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Patent DE-102016005855-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Netz für ein Kraftfahrzeug mit summenstromabhängigem Ladevorgangsabbruch
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Netz (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Schaltvorrichtung (14) zur elektrischen Freischaltung einer an einem Gleichspannungszwischenkreis des Hochvolt-Netzes (10) anschließbaren Hochvolt-Batterie (12), einer Steuervorrichtung (16) zur Ansteuerung der Schaltvorrichtung (14) und eines zum Laden der Hochvolt-Batterie (12) an den Gleichspannungszwischenkreis des Hochvolt-Netzes (10) anschließbaren Ladegeräts, und einem an dem Gleichspannungszwischenkreis angeschlossenen Hauptverbraucher (22). Die Steuervorrichtung (16) ist dazu ausgelegt, während eines Ladevorgangs einen von dem Ladegerät (20) in den Gleichspannungszwischenkreis eingespeisten Ladestrom (I20), einen aus dem Gleichspannungszwischenkreis in die Hochvolt-Batterie (12) fließenden Batteriestrom (I12) sowie einen aus dem Gleichspannungszwischenkreis in den Hauptverbraucher fließenden Hauptstrom (I22) zu ermitteln, und in Abhängigkeit von der Differenz zwischen dem Ladestrom (I20) und einem Summenstrom, welcher durch die Summe zumindest des Batteriestroms (I12) und des Hauptstroms (I22) gebildet ist, den Ladevorgang abzubrechen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Hochvolt-Netzes (10) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016008299-A1 (DE)
Title: Ölabscheider für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Dieser Ölabscheider ist für eine Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellensystem gestaltet, über welchen Ölabscheider ein Medium, umfassend Ölpartikel angereicherte Durchblasgase, beeinflusst wird, dergestalt, dass die Ölpartikel und die Durchblasgase getrennt und einem Ölkreislauf bzw. einem Einlasssystem der Brennkraftmaschine zugeführt werden, wobei die Trennung der Ölpartikel von den Durchblasgasen durch Rotation des Nockenwellensystems erfolgt. Um diesen Ölabscheider zu optimieren weist das Nockenwellensystem wenigstens eine Nockenwelle auf, an der eine als Ölabscheider wirkende Schleuderschaufeleinrichtung wirksam ist und dass die Schleuderschaufeleinrichtung die Ölpartikel des Mediums gegen relativ zu der Nockenwelle benachbarte und zum Ölkreislauf führende Gehäusewände fördert, wobei mittels der in einem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine herrschenden Druckverhältnisse die von Ölpartikel befreiten Durchblasgase in das Einlasssystem geleitet werden.
Patent DE-102016011387-A1 (DE)
Title: Rückspiegelbrille - an einem Brillengestell sind Spiegel angebracht.
IPC: G02C9/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Rückspiegelbrille 1, dadurch gekennzeichnet, dass an ein Brillengestell in Konturen bekannter Art, seitlich links und rechts von innen (Sicht des Brillenträgers) die Spiegel 2 und 3 angebracht sind, massgebend für die Grösse und Form der Spiegeln 3 und 4, ist Brillengestelltip (Sonnen, Optik oder Sicherheitsbrille),
Patent DE-102016012574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckvorrichtung und Druckvorrichtung
Inventor: GARCIA DIEZ LETICIA
IPC: B41J2/20
Filed: 2016-10-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Druckvorrichtung (1), wobei ein für einen Druckvorgang vorgesehenes Fluid aus einem Fluidvorratsbehälter (6) über eine Zuführungsleitung (14) einem Druckkopf (13) zugeführt wird, um von dem Druckkopf (13) auf eine Oberfläche aufgebracht werden zu können, wird das Fluid in einem Reinigungskreislauf (2) durch eine Reinigungseinrichtung (8) gefördert und mit einer Verunreinigungsmesseinrichtung (1) eine Verunreinigungskenngröße einer Fluidprobenmenge in dem Reinigungskreislauf (2) ermittelt, sodass ein Druckvorgang, mit welchem das Fluid aus dem Druckkopf (13) ausgebracht wird, erst begonnen wird, nachdem die Verunreinigungskenngröße einen ersten Schwellenwert unterschritten hat. Die Erfindung betrifft auch eine Druckvorrichtung (1) mit einem Druckkopf (13) und mit einer Anschlusseinrichtung (12) für einen Fluidvorratsbehälter (6), die über eine Zuführungsleitung (14) mit dem Druckkopf (13) verbunden ist, wobei die Druckvorrichtung (1) einen aus Fluidleitungsabschnitten (3, 4, 5) gebildeten Reinigungskreislauf (2) mit einer Reinigungseinrichtung (8) und mit einer Verunreinigungsmesseinrichtung (11) aufweist, in welchem das über die Fluidentnahmeeinrichtung aus dem Fluidvorratsbehälter (6) entnommene Fluid gereinigt und eine Verunreinigungskenngröße einer Fluidprobenmenge in dem Reinigungskreislauf (6) ermittelt werden kann, bevor das gereinigte Fluid dem Druckkopf (13) zugeführt wird.
Patent DE-102016013437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Patienteninterfaces am Kopf des Anwenders
Inventor: FRERICHS ARNOLD
IPC: F16F1/373
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federanordnung zur elastischen Abstützung eines Patienteninterface an einem Patienten, wobei ein Federkörper vorgesehen ist, mit einer Basisstruktur die mit dem Patienteninterface über Verbindungsmittel verbunden ist, wobei ausgehend von der Basisstruktur innere Wände und äußere Wände geneigt zu einer sich in Federrichtung erstreckten Achse angeordnet sind und wobei die Wände zumindest abschnittsweise eine Wabenstruktur ausbilden und einer Auflagefläche, die sich zumindest abschnittsweise parallel zur Basisstruktur erstreckt wobei die Auflagefläche durch zumindest zwei Wabenstrukturen von der Basisstruktur beabstandet ist.
Patent DE-102016015217-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herzfrequezüberwachung eines Objekts
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: A61B5/024
Filed: 2016-12-21
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein System zur Herzfrequenzüberwachung (1) eines Objekts (2) bereitgestellt, wobei das System (1) Mittel zum Messen von Herzschlägen des Objekts (2) mit einer ersten Einheit (3) mit einer ersten Abtastrate, zum Ermitteln einer Herzfrequenz, zum Ermitteln einer Zeitdifferenz zwischen aufeinanderfolgenden Herzschlägen, zum Ermitteln einer Zeit eines jeden Herzschlags oder zum Ermitteln wenigstens eines Teils einer Wellenform eines Herzschlagsignals umfasst, wobei die erste Einheit (3) weitere Mittel zum Verändern der Abtastrate als Antwort auf die ermittelten Informationen aufweist.
Patent DE-102016105774-A1 (DE)
Title: Beheizbares Flächenelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: PEGEL YVONNE
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (300) zum Herstellen eines beheizbaren Flächenelements (100), wobei in einem Schritt (301) des Aufbringens eine Heizschicht (104) mit einem positiven Temperaturkoeffizienten, eine Kontaktierungsschicht (106) zum Kontaktieren der Heizschicht (104) und zumindest eine Schutzschicht (112) zum Schützen der Heizschicht (104) und der Kontaktierungsschicht (106) auf eine Tragstruktur (102) aufgebracht werden.
Patent DE-102016106547-A1 (DE)
Title: Schaltereinrichtung für einen elektromotor, steuereinrichtung, lenksystem
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: H03L7/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltereinrichtung (10) für einen Elektromotor (11), insbesondere eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer zwei Halbleiterschalter (3, 4) aufweisenden Halbbrücke (5) zum bedarfsweisen Bestromen zumindest einer Phase (X) des Elektromotors (11), wobei den Halbleiterschaltern (3, 4) eine Treibereinrichtung (2) zugeordnet ist, die in Abhängigkeit eines Ansteuersignals (AS) die Halbleiterschalter (3, 4) betätigt. Es ist vorgesehen, dass die Treibereinrichtung (2) einen Oszillator (7) zum Erzeugen einer Arbeitstaktfrequenz, Mittel (6) zum Empfangen eines Synchronisationssignals (SS) und eine Einrichtung (8) zum Anpassen der Arbeitstaktfrequenz in Abhängigkeit des Synchronisationssignals (SS) aufweist.
Patent DE-102016107370-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für einen Lichttunnel
Inventor: BELZ MARKUS-MATTHIAS
IPC: F21V11/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Projizieren mindestens eines Musters auf ein zu beleuchtendes Objekt, bei dem das Muster mittels mindestens einer Leuchteinheit erzeugt wird und die mindestens eine Leuchteinheit mindestens eine Lichtquelle, eine Lichtaustrittsfläche für durch die mindestens eine Lichtquelle erzeugte Lichtstrahlen und mindestens ein Absorptionselement umfasst, wobei das mindestens eine Absorptionselement von der mindestens einen Lichtquelle erzeugte Lichtstrahlen selektiv zumindest teilweise absorbiert, und wobei das mindestens eine Absorptionselement an der Lichtaustrittfläche angeordnet wird und wobei das mindestens eine Absorptionselement die Lichtaustrittsfläche teilweise verdeckt, wodurch die von der mindestens einen Leuchteinheit erzeugten Lichtstrahlen gemäß dem mindestens einen durch die Anordnung des mindestens einen Absorptionselements auf der Lichtaustrittsfläche gebildeten Muster von der Lichtaustrittsfläche abgestrahlt werden.
Patent DE-102016110418-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem
Inventor: OKAMOTO HIROKI
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Leistungsversorgungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Rotationsmaschine (10), eine erste Speicherbatterie (11) zum Zuführen von elektrischer Leistung zum anfänglichen Starten einer Maschine des Fahrzeugs, eine zweite Speicherbatterie (12) zum Neustarten der Maschine, nachdem diese automatisch durch eine Leerlaufstoppsteuerung gestoppt wurde, einen Stromleitungszustandsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob sich die zweite Batterie in einem Stromleitungszustand befindet, in dem eine Größe eines Anschlussstroms, der durch diese fließt, größer als ein vorbestimmter Stromwert ist, einen Innenwiderstandsberechnungsabschnitt, der einen Innenwiderstand der zweiten Speicherbatterie berechnet, während sich die zweite Speicherbatterie in dem Stromleitungszustand befindet, und einen Neustartbestimmungsabschnitt, der basierend auf dem Innenwiderstand bestimmt, ob ein Neustart der Maschine unter Verwendung von elektrischer Leistung der zweiten Speicherbatterie erlaubt ist oder nicht.
Patent DE-102016112417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung einer Motorblockade
Inventor: YANG ZHUO
IPC: B60L15/20
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Handhabung einer Motorblockade. Das Verfahren dient zur Anwendung auf ein Antriebssystem eines Elektromotors, wobei das Antriebssystem eine Vektorregelung, ein Leistungselement und einen Motor umfasst, wobei die Vektorregelung über das Leistungselement mit dem Motor verbunden ist und wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Beurteilen, ob der Motor blockiert ist; und Senden eines Soll-Drehmoments an die Vektorregelung, wenn eine Blockade des Motors festgestellt wurde, so dass die Vektorregelung gemäß dem Soll-Drehmoment ein Dreiphasen-PWM-Tastverhältnis bestimmt und das Leistungselement die Drehung des Motors gemäß dem Dreiphasen-PWM-Tastverhältnis steuert, wobei das Soll-Drehmoment eine Vektorsumme eines von einer Fahrzeugsteuerung angegebenen Befehlsdrehmoments und einer Drehmomentvariablen ist und die Drehmomentvariable ein Drehmoment ist, das in einem vorbestimmten Zyklus schwingt und zwischen positiv und negativ wechselt. Auf diese Weise kann ein Temperaturanstieg des Leistungselements entsprechend verringert werden, wodurch eine Beschädigung des Leistungselements bei einer Blockade des Motors vermieden werden kann.
Patent DE-102016115634-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug
Inventor: DUERR RALPH
IPC: A61B17/16
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem chirurgischen Werkzeug, insbesondere handbetriebenes chirurgisches Werkzeug insbesondere zum Abtragen von Knochen, mit zumindest einem Bearbeitungsbereich (12a; 12b; 12c; 12d), und einer Rotationsachse (24a; 24b; 24c; 24d), um die der Bearbeitungsbereich (12a; 12b; 12c; 12d) in einem Betrieb rotiert. Es wird vorgeschlagen, dass der Bearbeitungsbereich (12a; 12b; 12c; 12d) wenigstens Fräskanten (26a, 28a, 30a, 32a; 26b, 28b, 30b, 32b; 26c, 28c, 30c, 32c; 26d, 28d, 30d, 32d) aufweist.
Patent DE-102016115849-A1 (DE)
Title: Berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung
Inventor: PAN CHAOHUANG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung umfasst ein Ansteuerungsmodul, ein Anzeigefeld, das eine erste kraft-berührungsgesteuerte Komponente und eine eigenkapazitive berührungsgesteuerte Elektrode aufweist, und ein Hintergrundbeleuchtungsmodul, das mit dem Anzeigefeld angeordnet ist und eine zweite kraft-berührungsgesteuerte Komponente aufweist, wobei ein veränderlicher Spalt zwischen der ersten kraft-berührungsgesteuerten Komponente und der zweiten kraft-berührungsgesteuerten Komponente gebildet ist. Die erste berührungsgesteuerte Komponente umfasst mehrere erste Elektroden, die in einer Matrix angeordnet sind. Die zweite kraft-berührungsgesteuerte Komponente ist eine elektrisch leitfähige Schicht. Die eigenkapazitive berührungsgesteuerte Elektrode umfasst mehrere zweite Elektroden, die in einer Matrix angeordnet sind.
Patent DE-102016117067-A1 (DE)
Title: Operationsleuchte mit Mitteln zur Abstandsmessung
Inventor: STROELIN JOACHIM
IPC: F21V21/28
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Operationsleuchte (1) mit einer Leuchteneinheit (2), die eine Vielzahl einzelner in einem Gehäuse (3) aufgenommener Lichtquellen aufweist, wobei jede Lichtquelle so angeordnet und ausgerichtet ist, dass sie in einem bestromten Zustand einen Lichtstrahl erzeugt, mit einem Verankerungselement (4), das zum Befestigen an einer Decke (5), einer Wand oder einem Boden eines Raumes vorbereitet ist, sowie mit einem die Leuchteneinheit (2) verschiebbar und/oder verschwenkbar an dem Verankerungselement (4) anbindenden Haltearmsystem (5), wobei eine Lagedetektionseinrichtung (7) derart angeordnet sowie beschaffen ist, dass sie im Betriebszustand einen Abstand eines Referenzabschnittes (8) der Leuchteneinheit (2) oder des Haltearmsystems (5) hin zu der Decke (5) ermittelt.
Patent DE-102016117972-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug, Schneidplattenhalter und Schneidplatte
Inventor: AUGSTEIN MARTIN
IPC: B23B27/16
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Fräswerkzeug (4) weist einen zur Rotation in einer Rotationsrichtung (x) um eine Rotationsachse (8) vorgesehenen Schaftabschnitt (2) und wenigstens zwei an einer Mantelfläche (2a) des Schaftabschnitts (2) angeordnete Schneidelemente (9, 10) auf. Die wenigstens zwei Schneidelemente (9, 10) sind unter einem Winkel von 1 bis 13°, insbesondere 5 bis 9°, gegenüber der Rotationsachse (8) des Schaftabschnitts (2) geneigt. Mindestens ein Schneidelement (9) ist in Rotationsrichtung (x) geneigt und das in Rotationsrichtung (x) folgende Schneidelement (10) ist entgegen der Rotationsrichtung (x) geneigt.
Patent DE-102016119119-A1 (DE)
Title: Hochleistungsmitnehmerscheibe mit alternierender Radialwanddicke und Multi-Profil-Erleichterungslöchern
Inventor: GUARRACINO CHRISTOPHER JOSEPH
IPC: F16D1/033
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Mitnehmerscheibe enthält einen allgemein scheibenförmigen Körper. Der Körper hat einen Nabenteil, einen Peripherieteil, einen Zwischenteil zwischen dem Nabenteil und dem Peripherieteil und eine Dickenabmessung orthogonal zu einem Radius des Körpers. Eine Dicke des Nabenteils unterscheidet sich von einer Dicke des Zwischenteils, und die Dicke des Zwischenteils unterscheidet sich von einer Dicke des Peripherieteils.
Patent DE-102016123170-A1 (DE)
Title: Profilrohr, Schellenverbinder, Schelle, System sowie Verfahren zur Herstellung eines Profilrohrs
Inventor: BRANDT MANILA
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilrohr (2), aufweisend einen Vierkantrohrabschnitt (4), von dessen mantelseitigen Ecken (6) sich jeweils ein Flansch (8) radial nach außen erstreckt, wobei sich jeder Flansch (8) zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge des Vierkantrohrabschnitts (4) in Längsaxialrichtung L des Profilrohrs (2) erstreckt, wobei der Vierkantrohrabschnitt (4) und die zugehörigen Flansche (8) von einem mit Längsfasern (20) und Querfasern (22) verstärkten, duroplastischen Kunststoff gebildet sind, wobei die Längsfasern (20) von in Längsaxialrichtung L des Profilrohrs (2) ausgerichteten Endlosfasern gebildet sind, wobei die Querfasern (22) von einer Fasermatte mit Endlosfasern gebildet sind, und wobei die Querfasern (22) schräg zur Längsaxialrichtung L des Profilrohrs (2) ausgerichtet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Profilrohrs, sowie einen Schellenverbinder (52), der formschlüssig auf das Profilrohr 2 aufgesetzt werden kann. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Schelle (116) mit zwei derartigen Schellenverbindern (52), die ringförmig um das Profilrohr (2) angeordnet werden können, um die Schelle (116) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Profilrohr (2) zu verbinden, was sodann zu einem System der Erfindung führt.
Patent DE-102016125686-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einer dichtstruktur
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es wird eine Halbleiteranordnung offenbart. Die Halbleiteranordnung enthält einen Halbleiterkörper mit einer ersten Oberfläche, einem inneren Gebiet und einem Randgebiet, wobei das Randgebiet das innere Gebiet umgibt, eine Befestigungsschicht, die in einer ersten Richtung von der ersten Oberfläche des Halbleiterkörpers beabstandet ist, eine Zwischenschicht, die zwischen der ersten Oberfläche des Halbleiterkörpers und der Befestigungsschicht angeordnet ist, und zumindest eine Dichtstruktur ersten Typs. Die Dichtstruktur enthält eine erste Barriere, eine zweite Barriere und eine dritte Barriere. Die erste Barriere ist in der Zwischenschicht angeordnet und in der ersten Richtung von der Befestigungsschicht beabstandet. Die zweite Barriere ist in der Zwischenschicht angeordnet, ist in der ersten Richtung von der ersten Oberfläche beabstandet, und ist in einer zweiten Richtung von der ersten Barriere beabstandet. Die dritte Barriere erstreckt sich in der zweiten Richtung von der ersten Barriere zu der zweiten Barriere.
Patent DE-102016201300-A1 (DE)
Title: Anordnung zur gleichzeitigen Bereitstellung von Wasser zur Einbringung in einen Verbrennungsmotors und zur Bereitstellung von Reinigungsflüssigkeit für eine Fahrzeugelementreinigung
Inventor: KAUFMANN LARS
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-01-28
Abstract: Der Gegenstand der Anmeldung betrifft eine Anordnung zur gemeinsamen Bereitstellung von Wasser zur Einbringung in einen Einlassbereich eines Verbrennungsmotors und zur Bereitstellung einer Wasser-Reinigungsmittel-Mischung zur Verwendung in einer Fahrzeugelementreinigungseinrichtung, beispielsweise einer Windschutzscheibenreinigung. Es werden außerdem Verfahren zur Steuerung dieser Anordnung offenbart. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Steuerungseinrichtung ausgebildet zum Durchführen des Verfahrens und ein Fahrzeug welches eine erfindungsgemäße Anordnung und eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102016202210-A1 (DE)
Title: Laseranordnung, Verfahren zum Steuern eines Lasers und Messverfahren
Inventor: HAPPACH MAGNUS
IPC: H01S5/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Laseranordnung, mit einem Laser (2) umfassend eine Laserkavität (20); mindestens einer zu dem Laser (2) externen Kavität (30), die einen Teil des vom Laser (2) emittierten Lichts zurück in die Laserkavität (20) reflektiert, einer Spannungsmessvorrichtung (4) zum Messen einer Spannung an einer aktiven Sektion (21) des Lasers (2), wobei mit Hilfe der gemessenen Spannung eine Verstimmung der Emissionswellenlänge des Lasers (2) und/oder eine Eigenschaft eines an die externe Kavität (30) angrenzenden Materials bestimmbar ist. Erfindungsgemäß weist die externe Kavität (30) einen mit dem Laser (2) gekoppelten optischen Wellenleiter (34) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern eines Lasers sowie ein Messverfahren.
Patent DE-102016203217-A1 (DE)
Title: Dämpferkapsel, Druckpulsationsdämpfer und Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: YAVUZ KURT
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpferkapsel (24) mit einer ein Dämpfungsvolumen (28) bildenden Membran (30), die als einstückiges Membranbauteil (46) einen Verformungsbereich (34), einen Verbindungsbereich (40) und einen Profilbereich (42) aufweist, wobei der Profilbereich zum Bilden eines Abstandshalters (44) ausgebildet ist, um den Verformungsbereich (34) von Halteelementen zu beabstanden, die in einem verbauten Zustand der Dämpferkapsel (24) die Dämpferkapsel (24) halten. Weiter betrifft die Erfindung einen Druckpulsationsdämpfer (22), der eine solche Dämpferkapsel (24) aufweist, sowie eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), die einen solchen Druckpulsationsdämpfer (22) aufweist.
Patent DE-102016203896-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Bindemittelsystem für den Polyurethan-Cold-Box-Prozess
Inventor: LADÉGOURDIE GÉRARD
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Beschrieben werden ein Zweikomponenten-Bindemittelsystem zur Verwendung im Polyurethan-Cold-Box-Prozess, eine Mischung zur Hartung durch Kontaktieren mit einem tertiären Amin, ein Verfahren zur Herstellung eines Speisers, einer Gießereiform oder eines Gießereikerns sowie gemäß diesem Verfahren herstellbare Speiser, Gießereiformen und Gießereikerne, und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Zweikomponenten-Bindemittel-Systems oder einer erfindungsgemäßen Mischung zum Binden eines Formgrundstoffes oder einer Mischung von Formgrundstoffen im Polyurethan-Cold-Box-Prozess.
Patent DE-102016207411-A1 (DE)
Title: Schallabsorptionsvorrichtung sowie isolationsbauteil für ein luft- oder raumfahrzeug
Inventor: THOMAS CHRISTIAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Schallabsorptionsvorrichtung (1) für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit einem Trägerteil (2) und einer Vielzahl von Schwingungskörpern (3), welche über eine Anordnungsfläche (7) verteilt angeordnet und mit dem Trägerteil (2) verbunden sind, wobei das Trägerteil (2) eine auf die Anordnungsfläche (7) bezogene Masse aufweist, welche geringer als eine auf einen von den Schwingungskörpern (3) eingenommene Projektionsfläche auf der Anordnungsfläche (7) bezogene Masse der Schwingungskörper (3) ist.  Ferner ist ein Isolationsbauteil (10) für ein Luft- oder Raumfahrzeug beschrieben, das eine erste Isolationsschicht (11) und die an einer ersten Oberfläche (11a) der ersten Isolationsschicht (11) anliegend angeordnete Schallabsorptionsvorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102016209233-A1 (DE)
Title: Unendliches stufenloses Getriebe (IVT)
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16H29/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenloses Getriebe (1) zur Übertragung eines Moments von einer Antriebswelle (5) auf eine Abtriebswelle (18), mit einem Schwenkhebel (3, 4), aufweisend einen Hebelarm (16), eine einerseits des Hebelarms (16) ausgebildeten Koppelstruktur (17) zur Kopplung mit der Abtriebswelle (18a, b) über einen Freilauf (19) und einen andererseits des Hebelarms (16) ausgebildeten Nocken (13), und mit einer verstellbaren und einerseits mit dem Nocken (13) und andererseits mit der Antriebswelle (5) zusammenwirkenden Exzentereinheit (2), wobei die Exzentereinheit (2) mit der Antriebswelle (5) in Richtung deren Längsachse positionierbar und drehfest gekoppelt ist, wobei die Exzentereinheit eine die Antriebswelle (5) umfänglich umgebende und sich in deren Längsrichtung erstreckende Wandung (6) mit einer Nockenführungsfläche (12) zum Inkontaktgelangen mit dem Nocken (13) aufweist und, die Nockenführungsfläche (12) in einem ersten axialen Abschnitt (14) der Wandung (6) kreisringförmig ausgebildet ist und in einem zweiten axialen Abschnitt (15) der Wandung (6) mit einer von einer Kreisringform abweichenden Form mit sich in Umfangsrichtung veränderndem Radialabstand r ausbildet.