external border (7) of the container (6) is located on the external border (4) of the main container (1), whereby they are fastened to each other.
Patent BG-3491-U1 (BG)
Title: Technological line for the manufacturing of machine building components
Inventor: GACHEV NIKOLAY
IPC: B23P23/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: This utility model relates to a production line for the manufacturing of machine building components which will find application in the field of mechanical engineering and in particular in the production of components for agricultural equipment. The created technological line for manufacturing of machine-building components comprises series and functionally connected shot blasting machine (1), fiber laser (2), presses (4), CNC cutting machine (5), multi-axis processing machine (6), welding machine (10) and chamber for powder coating (11). The fiber laser (2) is also functionally connected to a sheet-bending press (8) connected to upright drills (9). The upright drills (9) are functionally connected to the welding machine (10). The multi-axis processing machine (6) is functionally connected to both the presses (4) and the powder coating chamber (11). The shot blasting machine (1) is functionally connected to a band saw (3), which in turn is functionally connected to both the presses (4) and the multi-axis processing machine (6), as well as to the CNC lathe (7).
Patent SK-322014-U1 (SK)
Inventor: KRALIK PETER
IPC: C12M1/36
Filed: 2014-03-07
Abstract: Modulová samostatne fungujúca bioplynová stanica sa skladá aspoň zo štyroch samostatných kontajnerov (1, 2, 3, 4), ktoré sú umiestnené vedľa seba a sú vzájomne prepojené médiami a elektrickými vedeniami, pričom kontajner (1) pozostáva z technologickej komory (5) na umiestnenie plynojemu (9) a uskladnenie vyrobeného bioplynu a technologickej komory (13) na úpravu bioplynu, ktorá je od technologickej komory (5) na umiestnenie plynojemu (9) a uskladnenie vyrobeného bioplynu oddelená protipožiarnou stenou, kontajner (2) pozostáva z reaktora (6) a technologickej komory (14) na úpravu perkolátu, kontajner (3) pozostáva z reaktora (7) a technologickej komory (15) na elektroinštaláciu a riadiacu jednotku, kontajner (4) pozostáva z reaktora (8) a technologickej komory (16) na kogeneráciu, pričom technologické komory (14, 15, 16) sú oddelené od reaktorov (6, 7, 8) tepelnoizolačnou a protipožiarnou stenou, a v reaktoroch (6, 7, 8) sú umiestnené koše (10, 11, 12) na biomasu.
Patent SK-762019-U1 (SK)
Inventor: FEKETE ROMAN
IPC: C05F17/02
Filed: 2019-05-30
Abstract: Elektrický kompostér na bioodpady a/alebo bioplasty je tvorený horizontálnou kompostovacou komorou (4) s centrálnym hriadeľom s lopatkami (5) miešadla. V spodnej časti kompostovacej komory (4) je inštalovaný elektrický vyhrievací systém s vyhrievacími telesami (6). Centrálny hriadeľ miešadla je pripojený na pohonnú jednotku (2). Horná časť kompostovacej komory (4) má veko (7) s násypným otvorom a bezzápachový vetrací filter (12). Spodná časť kompostovacej komory (4) má vysýpací otvor (8) s hradidlom a výstupný prenosný zásobník (11) na kompost. V hornej časti kompostovacej komory (4) je inštalovaný teplomer (13). Pohonná jednotka (2) a vyhrievací systém s vyhrievacími telesami (6) je pripojený na riadiacu a ovládaciu jednotku (3). Pohonná jednotka (2), vyhrievací systém s vyhrievacími telesami (6) a riadiacou a ovládacou jednotkou (3) je umiestnený na ráme (1). Horná časť kompostovacej komory (4) má servisné veko (9). Hradidlo na vysýpacom otvore (8) je spojené s otváracou pákou (10).
Patent AT-16458-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsanordnung mit mehreren individuell ansteuerbaren Leuchtmitteln
Inventor: DR MICHAEL BÖHNEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (100), die mehrere individuell ansteuerbare Leuchtmittel (115) aufweist, welche derart ausgebildet sind, dass sie Licht in unterschiedliche Raumbereiche oder Richtungen abgeben, Personen-Erkennungsmittel (120, 130), welche dazu ausgebildet sind, das Gesicht und die Blickrichtung von Personen (501, 502, 503), die sich in einem von den Leuchtmitteln (115) beleuchtbaren Bereich befinden, zu erkennen, sowie Steuermittel (140), welche auf Basis von Informationen, die von den Personen-Erkennungsmitteln (120, 130) zur Verfügung gestellt werden, die Leuchtmittel (115) ansteuern.
Patent AT-5931-U1 (AT)
Title: Brandhemmende verglasung
IPC: E04B2/96
Filed: 2002-03-27
Abstract: Brandhemmende Verglasung aus Isolierglas mit einer Außenscheibe (2) und einer Innenscheibe (3) und einem die beiden Scheiben trennenden Randverbund, welcher ein Metallprofil (4) und eine Dichtmasse (5) umfaßt, wobei die Isolierglasscheibe durch in einem Traggerüst (1) verankerbare Befestigungselemente (7) fixierbar ist. Der Rand der Außenscheibe (2) ist mit mindestens einer Ausnehmung versehen, welche ein Befestigungselement (7) aufnimmt, wobei das Metallprofil (4) sich mindestens so weit in den Raum zwischen den Scheiben (2, 3) erstreckt, als das Befestigungselement (7) in die Außenscheibe (2) eingreift. Das Metallprofil (4) ist aus Stahl.
Patent AT-4502-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine mit einer bedieneinrichtung
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-03-30
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer Bedienvorrichtung mit einem Kontaktbildschirm und mindestens einem stiftartigen Zeigegerät zum Auslösen von Bedienoperationen durch Berühren des Kontaktbildschirmes, wobei im bzw. am Zeigegerät ein Identifikationscode gespeichert ist und dem Kontaktbildschirm eine diesen Identifikationscode berührungslos empfangende Empfangseinrichtung zugeordnet ist. Eine Alternative besteht in der biometrischen Erfassung von Personenmerkmalen.
Patent AT-7516-U1 (AT)
Title: Informationsbereitstellungsverfahren und -system
Inventor: NEUBAUER MARTIN DIPL ING
IPC: G06Q30/00
Filed: 2004-04-07
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Information (INFO), die einen öffentlichen Basisinformationsbestandteil (B-INFO) und einen nur auf Anforderung elektronisch bereitzustellenden Zusatzinformationsbestandteil (Z-INFO) aufweist, umfasstdas Übertragen der Information von einer Auftraggeber-Kommunikationseinrichtung (10) über eine Auftrags-Datenverbindung (11) an einen Server (20),das Speichern der Information (INFO) in einem mit dem Server kommunizierenden Datenspeicher (24),das Generieren eines Auftragscodes (PICAD) durch den Server (20) und Zuweisen des Auftragscodes (PICAD) zur Information (INFO),das gemeinsame Veröffentlichen (bei 14) des öffentlichen Basisinformationsbestandteils (B-INFO) und des Auftragscodes (PICAD),bei Empfangen eines von einer Informationsanforderungseinrichtung (13) über eine Anforderungsdatenverbindung (12) an den Server (20) gesendeten Auftragscodes (PICAD) das Überprüfen des Auftragscodes im Server, ob der empfangene Auftragscode (PICAD) einer gespeicherten Information (INFO) zugewiesen ist, und gegebenenfalls das Übertragen des Zusatzinformationsbestandteils (Z-INFO) der zugewiesenen Information an die Informationsanforderungseinrichtung (13).
Patent AT-6463-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: HUBER MAXIMILIAN
IPC: B29C45/18
Filed: 2002-09-04
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem einer Schnecke bzw. einem Extruder zugeordneten Vorratsbehälter für rieselfähiges Kunststoffmaterial, beispielsweise Silikongranulat, der unmittelbar mit der Schnecke/dem Extruder in Verbindung steht, wobei der Vorratsbehälter (1) wenigstens eine Einblasöffnung (2, 2', 2'') für ein gasförmiges Medium aufweist.
Patent AT-4452-U1 (AT)
Title: Fördereinrichtung
IPC: B65G33/12
Filed: 2000-08-11
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit einem drehbaren Rohr (2), das einen Rohrmantel (3, 4) und eine mit diesem drehfest verbundene innenliegende Schnecke (5) aufweist, die eine sich radial nach innen erstreckende, eine innere Öffnung (7) bildende Wendelfläche (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Wendelfläche (6) definierte Raum (27) zu dem von der inneren Öffnung (7) gebildeten Raum zumindest teilweise abgegrenzt ist.
Patent AT-5672-U1 (AT)
Title: Schuh, insbesondere innenschuh
Inventor: AUER HERBERT
IPC: A43B7/20
Filed: 2001-07-30
Abstract: Ein Schuh, insbesondere Innenschuh mit einem Schaft (1) und einer Sohle (2). Am Schaft (1) sind eine in sich abgeschlossene Innenkammer (3) an der Fußinnenseite und eine gesonderte abgeschlossene Außenkammer (4) an der Fußaußenseite vorgesehen. Beide Kammern (3, 4) sind mit einem aushärtbaren Füllmaterial verfüllt und ausgepolstert.
Patent AT-9112-U1 (AT)
Title: Bürstenkopf einer zahnbürste
Filed: 2006-11-14
Abstract: Der Bürstenkopf (2) einer Zahnbürste (1) mit Multituft-Borstenfeld (3) ist mit nach innen, zur Mitte des Borstenfeldes (3) geneigt angeordneten Außenborsten (6) ausgebildet, wobei Grundfläche (8) und Deckfläche (10) des Borstenfeldes (3) im wesentlichen kreisförmig und plan sind. Damit wird eine langlebige und gut handhabbare Anordnung des Bürstenkopfes (2) ermöglicht.
Patent DE-8530051-U1 (DE)
IPC: E06B9/08
Filed: 1985-10-23
Abstract: 1. All-weather awning with an actuation unit to fold together or fold apart an awning sheet (16) or to roll up the awning sheet on a roller (15) or respectively unwind the awning sheet from a roller, at least two supporting braces (2) (sic.) each of which has a fastening device to mount the one end on part of a building and a support (13) to prop the other end, a drop rod (18) disposed on the outer end of the awning sheet and two wheels (21, 32), around which a pull organ (29, 30) is placed, each supporting brace (2) comprising a hollow section having at least three longitudinal cavities, the first open longitudinal cavity (20') has a longitudinal slit (55) open toward the second longitudinal cavity (24), a moving device (25) of a carriage (20) is movably disposed in the second longitudinal cavity, this moving device has a coupling device (19) to connect the carriage (20) with the drop rod (18) and that a tensioning device (27) carrying one of the said wheels is slidably disposed in the third longitudinal cavity (26) to tension the pull organ (29, 30) characterized in that a slide (23) is movably disposed in a fourth longitudinal cavity (22) and has an engaging piece (42) extending through a longitudinal slit (43) of the fourth longitudinal cavity, that the two ends of the pull organ (29, 30) are fixed to the slide (23), that the carriage has a further coupling device (58, 60) to connect the carriage with the engaging piece of the slide (23), and that in the tensioned state of the pull organ (29, 30) the said tensioning device (27) is fixable in the third longitudinal cavity.
Patent DE-8702212-U1 (DE)
IPC: A61B19/00
Filed: 1987-02-13
Abstract: Covering sheet, which can be made form-retaining, particularly for surgical use, with an airtight cover to be placed under vacuum, flexible opposite outer walls (4, 6, 20, 22) enclosing two layers of flexible fibre material (16, 18, 24, 26) enclosing granular particles (14, 36), fixed in place.
Patent SK-1662012-U1 (SK)
Title: Compensator heat flux
Inventor: LELAK JAROSLAV
IPC: G01K17/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Device, heat flux compensator is designed to increase the accuracy of measurements of warming, for example. high voltage electrical equipment, encapsulated conductors, switchgear, etc.. Supply current will be where it connects current drivers (23), (26) cable edges (22), (25) the thermal stress device (4) cause additional warming, respectively. and cooling. Compensator is designed to eliminate the impact of supply jet intakes current drivers (23), (26) for measuring thermal stress resilience warming device (4). On the base plate (1) are fixed insulating supports (2), (3), on which the thermal stress imposed on the device (4), connected current drivers (23), (26) to voltage and current (24). At both ends (5), (14) through the critical device (4) are located compensatory vessel (7), (16) connected hoses (10), (11), (19), (20) with ultrathermostat (12), (21) with liquid (13). An area (27) through the critical device (4) are fixed thermocouples (28), connected to conductors (29), to a suitable temperature (30). Thermal stress device (4), the thermocouples (28), is generally in the packaging (31).
Patent AT-7107-U1 (AT)
Title: Lagersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2004-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lagersystem (1) mit Regallagern (2, 3) und einem zwischen den Regallagern (2, 3) verfahrbaren Förderfahrzeug (8), bei dem die Regallager (2, 3) horizontale Regalfächer (33) ausbilden und das Förderfahrzeug (8) eine vertikal verstellbare Hubplattform (20) und ein auf dieser angeordnetes Lastaufnahmemittel (21) mit zwei in das Regalfach (33) einfahrbaren Teleskoparmen (22) zum Ein- bzw. Auslagern eines Ladehilfsmittels (35) aufweist. Jedes Regalfach (33) bildet in Ausschubrichtung der Teleskoparme (22) zwei hintereinander liegende Abstellplätze für Ladehilfsmittel (35) aus und ist mittels den Teleskoparmen (22) der vordere oder hintere Abstellplatz im Regallager (2, 3) anfahrbar. Eine maximale lichte Gassenbreite (75) zwischen Ein- bzw. Auslagerseiten (5) der Regallager (2, 3) entspricht etwa dem 1,05-fache bis 1,3-fache der maximalen Hauptabmessung des Ladehilfsmittels (35). Jeder Teleskoparm (22) ist mit verstellbaren Mitnahmeorganen ausgestattet, wobei ein Paar von Mitnahmeorganen eine in Ausschubrichtung der Teleskoparme (22) hintere Seitenwand (73) des am vorderen und/oder hinteren Abstellplatz abgestellten Ladehilfsmittels (35) formschlüssig hintergreift.
Patent DE-20005484-U1 (DE)
IPC: B65D83/14
Filed: 2000-03-23
Abstract: Cylindrical container has a piston dividing the interior into two parts, a material delivery valve at the upper end and a valve at the lower end for supplying pressurized gas to an expandable tubular drive member. The drive member is connected to the filling valve inside the container and when filled with a pressurized gas presses against the piston to force material out of the delivery valve. Preferred Features: The piston (18) and drive member (68) are connected. The driving member is folded like a concertina or rolled up in a spiral shape in the lower chamber (22) of the container (12). The delivery valve (14) is a rocker valve and the plate-like valve member (36) has a delivery tube (38) pressed into and sealed in a housing (24) which itself is pressed into the container. Material enters the tube through a radial bore (43) and the valve member (36) presses against a seating face (38a) of the valve housing.
Patent DE-20017799-U1 (DE)
IPC: E05C9/18
Filed: 2000-10-18
Abstract: Connecting rod closure comprises a main lock and at least one additional bolt lock (10) coupled to the main lock via a connecting rod. The additional locking lock has a locking housing (16), a tilting bolt (32) and a connecting rod slide (14) which has a tappet (24) protruding in the direction of the tilting bolt. The tilting bolt has a control slot (38) formed as a hole. The locking housing has guiding protrusions for the slide and the tilting bolt. Preferred Features: The locking housing is formed from one part. The guiding protrusions are formed as guiding strips.