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Patent DE-102014213199-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebs eines Elektromotors
Inventor: HINZE PATRICK
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Elektromotors (1), wobei in einer Modulation an elektrischen Phasen des Elektromotors (1) anliegende elektrische Spannungen in Abhängigkeit einer Rotorposition des Elektromotors (1), in Abhängigkeit eines in einem Regelkreis mit eines Drehzahlreglers (5) durchgeführten Soll-Ist-Vergleichs einer Drehzahl des Elektromotors (1) und in Abhängigkeit eines in einem dem Drehzahlregler (5) unterlagerten Stromregler (6) durchgeführten Soll-Ist-Vergleichs eines an einer elektrischen Versorgungseinheit des Elektromotors (1) gemessenen Summenstromes (IDC_ist) erzeugt und gesteuert ausgegeben werden, wobei ein Sollwert (IDC) am Eingang des Stromreglers durch Multiplikation eines aktuellen Tastgrades (T) der Modulation mit einer am Ausgang des Drehzahlreglers (5) anliegenden ersten Stellgröße (IAC) gebildet wird, wobei die erste Stellgröße (IAC) des Drehzahlreglers (5) im unterlagerten Stromregler (6) mittels der Multiplikation mit dem aktuellen Tastgrad (T) zu einem äquivalenten Phasenstromeffektivwert des Elektromotors (1) wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebs eines Elektromotors (1).
Patent DE-102014216073-A1 (DE)
Title: Elektronische Korrektur von digitalen Projektionsdaten
Inventor: BARTL PETER
IPC: G06T5/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (14) zum Erstellen einer Korrekturkarte (22) für eine elektronische Korrektur von digitalen Projektionsdaten, aus denen ein tomosynthetisches 3D-Röntgenbild (19) rekonstruierbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung (14) zur elektronischen Korrektur von digitalen Projektionsdaten. Um eine ein besonders einfache Korrektur von digitalen Projektionsdaten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass zum Erstellen der Korrekturkarte (22) die der Detektorebene (9) des digitalen Röntgendetektors (7) entsprechende, unterste aus den digitalen Projektionsdaten rekonstruierbare Schicht (21) des 3D-Röntgenbildes (19) rekonstruiert wird.
Patent DE-102014216648-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für ein Nutzfahrzeug-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: NISSEN HANJO
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrauliksteuerung für Doppelkupplungsgetriebe von Fahrzeugen mit einem Verbrennungsmotor, insbesondere von Nutzfahrzeugen (NFZ), welche zur Betätigung und Kühlung der Kupplungen einsetzbar ist, mit einer hydraulischen Energiequelle. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die hydraulische Energiequelle sowohl mittels des Verbrennungsmotors als auch mittels einer Elektromaschine antreibbar ist.
Patent DE-102014218474-A1 (DE)
Title: Projektionsobjektiv, Projektionsbelichtungsanlage und Projektionsbelichtungsverfahren für die EUV-Mikrolithographie
Inventor: ANDRÉ STEPHAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein Projektionsobjektiv (PO) zur Abbildung eines in einer Objektebene (OS) des Projektionsobjektivs angeordneten Musters in eine Bildebene (IS) des Projektionsobjektivs mittels elektromagnetischer Strahlung einer Arbeitswellenlänge λ aus dem extremen Ultraviolettbereich (EUV) weist eine Vielzahl von Spiegeln (M1–M6) mit Spiegelflächen auf, die in einem Projektionsstrahlengang zwischen der Objektebene und der Bildebene derart angeordnet sind, dass ein in der Objektebene angeordnetes Muster einer Maske (M) mittels der Spiegel in die Bildebene abbildbar ist. Ein erster Abbildungsmaßstab in einer parallel zu einer Scanrichtung verlaufenden ersten Richtung (y-Richtung) ist dem Betrage nach kleiner ist als ein zweiter Abbildungsmaßstab in einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung (x-Richtung). Es ist ein dynamisches Wellenfront-Manipulationssystem zur Korrektur von durch Retikel-Verlagerung verursachten astigmatischen Wellenfrontfehler-Anteilen während einer Scan-Operation vorgesehen.
Patent DE-102014219599-A1 (DE)
Title: Induktiver Lenkwinkelsensor mit RFID-Chip
Inventor: MENZEL MARC
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (10) zur Ausgabe eines von einem zu erfassenden Weg (12) abhängigen Messsignals (76, 78), umfassend – einen induktiven Übertrager (42), der eingerichtet ist, mit einem durch eine Primärinduktivität (46) erzeugten Geberfeld an einer Sekundärinduktivität (48, 50) ein Gebersignal (64, 66) erzeugen, – ein Geberelement (52) das eingerichtet ist, das Gebersignal (64, 66) an der Sekundärinduktivität (48, 50) in Abhängigkeit des zu erfassenden Weges (12) zu beeinflussen, – eine Auswerteeinrichtung (44) zur Ausgabe des Messsignals (76, 78) in Abhängigkeit des Gebersignals (64, 66), und – einen Transponder (80) zum Senden einer sensorspezifischen Information (86) basierend auf einem Ansteuersignal (88).
Patent DE-102014221093-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Größenbestimmung von Flächen, Datenträger, Daten repräsentierende Signalfolge und Smartphone
Inventor: PERPEET DOMINIK BRIAN
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Größenbestimmung von Flächen aus einer photographischen Aufnahme mit folgenden Schritten: Erfassen (51) der photographischen Aufnahme der Fläche (1) und eines Referenzobjektes (2) mit einer Bilderfassungseinrichtung (31), Markieren (53) zumindest eines Eckpunktes (11, 21) der Fläche (1) und/oder des Referenzobjektes (2) in der photographischen Aufnahme, Festlegen (54) der Größe des Referenzobjektes (2), Durchführen (55) einer Homographie zwischen einem Bildkoordinatensystem der photographischen Aufnahme und einem lokalen Ortskoordinatensystem des Referenzobjektes.
Patent DE-102014223370-A1 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren zum Fügen von Bauteilen
Inventor: FEIL DANIEL
IPC: B23K35/28
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Fügen eines ersten (201) und eines zweiten (202) Bauteils. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Anordnens von Lotmetall, das eine Silber-Kupfer-Legierung mit einem Kupferanteil von höchstens 30% aufweist, an einem zwischen den Bauteilen (201, 202) gebildeten Lotspalt (104), einen Schritt des Bereitstellens wenigstens einer Metallisierungsschicht (221, 222), die mit einer Gesamtdicke von mindestens 10 µm gebildet ist und zumindest überwiegend Nickel aufweist, an wenigstens einer den Lotspalt begrenzenden Oberfläche (211, 212) der Bauteile (201, 202) sowie einen Schritt des Erwärmens (903) des Lotmetalls (101) auf eine maximale Löttemperatur oberhalb einer Schmelztemperatur des Lotmetalls (101). Unter einem weiteren Gesichtspunkt schafft die Erfindung eine Baugruppe mit einem ersten und einem zweiten Bauteil, welche mittels einer Hartlötverbindung verbunden sind. Die Hartlötverbindung umfasst eine Silberbasislotschicht, die eine Silberphase mit darin gelöstem Kupfer aufweist, sowie wenigstens eine an die Silberbasislotschicht angrenzende Zwischenschicht, die eine Nickel-Kupfer-Phase aufweist und mit einer Gesamtdicke von mindestens 10 µm gebildet ist.
Patent DE-102014223463-A1 (DE)
Title: Zusatzbremsmodul für ein Motorrad
Inventor: PETZ ROLAND
IPC: B60T8/26
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzbremsmodul (28) für ein Motorrad (1), mit einer Steuereinheit (30), die eine Änderung der Stellung (α) eines Gasgriffs (10) eines Motorrades (1) erfassen kann, und mit einer Zusatzbremseinheit (32), die in Abhängigkeit von der Änderung der Stellung (α) des Gasgriffs (10) ein Bremsmoment an einem Hinterrad (16) des Motorrades (1) erzeugen kann.
Patent DE-102014225195-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandlersystem, Gleichspannungsversorgungssystem, und Leiterplatte für ein Gleichspannungswandlersystem
Inventor: KONIAKOWSKY JOERG
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Gleichspannungswandlersystem (1, 1’) ist mit einem Eingang (In) zur Einspeisung einer Eingangsspannung (U_in), einem Aufwärtsreglerabschnitt (2) zum geregelten Hochsetzen der Eingangsspannung (U_in) in eine geregelte erste Ausgangsspannung (U_out1) und Bereitstellen der ersten Ausgangsspannung (U_out1) an einem ersten Versorgungsausgang (Out1) und einem Spannungsumsetzabschnitt (3) zum, durch eine Regelungseinrichtung des Aufwärtsreglerabschnitts (2) gesteuerten Umsetzen der Eingangsspannung (U_in) in eine zweite Ausgangsspannung (U_out2) und Bereitstellen der zweiten Ausgangsspannung (U_out2) an einem zweiten Versorgungsausgang (Out2) versehen. Das erfindungsgemäße Gleichspannungswandlersystem (1) mit zwei Versorgungsausgängen (Out1, Out2) basiert auf einer Erweiterung eines Aufwärtsreglers um eine SEPIC-Schaltung, wobei das Gleichspannungswandlersystem nur eine einzige Regelungseinrichtung (S1) und eine durch die Regelungseinrichtung steuerbare Schalteinrichtung (T1) umfasst.
Patent DE-102014225943-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einem Kühldurchlauf für eine elektrische Maschine
Inventor: HARTINGER MARKUS
IPC: F01P1/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Kraftfahrzeug (80) mit einer Brennkraftmaschine (82) und einem Kühldurchlauf für eine elektrische Maschine (10), wobei die Brennkraftmaschine (82) einen Lufttrakt (83) aufweist, der zur Zufuhr von Luft in einen Brennraum (91) dient, wobei der Lufttrakt (83) derart an einen Ladeluftkühler (85) gekoppelt ist, dass durch den Lufttrakt (83) strömende Luft kühlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Brennraum (91) und dem Ladeluftkühler (85) ein schaltbares Ventil (88) angeordnet ist, durch das ein Strömungsweg (92) zum Brennraum (91) hin und/oder zur elektrische Maschine (10) hin schaltbar ist.
Patent DE-102015001799-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für ein schienengestütztes Fördersystem und Fördersystem
Inventor: HOFBAUER ULRICH
IPC: B65G45/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung für ein schienengestütztes Fördersystem (5), wobei die Schmiervorrichtung mindestens eine Applikationsvorrichtung (60, 61, 64, 65, 66, 68, 69) mit mindestens einem Schmierstoffdepot (62, 63a, 63b) aufweist, welche eine mobile Tragstruktur für die Applikationsvorrichtung (60, 61, 64, 65, 66, 68, 69) aufweist, wobei das Schmierstoffdepot (62, 63a, 63b) als fester Schmierstoff ausgebildet ist, und wobei das Schmierstoffdepot (62, 63a, 63b) druckbelastet angeordnet ist und eine Kontaktoberfläche (58, 58a, 58b) zur Abgabe des festen Schmierstoffs aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Fördersystem (5) mit mindestens einer Kettenschiene (1, 7), entlang der eine Kette (10) geführt ist, welche mit einer derartigen Schmiervorrichtung ausgestattet ist. Erfindungsgemäß werden Schmierstoff bedingte Verschmutzungen reduziert sowie Installation und Inbetriebnahme vereinfacht.
Patent DE-102015010056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entwässerung von Wasser enthaltendem Gut
Inventor: AUMÜLLER Steffen
IPC: C02F11/12
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwässerung von Wasser enthaltendem Gut (5) mittels Druck und Wärme mit a) einer Einrichtung zur dosierten Abgabe (2) des Guts (5) auf eine Transporteinrichtung (3), b) einem Übergabeabschnitt (C), in dem das Gut (5) von der Transporteinrichtung (3) in eine Doppelbandpresse (4) überführbar ist, und c) einer Doppelbandpresse (4) mit – einem Pressenunterteil (7) und einem Pressenoberteil (6), – im Pressenunterteil (7) und Pressenoberteil (6) endlos in einer Umlaufrichtung umlaufenden Stahlpressbändern (9a, 9b) – im Pressenunterteil (7) und im Pressenoberteil (6) jeweils wenigstens einer beheizbaren Heizplatte (8a, 8b) und – im Pressenunterteil (7) und/oder im Pressenoberteil (6) wenigstens einem Aktuator (11), mit dem Druck über wenigstens eine Heizplatte (8a, 8b) und ein Stahlpressband (9a, 9b) auf das Gut (5) ausübbar ist. Um Entwässerung und ein Verfahren zur Entwässerung zu schaffen, die einen deutlich höheren Durchsatz an Wasser enthaltendem Gut erlauben, ist vorgesehen, dass die Doppelbandpresse (4) im Betriebszustand zumindest einen in Förderrichtung ersten Heizabschnitt (A) mit Drücken auf das Gut unter 4 MPa und Heizplattenoberflächentemperaturen oberhalb von 160°C und zumindest einen zweiten Entwässerungsabschnitt (B) mit Drücken auf das Gut (5) oberhalb 4 MPa aufweist.
Patent DE-102015012478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Ermittlung eines Vergleichswertes für die Spannungskommutierung bei der Ansteuerung eines bürstenlosen Motors während des Motorbetriebs
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/182
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung einer Referenzspannung (VrefU) für die Erzeugung eines Kommutierungssignals (A1) für die Kommutierung eines bürstenlosen Gleichstrommotors. Der bürstenlose Gleichstrommotor weist eine erste, exemplarische Phase (U) von mehreren Phasen (U, V, W) auf. Die Vorrichtung weist einen Ansteuerblock (St) auf, der die Phasen (U, V, W) in Kommutierungsintervallen (Φ1 bis Φ6) kommutiert und bestromt bzw. nicht bestromt. Die erste Phase (U) wird in einer ersten Teilmenge ({Φ1, Φ2, Φ4, Φ5}) bestromt und in einer zweiten Teilmenge ({Φ3, Φ6}), den Freilaufintervallen, nicht bestromt. Eine erste Teilvorrichtung (SpT1, SpT2, SpT3, SU1U) erzeugt ein virtuelles Sternpunktsignal (SpS) aus den Phasen (U, V, W). Eine zweite Teilvorrichtung (SU2U) erzeugt ein korrigiertes Spannungssignal (Ukorr) als Differenz zwischen der ersten Phase (U) und dem aktuellen Wert des virtuellen Sternpunktsignals (SpS). Ein erster Integrator (Int1U) integriert das korrigierte Spannungssignal (Ukorr) während der Freilaufintervalle zu einem ersten Schwellwertsignal (S1U) sofern es eine erste vorgegebene Polarität hat. Anderenfalls lässt er das erste Schwellwertsignal (S1U) unverändert. Ein vierter Integrator (Int2U) integriert das korrigierte Spannungssignal (Ukorr) während der Freilaufintervalle zu einem vierten Schwellwertsignal (S2U). Ein erster Maximalwertdetektor (min/maxU) detektiert das Maximum des vierten Schwellwertsignals (S2U) in einem Freilaufintervall und speichern es ab. Er stellt den abgespeicherten Wert als erstes Maximumssignal (S2Umax) einem ersten Komparator (CMP1U) als erste Referenzspannung (VrefU) zur Verfügung. Der erste Komparator (CMP1U) vergleicht somit das erste Maximumssignal (S2Umax) als erste Referenzspannung (VrefU) mit dem ersten Schwellwertsignal (S1U). Er erzeugt das erste Kommutierungssignal (A1) in Abhängigkeit von dem Ergebnis dieses Vergleichs.
Patent DE-102015012766-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktstruktur mit Diffusionsbarriere für eine elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen der elektrischen Kontaktstruktur
Inventor: GOLA LORENZO
IPC: H01L21/283
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine elektrische Kontaktstruktur (1) für eine elektronische Vorrichtung weist Folgendes auf: eine erste Strukturschicht (2); eine aus dielektrischem Material gebildete zweite Strukturschicht (6), die sich über der ersten Strukturschicht (2) erstreckt; eine aus leitfähigem Material gebildete zwischengeordnete Schicht (4), die sich zwischen der ersten Strukturschicht (2) und der zweiten Strukturschicht (6) erstreckt; einen Graben (8), der sich in der zweiten Strukturschicht (6) erstreckt und seitlich durch eine Wand (8a) der zweiten Strukturschicht (6) begrenzt ist und am Boden durch einen Oberflächenbereich (4a) der zwischengeordneten Schicht (4) begrenzt ist; und eine Diffusionsbarriere (18), die sich in dem Graben (8) erstreckt und den Oberflächenbereich (4a) der zwischengeordneten Schicht (4) sowie die Wand (8a) der zweiten Strukturschicht (6) überdeckt, wobei es sich bei der Diffusionsbarriere (18) um eine Dreifachschicht aus TiW-TiN-TiW handelt.
Patent DE-102015100396-A1 (DE)
Title: Motorradreiniger
Inventor: EVERS MARCO
IPC: C11D3/40
Filed: 2015-01-13
Abstract: Motorradreiniger zur Reinigung einer aus verschiedenen Materialien bestehenden Oberfläche eines Motorrades, mit von dem jeweiligen Material der zu reinigenden Oberfläche des Motorrades unabhängigen Einwirkzeit-Anzeigemitteln, die einen Farbindikator umfassen, der bei Änderung des pH-Werts des Motorradreinigers seine Farbe verändert, wobei die Einwirkzeit-Anzeigemittel zudem pH-Änderungsmittel umfassen, die den pH-Wert des Motorradreinigers nach dem Auftragen des Motorradreinigers auf das Motorrad nach einer vorbestimmten Zeit derart ändern, dass der Farbindikator seine Farbe ändert, und diese Zeit derart vorbestimmt ist, dass der Farbindikator seine Farbe nach der richtigen Einwirkzeit des Motorradreinigers ändert.
Patent DE-102015105658-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Türdichtring zum Abdichten eines Türausschnittes für eine Tür einer Waschmaschine
Inventor: EHRLICH BEATE
IPC: D06F37/26
Filed: 2015-04-14
Abstract: Waschmaschine und Türdichtring zum Abdichten eines Türausschnittes für eine Tür einer Waschmaschine Die Erfindung betrifft einen Türdichtring (130) zum Abdichten eines Türausschnittes für eine Tür einer Waschmaschine (100). Dabei ist der Türausschnitt in einer Wand (115) eines Gehäuses (110) der Waschmaschine (100) ausgeformt. Der Türdichtring (130) weist einen ringförmigen Anbringungsabschnitt (332) auf, der ausgeformt ist, um an dem Türausschnitt angebracht zu werden. Auch weist der Türdichtring (130) einen ringförmigen Verbindungsabschnitt (334) auf, der ausgeformt ist, um mit einem Laugenbehälter (340) der Waschmaschine (100) verbunden zu werden. Ferner weist der Türdichtring (130) einen ringförmigen Anlageabschnitt (336) auf, der in radialer Richtung und in axialer Richtung zwischen dem Anbringungsabschnitt (332) und dem Verbindungsabschnitt (334) angeordnet ist. Hierbei ist der Anlageabschnitt (336) als eine Anlagefläche für die Tür ausgeformt.
Patent DE-102015106324-A1 (DE)
Title: Mobiles EKG-Gerät
Inventor: Müller Peter
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles EKG-Gerät mit einem am Körper einer Person tragbaren, mit einer Energiequelle ausgestatteten Gehäuse, zumindest einem am Körper einer Person anschließbaren Messaufnehmer für Körperstromsignale, einem Signalspeicher für den Verlauf der Körperstromsignale, einer Steuereinheit und zumindest einem Bewegungssensor. Bei einem solchen erfindungsgemäßen Gerät ist die Steuereinheit ausgebildet, in Ansprechen auf Signale des zumindest einen Bewegungssensors ein Aufzeichnungssignal zu erzeugen, welches eine Aufzeichnung der Körperstromsignale in dem Signalspeicher bewirkt.
Patent DE-102015108506-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeughalter mit einem Steuermodul
Inventor: THIELEN ROLF
IPC: B23Q15/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Schneidwerkzeughalter (1) zum Halten und Antreiben eines Schneidwerkzeuges (2), umfassend mindestens einen Aktuator (3) zum Einstellen von mindestens einem Betriebszustand des Schneidwerkzeughalters (1), wobei an dem Schneidwerkzeughalter (1) ein mit dem Aktuator (3) verbundenes Steuermodul (4) angebracht ist, welches den Aktuator (3) unmittelbar eigenständig betätigt und auf welchem Informationen über den Betriebszustand speicherbar sind, wobei auf dem Steuermodul (4) ein TCP- und/oder UDP- basierter Server eingerichtet ist, so dass Informationen von einem webbrowserfähigem Endgerät (5, 6) über einen einzunehmenden Betriebszustand empfangbar und Informationen über den aktuellen Betriebszustand an das webbrowserfähige Endgerät (5, 6) sendbar sind.
Patent DE-102015110990-A1 (DE)
Title: Gitterbasierte Bildauflösungserhöhung für Videoverarbeitungsmodul
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: G06T3/40
Filed: 2015-07-07
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Anzeigebildes mit hoher Auflösung, das ein Bereitstellen eines Kamerabildes umfasst, das zu mindestens zwei verschiedenen Kameraansichten verarbeitet werden kann. Das Verfahren umfasst außerdem ein Identifizieren eines gewölbten Gitters in jeder der mindestens zwei verschiedenen Kameraansichten und Identifizieren eines Mindestsichtfeldes zum Anzeigen einer jeden der mindestens zwei verschiedenen Kameraansichten. Das Verfahren umfasst ferner ein Beschneiden des Kamerabildes basierend auf dem identifizierten Mindestsichtfeld und Entwölben der mindestens zwei verschiedenen Kameraansichten, um das Anzeigebild mit hoher Auflösung bereitzustellen.
Patent DE-102015113346-A1 (DE)
Title: "Ausgleichseinheit zur Verwendung bei einer Vorrichtung zum Greifen, Bewegen und räumlichen Anordnen eines Gegenstands und derartige Vorrichtung mit derselben"
Inventor: SPRINGER UWE
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Ausgleichseinheit zur Verwendung bei einer Vorrichtung zum Greifen, Bewegen und räumlichen Anordnen eines Gegenstands, umfassend: ein Gehäuse, ein, vorzugsweise plattenförmiges, Ausgleichselement, das in dem Gehäuse in einer ersten Ebene translatorisch und drehbeweglich gelagert ist sowie für eine indirekte oder direkte Verbindung mit einem Greifwerkzeug an einer ersten Seite von außerhalb des Gehäuses zugänglich ist, mindestens zwei Ausrichtelemente zum Ausrichten des Ausgleichselements in die Nullposition, die in dem Gehäuse in eine jeweilige zugehörige, vorzugsweise längliche, Vertiefung in dem Ausgleichselement auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite hineinragend angeordnet sind und von denen zumindest ein Ausgleichselement in einer zur ersten Ebene parallelen oder nahezu parallelen zweiten Ebene verschiebbar ist, um durch Bewegen des mindestens einen Ausrichtelements in der Vertiefung das Ausgleichselement in die Nullposition zurückzubringen oder in die Sollposition zu bringen, und mindestens eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des mindestens einen der Ausrichtelemente und Vorrichtung mit derselben.
Patent DE-102015121135-A1 (DE)
Title: Geldbörse zur horizontalen Bereitstellung von Münzen und Scheinen
Inventor: SCHILLER EDUARD
IPC: A45C1/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Zahlungsvorgänge mit Bargeld sollen rascher ausgeführt werden können. Dazu wird eine Geldbörse mit einem Unterteil (2), das einen Innenboden aufweist, und einem Deckel, mit dem das Unterteil (2) unter Einschluss eines Münzaufbewahrungsraums abdeckbar ist, wobei auf dem Innenboden eine Reibschicht (8) aufgebracht ist und der Deckel mit einem Schließelement in einer Geschlossenstellung an dem Unterteil (2) fixierbar ist. An der Innenseite des Deckels ist eine elastische Druckschicht (7) angeordnet, die in der Geschlossenstellung des Deckels von der Reibschicht maximal 2mm beabstandet ist, und auf einer Außenseite des Deckels oder des Unterteils sind übereinander mindestens zwei, insbesondere vier, jeweils unterschiedlich große und/oder versetzte Taschen (1) für Geldscheine angebracht.
Patent DE-102015121739-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: ABLER WOLFGANG
IPC: H01F7/121
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten, insbesondere einen Umkehrhubmagneten, welcher dazu ausgebildet ist, einen Anker des Elektromagneten in seinen Endstellungen stromlos zu halten.
Patent DE-102015122465-A1 (DE)
Title: Zündkerzenmanschetten-Abdeckungsanordnung
Inventor: LINTON ROBBY L
IPC: H01T13/05
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine elektrisch leitende Abdeckung, die im zusammengebauten Zustand über mindestens einem Teil einer Zündkerzenmanschette und mindestens einem Teil eines Mutternbereichs eines Metallkörpers einer Zündkerze aufgenommen ist, die in der Manschette aufgenommen ist. Die Abdeckung kann eine Öffnung aufweisen, durch die sich ein Armbereich der Manschette erstreckt, wobei der Armbereich einen elektrischen Draht zum Versorgen der Zündkerze mit einem Strom bei einem hohen Spannungspotential aufweist.