baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-02-12
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Vorschub von Waren, mit einem ersten Warenvorschub (2), der über eine Feder (11) in eine Vorschubrichtung zu einem Frontanker (3) hin vorgespannt ist, und mindestens einer sich im Wesentlichen parallel zur Vorschubrichtung erstreckenden Wand (5, 7) zur seitlichen Begrenzung eines Kanals zur Aufnahme von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Wand (5, 7) eine Führungsschiene (10) für einen zweiten Warenvorschub (8) gehalten ist, entlang der der zweite, durch eine Feder (9) vorgespannte Warenvorschub (8) verfahrbar ist, wobei die Führungsschiene (10) oberhalb des Verfahrweges des ersten Warenvorschubes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020101754-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für einen Wechsel von wenigstens zwei Werkstückauflagen für eine Bearbeitungsmaschine
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Wechselvorrichtung für einen Wechsel von wenigstens zwei Werkstückauflagen (22, 23, 69) für eine Bearbeitungsmaschine (14)
 - mit einem Grundgestell (31), welches eine Trägervorrichtung (32) für zumindest zwei Werkstückauflagen (22, 23, 69) aufweist, die in der Höhe durch die Trägervorrichtung (32) verfahrbar sind, sodass eine der Werkstückauflagen (22, 23, 69) in eine Arbeitsebene überführbar ist, in welcher die Werkstückauflage (22, 23, 69) von der Trägervorrichtung (32) in die Bearbeitungsmaschine (14) hineinfahrbar und aus dieser herausführbar ist, und
 - mit einer zwischen dem Grundgestell (31) und der Trägervorrichtung (32) wirkenden Hubvorrichtung (36), durch welche die Trägervorrichtung (32) in der Höhe relativ zum Grundgestell (31) zur Einnahme der Arbeitsebene in einer ersten Hubposition (28) oder zumindest einer weiteren Hubposition (29) für jeweils eine der Werkstückauflagen (22, 23, 69) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Hubvorrichtung (36) zumindest eine Kulisse (47) umfasst, welche horizontal verfahrbar ist und die Trägervorrichtung (32) mit den zumindest zwei Werkstückauflagen (22, 23, 69) gemeinsam zwischen der ersten Hubposition (28) und der zumindest einen weiteren Hubposition (29) zum Grundgestell (31) verfahrbar ansteuert.
Patent DE-202020103722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines erwärmten flüssigen Lebensmittels
IPC: A47J36/24
Filed: 2020-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe eines erwärmten flüssigen Lebensmittels, insbesondere eines Heißgetränks, mit einer Heizeinrichtung (14) für das flüssige Lebensmittel und einem Zapfventil (10), wobei das flüssige Lebensmittel durch eine Förderleitung (13) strömt, die einen Festmaterialblock (15) durchsetzt, gekennzeichnet durch eine Brennereinrichtung (16), zur Aufheizung des Festmaterialblocks (15) und damit des flüssigen Lebensmittels.
Patent DE-202020107450-U1 (DE)
Title: Zentral montierter Antriebsmechanismus für ein motorisch unterstütztes Fahrrad
IPC: B62M11/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein zentral montierter Antriebsmechanismus für ein motorisch unterstütztes Fahrrad, der Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (1);
 einen Motor (2);
 ein Antriebskegelrad (9), das vom Motor (2) angetrieben wird;
 ein angetriebenes Kegelrad (10), das mit dem Antriebskegelrad (9) in Eingriff steht;
 einem Kurbelsatzträger (11), der mit dem angetriebenen Kegelrad (10) verbunden ist;
 eine zentrale Wellenbaugruppe (16), die durch das angetriebene Kegelrad (10) und den Kurbelsatzträger (11) verläuft;
 einen Trägersitz (12), der koaxial mit dem angetriebenen Kegelrad (10) verbunden ist, wobei sich der Trägersitz (12) zu einer Seite des angetriebenen Kegelrads (10) erstreckt, die von dem Kurbelsatzträger (11) abgewandt ist; und
 eine Stützstruktur, die dazu ausgestaltet ist, das angetriebene Kegelrad (10) zu stützen, wobei die Stützstruktur ein erstes Stützelement (14), das an der Seite des angetriebenen Kegelrads (10) angeordnet ist, die von dem Kurbelsatzträger (11) abgewandt ist, und ein zweites Stützelement (13) umfasst, das an einer Seite des angetriebenen Kegelrads (10) nahe dem Kurbelsatzträger (11) angeordnet ist, und das erste Stützelement (14) an einem Ende des Trägersitzes (12) angeordnet ist, das von dem Kurbelsatzträger (11) abgewandt ist.
Patent DE-202021101517-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Stellventil (10), umfassend ein Ventilgehäuse (12) mit einem hochdruckseitigen Ventileinlass (12-1) und einem niederdruckseitigen Ventilauslass (12-2), ein zwischen Ventilein- und Ventilauslass (12-1, 12-2) angeordnetes Drosselelement (100) zur Einstellung des Strömungsquerschnitts zwischen Ventilein- und Ventilauslass (12-1, 12-2), sowie eine im Ventilgehäuse (12) axial verschieblich gelagerte Antriebsstange (16), über die das Drosselelement (100) betätigbar ist, wobei das Ventilgehäuse (12) innenseitig eine Beschichtung (14) aus einem gegenüber aggressiven Prozessfluiden beständigen Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (100) mehrstufig und als eine vom Stellventil (10) separate Baueinheit ausgebildet ist, wobei das Drosselelement (100) ein im Ventilgehäuse (12) gelagertes, von der ventilgehäuseinnenseitigen Beschichtung (14) eingefasstes, zumindest zwei Ventilsitze (110-1, 110-2) aufweisendes Ventilsitzelement (110) sowie eine mit der Antriebstange (16) in Wirkverbindung stehende, zumindest zwei, komplementär zu den Ventilsitzen (110-1, 110-2) ausgebildete Ventilglieder (140-1, 140-2) aufweisende Ventilstange (140) umfasst.
Patent DE-202021102310-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Monitors an einem Gegenstand
IPC: F16M11/04
Filed: 2021-04-29
Abstract: Anordnung (100) zum Befestigen eines Monitors an einem Gegenstand, umfassend
 - ein erstes Befestigungsmittel (110), ausgestaltet zum Ausbilden einer lösbaren Kopplung mit dem Gegenstand;
 - ein zweites Befestigungsmittel (120), ausgestaltet zum Ausbilden einer lösbaren Kopplung mit dem Monitor, und umfassend:
 o eine Auflage (121) für den Monitor;
 o ein manuell bedienbares Feststellelement (123), ausgebildet zum Halten des Monitors auf der Auflage (121) durch Überragen einer Vorderseite der Auflage (121) und Eingreifen in eine Aufnahme des Monitors;
 - eine am zweiten Befestigungsmittel (120) beweglich angeordnete Sicherung (150), wobei die Sicherung (150)
 o wahlweise in einer ersten Lage oder in einer zweiten Lage positionierbar ist;
 o wenigstens einen Sicherungsvorstand (151) aufweist, der in der ersten Lage die Vorderseite der Auflage (121) überragt und in der zweiten Lage die Vorderseite der Auflage (121) nicht überragt.
Patent DE-202021102987-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: E04B2/82
Filed: 2021-05-31
Abstract: Spannvorrichtung, aufgebaut aus
 a) einer oberen Metallplatte (12) mit zwei Bohrungen ohne Gewinde und Aufreibung (1) zur Aufnahme je einer Gewindeschraube sowie zwei weiteren zwischen den vorgenannten Bohrungen liegenden Bohrungen (3) zur Aufnahme je einer selbstschneidenden Universal-Schraube (4),
 b) einer unteren Metallplatte (11) mit zwei Bohrungen mit Gewinde (2) zur Aufnahme je einer Gewindeschraube sowie zwei weiteren zwischen den vorgenannten Bohrungen liegenden Bohrungen (3) zur Aufnahme je einer selbstschneidenden Universal-Schraube (5),
 c) zwei Gewindeschrauben, die jeweils eine Ausfräsung für einen Maulschlüssel (10) aufweisen und die obere und die untere Metallplatte verbinden und
 d) in jeder Metallplatte zwei selbstschneidenden Universal-Schrauben (4, 5).
Patent DE-202021104711-U1 (DE)
Title: Externe Abschirmungsanordnung mit Lichtdichtheitsmitteln für eine mehrere Fenstereinheiten umfassende Dachfensteranordnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2021-09-01
Abstract: Externe Abschirmungsanordnung (60) die dazu ausgebildet ist, einen montierten Zustand an einer mehrere Fenstereinheiten (21, 22, 23) in einer Seite an Seite angeordneten Konfiguration aufweisenden Dachfensteranordnung (10) einzunehmen, wobei jede Fenstereinheit (21, 22, 23) eine Scheibe (214, 224, 234) in einem eine Fensteröffnung definierenden Scheibentragrahmen (211, 221, 231) aufweist, wobei mindestens eine Fenstereinheit (21, 23) öffenbar ist und mindestens eine Fenstereinheit (22) feststehend ist, wobei die Abschirmungsanordnung (60) mehrere Abschirmungsvorrichtungen (61, 62, 63) umfasst, wobei jede Abschirmungsvorrichtung (61, 62) eine obere Kassette (611, 621, 631), einen Abschirmungskörper (615, 625, 635), der zwischen einer Nichtabschirmungsposition, in der der Abschirmungskörper in der oberen Kassette aufgenommen ist, und einer ausgebrachten Position, in der der Abschirmungskörper eine Abschirmungsposition einnimmt und die Fensteröffnung zumindest teilweise bedeckt, bewegbar ist, und zwei Seitenschienen (612, 613, 622, 623, 632, 633), die mit der oberen Kassette (611, 621, 631) verbunden oder verbindbar sind, und wahlweise einem unteren Profil (614, 624, 634) umfasst, von denen eine erste Abschirmungsvorrichtung (61) mit der mindestens einen öffenbaren Fenstereinheit (21) verbindbar ist und eine zweite Abschirmungsvorrichtung (62) mit der mindestens einen feststehenden Fenstereinheit (22) verbindbar ist, wobei Seitenränder des Abschirmungskörpers (615, 625, 635) jeder Abschirmungsvorrichtung (61, 62, 63) in den Seitenschienen (612, 613, 622, 623, 632, 633) der jeweiligen Abschirmungsvorrichtung (61, 62, 63) geführt werden, um Lichtdichtheit bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Seitenschienen (613, 622; 623, 632) benachbarter Abschirmungsvorrichtungen (61, 62; 62, 63) Mittel umfassen, die in Lichtdichtheitskontakt miteinander gebracht werden sollen.
Patent DE-202022001915-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Siebvorrichtung
IPC: B07B1/46
Filed: 2022-08-30
Abstract: Elektrisch betreibbare Siebvorrichtung (10) wobei die Siebvorrichtung (10) einen Einfiillbereich (11) und einem Entnahmebereich (12) aufweist, und der Einfüllbereich (11) zur Aufnahme von Schüttgut ausgebildet ist und sich der Einfüllbereich (11) oberhalb des Entnahmebereichs (12) erstreckt, die Vorrichtung ferner mit einem sich beweglich gelagertem Sieb (21) ausgestattet ist, welches durch einen elektrisch betreibbaren Antrieb (32) bewegbar ist, und wobei das Sieb (21) zwischen dem Einfüllbereich (11) und dem Entnahmebereich (12) angeordnet ist, die Siebvorrichtung (10) ferner ein Gestell (13) umfasst, welches die bewegliche Lagerung des Siebes (21) und die Anordnung des elektrischen Antriebs (32) bereitstellt, und das Sieb (21) dazu ausgebildet ist, durch das Schüttgut beaufschlagt zu werden und zumindest einen Teil des Schüttguts in gesiebter Form auf den Entnahmebereich (12) weiter zu geben, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Sieb (21) der Vorrichtung als Bestandteil einer wechselbaren Baueinheit (23) werkzeuglos entnehmbar und/oder austauschbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022002720-U1 (DE)
Title: Reparatur-Klebeset
IPC: B65D81/32
Filed: 2022-12-08
Abstract: Container (1, 201) aus Kuststoff, geeignet für die Herstellung eines Klebepflasters, bestehend zu einem Abschnitt mit permanent verschweißten Außenwandungen (2, 202) die ein inneres Fassungsvolumen definieren und einem weiteren Abschnitt mit semipermanent verschweißten Außenwandungen (7, 207). Darin enthaltend
 · im semipermanent verschweißten Abschnitt (7, 207), wenigstens eine Lagerkammer (6, 206) eine Klebehilfe (C) enthaltend
 · im permanent verschweißten Abschnitt (2, 202), wenigstens eine Füllkammer (210) die je nach Bedarf durch eine semi premanente Trennlinie (9) in zwei Kammern (3, 4) unterteilt sein kann.
Patent DE-202022002789-U1 (DE)
Title: Kathodenaktivmaterial für Lithium-Sekundärbatterie und Lithium-Sekundärbatterie mit diesem Material
IPC: H01M4/485
Filed: 2022-05-24
Abstract: Kathodenaktivmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie, umfassend:
 einen Kernteil, der ein Lithiummetalloxidpartikel umfasst, das Lithium, Nickel und Sauerstoff enthält, wobei der Molenbruch von Nickel unter den Elementen außer Lithium und Sauerstoff des Lithiummetalloxidpartikels 0,7 und mehr beträgt; und
 eine Überzugsschicht, die zumindest teilweise eine Oberfläche des Kernteils bedeckt und ein Lithium-Bor-Verbundoxid enthält,
 wobei das Lithium-Bor-Verbundoxid in einer Menge von 100 ppm bis 1500 ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht des Kathodenaktivmaterials, enthalten ist.
Patent DE-202022102221-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung eines Tischplattenträgers
IPC: B60P3/36
Filed: 2022-04-26
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) eines Tischplattenträgers einer Tischplatte eines Wohnmobils oder Caravans mit einem an einem Grundelement anordbaren Halteprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil als Profilabschnitt (2) ausgebildet ist, welcher quer in einer stirnseitigen Öffnung eines Rohrabschnittes (5) angeordnet ist, der außen randseitig einen umlaufenden Kragen (3) mit einer rückseitigen Auflagerfläche (4) auf einer Oberfläche des Grundelementes aufweist und dass die Aufnahmevorrichtung (1) als Einsatz in eine nicht durchgängige Topfbohrung oder eine Durchgangsöffnung in das Grundelement ausgebildet ist, wobei der Profilabschnitt (2) mindestens teilweise hinter die Kontur des Grundelementes und vollständig hinter die Kontur des Kragens (3) zurückversetzt ist.
Patent DE-202022103635-U1 (DE)
Title: Pulverzufuhrsysteme für Laser-Metallabscheidung
IPC: B22F12/52
Filed: 2022-06-30
Abstract: Pulverzufuhrsystem (100) mit:
 einer Pulverzufuhreinrichtung (101), die mit einer Laser-Metallauftragsvorrichtung verbindbar ist, wobei die Pulverzufuhreinrichtung einen Zufuhrtrichter (102) zum Speichern von Pulver, einen ersten Pulverauslass, über den das Pulver der Laser-Metallauftragsvorrichtung zugeführt werden soll, und einen ersten Pulvereinlass (112) aufweist;
 mindestens einem Nachfülltrichter (103), der dafür konfiguriert ist, zusätzliches Pulver zu speichern und einen zweiten Pulverauslass (114) aufweist, der mit dem ersten Pulvereinlass (112) in Fluidverbindung steht und über den das zusätzliche Pulver dem Zufuhrtrichter (102) zugeführt wird;
 einem Druckgenerator (111), der dafür konfiguriert ist, einen Betriebsdruckpegel im Inneren des Zufuhrtrichters (102) zu erzeugen; und
 einer Steuereinheit (119), die dafür konfiguriert ist, während des Normalbetriebs der Pulverzufuhreinrichtung (101) und bei Empfang eines ersten Nachfüllsignals den Druckgenerator (111) zu veranlassen, einen Druckpegel innerhalb des Nachfülltrichters (113) zu erzeugen, der im Wesentlichen dem Betriebsdruckpegel im Zufuhrtrichter (102) gleicht, und den Durchfluss mindestens eines Teils des zusätzlichen Pulvers vom Nachfülltrichter (113) zum Zufuhrtrichter (102) zu veranlassen.
Patent DE-202022104297-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung einer Antriebseinheit eines mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbaren Fahrzeugs
IPC: H02K5/22
Filed: 2022-07-28
Abstract: Gehäuseanordnung einer Antriebseinheit (10) eines mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbaren Fahrzeugs (100), umfassend:
 - ein Gehäuse (2), welches zumindest eine Gehäuseöffnung (20) aufweist,
 - einen Steckverbinder (3), welcher beidseitig mindestens einen Steckkontakt (31) aufweist, und
 - ein Dichtelement (4), welches am Steckverbinder (3) angeordnet ist,
 - wobei das Gehäuse (2) und der Steckverbinder (3) derart miteinander verbindbar sind, dass die Steckkontakte (31) im verbundenen Zustand sowohl außerhalb als auch innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind,
 - wobei das Gehäuse (2) eine Dichtfläche (25) aufweist, welche die Gehäuseöffnung (20) vollständig umgibt,
 - wobei das Dichtelement (4) genau eine einzelne Dichtlippe (41) aufweist, mittels welcher im verbundenen Zustand von Steckverbinder (3) und Gehäuse (2) eine Abdichtung zwischen Steckverbinder (3) und Gehäuse (2) auf der Dichtfläche (25) erfolgt, und
 - wobei die Dichtfläche (25) eine Beschichtung (26) aufweist, auf der die Dichtlippe (41) im verbundenen Zustand von Steckverbinder (3) und Gehäuse (2) aufliegt.
Patent DE-202023001630-U1 (DE)
Title: Vielseitige werkzeuglose Befestigung für Lasten anAluminium-Strangprofilen
IPC: F16B2/10
Filed: 2023-08-03
Abstract: vielseitige werkzeuglose Befestigung für Lasten an Aluminium-Strangprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass eine werkzeuglose Montage möglich ist.
Patent DE-202023001634-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Aktivkohlefilter aus Metall
IPC: A24F7/04
Filed: 2023-08-03
Abstract: Aktivkohlefilter zum Rauchen von Zigaretten oder Pfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass Hülse (1) und Deckel (2) aus einem Metall gefertigt wird.
Patent DE-202023106620-U1 (DE)
Title: Ein tragbarer Mikro-Eisbereiter
IPC: B65D81/18
Filed: 2023-11-12
Abstract: Ein tragbarer Mikro-Eisbereiter, der einen Becherkörper (1) und einen Becherdeckel (2) umfasst, wobei der Becherdeckel (2) zusammenwirkend auf der Oberseite des Becherkörpers (1) eingebaut ist, wobei der Boden des Becherkörpers (1) von oben nach unten mit einem Becherhalter (3), einer Aluminiumplatte (4), einer Halbleiter-Kühlplatte (5), einer Wärmeisolierwatte (6), einer Wärmeableitungsvorrichtung und einer Bodenschale (7) ausgestattet ist, wobei die Wärmeisolierwatte (6) zwischen der Halbleiter-Kühlplatte (5) und der Wärmeableitungsvorrichtung angeordnet ist, und eine Wärmeisolierschicht (8) auf der Außenhülle des Bechers (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202023106850-U1 (DE)
Title: Separator mit hoher Zugfestigkeit
IPC: H01M50/417
Filed: 2023-11-21
Abstract: Ein Separator mit hoher Zugfestigkeit, umfassend:
 ein poröses Polyolefinsubstrat, dessen Oberfläche und Inneres mit mehreren porösen Strukturen versehen sind;
 eine Verstärkungsfolie, die auf mindestens einer Oberfläche des porösen Polyolefinsubstrats und an den Innenwänden der porösen Strukturen vorgesehen ist; und
 eine anorganische Schicht, die mehrere anorganische Partikel und einen Klebstoff umfasst und auf der Verstärkungsfolie vorgesehen ist.
Patent DE-212007000050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung individuell ausgeformter Fußbekleidung
IPC: A43B7/28
Filed: 2007-06-18
Abstract: Vorrichtung
für die
Herstellung einer Einlegesohle für
einen Schuh oder andere Fußbekleidung, wobei
die Einlegesohle zumindest eine Lage aus einem thermoplastischen
Material umfasst, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  Fußanalysemittel
zur Auswahl eines geeigneten Einlegesohlen-Vorformlings für einen Kunden, wobei die Fußanalysemittel
zumindest ein Podoskop, ein Bilddatenerfassungsmittel und Bilddatenvisualisierungsmittel
umfassen; und  einen Rahmen zur Aufnahme der Fußanalysemittel
in eine integrierte Einheit.
Patent AT-6824-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur druckregelung von konditioniertem verbrennungsgas
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-02-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Druckregelung von konditioniertem Verbrennungsgas, insbesonders Luft, für eine Verbrennungsmaschine, vorzugsweise in Prüfständen, wird der Verbrennungsmaschine zu jedem Zeitpunkt eine im wesentlichen konstante, vollständig konditionierte Menge des feuchte- und/oder temperaturkonditionierten Verbrennungsgases im Ausmaß von zumindest der maximal benötigten Menge bereitgestellt und das gesamte von der Verbrennungsmaschine nicht benötigte Verbrennungsgas an der Verbrennungsmaschine vorbeigeleitet und mit deren Abgas gemischt.Um sowohl mögliche Schwingungen des Gesamt-Regelsystems zu vermeiden als auch die Regeldynamik wesentlich erhöhen zu können, wird der Volums- oder Massenstrom des Verbrennungsgases auf einer Seite der Verbrennungsmaschine abhängig vom gewünschten Drucksollwert auf einen im wesentlichen konstanten Wert eingestellt und der Drucksollwert auf der gegenüberliegenden Seite der Verbrennungsmaschine eingeregelt.Dazu sind auf einer Seite der Verbrennungsmaschine (7) eine Einrichtung (13, 19) zur Einstellung des Volums- oder Massenstroms des Verbrennungsgases abhängig vom gewünschten Drucksollwert und auf der gegenüberliegenden Seite der Verbrennungsmaschine (7) eine einstellbare Druckregeleinrichtung (10, 21, 22) vorgesehen.
Patent AT-7845-U2 (AT)
Title: Magnetverschluss für schmuckgegenstände
IPC: A44C5/20
Filed: 2005-04-29
Abstract: Es wird ein Magnetverschluss für Schmuckgegenstände, bestehend aus zwei einander gegenüberliegenden und jeweils einen Haltemagneten (5) aufnehmenden Hohlkörpern (1a), (1b) beschrieben, die damit die zwei Teile des Magnetverschlusses bilden. Um ein unkontrolliertes Öffnen, welches durch zufällige oder durch Eigengewicht der befestigten Schmuckteile horizontal ziehende Kräfte hervorgerufen wird zu verhindern, weiters eine ungeteilte, optisch ästhetische, dem Betrachter zugewandte Draufsicht zu erzielen und den Verschluss in der Lage von ein und derselben Ebene zu halten, werden im Falle der runden Ausführung zur Verrastung ein Teil positiv (2) strukturiert und im Falle jeglicher anderer Ausführung beide Teile durch Strukturierung mittels Einsenkungen (6) und Erhebungen (4) verrastet, die beiden Verschlussteile nicht durch Vertikalschnitt nebeneinander, sondern durch Horizontalschnitt hintereinander angeordnet, und werden die Hohlkörper (1a), (1b) mit Eintrittsöffnungen (7) ausgestattet sowie mit Befestigungsvorrichtungen (3) im Inneren der Hohlkörper (1a), (1b) versehen, welche die Anbringung der von unterschiedlichen Seiten herangeführten Schmuckteile in ein und derselben Ebene ermöglichen, sodass der Magnetverschluss trotz Anordnung seiner Hohlkörperteile (1a), (1b) auf verschiedenen Ebenen seine Lage beim Tragen in ein und derselben Ebene behält. Die Figuren 1 und 2 verdeutlichen diesen erfindungsgemäßen Magnetverschluss.
Patent AT-16387-U2 (AT)
Title: Kabelverlege-Einrichtung
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue fahrbare Einrichtung (100) für das unterirdische Verlegen zumindest eines Kabels, oder dgl., welche mit Frontfahrzeug mit rückseitigem Tragrahmen (20) mit Seitausschubeinheit (2), einer Fräseinheit (3) mit Fräsrad (35) und derselben folgender Schleppschalungs- und Kabelablegeeinheit (4) eine Kompaktverlegeeinheit (10) bildet, - wobei an der Fräseinheit (3) am Fräsengehäuse (31) ein entlang der Kompaktverlegeeinheit (10) verlaufendes Förderband (50) montiert ist, welchem ein schräg ansteigendes Sternsieb (55) mit einer Vielzahl von frei drehbaren Siebsternen (51) für die Abtrennung des feinkörnigen (Kmf) vom grobkörnigen Künettenmaterial (Kmg) folgt, und - wobei mittels unterhalb des Sternsiebes (55) angeordnetem Förderband (56) ein Feinsieb mit dem Feinkünettenmaterial (Kmf) beschickbar ist und über zwei Abwurfschütten (62, 63) feinkörniges (Kmf) örtlich und zeitlich vor dem grobkörnigen Künettenmaterial (Kmg) in den Schleppschalungseinheitshohlraum einbringbar ist und grobkörniges Künettenmaterial (Kmg) unmittelbar hinter der Schleppschalungseinheit (4) wieder in die Künette (K) einbringbar ist.
Patent BR-MU8700925-U2 (BR)
Title: elo de corrente de polÍmero especial para traÇço de produtos
Inventor: LINHARES ADILIO
IPC: F16G15/12
Filed: 2007-04-02
Abstract: ELO DE CORRENTE DE POLÍMERO ESPECIAL PARA TRAÇçO DE PRODUTOS. Com o intuito de oferecer um elo de corrente transportadora mais prática de ser higienizado e com maior resistência mecânica desenvolveu-se um perfil com as arestas mais arredondadas, que o existente no mercado e utilizou-se a fibra de vidro junto com o plástico para injeção dos perfis, tornando os mesmos mais resistentes. As características do perfil e de sua montagem são as seguintes: O elo sintético (01) é unido a outro através do pino de união (04), através de folgas existentes entre o pino de união e o furo na cabeça (02) é possível fazer com que a corrente possua uma certa curvatura, conforme ilustrada na figura 02. Quando a estrutura do equipamento da corrente tiver uma curva a tendência da corrente é sair de seu trilho, para evitar-se isto existe a saliência para guia (03) que se encaixa, como sugere o nome, num guia, não integrante desta patente, que impede a torção da corrente.