baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204455-B3 (DE)
Title: Näherungsschalter mit einem Kabelanschluss und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEIFRIED WILFRIED
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Näherungsschalter zur berührungslosen Erfassung eines Gegenstandes für den Einsatz in der Automatisierungstechnik mit einem Sensor 1 und einer elektronischen Schaltung 2 in einen Gehäuse 3 mit einem Anschlusskabel 4, wobei das Gehäuse 3 eine Kabeldurchführung 5 für einen Kabelstopfen 6 aufweist, wobei der Kabelstopfen 6 formschlüssig mit dem Gehäuse 3 verbunden und der Innenraum des Gehäuses 3 mit einer Vergussmasse 7 ausgeschäumt ist, wobei der Kabelstopfen 6 zwei Abschnitte mit unterschiedlichen Innendurchmessern aufweist, so dass zwischen dem Mantel des Anschlusskabels 4 und dem Kabelstopfen 6 ein erster Abschnitt (8) mit einem größeren Spaltmaß und ein zweiter Abschnitt (9) mit einem kleineren Spaltmaß entsteht, wobei beim Ausschäumen des Gehäuses 3 der zweite Abschnitt 9 als Steiger und als Ausgleichsvolumen 9 für die Vergussmasse 7 und der erste Abschnitt 8 nach dem Aushärten als zugentlastende Dichtung mit fluid- oder gasdichtenden Eigenschaften dient. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Näherungsschalters beansprucht.
Patent DE-102015116248-B3 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DEES FLORIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-09-25
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, mit einem dem Spülbehälter nebengeordneten Frischwasserbehälter sowie mit einer zumindest abschnittsweise durch den Frischwasserbehälter hindurchgeführten Rohrleitung (23), die als Wellenrohrleitung ausgebildet und sowohl eingangsseitig als auch ausgangsseitig an den Spülbehälter strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei die Wellenrohrleitung (23) in Rohrlängsrichtung (30) zumindest abschnittsweise über einen Teilbereich (32) in Umfangsrichtung (37) wellenfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102015205772-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geschwindigkeitssignals eines Elektromotors
Inventor: KAUFNER BENJAMIN
IPC: G01P3/48
Filed: 2015-03-31
Granted: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Geschwindigkeitsermittlung von Elektromotoren unter Berücksichtigung einer anwendungsspezifischen Fehlerform. Genutzt wird dafür ein Kommutierungssensor auf Basis eines magnetischen Polradgebers. Dieser Kommutierungssensor ermittelt ein Winkelsignal (01), welches einen winkelabhängigen und damit periodischen Winkelfehler (03) aufweist. Durch Differenzierung wird dieses fehlerbehaftete Winkelsignal (01) in ein Roh-Geschwindigkeitssignal (04) umgewandelt, welches zwei Störkomponenten aufweist. Eine Störkomponente folgt aus dem Winkelfehler (03) und stellt die Störwelligkeit dar, welche ebenso wie der Winkelfehler (03) periodisch ist. Die zweite Störkomponente wird durch eine das Roh-Geschwindigkeitssignal (04) überlagernde Rauschkomponente gebildet. Zur Korrektur des fehlerbehafteten Roh-Geschwindigkeitssignals (04) muss die halbe Periodendauer des Roh-Geschwindigkeitssignals (04) ermittelt werden. Ist diese halbe Periodendauer ermittelt, werden zwei Samples (09, 10) des Roh-Geschwindigkeitssignals (04) gemittelt, welche exakt eine halbe Periodendauer des Roh-Geschwindigkeitssignals (04) auseinanderliegen. Aus diesen Verfahrensschritten ergibt sich ein Geschwindigkeitssignal, welches keine Störwelligkeit aber weiterhin die Rauschkomponente aufweist.
Patent DE-102016102433-B3 (DE)
Title: Gear Pump
Inventor: BRAMBERGER THOMAS
IPC: F04C15/06
Filed: 2016-02-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Eine Zahnradpumpe umfassend: ein erstes Zahnrad (20), das in ein zweites Zahnrad eingreift (21); ein Gehäuse (10), in dem die Zahnräder (20, 21) gelagert sind, wobei das Gehäuse (10) einen ersten Holraum, der zumindest teilweise an eine erste Seitenfläche des ersten Zahnrades angrenzt, und einen zweiten Hohlraum aufweist, der zumindest teilweise an eine zweite Seitenfläche des ersten Zahnrades angrenzt, einen Flüssigkeitseinlasskanal (12) der dazu ausgebildet ist, Flüssigkeit zu den Zahnrädern (20, 21) hin zu leiten; und zumindest einen Deflektor (31), der derart in dem Flüssigkeitseinlasskanal (12) angeordnet ist, dass ein einfallender Flüssigkeitsstrom sowohl in den ersten Hohlraum als auch in den zweiten Hohlraum gelenkt wird.
Patent DE-102017214934-B3 (DE)
Title: Videobildaufnahmeverfahren, Wiedergabeverfahren, Ausrüstung für ein Fahrzeug, eingerichtet zum Ausführen eines Videobildaufnahmeverfahrens und Testsystem zum Ausführen eines Wiedergabeverfahrens
Inventor: SKUDLAREK STEFAN JAN
IPC: G09B9/05
Filed: 2017-08-25
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Head-up-Displays für die Ausgabe positionsgenauer AR-Zusatzinformationen mit Hilfe eines Testfahrzeugs und eines Testsystems (Testumgebung oder Testbench). Hierbei werden in dem Testfahrzeug die vom Fahrzeugbus ausgegebenen Eingangsdaten des Head-up-Displays für die Erzeugung der AR-Zusatzinformationen und Videodaten, die einen Blick auf die Straße (Fahrzeugumgebung), wie vom Fahrer wahrgenommen, enthalten, getrennt, aber zeitlich synchronisiert aufgezeichnet. Des Weiteren wird Information erzeugt, die eine Position angibt, wo die Ausgabe des Head-up-Displays, also die AR-Zusatzinformationen, in dem Blickfeld des Fahrers angeordnet sind. Die aufgezeichneten Daten werden für eine entsprechende Wiedergabe in der Testumgebung genutzt. Hierdurch ist es möglich, die Head-up-Display-Software weiterzuentwickeln, ohne bei jeder Softwareänderung erneut Testfahrten mit dem Testfahrzeug durchführen zu müssen. Dies ist insbesondere dadurch der Fall, dass nicht die bereits durch die Head-up-Display-Software des Testfahrzeugs verarbeitete Ausgabe des Head-up-Displays auf der Windschutzscheibe aufgezeichnet wird, sondern die Eingangsdaten des Head-up-Displays, also aufbereitete Fahrzeugsensordaten, wie sie dem Head-up-Display im Testfahrzeug über den Fahrzeugbus zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102018128519-B3 (DE)
Title: Tragring mit ausfahrbaren Schubladen
Inventor: SIEDENTOPF WERNER
IPC: E21D5/12
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer hohlzylinderförmigen Betonverkleidung (50) an Schachtwänden (100) von senkrechten Schächten (101), mit mindestens einem zur Schachtwand (100) radial beabstandeten, eine Betonschalung bildenden Schalungselement (2), einem Tragring (3) am unteren Ende des Schalungselementes (2), und einer Abdichtungsanordnung (4) im Bereich des Tragringes (3) zur Abdichtung der Betonschalung gegenüber der Schachtwand (100), wobei die Abdichtungsanordnung (4) durch mehrere radial gegen die Schachtwand (100) ausfahrbare Schubladen (5, 5a, 5b) gebildet ist, wobei die nebeneinander angeordneten Schubladen (5, 5a, 5b) gemeinsame Überlappungsbereiche (7, 7a) bilden.
Patent DE-102019007315-B3 (DE)
Title: Kombirotationshebel mit Förderschnecke für kleine Wasserkraftwerke
Inventor: BARTH STEFAN
IPC: F04B19/12
Filed: 2019-10-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Das Fördergerät ist ein Wasserhebewerk das große Mengen Wasser einem Wasserschaufelrad zuführen kann, das die Schwerkraft des Wassers durch einen Generator in elektrischen Strom umwandelt. Durch die besondere Konstruktion und Funktionsweise des Fördergerätes wird für den Antrieb wenig Energie gebraucht und hat selber einen guten Wirkungsgrad. Der Vorteil ist, dass es Tag und Nacht überall auf der Welt eingesetzt werden kann, weil es das Wasser aus einem geschlossenen Wasserkreislauf nimmt. Diese Wasserkraftwerke können autark aufgestellt werden aber auch miteinander verbunden sein.
Patent DE-102019101906-B3 (DE)
Title: Munitionsübergabesystem
Inventor: SCHEIBEL AXEL
IPC: F41H7/00
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Munitionsübergabesystem (1) mit einer Übergabevorrichtung (2) zur Übergabe von Munitionskörpern (400, 401), wobei die Übergabevorrichtung (2) einen mehrachsbeweglichen Roboterarm (3) aufweist, sowie ein militärisches System (100) mit mindestens einem Munitionsdepot (101) und einem solchen Munitionsübergabesystem (1) und ein Verfahren zur Übergabe von Munitionskörpern (400, 401).
Patent DE-102019102950-B3 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Spielfahrzeuge
Inventor: STRELCYK ROMUALD
IPC: A63H17/36
Filed: 2019-02-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für Spielfahrzeuge mit mindestens vier Radaufhängungen, an denen jeweils mindestens ein Rad drehbar gelagert ist und welche jeweils um eine vertikale Drehachse schwenkbar lagerbar sind, und einer rotatorisch antreibbaren Lenkachse, wobei die Räder hintereinander angeordnete Radpaare bilden und wobei durch eine Rotation der Lenkachse eine Drehung von mindestens zwei Radaufhängungen um die jeweiligen Drehachsen bewirkbar ist. Die Lenkvorrichtung zeichnet sich durch einen modularen Aufbau aus und umfasst mindestens eine Querlenkstange, mindestens eine Längslenkstange und mindestens eine Koppelstange, welche jeweils mit den Radaufhängungen lösbar verbindbar sind. Dabei sind mittels der Querlenkstange zwei gegenüberliegende Radaufhängungen eines Radpaares und mittels der Längslenkstange zwei hintereinander angeordnete Radaufhängungen unterschiedlicher Radpaare miteinander koppelbar, während mittels der Koppelstange die Lenkachse mit mindestens einer Radaufhängung koppelbar ist. Ferner umfasst die Erfindung ein Anhänger- oder Fahrzeugmodul mit einer erfindungsgemäßen Lenkvorrichtung sowie einen aus mehreren erfindungsgemäßen Anhänger- oder Fahrzeugmodulen zusammengesetzten Anhänger.
Patent DE-102019206913-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Schmierung eines Bewegungsgewindes einer steer-by-wire-Lenkvorrichtung sowie steer-by-wire-Lenkvorrichtung
IPC: B62D7/22
Filed: 2019-05-13
Granted: 2020-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Schmierung eines Bewegungsgewindes einer steer-by-wire-Lenkvorrichtung angegeben, wobei mittels eines Bewegungsgewindes eine Lenkstange gegenüber der Lenkvorrichtung entlang ihrer Längsachse verlagert wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerung der Lenkstange in Abhängigkeit eines beabsichtigten Radlenkwinkels durchgeführt und dann die Lenkstange in eine Position zur Aufnahme des vorhandenen Schmierstoffs auf der Lenkstange gefahren wird. Dieses wird in Abhängigkeit der vorhergehenden Verlagerungen durchgeführt. Es wird des Weiteren ein Steuergerät zum Ausführen des Verfahrens sowie eine steer-by-wire-Lenkvorrichtung angegeben.
Patent DE-102020110469-B3 (DE)
Title: Bildertafel
Inventor: LJUBETIC WOLFGANG
IPC: G09F13/02
Filed: 2020-04-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorliegende Erfindung stellt eine Bildertafel 1 zur repräsentativen Präsentation von Bildkarten 14 mit einem Rahmen 2 und einer Präsentationsfläche 4 dar, wobei Leuchtquellen 3, Bilderkartenaufnahmen 9 und Logorahmen 5.1, 5.2 umfasst sind.
Patent DE-102021106968-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines HV-Systems, HV-System, Kraftfahrzeug
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: G01R27/16
Filed: 2021-03-22
Granted: 2022-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines HV-Systems (1) vorgeschlagen, wobei von einem Isolationswächter (2) des HV-Systems (1) ein erster Impedanzverlauf (11), ein zweiter Impedanzverlauf (13) und ein dritter Impedanzverlauf (13) über eine Frequenz (F) ermittelt werden. Ferner werden ein HV-System (1) sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021203150-B3 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsanordnung
Inventor: GREMPLINI HANSI
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-03-29
Granted: 2022-09-01
Abstract: Dreifachkupplungsanordnung (20) eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten und einer zweiten Reibkupplung und einer dritten Reibkupplung (28 , 30, 210), mit einer ersten und zweiten und dritten Kolbenanordnung, wobei die erste Kolbenanordnung zur Betätigung der ersten Reibkupplung (210) dient und einen ersten Kolben (70), einen ersten Kolbenraum (72) einen ersten Fliehölkolben (100) und einen ersten Fliehölausgleichsraum (78) aufweist, einer zweiten Kolbenanordnung, die zur Betätigung der zweiten Reibkupplung (28 ) dient und einen zweiten Kolben (90), einen zweiten Kolbenraum (92), einem zweiten Fliehölausgleichskolben (101) und einen zweiten Fliehölausgleichsraum (86 ) aufweist, und einer dritten Kolbenanordnung, die zur Betätigung der dritten Reibkupplung (30) dient und einen dritten Kolben (200), einen dritten Kolbenraum, einem zweiten Fliehölausgleichskolben (102) und einen dritten Fliehölausgleichsraum (103) aufweist, wobei die Kolben (70, 90, 200) auf derselben Seite der Dreifachlamellenkupplung angeordnet sind, die der Eingangswelle (22) gegenüberliegen und deren Kolbenräume über einen axial verlaufenden hohlen Zapfen (62) einer Drehdurchführung über Durchführungen (63) in einem Gehäuse (32) mit einer Hydrauliksteuerungsordnung (58) verbunden sind, wobei die Drehdurchführung mit dem Zapfen (62) drehbar in dem Gehäuse (32) der Dreifachkupplungsanordnung gelagert ist und sich axial zumindest partiell unterhalb der Reibkupplungen (28 , 30, 210) angeordnet ist und wobei der Zapfen (62 ) Betätigungs-Radialkanäle (74, 94, 201) aufweist, von denen jeweils ein Betätigungs-Radialkanal (74, 94, 201) den drei Kolbenräumen (72, 92) und ein einzelner Fliehölkanal (80) den drei Fliehölausgleichsräumen (78, 86, 103) zugeordnet ist, wobei über den Fliehölkanal (80) die Reibkupplungen (28, 30, 210) mit Kühlfluid versorgt sind.
Patent DE-102022104261-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung einer Solarzellenlaminierung auf ein einfach oder mehrfach gekrümmtes Flächenelement und Laminierungsanlage
Inventor: EILRICH JENS
IPC: H01L31/048
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbringung einer Solarzellenlaminierung (1) auf ein einfach oder mehrfach gekrümmtes Flächenelement (2), aufweisend folgende Schritte a) Bereitstellen des Flächenelementes (2); b) Auflegen mehrerer zur Ausbildung der Solarzellenlaminierung (1) ausgebildeter Schichtkomponenten (3, 4, 5) auf einer Oberfläche (8) des Flächenelementes (2); c) Auflegen eines einen formflexiblen Zustand aufweisenden Wärmeverteilungskissens (9) auf dem Flächenelement (2) von einer mit den Schichtkomponenten (3, 4, 5) belegten Oberseite (10) oder einer der Oberseite (10) abgewandten Unterseite (11) des Flächenelementes (2); sowie d) Auflaminieren der Schichtkomponenten (3, 4, 5) auf das Flächenelement (2), wobei zunächst ein granulatförmiger Füllstoff (12) des Wärmeverteilungskissens (9) derart mit einem Unterdruck beaufschlagt wird, dass das Wärmeverteilungskissen (9) eine komplementär zu der an ihm anliegenden Oberseite (10) oder Unterseite (11) des Flächenelementes (2) ausgebildete Oberflächenform (13) annimmt und diese Oberflächenform (13) beibehält, und im Anschluss daran eine ein stoffschlüssiges Verbinden der Schichtkomponenten (3, 4, 5) mit dem Flächenelement (2) bewirkende Wärmeenergie mittels des Wärmeverteilungskissens (9) auf die Schichtkomponenten (3, 4, 5) und das Flächenelement (2) übertragen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Laminierungsanlage (22).
Patent DE-102022121987-B3 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: GAISELMANN THOMAS
IPC: A61L29/14
Filed: 2022-08-31
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (10) mit einem Führungsrohr (20), das in einen Körperkanal eines Patienten einführbar ist, wobei das Führungsrohr (20) ein offenes proximales Ende (21) und ein geschlossenes distales Ende (22) sowie ausgehend von dem proximalen Ende (21) einen inneren axialen Führungskanal (24) aufweist, der in eine seitlich am Umfang des Führungsrohres (20) angeordnete Öffnung (26) mündet, so dass eine elastisch biegsame Kanüle (51) durch das proximale Ende (21) in den Führungskanal (24) einführbar ist und beim Vorschieben in dem Führungskanal (24) mit einer distalen Spitze (52) gegen die Längsachse (A) des Führungsrohres (20) abgebogen seitlich durch die Öffnung (26) austritt, wobei das Führungsrohr (20) um seine Längsachse (A) drehbar an einem Griffteil (30) angeordnet ist, wobei der Führungskanal (24) einen ersten Abschnitt (25a) angrenzend an das proximale Ende (21) und einen zweiten Abschnitt (25b) angrenzend an die Öffnung (26) aufweist, wobei eine Wandung (25) des Führungskanals (24) in dem ersten Abschnitt (25a) aus Kunststoff und in dem zweiten Abschnitt (25b) aus einem Material gefertigt ist, welches eine größere Härte als der Kunststoff des ersten Abschnitts (25a) aufweist.
Patent DE-102022203221-B3 (DE)
Title: Verfahren und anlage zur gewinnung von wasserstoff aus einem kohlenwasserstoffreservoir
Inventor: BAUER JOHANNES FABIAN
IPC: E21B43/24
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anlage zur Gewinnung von Wasserstoff aus einem Kohlenwasserstoffreservoir bereitgestellt. In dem Verfahren wird eine Flüssigkeit, die Wasser und mindestens einen Katalysator enthält oder daraus besteht, und ein Fluid, das ein Oxidationsmittel enthält oder daraus besteht, in mindestens ein erstes Bohrloch und/oder mindestens ein zweites Bohrloch eines Kohlenwasserstoffreservoirs injiziert. Danach wird das Kohlenwasserstoffreservoir gezündet, wodurch ein Wasserstoff-haltiges Gas entsteht. Das Wasserstoff-haltige Gas wird über das mindestens eine erste Bohrloch und/oder das mindestens eine zweite Bohrloch des Kohlenwasserstoffreservoirs gefördert und Wasserstoff aus dem Wasserstoff-haltigen Gas gewonnen. Die Anlage kann eine Steuereinrichtung enthalten, die dazu konfiguriert ist, diese Verfahrensschritte zu steuern. Das Verfahren und die Anlage haben den Vorteil, dass Wasserstoff aus Kohlenwasserstoffreservoirs effizienter gewonnen werden kann, wodurch sich das Verfahren und die Anlage insbesondere bei (bereits) ausgeförderten Erdöllagerstätten eignet.
Patent DE-4335219-B4 (DE)
Title: Drehratensensor und Verfahren zur Herstellung eines Drehratensensor
Inventor: ZABLER ERICH
IPC: G01P15/08
Filed: 1993-10-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Drehratensensor mit mindestens einem Schwinger (1) und mindestens einem auf dem Schwinger (1) angeordneten Beschleunigungssensor (2), wobei der Schwinger (1) aus einem plattenförmigen Träger (3) herausstrukturiert ist und mindestens eine Biegezunge (4) aufweist, die in einer ersten Achse, die senkrecht auf der Oberfläche des Trägers (3) steht, in etwa die Dicke des Trägers (3) und in einer zweiten, zur ersten Achse senkrechten Achse, eine geringere Dicke aufweist, wobei der Beschleunigungssensor (2) eine Beschleunigung in der ersten Achse misst, wobei der Beschleunigungssensor (2) hermetisch gekapselt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seismische Masse an mindestens zwei Biegezungen (4), die an entgegengesetzten Seiten der seismischen Masse (5) angeordnet sind, aufgehängt ist und dass auf den Biegezungen (4) und der seismischen Masse (5) Leiterbahnen (6) angeordnet sind, wobei der plattenförmige Träger (3) zwischen zwei Spulen (21) angeordnet ist, und das durch die Spulen (21) erzeugte Magnetfeld zusammen mit einem durch die Leiterbahnen (6)...
Patent DE-4418239-B4 (DE)
Title: Fritiergerät
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: A47J37/12
Filed: 1994-05-25
Granted: 2005-02-24
Abstract: Elektrisches
Fritiergerät
mit einem Innenbehälter
aus Metall und einem elektrischen Heizwiderstand, wobei dieser Innenbehälter von
einem Außengehäuse aus
nicht ständig
der Temperatur der Wand des Innenbehälters standhaltendem Kunststoff
umgeben ist und das Außengehäuse von
der Seitenwand und dem Boden des Innenbehälters durch einen Luftmantel
getrennt und in Bezug auf den Innenbehälter mit Ausnahme einer Verbindung zwischen
den oberen Rändern
des Außengehäuses und des
Innenbehälters
im wesentlichen frei ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Metall
des Innenbehälters
(20; 220; 420; 505) mindestens in einem über dem Fritierbad (46) liegenden
Höhenbereich
ein schlecht wärmeleitendes
Material ist und ein mit dem oberen Rand des Innenbehälters (20, 220;
420; 520) unmittelbar verbundener oberer Randbereich (12, 14; 212,
214; 412, 414; 505) des Außenbehälters (2;
202; 402; 502) ein Material aufweist, das etwa die gleiche Temperaturbeständigkeit
wie das Material des übrigen Außengehäuses besitzt.
Patent DE-4423826-B4 (DE)
Title: Keramische Wirbelprothese
Inventor: KIM PHYO
IPC: A61L27/00
Filed: 1994-07-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Wirbelprothese,
die in einen zwischen einem oberen und einem unteren Wirbelkörper bei
mindestens einer entfernten Zwischenwirbelscheibe gebildeten Hohlraum
eingesetzt wird, mit einer oberen und einer unteren nach außen gerichteten
konvexen Kontaktfläche
(12), die mit dem oberen bzw. dem unteren Wirbelkörper in
Kontakt kommt, wobei die obere und die untere Kontaktfläche (12)
jeweils eine gewölbte
Oberfläche
hat, dadurch gekennzeichnet, daß die
Wirbelprothese aus Keramik besteht und daß die gewölbte Fläche einer jeden Kontaktfläche (12)
in einem Schnitt parallel zur Einführrichtung (A) einen vorderen
Wölbflächenabschnitt
(12a) mit größerem Krümmungsradius
und einen in Einführrichtung
(A) gesehen hinteren Wölbflächenabschnitt
(12b) mit geringerem Krümmungsradius
in Kombination hat.
Patent DE-4439390-B4 (DE)
Title: Thermisch-magnetische Auslöseeinheit für einen Kompakt-Leistungsschalter
Inventor: ARNOLD DAVID
IPC: H01H73/50
Filed: 1994-11-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Thermisch-magnetische
Auslöseeinheit
für Kompaktleistungsschalter,
gekennzeichnet durch:  – Ein
Leiterband (39), das an einem Ende Mittel (62, 69) zur Befestigung
an einer Schalteranschlussklemme aufweist und an dem anderen Ende
mit einem Bimetall-Element (34) verbunden ist;  – eine Halterungsplatte
(48), die auf dem Leiterband (39) zwischen dem Bimetall-Element
und den Befestigungsmitteln angeordnet ist,  – ein Magnetteil
(40) mit Halterungsansätzen
(43), die von einem oberen Teil von ihm ausgehen und mit magnetisch leitenden
Mitteln (40A, 40B), die von einer Vorderseite ausgehen zum Konzentrieren
von Magnetkräften
in einer nach vorne weisenden Richtung,  – einen Anker (42) auf den
Halterungsansätzen
(43), der bei von einem Überstrom
durchflossenem Bimetallelement in Richtung auf die magnetisch leitenden
Mittel zu verdrehbar ist;  – eine
Einrichtung (64, 54) auf dem Anker (52), durch die der Anker bei
von einem Ruhestrom durchflossenem Bimetall-Element von den magnetisch
leitenden Mitteln weg gerichtet vorspannbar ist, wobei die  Vorspanneinrichtung
eine...
Patent DE-10011801-B4 (DE)
Title: System zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: G01N11/00
Filed: 2000-03-14
Granted: 2018-09-13
Abstract: System zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs mit einer hydraulischen Bremsanlage mit ansteuerbaren Bremsventilen, die zumindest eine Hilfsdruckquelle (10) und an jedem Rad eine Radbremse mit zugeordnetem Ein- und Auslassventil (11) aufweist, umfassend eine Fahrzeugmodellschaltung, die einen Soll-Wert für die Gierrate bestimmt, einen Gierratensensor, der eine tatsächliche Gierrate misst, einen Giermomentenregler, der aus einem Vergleich von Soll-Wert und tatsächlicher Gierrate ein Zusatzgiermoment bestimmt, eine Verteilungslogik, die aus dem Zusatzgiermoment Druckgrößen ermittelt, und eine Drucksteuerung, die anhand eines Druckmodells Druckgrößen in Ventilschaltsignale zur Ansteuerung von Ein- und Auslassventilen (11) umrechnet, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorhanden sind, welche die Kenngröße Viskosität oder Temperatur der Bremsflüssigkeit in einem Bremskreis der hydraulischen Fahrzeugbremsanlage bestimmen, wobei ein vorgegebener zeitlich begrenzter Druckaufbau in mindestens einem durch Bremsventile (11,16,17) definierten Abschnitt des Bremskreises erfolgt und der in dem definierten Abschnitt aufgebaute Druck gemessen wird, wobei die Zeit bis zum Beginn eines Druckanstiegs oder bis zum Erreichen eines Grenzwerts ermittelt wird, wobei die Kenngröße Viskosität oder Temperatur in Abhängigkeit von der ermittelten Zeit bestimmt wird, und wobei die Drucksteuerung einen oder mehrere Parameter des Druckmodells in Abhängigkeit von der bestimmten Temperatur oder Viskosität der Bremsflüssigkeit modifiziert.