baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202184-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einem flüssigen Werkstoff
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einem flüssigen, insbesondere verflüssigten, Werkstoff, bei dem mit Hilfe eines Piezoaktors (1) ein Kolben (2) bewegt wird und über die Bewegung des Kolbens (2) ein Druckpuls erzeugt wird, der zum tropfen- oder ligamentförmigen Austragen des flüssigen Werkstoffs über eine Düsenbohrung (3) genutzt wird. Erfindungsgemäß wird zum Erzeugen eines Druckpulses ein geladener Piezoaktor (1)- in einem ersten Schritt ganz oder teilweise entladen wird, so dass sich der Kolben (2) aus einer Position (A) zurückzieht und eine Position (B) einnimmt, die von der Düsenbohrung (3) weiter entfernt ist, und- in einem zweiten Schritt wieder geladen wird, so dass der Kolben (2) aus der Position (B) ausfährt und erneut die Position (A) oder eine Position (C) einnimmt, die näher an der Düsenbohrung (3) als die Position (A) liegt.
Patent DE-102019212100-A1 (DE)
Title: Ablöseverfahren für trägerplatte
Inventor: KIUCHI HAYATO
IPC: H01L21/67
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es ist ein Ablöseverfahren für eine Trägerplatte zum Entfernen einer Trägerplatte von einem Werkstück, das an einer vorderen Oberfläche der Trägerplatte angeordnet ist, wobei eine vorläufige Verbindungsschicht zwischen der Trägerplatte und dem Werkstück eingefügt ist, bereitgestellt. Das Ablöseverfahren für eine Trägerplatte beinhaltet einen ersten Halteschritt zum Halten der Trägerplatte und Freilegen des Werkstücks, einen Ausbildungsschritt für einen Stufenabschnitt zum Ausbilden eines Stufenabschnitts, bei dem eine hintere Oberflächenseite nach außen von einer vorderen Oberflächenseite an einer äußeren umfänglichen Kante der Trägerplatte hervor steht, einen zweiten Halteschritt zum Halten des Werkstücks und Freilegen der Trägerplatte und einen Entfernungsschritt für eine Trägerplatte zum Entfernen der Trägerplatte von dem Werkstück durch Aufbringen einer Kraft auf dem Stufenabschnitt und Bewegen der Trägerplatte in einer Richtung, sodass sie von dem Werkstück durch die Entfernungseinheit getrennt wird.
Patent DE-102019218526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Offsetwinkels
Inventor: CHEN YUPING
IPC: H02P6/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren (100) zur Kalibrierung eines Offsetwinkels (PhiO) einer feldorientierten Regelung einer elektrischen Maschine (210) zwischen einem Winkelsignal (W) eines Lagegebers (220) und der Richtung des Rotorflusses (RF), mit den Schritten: Periodisches Variieren (120) eines Stromzeigers (Is) entlang einer Linie konstanten Drehmoments; Ermitteln (130) eines Drehzahlsignals (n_t) des Lagegebers (220) der elektrischen Maschine (210);Kalibrieren (140) des Offsetwinkels (PhiO) in Abhängigkeit des ermittelten Drehzahlsignals (n_t)
Patent DE-102019218867-A1 (DE)
Title: Oberflächenaktive Agentien
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: C11D3/37
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung oberflächenaktiver Polymere auf Polysaccharid-Basis, bei dem ein erhöhter Substitutionsgrad erhalten wird und die Polymere in der Lage sind, oberflächenaktive Substanzen freizusetzen, sowie Wasch- und Reinigungsmittel, welche so hergestellte Polymere enthalten.
Patent DE-102019220339-A1 (DE)
Title: Statorgehäuse, sowie eine elektrische Antriebseinheit aufweisend ein Statorgehäuse
Inventor: HANSEN SEBASTIAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorgehäuse (12), eine elektrische Antriebseinheit (50), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug beinhaltend ein solches Statorgehäuse (12), sowie ein Herstellungsverfahren einer elektrischen Antriebseinheit (50), mit einem zylindrischen Mantelrohr (72), an das sich einstückig eine Bodenfläche (70) anschließt, und axial gegenüberliegend zu der Bodenfläche (70) an dem zylindrischen Mantelrohr (72) ein Flansch (71) angeformt ist, mittels dem das Statorgehäuse (12) an ein weiteres Gehäuseteil (52) angeflanscht werden kann, wobei in einer ersten radialen Ebene (81) des Flansches (71) über den Umfang verteilt mehrere Befestigungselemente (73) für das weitere Gehäuseteil (52) ausgeformt sind, wobei in einer zweiten radialen Ebene (82), die axial beabstandet zur ersten radialen Ebene (81) ist, Anschraub-Ösen (75) angeformt sind, mittels denen die elektrische Antriebseinheit (50) an einer Baueinheit (60) anschraubbar ist, die axial dem weiteren Gehäuseteil (52) gegenüberliegt, wobei die Anschraub-Ösen (75) einstückig mit dem Flansch (71) und dem zylindrischen Mantelrohr (72) ausgebildet sind.
Patent DE-102019220429-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: BOCHER THOMAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Positionieren eines Objekts, umfassend eine Basis, die ausgebildet ist, um ein mit der Basis verbindbares Objekt im verbundenen Zustand positionsgeregelt entlang einer Bewegungsbahn zu bewegen, und eine Zuleitung zur Energie- und/oder Signalübertragung zu und/oder von der Basis. Um eine Beschädigung der Zuleitung und/oder der Basis bei einer unvorhergesehenen Bewegung der Verstellvorrichtung zu verhindern und um die Handhabung der Verstellvorrichtung zu erleichtern, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Zuleitung reversibel lösbar mit der Basis gekoppelt ist.
Patent DE-102020001642-A1 (DE)
Title: Herstellung von racemischem Wasser Herstellung von rechtsgedrehtem Wasser Herstellung von linksgedrehtem Wasser
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Herstellung von rechtsgedrehtem Wasser, gemäß obiger Beschreibung.
Patent DE-102020002440-A1 (DE)
Title: Windkraft-Vertikalrührer
Inventor: WUSTERHAUSEN MEIK
IPC: F03D9/20
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung ist dadurch geprägt, dass ein Vertikalrührer (vertikale Rotationsachse) in einem Rührbehälter durch einen Windkraftrotor mit vertikaler Rotationsachse (z.B. Darrieus-, H-Rotor oder Savonius-Rotor) angetrieben wird. Eine beispielhafte Ausführung wäre ein H-Rotor auf einem Gärbehälter einer Biogasanlage.
Patent DE-102020002832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) und ein Verfahren zur Ansteuerung einer räumlich verteilten Beleuchtungsvorrichtung in Abhängigkeit von Audioinhalten für ein Fahrzeug, wobei Metainformationen (B.1 bis B.m) zu von zumindest einer Audioquelle (1) ausgegebenen Audiosignalen (A) erzeugt und in eine Lichtdarstellungsinformation (C) in Abhängigkeit einer Anzahl von zu einer Ansteuerung verfügbaren Leuchtelementen (3.1 bis 3.n) der Beleuchtungsvorrichtung verarbeitet werden, aus einer Menge von Lichtdarstellungsinformationen (C) eine Lichtdarstellungsinformation (C) und eine zugehörige Lichtdarstellung (D) für eine Umsetzung priorisiert wird und/oder mehrere Lichtdarstellungsinformationen (C) und zugehörige Lichtdarstellungen (D) für eine Umsetzung kombiniert werden, als Ergebnis dieser Priorisierung und/oder Kombination Steuersignale (E) zur Ansteuerung der Leuchtelemente (3.1 bis 3.n) der Beleuchtungsvorrichtung erzeugt werden und mittels der Leuchtelement (3.1 bis 3.n) jeweils einzeln oder jeweils in Kombination mit zumindest einem weiteren der Leuchtelemente (3.1 bis 3.n) die Lichtdarstellung (D) ausgegeben wird.
Patent DE-102020005495-A1 (DE)
Title: Glättungsvorrichtung für Flächenverputzungen, z.B. Wand-, Boden- und/oder Deckenflächenverputzungen
IPC: E04F21/16
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Glättungsvorrichtung (1) für Flächenverputzungen, z.B. Wand-, Boden- und/oder Deckenflächenverputzungen, hat ein Glättungsteil (19), das parallel zu einer mit einer Flächenverputzung versehenen Fläche (2) bewegbar ist und eine Glättungskante (20) aufweist, mittels der die auf die Fläche (2) aufgebrachte Flächenverputzung glättbar ist.Um den Verfahrensschritt der Glättung der Flächenverputzung mit einem geringeren Aufwand durchführen zu können und diesen zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass die Glättungsvorrichtung (1) ein Flächenhalteteil (3) aufweist, das an der Fläche (2) fixierbar ist und an dem das Glättungsteil (19) mit einer zur die Flächenverputzung aufweisenden Fläche (2) parallelen und zu dieser Fläche fest beabstandbaren Anordnung seiner Glättungskante (20) bewegbar halterbar ist.
Patent DE-102020006904-A1 (DE)
Title: Polymerfreie Herstellung von modifiziertem Asphalt und Bitumen
IPC: C08K5/01
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ersatz von POLYMER modifiziertes Bitumen / Asphalt durch BIOMERE modifiziertes Bitumen / Asphalt. Vermeidung von Microplastik
Patent DE-102020100179-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur start-/stoppsteuerung für einen motor
Inventor: AWADI AHMED
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren und ein System zur Start-/Stoppsteuerung für einen Motor bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern des Betriebs einen Start-/Stoppfahrzeugs, das einen FEAD-angetriebenen AC-Verdichter aufweist, bereitgestellt. Während eines Motorleerlaufstopps wird Duft in eine Fahrzeugkabine über eine in eine Lüftung einer Fahrzeug-AC-Einheit integrierte Duftabgabevorrichtung abgegeben. Der abgegebenen Duft überdeckt muffige Gerüche, die auf einen Verdampfer zurückzuführen sind, wenn der Motor ausgeschaltet ist, wodurch die Dauer des Leerlaufstopps verlängert wird.
Patent DE-102020103197-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur für ein Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung einer solchen Halbleiterstruktur
Inventor: JANZ STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterstruktur für ein Halbleiterbauelement, mit einer Halbleiterschicht (2) zum Ausbilden zumindest eines Halbleiterbauelementes, welche mittelbar auf einem Halbleitersubstrat (1) angeordnet ist. Wesentlich ist, dass zwischen Halbleitersubstrat (1) und Halbleiterschicht (2) ausgehend von dem Halbleitersubstrat (1) zumindest die folgenden Schichten in der Reihenfolge A, B ,C mit oder ohne Zwischenschaltung weiterer Schichten angeordnet sindA. eine hochporöse Schicht (3) mit einer Porosität größer 50% und einer Dicke im Bereich 0,1 µm bis 1 µm,B. eine funktionale Zwischenschicht (4) mit einer Porosität im Bereich 5% bis 90% und einer Dicke im Bereich 0,1 µm bis 5 µm, eine poröse Wachstumsvorlageschicht (5) mit einer Porosität kleiner 50% und einer Dicke im Bereich 0,5 µm bis 5 µm undC. eine geschlossene Wachstumsvorlageschicht (6) mit einer Porosität kleiner 5%, insbesondere kleiner 1% und einer Dicke im Bereich 1 nm bis 100 nm,wobei die geschlossene Wachstumsvorlageschicht (6) eine Gitterkonstante aufweist, welche um weniger als 10% von der Gitterkonstante der Halbleiterschicht (2) abweicht,dass das Halbleitersubstrat (1) und die Halbleiterschicht (2) eine um zumindest 1 Massenprozent abweichende stoffliche Zusammensatzung aufweisen, dass das Halbleitersubstrat (1) und die Halbleiterschicht (2) eine unterschiedliche Gitterkonstante aufweisen und dass Halbleitersubstrat (1) und Halbleiterschicht (2) über die dazwischenliegenden Schichten elektrisch leitend verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung solch einer Halbleiterstruktur.
Patent DE-102020104064-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: GRUNDMANN MARTEN
IPC: G06Q50/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Assistenzsystem (1) zur Zuteilung von landwirtschaftlichen Maschinen (2), wobei das Assistenzsystem (2) eine Datenbank (3) und eine Recheneinheit (4) umfasst, wobei die Datenbank (3) Maschinendaten (5) einer Vielzahl von Maschinen (2) und Maschinenbedarfspläne (6) für eine Vielzahl von landwirtschaftlichen Betrieben (7) enthält, wobei die Recheneinheit (4) die Maschinendaten (5) mit den Maschinenbedarfsplänen (6) abgleicht, wobei das Assistenzsystem (1) einer Mehrzahl von landwirtschaftlichen Betrieben (7) jeweils zumindest eine Maschine (2) zuordnet, sodass die Maschinendaten (5) der zugeordneten Maschinen (2) die Maschinenbedarfspläne (6) der landwirtschaftlichen Betriebe (7) erfüllen, wobei das Assistenzsystem (1) die Maschinen (2) temporär für vorbestimmte Zeiteinheiten (8) den landwirtschaftlichen Betrieben (7) zuordnet.
Patent DE-102020104740-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen und verfahren zu deren herstellen
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: G11C17/14
Filed: 2020-02-24
Abstract: Offenbart hierin ist eine Halbleitervorrichtung. Die Halbleitervorrichtung weist eine auf einem Substrat gebildete finnenbasierte Struktur auf. Die Halbleitervorrichtung weist mehrere erste Nanoplättchen auf, die vertikal voneinander beabstandet und auf dem Substrat gebildet sind. Die Halbleitervorrichtung weist eine erste S/D-Region auf, die mit einem ersten Ende der finnenbasierten Struktur elektrisch gekoppelt ist. Die Halbleitervorrichtung weist eine zweite S/D-Region auf, die mit beiden von einem zweiten Ende der finnenbasierten Struktur und einem ersten Ende der mehreren ersten Nanoplättchen elektrisch gekoppelt ist. Die Halbleitervorrichtung weist eine dritte S/D-Region auf, die mit einem zweiten Ende der mehreren ersten Nanoplättchen elektrisch gekoppelt ist. Die finnenbasierte Struktur weist eine erste Kristallgitterrichtung auf und die mehreren ersten Nanoplättchen weisen eine zweite Kristallgitterrichtung auf, die sich von der ersten Kristallgitterrichtung unterscheidet.
Patent DE-102020108865-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse sowie Schalenbaugruppe zur Druckübertragung in einer Zuspannvorrichtung einer Scheibenbremse
Inventor: PEHLE MICHAEL
IPC: F16D65/16
Filed: 2020-03-31
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremssattel und einer darin angeordneten Zuspannvorrichtung für die Kraftbeaufschlagung der Bremsbeläge der Scheibenbremse, wobei Bestandteil der Zuspannvorrichtung ein durch ein Kraftglied und vorzugsweise einen Druckzylinder betätigbarer Bremshebel ist, der sich zusammensetzt aus einem Hebelarm, gegen den das Kraftglied abgestützt ist, und einer Zuspannwelle. Diese ist einerseits gegen ein in Richtung zu den Bremsbelägen arbeitendes Druckstück und andererseits, unter Zwischenlage einer Schale (5), gegenüber einer innen an dem Bremssattel angeordneten Rinne (6) abgestützt, wobei die Krümmung der Schale (5) komplementär zu der Krümmung der Rinne (6) ist. Um durch konstruktive Maßnahmen die Scheibenbremse und die Schalenbaugruppe weiterzuentwickeln, um auch bei langfristiger Nutzung und häufiger Belastung durch Bremsvorgänge ein Herauswandern der Schalenbaugruppe aus der ursprünglichen Position zu vermeiden, befindet sich in der Rinne (6) eine Mündung einer Bohrung (7). An der Schale (5) ist, der Rinne (6) zugewandt, eine durch Verformen des Schalenmaterials erzeugte Durchstellung (8) ausgebildet, die sich in Gestalt eines Bundes in die Bohrung (7) hinein erstreckt und einen Formschluss zwischen der Schale (5) und der Rinne (6) herstellt. In der Durchstellung (8) ist ein Formelement (9) angeordnet, dessen Außendurchmesser gleich oder nahezu gleich ist dem Innendurchmesser der Durchstellung (8).
Patent DE-102020112771-A1 (DE)
Title: Toner und tonerherstellungsverfahren
Inventor: KYUUSHIMA HIROFUMI
IPC: G03G9/087
Filed: 2020-05-12
Abstract: Toner, umfassend ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz beinhaltet, wobei bei der dynamischen Viskoelastizitätsmessung des Toners der Speicherelastizitätsmodul des Toners bei 70°C von 0,10 MPa bis 3,00 MPa ist, und bei der Nanoeindruckmessung des Toners der Oberflächen-Speicherelastizitätsmodul des Toners bei 25°C unter 150 µN Last von 2,80 GPa bis 4,50 GPa ist.
Patent DE-102020112975-A1 (DE)
Title: Temperatursensorik für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Regeln einer Temperatur in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STIX MARKUS
IPC: G01K1/16
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperatursensorik für ein Kraftfahrzeug, ein entsprechendes Regelverfahren sowie ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Temperatursensorik umfasst wenigstens einen ersten Temperatursensor und einen zweiten Temperatursensor, die über einen Wärmeübergangswiderstand thermisch gekoppelt sind, und eine mit den Temperatursensoren verbundene Datenverarbeitungseinrichtung. Der zweite Temperatursensor ist dabei in bestimmungsgemäßer Einbaulage der Temperatursensorik in von einem Insassenraum des Kraftfahrzeugs abgewandte Richtung hinter den ersten Temperatursensor zurückversetzt in einem wärmeisolierenden Gehäuse angeordnet. Die Datenverarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, gemäß einem vorgegebenen Modell basierend auf einer Energiebilanz für den ersten Temperatursensor in Abhängigkeit von zumindest einer durch den zweiten Temperatursensor gemessenen zweiten Messtemperatur und dem Wärmeübergangswiderstand eine Temperatur des Insassenraums zu bestimmen. Die so bestimmte Temperatur wird dann als Temperatur des Insassenraums zu dessen Temperaturregelung bereitgestellt.
Patent DE-102020113815-A1 (DE)
Title: Hydraulikmobilbagger
Inventor: HETT MARCEL
IPC: E02F9/18
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikmobilbagger (1) mit einem fahrbaren Unterwagen (2) und einem drehbar auf dem Unterwagen (2) gelagerten Oberwagen (3). Der Hydraulikmobilbagger (1) weist einen Lastausleger (4) auf, der mindestens zwei Lastauslegersegmente (5a, 5b) aufweist. Ein erstes Lastauslegersegment (5a) ist an einem Endbereich um mindestens eine Schwenkachse (6) mit einem ersten Schwenkantrieb (32) schwenkbar an dem Oberwagen (3) angeordnet. Mindestens eine erste Schwenkachse (6a) ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Hydraulikmobilbaggers (1) horizontal angeordnet. Ein zweites Lastauslegersegment (5b) ist an einem gegenüberliegenden Endbereich des ersten Lastauslegersegments (5a) um eine zweite Schwenkachse (6b) mit einem zweiten Schwenkantrieb (33) schwenkbar angeordnet. Mit dem zweiten Lastauslegersegment (5b) ist eine Arbeitslast (7) aufnehmbar. Der Hydraulikmobilbagger (1) weist ein Gegenlastelement (8) auf, auf das eine Gewichtskraft (17) wirkt. Die Gewichtskraft (17) wird über eine Kraftübertragungsvorrichtung (9) auf das erste Lastauslegersegment (5a) übertragen. Die Kraftübertragungsvorrichtung (9) steht derartig in Wirkverbindung mit dem ersten Lastauslegersegment (5a), dass die auf das erste Lastauslegersegment (5a) übertragene Gewichtskraft (17) ein Drehmoment erzeugt, womit das durch die Arbeitslast (7) erzeugte Drehmoment zumindest teilweise kompensierbar ist.
Patent DE-102020114906-A1 (DE)
Title: Schutzkontaktsteckdose und Verfahren zur Isolationsfehlerlokalisierung in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem mit Isolationsüberwachung
Inventor: BECKER PASCAL
IPC: G01R31/08
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkontaktsteckdose (10) und ein Verfahren zur Isolationsfehlerlokalisierung in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem (2) mit Isolationsüberwachung durch ein normgemäßes Isolationsüberwachungsgerät (4), welches zur Bestimmung eines Isolationswiderstands (Rf) des ungeerdeten Stromversorgungssystems (2) dem ungeerdeten Stromversorgungssystem (2) eine Messspannung (Um) überlagert.Die Schutzkontaktsteckdose (10) umfasst ein Gehäuse (16) mit elektrischen Kontakten (17), eine Signalisierungseinrichtung (14) zur Signalisierung eines Isolationszustands und eine Strommesseinrichtung (12) zur Erfassung und Auswertung eines Differenzstroms (Id, Idm, Idf), wobei die Strommesseinrichtung (12) einen Messstromwandler (20) sowie eine Auswerteelektronik (22) aufweist und die Strommesseinrichtung (12) zur hochauflösenden Erfassung und Auswertung eines von der Messspannung (Um) getriebenen Messstroms (Im) als Mess-Differenzstrom (Id, Idm) ausgelegt ist.
Patent DE-102020117115-A1 (DE)
Title: Einendiger, verstellbarer, pneumatischer zweiweg-klemmmechanismus
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B25B1/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet eines Klemmmechanismus, insbesondere eines einendigen, verstellbaren, pneumatischen Zweiweg-Klemmmechanismus. Die Erfindung umfasst eine Basis, zwei Befestigungshalterungen, die jeweils fest an der Unterseite der Basis angeordnet sind, und eine Verstellschraubspindel zwischen den beiden festen Basen, Spindelstützlager, die an beiden Enden der Verstellschraubspindel angeordnet sind, einen Verstellgriff, der außerhalb der einen festen Basis angeordnet ist und mit einem Ende der Verstellschraubspindel verbunden ist, und zwei Klemmelemente gleicher Größe. Die linke Hälfte und die rechte Hälfte der Verstellschraubspindel sind jeweils mit Gewinden in entgegengesetzten Richtungen versehen; die beiden Klemmelemente sind symmetrisch an der linken Hälfte und der rechten Hälfte der Verstellschraubspindel angeordnet; und die Klemmanordnung kann allein durch Drehen des Verstellgriffs verstellt werden. Die Erfindung hat somit eine einfache Struktur, ist leicht zu bedienen, und eignet sich hervorragend für Produktion und Verwendung.
Patent DE-102020118521-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: F01P3/20
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Brennkraftmaschine vorliegenden ersten Antriebsaggregat (2), einem als elektrische Maschine ausgebildeten zweiten Antriebsaggregat (3) und einem Kühlmittelkreislauf (9) zum Kühlen der Brennkraftmaschine (2) und der elektrischen Maschine (3), wobei die elektrische Maschine (3) über einen Wechselrichter (7) an einen Energiespeicher (8) elektrisch angeschlossen ist, und mit einem weiteren Kühlmittelkreislauf (10) zum Kühlen des Wechselrichters (7) und/oder des Energiespeichers (8). Dabei ist vorgesehen, dass der Kühlmittelkreislauf (9) und der weitere Kühlmittelkreislauf (10) unabhängig voneinander betreibbar jeweils an einen gemeinsamen Kühlereinlass (23) und an einen gemeinsamen Kühlerauslass (19) eines gemeinsamen Kühlers (16) zum Kühlen eines in den Kühlmittelkreislauf (9) und dem weiteren Kühlmittelkreislauf (10) vorliegenden Kühlmittels strömungstechnisch angeschlossen sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020119901-A1 (DE)
Title: Adaptereinheit zur Verbindung eines Schubkastenbodens mit einer Seitenzarge eines Schubkastens, Seitenzarge und Schubkasten
Inventor: MEYER BERND
IPC: A47B88/90
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine Adaptereinheit zur Verbindung eines Schubkastenbodens (11) mit einer Seitenzarge (1) eines Schubkastens (10) weist einen Adapter (5) mit einem Formteil (6) zur Anbindung an eine Zargenwand (2) der Seitenzarge (1) auf, von dem sich winklig, insbesondere rechtwinklig, eine Auflage (7) mit einer Auflageebene (71) zur Auflage des Schubkastenbodens (11) erstreckt, wenigstens eine in der Auflage (7) angeordnete Kralle mit wenigstens einem in den Schubkastenboden (11) eindrückbaren Zahn, wobei die Kralle als am Auflagesteg (7) montierbare Blechkralle (4, 8, 9) ausgebildet ist, wobei die Auflage (7) einen Aufnahmeraum (73) zur Aufnahme der Blechkralle (4, 8, 9) aufweist, in dem die Blechkralle (4, 8, 9) werkzeuglos montierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Seitenzarge (1) und einen Schubkasten (10) mit mindestens einer Seitenzarge (1).