baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009773-U1 (DE)
Title: Flächenelement zum Abdichten von Dächern
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-07-02
Abstract: Flächenelement zum Abdichten von Dächern für eine nachträgliche Isolierung, welches zumindest eine dampfdiffusionsoffene Schicht aufweist, und bei dem zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenränder des Flächenelements einen Abstand zueinander aufweisen, der mindestens dem Abstand zweier benachbarter Dachsparren entspricht, wobei zwischen den Seitenrändern wenigstens ein Federelement angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an diesen Seitenrändern jeweils mindestens ein länglicher Profilkörper (3, 3') angeordnet ist,  dass die länglichen Profilkörper (3, 3') mit der dampfdiffusionsoffenen Schicht (2) verbunden sind, und  dass die dampfdiffusionsoffene Schicht (2) mit den Federelementen (4) zwischen den Profilkörpern (3, 3') aufspannbar ist.
Patent DE-202010015358-U1 (DE)
Title: Elektronisches Waffenkontrollsystem
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich hier auf: Die technisch konstruktive Ausgestaltung, nämlich dass die Waffen elektronisch Registriert und Verbucht werden, ggf. zus. elektronisch verwahrt bzw. archiviert werden. Hierdurch wird ein übergeordnetes objektives Kontrollorgan geschaffen.
Patent DE-202010016500-U1 (DE)
Title: Drehflügelantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-12-11
Abstract: Drehflügeltürantrieb dadurch gekennzeichnet, dass eine translatorische horizontal parallel zum oberen Zargen- 2 oder Drehflügel Profil 11 liegende Antriebs-Bewegung zum Öffnen und zum Schließen des Drehflügels verwendet wird.
Patent DE-202010016582-U1 (DE)
Title: Schneidlinie
IPC: B26F1/44
Filed: 2010-12-14
Abstract: Schneidwerkzeug (4) für Stanzmaschinen, insbesondere zur Bearbeitung von Bögen von Faltschachteln, aufweisend eine Stanzformplatte (1), in der mindestens ein Schneidwerkzeug (4) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (4) eine erste Auskehlung (6) sowie eine zweite Auskehlung (7) aufweist.
Patent DE-202010017649-U1 (DE)
Title: Waschmaschine und deren Dampferzeuger
IPC: D06F39/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Dampferzeuger, mit einem Körper; einer Leitung, die durch den Körper verläuft und mit diesem verbunden ist; und einer Heizvorrichtung, die innerhalb des Körpers angeordnet ist, um die Leitung zu erhitzen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden der Leitung aus dem Körper ragen, wobei ein Zulaufschlauch und ein Ablaufschlauch jeweils mit den außen liegenden Enden der Leitung verbunden sind.
Patent DE-202011000320-U1 (DE)
Title: Hammer-Werkzeug mit Dämpfer-Anordnung
IPC: B25D1/12
Filed: 2011-02-11
Abstract: Hammer-Werkzeug mit Dämpfer-Anordnung, umfassend: ein Hammer-Element (20) mit einem Hammer-Abschnitt (21), einen Vorsprungsblock-Abschnitt (23), der sich von einem unteren Seite des Hammer-Elements erstreckt, wobei ein oberer Abschnitt des Vorsprungsblock-Abschnitts mit einer ersten Vertiefung (24) ausgebildet ist, wobei ein unterer Bereich des Vorsprungsblock-Abschnitts mit einer zweiten Vertiefung (25) ausgebildet ist, die zu der ersten Vertiefung passt, einen ersten Anschlag-Abschnitt (241), der auf einer oberen rechten Seite der ersten Vertiefung angeordnet ist, wobei die zweite Vertiefung mit einem zweiten Anschlag-Abschnitt (251) gegenüberliegend zum ersten Anschlag-Abschnitt ausgebildet ist, wobei ein unteres Ende des Vorsprungsblock-Abschnitts mit einem ersten Durchgangs-Loch (231)en Abschnitts des Vorsprungsblock-Abschnitts eingekerbt ist, um einen ersten Aufnahme-Raum (232) auszubilden; ein Griff-Element (30) mit einem Griff-Bereich (31) für einen Benutzer zum Halten, einem ersten Platten-Abschnitt (32), der sich nach oben von einer rechten Seite des oberen Endes des Griff-Bereichs erstreckt, einem zweiten Platten-Abschnitt...
Patent DE-202011003157-U1 (DE)
Title: Befestigungsgestell
IPC: H01L23/40
Filed: 2011-02-24
Abstract: Befestigungsgestell, das zur Befestigung des Kühlkörper (2) auf dem elektronischen Bauelement (30) der Hauptplatine (3) dient, umfassend einen Rahmen (10), der einen Aufnahmeraum (100) für den Kühlkörper (2) bildet, ein Arretierelement (11), das beweglich mit dem Rahmen (10) verbunden ist, und Druckelemente (12); das Arretierelement (13) kann zwischen dem Rahmen (10) und den Druckelementen (12) in eine Druckstellung und eine Lösestellung gebracht werden, wobei wenn das Arretierelement (11) in der Druckstellung liegt, die Druckelemente (12) von dem Arretierelement (11) gegen den Kühlkörper (2) gedrückt werden.
Patent DE-202011004317-U1 (DE)
Title: Spindelpresse mit einstellbarer Presskraftverteilung
IPC: B30B1/18
Filed: 2011-03-24
Abstract: Spindelpresse, mit einstellbarer Presskraftverteilung, mindestens zwei gekoppelte Spindeln (9) mit einem gemeinsamen Antriebsaggregat (10) aufweisend, wobei mindestens eine Spindel (9) mit dem gemeinsame Antriebsaggregat (10) durch eine Übertragungseinrichtung (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtungen (1) eine Einstellvorrichtung (2) aufweisen, mit der ein definiertes Voraus- und/oder Nacheilen der mit der Überlativ zu den anderen, mit dem gemeinsamen Antriebsaggregat (10) gekoppelten Spindeln (9) einstellbar ist.
Patent DE-202011050546-U1 (DE)
Title: Pendelklappendurchgriff für eine Tür
IPC: E05B5/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Pendelklappendurchgriff (1) für eine Tür, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Formschluss mit dem Rand (21) einer Öffnung (22) in einem Türblatt (2) vorbereitetes Rahmenteil (3) vorgesehen ist, an welchem ein die lichte Öffnung (32) des Pendelklappendurchgriffs (1) im Türblatt (2) wenigstens teilweise abdeckendes Pendelklappenteil (4) angelenkt ist, wobei eine das Pendelklappenteil (4) gegen eine Federkraft in der lichten Öffnung (32) haltende Feder (5) vorgesehen ist, sodass ein Verschwenken des Pendelklappenteils (4) gegen die Federkraft ein Hindurchgreifen durch die lichte Öffnung (32) ermöglicht, wobei die Feder (5) zum einen am Pendelklappenteil (4) gelagert ist und zum anderen direkt am Rahmenteil (3) oder über ein Nutformstück (51) zur Lagerung in einer Nut (23) im Rand (21) der Öffnung (21) gelagert ist.
Patent DE-202011051035-U1 (DE)
Title: Überflutungsschutzvorrichtung für PKW
IPC: A47C27/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Eine Überflutungsschutzvorrichtung für PKW; es werden verschleißfeste und wasserdichte Materialien mit verbesserter Dehnbarkeit zur Herstellung der Hülle verwendet, die in einander entsprechende obere und untere Teile unterteilt ist, wobei durch maschinelles Verkleben an jeder Seitenkante mehrere Luftkammern entstehen; vor dem maschinellen Verkleben wird in jede der Luftkammern ein Luftkissen eingesetzt, wobei jede der Luftkammern völlig dicht ist; ein Lufteinlass ragt aus der Hülle eines jeden Luftkissens heraus, so dass die Verbindung zwischen Lufteinlass und Hülle ebenfalls völlig dicht ist.
Patent DE-202011051783-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Werkzeugkasten, umfassend: ein erstes Gehäuse (10) mit einem unteren Plattenabschnitt (11), einem ersten linken Plattenabschnitt (12), der sich ausgehend von einer linken Seite des unteren Plattenabschnittes aufwärts erstreckt, einem ersten rechten Plattenabschnitt (30), der sich ausgehend von einer rechten Seite des unteren Plattenabschnittes aufwärts erstreckt, einem ersten vorderen Plattenabschnitt (40), der sich ausgehend von einer Vorderseite des unteren Plattenabschnittes aufwärts erstreckt, sowie einem hinteren Plattenabschnitt (15), der sich ausgehend von einer Rückseite des unteren Plattenabschnittes aufwärts erstreckt, wobei die linke bzw. rechte Seite des ersten vorderen Plattenabschnittes jeweils mit der Vorderseite des ersten linken Plattenabschnittes bzw. des ersten rechten Plattenabschnittes verbunden ist, die linke bzw. rechte Seite des hinteren Plattenabschnittes jeweils mit der Rückseite des ersten linken Plattenabschnittes bzw. des ersten rechten Plattenabschnittes verbunden ist, um einen Aufnahmeraum (16) mit einer oberen Öffnung festzulegen, eine erste horizontale Aussparung (121), die auf der Außenseite des ersten linken Plattenabschnittes ausgebildet ist,...
Patent DE-202011100652-U1 (DE)
Title: Radlader
IPC: E02F3/38
Filed: 2011-05-13
Abstract: Radlader mit einem Tragrahmen (10), einem an den Tragrahmen (10) angesetzten Schaufelarm (12), einem an das freie Ende des Schaufelarms (12) über eine Hebelmechanik (20) angesetzen Arbeitsgerät (14), wenigstens einem zwischen dem Tragarm (10) und dem Schaufelarm (12) wirkenden Hubzylinder (16) und einem im Schaufelarm (12) angeordneten, zwischen diesem und dem Arbeitsgerät (14) wirkenden, dieses bewegenden Kippzylinder (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaufelarm eine weitgehend geschlossene Kastenkonstruktion ist und der Kippzylinder (18) im distalen Abschnitt des Schaufelarms (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011100896-U1 (DE)
Title: Aufdopplungselement als Mittel zur Erhöhung des dämmbaren Querschnittes im Zwischensparrendämmsystem
IPC: E04D13/16
Filed: 2011-05-17
Abstract: Aufdopplungselement 5 zusammengeklebt aus einer quaderförmigen Holzschicht 1 und einer aufgeklebten quaderförmigen Dämmschicht aus extrudiertem Polystyrol 2. Das Aufdopplungselement ist an den Befestigungspunkten vorgebohrt 4 und besitzt aufgeklebte Dichtungsringe 3.
Patent DE-202011104625-U1 (DE)
Title: Kochtopf isoliert
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Kochtopf dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder isoliert ist.
Patent DE-202011107936-U1 (DE)
Title: Kreuzverbinder zur Verbindung von CD-Profilschienen aus Metall
IPC: E04B9/16
Filed: 2011-11-16
Abstract: Kreuzverbinder (1) für zwei aufeinanderliegende, nach oben offene CD-Metallprofile (9, 10) mit Umbördelungen (11), wobei der U-förmige Kreuzverbinder, der aus einer Stegplatte (2) und zwei seitlichen Schenkeln (4) gebildet ist, das obere CD-Metallprofil (9) übergreift und mit seinen beiden Schenkeln (4) in das untere CD-Metallprofil (10) ragt und seitliche Ansätze (5) unter die Umbördelungen (11) greifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegplatte (2) mindestens zwei gewölbte Prägungen (6) aufweist, die sich jeweils an den Umbördelungen (11) des oberen CD-Metallprofils (9) abstützen.
Patent DE-202012001647-U1 (DE)
Title: Verwertungsanlage für Wasser, wie Presswasser und dergleichen
IPC: C02F1/04
Filed: 2012-02-17
Abstract: Anlage zur Verwertung von Gärgütern umfassend: – einen Speichertank (3); – einen Boiler (4); – ein Rohrbündel (5), das aus dem besagten Boiler (4) heraustritt und in denselben Boiler wieder hineinführt; – einen Kondensationsbehälter (8) zur Behandlung der gasförmigen Phase; wobei in der Anlage ein Behandlungsverfahren von Gärgütern umgesetzt wird, umfassend: a) Auffangen und Sammeln von Gärgut in dem besagten Behältnis (3); b) Einspeisung des besagten Gärguts in den besagten Boiler (4) und Einspeisung desselben in das besagte Rohrbündel, wo es auf eine Temperatur zwischen 40°C und 100°C erhitzt wird, bevorzugt zwischen 55°C und 85°C, bei einem Betriebsdruck zwischen 0,5 und 0,8 bar, bevorzugter zwischen 0,6 und 0,7 bar; c) Rückfluss in den besagten Boiler (4) von dem aus dem Rohrbündel austretenden Presswasser, mit darauffolgender Dampfbildung und folgendem Herabfallen des Konzentrats; d) Leiten des besagten Dampfs in den Kondensationsbehälter (8), wo...
Patent DE-202012002865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur horizontalen Aufnahme mehrerer Regelgeräte
IPC: H02B1/052
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Vorrichtung zur horizontalen Aufnahme mehrerer Regelgeräte als Tragschiene, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2 bis 6 Nuten in I-Form (2), L-Form (3) oder C-Form (4) zur Aufnahme und Fixierung der Regelgeräte eingearbeitet sind.
Patent DE-202012003610-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre mit Aluminiumprofil
IPC: F21V3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: LED-Leuchtröhre mit Aluminiumprofil gekennzeichnet dadurch, dass die Treiber jeweils an den Enden angeordnet sind.
Patent DE-202012006108-U1 (DE)
Title: Ausfallsichere Mehrfach-Türverriegelung
IPC: E05C21/02
Filed: 2012-06-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (100) für eine Mehrzahl von Türen (520), aufweisend: einen Verriegelungsschieber (110), der ausgeführt ist, einen verriegelten und einen entriegelten Zustand einzunehmen; ein Sicherheitselement (120); einen Aktuator (130); dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung eine Mehrzahl von Verriegelungsbolzen (150) und eine Mehrzahl von Verriegelungsklinken (140) aufweist; wobei jede Verriegelungsklinke ausgeführt ist, mit einem Verriegelungsbolzen verriegelt zu werden; wobei der Verriegelungsschieber ausgeführt ist, lediglich dann aus dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand geführt zu werden, wenn keine der Mehrzahl von Verriegelungsklinken mit einem Verriegelungsbolzen verriegelt ist
Patent DE-202012013204-U1 (DE)
Title: Manipulator
IPC: B25J1/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Manipulator (1) mit einem Fuß-Drehgelenk (4) und/oder mindestens einem Schwenk-Drehgelenk (5) und zumindest einem Arm (6), der einen Tool Center Point zur Bewegung im Raum aufweist, wobei an einem des zumindest einem Arm (6) mindestens eine Prozesseinheit (11) angeordnet ist, deren Steuerung oder Regelung durch mindestens eine ein Signal empfangende und/oder aussendende Messeinheit (2) erfolgt, welche die Manipulatorposition und/oder die Manipulatorgeschwindigkeit im Raum erfasst und ein die Manipulatorposition und/oder die Manipulatorgeschwindigkeit wiederspiegelndes Signal an die Prozesseinheit (11) übermittelt, wobei die Steuerung oder Regelung der Prozesseinheit (11) von der Manipulatorposition und/oder Manipulatorgeschwindigkeit abhängig ist.
Patent DE-202012101362-U1 (DE)
Title: Karusseldrehtür
IPC: E06B3/90
Filed: 2012-04-13
Abstract: Karusselldrehtür umfassend zwei gegenüberliegend angeordnete zylinderförmig ausgebildete Begrenzungsteilwände zwischen denen eine vertikal drehbar gelagerte Türdrehachse mit Türflügeln angeordnet ist, wobei die Türdrehachse optional vorzugsweise mit einem Antrieb zusammenwirkt, und wobei an wenigstens einer Stirnkante der Begrenzungsteilwände eine flexibel ausgebildete Schutzleiste angeordnet ist, die vorzugsweise gegen die Drehrichtung der Türflügel weisend angeordnet ist, und wobei die Karusselldrehtür über einen verschiebbaren Verschluss verfügt, der innen an den Begrenzungsteilwänden vorgesehen ist, und aus wenigstens einem verschiebbaren Segment besteht, der bei Nicht-Betrieb der Karusselldrehtür den Eingangs- bzw. Ausgangsbereich der Karusselldrehtür verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzleiste (7) an der Karusselldrehtür (1) an einem der feststehenden Begrenzungsteilwände (2, 3) derart angeordnet ist, dass sie von einer Vorhaltelage im geschlossenen Zustand der Karusselldrehtür (1) in eine Funktionslage im offenen Zustand der Karusselldrehtür (1) umsetzbar ist.
Patent DE-202012101911-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Kraftsensor
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-05-24
Abstract: Aktiver Stylus für einen Berührungssensor, wobei der Stylus umfasst: einen Kraftsensor mit einer Federstruktur, die mit einem Mittelschaft des aktiven Stylus gekoppelt ist, und einer Vielzahl von Elektroden; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist zum: Erfassen einer Bewegung der Federstruktur; Messen einer Änderung von Kapazität zwischen der Vielzahl von Elektroden; und Bestimmen einer Stärke von Kraft, die auf den Mittelschaft ausgeübt wird, auf Basis der Änderung der Kapazität.
Patent DE-202012101981-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/12
Filed: 2012-05-30
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung mit einer keramischen Trägerplatte (1), Heizdraht (2), mit dem die Trägerplatte (1) umwickelt ist, wenigstens zwei metallischen Anschlusselementen (3), die an der Trägerplatte (1) befestigt sind und den Heizdraht (2) kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht (2) wendelförmig um die Trägerplatte (1) gewickelt ist und die Trägerplatte (1) zwischen ihren Längsrändern in freitragenden Bögen umgibt.
Patent DE-202012102511-U1 (DE)
Title: Transmissionseinheit für Fahrzeuge mit einer abgesenkten Plattform und Ähnlichem und für stark abgewinkelte Wellenelemente von Propellern im Bereich Nautik und Schiffe
IPC: B60K17/22
Filed: 2012-07-06
Abstract: Transmissionseinheit für ein Fahrzeug (V) mit abgesenkter Plattform (P) und Ähnlichem, welches eine Antriebseinheit (M) und eine Achse mit Differenzialgetriebe (S) aufweist, wobei Letztere mit einer Längsantriebswelle (1) verbunden sind, die einen allgemeinen mittleren Abschnitt (2), der sich im Wesentlichen horizontal auf Höhe der abgesenkten Plattform (P) erstreckt, und Endabschnitte (3, 4, 5), die jeweils in Richtung der Achse (S) und der Antriebseinheit (M) nach oben geneigt sind, und Drehkupplungen zwischen dem mittleren Abschnitt (2) und den Endabschnitten (3, 4, 5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkupplungen aus homokinetischen Verbindungsstücken (6, 7, 8) bestehen.
Patent DE-202012102719-U1 (DE)
Title: Verstell- und Steuervorrichtung für eine hydraulische Bremse
IPC: B62L1/06
Filed: 2012-07-19
Abstract: Verstell- und Steuervorrichtung für eine hydraulische Bremse, die einen Bremsträger (10), vier Befestigungsstücke (20), zwei Zylinder (30), zwei Stellschraubscheiben (40), zwei Gewindestangen (50), zwei Schraubkörper (60), zwei Verbindungshalter (70) und zwei Bremselemente (80) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsträger (10) an einer Fahrradgabel befestigt ist, wobei an beiden Seiten des Bremsträgers (10) jeweils eine Durchgangsöffnung (12) angeordnet ist, dass die Befestigungsstücke (20) paarweise angeordnet sind und dem Festklemmen der Zylinder (30) dienen, wobei im Zentrum des Befestigungsstücks (20) eine Durchgangsbohrung (201) angeordnet ist, dass an den Zylindern (30) jeweils eine hydraulische Rohrleitung (31) angeordnet ist, wobei im Zylinder (30) ein Kolben (32) angeordnet ist, der durch das Bremsöl in der hydraulischen Rohrleitung (31) gesteuert wird, wobei in der Mitte des inneren Endes des Kolbens (32) eine bogenförmige Überbrückungsnut (321) angeordnet ist, wobei unter dem Zylinder (30) ein sich erhebendes Teil (33) angeordnet ist, an dem ein...
Patent DE-202012103511-U1 (DE)
Title: Ein Sturz-Sicherheit- und Anti-Kollisions-Staubsauger
IPC: A47L5/12
Filed: 2012-09-14
Abstract: Ein Sturz-Sicherheit- und Anti-Kollisions-Staubsauger, umfassend: ein Hauptteil (1) eine Antriebsvorrichtung, angeordnet am besagten Hauptteil (1) für die Bewegung des Staubsaugers; ein Prallblech (2) beweglich verbunden zum Hauptteil (1); und ein elastisches Element, angeordnet zwischen dem Prallblech (2) und dem Hauptteil (1) zur Zurücksetzung des Prallblechs (2); dadurch gekennzeichnet, dass das Prallblech (2) umfasst einen linksseitigen Teilbereich, welcher sich an der linken Seite des Hauptteils (1) befindet, einen rechtsseitigen Teilbereich, welcher sich an der rechten Seite des Hauptteils (1) befindet, und einen mittleren Teilbereich zum Verbinden der linksseitigen und rechtsseitigen Teilbereiche, wobei mindestens ein Sensor, welcher elektrisch mit der Antriebsvorrichtung verbunden ist, jeweils an der äußeren Kante von dem linksseitigen Teilbereich, dem rechtsseitigen Teilbereich und dem mittleren Teilbereich angeordnet ist, der mindestens eine Sensor, wobei eine Vielzahl von Abschattungselementen (13) an dem Hauptteil (1) korrespondierend zu den Sensoren (21) zum Beschützen der Sensoren angeordnet sind, wobei...
Patent DE-202013001813-U1 (DE)
Title: Klemmelement
IPC: F24D19/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Klemmelement (4, 50, 70) zur horizontalen Fixierung eines Heiz- oder Kühlkörpers an zumindest einer Wandkonsole (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (4, 50, 70) über zumindest ein Kopplungselement mit der Wandkonsole (1) verbunden ist und mit einer Anschlagfläche in einer mäanderförmigen Oberfläche (44, 83) eines Heiz- oder Kühlkörpers eingreift.
Patent DE-202013001891-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2013-02-28
Abstract: Steckverbinder, mit  einem Gehäuse (1), in welchem mindestens ein Kontaktelement angeordnet ist, und  mindestens einem an dem Gehäuse (1) befestigbaren Kabelanschlussstutzen (2) zur Durchführung eines Kabels, welches mit dem mindestens einen Kontaktelement in dem Gehäuse (1) kontaktierbar ist,  wobei an mindestens einer Seitenfläche (3) des Gehäuses (1) eine Öffnung (10) zur Durchführung des Kabels und eine Aufnahme (11) zur Befestigung des Kabelanschlussstutzens (2) an dem Gehäuse (1) ausgebildet sind,  wobei der Kabelanschlussstutzen (2) in einer ersten Position mit einer ersten Kabelabgangsrichtung und mindestens in einer zweiten Position mit einer zweiten Kabelabgangsrichtung an der Aufnahme (11) befestigbar ist,  wobei die die Aufnahme (11) für den Kabelanschlussstutzen (2) aufweisende Seitenfläche (3) des Gehäuses (1) in einem Winkel (α) zwischen 30° und 50° zu einer Grundfläche (6) des Gehäuses (1) geneigt ausgebildet ist und,  wobei der Kabelanschlussstutzen (2) eine Auflagefläche (7) zur Auflage auf der die Aufnahme (11) aufweisenden Seitenfläche (3) des Gehäuses (1) in einem befestigten Zustand aufweist,  wobei die Auflagefläche (7) zu einer Längsrichtung (8) des Kabelanschlussstutzens (2) in einem Winkel (β) zwischen 40° und 60° geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-202013003696-U1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung
IPC: A62C4/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Druckentlastungsvorrichtung mit einem Berstelement (1) und einer dieses umgebenden gasdurchlässigen Umbauung (4) an einer explosionsgefährdeten Anlage (2), deren Öffnung (3) durch das Berstelement (1) gasdicht verschlossen ist, wobei das Berstelement (1) bei einem vorgegebenen Überdruck in die das Berstelement (1) umgebende Umbauung (4) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die gasdurchlässige Umbauung (4) aus einem als Rohrstutzen ausgebildeten Befestigungssockel (5) und einem seitlich nach außen überragenden oberen Gehäuseteil (10) besteht, wobei in dem oberen Gehäuseteil (10) mindestens ein labyrinthartiger Auslasskanal (19) angeordnet ist, der parallel zum Befestigungssockel (5) auf die explosionsgefährdete Anlage (2) gerichtete Auslassöffnungen (28) aufweist.
Patent DE-202013004006-U1 (DE)
Title: Zahnpastatubenverschlusssicherung
IPC: B65D35/24
Filed: 2013-04-27
Abstract: Zahnpastatubenverschlusssicherung, dadurch gekennzeichnet, dass ein 5 mm breiter und 5 cm langer Plastikverbindungsstreifen fest mit der Zahnpastatube verbunden ist.
Patent DE-202013006753-U1 (DE)
Title: Hundefuttermittel
IPC: A23G9/32
Filed: 2013-07-29
Abstract: Hundefuttermittel, dadurch gekennzeichnet, dass es als Speiseeis (Eiscreme) hergestellt ist.
Patent DE-202013007346-U1 (DE)
Title: Kühlmittelkühler für Verbrennungsmotoren
IPC: F01P3/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Kühlmittelkühler für Verbrennungsmotoren, bestehend aus nach dem Stand der Technik bekannten Teilen (1) und den Kühlmittel führenden Rohren (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (2) einen stromlinienförmigen Querschnitt haben.
Patent DE-202013007881-U1 (DE)
Title: Betätigungsplatte für eine Sanitärspüleinrichtung
IPC: E03D1/012
Filed: 2013-09-06
Abstract: Betätigungsplatte (2) für eine Sanitärspüleinrichtung mit einem Spülkasten, insbesondere für die Unterputzmontage, wobei die Betätigungsplatte (2) eine Vorderseite (4) und eine Rückseite (6) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Einfüllvorrichtung (14) an der Betätigungsplatte (2) zum Befüllen eines Vorratstanks vorgesehen ist,  – die Einfüllvorrichtung (14) eine Aufnahmeeinrichtung (32) zur Aufnahme von Reinigungsmittel und/oder Duftstoffen aufweist,  – die Einfüllvorrichtung (14) eine Verschlusseinrichtung (16) aufweist,  – die Verschlusseinrichtung (16) eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand der Einfüllvorrichtung (14) die Aufnahmeeinrichtung (32) zu verbergen, und  – die Verschlusseinrichtung (16) eingerichtet ist, in einem geöffneten Zustand der Einfüllvorrichtung (14) die Aufnahmeeinrichtung (32) freizugeben, derart, dass Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe in die Aufnahmeeinrichtung (32) füllbar ist/sind.