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Patent DE-102016207795-A1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Gegenstände
Inventor: AMECKE-MÖNNIGHOF HEINRICH
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Präsentationsvorrichtung (1) für Gegenstände (4,5) in einem Warenregal (2) gekennzeichnet durch – einen Behälter (3) mit – einem Ablagemittel (31) zur Ablage von ersten Gegenständen (4) und – einem Bereich unterhalb des Ablagemittels (31) als Aufnahmemittel (32) zur Aufnahme von zweiten Gegenständen (5) und/oder – einem Informationsträger (33), der lösbar mit dem Behälter (3) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Präsentationsvorrichtung.
Patent DE-102016209802-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Gaskonzentration
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N33/497
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration eines vorbestimmten Gases in einem Medium umfasst einen ersten Sensor zur Bestimmung der Gaskonzentration in einem Strom des Mediums; einen zweiten Sensor zur Bestimmung eines physikalischen Parameters des Mediums im Strom des Mediums; und eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, auf der Basis eines Signals des zweiten Sensors die Qualität der Bestimmung mittels des ersten Sensors zu bestimmen.
Patent DE-102016210440-A1 (DE)
Title: Bremsenprüfsystem zur Prüfung einer Bremse für ein Fahrzeug
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01L5/28
Filed: 2016-06-13
Abstract: Bei der Entwicklung von Bremssystemen von Fahrzeugen werden Schwungmassenprüfstände zur Überprüfung der Bremseigenschaften eingesetzt. Diese Bremsenprüfstände müssen mit ihrem Antriebsstrang bis zu mehreren 1000 kgm2 Massenträgheit simulieren. Dies wird durch verschiedene Schwungmassen in Kombination mit einem elektrischen Antrieb realisiert. Die verschiedenen mechanischen Schwungmassen befinden sich direkt im Antriebsstrang und werden je nach Bedarf mit dem Antriebsstrang gekoppelt. Hierzu wird ein Bremsenprüfsystem 1 zur Prüfung einer Bremse für ein Fahrzeug, mit mindestens einer Antriebsvorrichtung 4 zur Erzeugung eines Antriebsmoments, mit mindestens einer Schwungmassenvorrichtung 5, wobei die Antriebsvorrichtung 4 mindestens eine Antriebswelle 7 aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung 4 das Antriebsmoment über die Antriebswelle 7 auf die Schwungmassenvorrichtung 5 überträgt, mit mindestens einer Aufnahmevorrichtung 3 zur Aufnahme eines Bremsenelements der Bremse, wobei die Schwungmassenvorrichtung 5 mindestens eine Ausgangswelle 8 aufweist, wobei die Schwungmassenvorrichtung 5 das Antriebsmoment über die Ausgangswelle 8 in Richtung zu der Aufnahmevorrichtung 3 leitet, vorgeschlagen, wobei das Bremsenprüfsystem 1 mindestens eine Getriebevorrichtung 6 zur Änderung der Übersetzung aufweist, wobei die Getriebevorrichtung 6 zwischen der Schwungmassenvorrichtung 5 und der Aufnahmevorrichtung 3 angeordnet ist.
Patent DE-102016214029-A1 (DE)
Title: Ein als Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges einsetzbarer Elektromotor
Inventor: WIST ALEX
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen insbesondere als Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges einsetzbaren Elektromotor mit einem Temperatursensor (7) zur Erfassung der Temperatur einer Wicklung des Elektromotors. Der Temperatursensor (7) ist an einer Aufnahme (8) fixiert, die ihrerseits an zumindest einem Nutverschlusselement (5) gehalten ist, welches als Abdeckung der Nuten in einem Statorträger (1) dient.
Patent DE-102016215078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/66
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes (1) für ein Fahrzeug, wobei das stufenlose Getriebe (1) ein Kerngetriebe (2) mit einer hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigung, ein dem Kerngetriebe (2) vorgeschaltetes Wendegetriebe (3) mit zwei Richtungskupplungen (KV, KR) zur Schaltung von zwei Fahrtrichtungen, und ein dem Kerngetriebe (2) nachgeschaltetes Bereichsgetriebe (4) mit mindestens einer ersten und einer zweiten Bereichskupplung (K1, K2) zur Schaltung unterschiedlicher Fahrgeschwindigkeitsbereiche aufweist. Erfindungsgemäß wird bei einer Fehlermeldung des stufenlosen Getriebes (1) zunächst festgestellt, ob eine mit dem Bereichsgetriebe (4) wirkverbundene Abtriebswelle (5) am Kerngetriebe (2) abstützbar ist, um dann bei einem Stillstand der Abtriebswelle (5) eine Teilneutralschaltung des stufenlosen Getriebes (1) einzuleiten, wobei bei der Teilneutralschaltung des stufenlosen Getriebes (1) beide Richtungskupplungen (KV, KR) geöffnet werden und die erste Bereichskupplung (K1) geschlossen wird, sodass die Abtriebswelle (5) mit dem Kerngetriebe (2) gekoppelt wird und dadurch ein Stillstand des Fahrzeugs bewirkt wird.
Patent DE-102016216350-A1 (DE)
Title: Kolbenmaschine, insbesondere Kolbenpumpe zur Förderung von Druckmittel in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage und elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kolbenmaschine (10), insbesondere eine Kolbenpumpe zur Druckmittelförderung in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage. Kolbenmaschinen (10) weisen einen, eine Hubbewegung ausführenden Kolben (18) auf, welcher in einem Zylinder (34) verschiebbar aufgenommen ist und eine Arbeitskammer (20) begrenzt. Dichtelemente (32, 36) sind vorgesehen um den Kolben (18) im Zylinder (34) abzudichten. Es sind Dichtelemente (32, 36) aus Elastomer bekannt bei denen Ruß als Füllstoff eingesetzt ist, um die mechanischen Eigenschaften der Dichtelemente (32, 36) zu verbessern. Die Erfindung schlägt vor, den Füllstoff Ruß zumindest teilweise durch organischen Füllstoff zu ersetzen, um die Verschleißeigenschaften der Dichtelemente (32, 36) zu verbessern.
Patent DE-102016216713-A1 (DE)
Title: Tiefgezogene Lagerringe für Spann- und/oder Umlenkrolle
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle (1) zum Spannen oder Umlenken eines Endloszugmittels, mit einem Rollenkörper (2) in den ein Wälzlager (3) eingesetzt ist, das einen Innenring (4; 26) und einen Außenring (5; 28) besitzt, die einander zugewandte Laufflächen (6, 7; 29, 30) besitzen, zwischen denen eine Vielzahl an Wälzkörpern (8) abrollbar angeordnet sind, wobei sowohl der Innenring (4; 26) als auch der Außenring (5; 28) als tiefgezogene Blechbauteile ausgebildet sind.
Patent DE-102016218628-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung
Inventor: BERGER RAINER
IPC: B62K17/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromotorisch angetriebenen Radvorrichtung (10) mit zumindest einem um eine Rotationsachse (12) drehbaren Radgrundkörper (14), mit zumindest einer zumindest teilweise innerhalb des Radgrundkörpers (14) angeordneten Antriebseinheit (16) und mit zumindest einer zumindest teilweise innerhalb des Radgrundkörpers (14) angeordneten Energiespeichereinheit (18) mit zumindest einem Energiespeicher (20), die zu einer Energieversorgung der Antriebseinheit (16) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Energiespeicher (20) durch einen Benutzer austauschbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016218929-A1 (DE)
Title: Hülsenfreilauf mit Drehmomentbegrenzung für Zweiradstarteranwendungen
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/066
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmfreilauf (1), insbesondere Klemmrollenfreilauf, aufweisend ein Ringelement (2), insbesondere einen Innenring oder einen Außenring, mit mindestens einer Klemmrampe (3) zum Klemmen eines Klemmelements (4), ein Klemmelement (4) pro Klemmrampe (3), das an der mindestens einen Klemmrampe (3) anliegt, wobei die mindestens eine Klemmrampe (3) wenigstens einen ersten (5) und einen zweiten Teilbereich (6) aufweist, wobei der zweite Teilbereich (6) als Kraftübertragungsbereich derart ausgebildet ist, dass eine Relativbewegung zwischen Klemmelement (4) und Ringelement (2) unterbindbar ist, wobei der erste Teilbereich (5) als Überlastbereich derart ausgebildet ist, dass eine Relativbewegung zwischen Klemmelement (4) und Ringelement (2) gewährleistbar ist, wodurch eine Kraftübertragung vom ersten Ringelement (2) auf das mindestens eine Klemmelement (4) verhinderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Freilaufanordnung (10) umfassend einen Klemmfreilauf (1) mit einem ersten Ringelement (2), insbesondere in Ausgestaltung als Innenring oder als Außenring, und mit mindestens einer Klemmrampe (3) zum Klemmen eines Klemmelements (4), und ein zweites Ringelement (11), insbesondere einen Außenring oder einen Innenring.
Patent DE-102016219509-A1 (DE)
Title: Einstellbare Sitzanordnung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Sitzanordnung ist mit einer Sitzfläche und einer Sitzlehne ausgestattet, die benachbart der Sitzfläche angebracht ist. Ein erstes Stellglied ist wirkungsmäßig mit der Sitzlehne verbunden, um einen ersten Druck auf einen sitzenden Insassen in einer ersten Höhe auszuüben. Ein zweites Stellglied ist seitlich zu dem ersten Stellglied versetzt und wirkungsmäßig mit der Sitzlehne verbunden, um einen zweiten Druck auf den Insassen in einer zweiten Höhe auszuüben. Die asymmetrische Komfortposition kann den ersten Druck anders als den zweiten Druck einstellen oder die erste Höhe anders als die zweite Höhe einstellen.
Patent DE-102016221508-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein verstellbarer Fahrzeugsitz (1) mit einem eine Sitzfläche (11) aufweisenden Sitzboden (10) und einer eine Lehnenfläche (13) aufweisenden, um eine Lehnenneigungsachse (y') gegenüber dem Sitzboden (10) neigbaren Sitzlehne (12) ist zur Erleichterung einer Orientierung einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person nach hinten mit unterschiedlichen Hilfsmitteln ausgestattet. Dazu kann die gesamte Sitzlehne (12) aus einer Normalposition um eine Lehnenhochachse (z''') gegenüber dem Sitzboden (10) verdrehbar sein. Auch kann bei einem Sitz mit zumindest einer Lehnenwange die zumindest eine Lehnenwange (18, 19) aus einer Normalposition zur Sitzaußenseite weg schwenkbar sein, in die Sitzlehne (12) einfahrbar sein oder in ihrem Volumen verkleinerbar sein, um dadurch die Lehnenfläche (13) asymmetrisch zu verstellen. Die Sitzlehne (12) und vorzugsweise auch der Sitzboden (10) können auch mit zumindest einem aufblasbaren Pneumatikkissen (60, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69) versehen sein. Alternativ oder zusätzlich ist ein einen Lehnenkopf (12''') bildender, vom Sitzboden (10) abgewandter oberer Abschnitt der Sitzlehne (12) um eine parallel zur Lehnenneigungsachse (y') oder in einem Winkel zur Lehnenneigungsachse (y') stehende Lehnenquerachse (y''') verschwenkbar ausgebildet.
Patent DE-102016222225-A1 (DE)
Title: Bergevorrichtung und zugehöriges verfahren
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: B63C7/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine fernsteuerbare, teilautonome oder autonome Bergevorrichtung umfasst einen Antrieb sowie Mittel zum Aussetzen und Bergen eines autonomen Unterwasserfahrzeuges. Der Antrieb ist derart dimensioniert, dass eine große Reichweite, wie z.B. größer 5 Seemeilen erreicht wird.
Patent DE-102016222842-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät und Schwingungsdämpfer dafür
Inventor: MICKO DANIEL
IPC: F25D17/06
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer für ein elektrisches Haushaltsgerät umfasst einen elastischen Dämpferkörper (16) und zwei Anlagekörper (14, 15), die über den Dämpferkörper (16, 30) in kraftschlüssiger Verbindung stehen und härter als der Dämpferkörper (16, 30) sind. Wenigstens ein erster der Anlagekörper (15) weist eine Mehrzahl von Vorsprüngen (21) auf, durch die in eine Oberfläche (18) des Dämpferkörpers (16) Vertiefungen (23) eingedrückt sind.
Patent DE-102016223884-A1 (DE)
Title: Kraftdrehkopfaxiallager mit Abstandssensor für Bohranlagen
Inventor: HEIM JENS
IPC: F16C19/52
Filed: 2016-12-01
Abstract: Kraftdrehkopfaxiallager 600 für eine Bohranlage mit einem ersten Lagerring 632, insbesondere einer Wellenscheibe, einem zweiten Lagerring 634, insbesondere einer Gehäusescheibe, und einer Vielzahl von Wälzkörpern 636, wobei die Vielzahl der Wälzkörper 636 zwischen dem ersten Lagerring 632 und dem zweiten Lagerring 634 angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Kraftdrehkopfaxiallager 600 mindestens einen Abstandssensor 640 zur Erfassung von Messparametern des Bohrvorgangs. Der Abstandssensor 640 ist vorzugsweise ein induktiver Näherungssensor, insbesondere ein Wirbelstromsensor.
Patent DE-102016224371-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul und Antriebsstrangkomponente für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-12-07
Abstract: Leistungselektronikmodul (4) zur integrierten Anordnung in einer Antriebsstrangkomponente (1) eines Kraftfahrzeugs, das Leistungselektronikmodul (4) aufweisend wenigstens ein leistungselektronisches Bauelement (7, 8, 9), wenigstens ein kühlfluidführendes Rohr (12) und/oder wenigstens einen leistungsstromführenden Leiter (6), bei dem das wenigstens eine Rohr (12) und/oder der wenigstens eine Leiter (6) selbsttragend sind/ist und zur festen Anordnung an der Antriebsstrangkomponente (1) und als Träger für das wenigstens eine Bauelement (7, 8, 9) dienen/dient, und Antriebsstrangkomponente (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebsstrangkomponente (1) ein integriert angeordnetes derartiges Leistungselektronikmodul (4) aufweist.
Patent DE-102016225824-A1 (DE)
Title: Elektrische Medienspaltmaschine, Turbolader
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H02K3/18
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Medienspaltmaschine (10) für einen Turbolader, insbesondere Abgasturbolader (1), einer Brennkraftmaschine, mit einer in einem Gehäuse (6) drehbar gelagerten Welle (5), auf welcher ein Rotor (11) drehfest angeordnet ist, und mit einem gehäusefesten Stator (12), der mehrere radial nach innen vorstehende Statorzähne (15) aufweist, wobei die Statorzähne (15) von einer mehrphasigen Antriebswicklung (16) zur Erzeugung eines mehrpoligen Antriebsmagnetfelds mit einer vorgegebenen Anzahl von Windungen umwickelt sind. Es ist vorgesehen, dass die Antriebswicklung (16) an zumindest einem der Statorzähne (15) eine Anzahl von Windungen aufweist, die sich von der Anzahl von Windungen an zumindest einem anderen der Statorzähne (15) unterscheidet.
Patent DE-102017002601-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für elektronisches Steuergerät
Inventor: ZAINDL ALBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (20) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine erste Steuerelektronik (42), insbesondere eine erste bestückte Platine. Das elektronische Steuergerät (20) weist ferner einen Gaskühlkanal (24) zum Führen eines verdichteten Gases auf. Der Gaskühlkanal (24) ist mit der ersten Steuerelektronik (42) wärmeleitend verbunden und zum Trennen des verdichteten Gases von der ersten Steuerelektronik (42) ausgebildet. Der Gaskühlkanal (24) weist einen Entspannungsabschnitt (24A) auf, in dem sich ein Strömungsquerschnitt des Gaskühlkanals (24) zum Entspannen und Abkühlen des verdichteten Gases zur Kühlung der ersten Steuerelektronik (42) erweitert.
Patent DE-102017002768-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine Fahrrad-Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bremsbetätigungselement, ein zusätzliches Betätigungselement, einen elektrischen Schalter, und eine Drahtlos-Kommunikationseinheit. Das Bremsbetätigungselement ist mit dem Basiselement beweglich gekoppelt. Das zusätzliche Betätigungselement ist mit dem Bremsbetätigungselement beweglich gekoppelt. Der elektrische Schalter ist zum Bereitstellen eines elektrischen Signals in Antwort auf eine Bewegung von dem zusätzlichen Betätigungselement angeordnet. Der elektrische Schalter ist an dem zusätzlichen Betätigungselement angeordnet. Die Drahtlos-Kommunikationseinheit ist mit dem elektrischen Schalter zum Übertragen eines Drahtlos-Signals verbunden, basierend auf einem elektrischen Signal. Die Drahtlos-Kommunikationseinheit ist an einem von dem Basiselement und dem Bremsbetätigungselement angeordnet.
Patent DE-102017005386-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G08B17/12
Filed: 2017-06-06
Abstract: Bei einem Verfahren für die Überwachung eines Materialstroms in einer Rohrleitung, mit wenigstens einem Melder mit einer lichtdurchlässigen Scheibe, unter der wenigstens ein lichtempfindlicher Sensor angeordnet ist erfolgt durch den einen Melder eine Erkennung von Funken-, Brand- oder Glutnestern in wenigstens einem ersten Spektralbereich und eine Erkennung einer Verschmutzung der Scheibe in einem zweiten, von dem ersten beabstandeten Spektralbereich geringerer Wellenlänge.
Patent DE-102017005947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wechselwirkungsfreien Informationsübertragung mittels verschränkter Photonenpaare
Inventor: SCHROFF GERHART
IPC: H04B10/70
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur wechselwirkungsfreien Informationsübertragung mittels verschränkter Photonen, bei dem eine Quelle (Q1) gleichzeitig zwei in mindestens einem sekundären Freiheitsgrad verschränkte Photonen (P1) und (P3) erzeugt und eine Quelle (Q2) gleichzeitig zwei in mindestens einem sekundären Freiheitsgrad verschränkte Photonen (P2) und (P4) erzeugt. Der Sender der Information (Alice) kann zur Übertragung einer binär kodierten Information mittels einer Messung der ersten Art (MTO) an den Photonen (P1) und (P2) das aus den Photonen (P3) und (P4) bestehende Quantensystem in einen gemischten Zustand der ersten Art (Z1) überführen und hierdurch den ersten logischen Zustand, vorzugsweise die logische 0, kodieren und mittels einer Messung der zweiten Art (MT1) an den Photonen (P1) und (P2) das aus den Photonen (P3) und (P4) bestehende Quantensystem in einen gemischten Zustand der zweiten Art (Z2) überführen und hierdurch den zweiten logischen Zustand, vorzugsweise die logische 1, kodieren. Der Empfänger der Information (Bob) analysiert den Zustand der Photonen (P3) und (P4) im Hinblick auf die Eigenschaft gemischter Zustand der ersten Art (Z1) und gemischter Zustand der zweiten Art (Z2) und kann hieraus die übertragenen logischen Zustände zum Zwecke einer wechselwirkungsfreien Informationsübertragung erkennen. Der sekundärer Freiheitsgrad kann vorteilhafterweise mittels des Polarisationsfreiheitgrades und/oder des energetischen Freiheitsgrades realisiert werden. Zur Zustandsanalyse der Photonen (P3) und (P4) kann ein Strahlteiler, vorzugsweise ein symmetrischer Strahlteiler, verwendet werden.
Patent DE-102017011476-A1 (DE)
Title: Baumaschine mit Antriebsstrang mit CVT-Einheit
Inventor: CHRIST HERMANN
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine, insbesondere Straßenfertiger (1), Bodenverdichtungsmaschine, Müllverdichter (8), Straßenfräse, Stabilisierer oder Recycler, umfassend einen Maschinenrahmen (3), ein Fahrwerk (6), einen Antriebsstrang (10) mit einem Antriebsmotor (4) und einem vom Antriebsmotor (4) getriebenen Pumpenverteilergetriebe (13), eine im Antriebsstrang (10) zwischen dem Antriebsmotor (4) und dem Pumpenverteilergetriebe (13) angeordnete CVT-Einheit (12), und einer Steuerungseinrichtung (30) zur Steuerung des Antriebsstrangs (10), wobei eine erste Verstelleinheit (16) und eine mit der ersten Verstelleinheit (16) gekoppelte zweite Verstelleinheit (22) an der CVT-Einheit (12) angeordnet sind und die Steuerungseinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, die Leistungsübertragung vom Antriebsmotor (4) zum Pumpenverteilergetriebe (13) durch die CVT-Einheit (12) zu steuern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Baumaschine.
Patent DE-102017106150-A1 (DE)
Title: Parkbremsensteuerungsverfahren und -vorrichtung
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein/e Parkbremsensteuerungsverfahren und -vorrichtung. Das Verfahren beinhaltet: das Bestimmen, ob der aktuelle Gang eines Fahrzeugs ein P-Gang ist, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs geringer als eine vorbestimmte Geschwindigkeitsschwelle ist, die Umgebungsfeuchtigkeit höher als eine vorbestimmte Feuchtigkeitsschwelle ist, und wenn eine Taste der elektronischen Parkbremse des Fahrzeugs hochgezogen ist; das Starten eines Zeitablaufs, wenn bestimmt wird, dass der aktuelle Gang des Fahrzeugs der P-Gang ist; und das Aktivieren eines EPB-Systems, wenn eine vorbestimmte Intervallzeit erreicht wird, sodass das EPB-System das Lösen eines Bremssattels für eine vorbestimmte Freigabezeit und dann wieder Anpressen des Bremssattels steuert. In diesem Fall kann die Möglichkeit eines Anhaftens zwischen einem Bremsreibbelag und einer Bremsscheibe, das durch ein allzu langes Festklemmen der Bremsscheibe durch den Bremssattel verursacht wird, verringert werden.
Patent DE-102017106356-A1 (DE)
Title: Niederhaltervorrichtung für eine Ziehvorrichtung zur Herstellung von hohlzylindrischen Körpern
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B21D22/22
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Niederhaltervorrichtung (22) für eine Ziehvorrichtung (10), beispielsweise eine Ziehpresse. Die Niederhaltervorrichtung weist eine Niederhalterhülse (43) auf, die in einer Niederhalteposition (II) eine Niederhaltekraft (FN) auf ein Ausgangsteil (14) ausübt. Die Niederhalterhülse (43) ist an einem Kopfteil (23) befestigt und relativ zu diesem unbeweglich. Zur Bewegung der Niederhalterhülse (43) in einer Hubrichtung (H) ist das Kopfteil (23) über eine Kopfteilführungsanordnung (50) an zumindest zwei vorderen Führungsstellen (51) in Hubrichtung (H) translatorisch bewegbar gelagert und in sämtlichen Richtungen rechtwinklig zur Hubrichtung (H) im Wesentlichen unbeweglich abgestützt. Auf der der Niederhalterhülse (43) entgegengesetzten Seite ist mit dem Kopfteil (23) wenigstens das eine Antriebselement (25) verbunden, das zu der Niederhalterantriebseinrichtung (24) gehört und mittels eines Motors (31) und einer Kopplungsanordnung (30) in Hubrichtung (H) zusammen mit dem Kopfteil (23) bewegt werden kann.
Patent DE-102017109367-A1 (DE)
Title: Lordosenstütze für einen Sitz
Inventor: WINKELHAKE BERND
IPC: B60N2/66
Filed: 2017-05-02
Abstract: Eine Lordosenstütze (100) für einen Sitz (200), der eine Rückenebene (E) definiert, umfasst eine Stützvorrichtung (10), die ein oberes Ende (O), das einen oberen Neigungswinkel (a) mit der Rückenebene (E) einschließt, und ein unteres Ende (U), das einen unteren Neigungswinkel (β) mit der Rückenebene (E) einschließt, aufweist und einen Wölbscheitel (S) bildet, der sich in einer verstellbaren Position zwischen dem oberen Ende (O) und dem unteren Ende (U) befindet. Die Lordosenstütze (100) umfasst ferner wenigstens einen Winkelversteller (20, 25), der mit dem oberen Ende (O) oder dem unteren Ende (U) verbunden und geeignet ist, den oberen Neigungswinkel (a) oder den unteren Neigungswinkel (β) zu verändern, um die Position des Wölbscheitels (S) zu verstellen.