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Patent DE-102018211992-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Anordnung mit Nutzung von Abwärme
Inventor: PEYMANDAR DE-NIANG MARIA
IPC: H01M8/06
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine Brennstoffzellen-Anordnung (1) mit Nutzung von Abwärme umfasst mindestens eine Brennstoffzelle (100), die im Betrieb elektrische Energie und Wärme erzeugt. Des Weiteren weist die Brennstoffzellen-Anordnung (1) eine Generatoreinrichtung (200) mit mindestens einem thermoelektrischen Generator (210) auf. Die Generatoreinrichtung (200) ist in der Brennstoffzellen-Anordnung (1) derart angeordnet, dass der mindestens eine thermoelektrische Generator (210) aus der von der mindestens einen Brennstoffzelle (100) erzeugten Wärme eine elektrische Energie erzeugt. Weiter umfasst die Brennstoffzellen-Anordnung (1) eine Batterie (300) zur Speicherung der von dem mindestens einen thermoelektrischen Generator (210) erzeugten elektrischen Energie.
Patent DE-102018212546-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit Trimmpunkt zur Anbindung einer Trimmmasse, sowie Verfahren zur Einstellung von akustischen Eigenschaften eines Fahrzeugs
Inventor: KOHLHUBER MARKUS
IPC: G10K15/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird eine Fahrzeugkarosserie (100) für ein Fahrzeug beschrieben. Die Fahrzeugkarosserie (100) umfasst eine Insassenkabine (101) für zumindest einen Insassen des Fahrzeugs. Außerdem umfasst die Fahrzeugkarosserie (100) zumindest einen Trimmpunkt (301, 302, 303), der zur Befestigung zumindest einer Trimmmasse (320, 330) an der Fahrzeugkarosserie (100) ausgebildet ist, so dass durch die Trimmmasse (320, 330) eine akustische Eigenschaft der Insassenkabine (101) verändert wird.
Patent DE-102018213066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs und Batteriemodul für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANS BENJAMIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls (1) für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, bei welchem Batteriezellen (3) in einem zumindest eine Injektionsöffnung aufweisenden Batteriemodulgehäuse (2) angeordnet und miteinander verschaltet werden, wonach das Batteriemodulgehäuse (2) geschlossen und anschließend ein brandhemmendes und elektrisch isolierendes Dichtmittel (6) durch die Injektionsöffnung in das geschlossene Batteriemodulgehäuse (2) eingebracht wird, bis im Batteriemodulgehäuse (2) vorhandene Zwischenräume vom Dichtmittel (6) ausgefüllt sind und das Batteriemodulgehäuse (2) nach außen durch das Dichtmittel (6) abgedichtet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Batteriemodul (1) für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Batteriemodul (1).
Patent DE-102018217183-A1 (DE)
Title: Erlernen einer Lichtverteilung für einen Scheinwerfer
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erlernen einer Lichtverteilung für einen Scheinwerfer. Zunächst wird in einem ersten Schritt a) ein Blickverhalten einer Person in Abhängigkeit von Verkehrssituationen erlernt (S1, S2). In einem weiteren Schritt b) wird eine aktuelle Verkehrssituation ermittelt (S3). Die Lichtverteilung wird in einem dritten Schritt (S3) in Abhängigkeit von dem erlernten Blickverhalten und der aktuellen Verkehrssituation angepasst (S5). Zur Durchführung dieses Verfahrens kann insbesondere ein neuronales Netz (NN) verwendet werden.
Patent DE-102018217780-A1 (DE)
Title: Energieversorgung elektrischer und/oder elektronischer Bauteile
Inventor: RUPPERT SWEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung (1) zur elektrischen Energieversorgung elektrischer und/oder elektronischer Bauteile eines Stromrichters (17) mit mindestens einem Leistungsmodul (2), mindestens einem Kondensator (4), mindestens einem zwischen dem Leistungsmodul (2) und dem Kondensator (4) angeordneten Kühlkörper (3), ein erstes DC-Leiterelement (7) mit einem ersten Potenzial und mindestens ein weiteres zweites DC-Leiterelement (8) mit einem zweiten Potenzial. Das erste und das zweite DC-Leiterelement (7, 8) sind ausgebildet, das Leistungsmodul (2) und den Kondensator (4) mit elektrischer Energie zu versorgen. Das erste und das zweite DC-Leiterelement (7, 8) verlaufen durch den Kühlkörper (3) zueinander koaxial angeordnet.Außerdem gibt die Erfindung einen Stromrichter (17) und ein Luftfahrzeug an.
Patent DE-102018218188-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Maschinenbaugruppe und einer Kompressorbaugruppe
Inventor: NIEDERHUT CHRISTOPH
IPC: B60K25/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (6) mit einer Maschinenbaugruppe (8) und einer Kompressorbaugruppe (10), wobei die Maschinenbaugruppe (8) und die Kompressorbaugruppe (10) über ein Getriebe (14) berührungslos durch Kraftschluss kräfteübertragend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018219810-A1 (DE)
Title: Strangziehvorrichtung sowie Strangziehverfahren
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B29C70/52
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangziehvorrichtung sowie ein Strangziehverfahren mit dieser Strangziehvorrichtung, wobei die Strangziehvorrichtung eine Wickeleinrichtung (1) aufweist, mittels welcher parallel zur Mittellängsachse (2) der Wickeleinrichtung (1) verlaufendes Fasermaterial (3) mit zumindest einer Verstärkungsfaser (4) in Winkellage zur Mittellängsachse (2) umwickelt wird. Hierfür weist die Wickeleinrichtung (1) wenigstens zwei in Richtung der und koaxial zur Mittellängsachse (2) zueinander beabstandet angeordnete und drehbar gelagerte Faserträger (5) auf, wobei die Faserträger (5) wechselnd mittels wenigstens eines Mitnehmers (6) der Wickeleinrichtung (1) mit einem drehbar gelagerten und koaxial zu den Faserträgern (5) und der Mittellängsachse (2) angeordneten Wickelkörper (7) drehfest verbindbar sind. Hierbei wird die das Fasermaterial (3) umwickelnde Verstärkungsfaser (4) von einem der oder dem nicht über den Mitnehmer (6) mit dem Wickelkörper (7) verbundenen Faserträger (5) abgespult, wobei bei Erreichen einer unteren Füllgradgrenze des abspulenden Faserträgers (5) ein Wechsel des die Verstärkungsfaser (4) abspulenden Faserträgers (5) erfolgt.
Patent DE-102018220399-A1 (DE)
Title: Energie-Harvester
Inventor: PIRK TJALF
IPC: H02N2/18
Filed: 2018-11-28
Abstract: Energie-Harvester mit einer schwingfähigen Struktur, wobei die Struktur umfasst: eine erste Schicht (206), die aus einem striktiven Material besteht und dazu eingerichtet ist, eine durch Striktion induzierte Nichtlinearität der Struktur zu bewirken, eine zweite Schicht (208), die dazu dient, eine kinetische Energie in eine elektrische Energie zu wandeln.
Patent DE-102018220847-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRICKE SASCHA
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (4) für eine Lenksäule (1), umfassend eine um eine Spannachse (S) drehbare Hubscheibe (6), die über ein erstes Hubgetriebe und mindestens ein zweites Hubgetriebe mit einer relativ zur Drehung der Hubscheibe (6) feststehenden Druckscheibe (7) verbunden ist, wobei das erste Hubgetriebe ausgebildet ist zur Umsetzung einer relativen Drehung der Hubscheibe (6) in Spannrichtung in einem ersten Betätigungswinkelbereich in einen ersten axialen Hub relativ zur Druckscheibe (7), und das zweite Hubgetriebe ausgebildet ist zur Umsetzung einer auf den ersten Betätigungswinkelbereich folgenden weiteren Drehung der Hubscheibe (6) in einem zweiten Betätigungswinkelbereich in einen zweiten axialen Hub zwischen Hubscheibe (6) und Druckscheibe (7). Um eine verbesserte zweistufige Spannvorrichtung (4) anzugeben, schlägt die Erfindung vor,dass zumindest eines der Hubgetriebe als Kippstiftgetriebe ausgebildet ist, mit mindestens einem Kippstift (8), der sich in Richtung seiner Stiftachse (R) zwischen korrespondierenden Lagerstellen (63, 73) an der Hubscheibe (6) und der Druckscheibe (7) abstützt.
Patent DE-102018220936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Sensorwertes eines MEMS-Sensors
Inventor: WILLERS OLIVER
IPC: G01D1/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Überprüfung eines Sensorwertes eines MEMS-Sensors. Dabei wird ein Ausgangssignal des MEMS-Sensors erfasst und abhängig von dem Ausgangssignal der Sensorwert ermittelt. Weiterhin werden Frequenzanteile des Ausgangssignals untersucht und abhängig von der Untersuchung der Frequenzanteile wird festgestellt, ob der ermittelte Sensorwert zuverlässig oder unzuverlässig ist. Falls der Sensorwert als nicht zuverlässig festgestellt wird, wird der Sensorwert verworfen oder geringer gewichtet oder eine Warnung über die Unzuverlässigkeit des Sensorwerts wird ausgegeben oder eine Information über die Unzuverlässigkeit des Sensorwerts wird gespeichert.
Patent DE-102018221070-A1 (DE)
Title: Dateneinheitsverarbeitungsverfahren und Kommunikationsvorrichtung, die das Dateneinheitsverarbeitungsverfahren einsetzt
Inventor: CHUANG WEI-PING
IPC: H04L29/06
Filed: 2018-12-05
Abstract: Ein Dateneinheitsverarbeitungsverfahren, das durch eine erste Kommunikationsvorrichtung ausgeführt wird, aufweisend: Konfigurieren einer Dateneinheit durch die erste Kommunikationsvorrichtung, wobei die Dateneinheit aufweist: eine Präambel eines spezifischen Formats, die ein erstes Paketformat einhält; und einen Symbolteil, der mindestens ein Symbol aufweist und ein Wi-Fi-Long-Range-Paketformat einhält. Die Präambel des spezifischen Formats kann gemäß einem ersten Kommunikationsstandard decodiert werden und das Symbol kann gemäß einem Wi-Fi-Long-Range-Modus decodiert werden. Der Symbolteil kann gemäß der Präambel des spezifischen Formats identifiziert werden. Ein Verfahren kann die vorstehend genannte Dateneinheit decodieren und eine Kommunikationsvorrichtung kann die ebenfalls offenbarten Verfahren ausführen.
Patent DE-102019000449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges (1) mittels eines Navigationssystems (3) in Abhängigkeit einer Anzahl von Insassen des Fahrzeuges (1), wobei ein Zielort eingegeben und eine Fahrtroute von einer momentanen Fahrzeugposition zu dem Zielort ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einem mit dem Navigationssystem (3) verbundenen Maut-Transponder (4) und einer entsprechend vorgenommenen Navigationssystemeinstellung ermittelt wird, ob auf der Fahrtroute Fahrgemeinschaftsspuren und/oder Fahrgemeinschaftsspuren, die von dem Fahrzeug (1) mit nur einem Insassen kostenpflichtig befahren werden können, vorhanden sind, wobei- mittels des Maut-Transponders (4) eine Anzahl von Insassen des Fahrzeuges (1) ermittelt wird und- automatisch eine entsprechende Fahrtroute in Abhängigkeit der Anzahl der Insassen ausgewählt wird.
Patent DE-102019000632-A1 (DE)
Title: Schmelzschichtungsanlage zur Herstellung elnes Schmelzschichtobjekts sowie Verfahren zur Herstellung elnes Schmelzschlchtobjekts
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzschichtungsanlage (1) zur Herstellung eines Schmelzschichtobjekts (3) mittels Schmelzschichtung, aufweisend ein Druckbett (5) sowie einen relativ zu dem Druckbett (5) verlagerbar gelagerten Druckkopf (7), wobei der Druckkopf (7) dazu eingerichtet ist, ein Schmelzschichtobjekt (3) mittels Schmelzschichtung aufzubauen, wobei die Schmelzschichtungsanlage (1) weiterhin eine Andrückeinrichtung (9) aufweist, welche ebenfalls relativ zu dem Druckbett (5) verlagerbar gelagert und dazu eingerichtet ist, eine durch den Druckkopf (7) aufgebrachte Schicht an Druckmaterial (11) relativ zu dem Druckbett (5) mit einer Kraft zu belasten, wenn sich das Druckmaterial (11) noch in heißem und/oder flüssigen Zustand befindet.
Patent DE-102019006392-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Fußpedal, welches in eine Verstaustellung und in eine Bedienstellung gebracht ist, sowie Verfahren
Inventor: HENNIGES ERIK
IPC: B60T7/06
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit zumindest einem Fußpedal (14, 16) in einem Fußraum (18) des Kraftfahrzeugs (12) zum Einstellen einer Fahrbetriebsbedingung des Kraftfahrzeugs (12), wobei das Fußpedal (14, 16) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Verstellsignal einer elektronischen Recheneinrichtung (20) der Pedalanordnung (10) aus einer Bedienstellung (22) in dem Fußraum (18) für einen Fuß eines Nutzers des Kraftfahrzeugs (12) in eine Verstaustellung in dem Fußraum (18) bewegt zu werden, wobei die elektronische Recheneinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer aktuell erfassten Position des Kraftfahrzeugs (12) mittels einer Positionserfassungseinrichtung (26) des Kraftfahrzeugs (12) und/oder in Abhängigkeit von einem durch den Nutzer vorgegebenen Eingabesignal das Verstellsignal zum Bewegen des Fußpedals (14, 16) zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019008629-A1 (DE)
Title: Luftverteiler und Heizvorrichtung
Inventor: LAGING JOHANNES
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Luftverteiler (1) mit einem Gehäuse (2) und einer Stellvorrichtung (3). Das Gehäuse (2) verfügt über einen Innenraum (20) und mehrere Auslassöffnungen (21). Die Stellvorrichtung (3) ist relativ zum Gehäuse (2) beweglich und verschließt in einer Positionierung eine Auslassöffnung (21) für ein Strömen von Luft aus dem Innenraum (20) heraus. Die Erfindung besteht darin, dass die Stellvorrichtung (3) zwei relativ zum Gehäuse (2) bewegliche Klappen (30) aufweist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Heizvorrichtung (100) mit einem Luftverteiler (1).
Patent DE-102019008890-A1 (DE)
Title: Durchflusszähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/28
Filed: 2019-12-19
Abstract: Durchflusszähler, umfassend einen Fluidkanal (2), der einen Fluideinlass (3) mit einem Fluidauslass (4) verbindet, wobei in dem Fluidkanal (2) eine Drosseleinrichtung (12) derart angeordnet ist, dass sie in Abhängigkeit der den Fluidkanal (2) durchströmenden Fluidmenge ihre Position und/oder Orientierung und/oder Form kontinuierlich zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung (13, 14) ändert, wobei der Strömungswiderstand des Fluidkanals (2) bei der Verstellung der Drosseleinrichtung (12) von der ersten in die zweite Stellung (13, 14) kontinuierlich abnimmt, wobei durch einen Sensor (5) des Durchflusszählers (1) ein Messwert erfasst wird, der die Position und/oder Orientierung und/oder Form der Drosseleinrichtung (12) betrifft, wobei eine Verarbeitungseinrichtung (6) des Durchflusszählers (1) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Messwertes ein Maß für die den Fluidkanal durchströmende Fluidmenge zu ermitteln.
Patent DE-102019009089-A1 (DE)
Title: Gasauftriebskraftmaschine.
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: F03B17/02
Filed: 2019-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine prinzipiell neuartige Kraftmaschine, die die hydrostatische Auftriebskraft von Gasabsonderungen nutzt, die durch biologische oder geologische Prozessen im Boden (1) natürlicher Gewässer entstehen. Die aufwärts strömenden Gase werden in einer Haube (3) über dem Gewässerboden gesammelt und einem zentralen Rohrstutzen mit dem Hauptventil (6) unter einer Eimerkettenanordnung (10, 11, 12, 13) zugeführt. Die Auftriebskräfte der gasgefüllten Eimer (11) setzen die Eimerkettenanordnung (10, 11, 12, 13) in Bewegung, so dass am oberen Eimerkettenrad (12) eine dauerhafte mechanische Leistung gewonnen werden kann.
Patent DE-102019100243-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsversorgung
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein System beinhaltet einen ersten und zweiten Fahrzeugleistungsverteilungsbus, die elektrisch voneinander isoliert sind und jeweils elektrisch mit einem elektrischen Generator verbunden sind. Jeder des ersten und zweiten Busses beinhaltet einen Hochspannungsabschnitt, der elektrisch mit einem ersten Verbraucher mit einem Leistungsverbrauch, der einen Schwellenwert übersteigt, verbunden ist, und einen Niederspannungsabschnitt, der elektrisch mit einem zweiten Verbraucher mit einem Leistungsverbrauch unter dem Schwellenwert verbunden ist.
Patent DE-102019104597-A1 (DE)
Title: Stahlprodukt aus manganhaltigem Leichtbaustahl mit hohem Energieaufnahmevermögen bei schlagartiger Beanspruchung und niedrigen Temperaturen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OTTO MANUEL
IPC: C21D1/26
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlprodukt aus manganhaltigem Leichtbaustahl mit einer Mindest-Kerbschlagarbeit bei -40 °C in Querrichtung von ≥ 30 J mit folgender chemischer Zusammensetzung in Gewichts-%: C: 0,1 bis 1,8, bevorzugt 0,3 bis 1,5; Mn: 20 bis 35, bevorzugt 25 bis 30; AI: 6 bis 12, bevorzugt 7 bis 10; Si: 0,2 bis 1,5, bevorzugt 0,5 bis 1,2; Mo: 0,1 bis 1,2, bevorzugt 0,5 bis 1,1; V: 0,05 bis 0,5, bevorzugt 0,07 bis 0,3; Nb: 0,05 bis 0,5, bevorzugt 0,08 bis 0,3; Cr: 0,05 bis 3, bevorzugt 0,1 bis 2; Ni: 0,05 bis 3, bevorzugt 0,1 bis 2; P: < 0,04; S: < 0,02; N: < 0,02; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung von einem oder mehreren der folgenden Elemente: Ti, Cu, B, Co, W, Zr, Ca und Sn, aufweisend ein Gefüge bestehend aus mindestens 40 Vol.-% Austenit, weniger als 60 Vol.-% Ferrit, Rest Martensit und/oder Karbiden bis zu 2%, bestehend aus Kappa-Karbiden und/oder Vanadin- und/oder Niob- und/oder Molybdän-Karbiden mit einer gute Kombination von Festigkeits-, Dehnungs- und Umformeigenschaften. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlproduktes in Form eines Stahlflachproduktes aus dem vorgenannten manganhaltigen Leichtbaustahl.
Patent DE-102019105242-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für die Abdichtung einer Rückführvorrichtung für benachbarte Kühlkanäle einer Kühlvorrichtung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2019-03-01
Abstract: Dichtvorrichtung (10) für die Abdichtung einer Rückführvorrichtung (100) für benachbarte Kühlkanäle (212) einer Kühlvorrichtung (210) einer Batterievorrichtung (200), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Vorlaufdichtabschnitt (30) zur umlaufenden Abdichtung gegen einen Gegen-Vorlaufdichtabschnitt (230) der Kühlvorrichtung (210) und einen Rücklaufdichtabschnitt (40) zur umlaufenden Abdichtung gegen einen Gegen-Rücklaufdichtabschnitt (240) der Kühlvorrichtung (210), weiter aufweisend einen Umlaufdichtabschnitt (50) zur umlaufenden Abdichtung gegen einen Gegen-Umlaufdichtabschnitt (150) eines Umlaufkanals (110) der Rückführvorrichtung (100).
Patent DE-102019106136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Bauteilen sowie dadurch hergestelltes metallisches Bauteil
Inventor: CHRISTOPH SVEN
IPC: C22C9/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von metallischen Bauteilen, die zumindest teilweise aus einer Kupfer-Legierung bestehen, die die folgenden Legierungskomponenten in Gew.-% umfasst:0 Gew.-% < Sn ≤ 8 Gew.-%;0 Gew.-% < Zn ≤ 6 Gew.-%;0,1 Gew.-% ≤ S ≤ 0,7 Gew.-%;optional nicht mehr als 0,2 Gew.-% Phosphor;optional nicht mehr als 0,1 Gew.-% Antimon; undoptional Eisen, Zirkonium und/oder Bor allein oder in Kombination von zwei oder mehr der genannten Elemente nicht mehr als 0,3 Gew.-%; undunvermeidbare Verunreinigungen sowie zum Rest Kupfer;wobei das Verfahren die folgenden Stufen umfasst:(a) Erschmelzen der Kupfer-Legierung;(b) Herstellen von Pressrohlingen aus der Kupfer-Legierung; und(c) Pressen der Pressrohlinge bei einer geeigneten Presstemperatur zu den metallischen Bauteilen. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein metallisches Bauteil, das nach einem derartigen Verfahren hergestellt worden ist.
Patent DE-102019106343-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit einer an einen Randabschnitt herangeführten Kulissenbahn und Verfahren zur Herstellung einer Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: GMEINER TIMM
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse drehbaren Träger, einer mit dem Träger über zumindest eine Laufrolle (2) wirkverbundenen Pendelmasse (3), die im Betrieb ein einer Drehungleichförmigkeit entgegen gerichtetes Rückstellmoment hervorruft, indem die Laufrolle (2) entlang einer Kulissenbahn (4) in der Pendelmasse (3) geführt ist, sowie mit einem an der Pendelmasse (3) anliegenden Kontaktelement (5), wobei die Kulissenbahn (4) derart an den radial äußeren Rand (6) der Pendelmasse (3) herangeführt ist, dass die verbleibende, radiale Minimalbreite (7) eines Randabschnitts (8) der Pendelmasse (3) geringer ist, als die axiale Materialtiefe (9) der Pendelmasse (3). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer Pendelmasse (3), bei dem aus einem Blechrohling in einem Stanzschritt, vorzugsweise Feinstanzschritt, die Pendelmasse (3) mit zumindest einer Kulissenbahn (4) und zumindest einer Einbuchtung (10) gefertigt wird, wobei die Kulissenbahn (4) und die Einbuchtung (10) mit einem Glattschnittanteil von mehr als 80% gestanzt werden.
Patent DE-102019108223-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HORN FRANK
IPC: F01D25/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1), mit einem Abgasturbolader (4), welcher ein Gehäuse (6), ein Laufzeug (5) und ein Lager (8) aufweist, mittels welchem das Laufzeug (5) an dem Gehäuse (6) gelagert ist, und mit einem von einem Schmiermittel durchströmbaren Schmiermittelkreislauf (9), welcher eine stromauf des Lagers (8) angeordnete Zuführleitung (10), mittels welcher das Lager (8) mit dem Schmiermittel versorgbar ist, und eine stromab des Lagers (8) angeordneten Rückführleitung (11) aufweist, mittels welcher das Schmiermittel von dem Lager (8) abführbar ist, wobei eine an einer stromauf des Lagers (8) angeordneten Abzweigstelle (A) mit der Zuführleitung (10) und an einer stromab des Lagers (8) angeordneten Einleitstelle (E) mit der Rückführleitung (11) fluidisch verbundene Kurzschlussleitung (19) vorgesehen ist, mittels welcher das Schmiermittel an der Abzweigstelle (A) aus der Zuführleitung (10) abzweigbar und unter Umgehen des Lagers (8) an der Einleitstelle (E) in die Rückführleitung (11) einleitbar ist.
Patent DE-102019109080-A1 (DE)
Title: Aerosol-Dispersionseinrichtung
Inventor: DEPPE MARC
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung (1, 100), umfassend einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenen Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück (4), ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal mit dem Düsenelement (20) bildet, und Betätigungsmittel (5, 6), durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (13) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal hineingelangt. Das Düsenelement (20) ist austauschbar.