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Patent DE-102019113959-A1 (DE)
Title: In einer Aufnahme eines Zylinderkopfes einer Brennkraftmaschine sitzendes, druckölanschlussfreies, hydraulischen Abstützelement
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/245
Filed: 2019-05-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein in einer Aufnahme (1) eines Zylinderkopfes (2) einer Brennkraftmaschine sitzendes, druckölanschlussfreies, hydraulischen Abstützelement (3), wobei in einer Bohrung (4) eines Gehäuses (5) des Abstützelements (3) ein Druckkolben (6) steckt, welcher mit einem Kopf (7) einen Rand (8) des Gehäuses (5) sowie eine brennraumabgewandte Trennebene (9) des Zylinderkopfes (2) überragt, wobei axial unterhalb eines Bodens (10) des Druckkolbens (6), zwischen diesem und einem Boden (11) des Gehäuses (5), ein Hochdruckraum (12) für Hydrauliköl liegt, welcher über ein am Wandungsbereich (13) des Hochdruckraums (12) appliziertes Rückschlagventil (14) aus einem Ölspeicher (15) versorgt ist, wobei das Gehäuse (5) direkt über seinen Außenmantel (16) in der Aufnahme (1) des Zylinderkopfes (2) sitzt, wobei der Ölspeicher (15) eine lateral zu der Aufnahme (1) versetzte, von der Trennebene (9) des Zylinderkopfes (2) ausgehende, separate Sammelbohrung für Spritzöl / Ölnebel ist, welche mit einem Pfad (17) für das Hydrauliköl am Außenmantel (16) des Gehäuses (5) zum Hochdruckraum (12) in Verbindung steht, welcher Pfad (17) von einer Ringeinschnürung (18) am Außenmantel (16) des Gehäuses (5) unmittelbar bei dessen Boden (11) ausgeht.
Patent DE-102019114240-A1 (DE)
Title: Durch schmelzglühen erzeugte source- und drain-bereiche
Inventor: LIU SU-HAO
IPC: H01L21/268
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden eines Gatestapels auf einem ersten Abschnitt eines Halbleitersubstrats, Entfernen eines zweiten Abschnitts des Halbleitersubstrats auf einer Seite des Gatestapels, um eine Vertiefung zu bilden, Aufwachsen eines Halbleiterbereichs aus der Vertiefung heraus, Implantieren eines Fremdstoffs in den Halbleiterbereich und Durchführen eines Schmelzglühvorgangs an dem Halbleiterbereich. Zumindest ein Abschnitt des Halbleiterbereichs wird während des Schmelzglühvorgangs geschmolzen.
Patent DE-102019115018-A1 (DE)
Title: Tankanordnung
Inventor: APPEL FRANK-TORSTEN
IPC: B63B25/08
Filed: 2019-06-04
Abstract: Tankanordnung zur Lagerung und Bereitstellung von verflüssigtem Gas, insbesondere verflüssigtem Erdgas (LNG), für ein Brennstoffversorgungssystem auf Schiffen, mit einem Tank, der eine zweibogige (bilobe) oder mehrbogige (mehrlobe) Form aufweist, wobei jeder Bogen aus einem Abschnitt eines zylindrischen Druckbehälters gebildet ist, die Zylinderachsen horizontal und zueinander und parallel verlaufen und die Druckbehälterabschnitte übereinander angeordnet sind, und mit einer Lagerstruktur zur Abstützung des Tanks innerhalb eines Schiffes, mit einem ersten Lager, das nach unten wirkende Vertikalkräfte und Horizontalkräfte in Richtung der Zylinderachsen sowie quer dazu aufnimmt, mindestens einem zweiten Lager, das horizontal in Richtung der Zylinderachsen in einem vorgegebenen Abstand zum ersten Lager angeordnet ist und nach unten wirkende vertikale Kräfte und horizontale Kräfte quer zu den Zylinderachsen aufnimmt, sowie mit mindestens einem dritten Lager, das in einem vorgegebenen vertikalen Abstand zum ersten und zweiten Lager angeordnet ist und zumindest horizontale Kräfte quer zu den Zylinderachsen aufnimmt.
Patent DE-102019117474-A1 (DE)
Title: Treiber- und Beleuchtungsmodul
Inventor: ZHANG QINGFU
IPC: H05B45/357
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Treiber (100) für ein Beleuchtungsmodul und auf ein Beleuchtungsmodul mit einem solchen Treiber (100) und einem lichtemittierenden Element (300). Der Treiber verfügt über Treibereingänge (P1, P2, P3, P4) zum Empfangen einer Versorgungsspannung, die von einem elektronischen Vorschaltgerät (ECG) ausgegeben wird. Der Treiber verfügt auch über Treiberausgänge (301, 302) zur Energieversorgung eines lichtemittierenden Elements. Darüber hinaus weist der Treiber eine Brücke (110) zum Gleichrichten der Versorgungsspannung und zum Bereitstellen einer gleichgerichteten Spannung auf; und einen Leistungsschalttransistor (135) zum Schalten der gleichgerichteten Spannung zum Versorgen der Treiberausgänge (301, 301) mit Energie. Eine LC-Schaltung (102, 104) ist über der Brücke (110) vorgesehen, um eine Spannung an den Treiberausgängen (301, 302) zu stabilisieren.
Patent DE-102019118230-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit integrierter Passagierabschirmung
Inventor: KAMMERER DANIEL
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit integrierter Passagierabschirmung (2), wobei der Sitz (1) mit einer zwischen einer Stauposition und einer Betriebsposition verfahrbaren Abschirmvorrichtung (22) versehen ist, die in ihrer Betriebsposition zumindest einen Teil des Körpers einer auf dem Sitz (1) befindlichen Person (P) gegen Blicke von außen abschirmt, zeichnet sich dadurch aus, dass die integrierte Passagierabschirmung (2) zusätzlich zur Abschirmvorrichtung (22) einen am Sitz (1) vorgesehenen Aufnahmebehälter (20) mit einer Austrittsöffnung für die Abschirmvorrichtung (22) und zumindest eine in Sitzrichtung vor dem Sitz (1) vorgesehene Halterungsvorrichtung (112) aufweist und dass die Abschirmvorrichtung (22) ein flexibles Tuch (23) aufweist, das zwischen dem Aufnahmebehälter (20) und der zumindest einen Halterungsvorrichtung (112) aufspannbar ist.
Patent DE-102019118759-A1 (DE)
Title: Dreschtrommel einer Dreschvorrichtung für einen Mähdrescher
Inventor: ESKEN DIRK
IPC: A01F12/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dreschtrommel (6) einer nach dem Tangentialflussprinzip arbeitenden Dreschvorrichtung (2) für einen Mähdrescher (1), umfassend einen in Umfangsrichtung geschlossen ausgeführten zylindrischen Grundkörper (19), auf welchem in Umfangsrichtung verteilt mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Tragprofile (20) angebracht sind, die sich im Wesentlichen über die Breite des Grundkörpers (19) erstrecken, wobei an den Tragprofilen (20)jeweils mit Rippen (21, 22) versehene Schlagleisten (17, 18) lösbar befestigt sind, wobei die Rippen (21, 22) der jeweiligen Schlagleiste (17, 18) eine Neigung zur Rotationsrichtung (R) der Dreschtrommel (6) aufweisen, wobei zumindest zwei mit Rippen (21, 22) ausgeführte Schlagleisten (17, 18) nebeneinander auf dem jeweiligen Tragprofil (20) angeordnet sind, wobei die Rippen (21, 22) von jeweils nebeneinanderliegenden Schlagleisten (17, 18) gegensinnig orientiert sind, und dass jedes Tragprofil (20) mit einer gleichen Kombination und Anordnung von Schlagleisten (17, 18) bestückt ist.
Patent DE-102019119108-A1 (DE)
Title: Fluidleitung mit einem Rohr
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitung (10) mit einem Rohr, das mindestens zwei Kunststoffschichten aufweist, wobei eine erste Kunststoffschicht (12) hydrolyseresistentes Polyamid 6 (PA6) aufweist. Mit der Erfindung wird eine Fluidleitung (10) bereitgestellt, die kostengünstig ist.
Patent DE-102019121003-A1 (DE)
Title: Dialyseanlage mit stationären Wasseraufbereitungseinrichtungen
Inventor: HILBOLD FREDDY
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die stationäre Dialyseanlage (1) hat wenigstens zwei separate Wasseraufbereitungseinrichtungen (2, 3), vorzugsweise der Osmosebauart, welche gemäß auswählbarer Versorgungsvarianten mit wenigstens zwei separaten Ringleitungen (6, 7) fluidisch verbindbar und/oder trennbar sind, wobei zur fluidischen Verbindung und/oder Trennung der Wasseraufbereitungseinrichtungen (2, 3) mit den Ringleitungen (6, 7) eine Vielzahl an festen, unveränderbaren und die Versorgungsvarianten repräsentierenden Hydraulikschaltkreise in eine Schaltkreisaufnahme der Dialyseanlage (1) einsetzbar ist.
Patent DE-102019122931-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: OKAWACHI EIJI
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-08-27
Abstract: In einem Brennstoffzellensystem sendet, wenn bestimmt wird, dass das Befüllen eines Wasserstofftanks mit Wasserstoff jeden Augenblick beginnt, ein Sender, der dafür eingerichtet ist, ein Signal zu senden, das den Druck in dem Wasserstofftank anzeigt, an eine Wasserstoffbetankungsvorrichtung ein erstes Signal, das anzeigt, dass der Druck in dem Wasserstofftank ein erster Sensorwert ist, wenn der erste Sensorwert, der durch einen ersten Drucksensor detektiert wird, der dafür eingerichtet ist, den Druck in einem Einfüllströmungspfad zu detektieren, der eine Einfüllöffnung und den Wasserstofftank verbindet, mindestens so hoch ist wie ein Referenzdruck, der zuvor so festgelegt wurde, dass er den Atmosphärendruck überschreitet. Wenn der erste Sensorwert niedriger ist als der Referenzdruck, so sendet der Sender des Weiteren ein zweites Signal, das anzeigt, dass der Druck in dem Wasserstofftank ein zweiter Sensorwert ist, der durch einen zweiten Drucksensor detektiert wird, der dafür eingerichtet ist, den Druck in einem Zufuhrströmungspfad zu detektieren, der die Brennstoffzelle und den Wasserstofftank verbindet.
Patent DE-102019123597-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erlernen von beiträgen zu einem hintergrundgeräuschpegel im zusammenhang mit motorklopfen
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht „Verfahren und System zum Erlernen von Beiträgen zu einem Hintergrundgeräuschpegel im Zusammenhang mit Motorklopfen“ vor. Offenbart sind Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors, der ein System der Klopfregelung beinhaltet, das Beiträge einzelner Geräuschquellen zu einem Motorhintergrundgeräuschpegel bestimmen kann. Die Beiträge der einzelnen Geräuschquellen können die Grundlage zum Ermitteln des Vorliegens oder Nichtvorliegens von Klopfen in einem oder mehreren Motorzylindern bilden.
Patent DE-102019128487-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Längssegmenten eines Rotorblattes des Rotors einer Windenergieanlage
Inventor: RINCK JÜRGEN
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen Abschnitten (2,3) eines quer zu seiner Längsachse geteilten Rotorblattes (1) des Rotors einer Windenergieanlage, wobei das Rotorblatt (1) ein hohles Flügelprofil mit einer unterdruckseitigen Wandschale (5) und einer überdruckseitigen Wandschale (6) sowie einen in dem Hohlraum zwischen den Wandschalen (5,6) in Blattlängsrichtung verlaufenden Holm (7) aufweist, der mit den Wandschalen (5,6) über den Wandschalen (5,6) zugewandte Gurtteile (8,9) des Holms (7) verbunden ist. Die Verbindung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtteile (8,9) des Holms (7) der Rotorblattabschnitte (2,3) in einem Verbindungsbereich (4) unter Bildung einander gegenüberliegender Stoßflächen (11,12) aufgeweitet sind, dass in wenigstens einer der Stoßflächen (11,12) Ausnehmungen (13) für die Aufnahme von der gegenüberliegenden Stoßfläche vorstehender Verbindungselemente (14) öffnen und dass die Verbindungselemente (14) in den Aufnahmeausnehmungen(13) stoffschlüssig verankert sind.
Patent DE-102019129069-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines schallsensorwinkels anhand der form eines lasergenerierten bildes
Inventor: OETKEN NICHOLAS A
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein System zum Verteilen eines Materials über einer Oberfläche umfasst einen Sensor, der dafür eingerichtet ist, ein Schallsignal von einer Position im System zu einer Oberfläche einer Materialmenge auszusenden. Außerdem umfasst das System eine Vorrichtung zum Projizieren eines Bildes auf die Oberfläche der Materialmenge. Die Vorrichtung ist in Bezug auf den Sensor einstellbar, um zu bewirken, dass das Bild eine vorgegebene Form aufweist, wenn das Schallsignal unter einem vorgegebenen Winkel auf die Oberfläche der Materialmenge trifft, und eine andere Form aufweist, wenn das Schallsignal unter einem anderen Winkel auf die Oberfläche der Materialmenge trifft.
Patent DE-102019130093-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Mikroskopieverfahren
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Lichtmikroskop umfasst einen Scanner (25) zum Abrastern einer Probe (35) mit Beleuchtungslicht (12) und einen Lichtdetektor (60) zum Messen von Probenlicht (15). Ein Mikrolinsenarray (50), welches mehrere Mikrolinsen (51-54) umfasst, ist vorm Lichtdetektor (60) im Bereich einer Pupillenebene angeordnet. Der Lichtdetektor (60) umfasst hinter jeder Mikrolinse (51-54) jeweils mehrere Detektorelemente (61-65) und hat eine vollständige Auslesefrequenz von mindestens 100 kHz. Mittels der hinter der jeweiligen Mikrolinse (51-54) angeordneten Detektorelemente (61-65) wird eine Wellenfrontinformation bezüglich des Probenlichts (15) bestimmt. Außerdem werden Signale der Detektorelemente (61-65) zu einem Probenpunktsignal zusammengerechnet. Mit dem Scanner (25) wird Beleuchtungslicht (12) nacheinander auf verschiedene Probenpunkte gelenkt und jeweilige Probenpunktsignale werden aufgenommen, wobei für zumindest einige der verschiedenen Probenpunkte auch eine jeweilige Wellenfrontinformation bestimmt wird. Bei einer Berechnung eines Probenbilds aus den mehreren Probenpunktsignalen können die ermittelten Wellenfrontinformationen berücksichtigt werden.
Patent DE-102019130310-A1 (DE)
Title: Notfalltrenneinrichtung als Teil eines Ausrüstungsgegenstandes für ein Tier sowie Riemenverbinder dafür
IPC: B68C1/18
Filed: 2019-11-11
Abstract: Beschrieben ist eine Notfalltrenneinrichtung als Teil eines Ausrüstungsgegenstandes für ein Tier, etwa als Teil eines Halfters 2, einer Leine oder dergleichen, ausgeführt als Riemenverbinder 13, eingeschaltet zwischen einen ersten Riemen 9 und einen zweiten Riemen 10 des Ausrüstungsgegenstandes, von welchen beiden Riemen 9, 10 der eine Riemen 9 endseitig eine Dornschnalle 11 trägt und in den Endabschnitt des anderen Riemens 10 zumindest eine Dorndurchbrechung 14 zum Anschließen desselben an eine Dornschnalle 11, 17 eingebracht ist, welcher Riemenverbinder 13 eine Dornschnalle 17 zum Anschließen des Riemenverbinders 13, an den die zumindest eine Dorndurchbrechung 14 aufweisenden Riemen 10 trägt und ein Riemenstück 15 mit zumindest einer Dorndurchbrechung 20 zum Anschließen desselben an den die Dornschnalle 11 tragenden Riemen 9 aufweist, wobei die Ausreißfestigkeit des Materials des Riemenstücks 15 des Riemenverbinders 13 zumindest in dem Abschnitt von seiner Dorndurchbrechung 20 in Richtung zu dem freien, der Dornschnalle 17 gegenüberliegenden Ende 23 hin signifikant geringer ist als die Ausreißfestigkeit des an die Dornschnalle 11 des Riemenverbinders 9 angeschlossenen Riemens 10.
Patent DE-102019130706-A1 (DE)
Title: Kolbenkühldüsenanordnung
Inventor: KLAMPFL MARCO
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Kolbenkühldüsenanordnung zur Zufuhr eines Kühlmittels (50) zu einem Kolben (12) weist einen ersten Einlass (21), eine erste Auslassdüse (31), eine zweite Auslassdüse (32) und eine erste Verzweigung (25) auf, welche erste Auslassdüse (31) und welche zweite Auslassdüse (32) jeweils über die erste Verzweigung (25) in Fluidverbindung mit dem ersten Einlass (21) stehen, und welche Kolbenkühldüsenanordnung (20) durch additive Fertigung hergestellt ist.
Patent DE-102019131818-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Batterie, Batterie mit einem Batteriegehäuse sowie Verfahren zum Herstellen einer Batterie
Inventor: MAIN EDUARD
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Batterie (10), wobei das Batteriegehäuse einen mehrschaligen Aufbau aufweist, wobei eine erste Schale des Batteriegehäuses als eine einen Innenraum des Batteriegehäuses zumindest teilweise umschließende Innenschale (18) und eine zweite Schale des Batteriegehäuses als eine die Innenschale (18) an ihrer dem Innenraum abgewandten Außenoberfläche zumindest bereichsweise umfassende Außenschale (22) ausgebildet ist. Die Innenschale (18) weist ein hitzebeständiges Material auf, und die Außenschale (22) ist dazu ausgebildet, die Innenschale (18) als ein Exoskelett mechanisch zu unterstützen.
Patent DE-102019132294-A1 (DE)
Title: Flammwidrige Polymerzusammensetzung
Inventor: LANZINER ARTHUR
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flammwidrige Polymerzusammensetzung, ein Verfahren zur Herstellung einer flammwidrigen Polymerzusammensetzung, die Verwendung von Polyarylensulfid als Flammschutzmittel und die Verwendung der flammwidrigen Polymerzusammensetzung.
Patent DE-102019133266-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Zuweisen von Attributen zu computergestützten Konstruktionsmodellen
Inventor: MACHALICA DAWID TADEUSZ
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein System schließt einen Prozessor und einen Speicher ein, der Anweisungen speichert, die den Prozessor veranlassen, ein mangelhaftes CAD-Modell zu identifizieren, dem ein oder mehrere erwartete Attribute fehlen; das mangelhafte CAD-Modell zu analysieren, um eine oder mehrere geometrische Merkmale des mangelhaften CAD-Modells zu bestimmen, die nützlich sind, um ein Referenz-CAD-Modell zu identifizieren, das verwendet werden kann, um vorgeschlagene Attribute zu bestimmen, die für das eine fehlende oder die mehreren fehlenden erwarteten Attribute des mangelhaften CAD-Modells gelten; das Referenz-CAD-Modell aus einem oder mehreren bestehenden CAD-Modellen auszuwählen, basierend auf geometrischen Merkmalen des Referenz-CAD-Modells, die einen Schwellenwert für die Ähnlichkeit mit dem einen oder den mehreren geometrischen Merkmalen des mangelhaften CAD-Modells überschreiten; und die vorgeschlagenen Attribute aus dem Referenz-CAD-Modell auf das mangelhafte CAD-Modell als das eine fehlende oder die mehreren fehlenden erwarteten Attribute des mangelhaften CAD-Modells anzuwenden.
Patent DE-102019201409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Betriebszuständen eines Ventilators
Inventor: WENGER BJÖRN
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung von Betriebszuständen eines Ventilators unter Nutzung eines auf physikalischen Gegebenheiten basierenden digitalen Abbildes (digitaler Zwilling) des Ventilators und mindestens eines betriebsparameterspezifischen Algorithmus, umfasst folgende Verfahrensschritte:
 Schaffen des digitalen Abbildes des realen Ventilators durch Abbildung dessen Eigenschaften mittels mathematischer Berechnungsmodelle und ggf. bekannter Daten,
 Schaffen des mindestens einen betriebsparameterspezifischen Algorithmus unter Berücksichtigung bekannter Zusammenhänge, Kennlinien, etc.
 Berechnung von Bauteilzuständen des Ventilators über das digitale Abbild mittels virtueller Sensoren,
 Übertragung der Bauteilzustände an den Algorithmus, der aus den Bauteilzuständen Betriebsparameter des Ventilators berechnet und ggf. den Betrieb des Ventilators betreffende Prognosen liefert.
Patent DE-102019201704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen von Werkstücken
Inventor: BORMANN AXEL
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-02-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Laserschweißen von Werkstücken, wird ein Laserstrahl (12) mit seiner Strahlrichtung auf eine Oberfläche im Kontaktbereich der miteinander zu verbindenden Werkstücke (10) während einer Relativbewegung von Laserstrahl (12) im Verhältnis zu den Werkstücken (10) gerichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei entlang einer ihrer Achsen aneinander gesetzten Werkstücken (10) der Laserstrahl (12) mit seiner Strahlrichtung exzentrisch versetzt zum axialen Zentrum (11) der Werkstücke (10) auf die Oberfläche ausgerichtet wird.
Patent DE-102019204734-A1 (DE)
Title: Siebsystem
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/46
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siebsystem zum Sieben von Siebgut, insbesondere zum Sieben von Mineralgestein, umfassend einen zwei äußere, parallele Seitenwände aufweisenden Siebkasten, wobei an dem Siebkasten mindestens ein Schwingungssystem zur Schwingungsanregung angeordnet ist und durch eine Längserstreckungsrichtung der Seitenwände eine Materialflussrichtung definiert wird, mindestens zwei quer zu der Längsrichtung angeordnete Halterungstraversen, die die beiden Seitenwände miteinander verbinden und auf denen mindestens ein Siebbelag auflagert.
Patent DE-102019205792-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: LÜDECKE CHRISTOPH
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einer in oder an dem Fahrzeug befestigbaren Lagerschiene (3-6), mit zumindest einem Gegenstand, insbesondere Fahrzeugsitz (8-10) oder Schiebetür, der an der Lagerschiene (3-6) angeordnet ist und dazu zumindest ein erstes Lagerbein, insbesondere Sitzbein (11), aufweist, das an seinem freien Ende in und/oder an der Lagerschiene (3-6) längsverschieblich gelagert ist, und mit zumindest einer Abdeckvorrichtung (14-17) zum Abdecken der Lagerschiene (3-6) in Schieberichtung des Gegenstands vor und/oder hinter dem zumindest einen ersten Lagerbein. Es ist vorgesehen, dass die Abdeckvorrichtung (14-17) einen sich in Längserstreckung der Lagerschiene erstreckenden Reißverschluss aufweist, und dass der Reißverschluss (18,19) zumindest einen Schieber (20-23) aufweist, der an dem Lagerbein (11) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-102019206117-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel umfassend variable Biopolarplatten
Inventor: JILANI ADEL
IPC: H01M8/0267
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine einen Brennstoffzellenstapel aufweisend Membran-Elektroden-Anordnungen und Bipolarplatten 12 zur Versorgung der Membran-Elektroden-Anordnungen mit Betriebsmedien und Kühlmittel, wobei eine erste Bipolarplatte 12.1 Strömungspfade 35, 45, 52 aufweist mit Pfadtiefen TA, TK, TC, die sich von Pfadtiefen der entsprechenden Strömungspfade 35, 45, 52 der zweiten Biopolarplatte 12.2 unterscheiden. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem, das einen solchen Brennstoffzellenstapel aufweist.
Patent DE-102019206231-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte Positionsbestimmung für ein Objekt in einem Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung einer epipolaren Bildlinie
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01C11/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verfahren zur kamerabasierten Positionsbestimmung für ein Objekt (62) in einem Umfeld (60) eines Offroad-Fahrzeugs, umfassend Erhalten eines ersten Bildes (24) und eines zweiten Bildes (34), wobei das erste Bild (24) von einer ersten Kamera aus einer Farbkamera (20) und einer Wärmekamera (30) beim Erfassen des Umfelds (60) des Offroad-Fahrzeugs erzeugt ist, wobei das zweite Bild (34) von einer zweiten Kamera aus der Farbkamera (20) und der Wärmekamera (30) beim Erfassen des Umfelds (60) des Offroad-Fahrzeugs erzeugt ist; Festlegen eines Bildbereichs (342) im zweiten Bild (34), der zumindest teilweise das Objekt (62) umfasst; Ermitteln einer einem ersten Bildpunkt (244) des Objektes (62) im ersten Bild (24) entsprechenden epipolaren Bildlinie (344) im zweiten Bild (34); Ermitteln eines Überlappungsabschnittes (346) zwischen der epipolaren Bildlinie (344) und dem Bildbereich (342); Bestimmen einer Tiefeninformation des ersten Bildpunktes (244) basierend auf dem Überlappungsabschnitt (346).
Patent DE-102019208476-A1 (DE)
Title: Vereinzelungseinrichtung, Zugmittel mit zumindest einer Vereinzelungseinrichtung, Transportsystem und Verfahren zum Vereinzeln und Mitnehmen zumindest eines Ladungsträgers
Inventor: NEUGEBAUER JÜRGEN
IPC: B65G17/42
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungseinrichtung (15) zum Separieren von zumindest einem Ladungsträger von einem weiteren Ladungsträger. Die Vereinzelungseinrichtung umfasst ein Mitnehmerelement (20) zum Anordnen an einem Zugmittel (30) eines Transportsystems, wobei das Mitnehmerelement (20) einen Befestigungsabschnitt (21) zum Befestigen des Mitnehmerelements (20) an dem Zugmittel (30) und einen Mitnahmeabschnitt (23) zum Mitnehmen zumindest eines Ladungsträgers aufweist. Das Mitnehmerelement (20) ist zumindest abschnittsweise von einer Mitnahmeposition in eine Freigabeposition überführbar. Weiters betrifft die Erfindung ein Zugmittel (30) mit der Vereinzelungseinrichtung (15), ein Transportsystem sowie ein Verfahren zum Vereinzeln und Mitnehmen zumindest eines Ladungsträgers.