baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214413-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit variabler Dämpfung und Verfahren zum Einstellen der Dämpfungseigenschaften eines Stoßdämpfers
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-08-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: Stoßdämpfer umfassend- ein Dämpferrohr (4) mit einer Dichtfläche (10),- ein innerhalb des Dämpferrohres (4) angeordnetes Dämpferfluid und- einen innerhalb des Dämpferfluids beweglich angeordneten Dämpferkolben (1), in dem eine Umfangsnut (5) ausgebildet ist, in der sich ein Pressfluid sowie ein in der Umfangsnut (5) verlaufendes und an das Pressfluid direkt angrenzendes Dichtelement (3) befindet, wobeidas Dichtelement (3) dazu ausgestaltet ist, auf die Dichtfläche (10) des Dämpferrohrs (4) einen Anpressdruck auszuüben, der durch einen einstellbaren Fluiddruck des Pressfluids einstellbar ist, wobei das Dämpferfluid und das Pressfluid nicht miteinander kommunizieren und wobei der Stoßdämpfer eine unmittelbar und ohne Zwischenschaltung oder Ausnutzung des Dämpferfluids auf das Pressfluid einwirkende Einrichtung zum Einstellen des Fluiddrucks im Pressfluid umfasst oder der Stoßdämpfer mit einer unmittelbar und ohne Zwischenschaltung oder Ausnutzung des Dämpferfluids auf das Pressfluid einwirkenden Einrichtung zum Einstellen des Fluiddrucks im Pressfluid verbindbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Ventil (8), welches in dem Dämpferkolben (1) angeordnet ist und das die der Dämpferkolbenstange (2) zugewandten Seite des Dämpferkolbens (1) mit der der Dämpferkolbenstange (2) abgewandten Seite verbindet.
Patent DE-102016216062-B4 (DE)
Title: Optimierte LNT-Diagnose
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-08-26
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Stickoxidspeicherkatalysators (5), der im Abgasstrom einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem stufenlosen Getriebe angeordnet ist, mit folgenden Schritten:- S1) Erfassen der Stickoxidbeladung des Stickoxidspeicherkatalysators (5), und wenn die Stickoxidbeladung einen Grenzwert der verfügbaren Speicherkapazität übersteigt- S2) Messen eines Temperaturwertes in dem Stickoxidspeicherkatalysator (5),- S3a) Bei einer Temperatur oberhalb eines festgelegten Temperaturbereichs Verringern der Last und Erhöhen der Drehzahl der Brennkraftmaschine (1), bis die Temperatur in einen optimalen Bereich fällt,- S3b) Bei einer Temperatur unterhalb eines festgelegten Temperaturbereichs Erhöhen der Last und Verringern der Drehzahl der Brennkraftmaschine (1), bis die Temperatur in einen optimalen Bereich steigt,- S3c) Bei einer Temperatur innerhalb eines festgelegten Temperaturbereichs Weiterführen des Verfahrens,- S4) Prüfen der Abgasbedingungen,- S5) Einstellen der Abgasbedingungen, so dass die Regeneration gestartet wird,- S6) Messen eines Wertes eines durch den Stickoxidspeicherkatalysator (5) strömenden Abgasvolumenstroms, und Ändern des Abgasvolumenstroms durch Ändern der Drehzahl der Brennkraftmaschine (1), wenn er von einem vorher festgelegten optimalen Bereich für das Messen einer Konzentration mindestens eines bestimmten Bestandteils des Abgases abweicht,- S7) Messen der Konzentration des bestimmten Bestandteils des Abgases durch mindestens einen ersten stromabwärts des Stickoxidspeicherkatalysators (5) angeordneten ersten Sensor (6) zu einem ersten Zeitpunkt t1,- S8) Messen der Konzentration des bestimmten Bestandteils durch den ersten Sensor (6) zu einem zweiten Zeitpunkt t2,- S9) Ermitteln des Zustands des Stickoxidspeicherkatalysators (5) aus den gemessenen Werten, wobei die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs mittels des stufenlosen Getriebes unabhängig von den Drehzahl- und/oder Drehmomentänderungen gesteuert wird.
Patent DE-102016216230-B4 (DE)
Title: Motorradmotor mit Wärmetauscher in Zylinderkopfhaube
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: F28D7/06
Filed: 2016-08-29
Granted: 2018-11-08
Abstract: Motorradmotor (1) in Boxerbauform mit einer Zylinderkopfhaube (2a, 2b),
 wobei die Zylinderkopfhaube (2a, 2b) dazu eingerichtet ist, von einer Fahrtwindströmung (14) an einer Außenoberfläche (13) angeströmt zu werden und, wobei der Motoradmotor (1) einen Flüssigkeitskühlkreislauf zur Wärmeabfuhr aufweist, welcher von einem Wärmetauschermedium durchströmbar ist,
 wobei die Zylinderkopfhaube (2a, 2b) einen Wärmetauscher (16) aufweist, wobei der Wärmetauscher (16) einen Wärmetauscherkanal (12) aufweist, der von dem Wärmetauschermedium durchströmbar ist und wobei der Wärmetauscher (16) zur Abgabe einer Wärmemenge aus dem Wärmetauschermedium an die Außenoberfläche (13) eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein erster Abschnitt (12a) des Wärmetauscherkanals (12) benachbart zur Außenoberfläche (13) der Zylinderkopfhaube (2a, 2b) angeordnet ist, dass ein zweiter Abschnitt (12b) des Wärmetauscherkanals (12) benachbart zu dem ersten Abschnitt (12a) angeordnet ist und dass der erste Abschnitt (12a) geometrisch zwischen der Außenoberfläche (13) und dem zweiten Abschnitt (12b) angeordnet ist und
 dass der erste Abschnitt (12a) stromaufwärts zu dem zweiten Abschnitt (12b) angeordnet ist.
Patent DE-102016223406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung eines Lagerschildes an einem Druckguss-Gehäuseteil und Anordnung
Inventor: URBANEK THOMAS
IPC: H02K5/15
Filed: 2016-11-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Fixierung eines Lagerschildes (3) eines Elektromotors an einem Druckguss-Gehäuseteil (2), umfassend die Verfahrensschritte: Bereitstellen des Lagerschildes (3) und Bereitstellen des Druckguss-Gehäuseteiles (2), wobei der Lagerschild (3) an dem Druckguss-Gehäuseteil (2) mittels Verstemmen des Druckguss-Gehäuseteils (2) formschlüssig und/oder kraftschlüssig fixiert wird, wobei der Lagerschild (3) einen Außenrand (4) aufweist, wobei das Druckguss-Gehäuseteil (2) eine Ausnehmung (5) aufweist, die sich entlang einer Axialrichtung (A) von einem Gehäuseboden (6) bis zu einer Öffnung (7) erstreckt, die geometrisch eine Öffnungsebene (7') aufspannt, und wobei für das Verstemmen der Lagerschild (3) in dem Druckguss-Gehäuseteil (2) und/oder an zumindest einer zuvor in der Ausnehmung (5) angeordneten Komponente des Elektromotors angebracht und/oder abgestützt wird, so dass sich der Außenrand (4) des Lagerschildes (3) zumindest umfangsabschnittsweise in der Ausnehmung (5) befindet, wobei zumindest ein bezüglich der Axialrichtung (A) von dem Gehäuseboden (6) abgewandter Oberflächenabschnitt (8) des Außenrandes (4) von der Öffnungsebene (7') in Axialrichtung (A) beabstandet ist oder an die Öffnungsebene (7') angrenzt, wobei- vor dem Verstemmen eine nach radial außen weisende Oberfläche (11) des Außenrandes (4) des Lagerschilds (3) und eine dem Rand der Öffnung (7) benachbarte, nach radial innen zu der Ausnehmung (5) weisende Oberfläche (12) des Druckguss-Gehäuseteils (2) mittels eines radialen Spaltes (13) voneinander beabstandet sind, und- in zumindest einem Umfangsteilabschnitt (15) eines Öffnungsrandes (14) der Öffnung (7) ein Verstemmwerkzeug gegen einen radial außerhalb der Öffnung (7) liegenden, an die Öffnung (7) angrenzenden Flächenbereich (17) einer Stirnfläche (18) des Druckguss-Gehäuseteils (2) in zumindest einer Pressrichtung (16) gepresst wird, so dass ein dem Öffnungsrand (14) benachbarter, hieran angrenzender, Wandbereich (19) des Druckguss-Gehäuseteils (2) plastisch verformt wird, wobei es zum Fließen von Gehäusematerial in Pressrichtung (16) und/oder quer zu der Pressrichtung (16) nach radial innen kommt, wobei sich die zumindest eine Pressrichtung (16) parallel zu der Axialrichtung (A) in Richtung zu dem Gehäuseboden (6) erstreckt.
Patent DE-102017007305-B4 (DE)
Title: Multifunktionsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Multifunktionsgeräts
Inventor: MICHAELIS SVEN
IPC: B60S1/04
Filed: 2017-08-02
Granted: 2019-07-04
Abstract: Multifunktionsgerät (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem schalenförmigen Innenkörper(4), der auf zumindest einer Seite eine Funktionsfläche (8) umfasst, mit der der schalenförmige Innenkörper (4) an einer einem Innenraum (10), wie Fahrzeug- oder Gebäudeinnenraum, zugewandten Oberfläche eines flächenhaften Wandelements (12), wie Fahrzeug- oder Gebäudescheibe, flächenhaft anliegt, mit mindestens einem schalenförmigen Außenkörper (6), der auf zumindest einer Seite eine Funktionsfläche (14) umfasst, mit der der schalenförmige Außenkörper (6) an einer dem Innenraum (10) abgewandten Oberfläche des flächenhaften Wandelements (12) flächenhaft anliegt, mit mindestens einer Koppeleinheit (16), die ein magnetisches oder magnetisierbares erstes Koppelelement (18) im Innenkörper (4) und ein magnetisches oder magnetisierbares zweites Koppelelement (20) im Außenkörper (6) umfasst, die sich zumindest bei Betrieb des Multifunktionsgeräts (2) einander magnetisch anziehen und die den Innenkörper (4) und den durch das Wandelement (12) vom Innenkörper (4) getrennten Außenkörper (6) magnetisch aneinander festlegen, und mit mindestens einem Antriebsmittel (22) durch das der Innenkörper (4) und der Außenkörper (6) am Wandelement (12) bewegbar sind gekennzeichnet durch mindestens ein Sensormittel (26), das im Außenkörper (6) und/oder im Innenkörper (4) anordenbar ist, und durch das eine Verunreinigung des Wandelements (12) und/oder eine Anordnung eines Fahrzeuginsassen im Fahrzeuginnenraum erfassbar ist.
Patent DE-102017010691-B4 (DE)
Title: Sichere Übertragung von Daten in einer Automatisierungsanlage
Inventor: WOHLGEMUTH CHRISTOPHER
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-11-18
Granted: 2019-05-29
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung mit einem Busumsetzer, eingerichtet zum Anschluss an einen Bus, einem ersten Mikrocontroller und einem zweiten Mikrocontroller, welche mittels einer Y-Datenleitung mit dem Busumsetzer verbunden sind, wobei die Y-Datenleitung eine erste Datenleitung vom Busumsetzer zum ersten Mikrocontroller und eine zweite Datenleitung vom Busumsetzer zum zweiten Mikrocontroller umfasst, und einer Selektionsschaltung, welche mit dem ersten Mikrocontroller mittels einer dritten Datenleitung, mit dem zweiten Mikrocontroller mittels einer vierten Datenleitung und mit dem Busumsetzer mittels einer fünften Datenleitung verbunden ist. Der erste Mikrocontroller ist eingerichtet, Empfangsdaten über die erste Datenleitung zu empfangen und erste Sendedaten über die dritte Datenleitung an die Selektionsschaltung zu übertragen. Der zweite Mikrocontroller ist eingerichtet, die Empfangsdaten über die zweite Datenleitung zu empfangen und zweite Sendedaten über die vierte Datenleitung an die Selektionsschaltung zu übertragen. Die Selektionsschaltung ist eingerichtet, ein erstes Trigger-Signal von dem ersten Mikrocontroller zu empfangen und bei einem Ausbleiben des ersten Trigger-Signals eine Verbindung zwischen der dritten Datenleitung und der fünften Datenleitung zu unterbrechen und die zweiten Sendedaten über die fünfte Datenleitung an den Busumsetzer zu übertragen. Die Mikrocontroller sind eingerichtet, die ersten und zweiten Sendedaten oder aus den ersten und zweiten Sendedaten abgeleitete Prüfsummen mittels einer Kreuzkommunikation auszutauschen. Der erste und zweite Mikrocontroller sind eingerichtet die ersten und zweiten Sendedaten oder aus den ersten und zweiten Sendedaten abgeleitete Prüfsummen zu vergleichen und in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs die ersten und/oder zweiten Sendedaten und/oder ein Fehlersignal an den Busumsetzer zu übertragen.
Patent DE-102017106310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Mikrograftmatrix aus Vollhaut
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: A61L15/42
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorrichtungsset und ein Verfahren zur Erzeugung einer Mikrograftmatrix mit einer Vielzahl an Vollhautstanzteilen (12) aus einer Haut, umfassend:ein Folienset aus mindestens einer ersten Folie (1) und einer zweiten Folie (2), die aneinander haften und voneinander abziehbar sind;ein Klebemittel (10) zum Aufkleben der ersten Folie (1) auf die Hauteine Schneidevorrichtung mit einem Adapter, um einen vordefinierten Abstand zur Haut herzustellen und eine Vielzahl hohlzylindrischer Schnitte senkrecht zum Folienset bis zu einer vorbestimmten Tiefe in der darunterliegenden Haut zu erzeugen, wobei auch das Folienset entsprechend geschnitten und unterteilt wird, so dass ein äußerer Abschnitt der zweiten Folie abgezogen werden kann und innere Abschnitte verbleiben;eine dritte Folie (3), die in Kontakt mit der zweiten Folie (2) verklebt und mit der die Vollhautstanzteile als die Mikrograftmatrix aus der Haut gezogen werden können.
Patent DE-102017129351-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für hybrid-delta-sigma- und nyquist-datenwandler
Inventor: BARINGER CYNTHIA D
IPC: H04B1/401
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend:- einen ersten Signalpfad mit einem Bandpassfilter (60) zum Filtern eines HF-Signals;- einen zweiten Signalpfad;- einen Analog-Digital-Wandler (330), der in einem ersten Modus und einem zweiten Modus funktionsfähig ist;- einen Eingang zum Empfangen des HF-Signals; und- ein Schaltnetzwerk zum Koppeln des HF-Signals an den Analog-Digital-Wandler (330) über einen des ersten Signalpfades und des zweiten Signalpfades als Reaktion auf ein Modulationsformat des HF-Signals; worin der erste Modus ein Nyquist-Modus und der zweite Modus ein Delta-Sigma-Modus ist; und worin das Schaltnetzwerk so konfiguriert ist, dass es das HF-Signal über den ersten Signalpfad als Reaktion auf das Modulationsformat, das ein Nyquist-Modulationsformat ist, koppelt.
Patent DE-102018105676-B4 (DE)
Title: Andockverschluss und Andockverfahren zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten flexiblen Umhüllung mit einer zweiten flexiblen Umhüllung, erste und zweite flexible Umhüllung, welche mit einem derartigen Andockverschluss miteinander kontaminationsfrei verbindbar sind, sowie Verwendung eines solchen Andockverschlusses zum sicheren Handhaben von toxisch wirkenden, staubförmigen Feststoffen
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: A44B19/32
Filed: 2018-03-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Andockverschluss zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten flexiblen Umhüllung (12) mit einer zweiten flexiblen Umhüllung (16), umfassend- eine erste Verschlussvorrichtung (14), welche mit der ersten Umhüllung (12) verbindbar oder verbunden ist, und- eine zweite Verschlussvorrichtung (18), welche mit der zweiten Umhüllung (16) verbindbar oder verbunden ist, wobei- die erste Verschlussvorrichtung (14) einen ersten Dockingport (20), einen ersten Endport (22) und einen ersten Schieber (24) aufweist, und- die zweite Verschlussvorrichtung (18) einen zweiten Dockingport (26), einen zweiten Endport (28) und einen zweiten Schieber (30) aufweist,- der erste Schieber (24) und der zweite Schieber (30) zwischen einer Andockstellung und einer Durchflussstellung verschiebbar sind, wobei in der Andockstellung die erste Umhüllung (12) innerhalb der ersten Verschlussvorrichtung (14) von dieser und die zweite Umhüllung (16) innerhalb der zweiten Verschlussvorrichtung (18) von dieser verschlossen sind,- in der Andockstellung der erste Schieber (24) am ersten Dockingport (20) und der zweite Schieber (30) am zweiten Dockingport (26) anliegen,- der erste Dockingport (20) und der zweite Dockingport (26) lösbar miteinander verbindbar sind,- der erste Endport (22) und der zweite Endport (28) lösbar miteinander verbindbar sind, und- wenn der erste Dockingport (20) und der zweite Dockingport (26) miteinander verbunden sind, der erste Schieber (24) und der zweite Schieber (30) beim Verschieben in Richtung der Durchflussstellung, in welcher der erste Schieber (24) am ersten Endport (22) und der zweite Schieber (30) am zweiten Endport (28) anliegen, die erste Umhüllung (12) und die zweite Umhüllung (16) öffnen und einen von der ersten Verschlussvorrichtung (14) und der zweiten Verschlussvorrichtung (18) umschlossenen Durchflusskanal (32) zum kontaminationsfreien Transport von Substanzen zwischen der ersten Umhüllung (12) und der zweiten Umhüllung (16) bereitstellen.
Patent DE-102018128241-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit automatischer Lageverstellung
Inventor: WIRTZ ROBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-12-03
Abstract: Elektrowerkzeug (1), das mindestens einen elektrischen Antriebsmotor (14) zum Antrieb mindestens einer Werkzeugaufnahme (10), zumindest einen Handgriff (11), ein Gehäuse (12), sowie mindestens ein von Hand zu betätigendes Schalt- und/oder Steuerelement (110) für den Antriebsmotor umfasst, wobei an dem Elektrowerkzeug (1) mindestens ein Lagebestimmungssensor (13) vorgesehen ist, mittels dem eine Ist-Lage und/oder eine Lageabweichung von einer Soll-Lage eines an der mindestens einen Werkzeugaufnahme (10) angeordneten Werkzeuges und/oder eines oder mehrerer der das Werkzeug in seiner Lage beeinflussenden Bauteile (10, 11, 12) des Elektrowerkzeuges (1) erfassbar ist, wobei mindestens ein Bauteil (10, 11, 12) oder Anbauteil des Elektrowerkzeuges (1) beweglich gelagert ist und mindestens eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mittels der die Lage-Verstellung des mindestens einen Bauteils (10, 11, 12) oder Anbauteils zur Ausrichtung der Werkzeugaufnahme (10) in die Soll-Lage anhand der durch den mindestens einen Lagebestimmungssensor (13) ermittelten Lage erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Handgriff (11) und/oder ein Griffteil (110) des mindestens einen Handgriffs (11) in Bezug auf die Längsachse des Gehäuses (12) an dem Gehäuse (12) mittels der Verstelleinrichtung seiten- und/oder höhenverstellbar gelagert und/oder dreh- und/oder schwenkbar ist.
Patent DE-102018201994-B4 (DE)
Title: Unterstützungsbeschlag für einen kippbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E05D15/56
Filed: 2018-02-08
Granted: 2020-10-01
Abstract: Unterstützungsbeschlag (28) für einen bewegbaren Flügel (14) eines Fensters oder einer Tür (10), wobei der Unterstützungsbeschlag (28) zwischen einen Flügel (14) und einen festen Rahmen (12) des Fensters oder der Tür (10) anordenbar ist und wobei der Unterstützungsbeschlag (28) ein Federelement (50) aufweist, wobei der Unterstützungsbeschlag (28) einen Unterstützungsarm (42) aufweist, wobei der Unterstützungsarm (42) sich länglich erstreckende, zueinander gewinkelte, um einen gemeinsamen Drehpunkt (44) schwenkbare Ausleger (52a, 52b) aufweist, wobei die Ausleger (52a, 52b) starr zueinander festlegbar sind oder der Unterstützungsarm (42) einteilig ausgebildet ist, und wobei ein erstes Ende (48a) des Unterstützungsarms (42) mit einem ersten Ende des Federelements (50) verbunden ist, wobei der Unterstützungsbeschlag (28) eine erste Schiene (32a) aufweist, die mit dem Flügel (14) oder festen Rahmen (12) verbindbar ist, wobei der Unterstützungsarm (42) über die Drehachse (44) mit der ersten Schiene (32a) verbunden ist und der Bereich eines zweiten Endes des Federelements (50) an der ersten Schiene (32a), insbesondere schwenkbar, angeordnet ist, wobei der Unterstützungsbeschlag (28) eine zweite Schiene (32b) aufweist, die am festen Rahmen (12) oder am Flügel (14) anordenbar ist, wobei der Unterstützungsarm (42) im Bereich eines zweiten Endes (48b) schwenkbar an der zweiten Schiene (32b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterstützungsbeschlag (28) zwei Ausstellarme (30a, 30b) zwischen der ersten Schiene (32a) und der zweiten Schiene (32b) aufweist, wobei der Unterstützungsarm (42) zwischen den Ausstellarmen (30a, 30b) angeordnet ist.
Patent DE-102019101422-B4 (DE)
Title: Gasmotorzündkerze
Inventor: HANAUER CHRISTOPHE
IPC: H01T13/56
Filed: 2019-01-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Gasmotorzündkerze, mit einer Vorkammer (14), in die eine zentrale Stromversorgungselektrode (22) hineinragt, und zumindest einer in der Vorkammer (14) vorhandenen, von der Stromversorgungselektrode (22) über eine Funkenstrecke (a) beabstandete Masseelektrode (48), einem Gehäuse (10), in dessen Innerem die Stromversorgungselektrode (22) verläuft, sowie zumindest einem Sensor (40, 100, 104) zur Erfassung von Daten im Betrieb eines Gasverbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses (10) eine auswechselbar eingebaute Elektronikeinheit (44) untergebracht ist, wobei der zumindest eine Sensor (40, 100, 104) mit der Elektronikeinheit (44) zur Aufnahme von vom zumindest einen Sensor (40, 100, 104) erfassten Daten gekoppelt ist, und die Elektronikeinheit (44) an einen Datenanschluss (46) gekoppelt ist, über den die Elektronikeinheit (44) nach außen signaltechnisch an eine Steuerung anschließbar ist.
Patent DE-102019112424-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Heizeinrichtung
Inventor: FLAMING PETER
IPC: F24C7/06
Filed: 2019-05-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: Gargerät (100), das die folgenden Merkmale aufweist:
 - einen Garraum (115);
 - eine an einer Rückwand des Garraumes (115) angeordnete Heizeinrichtung (110); und
 - eine Verstelleinrichtung (105) zum Verstellen einer Heizeinrichtung (110) von einer Betriebsposition ausgehend in eine Reinigungsposition und/oder von der Reinigungsposition ausgehend in die Betriebsposition,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verstelleinrichtung (105) eine Halteeinrichtung (125) aufweist, die ausgeformt ist, um die Heizeinrichtung (110) verstellbar zu halten;
 die Verstelleinrichtung (105) ein Bewegungselement (130) aufweist, das ausgebildet ist, um das Verstellen der Heizeinrichtung (110) unter Verwendung der Halteeinrichtung (125) elektrisch zu bewirken,
 wobei die Heizeinrichtung (110) durch ein Verschwenken verstellt wird.
Patent DE-102019124291-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben mehrerer parallel verschalteter Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: F28D1/00
Filed: 2019-09-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Anordnung zum Betreiben mehrerer parallel verschalteter Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten, wobei jede der Einheiten mindestens einen elektrisch angetriebenen Ventilator (M1) sowie ein elektrisch ansteuerbares, im Flüssigkeitskreislauf angeordnetes Ventil (Y1) aufweist und das Ventil (Y1) primär von mindestens einem Thermostaten (A2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheit über eine zusätzliche Schalteinrichtung (S1) verfügt, welche den primären Thermostat-Schaltvorgang (A2) überlagert und das betreffende Ventil (Y1) betätigt und schließt, wobei bei n mit n ≥ 2 parallel verschalteten Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten mit dem Erkennen einer gaseinschlussbedingten Überhitzung bzw. einer Übertemperatur einer der Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten die übrigen Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten durch Betätigung der jeweiligen zusätzlichen Schalteinrichtung (S1) kurzzeitig abgesperrt werden, wodurch sich eine Druckerhöhung einstellt und Gaseinschlüsse entfernbar sind.