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Patent DE-102022109648-A1 (DE)
Title: Elektromotor und elektrische Pumpe
Inventor: MALVASI ALESSANDRO
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) umfassend: einen Motorrotor (12), einen Motorstator (14) mit einem Statorkörper (22) und mit einem elektromagnetischen Statorwicklungssystem (32), das an dem Statorkörper (22) angeordnet ist, mindestens ein Kontaktierungselement (36), durch das das Statorwicklungssystem (32) bestromt werden kann, wobei jedes Kontaktierungselement (36): mit einem ersten Ende (38) an dem Statorkörper (22) befestigt ist und an einem von dem Statorkörper (22) abgewandten zweiten Ende (42) einen geraden Endabschnitt (44) aufweist, der sich im Wesentlichen parallel zu der Rotordrehachse (R) erstreckt und einen größeren Abstand zu der Rotordrehachse (R) aufweist als das erste Ende (38) des Kontaktierungselements (36), und eine Stützvorrichtung (52), die an dem Statorkörper (22) befestigt ist und durch die der gerade Endabschnitt (44) jedes Kontaktierungselements (36) radial fixiert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Elektrische Pumpe (100) umfassend: einen erfindungsgemäßen Elektromotor (10), eine Elektronikkammer (108), in die der gerade Endabschnitt (44) des mindestens einen Kontaktierungselements (36) hineinragt, eine Pumpkammer (106), die zwischen dem Motorstator (14) und der Elektronikkammer (108) angeordnet ist, einen Pumprotor (118), der in der Pumpkammer (106) angeordnet ist, und eine Motorelektronik (122), die in der Elektronikkammer (108) angeordnet ist und die eingerichtet ist, das Statorwicklungssystem (32) über das mindestens eine Kontaktierungselement (36) zu bestromen.
Patent DE-102022110540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur anpassung des brechungsindex
Inventor: MICHELS GEORG
IPC: B29D11/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Verschiedene Aspekte der Offenbarung betreffen die Herstellung von Optikkomponenten für Optikelemente, die in Anzeigevorrichtungen, wie z.B. Datenbrillen verwendet werden.
Patent DE-102022112058-A1 (DE)
Title: Ölreservoir in einem Antriebsgehäuse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRANK BENJAMIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsgehäuse für eine Kraftfahrzeug-Antriebseinheit mit einer elektrischen Antriebsmaschine und einem Ausgangsgetriebe, aufweisend eine Gehäuseaußenwand zur Abgrenzung eines Gehäuseinnenraums, in welchem eine Ölschmierung vorgesehen ist, eine Gehäusebinnenwand, die ein Ölreservoir abgrenzt, sodass ein darin angeordneter Ölsumpf abseits von allen zu schmierenden und/oder zu kühlenden Komponenten angeordnet ist.
Patent DE-102022115084-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: KLEINERT STEFFEN
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-06-15
Abstract: Eine Stellvorrichtung (100) für ein Fahrzeug weist Rotor (105), Stator (110), zumindest eine Stifteinheit (115), magnetorheologisches Medium (120) und zumindest eine Spule (125) auf. Die Stifteinheit (115) weist ein Gehäuse (140), ein elastisches Mittel (145) und ein Stiftelement (150) auf. Das Stiftelement (150) ist teilweise in dem Gehäuse (140) angeordnet. Das elastische Mittel (145) ist in dem Gehäuse (140) angeordnet und ausgebildet, um das Stiftelement (150) in Anlage gegen einen Außenumfang des Rotors (105) vorzuspannen. Das Stiftelement (150) ist durch eine Drehbewegung des Rotors (105) relativ zu dem Gehäuse (140) linear bewegbar. Das Medium (120) ist ausgebildet, um abhängig von einem auf das Medium (120) wirkenden Magnetfeld unterschiedliche Zustände einzunehmen, die unterschiedliche Widerstandscharakteristiken für die Bewegung des Stiftelements (150) und die Drehbewegung des Rotors (105) bewirken. Die Spule (125) ist ausgebildet, um abhängig von einer Stromstärke der Bestromung der Spule (125) das Medium (120) in die unterschiedlichen Zustände zu versetzen.
Patent DE-102022115925-A1 (DE)
Title: Modulare Materialprüfungsvorrichtung zur Materialprüfung einer Probe
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: G01N3/30
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Materialprüfung einer Probe (102). Die Vorrichtung (100) umfasst einen Probenhalter (101) zum Halten einer zu prüfenden Probe (102), eine Stabanordnung (110) zum Bewegen in Richtung des Probenhalters (101) zur Übertragung einer mechanischen Belastung auf die Probe (102), einen Aktuator (120) zum Bewegen der Stabanordnung (110) und/oder des Probenhalters (101) in Bezug zueinander entlang einer horizontalen Aufprallrichtung (103), und eine Tragebasis, auf der der Probenhalter (101), die Stabanordnung (110) und der Aktuator (120) angebracht sind, wobei die Probenhalteranordnung lösbar mit einem Halteraufnahmeabschnitt (131) der Tragebasis verbunden ist.
Patent DE-102022129196-A1 (DE)
Title: Kabelzuführsystem
Inventor: YANG AN
IPC: B65H49/18
Filed: 2022-11-04
Abstract: Ein Kabelzuführsystem umfasst: eine Kabelzuführeinrichtung (10) zum Zuführen eines Kabels (1); eine Kabelpuffereinrichtung (30), die ausgebildet ist zum Speichern eines Teils des von der Kabelzuführeinrichtung (10) zugeführten Kabels; und eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist zum Steuern einer Kabelspeichergröße der Kabelpuffereinrichtung (30). Die Steuereinrichtung steuert dynamisch die Kabelspeichergröße der Kabelpuffereinrichtung (30) in Entsprechung zu einer Kabelzuführgeschwindigkeit der Kabelzuführeinrichtung (10), um sicherzustellen, dass eine Kabelausgabegeschwindigkeit aus der Kabelpuffereinrichtung (30) gleich einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist. Auf diese Weise kann die vorliegende Erfindung eine stabile Zufuhr des Kabels sicherstellen.
Patent DE-102022132005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Erkennung von Verkehrsteilnehmertypen im Straßenverkehr
Inventor: FISCHER TOBIAS
IPC: G06V10/764
Filed: 2022-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur automatisierten Erkennung von Verkehrsteilnehmertypen im Straßenverkehr, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:
 - Erzeugung von Bilddaten unter Verwendung einer Kameravorrichtung, wobei die Erzeugung der Bilddaten die Erzeugung von gefilterten Bilddaten umfasst, die Filterung der bilddatenhardwarebasiert und/oder softwarebasiert erfolgt und wobei bei der Filterung der Detailgrad des aufgenommenen Bildes reduziert wird (110);
 - Speichern der gefilterten Bilddaten in einer Speichereinheit (120);
 - Klassifizierung der Bilddaten hinsichtlich des Verkehrsteilnehmertyps unter Verwendung eines mit Trainingsdaten trainierten Klassifikators (130). Das erfindungsgemäße Verfahren (100) erlaubt eine zuverlässige und DSGVO-konforme Erkennung von Verkehrsteilnehmertypen im Straßenverkehr.
Patent DE-102022201718-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Erstellen eines Gültigkeitsmodells zum Ermitteln einer Modellierungsunzuverlässigkeit in einem Steuergerät mit begrenzter Rechenkapazität mithilfe maschineller Lernverfahren
Inventor: KLOPPENBURG ERNST
IPC: G06F30/27
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Gültigkeitsmodells (23) zum Bereitstellen einer Modellierungsunzuverlässigkeit einer Ausgangsgröße eines mit vorgegebenen Trainingsdatensätzen trainierten datenbasierten Systemmodells (22), mit folgenden Schritten:- Trainieren (S1) eines datenbasierten Hilfsmodells, das als probabilistisches Modell ausgebildet ist, mit den Trainingsdatensätzen;- Ermitteln (S2) jeweils einer Modellierungsunzuverlässigkeit für eine Menge von bereitgestellten Abfragepunkten durch Auswertung des datenbasierten Hilfsmodells;- Bestimmen (S3) von Gültigkeits-Trainingsdatensätzen zum Trainieren des Gültigkeitsmodells (23) basierend auf der Menge von bereitgestellten Abfragepunkten und den dazu ermittelten Modellierungsunzuverlässigkeiten; und- Trainieren (S4) des datenbasierten Gültigkeitsmodells (23) mithilfe der bestimmten Gültigkeits-Trainingsdatensätze.
Patent DE-102022204101-A1 (DE)
Title: Luftfilter und Filterelement für denselben
Inventor: KOHLER SAMUEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter (1) mit Filterelement (3) zum Filtern von Luft, das einen Filterkörper (4) und an axialen Enden (5a, 5b) des Filterkörpers (4) Endscheiben (6, 8) aufweist, wobei eine erste Endscheibe (6) einen durchströmbaren Rohrstutzen (7) aufweist. Der Luftfilter (1) weist weiterhin ein Luftfiltergehäuse (10) auf, das ein topfförmiges Gehäusebasisteil (12) und einen dasselbe verschließenden Gehäusedeckel (13) besitzt, die eine Filteraufnahme (14) für das Filterelement (3) begrenzen, wobei der Gehäusedeckel (13) an einer zur Filteraufnahme (14) zugewandten Deckelinnenseite (19) einen Luftresonator (20) besitzt, der anhand einer zur Filteraufnahme (14) ausmündenden Belüftungsöffnung (22) von Luft durchströmbar ist. Der Luftfilter (1) weist weiterhin eine Schutzeinrichtung (23) zum Verschmutzungsschutz des Luftresonators (20) auf, die die Belüftungsöffnung (22) im Betrieb des Luftfilters (1) freigibt oder in einem Filterwechselzustand des Luftfilters (1) fluiddicht absperrt. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Filterelement (3) zur Verwendung in einem Luftfilter (1).
Patent DE-102022206208-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebe mit nur einer Vorgelegewelle
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer ersten Zwischenwelle (28); einer zweiten Zwischenwelle (30); einem Planetenradsatz (RS), der mit der zweiten Getriebeeingangswelle, der ersten Zwischenwelle und der zweiten Zwischenwelle verbunden ist; einer Vorgelegewelle (32), die mit einem Abtrieb (34) des Hybridgetriebes antriebswirksam verbunden ist; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3) zum Bilden von Gangstufen; und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, G) zum Einlegen der Gangstufen, wobei die erste Zwischenwelle mit der ersten Getriebeeingangswelle verbindbar ist; und bei einem Stirnradpaar (ST2, ST3) ein Losrad des Stirnradpaars mit dem Festrad des Stirnradpaars tauschbar ist.
Patent DE-102022206431-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: NGUYEN QUOC-DAT
IPC: B62K19/34
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) eines mit Muskelkraft und/oder Motokraft betreibbaren Fahrzeugs (100), umfassend: eine Antriebseinheit (2), eine Rahmenschnittstelle (3), wobei die Antriebseinheit (2) zumindest teilweise zwischen einer ersten Wand (31) und einer zweiten Wand (32) der Rahmenschnittstelle (3) angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (2) eine Durchgangsbohrung (20) aufweist, zwei Hülsen (41, 42) die beidseitig in die Durchgangsbohrung (20) der Antriebseinheit (2) eingesteckt sind, und einen Durchgangsbolzen (5), der durch die Durchgangsbohrung (20) und die beiden Hülsen (41, 42) durchgesteckt ist und die Antriebseinheit (2) an jeder der beiden Wände (31, 32) hält.
Patent DE-102022211068-A1 (DE)
Title: Folienabziehverfahren und folienabziehvorrichtung unter verwendung eines abziehwerkzeugs
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: H01L21/683
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Abziehwerkzeug weist einen unteren Oberflächenabschnitt, der an einer Haltefolie zu platzieren ist, die an einer ersten Oberfläche eines Werkstücks befestigt ist, einen oberen Oberflächenabschnitt, der einer zweiten Oberfläche des Werkstücks entspricht, an der eine Schutzfolie befestigt ist, und einen Anstoßabschnitt auf, der eine Form aufweist, die einer Außenumfangsform des Werkstücks entspricht, der eine Dicke aufweist, die einer Dicke des Werkstücks entspricht, und der an einem Außenumfangsabschnitt des Werkstücks anstoßen soll. Der obere Oberflächenabschnitt weist eine Breite auf, die größer ist als die Breite eines Abziehbandes, das an der Schutzfolie befestigt und zum Abziehen der Schutzfolie verwendet werden soll, und ist aus einem Material ausgebildet, das ein Befestigen des Abziehbandes abweist. Der untere Oberflächenabschnitt ist aus einem Material ausgebildet, das ein Befestigen der Haltefolie abweist.
Patent DE-102023105318-A1 (DE)
Title: Tragbares Gasmessgerät und Verfahren zum Steuern eines tragbaren Gasmessgeräts
Inventor: WEICH RÜDIGER
IPC: G08B21/02
Filed: 2023-03-03
Abstract: Es wird ein tragbares Gasmessgerät bereitgestellt. Das tragbare Gasmessgerät weist eine Anzahl von Gassensoren auf, wobei jeder der Anzahl von Gassensoren eingerichtet ist, ein jeweiliges Messsignal bereitzustellen, wobei das jeweilige Messsignal einen Parameter eines Gases in einer Umgebung des tragbaren Gasmessgeräts indiziert. Das tragbare Gasmessgerät weist ferner eine Auswerteeinheit auf, welche eingerichtet ist, die jeweiligen Messsignale der Anzahl von Gassensoren zu empfangen und zu verarbeiten, um das Vorliegen einer Anzahl von Umgebungseigenschaften zu bestimmen. Das tragbare Gasmessgerät weist ferner eine Steuereinheit auf, welche eingerichtet ist, bei Vorliegen einer oder mehrerer der Anzahl von Umgebungseigenschaften ein korrespondierendes Alarmierungssignal bereitzustellen. Das tragbare Gasmessgerät weist ferner eine Alarmierungseinheit auf, welche eingerichtet ist, in Reaktion auf das Alarmierungssignal einen für einen Benutzer des tragbaren Gasmessgeräts wahrnehmbaren Alarm mit vorbestimmter Alarmintensität auszugeben. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, das tragbare Gasmessgerät in einem ersten Betriebsmodus oder in einem zweiten Betriebsmodus zu steuern, wobei die vorbestimmte Alarmintensität in dem ersten Betriebsmodus eine erste vorbestimmte Alarmintensität ist, wobei die vorbestimmte Alarmintensität in dem zweiten Betriebsmodus eine zweite vorbestimmte Alarmintensität ist, und wobei die zweite vorbestimmte Alarmintensität kleiner als die erste vorbestimmte Alarmintensität ist. Es wird ferner ein Verfahren zum Betrieb eines tragbaren Gasmessgeräts bereitgestellt.
Patent ES-356456-A2 (ES)
Title: Process for the Manufacture of Amine Derivatives
IPC: C07C217/32
Filed: 1968-07-24
Abstract: Compounds of the general formula (R1 = alkyl, hydroxyalkyl, cycloalkyl R2 = H, alkyl, alkenyl, alkoxy, alkenyloxy R3 = alkanoyl, aroyl, alkanesulphonyl, arenesulphonyl) and their salts are prepared by acylating a compound of the formula optionally followed by salt formation. The preparation of 3-alkylamino-1-(4-aminophenoxy) - 2 - propanol starting materials is described by hydrolysis of the corresponding 4- acylamido-phenoxy compounds, and by reaction of 1-halo-2,3-epoxypropane with nitrophenol, reaction of the product with an alkylamine to introduce the 3-alkylamino group and reduction of the nitro group in the product to form the 4-amino group.
Patent WO-0130047-A2 (WO)
Inventor: TOUPIN PAUL M
IPC: H04M1/72475
Filed: 2000-10-13
Abstract: L"invention concerne un protocole d"interface destiné à la manipulation fonctionnelle de dispositifs complexe, tels que des dispositifs de télécommunication personnels, sans obligation de recourir à une rétroaction visuelle sous la forme de données textuelles ou graphiques. Etant donné que les fonctions de détection changent en fonction du temps plutôt que de la position, l"action d"un utilisateur agit sur un commutateur à état binaire en corrélation avec un flux de données audio audibles synchronisées, cette corrélation permettant d"indiquer l"action souhaitée sélectionnée par l"utilisateur. Ce dispositif peut être intégré à un produit tel qu"une peluche sans en altérer l"aspect extérieur.
Patent WO-0126651-A2 (WO)
Inventor: LABRIE FERNAND
IPC: A61K31/565
Filed: 2000-10-13
Abstract: Novel methods for the medical treatment and/or inhibition of the development of hypertension, cardiovascular diseases, insulin resistance and diabetes in susceptible warm-blooded animals including humans involving administration of a selective estrogen receptor modulator, particularly compounds having general structure (I).
Patent WO-0247028-A2 (WO)
Title: Systemes et procedes d'enregistrement d'images hemispheriques destinees a un visionnement panoramique
Inventor: HACK JEFF
IPC: G06T3/00
Filed: 2001-12-07
Abstract: L'invention concerne des système et des procédés d'enregistrement d'images hémisphériques obtenues au moyen d'un oeil-de-poisson destinée à un visionnement panoramique, permettant un alignement spatial et un équilibrage des couleurs de demi-images latérales complémentaires dérivées des images hémisphériques. Ces systèmes et ces procédés permettant un alignement spatial déterminent le déplacement des images enregistrées numérisées au moyen d'une translation unique et d'un modèle de rotation de distorsion, qui permet aussi d'évaluer le centre de projection, et l'étendue de la translation et de la rotation. Le système et le procédé permettant l'équilibrage des couleurs augmentent (ou diminuent) de façon itérative les valeurs de pixels à proximité (de la discontinuité) du bord entre les deux demi-images latérales d'une image, prenant à chaque fois en considération la différence moyenne de couleur de pixel à travers une bande plus petite de bord à proximité du pixel. Cette invention permet d'éliminer le différentiel de couleur, mais ne permet pas d'éliminer les détails soulignant les caractéristiques de l'image.
Patent WO-2004052778-A2 (WO)
Title: Synthese de nanopoudre d'oxyde metallique par plasma et appareil prevu a cet effet
Inventor: BOULOS MAHER I
IPC: C01B13/20
Filed: 2003-12-01
Abstract: Cette invention se rapporte à un procédé et à un appareil servant à la synthèse d'une nanopoudre d'oxyde métallique à partir d'un composé métallique en phase vapeur. Cette invention concerne en particulier un procédé et un appareil servant à la synthèse de nanopoudre de TiO2 à partir de TiCl4. A cet effet, le composant métallique en phase vapeur est amené à réagir avec un gaz oxydant dans un plasma à fréquence RF induit électriquement, afin de former un oxyde métallique en phase vapeur. L'oxyde métallique en phase vapeur est rapidement refroidi dans une zone de refroidissement rapide par gaz à forte turbulence, qui interrompt rapidement le processus de croissance des particules, entraînant ainsi une réduction sensible de la taille des particules d'oxyde métallique formées par rapport aux procédés connus. Le composé métallique en phase vapeur peut également être amené à réagir avec un agent dopant, afin de créer une nanopoudre d'oxyde métallique dopée. Cette invention concerne en outre un procédé et un appareil servant à la synthèse en ligne d'un oxyde métallique enrobés dans lequel les particules d'oxyde métallique sont enrobées dans un agent de surface, après avoir été refroidies dans une zone de refroidissement rapide par gaz à forte turbulence.
Patent WO-9526145-A2 (WO)
Title: Porte-lampe torche destine a des casques de protection, casques de chantier ou analogue
Inventor: JAMIESON JIM
IPC: F21V21/084
Filed: 1995-03-23
Abstract: L'invention concerne un porte-lampe torche (12), destiné par exemple à des casques de protection, casques de chantier ou analogue qui comprend un élément porteur (16) conçu pour recevoir entre ses parois internes une lampe torche classique (14), et un dispositif de réglage (18, 20, 22) relié à cet élément porteur (16) de façon à le régler dans la position requise par le porteur du casque. Un adaptateur de montage (22, 28) est relié à l'élément porteur (16) par le dispositif de réglage (18, 20, 22) et prévu pour fixer de manière réversible le porte-lampe (12) au côté du casque de protection (10). Ce dispositif de réglage (18, 20, 22) est disposé à l'extrémité inférieure de l'élément porteur (16). Le dispositif de réglage comprend un assemblage à rotule et logement de rotule (18, 20). Une variante concerne un élément porteur (16) monté directement sur une paroi extérieure ou un boîtier de la lampe torche (14).
Patent WO-9839905-A2 (WO)
Title: Systeme et procede pour accroitre la perte au couplage du terminal dans un terminal mains libres
Inventor: FORRESTER CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: H04M9/08
Filed: 1998-02-24
Abstract: L'invention concerne un procédé qui permet d'accroître la perte au couplage du terminal dans un terminal mains libres numérique semi-duplex. Quand le canal de réception du terminal est actif, un code repos, qui effectivement est zéro, est émis par un générateur de code repos. Quand le code d'émission du terminal est actif, un signal vocal normal est émis. Pour déterminer quel canal est actif, un niveau de signal vocal de réception est mesuré au niveau de la sortie du canal de réception, et un signal d'émission 'virtuel' est calculé à partir d'un signal dans le canal d'émission avant le générateur de codes repos.
Patent WO-03084712-A2 (WO)
Inventor: MOERI-FREY WALTER
IPC: B23Q1/48
Filed: 2003-04-02
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere Universalfräsmaschine, umfasst einen Tisch (12) zum Aufspannen eines zu bearbeitenden Werkstückes in einer horizontalen Bearbeitungsebene, sowie eine Werkzeugspindel (65), welche in einer zur Bearbeitungsebene senkrecht stehenden Verschwenkungsebene auf einer um den Tisch (12) als Zentrum herumführenden Kreisbahn zwischen einer vertikalen Position und einer horizontalen Position kontinuierlich verschwenkbar angeordnet ist, wobei die Werkzeugspindel (65) an einem Bogensegment (15) befestigt ist, welches auf einem Bogen verfahrbar in einer ersten Bogenführung (14) geführt ist. Bei einer solchen Werkzeugmaschine (10) wird ein platzsparender Aufbau bei gleichzeitig verringertem Herstellungs- und Montageaufwand sowie eine verbesserte Zugänglichkeit des Arbeitsraumes dadurch erreicht, dass die erste Bogenführung (14) die Form eines Kreisbogenabschnitts aufweist, weicher den Tisch (12) nur auf einer Seite umschliesst.
Patent CH-701125-A2 (CH)
Title: Connecting strut for use in opening on ground, has blocking pad linked to handle such that pad is subjected to elastic action so as to be returned to position when user releases handle to prevent fall of chassis
Inventor: MAYE JEAN
IPC: E04H12/18
Filed: 2009-05-28
Abstract: The strut has an anti-fall mechanism with a pad subjected to an elastic action by a spring (30) to maintain the chassis in a blocking position at which the pad cooperates with a support to block the chassis relative to the support. The pad is linked to a handle (11) such that the pad is displaced relative to the support when a user draws the handle to lift the chassis relative to the support by additional drawing of the handle. The pad is linked such that the pad is subjected to the action to be returned to the position when the user releases the handle to prevent fall of the chassis.
Patent WO-02057117-A2 (WO)
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-01-16
Abstract: An arrangement (1) for handling a communication device (2) is disclosed, comprising a universally applicable, non mobile phone specific, fixing device (4) and a mobile phone specific device mounting (3), which, in the assembled state, produces the complete arrangement (1). The device mounting (3) thus comprises the necessary mechanical and electrical or electronic adapters for the communication terminal (2) to be used.
Patent WO-9208697-A2 (WO)
Inventor: BUCHMANN BERND
IPC: C07C405/00
Filed: 1991-11-08
Abstract: The invention relates to 9-halogen-11 beta -hydroxy prostaglandin derivatives of formula (I) in which Z is the radical (a) or (b), Hal is an  alpha  or  beta -fixed chlorine or fluorine atom, R<1> is the radical CH2OH or (c), R<2> is a hydrogen atom, an alkyl, cycloalkyl, aryl or heterocyclic radical or R<1> is the radical (d), where R<3> is an acid radical or the radical R<2> and R<4> is a cycloalkyl group, and if R<2> is a hydrogen atom, their salts with physiological acceptable bases and their cyclodextrin clathrates, process for producing them and their pharmaceutical use.