baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102766-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: KAWAMOTO TAKESHI
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Drehmomentwandler, welcher umfasst: ein mit einer Ausgangswelle eines Motors gekoppeltes Gehäuse (10); eine Pumpe (20), die in dem Gehäuse (10) angeordnet und dazu ausgelegt ist, integral mit dem Gehäuse (10) gedreht zu werden; eine Turbine (30), die auf einer Motorseite der Pumpe (20) gegenüber der Pumpe (20) angeordnet und dazu ausgelegt ist, mittels Fluid von der Pumpe (20) drehend angetrieben zu werden; einen zwischen der Pumpe (20) und der Turbine (30) angeordneten Stator (40); eine Überbrückungskupplung (60), die zum direkten Koppeln der Turbine (30) und des Gehäuses (10) ausgelegt ist; und einen Überbrückungsdämpfer (70), der dazu ausgelegt ist, während eines Einkuppelns der Überbrückungskupplung (60) Stöße zu absorbieren, wobei die Pumpe (20), die Turbine (30) und der Stator (40) einen Torus (T) ausbilden, der als Fluidarbeitsbereich zum Bewirken eines Zirkulierens von Fluid in dem Gehäuse umher dient, und wobei:die Turbine (30) einen Außenumfangsabschnitt (31a), der sich hin zum Motor wölbt, und einen Teil des Torus (T) ausbildet, einen Innenumfangsabschnitt (31c), der sich bezüglich einer den Stator (40) lagernden Freilaufkupplung (50) auf der Seite des Motors befindet, und einen Zwischenabschnitt (31b), der zur motorabgewandten Seite sowohl des Außenumfangsabschnitts (31a) als auch des Innenumfangsabschnitts (31c) hin konkav gewölbt ist, an einer Position radial zwischen dem Außenumfangsabschnitt (31a) und dem Innenumfangsabschnitt (31c) aufweist;der Überbrückungsdämpfer (70) ein elastisches Element (72), das zusammengedrückt werden kann, um während eines Einkuppelns der Überbrückungskupplung (60) Stöße zu absorbieren, und einen Dämpferanschlag (75) zum Beschränken eines übermäßigen Zusammendrückens des elastischen Elements (72) aufweist;der Dämpferanschlag (75) auf einer Motorseite des Zwischenabschnitts (31b) der Turbine (30) und an einer Position, die axial den Torus (T) überlagert, angeordnet ist;das elastische Element (72) auf einer Motorseite des Außenumfangsabschnitts (31a) der Turbine (30) angeordnet ist; unddie Freilaufkupplung (50) auf einer Motorseite einer Mitte des Torus (T) versetzten Position angeordnet ist.
Patent DE-112013005274-B4 (DE)
Title: Drossel, Wandler und Stromrichtereinrichtung
Inventor: YAMADA YUKINORI
IPC: H01F37/00
Filed: 2013-10-23
Granted: 2018-02-15
Abstract: Drossel (1), die aufweist: eine Spule (2) mit einem Paar miteinander verbundener Spulenelemente (2a, 2b), einen Magnetkern (3) mit einem Paar interner Kernabschnitte (31), die im Innern der Spulenelemente (2a, 2b) angeordnet sind, und einem externen Kernabschnitt (32), der die internen Kernabschnitte (31) miteinander verbindet, um einen geschlossenen magnetischen Feldlinienweg auszubilden, und einen Isolator (5), der zwischen der Spule (2) und dem Magnetkern (3) angeordnet ist, wobei die Drossel (1) einen Sensor (7) zur Messung einer physikalischen Größe während des Betriebs der Drossel (1) aufweist sowie einen Sensorhalter (8), der aus einem von dem Isolator (5) unabhängigen Element gebildet ist und den Sensor (7) hält, wobei jedes Spulenelement (2a, 2b) einen durch spiralförmiges Wickeln eines Wicklungsdrahts (2w) ausgebildeten röhrenförmigen Körper und eine Stirnfläche aufweist, die derart gestaltet ist, dass sie abgerundete Eckabschnitte (21) mit abgerundeten Ecken aufweist, und die Spulenelemente (2a, 2b) derart parallel angeordnet sind, dass die Achsen der Spulenelemente (2a, 2b) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der Sensorhalter (8) mit einem Einrastabschnitt (8e) versehen ist, der mit dem Isolator (5) verrastet, um ein Positionieren des Sensorhalters (8) zu vereinfachen und zu verhindern, dass sich der Sensorhalter (8) vom Isolator (5) löst; wobei der Sensor (7) mit dem Sensorhalter (8), welcher durch den Einrastabschnitt (8e) mit dem Isolator (5) verrastet ist, in einem trapezförmigen Raum angeordnet ist, der zwischen den abgerundeten Eckabschnitte (21) angeordnet ist, die einander in den Spulenelementen (2a, 2b) zugewandt sind.
Patent DE-112014002164-B4 (DE)
Title: Anordnung, Verfahren zum Herstellen einer Anordnung und Array
Inventor: RISTIC JELENA
IPC: H01L33/24
Filed: 2014-04-17
Granted: 2022-04-21
Abstract: Anordnung (1) mit einer säulenartigen Struktur (5), die mit einem Ende auf einem Substrat (2) angeordnet ist, wobei die säulenartige Struktur (5) wenigstens teilweise mit einer Halbleiterschichtstruktur (6) mit einer aktiven Zone (7) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung bedeckt ist, wobei die aktive Zone (7) eine Bandlücke für eine strahlende Rekombination aufweist, wobei die aktive Zone (7) in der Weise ausgebildet ist, dass die Bandlücke entlang einer Längsachse der säulenartigen Struktur (5) in Richtung eines freien Endes (25) der säulenartigen Struktur (5) abnimmt, so dass eine Diffusion von Ladungsträgern in Richtung des freien Endes (25) der säulenartigen Struktur (5) und eine strahlende Rekombination von Ladungsträgerpaaren im Bereich des freien Endes (25) der säulenartigen Struktur (5) unterstützt wird, wobei sich eine Materialzusammensetzung der aktiven Zone (7) wenigstens in einem Abschnitt in Richtung auf das freie Ende (25) der säulenartigen Struktur (5) in der Weise ändert, dass die Bandlücke in Richtung auf das freie Ende (25) der säulenartigen Struktur (5) abnimmt, wobei in einem freien Endbereich der säulenartigen Struktur (5) auf der aktiven Zone (7) eine Isolationsschicht (16) aufgebracht ist, und wobei auf der Isolationsschicht (16) ein elektrischer Kontakt (15) zur elektrischen Vorspannung angeordnet ist.
Patent DE-112014005633-B4 (DE)
Title: Rundskalenplatte mit radialen Linien und Kraftfahrzeug-Anzeigeinstrument mit einer Rundskalenplatte mit radialen Linien
Inventor: FUJITA SUNAO
IPC: G01D13/04
Filed: 2014-12-12
Granted: 2023-01-26
Abstract: Rundskalenplatte (11, 211) mit radialen Linien, die umfasst:einen aus einem Harz hergestellten Substratkörper (43), auf dem ein Bereich (53) mit radialen Linienmarkierungen durch eine Markierungsformungsfläche (51) der Form eines Formungswerkzeugs (49) geformt ist;mehrere feine Nuten (47), die sich von einer Mitte (C) des Bereichs (53) mit radialen Linienmarkierungen in einer radialen Richtung radial nach außen erstrecken, ohne einander zu schneiden, und die so ausgebildet sind, dass ein Abstand (P) dazwischen an einem äußersten Randende 1 µm oder kleiner ist, so dass es ein radiales Linienmuster für den Bereich (53) mit radialen Linienmarkierungen ergibt; undeine dünne Metallschicht (45), die auf wenigstens den Bereich (53) mit radialen Linienmarkierungen des Substratkörpers (43) aufgebracht ist.
Patent DE-112015001705-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel, Verschleissschutz-Ausbildungsverfahren, und Turbinenschaufel-Herstellungsverfahren
Inventor: OKUDA TAKEHISA
IPC: F02C7/00
Filed: 2015-04-01
Granted: 2021-05-27
Abstract: Turbinenschaufel (15), die in einer Turbine (1) installiert ist, umfassend:einen Schaufelhauptkörper (24), der ein vorderes Ende (26), das einen Endabschnitt an einer stromaufwärtigen Seite in einer Drehrichtung und eine Schaufelfläche (27), die mit dem vorderen Ende (26) in Kontakt ist und die eine Fläche an einer stromaufwärtigen Seite in einer Strömungsrichtung des Arbeitsfluids ist, aufweist; undeinen Verschleißschutz (25), der durch einen Cladding-Abschnitt (46) unter Verwendung von Laserschweißen an mindestens einem Teil des vorderen Endes (26) und der Schaufelfläche (27) des Schaufelhauptkörpers ausgebildet ist, wobei der Cladding-Abschnitt (46) eine Schicht ist, die allmählich durch Cladding in einer Richtung (52) von einer Seite der Schaufelfläche (27) zu einer gegenüberliegenden Seite der Schaufelfläche (27) geformt wird, wobeieine Grenze (28) zwischen dem Schaufelhauptkörper (24) und dem Verschleißschutz (25) eine Form aufweist, die sich einer Fläche gegenüber der Schaufelfläche (27) nähert, wenn sich die Grenze (28) von einem Endabschnitt an der Schaufelfläche in Richtung des vorderen Endes (26) in einem Querschnitt senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung bewegt, und die Grenze (28) einen ersten Bogen (R1), der den Endabschnitt an der Schaufelfläche (27) aufweist, einen zweiten Bogen (R2), der mehr in Richtung der Seite des vorderen Endes (26) als der erste Bogen (R1) angeordnet ist, aufweist, und ein dritter Bogen (R3), der mehr in Richtung der Seite des vorderen Endes (26) angeordnet ist als der zweite Bogen (R2),der erste Bogen (R1) in Richtung Innenseite des Schaufelhauptkörpers (24) konvex ist,der zweite Bogen (R2) in Richtung Außenseite des Schaufelhauptkörpers (24) konvex ist, undder dritte Bogen (R3) in Richtung Außenseite des Schaufelhauptkörpers (24) konvex ist,wobei an dem Schaufelhauptkörper (24) und dem Verschleißschutz (25) eine Endbearbeitung durchgeführt wird.
Patent DE-112016001200-B4 (DE)
Title: System zur drahtlosen Ankoppelung eines Mobilfunk-Endgerätes an eine externe Antennenstruktur
Inventor: LANKES THOMAS
IPC: H04M1/72412
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: System zur drahtlosen Ankopplung eines Mobilfunk-Endgerätes (10) an eine externe Antennenstruktur mit mindestens einer ersten externen Antenne (50, 110) mit einer Koppelstruktur (25) zum drahtlosen Ankoppeln an eine Antennenstruktur (11, 12, 13) des Mobilfunk-Endgerätes (10), wobei die Koppelstruktur (25) mindestens zwei Anschlüsse aufweist,und mit einer Verbindungseinheit (30, 90), welche die erste externe Antenne (50, 110) in Abhängigkeit von der Kopplungsgüte mit einem der mindestens zwei Anschlüsse (21, 22) der Koppelstruktur (25) verbindet, wobei die Verbindungseinheit (30, 90) eine Bewertungseinheit (65, 65', 66) aufweist, welche die Kopplungsgüte des ersten und des zweiten Anschlusses (21, 22) der Koppelstruktur (25) an die Antennenstruktur (11, 12, 13) des Mobilfunk-Endgerätes (10) bewertet und eine Schalteinheit (67, 95) ansteuert, welche die erste externe Antenne (50, 110) in Abhängigkeit von der Kopplungsgüte mit einem der mindestens zwei Anschlüsse (21, 22) der Koppelstruktur (25) verbindet,dadurch gekennzeichnet,dass die Verbindungseinheit (30, 90) die Kopplungsgüte zwischen der Antennenstruktur (11, 12, 13) des Mobilfunk-Endgerätes (10) und den mindestens zwei Anschlüssen (21, 22) der Koppelstruktur (25) während des normalen Kommunikations-Betriebes des Mobilfunk-Endgerätes (10) und/oder kontinuierlich und/oder für beide Anschlüsse (21, 22) gleichzeitig bewertet, wobei die Verbindungseinheit (30, 90) für jeden der Signalpfade (61, 62) der mindestens zwei Anschlüsse (21, 22) der Koppelstruktur (25) ein Auskoppelelement (64, 64') umfasst, mit welchem ein Signal aus dem jeweiligen Signalpfad (61, 62) ausgekoppelt und der Bewertungseinheit (65, 65', 66) zugeführt wird.
Patent DE-112018007677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergerätes
Inventor: MAEDA KAZUHIRO
IPC: H01L21/78
Filed: 2018-05-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergerätes aufweisend:• Ausbilden einer Halbleitervorrichtung (5), welche erste und zweite Elektroden (2, 3, 4) auf einer Hauptfläche eines Halbleitersubstrates (1) aufweist;• Ausbilden einer Harzmembran (8), welche die Halbleitervorrichtung (5) und eine Dicing-Linie (7) des Halbleitersubstrats (1) auf der Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) überdeckt;• Entfernen der Harzmembran (8) um die erste Elektrode (2) herum und Entfernen der Harzmembran (8) auf der zweiten Elektrode (3, 4), um ein erstes Kontaktloch (9) auszubilden, ohne die Harzmembran (8) auf der Dicing-Linie (7) zu entfernen;• Aufbringen einer Harzschicht (11), welche oberhalb der ersten und zweiten Elektroden (2, 3, 4) überdeckt und von den ersten und zweiten Elektroden (2, 3, 4) zu einer oberen Fläche der Harzmembran (8) separiert ist, um eine hohle Struktur (12) um die erste Elektrode (2) herum auszubilden;• Strukturieren der Harzschicht (11), um ein zweites Kontaktloch (13) auszubilden, welches gleichzeitig mit dem ersten Kontaktloch (9) und einer ersten Öffnung (14) oberhalb der Dicing-Linie (7) verbunden ist;• Ausbilden einer Verdrahtung (18), welche über die ersten und zweiten Kontaktlöcher (9, 13) mit der zweiten Elektrode (3, 4) verbunden ist; und• nach dem Ausbilden der ersten Öffnung (14), Zerteilen des Halbleitersubstrats (1) entlang der Dicing-Linie (7).
Patent CS-277564-B6 (CS)
Inventor: POKORNY MILOS PROM CHEM CSC
IPC: A61K31/395
Filed: 1988-01-18
Abstract: Způsob přípravy modifikovaného imunoglobulinu
o nízké antikomplementární aktivitě je založen
na principu nespecifické sorpce balastních
látek na fosforečnan vápenatý, redukci imunoglobulinu
dithio-DL-treitolem, jeho alkylaci
jodacetamidem a oddělení nízkomolekulámích
látek dialyzou nebo diafiltrací. Takto připravený
roztok modifikovaného imunoglobulinu je stabilizován
přidáním malťózy, glycinu, popřípadě
sérového albuminu. Roztok 5% modifikovaného
imunoglobulinu, pokud byly při jeho přípravě
zachovány podmínky pro apyrogenní práci, je
vhodný pro intravenózní aplikaci. Má nízkou
antikomplementární aktivitu, neobsahuje vysoce
agregované bílkovinné komplexy, schopné vyvolat
nežádoucí reakce, má biologický poločas
vylučování porovnatelný s nativním imunoglobulinem
a při jeho aplikaci je maximálně sníženo
riziko přenosu virových onemocnění.
Patent CS-276780-B6 (CS)
Inventor: SEBOR VACLAV ING
IPC: B01D53/26
Filed: 1990-02-21
Abstract: Kondenzační sušič je určen pro sušení stlačeného
vzduchu a jiných plynů, zejména vzduchu,
určeného pro medicinální použití. V nádobě
(11) naplněné teplonosnou kapalinou je
svisle umístěn odlučovač (12) kondenzátu.
Na jeho vnějším obvodu je navinut jedno- nebo
vícechodý vnitřní teplosměnný svazek (4).
Podél vnitřního obvodu nádoby je navinut jedno-
nebo vícechodý vnější teplosměnný svazek
(3). Vnitřní svazek (4) je napojen na chladicí
jednotku (6), do vnějšího svazku (3) je
shora zaveden vstup (7) vzduchu. Dolní část
vnějšího svazku (3) ústí do odlučovače (2)
kondenzátu, který je na horní straně opatřen
výstupem (0) vzduchu. Oba svazky (3, 4) mohou
být od sebe odděleny svislou přepážkou (5)
ve tvaru válcové plochy, která nahoře začíná
pod hladinou teplosměnné kapaliny a dole končí
nade dnem nádoby.
Patent CZ-288845-B6 (CZ)
Title: Fan wheel and process for manufacturing the same
Inventor: KLEMENT JOHANN
IPC: F04D29/28
Filed: 1996-01-18
Abstract: A fan wheel for high-temperature operation includes a star-like or ray-like base plate (5) having a central middle region (1), blade protrusions (3) protruding substantially radially beyond said central middle region (1) and having an outer contour, an axially drawn up blades (4) disposed on said protrusions (1), whereby the fan wheel base plate (5) is provided in its central middle region (1) and in the protrusion (3) region with axially drawn up segments (7, 9), particularly shaped extrusions. These segments (7, 9) pass through, eventually extend said protrusions (3) substantially symmetrically, eventually they follow the base plate (5) outer contour.
Patent CZ-280937-B6 (CZ)
Inventor: BONIN YVES
IPC: C08K3/00
Filed: 1993-02-17
Abstract: Prostředky na bázi polyamidů, jimž byly dodány  samozhášecí vlastnosti červeným fosforem,  obsahují zinečnatou sloučeninu, jako oxid  zinečnatý, boritan zinečnatý nebo/a sulfid  zinečnatý, aby snížila korozivost prostředků  vůči kovům nebo vůči slitinám a zmenšil se  migrační úkaz složek prostředků. Prostředky se  používají zejména pro výrobu lisovaných  produktů.ŕ
Patent CZ-283622-B6 (CZ)
Title: Process of reducing content of chloride ions in a system for recovery of chemicals containing sulfur and alkali metal and employed for pulping cellulose
Inventor: LINDBERG HANS
IPC: D21C11/12
Filed: 1993-08-18
Abstract: PCT No. PCT/SE93/00688 Sec. 371 Date Feb. 23, 1995 Sec. 102(e) Date Feb. 23, 1995 PCT Filed Aug. 18, 1993 PCT Pub. No. WO94/04747 PCT Pub. Date Mar. 3, 1994The present invention relates to an environmental-friendly process for reducing the content of chloride in a liquor inventory of a chemical pulp mill. According to the invention, in a recovery system for pulping chemicals containing sulphur and an alkali metal, precipitator dust formed in a recovery boiler is collected and withdrawn, dissolved in water and electrolyzed for production of chlorine or hydrochloric acid in the anolyte. Since the dust normally contains a large amount of sodium sulphate, sulphuric acid and sodium hydroxide can also be produced in the electrolysis. To reduce the content of impurities, before the electrolysis, the pH of the aqueous solution is adjusted to above about 10 to precipitate inorganic substances which are separated-off together with flocculated or undissolved substances.
Patent CZ-297994-B6 (CZ)
Title: Prodrugs for therapy of tumors and inflammatory diseases
Inventor: BOSSLET KLAUS
IPC: A61K47/48
Filed: 1997-03-11
Abstract: In the present invention, there are described prodrugs of the general formula glycosyl-Y-W(Rin)-Z-C(=Y)-active compound (I) in which the general symbols have specific meanings, which are suitable for the treatment of carcinomatous diseases, autoimmune diseases and chronic inflammatory diseases such as rheumatoid arthritis.
Patent CZ-283413-B6 (CZ)
Title: Agent for removing residues of hydrocarbons and mixtures thereof
Inventor: NECESANY FRANTISEK
IPC: C09K3/32
Filed: 1996-03-19
Abstract: The invention involves an agent for removing residues of hydrocarbons and their mixtures from piping, tanks, storage tanks, technological equipment and their accessories that is based on dispersed active carbon. Its characteristic features are the size of the particle conglomerates of 10 nm to 2 mm, the specific surface with an iodine adsorption value of 500 to 1,500 mg of iodine / g of active carbon, and/or a dibutyl phthalate adsorption value of 2.5 to 5.5 ml of dibutyl phthalate per 1 g of active carbon. The particles of active carbon are hydrophilized to the stage of hydrophilization characterized by the speed of sedimentation of particles with the size of 0.5 to 0.8 mm in water 0.1 to 5 mm/s.
Patent SK-280437-B6 (SK)
Title: Device for indicating a defective state of an electric apparatus
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: H01T1/12
Filed: 1996-02-22
Abstract: The indicating device (3) is used for signalling a faulty condition of an electrical apparatus, in particular of a surge arrester (1). It contains a sensor (resistor 10) which is located in an insulating material housing (6) and is intended for detecting a fault current flowing through the apparatus, as well as a two-piece metal housing (4) surrounding the insulating material housing (6). The sensor (10) and the insulating material housing (6) are part of a switching element (5). This switching element (5) causes the insulating material housing (6) to spring apart, by the formation of compressed gas, when the fault current occurs and displaces the two parts of the metal housing (4), making the indicating element (16) visible and forming a DC connection which carries the fault current.
Patent CZ-279320-B6 (CZ)
Inventor: STICHT WALTER
IPC: B65G15/12
Filed: 1990-03-08
Abstract: Výrobní zařízení (1) pro opracovávání, případně montáž na unášečích obrobků přepravovaných konstrukčních součástí (3) má výškové vedení (13) a boční vedení (14) a na nich nezávisle uspořádané posuvné ústrojí (15) pro unášeče obrobků. To má za sebou uspořádané úseky (11, 12) jízdní dráhy, přičemž ke každému z nich je přiřazeno samostatné a na sousedních úsecích nezávislé posuvové ústrojí (15) s pásovým poháněcím elementem (30). Napříč k dopravnímu směru jsou ve vzájemné rozteči uspořádána dvě výšková vedení (13), ke kterým je přiřazen pásový poháněcí element (30). Posuvové ústrojí (15) vytváří boční vedení (14).ŕ
Patent CS-276458-B6 (CS)
Inventor: TEREBESI JAN
IPC: F27B7/28
Filed: 1987-12-12
Abstract: Způsob zděni rotačních pecí, například
v cementářském průmyslu nebo při zdění
spalovacích komor a podobně, spočívá
v tom, že po vnějším povrchu rotační pece
se ve směru osy rotační pece pohybuje
zdroj magnetického nebo elektromagnetického
pole, které silově působí na vnitřním
plášti rotační pece na zdicí cihly se speciálně
upravenou vložkou a udržuje je
v neměnném seskupení až do jejich fixace,
čímž se vytvářejí jednotlivé izolační
vrstvy v rotační peci.
Patent CZ-285911-B6 (CZ)
Inventor: KASAFIREK EVZEN ING CSC
IPC: A61P1/02
Filed: 1997-04-30
Abstract: Vynález se týká oligopeptidických inhibitorů elastáz, vykazujících výraznou inhibici leukocytární elastázy. jedná se o isobutylamidy tetra -až pentapeptidů, které mají v N-terminální části vestavěný substituovaný lysin; tato dibasická aminokyselina je střídavě substituována jak na .alfa.-tak i na .ksi.-aminoskupině lysinu vyššími nasycenými kyselinami anebo také .omega.-karboxyalkanoylovými zbytky. U jednoho typu látek je .omega.-aminoskupina acylována acyl-alaninem, kde acyl tvoří vyšší nasycenou kyselinu. Sloučeniny podle vynálezu tvoří účinné složky léčiv, sloužících zejména v dentální praxi.
ŕ
Patent CZ-289886-B6 (CZ)
Title: Process for simultaneously preparing caprolactam and hexamethylenediamine
Inventor: ACHHAMMER GUNTHER DR
IPC: C07C209/48
Filed: 1995-12-22
Abstract: Disclosed is a process for simultaneously preparing caprolactam and hexamethylenediamine from adiponitrile. The invented preparation process is characterized by (a) partial hydrogenation of adiponitrile, (b) subjecting the obtained mixture to distillation to obtain a portion of ammonia as a top product and a heavy fraction I, whereby distillation is carried out in the presence of an inert compound A, (c) subjecting the heavy fraction I to a second distillation to obtain a mixture of the inert compound A and ammonia as a top product and a heavy fraction II, (d) subjecting the heavy fraction II  to another distillation to obtain the inert compound A as a top product and a heavy fraction III, whereby the distillation is optionally carried out in the presence of a compound B, (e) subjecting the heavy fraction to distillation to obtain a top product KP1 and a heavy fraction IV, (f) subjecting the KP1 top to distillation to obtain a top product KP2 and a heavy fraction V, whereby the se KP2 top product is supplied at least partially to a third column and the residue is discharged, and (g) subjecting the heavy fraction IV to distillation in order to obtain 6-aminocapronitrile as a top product with adiponitrile at the column bottom, and so obtained 6-aminocapronitrile is then recycled to caprolactam.
Patent CZ-297608-B6 (CZ)
Title: Process for removing acid harmful substances from relief gases
Inventor: BACH HANS FRIEDRICH
IPC: B01D53/68
Filed: 1998-03-19
Abstract: The present invention relates to a two-stage process for removing harmful acid substances from relief gases produced by furnaces or fusion processes. In the first stage, a fine-particle additive consisting of calcium carbonate or calcium hydroxide is added to the relief gas at a temperature ranging from 800 to 1250 degC. Subsequently a pre-purified relief gas is re-treated in a self-cleaning reactor located downstream, optionally by adding water or steam, by means of intensive mixing at a temperature in the range of 60 to 300 degC. Said additive consists preferably of 80 to 95 percent by weight of precipitated calcium carbonate and 5 to 20 percent by weight of graphitic carbon and can also contain up to 5 percent by weight of organically bonded nitrogen. This technology involving combining a dry-additive and dry-sorption process and using a self-cleaning reactor provides a reliable means of eliminating the additive/fly ash deposits in installations, which have been the cause of so much concern until now, with overall separation efficiency rates of up to 90 percent.