baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10039386-B4 (DE)
Title: Doppelter Wärmetauscher für Fahrzeugklimaanlage
Inventor: OZAKI TATSUO
IPC: F28F9/00
Filed: 2000-08-11
Granted: 2017-05-18
Abstract: Wärmetauscher (100), der mit einem ersten und einem zweiten Wärme-Freisetzungselement (200, 210) verbunden ist, wobei der Wärmetauscher (100), durch den hindurch Luft strömt, umfasst: einen ersten Wärmetauscher (110) mit einer Vielzahl von ersten Röhrchen (111), eingerichtet zur Durchströmung durch ein erstes Fluid und zur Durchführung eines Wärmeaustausches zwischen einem ersten Fluid, das durch den ersten Wärmetauscher (110) hindurch strömt, und Luft, die durch den ersten Wärmetauscher (110) hindurch strömt, zum Kühlen des ersten Fluids, wobei das mittels des ersten Wärmetauschers (110) gekühlte erste Fluid in das erste Wärme-Freisetzungselement (200) eingeführt wird; einen zweiten Wärmetauscher (120) mit einer Vielzahl von zweiten Röhrchen (121), eingerichtet zur Durchströmung durch das erste Fluid und zur Durchführung eines Wärmeaustausches zwischen dem ersten Fluid, das durch den zweiten Wärmetauscher (120) hindurch strömt, und Luft, die durch den zweiten Wärmetauscher (120) hindurch strömt, zum Kühlen des ersten Fluids auf eine Temperatur niedriger als diejenige des ersten Fluids, das in das erste Wärme-Freisetzungselement (200) eingeführt wird, wobei der zweite Wärmetauscher (120) eingerichtet ist, das mittels des zweiten Wärmetauschers (120) gekühlte erste Fluid in Richtung zu dem zweiten Wärme-Freisetzungselement (210) hin abzugeben; und einen dritten Wärmetauscher (170) mit einer Vielzahl dritter Röhrchen (151), eingerichtet zur Durchströmung durch Kältemittel, der an der luftstromaufwärtigen Seite des ersten und des zweiten Wärmetauschers (110, 120) angeordnet ist, und der zum Kühlen und Kondensieren des Kältemittels mittels Durchführung eines Wärmeaustauschs zwischen dem Kältemittel und Luft eingerichtet ist, die durch diesen hindurch strömt, wobei, die ersten bis dritten Röhrchen (111, 121, 151) sich in horizontaler Richtung erstrecken, wobei der dritte Wärmetauscher (170) einen Kondensatorkern (150), der ein Hochdruck-Kältemittel in dem Kühlzyklus kühlt und kondensiert, und einen Kühler (160) aufweist, der das von dem Kondensatorkern (150) aus abgegebene Kältemittel kühlt, wobei mindestens ein Teil des zweiten Wärmetauschers (120) dem Kühler (160) gegenüberliegend angeordnet ist, der erste Wärmetauscher (110) dem Kondensatorkern gegenüberliegend angeordnet ist, ...
Patent DE-10044320-B4 (DE)
Title: Heizölvorwärmer
Inventor: PETERSEN JOERGEN HARTVIG
IPC: F23K5/20
Filed: 2000-09-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: Heizölvorwärmer mit
einem Mantel, einem Kern, der in dem Mantel angeordnet ist, und
einer Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern
(3) und der Mantel (2) aus Aluminium bestehen, und daß schraubenlinienförmige Ölkanäle (4) zwischen
dem Kern (3) und dem Mantel (2) ausgebildet sind und der Mantel
(2) und der Kern (3) in einem Teilbereich (11) der Ölkanäle (4) über eine
Preßpassung
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10046974-B4 (DE)
Title: Schaltmatte für eine Schaltmattenanordnung
Inventor: ABERLE EUGEN
IPC: H01H3/14
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-01-13
Abstract: Schaltmatte
für eine
Schaltmattenanordnung aus wenigstens zwei derartigen, nebeneinander positionierten
Schaltmatten mit wenigstens zwei elastisch verformbaren, elektrisch
leitfähigen
Kontaktierungsplatten, die mit elektrischen Anschlüssen versehen,
durch gleichmäßig zueinander
beabstandete und elastisch komprimierbare Isolierkörper in
unbelastetem Zustand voneinander getrennt gehalten und bei einer
Schaltdruckbelastung miteinander elektrisch kontaktierbar sind,
wobei die Randbereiche der Kontaktierungsplatten (3, 4) durch eine
umlaufend angeordnete Randleistenanordnung (5) zueinander beabstandet
gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der oberen
Kontaktierungsplatte (4) in parallelem Abstand zu der Randleistenanordnung
(5) wenigstens ein Druckkraftweitergabeabschnitt (8, 8a, 8b) zugeordnet ist,
der Schaltdruckkräfte
in die Kontaktierungsplatten (3, 4) einleitet.
Patent DE-10056888-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug, Verfahren und Anschlußkabel
Inventor: ZEILER JEFFREY M
IPC: B25F5/00
Filed: 2000-11-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Elektrowerkzeug mit:  einem Gehäuse (18) mit einem Gehäusegewinde (42),  einem Elektromotor (22), der durch das Gehäuse (18) gehalten wird und betrieben werden kann, um ein Werkzeugglied (24) anzutreiben,  einer elektrischen Schaltung (26), die mit dem Motor (22) verbunden ist und betrieben werden kann, um den Motor (22) mit einer Stromquelle zu verbinden,  einem Anschlusskabel (10, 10'), das mit dem Gehäuse (18) und mit der Schaltung (26) verbunden werden kann, wobei das Kabel (10, 10') mit der Stromquelle und der Schaltung (26) verbunden werden kann, um die Schaltung (26) mit der Stromquelle zu verbinden, wobei das Kabel (10, 10') ein Kabelgewinde (74) aufweist, das komplementär zu dem Gehäusegewinde (42) ist und mit demselben verbunden werden kann, und  einer Sperranordnung, welche umfasst:  ein erstes Sperrglied (76, 76'), das durch das Gehäuse (18) oder das Kabel (10, 10') gehalten wird, wobei das erste Sperrglied einen Sperrvorsprung...
Patent DE-10085160-B4 (DE)
Title: Sprachpakete in IP-Netz
Inventor: PETERSEN LARS-GOERAN
IPC: H04Q7/22
Filed: 2000-10-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Transportieren von Benutzerinformation in einem Kernnetz (CNx) von einem Quellenzugangsnetz (SANx), welches mit dem Kernnetz (CNx) verbunden ist zum Senden von IP-Paketen an das Kernnetz (CNx), zu mindestens zwei Zielzugangsnetzen (DANBx–DANDx), welche mit dem Kernnetz (CNx) verbunden sind zum Empfangen von IP-Paketen von dem Kernnetz (CNx), wobei das Verfahren die folgenden Scvon in dem Quellennetz befindlichen Quelleneinheiten in einem Quellenzentrum (MSCAx) in dem Quellennetz (SANx), wobei die Sprachpakete. mindestens zwei Zielnetze (DANBx–DANDx) als empfangende Netze spezifiziert haben; – Auswählen eines der Zielnetze (DANBx–DANDx) als erstes Zielnetz; – Bewegen der gesammelten Sprachpakete in einen Nutzlastteil (IPPLx) eines IP-Paketes (IPx) in dem Quellennetz (CNx); – Übertragen des IP-Paketes in dem Kernnetz (CNx) von dem Quellenzentrum (MSCAx) zu einem Zielzentrum (MSCBx) in dem ersten Zielnetz (DANBx) von den mindestens zwei Zielnetzen (DANBx–DANDx); – Weiterleiten von empfangener Benutzerinformation, die nicht zu...
Patent DE-10124756-B4 (DE)
Title: Wandsystem
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: E04B2/30
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Wandsystem
bestehend aus Hartschaum-Außenelementen
und Hochloch-Innenelementen aus
einem mineralischen Material als Schalungselemente, welche gegenseitig
und untereinander über
Verbindungselemente fixiert und stabilisiert sind, wobei der Raum
zwischen den Schalungselementen mit einem tragfesten Füllmaterial,
insbesondere Leichtbeton, auffüllbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (3) im
Wesentlichen plattenförmig
ausgeführte
Verbindungsbereiche (3a, 3b) aufweisen, wobei der eine Verbindungsbereich (3a)
an beiden Seiten jeweils mit einer Anzahl von Steckelementen (5)
versehen ist, deren Anordnung und Konturen dem Lochmuster der Hochloch-Innenelemente (2)
angepasst ist, und der andere Verbindungsbereich (3b) an beiden
Seiten jeweils in der Art einer Schneide ausgeführte Fixierteile (4b) aufweist,
welche in Nuten (8) oder dergleichen der Hartschaum-Außenelemente
(1) eingesetzt sind.
Patent DE-10141651-B4 (DE)
Title: Transdermales Therapeutisches System (TTS) mit dem Wirkstoff Fentanyl und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: A61K31/4468
Filed: 2001-08-24
Granted: 2007-02-15
Abstract: Transdermales
Therapeutisches System (TTS) umfassend  a) eine wirkstoffundurchlässige Rückschicht,  b)
eine wirkstoffhaltige Schicht, die ein Polymer oder eine Polymermischung
mit darin dispergierten flüssigen
Mikroreservoiren umfasst und wobei der Wirkstoff Fentanyl, Sulfentanyl,
Carfentanyl, Lofentanyl oder Alfentanyl ist, und  c) eine vor
Gebrauch zu entfernende Schutzschicht,  dadurch gekennzeichnet,
dass sich an die wirkstoffhaltige Schicht hautseitig eine Membran
anschließt.
Patent DE-10148331-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung eines Datenbuszugangs eines Datenpakets
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-09-29
Granted: 2012-09-13
Abstract: Steuervorrichtung (100; 110) zur Steuerung eines Datenbuszugangs von mindestens einem Datenpaket auf einen Datenbus (50), wobei der Datenbus (50) dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl an Datenpaketen zu übertragen, wobei die Steuervorrichtung (100; 110) so ausgelegt ist, dass der Datenbuszugang des mindestens einen Datenpakets, abhängig von einem letzten, auf dem Datenbus (50) übertragenen Datenpaket, derart verzögerbar ist, dass zwischen dem letzten auf dem Datenbus übertragenen Datenpaket und dem Datenbuszugang des mindestens einen Datenpakets eine vorgebbare Zeitdauer liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (100; 110) weiterhin eine erste Adresseinheit (102; 112) umfasst, mit der die Adresse des mindestens einen Datenpakets erkennbar ist, und mit der ein Vergleich der erkannten Adresse mit einer vorgebbaren, in der ersten Adresseinheit (102; 112) speicherbaren, ersten Vergleichsadresse durchführbar ist und dass die erste Vergleichsadresse ein Adressbereich ist, der mindestens zwei Adressen von Datenpaketen umfasst.
Patent DE-10151928-B4 (DE)
Title: Energiewandler
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-10-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Stromrichtervorrichtung, die von einer Stromquelle (1) zugeführten Strom umwandelt und eine elektrische Vorrichtung (6) steuert, mit einer Rauschfiltereinheit (2), die eine in der Vorrichtung selbst auftretende Rauschkomponente entfernt, einem Hauptschaltungsmodul (10) zum Gleichrichten des von der Stromquelle (1) über die Rauschfiltereinheit (2) zugeführten Stroms und zum Ansteuern der elektrischen Vorrichtung (6), einem Wärmeabstrahlungsbehälter, der aus einem Laminat (15) aufgebaut ist und die Rauschfiltereinheit (2) aufnimmt, und einem Wärmestrahlungssubstrat (11), auf dem direkt der die Rauschfiltereinheit (2) aufnehmende Wärmeabstrahlungsbehalter und die Treibereinheit (3) installiert sind, wobei das Laminat (15), aus dem der Wärmeabstrahlungsbehälter aufgebaut ist, eine Metallplatte (14) und eine Dünnfilm-Harzisolierschicht (13) aufweist und die Rauschfiltereinheit (2) innerhalb des Wärmeabstrahlungsbehälters mit einem Harzisoliermaterial (16) abgedichtet ist, dessen Wärmeleitfähigkeitseigenschaft beinahe gleich der Wärmeleitfähigkeitseigenschaft der Dünnfilm-Harzisolierschicht (13) des Laminates (15) ist, und mit der Metallplatte (14) des Laminates (15) direkt auf dem Wärmestrahlungssubstrat (11) angeordnet ist.
Patent DE-10224001-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: WAHL UDO
IPC: D05B73/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-06-28
Abstract: Nähmaschine
mit einem Nähmaschinen-Arm
(4), einem Nähmaschinen-Kopf (5), einer Nadelantriebswelle
(7) und einem Nähmaschinen-Tisch
(1), dadurch gekennzeichnet, dass der Nähmaschinen-Kopf(5) am Nähmaschinen-Arm
(4) in vertikaler Richtung beweglich angeordnet ist.
Patent DE-10233897-B4 (DE)
Title: Fahrspielzeug für spurgeführte Autorennbahnen
Inventor: MALEIKA HUBERTUS
IPC: A63H18/10
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Fahrspielzeug (100, 200, 300, 400, 500) für eine spurgeführte Autorennbahn (22), welche eine Führungsnut (20) und benachbart zur dieser Stromschienen (24) aufweist, wobei zur Spurführung ein am Fahrspielzeug (100, 200, 300, 400, 500) schwenkbar angeordneter Kiel (18) zum Eingriff in die Führungsnut (20) auf der Autorennbahn (22) vorgesehen ist und wobei ferner eine Magneteinrichtung (32) am Fahrspielzeug (100, 200, 300, 400, 500) angeordnet ist, welche mittels magnetischer Anziehung mit den Stromschienen (24) auf der Autorennbahn (22) derart zusammenwirkt, daß eine zusätzliche Haltekraft das Fahrspielzeug (100, 200, 300, 400, 500) in der Spur auf der Autorennbahn (22) hält, dadurch gekennzeichnet, daß eine antriebslose Schwinge (26) mit einem Ende schwenkbar am motorisierten Fahrspielzeug (100, 200, 300, 400, 500) befestigt ist und die Magneteinrichtung (32) auf der Schwinge (32) beabstandet von der schwenkbaren Befestigung angeordnet ist, wobei die schwenkbare Befestigung derart ausgebildet ist, daß bei einem Driften des Fahrspielzeugs (100, 200, 300,...
Patent DE-10260549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Anthrachinon
Inventor: POLACZEK JERZY
IPC: C07C50/18
Filed: 2002-12-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Anthrachinon durch katalytische Oxidation von
Anthracen, dadurch gekennzeichnet, dass man Anthracen in der flüssigen Phase
in einem Carbonsäuremedium
in Gegenwart von Mangan- oder Kobaltacetat, Mangancarbonat oder
deren Gemischen und eines Metallbromids, -chlorids, -jodids oder
eines organischen Bromids, Chlorids, Jodids bei einer Temperatur
von 40 bis 100°C
unter Einwirkung von Sauerstoff und Licht behandelt und das Reaktionsgemisch
vor der Isolierung des Reaktionsprodukts mit Wasserstoffperoxid
bei einer Temperatur des Reaktionsgemischs von 18 bis 60 °C behandelt
und das erhaltene Reaktionsprodukt aus dem Reaktionsgemisch isoliert.
Patent DE-10316851-B4 (DE)
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21H23/30
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: In a process to modify the print characteristics of a carton web, the web (2) is calandered in a wide nip (5) to a micro-roughness of no more than 6 m. The web is subject to a further calander process between the wide nip and first-stage coating process (19). The carton web is moistened prior to the wide nip (5). While passing through the wide nip the carton is heated to at lease 100C. Prior to the wide nip a bonding agent is applied to the carton web surface, bringing the carton COBB liquid absorption capacity to no more than 50 g H2O/m in a period of 60 s on a surface area of 100 cm. The bonding agent is applied in a continuous process. The carton is subsequently coated using ink or dye of 15 g/m or more and having a water retention value of 50 to 80 s. The nip (15) is formed by the interface between a hard surface and a soft surface.
Patent DE-10320247-B4 (DE)
Title: Motorrad des Rollertyps
Inventor: KAWAMOTO HITOSHI
IPC: B62J99/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2010-03-18
Abstract: Motorrad des Rollertyps, bei dem  ein Motor (A) mit einen Motorkörper (11) und einer Zylindereinheit (14), die nach vorne und leicht nach oben geneigt ist, so daß sie annähernd horizontal ausgerichtet ist, und einen Übertragungsmechanismus (13), der bezüglich der Fahrtrichtung des Motorrades hinten an den Motorkörper (11) angrenzt, die fest an einem Fahrzeugrahmen B angeordnet sind und  ein Bodenschacht (β) als Teil der Fahrzeugverkleidung vorgesehen ist, der in dem unteren Teil des Motoradkörpers angeordnet ist und sich in die Fahrtrichtung (α) des Fahrzeugs erstreckt zwischen Lenkstangen (16) zur Steuerung des Vorderrades (2) und dem Sitz (15), um den Motor zu verdecken, und  ein Paar von Fahrer-Fußstützplatten (27a, 27a) und ein Paar von Beifahrer-Fußstützplatten (27b, 27b) an beiden Seiten des Bodenschachtes (β) angeordnet sind, die sich vorne bzw. hinten seitlich nach außen erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, daß ein mit der Zylindereinheit (14) des Motors (A) verbundenes Auspuffrohr...
Patent DE-10323869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Regenerierventils eines Kraftstoffdampf-Rückhaltesystems
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02M25/08
Filed: 2003-05-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Regenerierventils (14) eines Kraftstoffdampf-Rückhaltesystems
(12) für
eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Tankentlüftungsventils
zur Regeneration eines Aktivkohlefilters, bei dem das Regenerierventil
(14) mit einem Steuersignal (PW) angesteuert wird, wobei das Steuersignal
(PW) einer bestimmten Ventilstellung (Q) des Regenerierventils (14)
entspricht,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zusammenhang
(17) zwischen dem Steuersignal (PW) und der resultierenden Ventilstellung
(Q) des Regenerierventils (14) in einem Kalibrierungsvorgang ermittelt wird,  wobei
im Rahmen des Kalibrierungsvorgangs mindestens ein Druckwert ermittelt
wird, der den Druck in einem Kraftstoffbehälter (9) der Brennkraftmaschine
(1) wiedergibt, wobei aus dem Druckwert die zugehörige Ventilstellung
(Q) des Regenerierventils (14) abgeleitet wird.
Patent DE-10324696-B4 (DE)
Title: Orientierbare Probenhalterung mit einer Nullpunktanzeige für ein Mikrotom
Inventor: THIEM STEFAN
IPC: G01N1/06
Filed: 2003-05-28
Granted: 2013-09-12
Abstract: Probenhalterung (1) für ein Mikrotom mit einem Antrieb (2) zum Bewegen der Probenhalterung (1), der in einem Gehäuse (3) angeordnet ist, wobei die Probenhalterung (1) mittels des Antriebs (2) in wenigstens eine Raumrichtung kippbar ist, wobei der Antrieb (2) eine drehbar gelagerte Spindel (4) und eine auf der Spindel (4) laufende Mutter (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (5) ein die 0-Lage der Probenhalterung (1) kennzeichnendes Stellelement (6) aufweist und dem Stellelement (6) ein Anzeigemittel (7) zugeordnet ist, wobei das Anzeigemittel (7) dazu eingerichtet ist, die 0-Lage der Probenhalterung (1) zu signalisieren, wenn das Stellelement (6) und das Anzeigemittel (7) eine Wirkverbindung eingehen.
Patent DE-10332256-B4 (DE)
Title: Drucker-Tisch
Inventor: GLOBIG STEFAN
IPC: A47B37/00
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Tisch
mit einer Stellfläche
zum Aufstellen wenigstens eines Papier von einer Rolle verarbeitenden
Druckers, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tisch (10) unter der
Stellfläche
(12), in dem durch die Tischbeine (30) begrenzten Raum, eine Halterung
(18, 38) für eine
Papierrolle drehbar gelagert ist und weiterhin an dem Tisch (10)
wenigstens eine Führungsrolle
(34) zur Führung der
Papierbahn von der Papierrolle um eine Tischkante herum zur Oberseite
der Stellfläche
(12) vorhanden ist.
Patent DE-10333515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kenntlichmachen von zahnfarbenen Zahnfüllungsresten
Inventor: HAISCH MICHAEL
IPC: A61C19/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Kenntlichmachen von zahnfarbenen Zahnfüllungsresten (3) eines Zahns (1), bei welchem der Zahn (1) mit Licht (5; 5') bestrahlt wird, wobei die Bestrahlung mit Licht (5, 5') erfolgt, welches mindestens einen Wellenlängenbestandteil umfasst, der vom Zahnfüllungsmaterial derart anders als vom Zahnmaterial absorbiert oder gestreut wird, dass sich der Zahnfüllungsrest vom Zahnmaterial in seiner Helligkeit oder in seiner Farbe unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestrahlen mit Licht (5') erfolgt, dessen Spektrum ungleichmäßig verteilte Wellenlängen aufweist, wobei die Verteilung der Wellenlängen im Spektrum derart gewählt ist, dass das Spektrum eine bestimmte Farbtemperatur aufweist.
Patent DE-10333555-B4 (DE)
Title: Innenrüttelvorrichtung mit Befreiungseinrichtung
IPC: E04G21/08
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Lösen
einer festgeklemmten Innenrüttelvorrichtung
(100), bei der eine Unwuchteinrichtung (3) in einem Rüttelgehäuse (1)
von einem Elektromotor (2) angetrieben wird, und der Elektromotor
(2) in einem Normalbetriebszustand mit einem Drehverhalten zum Verdichten
von flüssigem
Beton betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor
(2) alternativ zum Betrieb im Normalbetriebszustand in einem Befreiungsbetriebszustand
betrieben wird, in dem sich die Drehrichtung des Elektromotors (2)
in periodischen Zeitabständen
umkehrt, falls eine Bedienperson den Befreiungsbetriebszustand aktiviert.
Patent DE-10335360-B4 (DE)
Title: Verwendung eines öllöslichen Copolymers als Viskositätsindex-Verbesserer
Inventor: YUKI TSUYOSHI
IPC: C10M129/40
Filed: 2003-08-01
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verwendung eines öllöslichen Copolymers (A) mit einem gewichtsdurchschnittlichen Molekulargewicht von 3 000 bis 500 000, enthaltend  5 bis 90 Gew.-% Einheiten eines Monomers (a) der allgemeinen Formel:  CH 2 =C(R 1 )-COO-(A-O) n -R (1) worin stehen R 1  für H oder CH 3 , A für eine C 2-4 -Alkylengruppe, n für die Zahl 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 20 und R für eine verzweigte C 18-30 -Alkylgruppe,  worin die verzweigte Alkylgruppe R dargestellt wird durch die allgemeine Formel:  worin p für die Zahl 1 steht und R' und R'' unabhängig voneinander ausgewählt sind aus geradkettigen C 8-14 -Alkylgruppen;  5 bis 90 Gew.-% Einheiten mindestens eines Monomers (b), ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus (b1) C 8-17 -Alkyl(meth)acrylaten und (b2) geradkettigen C 18-24 -Alkyl(meth)acrylaten;  5 bis 50 Gew.-% Einheiten eines ungesättigten Monomers (c), das mindestens eine Gruppe, ausgewählt aus Hydroxylgruppen, aufweist; und gegebenenfalls  0 bis 15 Gew.-% Einheiten mindestens eines Monomers, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus (d) anderen Alkyl(meth)acrylaten,...
Patent DE-10339055-B4 (DE)
Title: Regelkreis mit einer Verstärkeranordnung
Inventor: BOSCH MARTIN
IPC: H03G1/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2012-10-31
Abstract: Regelkreis mit einer Verstärkeranordnung (16), umfassend  – die Verstärkeranordnung (16) mit einem Hochfrequenzsignaleingang (9), mit einem Ausgang (14) zum Abgreifen eines verstärkten Signals, mit einem Eingang (10) zum Einstellen der Verstärkung und mit einem Zusatzausgang (15) zum Bereitstellen eines die Verstärkung der Verstärkeranordnung (16) repräsentierenden Signals,  – eine Verknüpfungseinheit (27) mit einem ersten Eingang, der an den Zusatzausgang (15) angeschlossen ist, mit einem zweiten Eingang zum Zuführen eines Schwellwertes und mit einem Ausgang, wobei ein am Ausgang anliegendes Signal schaltungsbedingt nie kleiner als 0 sein kann, und  – einen Regelverstärker (18) mit einem Führungsgrößeneingang (21) zum Anlegen einer Führungsgröße (VGC), der den Ausgang der Verknüpfungseinheit (27) mit dem Eingang zum Einstellen der Verstärkung (10) koppelt und der die Verstärkung der Verstärkeranordnung (16) regelt.
Patent DE-10341325-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung und Testverfahren zum Testen von Werkzeug- oder Produktionsmaschinen
Inventor: DOHLE STEFAN
IPC: G05B19/4069
Filed: 2003-09-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Testeinrichtung
zum Testen von Werkzeug- oder Produktionsmaschinen, wobei eine Steuerung
(1) der Maschine mit einem Simulationssystem (4), welches das Verhalten
der Maschine simuliert zum Austausch von Prozessdaten über eine
Busverbindung (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Simulationssystem (4) mit einer automatisierten Bedien- und Beobachtungseinheit
(9) über
eine Verbindung (8) verbunden ist, wobei das Simulationssystem (4)
der Bedien- und Beobachtungseinheit (9) Prozesssignale zur Verfügung stellt, wobei
von der Bedien- und Beobachtungseinheit (9) die Prozesssignale aufgezeichnet
und gespeichert werden, wobei die Bedien- und Beobachtungseinheit
(9) über
eine weitre Busverbindung (10) mit der Steuerung (1) zur Bedienung
derselben verbunden ist, wobei in der Bedien- und Beobachtungseinheit (9) mindestens
eine vordefinierte Befehlssequenz (13) abgearbeitet wird und solchermaßen zum
Testen der Maschine Bedienbefehle (19a, 19b) zur Bedienung der Steuerung
(1) erzeugt werden, an die Steuerung (1) gesendet werden und dort
ausgeführt
werden und dass Kontrollanweisungen (20) in der Befehlssequenz (13) vorgesehen
sind, wobei die...
Patent DE-10341405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln einer klappbaren Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: UEDELHOVEN JUERGEN
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-09-05
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln einer klappbaren, mit einem Sitzteil über ein Gelenk und einen zusätzlichen Verriegelungsmechanismus verbundenen Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes wobei eine drahtlose Übermittlung des Entriegelungsbefehls vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Trennebene (9) zwischen Rückenlehne (2) und Sitzteil (4) eine Sende-Empfangseinheit (18, 19) zur drahtlosen Übermittlung des Entriegelungsbefehls angeordnet ist und dass ein den Sender (18) aktivierender Schalter (23) verdeckt innerhalb einer der Aufnahme, d. h. dem Durchtritt eines Sicherheitsgurtes (24) dienenden Aussparung (22) in der Rückenlehne (2) angeordnet ist.