baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19754691-B4 (DE)
Title: Dehngeschiebe für das Korrigieren von Fehlstellungen von Zähnen
Inventor: FOERSTER ROLF
IPC: A61C7/10
Filed: 1997-12-10
Granted: 2007-05-24
Abstract: Dehngeschiebe
für das
Korrigieren von Fehlstellungen von Zähnen, welches zwei durch Geradführungsmittel
(3, 4) verbundene Körper
(1, 2) aufweist, deren gegenseitiger Abstand durch ein zwischen
ihnen angeordnetes Dehnteil (7) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Dehnteil (7) ganz oder teilweise aus quellfähigem Werkstoff besteht.
Patent DE-19816225-B4 (DE)
Title: Hochbelastungshalterung, insbesondere für Wellrohre
Inventor: SCHWARZ ERNST
IPC: H02G3/06
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Halterung
für eine
Vielzahl von gegebenenfalls unterschiedlich dimensionierten Wellrohren,  – mit mehreren
geteilten Halteabschnitten (12), die die Wellrohre in montiertem
Zustand einfassen,  – mit
einem Rahmen (26), zwischen dessen Elementen die montierten Halteabschnitte
(12) einfassbar sind, wobei  die Halteabschnitte (12) für verschieden
dimensionierte Wellrohre derart bemessen sind, dass beliebige Halteabschnittkombinationen
mittels des Rahmens (26) verbindbar sind, so dass die Rahmenelemente
wenigstens im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei
wenigstens mehrere Halteabschnitte (12) unterschiedliche Formate
haben bzw. unterschiedlich dimensionierte Einfassungsöffnungen
(24a bis 24g) aufweisen, wobei am Innenumfang der Einfassungsöffnungen
(24a bis 24g) eine Struktur, ein Grat (22), wenigstens abschnittsweise
vorgesehen ist, der in ein Wellental eines zu haltenden Wellrohres
einzugreifen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassungsöffnung (24a
bis 24g) gerundete Übergangbereiche
(14) an den Rändern
hat, so dass für
das einzufassende Wellrohr ein Biegeradius entsteht.
Patent DE-19816275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Anrufen
Inventor: LULAY WERNER
IPC: H04M3/54
Filed: 1998-04-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Anrufen für
eine besetzte angerufene Teilnehmereinrichtung eines Telekommunikationsnetzes,
wobei der anrufenden Teilnehmereinrichtung bei besetzter angerufener
Teilnehmereinrichtung von dieser ein Kennzeichen für einen
erneuten Anruf zugeteilt wird, das eine Priorität für den erneuten Anruf darstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kennzeichen an die anrufende Teilnehmereinrichtung übertragen
und beim erneuten Anruf der angerufenen Teilnehmereinrichtung signalisiert
wird.
Patent DE-19825970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Feder
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F3/02
Filed: 1998-06-10
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Schraubenfeder in einer vorbestimmten Form durch Zuführen eines in eine Feder zu formenden Drahtes (W) auf einen Formgebungstisch (2, 202) und durch Windewerkzeuge (T1, T2), die auf dem Formgebungstisch gegen den zugeführten Draht angeordnet sind, wobei auf dem Formgebungstisch (2, 202) vorgesehen sind:  ein Drahtzuführmechanismus (10, 210) zum Zuführen des Drahtes (W) auf einen Formgebungstisch (2, 202),  eine Werkzeughalteeinrichtung (39, 43, 242, 272) zum Halten der Werkzeuge in Positionen, in welchen die Werkzeuge dem zugeführten Draht (W) gegenüberliegen, und  eine Bewegungseinrichtung (30, 230, 260) mit einem ersten Tisch (31), der in einer Richtung im wesentlichen parallel zu einer Formgebungstischoberfläche und im wesentlichen senkrecht zu einer Drahtzuführrichtung (F) bewegbar ist, und mit einem zweiten Tisch (46), der in einer Richtung im wesentlichen parallel zu der Formgebungstischoberfläche und der Drahtzuführrichtung unabhängig vom ersten Tisch (31) bewegbar ist, und  wobei durch die Bewegungseinrichtung (30,...
Patent DE-19827255-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/32
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-08-26
Abstract: Endoskop mit einem Einführrohr (1), einem in dem Einführrohr (1) angeordneten Saugkanal (7), der zur Endfläche der Spitze des Einführrohres (1) hin offen ist, einem an der Endfläche der Spitze des Einführrohres (1) angeordneten Sichtfenster (3) und einem an der Spitze des Einführrohres (1) angeordneten Endstück (20), dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück (20) eine an der Spitze des Einführrohres (1) angebrachte Außenwand (23), die sich in der Verlängerung der Spitze erstreckt und die Endfläche der Spitze umschließt, und eine Trennwand (24) umfaßt, die eine von der Außenwand (23) umschlossene Höhlung in mindestens zwei Teilhöhlungen so unterteilt, daß die Saugöffnung (7a) in einer Teilhöhlung (20a) und das Sichtfenster (3) in einer anderen Teilhöhlung (20b) angeordnet ist.
Patent DE-19839398-B4 (DE)
Inventor: LOOS PETRA
IPC: G01N13/00
Filed: 1998-08-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: Disclosed is a device for in vitro active substance release from a solid medicament form, consisting of a mini-basket with a bottom and a top part, wherein the bottom part (mini-basket) and the top part (lid) of the mini-basket are made of a screen fabric and the top part (lid) has a handle on the outer side. The bottom part (mini-basket) is connected to the top part (lid) by one or more fixing clips. The invention can be used in a paddle agitator and/or a continuos flow cell. Also disclosed are methods for in vitro active substance release from a solid medicament form by testing in an acid release medium and subsequently by increasing pH.
Patent DE-19844747-B4 (DE)
Title: Gasfeder mit Temperaturkompensation
Inventor: POPJOY MARK A
IPC: F16F9/00
Filed: 1998-09-29
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gasfeder, umfassend  ein eine Kammer definierendes Zylinderelement (12),  einen Verschluß (16) an einem Ende des Zylinderelements (12),  eine Kolbenstange (18), die am anderen Ende des Zylinderelements (12) in Abdichtungsbeziehung zum Zylinderelement (12) aufgenommen ist und auf den Verschluß (16) zu und von ihm weg bewegbar ist,  einen innerhalb der Kammer an der Kolbenstange (18) befestigten Kolben (26) mit einer Kolbendichtung (30), welche die Kammer in einen dem einen Ende des Zylinders benachbarten Innenraum (IC) und einen dem anderen Ende des Zylinders benachbarten Außenraum (OC) unterteilt, wobei die Volumina der Räume (IC, OC) nach Maßgabe der Kolbenposition variieren,  eine in einem Teil der Kammer enthaltene Flüssigkeitsmenge,  eine im restlichen Teil der Kammer enthaltene Gasmenge unter einem Druck, der über dem Atmosphärendruck liegt, und  eine Umgehungsleitung definierende Mittel, um es der Flüssigkeit und dem Gas zu erlauben, als Antwort auf in einer von beiden Richtungen auf die Stange (18) ausgeübte Kräfte in einer von beiden Richtungen zwischen dem Außenraum (OC) und dem Innenraum (IC) zu fließen, wobei die Mittel ein vom Kolben (26) in Abdichtungsbeziehung getragenes Ventilelement (36) aus elastischem Material mit einer Öffnung (361) zur Leitung von Gas und Flüssigkeit zwischen dem Innenraum (IC) und dem Außenraum (OC) als Antwort auf eine Druckdifferenz entlang des Ventilelements (36) enthalten, wobei die Öffnung (361) geschlossen ist, wenn die Druckdifferenz eine Druckdifferenz-Schwelle unterschreitet, und die Öffnung (361) offen ist, wenn die Druckdifferenz die Druckdifferenz-Schwelle überschreitet, wobei die  Elastizität und die Konfiguration des Ventilelements (36) derart gewählt sind, daß die von der Temperatur des Ventilelements (36) abhängige Druckdifferenz-Schwelle für eine größere Temperatur des Ventilelements (36) kleiner als für eine niedrigere Temperatur des Ventilelements (36) ist, so daß die Druckdifferenz, die erforderlich ist, um einen Fluß von Gas und Flüssigkeit vom Innenraum (IC) in den Außenraum (OC) durch die Öffnung (361) zu bewirken, als Funktion der Temperatur des Ventilelements (36) invers variiert.
Patent DE-19910787-B4 (DE)
Title: Umformer für einen Drehstrommotor in Flurförderzeugen
Inventor: SCHLUETER VOLKMAR
IPC: H05K7/20
Filed: 1999-03-11
Granted: 2006-04-13
Abstract: Umformer
für einen
Drehstrommotor in Flurförderzeugen,
bei dem Leistungstransistoren zur Erzeugung einer dreiphasigen Ausgangswechselspannung jeweils
in den Zweigen einer Brücke
zwischen einer positiven und einer negativen Gleichspannung betrieben
werden und die Phasenwechselspannungen an jeweils einer Stromschiene
abnehmbar sind, bei dem ferner die Leistungstransistoren an einem
Kühlkörper angebracht
sind und eine Kondensatorbatterie an die Gleichspannungspotentiale
angeschlossen ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Der Kühlkörper (10)
weist drei parallel im Abstand angeordnete, längliche Kühlkörperabschnitte (14, 16, 18)
auf, die zwischen sich Fächer
(32, 38) bilden, wobei das eine Fach (32) breiter ist als das andere
Fach (38)  – Die
Leistungstransistoren (116) jeder Phase sind abwechselnd nebeneinander
elektrisch isoliert an jeweils einem der Kühlkörperabschnitte (14, 16, 18)
angebracht  – In
beiden Fächern
(32, 38) zwischen den Kühlkörperabschnitten
(14, 16, 18) sind Platinenabschnitte (46, 48) angeordnet, mit denen
die Leistungstransistoren (116) und die Kondensatoren der Kondensatorbatterie
(80, 82) verbunden sind, wobei...
Patent DE-19918227-B4 (DE)
Title: Otto-Direkteinspritzmotor
Inventor: LEWEUX JOHANNES
IPC: F02M67/02
Filed: 1999-04-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Otto-Direkteinspritzmotor,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge mit Kraftstoffeinblasventilen (1), die durch eine
gemeinsame Kraftstoff- und Druckluftschiene (3, 5) miteinander verbunden
sind, wobei der Kraftstoff und die Druckluft mittels einer Kraftstoffpumpe
bzw. eines Kompressors unter einem vorgegebenen Druck stehen, und
wobei der Kraftstoff und die Druckluft einer Mischkammer (4) in
den Kraftstoffeinblasventilen (1) von der gemeinsamen Kraftstoff-
und Druckluftschiene (3, 5) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest für
den Kraftstoff eine Heizvorrichtung (6) vorgesehen ist und die Heizvorrichtung
(6) entweder auf die Kraftstoffströmung bezogen unmittelbar vor
oder im Bereich der Kraftstoff- und Druckluftschiene (3, 5) angeordnet
ist und dass der kraftstoffführende
Teil und der druckluftführende
Teil der Kraftstoff- und Druckluftschiene (3, 5) in wärmeübertragender
räumlicher Nähe zueinander
angeordnet sind.
Patent DE-19925211-B4 (DE)
Title: Kit zur Herstellung einer Formulierung von Paclitaxel
Inventor: ORTNER PETER
IPC: A61K47/12
Filed: 1999-06-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kit
zur Zubereitung einer stabilen pharmazeutischen Formulierung von
Paclitaxel, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten steril
verschlossenen Vial eine definierte Menge Paclitaxel, in einem zweiten sterilen
verschlossenen Vial eine definierte Lösung von wasserfreier Zitronensäure (Zitronensäureanhydrid)
in Äthanol
(Lösung
A) und in einem dritten steril verschlossenen Vial eine definierte
Lösung
von Cremophor EL ®  oder Cremophor ELP ®  in Äthanol (Lösung B)
bereitgestellt wird, wobei das erste Vial so dimensioniert ist,
dass es bei der Herstellung der Lösung die entsprechende Menge
an Lösung
A und an Lösung
B aufnehmen kann.
Patent DE-19934531-B4 (DE)
Title: Gaskanal mit Wabenstruktur
Inventor: YAMADA TOSHIO
IPC: B01J35/04
Filed: 1999-07-22
Granted: 2008-05-21
Abstract: Gaskanal,
mit:  einem Metallgehäuse
(21) mit zwei Öffnungen;  einer
Wabenstruktur (22), die in dem Metallgehäuse (21) untergebracht ist;  einem
Haltebauteil (23), das zwischen die Außenfläche der Wabenstruktur (22)
und die Innenfläche
des Metallgehäuses
(21) gesetzt ist; und  einem Konus (24a; 24b), der an einer
oder beiden Öffnungen
des Metallgehäuses
(21) mit seinem der jeweiligen Stirnfläche der Wabenstruktur (22)
zugewandten Ende an der Innenfläche
des Metallgehäuses
(21) angebracht ist, wobei der Umfang der Stirnfläche der
Wabenstruktur (22) unter einem Winkel (8) von 45 bis 85° an dem Konus
(24a; 24b) anliegt.
Patent DE-19938056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen leitfähiger Abschnitte
Inventor: KURISU TORU
IPC: B23K26/351
Filed: 1999-08-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von leitfähigen
Abschnitten mit folgenden Schritten:  einem ersten Prozeß zum Entfernen
eines leitfähigen
Abschnitts, der auf einem Dielektrikum gebildet ist, unter Verwendung
eines Laserstrahls; und  einem zweiten Prozeß zum Entfernen einer beeinträchtigten
Schicht, die durch den Laserstrahl an dem entfernten Abschnitt erzeugt
wird, wobei die beeinträchtigte
Schicht aus dem Dielektrikum und/oder dem leitfähigen Abschnitt gebildet ist,
unter Verwendung eines Kurz-Puls-Lasers.
Patent DE-19946540-B4 (DE)
Title: Koexistenz von Mobilfunksystemen im gleichen Frequenzband
Inventor: WALKE BERNHARD PROF DR ING
IPC: H04L12/28
Filed: 1999-09-28
Granted: 2011-11-03
Abstract: Gegenstand ist ein Verfahren zur Forderung der Koexistenz von Mobilfunksystemen gekennzeichnet dadurch, daß ein Frequenzkanal, gesteuert durch den Central Controller (CC) des die Koexistenz steuernden Systems immer belegt wird, wenn der CC festgestellt hat, daß der Kanal für eine bestimmte Zeit nicht belegt worden ist. Das Verfahren ermöglicht es drahtlosen Kommunikationssystemen, die Dienstgüte garantieren, den belegten Funkkanal zu behalten, auch, wenn zufallszugriffsorientierte, konkurrierende Systeme im selben Frequenzband operieren.
Patent DE-19949082-B4 (DE)
Title: Brennstoffpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: WOLTERS STEFAN
IPC: H02K7/08
Filed: 1999-10-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Brennstoffpumpe
für Brennkraftmaschinen,
mit  einem von Brennstoff durchströmten Elektromotor (2) und  einer
wenigstens zweispindeligen Schraubenpumpe (3), deren Antriebsspindel
(4) starr mit einem glockenförmig ausgebildeten
Rotor (5) des Elektromotors (2) verbunden ist,  wobei die Schraubenpumpe
(3) in einer Gehäusenabe
(9) aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich
die Gehäusenabe
(9) derart innerhalb des glockenförmig ausgebildeten Rotors (5)
erstreckt, dass der Rotor (5) die Gehäusenabe (9) überragt.
Patent AU-2015101297-B4 (AU)
Title: A self-sealing composition, method of manufacture and method of application for tyre puncture resistance
Inventor: QI CHANGHU
IPC: C08L9/06
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-06-29
Abstract: A self-sealing composition for tyre puncture resistance, the formulation of the composition comprising thermoplastic elastomer; resin; and rubber processing/extender oil wherein the self-sealing composition is adapted for application to an inner surface of a tyre for puncture resistance.
Patent DE-102004002831-B4 (DE)
Title: Kommissionierplatz und Verfahren zum Kommissionieren mit einem Lichtgitter
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65G1/137
Filed: 2004-01-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kommissionierplatz (10) mit einem Puffer (12) für Auftragsbehälter (14), in die Artikel (28) kommissionierbar sind, wobei der Puffer (12) mehrere, insbesondere nebeneinander angeordnete, Pufferplätze zur Aufnahme jeweils eines Auftragsbehälters (14) umfasst, mit einer Fördertechnik (22) zum automatisierten Transport von Auftragsbehältern (14) und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern des automatisierten Transports, wobei über dem Puffer (12) ein Strahlfeld (16) vorgesehen ist, um eine Kommissionierung von Artikeln (28) per Hand zu überwachen, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlfeld (16) direkt über den Öffnungen der Auftragsbehälter (14) angeordnet ist, dass ein Signal erzeugt wird, wenn ein Strahl (18) des Strahlfeldes (16) unterbrochen wird, und dass die Steuereinrichtung eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Signal, einen Abtransport eines Auftragsbehälters (14) aus dem Puffer zu veranlassen.
Patent DE-102004030691-B4 (DE)
Inventor: HOLL BERND
IPC: E21C35/19
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: A tool holder including a tool box with a tool seat in a holding projection for receiving a tool in such a manner that it can be replaced. The tool seat is configured as a bore and has a tool insertion opening. The tool holder has a fastening side with a fastening projection and, facing away from said fastening side, an exterior, and during use of the tool centrifugal forces are effective in the direction from the fastening side to the exterior. This invention ensures the free rotatability of a tool inserted in the tool holder even if overburden material enters the tool seat. For this purpose, the holding projection has an opening penetrating the inner wall of the tool seat and creating a spatial connection to the exterior, and the opening opens the tool seat towards the exterior.
Patent DE-102004030786-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteiles mit einer Trennlinie
Inventor: HOHNEN HORST
IPC: B60R21/2165
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Formteiles (1) mit einer Trennlinie (7), mit
einer Trägerschicht
(2), einer Formhautschicht (3), sowie einer Zwischenschicht (4),
insbesondere zum Herstellen eines Innenraumverkleidungsteiles (5)
eines Kraftfahrzeuges mit einer Airbagabdeckung, unter Verwendung
von Formen, bei dem die Trennlinie mittels eines Hautschwächungsvorgangs
durch ein Messer oder einen Laser von innen derart eingeschnitten
wird, dass eine die Trennlinie (7) definierende Restwandstärke (11)
verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von mehreren
Einlegeprozessen des herzustellenden Formteiles (1) der Formhautschwächungsvorgang
und der Vorgang des Hinterschäumens beide
in der Schäumform
durchgeführt
werden und somit ein mehrmaliges Einlegen der Formhaut entfällt und
dass ein skalpellartiger Schneidvorgang bei der Herstellung der Trennlinie
(6) zur Anwendung gelangt.
Patent DE-102004030877-B4 (DE)
Title: Offenstellungsarretierung für Tür- und Fensterflügel
Inventor: BAUR BERNHARD
IPC: E05C17/28
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Mechanismus zur Offenstellungsarretierung für Tür- oder Fensterflügel, mit einem Schwenkarm (30), dessen vorderes Ende mit Spiel in Schwenkarmlängsrichtung am Flügel festgelegt und dessen hinteres Ende um eine am Rahmen festgelegte Schwenkachse drehbar und mit einer Rastanordnung (17, 18) zur Arretierung in mindestens einer Drehstellung ausgestattet ist.
Patent DE-102004049234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von reinem Kupfer
Inventor: KASCHUB HARTWIG
IPC: C22B15/06
Filed: 2004-10-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von reinem Kupfer,  wobei in einem feuerfest ausgekleideten Schmelzofen mit aufgesetztem Abhitzekessel Sauerstoff auf eine Kupferschmelze aufgeblasen wird, um in der Schmelze enthaltene Verunreinigungen zu oxidieren und hierdurch aus der Schmelze zu entfernen, und  wobei oberhalb der Kupferschmelze an der Innenwand des Schmelzofens eine von Wasser durchströmte Spritzschutzeinrichtung vorgesehen ist, die ein Eindringen von aus der Kupferschmelze herausspritzendem Kupfer in den Abhitzekessel verhindert,  dadurch gekennzeichnent, dass zur Kühlung der  Spritzschutzeinrichtung Siedewasser verwendet wird, welches unter einem Druck von mehr als 5 bar steht und beim Durchströmen der Spritzschutzeinrichtung zumindest teilweise verdampft wird.
Patent DE-102004051248-B4 (DE)
Title: Band für einen Ganzglasflügel mit einem festen Seitenglas
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2004-10-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Band
zur Verbindung eines Ganzglasflügels
(1) mit einem festen Seitenglas (2), insbesondere für eine Duschabtrennung,
im Wesentlichen bestehend aus zwei ebenen, unterschiedlich geformten
Bandlappen (3, 4) und einem Bandmittenteil (10), wobei das Bandmittenteil (10)
drehbar über
einen Bandstift (5) mit dem Bandlappen (4) und über ein Verbindungselement
(9) fest mit dem Bandlappen (3) und dem Bandstift (5) verbunden
ist.
Patent DE-102005001192-B4 (DE)
Title: Central locking for explosion protective linear fluorescent luminary, has two rails, where area of rotating axle is provided with cam
Inventor: SHAHROKHSHAHI DAVOUD
IPC: F21V15/01
Filed: 2005-01-10
Granted: 2009-10-29
Abstract: The central locking has two rails (1,2), where an area of a rotating axle (3) is provided with a cam (3b). The area of the rotating axle is adjusted by a third rail (1a) lying near to a rotation axle head (3a). The area of the rotation axle has another cam (3c). The area of the rotating axle is adjusted by a fourth rail (2a) lying far from the rotation axle head. The rotating axle is arranged at a head end of the linear fluorescent luminary.
Patent DE-102005007258-B4 (DE)
Title: Kurvenlineal für ein Fräswerkzeug
Inventor: SOEDER DIERK
IPC: B23Q9/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kurvenlineal (1) für ein Fräswerkzeug, bestehend aus einem lang gestreckten Grundkörper (3), welches eine vordere vertikale Anfahrkante zum Führen eines Werkzeugs, eine hierzu parallel beabstandete hintere vertikale Kontur (4) sowie jeweils eine horizontale Unter- und Oberseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich des Grundkörpers (3) vertikale Bohrungen (5) vorgesehen sind, welche parallel zur Anfahrkante verlaufen und dass jeder Bohrung (5) ein halbkreisförmiger Materialkranz (6) zugeordnet ist, der über den Grundkörper (3) im Bereich der hinteren Konturkante (4) herausragt.
Patent DE-102005030386-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer bewegbaren Beladeeinrichtung
Inventor: LEROY ALAIN
IPC: B60J1/18
Filed: 2005-06-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Fahrzeug mit einem zwischen einer Sitzbank (10) und einer heckseitigen Karosserietür des Fahrzeugs angeordneten Laderaum (12), welcher einen sich über einen Großteil der Fahrzeugbreite erstreckenden, plattenförmigen Ladeboden (16) aufweist, der bei geöffneter Karosserietür nach hinten ausfahrbar (20) ist, gekennzeichnet durch eine in Einzugsrichtung federvorbelastete Rolloeinrichtung (30), deren stirnseitige Enden (36, 32) einerseits im oberen Bereich der Rückseite der insgesamt umklappbaren (26) und insgesamt in Fahrzeuglängsrichtung verstellbaren (22) Sitzbank (10) an dieser Sitzbank (10) und andererseits im vorderen Bereich des Ladebodens (16) an diesem Ladeboden (16) anordenbar sind.
Patent DE-102005033601-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Stelleinrichtung für Abgasstauklappe
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2005-07-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Elektromechanische
Stelleinrichtung mit einem elektromotorischen Antrieb (14) zur Betätigung einer
in einer Abgaseinrichtung (10) eines Verbrennungsmotors schwenkbar
angeordneten Klappe (22), wobei der elektromotorische Antrieb (14)
von der Klappe (22) beabstandet angeordnet ist und zur Kopplung
des Antriebs (14) und der Klappe (22) ein mechanisches Kraftübertragungselement
(30) vorgesehen ist, das antriebsseitig in einem radialen Abstand
zur Drehachse eines vom elektromotorischen Antrieb (14) verdrehbaren
Verstellelements (16) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das
Kraftübertragungselement
als flexibler Betätigungszug
ausgebildet ist, welcher an dem als verdrehbare Scheibe ausgebildeten Verstellelement
(16) angelenkt ist, und dass zum Überführen der Klappe (22) von einer Öffnungs-
in eine Schließstellung
und zum Überführen der
Klappe (22) von der Schließ- in
die Öffnungsstellung
der elektromotorische Antrieb (14) stets in die gleiche Richtung
dreht.
Patent DE-102005038393-B4 (DE)
Title: Integrierter Kopf- und Wirbelsäulenschutz
Inventor: RASCH MANFRED
IPC: A41D13/05
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-09-17
Abstract: Integrierter Kopf- und Wirbelsäulenschutz für Motorradfahrer und Reitsportler sowie Angehörige gefährlicher Berufe wie Polizei und Feuerwehr, welcher aus einem Helm mit unterem Helmrand und einem am Körper zu tragendem Unterteil mit Halsring besteht, wobei der untere Helmrand und der Halsring des Unterteils, die die Beweglichkeit des Helms ermöglichen, dabei die Form der Oberfläche einer Kugelschicht besitzen, wobei der Mittelpunkt der zur Kugelschicht gehörigen gedachten Kugel unterhalb des Halses liegt, und wobei durch Festhalter der untere Helmrand am Halsring des Unterteiles festgehalten und hierdurch die Begrenzung der Beweglichkeit des Helmes auf dem Unterteil erreicht wird nach Patent 10 2005 028 666.6, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung der Beweglichkeit des Helmes durch ovale Festhalter erreicht wird, die fest im Halsring des Unterteils sitzen und im Loch des Helmunterrandes Spiel haben.