baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011089-U1 (DE)
Title: System zum Kopieren von Dateien zwischen verschlüsselten und unverschlüsselten Datenspeichereinrichtungen
IPC: G06F21/60
Filed: 2014-03-26
Abstract: System (100) zum Kopieren von Dateien zwischen Datenspeichereinrichtungen, wobei das System (100) umfasst:  einen Hardware-Prozessor (15), der für Folgendes konfiguriert ist:  Erfassen einer Anfrage, eine Datei von einer ersten Datenspeichereinrichtung (101) auf eine zweite Datenspeichereinrichtung (102) zu kopieren;  Bestimmen eines oder mehrerer Parameter der Datei, deren Kopieren angefragt wird;  entsprechendes Bestimmen eines Parameters, der auf eine Plattenverschlüsselungspolitik für die erste Datenspeichereinrichtung (101) und die zweite Datenspeichereinrichtung (102) hinweist, wobei die erste Datenspeichereinrichtung (101) und/oder die zweite Datenspeichereinrichtung (102) die Plattenverschlüsselungspolitik einer Festplattenvollverschlüsselung (FDE) hat;  Auswählen einer Dateiverschlüsselungspolitik für die zu kopierende Datei auf der Grundlage des einen oder der mehreren bestimmten Parameter der Datei und der Plattenverschlüsselungspolitik der ersten Datenspeichereinrichtung (101) und der Plattenverschlüsselungspolitik der zweiten Datenspeichereinrichtung (102); und  Anwenden der ausgewählten Dateiverschlüsselungspolitik auf die zu kopierende Datei.
Patent DE-202014100701-U1 (DE)
Title: Ablegeeinrichtung
IPC: B65H54/76
Filed: 2014-02-18
Abstract: Einrichtung zum Ablegen eines kontinuierlich zugeführten Faserkabels (2) in einen Behälter (9, 10), wobei die Ablegeeinrichtung (1) einen Kabeleinleger (13) und eine Transportvorrichtung (17) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Kabeleinleger (13) und dem Behälter (9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablegeeinrichtung (1) eine Fixiereinrichtung (21) zum temporären Festhalten des Faserkabels (2) bei fortlaufendem Ablegebetrieb aufweist.
Patent DE-202014101755-U1 (DE)
Title: Fahrzeugumfeldbeleuchtungsanordnung, die ein animiertes Bild erzeugt
IPC: B60Q1/24
Filed: 2014-04-14
Abstract: Fahrzeugumfeldbeleuchtungsanordnung, die Folgendes umfasst: mehrere Lichtprojektoren, die sich an einem Fahrzeug befinden und dazu konfiguriert sind, verschiedene ausgeleuchtete Bildmuster auf eine Oberfläche neben dem Fahrzeug zu werfen; und eine Steuerung zur sequenziellen Aktivierung der mehreren Lichtprojektoren zur Erzeugung eines animierten ausgeleuchteten Bilds auf der Oberfläche.
Patent DE-202014101929-U1 (DE)
Title: Elektronisches Fahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2014-04-24
Abstract: Ein elektronisches Fahrzeugkennzeichen zur Anbringung auf dem Nummernschild des Fahrzeugs, welches folgendes enthält: – einen Signalsende/-empfänger; – einen Mikroprozessor, der mit dem oben genannten Signalsende/-empfänger verbunden ist; – einen Datenspeicher, der mit dem oben genannten Mikroprozessor verbunden ist; – ein Positionsbestimmungsmodul für ein satellitengestütztes globales Positionsbestimmungssystem, welches mit dem oben genannten Mikroprozessor verbunden ist. Dadurch gekennzeichnet, dass: – in dem Datenspeicher fahrzeugbezogene Daten abgelegt sind; – mittels des Signalsende/-empfängers Informationen mit einem externen Lesegerät ausgetauscht, in dem Mikroprozessor verarbeitet und nach der Verarbeitung in dem Datenspeicher gespeichert oder über den Signalsende/-empfänger ausgesandt werden können.
Patent DE-202014104100-U1 (DE)
Title: Erntegut-Entladesystem für eine Erntemaschine
IPC: A01F12/60
Filed: 2014-09-02
Abstract: Erntegut-Entladesystem (10) für eine Erntemaschine, insbesondere einen Mähdrescher, mit: a) einem zylindrischen Rohr (12) zum Entladen, wobei das Rohr (12) an einem Ende einen Abgabeauslass (14) besitzt, b) einem Schneckenförderer (16), der in dem Rohr (12) angeordnet ist und derart betreibbar ist, dass der Schneckenförderer (16) Erntegut in Richtung des Abgabeauslasses (14) und durch den Abgabeauslass (14) hindurch fördert, c) einer Klappe (18), die benachbart des Abgabeauslasses (14) derart mit dem Rohr (12) verbunden ist, dass die Klappe (18) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung verschwenkbar ist, d) einer Feder, die zwischen Rohr (12) und Klappe (18) wirkt und ein Schließmoment erzeugt, welches die Klappe (18) in die geschlossene Stellung beaufschlagt, wobei sich das Schließmoment vergrößert, wenn sich die Klappe (18) von der offenen Stellung in die geschlossene Stellung bewegt.
Patent DE-202014105049-U1 (DE)
Title: Fingernagelreinigungsvorrichtung
IPC: A45D29/22
Filed: 2014-10-22
Abstract: Fingernagelreinigungsvorrichtung (10), aufweisend: – eine Kammer (60) in die Fingernägel (44) eines Nutzer platziert werden; – ein Verdichter (22) zum Erzeugen eines Strahls (42) von abrassivem Pulver (40); – eine erste Düse (30) zum Richten des abrassiven Pulverstrahls (42) auf eine Frontseite des Fingernagels (44), wenn dieser in der Kammer (60) platziert ist; wodurch ein Reinigen der Frontseite des Fingernagels (44) und/oder ein Aufrauen der Frontseite des Fingernagels (44) durch das abrassive Pulver (40) als ein vorausgehender Schritt zum Anwenden von Nagellack ermöglicht wird.
Patent DE-202015001102-U1 (DE)
Title: Reinigungspinsel (insbesondere für Trauben)
IPC: A46B1/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Trauben Reinigungspinsel dadurch gekennzeichnet, das dieser einen Griff oder Stiel hat (1).
Patent DE-202015005841-U1 (DE)
Title: Fliegenstop-Sportschal
IPC: A41D23/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Die Funktion des beschriebenen Textils (”Fliegenstop-Sportschal”), die Art dieses Textil zu tragen und dessen Materialeigenschaften. Es handelt sich um ein mehrfach verwendbares, waschbares Schutztextil, das ein schlauchartiges elastisches Textil darstellt mit zwei offenen Enden, das über den Kopf gestülpt wird und vor den Mund/Nasenbereich gebracht werden kann. Das Textil besteht in der Regel aus Mesh-Material unterschiedlicher Maschenweite und kann aus allen Arten von Fasern gefertigt und von verschiedenem Format, Grösse, Weite, Länge, Stoffdicke, Elastizität und Farbe sein. Das Material des Schutztextils kann aus Polyethylen, Polyamid, Polyesther, Nylon, Mikrofaser und ähnlichem Material bestehen. Ebenso aus sonstigen Funktionsfasern, sogenanntem intelligentem Material, speziell beschichtetem Material oder auch Baumwolle. Das Material besitzt auch elastische Faseranteile wie beispielsweise Elasthan. Die Funktion des Textils besteht darin, Insekten und Fremdkörperpartikel aus der Luft daran zu hindern, in den Mund/Nasenraum zu gelangen. Das Mesh-Material lässt eine weitgehend unbehinderte Atmung zu.
Patent DE-202015101691-U1 (DE)
Title: Hubachse insbesondere für einen Portalroboter
IPC: B66C19/00
Filed: 2015-04-06
Abstract: Hubachse insbesondere für einen Portalroboter, wobei die Hubachse dazu ausgelegt ist, einen daran befestigten Gegenstand in vertikaler Richtung auf- und abzubewegen dadurch gekennzeichnet, dass die Hubachse mehrere parallel nebeneinander angeordnete vertikale Säulen umfasst, die in Längsrichtung relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202015103277-U1 (DE)
Title: Luftfilteranlage
IPC: B01D45/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Luftfilteranlage (7) mit einem vertikalen Aufbau, wobei am oberen Bereich der Anlage eine Ansaugöffnung (71) vorgesehen ist durch die mit abzuscheidenden Partikeln belastete Luft angesaugt werden kann, wobei im Innern der Anlage ein Vertikalkanal (72) vorgesehen ist durch welchen die angesaugte belastete Luft im Innern der Anlage nach unten geführt wird, wobei der Vertikalkanal (72) im unteren Bereich der Anlage seitlich eine Öffnung (73) aufweist, durch welchen der Luftstrom auf einen im Bereich der Öffnung angeordneten Materialvorabscheider (1) gelenkt wird und durch diesen hindurchgeführt wird, wobei im Luftweg nach dem Materialvorabscheider (1) ein Prozessraum (74) vorgesehen ist, in den der Luftstrom nach dem Materialvorabscheider (1) gelangt, wobei in dem Prozessraum (74) ein oder mehrere Filterkörper (77) angeordnet ist/sind, wobei im Luftweg nach dem Prozessraum (74) ein den Luftstrom antreibendes Gebläse (75) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialvorabscheider (1) eine Eintrittsseite (11) und eine Austrittsseite (12) für einen partikelbelasteten Luftstrom aufweist und aus mehreren vertikal übereinander angeordneten streifenförmigen Abscheideelementen (2, 3, 4), besteht, wobei die Abscheideelemente (2, 3) von oben nach unten zunächst mit einem ansteigenden positiven Winkel (W2, W3) gegen die Vertikale (V) angeordnet sind und wenigstens ein unteres Abscheideelement (4) in einem negativen Winkel (W4) gegen die Vertikale (V) aufweist.
Patent DE-202015104074-U1 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer mit Elektronik, und Fahrrad
IPC: B62J6/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Fahrradscheinwerfer (1), mit einem als Lampengehäuse (3) bezeichneten Gehäuse, einer Licht aussenden, elektrisch betriebenen und in dem Lampengehäuse (3) angeordneten Lampe (7), und mit einer elektronischen Steuerung, die eingangsseitig an eine elektrische Energieversorgung und ausgangsseitig an die Lampe (7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerung außerhalb des Lampengehäuses (3) in einem separaten, als Steuergehäuse (5) bezeichneten Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202015104341-U1 (DE)
Title: Drahtformungsvorrichtung einer Federherstellungsmaschine
IPC: B21F35/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Drahtformungsvorrichtung einer Federherstellungsmaschine, umfassend: – eine Basis (1), an deren Außenseite zwei erste Schienensätze (11, 11’) angeordnet sind; und – zwei gegenüberliegend und unabhängig angeordnete Drahtformungsanordnungen (2, 2’), die sich unabhängig voneinander zweidimensional bewegen können und jeweils an den ersten Schienensätzen (11, 11’) der Basis (1) angebracht sind, wobei jede Drahtformungsanordnung (2, 2’) aus einer beweglichen Grundplatte (21, 21’), einer Werkzeuggrundplatte (22, 22’), mindestens einem Bearbeitungswerkzeug (23, 23’) und zwei Antriebsvorrichtungen (24, 24’) besteht, wobei die bewegliche Grundplatte (21, 21’) am ersten Schienensatz (11, 11’) der Basis (1) angebracht ist, wobei an der Außenseite der beweglichen Grundplatte (21, 21’) ein zweiter Schienensatz (211, 211’) senkrecht zum ersten Schienensatz (11, 11’) angeordnet ist, wobei die bewegliche Grundplatte (21, 21’) an eine der beiden Antriebsvorrichtungen (24, 24’) angeschlossen ist und sich durch die Bewegung der Antriebsvorrichtung (24, 24’) entlang dem ersten Schienensatz (11, 11’) der Basis (1) verschieben kann, wobei die Werkzeuggrundplatte (22, 22’) am zweiten Schienensatz (211, 211’) der beweglichen Grundplatte (21, 21’) angebracht ist und ein L-förmiges Werkzeugmontageteil (221, 221’) aufweist, an das das Bearbeitungswerkzeug (23, 23’) angeschlossen ist, wobei die Werkzeuggrundplatte (22, 22’) an die andere Antriebsvorrichtung der beiden Antriebsvorrichtungen (24, 24’) angeschlossen ist und sich durch die Bewegung der Antriebsvorrichtung (24,. 24’) entlang dem zweiten Schienensatz (211, 211’) der beweglichen Grundplatte Schienensatz (21, 21’) verschieben kann.
Patent DE-202015104650-U1 (DE)
Title: Springbrunnen mit Führung für Wasser und Gas
IPC: F23D14/20
Filed: 2015-09-02
Abstract: Springbrunnen (1) mit einer Wasserleitung (2) zum Leiten des von einer Pumpe (3) geförderten Wassers zu einer Austrittsöffnung (4) der Wasserleitung (2) und einer Gasleitung (5) zum Leiten von entzündbarem Gas, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Oberseite (7) und eine Unterseite (8) aufweisende Führung (6) und unterhalb der Führung (6) eine mit der Gasleitung (5) verbundene, mindestens ein Austrittsloch (9) aufweisende Gasverteilkammer (10) so ausgebildet sind, dass einerseits das aus der Austrittsöffnung (4) der Wasserleitung (2) austretende Wasser auf der Oberseite (7) der Führung (6) zu einer Kante (11) der Führung (6) fließt und dass andererseits das durch das mindestens eine Austrittsloch (9) der Gasverteilkammer (10) austretende Gas an der Unterseite (8) der Führung (6) entlang fließt, wobei das über die Oberseite (7) der Führung (6) geflossene Wasser von der Kante (11) der Führung (6) herunter fällt und das an der Unterseite (8) der Führung (6) entlang geflossene Gas durch das herunterfallende Wasser hindurchtritt und an der Kante (11) der Führung (6) vorbei aufsteigt, wobei das aus der Gasverteilkammer (10) ausgetretene Gas zur Ausbildung einer Flamme entzündbar ist.
Patent DE-202015106532-U1 (DE)
Title: Dreidimensional schwenkbare elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2015-12-01
Abstract: Dreidimensional schwenkbare elektronische Kerze, die eine Befestigungseinrichtung und eine Schwenkeinrichtung umfasst, wobei die Schwenkeinrichtung auf der Befestigungseinrichtung angeordnet ist und frei geschwenkt werden kann, wobei auf der Schwenkeinrichtung eine imitierte Flamme (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016003101-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiger Tankstutzenumlauf mit Fixierungsvorrichtung zur Rost-Kaschierung am Kraftfahrzeug
IPC: C23F15/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Korrosionsbeständiger Tankstutzenumlauf zum Kaschieren von Roststellen an einem Kfz Kotflügel im Einfüllstutzenbereich, der eine Fixierungsvorrichtung aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (1) mit einer selbstklebenden Befestigungsbeschichtung 2 versehen ist und eine Tropfmulde 1 zum Auffangen von Benzintröpfen aufweist und der Umlaufträger eine karosserieorientierte Formgebung 3, 4 erfährt.
Patent DE-202016007073-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken-Fertigbausatz
IPC: E04H4/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Schwimmbecken-Fertigbausatz (100) aufweisend eine Schwimmbeckenwanne (110), die aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist, und einer daran von außen befestigtem Vielzahl von zusammenfügbaren bausteinförmigen Elementen (120), die aus einem geschäumtem Kunststoff gefertigt sind und Hohlräume (121) aufweisen, wobei die bausteinförmige Elementen (120) und die Hohlräume (121) so beschaffen sind, dass sie bei zusammengefügten Elementen (120) von Oben mit einer aushärtbaren Masse (130) befüllbar sind.
Patent DE-202016009172-U1 (DE)
Title: Batteriesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: G01R31/327
Filed: 2016-05-12
Abstract: Batteriesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine wenigstens eine Batterie- und/oder Akkuzelle aufweisende Batterie (3) und ein mit der Batterie (3) in elektrischer Verbindung stehendes schaltbares Trennelement (7) zur Trennung der elektrischen Verbindung der Batterie (3) zu einer Versorgungsleitung für einen angeschlossenen Verbraucher (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (8) zum Test der Funktionsfähigkeit und/oder des Schaltzustands des zur Trennung der elektrischen Verbindung dienenden Trennelements (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202016101576-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks
IPC: B23Q7/16
Filed: 2016-03-22
Abstract: Bearbeitungsmaschine zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Materials (8) mit einer Bearbeitungsstation (5), in der durch einen Bearbeitungskopf (7) die trennende Bearbeitung erfolgt, und mit einer Werkstückauflage (36) zur Aufnahme des plattenförmigen Materials (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsmaschine (2) oder eine Be- und Entladestation (10), die außerhalb der Bearbeitungsstation (5) angeordnet ist und in die die Werkstückauflage (36) bewegbar ist, eine mobile Absortiervorrichtung (38) aufweist, die sich zumindest teilweise über die Werkstückauflage (36) erstreckt und zumindest teilweise entlang der Werkstückauflage (36) verfahrbar ist.
Patent DE-202016105277-U1 (DE)
Title: Stegstütze und System bestehend aus einer Stegstütze und einem Nasenpad
IPC: G02C5/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Stegstütze (10) für eine Brille mit einem Halteabschnitt (20) zum Halten eines Nasenpads (50) und einem sich vom Halteabschnitt (20) erstreckenden Verbindungsabschnitt (30), wobei die Stegstütze ein einstückiges Metall-Stanzteil ist, wobei der Halteabschnitt (20) eine erste Seite (21), eine der ersten Seite (21) gegenüberliegende zweite Seite (22), eine sich von der ersten Seite (21) zur zweiten Seite (22) erstreckende dritte Seite (23) und eine der dritten Seite (23) gegenüberliegende vierte Seite (24) aufweist, sodass der Halteabschnitt (20) einen im Wesentlichen rechteckigen Durchlass (26) umgibt und wobei der Halteabschnitt (20) eine sich durch den Halteabschnitt (20) bis zum Durchlass (26) erstreckende Öffnung (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (25) zwischen zweiter Seite (22) und vierter Seite (24) erstreckt.
Patent DE-202017002443-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Leuchtmittels
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Leuchtmittels, umfassend:- eine Pulsmodulationsvorrichtung (14), welche ausgestaltet ist, elektrische Pulse mit einer einstellbaren Frequenz zu erzeugen, wobei mittels der elektrischen Pulse eine Versorgung des Leuchtmittels (23) mit elektrischer Energie steuerbar ist, wobei die Frequenz in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Helligkeitspegel für das Leuchtmittel (23) einstellbar ist.
Patent DE-202017003342-U1 (DE)
Title: Amphibien-Tretauto
IPC: B60F3/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Amphibien-Tretauto dadurch gekennzeichnet, daß ein Tretauto-Rahmen, anstelle der sonst üblichen Straßen-Räder mit großen und schwimmfähigen Rad-Pontons ausgestattet ist.
Patent DE-202017007087-U1 (DE)
Title: Dynamisches Schnürsystem
IPC: A43C1/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Schuhwerksartikel (10), umfassend:
 ein Oberteil (100) mit einem Fersenabschnitt (16), einem Spann- bzw. Ristabschnitt (14) und einem Vorderfußabschnitt (12);
 einen Spanngriff (310), der an einer Außenfläche bzw. -oberfläche des Oberteils (100) angeordnet ist;
 einen Lockerungsgriff (314), der an der Außenfläche des Oberteils (100) angeordnet ist; und
 ein Spannkabel (302), das operabel mit dem Spanngriff (310) verbunden ist und in einer Festziehrichtung (304) bewegbar ist, wenn der Spanngriff (310) von dem Oberteil (100) weggezogen wird, um das Oberteil (100) in einen festgezogenen Zustand zu bewegen, und in einer Lockerungsrichtung (306) bewegbar ist, wenn der Lockerungsgriff (314) von dem Oberteil (100) weggezogen wird, um das Oberteil (100) in einen gelockerten Zustand zu bewegen.
Patent DE-202017103547-U1 (DE)
Title: Besteckhalter für Brotaufstrichgefäße
IPC: A47G21/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Besteckhalter zum Aufstecken auf den Rand eines Brotaufstrichgefäßes (1) mittels einer an einem Schaft (4) angebrachten Aufsteckklemme (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckhalter einen Kragarm (6) aufweist, der an einem Endbereich mit dem Schaft (4) verbunden ist und am anderen Endbereich eine gabelförmige Besteckaufhängung (7) mit einer Einhängnut (8) besitzt, die sich von der Gabelöffnung zum Nutgrund hin stetig weitet.
Patent DE-202017104010-U1 (DE)
Title: Druckwellenwandler
IPC: A61B17/225
Filed: 2017-07-05
Abstract: System, umfassend: eine Projektilmembran und eine Zielmembran, die anfangs durch einen Spalt von der Projektilmembran beabstandet ist; und eine Energiequelle, die betriebsfähig ist, eine Kraft zu erzeugen, um die Projektilmembran zu der Zielmembran hin zu beschleunigen, wobei die Kraft die Projektilmembran veranlasst, sich über den Spalt zu bewegen und mit einer Aufprallkraft auf die Zielmembran aufzuprallen, die kinetische Energie auf die Zielmembran überträgt, wobei die Zielmembran ausgelegt ist, akustische Druckimpulse an einen Gegenstand abzugeben.
Patent DE-202017106597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von stapelbaren Ladungsträgern
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von stapelbaren Ladungsträgern (12), umfassend
 - eine Greifeinheit (14) zum Ergreifen oder Untergreifen zumindest eines stapelbaren Ladungsträgers (12),
 - eine Bewegungseinrichtung (20), mit welcher die Greifeinheit (14) innerhalb eines Aktionsraums (22) bewegbar ist,
 - einen ersten Stapelbereich (28), in welchem zumindest ein stapelbarer Ladungsträger (12) ablegbar ist,
 - einen zweiten Stapelbereich (28), in welchem zumindest ein stapelbarer Ladungsträger (12) ablegbar ist,
 - wobei der erste Stapelbereich (28) und der zweite Stapelbereich (28) innerhalb des Aktionsraums (22) angeordnet sind, und
 - zumindest eine Zu- und/oder Abführeinrichtung (32), mit welcher zumindest ein stapelbarer Ladungsträger (12) in den Aktionsraum (22) zuführbar und/oder aus dem Aktionsraum (22) abführbar ist und/oder
 mit welcher ein stapelbarer Ladungsträger (12) mit Ladegut befüllbar ist.
Patent DE-202017106750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von befahrbaren, zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherzwecken ins Erdreich eingebrachten Hohlräumen
IPC: E03F1/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von mit einem Fahrzeug, insbesondere einem Pkw, einem Lkw und/oder einem bereiften oder mit Kettenantrieb versehenen Baustellenfahrzeug befahrbaren, zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherzwecken ins Erdreich eingebrachten Hohlräumen, mit – einer Anordnung aus mehreren nebeneinander und ggf. auch übereinander angeordneten Gitterboxen (100) zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherzwecken und – mindestens einer ersten Lage aus bepflanzbaren ersten Gitterkörpern (10) oberhalb der Gitterboxanordnung zur Befahrung der Gitterboxanordnung mit einem Fahrzeug, – wobei jeweils nebeneinanderliegende erste Gitterkörper (10) zur Bildung eines lastabtragenden Verbundes schubsteif und/oder starr miteinander verbunden sind und/oder zur Bildung eines lastabtragenden Verbundes schubsteif aneinanderliegen und – wobei die mindestens eine erste Lage aus Gitterkörpern (10) frei von Erdreich auf der Anordnung aus den mehreren Gitterboxen (100) aufliegt.
Patent DE-202018000213-U1 (DE)
Title: Lebensmittelbeutel
IPC: B65D85/36
Filed: 2018-01-15
Abstract: Lebensmittelbeutel (1) für ein Lebensmittelprodukt aufweisend eine vordere Schicht (2) und eine hintere Schicht (3), bei dem a. die vordere Schicht (2) und die hintere Schicht (3) entlang zumindest einer peripheren Wirkverbindungsstelle (4a, 4b, 4c) miteinander wirkverbinden sind, um eine Tasche (7) zu bilden, welche geeignet ist, das Lebensmittelprodukt zwischen der vorderen Schicht (2) und der hinteren Schicht (3) über eine Taschenöffnung (8) aufzunehmen, wobei die vordere Schicht (2) und die hintere Schicht (3) der Taschenöffnung benachbart sind; b. der Lebensmittelbeutel weiterhin Versiegelungsmittel (12) aufweist, um die Taschenöffnung (8) zu versiegeln, wenn das Lebensmittelprodukt in der Tasche (7) aufgenommen ist; c. die vordere Schicht (2) und die hintere Schicht (3) jeweils ein Reisseigenschaft (9) aufweisen zur Auftrennung der Tasche (7) in einen ersten Teil zur Aufnahme des Lebensmittelprodukts sowie in einem zweiten Teil, d. die Reisseigenschaft (9) der vorderen Schicht (2) und die Reisseigenschaft (9) der hinteren Schicht (3) im Bereich der zumindest einen peripheren Wirkverbindungsstelle (4a, 4b, 4c) miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-202018001286-U1 (DE)
Title: Routenzuganhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Routenzuganhänger (1) mit einem Fahrwerksrahmen (3) mit wenigstens drei Laufrädern (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) und einer Ladeplattform (5), wobei sich der Fahrwerksrahmen (3) über wenigstens eine Querseite (5.1, 5.2) der Ladeplattform (5) mit einem Abschnitt (3.1, 3.2) hinaus erstreckt und an diesem Abschnitt (3.1, 3.2) eine Anhängerkupplung (4) aufweist und eine erste Längsseite (5.1) der Ladeplattform (5) eine Be- und Entladeseite der Ladeplattform (5) bildet, wobei die Be- und Entladeseite der Ladeplattform (5) eine Ladefläche (5.5) für ein zu be- und entladendes Objekt aufweist, die bei einem Be- und Entladevorgang bündig mit einem Untergrund positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeplattform (5) eine zweite Längsseite (5.2) aufweist, die entsprechend der ersten Längsseite (5.1) als Be- und Entladeseite ausgebildet ist und die Ladefläche (5.5) der Ladeplattform (5) eine größere Breite als der Fahrwerksrahmen (3) aufweist.