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Patent DE-102016209203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Anhalten eines Kraftfahrzeugs, das zumindest zeitweise automatisch auf einer Fahrroute geführt wird
Inventor: HAULER FLORIAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur selbsttätigen Führung eines Kraftfahrzeugs 1, das zumindest zeitweise automatisch auf einer Fahrtroute 8 geführt wird und bei dem ein Eingriff des Fahrers während der automatischen Fahrzeugführung nicht erforderlich ist. Während der automatischen Fahrzeugführung wird fortwährend überprüft, ob die automatische Fahrzeugführung zukünftig fortgeführt werden kann oder beendet werden muss und im Fall dass die automatische Fahrzeugführung beendet werden muss, das Fahrzeug 1 durch die Vorrichtung automatisch in einen Anhaltevorgang geführt wird. Dabei ist weiterhin vorgesehen, dass die Stillstandsposition 6 des Fahrzeugs 1 im Anhaltevorgang vorausberechnet wird und während dem Anhaltevorgang ein am Fahrzeug 1 angebrachtes Warndreieck 7 abgesetzt wird, so dass das Warndreieck 7 in einem ausreichenden Abstand D, der ein vorbestimmter Mindestabstand D sein kann, zu der Stillstandsposition 6 des Fahrzeugs 1 positioniert ist.
Patent DE-102016212312-A1 (DE)
Title: Beschleunigung der Wäschetrocknung
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06M15/53
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Trockenzeit gewaschener und gegebenenfalls geschleuderter Textilien sollte verkürzt werden, Dies gelang im Wesentlichen durch die Verwendung von Carbonsäuren im Spülschritt maschineller Waschverfahren.
Patent DE-102016212726-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für große Stromnetze mit einer Vielzahl von kleinen, dezentralen und ggf. volatilen Erzeugern
Inventor: MÜNZ ULRICH
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen eine Regelvorrichtung zur Bestimmung einer Sekundär-/Tertiärregelleistung eines jeweiligen dezentralen Erzeugers in einem Stromnetz mit einer Vielzahl von Stromerzeugern, bei der ein Subtrahierer derart vorhanden ist, dass zunächst eine Abweichung der lokal gemessenen bzw. geschätzten Frequenz von der Netzfrequenz bestimmt wird, bei der ein Verstärker vorhanden ist, dem ein Integrator mit Begrenzer nachgeschaltet ist, der neben einer Integration dafür sorgt, dass eine am Ausgang eines Integrators gebildete Sekundär-/Tertiärregelleistung begrenzt wird, und bei der der Verstärker ein Totband aufweist und/oder der Ausgang des Integrators mit Begrenzer über eine Rückkoppeleinheit in der eine Multiplikation mit einem Faktor erfolgt, negativ auf den Eingang des Integrators mit Begrenzer rückgekoppelt ist. Die Vorteile der Erfindung liegen in einer nahezu beliebigen Skalierbarkeit, wobei eine Überlast einzelner Teilnehmer beispielsweise Sättigungen verhindert wird, in einem sehr einfachen Eintreten in einen bestehenden Regelleistungspool, in einer großen Robustheit gegen Netzauftrennung großer Stromnetze und gegenüber Kommunikationsausfällen, wobei letzteres insbesondere in Notfallszenarien von großer Bedeutung ist, und in einer guten Kompatibilität zu bereits bestehenden Sekundärregelleistungsstrukturen.
Patent DE-102016213320-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät
Inventor: BELITZ JOHANNES
IPC: D06F58/22
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät 1, 176, 199, insbesondere Wäschetrockner, aufweisend wenigstens eine Filtereinsatzaufnahme 6, 201 und wenigstens einen in die Filtereinsatzaufnahme 6, 201 eingesetzten Filtereinsatz 7, 15, 25, 27, 33, 40, 46, 58, 69, 80, 89, 101, 110, 119, 132, 146, 152, 153, 154, 164, 170, 179, 191, 200, 207, der wenigstens ein formstabiles Haltebauteil 8, 16, 28, 34, 41, 47, 59, 70, 81, 90, 102, 111, 120, 133, 147, 180, 192, 202, 208 mit wenigstens einem Lufteinlass 9, 17, 91, 103, 112, 121, 134, 148, 203, 209 und wenigstens einen von dem Haltebauteil 8, 16, 28, 34, 41, 47, 59, 70, 81, 90, 102, 111, 120, 133, 147, 180, 192, 202, 208 gehaltenen Filterbeutel 11, 18, 29, 35, 42, 48, 60, 71, 82, 92, 104, 113, 122, 135, 149, 181, 193, 204, 210 aufweist, wobei das Haltebauteil 8, 16, 28, 34, 41, 47, 59, 70, 81, 90, 102, 111, 120, 133, 147, 180, 192, 202, 208 zerstörungsfrei lösbar mit dem Filterbeutel 11, 18, 29, 35, 42, 48, 60, 71, 82, 92, 104, 113, 122, 135, 149, 181, 193, 204, 210 verbunden ist. Der Filtereinsatz 7, 15, 25, 27, 33, 40, 46, 58, 69, 80, 89, 101, 110, 119, 132, 146, 152, 153, 154, 164, 170, 179, 191, 200, 207 ist derart ausgebildet, dass er als Ganzes in die Filtereinsatzaufnahme 6, 201 einfügbar und als Ganzes der Filtereinsatzaufnahme 6, 201 entnehmbar ist.
Patent DE-102016216086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zweier Gleichspannungswandler in einem Fahrzeugbordnetz und Spannungswandlerschaltung
Inventor: HELLWIG HANS PETER
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb zweier Gleichspannungswandler (DC1, DC2) in einem Fahrzeugbordnetz beschrieben. Es wird ein Betriebsmodus-Steuersignal (BM) erfasst. Falls das Betriebsmodus-Steuersignal (BM) einen Einzelbetrieb wiedergibt, wird eine erste Wandler-Ausgangsspannung (A1) eines ersten Gleichspannungswandlers (DC1) an eine erste Steuereinheit (CT1) rückgeführt, die den ersten Gleichspannungswandler (DC1) ansteuert. Ferner wird eine zweite Wandler-Ausgangsspannung (A2) eines zweiten Gleichspannungswandler (DC2) an eine zweite Steuereinheit (CT2) rückgeführt, die den zweiten Gleichspannungswandler (DC2) ansteuert. Falls das Betriebsmodus-Steuersignal (BM) einen Parallelbetrieb wiedergibt, wird ein Spannungssignal (W) der ersten Steuereinheit (CT1), die den ersten Gleichspannungswandler (DC1) ansteuert, an die zweite Steuereinheit (CT2) weitergegeben, die den zweiten Gleichspannungswandler (DC2) ansteuert. Ferner wird eine entsprechende Spannungswandlerschaltung beschrieben.
Patent DE-102016216089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Akkumulator-Zellen; Akkumulator-Zellen; Batterie aus Akkumulator-Zellen; Kraftfahrzeug mit Akkumulator-Zellen
Inventor: KREISSIG UDO
IPC: H01M10/0583
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft Vorrichtungen und ein Verfahren zum Herstellen von Akkumulator-Zellen (Zel-1, Zel-2, Zel-3, Zel-n), dadurch gekennzeichnet, dass ein Separator (Sep) mit Elektroden (Elektr-pos-1, Elektr-neg-1, Elektr-pos-2, Elektr-neg-2) auf ihm bildenden Materialien (S2, S4) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten (Seit1, Seit2) des Separators (Sep) beschichtet wird (S5), und dass danach mindestens ein Ableiter (Abl-pos-1, Abl-pos-2; Abl-Neg-1, Abl-Neg-2) bildendes Material (Al; Cu / Cu; Al) aufgebracht (S7) wird.
Patent DE-102016217641-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Dichtung in Thermomanagementmodulen
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermomanagementmodul nach Art einer Fluidführungs- und/oder Verteilvorrichtung, mit der in einem Kühl- oder Heizkreislauf eines Kraftfahrzeugs wärmeführende Flüssigkeiten leitbar und/oder verteilbar sind, mit einem Stutzen (1), der endseitig an eine Stelleinheit anschließbar ist, wobei zwischen der Stelleinheit und dem Stutzen (1) eine Dichteinheit (2) vorhanden ist, mit einem Träger (3) und einer daran angebrachten Primärdichtung (4), die zum Kontaktieren der Stelleinheit ausgelegt ist, sowie einer daran angebrachten Sekundärdichtung (5), die zum Kontaktieren des Stutzens (1) ausgelegt ist, wobei die Primär- und/oder die Sekundärdichtung (4, 5) untrennbar an dem Träger (3) angefügt ist/sind. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtsystems (2) für ein Thermomanagementmodul, wobei ein Träger (3) aus einem ersten Material hergestellt wird und eine Primärdichtung (4) aus einem zweiten Material und/oder eine Sekundärdichtung (5) aus einem dritten Material hergestellt werden/wird, wobei die Primär- und/oder die Sekundärdichtung (4, 5) untrennbar mit dem Träger (3) gefügt werden/wird.
Patent DE-102016217748-A1 (DE)
Title: Erbringung von Primärregelleistung
Inventor: BECKS DOMINIK
IPC: H02J3/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welches es erlaubt mit einem Aggregat an variabel regelbaren technischen Einheiten eine Primärregelleistung in einem Energieversorgungsnetz zu erbringen und hierbei sicherstellt, dass die benötigte Primärregelleistung auch bei sich ändernder Flexibilität der einzelnen Einheiten tatsächlich erbracht werden kann. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Vorrichtung sowie eine Systemanordnung aufweisend die Vorrichtung. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die Vorrichtung und die vorgeschlagene Systemanordnung zumindest teilweise betreiben.
Patent DE-102016224739-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-12
Abstract: Das Getriebe (GE) weist fünf Planetenradsätze (RS1 bis RS5) auf. Ein zweites Element (ST2) des zweiten Radsatzes (RS2) bildet eine Getriebeeingangswelle (AN), ein zweites Element (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) eine Getriebeausgangswelle (AB). Ein erstes Element (SO1) des ersten Radsatzes (RS1) ist mit einem dritten Element (HO5) des fünften Radsatzes (RS5) verbunden und über ein erstes Schaltelement (A) festsetzbar. Ein zweites Element (ST1) des ersten Radsatzes (RS1) ist mit einem dritten Element (HO4) des vierten Radsatzes (RS4) verbunden. Ein drittes Element (HO1) des ersten Radsatzes (RS1) ist über ein zweites Schaltelement (B) festsetzbar. Ein erstes Element (SO4) des vierten Radsatzes (RS4) ist über ein drittes Schaltelement (C) mit einem zweiten Element (ST2) des zweiten Radsatzes (RS2) verbindbar. Ein drittes Element (HO2) des zweiten Radsatzes (RS2), ein erstes Element (SO3) des dritten Radsatzes (RS3) und ein erstes Element (SO5) des fünften Radsatzes (RS5) sind miteinander verbunden und über ein fünftes Schaltelement (E) mit dem ersten Element (SO4) des vierten Radsatzes (RS4) verbindbar. Ein Element des vierten Radsatzes (RS4) ist mit einem Element des dritten Radsatzes (RS3) verbunden, während ein anderes Element des vierten Radsatzes (RS4) über ein viertes Schaltelement (D) mit einem anderen Element des dritten Radsatzes (RS3) verbindbar ist. Ein erstes Element (SO2) des zweiten Radsatzes (RS2) ist mit einem zweiten Element (ST5) des fünften Radsatzes (RS5) verbunden und über ein sechstes Schaltelement (F) festsetzbar.
Patent DE-102016224889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbeugung einer Ablösung einer Fluidströmung und Strömungskörpersystem
Inventor: LANGENBACHER PETER
IPC: F15D1/12
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren (M) zur Vorbeugung einer Ablösung einer über eine Strömungsoberfläche (2a) strömenden Fluidströmung beschrieben. Das Verfahren umfasst das Erzeugen (M1) von Längswirbeln (V) zur Unterdrückung oder Verzögerung der Ablösung der Strömung und ein Anfachen (M2) der Längswirbel (V). Ferner wird ein Strömungskörpersystem (1) mit einem Strömungskörper (2) und einer Strömungskontrollanordnung (3) beschrieben.
Patent DE-102016225032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Wasserstands einer Wasserfalle einer Brennstoffzelle
Inventor: SHIM HYO SUB
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen eines Wasserstands einer Wasserfalle in einer Brennstoffzelle können einen Wasserstand des in der Wasserfalle durch die Reaktion der Brennstoffzelle gesammelten Wassers genau ausgeben. Die Vorrichtung und das Verfahren zum Erfassen eines Wasserstandes einer Wasserfalle können eine Veränderung der Umgebungstemperatur eines Wasserstandssensors durch Anbringen eines separaten Temperatursensors in dem Wasserstandssensor erfassen und den Wasserstand in der Wasserfalle exakt ausgeben, ungeachtet einer Änderung der Umgebungstemperatur, durch einen Wassersensor-Ausgangswert-Korrekturalgorithmus auf der Grundlage einer erfassten Temperatur.
Patent DE-102016225860-A1 (DE)
Title: Punktgasdüse für einen Schweißbrenner
Inventor: EHM ANDREAS
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-12-21
Abstract: Punktgasdüse für einen Schweißbrenner, wobei die Punktgasdüse (40, 50, 90) einen Adapterring (51, 67) zur Verbindung mit einem Schweißbrenner umfasst, und wobei an dem Adapterring (51, 67) eine Vielzahl von Düsenbacken (43, 45, 47, 53, 55) angeordnet sind, wobei jeweilige Düsenbacken (43, 45, 47, 53, 55) der Vielzahl Düsenbacken (43, 45, 47, 53, 55) in jeweiligen an dem Adapterring (51, 67) angeordneten Aufnahmen im Wesentlichen entlang einer Rotationsachse (97) des Adapterrings (51, 67) beweglich gelagert sind.
Patent DE-102017000863-A1 (DE)
Title: Leuchtband für eine Flugzeugkabine und Flugzeugkabine
Inventor: ZINKE MICHAEL
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-01-20
Abstract: Ein Leuchtband (2) zur Beleuchtung in einer Flugzeugkabine (6), mit einem Träger (8), der sich entlang einer Verlaufslinie (10) erstreckt, und mit mehreren elektrischen Bauteilen (12), die am Träger (8) gehalten sind, wobei mehrere der Bauteile (12) Lichtquellen (14) sind, und mit Verbindungsleitungen (20), die am Träger (8) gehalten sind und die zur elektrischen Versorgung der Bauteile (12) dienen, weist entlang der Verlaufslinie (10) abwechselnd starre und flexible Abschnitte (22a, b) auf, und mindestens eines der Bauteile (12) ist an einem der starren Abschnitts (22a) des Leuchtbandes (2) gehalten. Bei einer Flugzeugkabine (6) mit einer Beleuchtungseinheit (30), enthält die Beleuchtungseinheit (30) ein Leuchtband (2).
Patent DE-102017001196-A1 (DE)
Title: Zünder eines Flugkörpers und Verfahren zum Entsichern eines Zünders eines Flugkörpers
Inventor: BRAITSCH MANUEL
IPC: F42C15/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Entsichern eines Zünders (2) eines Flugkörpers (4), bei dem ein Massekörper (20) nach Vorliegen eines Entsicherungskriteriums innerhalb eines Zündergehäuses (16) von einer Sicherstellung in eine Freigabestellung gegen die Kraft einer Feder (26) bewegt wird, die durch die Freigabebewegung gespannt wird.Um einen einfachen und sicher lagerfähigen Zünder zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Feder (26) eine Sicherungseinheit (8) in Richtung ihrer Scharfstellung zieht.
Patent DE-102017001639-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Verfahren zum Schätzen von Bremspedal-Tretkraft
Inventor: YAMAGUCHI TOSHIYUKI
IPC: F02D41/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein PCM 50, das eine Motorsteuervorrichtung ist, dient zum Erfassen eines Mastervac-Unterdrucks, welcher der Unterdruck einer stabilisierten Kammer eines Mastervacs 126 ist, der eine auf ein Bremspedal 102 ausgeübte Bremspedal-Tretkraft verstärkt, und auch zum Erfassen eines Bremsenarbeitsmediumsdrucks, der ein hydraulischer Bremsdruck ist, der von einem Hauptbremszylinder 144 gemäß der von dem Mastervac 126 verstärkten Bremspedal-Tretkraft erzeugt wird, und in einem Fall, da sowohl ein Gaspedal 104 als auch ein Bremspedal 102 gleichzeitig getreten oder betätigt werden, zum Ermitteln beruhend auf einem solchen Mastervac-Unterdruck und Bremsenarbeitsmediumdruck, ob es notwendig ist, eine Motorausgangsleistung zu verringern oder nicht, um die Ausgangsleistung verringernde Steuerung zum Verringern der Motorausgangsleistung auszuführen.
Patent DE-102017003969-A1 (DE)
Title: Veganes Lebensmittel
Inventor: LANGENDÖRFER LENA
IPC: A23L35/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein veganes Lebensmittel, die Herstellung dieses Lebensmittels sowie das Lebensmittel erhältlich mittels dieses Verfahrens.
Patent DE-102017006846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernungsmessung
Inventor: EBELING KARL JOACHIM
IPC: G02F1/01
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entfernungsmessung umfassend eine Strahlungsquelle zur Aussendung modulierter elektromagnetischer Wellen in Richtung von Objekten, um modulierte elektromagnetische Sekundärwellen, insbesondere Streuwellen, ausgehend von den Objekten hervorzurufen; ferner einen mit der Strahlungsquelle zeitlich synchronisierten Modulator zum Empfang zumindest eines Teils der modulierten Sekundärwellen und nochmaligen Modulation des empfangenen Teils der Sekundärwellen; sowie einen Sensor zur Erfassung zumindest eines Teils der von dem Modulator nochmals modulierten Sekundärwellen, um zumindest eine Entfernung zu den Objekten zu bestimmen.
Patent DE-102017100250-A1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein Schiebetürbeschlag umfasst einen an einer Führungsschiene (3) geführten Laufwagen (5), der gelenkig mit einem Gehäuse (9) einer Einzugsvorrichtung verbunden ist, wobei die Einzugsvorrichtung mindestens einen, vorzugsweisezwei entlang von Führungsbahnen (12) verfahrbare beabstandete, Mitnehmer (10) aufweist, der oder die über mindestens einen Kraftspeicher (25) in eine Einzugsposition vorgespannt ist oder sind, wobei das Gehäuse (9) der Einzugsvorrichtung relativ zu dem Laufwagen (5) in eine Drehrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-102017102285-A1 (DE)
Title: Einkaufswagen-Sicherheitssystem
Inventor: Hämmerle Jürgen
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebszustandsmesssystem, einen Server und ein Verfahren zum Steuern des Betriebszustandsmesssystems, mit folgenden Verfahrensschritten :- Empfangen (S1) eines Datenpaktes (dp) einer Empfangseinheit (12)- Empfangen (S2) eines Positionssignals (ps)- Auswerten (S3) der empfangenen Daten- Erzeugen (S4) eines Ergebnisdatensatzes (e) aus den ausgewerteten Daten.
Patent DE-102017103540-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Winkelstellung eines Anhängers ohne Zielmarkierung
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: G01B11/26
Filed: 2017-02-21
Abstract: Das Verfahren zum Bestimmen einer Winkelstellung eines Anhängers soll verbessert werden. Zu diesem Zweck wird ein Verfahren vorgeschlagen, das den Schritt des Erhaltens eines Rohbildes zumindest von einem Teil eines Anhängers (10) mittels einer Heckkamera eines Zugfahrzeugs enthält. Das Rohbild wird in Blöcke eingeteilt. Ein Texturwert wird für jeden der Blöcke bestimmt. Es werden die Blöcke (12) markiert, deren Texturwert ein vorgegebenes Wiederholungskriterium erfüllt. Schließlich wird die Winkelstellung des Anhängers auf der Grundlage der markierten Blöcke (12) ermittelt.
Patent DE-102017103722-A1 (DE)
Title: Unterkiefer-Protrusionsschiene
Inventor: HEY JOACHIM
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-02-23
Abstract: Unterkiefer-Protrusionsschiene zur Positionierung des Unterkiefers (4) gegenüber dem Oberkiefer (1) eines Patienten aufweisend eine Oberkieferteilschiene (2) und eine Unterkieferteilschiene (3), wobei Gelenkstangen (5) die beiden Teilschienen (2,3) beweglich miteinander koppeln, wobei die beiden Teilschienen (2,3) seitlich angebrachte Gelenkbolzen (7) zur Halterung der Gelenkstangen (5) aufweisen, wobei die Gelenkbolzen (7) eine der Teilschiene zugewandte Schulter (10), einen der Teilschiene abgewandten Kopf (11) und einen zwischen Schulter (10) und Kopf (11) befindlichen Hals (12) aufweisen, wobei die Gelenkstangen (5) an ihren Enden jeweils einen Kragen (8) aufweisen, der im montierten Zustand der Gelenkstange (5) den Hals (12) eines Gelenkbolzens (7) umgibt, wobei die Gelenkstange (5) zwischen der Schulter (10) und dem Kopf (11), die jeweils einen größeren Querschnitt als der Hals (12) haben, gehalten ist, wobei am Kragen (8) der Gelenkstange (5) und/oder am Kopf (11) des Gelenkbolzens (7) eine Flexibilität vorgesehen ist, die bei Beaufschlagung mit einer über die Gelenkstange (5) ausgeübten seitwärts gerichteten Kraft zunächst eine Ausweichbewegung der Gelenkstange (5) und dann ein zerstörungsfreies Überstreifen des Kragens (8) über den Kopf (11) des Gelenkbolzens (7) ermöglicht.
Patent DE-102017104494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung eines Blechs, Fertigungsanlage sowie konduktive Erwärmungseinrichtung
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO
IPC: F27D11/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umformung eines Blechs zu einem dreidimensionalen Bauteil durch Blechumformung, wobei das Blech mittels einer konduktiven Erwärmungseinrichtung auf eine für die Blechumformung notwendige Temperatur konduktiv erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die konduktive Erwärmungseinrichtung wenigstens zwei drehbar gelagerte, walzenförmige Elektroden zur konduktiven Strombeaufschlagung des Blechs aufweist, wobei das Blech zwischen wenigstens zwei in Rotation versetzten walzenförmigen Elektroden hindurchgeführt und mittels dieser Elektroden konduktiv erwärmt wird, und das Blech im noch durch die konduktive Erwärmung mittels der wenigstens zwei in Rotation versetzten walzenförmigen Elektroden erwärmten Zustand von der konduktiven Erwärmungseinrichtung einer Presseinrichtung zugeführt wird und dort im noch durch die konduktive Erwärmung erwärmten Zustand durch Pressen zu dem dreidimensionalen Bauteil umgeformt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Fertigungsanlage zur Herstellung drei-dimensionaler Bauteile aus Blech sowie eine konduktive Erwärmungseinrichtung zur Durchführung eines konduktiven Erwärmungsvorgangs eines Blechs.
Patent DE-102017106318-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) in einem begrenzten Verdrehwinkel zueinander verdrehbar ist, wobei zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) eine Dämpfereinrichtung vorgesehen ist, wobei das Eingangsteil (2) Verschraubungsbohrungen (4) zum antriebsseitigen Verschrauben des Eingangsteils (2) aufweist, wobei mit dem Eingangsteil (2) ein axial verlagerbares erstes Verriegelungselement (5, 150) verbunden angeordnet ist, welches erste Formschlusselemente (6, 153) aufweist und wobei mit dem Ausgangsteil (3) ein zweites Verriegelungselement (7, 200) verbunden angeordnet ist, welches zweite Formschlusselemente (8, 205) aufweist, wobei das erste Verriegelungselement (5, 150) axial weg von dem Eingangsteil (2) verspannt ist und dadurch die ersten Formschlusselemente (6, 153) mit den zweiten Formschlusselementen (8, 205) in einem ersten Betriebszustand zusammenwirken, so dass das Eingangsteil (2) relativ zum Ausgangsteil (3) blockiert ist, wobei das erste Verriegelungselement (5, 150) beim antriebsseitigen Verschrauben axial zum Eingangsteil (2) verschiebbar ist, so dass der Formschluss der ersten Formschlusselemente (6, 153) und der zweiten Formschlusselemente (8, 205) aufhebbar ist.
Patent DE-102017107000-A1 (DE)
Title: Auszugsführung für Schubkästen sowie Verfahren zur Ingebrauchnahme derselben
Inventor: MEIER BRUNO
IPC: A47B88/49
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugsführung für Schubkästen, die mindestens zwei teleskopartig relativ zueinander verschiebbare Schienen und eine Verschiebesicherungseinrichtung aufweist, wobei die Verschiebesicherungseinrichtung von einer die relative Verschiebung der Schienen verhindernden Sicherungsstellung in eine die relative Verschiebung der Schienen freigebende Entsicherungsstellung bringbar ist, wobei die Verschiebesicherungseinrichtung ein in der Sicherungsstellung quer von einer ersten Schiene abragendes Halteelement aufweist, welches in der Sicherungsstellung mit einer Anschlagfläche der zweiten Schiene zusammenwirkt, und dass das Halteelement derart ausgebildet ist, dass bei Überschreiten einer von dem Halteelement abhängigen Mindestentsicherungskraft durch eine in Erstreckungsrichtung der ersten Schiene auf dieselbe gerichteten Freigabekraft relativ zu der zweiten Schiene die Verschiebesicherungseinrichtung von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung verbracht wird.