baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022130257-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: AOYAMA TOMORO
IPC: B25B21/02
Filed: 2022-11-16
Abstract: Problem: Verbessern der Arbeitseffizienz und/oder der ergonomischen Eigenschaften eines Schlagwerkzeugs.Lösung: Ein Schlagwerkzeug (1) weist einen Motor (4), eine Spindel (6), welche vorderseitig des Motors angeordnet ist und durch den Motor gedreht wird, einen Hammer (33), welcher durch die Spindel gelagert wird, einen Amboss (8), welcher in einer Drehrichtung durch den Hammer geschlagen wird, ein Motorgehäuse (14), welches den Motor aufnimmt, ein Griffgehäuse (15), welches sich nach unten von dem Motorgehäuse erstreckt, und ein Batteriehaltegehäuse (16) auf, welches an einem unteren Endbereich des Griffgehäuses angeordnet ist und ein Batteriepack (43) hält, das eine Nennspannung von 18 V aufweist. Der Abstand (Da) zwischen einer hintersten Kante des Motorgehäuses und einer vordersten Kante des Ambosses ist 97 mm oder weniger.
Patent DE-102022200896-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Planetenstufen und Passverzahnung
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H1/46
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer ersten Planetenstufe (101) und einer zweiten Planetenstufe (103); wobei eine Sonnenwelle (109) der ersten Planetenstufe (101) mittels einer Passverzahnung (111) drehfest mit einem Planetenträger (103b) der zweiten Planetenstufe (103) verbunden ist; und wobei eine Wange des Planetenträgers (103b) axial zwischen den Planetenrädern (101c) der ersten Planetenstufe (101) und den Planetenrädern (103c) der zweiten Planetenstufe (103) angeordnet ist. Die Passverzahnung (111) ist axial von der Wange beabstandet.
Patent DE-102022200940-A1 (DE)
Title: Lüfterrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PATEL ANAND
IPC: F01P5/02
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad (30) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Nabe (28), an der eine Anzahl an Lüfterflügeln (32) angebunden ist. Die Lüfterflügel (32) weisen jeweils eine Stabilisierungsstruktur (40) aus einem ersten Material auf, die mittels eines jeweiligen Körpers (44) aus einem zweiten Material umgeben ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Kühlerlüfter (8) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102022202602-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: EHRMANN LARS
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem Teleskopteil (3, 4) und mit einem Trägerteil (2), wobei das Teleskopteil (3, 4) innerhalb des Trägerteils (2) in Längsrichtung des Teleskopteils (3, 4) verschiebbar gelagert ist, und mit einer Verstelleinrichtung (5) zum teleskopischen Einstellen einer Länge der Lenksäule (1) mittels Einschieben oder Ausschieben des Teleskopteils (3, 4) in Bezug zum Trägerteil (2), und mit einer Kugellagereinrichtung (12) zwischen dem Teleskopteil (3) und dem Trägerteil (2), wobei eine Laufrillenanordnung (14) der Kugellagereinrichtung (12) mit jeweils einer linearen Laufrille (15) an dem Teleskopteil (3) und an dem Trägerteil (2) ausgebildet ist, und mehrere Kugeln (20) zwischen der Laufrille (15) des Teleskopteils (3) und der Laufrille (15) des Trägerteils (2) angeordnet sind. Um eine Steifigkeit zu verbessern und/oder eine Selbstzentrierung zu realisieren und/oder eine Reibung zwischen Kugeln und Laufrillen zu reduzieren, ist die Lenksäule (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Kugellagereinrichtung (12) mehrere Laufrillenanordnungen (14) aufweist, wobei die mehreren Laufrillenanordnungen (14) um eine Mittellängsachse (11) der Lenksäule (1) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102022205150-A1 (DE)
Title: Zellkontaktiersystem für eine Batterie sowie Glied hierfür
Inventor: PEREZ LAZCANO FERNANDO
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es wird ein Zellkontaktiersystem (2) für eine Batterie (4) angegeben, welches wenigstens eine Kette (8, 10) aus mehreren Gliedern (12) aufweist und dadurch modular aufgebaut ist, wobei die Glieder (12) entlang einer Längsrichtung (L) angeordnet sind, wobei ein jeweiliges Glied (12) wenigstens einen Zellverbinder (20) aufweist, zum elektrischen Verbinden mehrerer Zellen (6) der Batterie (4). Weiter wird ein entsprechendes Glied (12) für ein solches Zellkontaktiersystem (2) angegeben.
Patent DE-102022205195-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit einem quer verstellbaren Sitzteil
Inventor: HEPP FRANK
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst eine Fahrzeugsitzbaugruppe (2, 3), die ein Sitzteil (20, 30) und ein das Sitzteil (20, 30) tragendes, mit einer Fahrzeugbodenbaugruppe verbundenes Sitzuntergestell (24, 34) aufweist. Eine Querverstelleinrichtung (23, 33) verbindet das Sitzteil (20, 30) mit dem Sitzuntergestell (24, 34) derart, dass das Sitzteil (20, 30) entlang einer Querrichtung (Y) zwischen einer ersten Querstellung und einer zweiten Querstellung relativ zum Sitzuntergestell (24, 34) verstellbar ist. Das Sitzteil (20, 30) weist ein erstes Eingriffselement (35) und die Fahrzeugbodenbaugruppe ein zweites Eingriffselement (52) auf, wobei das erste Eingriffselement (35) und das zweite Eingriffselement (52) in der ersten Querstellung nicht miteinander in Eingriff stehen und durch Querverstellen des Sitzteils (20, 30) aus der ersten Querstellung in die zweite Querstellung relativ zum Sitzuntergestell (24, 34) miteinander in Eingriff bringbar sind, um in der zweiten Querstellung das Sitzteil (20, 30) relativ zur Fahrzeugbodenbaugruppe abzustützen.
Patent DE-102022206577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer MR-Vormessung, MR-Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer MR-Vormessung, eine MR-Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Bei dem Verfahren wird zumindest ein Hauptmessparameters bereitgestellt, gemäß dem eine MR-Hauptmessung durchzuführen ist. Abhängig von dem zumindest einen Hauptmessparameter wird zumindest ein Vormessparameter bestimmt wird. Die MR-Vormessung wird gemäß dem zumindest einen Vormessparameters mittels einer MR-Vorrichtung durchgeführt.
Patent DE-102022207408-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs (10), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (10) mindestens ein mechanisch betätigbares Steuerelement (12), insbesondere ein Lenkrad, aufweist, wobei das mechanisch betätigbare Steuerelement (12) mindestens ein Sensorelement (14) umfasst, wobei eine Berührung des Steuerelements (12) durch die Hände eines Fahrers vom Sensorelement (14) detektiert wird, wobei mindestens eine detektierte Berührung als Eingabebefehl zur Bedienung des Fahrzeugs (10) genutzt werden kann und wobei als Reaktion auf den Eingabebefehl eine Wunschreaktion ausgeführt wird.Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs (10), bei dem ein modernes Bedienkonzept umgesetzt wird, wobei gleichzeitig die Sicherheit erhöht wird, ist vorgesehen, dass eine Wunschreaktion ausgeführt wird, wenn beim Ausführen des Eingabebefehls mindestens eine zuvor festgelegte Voraussetzung in Abhängigkeit von Fahrdaten des Fahrzeugs erfüllt wird.
Patent DE-102022208069-A1 (DE)
Title: Absperrventil, Verfahren zum Betreiben eines Absperrventils und Magnetbaugruppe
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) mit einer Magnetbaugruppe (2), die einen Magnetaktor (12) mit einer Magnetspule (6) und einem Anker (7) umfasst, der durch ein Federelement (9) mit einer in einer Schließrichtung wirkenden Vorspannkraft vorgespannt ist, wobei der Anker (7) zum Öffnen des Absperrventils (1) über einen Magnetfluss gegen die Vorspannkraft des Federelements (9) entlang einer Bewegungsachse (10) in einer Öffnungsrichtung bewegbar ist, um eine ohne den Magnetfluss abgesperrte Fluidverbindung zwischen einem Fluideinlass (4) und einem Fluidauslass (5) durch eine auf den Anker (7) ziehend wirkende Magnetkraft freizugeben.Um das Absperrventil (1) funktionell zu verbessern, ist die Magnetbaugruppe (2) konstruktiv so ausgeführt, dass sich eine, bezogen auf die Bewegungsachse (10) des Ankers (7), gezielt asymmetrische Magnetkraftverteilung ergibt.
Patent DE-102022209260-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur einer zentrifugalpumpe
Inventor: LEE AHN HEE
IPC: F04D1/00
Filed: 2022-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsstruktur einer Zentrifugalpumpe, wobei, da ein Dichtungselement in einem Abschnitt vorgesehen ist, an dem ein Leckagepfad des Raums für Kompression der Flüssigkeit zwischen einem Mittelgehäuse und einer Abdeckung und des Installationsraums für elektrische Komponenten zwischen dem Mittelgehäuse und dem Untergehäuse angeschlossen wird, die Abdichtung der zwei Räume erfolgt.Da die Anzahl der Dichtungselemente reduziert ist, wird die interne Struktur vereinfacht und die Montage ist einfach.
Patent DE-102022210796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung einer Komponente einer Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Initialisierung einer Komponente (Mx, 117) einer Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithografie mit einer Positionierungsvorrichtung zur Positionierung der Komponente (Mx, 117), welches sich dadurch auszeichnet, dass eine Auslenkung (48) mindestens eines Aktuators (47) der Positionierungsvorrichtung über einen Regelkreis (41) geregelt wird.
Patent DE-102023108975-A1 (DE)
Title: Mechanisch betätigtes kraftstoffinjektorsystem, -verfahren und -baugruppe mit hilfsfeder
Inventor: INGOLD ABRAM M
IPC: F02M57/02
Filed: 2023-04-06
Abstract: Kraftstoffinjektorsysteme, -verfahren und -baugruppen können einen Injektorstößel (50), eine Niederhalteklammer (33) mit einer Öffnung (35), die den Injektorstößel (50) gleitend aufnehmen kann, eine Hilfsfeder (54), die einen ersten Abschnitt des Injektorstößels (50) umgeben kann, ein Distanzstück (52), das einen zweiten Abschnitt des Injektorstößels (50) umgeben kann und das zwischen der Niederhalteklammer (33) und einem ersten Ende der Hilfsfeder (54) angeordnet sein kann, und einen Rückhaltesitz (55), der ein zweites Ende der Hilfsfeder (54) gegenüber dem ersten Ende der Hilfsfeder (54) zurückhalten kann und der einen dritten Abschnitt des Injektorstößels (50) umgeben kann, umfassen.
Patent DE-102023109866-A1 (DE)
Title: Linearisierung eines differenziellen RF Leistungsverstärkers mittels Vorspannungssteuerung unter Verwendung von Kreuzkoppelkomponenten
Inventor: KIM JOOSEUNG
IPC: H03F1/32
Filed: 2023-04-19
Abstract: Ein Verstärker kann einen ersten und einen zweiten Anschluss enthalten, um ein erstes und ein zweites Eingangssignal zu empfangen, und einen Differenzialverstärker enthalten, welcher eine differenzielle Verstärkung des ersten und des zweiten Eingangssignals bereitstellt. Der Differenzialverstärker kann eine erste Differenzialverstärkerstufe enthalten, um das erste Eingangssignal zu empfangen, und eine zweite Differenzialverstärkerstufe enthalten, um das zweite Eingangssignal zu empfangen. Der Verstärker kann ferner einen ersten Vorspannungsschaltkreis enthalten, um die erste Differenzialverstärkerstufe vorzuspannen, wobei der erste Vorspannungsschaltkreis mit dem zweiten Eingangsanschluss verbunden ist, um eine gegenphasige Vorspannungssteuerung der ersten Differenzialverstärkerstufe bereitzustellen. Der Verstärker kann ferner einen zweiten Vorspannungsschaltkreis enthalten, um die zweite Differenzialverstärkerstufe vorzuspannen, wobei der zweite Vorspannungsschaltkreis mit dem ersten Eingangsanschluss verbunden ist, um eine gegenphasige Vorspannungsteuerung der zweiten Differenzialverstärkerstufe bereitzustellen.
Patent CS-8202251-A2 (CS)
Title: Medium boiling fuel oil
Inventor: TACK ROBERT D
IPC: C10L1/14
Filed: 1982-03-30
Abstract: Distillate fuels, particularly those having a relatively high final boiling point, are significantly improved in their flow and filterability properties utilising a two component additive consisting of 25 to 95 wt.% preferably 50 to 90 wt.% of C30-C300 oil-soluble nitrogen compound being an amide or amine salt of an aromatic or cycloaliphatic carboxylic acid and 75 to 5 wt.% preferably 10 to 50 wt.% of a certain category of ethylene-vinyl acetate copolymers.
Patent ES-160110-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 156.748
Filed: 1943-01-23
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 156.748 caracterizadas por filtro de barboteo en que puede emplearse cualquier líquido apropiado incluso agua y con el cual se evita que en las grandes aspiraciones pueda ser aspirado por la adopción de una pieza de forma apropiada que si bien permite con toda facilidad el paso del gas que sale después de haber atravesado de abajo hacia arriba el líquido dificulta el movimiento de éste y le frena en su nivel normal que coincide con el orificio de carga.
Patent ES-160751-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1943-03-08
Abstract: Vidriera o persiana de guillotina que se caracteriza igualmente por la modificación introducida en el sistema de suspensión de las dos hojas que constituyen la vidriera o persiana a que se refiere la reivindicación primera de dicha patente consistente en que los cables metálicos de suspensión de cada una de las hojas se hallan sometidas a tensión por el contrapeso de ambas hojas apoyándose cada uno de ellos sobre el borde superior de la polea respectiva en el lado de su arranque pasando a través de una ranura del larguero superior a enrollarse en la polea del lado puesto en sentido inverso al de la primera hasta unirse al extremo opuesto de la otra hoja cuya variación de sistema de suspensión presta mayor uniformidad y suavidad al movimiento simultáneo de cierre y apertura de las hojas.
Patent ES-171634-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LA FABRICACIoN DE BLOQUES Y PIEZAS DE CEMENTO U HORMIGoN PARA CONSTRUCCIONES.
Filed: 1945-10-30
Abstract: Perfeccionamientos en la fabricación de bloques y piezas de cemento u hormigón para construcciones consistentes en que como aglutinanate o material de fraguado se puede emplear yeso en cualquiera de los tipos conocidos en el mercado ya sea el yeso corriente ya el yeso calcinado a alta temperatura mezclándolo con serrín de corcho u otras materias vegetales y obteniéndose un hormigón a base de corcho que es asi mismo utilizable para la fabricación de diversas piezas para la construcción y otros usos.
Patent ES-8406586-A2 (ES)
Title: Yarn feed devices for textile machines
IPC: D04B15/48
Filed: 1983-08-29
Abstract: The device consists of a drum or spool driven in synchronised rotation with the weaving components of the machine and over which wind several turns of the feed yarn to those components, between two points spaced on the drum and facing transversely the respective yarn guides for entry and exit.
Patent BG-48593-A2 (BG)
Title: Adsorber- desorber
Inventor: LAZAROV JORDAN N
IPC: B01D53/00
Filed: 1987-06-26
Abstract: This adsorber-desorber is the subject of an additional invention under inventor's certificate No. 47450 and is designed for separating gas blends by the adsorption method. It has high values for the coefficients of thermal conductivity and mass transfer and can achieve high volume throughputs through a continuous process. The adsorber-desorber consists of units and parts and additionally includes: a device for feeding solid adsorbent particles, a second reflecting grid and axial limiting barriers, which divide the apparatus into an adsorption and a desorption section.
Patent WO-02066511-A2 (WO)
Title: Peptide 2 de type glucagon (glp-2) de longue duree utilise dans le traitement des maladies et troubles gastro-intestinaux
Inventor: BRIDON DOMINIQUE P
IPC: A61K38/38
Filed: 2002-02-15
Abstract: L'invention concerne des dérivés du peptide 2 de type glucagon (GLP-2). L'invention concerne, en particulier, des dérivés du peptide GLP-2 possédant une demi-vie prolongée in vivo, utilisés dans le traitement ou la prévention des troubles ou des maladies tels que les maladies intestinales inflammatoires et d'autres fonctions gastro-intestinales, à partir de tout segment du tractus gastro-intestinal, de l'oesophage à l'anus.
Patent WO-0026236-A2 (WO)
Inventor: MACCALMAN COLIN D
IPC: A61P15/00
Filed: 1999-10-29
Abstract: L'invention concerne un procédé de modulation de différenciation ou de transformation néoplasique de cellules consistant à faire en sorte que les cellules augmentent ou diminuent l'expression ou la fonction cad-11. Ce procédé trouve une application dans la différenciation ou la transformation néoplasique des cellules, dans la prévention ou le traitement de la grossesse par altération de la fonction ou expression cad-11 dans les cellules trophoblastes ou dans le réduction de la viabilité de cellules cancéreuses présentant un potentiel métastatique de faible à modéré. L'utilisation d'agents augmentant ou diminuant l'expression ou la fonction cad-11 et leur utilisation pour la préparation de médicaments permettant de moduler la différenciation ou la transformation néoplasique de cellules font l'objet de cette invention. L'invention concerne encore un procédé d'évaluation du potentiel métastatique de cellules cancéreuses.
Patent CH-698682-A2 (CH)
Title: Beeinflussung der remission von elektromagnetischer strahlung im nahen infrarot gefärbter textilmaterialien.
Inventor: NUSSER RAINER
IPC: D06M13/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Verfahren zur geringen Erniedrigung, Beibehaltung oder Erhöhung der NIR-Remission im Bereich von elektromagnetischer Strahlung mit Wellenlänge von 700 nm bis 1100 nm von Textilmaterial in Bezug auf das ungefärbte und unbehandelte Textilmaterial unter Verwendung der für die betreffende Faserart üblichen Farbstoffe, unter Verwendung der für die betreffende Faserart üblichen Färbe- und/oder Druckverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass metallfreie Farbstoffe bzw. Farbmittel verwendet werden.
Patent CH-719647-A2 (CH)
Title: Mécanisme d'affichage commutable d'horlogerie.
Inventor: MAX JOACHIM
IPC: G04B19/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: L'invention concerne un procédé de commutation et un mécanisme d'horlogerie avec un premier mécanisme et un premier mobile de sortie, un deuxième mécanisme et un deuxième mobile de sortie, pour afficher sur un moyen d'affichage une première ou une deuxième indication propre au premier mécanisme ou deuxième mécanisme, au moyen d'un mécanisme de commutation et d'embrayage (500), comportant des moyens de couplage mécanique dans une position angulaire unique par révolution. Sous l'action d'une commande d'un utilisateur sur un moyen de commande, une liaison d'entraînement est établie entre le mobile de sortie en prise à l'instant considéré, avec le moyen d'affichage. Selon des modes préférés de l'invention, le mécanisme de commutation et d'embrayage (500) comporte deux mobiles d'entrée (1, 2) liés respectivement auxdits mobiles de sortie. Un mobile baladeur (5) est mobile sous tension permanente entre ces deux mobiles d'entrée (1, 2) et agencé pour coopérer alternativement et exclusivement, par encliquetage frontal selon sa direction axiale de mobilité, avec l'un ou l'autre desdits mobiles d'entrée (1, 2). Le moyen de commande peut imprimer une course de rotation audit mobile baladeur (5).
Patent CH-718108-A2 (CH)
Title: Méthode de préparation d'un gel de hyaluronate de sodium réticulé à phase monophasique.
Inventor: SHILIANG WANG
IPC: C08J3/075
Filed: 2021-06-03
Abstract: La présente invention concerne une méthode de préparation d'un gel d'hyaluronate de sodium réticulé monophasique, appartenant au domaine de la technologie de préparation des médicaments. Ladite méthode comprend les étapes suivantes : préparation d'une solution mixte de NaOH contenant un agent de réticulation, préparation d'une solution d'hyaluronate de sodium, ajout de la solution mixte de NaOH à la solution d'hyaluronate de sodium pour un mélange homogène et ensuite fabrication d'un gel de hyaluronate de sodium dans un bain-marie à température constante. Le gel d'hyaluronate de sodium est coupé en petits morceaux, ajouter une solution de PBS d'acide chlorhydrique et placer dans une solution de PBS pour la dialyse afin d'obtenir du hyaluronate de sodium en phase réticulée. La solution de hyaluronate de sodium en phase réticulée et la solution de hyaluronate de sodium en phase non réticulée sont mélangées, dégazées, remplies et stérilisées. Le procédé de préparation qui est proposé a le mérite non seulement de réduire efficacement l'intervention humaine pendant le processus de production et de diminuer le risque de contamination au contact, mais aussi évite la génération de sous-produits et réduit efficacement les bulles d'air générées pendant le remplissage, offrant ainsi un gel d'hyaluronate de sodium de grande qualité.
Patent CH-711130-A2 (CH)
Title: Indicateur de réserve de marche pour pièce d'horlogerie.
Inventor: MATTHÄUS FRIEDLI
IPC: G04B9/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: L’invention concerne un moteur (10) d’horlogerie comportant un barillet, pivotant autour d’un arbre (11), enfermant un ressort monté entre ledit barillet et ledit arbre (11), lequel porte solidaire en pivotement un rochet (21) d’entraînement dudit arbre (11). Ce moteur (10) comporte un différentiel (20) coaxial audit barillet et dont une première entrée est entraînée indirectement par ledit rochet (21) et dont une deuxième entrée est ledit barillet, et dont la sortie est une roue de sortie (23) pivotante, coaxiale audit arbre (11), entraînant un indicateur de réserve de marche, et ledit différentiel (20) comporte des billes (25) entraînant des logements de ladite roue de sortie (23) formant cage, et coopérant avec une surface supérieure (13) dudit barillet et avec une surface inférieure (26) d’une planche de différentiel (22), laquelle pivote sur ledit arbre (11), coaxiale avec lui, et est reliée audit rochet (21) par une friction (24), et qui constitue ladite première entrée.
Patent CH-705037-A2 (CH)
Inventor: GISIN ERNST
IPC: B29C35/04
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Erzeugung eines Hohlraums (Hohlraumerzeuger) in einem Volumen schmelzbaren Materials insbesondere in einer Wärmedämmschicht an einem Gebäude. Eine bevorzugte Ausführungsform des Hohlraumerzeugers umfasst einen Kompressor (10) zur Füllung eines Druckluftbehälters (13) mit komprimierter Luft unter einem Überdruck über ein Rückschlagventil (11). Ein Drucksensor (12) misst den Überdruck im Druckluftbehälter (13). Ein Ventil (14) führt auf Verlangen ein bestimmtes Volumen komprimierter Luft vom Druckluftbehälter (13) zu einem Durchlauferhitzer (15). Ein Temperatursensor (16) misst die Temperatur des im Durchlauferhitzer (15) erwärmten Luftvolumens. Eine Düse (17) mit seitlichen Öffnungen bringt die erhitzte, komprimierte Luft (18b) in das schmelzbare Material zum Erzeugen des Hohlraums ein. Weiterhin umfasst eine bevorzugte Ausführungsform eine Anzeige- und Kontrolleinheit (19), eine Steuereinheit (22) sowie eine Energiequelle (23). Im Weiteren sind ein Betriebsverfahren für ein solches Gerät sowie die Verwendung eines solchen Hohlraumerzeugers zum Erzeugen von Hohlräumen beschrieben.
Patent CH-717721-A2 (CH)
Title: Kaffeekapselöffner mit Stampfer.
Inventor: Daniel brunner
IPC: B67B7/12
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung besteht aus zwei Elementen, einem Hauptkörper und dem Stampfer. Beide Elemente bestehen aus Kunststoff. Mit dem Hauptkörper kann die gebrauchte Kaffeekapsel mit einer einfachen Drehbewegung geöffnet werden. Danach kann der Kaffeesatz herausgenommen werden. Die Leere Kaffeekapsel kann nun in den Hauptkörper hineingestellt werden. Mit dem Stampfer kann die Kaffeekapsel nun ohne grossen Kraftaufwand zerdrückt werden.