baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016840-U1 (DE)
Title: Hub- oder Aufstelldach
IPC: B60P3/34
Filed: 2007-11-23
Abstract: Hub-
oder Aufstelldach insbesondere für
ein Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, mit einem ortsfest am
Fahrzeug angeordneten Rahmen und einem Dachelement, das mittelbar
oder unmittelbar am Rahmen derart angelenkt ist, dass das das Dachelement
um eine Schwenkachse nach oben aufstellbar ist, wobei zwischen dem
Rahmen und dem Dachelement an beiden Seiten des Hub- oder Aufstelldachs
jeweils mindestens eine Seitenwand vorgesehen ist, die sich im wesentlichen
von der Schwenkachse bis zur aufgestellten Kante des Hub- oder Aufstelldachs
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand mindestens zwei
Seitenwandelemente aufweist, die gelenkig miteinander und dem Rahmen
und/oder dem Dachelement derart verbunden sind, dass beim Schließen des
Hub- oder Aufstelldachs die Seitenwandelemente in den unter dem
Hub- oder Aufstelldach gebildeten Innenraum klappen, wobei die Gelenkachsen
der gelenkigen Verbindung durch die Schwenkachse verlaufen.
Patent DE-202008004893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen und chemischen Reinigung von gebrauchten Frittierfetten und -Ölen in Verbindung mit einer Apparatur zur Erzeugung von mechanischer und elektrischer Antriebsleistung sowie Wärmerückgewinnung
IPC: C11B13/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Die
Vorrichtung besteht aus einer Arbeitsmaschine, bevorzugt ein Dieselmotor
zur Stromerzeugung und/oder zur Erzeugung mechanischer Energie,
dadurch gekennzeichnet, dass die Energie aus einer Filtereinrichtung
zum Filtern von gebrauchtem Öl
und Fett bezogen wird und die Filtereinrichtung integraler Bestandteil
des Gesamtsystems ist, da das Öl
bzw. das Fett durch die Abgase der Arbeitsmaschine erwärmt wird.
Patent DE-202008009975-U1 (DE)
Title: Lager für in Reihe hintereinander in einer Lagergasse angeordnete Paletten oder Stückgüter
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-07-25
Abstract: Lager
für in Reihe hintereinander in einer Lagergasse (1) angeordnete
Paletten (2) oder Stückgüter mit einheitlicher
Grundfläche, mit über die Länge der Lagergasse
(1) angeordneten Auflagen (3) für die Paletten oder Stückgüter,
mit Fördermitteln (6) zum Transport der Paletten oder Stückgüter
längs der Lagergasse (1), und mit an beiden Seiten der
Lagergasse (1) angeordneten, zu den Auflagen (3) hin abfallend gestalteten
Schrägen (20) zum seitlichen Ausrichten der Paletten oder
Stückgüter, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägen
(20) um eine zur Lagergasse (1) parallele Achse (14) aus ihrer Schrägstellung
zu der Palette oder dem Stückgut hin kippbar sind.
Patent DE-202008010211-U1 (DE)
Title: Sonnenuhr
IPC: G04B49/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Sonnenuhr,
bestehend aus mindestens einem lichtdurchlässigen Linsenkörper
mit einer zur Erdachse parallel ausgerichteten Mittelachse und einer Lichteintrittsfläche
sowie aus einer Projektionsfläche auf der der Lichteintrittsfläche
entgegengesetzten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsfläche
(3) hinter dem Linsenkörper (2) in einem Abstand 'a' in
einem Bereich optimaler Lichtkonzentration angeordnet ist und die
Projektionsfläche (3) aus einer Vielzahl nebeneinander
angeordneter thermomechanischer Zeiger (4) besteht, die über
einen Tagesverlauf nacheinander durch das durch den Linsenkörper
(2) darauf projizierte Licht erwärmt und dadurch reversibel
mechanisch verformt werden, dass die Zeiger (4) Anzeigenlaschen
(5) aufweisen, die von denen solcher erwärmter Zeiger (4)
räumlich hervorstehen und dass im Bereich der Anzeigelaschen
(5) Beschriftungsfelder (6) in zumindest taktil erfassbarer Schrift
vorgesehen sind.
Patent DE-202008011892-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/08
Filed: 2008-09-05
Abstract: Bohrwerkzeug,
das einen Schaft (1) mit einer Bohrspirale (2) und einer Bohrerspitze
(3) zum Ausbilden von Bohrungen mit einem ersten Durchmesser (D1)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrwerkzeug, in Längsrichtung
beabstandet von der Bohrerspitze (3), außerdem zumindest
ein erstes Schneidwerkzeug (5) zum Ausbilden von Bohrungen mit einem
zweiten Durchmesser (D2) aufweist, der größer
ist als der erste Durchmesser (D1).
Patent DE-202008012116-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Deckel für einen Behälter, insbesondere für einen Papierbecher
IPC: B65D43/02
Filed: 2008-09-12
Abstract: Deckel (1) für einen Behälter, insbesondere für ein Trinkgefäß wie einen Papierbecher, wobei der Deckel (1) lösbar auf einem Öffnungsrand des Behälters anordbar ist und Folgendes aufweist:  – ein Deckelunterteil (3) mit einer inneren Auslassöffnung (22),  – ein Deckeloberteil (2) mit einer äußeren Auslassöffnung (38),  wobei das Deckeloberteil (2) in einer mit dem Deckelunterteil (3) zusammengesetzten Stellung derart zwischen mindestens zwei Positionen relativ zum Deckelunterteil (3) drehbar ist, dass die beiden Auslassöffnungen (22, 38) in der einen Position miteinander fluchten, in der anderen überlappungsfrei zueinander sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Deckelunterteil (3) einen umlaufenden Halteflansch (4) zum Übergreifen des Öffnungsrands des Behälters aufweist, und  dass das Deckeloberteil (2) einen umlaufenden Halteflansch (25) zum Übergreifen des Halteflansches (4) des Deckelunterteils (3) aufweist.
Patent DE-202008017679-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für automatisch zu- und aufklappbaren Regenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Schutzvorrichtung für automatisch auf- und zuklappbaren Regenschirm, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung ein Mitnahmeelement, eine Trommel (62), eine Aufzugfeder (66), eine Kupplung und eine Kupplungsfeder (631) umfaßt, die im Handgriff (10) aufgenommen sind, wobei um die Trommel (62) eine Schnur (65) gewickelt ist, die mit einem Ende an der Trommel (62) befestigt ist, wobei die Aufzugfeder (66) um die Trommel (62) gewickelt ist, wobei zwischen der Kupplung und der Trommel (62) ein Getriebeelement für Einwegdrehung vorgesehen ist, wobei die Kupplung durch das Mitnahmelement und die Kupplungsfeder (631) mit der Trommel (62) entkuppelt und gekuppelt werden kann, wobei beim Aufklappen des Regenschirms die Kupplung mit der Trommel (62) entkuppel ist, wodurch die Trommel (62) die Schnur (65) ausrollt, so dass die Aufzugfeder (66) aufgezogen wird, und beim Zuklappen des Regenschirms die Kupplung mit der Trommel (62) entkuppelt ist, wodurch die Trommel (62) durch das Ablaufen der Zugfeder (66) die Schnur...
Patent DE-202009000608-U1 (DE)
Title: Handgriff zum Schutz der Hand bei schweren Tragetaschen
IPC: A45C13/26
Filed: 2009-01-12
Abstract: Haltegriff zum Schutz der Hand bei schweren Tragetaschen aus Kunststoff, Holz oder Metall  dadurch gekennzeichnet,  dass der Griff eine Gesamtlänge von 60 mm bis 80 mm, vorzugsweise 70 mm aufweist.  Die Höhe des Griffs liegt zwischen 13 mm und 18 mm, vorzugsweise 15 mm.  Die Breite des Griffs liegt zwischen 13 mm und 18 mm, vorzugsweise 15 mm.
Patent DE-202009001989-U1 (DE)
Title: Steckergehäuse aus Kunststoff für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-03-23
Abstract: Steckergehäuse aus Kunststoff für die Aufnahme eines Kabelendes mit mindestens einem mit einem Leiter des Kabels verbundenen männlichen oder weiblichen Steckkontakt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Steckergehäuse (1) aus zwei Gehäusehalbschalen (14) besteht, die zusammenfügbar sind und einen Ansatz (2) und/oder eine Ringnut (9) mit Rotationsgeometrie und einen Lagerabschnitt für den Steckkontakt (3) an einem Ende bilden,  – dass auf den Ansatz (2) und/oder in die Ringnut (9) eine Schutzhülse (5, 6) mit konturenangepasster Öffnung und/oder Ringwand (10) aufpressbar und/oder eindrückbar ist,  – dass die Schutzhülse (5, 6) den Steckkontakt (3, 7) umgibt, wobei dieser in der Schutzhülse (5, 6) endet oder der männliche Steckkontakt (5) mit einem Isolieransatz (8) aus der Schutzhülse (5) vorsteht, und  – dass die Schutzhülse (5, 6) derart ausgebildet und in den Außen- und Innendurchmessern so dimensioniert ist, dass sie bei gleichzeitigem Schließen des Kontaktes mit einer komplementären Schutzhülse an...
Patent DE-202009003281-U1 (DE)
Title: Hydrolate oder Pflanzenwässer in Ampullen
IPC: A61K8/02
Filed: 2009-03-11
Abstract: Kosmetische Abpackung von Hydrolaten und/oder Pflanzenwässern ohne Konservierungsmittel in Glas- und/oder Kunststoff-Ampullen zwischen 0,5 und 10 ml.
Patent DE-202009003880-U1 (DE)
Title: Multi-Inlet-Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-03-19
Abstract: Multi-Inlet-Vakuumpumpe mit  einer ersten Pumpeinrichtung (10), mit einem ersten Rotorelement (18), mit mehreren in Förderrichtung (36) hintereinander angeordneten ersten Rotorscheiben (20, 21),  einer zweiten Pumpeinrichtung (12) mit einem zweiten Rotorelement (26), mit mehreren in Förderrichtung (36) hintereinander angeordneten zweiten Rotorscheiben (28),  einem Haupteinlass (32) durch den ein erster Fluidstrom (34) von der ersten Pumpeinrichtung (10) angesaugt und in Richtung der zweiten Pumpeinrichtung (12) gefördert wird und  einem Zwischeneinlass (38) durch den ein zweiter Fluidstrom (40) von der zweiten Pupeinrichtung (12) angesaugt und in Richtung eines Pumpenauslasses gefördert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Durchmesser zumindest der letzten Rotorscheibe (21) der ersten Pumpeinrichtung (10) dem Durchmesser der ersten Rotorscheibe (28) der zweiten Pumpeinrichtung (12) im Wesentlichen entspricht.
Patent DE-202009004032-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Fleckentferner
IPC: B08B3/12
Filed: 2009-03-21
Abstract: Ultraschall-Fleckentferner (1) dadurch gekennzeichnet, dass er über eine eingearbeitete Metallspitze (2) verfügt, die auf einer Seite des Gerätes herausragt.
Patent DE-202009005913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedienen einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
IPC: B62L5/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Bedienen zumindest einer Bremseinrichtung (8) eines durch Muskelkraft angetriebenen Fahrzeugs (1), umfassend:  eine Welle (4), auf die durch zumindest eine Kurbel (2, 3), auf die die Muskelkraft wirkt, ein Drehmoment ausgeübt werden kann;   eine erste Kopplungseinrichtung (15, 17), die mechanisch zwischen der Welle (4) und zumindest einem ersten Kraftübertragungselement (14) angeordnet ist, wobei mittels des ersten Kraftübertragungselements (14) zumindest bei Drehung der Welle (4) in eine erste Drehrichtung das Drehmoment auf einen Antriebsstrang des Fahrzeugs übertragbar ist;  eine richtungsgeschaltete zweite Kopplungseinrichtung, die mechanisch zwischen der Welle (4) und einem zweiten Kraftübertragungselement (19) angeordnet ist, wobei mittels der zweiten Kopplungseinrichtung in Abhängigkeit von einem Drehsinn der Welle (4) in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung das Drehmoment über das zweite Kraftübertragungselement (19) auf die Bremseinrichtung (8) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Kopplungseinrichtung (15, 17) und die zweite Kopplungseinrichtung derart ausgebildet sind, dass...
Patent DE-202009009869-U1 (DE)
Title: Ladenbausystem
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-06-20
Abstract: Ladenbausystem zur Präsentation von Waren vor einem Dekorations- und Werbeträger mit mindestens einem Profilrahmen (1), einer bedruckten Materialbahn (2) und einem Ladenbauelement (3), bei dem ein Profilrahmen (1) aus Profilschienen (4) gebildet ist und die Profilschienen (4) mindestens eine Nut (5) aufweisen, die innerhalb des Profilrahmens (1) eine umlaufende Nut (5) ausbilden und in die ein am Rand einer bedruckten Materialbahn (2) umlaufender biegeweicher und druckelastischer Keder (6) eingespannt ist und mindestens eine Profilschiene (4) des Profilrahmens (1) mindestens eine weitere Nut (7) aufweist, in die ein Element (8) eines Ladenbauelementes (3) eingesteckt ist.
Patent DE-202009011187-U1 (DE)
Title: Untergriffsstruktur für einen Flurförderfahrzeug-Akku, sowie Hubwagenaufsatz und Unterstellträger zur Handhabung jenes Akkus
IPC: B66F9/075
Filed: 2009-08-17
Abstract: Untergriffsstruktur für einen Flurförderfahrzeug-Akku, mit:  – einem linken Seitenschenkel,  – einem rechten Seitenschenkel, und  – einem Quersteg der als solcher den linken Seitenschenkel und den rechten Seitenschenkel miteinander verbindet, wobei jene Seitenschenkel und der Quersteg derart auf ein zugeordnetes Flurförderfahrzeug abgestimmt sind, dass die Untergriffsstruktur in den Bodenbereich des Akku-Aufnahmeraumes einsetzbar ist.
Patent DE-202009012812-U1 (DE)
Title: Wegesitzventil für einen hydromechanischen Federspeicherantrieb
IPC: F16K11/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Wegesitzventil (18) zur Ansteuerung eines hydromechanischen Federspeicherantriebs (10) für ein elektrisches Hochspannungsschaltgerät, insbesondere ein gasisoliertes Schaltgerät, welches Wegesitzventil (18) mit einem Ventilkolben (26) zum Schalten zwischen wenigstens einem ersten Bereich (28) und wenigstens zwei weiteren Bereichen (30, 32) versehen ist, welcher Ventilkolben (26) eine axiale Zentralbohrung (34) aufweist, die sich von einer Hochdruckseite sich bis zu einer Niederdruckseite erstreckt und in welcher ein axial zwischen zwei Endstellungen verschiebbarer Ventilstößel (38) geführt ist, der zum Schließen wenigstens eines Abgangs dient, wobei ein Stellnocken (64) vorgesehen ist, welcher mit dem Ventilstößel (38) in Wirkverbindung steht und mittels welchem der Ventilstößel (38) in eine Endstellung rückstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Ventilkolben (26) axial verschieblich geführte Ventilstößel (38) mit einem ersten und einem zweiten Dichtungspaket (58, 60) versehen ist, wobei das erste Dichtungspaket (58) den Hochdruckraum (28) gegen die Niederdruckseite (30, 32) abdichtet und das zweite Dichtungspaket (60) die Niederdruckseite (32) gegen...
Patent DE-202009015728-U1 (DE)
Title: Parallel klemmendes Handwerkzeug
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Parallel klemmendes Handwerkzeug, das einen linken Griff (10) und einen rechten Griff (11) umfasst, die an einem Ende einerseits durch einen ersten Gelenkbolzen (12) miteinander verbunden sind und andererseits durch einen zweiten und dritten Gelenkbolzen (13, 14) mit einem linken Schwenkkörper (20) und einem rechten Schwenkkörper (21) verbunden sind, wobei der linke und rechte Schwenkkörper (20, 21) an der gegenüberliegenden Seite jeweils einen linken und rechten Begrenzungsteil (200, 210) aufweisen, die jeweils erste und zweite Zähne (201, 211) besitzen, die ineinander eingreifen, und durch einen vierten und fünften Gelenkbolzen (22, 23) mit einem U-förmigen oberen Bügel (30) und einem U-förmigen unteren Bügel (31) verbunden sind, wobei der obere und untere Bügel (30) jeweils zwei Schenkel (300, 310) aufweisen, die jeweils ein lineares Führungsstück (301, 311) besitzen, wobei der linke und rechte Schwenkkörper (20, 21) durch ein erstes und zweites Befestigungselement (24, 25) mit einer U-förmigen linken und rechten Klemmbacke...
Patent DE-202009016154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschieben einer Kugelschreibermine
IPC: B43K24/08
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Vorschieben einer Kugelschreibermine, aufweisend:  ein hohles Halteelement (10), das integral in dem Innenrohr (60) untergebracht ist und auf seiner Wandfläche entlang der Längsrichtung mit einer Einkerbung (11) versehen ist;  ein Hauptrohr (20), das drehbar in dem Halteelement (10) eingebaut angeordnet ist, wobei eine erste Spurenrille (21) und eine zweite Spurenrille (22) schräg von außen nach innen durch die Wandfläche des Hauptrohrs (20) verlaufen, und wobei die beiden Spurenrillen (21, 22) entgegengesetzt auf dem sich der Mitte des Hauptrohrs (20) annähernden Endabschnitt als Minenfangabschnitt (23) ausgeführt sind, und wobei die der Öffnung des Hauptrohrs (20) benachbarten anderen Abschnitte der beiden Spurenrillen (21, 22) als Minenausgabeabschnitt (24) ausgeführt sind;  ein Antriebselement (30), das in dem Hauptrohr (20) untergebracht ist und entlang der Längsrichtung des Hauptrohrs (20) hin und her bewegt werden kann, wobei das Antriebselement (30) auf seiner Oberfläche vorspringend mit einem Zapfen (33) versehen ist und...
Patent DE-202009016856-U1 (DE)
Title: Rohrschleifmaschine Anbausatz universal
IPC: B24B21/02
Filed: 2009-12-12
Abstract: Rohrschleifmaschine Anbausatz Universal  Die Maschine besteht aus einem speziellen (1. Grundkörper) der Universal an verschiedene Winkelschleifer anzubauen ist. Durch den speziellen Schleifbandspannhebel wird das Schleifband auf Spannung gehalten. Dazu sind am Grundkörper und am Spannhebel eine Rückhaltefeder angebracht.
Patent DE-202009017306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung mehrerer Nachrichtenkabel in einem Kabeleinführungsbereich einer Verteilereinrichtung für Nachrichtenkabel
IPC: H02G3/18
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung mehrerer Nachrichtenkabel in einem Kabeleinführungsbereich einer Verteilereinrichtung für Nachrichtenkabel, insbesondere in einem Kabeleinführungsbereich einer Kabelmuffe, mit einem Grundkörper (11), der einen an einen Innendurchmesser eines Kabeleinführungsbereichs angepassten Außendurchmesser aufweist, wobei der Grundkörper (11) einen Führungsabschnitt (13) mit mehreren Führungskanälen (14) für abzudichtende Nachrichtenkabel aufweist, wobei der Grundkörper (11) weiterhin einen Dichtungsabschnitt (15) aufweist, der einen Dichtungskörper (12) mit mehreren Dichtungskanälen (16) für abzudichtende Nachrichtenkabel aufnimmt, und wobei sich in den Führungskanälen (14) und Dichtungskanälen (16) erstreckende Nachrichtenkabel dadurch abdichtbar sind, dass in radialer Richtung auf den Dichtungsabschnitt (15) des Grundkörpers (11) unter Komprimierung des vom Grundkörper (11) aufgenommenen Dichtungskörpers (12) ein Kraft aufbringbar ist.
Patent DE-202010000306-U1 (DE)
Title: Kaltgieß-Massenelement
IPC: B22F1/10
Filed: 2010-03-04
Abstract: Kaltgieß-Massenelement, aufweisend:  a) feste Metallteilchen in mehr als 75 Gew.-%;  b) ein Bindemittel in weniger als 25 Gew.-% und  c) eine Außenfläche, auf der das Bindemittel freiliegt, wobei sich die festen Metallteilchen von der Außenfläche innerhalb des Kaltgieß-Massenelements verkapseln lassen, und wobei die Härte der Außenfläche des endgültigen Produkts bei mehr als 70 Shore A (gemessen durch Durometer) liegt.
Patent DE-202010000924-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A17/44
Filed: 2010-01-14
Abstract: Sicherungsvorrichtung für eine Handfeuerwaffe, die ein in einen Lauf (2) der Handfeuerwaffe einsteckbares Einsatzteil (3) mit einer Verriegelung (4) und ein gegenüber dem Lauf (2) vorstehendes Aufnahmeteil (5) mit einem Schloss (6) zur Betätigung der Verriegelung (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (4) mehrere zwischen einer in das Einsatzteil (3) zurückgezogenen Lösestellung und einer gegenüber dem Einsatzteil radial vorstehenden Verriegelungsstellung bewegliche Verriegelungselemente (10) zum Eingriff in eine Verriegelungsnut (13) im Lauf (2) enthält.
Patent DE-202010001322-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Schallgebers, insbesondere eines Alarmschallgebers, und ein entsprechender Schallgeber
IPC: G08B29/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Vorrichtung (2) zur Überwachung eines Schallgebers (3), insbesondere eines Alarmschallgebers, mit zumindest einem ersten Koppelmodul (15, 16, 20), einem Signalauswertungselement (17) und einem Ausgangselement (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mittels mindestens einem Koppelmodul (15, 16, 20) mit dem Schallgeber (3) koppelbar ist zu dessen Überwachung.
Patent DE-202010003877-U1 (DE)
Title: Eine Antriebsvorrichtung für ein Spielzeugparkhaus
IPC: A63H17/44
Filed: 2010-03-19
Abstract: Spielzeugparkhaus, zusammengesetzt aus:  mindestens zwei Stockwerken (11, 12, 13);  einem Turm (50), der am Spielzeugparkhaus (10) befestigt ist und eine Öffnung (51) aufweist, die durch eine der Wände dieses Turms (50) gebildet ist, wobei diese Öffnung (51) entsprechend der Höhe eines jeden der mindestes zwei Stockwerke (11, 12, 13) gebildet ist; außer der Wand mit der Öffnung (50) der Turm (51) aus zwei weiteren und einander gegenüber angeordneten Wänden zusammengesetzt ist, wobei eine dieser Wände mit einer durch diese Wand durchgehenden Schlitzöffnung (52) versehen ist;  einem Gehäuse (55), das beweglich im Turm (50) aufgenommen ist, wobei auf einer Oberseite dieses Gehäuses (55) eine Antriebsvorrichtung (60) befestigt ist und diese Antriebsvorrichtung (60) aus einem Rahmen (61) besteht, der inwendig mit einem Raum (62) gebildet ist; dieser Rahmen (61) oben auf dem Gehäuse (55) montiert und an einem Ende mit einem durchgehenden Loch versehen ist; und  eine Welle...
Patent DE-202010006407-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Kühlkörper
IPC: H01L23/40
Filed: 2010-05-04
Abstract: Befestigungsmittel zum Befestigen eines Kühlkörpers und eines Wärme erzeugenden Elements, worin der Kühlkörper mehrere Rippen aufweist, worin das Befestigungsmittel einen gebogenen flexiblen Hauptkörper umfasst, worin der Hauptkörper ein oberes Ende, ein unteres Ende, einen sich von dem oberen Ende erstreckenden oberen Hakenbereich, der mit den Rippen zum Einhaken des Kühlkörpers zusammenpasst, und einen unteren Hakenbereich umfasst, der sich zum Einhaken des Wärme erzeugenden Elements von dem unteren Ende erstreckt.
Patent DE-202010011481-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung
IPC: E01B25/28
Filed: 2010-08-19
Abstract: Führungseinrichtung (59, 60), insbesondere für Transportwagen (50), umfassend zumindest zwei Führungselemente, welche zur Befestigung auf einem Untergrund vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement aus einer Führungsschiene (1) mit einer muldenförmigen Vertiefung (2) besteht und zumindest einenends mit einem zweiten Führungselement in Form eines Einlaufendstücks (20) verbunden ist, welches eine korrespondierende Vertiefung (21) aufweist.
Patent DE-202010017431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Betriebsfestigkeit einer Exzenterwelle
IPC: G01M13/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Betriebsfestigkeit einer Exzenterwelle (10), insbesondere einer Kurbelwelle, einer Nockenwelle und dgl., oder eines Exzenterwellensegments mit einer Einspanneinrichtung (11) zum drehfesten Fixieren einer Abtriebsseite (10a) der Exzenterwelle (10) oder des Exzenterwellensegments, mehreren Lagerstellen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) zur drehbaren Lagerung der Exzenterwelle (10) oder des Exzenterwellensegments, die voneinander beabstandet und jeweils mit der Einspanneinrichtung (11) fluchtend angeordnet sind, und wenigstens einer Lasteinrichtung (13), die im Prüfbetrieb zwischen zwei Lagerstellen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) angeordnet und angepasst ist derart, dass die Lasteinrichtung (13) an einem Exzenterabschnitt (10b) angreift und in diesen eine Last in Form einer Tangentialkraft und/oder Radialkraft oder in Form einer tangentialen und/oder radialen Kraftkomponente einleitet.
Patent DE-202010017666-U1 (DE)
Title: Partitionsverteilung bei einer Datenspeichervorrichtung mit Flash-Speicherchips
IPC: G06F12/02
Filed: 2010-04-05
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einer Datenspeichervorrichtung (100, 302) mit einer Vielzahl von Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) und einem Host (106, 350), der über eine Schnittstelle mit der Datenspeichervorrichtung (100, 302) funktional gekoppelt ist; der Host enthaltend: eine Konfigurationsdetektionsengine (358) zum Lesen einer physischen Konfiguration der Datenspeichervorrichtung (100, 302), einschließlich der Anzahl der Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) in der Datenspeichervorrichtung (100, 302), und zum Lesen eines Partitionierungsschemas für die Datenspeichervorrichtung (100, 302); eine Partitionsengine (360) zum Definieren einer ersten Partition (321, 331) der Datenspeichervorrichtung (100, 302), wobei die erste Partition (321, 331) eine erste Teilmenge der Vielzahl der Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) enthält, und zum Definieren einer zweiten Partition (322, 332) der Datenspeichervorrichtung (100, 302), wobei die zweite Partition (322, 332) eine zweite Teilmenge der Vielzahl der Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) enthält, und zum Zuweisen eines Logisch-Physikalisch-Speicherabbilds für die erste Partition (321, 331) und zum Zuweisen...