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Patent DE-102021002977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Evakurierung und Rückbegasung von unverpackten Produkten in nur einer Vakuumkammer zur Steigerung der Produktionsleistung bei gleichzeitiger Erhöhung der Nachhaltigkeit
Inventor: KAUL DIETER ALBERT
IPC: B65B31/02
Filed: 2021-06-11
Abstract: (57) Zusammenfassung: Verfahren zur Evakuierung von Umgebungsluft und Rückbegasung mit Schutzgas von unverpackten Produkten zur Verlängerung der Haltbarkeit, wobei die Produkte ein- oder mehrreihig der Vorrichtung zugeführt werden, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie die Produkte mittels ineinandergreifender Transportelemente sammelt, aufreiht und anordnet zu einer definierten Produktformation, die in nur einer Vakuumkammer behandelt wird, zur Steigerung der Produktionsleistung bei gleichzeitiger Erhöhung der Nachhaltigkeit, um am Ende als definierte Produktformation reihenweise an die nachfolgende Verpackungsmaschine übergeben zu werden.
Patent DE-102021101578-A1 (DE)
Title: Verwendung einer optischen Vorrichtung mit NV-Zentren in einem Bereich ionisierender Strahlung
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/26
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer optischen Vorrichtung in einer Umgebung mit technisch verursachter, nicht natürlicher ionisierender Teilchen- und/oder Photonen-Strahlung mit einer Wellenlänge kürzer als 10nm, wobei der Strahlungspegel um mehr als 1000% über dem normalen, natürlichen Strahlungspegel liegt. Die optische Vorrichtung umfasst ein optisches Funktionselement mit einem oder mehreren Diamantkristallen mit einer Vielzahl von NV-Zentren. Die optische Vorrichtung ist bevorzugt ein Magnetometer, ein Modul, ein Stromsensor, eine, Energieversorgungseinrichtung, ein Batteriesensor, eine Leistungsüberwachungsvorrichtung, ein quantenoptisches System, ein Schaltungsträger, ein Fahrzeug, eine optische Vorrichtung, ein Sensorsystem, eine quantentechnologische Vorrichtung und/oder ein Quantencomputer.
Patent DE-102021101843-A1 (DE)
Title: Luftspülsystem
Inventor: MULLEN GARY D
IPC: B60H1/26
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Luftspülsystem bereit. Ein Fahrzeugluftspülsystem beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, die einen Innenraum definiert. Ein Stützelement ist an die Fahrzeugkarosserie gekoppelt. Das Stützelement definiert einen Aufnahmehohlraum. Das Stützelement definiert eine Öffnung nahe dem Aufnahmehohlraum. Ein Rückschlagventil ist an das Stützelement gekoppelt und innerhalb der Öffnung angeordnet. Ein Lüfter ist an das Stützelement gekoppelt. Der Lüfter beinhaltet einen Auslass, der an der Öffnung ausgerichtet ist. Eine Steuerung ist betriebsfähig an den Lüfter gekoppelt. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, den Lüfter einzuschalten, um Luft aus dem Innenraum durch das Rückschlagventil in einen Bereich außerhalb der Fahrzeugkarosserie zu blasen.
Patent DE-102021107012-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: HOERSCHLER INGOLF
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-03-22
Abstract: Zum Zwecke einer wenig Bauraum einnehmenden Ausgestaltung eines in einem Kraftfahrzeuginnenraum (70) vorgesehenen Luftausströmers (5), mit einem Luftzuführkanal (10), einem von dem Luftzuführkanal (10) abzweigenden ersten Luftausströmkanal (40), sowie einem von dem Luftzuführkanal (10) abzweigenden zweiten Luftausströmkanal (45), zwischen denen sich ein Abstandsraum (25) zur Aufnahme eines Verstellmittels (15) zur Verstellung der durch den ersten Luftausströmkanal (40) transportieren Luftmenge befindet, indem es an einer definierten ersten Stelle (35) in den ersten Luftausströmkanal (40) hineinbewegt oder aus diesem herausbewegt wird, und welches Verstellmittel (15) zur Verstellung der durch den zweiten Luftausströmkanal (45) transportieren Luftmenge an einer definierten zweiten Stelle (37) in den zweiten Luftausströmkanal (40) hineinbewegt oder aus diesem herausbewegt wird, ist vorgesehen, dass das Verstellmittel (15) um eine Schwenkachse (20) verschwenkbar ausgebildet ist und eine lichte Fläche aufweist, deren Größe der Größe der lichten Fläche des Abstandsraumes (25) zwischen der ersten Stelle (35) und zweiten Stelle (37) entspricht, der Größe der lichten Fläche des ersten Luftausströmkanals (40) entspricht, und der Größe der lichten Fläche des zweiten Luftausströmkanals (45) entspricht.
Patent DE-102021107807-A1 (DE)
Title: Motordrehmomentsteuergerät
Inventor: GOTO HIROYUKI
IPC: B60W30/09
Filed: 2021-03-29
Abstract: Bei einem Motordrehmomentsteuergerät kann der Komfort eines Insassen verbessert werden.Bei einem Motordrehmomentsteuergerät der vorliegenden Erfindung, wenn eine Fahrgeschwindigkeit gleich oder kleiner ist als ein vorbestimmter Fahrgeschwindigkeitsschwellenwert, eine Hindernisdistanz innerhalb eines vorbestimmten Hindernisdistanzschwellenwerts liegt, und eine Gaspedalposition gleich oder größer ist als ein Gaspedalpositionsschwellenwert, wird Motordrehmomentunterdrückungssteuerung zum Unterdrücken von Motordrehmoment eines Fahrzeugs derart ausgeführt, dass Abwärtsgleiten verhindert wird; während des Ausführens der Motordrehmomentunterdrückungssteuerung, wird zum Anlegen einer automatischen Bremse basierend auf der Bremsanforderung, während die Fahrgeschwindigkeit größer als etwa 0 km/h gehalten wird, ausgeführt, und während des Ausführens der Verlangsamungsbremssteuerung, wenn basierend auf der Hindernisdistanz und einer relativen Geschwindigkeit bestimmt wird, dass eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem Hindernis nicht vermieden werden kann, eine Bremskraft erhöht, um das Fahrzeug zu stoppen.
Patent DE-102021107997-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Schaltventil zur Regelung eines Massenstromes
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F16K1/46
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für ein Schaltventil (11) sowie ein Schaltventil (11) zur Regelung eines Massenstromes in einem Kälte- oder Wärmekreislauf, mit einem Ventilgehäuse (12), welches eine Zuführöffnung (14) und eine Abführöffnung (15) aufweist, mit einem Ventilkolben (27), welcher ein Ventilschließglied (26) aufweist, das in einer Schließposition (28) an einem Ventilsitz (24) an einer Durchgangsbohrung (23) zwischen der Zuführöffnung (14) und der Abführöffnung (15) anliegt und die Durchgangsbohrung (23) schließt, wobei der Ventilsitz (24) eine Anschlagfläche (53) und eine Dichtfläche (52) aufweist, die benachbart zueinander ausgerichtet sind, das Ventilschließglied (26) eine Abstützfläche (62) und eine Abdichtfläche (59) aufweist, die benachbart zueinander ausgerichtet sind, an dem Ventilsitz (24) oder dem Ventilschließglied (26) ein elastisches Dichtelement (57) vorgesehen ist, an welchem die Dichtfläche (52) oder die Abdichtfläche (59) ausgebildet ist, an der Dichtfläche (52) oder der Abdichtfläche (59) ein Dichtvorsprung (55) vorgesehen ist, der zur gegenüberliegenden Abdichtfläche (59) oder Dichtfläche (52) ausgerichtet ist, die Abstützfläche (62) des Ventilschließgliedes (26) und die Anschlagfläche (53) des Ventilsitzes (24) in der Schließposition (28) aneinander anliegen und eine Wegbegrenzung zwischen dem Ventilschließglied (26) und Ventilsitz (24) bilden und der Dichtvorsprung (55) in das Dichtelement (57) zumindest teilweise eingepresst ist.
Patent DE-102021109107-A1 (DE)
Title: Gatestrukturen und verfahren zu deren ausbildung
Inventor: MORE SHAHAJI B
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung weist auf: ein erstes Gategebiet, das eine erste Gatelänge aufweist; einen ersten Spacer auf einer Seitenwand des ersten Gategebiets; eine Halbleiterschicht über dem ersten Gategebiet; ein zweites Gategebiet über der Halbleiterschicht, wobei das zweite Gategebiet eine zweite Gatelänge aufweist, die der ersten Gatelänge gleich ist; und einen zweiten Spacer auf einer Seitenwand des zweiten Gategebiets, wobei der zweite Spacer breiter ist als der erste Spacer.
Patent DE-102021114155-A1 (DE)
Title: Tauschbare Fixierung für elektrische und elektronische Bauteile in einem E-Motor
Inventor: MUZIOL MATTHIAS
IPC: H02K15/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils an einer oder mehrerer Wicklungen eines Stators einer elektrischen Maschine, aufweisend eine Schrumpffolie enthaltend mindestens eine Materialverdickung und ein elektrisches oder elektronisches Bauteil, wobei die Schrumpffolie mindestens einen ersten Abschnitt, mindestens einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren um Anbringen der Vorrichtung an einen Stator einer elektrischen Maschine, sowie einen Stator und eine elektrische Maschine enthaltend die erfindungsgemäße Vorrichtung.
Patent DE-102021114417-A1 (DE)
Title: Abluftsystem für ein Fahrzeug
Inventor: ENGELKE MAXIMILIAN
IPC: A62B18/02
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abluftsystem (1) für ein Fahrzeug (30) mit einem Innenraum (31) für Insassen (50) und einem darin angeordneten Fahrzeugsitz (40, 45). Um die Insassen eines Fahrzeugs besser vor durch die Luft übertragenen Krankheiten zu schützen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Abluftsystem (1) eine im Fahrzeug (30) integrierte Saugvorrichtung (2) aufweist sowie eine mit dieser luftleitend verbundene Ansaugöffnung (5) im Innenraum (31), an welcher Ansaugöffnung (5) in einem Absaugmodus ein Unterdruck herstellbar ist, wodurch Luft aus einem durch den Fahrzeugsitz (40, 45) definierten Kopfbereich (51) des Insassen (50) über die Ansaugöffnung (5) aus dem Innenraum (31) absaugbar ist.
Patent DE-102021116195-A1 (DE)
Title: Elektroverteiler- und/oder Brandschutzkasten und Bausatz dafür
Inventor: MÜLLER-OTTO JENS
IPC: A47B81/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektroverteiler- und/oder Brandschutzkasten mit einer Grundplatte mit vier Eckbereichen, zwei einander gegenüber angeordneten Längsseitenstrukturen, zwei einander gegenüber angeordneten Querseitenstrukturen und einer Deckplattenstruktur. Die Erfindung betrifft ferner einen Bausatz für einen solchen Elektroverteiler- und/oder Brandschutzkasten. Erfindungsgemäß ist in die Eckbereiche der Grundplatte jeweils wenigstens eine senkrecht zu einer Innenoberfläche der Grundplatte ausgerichtete Gewindestange eingebracht; sind in die Längsseitenstrukturen jeweils zwei den jeweiligen Gewindestangen zugeordnete Gewindestangenaufnahmehülsen eingebracht; weisen die Querseitenstrukturen jeweils wenigstens zwei, übereinander angeordnete Mineralfaserlagen auf; ist auf Oberseiten der Längsseitenstrukturen und der Querseitenstrukturen eine Rahmenstruktur aufgesetzt, wobei die Rahmenstruktur aus einem umlaufenden, auf die Gewindestangen aufgesetzten Basisrahmen und zwei einander gegenüber angeordneten, jeweils auf eine der Querseitenstrukturen aufgesetzten Aufdopplungslagen zusammengesetzt ist; und ist die Deckplattenstruktur mit der Rahmenstruktur mittels der Gewindestangen und zugehöriger Muttern verschraubt.
Patent DE-102021125175-A1 (DE)
Title: Fahrzeug als erfassungsplattform für die effektivität der zeitsteuerung von ampelphasen
Inventor: LERNER JEREMY
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeug als Erfassungsplattform für die Effektivität der Zeitsteuerung von Ampelphasen bereit. Es wird die Effektivität der Zeitsteuerung von Ampelphasen bestimmt. Es werden Daten eines vernetzten Fahrzeugs, die Verkehrsbedingungen für eine oder mehrere Kreuzungen angeben, empfangen. Es werden Faktoren aus den Daten des vernetzten Fahrzeugs, die eine Kreuzungsleistung angeben, identifiziert. Die Faktoren werden gemäß definierten Gewichtungen gewichtet, um eine Kreuzungsbewertung zu bestimmen. Auf Grundlage dessen, dass die Bewertung ein oder mehrere Kriterien nicht erfüllt, wird eine Warnung zum Anpassen des Kreuzungszyklus bereitgestellt.
Patent DE-102021125746-A1 (DE)
Title: Flexible Kalt- und Warmkompresse
Inventor: HWANG CHIN-HWA
IPC: A61F7/02
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Kalt- und Warmkompresse, die einen flexiblen Gurt (10) und einen thermoelektrischen Kühlhost (20) umfasst, der lösbar an einer Seite des Gurtes (10) montiert ist, wobei auf der anderen Seite des Gurtes (10) eine flexible Temperaturübertragungsschicht (30) und eine flexible Kontaktschicht (40) gebildet sind. Der flexible Gurt (10), die Temperaturübertragungsschicht (30) und die Kontaktschicht (40) bestehen alle aus flexiblen Materialien, wodurch sie sich an die Kurve des menschlichen Körpers anpassen können, so dass der Einsatzkomfort erhöht wird. Zudem ist der thermoelektrische Kühlhost (20) demontierbar, wodurch das Mitführen erleichtert wird.
Patent DE-102021127245-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erleichterung der dynamischen Zuweisung von Hardware-Ressourcen in einem aktiven Switch
Inventor: VIQUEZ CALDERON CLAUDIO ENRIQUE
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ein dynamisches Ressourcenzuweisungssystem in einem Schalter ist vorgesehen. Während des Betriebs kann das System einer Betriebseinheit des Schalters eine erste Teilmenge von Hardwareelementen des Schalters, die der Betriebseinheit zugewiesen sind, als logisches Element darstellen. Das System kann dann eine Anforderung zur dynamischen Neuzuweisung der Hardwareelemente an die Betriebseinheit ermitteln. Dementsprechend kann das System feststellen, ob die Neuzuweisung der Hardwareelemente in der Vermittlungsstelle durchführbar ist. Wenn die Neuzuweisung der Hardwareeinheiten durchführbar ist, kann das System der Betriebseinheit während der Laufzeit des Schalters eine zweite Teilmenge der Hardwareelemente zuweisen. Das System kann dann die zweite Teilmenge der Hardware-Elemente in das logische Element einbinden.
Patent DE-102021128552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen des rad-pitches auf dem chip für magnetoresistive sensoren
Inventor: SCHRÖRS GEORG
IPC: G01P3/487
Filed: 2021-11-03
Abstract: Eine Sensoreinrichtung enthält eine erste Sensoranordnung, die dazu ausgebildet ist, erste Sensorsignale basierend auf dem Erfassen eines veränderlichen Magnetfeldes, das von einem Polrad mit einem Polrad-Pitch erzeugt wird, zu erzeugen, wobei die ersten Sensorsignale ein erstes Differenzsignal, das einen ersten Messwert definiert, repräsentieren; eine zweite Sensoranordnung, die dazu ausgebildet ist, zumindest ein zweites Sensorsignal basierend auf dem Erfassen des veränderlichen Magnetfeldes zu erzeugen, wobei das zumindest eine zweite Sensorsignal einen zweiten Messwert, der gegenüber dem ersten Messwert phasenverschoben ist, definiert; und einen Signalprozessor, der dazu ausgebildet ist, den Polrad-Pitch basierend auf dem ersten Messwert und dem zweiten Messwert zu ermitteln und eine Verstärkungseinstellung einer Verstärkerschaltung basierend auf dem ermittelten Polrad-Pitch einzustellen, wobei die Verstärkerschaltung dazu ausgebildet ist, das zumindest eine zweite Sensorsignal zu verstärken.
Patent DE-102021129112-A1 (DE)
Title: Sitzpolster
Inventor: PERENY MICHELLE A
IPC: B29B17/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein Sitzpolster umfasst eine Vielzahl von Schichten aus einem nicht-Schaummaterial für das Montieren an einem Sitzrahmen und das Stützen eines Insassen auf dem Sitzrahmen. Die Vielzahl von Schichten sind übereinander gestapelt, und jede aus der Vielzahl von gestapelten Schichten weist eine allgemein gleichförmige Dicke auf.
Patent DE-102021129394-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: H02K7/08
Filed: 2021-11-11
Abstract: Das Schwingen einer Welle ist auf geeignete Weise zu unterdrücken. Ein Getriebemotor (1) enthält einen Motor (20), der eine Rotorwelle (21) aufweist, die sich integral mit einem Motorrotor (22) dreht; einen Drehzahlminderer (30), der eine Exzenterkörperwelle (31) aufweist, auf die Drehung der Rotorwelle (21) übertragen wird; und einen Drehungsdetektor (51), der bezüglich des Motorrotors (22) auf einer Gegen-Drehzahlmindererseite angeordnet ist und der die Drehung der Rotorwelle (21) detektiert. Der Getriebemotor (1) enthält ferner ein erstes Lager (36) und ein zweites Lager (48), die die Rotorwelle (21) oder die Exzenterkörperwelle (31) lagern. Das erste Lager (36) ist ein Kreuzrollenlager und ist bezüglich des zweiten Lagers (48) auf einer Drehzahlmindererseite vorgesehen.
Patent DE-102021130318-A1 (DE)
Title: System, Benutzerendgerät und Verfahren zum Bereitstellen eines automatischen Interpretationsdienstes auf der Grundlage einer Sprechertrennung
Inventor: BANG JEONG UK
IPC: G10L17/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausführen einer automatischen Interpretation auf der Grundlage einer Sprechertrennung durch ein Benutzerendgerät geschaffen, wobei das Verfahren enthält: Empfangen eines ersten Redesignals, das eine Benutzerrede eines Benutzers und/oder eine Benutzerumgebungsrede um den Benutzer enthält, von einem Endgerät zur Bereitstellung eines automatischen Interpretationsdienstes; Trennen des ersten Redesignals in sprecherspezifische Redesignale; Ausführen einer Interpretation an den sprecherspezifischen Redesignalen in einer durch den Benutzer ausgewählten Sprache auf der Grundlage einer Interpretationsbetriebsart; und Bereitstellen eines im Ergebnis der Interpretation erzeugten zweiten Redesignals für ein Gegen-Endgerät und/oder für das Endgerät zur Bereitstellung eines automatischen Interpretationsdienstes gemäß der Interpretationsbetriebsart.
Patent DE-102021130359-A1 (DE)
Title: Ressourcenzuordnung auf der grundlage eines kontextbezogenen szenarios
Inventor: BAUGHMAN AARON K
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Prozessor kann unter Verwendung eines Kl-Systems eine Anwendung analysieren, wobei die Anwendung ein oder mehrere Anwendungsmodule enthält. Der Prozessor kann unter Verwendung des KI-Systems feststellen, dass ein Anwendungsmodul auf der Grundlage eines kontextbezogenen Szenarios kritisch ist. Das KI-System kann anhand von Daten über die Wärmeentwicklung der Hardware trainiert werden, auf der das Anwendungsmodul ausgeführt wird. Der Prozessor kann unter Verwendung des KI-Systems die Hardware-Ressourcen ermitteln, die für das Funktionieren des Anwendungsmoduls während des kontextbezogenen Szenarios benötigt werden. Der Prozessor kann dem Anwendungsmodul eine Verfügbarkeit der benötigten Ressourcen zuordnen.
Patent DE-102021131297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer ladestation, ladestation und system mit einer mehrzahl von ladestationen
Inventor: ORTNER REINHARD
IPC: B60L53/65
Filed: 2021-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Ladestation zum Laden und/oder Entladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges mit elektrischer Energie vorgeschlagen. Die Ladestation (1) ist in einer Mehrzahl von Modi umfassend einen Lademodus zum Laden und/oder Entladen eines Elektrofahrzeuges (3), einen dem Lademodus vorausgehenden Pairing-Modus zum Pairing mit dem Elektrofahrzeug (3) und einen dem Pairing-Modus vorausgehenden Bereitschaftsmodus betreibbar. Das Verfahren unfasst die Schritte:Empfangen (S41) einer vorbestimmtem Berechtigungsinformation durch die Empfangseinheit (120),Anschließendes Versetzen (S42) der Ladestation (1) in den Bereitschaftsmodus, wobei die Ladestation (1) ausschließlich bei Empfang der vorbestimmtem Berechtigungsinformation in den Bereitschaftsmodus versetzt wird, undAnschließendes Versetzen (S43) der Ladestation (1) von dem Bereitschaftsmodus in den Pairing-Modus zum Pairing mit dem Elektrofahrzeug (3).
Patent DE-102021133158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Dichtigkeitsprüfung eines Behälters sowie Verfahren hierfür
Inventor: KNÜLLE MATTHIAS
IPC: G01M3/40
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung eines Behälters, umfassend eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode, die mit Abstand zu der ersten Elektrode angeordnet ist, so dass zwischen den Elektroden ein Raum zum Anordnen des Behälters vorgesehen ist, eine Spannungsversorgung, die dazu ausgelegt ist, eine Spannung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode anzulegen, und mindestens eine Analyseeinheit, die dazu ausgelegt ist, einen Strom- und/oder Spannungsverlauf zu analysieren, der sich bei einem Vorhandensein eines auf seine Dichtigkeit zu prüfenden Behälters zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode einstellt, um auf Grundlage hiervon einen dichten bzw. undichten Behälter zu detektieren. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgung dazu ausgelegt ist, eine Gleichspannung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode anzulegen, vorzugsweise eine Hochspannungs-Gleichspannung, die im Bereich von 500 V bis 50 kV, bevorzugterweise im Bereich von 10 kV bis 50 kV und ganz besonders bevorzugt im Bereich von 30 kV bis 50 kV liegt.
Patent DE-102021133966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lebensmittelzubereitungsvorrichtung sowie Lebensmittelzubereitungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: A23P20/20
Filed: 2021-12-21
Abstract: In der Erfindung geht es darum, mittels einer Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (20) in einem Kraftfahrzeug einen Lebensmittelrohling zum Verzehr durch einen Nutzer zu verarbeiten. Der Lebensmittelrohling (21) umfasst eine Kernkomponente (23) und eine Hüllkomponente (22). Zum Zubereiten wird ein vorbestimmtes Injektionsmittel (26) zum Einspritzen in den Lebensmittelrohling (21) bereitgestellt. Das jeweilige Injektionsmittel (26) ist zum Verändern einer Farbe und/oder eines Geschmacks und/oder eines Nährwerts ausgebildet. Das jeweilige Injektionsmittel (26) wird in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Auswahlkriterium, das eine Injektionstiefe zum Einspritzen des Injektionsmittels (26) in die Kernkomponente (23) und/oder die Hüllkomponente (22) vorgibt, eingespritzt.
Patent DE-102021204342-A1 (DE)
Title: Fluidmanagement-Modul und Baukasten-System
Inventor: HAASE KRISTIAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidmanagement-Modul (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,- mit wenigstens zwei Funktionskomponenten (2);- mit wenigstens einer elektrischen Steuerungs-/Regelungseinrichtung (3), die eine Platine (4) mit elektrischen Anschlüssen (5) aufweist, wobei die elektrischen Anschlüsse (5) umfassen:- wenigstens fünf analoge Signaleingangsanschlüsse (6a-6e) sowie wenigstens einen Komponenten-Feldbus-Anschluss, jeweils zum elektrischen Verbinden mit einer Funktionskomponente (2);- einen Fahrzeug-Feldbus-Anschluss zum elektrischen Verbinden mit einem Fahrzeug-Feldbus eines Kraftfahrzeugs;- wobei zumindest der Fahrzeug-Feldbus-Anschluss, der Fahrzeug-FeldbusAnschluss und die wenigstens fünf analogen Signaleingangsanschlüsse (6a bis 6e) elektrisch mit einem auf der Platine (4) vorgesehenen Mikrokontroller (15) der Steuerungs-/Regelungseinrichtung (3) verbunden sind;- wobei wenigstens eine der wenigstens zwei Funktionskomponenten (2) elektrisch mit wenigstens einem der elektrischen Anschlüsse (5) verbunden ist.
Patent DE-102021205042-A1 (DE)
Title: Injektor mit integriertem Filter
Inventor: THOEMMES FRANZ
IPC: F02M25/025
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor (1) zum Einspritzen eines Fluids, umfassend einen Filter (6) zum Filtern des einzuspritzenden Fluids, wobei der Filter (6) in einem Rohrabschnitt (18) des Injektors (1) angeordnet ist, wobei der Filter (6) eine Hülse (10) und einen Filterkörper (11) aufweist, wobei die Hülse (10) den Filterkörper (11) im Rohrabschnitt (18) hält, wobei die Hülse (10) einen Befestigungsabschnitt (12) und einen Halteabschnitt (13) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (12) mit dem Filterkörper (11) verbunden ist, wobei der Halteabschnitt (13) die Hülse (10) im Rohrabschnitt (18) des Injektors (1) hält, und wobei der Filterkörper (11) oder Teile des Filterkörpers (11) ausschließlich innerhalb des Befestigungsabschnitts (12) angeordnet sind.