baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059919-B4 (DE)
Title: Spülenanordnung
Inventor: KUKE SVEN
IPC: F21V23/00
Filed: 2008-12-02
Granted: 2012-05-24
Abstract: Spülenanordnung (1) mit einer Arbeitsplatte (2) und wenigstens einem an der Arbeitsplatte (2) unterseitig zu befestigenden Spülbecken (3) mit umlaufendem Beckenrand (5), wobei zwischen dem Beckenrand (5) und der Arbeitsplatte (2) ein Lichtrahmen (6) vorgesehen ist und als Leuchtmittel wenigstens eine LED-Leiste (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtrahmen (6) einen einstückigen Rahmenkörper (7) aufweist und daß im Rahmenkörper (7) zwischen der LED-Leiste (11) und der Innenseite (8) des Rahmenkörpers (7) wenigstens ein längslaufender Schlitz (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102008060165-B4 (DE)
Title: Nachlaufspeicher für eine hydraulische Betätigungseinrichtung und hydraulische Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHMAUDER WERNER
IPC: B60T11/22
Filed: 2008-11-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Nachlaufspeicher (30) für eine hydraulische Betätigungseinrichtung (12), insbesondere für eine Kupplungs- oder Bremsbetätigungseinrichtung von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Auslass (32), der mit einem Betätigungszylinder (20) verbindbar ist, einen sich über dem Auslass (32) erhebenden Behälterkörper (50) mit einer in diesem vorgesehenen Speicherkammer (60) zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit sowie mit einer über einem die Speicherkammer (60) begrenzenden Flüssigkeitsspiegel (62) liegenden Luftkammer (64), dadurch gekennzeichnet, dass in der Speicherkammer (60) eine im Abstand von dem Flüssigkeitsspiegel (62) verlaufende Abtrenneinheit (70) angeordnet ist, welche die Speicherkammer (60) in eine an den Auslass (32) angrenzende Ansaugkammer (72) und eine zwischen der Abtrenneinheit (70) und dem Flüssigkeitsspiegel (62) liegende Vorhaltekammer (74) unterteilt, und dass durch mindestens eine Verbindung (76) zwischen der Vorhaltekammer (74) und der Ansaugkammer (72) Hydraulikflüssigkeit von der Vorhaltekammer (74) in die Ansaugkammer (72) eintreten kann.
Patent DE-102009014588-B4 (DE)
Title: Metallbasiertes Schichtsystem, Verfahren zur Herstellung desselben und Verwendung des Schichtsystems oder des Verfahrens
Inventor: SANTOS DOS CLAUDIA BEATRIZ DR
IPC: C23C18/16
Filed: 2009-03-24
Granted: 2013-07-11
Abstract: Metallbasiertes Schichtsystem aufweisend ein Substrat, und ein auf dem Substrat angeordnetes, insbesondere ein galvanisch oder außenstromlos auf dem Substrat abgeschiedenes, mindestens eine Metallschicht oder eine Legierungsschicht aufweisendes Schichtsystem, wobei in mindestens eine der Metallschichten oder der Legierungsschichten des Schichtsystems Kapseln dispergiert sind, deren Kapselhülle durch Einbringen von mindestens einer hydrophilen oder amphiphilen Komponente hydrophilisiert ist.
Patent DE-102009022393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung metallischer Elemente, insbesondere Dichtelemente
Inventor: PREHN ROLF
IPC: B21D53/00
Filed: 2009-05-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung metallischer Elemente, insbesondere Dichtelemente, indem ein Blech- oder ein Folienstreifen (1) vorgebbarer Länge, Breite und Dicke erzeugt und der Blech- bzw. der Folienstreifen (1) zu einem Rohr (2) geformt wird, die einander gegenüberliegenden Endbereiche (3, 4) oder Teile bzw. die gesamte Kontaktfläche des Blech- bzw. des Folienstreifens (1) miteinander stoff-, kraft- oder formschlüssig, respektive Kombinationen daraus, verbunden werden und die gesamte Länge des Rohrs (2) einem mechanischen Formgebungsprozess unterzogen wird, dergestalt, dass durch ein Hilfsmittel (7) in die äußere (8) oder innere Umfangsfläche (10) des Rohrs (2) an definierten Stellen vorgebbare Konturen (9) eingebracht werden, und das Rohr (2) in eine entsprechende Anzahl einzelner Elemente (14–25), insbesondere Dichtelemente, aufgeteilt wird.
Patent DE-102009030212-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines Zylinders in einer Druckmaschine
Inventor: SIMETH CLAUS
IPC: B41F35/06
Filed: 2009-06-24
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Zylinders (2, 3, 6, 7) in einer Druckmaschine mit einem Reinigungsfluid, wobei der Zylinder (2, 3, 6, 7) Farbe oder Lack annimmt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem einen Bedruckstoff führenden, aktiven Druckbereich (16) des Zylinders (2, 3, 6, 7) eine Reinigung mit wenigstens einem ersten Reinigungsfluid erfolgt und dass in wenigstens einem von einem Bedruckstoff frei liegenden, passiven Druckbereich (17) des Zylinders (2, 3, 6, 7) eine Reinigung mit einem zweiten Reinigungsfluid erfolgt und dass das erste und das zweite Reinigungsfluid mit unterschiedlichen chemischen Zusammensetzungen eingesetzt werden.
Patent DE-102009033608-B4 (DE)
Title: Winterreifen
Inventor: HATTORI TAKAYUKI
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-07-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Winterreifen, welcher eine Lauffläche umfasst, die aus einer Kautschukzusammensetzung hergestellt ist, welche 2,2 bis 10 Massenteile einer Fettsäure und eines Zinksalzes, Calciumsalzes oder Magnesiumsalzes einer Fettsäure, bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente, enthält, wobei die Lauffläche eine JIS-A-Härte von 50 oder weniger aufweist, wobei die Kautschukzusammensetzung des Weiteren einen Ruß mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von 22 nm oder weniger und/oder mit einer DBP-Ölabsorption von 120 ml oder mehr pro 100 g enthält, und wobei die Menge an Ruß mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von 22 nm oder weniger und/oder mit einer DBP-Ölabsorption von 120 ml oder mehr pro 100 g weniger als 10 Massenteile beträgt, bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente.
Patent DE-102009033988-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: WÄCHTER RALPH
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-07-15
Granted: 2023-04-06
Abstract: Heizvorrichtung mit
 wenigstens einem elektrischen Heizelement (8),
 wenigstens einem Wärmeabgabepaneel (1), das von einem Strangpressprofil gebildet ist, das quer zur Strangpressrichtung von einem zu erwärmenden Fluid durchströmbar ist, wobei das Strangpressprofil wenigstens einen in Strangpressrichtung verlaufenden Kanal (3) aufweist, in dem das wenigstens eine Heizelement (8) zwischen Kanalwänden angeordnet ist,
 wobei das Wärmeabgabepaneel (1) in Strömungsrichtung gesehen parallel zu den Kanalwänden verlaufende Wärmeabgaberippen (4) aufweist, und
 einem Anschlussaufsatz (5), in den elektrische Anschlüsse für das wenigstens eine Heizelement (8) hineinragen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Anschlussaufsatz (5) als Rippen ausgebildete Klemmelemente (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) aufweist, die klemmend auf das mit einer Stirnseite in dem Anschlussaufsatz (5) steckende Wärmeabgabepaneel (1) einwirken, wobei die als Rippen ausgebildeten Klemmelemente (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) parallel zu den Wärmeabgaberippen (4) verlaufen.
Patent DE-102009040636-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung und Verfahren zur Montage
Inventor: SCHIDAN ALEXANDER
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-09-09
Granted: 2014-05-08
Abstract: Es wird eine Fahrzeugtüranordnung und ein Verfahren zur Montage einer Fahrzeugtüranordnung vorgeschlagen, wobei die Fahrzeugtüranordnung ein erstes Verkleidungsteil, ein Strukturelement und ein zweites Verkleidungsteil aufweist, wobei mittels eines Dichtungselement eine Verbindung dem ersten Verkleidungsteil und dem zweiten Verkleidungsteil vorgesehen ist, wobei das erste Verkleidungsteil ein längs des Dichtungselements sich erstreckendes und mit dem Dichtungselement zusammenwirkendes Anbindungselement aufweist.
Patent DE-102009042388-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Einschaltrücksetzung
Inventor: SAREEN PUNEET
IPC: G06F1/24
Filed: 2009-09-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) mit einer Einschaltrücksetzungsschaltung (POR-Schaltung), die eine Triggerstufe aufweist, die so ausgeführt ist, dass sie eine Ausgabe ändert, wenn ein erster Versorgungsspannungspegel (11, VDD) einen Schwellenspannungspegel überschreitet, einen ersten Inverter (M15, M17) und einen zweiten Inverter (M18, M19), die kreuzgekoppelt sind, bei der ein Ausgang (17) des zweiten Inverters, der die POR-Ausgabe der Einschaltrücksetzungsschaltung bereitstellt, an die Triggerstufe gekoppelt ist, um die Triggerstufe (M11, M12, M13, M14, M24, R1, R12, R13) in Reaktion auf eine Änderung eines Signals am Ausgang (17) des zweiten Inverters (M18, M19) abzuschalten, und bei der der erste Inverter (M15, M17) so bemessen ist, dass er einer anfänglich ansteigenden Flanke des ersten Versorgungsspannungspegels (11, VDD) mit einem Spannungspegel an einem Ausgang (18) folgt, und der zweite Inverter (M18, M19) so bemessen ist, dass er während der anfänglich ansteigenden Flanke des ersten Versorgungsspannungspegels (11, VDD) einen Spannungspegel an seinem Ausgang (17) bei einem zweiten Versorgungsspannungspegel...
Patent DE-102009044691-B4 (DE)
Title: Verpackungsbeutel mit selbsttätig öffnendem Luftventil
Inventor: LIAO YAO-SIN
IPC: B31B50/64
Filed: 2009-11-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verpackungsbeutel (1) mit selbsttätig öffnendem Luftventil, aufweisend: – zwei äußeren Membranen (2a, 2b), die oben und unten aufeinander geklappt sind; – zwei innere Membranen (1a, 1b), die sich zwischen den zwei äußeren Membranen (2a, 2b) befinden, jede innere Membran (1a, 1b) hat eine; – mindestens ein wärmebeständiges Material (1c) ist auf die erste Seite (11) zwischen zwei inneren Membranen (1a, 1b) aufzutragen; – einen aufblasbaren Kanal (9), der durch Warmversiegeln mit den zwei äußeren Membranen (2a, 2b) verbunden ist, und der eine Einblasmündung (9a) zum Aufblasen hat; – mehrere Luftkammern (6), die durch das Warmversiegeln mit den zwei äußeren Membranen (2a, 2b) verbunden sind; in ihnen wird die Luft gespeichert; – mehrere Lufteinmündungen (2e), die durch Warmversiegeln mit zwei inneren Membranen (1a, 1b) und zwei äußeren Membranen (2a, 2b) verbunden sind; sie bilden die mit wärmebeständigen Materialien...
Patent DE-102009058486-B4 (DE)
Title: Lochzange
Inventor: MUESSIG GERALD
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lochzange zum Herstellen von Ausnehmungen an Randbereichen von Blechen, mit einer an einem Gegenhalter angeordneten Lochmatrize und einem an einem Spannbacken angeordneten, über einen Spannhebel zustellbaren Lochstempel. Zur einfachen Herstellung von einen definierten Abstand a aufweisenden Lochungen an Randbereichen von Blechbauteilen wird vorgeschlagen, dass an dem Gegenhalter (12) ein Anschlag (44) für den Randbereich des Bleches (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102009060450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Luftausströmeinrichtung
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-12-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Luftausströmeinrichtung an einem in ein Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs integrierten Anzeigegerät, insbesondere einem Navigations- und/oder Fahrzeugdatenanzeigegerät, über Haltemittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftausströmeinrichtung (2) mit dem Anzeigegerät (1) über eine Einhakverbindung, bestehend aus u-förmigen Zentrierlaschen (7) am Anzeigegerät (1) und hierzu korrespondierenden Einschubflanschen (9) an der Luftausströmeinrichtung (2) formschlüssig verbindbar ist, wobei die Luftausströmeinrichtung (2) über zusätzliche Federklammern (14) kraftschlüssig am Anzeigegerät (1) bzw. am Armaturenbrett (15) befestigbar ist.
Patent DE-102010000627-B4 (DE)
Title: Punktionsnadelvorrichtung für ein Ultraschallendoskop
Inventor: SATO MASAYASU
IPC: A61B1/018
Filed: 2010-03-04
Granted: 2022-06-23
Abstract: Punktionsnadelvorrichtung (30, 70), lösbar angebracht an einem Ultraschallendoskop (10) über eine Rohrmuffe (17), die von dem Ultraschallendoskop (10) absteht und einen nicht-kreisförmigen Kragen (18) aufweist, wobei die Punktionsnadelvorrichtung (30, 70) umfasst:einen zylindrischen Verbindungskörper (31, 71), in den die Rohrmuffe (17) eingeführt wird, wenn die Punktionsnadelvorrichtung (30, 70) an dem Ultraschallendoskop (10) angebracht wird, wobei der zylindrische Verbindungskörper (31, 71) ein Einführbegrenzungsteil (37, 75) aufweist, das in Kontakt mit der Rohrmuffe (17) kommt, um ein weiteres Einführen der Rohrmuffe (17) in den zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) zu verhindern, wenn die Rohrmuffe (17) in den zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) bis zu einer vorbestimmten Position im Innenraum des zylindrischen Verbindungskörpers (31, 71) eingeführt wird; undein nicht-kreisförmiges Kragenaufnahmeloch (36), das sich mit dem Kragen (18) in Eingriff befindet und relativ zu dem Kragen (18) nicht-drehbar ist, wenn die Rohrmuffe (17) in den zylindrischen Verbindungskörper (31) bis zu der vorbestimmten Position eingeführt ist;eine flexible Hülle (44), die aus dem zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) durch dessen Innenraum nach außen hervorsteht und durch das Innere der Rohrmuffe (17) in einen inneren Kanal (20) des Ultraschallendoskops (10) eingeführt ist, wenn die Rohrmuffe (17) in dem Innenraum des zylindrischen Verbindungskörpers (31, 71) eingeführt ist;eine Punktionsnadel (51), die in die Hülle (44) eingeführt und darin bewegbar ist; undein Verriegelungselement (60), das so an dem zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) gehalten ist, dass es zwischen einer Entriegelungsstellung, in der es der Rohrmuffe (17) möglich ist, in den zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) bis zu der vorbestimmten Position eingeführt und aus dem zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) entnommen zu werden, und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der das Verriegelungselement (60) den Kragen (18) der Rohrmuffe (17), die in den zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) bis zu der vorbestimmten Position eingeführt ist, kontaktiert, um den Kragen (18) an einer Bewegung in Richtung der Entnahme aus dem zylindrischen Verbindungskörper (31, 71) zu hindern.
Patent DE-102010006097-B4 (DE)
Title: Klappbarer Tischtennistisch
Inventor: MITHIEUX STéPHANE
IPC: A63B67/04
Filed: 2010-01-28
Granted: 2015-03-26
Abstract: Klappbarer Tischtennistisch, umfassend ein Gestell (1), an dem das Fußteil (10, 11, 12) jeder Spielplatte (2, 3) angelenkt ist, wobei das Gestell feste Stützen (13) zur Führung der Platten bei ihrem Zusammenklappen und Aufklappen umfasst, wobei jede Stütze die Netzhalterung (18) für einen Netzpfosten bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzhalterung (18) die Form eines ”L” hat, dessen großer Schenkel (19) beim Halten und beim Spannen des Netzes mitwirkt und dessen kleiner Schenkel (20) an seinem freien Ende um eine Achse (21) schwenkbar gelagert ist, die von dem oberen Abschnitt der betreffenden Stütze (13) getragen wird und sich parallel zur Längsrichtung des Tisches erstreckt.
Patent DE-102010009351-B4 (DE)
Title: Feuerfestes Material für Fahrzeugsitze sowie Fahrzeugsitz
Inventor: HENKES HANS
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-02-25
Granted: 2013-08-22
Abstract: Material zur feuerfesten Ausrüstung von Fahrzeugsitzen, bestehend aus mindestens drei Lagen, wobei eine erste Lage als Gitter ausgebildet ist, wobei eine zweite Lage als Vliesstoff ausgestaltet ist, der Aramid-Fasern aufweist, wobei eine dritte Lage als Vliesstoff ausgestaltet ist, der präoxidierte Polyacrylnitrilfasern aufweist, und wobei die erste Lage als Gitter ausgestaltet ist, welches aus Para-Aramid-Fasern und/oder aus Meta-Aramid-Fasern gewoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern der Lagen nicht in einer einzigen Lage miteinander vermischt, sondern in separaten Lagen angeordnet sind.
Patent DE-102010024386-B4 (DE)
Title: Übertragungselement zur Übertragung von Antriebsbewegungen auf einen Bewegkontaktanschlussbolzen eines Schaltgeräts
Inventor: ANGER NILS
IPC: H01H3/30
Filed: 2010-06-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Übertragungselement (11, 11', 31, 51) zur Ubertragung von Antriebsbewegungen auf einen Bewegkontaktanschlussbolzen (3) eines Schaltgeräts (1), welcher ein erstes (5) und ein zweites Kontaktstück (8) aufweist, zur Ausbildung eines ersten (7) und zweiten Kontaktsystems (10) mit einem ersten (6) und einem zweiten Festkontakt (9) des Schaltgeräts (1), wobei das Übertragungselement (11, 11', 31, 51) Kopplungsmittel aufweist, die so ausgebildet sind, dass nach Einleiten einer Antriebsbewegung in eine erste Richtung das erste Kontaktsystem (7) unter Einwirkung einer Kontaktdruckkraft geschlossen ist und nach Einleiten einer Antriebsbewegung in eine zweite Richtung das zweite Kontaktsystem (10) unter Einwirkung einer Kontaktdruckkraft geschlossen ist.
Patent DE-102010030551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Materialzusammensetzung für ein keramisches Strukturbauteil
Inventor: KIENZLE ANDREAS DR
IPC: C04B35/52
Filed: 2010-06-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Materialzusammensetzung (100) für ein keramisches Strukturbauteil (100'), mit den Schritten: (S1) Bereitstellen (a) mindestens eines kohlenstofffaserbasierten, insbesondere kohlenstofffaserverstärkten Ausgangsmaterials (10) als homogenes Pulver mit einer Korngrößenverteilung mit D50 < 15 μm und (b) mindestens eines Binders (20) als Pulver, (S2) Herstellen eines homogenen Mischpulvers (30) durch Intensivmischen der im Schritt (S1) bereitgestellten Materialien, (S3) Formen des homogenen Mischpulvers (30), Carbonisieren (U1) und Silizieren (U4, V3).
Patent DE-102010036820-B4 (DE)
Title: Antennenstrahler nebst zugehörigen Gegenständen
Inventor: JAKOBY ROLF
IPC: H01Q21/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2015-05-07
Abstract: Ein Antennenstrahler (500), welcher umfasst: ein Antennenelement (530); und einen Hohlleiter (560) zum Verschieben der Phase eines in das Antennenelement eingespeisten Signals, wobei der Hohlleiter eine flüssigkristallgefüllte Kavität (570) umfasst, und wobei das Antennenelement auf einer Stirnseite (562) des Hohlleiters angebracht ist.
Patent DE-102010038047-B4 (DE)
Title: Schaltungen und Verfahren einer VPTAT und/oder einer Bandabstandsspannung (VGO) mit Vorbehandlung für niedrige Störungen
Inventor: HERBST STEVEN G
IPC: G05F3/30
Filed: 2010-10-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Schaltung (1000A, 1000B, 1000C, 1000D) zum Generieren einer zur absoluten Temperatur proportionalen Spannung (VPTAT), umfassend:eine Gruppe von X Transistoren, von denen jeder eine Basis und einen Stromweg zwischen einem Kollektor und einem Emitter aufweist;eine Vielzahl von Schaltern, die dazu ausgestaltet sind, selektiv zu ändern, wie wenigstens einige der X Transistoren innerhalb der Schaltung verbunden sind;einen ersten Basis-Emitter-Spannungszweig, der dazu ausgestaltet ist, dem Stromweg jedes Transistors innerhalb des ersten Basis-Emitter-Spannungszweigs eine erste Strommenge zuzuführen, um eine erste Basis-Emitter-Spannung (VBE1) zu erzeugen;einen zweiten Basis-Emitter-Spannungszweig, der dazu ausgestaltet ist, dem Stromweg jedes Transistors innerhalb des zweiten Basis-Emitter-Spannungszweigs eine zweite Strommenge zuzuführen, um eine zweite Basis-Emitter-Spannung (VBE2) zu erzeugen, wobei die zweite Strommenge kleiner als die erste Strommenge ist;einen ersten Stromvorbehandlungszweig, der dazu ausgestaltet ist, jedem Transistor innerhalb des ersten Stromvorbehandlungszweigs einen Strom im Wesentlichen gleich der ersten Strommenge zuzuführen; undeinen zweiten Stromvorbehandlungszweig, der dazu ausgestaltet ist, jedem Transistor innerhalb des zweiten Stromvorbehandlungszweigs einen Strom im Wesentlichen gleich der zweiten Strommenge zuzuführen;wobei die VPTAT auf Basis der ersten Basis-Emitter-Spannung (VBE1) und der zweiten Basis-Emitter-Spannung (VBE2) erzeugt ist, die durch den ersten Basis-Emitter-Spannungszweig bzw. den zweiten Basis-Emitter-Spannungszweig erzeugt sind;wobei die Transistoren innerhalb der ersten und zweiten Vorbehandlungszweige nicht zum Erzeugen von VBE1 und VBE2 verwendet werden undwobei die Schalter dazu verwendet werden, im Zeitverlauf selektiv zu ändern, welche der X Transistoren sich in dem ersten Basis-Emitter-Spannungszweig, dem zweiten Basis-Emitter-Spannungszweig, dem ersten Stromvorbehandlungszweig und dem zweiten Stromvorbehandlungszweig befinden.
Patent DE-102010038492-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Anlöten eines elektronischen SMT-Bauelementes mit kreisrunden Kontaktfüßen
Inventor: NI HSIANG-CHIH
IPC: H05K1/18
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: Anordnung zum Anlöten eines elektronischen SMT-Bauelementes (1) mit kreisrunden Kontaktfüßen (11), umfassend eine Platine (5) mit mindestens drei in einer Linie (4) ausgerichteten Lötanschlussflächen (3), wobei jede Lötanschlussfläche (3) zur Verbindung mit einem jeweiligen Kontaktfuß (11) des elektronischen Bauelementes (1) vorgesehen ist, wobei die Lötanschlussflächen (3) größer sind als die Kontaktfüße (11), und wobei die Linie (4) der Anschlussflächen (3) eine Ausrichtung des elektronischen Bauelementes (1) auf der Platine (5) bestimmt, wobei die beiden äußeren Lötanschlussflächen (3, 3') in der Linie (4) jeweils zwei geradlinige Schnittkanten (31) aufweisen, welche sich in einem Bereich befinden, der einem Umfang des jeweiligen Kontaktfußes (11) entspricht, wobei sich die beiden Schnittkanten (31) der jeweiligen Lötanschlussflächen (3) auf gegenüberliegenden Seiten der Linie (4) befinden und schräg zur Linie (4) erstrecken.
Patent DE-102011002170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektronikbauelement-Packages, Elektronikbauelement-Package und Verriegelungssystem
Inventor: GOH SOON LOCK
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-04-19
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elektronikbauelement-Package, umfassend: Ausbilden eines ersten Pads und eines zweiten Pads direkt auf einem Träger; teilweises Entfernen des Trägers unter dem ersten und dem zweiten Pad, so dass unter dem ersten und dem zweiten Pad Unterätzöffnungen ausgebildet werden; Anordnen einer Kapselung um das erste und das zweite Pad und auf dem Träger, so dass die Kapselung auf dem Träger, auf dem ersten Pad, auf dem zweiten Pad und in den Unterätzöffnungen unter dem ersten und dem zweiten Pad angeordnet ist; Entfernen des Trägers von der Kapselung und dem ersten und zweiten Pad, wodurch das erste und das zweite Pad teilweise freigelegt werden; und Ausbilden eines ersten Höckers auf dem ersten freigelegten Pad und eines zweiten Höckers auf dem zweiten freigelegten Pad.
Patent DE-102011006370-B4 (DE)
Title: Brenner und Verfahren zum Verbrennen eines flüssigen Brennstoffs
Inventor: PANNWITZ THORSTEN
IPC: F23D3/40
Filed: 2011-03-29
Granted: 2013-07-04
Abstract: Brenner (10) zum Verbrennen eines flüssigen Brennstoffs mit einem gasförmigen Oxidationsmittel, wobei der Brenner (10) ein Verdampferelement (14) zum Verdampfen des flüssigen Brennstoffs umfasst, wobei das Verdampferelement (14) eine Verdampferkomponente mit einer Oberfläche zum Verdunsten oder zum Verdampfen des flüssigen Brennstoffs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (10) ein Gitter (36) zum Abhalten eines Flammenkerns einer Verbrennungsflamme von dem Verdampferelement (14) aufweist, die beim Verbrennen des verdampften Brennstoffs entsteht.