baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100155-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-01-13
Abstract: Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schneckenwelle (2), die an einem Gehäuse (30) über ein antriebsseitiges Drehlager (5) sowie über ein loses endseitiges Drehlager (11) derart gelagert ist, dass sie gegen ein Schneckenrad (3) vorgespannt ist, einem gummielastischen Pufferelement (10) und einer diesem gegenüberliegenden Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4), die dazu eingerichtet sind, eine Bewegung des endseitigen Drehlagers (11) entgegen der Vorspannung zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (10) wenigstens überwiegend in einer zur Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4) hin geöffneten Pufferaufnahme (9) angeordnet ist, an der es innenseitig anliegt.
Patent DE-202017100671-U1 (DE)
Title: Vertikal ausgerichtete Antennenstruktur für ein Zeitmessungssystem
IPC: H01Q21/06
Filed: 2017-02-08
Abstract: Tragbare, freistehende vertikal ausgerichtete RF-Antennenstruktur für die Verwendung bei einem UHF-Zeitmessungssystem, aufweisend: eine Basisstruktur zum Abstützen wenigstens einer ersten und einer zweiten vertikal ausgerichteten Antenneneinheit an einer im Wesentlichen horizontalen Fläche; wobei die erste vertikal ausgerichtete Antenneneinheit eine erste planare RF-Antenne aufweist, und die zweite vertikal ausgerichtete Antenneneinheit eine zweite planare RF-Antenne aufweist, wobei die erste und die zweite Antenneneinheit mit der Basisstruktur verbunden sind; wobei ein erster Neigungswinkel zwischen einer Hauptachse eines ersten Strahlungsfeldes der ersten RF-Antenne und der horizontalen Fläche zwischen 10 und 50 Grad, vorzugsweise 20 und 40 Grad ausgewählt ist; und ein zweiter Neigungswinkel zwischen einer Hauptachse eines zweiten Strahlungsfeldes der zweiten RF-Antenne und der horizontalen Fläche zwischen –20 und 20 Grad, vorzugsweise –10 und 10 Grad ausgewählt ist.
Patent DE-202017101163-U1 (DE)
Title: Schlüssel sowie zugehöriges Schloss
IPC: E05B29/10
Filed: 2017-03-01
Abstract: Schlüssel (1) zum Sperren eines Zylinderschlosses, umfassend a. zumindest eine erste Fläche (2) und zumindest eine zweite Fläche (2'), b. mit entlang der Längserstreckung des Schlüssels (1) vorgesehenen Abtastpositionen (4), c. wobei auf der ersten Fläche (2) zumindest eine Codierung (3) und auf der zweiten Fläche (2') zumindest eine weitere Codierung (3‘) vorgesehen sind, d. wobei die Codierungen an den Abtastpositionen (4) quer zur Längserstreckung des Schlüssels (1) vorgesehene, an bestimmten Steuerhöhen (5) angeordnete Steuerstellen (6, 6', 7, 7') umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass e. an zumindest einer Abtastposition (4) die Codierungen der beiden Flächen in schließtechnischer Hinsicht unterschiedlich sind, und f. an zumindest einer Abtastposition (4) die Codierungen der beiden Flächen in schließtechnischer Hinsicht identisch sind, und g. an zumindest einer Abtastposition (4) zumindest eine Steuerstelle auf beiden Flächen (2, 2‘) eine andere Abmessung, vorzugsweise einen größeren Durchmesser, aufweist als eine Steuerstelle an einer anderen Abtastposition (4).
Patent DE-202017101957-U1 (DE)
Title: Koffer mit Aufnahmefach und mit wiederaufladbarer Batterie
IPC: A45C5/14
Filed: 2017-04-03
Abstract: Hartschalenkoffer (1), aufweisend zwei Hartschalen (1a, 1b), wobei eine erste Hartschale (1a) ein Aufnahmefach (2) aufweist, in dem eine wiederaufladbare Batterie (3) zum Aufladen eines externen elektrischen Gerätes aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hartschale (1a) eine außenliegende Öffnung (4) aufweist, über welche die Batterie (3) in einer Einführrichtung (X-Y) in das Aufnahmefach (2) einführbar ist, wobei das Aufnahmefach (2) ein Haltemittel (5) aufweist, welches in einer Schließstellung die Batterie (3) in dem Aufnahmefach (2) lösbar formschlüssig hält.
Patent DE-202017102359-U1 (DE)
Title: Kondensatschale und Kühl- oder Klimatisierungsvorrichtung mit Kondensatschale
IPC: F25D21/14
Filed: 2017-04-20
Abstract: Kondensatschale für eine Kühl- oder Klimatisierungsvorrichtung, umfassend:a) einen Boden und einen umlaufenden Rand, die zusammen ein Aufnahmevolumen für Kondensat einer Kühl- oder Klimatisierungsvorrichtung bilden, sowieb) ein mäanderförmiges Rohr mit einem Eingang und einem Ausgang, durch das ein Wärmetauschermedium leitbar ist, wobeic) das Rohr ein integraler Bestandteil zumindest des Bodens ist.
Patent DE-202017102669-U1 (DE)
Title: Oberflächenverstärkte Kohlefaserzahnstruktur
IPC: F16H55/30
Filed: 2017-05-04
Abstract: Oberflächenverstärkte Kohlefaserzahnstruktur, umfassend: einen kreisförmigen Körper mit einem äußeren Umfang, einer Vorderseite, einer Rückseite, einer Mitte, einem Zahnsegment, das an dem äußeren Umfang des Körpers ausgebildet ist, und wenigstens einem Kohlefasergewebe, das an der Vorderseite und der Rückseite des Körpers von der Mitte zu dem äußeren Umfang des Körpers angeordnet ist, um das Zahnsegment des Körpers abzudecken.
Patent DE-202017103897-U1 (DE)
Title: System zur Kühlung eines Brauverfahrens
IPC: C12C13/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Brauvorrichtung (100) zum Gären eines flüssigen Braustoffes, aufweisend
 - einen Flüssigkeitstank (200), insbesondere Gärtank, zur Aufnahme des flüssigen Braustoffes,
 - eine Kühlvorrichtung (300) zur Kühlung des flüssigen Braustoffes, aufweisend:
 • ein Kühlaggregat (310) zum Kühlen eines Kältemittels,
 • einen Durchlaufkühler (320) zur Kühlung des flüssigen Braustoffes in dem Flüssigkeitstank (200) mittels des gekühlten Kältemittels, und
 • Kältemittelleitungen aufweisend
 o eine Eingangsleitung (331) mit einem ersten Anschlussabschnitt (341) zum Anschließen einer Leitung zum Leiten von Kältemittel in das Kühlaggregat (310),
 o eine Kälteleitung (332) zum Leiten des gekühlten Kältemittels vom Kühlaggregat (310) zum Durchlaufkühler (320), und
 o einer Ausgangsleitung (333) mit einem zweiten Anschlussabschnitt (343) zum Anschließen einer Leitung zum Abführen des Kältemittels von dem Durchlaufkühler (320),wobei der Flüssigkeitstank (200) und die Kühlvorrichtung (300) als eine zusammenhängende, transportable Einheit bereitgestellt sind.
Patent DE-202017103964-U1 (DE)
Title: Brillenglas
IPC: G02C7/16
Filed: 2017-07-04
Abstract: Eine Art von Brillenglas, wobei das Brillenglas über eine vorwärtskonvexe bogenförmige Außenfläche verfügt, auf der zumindest eine Fläche von flacher Linse aufweist, in der blockförmige Ebene gleichmäßig verteilt ist und die blockförmige Ebene die Fläche von flacher Linse durch Kombination wird.
Patent DE-202018001699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Vogelabwehr auf diverse Wasserfahrzeuge
IPC: B63H9/10
Filed: 2018-04-04
Abstract: Der beantragte Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein Produkt, dessen jeweilige Bestandteile aus einer Aufbewahrungsdose, zwei Führungsleinen sowie einer Zugleine mitsamt der für das System notwendigen Beschlagteile und im Wesentlichen aus einer aus einem rostbeständigen Werkstoff hergestellten Spiralfeder besteht, deren Beschaffenheit und Dimensionen vom Auftraggeber exakt auf die bauseitig vorhandenen Gegebenheiten eines Bootes hinsichtlich unterschiedlich gewünschter Länge der Spirale, deren Spreizung der Spiralwicklungen zueinander und deren Innen- bzw. Außendurchmesser vorgegeben werden kann.Dieses System nutzt die Auffächerung der in diagonaler oder auch horizontaler Lage auseinandergezogenen Spirale um durch das Vorhandensein ihrer einzelnen Windungen den ansonsten notwendigen Raum für das Landen von Vögeln auf Null zu reduzieren und somit ein Landen der Vögel unmöglich zu machen.
Patent DE-202018003306-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter bestehend aus einem flexiblen Innenbeutel, einem Ausguss mit Schutzkappe und einer stabilisierenden Umhüllung
IPC: B65D77/06
Filed: 2018-07-17
Abstract: Verpackungsbehälter bestehend aus einem flexiblen Innenbeutel, einem Spout mit Schutzkappe und einer stabilisierende Umhüllung. dadurch gekennzeichnet, dass, bei dem Innenbeutel, der aus einer gefalteten Folie oder aus 2 oder mehreren Folienstücken die zusammengeschweißt sind besteht, an einer geöffneten Seite einen Einschweiß-Spout, auch Top-, Schiffchen-Spout oder Tülle genannt, eingeschweißt wird.
Patent DE-202018006392-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare Lokalspulenmatrix
IPC: G01R33/341
Filed: 2018-03-26
Abstract: Lokalspulenmatrix, wobei die Lokalspulenmatrix 50eine Mehrzahl an Spulenwicklungen aufweist und ausgelegt ist, bei einer Magnetresonanztomographie einen vorbestimmten Bereich eines in Nachbarschaft zu der Lokalspulenmatrix 50 angeordneten Patienten mit auswählbaren unterschiedlich großen Sensitivitätsbereichen erfassen zu können,die Lokalspulenmatrix (50) ein Koppelelement (70) oder mehrere Koppelelemente (70), mehrere Spulensegmente (55) und eine Steuerung in Signalverbindung mit dem Koppelelement (70) oder den Koppelelementen (70) aufweist, wobei das Koppelelement (70) oder die Koppelelemente (70) jeweils mit mindestens zwei Spulensegmenten (55) in Signalverbindung stehen,wobei die Steuerung ausgelegt ist, die Spulensegmente (55) durch Aktivieren eines ersten Schaltzustandes des Koppelelements (70) bzw. der Koppelelemente (70) zu einer ersten Spulenwicklung und Aktivieren eines zweiten Schaltzustandes des Koppelelements (70) bzw. der Koppelelemente (70) zu einer zweiten Spulenwicklung zu verschalten, wobei die erste Spulenwicklung eine kleinere umschlossene Fläche aufweist als die zweite Spulenwicklung,wobei die Spulensegmente (55) selbstresonant bei der Larmorfrequenz ausgebildet sind.
Patent DE-202018100559-U1 (DE)
Title: Magnetisches Diebstahlschutzschliesssystem
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Diebstahlschutzschließsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Kraftfahrzeugstützfläche; eine Komponente, die vor Diebstahl zu schützen ist; und ein elektromagnetisches Verschlussmerkmal, das die Komponente an der Kraftfahrzeugstützfläche sichert.
Patent DE-202018100909-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Fressnapf
IPC: A01K5/01
Filed: 2018-02-19
Abstract: Höhenverstellbarer Fressnapf zum Befüllen mit Flüssigkeiten oder Futter, dadurch gekennzeichnet, dass der höhenverstellbare Fressnapf (1) ausgestattet ist mit einem Stecksystem zur flexiblen Anpassung der Fresshöhe.
Patent DE-202018102099-U1 (DE)
Title: Vielseitiger Elastormerschwamm zum Auftragen einer kosmetischen Substanz
IPC: A45D34/04
Filed: 2018-03-14
Abstract: Schwammartiger kosmetischer Applikator (1), bestehend aus einem kompressiblen Applikatorkörper (2) aus einem ersten nicht-zellulären Material, der eine gewölbte, vorzugsweise im wesentlichen konvexe Greiffläche (5) bildet, die zumindest teilweise auch eine erste Applikationsfläche (4) ist und mindestens eine zweite Applikationsfläche (6) trägt, die eine vom ersten Material verschiedene Oberfläche aus einem zweiten Material aufweist.
Patent DE-202018102944-U1 (DE)
Title: Elektrische Stimulationsarmbanduhr
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-05-25
Abstract: Elektrische Stimulationsarmbanduhr, umfassend ein Gehäuse der Armbanduhr und mit zwei Seiten des Gehäuses verbundene Uhrarmbänder, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) auf einer vom Handgelenk abgewandten Seite mit einem Schalter (102) zum Antreiben einer Pulsvorrichtung innerhalb des Gehäuses (1) und mit einer an den Schalter (102) angepassten Anzeigeleuchte (101) zum Anzeigen der Pulsschlagintensität der Armbanduhr versehen ist, und das Gehäuse (1) auf einer nahe dem Handgelenk liegenden Seite mit einem Stromschlagblatt (103) versehen ist.
Patent DE-202018104452-U1 (DE)
Title: Hinterradbremse eines Tretrollers
IPC: A63C17/14
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Bremsanlage (4) eines Tretrollers, umfassend:
 einen Bremsschuh (41) nahe zu einem Hinterrad (2);
 einen hohlen Sitz (42), der an einer Innenfläche eines Schutzblechs (3) gesichert und mit dem Bremsschuh (41) in Eingriff ist;
 ein Rückstellglied (43), dessen unteres Ende in den hohlen Sitz (42) eingeführt ist, während ein oberes Ende durch ein Loch (31) im Schutzblech (3) ragt;
 einen Stiel (45), der durch das Rückstellglied (43) und durch den hohlen Sitz (42) ragt, um ein Ende am Bremsschuh (41) zu sichern; und
 einen Knopf (44), der mit dem Stiel (45) gebildet und über dem Loch (31) angeordnet ist.
Patent DE-202019002976-U1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/20
Filed: 2019-07-17
Abstract: Durchflussmessvorrichtung, umfassend einen Vorrichtungskörper (1), der mit einer Aufnahmekammer versehen ist, einen in der Aufnahmekammer angeordneten Messkörper (2) und eine kalibrierte Durchflussmessanordnung (3), wobei der Messkörper (2) mit einer Messkammer und einer mit der Messkammer verbundenen Austrittswasseröffnung (21) versehen ist, wobei der Gerätekörper (1) mit einem Einlasskanal (11) und einem Ablaufkanal (12) versehen ist, der Einlasskanal (11) konfiguriert ist, um ein zu messendes Rohr und die Messkammer zu verbinden, der Ablaufkanal (12) mit der Ablauföffnung (21) verbunden ist, aus der Ablauföffnung (21) strömendes Wasser durch den Ablaufkanal (12) abgeleitet wird, wobei ein Messende der Durchflussmessanordnung (3) in die Messkammer eingesetzt ist, misst die Durchflussmessanordnung (3) die Durchflussdaten des Einlasskanals (11) entsprechend einem stabilisierten Flüssigkeitsstand in der Messkammer.
Patent DE-202019004768-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R24/22
Filed: 2019-11-22
Abstract: Einpoliger Winkelsteckverbinder umfassend eine Kabelendeinheit (2) mit einem Endgehäuse (40) und einem ersten Leiterelement (30), das ein kabelseitiges Ende mit einem Anschluss für ein Kabel (8) und ein steckerseitiges Ende aufweist, und einen Stecker (4) mit einem Steckergehäuse (20) und einem zweiten Leiterelement (16), das ein endeinheitenseitiges Ende und ein einbaubuchsenseitiges Ende aufweist,
 wobei das steckerseitige Ende des ersten Leiterelements (30) und das endeinheitenseitige Ende des zweiten Leiterelements (16) mittels eines Kontaktstifts (26) und einer korrespondierenden ersten Stiftaufnahme (28) in einer Kontaktstellung, in der eine Längsachse des ersten Leiterelements (30) einen Einsteckwinkel zu einer Längsachse des zweiten Leiterelements (16) aufweist, leitend miteinander verbindbar sind,
 wobei der Kontaktstift (26) und die erste Stiftaufnahme (28) derart ausgebildet sind, dass der Kontaktstift in der ersten Stiftaufnahme frei rotierbar ist und mittels der Rotation zwischen Kontaktstift (26) und erster Stiftaufnahme (28) die Kabelendeinheit (2) aus einer ersten Ausrichtung gegenüber dem Stecker in der Kontaktstellung in eine zweite Ausrichtung gegenüber dem Stecker in der Kontaktstellung schwenkbar ist.
Patent DE-202019005764-U1 (DE)
Title: Traktionsanordnung, insbesondere für terrestrische Traktionsmaschinen und dergleichen
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-06-11
Abstract: Traktionsanordnung (1), insbesondere für terrestrische Traktionsmaschinen und dergleichen, die mindestens einen Getriebemotor (2), der dazu vorgesehen ist, mit einer Kette oder einem Rad einer terrestrischen Traktionsmaschine oder dergleichen verbunden zu werden, und eine Parkbremse (3) vom elektromagnetischen Typ, die mit dem mindestens einen Getriebemotor (2) verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkbremse (3) vom Mehrfachtrockenscheibentyp ist und zwischen der Antriebskomponente des mindestens einen Getriebemotors (2) und dem Geschwindigkeitsbegrenzer (5) des mindestens einen Getriebemotors (2) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-202019100673-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen, aufweisend eine Grundplatte (1) mit mindestens einem, diese durchdringenden, elastischen und radialsymmetrischen Dämpfungselement (2), dessen eines Ende (3) zur Anlage an dem auf der Grundplatte (1) zu montierenden Kennzeichen und dessen anderes Ende (4) zur Anlage an dem Außenblech des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (2) mindestens eine elastische Sicke (6) aufweist.
Patent DE-202019104749-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau mit integrierter Zugführung
IPC: B62K21/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Lenkervorbaukern (1) für einen Lenkervorbau eines Fahrrads, umfassend
 - eine rückseitige Gabelschaftaufnahme (1a),
 - eine vorderseitige Lenkstangenaufnahme (1c) und
 - einen zwischenliegenden Lenkervorbauschaft (1b), wobei der Lenkervorbaukern zur integrierten Führung einer Anzahl n von Zügen (5), mit n gleich 1, 2, 3, 4 oder größer, ausgebildet ist, und wobei der Lenkervorbaukern zum Anbau an einem Zugmittenabschnitt der Anzahl n von Züge eingerichtet ist.
Patent DE-202019106974-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Maus zur Kommunikation mit einer Prozessor-basierten Vorrichtung, wobei die Maus aufweist:
 eine Basisstruktur;
 eine Stützstruktur, die fest mit der Basisstruktur verbunden ist, wobei die Stützstruktur mindestens zwei Durchgangslöcher und mindestens einen Aufnahmesockel aufweist, wobei der mindestens eine Aufnahmesockel in einer äußeren Oberfläche der Stützstruktur eingelassen ist;
 ein Schwebende-Abdeckung-Element, das über der Stützstruktur angeordnet ist und das mindestens zwei Einführelemente aufweist, wobei jedes von einer Unterseite des Schwebende-Abdeckung-Elements aus hervorsteht und durch ein jeweiliges der Durchgangslöcher der Stützstruktur eingeführt ist;
 einen Aktuator, der fest mit der Unterseite des Schwebende-Abdeckung-Elements auf eine Art verbunden ist, so dass er an dem Schwebende-Abdeckung-Element hängt; und
 eine Aufhängungsanordnung, die zwischen der Stützstruktur und dem Schwebende-Abdeckung-Element wirkend vorgesehen ist und aufweist
 mindestens zwei erste Aufhängungsunteranordnungen, die jeweils aufweisen
 ein flanschartiges Element, das an einem freien Ende eines jeweiligen Einführelements des Schwebende-Abdeckung-Elements angeordnet ist, und
 einen elastischen hohlen Abstandshalter, der das freie Ende des jeweiligen Einführelements des Schwebende-Abdeckung-Elements umgibt, wobei ein erstes Ende des elastischen hohlen Abstandshalters an eine innere Oberfläche der Stützstruktur anstößt und ein zweites Ende des elastischen hohlen Abstandshalters an das flanschartige Element anstößt, wobei der elastische hohle Abstandshalter angeordnet ist, sodass er bei einer Bewegung des Schwebende-Abdeckung-Elements und der Stützstruktur relativ zueinander elastisch zwischen der inneren Oberfläche der Stützstruktur und dem flanschartigen Element zusammendrückbar ist, und
 mindestens eine zweite Aufhängungsunteranordnung, die aufweist
 einen elastischen Abstandshalterkörper, der in dem mindestens einen Aufnahmesockel der Stützstruktur angeordnet ist, wobei ein erstes Ende des elastischen Abstandshalterkörpers an eine Innere-Oberfläche-Struktur des Schwebende-Abdeckung-Elements anstößt und wobei ein zweites Ende des elastischen Abstandshalterkörpers an eine Bodenstruktur des mindestens einen Aufnahmesockels anstößt, wobei der elastische Abstandshalterkörper angeordnet ist, sodass er bei einer Bewegung des Schwebende-Abdeckung-Elements und der Stützstruktur relativ zueinander zwischen der Innere-Oberfläche-Struktur des Schwebende-Abdeckung-Elements und der Bodenstruktur des Aufnahmesockels elastisch zusammendrückbar ist,
 wobei das Schwebende-Abdeckung-Element über die Aufhängungsanordnung mit der Stützstruktur derart verbunden ist, dass die Stützstruktur von einer durch den Aktuator verursachten Vibrationsbewegung des Schwebende-Abdeckung-Elements isoliert ist.
Patent DE-202020000298-U1 (DE)
Title: Wackelfreier nivellierbarer Tisch
IPC: A47B9/12
Filed: 2020-01-24
Abstract: Möbelstück (1), insbesondere ein Tisch mit einer Nutzfläche (2), mit drei oder mehr Beinen (3) und daran befestigten verstellbaren Füßen (4), mit denen das Möbelstück (1) auf einen Boden (8) stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an jedem Bein (3) eine Umlenkvorrichtung (12) befestigt ist, welche bei auf dem Boden (8) stehenden Möbelstück (1) die nach unten gerichtete Gewichtskraft des Möbelstücks (1) auf jeden Fuß (4) in eine Zugkraft an einem gemeinsamen Seil (5) umlenkt, und
 - das Seil (5) durch weitere Umlenkmittel (6, 10, 13, 16) mit den Umlenkvorrichtungen (12) aller anderen Füße (4) so verbunden ist, dass durch die Verlängerung/Verkürzung eines Fußes jeder andere Fuß verkürzbar/verlängerbar ist und mindestens ein anderer Fuß auch tatsächlich verkürzt/verlängert wird, wobei die Zugkraft im Seil (5) abgesehen von Reibungskräften überall gleich ist und dadurch auch die über die Umlenkvorrichtungen (12) übertragenen Kräfte der Füße (4) auf den Boden (8, 9) unabhängig von der Höhe der Füße an jedem Fuß gleich sind und damit das Möbelstück (1) auch auf unebenem Boden (8, 9) nicht wackelt und seine Nutzfläche (2) waagerecht oder vorgebbar schräg einstellbar ist, während gleichzeitig alle Füße den Boden (8, 9) berühren.
Patent DE-202020000692-U1 (DE)
Title: Auf Layer-Jamming basierender Robotergreifer mit veränderlicher Steifigkeit
IPC: B25J15/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Finger für einen Robotergreifer, wobei der Finger Folgendes umfasst:
 ein flexibles Rückgrat, das ein erstes Ende, ein gegenüber dem ersten Ende positioniertes zweites Ende, eine erste Seite, eine gegenüber der ersten Seite positionierte zweite Seite, eine dritte Seite und eine gegenüber der dritten Seite positionierte vierte Seite aufweist, wobei das Rückgrat Folgendes umfasst:
 einen flexiblen Balken, der sich in einer Richtung von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende des Rückgrats erstreckt; und
 mehrere Arme, die an dem flexiblen Balken befestigt sind und voneinander beabstandet sind, wobei jeder Arm Folgendes umfasst:
 eine sich entlang der ersten Seite des Rückgrats erstreckende erste Endfläche;
 eine sich entlang der zweiten Seite des Rückgrats erstreckende zweite Endfläche; und
 eine sich entlang der dritten Seite oder der vierten Seite des Rückgrats erstreckende Seitenfläche;
 wobei sich die ersten Endflächen der Arme gemeinsam entlang einem Großteil der ersten Seite des Rückgrats erstrecken; und
 wobei sich die zweiten Endflächen der Arme gemeinsam entlang einem Großteil der zweiten Seite des Rückgrats erstrecken;
 mehrere Jamming-Schichten, die entlang der dritten Seite oder der vierten Seite des Rückgrats positioniert sind und sich über jeweilige Seitenflächen der Arme erstrecken;
 ein Seil, das sich durch jeden der Arme erstreckt; und
 eine Membrantasche, die über das Rückgrat und die Jamming-Schichten positioniert ist.
Patent DE-202020000735-U1 (DE)
Title: Nagellackflasche mit höhenverstellbarem Boden zur vollständigen Entnahme des Produktes
IPC: A45D34/00
Filed: 2020-02-22
Abstract: Nagellackflasche mit höhenverstellbarem Boden zur vollständigen Entnahme des Produktes, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Glasflasche (1) integrierte bewegliche Bodenplatte (4) mit Hilfe des eingebauten Drehmechanismus (5) in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202020002259-U1 (DE)
Title: Hygienewand
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-05-24
Abstract: Hygienewand zur Anordnung auf einer oberen Kante einer Arbeitsplatztrennwand gekennzeichnet, durch ein einstückiges Hygienewandelement, an welchem durch Werkstoffumformung im Bereich einer unteren Seitenlängskante ein Aufsteckprofil ausgebildet ist, das zur umgreifenden Anordnung auf der Arbeitsplatztrennwand vorgesehen ist, das Hygienewandelement im Bereich seiner unteren Seitenlängskante zumindest eine im wesentlichen parallel zu letzterer verlaufende Ausnehmung (3) aufweist, wobei an einer der Begrenzungskanten, an vorzugsweise einer oberen Begrenzungskante, der zumindest einen Ausnehmung (3), zumindest eine abgekantete, vorzugsweise doppelt abgekantete, Lasche (8) angelenkt ist, deren Oberfläche gleich oder kleiner der Fläche der Ausnehmung (3) entspricht.