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Patent DE-102015218258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Raildruckregelung eines Einspritzsystems
Inventor: BODENSTEINER ANDREAS
IPC: F02D1/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Raildruckregelung eines Einspritzsystems eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Zur Raildruckregelung wird eine mit einem digitalen Einlassventil versehene Hochdruckpumpe betätigt, wobei das digitale Einlassventil so angesteuert wird, dass es passend zur physikalisch vorliegenden Förder- und Saugphase ist. Auf diese Weise kann eine Druckregelung mit einem digitalen Ventil auch für Übersetzungsverhältnisse erreicht werden, bei denen die Pumpe nicht genau ein Vielfaches an Förder- und Saugphasen während zwei Motorzyklen (720°) zur Verfügung hat.
Patent DE-102015218528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Bewegung zwischen einem eine Drehbewegung liefernden Motor und einem translatorisch verschobenen Empfänger
Inventor: SPROCQ RAYNALD
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Bewegung zwischen einem Drehmotor (M) und einem translatorisch verschobenen Empfänger (R), umfassend um eine Drehachse (X) eine drehbare und translatorisch bewegbare Übertragungsbuchse (10), die außen einen ersten Gewindeabschnitt (SF1) und einen zweiten Gewindeabschnitt (SF2) mit unterschiedlichen Gewinden aufweist, sowie eine translations- und drehfeste Mutter (20), die mit dem ersten Gewindeabschnitt (SF1) in Eingriff steht, sowie einen ein Innengewinde aufweisenden Ring (30), der mit dem zweiten Gewindeabschnitt in Eingriff steht und außen eine Drehantriebsumfangsfläche aufweist, die mit einem von der Welle (41) des Motors (M) getragenen Drehantriebsglied (40) zusammenwirkt.
Patent DE-102015218951-A1 (DE)
Title: Mehrstückiges Schaltrad für ein Schaltgetriebe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STENZEL RICO
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltrad (100) für ein Schaltgetriebe, das mehrstückig ausgebildet ist und einen Radkörper (110) mit einer Laufverzahnung (112) und einen ringartigen Kupplungskörper (120) mit einer Steckverzahnung (122) aufweist, wobei der Kupplungskörper (120) auf einen axial vorstehenden Ringfortsatz (115) des Radkörpers (110) aufgesteckt und mit diesem Ringfortsatz (115) durch eine Schweißnaht (130) gefügt ist. Am Radkörper (110) und/oder am Kupplungskörper (120) sind mehrere zur Schweißwurzel (131) der Schweißnaht (130) reichende Entgasungskanäle (118) ausgebildet, durch die beim Schweißen entstehende Gase und/oder Drücke entweichen können. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Schaltrads (100).
Patent DE-102015219280-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Vergussmasse
Inventor: GERSCHWITZ THOMAS
IPC: H01M50/293
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriesystems. Um ein Batteriesystem mit einer verbesserten Lebensdauer, Leistungsfähigkeit und Sicherheit auf einfache und kostengünstige Weise herzustellen, werden in dem Verfahren Batteriezellen (1) durch mindestens ein Montagegitter (10, 20) zur Positionierung von Batteriezellen (1) und/oder durch Positionsrippen und/oder Positionsvorsprünge im Innenraum eines Batteriesystemgehäuses oder einer Vergussform (60), welche zur Positionierung von Batteriezellen ausgelegt sind, und/oder durch einen Montagegreifer zur Positionierung von Batteriezellen positioniert und zumindest teilweise mit mindestens einer Vergussmasse (40) vergossen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Batteriesystem und ein geeignetes Reaktionsharzsystem beziehungsweise eine geeignete Vergussmasse.
Patent DE-102015222020-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von abrasiven Materialien
Inventor: ROSSITER EDUARDO
IPC: B02C4/28
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug 10 zur Bearbeitung von abrasiven Materialien, insbesondere Gesteine, Sand oder Erze, aufweisend einen Werkzeugrundkörper 18 und zumindest eine an dem Werkzeugrundkörper 18 angeordnete Hartmetallplatte 12, wobei an der Oberfläche der Hartmetallplatte 12 und an dem Werkzeuggrundkörper 18 eine Auftragsschweißung 16 aufgebracht ist, durch welche die Hartmetallplatte 12 mit dem Werkzeuggrundkörper 18 verbunden ist.  Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung oder Aufbereitung eines Werkzeugs 10 zur Bearbeitung von abrasiven Materialien, insbesondere Gesteine, Sand oder Erze, wobei das Werkzeug 10 einen Werkzeuggrundkörper 18 aufweist wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Anordnen zumindest einer Hartmetallplatte 12 an dem Werkzeuggrundkörper 18, Aufbringen einer Auftragsschweißung 16 auf die Hartmetallplatte 12 und den Werkzeuggrundkörper 18, sodass die zumindest eine Hartmetallplatte 12 an dem Werkzeuggrundkörper befestigt ist.
Patent DE-102015222114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Shimeinheit, Steuereinheit und Magnetresonanzgerät
Inventor: DEWDNEY ANDREW
IPC: G01R33/565
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Shimeinheit, Steuereinheit und Magnetresonanzgerät. Um eine verbesserte Ansteuerung einer Shimeinheit zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zum Ansteuern einer Shimeinheit eines Magnetresonanzgeräts während einer Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen einer Gradientenpulsform gemäß Vorgaben einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zur Magnetresonanz-Bildgebung des Untersuchungsobjekts eingesetzt wird,  – Modifizieren der Gradientenpulsform,  – Erzeugen von Shimeinstellungen unter Verwendung der modifizierten Gradientenpulsform,  – Ansteuern der Shimeinheit unter Verwendung der Shimeinstellungen, wobei das Ansteuern der Shimeinheit während eines Ausspielens der Gradientenpulsform mittels einer Gradientenspuleneinheit des Magnetresonanzgeräts erfolgt.
Patent DE-102015225597-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit Zylinder-Innendruck-Sensor
Inventor: SATO GAKU
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: In dem Inneren eines Harz-/Kunststoff-Form-Teilbereichs (14), der ein Kraftstoffeinspritzventil (10) bildet, sind ein Verstärkerelement (56), mit dem ein Energiequellen-Anschluss (54) und ein Signalanschluss (22) verbunden sind, bereitgestellt. Eine Signalübertragungseinheit (24), die ein Erfassungssignal von einem Sensor (20) ausgibt, ist elektrisch mit einem Trägermaterial (58) des Verstärkerelements (56) verbunden. Ferner wird das Verstärkerelement (56) integral ausgebildet, wenn der Harz-/Kunststoff-Form-Teilbereich (14) gebildet wird. Zusätzlich wird ein Druck innerhalb einer Verbrennungskammer eines Verbrennungsmotors, der durch den Sensor (20) erfasst wird, durch die Signalübertragungseinheit (24) zu dem Verstärkerelement (56) ausgegeben, wird durch das Verstärkerelement (56) verstärkt und wird außen von dem Signalanschluss (22) ausgegeben.
Patent DE-102016001360-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung von Kraftstoff von Verbrennungskraftmaschinen bei gleichzeitiger Konditionierung ihrer Verbrennungsluft
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH
IPC: F02D19/00
Filed: 2016-02-06
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) mit direkter Einspritzung eines flüssigen Kraftstoffes in den Brennraum, aufgeladen vorzugsweise durch Abgasturbolader (2) und Ladeluftkühler (3) dadurch gekennzeichnet, dass der angesaugten Verbrennungsluft (12) LPG in Gasphase (6) zugemischt werden kann, das aus der LPG-Gasphase (6) eines druckfesten Kraftstofftanks (4) entnommen wird der LPG in Flüssigphase (5) oder einen Mischkraftstoff mit Anteilen von LPG in Flüssigphase (5) enthält.
Patent DE-102016003661-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend: eine Druckluftzuführung (1), einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90), und mindestens einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung, sowie eine Pneumatikhauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) und ein Hauptleitungs-Ventil (63) und eine Regenerationsdrossel (62), aufweist; eine erste Entlüftungsleitung (70) zwischen der Pneumatikhauptleitung (60) und einem Entlüftungsanschluss (3), die ein erstes Entlüftungsventil (73) und eine Entlüftungsdrossel (72) aufweist; eine zweite Entlüftungsleitung (70') zwischen dem Druckluftanschluss (2) und einem Entlüftungsanschluss (3), die ein zusätzliches zweites Entlüftungsventil (73') aufweist, welches als ein 2/2-Wege-Ventil ausgebildet ist und wobei die Druckluftversorgungsanlage (10) ausgebildet ist, mindestens einen Betriebsmodus bereitzustellen, in dem das zweite Entlüftungsventil (73') über einen vorbestimmten Zeitraum eines Entlüftungsvorgangs geöffnet ist.
Patent DE-102016008964-A1 (DE)
Title: Hybrid Klimaanlage mit Wäschetrocknereinheit
Inventor: MÜLLER TORSTEN
IPC: F25B29/00
Filed: 2016-07-23
Abstract: Kombination einer Raum Klimaanlage und einer Einrichtung zum Trocknen von Wäsche oder ähnlichem Klimatisierungs- oder Erwärmungsprozesse von Luft und andere Medien sind immer Energie aufwändige Vorgänge. Heute werden zu diesem Zweck immer zwei getrennte Geräte eingesetzt. Die neue Hybrid Kombination ermöglicht die optimale Ausnutzung der eingesetzten Energie unter Verwendung der Klimaanlagen Abwärme für Trocknungsprozesse von Wäsche oder ähnlichem. Durch die Kombination und dem Verbinden der Prozesse Klimatisierung (A) und der Wäschetrocknung (B) kann und wird die Energie effizienter genutzt. Hierbei wird die Abwärme der Raumklimatisierung (A) bevor sie über die Außeneinheit abgekühlt wird zuerst über die innen liegende Wäschetrocknereinheit (B) geleitet. Hierbei erfolgt der Wäschetrocknungsprozess weitgehend ohne zusätzliche Energieeinspeisung. Die Prozesse sind wahlweise über entsprechende Betriebsartenwahl auch einzeln zu betreiben. Diese neue Hybrid Kombination ermöglicht in privaten Haushalten, aber auch im industriellen Bereichen wie Hotelbetrieben oder ähnlichen die optimale Nutzung der eingesetzten Energie welche heute im hohen Maße für Raumkühlung oder Wäschetrocknung eingesetzt wird. Durch isolierte Verbindungsleitungen können die Einheiten räumlich getrennt voneinander installiert sein.
Patent DE-102016010030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eintreiben eines Rohres ins Erdreich
Inventor: RICHTER WERNER
IPC: E02D7/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, welche zum Einrammen eines Rohres ins Erdreich verwendet werden kann. Dabei kommt ein Impulsverfahren zum Einsatz, bei dem eine intermittierende Wandlung von potentieller in kinetische Energie und umgekehrt stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Energieerhöhung mittels einer Speicherung erreicht wird
Patent DE-102016012818-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (10a; 10b) mit zumindest einem um eine Rotationsachse (12a; 12b) drehbaren Anbindungselement (14a; 14b) zur Anbindung einer Ausgangswelle (16a; 16b) eines Verbrennungsmotors (18a; 18b), mit zumindest einem Elektromotor (30a; 30b), mit einem Teilgetriebe (39a, 39b), das zur Bereitstellung unterschiedlicher Getriebegänge vorgesehen ist, sowie einer koaxial zu dem Elektromotor (30a; 30b) angeordneten Zwischenwelle (26a; 26b), wobei erfindungsgemäß die Zwischenwelle (26a; 26b) zu der Rotationsachse (12a; 12b) des Anbindungselements (14a; 14b) achsversetzt angeordnet und über zumindest eine Eingangsstufe (28a; 28b) an das Anbindungselement (14a; 14b) angebunden ist.
Patent DE-102016014564-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Überwachen eines Bearbeitungsprozesses unter Verwendung von an unterschiedlichen Messpositionen erfassten Messinformationen
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (12) zum Überwachen eines Bearbeitungsprozesses, die mit einer Bearbeitungsvorrichtung (14) zum Bearbeiten eines Werkstücks (W) mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (56) verbunden ist, wobei der hochenergetische Bearbeitungsstrahl (56) in einer Bearbeitungsrichtung (BR) entlang eines Hauptbearbeitungspfads (H) relativ zu dem Werkstück (W) bewegbar ist. Die Messvorrichtung (12) umfasst einen optischen Kohärenztomographen (16) mit einer Messstrahlquelle (26) zum Erzeugen eines optischen Messstrahls (28), und eine bewegbare Messstrahlablenkeinrichtung (44), die dazu eingerichtet ist, den optischen Messstrahl (28) während des Bearbeitens in Richtung des Hauptbearbeitungspfads (H) an eine erste Messposition (Pre) und/oder an eine zweite Messposition (In) und/oder an eine dritte Messposition (Post) auf dem Werkstück (W) zu verlagern. Die Messvorrichtung (12) umfasst eine Auswerteeinrichtung, die Messinformationen an der oder einer weiteren ersten Messposition (Pre) und/oder Messinformationen an der oder einer weiteren zweiten Messposition (In) und/oder Messinformationen an der oder einer weiteren dritten Messposition (Post) nach Maßgabe von an der ersten und/oder zweiten und/oder dritten Messposition (Pre, In, Post) erfassten Messinformationen erfasst und/oder auswertet.
Patent DE-102016100818-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, die umfasst: – eine Lichtquelle (16), – eine Optikanordnung (18), – ein Optikelement (12), und – eine Sensoreinrichtung (30). Ein Abstrahllichtbündel (22) trifft auf das Optikelement (12). Das Abstrahllichtbündel (22) wird zu einem Teil in ein erstes Lichtbündel (24) und zu einem anderen Teil in ein in eine Hauptabstrahlrichtung (4) abstrahlbares, zweites Lichtbündel (6) umgeformt. Die Sensoreinrichtung (30) ermittelt einen Intensitätswert von auf die Sensoreinrichtung (30) treffenden Lichts des ersten Lichtbündels (24).
Patent DE-102016101614-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: F21V3/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung. Die Leuchtvorrichtung meist mehrere Halbleiter-Lichtquellen auf. Die Halbleiter-Lichtquellen sind zur Erzeugung von unterschiedlichen Lichtstrahlungen ausgebildet. Die Leuchtvorrichtung weist ferner ein den Halbleiter-Lichtquellen nachgeordnetes optisches Element auf. Das optische Element weist an einer den Halbleiter-Lichtquellen abgewandten Seite eine Struktur aus Pyramidenstümpfen auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein mobiles Gerät mit einer solchen Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102016101900-A1 (DE)
Title: Instrument zum Setzen eines Implantats
Inventor: VOGEL DANNY
IPC: A61F2/46
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein Instrument zum Setzen eines Implantats hat ein Gehäuse (12) mit einer Fluidkammer (13) in Form eines Zylinders (14), in dem sich ein primärer und ein einstellbar federbelasteter sekundärer Kolben (24, 33) befinden. Die Kammer ist mit einem Fluid, z.B. Gas (Luft) oder Flüssigkeit, gefüllt. Auf den primären Kolben (33) wird die primäre Setzkraft, z.B. durch Hammerschlag, aufgebracht. Das Fluid zwischen den beiden Kolben überträgt die Setzkraft, anfänglich lediglich gedämpft, aber nach Erreichen des Sekundärkolbens (24) von Auslassschlitzen (17) im Zylinder (14) wird die Kraftübertragung unterbrochen. Durch Änderung der Feder-Vorspannung sowie ggf. einer Vor-Kompression des Fluids kann das Kraftunterbrechungs-Niveau eingestellt werden. Damit kann die genaue Setzkraft für ein Implantat eingestellt werden und ist unabhängig von der manuell durch Druck oder Impuls aufgebrachten primären Setzkraft.
Patent DE-102016102243-A1 (DE)
Title: Lichtquelleneinheit und leuchte
Inventor: HIRAMATSU AKINORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, eine Lichtquelleneinheit und eine Leuchte mit verbesserter Funktionalität vorzuschlagen. Die Lichtquelleneinheit (100) enthält eine Lichtquellenschaltung (50) mit N (N ≥ 3) Paaren (61, 62, 63) einer Lichtquellengruppe (11, 12, 13) mit einem oder mehreren festen lichtemittierenden Elementen (8) und einer Konstantstromschaltung (21, 22, 23), mit der Lichtquellengruppe (11, 12, 13) in Reihe geschaltet, um einen durch die Lichtquellengruppe (11, 12, 13) fließenden Strom konstant zu halten, eine Vollwellengleichrichtungsschaltung (2) zum Durchführen einer Vollwellengleichrichtung an einer AC-Spannung und eine Steuerschaltung (30). Das erste Paar (61) ist mit der Vollwellengleichrichtungsschaltung (2) verbunden. Das k-te (2 ≤ k ≤ N) Paar (62, 63) ist parallel zur Konstantstromschaltung (21, 22) des (k – 1)-ten Paars (61, 62) geschaltet, so dass die Lichtquellengruppen des k-ten und des (k – 1)-ten Paares in Reihe sind. Die Steuerschaltung (30) beendet Operationen der Konstantstromschaltung (21, 22, 23) der N Paare (61, 62, 63) oder begrenzt durch die Lichtquellengruppen (11, 12, 13) der N Paare (61, 62, 63) fließende Ströme als Reaktion auf eine Detektion von Licht oder eines Signals.
Patent DE-102016102319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Kontaktelements mit einer Kupfer-Nickel-Legierung
Inventor: HERMSEN MICHAEL
IPC: H01R13/03
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Beschichtung eines elektrischen Kontaktelements mit einem rissfreien Kupfer-Nickel-Überzug, wobei der Kupferanteil von 10 bis 30 Massenprozent, besonders bevorzugt jedoch von 15 und 25 Massenprozent oder von 70 bis einschließlich 90 Gewichtsprozent, vorzugsweise jedoch von 75 bis einschließlich 85 Gewichtsprozent liegt. Der Grundkörper des Kontaktelements besteht aus Kupfer, einer Kupferlegierung oder aus Stahl. Die Beschichtung wird in einem elektrolytischen Bad in einem neutralen bis schwach alkalischen pH-Bereich durchgeführt. Der pH-Wert des elektrolytischen Bades wird von 6,5 und 8,0, besonders bevorzugt jedoch von 6,5 und 7,5, eingestellt. Die Beschichtung kann in einem High-Speed- und/oder Gestell- und/oder Trommelverfahren durchgeführt werden. Das Resultat des Verfahrens ist eine Abscheidung von einem glänzenden, duktilen Kupfer-Nickel-Überzug mit einer hohen Haftung zum Grundwerkstoff. Das hier vorgeschlagene Beschichtungsverfahren läuft stabil bei einer Stromdichte von 0,5 bis 3,0 A/dm2, vorzugsweise von 1,0 bis 2,5 A/dm2, wobei eine Stromausbeute von über 90% erzielt wird. Die so erzeugten Kontaktelemente haben einen niedrigen elektrischen Widerstand.
Patent DE-102016108193-A1 (DE)
Title: Fehlzündungsbestimmungsgerät für Brennkraftmaschine
Inventor: HYODO JUNJI
IPC: F02P17/12
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Fehlzündungsbestimmungsgerät weist eine Drehvariationsausmaßerfassungseinheit, die ein Drehvariationsausmaß (ΔNE) erhält, das eine Differenz zwischen einem ersten Winkelgeschwindigkeitsvariationsausmaß (Δω1), das während eines Arbeitshubs eines beliebigen Zylinders einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine erhalten wird, und einem zweiten Winkelgeschwindigkeitsvariationsausmaß (Δω2) ist, das in Bezug auf einen Zylinder erhalten worden ist, der den Arbeitshub N-Umdrehungen einer Kurbelwelle (wobei N eine positive ganze Zahl ist) erreicht hat, bevor der beliebige Zylinder den Arbeitshub erreicht, und eine Fehlzündungsbestimmungseinheit auf, die, wenn das erhaltene Drehvariationsausmaß (ΔNE) einen vorbestimmten Grenzwert (ΔNEth) überschreitet, bestimmt, dass eine Fehlzündung in der Brennkraftmaschine nicht aufgetreten ist, wenn eine vorbestimmte Bedingung eingerichtet ist, und die bestimmt, dass eine Fehlzündung in der Brennkraftmaschine aufgetreten ist, wenn die vorbestimmte Bedingung nicht eingerichtet ist.
Patent DE-102016116555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von echtzeitbasierten digitalen Videosignalen in Netzwerken
Inventor: PFLUEGER ULRICH
IPC: H04N21/20
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung von Videosignalen von einer Videosignalquelle zu einer Wiedergabeeinrichtung wird vorgeschlagen. Das Signal wird von der Videosignalquelle in einem Stream ausgegeben und anschließend entsprechend einem bekannten Format in Pakete fragmentiert, deren Größe mindestens einem Videobild mit zugehörigen Audioinformationen entspricht. Die Pakete werden an die Wiedergabeeinrichtung übermittelt, mit deren Hilfe der Inhalt der Pakete angezeigt wird.
Patent DE-102016118109-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren zum vorlochfreien Verbinden von wenigstens einem ersten Bauteil mit einem zweiten Bauteil
Inventor: MESCHUT GERSON
IPC: B21D39/03
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeverfahren zum vorlochfreien Verbinden von wenigstens einem ersten Bauteil mit einem zweiten Bauteil, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil vor dem Herstellen der Verbindung zueinander positioniert und jedenfalls abschnittsweise aneinander angelegt werden, mittels eines Hilfsfügeteils, welches über eine Fügevorrichtung den zueinander positionierten Bauteilen zugefügt wird, wobei das Hilfsfügeteil im Bereich einer Fügezone zunächst vorlochfrei das erste Bauteil durchtritt und dann mit dem zweiten Bauteil ebenfalls vorlochfrei verbunden wird, wobei vor dem Verbinden der Bauteile mit dem Hilfsfügeteil das erste Bauteil lokal im Bereich der Fügezonen über einen Lichtbogen, welcher sich zwischen dem ersten Bauteil einerseits und einer Elektrode der Fügevorrichtung andererseits ausbildet, derart thermisch vorbehandelt wird, dass in der Fügezone jedenfalls an dem ersten Bauteil eine Wärmeeinflusszone ausgebildet wird, in der das erste Bauteil derart erwärmt wird, dass eine Festigkeit des ersten Bauteils in der Wärmeeinflusszone reduziert und/oder das erste Bauteil in der Wärmeeinflusszone aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102016118347-A1 (DE)
Title: Sensorhaltebaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: KUMAI YUICHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Sensorhaltebaugruppe ist vorgesehen, um Änderungen bei Ausrichtungen der Sensoren zu verhindern. Die Sensorhaltebaugruppe weist auf: eine Stoßfängerverstärkung (2), die sich in Seitenrichtung im Fahrzeug erstreckt, ein Rahmenelement eines Fahrgestells (3), ein starres Element (10), das mit dem Rahmenelement integriert ist, und ein Verbindungselement (4), an dem Sensoren (5, 6) installiert sind, während diese benachbart zueinander sind. Ein Ende des Verbindungselementes (4) ist an der Stoßfängerverstärkung (2) befestigt und das andere Ende des Verbindungselementes (4) ist am Rahmenelement oder dem starren Element (10) befestigt.
Patent DE-102016120324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmas
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: H05H1/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmas, aufweisend einen piezoelektrischen Transformator (1) und ein erstes Stützelement (22), auf dem der piezoelektrische Transformator (1) an einer Position aufliegt, an der sich ein Schwingungsknoten ausbildet, wenn der piezoelektrische Transformator (1) mit einer Betriebsfrequenz betrieben wird, die kleiner ist als seine Parallelresonanzfrequenz, und der piezoelektrische Transformator (1) zur Erzeugung eines nicht-thermischen Atmosphärendruck-Plasmas verwendet wird.
Patent DE-102016121353-A1 (DE)
Title: Dünnschicht-widerstandsvorrichtung zur verwendung in einer integrierten schaltung, integrierte schaltung mit dünnschicht-widerstandsvorrichtung
Inventor: KUBIK JAN
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Dünnschicht-Widerstandssensoren enthalten typischerweise eine Reihe von Widerstandskomponenten. Diese Komponenten sollten gut abgestimmt sein, damit der Sensor genaue Messwerte liefert. Wenn ein Sensor in einer integrierten Schaltung enthalten ist, können die Widerstandskomponenten über oder unter metallischen Bahnen ausgebildet sein, die einen Teil von anderen Komponenten bilden. Infolgedessen sind die Dünnschicht-Widerstandskomponenten verschiedenen Belastungsniveaus ausgesetzt. Diese Offenbarung schafft eine Struktur, die dazu ausgelegt ist, die Auswirkungen von Belastungen zu mildern.