baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19717701-B4 (DE)
Title: Handhobelmaschine
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B27G13/04
Filed: 1997-04-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Handhobelmaschine
(10) mit einem Hobelgehäuse
(12), das eine mit mindestens einer spiralig gekrümmten Längsnut (34)
versehene Hobelwelle (20) drehbar aufnimmt, wobei in die Längsnut (34)
mindestens ein längliches
Hobelmesser (21) mit je zwei einander gegenüberliegenden Flach- und Schmalseiten,
von denen eine der Schmalseiten eine Schneide (22) trägt, wobei
das Hobelmesser (21) lösbar
einspannbar ist und wobei die Hobelwelle (20) mindestens einen radialen
Anschlag (36) zum Abstützen
des Hobelmessers (21) zwecks Positionieren seiner Schneide (22)
auf einem vorgesehenen Flugkreis (24) trägt und Eingriffsmittel zur
formschlüssigen
Radiallagesicherung des Hobelmessers (21) in der Längsnut (34), vorhanden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hobelmesser (21) auf seiner
der Schneide (22) gegenüberliegenden
Schmalseite mindestens einen abgewinkelten, über eine Flachseite überstehenden,
vorzugsweise zwei zueinander beabstandete, Schenkel (50, 52) zum
hakenartigen Eingriff in die radial innen mit einem L-förmig- abgewinkelten,
den Schenkel (50, 52) aufnehmenden Bereich (37) versehene spiralig
gekrümmte
Längsnut
(34) aufweist, so dass das Hobelmesser...
Patent DE-19719671-B4 (DE)
Title: Lamelle für ein Torblatt eines zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Wandverschlusses
Inventor: RIEXINGER JUN GUSTAV
IPC: E06B9/17
Filed: 1997-05-09
Granted: 2007-04-05
Abstract: Lamelle
(15) mit einer länglichen Querschnittsform
für einen
zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Wandverschluss
für ein
Tor, eine Tür,
ein Fenster oder dergleichen Öffnung,  – wobei
die Lamelle (15) an ihren Schmalseiten (15a, 15b) einander entgegengesetzt
hakenförmig
geformte Gelenkteile (16, 17) aufweist, die mit korrespondierenden
hakenförmigen
Gelenkteilen vorzugsweise gleicher benachbarter Lamellen (15) ein
diese Lamellen (15) miteinander verbindendes Gelenk (18) bilden,  – dessen
Gelenkachse (18a) sich parallel zu den Lamellen (15) erstreckt,  – wobei
die Lamelle (15) wenigstens ein Fenster (31) mit einem Loch (33)
in einer breitseitigen Wand (21, 22) und eine Scheibe (32a, 32b)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Lamelle (15) einen
Hohlkörper
(13) mit zwei breitseitigen Wänden
(21, 22) aufweist, in denen zwei Löcher (33) einander gegenüberliegend
angeordnet sind,  – und
dass an den Lochrändern
nach innen gerichtete Stufenfassungen (35) angeordnet sind,  – in die
jeweils von...
Patent DE-19719831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der beta-Modifikation von Hexanitrohexaazaisowurtzitan
Inventor: CAGNON GUY
IPC: C07D487/14
Filed: 1997-05-13
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung der β-Modifikation von Hexanitrohexaazaisowurtzitan durch – Herstellung einer Lösung einer beliebigen der polymorphen Formen von Hexanitrohexaazaisowurtzitan in Tetrahydrofuran, – Ausfällung der β-Modifikation von Hexanitrohexaazaisowurtzitan durch Zugabe eines halogenhaltigen Lösungsmittels als Fällungsmittel zu der Lösung und – Isolierung der ausgefällten β-Modifikation von Hexanitrohexaazaisowurtzitan aus dem Medium.
Patent DE-19725230-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Schaltungsanordnung
Inventor: MAYER MARLIES
IPC: F16H59/04
Filed: 1997-06-14
Granted: 2012-01-05
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betätigen eines Schaltgetriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Schaltgehäuse (12) und einem Schalthebel (10), wobei das Schaltgehäuse (12) und/oder der Schalthebel (10) aus plastisch verformbarem Material ausgebildet sind/ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgehäuse (12) und/oder der Schalthebel (10) mit einer Wabenstruktur derart ausgebildet sind/ist, dass das Schaltgehäuse (12) und/oder der Schalthebel (10) bei Krafteinwirkungen, die größer sind, als das normale Schalten, plastisch verformbar sind/ist.
Patent DE-19742406-B4 (DE)
Title: Kupplung für Zahngurte
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05F15/681
Filed: 1997-09-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kupplung
zum Verbinden der beiden Enden eines Zahngurtabschnittes zu einem
in sich geschlossenen Endlosgurt, mit einem einstückigen Kupplungskörper (1)
mit an die Zahnfolge des Zahngurtes (3) angepasst ausgebildeten
Ausformungen (11) für
die in Gurtlängsrichtung
formschlüssige
Aufnahme der Zähne (31)
beider zu entgegengesetzten Seiten in Gurtlängsrichtung abstrebenden Gurtabschnittenden
und mit einem seitlich in Gurtlängsrichtung
verlaufenden Schlitz (4), durch welchen die Gurtenden mit ihren
Schmalseitenkanten voran – unter
elastischer Aufweitung des Schlitzes (4) – in die Aufnahmelage einschiebbar
sind, wobei der Kupplungskörper
(1) in der Aufnahmelage der Gurtenden gegen deren Hinausgleiten
durch Schraubverbindungen (2) gesichert, nämlich verspannt ist.
Patent DE-19746535-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung für ein Interferometer
Inventor: TOVAR HEINZ
IPC: G01B9/02
Filed: 1997-10-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Justiervorrichtung
für ein
Interferometer, welches insbesondere zur Vermessung von reflektierenden
Oberflächen
einsetzbar ist, und bei dem eine Ausrichtung einer Interferometer-Referenzfläche und
einer zu vermessenden Prüflingsoberfläche erforderlich
ist, wobei die Justiervorrichtung ein Justierelement umfaßt, welches in
der Brennebene eines vor der Prüflingsoberfläche angeordneten
Kollimatorobjektives angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem
Justierelement (JE) eine zweidimensional ausgedehnte Justiermarkierung
(JM) angeordnet ist und/oder die auf dem Justierelement (JE) angeordnete
Justiermarkierung (JM) eine definierte optische Wirkung aufweist.
Patent DE-19747646-B4 (DE)
Title: Luftverteileinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: B60H1/34
Filed: 1997-10-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Luftverteileinrichtung
für ein
Fahrzeug mit mehreren Ausströmern,
die einen oder mehrere an eine Heizungs- oder Klimaanlage angeschlossene
Luftkanäle mit
einem Fahrzeuginnenraum verbinden, wobei für wenigstens einen der Ausströmer (14)
eine unter Aufrechterhalten der Verbindung zu dem Luftkanal eine
Veränderung der
räumlichen
Position des Ausströmers
(14) gestattende Halterung vor gesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Ausströmer
(14) in Längsrichtung
eines Luftkanals (25) verschiebbar ist, der eine mit Abdichtmitteln (28)
versehene Wand aufweist, die mittels einer Einrichtung (29) des
Ausströmers
(14) zum Herstellen der Verbindung zu dem Luftkanal öffenbar
sind.
Patent DE-19809756-B4 (DE)
Title: Tintenbehälter für eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: HARA KAZUHIKO
IPC: B41J2/175
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Tintenbehälterpatrone
(10) für
eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, umfassend:  eine
Mehrzahl an Wänden
(31, 32, 32', 33, 34), welche mindestens eine Kammer innerhalb der
Tintenbehälterpatrone (10)
bilden;  eine Tintenzufuhröffnung
(13, 14), die sich durch mindestens eine erste Wand (31) der Mehrzahl
an Wände
(31, 32, 32', 33, 34) der mindestens einen Kammer erstreckt, um Tinte
aus der mindestens einen Kammer der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
zuzuführen
und die in einem Tinteneinlass (22) endet;  ein von der ersten
Wand (31) in einer vorgegebenen Richtung ins Innere der Kammer vorstehendes
Element (60), durch welches sich die Tintenzufuhröffnung (13,
14) hindurch erstreckt,  ein poröses Element (20), das innerhalb
der Kammer zum Transport der Tinte zur Tintenzufuhröffnung (13,
14) angeordnet ist;  wobei das distale Ende des vorstehenden
Elementes (60) eine obere Ebene (62) festlegt,  wobei das vorstehende
Element (60) am distalen Ende den Tinteneinlass (22) festlegt, gegen
einen Abschnitt des porösen
Elementes (20) in...
Patent DE-19901449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen bzw. Eichen von Schraubern
Inventor: BAREGGI LUIGI
IPC: G01L25/00
Filed: 1999-01-15
Granted: 2016-09-01
Abstract: Prüfvorrichtung für Schrauber, zu der ein Geber oder Wandler (12) gehört mit einem Sitz (15) für die Aufnahme des Einschraubendes (14) eines Kupplungssimulators oder Adapters (13, 113), wobei der Kupplungssimulator oder Adapter ein entgegengesetztes Bedienungsende (16) aufweist, das zur Koppelung mit einem zu prüfenden Schrauber dient, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschraubende (14) und der Sitz (15) zur gegenseitigen Verbindung mit einem mehrgängigen Gewinde (22, 122) versehen sind.
Patent DE-19919444-B4 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittelformkörper mit Bindemittelcompound, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung von Bindemittelcompounds
Inventor: SCHMIEDEL PETER DR
IPC: C11D17/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2016-06-30
Abstract: Wasch- und Reinigungsmittelformkörper aus verdichtetem, teilchenförmigem Wasch- und Reinigungsmittel, enthaltend tensidhaltige(s) Granulat(e) sowie Gerüststoff(e), dadurch gekennzeichnet, dass sie, bezogen auf das Formkörpergewicht, 1,1 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Bindemittelcompounds bestehend aus a) 10 bis 99 Gew.-% eines oder mehrerer Trägermaterialien mit einer Öladsorptionskapazität von mehr als 20 g pro 100 g, aus der Gruppe der Kieselsäuren, der Alkalisilikate und der Alkalialuminiumsilikate, b) 1 bis 90 Gew.-% eines oder mehrerer nichttensidischer flüssiger (25°C und 1013,25 mbar) Bindemittel aus der Gruppe der Di-, Tri- und Polyole, der Kohlensäureester, der Polyethylenglycole und Polypropylenglycole, Glycerin, Glycerincarbonat, Ethylenglycol, Propylenglycol und Propylencarbonat enthalten.
Patent DE-19922839-B4 (DE)
Inventor: CLEMENS DIETMAR
IPC: F16F9/06
Filed: 1999-05-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: The vibration damper has a working piston dividing a cylinder into two working chambers (2,3), and a compensation chamber (4 with at least one damper valve (1) positioned between working and compensation chambers. Each working chamber is connected to th compensation chamber via its own spring-loaded damper valve, and in opposite direction connected via a back pressure valve (5) t working chamber. The working chambers are relatively sealed by the axially moveable working piston, and both chambers are co-axi enclosed by the compensation chamber.
Patent DE-19959429-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Kabelbaums an einer Fahrzeugtür
Inventor: SORA MASAHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-12-09
Granted: 2004-08-12
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Kabelbaums an einer Fahrzeugtür (120), bei welcher der Kabelbaum durch einen Schutzzylinder in eine Durchgangstülle (110) eintritt und innerhalb der Durchgangstülle (110) L-förmig zur Innenseite der Türtafel geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  an der Durchgangstülle (110) ein elastischer Halter (116) säulenartig hervorsteht, der in eine Eingriffsöffnung (123) in der Türtafel einführbar ist, so dass er mit einer Nut (116A) mit dem Öffnungsrand im Eingriff steht;  dass eine Dichtlippe (117) um den elastischen Halter (116) herum ausgebildet ist, welche im Einbauzustand in Druckberührung mit der Seitenwand der Türtafel steht;  und dass der elastische Halter (116) derart ausgebildet ist, dass seine Querschnittsfläche größer ist als die der Eingriffsöffnung (123).
Patent DE-19963041-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erkennen von Filmquellen
Inventor: WISCHERMANN GERHARD
IPC: H04N5/14
Filed: 1999-12-24
Granted: 2011-03-31
Abstract: Videotechnisches Gerät zur Bearbeitung von Videosignalen, wobei die Verarbeitungsweise durch vorgebbare Parameter beeinflusst werden kann,  dadurch gekennzeichnet  dass das videotechnische Gerät ein Steuermittel aufweist, welches dazu vorgesehen ist, Parameter des videotechnischen Gerätes in Abhängigkeit von der Herkunft eines zu bearbeitenden Videosignals zu steuern,  wobei ein Videoherkunftssignal einer Filmquelle, und zwar entweder einem Signal eines abgetasteten Films oder einem originalen Videosignal zugeordnet ist,  dass das videotechnische Gerät eine Schaltungsanordnung aufweist, mit  – ersten Mitteln (1) zur Erzeugung von Filmbildwechselsignalen (Frame),  – zweiten Mitteln (2) zur Bildung eines Verhältnisses zwischen Filmbildwechselsignalen (Frame) und Vertikalimpulsen (V)  – dritten Mitteln zum Vergleichen des Verhältnisses zwischen Filmbildwechselsignal (Frame) und Vertikalimpuls (V) mit einem vorgebbaren Grenzwert (N), wobei das Vergleichsergebnis (F/V) die Filmquelle angibt, wobei  die zweiten Mittel zur Bildung eines Verhältnisses zwischen Filmbildwechselsignalen (Frame) und Vertikalimpulsen (V) einen Zähler (41) umfassen, welchem an einem Reset-Eingang (RESET) das...
Patent DE-102004001411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Defekten in einer regelmäßigen Struktur
Inventor: MANTZ ULRICH
IPC: G06T7/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Defekten (6) in einer auf einem Träger (16)
ausgebildeten regelmäßigen Struktur
(1), umfassend die Verfahrensschritte:  a) Bestrahlen der Struktur
(1) mit einer elektromagnetischen Strahlung mit einer ersten Polarisation,
welche annähernd
senkrecht zu einer Vorzugsrichtung der Struktur (1) orientiert ist,
wodurch eine Eindringtiefe der Strahlung wenigstens einer Höhe der Struktur
(1) entspricht;  b) Aufnehmen eines ersten Intensitätssignals
der an einem vorgegebenen Bereich der Struktur (1) reflektierten und/oder
gestreuten Strahlung;  c) Bestrahlen der Struktur (1) mit der
elektromagnetischen Strahlung mit einer zweiten Polarisation, welche
annähernd
parallel zu der Vorzugsrichtung der Struktur (1) orientiert ist,
wodurch die Eindringtiefe der Strahlung wesentlich geringer ist
als die Höhe
der Struktur (1);  d) Aufnehmen eines zweiten Intensitätssignals
der an dem vorgegebenen Bereich der Struktur (1) reflektierten und/oder
gestreuten Strahlung;  e) Bilden eines Differenzsignals zwischen
dem aufgenommenen ersten und zweiten Intensitätssignal;  f) Vergleichen
des Differenzsignals mit einem...
Patent DE-102004025648-B4 (DE)
Title: Gymnastikartikel und Halterung hierfür
Inventor: CHRAPKIEWICZ EUGEN
IPC: A63B21/16
Filed: 2004-05-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gymnastikartikel
mit Halterung zur Durchführung
von Dehn/Streck- und anderen Übungen, wobei
der Gymnastikartikel aus einem streifenförmigen Gebilde (1, 2, 3) aus
bielastischem Material besteht und die Halterung zwei an einer Decke
(20) oder einer anderen Fläche
montierbare Halteelemente (16, 17) sowie eine Haltestange (11) aufweist,
die zwei äußere Abschnitte
(12) und einen mittleren Einhängeabschnitt
(13) für
den Gymnastikartikel umfasst, der gegenüber den äußeren Abschnitten (12) versetzt
und dessen Breite etwa an die Breite des Gymnastikartikels angepasst
ist, wobei das streifenförmige Gebilde
(1, 2, 3) aus textilem Material besteht, das zumindest teilweise
Elastofasern enthält,
eine Breite in einem Bereich von 40 cm–60 cm und eine Länge in einem
Bereich von 1 m–2
m besitzt und wobei die Haltestange (11) mit den äußeren Abschnitten
(12) in die als kastenförmige
Hohlprofile ausgebildete Halteelemente (16, 17) einhängbar sind.
Patent DE-102004046182-B4 (DE)
Title: Verbrennungsgestützter Start/Stopp-Betrieb eines Verbrennungsmotors mit Zylinder/Ventil-Abschaltung
Inventor: MARRIOT CRAIG D
IPC: F02N19/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Ermöglichen
eines verbrennungsgestützten
Startens eines Verbrennungsmotors mit den Schritten:  Einstellen
eines Drosselventils (26), um einen Luftmassenstrom zu einem Motor
(14) eines Fahrzeugs (10) bereitzustellen, der ausreicht, um ein
Startdrehmoment zu schaffen (82),  Einspritzen von Kraftstoff,
der ausreicht, um das Startdrehmoment zu schaffen, in einen Zylinder
(33) des Verbrennungsmotors (14) während eines Ansaugtaktes des
Zylinders (84),  Deaktivieren der Zündung (38) des Zylinders (33)
(86),  Deaktivieren eines Einlassventils (36) und eines Auslassventils
(37) des Zylinders (33)(88), und  Abschalten des Verbrennungsmotors
(14) (92).
Patent DE-102004051954-B4 (DE)
Inventor: RAGER JOHANN
IPC: B62D23/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-10-02
Abstract: Several force-applying arms (38,45,47,49) extending from a central force transmission point (37) are attached on a cross member (3) and the space frame (5) in the body skeleton. Two or more of the force-applying arms (47,49) are formed like cross bars which pass over the rear space of the body skeleton, and are fixedly fastened to the cross-member. An independent claim is included for a self-supporting body skeleton.
Patent DE-102004052076-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BIER CHRISTIAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2004-10-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) umfassend ein Sitzelement (2) mit mindestens einem zentralen
Bereich (2a) und mindestens einem Randbereich (2b, 2c), wobei der zentrale
Bereich einen äußeren luftundurchlässigen und wasserdampfdurchlässigen Sitzbezug
(30) und ein Polsterelement (7) unterhalb des Sitzbezugs (30) besitzt,
wobei ein luftführender
Abstandshalter (6) zwischen dem Sitzbezug (30) und dem Polsterelement
(7) angeordnet ist, um einen ersten Luftstrom (50) in einer Richtung
parallel zum Sitzbezug (30) durch den Abstandshalter (6) zu führen, und wobei
der mindestens eine Randbereich (2b, 2c) einen luftdurchlässigen Randbereichsitzbezug
(40) umfasst, was einem zweiten Luftstrom (60) ermöglicht,
nach außen
durch den Sitzbezug (40) des Randbereichs zu strömen.
Patent DE-102004061067-B4 (DE)
Title: Anordnung zur interferometrischen Weg- und Winkelmessung
Inventor: BUECHNER HANS-JOACHIM DR ING
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-12-18
Granted: 2012-10-18
Abstract: Anordnung zur interferometrischen Weg- und  • Winkelmessung bestehend aus  • einer Laserquelle zur Erzeugung eines Laserstrahls  • einer optischen Anordnung zum Umformen des Laserstrahls in einen aufgeweiteten Parallelstrahl (p)  • einem Strahlteilerwürfel (I) zur Teilung des aufgeweiteten Parallelstrahls (p) in einen Referenzstrahl (r) und einen Messstrahl (m) und zur Vereinigung des reflektierten Referenzstrahls mit dem reflektierten Messstrahl zu einem Interferenzstrahlenbündel (i)  • einem Referenzreflektor (R) zum Reflektieren des Referenzstrahls (r)  • einem Messreflektor (M) zum Reflektieren des Messstrahls (m)  • einer im Strahlengang des Interferenzstrahlenbündels (i) angeordneten nichttransparenten Blende (B) mit mindestens zwei Blendenöffnungen (A i )  und  • mindestens zwei interferometrischen Auswerteeinheiten zur Ermittlung der interferometrischen Messwerte, wobei jeweils eine Auswerteeinheit jeweils einem die Blende (B) passierenden Teilstrahl (s i ) zugeordnet ist.
Patent DE-102005013367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung von Reflektoren in Scheinwerfern für Kraftfahrzeuge
Inventor: CAJANEK STANISLAV
IPC: B60Q1/068
Filed: 2005-03-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Justierung von Reflektoren in Scheinwerfern für Kraftfahrzeuge, wobei die Justierung in einer horizontalen und in einer vertikalen Achse durch Verschwenkung des Reflektors innerhalb eines Scheinwerferkörpers erfolgt und eine Schwenkeinrichtung (2) mit dem daran befestigten Reflektor mit mindestens zwei zugehörigen Regulierungselementen zur Verschwenkung in den zueinander senkrechten Ebenen in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (2) als zweiteilige, innerhalb des Scheinwerferkörpers (1) platzierte Platte ausgebildet ist, die aus einem dreiseitig freigeschnittenen, den Bodenbereich des Reflektors (3) halternden Mittelschwenkteil und einem den Mittelschwenkteil in sich halternden Plattenschwenkteil besteht, wobei die Platte an der Oberkante des Plattenschwenkteils mit dem Scheinwerferkörper (1) über ein horizontal gerichtetes erstes Querschnittschwächungsscharnier (4) hängend vertikal verschwenkbar und über ein dem ersten Querschnittschwächungsscharnier (4) beabstandet gegenüberliegendes, innen am Scheinwerferkörper (1) befestigtes erstes Regulierungselement (8, 9, 11, 12) in Verbindung steht und wobei der dreiseitig freigeschnittene Mittelschwenkteil über ein vertikal gerichtetes zweites...
Patent DE-102005020668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandskontrolle eines Schließsystems insbesondere eines Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: NITZSCHE WOLFGANG
IPC: E05B65/12
Filed: 2005-05-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Zustandskontrolle eines Schließsystems, insbesondere eines
Kraftfahrzeugschließsystems,
gekennzeichnet durch eine Schließkontrolle in Form einer akustischen
Registrierung eines Schließgeräuschs in
Verbindung mit einer Ausgabe eines Zustandssignals in Abhängigkeit
von dem registrierten Schließgeräusch.
Patent DE-102005035717-B4 (DE)
Title: Winkelbeschleunigungssensorsystem auf Schwingungsbasis
Inventor: ITO HAJIME
IPC: G01C19/5762
Filed: 2005-07-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensorsystem mit einem vibrierenden Winkelgeschwindigkeitssensor, das Folgendes aufweist: einen Vibrator (10), welcher ein schwingendes Element (30) enthält, das so angeordnet ist, dass es entlang einer ersten Richtung schwingt, wobei das Element (30) so angeordnet ist, dass es weiterhin in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung schwingt, wenn es einer Winkelgeschwindigkeit entlang einer dritten Richtung senkrecht zu den ersten und zweiten Richtungen ausgesetzt ist, eine Antriebsschaltung (6), um den Vibrator dazu zu veranlassen, das vibrierende Element mit einer vorab bestimmten Frequenz entlang der ersten Richtung oszillieren zu lassen, einen Oszillationsdetektor (7), um Schwingungen des vibrierenden Elements in der zweiten Richtung zu erfassen und eine die erfassten Oszillationen repräsentierende Spannung zu erzeugen, damit eine Spannung erzeugbar ist, welche die Oszillationen des vibrierenden Elements entlang der zweiten Richtung repräsentiert, einen ersten Synchrondetektor (22), um synchron eine primäre Frequenzkomponente der erzeugten Spannung unter Verwendung von Taktpulsen der vorab bestimmten Frequenz zu erfassen und ein Ausgabesignal zu erzeugen, welches die erfasste primäre Frequenzkomponente enthält; einen zweiten Synchrondetektor (23), um synchron eine ungeradzahlige Harmonische der erzeugten Spannung unter Verwendung von Taktpulsen der Frequenz der ungeradzahligen Harmonischen zu erfassen; und einen Oberwellenlöscher (25), um eine verbleibende ungeradzahlige harmonische Komponente, die im Ausgabesignal des ersten Synchrondetektors enthalten ist, mit der ungeradzahligen Harmonischen, die von dem zweiten Synchrondetektor erfasst ist, zu löschen.
Patent DE-102005037000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Planung eines Zugangspfades für einen perkutanen, minimalinvasiven Eingriff
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: A61B17/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Planung eines Zugangspfades für einen perkutanen, minimalinvasiven Eingriff an einem Körperbereich, mit zumindest  – einer Speichereinheit (10) für die Abspeicherung von 3D-Bilddaten (1) des Körperbereichs,  – einem Segmentierungsmodul (11), das Knochen, Gefäße und andere vom Eingriff gefährdete Elemente in den 3D-Bilddaten (1) automatisch segmentiert,  – einem Planungsmodul (17), das auf Basis ein oder mehrerer vorgegebener Pfadgeometrien, einer Zielposition und der segmentierten Knochen, Gefäße und anderen vom Eingriff gefährdeten Elemente automatisch ein oder mehrere Zugangspfade zur Zielposition bestimmt, die nicht durch Knochen verlaufen und die keine oder nur einen minimalen Anteil an Gefäßen und anderen vom Eingriff gefährdeten Elementen schneiden,  welches Planungsmodul (17) so ausgebildet ist, dass die ein oder mehreren durch das Planungsmodul (17) bestimmten Zugangspfade einen vorgegebenen Sicherheitsabstand zu den Gefäßen einhalten, der abhängig von einem Durchmesser der Gefäße ist,  – einem Darstellungsmodul (12), das zur Darstellung der 3D-Bilddaten und/oder daraus...