baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104903-U1 (DE)
Title: Hinterleuchtete LED-Mosaik-Fliesen
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Hinterleuchtete LED-Mosaik-Fliesen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie alle Glas-Mosaiksteine und dünnschichtige Fliesenstücke gleichmäßig von hinten beleuchten.
Patent DE-202014104946-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung für Manipulatoren
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung für Industrieroboter oder Leichtbauroboter, mit einem Gehäuse (5) zur Anbringung an einer Manipulatorhand (3) des Industrieroboters oder Leichtbauroboters, wobei die Werkzeugwechselvorrichtung (1) einen Werkzeugrevolver (7) mit einem drehbar am Gehäuse (5) gelagerten Revolverträger (9) aufweist und an dem Revolverträger (9) zwei oder mehr Werkzeuge (11, 12, 13, 14) angeordnet sind, und wobei der Revolverträger (9) um eine schräg zur Antriebswelle (6) verlaufende Revolverachse (R) drehbar ist, um abwechselnd jeweils ein Werkzeug (11, 12, 13, 14) in eine aktive Position (AP) zu bewegen, und wobei die Werkzeugwechselvorrichtung (1), insbesondere der Werkzeugrevolver (7), eine Rastvorrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Rastvorrichtung (10) ein Werkzeug (11, 12, 13, 14) mit einer begrenzten Haltekraft in einer Rastposition, insbesondere in einer aktiven Position (AP) hält.
Patent DE-202015000974-U1 (DE)
Title: Die isolierende Haube für den Kochtopf
IPC: A47J36/36
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die isolierende Haube (1) für den Kochtopf dadurch gekennzeichnet: dass sie aus Baumwolle, oder einem anderen, hitzebeständigen, oder unbrennbaren Stoff doppelwandig gefertigt ist, und eine Öffnung (5) im oberen Bereich zum Abführen des überschüssigen Dampfes aufweist.
Patent DE-202015003884-U1 (DE)
Title: Parkouraufbau
IPC: A63B17/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Modulsystem für Parkoursport bestehend aus Kastenbausteinen, dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Kastenbaustein aus einem kubischen Körper mit quadratischer Grundfläche besteht, welcher an allen Flächen mit mindestens einer Noppe (1) oder mit mindestens einer passenden Aufnahme-Einlassung (2) für diese Noppe ausgebildet ist, wobei Noppe und Einlassung formschlüssig zusammen wirken.
Patent DE-202015006884-U1 (DE)
Title: FLüssig-Flüssig-Mikro-Extraktor zum Einsatz in der DLLME (dispersive-liquid-liquid-microextractor ) mit einem Extraktionsmittel das eine geringere Dichte als Wasser aufweist
IPC: G01N1/40
Filed: 2015-10-01
Abstract: Flüssig-Flüssig-Mikro-Extraktor zum Einsatz in der DLLME (dispersive liquid-liqiud microextraction) mit einem Extraktionsmittel das eine geringere Dichte als Wasser aufweist, ist gekennzeichnet dadurch dass 1. er aus einem Glasrohr mit an beiden Enden angesetzten Glasgewinden besteht, dass an einem Ende ein zentrisch, eingeschmolzenes Kapillarrohr aufweist, das nur minimal aus dem Glasgewinde herausragt und an beiden Enden mit Schraubkappen, die ein zentrisches Loch aufweisen und mit einer integrierten, elastischen Scheiben, die aus einem Fluorkunststoff-Kautschuk-Verbundstoff bestehen, abgedichtet werden. 2. das Glasrohr mit den Glasgewinden zur Sichtbarmachung der Phasentrennung vorzugweise aus Klarglas, aber auch aus eingefärbtem Glas bestehen kann. 3. das Glasrohr mit den Glasgewinden zur Sichtbarmachung der Phasentrennung vorzugweise aus Klarglas, aber auch aus eingefärbtem Glas bestehen kann, deren Oberfläche zusätzlich silanisiert ist. 4. er durch die Verwendung von Verschlusskappen zentrifugiert werden kann. 5. er durch die Verwendung von magnetischen Verschlusskappen in Autosamplern eingesetzt werden kann. 6. er durch die Verwendung von Verschlusskappen, die ein zentrisches Loch aufweisen und mit einer integrierten, elastischen Scheibe aus einem Fluorkunststoff-Kautschuk-Verbundstoff bestehen, abgedichtet werden und mit der Kanüle einer Mikroliterspritze durchstochen werden kann. 7. das Glasrohr mit an beiden Enden angesetzten Glasgewinden unterschiedliche Dimensionen für unterschiedliche Probenvolumina aufweist – in der Regel für Probenlösung von 5 ml bis 100 ml. 8. in unterschiedlichen Dimensionen der Kapillarrohrlänge und/oder des Kapillarinnendurchmessers – in der Regel für Extraktionsmittel von 5 μl bis 100 μl.
Patent DE-202015008940-U1 (DE)
Title: Hautdurchstechendes Gerät mit mindestens einer oszillierenden Nadel
IPC: A61M37/00
Filed: 2015-01-06
Abstract: Hautdurchstechendes Gerät (2, 102, 202) mit mindestens einer oszillierenden Nadel (27), umfassend ein Handteil (6, 106, 206), ein Basisteil (1) und eine das Handteil (6, 106, 206) mit dem Basisteil (1) verbindende Verbindungsleitung (3, 103, 203) zur Übertragung von Energie von dem Basisteil (1) zu dem Handteil (6, 106, 206), wobei das Handteil (6, 106, 206) die mindestens eine Nadel (27) aufweist, die oszillierend entlang ihrer Längsachse (38) und dabei teilweise aus dem Handteil (6, 106, 206) heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungsleitung (3, 103, 203) ein Medium in eine Längsrichtung der Verbindungsleitung (3, 103, 203) oszillierend bewegbar ist.
Patent DE-202015009186-U1 (DE)
Title: Registrierkasse und Zufallsgenerator
IPC: G07G1/12
Filed: 2015-06-29
Abstract: Registrierkasse (100), – welcher Mittel zum Erfassen und Verarbeiten von Informationen von gekauften Produkten zugeordnet sind, – und welche dazu ausgebildet ist, einen Kaufbeleg (200) zu erstellen, so dass dieser eine Menge an Informationen enthält, wobei die Menge an Informationen zumindest – eine Gruppe (210) von vorgegebenen Feldern aufweist, – eine Gruppe (220) von variablen Feldern aufweist, wobei jedes variable Feld zumindest einem gekauften Produkt zugeordnet ist und zumindest eine Preisangabe enthält, und – eine Gruppe (230) von berechneten Feldern aufweist, welche basierend auf in den variablen Feldern enthaltenen Preisangaben von der Registrierkasse (100) errechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass – der Registrierkasse (100) ferner ein Zufallsgenerator (130) zugeordnet ist, welcher basierend auf den Informationen eine Zufallsgröße (240) ermittelt, – wobei die Zufallsgröße (240) eine Zufallszahl ist, – wobei die Zufallszahl von dem Zufallsgenerator (130) aus Ziffern zusammengesetzt wird, welche an bestimmten Positionen der Informationen vorkommen, und – wobei die Registrierkasse (100) ferner dazu ausgebildet ist, den Kaufbeleg (200) derart zu erstellen, dass er die ermittelte Zufallsgröße (240) enthält.
Patent DE-202015100134-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Leitungsdurchführung (2), mit einem Spritzgussteil (4), das eine Durchführung (8) aufweist, durch die eine Leitung (6) von einer Innenseite (12) auf eine Außenseite (10) geführt ist, wobei sich die Leitung (6) in einer Längsrichtung (L) erstreckt und im Bereich der Durchführung (8) von einem Dichtelement (14) umgeben ist, zur Abdichtung der Innenseite (12), dadurch gekennzeichnet, dass am Spritzgussteil (4) ein Vorsprung (16) ausgebildet ist, welcher an einer Kompressionsstelle (18) eine Klemmkraft (KK) auf das Dichtelement (14) ausübt und dieses in einer radialen Richtung (R) komprimiert.
Patent DE-202015100681-U1 (DE)
Title: Sicherheitskupplung zur Drehmomentbegrenzung
IPC: F16D7/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Sicherheitskupplung zur Drehmomentbegrenzung, bestehend aus einer Kupplungswelle (1), die mit einem Antriebsaggregat verbindbar ist, einer die Kupplungswelle (1) umgebenden, hülsenförmigen Kupplungsnabe (2), die zum Antrieb einer Arbeitsgerätschaft dient, sowie einer Mehrzahl von mit der Kupplungswelle (1) verbundenen Mitnehmern, die während der Drehmomentübertragung die Kupplungsnabe (2) antreiben und die bei Überschreitung eines maximal zulässigen Drehmoments die Verbindung zwischen Kupplungswelle (1) und Kupplungsnabe (2) unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Kupplungsnabe (2) eine drehfest mit dieser verbundene Momentscheibe (7) vorgesehen ist, dass mindestens eine der beiden Axialflächen (10) der Momentscheibe (7) mit in Abständen angeordneten Vertiefungen (11) versehen ist, dass über den Umfang verteilt angeordnete Wälzkörper zum Eingriff in die Vertiefungen (11) vorgesehen sind und dass die Wälzkörper mittels in Axialrichtung der Kupplungswelle (1) wirkenden Druckfedern gegen die Axialfläche der Momentscheibe (7) andrückbar sind.
Patent DE-202015101737-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R4/34
Filed: 2015-04-09
Abstract: Anschlussklemme (10, 20) zum Anschließen von elektrischen Leitern mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (11, 21) und einem elektrisch leitenden Klemmblock (15, 25), in welchem mindestens zwei Anschlussöffnungen (151, 151', 251, 251') zum Einführen je eines Anschlusskabels angeordnet sind, wobei Mittel zum Fixieren der Anschlusskabel vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (11, 21) einen Gehäusekörper (12, 22) und eine Schublade (13, 23) aufweist, wobei der Klemmblock (15, 25) in die Schublade (13, 23) derart einsetzbar ist, dass jede der Anschlussöffnungen (151, 151', 251, 251') mit einer zugeordneten Abgangsöffnung (131, 131', 231, 231') der Schublade (13, 23) eine durchgehende Öffnung für das jeweilige Anschlusskabel bildet, und wobei die Schublade (13, 23) und der Gehäusekörper (12, 22) durch eine Rastverbindung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015102330-U1 (DE)
Title: Druckgeber ohne Leerhub
IPC: B30B15/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Druckgebende Vorrichtung zur Herstellung und/oder zum Konfektionieren von Bauteilen dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelteil, an beiden Seiten mit Arbeitstischen ausgestattet (Pos. 2 bzw. 5) und zwei Außenteile mit je einem nach innen gerichteten Arbeitstisch (Pos. 1, 3 bzw. 4, 6) so angeordnet sind, dass kein Leerhub erforderlich ist.
Patent DE-202015102532-U1 (DE)
Title: Absperrklappe für den Einsatz in einem Kanal einer raumlufttechnischen Anlage oder einer maschinellen Entrauchungsanlage
IPC: A62C2/12
Filed: 2015-05-18
Abstract: Absperrklappe für den Einsatz in einem Kanal einer raumlufttechnischen Anlage oder einer maschinellen Entrauchungsanlage, wobei die Absperrklappe ein, insbesondere einen viereckigen Querschnitt aufweisendes, Gehäuse (2) mit einer Gehäusewandung (1) und eine in dem Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (3) herum schwenkbar gelagerte Klappe (5) umfasst, wobei weiterhin in dem Gehäuse (2) zumindest ein Anschlag (7) als Anlage der Klappe (5) in ihrer Schließstellung vorgesehen ist, wobei diejenige Seite des Anschlages (7), die in der Schließstellung der Klappe (5) zugewandt ist, eine Ausnehmung (10), die vorzugsweise sich über die ganze Länge des Anschlages (7) erstreckend ausgebildet ist, aufweist und wobei eine die Ausnehmung (10), insbesondere vollständig, ausfüllende und aus der Ausnehmung (10) herausragende und damit gegenüber dem Anschlag (7) vorstehende Dichtung (12) vorgesehen ist, die in der Schließstellung der Klappe (5) mit dem angrenzenden und dann an der Dichtung (12) anliegenden Teilbereich der Klappe (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (5) in dem mit der Dichtung (12) in der Schließstellung zusammenwirkenden Teilbereich eine Aussparung (13) zur zumindest teilweisen, insbesondere vollständigen, Aufnahme des gegenüber dem Anschlag (7) vorstehenden Teils der Dichtung (12) aufweist.
Patent DE-202015103736-U1 (DE)
Title: Auslaufeinrichtung für einen Behälter zur Aufnahme von staubförmigen oder körnigen Schüttgütern
IPC: B65D88/72
Filed: 2015-07-16
Abstract: Auslaufeinrichtung (100) für einen Behälter zur Aufnahme von staubförmigen oder körnigen Schüttgütern mit einem sich kegelförmig in eine Auslaufrichtung verjüngenden Trichterkörper (10), wobei der Trichterkörper (10) einen oberen Kragen (11) aufweist, über den der Trichterkörper (10) in einem Auslaufgehäuse (12) aufgenommen ist, und wobei der Trichterkörper (10) aus einem porösen, gasdurchlässigen Material ausgebildet ist, durch den ein Gasstrom aus einem umlaufenden Zwischenraum (13) zwischen dem Trichterkörper (10) und dem Auslaufgehäuse (12) in einen im Trichterkörper (10) gebildeten Förderraum (14) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Ringkörper (15) und ein zweiter Ringkörper (16) vorgesehen sind, zwischen denen der Kragen (11) des Trichterkörpers (10) zur Bildung eines Spannverbandes eingespannt ist.
Patent DE-202015105175-U1 (DE)
Title: Luftfiltergerät
IPC: B01D53/86
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Luftfiltergerät, umfassend einen Sockel (1), ein Filtrationsmodul (2) und einen Tragkörper (3); wobei der Sockel (1) darin mit einem hohlen Unterbringungsraum (10) ausgestattet ist, wobei ein Stromversorger (12), der an einem unteren Ende des Unterbringungsraums (10) angeordnet ist, elektrisch mit einer externen vorgegebenen Stromquelle verbunden ist, wobei der Stromversorger (12) elektrisch mit einem Gebläselüfter (122), welcher Außenluft in den Unterbringungsraum (10) von einem unteren Ende des Sockels (1) bläst, verbunden ist; wobei das Filtrationsmodul (2) im Unterbringungsraum (10) innerhalb des Sockels (1) zusammengesetzt und auf den Gebläselüfter (122) gestapelt ist, wobei das Filtrationsmodul (2) eine vom Stromversorger (12) des Sockels (1) mit elektrischer Energie versorgte Entkeimungslampenbaugruppe (21), eine Photokatalysatoreinheit (22) und einen Filter (23), die aus Metallmaterial gefertigt sind, und ein Filtrationskanal (20), der innerhalb des Filtrationsmoduls (2) ausgebildet ist, um den Gebläselüfter (122) zu befähigen, die Außenluft zu fördern, umfasst; und wobei der Tragkörper (3) an einem oberen Ende des Unterbringungsraums (10) des Sockels (1) montiert und auf den Filtrationsmodul (2) gestapelt ist, wobei der Tragkörper (3) mit mindestens einem an seiner Unterseite angeordneten Führungsloch (310) versehen ist, um die gefilterte Luft vom Filtrationskanal (20) des Filtrationsmoduls (2) zu führen, wobei zumindest ein Zuführkanal (31) oberhalb des mindestens einen Führungslochs (310) ausgebildet ist, um die gefilterte Luft jeweils nach oben zu fördern, wobei jeder des mindestens einen Zuführkanals (31) darin mit einem Aufnahmeraum (30) versehen ist, um die gefilterte Luft zu verbreiten.
Patent DE-202015106436-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer für eine E-Winde
IPC: B66D1/58
Filed: 2015-11-26
Abstract: Drehmomentbegrenzer für eine E-Winde, umfassend einen Rahmen, eine Leistungsversorgung, die an einer Seite des Rahmens eingerichtet ist und zur Ausgabe einer Leistung in der Lage ist; ein Untersetzungsgetriebe, das an der anderen Seite des Rahmens eingerichtet ist und einen darin eingebauten Untersetzungsmechanismus und eine lange Welle, die durch die Leistung der Leistungsversorgung drehend angetrieben wird, um eine Untersetzungswirkung bereitzustellen, umfasst, wobei ein Ende der langen Welle ein Rastende bildet; eine Seilrolle, die in der Mitte des Rahmens eingerichtet ist und durch die Leistung, die von dem Untersetzungsgetriebe ausgegeben wird, drehend angetrieben wird; und einen Drehmomentbegrenzungsmechanismus, der im Zuge der Übertragung der Leistung von der Leistungsversorgung zu dem Untersetzungsmechanismus durch die lange Welle eingerichtet ist; und dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentbegrenzungsmechanismus aus einer Torsionswelle, einer Reibungsplatte, einem Bremsbelag, einem scheibenförmigen elastischen Element, einem einstellbaren Positionierungsring, und einem Positionierungsschraubring besteht, wobei die Torsionswelle einen darin gebildeten axialen Durchgangsschlitz umfasst, an einem vorderen Ende der Torsionswelle ein Rastschlitz gebildet ist, an einem Außenumfang der Torsionswelle ein Gewindeabschnitt gebildet ist, und eine Positionierungsaushöhlung axial und tief in die Torsionswelle eindringt; die Reibungsplatte eine ringförmige Platte mit Reibungsflächen ist; der Bremsbelag eine ringförmige Platte ist, die aus einem Verkleidungsmaterial besteht, und einen Positionierungsvorsprung aufweist, der an dem Innenumfang des Bremsbelags gebildet ist; das scheibenförmige elastische Element im Wesentlichen eine konkave Bogenform aufweist und über kompressive Elastizität verfügt; der Außenumfang des einstellbaren Positionierungsrings mehrere Positionierungsplatten umfasst, die selektiv in eine Richtung zu dem Positionierungsschraubring gebogen werden; der Positionierungsschraubring eine Schaftöffnung mit einem Umkehrinnengewinde aufweist und der Außenumfang mehrere daran gebildete symmetrische Positionierungsauskehlungen aufweist, die bereitgestellt sind, um die gewählte Positionierungsschraubplatte abzulenken und zu pressen und darin festzuhalten.
Patent DE-202016000280-U1 (DE)
Title: Universalkompressoraufsatz für Akkuschrauber oder Bohrmaschinen zum Aufpumpen von Autoreifen/Fahrrädern etc.
IPC: F04B35/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Universalkompressoraufsatz für Akkuschrauber oder Bohrmaschinen zum aufpumpen von Autoreifen Fahrrädern ec. dadurch gekennzeichnet, dass eine kleine Kolbenpumpe die über eine Welle vom Akkuschrauber oder der Bohrmaschine angetrieben wird.
Patent DE-202016001485-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D85/40
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Produktverpackung, aufweisend: eine Rückblende; eine Frontblende, die zur Rückblende gekoppelt ist; und eine Zwischenblende, die zwischen der Frontblende und der Rückblende angeordnet ist, wobei die Zwischenblende ein Abstandssegment aufweist, welches einen Lippenteil der Frontblende, weg von der Rückblende beabstandet, und wobei eine Aussparung gebildet ist durch das Abstandssegment und das Lippenteil zusammen.
Patent DE-202016001783-U1 (DE)
Title: Stehständer
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Stehständer oder Stehtrainer oder Stehhilfe zur Vertikalisierung umfassend ein rollbares Grundelement (2) oder Grundgerüst und eine Tischplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) mittels wenigstens zweier verstellbarer Abstandshalter (5) über einer als Platte (2) ausgeführtem Grundelement (2) angeordnet ist und mit einer Ausnehmung (7) für eine Tischluke (4) zur leichten, im Wesentlichen mittigen Positionierung eines Patienten ausgerüstet ist.
Patent DE-202016007392-U1 (DE)
Title: Rücktrittbremse mit Entsperrmechanik, die in die Tretnabe von E-Bikes, Fahrrädern, Handbikes oder ähnlichen Fahrzeugen, insbesondere mit Kettenschaltung, integriert werden kann.
IPC: B62L5/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Rücktrittbremse mit Entsperrmechanik in die Tretnabe von E-Bikes, Fahrrädern, Handbikes oder ähnlichen Fahrzeugen mit Kettenschaltung integrierbar, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus 14 Teilen besteht: A) Tretkurbelwelle (1) B) Mitnehmerbuchse (5) C) Leerlaufbuchse (6) D) Kupplungshälften (8) und (10) E) Tellerfedern (26) E) Mitnehmerring (14) F) Freilauf (15) G) Nadellager (9) H) Federwiderlager (17) I) Druckfeder (18) J) Mitnehmerbolzen (21) K) Druckbolzen (27) L) Mitnehmer (34) M) Mitnehmerstern (31)
Patent DE-202016007588-U1 (DE)
Title: Einschraubhilfe zum Halten und Ausrichten einer Schraube
IPC: B25B23/10
Filed: 2016-12-14
Abstract: Einschraubhilfe (1) zum Halten und Ausrichten einer Schraube (4) in einer gegenüber dem zu verschraubenden Bauteil (3) geneigten Schraubenachse (5), mit mindestens einer Schraubenführung (40), in der die Schraube (4) in der geneigten Schraubenachse (5) aufgenommen wird und die eine Öffnung (29) besitzt, durch welche ein Schraubwerkzeug koaxial zur Schraubenachse (5) an den Schraubenkopf (6) heranführbar ist, um die Schraube (4) in ihrer geneigten Position in das Bauteil (3) einzudrehen, wobei die Einschraubhilfe (1) an dem Bauteil adaptierbar ist, indem sie zwei zueinander verstellbare Spannkloben (50, 60) besitzt, deren benachbarten Innenseiten (51, 61) eine Spannweite „w” begrenzen und die das zu verschraubende Bauteil (3) während des Schraubvorgangs einklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschraubhilfe (1) eine teleskopartige Traverse (10) umfasst, die aus mindestens zwei koaxial zueinander verstellbaren Auflageelementen (20, 30) besteht, deren zum verschraubenden Bauteil (3) weißenden Unterseiten (25, 35) eine ebene, sowie vor der Adaption an dem Bauteil (3) eine durchgehende Auflagefläche bilden und die Unterseiten (25, 35) jeweils einen der Spannkloben (50, 60) tragen, wobei die Spannkloben (50, 60) entgegen dem Widerstand einer Federeinrichtung (80) zwischen beiden Auflageelementen (20, 30) von einer Schließ- in eine Öffnungsstellung positionierbar sind und wobei in mindestens einem der Auflageelemente (20, 30) eine Schraubenführung (40) eingeschlossen ist.
Patent DE-202016100063-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B9/266
Filed: 2016-01-08
Abstract: Halterung (10) zur Befestigung einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung an einem Fenster- oder Türrahmen (11), umfassend eine Klemmvorrichtung (12) zum Festklemmen der Halterung (10) an dem Fenster- oder Türrahmen (11), ein Seil (14) zum Führen und/oder Spannen und/oder Halten der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, und eine mit der Klemmvorrichtung (12) verbundene oder verbindbare Seilspannvorrichtung (13) zum Spannen des Seils (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Seilspannvorrichtung (13) ein Gehäuse (20) und einen Stift (15) und ein elastisches Element (19) umfasst, wobei der Stift (15) entlang einer vorgesehenen Seilspannrichtung (A) eine durchgehende Zentralbohrung (16) zur Durchführung des Seils (14) und einen oder mehrere radial zur vorgesehenen Seilspannrichtung (A) bewegliche Arme (26) zur Fixierung des durch die Zentralbohrung (16) hindurchgeführten Seils (14) aufweist, wobei der oder die Arme (26) radial gegenüber dem restlichen Stift (15) hervorstehen, wobei das Gehäuse (20) einen entlang der vorgesehenen Seilspannrichtung (A) durchgängigen Hohlraum (21) zur Aufnahme des Stifts (15) aufweist, wobei der Hohlraum (21) entlang der vorgesehenen Seilspannrichtung (A) zumindest abschnittsweise von einer konusförmigen Innenwand (23) begrenzt ist, und wobei das elastische Element (19) derart in oder am Gehäuse (20) angeordnet ist, dass es gegen eine Stirnfläche (25) des in den Hohlraum (21) eingesetzten Stifts (15) drückt und den oder die radial hervorstehenden Arme (26) des Stifts (15) gegen die konusförmige Innenwand (23) des Gehäuses (20) drückt und der oder die Arme (26) dadurch radial nach innen gedrückt werden zur Ausübung einer Klemmkraft auf das durch die Zentralbohrung (16) geführte Seil (14).
Patent DE-202016101948-U1 (DE)
Title: Fensterregler zum Bereitstellen einer drehverstellbaren Bewegung eines Fensters in einer Fahrzeugtür
IPC: E05F15/689
Filed: 2016-04-13
Abstract: Fensterregler für ein Fenster in einer Fahrzeugtür, der Folgendes umfasst: einen Antriebsmechanismus mit einem ersten Seilzug und einem zweiten Seilzug, wobei der erste Seilzug an einem ersten Verbindungspunkt mit dem Fenster verbunden ist und der zweite Seilzug an einem zweiten Verbindungspunkt mit dem Fenster verbunden ist, wobei der erste Seilzug mit einer ersten Geschwindigkeit S1 angetrieben wird und der zweite Seilzug mit einer zweiten Geschwindigkeit S2 angetrieben wird, wobei S1 ≠ S2, sodass das Fenster in Bezug auf die Fahrzeugtür gedreht wird, wenn das Fenster zwischen einer vollständig geschlossenen Position und einer vollständig geöffneten Position versetzt wird.
Patent DE-202016103472-U1 (DE)
Title: Solarstromanlage und Methode zu deren Herstellung
IPC: H02S40/30
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Solarstromanlage (100, 100') umfassend: mindestens einem Solarstrommodul (110), das mehrere miteinander parallelgeschaltete Sonnenkollektoren (112) umfaßt; und ein Bypassdiodenmodul (120), das mehrere miteinander in Reihe geschaltete Bypass-Dioden (122) umfaßt; wobei das mindestens eine Solarstrommodul (110) und das Bypassdiodenmodul (120) parallelgeschaltet sind.
Patent DE-202016105028-U1 (DE)
Title: Pedal für Fahrräder oder Heimtrainer
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-09-12
Abstract: Pedal für ein Fahrrad oder einen Heimtrainer, welches einen Pedalkörper (10) umfasst, der zwei Seiten aufweist, die durch Drehen des Pedalkörpers (10) wahlweise einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Pedalkörpers (10) eine Rastbaugruppe (20) für Rennradpedale angeordnet ist, wobei an der anderen Seite des Pedalkörpers (10) eine Verbindungsebene (30) angeordnet ist, wobei an den beiden Seiten der Verbindungsebene (30) jeweils ein Positioniervorsprung (31, 32) angeordnet ist, wobei an der Verbindungsebene (30) eine Vielzahl von Bohrungen (33) ausgebildet ist.