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Patent DE-102015114778-A1 (DE)
Title: Abstandsgewirke, Abstandsgewirkeabschnitt sowie beheizbares Verkleidungselement
Inventor: Müller Stefan
IPC: F24C7/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abstandsgewirke mit einer ersten, leitende Fäden (4) aufweisenden flächigen Gewirkelage (1), einer zweiten flächigen Gewirkelage (2) und die Gewirkelagen (1, 2) verbindenden Abstandsfäden (3), wobei die leitenden Fäden (4) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (7) aufweisen und wobei in der ersten Gewirkelage (1) vollflächig oder in entlang einer Produktionsrichtung laufenden leitenden Streifen (5) benachbarte leitende Fäden (4) in einem direkten elektrischen Kontakt miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß sind die leitenden Fäden (4) aus einem mit der Beschichtung versehenen Kunststoff-Multifilamentgarn (6) gebildet und weisen eine Feinheit von weniger als 250 dtex auf, wobei die leitenden Fäden (5) in der ersten Gewirkelage (1) mit einer Legung über zumindest zwei Maschenstäbchen Maschen bilden und wobei bei den leitenden Kunststofffäden (4) der Anteil der leitfähigen Beschichtung (7) weniger als 50 Gew.-% beträgt. Gegenstand der Erfindung sind auch ein aus dem Abstandsgewirke gebildeter Abstandsgewirkeabschnitt sowie ein beheizbares Verkleidungselement mit dem Abstandsgewirkeabschnitt und einer Deckschicht.
Patent DE-102015114857-A1 (DE)
Title: Getränk, enthaltend eine pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: FORSSMANN KRISTIN
IPC: A61K38/46
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Getränk, enthaltend eine pharmazeutische Zusammensetzung, die mindestens ein Verdauungsenzym, bevorzugt eine Lipase, besonders bevorzugt eine bakterielle Lipase, ganz besonders bevorzugt Burlulipase (INN), aufweist oder hieraus besteht, zur Vorbeugung und/oder Behandlung von Verdauungsstörungen.
Patent DE-102015115184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Behältnissen und Verpackungen mit Fluggerät zur Überwachung
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: G07C3/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen und/oder Verpackungen mit einer ersten Behandlungseinrichtung (2), welche die Behältnisse und/oder Verpackungen in einer ersten vorgegebenen Weise behandelt, mit einer zweiten Behandlungseinrichtung (6), welche die Behältnisse und/oder Verpackungen in einer zweiten vorgegebenen Weise behandelt und mit einer Transporteinrichtung (8) zum Transportieren der Behältnisse und/oder Verpackungen und mit einer Überwachungseinrichtung zum Überwachen der Vorrichtung (1). Erfindungsgemäß weist die Überwachungseinrichtung ein unbemanntes und ferngesteuertes Fluggerät (20) auf sowie eine Steuerungseinrichtung (40) zum drahtlosen Steuern dieses Fluggeräts (20), wobei das Fluggerät (20) eine Bildaufnahmeeinrichtung (24) aufweist und wobei die Vorrichtung (1) eine Begrenzungseinrichtung (30) aufweist, welche einen Flugbereich des Fluggeräts (20) begrenzt.
Patent DE-102015118188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kupplungskörpers
Inventor: NOTZ ROBERT
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kupplungskörpers für eine Synchronisiervorrichtung eines Getriebes, wobei die folgenden Verfahrensschritte durchlaufen werden: a) Bereitstellen einer außenverzahnten Kupplungsscheibe (12), die zum Zusammenwirken mit einer Schiebemuffe vorgesehen ist, b) Bereitstellen eines Gegenreibrings (16), der zum Zusammenwirken mit einem Synchronring vorgesehen ist, c) Aufbringen eines Reibbelags (20) auf den Gegenreibring (16); d) Herstellen einer unlösbaren Verbindung zwischen der Kupplungsscheibe (12) und dem Gegenreibring (16), und e) Stauchen eines zumindest teilweise mit dem Reibbelag (20) versehenen Abschnitts des Gegenreibrings (16) in radial nach innen gewandter Richtung, so dass ein Gegenreibkegel (18) gebildet wird, der zum Zusammenwirken mit einer Reibfläche des Synchronrings vorgesehen ist.
Patent DE-102015120547-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zum Verarbeiten eines Halbleiterbauelements
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H01L29/43
Filed: 2015-11-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Halbleiterbauelement (100) Folgendes enthalten: einen Schichtenstapel, der auf einer Oberfläche des Halbleiterbauelements (100) ausgebildet ist, wobei der Schichtenstapel aufweist: eine Metallisierungsschicht (106), die ein erstes Metall oder eine erste Metalllegierung enthält; eine Schutzschicht (108), die die Metallisierungsschicht (106) abdeckt, wobei die Schutzschicht (108) ein zweites Metall oder eine zweite Metalllegierung enthält, das weniger edel als das erste Metall oder die erste Metalllegierung ist.
Patent DE-102015202941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laden einer Batteriezelle sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: WEIFFEN MANFRED
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Laden einer Batteriezelle, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Einstellen einer Überspannung oberhalb einer Ladeschlussspannung der Batteriezelle als Ladespannung beim Laden der Batteriezelle, ein Batteriemodul, eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015205993-A1 (DE)
Title: Inverter, Steuerkreis und Anzeigefeld
Inventor: QIAN DONG
IPC: G09G3/3208
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Inverter umfasst einen ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Transistors sowie einen ersten und zweiten Kondensator. Die Transistoren und Kondensators sind dergestalt verbunden, dass die Rückwärtsleistung des zweiten Transistors durch die Steuerung der Gateelektrode des zweiten Transistors verhindert wird und das elektrische Potential an der Gateelektrode des fünften Transistors durch den zweiten Kondensator erhalten bleibt. Das elektrische Potential an der Gateelektrode des fünften Transistors bleibt stabil, wenn ein erstes Taktsignal von einem hohem Pegel zu einem niedrigen Pegel wechselt (wenn es sich bei dem ersten bis fünften Transistor um NMOS-Transistoren handelt) oder von einem niedrigen zu einem hohen Pegel (wenn es sich bei dem ersten bis fünften Transistor um PMOS-Transistoren handelt), so dass das Ausgangssignal des Inverters durch einen Wechsel des ersten Taktsignals nicht beeinträchtigt wird, wodurch der Inverter in die Lage versetzt wird, ein stabiles Ausgangssignal zu erzeugen, und ein Anzeigefeld, dass den Inverter aufweist, in die Lage versetzt wird, eine bessere Anzeigewirkung zu erzielen.
Patent DE-102015206080-A1 (DE)
Title: Temperieranordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: F25B30/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Temperieranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine Kühlmittelleitungsanordnung (200) zur Zirkulation von Kühlmittel, umfassend einen Aufnahme-Wärmeübertrager (214) zum Wärmeaustausch zwischen dem Kühlmittel und einem Antriebsaggregat (14) des Kraftfahrzeugs sowie einen Heizungs-Wärmeübertrager (224) zum Wärmeaustausch zwischen dem Kühlmittel und einem in eine Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs einleitbaren Luftstrom, sowie – eine Kältemittelleitungsanordnung (100) zur Zirkulation von Kältemittel, umfassend einen Kompressor (110), einen dem Kompressor (110) in Strömungsrichtung des Kältemittels nachgeschalteten Kondensator/Gaskühler (112), ein dem Kondensator/Gaskühler (112) in Strömungsrichtung des Kältemittels nachgeschaltetes Entspannungsorgan (114) und einen dem Entspannungsorgan (114) in Strömungsrichtung des Kältemittels nachgeschalteten Verdampfer (116), wobei die Kühlmittelleitungsanordnung (200) und die Kältemittelleitungsanordnung (100) mittels eines als Kühlmittel/Kältemittel-Wärmeübertrager ausgebildeten Kopplungs-Wärmeübertrager (11) thermisch miteinander gekoppelt sind, und wobei die Kühlmittelleitungsanordnung (200) zwei Kühlmittelteilkreise, nämlich – einen Motorkühlungs-Teilkreis (210), umfassend den Aufnahme-Wärmeübertrager (214), und – einen Kabinenheizungs-Teilkreis (220), umfassend den Kopplungs-Wärmeübertrager (11) und den Heizungs-Wärmeübertrager (224), aufweist, die in einer ersten Schaltstellung einer Schaltventilanordnung voneinander getrennt und separat betreibbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass – der Kopplungs-Wärmeübertrager (11) und der Kondensator/Gaskühler (112) in der Kältemittelleitungsanordnung (100) in Reihe zueinander geschaltet sind und – der Motorkühlungs-Teilkreis (210) weiter einen Abgabe-Wärmeübertrager (216) zum Wärmeaustausch zwischen dem Kühlmittel und einer externen Wärmesenke aufweist, der in einer zweiten Schaltstellung der Schaltventilanordnung, in der die beiden Teilkreise (210, 220) der Kühlmittelleitungsanordnung (200) miteinander verbunden sind, als gemeinsames Element beider Teilkreise (210, 220) geschaltet ist.
Patent DE-102015208828-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BADER SIMON
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ablagefach, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Boden; einen Klemmbügel, der zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung schwenkbar gelagert ist; wenigstens zwei Klemmelemente; einen Seitenwandbereich mit wenigstens zwei Öffnungen, die jeweils einem Klemmelement zugeordnet sind; wobei die zwei Klemmelemente derart schwenkbar gelagert sind, dass sie bei der Verlagerung von einer Verstaustellung zu einer Gebrauchsstellung jeweils durch eine der zugeordneten Öffnungen hindurchtreten; einen gemeinsamen Auslösemechanismus, der dazu geeignet ist, eine gemeinsame Verlagerung des Klemmbügels und der zwei Klemmelemente von der jeweiligen Verstaustellung in die jeweilige Gebrauchsstellung auszulösen; wobei die zwei Klemmelemente und der Klemmbügel in den Gebrauchsstellungen oberhalb des Bodens des Ablagefachs so angeordnet sind, dass sie einen auf den Boden abgestellten Gegenstand halten.
Patent DE-102015209731-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung für ein Bremssystem, Bremssystem
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60T13/12
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung (2) für ein Bremssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hauptbremszylinder (8) und mit einem Bremskraftverstärker, wobei der Bremskraftverstärker vier Verstärkereinheiten (17–20) aufweist, die jeweils einen ansteuerbaren elektroaktiven Polymeraktuator (22–25) und einen durch den Polymeraktuator (22–25) in einer Hydraulikkammer (30–33) verlagerbaren Verstärkerkolben (26–29) umfassen, wobei jede Verstärkereinheit (17–20) mit mindestens einer Radbremse (3–6) des Bremssystems (1) verbindbar/verbunden ist, wobei die Verstärkereinheiten (17–20) derart parallel zueinander angeordnet sind, dass sie einen Aufnahmeraum (21) zwischen sich ausbilden, und wobei der Hauptbremszylinder (8) parallel zu den Verstärkereinheiten (17–20) in dem Aufnahmeraum (21) angeordnet ist.
Patent DE-102015211482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Minimalwertes für den Reibwert eines Straßensegments
Inventor: KIEREN MARTIN
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Minimalwertes für den Reibwert eines Straßensegments, bei dem – mittels einer in einem ersten Fahrzeug enthaltenen Umfeldsensorik wenigstens eine die Fahrzeugbewegung kennzeichnende Bewegungsgröße eines zweiten Fahrzeugs ermittelt wird, – anhand der wenigstens einen Bewegungsgröße des zweiten Fahrzeugs ein Minimalwert für den Reibwert des vom zweiten Fahrzeug befahrenen Straßensegments ermittelt wird, – die räumliche Lage des ersten Fahrzeugs ermittelt wird, – mittels der Umfeldsensorik die relative Lage des zweiten Fahrzeugs gegenüber dem ersten Fahrzeug ermittelt wird, – mittels der räumlichen Lage des ersten Fahrzeugs und der relativen Lage die räumliche Lage des zweiten Fahrzeugs ermittelt wird und – die räumliche Lage des zweiten Fahrzeugs sowie der Minimalwert in einer Datenbank hinterlegt werden.
Patent DE-102015212788-A1 (DE)
Title: Katalytisch aktives Partikelfilter
Inventor: THIELE MICHAEL
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein katalytisch aktives Partikelfilter (400‘) aufweisend gasdurchlässige Filtersubstratwände (FW), die einen Filterkörper mit jeweils mindestens einem quer zu einer Durchflussrichtung (R) eines Abgases durch den Partikelfilter (400‘) benachbart angeordneten An- und Abströmkanal (K21, K12) bilden, wobei der Anströmkanal (K21) abströmseitig und der Abströmkanal (K12) anströmseitig gasdicht geschlossen sind. Es ist vorgesehen, dass die Filtersubstratwand (FW) des Anströmkanals (K21) zumindest in einem Eintrittsbereich des Abgases in den Partikelfilter (400‘) einen zweischichtigen katalytischen Schichtaufbau (II; II-A, II-B, II-C, II-D) mit einer ersten katalytischen Schicht (1.) und einer zweiten katalytischen Schicht (2.) aufweist, während die Filtersubstratwand (FW) des Abströmkanals (K12) zumindest in einem Austrittsbereich des Abgases aus dem Partikelfilter (400‘) einen einschichtigen katalytischen Schichtaufbau (I; I-A, I-B) mit nur einer katalytischen Schicht (1) aufweist.
Patent DE-102015214202-A1 (DE)
Title: Kolbendruckspeicher für ein hydraulisches Steuersystem eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: F16H57/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbendruckspeicher (1) für ein hydraulisches Steuersystem eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem in einem Aufnahmebereich (4) bewegbar und/oder verschiebbar angeordnetem Kolbenelement (3), wobei durch das Kolbenelement (3) mindestens eine ein Hydraulikmittel aufnehmende erste Druckkammer (5) und mindestens eine ein Gas aufnehmende zweite Druckkammer (6) zumindest teilweise begrenzt ist. Der Montageaufwand und die Kosten sind dadurch verringert, dass der Aufnahmebereich (4) zumindest teilweise durch eine Gehäusewandung (7) des Getriebes (2) und/oder durch eine Gehäusewandung einer für das Getriebe vorgesehen Mechatronikeinheit gebildet ist.
Patent DE-102015215896-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine erste und eine zweite Eingangsseite sowie eine erste und eine zweite Ausgangsseite, wobei die Eingangsseiten und die Ausgangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind. Ferner umfasst die Kupplungseinrichtung eine erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite. Zusätzlich ist eine dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite vorgesehen.
Patent DE-102015218239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gummierten Tapes als Festigkeitsträger für den Materialeinsatz bei Fahrzeugreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Um ein Verfahren zu schaffen, bei dem Materialausschuss bei der Herstellung eines gummierten Tapes als Festigkeitsträgers weitestgehend vermieden wird und eine sehr dünne Gummierungsschicht erzeugt werden kann, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen eines Tapes in Form eines endlosen Festigkeitsträgers, b) Hindurchführen des Tapes durch ein Tauchbad mit einer Gummilösung, wobei das Tape mit der Gummilösung vollständig benetzt wird, c) Herausführen des Tapes aus dem Tauchbad, wobei die Gummilösung das Tape in Form einer dünnen Materialschicht ummantelt, d) Weiterführung des Tapes zu einer Trocknungsvorrichtung, wobei in der Trocknungsvorrichtung das Lösungsmittel der Gummilösung verdampft wird, e) Weiterführung des gummierten Tapes zu einer Bestrahlungsvorrichtung, wobei mit der Bestrahlungsvorrichtung eine Vorvernetzung der Gummischicht erfolgt, wobei mit der Vorvernetzung die Klebrigkeitseigenschaften der Gummischicht reduziert werden, f) Weiterführung des Tapes zu einer Wickelspule oder direkt zu einer Reifenaufbautrommel, wobei das Tape mit einer dünnen gummierten Materialschicht mit einer Schichtdicke zwischen 0,1 und 200 µm ummantelt ist.
Patent DE-102015219753-A1 (DE)
Title: Einbaustück zum Lagern einer Walze
Inventor: KNIE DANIEL
IPC: B21B31/07
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbaustück zum Lagern einer Walze, insbesondere einer Stützwalze in einem Walzgerüst. Das Einbaustück 100 weist einen Aufnahmeraum, vorzugsweise mit Lagerbuchse 150, auf zum drehbaren Lagern eines Walzenzapfens 210 einer Walze in einem Walzgerüst. Zwischen im Aufnahmeraum und dem Walzenzapfen ist ein ringförmiger Schmierspalt 220 für Kühl- und/oder Schmiermittel ausgebildet. Im Inneren des Aufnahmeraumes 110 ist ein Zulaufkanal für das Kühl- und/oder Schmiermittel sowie eine Ableiteinrichtung 130 für dasselbe Kühl- und/oder Schmiermittel aus dem Aufnahmeraum vorgesehen. Um die zulässigen Betriebsgrenzen, beispielsweise die zulässigen Höchstdrehzahlen für ein Einbaustück weiter erhöhen zu können, sieht die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Einbaustücks vor, dass der Zulaufkanal für das Kühl- und/oder Schmiermittel in einem Umfangswinkelbereich von α mit 90° < α < 270° bezogen auf eine radiale Halbebene des Einbaustücks angeordnet ist. Gleichzeitig ist die Ableiteinrichtung, ausgehend von der Halbebene Y in Drehrichtung der Walze gesehen vor dem Zulaufkanal in einem Umfangswinkelbereich β von 0° < β < 270° in dem Schmierspalt 220 angeordnet.
Patent DE-102015222181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln eines Messers an einer Schere insbesondere für Walzband, und Schere mit zumindest einem auswechselbaren Messer
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: B23D25/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Wechseln eines Messers (102) an einer Schere (100) insbesondere für Walzband, und eine solche Schere (100), bei der ein Messer (102) an zumindest einem Messerträger (104) durch eine mittels eines Kraftspeichers (106) vorgespannte Zugstange (108) selbsttätig („A“) festgelegt werden kann. Die Vorrichtung (1) umfasst zumindest ein Stellorgan (10), das zum Lösen des Messers (102) von dem Messerträger (104) derart betätigbar ist, dass dadurch die Zugstange (108) in axialer Richtung („B“) entgegengesetzt zu ihrer Vorspannung bewegt wird. Das Stellorgan (10) kann an einer Außenseite (105) des Messerträgers (104) oder außerhalb des Messerträgers (104) angeordnet werden.
Patent DE-102015222617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: WAHL JOACHIM
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (150) eines Kraftfahrzeugs, welcher mindestens einen Zylinder (160, 162, 164, 166) umfasst, wobei in einem Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (150) bei wenigstens einem von dem mindestens einen Zylinder (160, 162, 164, 166) zu einem ersten Zeitpunkt nahe dem Zünd-OT ein Auslassventil (180, 182, 184, 186) geöffnet wird und in einer Verdichtungsphase zu zumindest einem zweiten früheren Zeitpunkt eine drehmomentreduzierende Einspritzung von Kraftstoff in den wenigstens einen Zylinder (160, 162, 164, 166) vorgenommen wird.
Patent DE-102015223401-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Verdichter
Inventor: NAGANO HIROKI
IPC: F04C18/344
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird ein motorbetriebener Verdichter bereitgestellt, der imstande ist, eine Reduzierung der Herstellungskosten zu realisieren. Ein Verdichtungsmechanismus 13 des motorbetriebenen Verdichters in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung weist einen Rotor 45, der durch eine Welle 19 drehbar ist und mit einer Vielzahl von Schaufelvertiefungen 45a und 45b bereitgestellt ist, eine Vielzahl von Schaufeln 47a und 47b, die in der jeweiligen Schaufelvertiefung 45a und 45b vorschiebbar und zurückziehbar angeordnet sind, ein Napfelement 7, das als zylindrische Form mit einem Boden ausgebildet ist und den Rotor 45 umschließt, und eine Seitenplatte 5 auf, die eine Öffnung des Napfelements 7 verschließt. Die Kontur des Verdichters wird durch ein erstes Gehäuse 1 und ein zweites Gehäuse 9 ausgebildet, und ein Saugdruckbereich 1c in dem ersten Gehäuse 1 ist bei einer Position hermetisch nach außen verschlossen, wo das erste Gehäuse 1 und das zweite Gehäuse 2 miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015224223-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: MAGUIN RENÉ
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung, insbesondere Seitenkanalverdichter, für eine Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung (21), zum Antreiben eines Gasstroms (19), der mit einem Flüssigkeitsnebel belastet ist, mit einem Gehäuse (30), das einen Förderraum (32) umschließt, mit einem in dem Gehäuse (30) um eine Drehachse (36) drehbar gelagerten Laufrad (34). Um eine Pumpvorrichtung bereitzustellen, die einen mit Flüssigkeitsnebel belasteten Gasstrom pumpen kann, wird vorgeschlagen, dass in und/oder an dem Gehäuse (30) poröses Material und/oder Fasermaterial (58) angeordnet ist, das dem Förderraum (32) ausgesetzt ist.
Patent DE-102016001681-A1 (DE)
Title: Getreideernte mit einem vereinfachten Mähdrescher - Verfahren und technische Lösung zur Unkrautreduzierung auf dem Acker.
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass bei der Ernte mit dem Mähdrescher Getreidekörner, auch die Unkrautsamen und Schmachtkörner, die sich in der Spreu befinden, zu ernten. Das Ziel ist die Unkrautvermehrung auf dem Acker und die Blattkrankheiten der Kulturen ein zu dämmen. Dafür ist ein vereinfachter Mähdrescher, der ohne eine Reinigungungsanlage, das Getreide nur schneidet und aus drischt, vorgesehen. Der Mähdrescher ist leichter, ist leichter zu bedienen, braucht weniger Kraftstoff und kann eine höhere Leistung vollbringen. Beim Drusch fällt ein Gemisch aus Getreidekörnern, Unkrautsamen und Spreu an, dass in einem Bunker auf dem Mähdrescher gesammelt wird. Das ausgeschüttelte Stroh wird auf dem Feld abgelegt oder als Häcksel verteilt. Die Entleerung des Gemischs aus dem Bunker und das Befüllen der Transportfahrzeuge erfolgt über eine Förderschnecke. Das Gemisch wird zu einer stationären und elektrisch betriebenen Trenneinrichtung transportiert und in Getreidekörner, Unkrautsamen und Spreu getrennt. Unkrautsamen, Schmachtkörner und Spreu könen als Futter, Einstreu oder als energetischer bzw. technischer Rohstoff genutzt werden.
Patent DE-102016002888-A1 (DE)
Title: Rückhalteteil für eine Airbageinrichtung, Airbageinrichtung mit einem solchen Rückhalteteil und Kraftfahrzeug mit einer solchen Airbageinrichtung
Inventor: SCHIRM SVEN
IPC: B60R21/216
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft ein Rückhalteteil (2) für die aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbare Abdeckung (46) einer Airbagaufnahme (42) mit einem Halteband (16), das einen ortsfest befestigbaren ersten Endabschnitt (18) und einen an der Abdeckung (46) befestigbaren zweiten Endabschnitt (20) aufweist, wobei das Halteband (16) unter Schaffung in Höhenrichtung (12, 14) des Rückhalteteils (2) aufeinanderliegender Bandabschnitte (22) gefaltet ist und mindestens zwei der Bandabschnitte (22) über mindestens eine aufreißbare Naht (32) miteinander vernäht sind. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Airbageinrichtung (40) mit einem solchen Rückhalteteil (2) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Airbageinrichtung (40).