baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000417-U1 (DE)
Title: Bandanordnung für Türen, Fenster o.dgl.
IPC: E05D5/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: Bandanordnung (100) für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Bandteil (1), das ein Scharnierteil (3) und ein Befestigungsteil (2) umfasst, wobei das Befestigungsteil (2) an einer Befestigungsfläche (8) eines Rahmens oder eines Flügels montierbar ist, mit einem an der Befestigungsfläche (8) anbringbaren Führungselement (10), welches in eine Führungsausnehmung (9) in dem Befestigungsteil (2) führend eingreift, so dass das Befestigungsteil (2) senkrecht zur Befestigungsfläche (8) verlagerbar ist, und mit einem die Verlagerung bewirkenden Verlagerungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Verlagerungselement (16) sich in formschlüssigem Eingriff mit dem Befestigungsteil (2) und dem Führungselement (10) befindet.
Patent DE-202010004078-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsvorrichtung
IPC: B29C51/42
Filed: 2010-03-24
Abstract: Wärmerückgewinnungsvorrichtung, wobei mittels einer Aufwärmanlage (3) durch Heizstrahler (2) eine Erhitzung von Werkstoffen (1) oder dergleichen erfolgt, indem Heizstrahler (2) oberhalb einer Erwärmungszone angeordnet sind, so dass erwärmte Luft nach oben als Verlustwärme abströmt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Aufwärmanlage (3) ein oberseitig und seitlich geschlossenes Gehäuseteil (5) angeordnet ist, das zur Aufwärmanlage (3) offen ist, dass innerhalb des Gehäuseteils (5) zwischen Aufwärmanlage (3) und Gehäusedach sowie mit Abstand von den Gehäusewänden ein Lamellen-Wärmetauscher (6) angeordnet ist und zwischen diesem und Gehäusedach ein flächiger Strahlungswärmetauscher (10) angeordnet ist, wobei die Wärmetauscher (6, 10) von Wärmetauschmittel durchströmt sind, das über Leitungen (8, 11, 9, 12) ab- und zugeführt ist.
Patent DE-202010004737-U1 (DE)
Title: Armlehne und Bedienarbeitsplatz mit einer solchen Armlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-04-09
Abstract: Maschinenführersitz (10) einer Baumaschine (1) mit einer Sitzfläche (12), einer in Längsrichtung (a) der Sitzfläche (12) der vorderen Sitzkante (20) gegenüberliegend angeordneten Rückenlehne (13) und wenigstens einer seitlich zur Sitzfläche (12) angeordneten Armlehne (14), umfassend ein Basisteil (15), eine Armauflage (16) und mindestens ein Bedienelement (17), wobei die Armauflage (16) im in Längsrichtung (a) hinteren Bereich und das mindestens eine Bedienelement (17) im in Längsrichtung (a) vorderen Bereich der Armlehne (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflage (16) über eine Führungseinrichtung (25) am Basisteil (15) der Armlehne (14) gelagert ist, wobei die Führungseinrichtung (25) in der Weise ausgebildet ist, dass die Armauflage (16) in einem begrenzten Längsverschiebebereich entlang der Längsrichtung (a) und/oder in einem begrenzten Seitenverschiebebereich frei seitlich gegenüber dem Basisteil (15) frei verschiebbar ist.
Patent DE-202010005331-U1 (DE)
Title: Beintrainingsgerät für Übungen in hingeknieter Stellung
IPC: A63B22/20
Filed: 2010-04-29
Abstract: Beintrainingsgerät für Übungen in hingeknieter Stellung, das eine erste Grundplatte (10), eine zweite Grundplatte (50) und einen Verbindungskörper (90) umfasst, wobei die erste und die zweite Grundplatte (10, 50) jeweils mit den beiden Seiten des Verbindungskörpers (90) verbunden sind und mit dem Verbindungskörper (90) als Mittelpunkt links und rechts symmetrisch angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Grundplatte (10, 50) beide kreisbogenförmig ausgebildet sind, wobei an der Oberseite der beiden Grundplatten (10, 50) jeweils mehr als ein Führungskanal (11, 12) ausgebildet ist, wobei auf der ersten und der zweiten Grundplatte (10, 50) mehrere Rollen (21) im mehr als einem Führungskanal (11, 12) verschiebbar montiert sind, wobei die Rollen (21) an der Unterseite einer Knieplatte (20) befestigt sind, wobei von der jeweiligen kurzbogenförmigen Seite der ersten und der zweiten Grundplatte (10, 50) sich ein Schwenkverbindungsteil (15) erstreckt, wobei die beiden Knieplatten (20) mit ihrer Unterseite jeweils an den Schwenkverbindungsteilen...
Patent DE-202010009646-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für Inspektions- oder Sanierungsarbeiten
IPC: F16L55/26
Filed: 2010-06-29
Abstract: Fahrwagen (10) für Inspektions- oder Sanierungsarbeiten, insbesondere in Rohren, mit einem Fahrwerk (11) mit an Gehäuseseiten (14) angeordneten Rädern (12), die von Antriebswellen (16) angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswellen (16) an ihren freien Enden zu den Rädern (12) hin einen Konus (16a) zum Aufstecken des jeweiligen Rades (12) aufweisen und das jeweilige Rad (12) eine korrespondierend geformte Innenkegelfläche (12a) aufweist.
Patent DE-202010012565-U1 (DE)
Title: Westentasche (Tasche) für medizinische Pumpen
IPC: A41B1/04
Filed: 2010-09-09
Abstract: Medizinische Westen für Medikamentenpumpen, gekennzeichnet dadurch, dass sie aufgesetzte Taschen entsprechend dem Maß der Pumpen enthalten, wobei die Taschen selbst mit Patten, Seitenteilen als durchgehende Streifen und einer Klarsichtfolie versehen sind.
Patent DE-202010014124-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage (1), umfassend  – ein Gehäuse (13),  – wenigstens einen Luftkanal (2) zum Durchleiten von Luft,  – einen innerhalb des Luftkanales (2) angeordneten Kältemittelverdampfer (18) zum Kühlen der Luft,  – eine innerhalb des Luftkanales (2) angeordnete Heizeinrichtung (19) zum Erwärmen der Luft,  – wenigstens ein bewegbares Luftmischorgan (5) zum Steuern der durch den Kältemittelverdampfer (18) und/oder die Heizeinrichtung (19) leitbaren Luftmenge,  dadurch gekennzeichnet, dass  das wenigstens eine Luftmischorgan (5) als eine Schmetterlingsklappe (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014301-U1 (DE)
Title: Gebetshilfevorrichtung
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Gebetshilfevorrichtung (1) als elektronische Apparatur, die je nach beabsichtigtem Anwendungsfall in unterschiedlichen Formen gestaltet sein kann  – und die eine integrierte steuerbare Anzeigevorrichtung (2) besitzt, welche aus einer elektro-optischen Anzeigeeinheit (3) und einer vom Benutzer bedienbaren Steuertasteneinheit (4) besteht,  – wobei die Funktionen der elektro-optische Anzeigeeinheit (3) und der vom Benutzer bedienbaren Steuertasteneinheit (4) auch in Form berührungsempfindlicher Anzeigeeinheiten, den sogenannten Touchscreens, kombiniert sein können,  – und die ein Sensorfeld (5) besitzt, welches wiederum  – eine integrierte Kamera (6),  – eine Infrarotsensoreinheit (7) zum Empfangen und Aussenden von Infrarotsignalen,  – eine Ultraschallsensoreinheit (8) zum Empfangen und Aussenden von Ultraschallsignalen zur Entfernungsmessung und Bewegungskontrolle,  – eine Schallwandlereinheit (9) mit gleichzeitigen Mikrofoneigenschaften zur elektronischen Wandlung von gesprochenen Worten und gleichzeitigen Lautsprechereigenschaften zum Abstrahlen von akustischen Signalen und Texten und  – eine Bluetooth-Funkverbindungseinheit (10) und die  – eine Tastatur (11) besitzt,  – wobei...
Patent DE-202010014554-U1 (DE)
Title: Versorgungseinheit
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-10-22
Abstract: Versorgungseinheit mit einem Kassettenrahmen (30) und einem abnehmbaren Kassettendeckel (20),  wobei zur Abdichtung eine Dichtung (50) vorgesehen ist, welche in eingesetzter Position des Kassettendeckels (20) ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Innenraum der Versorgungseinheit (10) verhindert,  wobei an der Unterseite (23) des Kassettendeckels (20) ein Dichtungsträger (40) vorgesehen ist, welcher eine randseitige Aufnahmenut (42) für die umlaufende Dichtung (50) besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kassettenrahmen (30) anliegend an seiner Wandung (31) auf einer Auflagefläche (32) eine Dichtungsauflage (39) besitzt, die in eingesetzter Position des Kassettendeckels (20) an der Dichtung (50) anliegt,  wobei die Aufnahmenut (42) für die Dichtung (50) und die Dichtungsauflage (39) so gestaltet sind, dass der Umlauf für die Dichtung keine Ecken besitzt.
Patent DE-202010017716-U1 (DE)
Title: Implantierbarer Pulsgenerator für eine Neurostimulation, der eine Spannungskonversionsschaltung umfasst
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-11-24
Abstract: Implantierbarer Pulsgenerator (IPG) zum Erzeugen elektrischer Pulse zur Stimulation von Gewebe eines Patienten, aufweisend:  – ein Steuergerät zum Steuern der Betriebsart des IPG; und  – eine pulserzeugende Schaltung zum Erzeugen elektrischer Pulse, wobei (i) die pulserzeugende Schaltung eine erste Spannungsdomäne und eine zweite Spannungsdomäne umfasst; (ii) Transistoren in der ersten Spannungsdomäne durch erste und zweite Logikpegel gesteuert werden; und (iii) Transistoren in der zweiten Spannungsdomäne durch dritte und vierte Logikpegel gesteuert werden, wobei der dritte Logikpegel unterschiedlich von dem ersten Logikpegel ist und der vierte Logikpegel unterschiedlich von dem zweiten Logikpegel ist; und  – eine Konversionsschaltung zum Konvertieren eines empfangenen Logiksignals, das durch die erste Spannungsdomäne zum Bereitstellen für die zweite Spannungsdomäne erzeugt wird, wobei die Konversionsschaltung eine erste Stufe und eine zweite Stufe umfasst, wobei (i) die erste Stufe erste Signale an dem ersten und zweiten Logikpegel empfängt; (ii) die zweite Stufe zweite Signale an dem...
Patent DE-202010018323-U1 (DE)
Title: Energiespeicherzelle
IPC: H01M50/553
Filed: 2010-04-26
Abstract: Energiespeicherzelle mit einem in einer Erstreckungsfläche flächig ausgedehnten Zellenkörper (5), einer ersten (1) und einer zweiten (2) Ableitelektrode, wobei der Zellenkörper (5) vier entlang eines Umfanges der Erstreckungsfläche angeordnete Seitenflächen (4) aufweist, von denen jeweils zwei parallel zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (1) und die zweite Ableitelektrode (2) an einer der Seitenflächen (4) symmetrisch in Richtung des Umfangs der Erstreckungsfläche zu einer Mitte (9) der entsprechenden Seitenfläche (4) angeordnet sind und ein Berührungspunkt (7) einer der Mitte (9) zugewandten Kante der Ableitelektroden (1, 2) mit der entsprechenden Seitenfläche (4) mit der besagten Mitte (9) der Seitenfläche einen Winkel λ um einen Mittelpunkt (10) der Erstreckungsfläche von 10° < λ < 36° einschließt und/oder dass ein Berührungspunkt (8) einer der Mitte abgewandten Kante der Ableitelektroden (1, 2) mit der entsprechenden Seitenfläche (4) mit der besagten Mitte (9) einen Winkel β um den Mittelpunkt (10) der Erstreckungsfläche von 8° < β < 45° einschließt.
Patent DE-202011000271-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01R4/28
Filed: 2011-02-07
Abstract: Batterieklemme,  mit einem Polkontaktelement (12) zum Umschließen eines Pols eines Akkumulators,  einem mit dem Polkontaktelement (12) verbundenen ersten Spannschenkel (18) und einem ebenfalls mit dem Polkontaktelement (12) verbundenen zweiten Spannschenkel (20),  einer Schraube (24) zum Verändern des Abstandes zwischen dem ersten Spannschenkel (18) und dem zweiten Spannschenkel (20),  und mit einen Anschlusskontaktelement (40) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der Batterieklemme (10, 50) und einer Anschlussleitung (42),  dadurch gekennzeichnet, dass das Polkontaktelement (12) an einem ersten Ende des ersten Spannschenkels (18) und das Anschlusskontaktelement (40) an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende des ersten Spannschenkels (18) angeordnet sind.
Patent DE-202011005115-U1 (DE)
Title: Bidet - Urinal (kurz Bidurinal)
IPC: E03D9/08
Filed: 2011-04-09
Abstract: Das Bidet-Urinal, kurz ”Bidurinal”, ist eine Kombination von Urinal und Bidet als Wandvorbau.
Patent DE-202011051462-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verhindern eines Festsitzens
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Anordnung zum Verhindern eines Festsitzens, umfassend einen Oberdeckel (10), der eine sechskantige Ringform hat und aufweisend: ein rundes Zentralloch (100); eine Rändelfläche (101) auf der Stirnseite des Oberdeckels (10); zwei Querlöcher (102) an den Seiten des Oberdeckels (10), die mit dem Zentralloch (100) verbunden sind; eine erste Ringnut (103) an der oberen Innenwand des Oberdeckels (10); eine zweite Ringnut (104) an der unteren Innenwand des Oberdeckels (10); und einen nach unten offenen Ringraum (105) auf der Unterseite des Oberdeckels (10), eine Ringscheibe (11), die in dem Ringraum (105) des Oberdeckels (10) angeordnet ist, ein Nadellager (12), das unter der Ringscheibe (11) in dem Ringraum (105) des Oberdeckels (10) angeordnet ist, einen ersten O-Ring (13), der in die erste Ringnut (103) eingreift und um eine Spindel (2) gelegt ist, einen zweiten O-Ring (14), der einen Durchmesser hat, der dem Durchmesser des ersten O-Rings (13) entspricht,...
Patent DE-202011100211-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühne für Stapleranbau
IPC: B66F9/12
Filed: 2011-05-03
Abstract: Fahrbare Arbeitsbühne für Stapleranbau, die seitlich angebrachte Arbeitsbühnen und Stützräder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbühne (1) mit den Arbeitsbühnen (2) verstellbar verbunden ist und eine Umwehrung gegen Personenabsturz aufweisen kann.
Patent DE-202011100738-U1 (DE)
Title: Abdichtung
IPC: F16C33/78
Filed: 2011-05-16
Abstract: Abdichtung, gekennzeichnet durch ein zylindrisches Formteil, aus Kautschuk oder synthetischem Material gefertigt, vulkanisiert mit zwei Metallseelen, davon eine äußere (2) zur Verankerung und eine innere (3) zur Verstärkung, wobei die Abdichtung an ihrem äußeren Durchmesser mit einer Verschlusslippe (4) und an ihrem inneren Durchmesser mit einer weiteren Verschlusslippe (5) versehen ist, um den Hohlraum des Wälzlagers (6) zu versiegeln und die Dichtigkeit für Fett zu gewährleisten.
Patent DE-202011101340-U1 (DE)
Title: Neue Verschlußmethode für Bett- und ähnliche Bezüge
IPC: A47G9/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Geschützt werden soll die Idee eines völlig neuartigen Verschlusses für textile Hüllen bzw. Bezüge, z. B. Bett- und Kissenbezüge. Die Neuartigkeit besteht darin, daß nicht – wie bisher nötig – eine gesonderte Öffnung (Verschluß) mit Knopfleiste, Reißverschluß, Bändern, Klettverschluß oder ähnlichem angebracht wird, sondern daß die Öffnung als Teil des Designs in die Gestaltung des Textils integriert wird.
Patent DE-202011102738-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Rückhaltesystem für einen Fahrer eines Fahrzeugs (2), das zumindest einen Fahrersitz aufweist, insbesondere eines Flurförderfahrzeugs (2), wobei das Rückhaltesystem (1) von mindestens einem seitlich neben dem Fahrersitz angeordneten Schutzbügel (8) gebildet ist, der um eine in etwa horizontale, quer zur Fahrzeuglängserstreckung verlaufende Achse (7) zwischen einer in etwa vertikalen Freigabestellung (10) und einer in etwa horizontalen Rückhaltestellung (9) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schutzbügel (8) und einem fahrzeugfesten Teil mindestens ein Motor (11) angreift, der beidendig in Gelenken (12) gelagert ist, deren gegenseitiger Abstand vom Motor (11) einstellbar ist.
Patent DE-202011104056-U1 (DE)
Title: Drapierbarer Kernwerkstoff für Sandwichlaminate
IPC: B26D3/12
Filed: 2011-08-04
Abstract: Drapierbarer Kernwerkstoff, hergestellt aus ebenem Halbzeug durch Unterteilung der Platte in lokale Balkenelemente mittels gezielt eingebrachter Schlitze senkrecht zur Plattenebene.
Patent DE-202011105694-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur In-Line Messung von Wasserstoff in industriellen Flaschenwaschmaschinen
IPC: B08B9/46
Filed: 2011-09-15
Abstract: Meßsystem zur selektiven Ermittlung des Wasserstoffgehaltes in Flaschreinigungsmaschinen dadurch gekennzeichet daß das Sensorsystem direkt in die Reinigungsmaschine bzw. eine damit verbundene Rohrleitung eingebracht wird.
Patent DE-202011105883-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L37/48
Filed: 2011-09-19
Abstract: Rohrverbinder, umfassend  einen Hauptkörper (10), der eine obere Öffnung (11) und eine untere Öffnung (12) bildet, wobei in der unteren Öffnung (12) ein Haltering (13) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (10) einen inneren axialen Wasserkanal (14) aufweist,  einen Drehkörper (20), der einen Begrenzungskopf (21) und einen Schaft (22) aufweist, wobei der Begrenzungskopf (21) auf dem Haltering (13) liegt, wodurch der Drehkörper (20) gedreht werden kann, wobei der Schaft (22) aus der unteren Öffnung (12) des Hauptkörpers (10) herausragt und im unteren Bereich ein radiales Durchgangsloch (23) besitzt, wobei der Drehkörper (20) einen Wassereintrittskanal (24) aufweist, der mit dem axialen Wasserkanal (14) verbunden ist,  einen schwenkbaren Wasseraustrittskörper (30), der einen oberen Verbindungsteil (31) und einen unteren Verbindungsteil (32) aufweist, wobei der untere Verbindungsteil (32) zur Verbindung mit dem Verbindungskopf (051) eines Wasserschlauches (05) dient und einen axialen Luftaustrittskanal (33) besitzt, wobei der obere Verbindungsteil (31) zwei in der...
Patent DE-202011107043-U1 (DE)
Title: Dichtecke aus Kunststoff zum Abdichten des Eckbereiches von Flanschverbindungen an eckigen luftführenden Bauteilen von raumlufttechnischen Anlagen
IPC: F16L23/16
Filed: 2011-10-27
Abstract: Dichtecke aus Kunststoff zum Abdichten des Eckbereiches von Flanschverbindungen an eckigen luftführenden Bauteilen von raumlufttechnischen Anlagen. • in drei verschiedenen Größen, die es ermöglichen, die gebräuchlichsten Flanschbreiten (Luftkanalprofilbreiten P20/P30/P40) abzudecken • sowie auch andere Flanschprofile oder Ankantungen aus Blech mit den entsprechenden Abmaßen
Patent DE-202011108044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kältedämmung
IPC: F16L59/16
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Kältedämmung von fluidführenden Gegenständen, wie Armaturen, Rohrleitungen und dergleichen, mit einem nachgiebigen Dämmkörper und mit einem den Dämmkörper umgebenden dünnwandigen Schalenkörper, wobei der Dämmkörper mit einer Innenfläche konturenangepasst an dem fluidführenden Gegenstand anliegt und wobei der Schalenkörper über Fixiermittel konturenangepasst eine Mantelfläche des Dämmkörpers umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmkörper (1) an einer Innenfläche (17) desselben und/oder an einer Schmalseite (13) desselben eine linienförmige Erhebung (16) und/oder eine linienförmige Vertiefung (14) aufweist.
Patent DE-202011110456-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Anzeigevorrichtung umfassend: einen Anzeigebildschirm mit einem vorderen Substrat und einem hinteren Substrat; einen Rahmen, der hinter dem Anzeigebildschirm vorgesehen ist; eine Seitenabdeckung, die benachbart zu Seiten des Anzeigebildschirms vorgesehen ist, wobei die Seitenabdeckung eine Vielzahl von Seitenwänden und eine Vielzahl von Flanschen aufweist, die sich von der Vielzahl von Seitenwänden erstreckt, und die Seitenabdeckung mit dem Rahmen verbunden ist; und eine rückseitige Abdeckung, die hinter dem Rahmen vorgesehen ist; wobei ein Flansch der Vielzahl von Flanschen, der sich in einer ersten Richtung erstreckt, durch einen Abstand an einer Ecke der Seitenabdeckung beabstandet ist von einem Flansch der Vielzahl von Flanschen, der sich in einer zweiten Richtung erstreckt, wobei die zweite Richtung senkrecht ist zu der ersten Richtung, und wobei eine Seitenwand der Vielzahl von Seitenwänden, die sich in der ersten Richtung erstreckt, an der Ecke der Seitenabdeckung mit der Seitenwand verbunden ist, die sich in der zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-202012009884-U1 (DE)
Title: Badewanne mit einem umlaufenden Rand
IPC: A47K3/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: Badewanne (1) mit einer wenigsten einen Benutzer aufnehmenden Vertiefung (2) und mit einem die Vertiefung (2) nach oben begrenzenden umlaufenden Rand (3), der zumindest bereichsweise und insbesondere entlang einer längeren Seite der Badewanne (1) eine verbreiterte Querschnittsform mit einer Abstellfläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellfläche (4) an ihrem der Vertiefung (2) zugewandten Randbereich eine sie überragende Begrenzung (5) aufweist, die die Abstellfläche (4) von der Vertiefung (2) der Badewanne (1) und von dem dieser Vertiefung (2) zugewandten Randbereich der Abstellfläche (4) abgrenzt.
Patent DE-202012010424-U1 (DE)
Title: Masthalter, insbesondere zur Halterung mindestens einer Antenne und/oder eines Windgenerators
IPC: E04H12/22
Filed: 2012-11-02
Abstract: Masthalter (1), insbesondere zur Halterung mindestens einer Antenne und/oder eines Windgenerators, insbesondere an einer geneigten Fläche (9), mit  – einer Montagebasis (2),  – einem Mast (3) mit einem Mastfuß (4),  – einem Rundrohr (5),  – mit einer Schwenkmechanismus-Anordnung (6), die eine Schwenkbewegung des Mastes (3) relativ zu der Montagebasis (2) um das Rundrohr (5) ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Schwenkmechanismus-Anordnung (6) aus einem ersten Teil (61) und aus einem zweiten Teil (62) besteht,  – dass der Mastfuß (4) fest mit dem ersten Teil (61) der Schwenkmechanismus-Anordnung verbunden ist,  – dass das erste Teil (61) der Schwenkmechanismus-Anordnung (6) und das zweite Teil (62) der Schwenkmechanismus-Anordnung im montierten Zustand das Rundrohr (5) umgreifen, und  dass das erste Teil (61) der Schwenkmechanismus-Anordnung (6) und das zweite Teil (62) der Schwenkmechanismus-Anordnung (6) mittels eines Scharniers (63) und mittels genau einer Schraube (64) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202012012979-U1 (DE)
Title: Formmaterial aus Fasermaterialien und Vorrichtung zur Herstellung hierfür
IPC: D04H1/4209
Filed: 2012-02-23
Abstract: Formmaterial, insbesondere Formmatte und Formkörper, erhältlich mit einem Verfahren zur Herstellung von schalldämpfenden, schallschluckenden oder isolierenden Formmaterial, wobei dieses Formmaterial Fasermaterial umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte aufweist: a) Wickeln des Fasermaterials um mindestens zwei Träger, die voneinander, bevorzugt verschiebbar, beabstandet sind, zur Herstellung eines Wickelrohlings, b) dauerhaftes Verfestigen des auf den Trägern vorliegenden Wickelrohlings, zur Ausbildung des schalldämpfenden, schallschluckenden oder isolierenden Formmaterials und die dauerhafte Verfestigung des Wickelrohlings zur Ausbildung des Formmaterials auf den Trägern mittels Luftverwirbelung, Vernähen, Verketten, Verknoten, Vernadeln, Verfilzen oder Verhäkeln erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasermaterial Glas-Mineralfasern, Karbonfasern, Silikatglasfasern, Aramid, Naturfasern, insbesondere Baumwolle, Stahlfasern oder Kunststofffasern oder Gemische hiervon ist.
Patent DE-202012013136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Gebäudeautomation
IPC: G05B15/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Automatisierungsvorrichtung (1) für die Gebäudeautomation, dadurch gekennzeichnet, dass die Automatisierungsvorrichtung (1) zumindest dahingehend modular aufgebaut ist, dass ein Anschlussmodul (5) und zumindest ein weiteres Modul aus der Gruppe Aktormodul und Sensormodul (3) vorgesehen sind, die insbesondere miteinander koppelbar ausgebildet sind.
Patent DE-202012101687-U1 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem
IPC: B60W40/04
Filed: 2012-05-08
Abstract: Spurwechselassistenzsystem (1) für Kraftfahrzeuge für einen Spurwechsel eines Egofahrzeuges (20) von seiner Eigenfahrspur auf eine Zielfahrspur (21), mit – einer Umfelderfassungsvorrichtung (2), die zur Erfassung des Verkehrsumfeldes durch Detektion der in der Umgebung des Egofahrzeuges (20) befindlichen Fremdfahrzeuge (22a–22c) einschließlich deren jeweiligen Fahrzeugzustände ausgebildet ist, und – einer Lückenermittlungseinheit (5), die zum Ermitteln von Einscherlücken (23a–23c) auf der Zielfahrspur (21) in Abhängigkeit von den erfassten Fahrzeugzuständen der jeweiligen Fremdfahrzeuge auf der Zielfahrspur eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Spurwechselbewertungseinheit (6), die eingerichtet ist, – für jede ermittelte Einscherlücke (23a–23c) eine Mehrzahl von verschiedenen Zielpositionen (23b.1–23b.n) innerhalb der jeweiligen Einscherlücke festzulegen und für jede Zielposition eine Zielpositions-Trajektorie durch Prädizieren der jeweiligen Zielposition bis zu einem Prädiktionshorizont zu ermitteln, – einen longitudinalen Aktionsraum des Egofahrzeuges, der ausgehend von dem aktuellen Fahrzeugzustand des Egofahrzeuges mögliche Fahrzeugzustände des Egofahrzeuges bis zu dem Prädiktionshorizont enthält, unter Berücksichtigung von...