baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009023377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrostrukturbauelements mit einer Metallisierungsstruktur mit selbstjustiertem Luftspalt
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: H01L23/522
Filed: 2009-05-29
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Kontaktdurchführungsöffnung (141a) in einer dielektrischen Schicht (141) einer Metallisierungsschicht (140) eines Halbleiterbauelements (100);  Bilden einer Opfermaterialschicht (143) als leitendes Material auf der dielektrischen Schicht (141) und in der Kontaktdurchführungsöffnung (141a);  Bilden mehrerer Gräben (143a) in der Opfermaterialschicht, wobei einer der mehreren Gräben eine Verbindung zu der Kontaktdurchführungsöffnung (141a) besitzt;  Bilden von Metallgebieten (142) in den mehreren Gräben (143a) und in der Kontaktdurchführungsöffnung;  Entfernen der Opfermaterialschicht (143) zwischen funktionalen Metallgebieten der Metallgebiete (142) unter Anwendung eines selektiven Ätzprozesses (111), der selektiv zu den Metallgebieten (142) und zu der dielektrischen Schicht ist (141);  Beibehalten der Opfermaterialschicht zwischen nicht-funktionalen Metallgebieten der Metallgebiete; und  Abscheiden einer dielektrischen Deckschicht (144), um Luftspalte (144a) zwischen zumindest den funktionalen Metallgebieten zu bilden,  wobei funktionale Metallgebiete solche sind, bei denen eine elektrische Isolation erforderlich ist.
Patent DE-102009032652-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für Kunststoffschmelzen
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: B29C48/694
Filed: 2009-07-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (100) für Kunststoffschmelzen, mit wenigstens einem, zwischen einem Eintrittskanal (5) und einem Austrittskanal (6) eines Gehäuses (1) verschiebbar in einer Siebbolzenbohrung (4) angeordneten Siebbolzen (10), der auswechselbare, dreidimensionale Filterelemente (25) enthält, wobei das Innere der Filterelemente (25) mit wenigstens einem im Siebbolzen (10) ausgebildeten Schmelzekanal (11, 12) in Verbindung steht, der in der Produktionsstellung mit dem Ein- oder Austrittskanal (5, 6) des Gehäuses (1) in Verbindung zu bringen ist. Der Siebbolzen (10) weist wenigstens einen Aufnahmeraum (14) auf, der durch einen stirnseitigen Deckel (16) verschließbar ist. Mehrere Filterelemente (25) sind mit einem Zentralverteilerelement (20) zu einer in den Aufnahmeraum (14) einsetzbaren Filterpatrone (30) gebündelt.
Patent DE-102010012326-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-03-23
Granted: 2015-10-01
Abstract: Strahlregler (1, 10, 20) mit einem ring- oder hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (2), dessen Auslaufstirnseite (3) als eine in das Strahlreglergehäuse (2) einsetzbare Auslaufscheibe (8) ausgestaltet ist, die eine Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur mit Durchflussöffnungen (6) aufweist, die einen Grund- oder Formkörper (9) aus hartem oder formbeständigem Kunststoffmaterial aufweist, und wenigstens bereichsweise und zumindest oberflächlich aus einem manuell verformbaren, formelastischen Kunststoffmaterial (7) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufscheibe (8) als Mehrkomponentenspritzgussteil ausgestaltet ist, bei dem an den Grund- oder Formkörper der Bestandteil aus demgegenüber weichem, formelastischem Kunststoffmaterial angespritzt ist, und dass die Durchflussöffnungen (6) der Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur durch Strömungsführungswände umgrenzt sind.
Patent DE-102010012340-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Bewegung eines Menschen in einem Fertigungsprozess, insbesondere in einem Fertigungsprozess für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BADE CHRISTIAN
IPC: G01P13/00
Filed: 2010-03-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Bewegung eines Menschen in einem Fertigungsprozess, insbesondere in einem Fertigungsprozess für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Proband (30) mit n Markern (10.1, 10.2, ... , 10.n) und mit m Inertialsensoren (12.1, 12.2, ..., 12.m) ausgestattet wird, wobei mittels zumindest zweier Kameras (11.1, 11.2, ... , 11.q) jeweils ein Bild des Probanden (30) aufgenommen wird, wobei aus den Bildern der zumindest zwei Kameras (11.1, 11.2, ... , 11.q) die Position von zumindest p der m Inertialsensoren (12.1, 12.2, ... , 12.m) ermittelt wird, und wobei in Abhängigkeit der ermittelten Position der p Inertialsensoren (12.1, 12.2, ... , 12.m) und deren Inertialsensor-Ausgangssignale zumindest ein Driftkorrekturwert (korr) gebildet wird,wobei ein Ausgangssignal gebildet wird, das die ermittelte Position der p Inertialsensoren (12.1, 12.2, ... , 12.m) sowie die Positionen weiterer der m und/oder der übrigen m-p Inertialsensoren (12.1, 12.2, ..., 12.m) umfasst,wobei die Inertialsensor-Ausgangssignale der weiteren m und/oder der übrigen m-p Inertialsensoren (12.1, 12.2, ... , 12.m) mittels des Driftkorrekturwertes korrigiert werden, und wobei die Bewegung eines Menschen in einem Fertigungsprozess in Abhängigkeit des Ausgangssignals mittels eines mathematischen Menschenmodells beurteilt und angepasst wird.
Patent DE-102010019714-B4 (DE)
Title: Lichtleiter für Umgebungslichtsensor in einem tragbaren elektronischen Gerät
Inventor: ONG CHI BOON
IPC: G02B6/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2019-12-19
Abstract: Lichtleiter (30) für ein tragbares elektronisches Gerät (110), welchereinen oberen aus einem optisch transmissiven Material gebildeten Abschnitt (32) undeinen unteren aus einem optisch transmissiven Material gebildeten Abschnitt (33) aufweist,wobei der obere Abschnitt (32) eine im Wesentlichen planare horizontale obere Oberfläche (31) aufweist und einen ersten Durchmesser (d1) hat, welcher erste im Wesentlichen vertikale Seitenwände (35) definiert,wobei der untere Abschnitt (33) derart mit dem oberen Abschnitt (32) zusammenhängend und an den oberen Abschnitt (32) angeschlossen ist, dass zumindest etwas auf die obere Oberfläche (31) einfallendes Umgebungslicht (20) durch den oberen Abschnitt (32) in den unteren Abschnitt (33) transmittiert wird,wobei der untere Abschnitt (33) einen zweiten Durchmesser (d2) und einen dritten Durchmesser (d3) hat, welche kleiner sind als der erste Durchmesser (d1), wobei der zweite Durchmesser (d2) zweite im Wesentlichen vertikale Seitenwände (36) definiert, welche sich nach unten von dem oberen Abschnitt (32) aus erstrecken, und wobei der untere Abschnitt (33) dritte geneigte Seitenwände (37) aufweist, welche im Durchmesser (d3) nach unten zwischen dem zweiten Durchmesser (d2) und einem untersten Minimaldurchmesser abnehmen,wobei die dritten geneigten Seitenwände (37) einen Winkel bezüglich einer Vertikalen haben, welcher Winkel ausreichend ist, um eine totale interne Reflexion von durch den oberen Abschnitt (32) transmittiertem, von den ersten Seitenwänden (35) reflektiertem Umgebungslicht (20), welches nachfolgend auf den dritten geneigten Seitenwänden (37) einfallend ist, zu bewirken.
Patent DE-102010022415-B4 (DE)
Title: Montagelasche für abgehängte Decken
IPC: E04B9/20
Filed: 2010-06-01
Granted: 2014-08-07
Abstract: Montagelasche (1) für eine abgehängte Decke, wobei die Montagelasche lösbar mit einer Aufhängeplatte (19) zur Befestigung an einem Deckenelement (29) verbunden ist, und am gegenüberliegenden Ende mit einer Massivdecke verbunden ist, wobei die Montagelasche (1) eine längeneinstellbare Verbindung zwischen der Aufhängeplatte (19) und der Befestigung an der Massivdecke ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagelasche (1) aus einem Gehäuse (2) mit mindestens einem längsverschiebbaren Riegelkörper (3) und einem Aufhänger (11) in Form eines Rastbolzens (12) mit Widerhaken (13) besteht, wobei der Aufhänger (11) in eine Rastausnehmung (42) des Gehäuses (2) längeneinstellbar eingreift und rastend in Eingriff mit dem Riegelkörper (3) bringbar ist.
Patent DE-102010037889-B4 (DE)
Title: LDMOS-Vorrichtungen und Verfahren zum Ausbilden eines Grabenisolationsbereichs in einer LDMOS-Vorrichtung
Inventor: CALABRESE GIOVANNI
IPC: H01L29/78
Filed: 2010-09-30
Granted: 2017-07-27
Abstract: LDMOS-Vorrichtung (100), die aufweist: • einen ersten dotierten Bereich (102) innerhalb eines Halbleitersubstrats (104), der als erweiterter Drainbereich eingerichtet ist; • einen Grabenisolationsbereich (106), wobei der Grabenisolationsbereich (106) ein Rauschverringerungsmittel aufweist und wobei der Grabenisolationsbereich (106) einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt zwischen dem Halbleitersubstrat (104) und dem zweiten Abschnitt liegt und wobei zumindest der erste Abschnitt das Rauschverringerungsmittel aufweist; und • einen zweiten dotierten Bereich (110) zwischen dem ersten dotierten Bereich (102) und dem Grabenisolationsbereich (106), wobei der Grabenisolationsbereich (106) und der zweite dotierte Bereich (110) zumindest teilweise innerhalb des ersten dotierten Bereichs (102) ausgebildet sind; • wobei sich ein Raumladungsbereich (118) zwischen dem zweiten dotierten Bereich (110) und dem ersten dotierten Bereich (102) erstreckt und den LDMOS-Stromfluss vom Grabenisolationsbereich (106) trennt.
Patent DE-102010052121-B4 (DE)
Title: Hecktür für Laderäume von Lastkraftwagen und/oder Anhängern
Inventor: GIJSBERS ERIK
IPC: B60J5/10
Filed: 2010-11-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Hecktür (1) für Laderäume von Lastkraftwagen (2) und/oder Anhängern von vorbestimmter Breite (11), mit wenigstens einem Türblatt (3), welches an einem seiner in Gebrauchsstellung vertikalen Randbereiche (4) über wenigstens ein Scharnier (10) im Endbereich einer äußeren Längsseite (7) des Lastkraftwagen (2) und/oder Anhängers mit demselben verbunden ist und zum einen eine innere Seite (16) aufweist, mit welcher das Türblatt (3) in einer geschlossenen Ausgangsstellung (9) eine Laderaumöffnung an einer Rückseite (6) des Lastkraftwagens (2) und/oder Anhängers verdeckt und zum anderen ein Verschlussende (17) aufweist, mit welchem das Türblatt in der Ausgangsstellung (9) mit dem Laderaum verschliessbar ist, wobei das Türblatt (3) eine äußere Seite (5) aufweist, mit welcher das Türblatt (3), ausgehend von der Ausgangsstellung (9), innerhalb eines Schwenkbereiches von bis zu 270 Grad gegen die äußere Längsseite (7) des Lastkraftwagens (2) und/oder Anhängers in eine offene Endstellung (8) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) bezüglich des Lastkraftwagens (2) und/oder Anhängers eine einzige und innerhalb der vorbestimmten Breite (11) bestehende Drehachse (12) aufweist, um welche das jeweilige Türblatt (3) ausschließlich schwenkbar ist, und das zu diesem Zweck das Türblatt (3) auf seiner äußeren Seite (5) vom Verschlussende (17) zur Drehachse (12) hin soweit weit gekröpft ist, dass es in der voll geöffneten Endstellung (8) zur Anlage an der äußeren Längsseite (7) des Lastkraftwagens und/oder Anhängers kommt, jedoch auf seiner inneren Seite (16) den Umrisskanten der Laderaumöffnung folgt.
Patent DE-102010055759-B4 (DE)
Title: Knochenzementpaste und deren Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L24/04
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-08-02
Abstract: Knochenzementpaste umfassend (i) 15–50 Gewichtsprozent wenigstens eines monofunktionellen, hydrophoben Methacrylsäureesters, (ii) 40–85 Gewichtsprozent wenigstens eines Füllstoffs, (iii) 0,0–4 Gewichtsprozent wenigstens eines im Methacrylsäureester (i) löslichen Radikalinitiators, der wenigstens eine Peroxidgruppe aufweist, (iv) 0,01–4 Gewichtsprozent wenigstens eines im Methacrylsäureester (i) löslichen Radikalinitiators, der keine Peroxidgruppe aufweist, (v) 0,000001–3 Gewichtsprozent wenigstens eines im Methacrylsäureester (i) löslichen Akzelerators, der in der Lage ist, aus den Radikalinitiatoren gemäß (iii) und (iv) Radikale zu bilden, (vi) 0,001–5 Gewichtsprozent wenigstens eines Halogenidsalzes und (vii) 0,2–3 Gewichtsprozent wenigstens eines Vernetzers.
Patent DE-102011001063-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einem direkt an ein Pad gebondeten Bonddraht, Leistungsmodul und Verfahren zur Herstellung des integrierten Schaltkreises
Inventor: KOENIG LOTHAR
IPC: H01L21/603
Filed: 2011-03-03
Granted: 2020-03-19
Abstract: Integrierter Schaltkreis (100, 120), aufweisend:• einen Chip (106, 136) mit einer Kupferbondpadmetallisierung und mit einem Kupferbonddraht (108, 202), der eine Kupferkugel (204) aufweist, die direkt an das Kupferbondpad (206) gebondet ist,• wobei das Kupferbondpad (206) und die daran gebondete Kupferkugel (204) eine Kornstruktur mit Kupferkörnern (210, 212) aufweist, welche sich zwischen dem Kupferbondpad (206) und der Kupferkugel (204) derart erstrecken, dass zwischen dem Kupferbondpad (206) und der Kupferkugel (204) keine unterscheidbare Grenzfläche (208) vorhanden ist.
Patent DE-102011002430-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsaufbau für Anzeigesymbole in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: SAWAYANAGI MASAHIRO
IPC: G12B11/00
Filed: 2011-01-04
Granted: 2018-08-09
Abstract: Lichtemissionsaufbau für Anzeigesymbole in einem Innenraum (2) eines Fahrzeugs (1), wobei der Lichtemissionsaufbau umfasst:genau eine Ultraviolett-Lichtquelle (60), die konfiguriert ist, um ein ultraviolettes Licht von einer Decke in dem Innenraum (2) zu einem Bestrahlungsbereich (K) zu emittieren, wobei der Bestrahlungsbereich (K) ein vorbestimmter, durch das ultraviolette Licht zu bestrahlender Bereich ist, undeine Vielzahl von Funktionseinheiten (10, 20, 30, 40, 50), die in dem Bestrahlungsbereich (K) zueinander beabstandet vorgesehen sind, wobei die Funktionseinheiten (10, 20, 30, 40, 50) jeweils ein Leuchtsymbol (11c-14c, 21a, 23a, 31a-35a, 41a-45a, 53) enthalten, das leuchtet, wenn es durch das ultraviolette Licht bestrahlt wird,wobei die Ultraviolett-Lichtquelle (60) mit einem Lichtführungsbereich (66) ausgerüstet ist, der das durch die Ultraviolett-Lichtquelle ausgestrahlte ultraviolette Licht führt, undwobei der Lichtführungsbereich (66) so ausgebildet ist, dass das ultraviolette Licht, das durch den Lichtführungsbereich (66) geführt wird, individuelle, vorbestimmte Bestrahlungsbereiche in dem vorgegebenen Bereich beleuchtet.
Patent DE-102011012109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtauen eines Luft-Sole-Wärmetauschers einer Wärmepumpe mit einem Solekreislauf
Inventor: BAHLMANN HERMANN-JOSEF
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-02-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Abtauen eines Luft-Sole-Wärmetauschers (3) einer Wärmepumpe mit einem Solekreislauf (4), in dem sich eine Umwälzpumpe (5) befindet, wobei der Solekreislauf (4) mit dem Verdampfer (6) der Wärmepumpe verbunden ist, einer Erfassung der Umgebungslufttemperatur TUmittels eines ersten Temperatursensors (1) und einer Erfassung der Temperatur der Sole TS,wstromab des Luft-Sole-Wärmetauschers (3) mittels eines zweiten Temperatursensors (2), wobei der Luft-Sole-Wärmetauscher (3) über ein Gebläse (7) zur Förderung von Umgebungsluft durch den Luft-Sole-Wärmetauscher (3) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Betrieb der Umwälzpumpe (5), frühestens jedoch nach einer vorbestimmten Zeit tmin nach dem Start der Umwälzpumpe (5) die Temperaturdifferenz ΔT zwischen der Umgebungslufttemperatur TUund der Temperatur der Sole TS,wstromab des Luft-Sole-Wärmetauschers (3) erfasst wird und in den Fall, in dem die Temperaturdifferenz ΔT einen vorbestimmten Betrag ΔTmaxübersteigt, ein Abtauvorgang eingeleitet wird.
Patent DE-102011051719-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDHELM AXEL
IPC: B60K37/00
Filed: 2011-07-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Mittelkonsole (1) eines Kraftfahrzeugs, die sich in einem mittleren bodennahen Bereich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und in ein Armaturenbrett (2) des Kraftfahrzeugs übergeht, wobei ein Mittelkonsolenoberteil (3) vorgesehen ist, welches an seinem hinteren Längsende auf einem Mittelkonsolenträger in Vertikalrichtung fixiert aufliegt und welches an seinem vorderen Längsende in Vertikalrichtung einstellbar an einem Modul (4) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelkonsolenoberteil (3) an seinem hinteren Längsende in Fahrzeuglängsrichtung beweglich gelagert ist.
Patent DE-102011075287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen eines 3D-Röntgenbilddatensatzes zu einem sich periodisch bewegenden Bildobjekt
Inventor: KUNZE HOLGER
IPC: G06T19/20
Filed: 2011-05-05
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Gewinnen eines 3D-Röntgenbilddatensatzes zu einem sich periodisch bewegenden Bildobjekt, bei dem eine Mehrzahl von 2D-Röntgenbilddatensätzen mithilfe einer Röntgenbildaufnahmevorrichtung gewonnen wird, wobei jeweils ermittelt wird, in welcher Phase der periodischen Bewegung sich das Bildobjekt befindet, wobei die 2D-Röntgenbilddatensätze nach der ermittelten Phase in Gruppen (S12a, S12b, S12n) eingeteilt werden, und wobei aus den 2D-Röntgenbilddatensätzen jeder Gruppe jeweils ein 3D-Röntgengruppenbilddatensatz (S14a, S14b, S14n) gewonnen wird, von denen einer als Referenzbilddatensatz eingesetzt wird, auf den bezogen zu jeder anderen Gruppe unter Einsatz eines Registrierens des jeweiligen 3D-Röntgengruppenbilddatensatzes zu dem Referenzbilddatensatz), das zum Ermitteln einer Abbildungsvorschrift verwendet wird, ein Bewegungsfeld (S16a, S16n) abgeleitet wird, mithilfe dessen ein modifizierter 3D-Röntgengruppenbilddatensatz (S18a, S18n), berechnet wird, wobei der Referenzbilddatensatz und alle modifizierten 3D-Röntgenbilddatensätze zu einem ersten 3D-Röntgenbild-datensatz zusammengefasst werden (S20), dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsfelder zumindest teilweise abgewandelt werden (S22a, S22n) und erneut modifizierte 3D-Röntgenbilddatensätze (S24a, S24n) unter Verwendung der abgewandelten Bewegungsfelder berechnet und mit dem Referenzbilddatensatz zu einem neuen 3D-Röntgenbilddatensatz zusammengefasst werden, wobei bei dem Abwandeln der Bewegungsfelder dem Registrieren zugrunde liegende Abbildungsparameter der Abbildungsvorschrift anhand des zuvor berechneten zusammengefassten 3D-Röntgenbilddatensatzes (I) festgelegt werden, indem aus dem zusammengefassten 3D-Röntgenbilddatensatz (I) eine Quantifizierung abgeleitet wird, wie gut die Berechnung war, und mithilfe dieser Quantifizierung die Abbildungsparameter korrigiert werden.
Patent DE-102011083439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Bohrschablone zur Herstellung eines implantatgestützten Zahnersatzes
Inventor: HEHN STEFAN
IPC: A61C19/055
Filed: 2011-09-26
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Bohrschablone (1) zur Herstellung eines implantatgestützten Zahnersatzes vor der Durchführung einer Implantatbohrung (2). Die hergestellte Bohrschablone (1) wird dabei auf Zahnstrukturen (3) eines mit dem Zahnersatz zu versehenden Kieferbereichs (13) aufgesetzt. In einem weiteren Schritt wird ein Passkörper (10) in eine Bohrerführung (6) der Bohrschablone (1) gesteckt, wobei am Passkörper (10) ein Messkörper (11) angeordnet ist. Anschließend wird der Messkörper (11) unter Verwendung eines optischen dreidimensionalen Messverfahrens vermessen.
Patent DE-102011121960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewässerung von Pflanzobjekten
Inventor: BILZ DIETMAR
IPC: G05D7/06
Filed: 2011-12-22
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Bewässerung von solitären Pflanzobjekten mit einer Gießeinrichtung zum Ausbringen eines Bewässerungsfluids, das von einer Versorgungseinrichtung bereitgestellt wird, welche ein Ventil- und Positionier- und Gießmengenkontrollsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gießeinrichtung (1) eine Durchflussarmatur (6), ein Ortungsmodul (7) zur Ermittlung der Positionskoordinaten der Gießeinrichtung (1) und ein Durchflussmengenmesser (5) zur Messung der Gießmenge der Gießeinrichtung (1) angeordnet ist und die Gießeinrichtung (1) eine Datenverarbeitungseinheit (8) aufweist, die die Positionskoordinaten und die Messwerte der Gießmenge der Gießeinrichtung (1) erfasst und in Abhängigkeit eines von der Durchflussarmatur (6) oder dem Durchflussmengenmesser (5) erzeugten Impulses in Zuordnung zueinander speichert.
Patent DE-102012005178-B4 (DE)
Title: Medizinisches oder kosmetisches Bearbeitungsgerät
Inventor: AYDT MANUEL
IPC: A61C1/08
Filed: 2012-03-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Medizinisches oder kosmetisches Bearbeitungsgerät mit
 - einem Handstück (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Rotationsantrieb (14) für ein Rotationswerkzeug (16), das in einem Betriebszustand des Bearbeitungsgeräts in einer Axialbohrung (18) einer im Gehäuse (12) angeordneten Spannvorrichtung (20) aufnehmbar ist, wobei die Axialbohrung (18) über eine stirnseitig am Gehäuse (12) vorgesehene Einführöffnung (12a) zugänglich ist,
 - einem im Gehäuse (12) angeordneten, die Spannvorrichtung (20) zumindest teilweise umgebenden Abzugskanal (22) zum Abziehen von vom Rotationswerkzeug (16) vor einer Einzugsöffnung (22a) des Abzugskanals (22) abgetragenem Material mittels einer Abzugsvorrichtung,
 - wenigstens einer rückseitig in oder hinter der Spannvorrichtung (20) angeordneten weiteren Bohrung (24), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsmodus ein Dichtungselement (32) in der Einzugsöffnung (22a) des Abzugskanals die Einzugsöffnung (22a) abdichtend aufnehmbar ist, wobei Luft mittels der Abzugsvorrichtung bei entferntem Rotationswerkzeug (16) durch die Axialbohrung (18) und die weitere Bohrung (24) in den Abzugskanal (22) gelangt.
Patent DE-102012007408-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Frontgassack und Kraftfahrzeug mit einem solchen Beifahrer-Frontgassack
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/231
Filed: 2012-04-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Beifahrer-Frontgassack-Anordnung mit einem Beifahrer-Frontgassack (10), mit einer Prallfläche (12) zum Auffangen von Körperbereichen eines Beifahrers bei einem Frontalzusammenstoß, wobei die Prallfläche (12) einen dem Kopf des Beifahrers zugeordneten, stufen- oder rinnenförmig ausgebildeten ersten Abschnitt (12a) und einen unterhalb des ersten Abschnitts (12a) der Prallfläche (12) angeordneten zweiten Abschnitt (12b) aufweist, wobei bei vollständig expandiertem Gassack (10) der zweite Abschnitt (12b) derart weiter in den Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs hineinragt als der erste Abschnitt (12a), dass im Falle eines Frontalzusammenstoßes der dem zweiten Abschnitt (12b) der Prallfläche (12) zugeordnete Körperbereich des Insassen (40) vor dessen Kopf in Kontakt mit der Prallfläche (12) kommt,dadurch gekennzeichnet,dass sich der vollständig expandierte Gassack (10) von einem oberen Abschnitt der Instrumententafel erstreckt unddass er ein Volumen von maximal 60 Litern aufweist,so dass der zweite Abschnitt (12b) der Prallfläche ausschließlich dem Schulterbereich oder dem Schulter- und Schlüsselbeinbereich des Insassen zugeordnet ist.
Patent DE-102012010690-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SLIWA CHRISTOF JAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2012-05-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit wenigstens einem pneumatisch betriebenen System zur Massage und/oder zur Sitzverstellung, wobei das wenigstens eine pneumatische System wenigstens einen mit einem gasförmigen Medium befüllbaren Blasenkörper (2) aufweist, dessen Innenraum (2a) über eine am Blasenkörper (2) angebrachte Zuleitung (1) durch eine in den Blasenkörper (2) mündende Einlassöffnung (la) befüllt oder evakuiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einlassöffnung ein gasdurchlässiges akustisches Element (3) aus einem porösen Material vorgesehen ist, wobei das akustische Element (3) aus der Einlassöffnung (la) in den Blasenkörper (2) hineinragt und der in den Blasenkörper (2) hineinragende Abschnitt des akustischen Elements (3) wenigstens abschnittweise gegenüber dem Durchmesser der Einlassöffnung (la) verbreitert ist.
Patent DE-102012017328-B4 (DE)
Title: Roboter mit einer Werkstückmassenmessfunktion
Inventor: SATO TAKASHI
IPC: B25J9/00
Filed: 2012-08-31
Granted: 2016-08-04
Abstract: Ein Roboter (1) mit einer Werkstückmassenmessfunktion zum Messen der Masse eines gehaltenen Werkstücks umfasst eine Kraftmesseinheit (5), die die auf den Spitzenabschnitt (2) des mechanischen Abschnitts des Roboters (1) ausgeübte Kraft misst, und eine Massenberechnungseinheit (11), die die Masse des von dem Roboter gehaltenen Werkstücks (1) basierend auf einer Information über die von der Kraftmesseinheit (5) ermittelten Kraft berechnet, während sich der Roboter (1) bewegt.