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Patent DE-102016218060-A1 (DE)
Title: An einem handgelenk getragenes gerät zum erfassen eines biosignals
Inventor: JEON SEUL KI
IPC: A61B5/1455
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein Gerät zum Messen eines Biosignals enthält Folgendes: eine Lichtquelle, die eine vorbestimmte Lichtmenge in einen menschlichen Körper emittiert; eine lichtempfangende Einheit, die zumindest einen Teil der vorbestimmten Lichtmenge empfängt; und eine Abdeckung, die von dem menschlichen Körper berührbar ist und die Lichtquelle und die lichtempfangende Einheit schützt. Die Lichtquelle und die Abdeckung sind derart angeordnet, dass die Lichtquelle und die Abdeckung durch einen ersten Zwischenraum getrennt sind, die lichtempfangende Einheit und die Abdeckung sind derart angeordnet, dass die lichtempfangende Einheit und die Abdeckung durch einen zweiten Zwischenraum getrennt sind, und der erste Zwischenraum ist kleiner als der zweite Zwischenraum.
Patent DE-102016218232-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem für eine mobile Einheit, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Positionsbestimmungssystems
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: G01S19/48
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionsbestimmungssystem für eine mobile Einheit (1) mit einer Referenz-Lokalisierungseinheit (2), durch die zu einem ersten Zeitpunkt (T1) eine erste Referenzposition und zu einem späteren zweiten Zeitpunkt (T2) eine zweite Referenzposition der mobilen Einheit (1) erfassbar ist; einer Erfassungseinheit (3), durch die Bewegungsdaten der mobilen Einheit (1) erfassbar sind; und einer Recheneinheit (4), durch die mittels eines neuronalen Netzes anhand der ersten Referenzposition und der erfassten Bewegungsdaten eine berechnete zweite Position der mobilen Einheit (1) zu dem zweiten Zeitpunkt (T2) bestimmbar ist. Dabei ist anhand eines Vergleichs der zweiten Referenzposition mit der berechneten zweiten Position zumindest ein Parameter des neuronalen Netzes anpassbar. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Positionsbestimmungssystems für eine mobile Einheit (1), bei dem eine erste Referenzposition der mobilen Einheit (1) zu einem ersten Zeitpunkt (T1) erfasst wird. Ferner werden Bewegungsdaten der mobilen Einheit (1) erfasst und mittels eines neuronalen Netzes wird anhand der ersten Referenzposition und der erfassten Bewegungsdaten eine berechnete zweite Position der mobilen Einheit (1) zu einem zweiten Zeitpunkt (T2) bestimmt. Eine zweite Referenzposition der mobilen Einheit (1) wird zum zweiten Zeitpunkt (T2) erfasst, wobei anhand eines Vergleichs der zweiten Referenzposition mit der berechneten zweiten Position ein Parameter des neuronalen Netzes angepasst wird.
Patent DE-102016218983-A1 (DE)
Title: Schaufeln mit in Strömungsrichtung S-förmigem Verlauf für Laufräder radialer Bauart
Inventor: STONJEK STEFAN SEBASTIAN
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Laufrad (14) für eine Strömungsmaschine (10), insbesondere eine Radialströmungsmaschine. Das Laufrad (14) weist eine Anzahl von Schaufeln (16) auf, die am Umfang des Laufrades (14) voneinander beabstandet aufgenommen sind. Die Schaufeln (16) sind mit einer radial verlaufenden S-Form-Kontur (26) ausgeführt.
Patent DE-102017000108-A1 (DE)
Title: Beutel für pulverförmiges Schüttgut
Inventor: SCHWEITZER ULF
IPC: B65D88/16
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Beutel zum Transportieren und Handhaben von pulverförmigem Schüttgut, insbesondere von anorganischen oder organischen Pigmenten. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Öffnen des schlauchförmigen Auslaufs eines solchen Beutels sowie die Verwendung des Beutels zum Transport und Handhabung von pulverförmigen Schuttgütern.
Patent DE-102017001257-A1 (DE)
Title: Offshore-Elektrolyse von Meerwasser zur Wasserstoffgewinnung
Inventor: REITZ JAN
IPC: C25B1/04
Filed: 2017-02-10
Abstract: Eines der größten Probleme der erneuerbaren Energien sind die mangelnden Speicherkapazitäten zum Abfedern von Schwankungen. Zudem steigt durch die Autoindustrie der Bedarf an nachhaltig erzeugtem Wasserstoff immer weiter. Diese beiden Probleme bekämpft die Erfindung, eine Anlage zur Offshore-Elektrolyse von Meerwasser mithilfe der Energie von Windparks. Dabei verhindert die Anlage die Entstehung schädlicher Stoffe (wie z.B. Chlorgas), die bei konventionellen Salzwasserelektrolysen entstehen würden und ist effizienter als die Elektrolyse von destilliertem Wasser.
 Die komplette Anlage kann zudem optional rotieren und sich so immer perfekt nach der Meeresströmung ausrichten und sie ausnutzen.
Patent DE-102017001561-A1 (DE)
Title: Propylenglykol-Reformierung
Inventor: KOLB GUNTHER
IPC: H01M8/0612
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator für die Reformierung von Propylenglykol, umfassend ein Trägermaterial (1) und einen katalytischen Bestandteil (2),
 wobei das Trägermaterial (1) aus einem oder mehreren Metalloxiden gebildet ist, und
 wobei der katalytische Bestandteil (2) zumindest ein aus der folgenden Gruppe ausgewähltes Element umfasst: Rh, Ru, Pd, Pt und Ni.
Patent DE-102017009817-A1 (DE)
Title: Verschließeinrichtung und -mechanismus insbesondere zur Sicherung von flächigen, zweigliedrigen Verbindungshalterungen (z.B. Schubverschlüssen)
Inventor: MATHAS CHRISTOPH
IPC: E05B65/52
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließeinrichtung und einen - mechanismus zur Sicherung von flächigen Verbindungshalterungen, die es ermöglichen, letztere individuell mechanisch zu verriegeln, ohne dass zusätzliche Feinmechanik, z.B. ein Schließzylinder, notwendig wären.
 Ermöglicht wird dieses durch ein flächiges Schlüsselelement, das sich in genau passende Aussparungen im Basiskörper des Drehelements einpasst und in den von den Schlüsselzungen abgedeckten Segmenten die sich innerhalb einer umgebenden Fassung liegenden Verriegelungsköpfe innerhalb aus dem Randbereich zurückschiebt, und so die Verriegelung des Drehelements aufhebt. Bei Entnahme des Schlüsselelements federn die Verriegelungsköpfe in den Randbereich wieder zurück und blockieren den Drehmechanismus erneut.
 Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung ermöglicht es, ineinander einschiebbare Verbindungshalterungen, wie sie z.B. in Rucksäcken oder Tragetaschen Verwendung finden, mit einem praxis- und alltagstauglichen Sicherungsmöglichkeit - insbesondere gegen leichte Formen des Diebstahls, z.B. als Reise-Transportsicherung - ausstatten, und ist gleichzeitig einfach und effektiv zu nutzen.
Patent DE-102017010966-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: OOHARA TAKU
IPC: H02K5/16
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ein Motor (10) wird bereitgestellt, der zu einem einfacheren Wechsel eines Schmiermittels geeignet ist. Ein Motor(10) umfasst: einen Rotor (20), der von einem ausgangswellenseitigen Lager(11) und einem der Seite der Ausgangswelle gegenüberliegenden Lager (12) gehalten wird; ein vorderes Gehäuse (40), das das ausgangswellenseitige Lager (11) hält; ein hinteres Gehäuse (60), das das der Seite der Ausgangswelle gegenüberliegende Lager (12) hält; einen Stator (30), dessen beide Enden an dem vorderen Gehäuse (40) und dem hinteren Gehäuse (60) befestigt sind, wobei der Stator(30) den Rotor (20) umgibt; und ein Paar von Leitungen (16a, 16b), die eine in der Nähe des hinteren Gehäuses (60) in einer Oberfläche des Rotors (20) ausgebildete Öffnung (17a, 17b) aufweisen und im Inneren des Rotors vorgesehen (20) sind, wobei die Leitungen (17a, 17b) zumindest entweder mit dem ausgangswellenseitigen Lager (11) oder mit dem der Seite der Ausgangswelle gegenüberliegenden Lager (12) verbunden und geeignet sind, eine Schmierflüssigkeit durchfließen zu lassen.
Patent DE-102017011687-A1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: B42F7/10
Filed: 2017-12-18
Abstract: Es wird eine Ergänzung für ein mit Zugangskarten (4a, b) arbeitendes Zugangssystem für Hotels etc. in Form eines Kartenhalters (6) vorgeschlagen, der im Bereich innerhalb eines zugeordneten Hotelzimmers vorgesehen ist und wenigstens ein nach oben offenes Aufnahmefach (8) für jeweils wenigstens eine innen nicht benötigte Zugangskarte (4b) aufweist.
Patent DE-102017103105-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ausbalancieren von strom über parallellasten
Inventor: MITCHELL GARY K
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Es wird ein System zum Ausgleichen von Strom in einer Schaltung bereitgestellt. Ausführungsformen des Systems umfassen: eine Vielzahl von Parallellastpfaden der Schaltung, wobei jeder der Vielzahl von Parallellastpfaden eine einzelne oder eine Vielzahl von Lasten, die in einer Reihe verbunden sind, umfassen; eine Stromquelle, die elektrisch mit der Schaltung verbunden ist, wobei die Stromquelle konfiguriert ist, um einen Konstantstrom der Vielzahl von Parallellastpfaden bereitzustellen, wobei der Strom den Konstantstrom umfasst; eine Vielzahl von Bipolartransistoren, wobei jeder der Vielzahl von Bipolartransistoren elektrisch, die in einer Reihe verbunden sind, mit einer der Vielzahl von Parallellastpfaden verbunden sind und wobei jeder der Vielzahl von Bipolartransistoren eine Basis, einen Emitter, und einen Kollektor umfasst; eine Vielzahl von Emitterwiderständen, wobei jeder der Vielzahl von Emitterwiderständen elektrisch mit einem jeweiligen Emitter eines zugehörigen der Vielzahl von Bipolartransistoren verbunden ist; eine Vielzahl von Basiswiderständen, wobei jeder der Vielzahl von Basiswiderständen elektrisch mit einem jeweiligen der Vielzahl von Bipolartransistoren verbunden ist, um eine Verbindung zu schaffen, worin die Verbindung elektrisch eine Basis und einen Kollektor eines der Vielzahl von Bipolartransistoren verbindet; und einen gemeinsamen Basisknoten, der elektrisch jede der Basen von jedem der Vielzahl von Bipolartransistoren verbindet.
Patent DE-102017104186-A1 (DE)
Title: Wandeinbaumöbel
Inventor: POPPENBORG NORBERT
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandeinbaumöbel (1) mit einem Möbelkorpus (10) und einem über mindestens einen Beschlag (15) geführten bewegbaren Möbelteil zum Verschließen einer Öffnung des Möbelkorpus (10). Das Wandeinbaumöbel zeichnet sich dadurch aus, dass der Möbelkorpus (10) an seiner der verschließbaren Öffnung gegenüberliegenden Seite hin ebenfalls offen ist, und dass das bewegbare Möbelteil zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgebildet ist.
Patent DE-102017104439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Produktion phototropher Organismen
Inventor: WILDENAUER FRANZ
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System sowie ein Verfahren zur Produktion phototropher Organismen.Es wird eine Vorrichtung (10) zur Produktion phototropher Organismen zur Verfügung gestellt. Diese umfasst einen Behälter (11), welcher zur Aufnahme einer Flüssigkeit (20) geeignet ist und eine Öffnung (12) aufweist. Die Öffnung (12) ist derart ausgebildet und angeordnet, dass durch die Öffnung (12) von außen in den Behälter (11) einfallendes Licht auf eine Flüssigkeitsoberfläche (22) einer im Behälter (11) angeordneten Flüssigkeit (20) gelangen kann. Die Vorrichtung (10) umfasst wenigstens eine Vibrationseinrichtung (30), welche zur Erzeugung von Turbulenz in der im Behälter (11) angeordneten Flüssigkeit (20) angeordnet und eingerichtet ist.
Patent DE-102017104642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage
Inventor: KUBE JÜRGEN
IPC: C12P5/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage und einer solchen Biogasanlage, wobei eine schrittweise Optimierung der Anlage bezüglich eines Zielparameters dadurch erfolgt, dass in einem Optimierungsschritt zumindest ein Steuerparameter ausgelenkt wird, und die durch die Auslenkung verursachte Änderung des Zielparameters gemessen wird. In Abhängigkeit der gemessenen Änderung des Zielparameters wird ein Optimierungsschritt berechnet, bei dem Werte für einstellbare Steuerparameter derart bestimmt werden, dass durch Einstellen der berechneten Steuerparameter an auf diese Werte der Zielparameter der Biogasanlage in Richtung eines vorgegebenen Ziels optimiert wird. Die berechneten Werte der Steuerparameter werden an der Biogasanlage eingestellt. Dieser Optimierungsschritt wird mehrfach wiederholt. Hiermit kann eine Biogasanlage oder kann ein Teil oder können mehrere Teile einer Biogasanlage automatisch schnell optimiert werden.
Patent DE-102017105746-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul, Anzeigefeld mit demselben und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: CHA NAM GOO
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-03-17
Abstract: Halbleitervorrichtungen gemäß bestimmten Ausführungsformen können als ein einzelner Halbleiterchip gebildet sein, welcher eine Mehrzahl von Leuchtdioden (C1, C2, C3) aufweist, wobei jede Leuchtdiode eine Halbleiterschicht (113) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine Halbleiterschicht (117) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und eine aktive Schicht (115) aufweist, welche zwischen der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps und der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Leuchtdioden eine erste Gruppe von Leuchtdioden und eine zweite Gruppe von Leuchtdioden aufweist; eine erste Verdrahtung (135, 139), welche Halbleiterschichten des ersten Leitfähigkeitstyps jeder Leuchtdiode der ersten Gruppe gemeinsam als Teil eines ersten elektrischen Knotens verbindet; eine zweite Verdrahtung (135, 139), welche Halbleiterschichten des ersten Leitfähigkeitstyps jeder Leuchtdiode der zweiten Gruppe gemeinsam als Teil eines zweiten elektrischen Knotens verbindet; eine dritte Verdrahtung (142, 149), welche Halbleiterschichten des zweiten Leitfähigkeitstyps einer ersten Leuchtdiode der ersten Gruppe und einer ersten Leuchtdiode der zweiten Gruppe gemeinsam als Teil eines dritten elektrischen Knotens verbindet; eine vierte Verdrahtung (142, 149), welche Halbleiterschichten des zweiten Leitfähigkeitstyps einer zweiten Leuchtdiode der ersten Gruppe und einer zweiten Leuchtdiode der zweiten Gruppe gemeinsam als Teil eines vierten elektrischen Knotens verbindet; und erste, zweite, dritte und vierte Chipkontaktstellen (145a, 145b, 145, 146), welche jeweils elektrisch mit dem ersten, zweiten, dritten und vierten elektrischen Knoten verbunden sind, und wobei der erste, zweite, dritte und vierte elektrische Knoten unterschiedlich voneinander sein können.
Patent DE-102017113769-A1 (DE)
Title: Pultrudiertes Profil mit Abreißgewebe
Inventor: LIPKA THOMAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-06-21
Abstract: Pultrudiertes Profil für ein Strukturbauteil eines Windenergieanlagenrotorblatts mit
 • einem faserverstärkten Kunststoffmaterial, das eine Oberfläche, eine Längsrichtung und einen Querschnitt mit zwei einander gegenüberliegenden Flachseiten, zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten und einen Umfang aufweist, und
 • einem an der Oberfläche angeordneten Abreißgewebe, das einen Gewebestreifen umfasst, der einen in der Längsrichtung verlaufenden ersten Rand und einen in der Längsrichtung verlaufenden zweiten Rand aufweist, wobei
 • sich der Gewebestreifen in Richtung des Umfangs über mindestens eine der Flachseiten hinweg erstreckt und dass der erste Rand an einer der Stirnseiten und der zweite Rand an einer der Stirnseiten angeordnet ist.
Patent DE-102017114375-A1 (DE)
Title: Ventilsitzring eines Gaswechselventils als einstückiger Gußkörper aus einer Cobalt-Chrom-Hartlegierung
Inventor: ESCHEY CHRISTIAN
IPC: F16K1/42
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzring (10) eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors oder Gasmotors, mit einem eine Durchströmungsöffnung (12) definierenden Grundkörper (11), wobei an einem Abschnitt des Grundkörpers (11) im Bereich der Durchströmungsöffnung (12) ein Ventilsitz (14) für einen Ventilkörper des Gaswechselventils angeordnet ist.
 Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens der Grundkörper (11) und der Ventilsitz (14) zusammen als einstückiger Gußformling aus einer Cobalt-Chrom-Hartlegierung hergestellt sind.
Patent DE-102017114775-A1 (DE)
Title: Klappenbeschlag und Möbel
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ein Klappenbeschlag (4), insbesondere für Möbel, umfasst ein an einem Korpus (2) festlegbares Gehäuse (5), an dem ein Traghebel (6) drehbar gelagert ist, und einen verschwenkbar gelagerten Steuerhebel (7), wobei der Traghebel (6) und der Steuerhebel (7) an einer Anbindung (9) über beabstandete Drehachsen (61, 71) gelenkig mit einer Klappe (3) verbindbar sind, wobei an der Anbindung (9) ein Dämpfer (96) vorgesehen ist, der über eine Bewegung des Traghebels (6) und/oder des Steuerhebels (7) bei einer Öffnungsbewegung der Klappe (3) vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist. Dadurch wird die Handhabung des Klappenbeschlages beim Öffnen verbessert.
Patent DE-102017120595-A1 (DE)
Title: Tandemfahrrad mit Differentialantriebseinrichtung
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: B62M11/14
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tandemfahrrad (10) mit Differentialantriebseinrichtung, umfassend wenigstens einen ersten Antrieb (22), über den eine erste Drehkraft erzeugbar ist, einen von dem ersten Antrieb (22) verschiedenen zweiten Antrieb (28), über den eine zweite Drehkraft erzeugbar ist, und ein Antriebselement (38), auf das die erste Drehkraft und/oder die zweite Drehkraft übertagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antrieb (28) ein Differentialgetriebe (30) aufweist, der erste Antrieb (22) über eine erste Kraftübertragungseinrichtung (34) mit dem Differentialgetriebe (30) gekoppelt ist, und die zweite Drehkraft in das Differentialgetriebe (30) einleitbar ist, das Differentialgetriebe (30) über eine zweite Kraftübertragungseinrichtung (36) mit dem Antriebselement (38) gekoppelt ist, um die erste und/oder die zweite Drehkraft auf das Antriebselement zu übertragen.
Patent DE-102017123283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Faserverbundproduktionsvorrichtung
Inventor: VON BEHR DIEDRICH
IPC: D04H1/70
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung, insbesondere einer Faserverbundproduktionsvorrichtung, zur Herstellung eines zumindest eine erste Florlage (10) und zumindest eine zweite Florlage (12) umfassenden Faserverbundteils (14), umfassend zumindest eine erste florbildende Einheit (16) zu einer Bereitstellung der zumindest einen ersten Florlage (10) und zumindest eine zweite florbildende Einheit (18) zu einer Bereitstellung der zumindest einen zweiten Florlage (12).Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung zumindest eine Kaschiereinheit (20) zu einer Einbringung zumindest einer Einlage (22) zwischen die zumindest eine erste Florlage (10) und die zumindest eine zweite Florlage (12) umfasst.
Patent DE-102017123470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gussteilen aus Metall
Inventor: TENBUSCH ACHIM
IPC: B22D21/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Gussteilen aus Metall mit mehreren Formsegmenten (1,2), die Kokillenschalen bilden und in einer Gießposition eine Gießkavität (3) abgedichtet umgeben, wobei die Kokillenschale, die lokal hoch oberhalb der Gießkavität (3) gelegene Bereiche aufweist, die Luftsammelbereiche bilden, mindestens in einem der hoch gelegenen Bereiche (4) Entlüftungsmittel aufweist, wobei das Entlüftungsmittel aus einem in den Luftsammelbereich (4) mündenden die Wandung der Kokillenschale durchsetzenden Kanal (6) besteht, in den ein Entlüftungseinsatz (7) aus gut wärmeleitendem Werkstoff mit einer den Entlüftungseinsatz (7) umgebenden Hülse (8) aus schlecht wärmeleitendem Werkstoff eingesetzt und fixiert ist, wobei der Entlüftungseinsatz (7) einen zur Gießkavität (3) geschlossenen Kühlmittelkanal (9) aufweist, der an seinen außenseitig der Kokillenschale ausmündenden Enden (10, 11) an eine Kühlmitteltransportvorrichtung angeschlossen ist, und einen durchgehenden Entlüftungskanal (12), der die Gießkavität (3) mit der Umgebungsatmosphäre verbindet.
Patent DE-102017123726-A1 (DE)
Title: VCR-Hubkolbenmaschine
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Hubkolbenmaschine (10), insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem veränderbaren Verdichtungsverhältnis, mit einer Einstellvorrichtung zum Einstellen des Verdichtungsverhältnisses, mit einer Sensorvorrichtung zur Erkennung des Verdichtungsverhältnisses und mit einer Steuerung, die eingerichtet ist, die Einstellvorrichtung zu aktivieren, falls eine Abweichung eines erkannten Verdichtungsverhältnisses und einem Sollverdichtungsverhältnis besteht.
Patent DE-102017126055-A1 (DE)
Title: Planenaufbau und Planeneinheit für ein Nutzfahrzeug
Inventor: DERKS ROGER GERADUS CHRISTIAAN
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-11-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Planeneinheit (1,30), insbesondere Seitenplaneneinheit, für einen Planenaufbau (1) eines Nutzfahrzeugs (N), mit einem Planenelement (5), einer Kedereinheit (14,31) und wenigstens einem Gurt (10), wobei wenigstens ein Endbereich wenigstens eines Gurts (10) um wenigstens einen Gurtabschnitt (18,32) der Kedereinheit (14,31) umgeschlagen ist. Damit die Planeneinheiten und Planenaufbauten auch bei hoher Beanspruchung langlebiger sind, ist vorgesehen, dass die Kedereinheit (14,31) in dem wenigstens einen Gurtabschnitt (18,32) einen geringeren Umfang aufweist als an wenigstens einem Abschnitt außerhalb des Gurtabschnitts (18,32).
Patent DE-102017200038-A1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: WITTING EWALD
IPC: B65F1/10
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Aufnahmebehälter (10) mit einem Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme von Gegenständen (30) und einer Außentür (40), die im geöffneten Zustand ein Einführen der Gegenstände (30) in den Aufnahmebehälter (10) erlaubt und im geschlossenen Zustand den Aufnahmebehälter (10) nach außen abschließt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Aufnahmeraum (20) und der Außentür (40) eine Innentür (50) angeordnet ist, die mit der Außentür (40) einen oberhalb des Aufnahmeraums (20) befindlichen Schleusenraum (60) bildet, und eine Steuereinrichtung (70) vorhanden ist, die ein Öffnen der Innentür (50) ausschließlich bei geschlossener Außentür (40) und ein Öffnen der Außentür (40) ausschließlich bei geschlossener Innentür (50) ermöglicht.
Patent DE-102017201447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen und/oder Lösen einer mit einem Fluid durchströmbaren, medizinischen Gewindeverbindung
Inventor: ARKOSSY OTTO
IPC: A61M39/10
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Herstellen und/oder Lösen einer mit einem Fluid durchströmbaren, medizinischen Gewindeverbindung aus einem ersten Verbindungselement (1) und einem zweiten Verbindungselement (6), insbesondere zum Herstellen und/oder Lösen einer Luer-Lock-Verbindung, wobei die Vorrichtung (100) eine erste Aufnahmeeinrichtung (20) zur Aufnahme des ersten Verbindungselements (1) und eine zweite Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme des zweiten Verbindungselements (6) aufweist, wobei die erste Aufnahmeeinrichtung (20) und die zweite Aufnahmeeinrichtung (30) um eine gemeinsame Verschraubungsachse (V) relativ zueinander drehbar sind und entlang der Verschraubungsachse (V) relativ zueinander verlagerbar sind, wobei die Vorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, die erste Aufnahmeeinrichtung (20) und die zweite Aufnahmeeinrichtung (30) derart relativ zueinander zu bewegen, dass das erste Verbindungselement (1) und das zweite Verbindungselement (6) miteinander verschraubt werden oder die Gewindeverbindung gelöst wird, und wobei in die erste Aufnahmeeinrichtung (20) und/oder in die zweite Aufnahmeeinrichtung (30) das zugehörige Verbindungselement (1, 6) bezogen auf die Verschraubungsachse (V) in radialer Richtung (R) einbringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.