baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100047-B4 (DE)
Title: Mit einem Mehrfachwicklungstransformator gekoppelter Verstärker
Inventor: JORDAN EDWARD PERRY
IPC: H03F1/34
Filed: 2014-01-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: Integrierte Schaltung (10), die umfasst:einen Radiofrequenz-(RF)-Verstärker (11), der einen trifilaren Transformator (12) beinhaltet, der über einen oder mehrere negative(n) Rückkopplungspfad(e) mit einem Transistor (16) gekoppelt ist, wobei der trifilare Transformator (12) eine erste Wicklung (14(1)), die mit einer Basis (18) oder einem Gate des Transistors (16) gekoppelt ist, eine zweite Wicklung (14(2)), die mit einem Kollektor (20) oder einem Drain des Transistors (16) gekoppelt ist, und eine dritte Wicklung (14(3)), die mit einem Emitter (22) oder einer Source des Transistors (16) gekoppelt ist, umfasst, wobei ein erster dielektrischer Kern (24(1)) zwischen der ersten Wicklung (14(1)) und der zweiten Wicklung (14(2)) angeordnet ist, und ein zweiter dielektrischer Kern (24(2)) zwischen der zweiten Wicklung (14(2)) und der dritten Wicklung (14(3)) angeordnet ist, wobei ein erstes Wicklungsverhältnis zwischen der ersten Wicklung (14(1)) und der zweiten Wicklung (14(2)) in Kombination mit einem zweiten Wicklungsverhältnis zwischen der zweiten Wicklung (14(2)) und der dritten Wicklung (14(3)) eine Gesamtverstärkung des RF-Verstärkers (11) beeinflusst, und die zweite Wicklung (14(2)) von entgegengesetzter Polarität zu der ersten Wicklung (14(1)) und der dritten Wicklung (14(2)) ist, und ein Ausgangsknoten (28) eine Spannung ausgibt, die eine Spannungsänderung an dem Kollektor (20) oder dem Drain des Transistors (16) darstellt.
Patent DE-102014104365-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BULLING MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (15) mit einer Leuchtmittelanordnung (16), die zwei Leuchtmittelstränge (17) mit jeweils mehreren in Reihe geschalteten Leuchtmittelgruppen (18) aufweist. Jeder Leuchtmittelgruppe (18) ist eine Steuerschaltung (21) einer Steueranordnung (20) zugeordnet. Für jeden Leuchtmittelstrang (17) ist eine Steueranordnung (20) vorhanden. Über die Steueranordnung (20) kann die Anzahl der stromdurchflossenen Leuchtmittelgruppen (18) angepasst an den Verlauf einer an dem betreffenden Leuchtmittelstrang anliegenden Versorgungsspannung (V1, V2) erhöht oder verringert werden. Dadurch kann ein Strom (IS1, IS2), der durch einen Leuchtmittelstrang (17) insgesamt aufgenommen wird, abhängig von der Anzahl der stromdurchflossenen Leuchtmittelgruppen (18) erhöht und verringert werden. Eine Spannungsversorgungseinrichtung (27) dient zur Bereitstellung der wenigstens einen Versorgungsspannung (V1, V2). Eine Gleichrichterschaltung 31 erzeugt aus den positiven Halbwellen aller phasenverschobener Wechselspannungen (U1, U2, U3) eine pulsierende erste Versorgungsspannung (V1) an einer ersten Versorgungsleitung (38) und aus den negativen Halbwellen eine pulsierende zweite Versorgungsspannung (V2) an einer zweiten Versorgungsleitung (39). An die Versorgungsleitungen (38, 39) ist jeweils ein Leuchtmittelstrang (17) angeschlossen.
Patent DE-102014108547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen und Festlegen eines Befestigungseinsatzes in einer Leichtbau-Sandwichplatte sowie Befestigungseinsatz
Inventor: MEYERS JOHN
IPC: B32B3/02
Filed: 2014-06-17
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Einsetzen und Festlegen eines einen Versenkabschnitt und einen Auflageabschnitt, der eine Seitenerstreckung in einer Querrichtung quer zu der Längserstreckung des Versenkabschnittes aufweist, die größer ist als eine Erstreckung des Versenkabschnittes in der Querrichtung, aufweisenden Befestigungseinsatzes in einer eine Mittelschicht und zwei auf die Mittelschicht auf jeweils einander gegenüberliegende Hauptflächen aufgebrachte Deckschichten aufweisenden Leichtbau-Sandwichplatte mittels Klebetechnik, wobei durch Ausräumen von Material eine in die Tiefe der Mittelschicht reichende Ausnehmung, deren Erstreckung in der Querrichtung kleiner ist als die Seitenerstreckung des Auflageabschnitts in der Querrichtung, eingebracht und der Befestigungseinsatz mit seinem Versenkabschnitt in die Ausnehmung eingesetzt und durch Verkleben fixiert wird, wobei die Ausnehmung bis zu einem Boden derselben über eine Tiefe in das Material der Mittelschicht geführt wird, die sich weiter erstreckt als eine Längserstreckung des in der Ausnehmung aufzunehmenden Versenkabschnittes, die Ausnehmung die Mittelschicht jedoch nicht vollständig durchragt, wobei der Auflageabschnitt flächig mit einer Oberfläche der Mittelschicht oder einer Oberfläche einer der Deckschichten verklebt wird und wobei beim Verkleben des Befestigungseinsatzes ein Luftspalt zwischen einer dem Boden der Ausnehmung zugewandten Stirnfläche des Versenkabschnitts und dem Boden der Ausnehmung belassen wird, in welchem Luftspalt kein Kleber angeordnet ist.
Patent DE-102014114344-B4 (DE)
Title: Arbeitszylinder
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Arbeitszylinder mit einem Gehäuse (1), in dem zumindest ein axial verschiebbarer Kolben (9) zwischen zwei Druckräumen (10, 11) angeordnet ist, wobei ein Druckraum (10) der Aufnahme eines gasförmigen und der andere Druckraum (11) der Aufnahme eines flüssigen Mediums dient und wobei den Kolben (9) zumindest eine Querbohrung (16) durchzieht, welche zwischen Innenwand (14) des Druckraums (10, 11) und einer an der Innenwand (14) des Druckraums (10, 11) entlang gleitenden Umfangsfläche des Kolbens (9) ausmündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Querbohrung (16) mit einem aussermittigen Rüssel (19), der aus dem Kolben (9) herausführt, in Verbindung steht und der Rüssel (19) gleitbar in einer Bohrung in einem Zylinderkopf (2) geführt ist.
Patent DE-102014117869-B4 (DE)
Title: Fahrradträgervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-12-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Fahrradträgervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:Führungsschienen (100), die an einem unteren Abschnitt eines Stoßfängerrückbalkens (10) angeordnet sind, während sie symmetrisch zueinander sind und in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung sich erstreckend ausgebildet sind;ein Trägerteil (200), das mit einem Paneelabschnitt (220) und mit Seitenabschnitten (240) versehen ist, die sich von beiden Seiten des Paneelabschnitts (220) zu den Führungsschienen (100) erstrecken, um sich entlang den Führungsschienen (100) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gleitend zu bewegen;ein erstes Antriebsteil (300), das an einem vorderen Endabschnitt des Trägerteils (200) installiert ist und mit den Führungsschienen (100) verbunden ist, um das Trägerteil (200) entlang den Führungsschienen (100) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu bewegen;ein Erweiterungsstützteil (400), das zwischen den Seitenabschnitten (240) des Trägerteils (200) derart installiert ist, dass es seitlich erweiterbar entfaltet werden kann und ein aufgeladenes Fahrrad abstützt; undein zweites Antriebsteil (500), das an dem Trägerteil (200) derart installiert ist, dass es mit dem Erweiterungsstützteil (400) verbunden ist und das Erweiterungsstützteil (400) erweiterbar entfalten kann,wobei der Seitenabschnitt (240) des Trägerteils (200) mit einer Fixierstange (600), die ein Element zum Fixieren des auf dem Trägerteil (200) geladenen Fahrrades ist, drehbar versehen ist und mit einem Fixierelement (620) versehen ist, das die Drehposition der Fixierstange (600) fixiert.
Patent DE-102014207253-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen eines Vorhandenseins eines elektrisch leitfähigen Körpers und Ladeanordnung zum induktiven Laden eines Elektrofahrzeugs
Inventor: EIERMANN FRANZ
IPC: G01V3/11
Filed: 2014-04-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überprüfen eines Vorhandenseins eines elektrisch leitfähigen Körpers (12), mit zumindest einer Sendeeinrichtung (14) zum Bereitstellen eines Sendesignals (16) in Form eines magnetischen Feldes, wobei die Vorrichtung (10) zumindest eine Empfangseinrichtung (18) zum Erzeugen eines Empfangssignals (U) aus dem von der Sendeeinrichtung (14) bereitgestellten und in die Empfangseinrichtung (18) induzierten Sendesignal (16) aufweist und die Sendeeinrichtung (14) und die Empfangseinrichtung (18) derart ausgebildet sind, dass sich bei einem Vorhandensein des elektrisch leitfähigen Körpers (12) ein erstes Empfangssignal (U) und bei einem Nichtvorhandensein des elektrisch leitfähigen Körpers (12) ein vom ersten verschiedenes, zweites Empfangssignal (U) in der Empfangseinrichtung (18) in Folge des induzierten Sendesignals ausbildet, wobei die Empfangseinrichtung (18) eine vorbestimmte Anzahl an Empfangsspulen (20) aufweist, die derart zu der Sendeeinrichtung (14) angeordnet sind, dass das Sendesignal (16) im Wesentlichen zu gleichen Teilen in die jeweiligen Empfangsspulen (20) induziert wird, die Empfangsspulen (20) in einer Haupterstreckungsrichtung (h) der Empfangseinrichtung (18) nebeneinander angeordnet sind und die Sendeeinrichtung (14) eine vorbestimmte Anzahl an Sendespulen (24) aufweist, die in einer Haupterstreckungsrichtung (h) der Sendeeinrichtung (14) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Mehrzahl von Sendeeinrichtungen (14) und eine Mehrzahl von Empfangseinrichtungen (18) umfasst, die so zueinander angeordnet sind, dass die Haupterstreckungsrichtungen (h) der Sendeeinrichtungen (14) senkrecht zu den Haupterstreckungsrichtungen (h) der Empfangseinrichtungen (18) liegen, die Vorrichtung (10) eine ungerade Anzahl an Sendeeinrichtungen (14) und eine ungerade Anzahl an Empfangseinrichtungen (18) aufweist und die Vorrichtung (10) eine Steuereinrichtung (30) aufweist, mit der die Sendeeinrichtungen (14) zum jeweiligen Bereitstellen des Sendesignals (16) sequentiell ansteuerbar sind.
Patent DE-102014217681-B4 (DE)
Title: Sirenensignalquellenerfassung, -Erkennung und -Lokalisation
Inventor: VRAZIC SACHA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-09-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: System (20) miteiner Mikrofoneinheit (21), die in einem ersten Fahrzeug anzubringen ist, wobei die Mikrofoneinheit (21) zumindest drei Mikrofone umfasst, jeweils zum Empfangen eines Audiosignals von außerhalb des ersten Fahrzeugs, Verarbeiten des Audiosignals und Ausgeben eines Mikrofonsignals,einer Speichereinheit (22), die eine Datenbank speichert, die für jedes Sirenensignalmuster einer Vielzahl von Sirenensignalmustern, die durch zweite Fahrzeuge abgestrahlt werden, Komponenten von Sparse-Modellen enthält, die jeweils der Vielzahl der Sirenensignalmuster entsprechen,einer Lokalisierungseinheit (24) undeiner Identifizierungseinheit (23), die für jedes der zumindest drei Mikrofonsignale zum Vergleichen des Mikrofonsignals mit den Komponenten der Sparse-Modelle, zur Erfassung zumindest eines der zweiten Fahrzeuge, das ein Sirenensignalmuster der Vielzahl der Sirenensignalmuster abstrahlt, beruhend auf einem Ergebnis des Vergleichens, und zum Ausgeben eines neumodellierten Sirenensignals anhand von dem identifizierten Signalmuster entsprechenden Sparse-Modellen zu einem Zeitpunkt, der dem Zeitpunkt des jeweiligen der zumindest drei Mikrofonsignale entspricht, zu der Lokalisierungseinheit eingerichtet ist,wobei die Lokalisierungseinheit zum Lokalisieren des zumindest einen zweiten Fahrzeugs beruhend auf Unterschieden zwischen Zeitpunkten der zumindest drei Mikrofonsignale eingerichtet ist.
Patent DE-102015000244-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur stufenlos variablen veränderung einer ab- und/oder antriebsdrehzahl
Inventor: EDER MARTIN
IPC: F16H37/06
Filed: 2015-01-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Antriebsvorrichtung (24), umfassend:eine Getriebeanordnung und eine zentrale Leistungsregeleinheit (17), sowie eine Antriebsquelle (23), eine Energieumformmaschine (20) und einen Energiespeicher (21),• wobei die Getriebeanordnung mindestens ein erstes Getriebemodul (1) umfasst,• wobei das erste Getriebemodul (1) mindestens ein erstes drehzahlvariables Getriebe (1a) und ein zweites drehzahlvariables Getriebe (1b) aufweist,• wobei eine Abtriebswelle (8) des ersten Getriebemoduls (1) eine Abtriebswelle (24S.OUT) der Antriebsvorrichtung (24) ist,• wobei die Abtriebswelle (8) des ersten Getriebemoduls (1) stufenlos regelbar ist,• wobei die Drehzahl der Abtriebswelle (8) des ersten Getriebemoduls (1) mittels eines ersten Steuermotors (5), der mit mindestens einem der drehzahlvariablen Getriebe (1a, 1b) des ersten Getriebemoduls (1) in wirkmäßiger Verbindung steht, regelbar ist,• wobei die Abtriebswelle (24S.OUT) der Antriebsvorrichtung (24) bei einer Arbeitsdrehzahl einer Antriebswelle (2) die Drehzahl 0 betragen kann bzw. still stehen kann,• wobei das erste drehzahlvariable Getriebe (1a) ein Planetengetriebe ist, das die Antriebswelle (2), eine Hohlwelle (32), ein verdrehfest mit der Antriebswelle (2) verbundenes erstes Sonnenrad (30), ein verdrehfest mit der Hohlwelle (32) verbundenes zweites Sonnenrad (31) und mindestens drei in einem ersten Planetenträger (3) gelagerte Planetenräder (34, 35, 36) umfasst, die das erste Sonnenrad (30) und das zweite Sonnenrad (31) gemeinsam wirkmäßig überbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass• das zweite drehzahlvariable Getriebe (1b) spiegelbildlich zu dem ersten drehzahlvariablen Getriebe (1a) aufgebaut ist und die gleiche Standübersetzung wie das erste drehzahlvariable Getriebe (1a) aufweist,• wobei das zweite drehzahlvariable Getriebe (1b) ein Planetengetriebe ist, das die von dem ersten drehzahlvariablen Getriebe (1a) herkommende Antriebswelle (2), wie auch die Hohlwelle (32), ein fest mit der Hohlwelle (32) verbundenes drittes Sonnenrad (33), ein fest mit der Antriebswelle (2) verbundenes viertes Sonnenrad (40) und mindestens drei weitere in einem zweiten Planetenträger (41) gelagerte Planetenräder (44, 45, 46) umfasst, die das dritte Sonnenrad (33) und das vierte Sonnenrad (40) gemeinsam wirkmäßig überbrücken,• wobei der zweite Planetenträger (41) mit der Abtriebswelle (8) des ersten Getriebemoduls (1) fest verbunden ist.
Patent DE-102015013852-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrophotographische Vorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: G03G5/047
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element umfassend:
 ein Trägerelement und
 eine Ladungserzeugungsschicht und eine Ladungstransportschicht, die über dem Trägerelement angeordnet sind,
 wobei die Ladungstransportschicht umfasst:
 (α) eine Ladungstransportverbindung,
 (β) ein Bindeharz mit einem Anteil im Bereich von 50 Masse-% bis 200 Masse-% bezogen auf die Masse der Ladungstransportverbindung,
 (γ) eine Verbindung, welche zumindest eine der Verbindungen Xylol und Toluol ist, mit einem Anteil im Bereich von 0,01 Masse-% bis 2,00 Masse-% bezogen auf die Gesamtmasse der Ladungstransportschicht und
 (δ) ein Cycloalkanon mit einem Anteil im Bereich von 0,01 Masse-% bis 1,20 Masse-% bezogen auf die Gesamtmasse der Ladungstransportschicht.
Patent DE-102015106465-B4 (DE)
Title: Druckprüfvorrichtung und Druckprüfverfahren für dünnwandige Materialien
Inventor: BUGIEL ALEXANDER
IPC: G01N3/12
Filed: 2015-04-27
Granted: 2017-01-12
Abstract: Druckprüfvorrichtung für dünnwandige Materialien zur Aufnahme eines einachsigen Druckspannungs-Dehnungs-Verlaufs in einer Probe, die an beiden Enden geklemmt ist und auf die eine Druckkraft in einer Längsrichtung ausgeübt wird, aufweisend eine haft- und gleitreibungsfreie Probenunterstützung durch Fluidpolster, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckspaltfläche (17) vorgesehen und so ausgeführt ist, dass sich ein einseitiges dynamisch-adaptives Fluidpolster in einem Druckspalt (9) ausbilden kann, das eine weitgehend konstante Distanz zwischen der Probe (4) und der Druckspaltfläche (17) über eine freie Probenlänge sichert und ein Beulen der Probe (4) bis zum Druckversagen verhindert.
Patent DE-102015106723-B4 (DE)
Title: Package mit einem Bauelementchip und Verfahren zur Herstellung eines Packages
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L23/31
Filed: 2015-04-30
Granted: 2019-06-06
Abstract: Package, das Folgendes aufweist:
 einen Bauelementchip (22), der Folgendes aufweist:
 ein Metallpföstchen (50) an einer Oberseite des Bauelementchips (22); und
 eine Lötregion (54) aus einem Lot an einer Seitenwand des Metallpföstchens (50);
 ein Vergussmaterial (76), das den Bauelementchip (22)umgibt, wobei eine Oberseite des Vergussmaterials (76) bündig mit einer Oberseite des Bauelementchips (22) ist;
 eine dielektrische Schicht (78), die das Vergussmaterial (76) und den Bauelementchip (22) überlappt, wobei eine Unterseite der dielektrischen Schicht (78) eine Oberseite des Bauelementchips (22) und eine Oberseite des Vergussmaterials (76) kontaktiert; und
 eine Umverteilungsleitung (80) , die sich in die dielektrische Schicht (78) erstreckt, um elektrisch mit dem Metallpföstchen (50) gekoppelt zu werden.
Patent DE-102015110643-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine, welche ein Überhitzen eines Motors schätzt
Inventor: LI GENG
IPC: H02P29/60
Filed: 2015-07-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Steuervorrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine, die einen Motor (2) aufweist, der eine Spindel antreibt, wobei die Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine Folgendes umfasst:eine Stromerkennungsvorrichtung (11), die einen Stromwert des Motors (2) erkennt;eine Speichervorrichtung (12), in der eine Überhitzungstemperatur (Talm), welche für den Motor (2) festgesetzt ist, gespeichert ist;eine Temperaturerkennungsvorrichtung (13), die eine Temperatur des Motors (2) erkennt;eine Zeitschätzvorrichtung (15), die eine durch die Temperaturerkennungsvorrichtung (13) erkannte Temperatur (T) und die Überhitzungstemperatur (Talm) verwendet, zum Schätzen eines Zeitwerts von einem derzeitigen Zeitpunkt bis dahin, wenn der Motor (2) die Überhitzungstemperatur (Talm) erreicht, in dem Falle, in dem ein Strom (I), den die Stromerkennungsvorrichtung (11) erkennt, weiter durch den Motor (2) fließt;ein Filter (26), das den Zeitwert filtert, welchen die Zeitschätzvorrichtung (15) schätzt;eine Zeitkonstantenänderungsvorrichtung (22), die eine Filterzeitkonstante im Filter (26) gemäß einem Stromwert und/oder einem Strombefehlswert, der beim Steuern des Motors ausgegeben wird, ändert, undeine Anzeigenvorrichtung (16), die einen Zeitwert anzeigt, den das Filter (26) ausgibt.
Patent DE-102015117347-B4 (DE)
Title: Strangpresse und Verfahren zum Entfernen von Materialresten von einem Dorn bei einer Strangpresse
Inventor: FUSSBROICH KLAUS
IPC: B30B11/22
Filed: 2015-10-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Strangpresse (10) mit einem Dorn (20) und mit einem Abstreifer (30), in einem Abstreifabstand zu dem Dorn (20) angeordneten bzw. anordenbaren und in axiale Richtung (15) relativ zu dem Dorn (20) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (30) eine Abstreifposition (41), in welcher er in dem Abstreifabstand zu dem Dorn (22) angeordnet ist, und eine Freiposition (42), in welcher er von dem Dorn (22) weiter als der Abstreifabstand beabstandet ist, aufweist und zwischen der Abstreifposition (41) und der Freiposition (42) verbringbar ist.
Patent DE-102015200490-B4 (DE)
Title: Akustischer Wandler
Inventor: UCHIDA YUKI
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-01-14
Granted: 2019-07-11
Abstract: Akustischer Wandler (10), wobei er
 eine Rückplatte (20), die eine feste Elektrode aufweist;
 eine Membran (13) als bewegliche Elektrode, die der Rückplatte (20) über einen Zwischenraum gegenüberliegt; und
 einen Anschlagteil (24, 25), der von der Zwischenraumseite der Rückplatte (20) oder der Membran (13) vorspringt,
 umfasst,
 wobei der Anschlagteil (24, 25) einen elektrisch leitenden Teil (25) umfasst, der elektrisch von der festen Elektrode (23) und der beweglichen Elektrode (13) isoliert ist und durch eine Verformung der Membran (13) mit der dem Anschlagteil (24, 25) gegenüberliegenden Oberfläche der festen Elektrode (23) oder der beweglichen Elektrode (13) in Kontakt tritt, wobei
 der elektrisch leitende Teil (25) einen elektrisch leitenden Film (25) umfasst, der wenigstens einen Teil des Anschlagteils (24a, 25) abdeckt, und
 die Rückplatte (20) oder die Membran (13), von der der Anschlagteil (24, 25) vorspringt, einen plattenförmigen Teil (21), der über elektrische Isolierfähigkeit verfügt, und einen Elektrodenfilm (23) als feste Elektrode (23) oder als bewegliche Elektrode (13), der an der Fläche des plattenförmigen Teils (21) an der Zwischenraumseite ausgebildet ist und einen Öffnungsbereich aufweist, umfasst,
 der Anschlagteil (24, 25) in einer solchen Form von dem plattenförmigen Teil (21) vorspringt, dass er einen Bereich aufweist, der nicht durch den Elektrodenfilm (23) abgedeckt ist, und
 der elektrisch leitende Film (25) des Anschlagteils (24, 25) in dem Öffnungsbereich des Elektrodenfilms (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102016001510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Prozess zur Extraktion von ölhaltigem Pflanzenmaterial
Inventor: KELLENS MARC
IPC: C11B1/00
Filed: 2016-02-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Extraktion von ölhaltigem Pflanzenmaterial, wobei die Vorrichtung zum Durchführen eines kontinuierlichen Vorpressen des ölhaltigen Pflanzenmaterials zum Gewinnen mindestens eines Teils des in dem ölhaltigen Pflanzenmaterial enthaltenen Öls und Herstellen eines Kuchens, der ein mindestens teilweise entöltes ölhaltiges Pflanzenmaterial umfasst, ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung eine mechanische Vorpresse zum mechanischen Komprimieren des ölhaltigen Pflanzenmaterials umfasst, wobei die Vorpresse mit einem Kuchenaustritt zum Austreten-Lassen des Kuchens an einen Kühler ausgestattet ist, wobei der Kühler Mittel aufweist, um den Kuchen einer Abwärtsbewegung zu unterziehen, wobei der Kühler ferner Mittel zum Liefern eines Kühlgases in einem Gegenstrom zur Abwärtsbewegung des Kuchens zum Zweck des Kühlens des Kuchens umfasst, und einen Extraktor für die Lösungsmittelextraktion des gekühlten Kuchens.
Patent DE-102016108500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem Stützelement und eine Halbleitervorrichtung mit einem Stützelement
Inventor: HELLMUND OLIVER
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-05-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), umfassend einen Leistungstransistor (200) in einem Halbleitersubstratbereich (102), wobei der Halbleitersubstratbereich (102) einen zentralen Bereich (135) und eine Schnittfuge (140) umfasst, wobei Komponenten des Leistungstransistors (200) im zentralen Bereich (135) angeordnet sind, der zentrale Bereich (135) eine Dicke d hat, die Halbleitervorrichtung (1) ferner ein Stützelement (352) aufweist, das über einer Hauptoberfläche (110, 120) des zentralen Bereichs (135) angeordnet ist, wobei das Stützelement (352, 363) eine kleinste laterale Ausdehnung t an einer der Hauptoberfläche (110, 120) des Halbleitersubstratbereichs (102) benachbarten Seite und eine Höhe h aufweist, wobei 0,1 x h ≤ d ≤ 4 × h und 0,1 × h ≤ t ≤ 1,5 × h gelten, wobei das Stützelement (363) eine geschlossene Schleife bildet oder das Stützelement (352) ein erstes Stützelement (358, 361), das sich in einer ersten Richtung erstreckt, und ein zweites Stützelement (359, 362), das sich in einer zweiten, von der ersten Richtung verschiedenen Richtung erstreckt, umfasst.