baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215783-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: WARSCH THORSTEN
IPC: F16C29/00
Filed: 2012-09-06
Granted: 2014-08-14
Abstract: Linearführung (1), umfassend mindestens eine Profilschienenführung (2), wobei die Profilschienenführung (2) eine Führungsschiene (3) aufweist, die auf einem Trägerelement (4) befestigt ist, und wobei die Profilschienenführung (2) Führungswägen (5) aufweist, die mit einem in eine translatorische Richtung (T) relativ zum Trägerelement (4) verschiebbaren Tischelement (6) verbunden sind, wobei der mindestens einen Profilschienenführung (2) mindestens drei Führungswägen (5) zugeordnet sind, wobei die Linearführung (1) so ausgebildet ist, dass mindestens einer der Führungswägen (5) über ein axiales Ende (7, 8) der Führungsschiene (3) hinaus in translatorische Richtung (T) verfahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass Anschlagsmittel (11, 12) an dem Tischelement (6) oder an mindestens einem der Führungswägen (5) und/oder am Trägerelement (4) angeordnet sind, die die Verschiebung des Tischelements (6) relativ zum Trägerelement (4) in translatorische Richtung (T) begrenzen, wobei die Anschlagsmittel (11, 12) so angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass sie für mindestens einen der Führungswägen (5) bezüglich der Führungsschiene (3) keine Begrenzung der Verfahrbarkeit in translatorische Richtung (T) darstellen.
Patent DE-102012222651-B4 (DE)
Title: Verankerungsstruktur
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-12-10
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verkrallungsstruktur für ein Bauelement (1600), das ein Zellenfeld (1620) aufweist und auf einem Substrat (1610) ausgebildet ist, wobei die Verkrallungsstruktur Folgendes aufweist:
 eine Zwischen-Isolationsschicht (1660), die so strukturiert ist, dass eine Zwischen-Isolationsschicht (1660) durch mindestens ein Kontaktloch (1662a/b) unterbrochen ist;
 eine Metallstruktur (1650) auf der Zwischen-Isolationsschicht; und
 eine Trägerstruktur (1665a, 1665b), die Polysilizium (1665a, 1665b) aufweist und in einer in dem Substrat (1610) ausgebildeten Ausnehmung (1612a, 1612b) eingebettet ist, die auf das Kontaktloch (1662a/b) ausgerichtet ist, wobei die Trägerstruktur (1665a, 1665b) nicht Teil des Zellenfeldes (1620) ist,
 wobei sich die Metallstruktur (1650) durch das Kontaktloch (1662a/b) zu der Trägerstruktur (1665a, 1665b) erstreckt, mit der die Metallstruktur (1650) in einer Ebene einer Oberfläche des Substrats (1610) haftend verbunden ist.
Patent DE-102013003477-B4 (DE)
Title: Fahrradbetätigungseinrichtung
Inventor: OOKUBO KAZUNORI
IPC: B62M25/04
Filed: 2013-03-01
Granted: 2016-08-11
Abstract: Eine Fahrradbetätigungseinrichtung betätigt eine Fahrradkomponente durch Bewegen eines Spulelements, welches ein Aufnahmeelement in Bezug auf ein festes Element in einer ersten und zweiten Richtung bewegt. Ein Positionierungselement ist beweglich in Bezug auf das feste Element zwischen einer Nicht-Halteposition und einer Halteposition angeordnet, um selektiv in Eingriff mit einem Positionierungsschaltrad zu gelangen, welches an das Aufnahmeelement fixiert ist. In der Halteposition verhindert das Positionierungselement, dass sich das Aufnahmeelement in der zweiten Richtung bewegt, vermittels selektiven Eingreifens in eine von zumindest drei Eingriffsabschnitten des Positionierungsschaltrades. Ein Hemmelement ist beweglich angeordnet in Bezug auf das Positionierungsschaltrad, so dass das Hemmelement das Positionierungselement daran hindert, in Eingriff mit einem Zwischeneingriffsabschnitt des Positionierungsschaltrades zu gelangen, wenn das Spulelement das Aufnahmeelement in der ersten Richtung bewegt.
Patent DE-102013016923-B4 (DE)
Title: Rückstellfähiger Stopfen und Anschlusspassstück, welches  mit einem rückstellfähigen Stopfen versehen ist
Inventor: OKANO TOMOKI
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-09-12
Granted: 2017-05-04
Abstract: Rückstellfähiger Stopfen (10), umfassend einen rückstellfähigen Stopfenhauptkörper (11) mit einem Dichtloch (12), in welches ein Draht (60) einsetzbar ist, wobei der rückstellfähige Stopfenhauptkörper (11) beinhaltet: einen abdichtenden Abschnitt (15), welcher mit wenigstens einer inneren Lippe (19) ausgebildet ist, welche an der inneren Umfangsoberfläche des Dichtlochs (12) ausgebildet ist, und um rückstellfähig in unmittelbarem Kontakt mit der äußeren Umfangsoberfläche des Drahts (60) gehalten zu sein; und einen Crimpabschnitt (13), welcher nach dem abdichtenden Abschnitt (15) in einer Einsetzrichtung (ID) des Drahts (60) angeordnet ist und mit einer Crimpoberfläche (25) ausgebildet ist, um durch eine Trommel (43) eines Anschlusspassstücks (40) an der äußeren Umfangsoberfläche befestigt zu werden, wobei sich eine vertiefte Rille (20) in einer Umfangsrichtung an der äußeren Umfangsoberfläche zwischen einem Spitzenabschnitt (28) an einer vorderen Seite des rückstellfähigen Stopfenhauptkörpers (11) in der Einsetzrichtung (ID) und der Crimpoberfläche (25) erstreckt und wenigstens ein verriegelnder Abschnitt (24), welcher zu einem Verriegeln einer Endkante der Trommel (43) in einem gecrimpten Zustand fähig ist, in oder an der vertieften Rille (20) in einer Löserichtung (DD) angeordnet ist, und wobei eine aufgeweitete führende Oberfläche (30), welche in einer Richtung geneigt ist, um einen Durchmesser des Dichtlochs (12) zu reduzieren, an der inneren Umfangsoberfläche des Dichtlochs (12) des Crimpabschnitts (13) ausgebildet ist, und wobei ein rückwärtiges Ende der aufgeweiteten führenden Oberfläche (30) an einer Position angeordnet ist, welche wenigstens teilweise eine Bodenoberfläche (21) der abgesetzten Rille (20) in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen überlappt.
Patent DE-102013109650-B4 (DE)
Title: Spannungsregler
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: H01L23/58
Filed: 2013-09-04
Granted: 2019-10-31
Abstract: Spannungsregelschaltung (720), aufweisend:
 einen Regeltransistor (724), der mindestens teilweise in einem n-leitenden Substrat (726) ausgebildet ist;
 eine Schicht (728), die auf einer ersten Seite des n-leitenden Substrats (726) bereitgestellt ist, wobei die Schicht (728) mit mindestens einem n-leitenden Dotierstoff dotiert ist und wobei die Dotierungskonzentration der Schicht (728) kleiner ist als die Dotierungskonzentration des Substrats (726);
 eine Regelschaltung, aufweisend einen Regelausgang, der mit einem Steuerbereich des Regeltransistors (724) gekoppelt ist, wobei die Regelschaltung mindestens einen Transistor (722) aufweist, der auf und/oder in dem n-leitenden Substrat (726) ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Transistor (722) in einer ersten Wanne (745) angeordnet ist, wobei die erste Wanne (745) in einer zweiten Wanne (748) in der Schicht (728) angeordnet ist, wobei die erste Wanne (745) mit mindestens einem n-leitenden Dotierstoff dotiert ist, wobei die zweite Wanne (748) mit mindestens einem p-leitenden Dotierstoff dotiert ist, wobei die Dotierungskonzentration der zweiten Wanne (748) kleiner ist als die Dotierungskonzentration des Substrats (726) und wobei die zweite Wanne (748) mit einem Referenzpotential gekoppelt ist.
Patent DE-102013111384-B4 (DE)
Title: Basisstation für ein Mobilfunksystem, Mobilfunksystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: FETTWEIS GERHARD
IPC: H04W72/04
Filed: 2013-10-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Basisstation für ein Mobilfunksystem, wobei die Basisstation eine zusätzliche Rechenkapazität aufweist, auf der echtzeitkritische Teile eines Programmes, welches auf einer Mobilstation zur Ausführung gebracht wird, abgearbeitet werden und die echtzeitkritischen Teile des Programms und/oder deren Programmstatus bei einer Übergabe einer Mobilstation von der Basisstation zu einer weiteren Basisstation zu der weiteren Basisstation mit übergeben werden, wobei das Programm eine Client-App ist.
Patent DE-102013214687-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: LEIDERER HERMANN
IPC: G01L19/14
Filed: 2013-07-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Drucksensor (1) mit einem Druckstutzen (2), durch den das Medium, dessen Druck (7) mit Hilfe des Drucksensors (1) erfassbar ist, zu einem in dem Drucksensor (1) angeordneten Drucksensorelement (6) geführt wird, wobei das Drucksensorelement (6) mit mindestens einem auf und/oder an dem Drucksensorelement (6) ausgebildeten Aluminiumelement (5), welches auf der dem Druckstutzen zugewandten Seite des Drucksensorelementes (6) ausgebildet ist, elektrisch mit mindestens einem nachfolgenden elektronischen Bauteil (8) verbunden ist, wobei in dem Druckstutzen (2) ein silberhaltiges Element (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das silberhaltige Element (3) als spiralförmiger Körper ausgebildet ist.
Patent DE-102014005099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Airbagmoduls und Airbagmodul
Inventor: ANDERSSON STEFAN
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-04-08
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Montieren eines Airbagmoduls (1), das ein formstabiles Gehäuse (2) mit einer Einführöffnung (3) für einen darin aufgenommenen Airbag (4), einen an dem Gehäuse (2) festgelegten Gasgenerator (5) und eine Gehäuseabdeckung (6) aufweist, durch die die Einführöffnung (3) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einlegen und Komprimieren des Airbags (4) in das Gehäuse (2) die Einführöffnung (3) verschlossen wird, anschließend ein Unterdruck in dem Gehäuse (2) erzeugt und eine über der Einführöffnung (3) angeordnete Schrumpffolie unter Beibehaltung des Unterdruckes in dem Gehäuse (2) als Gehäuseabdeckung (6) erwärmt wird.
Patent DE-102014015049-B4 (DE)
Title: Vorichtung zur Behandlung eines Fluids mit UV-Strahlung
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: C02F1/32
Filed: 2014-10-15
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Fluids mit UV-Strahlung, aufweisend ein Behältnis (1), in welchem zu behandelndes Fluid (2) aufnehmbar ist, aufweisend ein strangförmiges UV-Leiterelement (3), das durch eine Mehrzahl flexibler Fasern (7) mit einem Durchmesser von kleiner oder gleich 0,5 Millimetern ausgebildet ist, mit einem Einleitungsabschnitt (4), in den die UV-Strahlung einleitbar ist, und mit einem Abstrahlabschnitt (5), der im Inneren des Behältnisses (1) angeordnet ist und eine laterale Abstrahlung der UV-Strahlung in das zu behandelnde Fluid (2) bereitstellt, wobei die laterale Abstrahlung flächig über eine Mantelfläche des Abstrahlabschnitts (5) erfolgt und die Mantelfläche eine Strukturierung durch Aufrauen, Beschichten und/oder Anätzen aufweist, mittels derer die laterale Abstrahlung erfolgt, wobei die Strukturierung der Mantelfläche im linearen Verlauf des Abstrahlabschnitts (5) zunimmt und die laterale Abstrahlung im linearen Verlauf des Abstrahlabschnitts (5) mit einem zunehmenden Anteil erfolgt, und aufweisend eine UV-Strahlungsquelle (6), mit welcher die UV-Strahlung zur Einleitung in das UV-Leiterelement (3) bereitstellbar ist.
Patent DE-102014019249-B4 (DE)
Title: Baukastensystem zum Herstellen einer Mehrzahl von Bauvarianten einer Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Baukastensystem zum Herstellen einer Mehrzahl von Bauvarianten einer Bedienvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem bauvariantenübergreifenden Basiselement (12), mit wenigstens einem bauvariantenspezifischen, elastisch verformbaren Rückstellelement (14) und mit wenigstens einem bauvariantenspezifischen Blockierelement (48), wobei:- bei einer ersten der Bauvarianten das Basiselement (12) und das an einer Befestigungsstelle (22) des Basiselements (12) befestigte Rückstellelement (14) vorgesehen sind, mittels welchem unter zumindest teilweisem Entspannen des Rückstellelements (14) ein Bedienelement (16) aus einer Betätigungslage in eine Ruhelage bewegbar ist, und- bei einer zweiten der Bauvarianten das Basiselement (12) und das anstelle des Rückstellelements (14) an der Befestigungsstelle (22) des Basiselements (12) befestigtes Blockierelement (48) vorgesehen sind, mittels welchem ein Abdeckelement (20) gegen Bewegungen relativ zum Basiselement (12) zu sichern ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Baukastensystem ein bauvariantenübergreifendes, separat vom Rückstellelement (14), vom Bedienelement (16) und vom Basiselement (12) ausgebildetes Schaltelement (18) umfasst, welches bei der ersten Bauvariante und der zweiten Bauvariante an einer von der Befestigungsstelle (22) unterschiedlichen, zweiten Befestigungsstelle (23) des Basiselements (12) gehalten und bei der ersten Bauvariante mittels des Bedienelements (16) unter Schließen zumindest eines elektrischen Kontakts aus einer ersten Stellung in wenigstens eine zweite Stellung relativ zu dem Basiselement (12) bewegbar ist.
Patent DE-102014108966-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit thermisch gewachsener Oxidschicht zwischen Feld- und Gateelektrode und Herstellungsverfahren
Inventor: ZINK ROBERT
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Bilden, durch thermische Oxidation, einer einen ersten und einen zweiten Trench (191, 192) auskleidenden und eine erste Hauptoberfläche (101a) bedeckenden Felddielektrikumschicht (240), wobei der erste und der zweite Trench (191, 192) sich von der Hauptoberfläche (101a) in eine Halbleiterschicht (100a) erstrecken,Füllen des ausgekleideten ersten Trenches (191) und des ausgekleideten zweiten Trenches (192) mit einem ersten Füllmaterial (165) und selektives Rückbilden des ersten Füllmaterials (165) in dem ersten Trench (191),Implantieren eines Oxidschädigungsmaterials (412) in die Felddielektrikumschicht (240), wobei das Oxidschädigungsmaterial ein Oxidwachstum auf dem ersten Füllmaterial (165) nicht oder lediglich in einem sehr kleinen Ausmaß beeinträchtigt,Bilden einer Maske (430), die den zweiten Trench (192) bedeckt und den ersten Trench (191) freilegt,Implantieren eines Oxidationsrate-Fördermaterials (411) in einen freigelegten ersten Abschnitt (166) des rückgebildeten Füllmaterials (165) in dem ersten Trench (191), undthermisches Oxidieren des ersten Füllmaterials (165), wobei auf dem ersten Abschnitt (166) eine Oxidationsrate wenigstens zweimal so hoch ist wie auf nicht-implantierten Abschnitten des ersten Füllmaterials (165).
Patent DE-102014115485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung der Robustheit
Inventor: CERNA RALF
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Beurteilung der Robustheit zumindest einer Diagnosefunktion, wobei für zumindest eine charakteristische Größe der Diagnosefunktion zumindest ein Merkmalswert (eQ) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Fehlerschwellenwert (gQpos, gQneg) für zumindest einen Merkmalswert (eQ) der Diagnosefunktion festgelegt wird, dass ein Abstand (ri) des ermittelten Merkmalswertes (eQ) vom Fehlerschwellenwert (gQpos, gQneg) bestimmt wird, und dass zumindest eine Robustheitskennzahl (RZ, RD) auf der Basis des Abstandes (ri) berechnet wird.
Patent DE-102014204997-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-03-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Pumpenvorrichtungen (1) zur Verwendung in Operationssälen sowie Anordnungen aus entsprechenden Pumpenvorrichtungen (1) und Endoskopen (20). Eine erfindungsgemäße Pumpenvorrichtung (1) zur Verwendung in Operationssälen umfasst eine Pumpeneinheit (2) mit einer Pumpe (3) und einer Steuerungseinheit (4), und einen an die Pumpeneinheit (2) angeschlossenen Pumpenschlauch (5). Die Pumpeneinheit (2) umfasst weiterhin eine durch die Steuerungseinheit (4) zur Anzeige des Betriebszustandes der Pumpeneinheit (2) ansteuerbare Lichtquelle (7). Der Pumpenschlauch (7) weist eine Lichtleitfaser (8) auf, die sich entlang des Pumpenschlauchs (5) erstreckt, wobei das erste Ende (9) der Lichtleitfaser (8) zur Einkopplung von Licht der ansteuerbaren Lichtquelle (7) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Anordnung umfasst eine erfindungsgemäße Pumpenvorrichtung (1) und ein Endoskop (20), welches zur Zuführung von Spülflüssigkeit in das Operationsgebiet ausgebildet ist. Das freie Ende (6) des Pumpenschlauchs (5) ist zur Zuführung von Spülflüssigkeit mit dem Endoskop (20) verbunden.
Patent DE-102014209801-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer in ein Armaturenbrett integrierten Bedienvorrichtung
Inventor: KRELL THOMAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Armaturenbrett (3) und einer in das Armaturenbrett (3) integrierten Bedienvorrichtung (4), wobei die Bedienvorrichtung (4) ein Display (12) zur optischen Darstellung zumindest eines Bedienelementes (6) zum Bedienen einer Funktion des Kraftfahrzeuges (1) und einen über dem Display (12) angeordneten Touchscreen (11) zum Erkennen einer Berührung des Touchscreens (11) im Bereich des Bedienelementes (6) umfasst, und wobei die Bedienvorrichtung (4) einen Antrieb sowie eine Steuerung (10) zum linearen und/oder vertikalen Verfahren des Displays (12) aufweist wobei durch Ansteuerung des Antriebs mittels der Steuerung (10) eine haptische Rückkopplung zur Bestätigung einer Bedienung des mittels des Displays (12) dargestellten Bedienelementes (6) und/oder zur Bestätigung einer Berührung des Touchscreens (11) im Bereich des mittels des Displays (12) dargestellten Bedienelementes (6) und/oder zur Bestätigung einer Berührung des Touchscreens (11) außerhalb des Bereichs des mittels des Displays (12) dargestellten Bedienelementes (6) und/oder zur Bestätigung einer Berührung des Touchscreens (11) erzeugbar ist.
Patent DE-102015000596-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Kurbeltrieb aus Kegelzahnrädern
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F02B75/24
Filed: 2015-01-16
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Kegelzahnradkurbelwelle (2), der einen Zylinder (4) aufweist, in dem ein erster Kolben (6) und ein zweiter Kolben (8) in einer Axialrichtung des Zylinders (4) zueinander gegenläufig bewegbar geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kolbenbolzen (18) des ersten Kolbens (6) zu einem Kolbenbolzen (18) des zweiten Kolbens (8) in der Axialrichtung des Zylinders betrachtet um 90° versetzt zueinander angeordnet ist.
Patent DE-102015109951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen einer robusten Datenkommunikation zwischen einem Client und einem Server
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2015-06-22
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren bei einem Client, umfassend:Überwachen einer Datenverbindung zu einem Server;Detektieren eines Starts einer Nutzdatenübertragung von dem Server;Auslösen eines Einstellens eines Werts eines Kanalqualitätsindikators, falls der Start der Nutzdatenübertragung detektiert wird; undÜbertragen des eingestellten Werts des Kanalqualitätsindikators zu dem Server.
Patent DE-102015120332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern der leistungs-abgabe-energie eines stromversorgungs-systems
Inventor: YANG CHU-CHEN
IPC: H02M1/42
Filed: 2015-11-24
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Leistungs-Abgabe-Energie eines Stromversorgungs-Systems (1) umfasst die folgenden Schritte: Verwenden einer Steuerungs-Einheit (14), um eine Phasenverschiebung zwischen Spannung und Strom einer Wechselstrom-Leistung zu detektieren, die von dem Stromversorgungs-System (1) abgegeben wird. Wenn das Stromversorgungs-System (1) in einen Energie-Speicher-Zyklus eintritt, veranlasst eine Steuerungs-Einheit (14) eine Leistungs-Wandler-Einheit (10) dazu, die Wechselstrom-Leistung mit dem ersten vorgegebenen Leistungsfaktor abzugeben und eine Teilenergie eines Wechselstromnetzes (3) in einer Energie-Speicher-Einheit (12) zu speichern, wenn die Wechselstrom-Leistung in einem Blindleistungsbereich liegt. Wenn das Stromversorgungs-System (1) in einen Energie-Freigabe-Zyklus eintritt, veranlasst die Steuerungs-Einheit (14) die Leistungs-Wandler-Einheit (10) dazu, die Wechselstrom-Leistung mit einem zweiten vorgebbaren Leistungsfaktor abzugeben und die Energie, die in der Energie-Speicher-Einheit (12) gespeichert ist, freizugeben, wobei ein Durchschnittswert des Leistungsfaktors in dem Energie-Speicher-Zyklus und dem Energie-Freigabe-Zyklus derselbe ist wie der durchschnittliche Leistungsfaktor.
Patent DE-102015200895-B4 (DE)
Title: Integrierte Detektorchipanordnung, Strahlendetektor und Verfahren zur Detektion von Röntgenstrahlung
Inventor: BREUER JOHANNES
IPC: H04B10/25
Filed: 2015-01-21
Granted: 2016-12-22
Abstract: Integrierte Detektorchipanordnung (12, 14, 21), aufweisend:  – eine Sensorschicht (4) mit einer Sensorchipanordnung,  – eine photonische Signalleitung (10, 13), aufweisend:  – eine Sensorschnittstelle (25) zu der Sensorchipanordnung,  – eine Lichtwellen emittierende Datenübertragungseinrichtung (10), welche mit der Sensorschnittstelle (25) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, von der Sensorchipanordnung empfangene Daten mit Hilfe von Lichtwellen zu senden,  – eine Lichtwellen erfassende Datenempfangseinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, die von der Licht emittierenden Datenübertragungseinrichtung (10) gesendeten Daten zu empfangen,  – eine Ausgangsschnittstelle (26), welche mit der Datenempfangseinrichtung (13) und mit einer Auswerteelektronik verbunden ist und dazu eingerichtet ist, von der Datenempfangseinrichtung (13) empfangene Daten an die Auswerteelektronik weiterzuleiten,  – eine Auswerteschicht (7) mit der Auswerteelektronik,  wobei die Lichtwellen emittierende Datenübertragungseinrichtung (10) der Sensorschicht (4) räumlich zugeordnet angeordnet ist und die Lichtwellen erfassende Datenempfangseinrichtung (13) der Auswerteschicht (7) räumlich zugeordnet ist.
Patent DE-102015217837-B4 (DE)
Title: Getränkebereiter mit einer Mischvorrichtung
Inventor: OSTOWSKI MANFRED
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-09-17
Granted: 2017-11-16
Abstract: Getränkebereiter mit einer Mischvorrichtung zum Vermischen eines Lebensmittelkonzentrats mit einer Flüssigkeit, wobei die Mischvorrichtung aufweist: einen Mischraum (1), in dem das Lebensmittelkonzentrat (K) mittels eines im Mischraum (1) angeordneten, relativ zum Mischraum (1) rotierbaren Mixerelements (2) mit der Flüssigkeit (F) vermischbar ist, wobei das Mixerelement (2) mit einem außerhalb des Mischraums (1) angeordneten, vermittels einer Antriebseinheit (4) relativ zum Mischraum (1) rotierbaren Mitnehmer (3) magnetisch so koppelbar ist, dass durch Rotieren des Mitnehmers (3) auch das Mixerelement (2) relativ zum Mischraum (1) in Rotation versetzbar ist, und wobei das Mixerelement (2) ein Auflager (6) ausbildet und mit diesem im rotierenden Zustand lediglich an genau einer Lagerstelle (5) mechanisch an einem Gegenlager (7) der Mischvorrichtung aufliegt, mit einer ersten, zumindest das Mixerelement (2) samt Auflager (6) und das Gegenlager (7) als Bauelemente umfassenden Baugruppe (BG1), mit einer zweiten, zumindest den Mitnehmer (3) und die Antriebseinheit (4) als Bauelemente umfassenden Baugruppe (BG2), und mit einem Getränkebereiter-Gehäuse, das eine Aufnahme (15) zum Einsetzen der ersten Baugruppe (BG1) umfasst und in dem die Bauelemente (3, 4) der zweiten Baugruppe (BG2) angeordnet sind, wobei die Bauelemente (2, 6, 7) der ersten Baugruppe (BG1) außerhalb des Getränkebereiter-Gehäuses mechanisch zusammenfügbar sind und wobei anschließend die aus diesen Bauelementen (2, 6, 7) bereits zusammengefügte erste Baugruppe (BG1) in die Aufnahme (15) einsetzbar ist und mit der zweiten Baugruppe (BG2) zum Herstellen der magnetischen Kopplung der Mischvorrrichtung zusammenführbar ist.