baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3238855-C2 (DE)
Title: Spracherkennungseinrichtung
IPC: G10L15/32
Filed: 1982-10-20
Granted: 1985-04-11
Abstract: Die Spracherkennungseinrichtung (Fig. 2) für ein Kraftfahrzeug erlaubt die Positionierung von zumindest einer mehrfach verstellbaren Vorrichtung durch mündliche Abgabe mehrerer Betätigungsbegriffe in ein Mikrofon (2) und ohne jedesmal den zugeordneten Vorrichtungsbegriff wiederholen zu müssen. Zur Verstellung eines Außenspiegels braucht der Fahrer nur eine Taste (3) für die Spracherkennung zu drücken und nach dem Vorrichtungsbefehl "Spiegel" die Betätigungsbefehle "rechts horizontal" und "rechts vertikal", wobei die dadurch ausgelöste Spiegelbewegung jeweils durch Betätigung eines Rücksetzschalters (103) beendet wird, in das Mikrofon zu sprechen. Der Schlußbefehl lautet "Halt". Die Spracherkennungseinrichtung (100) umfaßt ferner zumindest einen ersten Speicher (11-1) für zumindest einen Vorrichtungsbegriff, einen zweiten Speicher (11-2) mit mehreren Einheiten zur Aufnahme von Betätigungsbegriffen und eine Musterspeicherwählstufe (105) zur Herstellung einer gewünschten Zuordnung von Vorrichtungs- und Betätigungsbefehlen.
Patent DE-3241789-C2 (DE)
Title: Getriebeaggregat für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Frontantrieb
IPC: F16H37/02
Filed: 1982-11-11
Granted: 1985-08-08
Abstract: Für ein für Kraftfahrzeuge mit Frontantrieb vorgesehenes, aus einem Planetenräder-Umschaltgetriebe und einem dabei für eine Verbindung mit einem Differentialgetriebe vorgesehenen stufenlos regelbaren Umschlingungsgetriebe gebildetes Getriebeaggregat ist eine Kupplungsanordnung für zwei zur Vermeidung einer besonderen Anfahrkupplung als Mehrscheibenkupplungen ausgebildete Vorwärts- und Rückwärtskupplungen verwirklicht, bei welcher der Servozylinder des zur Betätigung der Vorwärtskupplung vorgesehenen Servokolbens mit dem Stellkolben einer hydraulischen Stelleinrichtung für die Primärscheibe des Umschlingungsgetriebes mit einer gemeinsamen Befestigung an der Nabe des Sonnenrades des Umschaltgetriebes verbunden ist, dessen Planetenradträger für die Bildung des Vorwärtsganges durch diese Vorwärtskupplung mit der Antriebswelle für das Umschlingungsgetriebe kuppelbar ist, wobei andererseits zur Bildung des Rückwärtsganges das Hohlrad des Umschaltgetriebes durch die Rückwärtskupplung am Getriebegehäuse festlegbar ist. 5 Dichtung  6 Kanalrohr zum Haus  7 Revisionsschacht
Patent DE-3306670-C2 (DE)
Title: Abstichvorrichtung für Abschmelz- und/oder Warmhalteöfen für NE-Metallschmelzen
IPC: F27B3/08
Filed: 1983-02-25
Granted: 1986-10-30
Abstract: Es ist eine Abstichvorrichtung (19) für Abschmelz- und/oder Warmhalteöfen (11) für NE-Metalle bzw. NE-Metallschmelzen (20) mit einem die Auslauföffnung (49) der Entnahmekammer (24) verschließbaren beweglichen Verschlußelement (52) beschrieben.  Damit eine derartige Abstichvorrichtung (19) einfacher und sicherer in der Bedienung ist und darüber hinaus eine hohe Standzeit besitzt, ist im Bodenbereich (51) der Entnahmekammer (24) ein Formstück (53) aus beständigem Keramikmaterial ortsfest eingelassen, das mit der Auslauföffnung (49) versehen ist, und ein Rohrteil (52) ist in Form eines Kükens aus beständigem Keramikmaterial vorgesehen, das in das ortsfeste Formstück (53) einsteckbar und in ihm drehbar gehalten ist.
Patent DE-3310585-C2 (DE)
Title: Speicherschutzschaltung
IPC: G06F1/28
Filed: 1983-03-23
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherschutzschaltung für einen an einer Versorgungsspannungsklemme (9) aus einer Versorgungsspannungsquelle gespeisten Speicher (2), der einen Wähleingang (10) aufweist und der abhängig davon, ob ein diesem Wähleingang zugeführtes Signal einen dem Massewert zugeordneten Freigabewert oder einen dem Spannungswert an der Versorgungsspannungsklemme zugeordneten Sperrwert hat, für Lese- und Schreibvorgänge freigebbar oder sperrbar ist, zur Anwendung in einer ebenfalls von der Versorgungsspannungsquelle gespeisten Datenverarbeitungsanordnung, mit einer Spannungsüberwachungsschaltung (4), die bei einem Absinken der Versorgungsspannung (Vcc) unter einen ersten vorgegebenen Wert ein Rückstellsignal erzeugt, das die Datenverarbeitungsanordnung (1) unwirksam macht, einer Umschalteinheit (12), die bei Empfang eines Steuersignals den Speicher von der Versorgungsspannungsquelle abtrennt und mit einer Batterie (11) verbindet, und einer Speichersteuerschaltung (30), die unter der Steuerung durch die Datenverarbeitungsanordnung dem Wähleingang des Speichers das Signal mit dem Sperrwert oder mit dem Freigabewert zuführt. Die Speichersteuerschaltung enthält einen den Wähleingang des Speichers mit dessen Versorgungsspannungsklemme verbindenden steuerbaren Schaltungszweig, den sie unter der Steuerung durch das Rückstellsignal aus der Spannungsüberwachungsschaltung wirksam macht. Es ist eine Schwellenwertschaltung (15) vorgesehen, die derart ...
Patent DE-3310880-C2 (DE)
IPC: H01B3/44
Filed: 1983-03-25
Granted: 1986-12-04
Abstract: A cast cable connection comprising a molded plastic cable splice and a plastic wrapping, the splice containing a halogen-free synthetic resin and fire-retardent additive which will not generate toxic and/or corrosive products on exposure to flame, the wrapping comprising a halogen-free composition capable of maintaining a substantially continuous coat-like structure upon fire exposure, again without generating toxic and/or corrosive products.
Patent DE-3325395-C2 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für Doppelschneckenextruder
IPC: B29C48/03
Filed: 1983-07-14
Granted: 1986-01-23
Abstract: Es sind getrennte, bezüglich ihrer Drehzahlen synchronisierte Getriebezüge für zwei achsparallel eng nebeneinander angeordnete Abtriebswellen vorgesehen, auf denen sich Abtriebsritzel der Getriebezüge befinden. Jeder Getriebezug (24, 22, 12, 6; 24, 22, 12, 8) enthält ein Planetengetriebe (12) mit einem auf einer der Abtriebswellen (6; 8) drehfest angeordneten, als Abtriebsritzel dienenden inneren Sonnenrad (10), drehbar ortsfest angeordneten Planetenrädern (14) und einem drehbar angeordneten äußeren Hohlrad (16). Um die Umfänge der Hohlräder (16) sind je mindestens zwei Antriebsritzel (22) gleichmäßig verteilt angeordnet, die zusätzlich zu den Planetenrädern ebenfalls mit einer Verzahnung der Hohlräder im Eingriff sind.
Patent DE-3342322-C2 (DE)
IPC: B21B45/02
Filed: 1983-11-23
Granted: 1986-09-18
Abstract: A cooling pipe arrangement (1) includes a pipe portion (2) in which two gripping elements (3) are arranged, with a coil spring (6) gripped between the gripping elements (3). The coil spring is surrounded by an annular space (15) into which opens a duct (16) for the coolant. The fluid which is supplied by way of the duct is conducted through the gap (19) between the turns of the coil spring, on to the rolled material which is conveyed through the cooling pipe arrangement. The width of the gap (19) may be varied by means of a setting ring (22).
Patent DE-3344988-C2 (DE)
Title: Rundkörper zur Befestigung an einem gewickelten Bauteil aus faserverstärktem Kunststoff
IPC: B29C53/58
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-01-16
Abstract: Zur Befestigung an einem Bauteil aus faserverstärktem Kunststoff wird ein Rundkörper (Hülse 1) beim Wickeln des Bauteils am Wickeldorn (2) angeordnet. Um eine hohe Festigkeit der Verbindung zwischen Rundkörper und Bauteil zustande zu bringen, ist der Rundkörper unter Bildung pyramidenartiger Erhebungen kordiert (Vertiefungen 7).
Patent DE-3401376-C2 (DE)
IPC: H01R27/02
Filed: 1984-01-17
Granted: 1985-12-05
Abstract: 1. Socket strip with various pocket depths (13, 14) for plugs with different cross sections (8, 9), for example, earthing-pin plug, Euro flat plug etc. The pockets of different depths (13, 14) with engagements orifices (131, 132, 141, 142) for the plug pins (S 1, S 2) are arranged adjacently in the flat wall area of the socket strip (1). The pockets (13, 14) are matched to pairs of contact orifices (K 1, K 2) for the plug pins (S 1, S 2). The contact orifices (K 1, K 2) are located on spring-action contact strips (2, 3) inside the socket strip (1). The contact orifices (K 1, K 2) in the contact strips (2, 3) have U-form openings (K 11, K 21) offset 180 degrees alternately to correspond to the engagement orifices (131, 132, 141, 142) in the socket strip (1) and may be identified by the arrestors (4, 5, 6, 7) at the contact strips (2, 3) next to the adjacent or 180 degrees offset contact orifices (K 1, K 2). These arrestors prevent contact between neighbouring contact orifices (K 1, K 2) when the pins (S 1, S 2) of a plug (8, 9) ar inserted into the associated contact orifices (K 1, K 2).
Patent DE-3432148-C2 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
IPC: C08L9/06
Filed: 1984-08-31
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen mit einer Lauffläche, in der ein Polymerisat in der den Laufstreifen bildenden Gummimischung enthalten ist, enthaltend wenigstens 30 Gew.-% eines spezifischen Styrol/Butadien-Gummis, der erhältlich ist durch Lösungspolymerisation (S-SBR) und wobei das Profil ein spezielles Kontaktflächenverhältnis, eine spezielle seitliche Rillendichte und eine spezielle seitliche Lamellendichte aufweist, so daß der Reifen als Reifen für alle Jahreszeiten einsetzbar ist mit einer hohen Griffigkeit auf nasser Straßenoberfläche, einem geringen Rollwiderstand, mit sehr guten Tieftemperatureigenschaften und sehr gutem Verhalten auf Eis und Schnee, wobei die Werte sich auf einem hohen ausgeglichenen Niveau befinden, und ohne daß die Abriebfestigkeit des Laufstreifens beeinträchtigt ist.
Patent DE-3521874-C2 (DE)
IPC: A61N1/37
Filed: 1985-06-19
Granted: 1993-01-28
Abstract: The output or outputs of the subcutaneously implanted pulse generator of a cardiac pacemaker are accessible by introducing a cannula or the wire of a stylet through the skin and thereupon through a silicone membrane which is implanted beneath the skin and surrounds a portion of a chamber which contains the output or outputs or affords access to the output or outputs through a conduit or conductor. The cannula or the wire of the sylet can be used to test the pulse generator, the lead or leads and/or the connection or connections between the lead or leads and the pulse generator as well as to admit medicaments and/or to facilitate or carry out adjustments or repairs.
Patent DE-3543731-C2 (DE)
IPC: A62B17/00
Filed: 1985-12-11
Granted: 1989-03-02
Abstract: The heat protection clothing consists of a two-part outer suit and a two-part inner suit. The suit has on its surface a metallized heat protection material and possesses a multilayer heat-insulating inner suit. A suitable design provides the clothing with high wearing comfort as well as with the required heat protection properties, can easily be put on and taken off, is washable, can be exchanged in individual parts and can be combined in many ways with other corresponding undersuits. <IMAGE>
Patent DE-3603443-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Freihalten von Induktorrinnen, Ein- und Ausgusskanälen und dergleichen von Ablagerungen
IPC: F27D25/00
Filed: 1986-02-05
Granted: 1986-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Freihalten von Induktorrinnen, Ein- und Ausgußkanälen und dergleichen von Ablagerungen vorgeschlagen, die sich bei der Herstellung von einer mit Magnesium behandelten Gußeisenschmelze bilden. Diese Ablagerungen fallen als Reaktionsprodukte an, verstopfen die Kanäle und bedingen hohe Kosten für den Unterhalt.  Durch eine vorbestimmte Magnesiumbehandlung einer Gußeisenschmelze mit Reinmagnesium und durch gleichzeitiges Verdampfen von zusätzlichem Magnesium, das nicht zur Magnesiumbehandlung verbraucht wird, wird die Gußeisenschmelze von suspendierten hochbasischen Reaktionsprodukten wie z. B. MgO, CaO, Al2O3, FeO, MgS freigespült.  Mit diesem Verfahren wird verhindert, daß sich Ablagerungen bilden. Die Lebensdauer der verwendeten Gefäße wird erhöht und Wartungskosten und -aufwand werden gesenkt.
Patent DE-3818252-C2 (DE)
IPC: A47C27/12
Filed: 1988-05-28
Granted: 1990-07-12
Abstract: A padded member consists of a filling which contains a nonwoven, around which a covering material is placed on one or both sides. In order to produce an inexpensive, form-stable product having good support properties, it is proposed that the filling be formed from a so-called voluminous nonwoven, in which there are binding fibres made of material which is capable of thermofusion. This binding-fibre nonwoven is compression moulded with the covering material to form an integral padded shaped member and a relief is thereby generated at least in some regions on its face side. In accordance with the relief profile, the binding fibres are deformed in the interior of the nonwoven and are thermofused both with one another and with the covering material, by which means the relief is permanently fixed in the padded shaped member. For this purpose, a special method for producing a padded shaped member of this type is also proposed. <IMAGE>
Patent DE-3825438-C2 (DE)
IPC: B41M5/26
Filed: 1988-07-27
Granted: 1990-07-05
Abstract: A thermal ink ribbon, especially a thermal carbon ribbon, is described which has a conventional support and a layer of a melt-on ink formed on one side of the support, a separating layer being provided between the surface of the support and the layer of melt-on ink. The special characteristic of this thermal ink ribbon is that the separating layer contains water-releasing agents dispersed in a binder. Such a thermal ink ribbon is distinguished in that the melt-on ink can be readily and completely detached in the area of the embossed thermal symbol during the thermal printing process.
Patent DE-3923799-C2 (DE)
IPC: B65D1/02
Filed: 1989-07-14
Granted: 1993-01-07
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00537 Sec. 371 Date Jan. 14, 1992 Sec. 102(e) Date Jan. 14, 1992 PCT Filed Jan. 13, 1990 PCT Pub. No. WO91/01254 PCT Pub. Date Feb. 7, 1991.A tamperproof closure for a tube includes a neck projection on a neck of the tube, which neck projection is riveted to an edge of a sleeve section provided in a cap. After the neck projection has been broken off to use the tube, the cap can be replaced on the tube, however, the connection is so loose that when the tube is picked up again, the cap is immediately detached from the neck, thus indicating prior use.
Patent DE-4220882-C2 (DE)
Inventor: MEINERT HASSO PROF DR
IPC: A61K31/025
Filed: 1992-06-25
Granted: 1995-10-12
Abstract: Vitreous body tamponade for the vitreous body cavity of an eye, containing at least one perfluorocarbon, the particular perfluorocarbon being liquid under normal conditions and, after injection, being converted into the vapour state in the eye as a consequence of its intrinsic vapour pressure.
Patent DE-4319213-C2 (DE)
Inventor: KENNER ERICH
IPC: F01N3/20
Filed: 1993-06-09
Granted: 1995-04-20
Abstract: A burner is shown for producing an exhaust gas flow, which is added to the exhaust gas of a vehicle engine in order to bring the engine exhaust gas rapidly up to the temperature required for the downstream catalytic converter. The burner exhibits a division of the combustion air into a primary air flow serving for the ignition of a rich mixture and a secondary air flow (12) of 50 to 70% of the combustion air, which is fed to an annular combustion chamber (1). The fuel is fed directly into the primary combustion air flow by way of a connection piece (8b). <IMAGE>
Patent NL-1013841-C2 (NL)
Title: Product issue device comprises cabinet holding products and having access door containing issue aperture and operating devices for issue of products, door having information carrier over essential part of its surface
Inventor: GOEDHART ADDY
IPC: G09F11/29
Filed: 1999-12-14
Granted: 2001-06-15
Abstract: The product issue device (1) comprises a cabinet (2) holding products and having an access door (3). In the door is an issue aperture (5) for products and operating devices (6) for the issuing process. The door has an information carrier (7) over an essential part of its surface. In the information carrier or adjacent to it is an aperture (8), behind which is a display device providing changing pictures visible through the aperture.  The display device comprises a roll film motor-driven unit, provided with illumination. The information carrier extends over the complete height of the cabinet.
Patent NL-1020575-C2 (NL)
Title: Locating device for underwater objects, contains absorbent part which expands upon contact with liquid and disconnects float from casing so that float rises to water surface
Inventor: STOELINGA TITUS ANNO
IPC: B63C7/26
Filed: 2002-05-10
Granted: 2003-11-11
Abstract: The casing (2) has a means (3) for coupling the device (1) to the object being located. At least one float chamber (5) which is sealed tight can be connected under tension to the casing and is connected to the latter via at least one wire. At least one liquid absorbent part is designed to be positioned between a part of the casing and a part of the chamber when the latter is connected to the casing under tension. At least one inlet (8) is provided for supplying liquid to the absorbent part, so that the latter expands and disconnects the casing from the chamber.  An Independent claim is also included for a method for locating an underwater object using this device, by letting the object and the device attached to it sink, allowing water to be sucked into the casing to come into contact with the absorbent part so that it expands and disconnects the casing from the float and allowing the float to rise to the surface in order to indicate the position of the lost object.
Patent NL-1022202-C2 (NL)
Title: Wheel rim tape application device for bicycle wheels, includes hollow guide surface for keeping tape in centre of rim
Inventor: CRUYFF MARCEL
IPC: B60B21/12
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-06-21
Abstract: A first guide surface for the rubber strip material (15) is hollow in the region next to a second guide surface leading to the pres device (7) for urging the strip against the rim base. A fixing system (4, 5A, 5B) is used to position the rim (1), a drive device (4) rotates the rim whilst it is held by the fixing system, a storage and feed system (16, 19, 21) is provided for a rubber strip material, a guide leads the strip between the rim arms, a press device urges an adhesive side of the strip against the rim base, and a blade is used to cut the strip. The guide comprises a guide piece with a first guide surface with guide edges for the strip and an adjacent curved second guide surface over which the strip is passed towards the press device.
Patent NL-1024850-C2 (NL)
Title: Cable connector system in telecom application, has spring to exert biasing force on locking arm after rotating lock arm to unlocked position, so that locking arm is not rotated backwards to locked position
Inventor: MEIJER MARCEL PETER
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-11-24
Granted: 2005-05-26
Abstract: A metallic locking arm (16) engages and disengages with protrusion (22) of connector housing or panel, by the rotation of the locking arm to locked and unlocked positions. The system (1) has spring (34) to exert biasing force on the locking arm after rotating the lock arm to the unlocked position, so that the locking arm is not rotated backwards to the locked position. Independent claims are also included for the following: (1) cable connector; and (2) method of unplugging connector.
Patent NL-1031322-C2 (NL)
Title: Finishing method for stones used to lay decorative paving, performed on block of stones containing layers of stones in which some stones have different properties
Inventor: MARCUSE HANS BERND
IPC: E01C5/02
Filed: 2006-03-08
Granted: 2007-09-12
Abstract: At least one layer of stones (101-110) contains one or more stones having at least one property that differs from those of the stones in the same layer or a different layer. This property can be the size, color or type of stone. The stones are arranged in layers having the same length and width, the layers are stacked into a block and the finishing step is performed on the block. The finishing involves artificially ageing using a moving drum.
Patent NL-2000154-C2 (NL)
Title: Greenhouse with climatic conditions control devices involving fans and air humidifiers, air being brought in from outside an fed to humidifiers for subsequent feed to interior of greenhouse to growing fruit, vegetables and flowers
Inventor: HOOGERS FRANK WILLEM MARIUS
IPC: H02J3/38
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-01-22
Abstract: The greenhouse has control of climatic conditions involving fans and air humidifiers with air being brought in from outside and fed to humidifiers, the downstream outer end of each fan being connected with a blind tube of flexible material with cover surface provided with perforations so that the outside air brought in and humidified can be fed into the greenhouse to the growing fruit, vegetables and flowers. The greenhouse on one side is double walled with an inner wall (8) and an outer wall (9). Along the whole length of the inner wall fans (10) are fitted, whereby their inflow apertures are directed towards the interior of the greenhouse. The outside of the outer wall has flow holes. The outer air sucked inwards by the fans is passed through humidifying beds built into the outer wall in which the outer air is moistened before passing to the outflow into the greenhouse. Ejection into the interior of the greenhouse is via the perforations in the cover of the blind material tube. This tube is preferably made of flexible polyvinylchloride. Cooled air as a result is blown by the fans via the perforations into the interior of the glass house. Water feed is via a closed conduit (17) above the humidifying bed, and its feed is assisted by a pump.
Patent NL-2007473-C2 (NL)
Title: Method and apparatus for the generation of euv radiation from a gas discharge plasma.
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN
IPC: H05G2/00
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-07-30
Abstract: The invention relates to a method and an apparatus for generating EUV radiation from a gas discharge plasma. The object of the invention, to generate EUV radiation from a gas discharge plasma by with is optimized conversion efficiency of the EUV emission while locally limiting the electric discharge channel, is met in that a channel-generating beam of pulsed high-energy radiation is supplied in at least two partial beams which are focused in a pulse-synchronized manner into a superposition region along a spacing axis between the electrodes, and an electrically conductive discharge channel is generated along the superposition region due to an ionization at least of a buffer gas present in the discharge space, wherein the pulsed high-energy radiation of the channel-generating beam is triggered in such a way that the discharge channel is generated before a discharge current pulse has reached its maximum value.
Patent NL-2007604-C2 (NL)
Title: Charged particle system comprising a manipulator device for manipulation of one or more charged particle beams.
Inventor: WIELAND MARCO JAN JACO
IPC: H01J37/09
Filed: 2011-10-14
Granted: 2013-05-01
Abstract: A charged particle system such as a multi beam lithography system. A manipulator device manipulates one or more charged particle beams. The manipulator device includes at least one through opening in the plane of the planar substrate for passing at least one charged particle. Each through opening is provided with electrodes arranged in a first set of multiple first electrodes along a first part of a perimeter of the through opening and in a second set of multiple second electrodes along a second part of the perimeter. An electronic control circuit is arranged for providing voltage differences the electrodes in dependence of a position of the first and second electrode along the perimeter of the through opening.