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Patent DE-102019206539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dreidimensionalen Ab- oder Verlegen von mit einer Ummantelung versehenen Filamenten
Inventor: LÖFFLER DAVID
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-05-07
Abstract: Bei der Vorrichtung zum dreidimensionalen Ab- oder Verlegen von mit einer Ummantelung versehenen Filamenten sind ein Düsenkopf (1) mit mindestens einer Zuführeinheit für mindestens ein Filament und mindestens eine Kunststoffzuführeinheit an einem in mindestens drei Freiheitsgraden bewegbaren Manipulator befestigt. Im Düsenkopf (1) sind mindestens eine Durchführung (2) für das mindestens eine Filament, durch die das mindestens eine Filament in Richtung auf eine Oberfläche eines Bauteils oder einer Plattform förderbar ist, und mindestens eine Düse (3) ausgebildet, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass plastisch verformbarer Kunststoff, mit dem die Ummantelung des/der Filamente(s) ausgebildet wird, das/die Filament(e) umspritzt, vorhanden sind. Dabei ist die Düse (3) mit der Kunststoffzuführeinheit verbunden.
Patent DE-102019207813-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungssystem und Nachbehandlungsverfahren für Magermotor
Inventor: JOO NAHM ROH
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Nachbehandlungsverfahren für eine Magermotor wird offenbart. Das Nachbehandlungsverfahren ist ausgebildet zum Steuern eines Nachbehandlungssystem, welches sequenziell mit einem Ammoniakproduktionskatalysatormodul, einem Katalysator mit einer selektiven katalytischen Reduktion (SCR) und einem CO Reinigungskatalysator (CUC) an einem Abgasrohr ausgestattet ist, durch welches ein Abgas fließt und welches mit einem Magermotor verbunden ist. In dem Nachbehandlungsverfahren wird ein fettes Luft Kraftstoffverhältnis (AFR) in mehreren Phasen in Reaktion auf ein Detektieren gesteuert, dass eine Umwandlung auf das fette AFR gewünscht ist.
Patent DE-102019215678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entphosphern einer Stahlschmelze während des Frischprozesses
Inventor: KHADHRAOUI SABRINE
IPC: C21C5/28
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkohlen und Entphosphern einer Stahlschmelze in einem metallurgischen Reaktor mittels einer regelbaren oder steuerbaren Zugabe eines Prozessgases unter Zugabe eines Schlackebildners, dadurch gekennzeichnet, dassdie Konzentration von Dicalciumsilicat (C2S) in der Schlacke im Bereich der Sättigung durch Zugabe von Schlackebildnern eingestellt wird;der FeO-Gehalt in der Schlacke < 15 Gew.-% beträgt;die Zugabe von Sauerstoff durch das Prozessgas bei Erreichen des Bereiches der C2S-Sättigung in der Schlacke reduziert wird;das in der Schmelze gelöste Phosphor (P) durch die Bildung einer C2S - 3CaO·P2O5-Phase in der Schlacke gebunden wird;eine Rückphospherung der Stahlschmelze durch die Schlacke mittels einer Prozess- und / oder Schlackenführung vermieden wird, wobei• hierbei Schlackebildner während des Verfahrens zur Schlackenführung zugegeben werden können,• die weitere Entkohlung der Schmelze ohne Zugabe von Sauerstoff erfolgt, oder• die weitere Entkohlung der Schmelze durch eine regelbare oder steuerbare Sauerstoffzugabe erfolgt.
Patent DE-102019215936-A1 (DE)
Title: Messautomat, Fertigungsanlage und Verfahren
Inventor: WENZEL JAN
IPC: G01N9/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messautomaten (10) zur automatisierten Bestimmung der jeweiligen Dichte einer Mehrzahl von Festkörper-Prüfstücken (1), umfassend: eine Messanordnung (2) mit einer Trockenwaage-Einrichtung (3) und einer Nasswaage-Einrichtung (4), ein Prüfstück-Magazin (5) zur Aufnahme der Mehrzahl von Festkörper-Prüfstücken (1), und eine Zuführeinheit (6) zum Zuführen der Festkörper-Prüfstücke (1) von dem Prüfstück-Magazin (5) zu der Messanordnung (2), wobei der Messautomat (10) ausgebildet ist, mit der Zuführeinheit (6) sequentiell die Festkörper-Prüfstücke (1) der Messanordnung (2) zuzuführen, unter Verwendung der Trockenwaage-Einrichtung (3) und der Nasswaage-Einrichtung (4) die Festkörper-Prüfstücke (1) zu wiegen, um für jedes Festkörper-Prüfstück (1) jeweilige Wäge-Messwerte zu erhalten und für jedes Festkörper-Prüfstück (1) auf Basis der jeweiligen Wäge-Messwerte einen jeweiligen Dichtewert zu bestimmen.
Patent DE-102019217198-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur Bestimmung eines Alterungszustandes eines Hydraulikfluides
Inventor: BLUM KARL-HEINZ
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-11-07
Abstract: Offenbart sind ein Messsystem und ein Verfahren zur Bestimmung von Alterungszuständen von Hydraulikfluid in einem hydraulischen System.
Patent DE-102019219356-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe und Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H47/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird ein Leistungsverzweigungsgetriebe (14) für eine Arbeitsmaschine vorgestellt. Dieses umfasst einen ersten Leistungspfad (14a), einen zweiten Leistungspfad (14b) und eine Reversiereinheit (40) zum Umschalten der Betriebsrichtung des Leistungsverzweigungsgetriebes (14). Dabei ist der erste Leistungspfad (14a) ein mechanischer Leistungspfad mit einer Planetengetriebeeinheit (22). Ferner ist eine Gruppengetriebeeinheit (50) vorgesehen. Die Reversiereinheit (40) ist antriebsmäßig der Planetengetriebeeinheit (22) und der Gruppengetriebeeinheit (50) zwischengeschaltet. Zudem wird ein Antriebsstrang (10) für eine Arbeitsmaschine vorgestellt, der ein solches Leistungsverzweigungsgetriebe (14) aufweist.
Patent DE-102020002301-A1 (DE)
Title: Automatisches Detektieren nutzerseitig angeforderter Objekte in Bildern
Inventor: COHEN SCOTT
IPC: G06F16/50
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Objektauswahlsystem, das nutzerseitig angeforderte Objekte (beispielsweise Anfrageobjekte) in Digitalbildern genau detektiert und optional automatisch auswählt. Das Objektauswahlsystem baut beispielsweise eine Objektauswahlpipeline auf und setzt diese ein, um dasjenige, welches ein Objekt detektierende neuronale Netzwerk zum Detektieren eines Anfrageobjektes eingesetzt werden soll, auf Grundlage eines Analysierens der Objektklasse eines Anfrageobjektes zu bestimmen. Insbesondere kann das Objektauswahlsystem sowohl bekannte Objektklassen wie auch Objekte, die unbekannten Objektklassen entsprechen, identifizieren.
Patent DE-102020007117-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Zentrifuge zur Trennung von Gemischen
Inventor: HEBECKER DIETRICH
IPC: B04B1/00
Filed: 2020-11-21
Abstract: KurzfassungDie Trennung von Gemischen unterschiedlicher Dichte erfolgt häufig in Vollmantel- und Filterzentrifugen. Eine wesentliche Schwierigkeit bei der Gestaltung und beim Betrieb von Zentrifugen ist die Abtrennung des feststoffhaltigen Teilstroms, da die Austragvorrichtungen meist kompliziert und aufwendig sind. Vor allem aus diesem Grunde werden Zentrifugen häufig diskontinuierlich oder semikontinuierlich betrieben. In vielen Zentrifugen treten Verwirbelungen und Rezirkulationszonen auf, die für das Zentrifugieren nachteilig sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, diese Nachteile mit möglichst geringem technischen Aufwand zu vermeiden.Der Arbeitsraum der Zentrifuge wird durch zwei Konen mit unterschiedlichen Neigungswinkeln zur Rotationsachse gebildet und im Gleichstrom von dem sich bildenden Zentrifugat und dem dichteren Teilstrom durchströmt. Durch die allmähliche Durchmesservergrößerung und Querschnitterweiterung des Arbeitsraumes entsteht eine störungsfreie sich verlangsamende Strömung, die mit steigender Zentrifugalbeschleunigung zu einer effektiven Trennung des Gemisches führt. Die Zentrifugalbeschleunigung erzeugt die Kraft für einen einfachen Transport in der Zentrifuge und für den Austrag des dichteren Teilstroms.Trennung von fest-flüssig und flüssig-flüssig Gemischen unterschiedlicher Dichte
Patent DE-102020007164-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für einen Wärmepumpenbetrieb
Inventor: DIESTEL ARNE
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für einen Wärmepumpenbetrieb, umfassend zwei Wärmetauscher (21, 31), einen in einem Gehäuse (3) der Klimaanlage (1) angeordneten Verdampfer (21) und einen in dem Gehäuse (3) positionierten Kondensator (31), wobei beide Wärmetauscher (21, 31) so ansteuerbar sind, dass sie von Frischluft und/oder Umluft durchströmbar sind. Bei einer Klimaanlage, in welcher eine energieoptimierte Luftstromverteilung sowohl für den Kühl- als auch dem Heizbetrieb möglich ist, sind die Wärmetauscher (21, 31) jeweils in einem separaten Luftkanal (5, 7) des Gehäuses (3) angeordnet und weisen zur Wirkungsgradsteigerung beide Wärmetauscher (21, 31) an ihren jeweiligen luftseitigen Nachläufen einen Rückströmkanal (45) oder einen Überströmkanal (49) zum Vorlauf des jeweiligen anderen Wärmetauschers (31, 21) auf, wobei ein Teilmassenstrom der den Nachläufen der Wärmetauscher (21, 31) entweichenden Luft zur Verringerung einer Überhitzung und/oder einer verbesserten Eisfreihaltung bzw. Abtauung des Verdampfers (21) aus dem Gehäuse (3) an die Umgebung ableitbar ist.
Patent DE-102020104229-A1 (DE)
Title: Nitrilkautschuk und dessen Herstellungsverfahren sowie Dichtungsring
Inventor: MA ZHIPENG
IPC: C08K3/014
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Nitrilkautschuk und ein Verfahren für dessen Herstellung sowie einen Dichtungsring bereit, und gehört zu dem technischen Feld der Verbundwerkstoffe. Der Nitrilkautschuk, der durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt wird, enthält die folgenden Herstellungsausgangsmaterialien in Massenanteilen: 100 Anteile von Nitril-Rohkautschuk, 0,1-5 Anteile von mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertem Graphenoxid; 60-90 Anteile von mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertem Ruß; 1-3 Anteile eines Alterungsschutzmittels; 2-6 Anteile einer Vulkanisiermittelmischung; und 1-3 Anteile eines Beschleunigungsmittels. In dem durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten Nitrilkautschuk besitzen flüssiger Nitrilkautschuk und Nitril-Rohkautschuk eine ähnliche Struktur, wird mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertes Graphenoxid und Ruß verwendet, und das gewonnene, mit flüssigem Nitrilkautschuk modifizierte Graphenoxid, der mit flüssigem Nitrilkautschuk modifizierte Ruß und Nitril-Rohkautschuk weisen eine gute Kompatibilität auf. Unterdessen kann der flüssige Nitrilkautschuk auch an der Vulkanisation des Nitrilkautschuks teilnehmen. Der Dichtungsring wird ferner unter Verwendung des durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten Nitrilkautschuks hergestellt, und weist eine hohe Härte und Zugfestigkeit, eine niedrige permanente Kompression sowie eine lange Nutzungsdauer auf.
Patent DE-102020105334-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Steuern eines fahrerlosen Transportfahrzeugs und Steuerungssystem, das angepasst ist, um das Verfahren auszuführen
Inventor: TRETYAKOV VIATCHESLAV
IPC: B66F9/24
Filed: 2020-02-28
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren für ein Steuern eines automatisch geführten Fahrzeugs (AGV, automatic guided vehicle) bzw. fahrerlosen Transportfahrzeugs, um mindestens zwei Ladungen von einem Ladungsaufnahmebereich zu einem Betriebsbereich zu transportieren, in dem die mindestens zwei Ladungen in entsprechende Ladebereiche platziert werden sollen, bereitgestellt. Dieses Verfahren kann die Schritte aufweisen: Aufnehmen einer ersten Ladung mit dem AGV in dem Ladungsaufnahmebereich, Führen des AGV mit der ersten Ladung durch Führungsmittel von dem Ladungsaufnahmebereich zu dem Betriebsbereich, Bewegen des AGV in dem Betriebsbereich, um virtuelle Grenzen in dem Betriebsbereich zu kartieren, innerhalb deren die mindestens zwei Ladungen in den entsprechenden Ladebereichen platziert werden sollen, Erzeugen eines Lademusters für ein Platzieren der mindestens zwei Ladungen in den entsprechenden Ladebereichen innerhalb der virtuellen Grenzen in dem Betriebsbereich und Erzeugen von Fortbewegungslinien, auf denen sich das AGV mit jeder der mindestens zwei Ladungen fortzubewegen hat, um die mindestens zwei Ladungen in den entsprechenden Ladebereichen zu platzieren, Platzieren der ersten Ladung in dem entsprechenden Ladebereich basierend auf dem erzeugten Lademuster und der erzeugten Fortbewegungslinie für die erste Ladung, Kartieren des Betriebsbereichs mit der platzierten ersten Ladung, die in dem entsprechenden Ladebereich platziert wird, und Verifizieren, ob die erste Ladung in dem entsprechenden Ladebereich dem Lademuster auf solch einer Art und Weise entspricht, dass es möglich ist, die mindestens eine weitere Ladung gemäß dem Lademuster zu platzieren, und falls die erste Ladung in dem entsprechenden Ladebereich nicht dem Lademuster auf solch einer Art und Weise entspricht, dass es möglich ist, die mindestens eine weitere Ladung gemäß dem Lademuster zu platzieren, Korrigieren der Position und/oder Ausrichtung der ersten Ladung auf solch eine Art und Weise, dass es möglich ist, die mindestens eine weitere Ladung gemäß dem Lademuster zu platzieren.
Patent DE-102020109768-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Sicherheits- oder Arbeitsgerüst
Inventor: PILCH ADAM
IPC: E04G21/32
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für ein Seitenschutz- (2) oder Arbeitsgerüst umfasst ein bauwerkseitig festlegbares Traglager (3) und eine an dem Traglager (3) lösbar festlegbare Haltevorrichtung (4) für ein Gerüstbauteil (18). Das Traglager (3) umfasst zwei zueinander beabstandete Lagerelemente (9), deren Lageröffnungen (10) zueinander fluchtend ausgerichtet sind, wobei in die Lageröffnungen (10) Halteansätze (12) eines Haltekopfs (13) der Haltevorrichtung (4) einsetzbar sind.
Patent DE-102020112525-A1 (DE)
Title: Brauseschlauch, Baureihe von Brauseschläuchen, Verwendung einer Umflechtung und Verfahren zur Herstellung eines Brauseschlauchs
Inventor: HÖPPNER JÜRGEN
IPC: F16L11/11
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Brauseschläuche.Hierzu wird unter anderem ein Brauseschlauch (1) vorgeschlagen, der einen Innenschlauch (2), eine erste Umflechtung (3) und eine weitere Umflechtung (4) aufweist
Patent DE-102020113117-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit Atemluftfilter
Inventor: MALLAH MARCEL
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesichtsmaske mit Atemluftfilter aufweisend:- einen Maskenkörper, und- eine Filtereinrichtung mit mindestens einem Atemluftfilter, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung mindestens ein Temperierelement hat, das zum bedarfsweisen Temperieren des mindestens einen Atemluftfilters auf eine Temperatur von mindestens 50° C ausgebildet ist.
Patent DE-102020113720-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Schallaustrittsöffnung
Inventor: MATHES HANS GEORG
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug umfassend einen Schallwandler (10) und ein Karosserieteil (20) mit mindestens einer Schallaustrittsöffnung (30) und mindestens einer Lamelle (40), wobei das Karosserieteil (20) im Bereich eines Unterbodens (50) des Fahrzeugs angeordnet ist, die Schallaustrittsöffnung (30) länglich, insbesondere rechteckig ausgebildet ist, die Lamelle (40) unter einem vordefinierten Öffnungswinkel (45) im Bereich einer Längsseite der Schallaustrittsöffnung (30) angeordnet ist und die Schallaustrittsöffnung (30) in einer Draufsicht auf die Schallaustrittsöffnung (30) zumindest teilweise überdeckt und der Schallwandler (10) auf einer dem Innenraum (60) des Fahrzeugs zugewandten Seite des Karosserieteils (20) angeordnet ist und eingerichtet ist, akustische Signale zu erzeugen und diese über die Schallaustrittsöffnung (30) in ein Umfeld (65) des Fahrzeugs abzustrahlen.
Patent DE-102020116421-A1 (DE)
Title: Reluktanzdominierter elektromechanischer Energiewandler mit variabler Rotorfeldverstärkung
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K1/24
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine reluktanzdominierte elektrische Maschine sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen elektrischen Maschine. Die elektrische Maschine weist einen Stator mit einer Statorwicklung und einen Rotor, der von dem Stator durch einen Luftspalt beabstandet ist, auf. Der Rotor weist in seinem Aktivmaterial mehrere Taschen auf, in denen wenigstens eine um einen Abschnitt des Aktivmaterials gewickelte Erregerhilfsspule angeordnet ist. Diese Erregerhilfsspule dient dabei zum Erzeugen eines magnetischen Erregerhilfsfeldes, das ein durch die Statorwicklung in dem von der Erregerhilfsspule umgebenen Abschnitt des Aktivmaterials des Rotors erzeugtes Magnetfeld überlagert.
Patent DE-102020116640-A1 (DE)
Title: Sitzschale eines Fahrzeugsitzes
Inventor: UTZIG LUKAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-06-24
Abstract: Es wird eine Sitzschale (1) eines Fahrzeugsitzes beschrieben, die einen Sitzbereich (2) und eine damit fest verbundene Rückenlehne (3) umfasst. Die Sitzschale (1) ist über Befestigungsbereiche (4A bis 4D) mit einem Fahrzeug in Wirkverbindung bringbar und mit wenigstens zwei Verstärkungsbereichen (9, 10, 15, 16, 17, 20, 25, 26, 27, 30, 31, 32) ausgebildet. Die Befestigungsbereiche (4C, 4D) sind nahe eines Übergangs (7) der Sitzschale (1) zwischen dem Sitzbereich (2) und der Rückenlehne (3) an der Sitzschale (1) vorgesehen. Die Verstärkungsbereiche (9, 10, 16, 17, 26, 27) verlaufen von den Befestigungsbereichen (4C, 4D) in Richtung von Schulterblatt-Anlagezonen (11, 12) der Rückenlehne (3).
Patent DE-102020121616-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensorik
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensorik (1), umfassend eine Welle (2) mit einem ersten ringförmig geschlossen ausgebildeten axialen Magnetabschnitt (21), der in einer ersten Umfangsrichtung magnetisiert ist, und mit einem zweiten ringförmig geschlossen ausgebildeten axialen Magnetabschnitt (22), der in einer zweiten Umfangsrichtung magnetisiert ist, wobei die erste Umfangsrichtung gegenläufig zur zweiten Umfangsrichtung ist. Die Drehmomentsensorik umfasst ferner eine erste Sensoreinheit (100), eine zweite Sensoreinheit (200), eine dritte Sensoreinheit (300), und eine vierte Sensoreinheit (400), die jeweils entlang einer Längsachse parallel zur Drehachse der Welle (2), benachbart der Welle (2) angeordnet sind. Dabei weist jede der Sensoreinheiten (100, 200, 300, 400) zwei in vertikaler Richtung (y) zueinander beabstandet angeordnete Sensorspulen (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402) auf,
 und sind jeweils zwei axial benachbart angeordnete Sensoreinheiten (100, 200; 300, 400) unterschiedlichen Magnetabschnitten (21; 22) zur Erfassung von Magnetfeldänderungen, die aufgrund einer Torsion der Welle (2) erzeugt worden sind, zugeordnet.
Patent DE-102020121862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Bearbeitungsaggregats zu einem zu bearbeitenden Werkstücks sowie Bearbeitungseinrichtung
Inventor: KALMBACH WILHELM
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines Bearbeitungsaggregats (12) zu einem zu bearbeitenden Werkstück (11), wobei das Bearbeitungsaggregat (12) vor dem Kontakt mit dem Werkstück (11) in einer Bereitschaftsposition (31) angeordnet wird, in der wenigstens ein Tastelement (18, 19) der Tasteinrichtung (17) in Bezug zum Werkstück (11) oberhalb oder unterhalb einer imaginären Werkstückebene (32), die in der abzutastenden Werkstückoberfläche (22) liegt, angeordnet ist, und das wenigstens eine Tastelement (18, 19) in die Tastposition (33) oder eine Zwischenposition (37) überführt wird, indem durch eine Stelleinrichtung (26) eine zur Werkstückoberfläche (22) gerichtete Stellbewegung des Bearbeitungsaggregats (12) angesteuert wird sowie eine Bearbeitungseinrichtung (10) zum Bearbeiten von Werkstücken (11) .
Patent DE-102020121929-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: B27D5/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung, die insbesondere eingerichtet ist, ein plattenförmiges Werkstück an Schmalflächen zu beschichten, sowie ein Verfahren. Die Beschichtungsvorrichtung umfasst eine erste Anbringeinrichtung zum Anbringen eines ersten Beschichtungsmaterials an einer ersten Schmalfläche des Werkstücks sowie eine zweite Anbringeinrichtung zum Anbringen eines zweiten Beschichtungsmaterials an einer zweiten Schmalfläche des Werkstücks. Ferner umfasst die Beschichtungsvorrichtung eine erste Druckeinrichtung zum Bedrucken des ersten Beschichtungsmaterials.
Patent DE-102020128521-A1 (DE)
Title: Spindelgetriebe, längseinsteller, fahrzeugsitz
Inventor: KUZMA MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spindelgetriebe (50), insbesondere für einen Längseinsteller (10), das Spindelgetriebe (50) aufweisend:
 - ein um eine Drehachse (A) rotierbar gelagertes Schneckenrad (50a), welches mit einer Spindel (20) verbindbar ist,
 - eine mit einem Motor (60) verbindbare Antriebsschnecke (50b), mittels welcher das Schneckenrad (50a) antreibbar ist,
 - ein das Schneckenrad (50a) und die Antriebsschnecke (50b) umschließendes Getriebegehäuse (52), wobei das Schneckenrad (50a) axial zur Drehachse (A) zu dem Getriebegehäuse (52) spielfrei gestellt ist, wobei im Bereich wenigstens einer Anlagefläche (53d) zwischen einer der Gehäusehälften (52a, 352b) und einer Lagerhülse (56; 456) Rippen (310; 410) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft fernen einen Längseinsteller (10) mit einem solchen Spindelgetriebe (50) sowie einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102020201078-A1 (DE)
Title: Bauwerksgleitlager und Bauwerkslagerungssystem
Inventor: BRAUN CHRISTIAN
IPC: E01D19/04
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauwerksgleitlager 210 zum Verbinden eines ersten Bauwerksteils mit einem zweiten Bauwerksteil. Das Bauwerksgleitlager 210 weist ein Lagerunterteil 212, das mit dem ersten Bauwerksteil in Verbindung gebracht werden kann, eine Gleitplatte 216, die mit dem zweiten Bauwerksteil in Verbindung gebracht werden kann und ein Lagerzwischenteil 214 auf, das zwischen dem Lagerunterteil 212 und der Gleitplatte 216 angeordnet ist, wobei zwischen dem Lagerzwischenteil 214 und der Gleitplatte 216 eine Hauptgleitfläche 226 des Bauwerkslagers 210 angeordnet ist. Die Hauptgleitfläche 226 weist wenigstens zwei Teilgleitflächen 228A und 228B auf, die jeweils in zueinander angewinkelten Gleitebenen 230A und 230B angeordnet sind, wobei sich die Gleitebenen 230A und 230B in einer gemeinsamen Schnittlinie S treffen, die eine Bewegungsachse A des Bauwerksgleitlagers 210 bildet, entlang der sich die Gleitplatte 216 bewegen kann. Die beiden Gleitebenen 230A und 230B schließen einen ersten Winkel α ein, wobei der erste Winkel α so gewählt ist, dass im Gebrauchszustand des Bauwerksgleitlagers 210 keine klaffende Fuge im Bereich der Hauptgleitfläche 226 entsteht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Bauwerkslagerungssystem 700, bei dem das vorteilhafte Prinzip des Bauwerksgleitlagers 210 angewendet wird.
Patent DE-102020202561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Alterungszustands mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-02-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Alterungszustands mindestens eines elektrochemischen Energiespeichers.