baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009055739-B4 (DE)
Title: Umformmaschine, insbesondere Servopresse
Inventor: BAUERSACHS LOTHAR
IPC: B30B1/26
Filed: 2009-11-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Umformmaschine, insbesondere zur Kalt- oder Warmumformung von metallischen Werkstücken, beispielsweise metallischen Blechen, vorzugsweise Servopresse, umfassenda) wenigstens einen Maschinentisch (2) mit einem Werkzeugaufnahmebereich (3) für wenigstens ein unteres Umformwerkzeug und wenigstens einen Stößel (7) mit einem Werkzeugaufnahmebereich (70) für wenigstens ein oberes Umformwerkzeug,b) wobei der Stößel (7) oberhalb des Maschinentischs (2) angeordnet ist und mittels einer Antriebseinrichtung gegen den Maschinentisch bewegbar angeordnet ist,c) wobei die Antriebseinrichtung für den Stößel (7)c1) wenigstens zwei, vorzugsweise vier, Pleuel (11 bis 14), die in einem oberen Pleuellager (11A bis 14A, 61, 62 und 63) mittelbar oder unmittelbar an den Stößel (7) gekoppelt sind,c2) wenigstens eine um eine Wellenachse (A, B) drehbare Kurbelwelle, vorzugsweise zwei um eine Wellenachse (A, B) drehbare Kurbelwellen (15, 16), an der wenigstens ein Pleuel (11 bis 14), vorzugsweise zwei Pleuel (11 und 14, 12 und 13), in einem unteren Pleuellager (11B bis 14B und 31 bis 34) angekoppelt ist, undc3) wenigstens einen Servomotor (21 bis 24) zum Antreiben der wenigstens einen Kurbelwelle (15, 16) aufweist,d) wobei jede Kurbelwelle (15, 16) und die unteren Pleuellager (11B bis 14B und 31 bis 34) der Pleuel (11 bis 14) unterhalb des Stößels (7) und/oder unterhalb des Werkzeugaufnahmebereichs (3) des Maschinentisches angeordnet ist bzw. sind und die oberen Pleuellager (11A bis 14A, 61, 62 und 63) der Pleuel (11 bis 14) oberhalb des Werkzeugaufnahmebereichs (3) des Maschinentisches (2) und/oder oberhalb der Werkzeugaufnahme (70) des Stößels (7) angeordnet sind,e) wobei jede Kurbelwelle (15, 16) im oder am Maschinentisch (2) unterhalb des Werkzeugaufnahmebereichs (3) in zwei inneren Lagern (17) und zwei äußeren Lagern (18) gelagert ist,f) wobei auch der wenigstens eine Servomotor (21 bis 24) unterhalb des Stößels (7) und unterhalb des Werkzeugaufnahmebereichs (3) des Maschinentisches angeordnet ist,g) wobei der Stößel (7) an einer an oder in vertikalen Führungen (45, 46) geführten, beweglichen Konsole (9), die in den oberen Pleuellagern mit den Pleueln gekoppelt ist, befestigt ist und mit der Konsole an oder in denselben vertikalen Führungen wie die Konsole mit zu Führungselementen (95, 96) der Konsole versetzt angeordneten Führungselementen (75, 76) des Stößels (7) mitbewegbar oder mitbewegt ist, wobei der Stößel (7) auch an oder in vertikalen Führungen geführt ist,h) wobei die Konsole zwei Seitenteile (91, 92) und ein die beiden Seitenteile verbindendes Querteil (93) aufweist, wobei der Stößel (7) unterhalb des Querteils (93) und zwischen den Seitenteilen angeordnet ist und an dem Querteil befestigt ist und wobei an jedem Seitenteil (91, 92) der Konsole (9) jeweils ein oder zwei Pleuel in den jeweiligen oberen Pleuellagern gelagert oder angekoppelt sind.
Patent DE-102009055942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen
Inventor: SCHEDLER JOHANNES DIPL ING
IPC: F23G7/06
Filed: 2009-11-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Zur Reinigung von Abgas, das Kohlenwasserstoffverbindungen und Stickoxide enthält, insbesondere von bei der Zementklinkerherstellung anfallendem Abgas, wird eine regenerative thermische Nachverbrennungsanlage (24) verwendet, mit der bei einer Temperatur von mehr als 800°C in der mehrstufigen Brennkammer (35) die Kohlenstoffverbindung oxidiert und derstoffverbindung thermisch reduziert werden.
Patent DE-102009060165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum rückwärtigen Ausparken eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWITTERS FRANK DIPL -ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum rückwärtigen Ausparken eines Fahrzeugs (10) aus einem Querparkplatz (1), wobei der Querparkplatz (1) eine unter einem Winkel zu einer Längsrichtung (3) einer Fahrbahn, an welcher der Querparkplatz (1) befindlich ist, angeordnete Längsrichtung (2) aufweist,wobei mittels Sensoren (11) des Fahrzeugs (10) Informationen von Seitenbereichen (4, 5) des Fahrzeugs (10) erfasst werden, welche sich entlang der Längsrichtung (6) des Fahrzeugs (10) seitlich neben dem Fahrzeug (10) befinden,wobei eine Querlenkung des Fahrzeugs (10) automatisch in Abhängigkeit der Informationen derart ausgeführt wird, dass das Fahrzeug (10) ausgeparkt wird, ohne mit Objekten (21, 22) in den Seitenbereichen (4, 5) zu kollidieren,wobei eine Längsführung des Fahrzeugs (10) von einem Fahrer des Fahrzeugs (10) ausgeführt wirdwobei von dem Fahrzeug (10) mittels der Sensoren (11) Objekte (21, 22) erfasst werden, welche in den Seitenbereichen (4, 5) vorhanden sind,wobei abhängig von diesen Objekten (21, 22) automatisch ein Fahrweg (7) bestimmt wird, auf welchem das Fahrzeug (10) einzügig aus dem Querparkplatz (1) ausparkbar ist, wobei beim Ausparken die Querlenkung des Fahrzeugs (10) automatisch derart ausgeführt wird, dass das Fahrzeug (10) dem Fahrweg (7) folgt,wobei mit einem kleinen Lenkwinkel begonnen wird, undwobei der Lenkwinkel desto größer eingestellt wird, je weiter das Fahrzeug (10) zurück fährt, während sich gleichzeitig die entsprechende vordere Ecke des Fahrzeugs (10) entlang einer Parallelen zu einem benachbarten Hindernis (21; 22) bewegt.
Patent DE-102009060410-B4 (DE)
Title: Anbohrarmatur
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: B23B41/08
Filed: 2009-12-22
Granted: 2013-06-20
Abstract: Anbohrarmatur, welche mit einem Rohr (100) verbindbar ist, mit – einem Anbohrstutzen (12), auf den eine Anbohreinheit (40) mit einem Bohrer (42) zum Anbohren des Rohres aufzusetzen und in einer Bohrposition zu verriegeln ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Anbohrstutzen (12) ein Ventil (20) vorgesehen ist, das sich mittels eines Absperrhahns (30) erst dann öffnen lässt, wenn die Anbohreinheit (40) in ihrer Bohrposition verriegelt ist und eine definierte Ausrichtung zwischen Anbohreinheit (40) und Absperrhahn (30) besteht.
Patent DE-102010004227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entformen von Spritzgusshohlkörpern mit Hinterschneidungen in der Innenkontur
IPC: B29C45/44
Filed: 2010-01-09
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entformen von Spritzgußhohlkörpern mit Hinterschneidungen in der Innenkontur unter Verwendung eines Formkerns, der im Wesentlichen aus einem Innenkern und aus mindestens zwei Gruppen von relativ zum Innenkern verschiebbaren Segmenten besteht, die in vorgegebener Reihenfolge derart um den Innenkern angeordnet sind, dass sie in der Arbeitsposition des Formkerns zusammen mit dem Innenkern eine lückenlose Innenkontur des Spritzgußhohlkörpers bilden und in der Entformungsposition die Hinterscheidungen so freigeben, dass der Spritzgußhohlkörper vom Formkern entfernbar ist, wobei in einem ersten Schritt zwischen dem Innenkern (6) und sämtlichen Segmenten (4, 5) eine Relativverschiebung um eine Strecke in axialer Richtung stattfindet; in einem zweiten Schritt eine definierte Gruppe von Segmenten (5) um eine definierte Strecke in radialer Richtung auf die Mittelachse des Innenkerns (6) zu bewegt wird und nachfolgend diese Gruppe von Segmenten (5) in axialer, dem Spritzgußhohlkörper entgegengesetzter Richtung bewegt wird; in jeweils nachfolgenden Schritten die übrigen Gruppen von Segmenten in der unter (c) genannten Art bewegt werden; wobei die letzte Gruppe von Segmenten (4) lediglich in radialer Richtung auf die Mittelachse des Innenkerns (6) zu bewegt wird und wobei die radialen Bewegungen der Segmente (4, 5) über winklig angestellte Stifte (77) erfolgt, welche in Schrägbohrungen (44, 54) geführt sind, die in den Sockeln (43, 53) der Segmente (4, 5) eingebracht sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Formkern zur Durchführung eines Verfahrens der vorgenannten Art, umfassend einen Innenkern sowie wenigstens zwei Gruppen von Segmenten, welche abwechselnd um den Innenkern angeordnet sind, wobei die Segmente (4, 5) jeweils eine Schrägbohrung (44, 54) aufweisen, in der ein Führungsstift (77) geführt ist, über den die Segmente (4, 5) in radialer Richtung bewegbar sind.
Patent DE-102010006406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Fügequalität einer Fügeverbindung
Inventor: HUSSMANN DOMINIK DR ING
IPC: G01N3/04
Filed: 2010-02-01
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Fügequalität einer Fügeverbindung mittels eines flächenhaften Probenkörpers (1) aus wenigstens zwei flächenhaften Bauteilen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass – der Probenkörper (1) aus wenigstens zwei streifenförmigen und flächenhaften Bauteilen (2, 3) in kreuzförmiger Struktur aufeinanderliegend hergestellt wird, – in einer Ebene gegenüberliegende Anlageflächen (11, 12) einer ersten Spannbacke (10) zur Anlage der gegenüberliegenden Endbereiche (2a, 2b) des einen Bauteils (2) des kreuzförmigen Probenkörpers (1) verwendet werden, – zwischen den Anlageflächen (11, 12) der ersten Spannbacke (10) und dieser jeweils gegenüberliegende Klemmmittel (13, 14) der ersten Spannbacke (10) die Endbereiche (2a, 2b) des einen Bauteils (2) eingeklemmt werden, – in einer Ebene gegenüberliegende Anlageflächen (21, 22) einer zweiten Spannbacke (20) zur Anlage der gegenüberliegenden Endbereiche (3a, 3b) des anderen Bauteils (3) des kreuzförmigen Probenkörpers (1) verwendet werden, – zwischen den Anlageflächen (21, 22) der zweiten Spannbacke (20) und diesen jeweils gegenüberliegende Klemmmittel (23, 24) der zweiten Spannbacke (20) die Endbereiche (3a, 3b) des zweiten Balkens (3) des kreuzförmigen Probenkörpers (1) eingeklemmt werden, und – zur Erzeugung einer auf den Probenkörper (1) wirkenden Zugbelastung (F1, F2) die erste und zweite Spannbacke (10, 20) im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des flächenhaften Probenkörpers (1) in entgegengesetzter Richtung (F1, F2) bewegbar sind.
Patent DE-102010019037-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: GRABAN ROBERT
IPC: H01M10/6557
Filed: 2010-05-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Batterieanordnung (34), umfassend:ein Gehäuse (36) mit einer Gehäusewand (44) und einem oberen Teil (54), das eine Innenfläche (69), eine Außenfläche (68) und mehrere Öffnungen (60) aufweist, wobei das Gehäuse (36) so geformt ist, dass in dem Gehäuse (36) eine Kühlmittelkammer (46) benachbart zu den mehreren Öffnungen (60) ausgebildet ist;mehrere Hülsen (38), die jeweils aus einem komprimierbaren Material bestehen und durch eine der mehreren Öffnungen (60) eingesetzt sind, wobei die Hülsen (38) jeweils so geformt sind, dass aus dem komprimierbaren Material ein Batteriezellenhohlraum (70) gebildet ist und ein Dichtungsabschnitt (66) der jeweiligen Hülse (38), der sich von einem oberen Abschnitt derselben erstreckt, auf der Außenfläche (68) des oberen Teils (54) des Gehäuses (36) aufliegt;mehrere Batteriezellen (40), wobei jede Batteriezelle (40) in einen Batteriezellenhohlraum (70) einer jeweiligen Hülse (38) eingesetzt ist, so dass mindestens ein Abschnitt der jeweiligen Batteriezelle (40) in der Kühlmittelkammer (46) positioniert ist; undein Deckel (42), der auf das obere Teil (54) des Gehäuses (36) aufgesetzt und an dem Gehäuse (36) befestigt ist, so dass sich die Dichtungsabschnitte (66) der Hülsen (38) zwischen dem Deckel (42) und dem oberen Teil (54) des Gehäuses (36) befinden und eine Kraft auf den Dichtungsabschnitt (66) jeder der mehreren Hülsen (38) ausgeübt wird, was bewirkt, dass sich der Dichtungsabschnitt (66) jeder der Hülsen (38) zumindest teilweise zusammendrückt und die Kühlmittelkammer (46) abdichtet, wobei der Deckel (42) mehrere Öffnungen (78) aufweist und sich der obere Abschnitt jeder der Batteriezellen (40) durch eine jeweilige der Öffnungen (78) des Deckels (42) erstreckt.
Patent DE-102010024553-B4 (DE)
Title: Gewindespindeltrieb
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-06-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Gewindespindeltrieb, insbesondere elektrisch betätigter Gewindespindeltrieb, mit einer Spindelmutter und einer Gewindespindel, wobei zwischen der Spindelmutter und der Gewindespindel ein reibungsbehaftetes Gewinde, insbesondere ein selbsthemmendes Gewinde, ausgebildet ist und der Gewindespindeltrieb mit einer Fettschmierung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fettschmierung des Gewindespindeltriebs (10) eine von der Gewindespindel (24) betätigbare Schmiermittelapplikationseinrichtung (30) aufweist, wobei die Gewindespindel (24) einen Arbeitsverstellbereich (A) aufweist und außerhalb des Arbeitsverstellbereichs (A) ein Betätigungsbereich (B) zur Betätigung der Schmiermittelapplikationseinrichtung (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102010029658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kabeltülle
Inventor: MAROLD UWE
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-06-02
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kabeltülle (100, 200), folgende Schritte umfassend: Bereitstellen einer Tülle (20, 20a) aus einem thermoplastischen Elastomer, durch die in Längsrichtung ein beidseitig offener Durchführungskanal (30) verläuft, der zur Durchführung von Leitungselementen (10) gebildet ist, wobei die Tülle (20, 20a) in Längsrichtung geteilt ist und zumindest ein erstes und ein zweites Tüllenelement (25, 25a, 35, 35a) umfasst, wobei zumindest eines der Tüllenelemente (25, 25a, 35, 35a) eine sich in Längsrichtung erstreckende Ausnehmung (28, 38) aufweist und die Ausnehmung bzw. Ausnehmungen (28, 38) im aneinander angeordneten Zustand der Tüllenelemente (25, 25a, 35, 35a) den Durchführungskanal (30) definieren, Einlegen von zumindest einem Leitungselement (10) in zumindest eine Ausnehmung (28, 38) von einem der Tüllenelemente (25, 25a, 35, 35a), und thermisches Fügen der Tüllenelemente (25, 25a, 35, 35a) über ihre gesamte Länge mittels Schweißen an Fügeflächen (57, 57a) im Bereich zumindest einer Trennebene zwischen den Tüllenelementen (25,...
Patent DE-102010035929-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffdiagnosesystem
Inventor: CUMMINGS JILL M
IPC: G08G1/127
Filed: 2010-08-31
Granted: 2015-03-12
Abstract: Fahrzeugkraftstoffdiagnosesystem (10), umfassend: ein Steuermodul (38), das eine Biodieselkraftstoffkonzentration von Kraftstoff ermittelt, der einem Fahrzeugkraftstofftank (30) während eines Tankereignisses an einer Tankstelle (58) hinzugefügt wird; und einen Sender (36, 40), der die ermittelte Biodieselkraftstoffkonzentration und den Ort der Tankstelle (58) selektiv an ein Informationssystem (16) sendet, an dem die Biodieselkraftstoffkonzentration und der Ort der Tankstelle (58) gespeichert werden, wobei die Biodieselkraftstoffkonzentration des dem Fahrzeugkraftstofftank (30) hinzugefügten Kraftstoffs durch Auswerten eines ersten Kraftstoffvolumens (V1) und einer ersten Biodieselkraftstoffkonzentration (%BD1) in dem Fahrzeugkraftstofftank (30) vor dem Tankereignis und eines zweiten Kraftstoffvolumens (V2) und einer zweiten Biodieselkraftstoffkonzentration (%BD2) in dem Fahrzeugkraftstofftank (30) nach dem Tankereignis ermittelt wird, wobei die Biodieselkraftstoffkonzentration des dem Fahrzeugkraftstofftank (30) hinzugefügten Kraftstoffs nur ermittelt wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit nach dem Tankereignis und vor der Bestimmung des zweiten Kraftstoffvolumens (V2) sowie der zweiten Biodieselkraftstoffkonzentration (%BD2) für mindestens eine vorbestimmte Zeit (LIMITt) größer als eine vorbestimmte Grenzgeschwindigkeit (LIMITSPEED) ist.
Patent DE-102010037098-B4 (DE)
Title: Endoskop mit einer Reinigungsdüse
Inventor: HIRAYAMA TETSU
IPC: A61B1/012
Filed: 2010-08-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Endoskop miteiner Beobachtungsöffnung, die an dem distalen Ende des Endoskops angeordnet ist und an einem Objekt reflektiertes Licht sammelt;einem Fluidzuführrohr, das ein Fluid zu dem distalen Ende leitet;einer Kappe, die das distale Ende des Fluidzuführrohrs versperrt und so ausgebildet ist, dass zwischen dem distalen Ende des Fluidzuführrohrs und der Innenfläche der Kappe ein teilweise geschlossener, halbkugelförmiger Raum vorhanden ist;einem Fluidausstoßkanal, der in Richtung der Beobachtungsöffnung einen Auslass hat und sich vom Rand einer Öffnung des Fluidzuführrohrs, die sich an dessen distalem Ende befindet, zu dem Auslass erstreckt und den halbkugelförmigen Raum innerhalb der Kappe einnimmt; undeinem Ausrichtvorsprung, der sich in Längsrichtung des Fluidausstoßkanals über den Auslass erstreckt, wobeisich der Fluidausstoßkanal zum Auslass hin aufweitet, undder Ausrichtvorsprung in Richtung der Auslassbreite in der Mitte des Auslasses angeordnet ist.
Patent DE-102010049777-B4 (DE)
Title: Befeuchtungsanlage für Pressen
Inventor: GEHRER UDO
IPC: B30B15/00
Filed: 2010-10-29
Granted: 2017-10-05
Abstract: Befeuchtungsanlage (1) für Pressen (100) zum Verpressen von mit Bindemitteln versetzten Materialkuchen (200), vorzugsweise kontinuierlich arbeitenden Pressen (100), insbesondere zur Herstellung von Werkstoffplatten, vorzugsweise Holzwerkstoffplatten, mit einer Befeuchtungsmittelauftragsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass – die Befeuchtungsmittelauftragsvorrichtung (3) – eine Auftragswalze (7), die von oben gegen den von einer Fördereinrichtung (300) der Presse beförderten Materialkuchen (200) anstellbar ist, – mindestens eine Dosierwalze (9), die gegen die Auftragswalze (7) anstellbar ist, – ein Befeuchtungsmittelbad (11), wobei die mindestens eine Dosierwalze (9) in das Befeuchtungsmittelbad (11) zur Aufnahme von Befeuchtungsmittel eintaucht und – mindestens eine gegen jede Dosierwalze (9) anstellbare Abstreifwalze (13), über die die von jeder Dosierwalze (9) aufgenommenen Befeuchtungsmittelmenge einstellbar ist, aufweist.
Patent DE-102011004368-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von toner
Inventor: ZHOU KE
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-02-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners, umfassend:Bilden einer Emulsion, die eine Pufferlösung und ein amorphes, biologisch abbaubares Polyesterharz enthält, das durch die folgende Formel (1) dargestellt ist:in der jedes n unabhängig für eine ganze Zahl von 1 bis etwa 20 steht und x und y für die jeweiligen Anteile der jeweiligen monomeren Einheiten im Polymer stehen und x im Bereich von etwa 0 bis etwa 1000 liegt und y im Bereich von etwa 0 bis etwa 300 liegt; wobei mindestens eins von x und y größer als 0 ist; und wobei der pH der Pufferlösung von etwa 8 bis etwa 9 ist;Zugabe eines Farbmittels, eines Koagulationsmittels und gegebenenfalls eines Wachses zu der Emulsion zur Bildung einer Mischung;Erhitzen der Mischung, Zulassen von Aggregation und Koaleszenz der Mischung zur Bildung von Tonerpartikeln; undGewinnung der Tonerpartikel.
Patent DE-102011011107-B4 (DE)
Title: Sperrschicht aus Glas auf Metall, Verbundsystem, Brennstoffzelle mit der Sperrschicht, Verfahren zum Versehen von Metallen mit einer Sperrschicht sowie zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: GOEDEKE DIETER DR
IPC: C03C3/078
Filed: 2011-02-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: Sperrschicht (1) auf Metall (2), die aus einem BaO und SrO freien selbst kristallisierenden teilkristallinen Dichtungsglas besteht, das beinhaltet (in Gew.% auf Oxidbasis)SiO2 40–< 50 B2O3 4–15 Al2O3 0–20 MgO 0–5 CaO 10–40 Σ R2O < 1, wobei R2O umfasst Li2O und/oder Na2O und/oder K2O und/oder Rb2O und/oder Cs2O, und wobei das Dichtungsglas weitestgehend porenfrei mit dem Metall (2) verschmolzen ist.
Patent DE-102011051503-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60G17/056
Filed: 2011-07-01
Granted: 2014-09-04
Abstract: Luftfederungsanlage (1) für ein Nutzfahrzeug mit a) einer Hebe-Senk-Ventilbaugruppe (3), welche einen von einer manuellen Betätigung mindestens eines Hebe-Senk-Ventils (7; 7a, 7b) abhängigen ersten Steuerdruck (61, 62) erzeugt, b) mindestens einem elektropneumatischen Vorsteuerventil (38a, 38b), welches einen von einem elektrischen Steuersignal abhängigen zweiten Steuerdruck (59, 60) erzeugt, c) einer Niveauregelventilbaugruppe (22) mit mindestens einem Niveauregelventil (23, 25a, 25b), über welches zur Niveauänderung eine Be- und/oder Entlüftung mindestens eines Luftfederbalgs (5a, 5b) erfolgt, wobei d) das manuell betätigbare Hebe-Senk-Ventil (7; 7a, 7b) und das elektropneumatische Vorsteuerventil (38a, 38b) in parallelen Leitungszweigen angeordnet sind und e) das mindestens eine Niveauregelventil (23, 25a, 25b) ea) sowohl mit dem ersten Steuerdruck (61, 62) eb) als auch mit dem zweiten Steuerdruck (59, 60) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102011053676-B4 (DE)
Title: Rohrbiegemaschine
Inventor: BEISSEL JOCHEM DR
IPC: B21D5/10
Filed: 2011-09-16
Granted: 2016-09-08
Abstract: Rohrbiegemaschine zum Einformen von Blechplatten (1) zu Rohren mit einem eine Krümmungskontur der Rohrwandung vorgebenden Basiswerkzeug (10) und einer den Krümmungsvorgang bewirkenden Presseinheit (20), die nur einen symmetrisch zu einer vertikalen Mittellängsebene des Basiswerkzeugs (10) angeordneten Pressstempel (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiswerkzeug (10) zum Vorgeben der Krümmungskontur eine Segmenteinheit (12) mit mindestens vier in Längsrichtung des herzustellenden Rohres symmetrisch zur Mittellängsebene parallel zueinander verlaufenden, relativ zueinander höhenverstellbaren Formsegmenten (121, 122, 123, 124) aufweist, die mit ihrer formbestimmenden Oberfläche in Einstellpositionen auf einer in einer Normalenebene zur Rohrachse liegenden Kurve nach Maßgabe der Krümmungskontur einstellbar sind, dass eine Steuereinrichtung (30) vorgesehen ist, in der verschiedene Einstellpositionen der Formsegmente (121, 122, 123, 124) programmgesteuert vorgegeben oder vorgebbar sind, und dass die Bewegung des Pressstempels (21) in Abhängigkeit der Einstellposition der Formsegmente (121, 122, 123, 124) gesteuert oder steuerbar ist.
Patent DE-102011056984-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
IPC: G02B30/27
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Bildanzeigevorrichtung, umfassend:- eine Anzeigetafel (120) mit einem Anzeigebereich (DA) und einem Nichtanzeigebereich NDA), wobei der Anzeigebereich (DA) horizontale Linksaugen-Pixelzeilen (Hl), die ein Linksaugenbild anzeigen, und horizontale Rechtsaugen-Pixelzeilen (Hr), die ein Rechtsaugenbild anzeigen, umfasst;- einen Polarisationsfilm (150), der über der Anzeigetafel angeordnet ist, wobei der Polarisationsfilm (150) das Linksaugenbild und das Rechtsaugenbild linear polarisiert;- eine strukturierte Verzögerungseinrichtung (160), die über dem Polarisationsfilm (150) angeordnet ist, und die Linksaugen-Verzögerungseinrichtungen (Rl) und Rechtsaugen Verzögerungseinrichtungen (Rr) umfasst, wobei die Linksaugen-Verzögerungseinrichtungen (Rl) den horizontalen Linksaugen-Pixelzeilen (Hl) entsprechen und das linear polarisierte Linksaugenbild in ein links zirkular polarisiertes Bild wandeln, und die Rechtsaugen Verzögerungseinrichtungen (Rr) den horizontalen Rechtsaugen-Pixelzeilen (Hr) entsprechen und das linear polarisierte Rechtsaugenbild in ein rechts zirkular polarisiertes Bild wandeln; und- einen Linsenfilm (170), der über dem Polarisationsfilm (150) angeordnet ist und linsenförmige Linsen (174) umfasst, wobei die linsenförmigen Linsen (174) jeweils den Linksaugen-Verzögerungseinrichtungen (Rl) bzw. den Rechtsaugen-Verzögerungseinrichtungen (Rr) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Brennweite der linsenförmigen Linsen (174) in einem Bereich von 2000 µm bis 3000 µm ist.