baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011113-U1 (DE)
Title: Absorbierende Artikel mit kanalbildenden Regionen und Nässeindikator
IPC: A61F13/532
Filed: 2014-12-18
Abstract: Absorbierender Artikel (20), wie eine Windel oder eine Trainings-Windelhose, mit einem vorderen Rand (10), einem hinteren Rand (12) und zwei längs verlaufenden Seitenrändern 13, 14, wobei der absorbierende Artikel eine Oberschicht (24), eine Unterschicht (25) und einen absorbierenden Kern (28) zwischen der Oberschicht und der Unterschicht umfasst, wobei der absorbierende Kern eine Kernumwicklung (16, 16') umfasst, die ein absorbierendes Material (60) umschließt, das Superabsorber-Polymerpartikel umfasst, wobei die Kernumwicklung eine Oberseite (288) und eine Unterseite (290) umfasst, wobei der absorbierende Kern mindestens zwei in Längsrichtung verlaufende, kanalbildende Regionen (26a, b) umfasst, die im Wesentlichen frei sind von absorbierendem Material und durch die hindurch die Oberseite der Kernumwicklung an der Unterseite der Kernumwicklung befestigt wird, so dass dann, wenn das absorbierende Material nach Absorption einer Flüssigkeit quillt, die Kernumwicklung Kanäle (26'a, b) entlang dieser Regionen (26a, b) bildet, die im Wesentlichen frei sind von absorbierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der absorbierende Artikel ferner einen Nässeindikator (100) umfasst, der von der Außenseite des Artikels her sichtbar ist und der, von der Außenseite des Artikels aus gesehen, zwischen den beiden kanalbildenden Regionen (26a, b) angeordnet ist, und wobei der Nässeindikator eine Zusammensetzung umfasst, die ihr Aussehen ändert, wenn sie mit Urin in Berührung kommt.
Patent DE-202014011216-U1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/648
Filed: 2014-12-11
Abstract: Halterahmen für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (3, 3'), mit einem Grundabschnitt (1) zur Fixierung eines aufgenommenen Moduls (3, 3') in einer Ebene und einem Verformungsabschnitt, der einen Einführzustand und einen Haltezustand annehmen kann, wobei der Einführzustand ein Einführen wenigstens eines Moduls (3, 3') in einer Richtung quer zur Ebene in den Halterahmen erlaubt und ein aufgenommenes Modul (3, 3') im Haltezustand fixiert ist,
 wobei der Grundabschnitt (1) und der Verformungsabschnitt wenigstens teilweise aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind,
 wobei der Grundabschnitt (1) als Grundrahmen (1) ausgeführt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Verformungsabschnitt als wenigstens zwei einander gegenüberliegende Wangenteile (2, 2') am Grundrahmen (1) ausgeführt ist,
 wobei die Wangenteile (2, 2') federelastische Laschen (22, 22') aufweisen, die sich in der Richtung quer zur Ebene über einen umlaufenden Abschnitt das Grundrahmens (1) hinaus erstrecken und in denen jeweils ein Rastfenster (23, 23') als Rastelement zur Aufnahme einer Rastnase (31, 31') eines Moduls (3, 3') angeordnet ist,
 wobei der Grundabschnitt (1) einen Teil (K, K') des Verformungsabschnitts wenigstens teilweise umschließt und ein Teil des Verformungsabschnitts außen am Grundabschnitt (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014101839-U1 (DE)
Title: Verkehrsleiteinrichtung
IPC: E01F9/669
Filed: 2014-04-17
Abstract: Verkehrsleiteinrichtung mit einem Rahmen (10), der durch einen Hohlkörper aus Kunststoff gebildet wird und mit einem von dem Rahmen (10) eingefassten, gleichfalls aus Kunststoff bestehenden Verkehrszeichenträger (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Verkehrszeichenträger (12) eine getrennt von dem Rahmen (10) hergestellte und lösbar in den Rahmen eingesetzte Platte ist.
Patent DE-202014102676-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere zum Transportieren von Lasten über Treppen
IPC: B62B1/14
Filed: 2014-06-10
Abstract: Transportvorrichtung, insbesondere zum Transportieren von Lasten über Treppen, mit zwei Laufrädern und einem Gestell, auf dessen Vorderseite eine Lastaufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hilfsvorrichtung mit mindestens einem Stützrad aufweist, wobei das mindestens eine Stützrad an einem schwenkbar am Gestell gelagerten und in unterschiedlichen Winkelstellungen zur Gestellrückseite arretierbaren Stützbein angeordnet ist.
Patent DE-202014104300-U1 (DE)
Title: Ein schnell zu montierender Luftfahrradschlauch
IPC: B60C5/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein schnell zu montierenden Luftfahrradschlauch. Der Hauptkörper besteht aus einer Schlauchhülle (1). Diese Schlauchhülle (1) ist versehen mit einem Ventil (2). Die Besonderheit dabei ist, dass die Schlauchhülle (1) eine lange, offene Form hat. Es ist ein mit einem Ventil (2) versehener langer zylindrischer Hohlkörper (3). Fest verbunden mit diesem zylindrischen Hohlkörper (3) ist an einem Ende ein konkaves Endstück (4) und am anderen Ende des zylindrischen Hohlkörpers (3) ein konvexes Endstück (5). Dabei a) ist der Hauptkörper des beschriebenen konkaven Endstücks (4) und des konvexen Endstücks (5) jeweils becherförmig rund. Sie bestehen aus einem kreisförmigen Becherkörper (6) und einem geschlossenen Becherboden (7). b) passt der Außendurchmesser des kreisförmigen Becherkörpers (6) genau mit dem Außendurchmesser des langen zylindrischen Hohlkörpers (3) zusammen, und c) befindet sich am konvexen geschlossenen Becherboden (75) des beschriebenen konvexen Endstücks (5) eine nach innen gewölbte mittige Vertiefung (51). Am konkaven geschlossenen Becherboden (74) des konkaven Endstücks (4) befindet sich ein genau zu der nach innen gewölbten mittigen Vertiefung (51) passender Positionszapfen (41).
Patent DE-202014104968-U1 (DE)
Title: Handwerksgerät zum Auftragen einer Primerschicht auf Oberflächen
IPC: B05C17/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Handwerksgerät mit einem Griffstück und einem pinselartigem Endteil (24) zum Auftragen einer Primerschicht auf insbesondere niederenergetische Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück aus einem länglichen, mit einem Primer gefüllten Behälter (12) besteht, der an einem Ende eine Öffnung (18) hat, in die das pinselartige Endteil (24) eingesetzt ist, das aus einem saugfähigen Werkstoff besteht.
Patent DE-202015001496-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit Visier
IPC: A42B3/22
Filed: 2015-02-26
Abstract: Schutzhelm (10), insbesondere Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm, Reiterhelm, Bergsteigerhelm oder Motorradhelm, mit einem an dem Helm (10) abnehmbar anbringbaren, im Sichtbereich des Helmträgers anzuordnenden Visier (30); gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Visier (30) weist Halterungselemente (34, 36) zur Anbringung und Halterung des Visiers (30) an dem Helm (10) auf; und  – der Helm (10) weist Aufnahmeeinrichtungen (14, 16) auf, in die die Halterungselemente (34, 36) des Visiers (30) eingreifen;  – wobei die Aufnahmeeinrichtungen (14, 16) des Helms (10) und die Halterungselemente (34, 36) des Visiers (30) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass das Visier (30) in einer veränderlichen, von dem Helmträger vorgegebenen Abstandsstellung zu dem Kopf des Helmträgers im Sichtbereich des Helmträgers an dem Helm (10) gehalten wird.
Patent DE-202015002228-U1 (DE)
Title: Verriegelbares Gegenstück-Buchse-System
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-03-23
Abstract: Buchse (1) oder Stecker (2) zum Verbinden mit einem Gegenstück (2), umfassend: einen Leitungskontakt, der zur Erstellung einer Verbindung mit einem Gegenstück (2) nutzbar ist, gekennzeichnet durch: eine Spule (3) zum Erzeugen eines Magnetfelds, wobei die Spule (3) das Magnetfeld erzeugt, wenn an der Spule Spannung anliegt, und die Spule (3) kein Magnetfeld erzeugt, wenn an der Spule keine Spannung anliegt.
Patent DE-202015009468-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare Kraftstofftank-Sensoranordnung
IPC: G01F23/30
Filed: 2015-06-10
Abstract: Kraftstofftank-Sensoranordnung (1), insbesondere für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, umfassend ein Flanschelement (2), welches ausgestaltet ist, an einen Treibstofftank (3) montiert zu werden, wobei das Flanschelement (2) eine Außenseite (8), an welcher Fluid-Anschlüsse (16) angeordnet sind, und eine gegenüberliegende Innenseite (9) aufweist, wobei das Flanschelement (2) ferner an der Innenseite (9), mindestens zwei ringförmige Dichtungsbereiche (39, 42, 43) umfasst, von denen jeder eine ringförmige Vertiefung (41) aufweist, die ausgestaltet ist, ein ringförmiges Dichtungselement (40) aufzunehmen.
Patent DE-202015103964-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Staubsauger, der umfasst: einen Staubsauger-Hauptkörper (10), der eine Düsenanordnung (20), in die Luft, die Fremdstoffe enthält, eingesaugt wird, einen Sammelabschnitt (31), der die eingesaugten Fremdstoffe sammelt, eine Saugvorrichtung, die eine Saugkraft erzeugt, und eine Batterie, die dazu ausgelegt ist, die Saugvorrichtung mit Energie zu versorgen, umfasst; und eine Ladestation (40), die einen Trägerabschnitt (41, 42), auf dem der Staubsauger-Hauptkörper (10) sitzt, und einen Batterie-Ladeabschnitt (43), der dazu ausgelegt ist, eine Ersatzbatterie (34) zu laden, umfasst.
Patent DE-202015104607-U1 (DE)
Title: Keder zur Befestigung vom Sportnetzen in einer Profilschiene
IPC: E04H15/64
Filed: 2015-08-31
Abstract: Netz, das insbesondere an einem seiner Ränder, mit einem Keder (2) zum Einbringen (1) in eine Nut (10) einer Profilschiene (9) fest verbunden ist, wobei der Keder (2) aus einem elastischen Material gebildet ist und einen Grundkörper (3) mit einem an einem ersten Ende rechteckförmigen Grundkörperquerschnitt und einer entsprechenden Längsmittelebene (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder an einem zweiten Ende wenigstens eine Lippe (5, 6) zur Befestigung des Netzes (1) aufweist, die mit ihrer Längsmittelebene (8) in einem Winkel von 30 bis 110 Grad zur Längsmittelebene (7) des ersten Endes des Grundkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-202016001921-U1 (DE)
Title: Solarlüfter/Gewächshauslüfter zur autarken Belüftung und Entlüftung mit Sonnenenergie
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Automatische Belüftung bei Sonneneinstrahlung Automatisch startet der Lüfter bei entsprechender Sonneneinstrahlung auf das Solarmodul, so dass sich ein einfaches Prinzip der Belüftung und Entlüftung ergibt. Scheint die Sonne, so ist es im Raum/Gewächshaus warm, also muss gelüftet werden. Scheint die Sonne, liefert die Solarzelle elektrischen Strom und betreibt den Lüfter.
Patent DE-202016002876-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug für landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine und Schneidelement hierfür
IPC: A01B15/02
Filed: 2016-05-07
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug (36) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (10), mit wenigstens einem an der Maschine (10) und/oder einem Maschinenteil verankerten Trägerabschnitt (30), dessen freies Ende (44) einen Schneidbereich (42) mit einer Schneidkante (46) bildet, – wobei zumindest ein Teil des Schneidbereiches (42) durch mindestens ein Schneidelement (48) aus Hartstoffmaterial, insbesondere aus Hartmetall gebildet ist, das an einer dem freien Ende (44) des Trägerabschnitts (30) abgewandten Vorderseite (50) zumindest einen Teil der Schneidkante (46) trägt bzw. ausbildet, – wobei das freie Ende (44) des Trägerabschnittes (30) eine zumindest abschnittsweise konkav und/oder zumindest abschnittsweise konvex gewölbte Anlagefläche (52) zur flächigen Verbindung mit einer jeweils korrespondierend, zumindest abschnittsweise konvex und/oder abschnittsweise konkav konturierten Rückseite (54b, 54c) des mindestens einen Schneidelements (48) aufweist, – und wobei die Rückseite (54b, 54c) des mindestens einen Schneidelements (48) auf der Anlagefläche (52) des freien Endes (44) des Trägerabschnittes (30) punktuell und/oder flächig haftend verbunden, insbesondere flächig verlötet ist.
Patent DE-202016101739-U1 (DE)
Title: Parametriergerät für Wandmodule in der Gebäudeautomation
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-04-01
Abstract: Parametriergerät (200) zur Parametrierung von mit einer Benutzerschnittstelle (116) ausgerüsteten Steuerungsmodulen (108), die dazu bestimmt sind, an Gebäudewänden montiert zu werden und einen Aktor (104) eines Gebäudeautomationssystems sowohl manuell durch einen menschlichen Nutzer als auch automatisch zu steuern, wobei das Parametriergerät folgendes umfasst: – eine Modulschnittstelle (202) zum Anschließen eines zu parametrierenden Steuerungsmoduls (108) an das Parametriergerät zwecks Stromversorgung des Steuerungsmoduls und zum Austausch von Parametrierungsdatensätzen zwischen dem Steuerungsmodul und dem Parametriergerät; – eine Stromquelle (204) zur Stromversorgung des Parametriergeräts (200), die zur gleichzeitigen Stromversorgung eines angeschlossenen Steuerungsmoduls mit der Modulschnittstelle verbunden ist; – eine elektronische Steuereinheit (206) zur Steuerung des Parametriergeräts sowie zum Austausch von Steuerungsbefehlen mit einem über die Modulschnittstelle angeschlossenen Steuerungsmodul; und – einen von der elektronischen Steuereinheit verwalteten Datenspeicher (208) zur Speicherung mindestens eines Parametrierungsdatensatzes, wobei die elektronische Steuereinheit (206) dazu eingerichtet ist, zwecks Parametrierung von Steuerungsmodulen (108) einen Parametrierungsdatensatz von einem angeschlossenen Steuerungsmodul in den Datenspeicher zu kopieren und umgekehrt.
Patent DE-202016101971-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Polsterunterlage einer kombinierten Sitz- und Liegefläche sowie kombiniertes Sitz- und Liegemöbel
IPC: B61D31/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Anordnung für eine Polsterunterlage einer kombinierten Sitz- und Liegefläche, mit: – einem ersten Polsterunterlagenelement (3; 5), bei dem auf einer Vorderseite eine Polsterauflagefläche für eine Liegefläche und auf einer Rückseite eine Polsterauflagefläche für eine Sitzfläche gebildet sind; und – einem zweiten Polsterunterlagenelement (4; 6), bei dem auf einer Vorderseite eine Polsterauflagefläche für die Liegefläche gebildet ist; wobei das erste und das zweite Polsterunterlagenelement (3, 4; 5, 6) zwischen einer Liegeflächenstellung, in welcher die Polsterauflageflächen für die Liegefläche auf der jeweiligen Vorderseite des ersten und des zweiten Polsterunterlagenelements (3, 4; 5, 6) gemeinsam eine Polsterunterlage für eine Liegefläche bilden, und einer Sitzflächenstellung verlagerbar sind, in welcher zumindest die Polsterauflagefläche für die Sitzfläche auf der Rückseite des ersten Polsterunterlagenelements (3; 5) eine Polsterunterlage für eine Sitzfläche bildet; und wobei die Polsterauflageflächen für die Liegefläche und die Polsterauflagefläche für die Sitzfläche verschiedene Auflageeigenschaften für ein oder mehrere aufzulegende Polster bereitstellen, zumindest dahingehend, dass die Polsterauflageflächen für die Liegefläche bei Druckbelastung nachgebender als die Polsterauflagefläche für die Sitzfläche sind.
Patent DE-202016102443-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Werkzeugkoffers mit einem Werkzeughalter
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Anordnung eines Werkzeugkoffers mit einem Werkzeughalter, umfassend: – einen Werkzeugkoffer (1), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der eine Bodenwand (12) besitzt, an der zwei parallele Scheiben (13) zur Drehverbindung senkrecht angeordnet sind, wobei die beiden Scheiben (13) jeweils mit mindestens einem Drehzapfenloch (14) versehen sind, das kein kreisrundes Loch ist und derart ausgebildet ist, dass von dessen Mitte zu dessen Außenrand hin eine erste und eine zweite Blockierwand (141, 142) jeweils einer Einklappstellung und einer Hochklappstellung entsprechend angeordnet sind, und – mindestens einen Werkzeughalter (2), der mit einer Vielzahl von Steckaussparungen (21) versehen ist und zwei gegenüberliegende Seitenwände (22) aufweist, an denen jeweils ein Drehzapfen (23) vorgesehen ist, der in das Drehzapfenloch (14) eingesteckt werden kann, wobei der mindestens eine Drehzapfen (23) als Halbzylinder ausgebildet ist, an dessen einer Seite eine gerade Wand (24) vorgesehen ist, die etwas kleiner ist als der Durchmesser des Drehzapfenloches (14), wobei jede Hälfte der geraden Wand (24) jeweils ein erstes und ein zweites Abstützteil (241, 242) aufweist, das sich in der Einklappstellung und der Hochklappstellung jeweils an der ersten und zweiten Blockierwand (141, 142) abstützen kann.
Patent DE-202016104714-U1 (DE)
Title: Armatur
IPC: B60R15/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Armatur (10), insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, – mit einer Kartusche (20) zum Einstellen wenigstens eines Fluidstroms (90), – mit einem mit der Kartusche (20) verbundenen Stellelement (30), mittels welchem die Kartusche (20) zum Einstellen des wenigstens einen Fluidstroms (90) verstellbar ist, und – mit einem an oder in der Armatur (10) angeordneten Schaltelement (40), zum Aktivieren einer die Armatur (10) mit dem wenigstens einen Fluidstrom (90) versorgenden Fördervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (40) in Einbaulage (12) der Armatur (10) unterhalb der Kartusche (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016105598-U1 (DE)
Title: Kanalspülschlauchsystem
IPC: E03F9/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kanalspülschlauchsystem (1), mit: einem ersten Spülschlauch (2) zum Spülen eines Kanals, gekennzeichnet durch mindestens einem weiteren, mit dem ersten Spülschlauch (2) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend verbundenen Spülschlauch (4) zum Spülen des Kanals.
Patent DE-202016106152-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für Türen oder Fenster
IPC: E06B9/24
Filed: 2016-11-03
Abstract: Abschirmvorrichtung (1) für Öffnungen (2), insbesondere Fensterbehang, der sowohl als Sicht- und/oder Sonnenschutz als auch zu dekorativen Zwecken einsetzbar ist, umfassend mindestens ein Abschirmelement (10), welches reversibel an einer am oder innerhalb des Öffnungsrahmens (20) angeordneten Befestigungseinrichtung (11) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (11) mindestens zwei am oder innerhalb des Öffnungsrahmens Öffnungsrahmen (20) reversibel oder irreversibel anordbare, streifenförmige und im Wesentlichen flächig ausgebildete sowie magnetische oder magnetisch anziehbare Befestigungselemente (110, 111) umfasst, wobei an dem mindestens einen Abschirmelement (10) beidseitig jeweils mindestens ein mit den Befestigungselementen (110, 111) korrespondierendes, magnetisches oder magnetisch anziehbares Halteelement (100, 101) vorgesehen ist.
Patent DE-202017001167-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Drucken von Coupons
IPC: G06Q30/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Anordnung bestehend aus einer Vorrichtung zum Drucken von Coupons mit einer elektronischen Schaltung und einem Drucker sowie einem zentralen Computer, dadurch gekennzeichnet, dass die Couponausgabe durch die elektronische Schaltung freigegeben oder gesperrt werden kann und der zentrale Computer einen Speicher für Coupons enthält.
Patent DE-202017002735-U1 (DE)
Title: Süßwarenlippen als Nachbildung von Berühmtheiten
IPC: A23G3/50
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf Schokolippen dadurch gekennzeichnet, dass sie Lippen von Stars entsprechen.
Patent DE-202017003216-U1 (DE)
Title: Spannrahmen für Bogenscheiben
IPC: F41J3/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Spannrahmen für Bogenscheiben dadurch gekennzeichnet, dass ein drei- vier- oder mehrseitiger regelmäßiger Spannrahmen (1) eine maßlich definierte Bespannung aus zugfester Spannschnur (2) erhält, die in vorzugsweise drei Richtungen verlaufend sich kreuzende Schnittpunkte bildet, zwischen denen geeignete Bogenscheiben (3) mit einer umlaufenden Randnut (8) eingespannt werden.
Patent DE-202017100265-U1 (DE)
Title: Kombinierte Spitz- und Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-01-19
Abstract: Kombinierte Spitz- und Abisolierzange, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Zangenschenkel umfasst, die durch eine Niete gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jeder Zangenschenkel jeweils einen am Vorderende des Gelenkabschnitts angeordneten Backenabschnitt, einen am Hinterende des Gelenkabschnitts angeordneten Abisolierabschnitt und einen am Hinterende des Abisolierabschnitts angeordneten Zangengriff umfasst; wobei der Backenabschnitt eine Endstück-Struktur der Spitzzange hat; der Abisolierabschnitt eine am Vorderende angeordnete Schneidöffnung, bündig nacheinander am Mittelteil angeordnete Abisolieröffnungen verschiedener Spezifikationen und einen am Ende angeordneten Quetschverbinder zur Quetschverbindung einer Isolierklemme umfasst, wobei metrische Kennzeichnungen für den Porendurchmesser der Abisolieröffnungen auf dem Zangenschenkel auf einer Seite der Abisolieröffnungen graviert werden, während amerikanische Kennzeichnungen für den Porendurchmesser der Abisolieröffnungen auf dem Zangenschenkel auf der anderen Seite der Abisolieröffnungen graviert werden; und der Zangengriff durch eine isolierende Schutzhülle umhüllt wird, wobei die Außenoberfläche der isolierenden Schutzhülle mit rutschfestem Muster ausgestattet wird.
Patent DE-202017104787-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Ladeschale und einer Haltevorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Kombination aus einer Ladeschale (1) für eine akkubetriebene Handwerkzeugmaschine und einer damit verbindbaren Haltevorrichtung (2) zur Aufnahme von Einsatzkörpern (3) für die Handwerkzeugmaschine, wobei die Ladeschale (1) eine nutartige Vertiefung (4) zur lösbaren Kopplung mit der Haltevorrichtung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) mit einer zu Festlegung an einem Kleidungsstück (G) ausgelegten Halteklammer (8) in die nutartige Vertiefung (4) lösbar eingeschoben werden kann, wobei die Halteklammer (8) parallel zur Längserstreckung an ein Gehäuse der Haltevorrichtung (9) angeschlossen ist.
Patent DE-202017107133-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät für die Montage auf einer Leiterplatte
IPC: H05K3/32
Filed: 2017-11-24
Abstract: Überspannungsschutzgerät (1) für die Montage auf einer Leiterplatte (PCB), aufweisend zumindest zwei elektrische Anschlüsse (A1, A2) zur Bereitstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen einer Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) und Leiterbahnen auf der Leiterplatte (PCB), wobei die zwei elektrischen Anschlüsse (A1, A2) zur Aufnahme in zwei entsprechende Aufnahmen der Leiterplatte (PCB) ausgeführt sind, wobei die zwei elektrischen Anschlüsse (A1, A2) jeweils zumindest zwei gegeneinander beanstandete und federnde Abschnitte aufweisen, die beim Einbringen in die entsprechende Aufnahmen der Leiterplatte (PCB) ihren jeweiligen Abstand verringern, wobei im eingebrachten Zustand eine mechanisch lösbare Verbindung bereitgestellt wird.
Patent DE-202018004751-U1 (DE)
Title: Bettvorrichtung
IPC: A47C17/64
Filed: 2018-10-08
Abstract: Bettvorrichtung mit
 - einer Liegefläche, die eingerichtet ist, mindestens einen lang ausgestreckt liegenden menschlichen Körper der gesamten Länge nach horizontal zu lagern, und
 - einer um die Liegefläche herum emporragenden Wand, und
 - einem Verdeck, beweglich zwischen mindestens einer ersten Position, die die gesamte Liegefläche überdacht, wobei dann die Liegefläche, die Wand und/oder das Verdeck einen Raum über der Liegefläche im Wesentlichen vollständig gegen Blick, Wind und/oder Regen abschirmen, und einer zweiten Position, die eine Eingangsöffnung freigibt, die so eingerichtet ist, dass die Liegefläche für eine Person von außerhalb der Vorrichtung erreichbar ist,
 - wobei neben der Liegefläche in dem Bereich der Eingangsöffnung eine Standfläche angeordnet ist.
Patent DE-202018005913-U1 (DE)
Title: Variable Steppbettdecke und Bettbezug mit eingebautem Reisverschluss von der Mitte aus abwärts
IPC: A47G9/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Verschließbare Steppbettdecke mit eingebautem Reisverschluss ist Dadurch gegenzeichnet Dass die Steppbettdecke (1) die Maße von ca.200 cm in die länge und etwa ca.135 cm in die breite aufzeigt.
Patent DE-202018100867-U1 (DE)
Title: Regalsystem zur Wandmontage, Montageeinrichtung und Regalboden eines solchen Regalsystems
IPC: A47B96/06
Filed: 2018-02-16
Abstract: Regalsystem (2) zur Wandmontage, umfassend einen Regalboden (4) und eine Montageeinrichtung (6) zur Montage des Regalbodens (4) an einer Wand (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (6) eine Wandschiene (10) in Form eines L-förmigen Profils mit einer Rückwand (12) zur Befestigung an der Wand (8) und mit einer Abstützwand (14) und eine Spanneinrichtung (16) zum Verspannen des Regalbodens (4) gegen die Abstützwand (14) aufweist.