baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013289-U1 (DE)
Title: Steuereingabegerät
IPC: A63F13/02
Filed: 2008-09-24
Abstract: Steuereingabegerät, bestehend
aus  einer Halteeinheit (110), und  einer Steuereinheit
(120), die gegenüber
der Halteeinheit (110) gedreht werden kann und ein Steuerelement
enthält;  das
Steuerelement kann gegenüber
der Halteeinheit (110) in eine Arbeitsposition gedreht werden, wobei
die Halteeinheit (110), die Steuereinheit (120) und das Steuerelement ein
erstes Volumen bilden; das Steuerelement kann gegenüber der
Halteeinheit (110) in  eine Einpackposition gedreht werden, wobei
die Halteeinheit (110), die Steuereinheit (120) und das Steuerelement
ein zweites Volumen bilden, das kleiner ist als das erste Volumen.
Patent DE-202008013424-U1 (DE)
Title: Flexibles Akustikmodul
IPC: G10K11/16
Filed: 2008-10-10
Abstract: Flexibles
modulares akustisches Element, das die akustischen Eigenschaften
der Reflexion, Absorption und Diffusion auf je einer Seite des Elements vereint.
dadurch gekennzeichnet, dass das Modul in Gestalt eines Würfels mit
vier Seiten und einer Zwischenwand auf einer Würfelseite eine Perforierung
in Form einer Lochung und zwei Schlitzen aufweist und der Deckel,
wie der Boden ein Loch zur additiven Aneinanderreihung besitzt. Die
Zwischenwand ist asymmetrisch im Korpus angeordnet.
Patent DE-202008014349-U1 (DE)
Title: Selbstreinigender Wärmetauscher
IPC: F28D7/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Selbstreinigender
Wärmetauscher
(1) bestehend üblicherweise
aus einem Mantelrohr (1a), Rohrbündeln
(2, 5), Rohrböden
(10) und Klöpperböden für den endseitigen
Abschluss sowie Öffnungen
für den
Medienzulauf und -abzug (3, 16), wobei sich in mittiger Lage im
Innern eines insbesondere zylindrischen selbstreinigenden Wärmetauschers
(1) eine Spindel (6) befindet, auf der in translatorischer Vorwärts- und
Rückwärtsbewegung
eine Druck- oder Kunststoffdruckscheibe (4, 7, 9 bzw. 18) angeordnet
ist, dabei eine Vielzahl von Rohröffnungen (13) für die Rohre
der Rohrbündel
(2, 5) aufweist sowie zusätzlich eine
oder mehrere Öffnungen
(8, 19) zur Minimierung des Medienstaus besitzt und die Spindel
(6) über
einen Getriebemotor (20), der sich außerhalb des selbstreinigenden Wärmetauschers
(1) befindet, angetrieben wird.
Patent DE-202008016151-U1 (DE)
Title: Staubschutzhüllen für Radnabe eines Fahrrads
IPC: B62K25/02
Filed: 2008-12-08
Abstract: Staubschutzhülle für Radnaben
eines Fahrrads zur Befestigung an den Seiten der Radnabe (12) einer
Radfelge (11) des Fahrrads (1), wobei die Staubschutzhülle aus
Gummi ist, einen Zentralfreiraum aufweist und wobei Ringflansche
(21) an der Außenseite
der Staubschutzhülle
(2) zur Verhinderung eines Eintritt von Wasser und Staub vorgesehen
sind, wobei die Staubschutzhüllen unterschiedliche
Farben zur Erzielung einer Warnwirkung aufweisen.
Patent DE-202009001930-U1 (DE)
Title: Gips-Urne
IPC: A61G17/08
Filed: 2009-03-02
Abstract: Urne,  mit einer Gips enthaltenden Wandung,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Gips der Wandung faserfömiges Verstärkungsmaterial vorgesehen ist.
Patent DE-202009002361-U1 (DE)
Title: Fender-Schutzhülle mittels einer dauerhaft angebrachten Flockschicht
IPC: B63B59/02
Filed: 2009-02-19
Abstract: Fender (1), der mit einer unlösbar aufgebrachten Flockschicht (5) versehen ist. dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Oberfläche des Fenders (1) derart durch z. B. fluorieren, primern, flämmen oder mechanisches aufrauen, vorbehandelt ist, dass eine Kleberschicht (4) unlösbar auf die Oberfläche (3) aufgetragen werden kann.
Patent DE-202009003566-U1 (DE)
Title: Langstiefelaufbewahrungs-System-Schrank
IPC: A47B61/04
Filed: 2009-03-12
Abstract: Langstiefelaufbewahrungssystem/-schrank, dadurch gekennzeichnet, dass Schienen ( 1 ) aus Alu, Guß, Metall oder auch Chrom direkt vor die Wand mittels Schrauben und Dübel angebracht werden.
Patent DE-202009008652-U1 (DE)
Title: Solarmodul-Tragkonstruktion
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-06-22
Abstract: Solarmodul-Tragkonstruktion (1), welche vertikal ausgerichtete Pfosten (3), von den Pfosten (3) unter Eingliederung von Anschlusselementen (4) getragene geneigte Riegel (5), zwischen den Pfosten (3) und den Riegeln (5) vorgesehene Schrägstreben (6) und auf den Riegeln (5) in Querrichtung platzierte Pfetten (7, 7a, 7b) als Träger von Solarmodulen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfetten (7, 7a, 7b) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen, der sich aus zwei Stützschenkeln (11), zwei Montageflanschen (12) und einem Tragsteg (13) zusammensetzt, wobei einerseits oberhalb der Tragstege (13) der Pfetten (7, 7a) seitliche Stecknuten (15) zum Einführen von Rändern (20, 21) der Solarmodule (2) und andererseits mittig der Tragstege (13) der Pfetten (7b) nach oben offene Klemmnuten (17) ausgebildet sind, die der Aufnahme von Federschenkeln (26) T-förmiger Klemmstücke (23) mit zu den Federschenkeln (26) hin konkav gebogenen Decklaschen (24) dienen, welche mit den neben den Klemmnuten (17) befindlichen Abschnitten der Tragstege (13) Ränder (20, 21) der Solarmodule...
Patent DE-202009008791-U1 (DE)
Title: Bodendüsenstutzen, S-förmig
IPC: A47L9/02
Filed: 2009-06-26
Abstract: Bodendüsenstutzen dadurch gekennzeichnet, dass der Bodendüsenstutzen eine S-Form aufweißt.
Patent DE-202009012302-U1 (DE)
Title: Behälter mit Bördelrändern
IPC: B44D3/12
Filed: 2009-09-11
Abstract: Behälter (1a; 1b) aus Kunststoff, insbesondere Dose zur Aufbewahrung von Lacken, Farben oder dergleichen, mit einem Boden (2), einer umlaufenden Seitenwand (3) und einer dem Boden (2) gegenüberliegenden Öffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (1a; 1b) im Bereich des Bodens (2) und im Bereich der Öffnung (6) jeweils ein umlaufender Bördelrand (5a, 5b) gebildet ist, der über die Seitenwand (3) nach außen vorsteht.
Patent DE-202009014327-U1 (DE)
Title: Lebensmittelfiguren (z.B. Schokoladenhohlkörper) mit kombinierter Darstellung von Markenprodukten
IPC: G09F23/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Die Lebensmittelfiguren (Lebensmittelfiguren aller Art, z. B. Schokoladenhohlkörper, Gelaantine, Zucker-Backwaren etc.) mit kombinierter Darstellung von Markenprodukten ist dadurch gekennzeichnet, dass Lebensmittelfiguren (aller Art) durch eine optische und ggf. auch formgebende Darstellung von Markenartikeln (Markenartikel aller Art, z. B. Sportschuhe, Ski, Inlineskates einer entsprechenden Marke oder auch Fahrzeuge, wie z. B. PKW, Fahrrad, Motorrad einer entsprechenden Marke) und ggf. unter Angabe des Markennamens bzw. des Markenzeichens versehen werden.
Patent DE-202010000433-U1 (DE)
Title: Rahmenkantel
IPC: B32B21/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Rahmenkantel für Fenster- und Türrahmen, bestehend aus miteinander verleimten Holzschichten (18), von denen wenigstens eine Holzschicht (18) eine sich in Längsrichtung der Rahmenkantel (10, 12) erstreckende Kammer (20) aufweist, die ein wärmedämmendes Medium enthält und allseitig geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmedämmende Medium aus einem Hochleistungsdämmstoff (22) besteht.
Patent DE-202010005543-U1 (DE)
Title: Stromtankstelle
IPC: H02J3/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Stromtankstelle für Kraftfahrzeuge und andere Verbraucher elektrischer Energie, enthaltend  (a) eine Verbindung mit einem elektrischen Versorgungsnetz;  (b) zumindest einen Anschluss zum Anschließen eines Stromkabels zum Übertragen von elektrischer Energie auf einen elektrischen Energiespeicher oder elektrischen Verbraucher;  (c) einen jedem Anschluss zugeordneten Zähler zum Erfassen der über den Anschluss übertragenen elektrischen Energie; und  (d) Freigabemittel zum Freigeben des Anschlusses;  dadurch gekennzeichnet, dass  (e) das elektrische Versorgungsnetz von der Energieversorgung für Straßenleuchten gebildet ist.
Patent DE-202010006814-U1 (DE)
Title: Aufzeichnungsmaterialzufuhrsystem für eine Aufzeichnungsmaterial verbrauchende Vorrichtung; Leiterplatte; Strukturkörper; und Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-05-14
Abstract: Zufuhrsystem für Aufzeichnungsmaterial, das in einer Aufzeichnungsmaterial verbrauchenden Vorrichtung mit einer Mehrzahl elektrischer Kontaktelemente einsetzbar ist, umfassend:  einen Aufzeichnungsmaterialaufnahmeabschnitt zum Enthalten eines Aufzeichnungsmaterials, wobei der Aufzeichnungsmaterialaufnahmeabschnitt einen Aufzeichnungsmaterialzufuhranschluss besitzt;  eine Speichereinrichtung; und  eine Mehrzahl von Anschlüssen, die jeweils einen Kontaktabschnitt besitzen, der ein entsprechendes der elektrischen Kontaktelemente der Aufzeichnungsmaterial verbrauchenden Vorrichtung berührt, wenn das Aufzeichnungsmaterialzufuhrsystem in einem eingesetzten Zustand ist, in welchem das Aufzeichnungsmaterialzufuhrsystem korrekt in die Aufzeichnungsmaterial verbrauchende Vorrichtung eingesetzt ist, wobei die Kontaktabschnitte der Mehrzahl der Anschlüsse in einer Mehrzahl von Zeilen angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Anschlüssen aufweist:  eine Mehrzahl erster Anschlüsse zur Verbindung mit der Speichereinrichtung, wobei die Mehrzahl der ersten Anschlüsse einen Stromzufuhranschluss zum Empfangen eines Stromzufuhrpotenzials aufweisen, das sich von einem Erdungspotenzial der Aufzeichnungsmaterial verbrauchenden Vorrichtung unterscheidet, und  zwei zweite Anschlüsse zum Erfassen, ob das Aufzeichnungsmaterialzufuhrsystem in der Aufzeichnungsmaterial verbrauchenden Vorrichtung eingesetzt ist, wobei die Kontaktabschnitte der zwei...
Patent DE-202010007828-U1 (DE)
Title: Energieverteilungseinrichtung
IPC: H01R25/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Energieverteilungseinrichtung mit einer einziehbaren Elektrozuleitung, umfassend:  – ein Gehäuse, das mit mehreren Strombuchsen versehen ist,  – eine Elektrozuleitung, die elektrisch mit den mehreren Strombuchsen verbunden ist, wobei die Elektrozuleitung in dem Gehäuse auf einer schwenkbaren Zuleitungstrommel angeordnet ist, um die Elektrozuleitung in einer mindestens teilweise wiederaufgewickelten Position der Elektrozuleitung zu verstauen,  – wobei die Zuleitungstrommel mit Wiederaufwickelmitteln versehen ist zum Wiederaufwickeln der Elektrozuleitung aus einer ausgefahrenen Position zu einer wiederaufgewickelten Position,  – wobei die Zuleitungstrommel mit lösbaren Fixierungsmitteln versehen ist, die dafür ausgelegt sind, durch ein Bedienelement zwischen mindestens einer Kabelfixierungsposition und einer Kabelfreigabeposition umgeschaltet zu werden, wobei die Kabelfixierungsposition ein Wiederaufwickeln der Elektrozuleitung verhindert und die Kabelfreigabeposition ein Wiederaufwickeln der Elektrozuleitung auf die Zuleitungstrommel gestattet.
Patent DE-202010010851-U1 (DE)
Title: Armstulpe
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Armstulpe mit einem schlauchförmigen Teil (2), das an seiner Innenwand (3) mit einer sich in Längsrichtung (4) des schlauchförmigen Teils (2) erstreckenden innenliegenden Tasche (6) versehen ist, an deren Öffnung (8) eine in die Tasche (6) einsteckbare Lasche (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011000047-U1 (DE)
Title: Wasserkraftschnecke
IPC: F03B3/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: Wasserkraftschnecke (11) zum Erzeugen elektrischer Energie durch Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers, die durch einen Antrieb eines Generators (25) elektrische Energie erzeugt oder durch den Antrieb einer Pumpe Arbeit verrichtet, mit wenigstens einer Rotoreinheit (12), einer Lagereinrichtung (14) und einer von der Rotoreinheit (12) angetriebenen Antriebseinheit (15), welche zumindest den Generator (25) oder die Pumpe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoreinheit (12) wenigstens einen Rotor (17) mit zwei einander gegenüberliegenden Enden (16, 18) aufweist, welcher mit einem Ende (16) einseitig an der Lagereinrichtung (14) und/oder der Antriebseinheit (15) gelagert ist und dessen der Lagereinrichtung (14) gegenüberliegendes Ende (18) frei bleibt.
Patent DE-202011000729-U1 (DE)
Title: Spiegel oder Spiegelschrank
IPC: A47B67/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Spiegel oder Spiegelschrank (1) mit einer Spiegeltür (2) sowie mit zwei Leuchten (3), die an einander gegenüberliegenden Seitenkanten (4) des Spiegels oder des Spiegelschrankes (1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den jeweils außen liegenden und parallel zu den Seitenkanten (4) des Spiegels oder des Spiegelschrankes (1) verlaufenden Außenkanten (5) der Leuchten (3) Zusatzspiegel (6) gelenkig angeschlossen sind
Patent DE-202011004638-U1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung von Temperierflüssigkeiten
IPC: F04D29/58
Filed: 2011-03-30
Abstract: Pumpe zur Förderung von Temperierflüssigkeiten mit einem Pumpengehäuse und wenigstens einem darin angeordneten Fördermittel zur Förderung der Temperierflüssigkeit von einem Zufluss zu einem Abfluss, einem Förderraum, in dem das Fördermittel in wenigstens einem Fördermittellager drehbar gelagert ist, einem Antriebsmotor dessen Antriebswelle über eine Magnetkupplung mit dem Fördermittel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Magnetkupplung und dem Pumpengehäuse eine thermische Entkopplungsstrecke vorgesehen ist und die Wärmeausdehnungskoeffizienten von Pumpengehäuse, Fördermittel und Fördermittellager in einem Temperaturbereich von –100°C bis 250°C innerhalb einer Toleranz von 1,5% gleich sind.
Patent DE-202011052453-U1 (DE)
Title: Zugelement-Positionssensor
IPC: G01D5/12
Filed: 2011-12-23
Abstract: Zugelement-Positionssensor (1) mit – einem auf einer Wickeltrommel (2) aufgewickelten Zugelement (3), insbesondere einem Seil oder einem Band, wobei die Wickeltrommel mittels einer Feder (4) in die Aufwickelrichtung vorgespannt ist, – einem mit der Welle (5) der Wickeltrommel (2) direkt oder indirekt drehfest gekoppeltem Drehwinkel-Sensor (6), der sowohl die ganzen Umdrehungen als auch die Teilumdrehungen detektiert und – einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus in axialer Richtung der Seiltrommel zwei oder drei aufeinanderfolgenden, in axialer Richtung durchgängigen, Gehäuseteilen (8a, b, c), insbesondere mit im Wesentlichen gleichem Außenquerschnitt, besteht,
Patent DE-202011101333-U1 (DE)
Title: Gerät zur Energetisierung von Wasser und anderen Flüssigkeiten
IPC: C02F1/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Ein Rohr welches in Form einer acht gebracht worden ist, die Rohrenden sind mittig der ovalen acht gegenüberliegend gebogen.
Patent DE-202011101568-U1 (DE)
Title: E-Motor mit Wuchtmaterial
IPC: H02K7/04
Filed: 2011-05-30
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (21) und einem relativ hierzu rotierbaren Rotor (10), wobei der Rotor (10) eine Rotorwelle (11) mit einem Magnetkörper (12) sowie mindestens eine Wuchtscheibe (13) umfasst und drehbar in einem von einer stromdurchflossenen Spule (22) erzeugten magnetischen Feld des Stator (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wuchtscheibe (13) im Bereich des Magnetkörpers (12) des Rotors (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011102847-U1 (DE)
Title: Drucker mit Thermodruckkopf
IPC: B41J2/315
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ein Drucker bestehend aus: • einem Thermodruckkopf mit Heizungsstrang, • einer Transporteinheit, die eine Transportrolle hat, an die ein Motor gekoppelt ist, • einer Heizregelungeinheit zur Kontrolle des Thermodruckkopfes und der Transporteinheit, die dadurch charakterisiert wird, • dass die Transporteinheit an einem ersten Trägerteil montiert ist, und der Druckkopf und die Heizregelungseinheit an einem zweiten Trägerteil montiert sind, wobei in einer offenen Position das erste und das zweite Trägerteil voneinander getrennt sind im Hinblick darauf, dass das Druckmedium in die Lücke zwischen der Transportrolle und der Heizleitung eingelegt werden kann, und in einer geschlossenen Position sind das erste und zweite Trägerteil miteinander verbunden, sodass die Transportrolle das Druckmedium in Kontakt mit der Heizleitung bringt.
Patent DE-202011106983-U1 (DE)
Title: Abdichtung für Spritzboden-Öffnungen
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Abdichtung für Spitzboden-Öffnungen bestehend aus einer Dampfbremsfolie mit über die Öffnung hinausgehenden Seitenrändern zur Befestigung der Abdichtung an einem die Öffnung bildenden Kehlbalken-Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfbremsfolie (1) einen u-förmigen Einschnitt zur Erzeugung eines ausklappbaren Ausschnitts aufweist, wobei der Einschnitt durch einen die Dampfbremsfolie (1) und den Ausschnitt verbindenden Reißverschluss (3) überbrückt ist.
Patent DE-202011110478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln (1) oder Langformteilen durch eine Gehäusewandung oder eine Bauteilwandung, bestehend aus einer Hülse (2), die von einem Kabel (1) oder Langformteil durchgriffen ist oder durchgreifbar ist, wobei die Hülse (2) an einem ersten Endbereich einen Befestigungsansatz (3) aufweist, der zum Beispiel durch die Lochung der Wandung montierbar ist, und einen Mittelbereich (4) aufweist, der gegen den Mantel eines durchgesteckten Kabels (1) oder Langformteils verquetschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Befestigungsansatz (3) abgewandte zweite Endbereich (5) in Montagesolllage einen ringartigen Dichtkörper (6) aufnimmt, der sich am Mantel des durchgesteckten Kabels (1) oder Langformteils abstützt.
Patent DE-202011110485-U1 (DE)
Title: Sprühsystem zum Einsprühen eines sekundären Fluids in ein primäres Fluid
IPC: B05B15/52
Filed: 2011-04-08
Abstract: Sprühsystem zum Einsprühen eines sekundären Fluids (5) in ein primäres Fluid (1), wobei das sekundäre Fluid (5) gasförmig oder flüssig ist oder feinpartikuläre Feststoffe enthält, die in dem primären Fluid dispergiert werden sollen, mit wenigstens einer Zentraldüse (6) für das primäre Fluid (1) und wenigstens einer Düse zum Versprühen des sekundären Fluids (5), wobei ein Düsengehäuse (3; 30; 40) der Düse rohrförmig aufgebaut ist und die Zentraldüse (6) einen zentralen Durchtrittskanal für das primäre Fluid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittskanal in Strömungsrichtung gesehen einen konvergenten Eintrittsbereich (7), eine Engstelle (8) und einen divergenten Austrittsteil (9) aufweist, dass wenigstens eine Austrittsöffnung (17; 34) für das sekundäre Fluid (5) am stromabwärts gelegenen Ende (4) des Düsengehäuses (3; 30; 40) angeordnet ist und dass die wenigstens eine Austrittsöffnung (17; 34) ausgebildet und angeordnet ist, um einen Sprühstrahl (12) aus sekundärem Fluid (5) zu erzeugen, der das aus dem zentralen Durchtrittskanal austretende primäre Fluid (1) im Wesentlichen ringförmig umgibt.
Patent DE-202012005746-U1 (DE)
Title: Handgelenkstütze
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-06-13
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das ein Stützkissen insbesondere aus Kaltschaum an der Unterseite in ein Handgelenkband, in eine Handgelenkbandage oder in eine Handgelenkmanschette in eine aufgebrachte Tasche eingebunden ist.
Patent DE-202012008362-U1 (DE)
Title: Systemverlegeplatte
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Systemverlegeplatte zum Verlegen von Platten, wobei die Systemverlegeplatte eine Grundfläche (1), einen oberen umlaufenden Rahmen (2) und einen unteren umlaufenden Rahmen (3) aufweist, wobei der obere umlaufende Rahmen (2) mit der Oberseite der Grundfläche (1) eine Einfassung zur Aufnahme von mindestens einer Platte ausbildet, wobei entlang des unteren umlaufenden Rahmens (3) Steckelemente vorgesehen sind, mit denen die Systemverlegeplatte mit angrenzenden Systemverlegeplatten verbunden werden kann, wobei als Steckelemente im unteren umlaufenden Rahmen (3) paarige Aussparungen (4) vorgesehen sind, die durch einen zapfenartigen Rahmenbereich (5) getrennt sind, und im unteren umlaufenden Rahmen korrespondierend zu den zapfenartigen Rahmenbereichen (5) seitlich vorspringende Laschen (7) vorgesehen sind, die auf der Oberseite eine Öffnung (8) zur Aufnahme der zapfenartigen Rahmenbereiche (5) einer mit der Systemverlegeplatte zu verbindenden angrenzenden Systemverlegeplatte aufweisen, wobei die Öffnungen (8) der Laschen (7) mit einer geraden Linie an den unteren Rahmen (3) münden und die Länge der geraden Linie geeignet ist, einen zapfenartigen Rahmenbereich (5) einer zu verbindenden angrenzenden Systemverlegeplatte aufzunehmen, und wobei sich zwischen den paarigen Aussparungen (4) sowie zwischen den Laschen (7) Rahmenbereiche (6) erstrecken.
Patent DE-202012009460-U1 (DE)
Title: Klappfahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Klappfahrrad, aufweisend in seinem Rahmen ein zerlegbares Rohr (3), das ein Steuerrohr (1) und ein Sitzrohr (2) jfest verbindet, wobei die beiden Teile des zerlegbaren Rohrs (3) mittels einer Kupplungsbuchse (4) vereinigt werden, wobei ein Teil der Kupplungsbuchse (4) in einem der Teile des zerlegbaren Rohrs (3) hart befestigt ist und der andere Teil der Kupplungsbuchse (4) in dem anderen Teil des zerlegbaren Rohrs (3) leicht vor und zurück gleiten kann, sowie ein Spannelement (7), dessen Ende mit einem am Sitzrohr (2) des Fahrrads befestigten Spanner (8) verbunden ist, das sich via eine am Steuerrohr (1) des Fahrrads befestigte Drehschlinge erstreckt und dessen anderes Ende am Sitzrohr (2) des Fahrrads befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehschlinge fehlt und das zweite Ende des Spannelements (7) am Steuerrohr (1) des Fahrrads befestigt ist so, dass das fest vereinigte, zerlegbare Rohr (3), das Spannelement (7) und das Sitzrohr (2) zusammen eine harte geometrische Figur – ein Dreieck – bilden.
Patent DE-202012013592-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette mit versiegelter Kartusche
IPC: A24F40/46
Filed: 2012-04-26
Abstract: Eine Verdampfereinheit zur Verwendung in einer elektronischen Zigarette, umfassend: eine kreisförmige Armbasis (58); zwei Arme (64), die an einer Vorderseite der Armbasis (58) angebracht sind; eine Heizwendel (66) zwischen den Armen, wobei die Heizwendel um eine aus Fasermaterial bestehende Heizröhre (90) gewunden ist; und eine Leiterplatte, welche elektrisch mit der Heizwendel (66) verbunden ist.
Patent DE-202012101312-U1 (DE)
Title: Erwärmungseinrichtung für eine Fahrzeugbatterie
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-04-12
Abstract: Erwärmungseinrichtung für eine Fahrzeugbatterie, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung (1) ein mit einem Batteriegehäuse (2) verbundenes flächiges, elektrisch betriebenes Heiztextil (3) aufweist.
Patent DE-202012102286-U1 (DE)
Title: Tier-Einstreu aus Pellets
IPC: A01K1/015
Filed: 2012-06-20
Abstract: Tier-Einstreu aus organischem, körnigem Material, wobei die Körner des Materials als Pellets ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pellets als Gärrest bezeichnetes, als unvollkommen vergorenes Gärsubstrat aus einer Anlage zur Biogaserzeugung stammendes, getrocknetes und pelletiertes Material enthalten.
Patent DE-202012102942-U1 (DE)
Title: Anordnung einer für mehr Sicherheit sorgenden Getriebestange
IPC: E05C9/12
Filed: 2012-08-03
Abstract: Anordnung einer für mehr Sicherheit sorgenden Getriebestange, die eine ortsfeste Stange (10), eine Pine Steuerbaugruppe (40) und zwei Gehäuse (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfeste Stange (10), die Pleuelstange (20) und die angetriebene Stange (30) der Reihe nach aneinander anliegen, wobei zwischen der Pleuelstange (20) und der angetriebenen Stange (30) ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, wobei im Zentrum der ortsfesten Stange (10) zwei Rastaussparungen (12) angeordnet sind und im Zentrum der Pleuelstange (20) und der angetriebenen Stange (30) jeweils eine Vielzahl von Rastöffnungen (22) und ein Durchgangsteil (32) angeordnet sind, wobei an beiden Enden der ortsfesten Stange (10) jeweils zwei benachbarte Gleitöffnungen (13) angeordnet sind, in denen jeweils zwei erste und zwei zweite Riegel (14, 15) versetzt gleitbar angeordnet sind, wobei die beiden ersten Riegel (14) direkt an die beiden Enden der Pleuelstange (20) angeschlossen sind, wobei der eine zweite Riegel...