baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014011-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Verkaufsautomat zur Ausgabe von insbesondere zylinderförmigen Gegenständen bestehend aus einem Gehäuse mit einem oder mehreren Vorratsmagazin, einer Bezahleinrichtung sowie einer Ausgabeeinheit für Verkaufsgegenstände, wobei der Verkaufsautomat mit wenigstens einem Magazin ausgerüstet ist in welchem Verkaufsgegenstände stehend vorgehalten werden und das Magazin über wenigstens eine Säulen artige Vorrichtung verfügt, in welcher Verkaufsgegenstände übereinander stehend vorgehalten werden, wobei das Magazin und/oder die Säulen artigen Vorrichtungen bewegbar sind und ein Verkaufsprodukt mittels einer Entnahmevorrichtung beim Bewegen des Magazins und/oder der Säulen artigen Vorrichtung ausgebbar ist.
Patent DE-102011016737-A1 (DE)
Title: Abgedichteter Kompressor mit leicht montierbarer Ölpumpe
Inventor: HAHN GREGORY W
IPC: F04C18/02
Filed: 2011-04-11
Abstract: Ein abgedichteter Kompressor weist eine untere Endkappe auf, die an einer mittleren Hülle befestigt ist und eine abgedichtete Kammer begrenzt. Ein Elektromotor ist in der abgedichteten Kammer aufgenommen. Der Elektromotor treibt eine Welle an, die eine Kompressor/Pumpeneinheit antreibt. Ein unteres Lagergehäuse weist ein Lager zum Halten der Welle und eine Ölpumpe auf. Die Ölpumpe weist ein Pumpengehäuse mit einem Schlitz oder einem Schenkel auf, wobei das Lagergehäuse das andere Element, den Schlitz oder den Schenkel, aufweist. Der Schenkel ist zum Positionieren des Pumpengehäuses im Lagergehäuse im Schlitz aufgenommen. Die Ölpumpe weist ferner einen durch die Welle anzutreibenden Kolben auf, um das Schmiermittel von einem Sumpf in der abgedichteten Kammer nach oben in einen Durchgang in der Welle zu leiten.
Patent DE-102011050296-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: OBERHEIDE FRIEDRICH
IPC: A01B59/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine, wie Feldspritze, Düngerstreuer oder Sämaschine mit einem Laufräder und Rahmen aufweisenden Fahrgestell, wobei die Verteilmaschine und/oder dass die Verteilmaschine ziehende Zugfahrzeug lenkbare Laufräder aufweist, wobei zumindest einem der lenkbaren Laufräder zumindest ein Sensorelement zur Erfassung des Linkwinkels zumindest eines der lenkbaren Laufräder zugeordnet ist, wobei für die Verteilmaschine und/oder dem Zugfahrzeug ein Bordcomputer vorgesehen ist, wn erfassten Lenkwinkeldaten an den Bordcomputer übermitteln, wobei in der Speichereinrichtung des Bordcomputers Zusammenhänge zwischen Lenkwinkel und maximal zulässiger Fahrgeschwindigkeit der Verteilmaschine in Abhängigkeit des Lenkwinkels der Laufräder hinterlegt sind, wobei anhand dieser hinterlegten Zusammenhänge der Bordcomputer mittels geeigneter Mittel in die Geschwindigkeitssteuerung und/oder -regelung eingreift und zwar derart, dass die aufgrund der abgespeicherten Zusammenhänge hinterlegte maximale Fahrgeschwindigkeit entsprechend des jeweiligen tatsächlichen Lenkwinkels durch die Verteilmaschine während des Fahrbetriebes nicht überschreitbar ist.
Patent DE-102011051609-A1 (DE)
Title: Nachstellsystem
Inventor: ROEMPP WOLFGANG
IPC: B23Q23/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Offenbart ist ein Nachstellsystem mit einem eine Werkzeugschneide tragenden Zustellkopf, der an einer Spindel gehalten ist. Die Zustellung der Werkzeugschneide erfolgt über ein Betätigungselement, das durch einen berührungslosen Linearantrieb verstellbar ist.
Patent DE-102011056648-A1 (DE)
Title: Pressure sensor e.g. oil pressure sensor for sensing pressure in work fluid of automatic vehicle transmission, has diaphragm partially covered such that work fluid is diverted before impinging on sensor membrane in fluid flow direction
Inventor: BULLINGER GERHARD
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: The sensor (1) has an inlet opening (6) for entering of a work fluid into the sensor by a diaphragm (2) i.e. nozzle. The diaphragm has a groove-shaped recess (7) and is partially covered such that the work fluid is supplied to the inlet opening through the recess and diverted before impinging on a sensor membrane (3) in a fluid flow direction. The groove-shaped recess completely penetrates in a longitudinal direction such that diaphragm inlet openings are laterally formed opposite to the diaphragm. A cross-section of the recess is reduced compare to a cross-section of a supply section (5). The diaphragm is manufactured from a metallic or ceramic material or a plastic or a plastic mixture.
Patent DE-102011057138-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln des Gewichts eines Kindes bei Minimieren der Störung des Kindes
Inventor: CIPRIANO JAMES PATRICK
IPC: G01G19/44
Filed: 2011-12-29
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Ermitteln des Gewichts eines Kindes (22), wenn das Kind auf eine Auflageplatte (40) gelegt wird oder von der Auflageplatte genommen wird, wobei die Auflageplatte als Bett konfiguriert sein kann. Unter der Auflageplatte ist ein Sensor (44) positioniert, der einen Gewichtsmesswert an ein Steuergerät (36) anlegt. Das Steuergerät ermittelt ein Ausgangsgewicht für das Bett und jeden auf das Bett gelegten Gegenstand. Das Steuergerät berechnet ein geschätztes letztes Gewicht und ermittelt, ob sich das geschätzte letzte Gewicht um mehr als einen Gewichtsschwellenwert von dem Ausgangsgewicht unterscheidet. Wenn die Differenz größer als der Gewichtsschwellenwert ist, erzeugt das System eine Gewichtsschätzung für einen Benutzer. Wenn die Gewichtsschätzung erzeugt worden ist, stellt das System den Gewichtsschwellenwert ein, so dass der eingestellte Gewichtsschwellenwert bei zusätzlicher/n Verarbeitung und Berechnungen des Kindsgewichts verwendet wird.
Patent DE-102011076040-A1 (DE)
Title: Absorbereinrichtung
Inventor: EL QUADHANE HARETHE
IPC: H02B13/025
Filed: 2011-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absorbereinrichtung (100), insbesondere für eine Mittelspannungsschaltanlage (200), wobei mindestens zwei Absorberelemente (110a, 110b) bezüglich einer Strömungsrichtung (S) hintereinander angeordnet sind, und wobei mindestens ein in Bezug auf die Strömungsrichtung (S) stromabwärts angeordnetes Absorberelement (110b) einen größeren Strömungswiderstand aufweist, als ein weiter stromaufwärts angeordnetes Absorberelement (110a).
Patent DE-102011078097-A1 (DE)
Title: Verwendung von Silikonelastomeren in kosmetischen Zubereitungen
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61K8/89
Filed: 2011-06-27
Abstract: Verwendung eines Siloxanelastomergels, I) welches hergestellt wird durch die Reaktion (A) eines ≡Si-H enthaltenden Polysiloxans der Formel R3SiO(R‘2SiO)a(R‘‘HSiO)bSiR3 und, optional eines ≡Si-H enthaltenden Polysiloxans der Formel HR2SiO(R‘2SiO)cSiR2H oder der Formel HR2SiO(R‘2SiO)a(R‘‘HSiO)bSiR2H, mit R, R‘ und R‘‘ = Alkylgruppen mit 1 bis 6 C-Atomen, a = 0–50, b = 1–250, und c = 0–250, (B) mit einem alpha,omega-Dien der Formel CH2=CH(CH2)xCH=CH2 mit x = 1–20, wobei die Reaktion ausgeführt wird in Gegenwart eines Platin-Katalysators und (C) eines Lösungsmittels gewählt aus der Gruppe bestehend aus (i) organischen Komponenten, (ii) Komponenten enthaltend ein Silikonatom und deren beliebigen Mischungen, wobei die Reaktion solange durchgeführt wird, bis ein Gel durch Quervernetzung entstanden ist durch die Addition von ≡Si-H an die Doppelbindungen des alpha,omega-Diens oder II) mit der folgenden Struktur:mit R1 = C1 bis C30 Alkylrest, R2 = Wasserstoff, R3 = eine Quervernetzung -E-Y-E-, bei dem das andere Ende der Quervernetzung mit einer zweiten Silikonelastomerkette verbunden ist, jedes E eine bivalente Gruppe darstellt gewählt aus den Gruppen -CH2-CH2- oder -CH=CH- und Y eine bivalente Kohlenwasserstoff-Gruppe, ein Siloxan oder eine Kombination aus beidem darstellt, a = 265–2000, b = 0–249, C = 1–250, mit der Vorgabe, dass b + c ≤ 250, das in einem Lösungsmittel gequollen ist, in kosmetischen Zubereitungen zum Schutz vor mikrobiellem Befall.
Patent DE-102011080203-A1 (DE)
Title: Startersteuerung
Inventor: NAKAMURA RYOUTA
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-08-01
Abstract: Ein Relais (27) ist in einer Energieversorgungsleitung von einer Batterie (15) zu einem Motor (17) eines Starters (13) in einem Fahrzeug vorgesehen. Das Relais (27) wird wahlweise zwischen einem kontaktseitigen Zustand, bei dem Kontakte (27b, 27c) kurzschließen, und einem widerstandsseitigen Zustand, bei dem die Kontakte (27b, 27c) öffnen, geschaltnergieversorgungsleitung eingefügt. Wenn ein Verbrennungsmotor (1) gestartet wird, erregt eine ECU (11), die den Starter (13) steuert, den Motor (17) durch Ansteuern des Relais (27) auf die Widerstandsseite nur während einer ersten vorbestimmten Zeit, um einen Einschaltstromstoß und einen Spannungsabfall aufgrund des Einschaltstromstoßes zu unterdrücken. Die ECU (11) erfasst eine kontaktseitige Zustandsfixierungsabnormität des Relais (27) auf der Grundlage einer Batteriespannung zu dem Zeitpunkt, zu dem der Motor (17) durch Ansteuern des Relais (27) auf die Widerstandsseite erregt wird.
Patent DE-102011082760-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Herstellungsverfahren von Tensidmischungen
Inventor: SCHROEDER THOMAS
IPC: C09K23/22
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Tensid(vor)mischung A, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist: I) Aufschmelzen einer Verbindung der nachfolgenden Formel (i)in der – der Rest R für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ein- oder mehrfach ungesättigten Alkyl- oder Alkenlyrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, – die Reste R1, R2 und R3 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine Hydroxylgruppe oder eine C1-C4-Alkylgruppe stehen, und – der Index n für eine der Zahlen 2, 3 oder 4 steht, wobei mindestens einer der Reste R1, R2 und R3 eine Hydroxylgruppe bedeutet und wobei nicht zwei Hydroxylgruppen gleichzeitig an ein Kohlenstoffatom gebunden sind, II) Hinzufügen eines 2- bis 8-fachen Überschusses an Wasser einer Temperatur > 65°C und Vermischen des Wassers mit der in Verfahrensschritt I) hergestellten Reaktionsmischung, III) Hinzufügen mindestens eines – von (i) verschiedenen – Tensids (ii), ausgewählt aus – Alkylsulfat- und/oder Alkylpolyglycolethersulfatsalzen und/oder – amphoteren/zwitterionischen Tensiden der nachfolgenden Formelin der der Rest R für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ein- oder mehrfach ungesättigten Alkyl- oder Alkenlyrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, und Vermischen des (der) Tensids(e) (ii) mit der Reaktionsmischung, die in Verfahrensschritt II) hergestellt wurde, IV) Hinzufügen von Wasser (ad 100) einer Temperatur von 20°C +/– 5°C, mit der Maßgabe, dass das Gewichtsverhältnis der Verbindung(en) nach Formel (i) zu dem (den) Tensid(en) (ii) 1:6 bis 2:1 beträgt.
Patent DE-102011086551-A1 (DE)
Title: Flexible Impedanzanpassung für einen pulsstromversorgten Mikrowellengenerator
Inventor: MUELLER SVEN
IPC: H02M9/04
Filed: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geräteanordnung (2), welche einen Pulsgenerator (4) zur Generierung von elektrischen Pulsen, einen Mikrowellengenerator (10) mit einer Durchbruchspannung und ein Übertragungsglied (8) umfasst, wobei der Pulsgenerator (4) zur Übertragung der Pulse mit dem Mikrowellengenerator (10) über das Übertragungsglied (8) verbunden ist, welches in der Geräteanordnung (2) als zeitlich variierende Impedanz wirkt. Der zeitliche Spannungsverlauf oder der zeitliche Stromverlauf eines jeden Pulses wird dabei derart vorgegeben, dass die Impedanz des Übertragungsgliedes (8) bei Erreichen der Durchbruchspannung an die Impedanz des Mikrowellengenerators (10) im Arbeitsmodus angepasst ist.
Patent DE-102011089927-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einem Verbindungsmittel und Verfahren
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem umfasst wenigstens ein insbesondere elektronisches Bauelement. Das Bauelement weist wenigstens einen elektrischen Anschluss auf. Das Kontaktsystem weist wenigstens eine elektrisch leitfähige Schicht auf. Der Anschluss des Bauelements und die elektrisch leitfähige Schicht sind mittels eines elektrisch leitfähigen Verbindungsmittels miteinander verbunden. Erfindungsgemäß ist das elektrisch leitfähige Verbindungsmittel zum Teil mittels eines thermischen Spritzverfahrens und zum Teil mittels Galvanisieren erzeugt.
Patent DE-102011090044-A1 (DE)
Title: Transportsystem und Verfahren zum Betrieb
Inventor: BUTZ THOMAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Transportsystem für mindestens ein Analysegerät zum Transport von Proben oder Reagenzien und deren Positionierung an bestimmten Positionen, bestehend aus: – mindestens einer Antriebsfläche (1), um welche das mindestens eine Analysegerät zumindest in Teilbereichen herum angeordnet ist, und – mindestens einem auf der mindestens einen Antriebsfläche (1) zweidimensional bewegbaren Fahrzeug (2), welches die Proben oder Reagenzien transportiert und positioniert, – wobei das mindestens eine Fahrzeug (2) mit der mindestens einen Antriebsfläche (1) zum Antrieb des mindestens einen Fahrzeugs (2) in Wirkverbindung steht, sowie Verfahren zur Steuerung des Transportsystems, wobei mindestens ein Fahrzeug (2) auf mindestens einer Antriebsfläche (1) zur zweidimensionalen, flächigen Bewegung auf der Antriebsfläche (1) im Wesentlichen parallel zu dieser angetrieben wird, indem in der mindestens einen Antriebsfläche (1) und in dem mindestens einem Fahrzeug (2) Elektromagnete (16) entsprechend einem zweidimensional wirkenden Linearmotor angesteuert werden und das mindestens eine Fahrzeug (2) mittels elektromagnetisch erzeugter Anziehungs- und/oder Abstoßungskräfte bewegt wird. Anwendung in der automatisierten Analysetechnik.
Patent DE-102011100068-A1 (DE)
Title: Mechanical device for adjusting clamping system for targeted positioning of vessels, is operated by water-driven vehicle or supplied with drive energy for transverse movement of longitudinally running main traction medium
Inventor: DETERING MICHAEL
IPC: B63H15/00
Filed: 2011-05-01
Abstract: The device is operated by water-driven vehicle or supplied with drive energy for transverse movement of longitudinally running main traction medium, so that self-locking of drive elements is performed. The rope, belt or chain or their combination are used as shear medium (4). The shear medium is inserted into opening, even when traction device moves in shear direction. The endpoints (5) of shear medium are detected by switching elements.
Patent DE-102011103438-A1 (DE)
Title: Use of first generation viologen dendrimers or second or higher generation viologen dendrimers for in vitro transporting oligo-nucleotides, ribonucleic acids and single- or double-stranded DNA into eukaryotic cells
Inventor: BOHR WILHELM
IPC: A61K48/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Use of first generation viologen dendrimers (I) or second or higher generation viologen dendrimers for transporting oligo-nucleotides, ribonucleic acids and single- or double-stranded DNA into eukaryotic cells, is claimed. Use of first generation viologen dendrimers of formula (I) or second or higher generation viologen dendrimers for transporting oligo-nucleotides, ribonucleic acids and single- or double-stranded DNA into eukaryotic cells, is claimed. n : 1-4; R : NH 2or COOH; and X ->Cl ->. [Image].
Patent DE-102011104359-A1 (DE)
Title: Roof antenna holder has connection piece having locking screws with leading end whose hardness and shape are chosen such that leading end penetrates cladding of pylon when attaching locking screws and forming resistor core on pylon
Inventor: PERES KARL-HEINZ
IPC: E04H12/22
Filed: 2011-06-16
Abstract: The roof antenna holder (1) has circular pylon (2) whose ends are provided with terminal pieces (3) for fastening at neighboring rafter. A mast holder (4) with a connection piece (5), is lengthwise-slidably and rotatably located on the pylon with constant internal diameter. The connection piece has penetrating locking screws (6,8) that are spaced apart from each other. The hardness and shape of leading end (7) of locking screws are chosen such that the leading end penetrates the cladding of the pylon when attaching locking screws and forming resistor core on pylon.
Patent DE-102011104444-A1 (DE)
Title: Futtermittel für Tiere
Inventor: PANNEVIS MARINUS
IPC: A23K1/16
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Futtermittel für Tiere umfassend Makronährstoffe, die ausgewählt sind aus Fett, tierischem Protein und optional Kohlenhydrat und Mischungen derselben, und Mikronährstoffe, die ausgewählt sind aus essentiellen Fettsäuren, Aminosäuren, Mineralstoffen, Spurenelemente, sekundären Pflanzenstoffen, Vitaminen und vitaminartigen Substanzen und Mischungen derselben, wobei das tierische Protein einen biogenen Aminindex (BAI) von kleiner 1 aufweist und das Futtermittel bevorzugt eine vollständige Makronährstoff- und Mikronährstoffernährung für das Tier bereitstellt.
Patent DE-102011105518-A1 (DE)
Title: Apparatus for manufacturing molded structure e.g. bipolar plate for fuel cell, has combined shaping and cutting tools to form molded structure completely
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN DR ING
IPC: B21D24/16
Filed: 2011-06-24
Abstract: The apparatus has a combined shaping and cutting tools (1) formed such that the molded structure can be formed completely. The shaping and cutting tool is equipped with several tool portions disconnected from each other and movable. The movable tool portions are driven by a motor. An independent claim is included for a method for manufacturing molded structure.
Patent DE-102011106019-A1 (DE)
Title: Powertrain portion for internal combustion engine of motor car, has gearbox with switch for actuation of switching elements, where force produced by machine is transferred to crankshaft or input element of switch, by coupling devices
Inventor: PETERSEN JESPER BENEDIKT
IPC: B60K20/02
Filed: 2011-06-30
Abstract: The powertrain portion has a gear wheel change-speed gearbox (20) with a drum switch (46) for actuation of switching elements of the gearbox. An electric machine (52) is connected with the drum switch and with an internal combustion engine (10). A rotatory force produced by the electric machine is transferred to a crankshaft (12) of the engine or an input element e.g. shaft (56), of the drum switch, by coupling devices e.g. clutch elements (58) such as freewheel or switchable clutch elements (60). The machine is used as a starter for the engine. The switching elements are designed as a sliding sleeve (34), synchronous body (36) and a shift fork (44).
Patent DE-102011113427-A1 (DE)
Title: Bearing e.g. ball bearing of shaft for gear box used in vehicle, has two carrier units that are arranged within hollow ends of shaft
Inventor: VETTER SEBASTIAN
IPC: F16C3/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: The bearing (3) has two carrier units (2) that are arranged within the hollow ends of a shaft (1). The carrier units are connected with the housing (4). The toothed gear wheel (5) is mounted on the shaft.
Patent DE-102011113799-A1 (DE)
Title: Batteriekasten, Elektro- oder Hybridfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Batteriekastens
Inventor: AUST MAILEEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs (30), wobei das Elektro- oder Hybridfahrzeug eine Karosserie (6) aufweist, wobei der Batteriekasten (1) innerhalb der Karosserie (6) anordenbar ist, wobei der Batteriekasten (1) mindestens einen Batteriekastenkörper (5) aufweist, wobei der Batteriekasten (1) einen Ladestutzen (7) aufweist, wobei der Batteriekasten (5) derart in der Karosserie (6) des Elektro- oder Hybridfahrzeugs anordenbar ist, dass der Ladestutzen (7) eine Ladesteckeröffnung (8) der Karosserie (6) mit dem Batteriekastenkörper (5) verbindet, sowie ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (30) und ein Verfahren zur Montage eines Batteriekastens (1).
Patent DE-102011114526-A1 (DE)
Title: Holding device for holding rechargeable battery cell, has resilient clamping units which are arranged transversely in interior of recesses, to prevent movement of electrical energy accumulators about longitudinal axis of recesses
Inventor: SCHMINKE BORIS
IPC: H01M2/10
Filed: 2011-09-29
Abstract: The holding devices (2,3) have electrical energy accumulators (7-9) which are provided in recesses (4-6). The resilient clamping units for fixed terminals of electrical energy accumulators, are provided in an interior of the recesses. The resilient clamping units are arranged transversely to prevent movement of the electrical energy accumulators about a longitudinal axis of the recesses. An independent claim is included for halt system.
Patent DE-102011118238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Zündfunkenzeitpunkts in einem Verbrennungsmotor
Inventor: YANG XIAOFENG
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit Funkenzündung umfasst, dass ein Funkenzündungszeitpunkt in Ansprechen auf eine Flammengeschwindigkeit einer Verbrennungsladung gesteuert wird, die einem Motorbetriebspunkt und einem angewiesenen Luft/Kraftstoff-Verhältnis entspricht, die einer Drehmomentanforderung eines Bedieners zugeordnet sind.
Patent DE-102012001618-A1 (DE)
Title: Steam generator system for steam generation by combustion of fossil fuel in finely-ground form, has boiler with boiler hopper, where pad for closing outlet opening is provided in boiler hopper, which is inflatable outside boiler hopper
Inventor: GOLDAMMER DIETER
IPC: F23B10/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: The steam generator system (1) has a boiler with a boiler hopper (3), which is provided between a boiler combustion chamber (2) and a post-combustion chamber (6). The boiler hopper is adapted to supply solid particles from the combustion boiler in the gravitational direction of the post-combustion chamber. The boiler hopper comprises a lower outlet opening (5) for discharge of the solid particles from the boiler hopper. A pad (10) for closing the outlet opening is provided in the boiler hopper, which is inflatable outside the boiler combustion chamber and the boiler hopper. An independent claim is included for a method for closing an outlet opening of a boiler hopper provided between the combustion chamber of a boiler and a post-combustion chamber of a steam generator system.
Patent DE-102012005192-A1 (DE)
Title: Luminous image used for advertisement purpose in e.g. trade fair, has electroluminescence arrangement arranged on imaging material containing red, blue and green sensitive layers, and protecting layer
Inventor: SCHMIDT RUDOLF
IPC: H05B33/12
Filed: 2012-03-16
Abstract: The flexible luminous images (1,20) have electroluminescence arrangements (7) arranged on an imaging material containing red-sensitive layers (3,23), green-sensitive layers (4,24), blue-sensitive layers (5,25) and protecting layers (6,26). The electroluminescence arrangements have back electrodes (9,27), front electrodes (10,30), light-emitting layers (11,29), and insulating layers (12,28). The insulating layer is made of titanium. The imaging material is arranged on carriers (2,22). An adhesive layer of carrier is made of gelatin.
Patent DE-102012007558-A1 (DE)
Title: Use of diarylurea-derivatives for treating the symptoms of anemia, thalassemia, sickle cell anemia and Diamond-Blackfan anemia
Inventor: HAMMES ALF
IPC: A61K31/4412
Filed: 2012-04-14
Abstract: Use of diarylurea-derivatives (I) and their salts for treating the symptoms of anemia, is claimed. ACTIVITY : Antianemic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102012009204-A1 (DE)
Title: Dichtmanschette
Inventor: ARNOLD MICHAEL
IPC: F16J15/06
Filed: 2012-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung beansprucht ein neuartiges, flexibel auf verschiedene Dichtungskonturen und -größen anwendbares, bevorzugt selbstklebend ausgerüstetes und in Form einer elastischen Manschette verarbeitbares Dichtungsmaterial bestehend aus dem Verbund mindestens eines flexiblen Kunststoffs wie z. B. eines TPE und mindestens eines Vliesstoffs.