baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102113-A1 (DE)
Title: Möbelleuchte, insbesondere für Vitrinen
Inventor: LUBAHN SVEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Möbelleuchte mit einem stangenförmigen Gehäuse (18) mit einer flachen Frontplatte (20), die in der Mitte einen mittleren Abschnitt (C) hat, der einen überwiegenden Teil der Länge der Frontplatte (20) einnimmt und eine Lichtaustrittsöffnung (22) einer ersten Leuchte (10) in einem hinteren Endabschnitt (A) und eine Lichtaustrittsöffnung (26) einer zweiten Leuchte (12) in einem vorderen Endabschnitt (C) voneinander separiert, wobei die erste Leuchte (10) mehrere in Querrichtung (Q) der Möbelleuchte verteilt angeordnete Lichtquellen (14) umfasst, die beabstandet von der Lichtaustrittsöffnung (22) der ersten Leuchte (10) und in Richtung zur Lichtaustrittsöffnung (22) freiliegend in der Möbelleuchte angeordnet sind und die in Längsrichtung (L) der Möbelleuchte in Bezug auf eine mittlere Öffnungsposition der Lichtaustrittsöffnung (22) der ersten Leuchte (10) weiter in Richtung zur zweiten Leuchte (12) angeordnet sind, und wobei die zweite Leuchte (12) zur Abstrahlung eines Lichtkegels eingerichtet ist, der eine zur Frontplatte (20) senkrechte Mittelachse (M) hat.
Patent DE-102019106160-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für mindestens zwei bauteile, eine damit erzielte fügeverbindung sowie eine fügevorrichtung für das genannte verbindungsverfahren
Inventor: DRAHT TORSTEN
IPC: B23K11/20
Filed: 2019-03-11
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart ein Verbindungsverfahren von mindestens zwei stapelförmig übereinander angeordneten Bauteilen mit einem Drahtabschnitt, von denen zumindest eine schweißbare Basislage aus einem mit dem Endlosdraht schweißbaren Metall und eine metallische Decklage aus einem anderen Metall bestehen. Im Rahmen des Verbindungsverfahrens werden die schweißbare Basislage und die darauf angeordnete metallische Decklage auf einer Elektrode angeordnet. Über den Kontakt eines zugestellten Endlosdrahts mit der Decklage fließt ein elektrischer Strom zwischen Endlosdraht und Elektrode. Die damit verbundene bevorzugte Widerstandserwärmung der Decklage unterstützt ein Fügen des Endlosdrahts in die Decklage und ein nachfolgendes Widerstandsverschweißen des Endlosdrahts mit der Basislage.
Patent DE-102019108919-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Aktivieren einer Motor-Start-Stopp-Funktion
Inventor: SIDDIQUI SIRAJ
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-04-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Aktivieren einer Motor-Start-Stopp-Funktion bei einem Fahrzeug mit einer abnehmbaren Tür bereit. In einem Beispiel kann ein Verfahren Einstellen einer Motor-Start-Stopp-Strategie als Reaktion darauf beinhalten, dass detektiert wird, dass eine fahrerseitige Tür des Fahrzeugs nicht vorhanden ist. Die Einstellung der Start-Stopp-Strategie kann ferner auf Grundlage einer an das Fahrzeug gekoppelten Getriebesystemart modifiziert werden.
Patent DE-102019113001-A1 (DE)
Title: Monolithischer Wägeblock
Inventor: GOTTFRIEDSEN JAN
IPC: G01G21/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen monolithischen Wägeblock, der nach dem Prinzip der generativen Fertigung (3D-Druck) hergestellt ist.
Patent DE-102019114250-A1 (DE)
Title: Gleitlagerung
Inventor: KELLER TORSTEN
IPC: F16C43/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Gleitlagerung mit einem ersten und einem zweiten Gleitpartner, wobei einer der Gleitpartner stehend angeordnet ist, während der andere Gleitpartner im Betrieb dieser Gleitlagerung eine Relativbewegung zum stehenden Gleitpartner vollführt und wobei einer der Gleitpartner mit einer Gleitschicht versehen ist, die mit dem anderen Gleitpartner in Gleitkontakt steht. Zur besseren Montierbarkeit bzw. Demontierbarkeit ist der Gleitpartner, welcher mit der Gleitschicht versehen ist, aus Segmenten gebildet ist, wobei jedes Segment von einer, mit der Gleitschicht versehenen Platte und mindestens einer weiteren, gleitschichtfreien Platte gebildet ist, wobei die gleitschichtfreie Platte an die gleitschichtfreie Oberfläche der mit der Gleitschicht versehenen Platte anschließt, und wobei alle Platten zu einem Block lösbar verbunden sind.
Patent DE-102019118638-A1 (DE)
Title: Ein-Chip-System, das ein Training des Tastgrades des Schreibtakts unter Verwendung eines Modus-Register-Schreibbefehls durchführt, Betriebsverfahren des Ein-Chip-Systems, elektronische Vorrichtung mit dem Ein-Chip-System
Inventor: KIM YONGSEOB
IPC: G11C7/22
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Ein-Chip-System (100) weist einen ersten Takterzeuger (141), welcher einen ersten Takt (CK), welcher zu einer Speichervorrichtung (200) zu senden ist, erzeugt, einen zweiten Takterzeuger (142), welcher einen zweiten Takt (WCK), welcher zu der Speichervorrichtung (200) zu senden ist, erzeugt, einen Befehls- und Adresserzeuger (143), welcher einen Code zum Anpassen eines Tastgrades eines dritten Taktes (IWCK) erzeugt, welcher innerhalb der Speichervorrichtung (200) basierend auf dem zweiten Takt (WCK) erzeugt wird, und einen Befehl zum Speichern des Codes in Modus-Registern (270) der Speichervorrichtung (200) erzeugt, wobei der dritte Takt (IWCK) für eine Dateneingabe/-ausgabe der Speichervorrichtung (200) verwendet wird, einen Datenempfänger (144), welcher ein Daten-Strobe-Signal (DQS) und ein Daten-Eingabe/Ausgabe-Signal (DQ) empfängt, welches von der Speichervorrichtung (200) ausgegeben wird, welche den Befehl und den Code synchronisiert mit dem ersten Takt (CK) empfängt, und eine Trainingsschaltung (146) auf, welche eine Mehrzahl von gültigen Fensterbereichen für den Code basierend auf dem Daten-Strobe-Signal (DQS) und dem Daten-Eingabe/Ausgabe-Signal (DQ) berechnet.
Patent DE-102019120753-A1 (DE)
Title: Fließläppmaschine, Verfahren zum Ermitteln eines Materialabtrags an einem Werkstück und Verfahren zum Bestimmen der Schneidleistung eines Schleifmediums
Inventor: WOSNIAK FABIO AUGUSTO
IPC: G01H1/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird eine Fließläppmaschine (10) angegeben, mit einer Medienantriebsvorrichtung (24), die geeignet ist, das Schleifmedium (14) über eine Oberfläche eines Werkstücks (12) und/oder durch die Öffnung (16) des Werkstücks (12) in einer Strömungsrichtung hindurch zu bewegen, mit einem Werkzeughalter (18) zur Halterung des Werkstücks (12) mit einem stromaufwärts des Werkstücks (12) positionierbaren Teil (20) und einem stromabwärts des Werkstücks (12) positionierbaren Teil (22), mit einem Körperschallsensor (36) zum Messen von Körperschall, der bei der Bearbeitung eines Werkstücks (12) mit einem Schleifmedium (14) in diesem erzeugt wird, und mit einer Auswerteeinheit (38), die geeignet ist, um anhand eines Integralwerts des quadratischen Mittels des von dem Körperschallsensor (36) gemessenen Körperschalls über die Zeit auf eine Schneidleistung des Schleifmediums (14) und/oder eine Materialabtragsrate am Werkstück (12) zu schließen. Des Weiteren werden ein Verfahren zum Ermitteln eines Materialabtrags an einem Werkstück und ein Verfahren zum Bestimmen der Schneidleistung eines Schleifmediums angegeben.
Patent DE-102019121280-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufstellen eines kraftfahrzeugtürelements
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05F15/71
Filed: 2019-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Aufstellen eines beweglich an einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Bauteils (3) aufweisend einen Aktuator (6), wobei mittels des Aktuators (6) das bewegliche Bauteil (3) verstellbar und haltbar ist, einem elektrisch betätigbaren Schließsystem (4), mindestens einem Sensor (7, 8, 9), wobei mittels des Sensors (7, 8, 9) ein auf das bewegliche Bauteil (3) einwirkender Umwelteinfluss erfassbar ist und einer Steuereinheit, wobei mittels der Steuereinheit (5) das elektrische Schloss (4) zumindest entsperrbar, der Aktuator (6) steuerbar und ein Sensorsignal erfassbar und auswertbar ist, und wobei eine Steuergröße (16) zur Ansteuerung des Aktuators (6) in Abhängigkeit des Sensorsignals mittels der Steuereinheit (5) anpassbar, insbesondere regelbar, ist.
Patent DE-102019122139-A1 (DE)
Title: Zuschnitt, Verpackungsschale für Lebensmittel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DICKENHORST JÖRG
IPC: B65D5/20
Filed: 2019-08-17
Abstract: Eine Verpackungseinrichtung, insbesondere aus Karton, weist wenigstens einen Verpackungszuschnitt auf, wobei sich die Verpackungseinrichtung durch Falten und Aufrichten zu einer schalenartigen Lebensmittelverpackung (100) verarbeiten lässt und folgendes aufweist:einen ersten Teil (110), welcher einen Bodenabschnitt (115) aufweist, der den Boden der Lebensmittelverpackung (100) bildet und der über erste Faltkanten (121, 123, 125, 127) mit,insbesondere vier, Seitenteilen (111-114) verbunden ist, die die Seitenwände der Lebensmittelverpackung (100) ausbilden,wobei die Seitenteile (111-114) über zweite Faltkanten (120, 122, 124, 126) mit oberen Randteilen (111a, 112a, 113a, 114a) verbunden sind, die zur Ausbildung eines oberen Randes der Seitenteile (111-114) dienen,einen zweiten Teil (150), welcher einen umlaufenden, insbesondere vier Seiten aufweisenden, Randabschnitt (151) aufweist.
Patent DE-102019123515-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zwei Projektionslichtmodulen unterschiedlicher Brennweite und gleich breit ausgeleuchteten Lichtaustrittslinsen
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S41/25
Filed: 2019-09-03
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zwei Lichtmodulen, wobei jedes Lichtmodul ein Projektionslinsensystem mit einer Lichteintrittslinse und einer Lichtaustrittslinse aufweist, wobei das Projektionslinsensystem des ersten Lichtmoduls eine erste, vergleichsweise größere Brennweite aufweist, und das Projektionslinsensystem des zweiten Lichtmoduls eine zweite, vergleichsweise kleinere Brennweite aufweist, und wobei eine Lichtaustrittslinse des zweiten Lichtmoduls quer zu seiner optischen Achse einen zentralen Bereich und einen Randbereich aufweist. Der Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass Licht einer Matrix LED des zweiten Lichtmoduls von der Lichteintrittslinse des zweiten Lichtmoduls auf wenigstens eine diffus reflektierende Fläche umgelenkt wird und das von dieser Fläche aus unmittelbar auf die Lichtaustrittslinse einfällt und dass der Randbereich nicht von Licht der Matrix LED beleuchtet wird, welches auf die Lichtaustrittslinse einfällt, ohne vorher an der wenigstens einen diffus reflektierenden Fläche reflektiert zu werden.
Patent DE-102019123603-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LICHTENBERGER ALEXANDER
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug aufweisend:- einen Kühlmittel führenden Kühlkreis (2), an eine Umgebungskühlvorrichtung (28) zum Abführen von Abwärme einer Antriebseinheit (25) und/oder eines Hochvoltspeichers (5) an Umgebungsluft (L) angeschlossen sind, und- einen Kühlmittel führenden Klimakreis (4), an welchen die Umgebungskühlvorrichtung (28) zum Abführen einer Abwärme des Klimakreises (4) an die Umgebungsluft (L) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungskühlvorrichtung (28) eine an den Kühlkreis (2) angeschlossene erste Umgebungskühleinheit (28a) und eine an den Klimakreis (4) angeschlossene zweite Umgebungskühleinheit (28b) aufweist, wobei die Umgebungskühleinheiten (28a, 28b) zum Verhindern einer gegenseitigen Erwärmung- durch über das Kühlmittel transportierte Abwärme zumindest zeitweise fluidisch entkoppelbar sind, und- durch die Umgebungsluft, welche die durch die Umgebungskühleinheiten (28a, 28b) abgeführte Abwärme transportiert, parallel von der Umgebungsluft (L) durchströmbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019123858-A1 (DE)
Title: Kreuzflusswasserelektrolyse
Inventor: KUHLMANN JENS
IPC: C25B1/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur alkalischen Elektrolyse von Wasser, in denen ein Elektrolyt im Kreislauf zwischen einer Anodenhalbzelle und Kathodenhalbzelle gepumpt wird, um so die Elektrolytkonzentration über den Elektrolyseprozess konstant zu halten. Durch diese Verfahrensführung lassen sich aus dem Stand der Technik bekannte Nachteile, wie beispielsweise die Ausbildung eines Donnan-Potentials, und die Ausbildung von Fließströmen weitestgehend unterdrücken und so die Energieausbeute und der Wirkungsgrad des Verfahrens verbessern. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Elektrolysevorrichtungen, mit denen die angegebenen Verfahren durchgeführt werden können.
Patent DE-102019125029-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Generator, Herstellungsverfahren und Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: BECKMANN GÜNTER
IPC: H02N2/18
Filed: 2019-09-17
Abstract: Es wird ein piezoelektrischer Generator (1) beschrieben mit einem flächigen, piezoelektrischen Material (2) und einem Spannkörper (5), wobei das flächige piezoelektrische Material (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten (51, 52) des Spannkörpers (5) befestigt ist, von dem Spannkörper im Querschnitt gesehen eine Sehne mit dem piezoelektrischen Material (2) aufgespannt ist und beide Seiten der flächigen Oberfläche des piezoelektrischen Materials (2) jeweils eine Elektrode (6, 7) ausbilden, eine Druckkraft (F) senkrecht zum flächigen, piezoelektrischen Material (2) beaufschlagbar ist und bei Beaufschlagung und Entlastung der Druckkraft (F) auf den piezoelektrischen Generator (1) eine elektrische Spannung zwischen den Elektroden (6, 7) erzeugbar ist.
Patent DE-102019125323-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenwälzgewindetrieb (2), welcher eine Gewindespindelmutter (3), eine Rollengewindespindel (4), eine Mehrzahl von Planetenwälzkörpern (5) mit einer Planetenwälzkörperprofilierung (6), sowie wenigsten zwei Planetenführungsringe (7) umfasst, wobei der Planetenwälzgewindetrieb (2) eine rotatorische in eine translatorische Bewegung wandelt, indem die Rollengewindespindel (4) konzentrisch in den Planetenführungsringen (7) und der Gewindespindelmutter (3) angeordnet ist, wobei die Planetenführungsringe (7) gegenüber der Rollengewindespindel (4) drehbar sind und die Planetenwälzkörper (5) drehbar um ihre jeweilige Planetenwälzkörperachse (8) in den Planetenführungsringen (7) und innerhalb und der Gewindespindelmutter (3) gelagert sind, wobei die Planetenwälzkörperprofilierung (6) der Planetenwälzkörper (5) mit der Rollengewindespindel (4) kämmt, so dass eine Rotation der Rollengewindespindel (4) eine Rotation der Planetenwälzkörper (5) um ihre Planetenwälzkörperachse (8) und eine Rotation der Planetenwälzkörper (5) um die Rollengewindespindel (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Planetenführungsringe (7) drehfest mit einer Gehäusehülse (9) verbunden sind, die Gehäusehülse (9) eine Gehäusehülsemantelfläche (10) aufweist, an der eine Verzahnung (11) zur getrieblichen Kopplung, insbesondere mit einem Endloszugmittel, ausgebildet ist.
Patent DE-102019126139-A1 (DE)
Title: Kombiwanne für den Dusch- und Badevorgang
Inventor: ELSENHANS TRAUGOTT
IPC: A47K4/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombiwanne (10) für den Dusch- und Badevorgang, wobei die Kombiwanne (10) ein bodenseitiges Grundgestell (12) und einen wannenförmigen Grundkörper (14) aufweist, wobei der Grundkörper (14) gegenüber dem Grundgestell (12) zwischen einer Duschposition (18) und einer Badeposition (20) verlagerbar ist.
Patent DE-102019131556-A1 (DE)
Title: Abgasheizer
Inventor: KURPEJOVIC ENVER
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Abgasheizer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Träger (22) mit einem bezüglich einer Heizer-Längsachse (A) radial außen angeordneten Außenumfangsbereich (24) und einem Zentralbereich (26) und einen an dem Träger (22) getragenen Heizleiter (42), wobei der Heizleiter (42) einen an einer ersten axialen Seite (34) des Trägers (22) angeordneten, spiralartig gewundenen Heizabschnitt (44) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralbereich (26) bezüglich des Außenumfangsbereichs (24) in Richtung der ersten axialen Seite (34) des Trägers (22) axial versetzt angeordnet ist derart, dass ein im Bereich des Außenumfangsbereichs (24) des Trägers (22) liegender radial äußerer Endabschnitt (46) des Heizabschnitts (44) und ein im Bereich des Zentralbereichs (26) des Trägers (22) liegender radial innerer Endabschnitt (48) des Heizabschnitts (44) zueinander axial versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102019131603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur gepufferten übertragung von daten
Inventor: MOTZKO ANDRE
IPC: H04L12/861
Filed: 2019-11-22
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung zur gepufferten Übertragung von Daten und ein korrespondierendes Verfahren. Die Vorrichtung umfasst eine zentrale Prozessoreinheit 200, mehrere erste Puffer 510, 520, 530, einen oder mehrere zweite Puffer 820, 840, und einen Controller 600, wobei der Controller 600 eingerichtet ist, in Reaktion auf ein erstes Signal 1000, welches eine Übertragung von ersten Daten 1500 von den ersten Puffern 510, 520, 530 zu dem einen bzw. einem zweiten Puffer 820, 840 einleitet einen ersten Puffer 510, 520, 530 auf Basis von Deskriptoren-Listen-Einträgen 1200 zu ermitteln, den ermittelten ersten Puffer 510, 520, 530 für Fremdzugriff zu sperren, eine Adresse 1400 des ermittelten ersten Puffers 510, 520, 530 in einem Parameter-Speicher 610 des Controllers 600 zu speichern, die ersten Daten 1500 aus dem ermittelten ersten Puffer 510, 520, 530 in den zweiten Puffer 820 zu kopieren und nach dem Kopieren der ersten Daten 1500 diese als valide oder invalide zu kennzeichnen.
Patent DE-102019131735-A1 (DE)
Title: Laufrolle mit integriertem Elektromotor und Planetengetriebe
Inventor: TRIETZ THOMAS
IPC: F16H1/28
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Laufrolle (10a; 10b) mit einer Montageeinheit (12a; 12b) zur Montage der Laufrolle an einem Flurförderzeug, einer Felge (14a; 14b), die um eine Drehachse (16a; 16b) drehbeweglich an der Montageeinheit (12a; 12b) gelagert ist, einem Rollenmantel (18a; 18b), der auf der Felge (14a; 14b) angeordnet ist, einem in die Felge (14a; 14b) integrierten Planetengetriebe (20a; 20b), welches zur Übertragung eines Antriebsmoments auf die Felge (14a; 14b) vorgesehen ist und ein Zentralrad (22a; 22b), einen stationären Planetenradträger (24a; 24b) mit zumindest zwei Planetenrädern (26a; 26b), die mit dem Zentralrad (22a; 22b) in Eingriff sind, sowie ein Hohlrad (28a; 28b), das mit den Planetenrädern (26a; 26b) in Eingriff ist und abtriebsseitig drehmomentfest mit der Felge (14a; 14b) verbunden ist, aufweist, und mit einem in die Felge (14a; 14b) integrierten Elektromotor (30a; 30b), welcher zum Antrieb des Zentralrads (22a; 22b) des Planetengetriebes (20a; 20b) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Montageeinheit (12a; 12b) an dem Planetenradträger (24a; 24b) fixiert ist und/oder zumindest teilweise einstückig mit dem Planetenradträger (24a; 24b) ausgebildet ist.
Patent DE-102019133927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschließen von elektro-chemischen Energiespeichern sowie thermische Behandlungsanlage
Inventor: Sojka Reiner
IPC: H01M10/54
Filed: 2019-12-11
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Aufschließen von elektro-chemischen Energiespeichern 11 im Zusammenhang mit einem anschließenden Zurückgewinnen von darin enthaltenen Wertsoffen als Sekundärrohstoffe. Bei diesem Verfahren werden die Energiespeicher 11 durch eine thermische Behandlung in einer Unterdruckumgebung in einer Prozesskammer 3 zum Entfernen des Elektrolyten und reaktiver Substanzen aufgeschlossen werden, bevor in einem nachgeschalteten Prozess das thermisch behandelte Material einer Aufbereitung unterworfen wird, durch die in dem thermisch behandelten Material befindliche Sekundärrohstoffe voneinander getrennt werden. Nach Einbringen einer Charge an thermisch aufzuschließenden Energiespeichern 11 in die Prozesskammer 3 wird in einem ersten Prozessschritt P1die Prozesskammer 3 bei gleichzeitigem Erwärmen der Energiespeicher 11 auf ein erstes Temperaturniveau soweit evakuiert, dass in den Energiespeichern 11 enthaltene Elektrolyte verdampfen und in Folge des entstehenden Dampfdruckes die Energiespeicher 11 geöffnet werden, wobei entstehende, Elektrolyte in Dampfphase enthaltene Prozessgase aus der Prozesskammer 3 abgezogen werden. Im Anschluss an den ersten Prozessschritt P1werden die Energiespeicher 11 für den weiteren Aufschluss bei gleichzeitigem Druckanstieg in der Prozesskammer 3 in reduzierender Atmosphäre auf ein zweites Temperaturniveau erwärmt, bevor die Prozesskammer 3 belüftet, gekühlt und die aufgeschlossenen Energiespeicher 11 entnommen werden.Beschrieben ist des Weiteren eine thermische Behandlungsanlage 1 zum Entfernen von Elektrolyten und reaktiver Substanzen in elektro-chemischen Energiespeichern 11, mithin zum pyrolytischen Aufschließen derselben.
Patent DE-102019134864-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Warteschlange zum Eintreten in ein Verkehrsmittel
Inventor: FEILER MARKUS
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein System zum Steuern einer Warteschlange zum Eintreten in ein Verkehrsmittel vorgeschlagen, das System aufweisend eine Identifizierungseinheit zum Identifizieren einer Vielzahl von Personen, denen jeweils eine individuelle Sitzposition in dem Verkehrsmittel zugewiesen ist, eine Positionserfassungseinheit zum Erfassen aktueller Positionen der identifizierten Personen, eine Führungseinheit zum dynamischen Führen der identifizierten Personen von ihrer jeweiligen aktuellen Position zu einer zugeordneten Warteschlangenposition in einer Warteschlange, wobei die Führungseinheit dazu ausgebildet ist, aus einem Sitzplan, der die Sitzpositionen der Personen und Zugangspfade zu den Sitzpositionen umfasst, mindestens eine Warteschlangesequenz mit einer Vielzahl von Warteschlangenpositionen derart zu bilden, dass die Personen nacheinander von ihren Warteschlangenpositionen direkt unter Nutzung der Zugangspfade aus der Warteschlange zu ihren zugehörigen Sitzpositionen gelangen.
Patent DE-102019205002-A1 (DE)
Title: Gepäckbehälter für Fahrräder umfassend einen Klappmechanismus und Fahrrad mit einem derartigen Gepäckbehälter
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: B62J1/18
Filed: 2019-04-08
Abstract: Gepäckbehälter (10) für Fahrräder (1) umfassend einen Klappmechanismus (20), der für wenigstens zwei Stellungen (R, H) des Gepäckbehälters (10) konfiguriert ist, wobei in einer ersten Stellung (R) Gegenstände in dem Gepäckbehälter (10) transportierbar sind und in einer zweiten Stellung (H) wenigstens ein Fahrradsattel (2) von dem Gepäckbehälter (10) gegen Nässe geschützt ist und Fahrrad (1) mit einem derartigen Gepäckbehälter (10).
Patent DE-102019206652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuglänge eines Fahrzeugs eines Fahrzeugverbunds
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-05-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuglänge (L) eines Fahrzeugs (10) eines Fahrzeugverbunds (11), mit folgenden Schritten:- Ermitteln eines ersten räumlichen Abstands (d1) zwischen einer positionserfassenden Sensoreinheit (14) eines ersten Fahrzeugs (10) des Fahrzeugverbunds (11) und einer positionserfassenden Sensoreinheit (24) eines zweiten Fahrzeugs (20) des Fahrzeugverbunds (11) mittels einer ersten Steuereinheit (22);- Erfassen eines zweiten räumlichen Abstands (d2) zwischen dem ersten Fahrzeug (10) und dem zweiten Fahrzeug (20) mittels einer fahrzeugseitigen abstandserfassenden Sensoreinheit (26); und- Ermitteln der Fahrzeuglänge (L) des ersten Fahrzeugs (10) basierend auf dem ermittelten ersten räumlichen Abstand (d1) und dem erfassten zweiten räumlichen Abstand (d2) mittels einer zweiten Steuereinheit (22).