baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221889-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung, Gesamtvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Datenverarbeitungseinrichtung oder Gesamtvorrichtung
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H04L43/00
Filed: 2017-12-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung (2), aufweisend wenigstens eine Recheneinheit (3) und wenigstens eine ein paketbasiertes Kommunikationsprotokoll, insbesondere PCI Express, nutzende Schnittstelleneinheit (6), wobei die Schnittstelleneinheit (6) ein Filtermittel (11) und die Datenverarbeitungseinrichtung (2) ferner eine insbesondere als Hardware realisierte Angriffsdetektionseinheit (14) aufweist, die über wenigstens eine Signalverbindung (16), insbesondere eine Hardware-Signalverbindung (16), mit dem Filtermittel (11) und/oder einer als Trusted Execution Environment realisierten Sicherheitseinheit (9) einer auf das Kommunikationsprotokoll bezogenen Authentifizierungsanordnung verbunden ist und über die wenigstens eine Signalverbindung (16) erhaltene Eingangssignale bezüglich einer zu protokollierenden und/oder mit wenigstens einer Maßnahme zu beantwortenden Regelverletzung eines Angriffsdetektionsregelsatzes (15) auswertet, wobei das wenigstens teilweise als Hardware ausgebildete Filtermittel (11) dazu ausgebildet ist, gemäß einer wenigstens eine Zulassungsbedingung, die wenigstens eine Eigenschaft der in von der Schnittstelleneinheit (6) empfangenen Kommunikationsdaten enthaltenen Nutzdaten (22) bewertet, enthaltenden, datenverarbeitungseinrichtungsseitig vorgegebenen Konfigurationsinformation nur die wenigstens eine Zulassungsbedingung erfüllende Kommunikationsdaten von der Schnittstelleneinheit (6) zu wenigstens einer weiteren Komponente der Datenverarbeitungseinrichtung (2) weiterzuleiten, wobei sich wenigstens eine Angriffsdetektionsregel auf die Verletzung wenigstens einer Zulassungsbedingung und/oder auf einen Authentifizierungsfehler bezieht, wobei die Recheneinheit (3) und/oder die Angriffsdetektionseinheit (11) bei Detektion eines Angriffs zur Umkonfigurierung des Filtermittels (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102018110939-B4 (DE)
Title: Gestänge eines Cabriolet-Verdecks mit Lagerzapfen
Inventor: ANZINGER ARMIN
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-05-07
Granted: 2022-04-14
Abstract: Gestänge eines Cabriolet-Verdecks, das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, umfassend bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (12), die mit mindestens einem Antrieb (16, 18) und einem fahrzeugfesten Hauptlager (14) versehen ist, wobei mindestens ein Bauelement der Lenkeranordnung (12) über mindestens einen Lagerzapfen (20, 22) schwenkbar an einem Lagerteil der Lenkeranordnung (12) gelagert ist, welcher einen Zapfenkopf (26), der an dem Lagerteil anliegt, und einen Zapfenschaft (24) umfasst, der das Bauelement und das Lagerteil durchgreift, und der Lagerzapfen (20, 22) mittels eines einstückigen Sicherungselements (38) gegen ungewolltes Lösen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (38) an dem Zapfenkopf (26) des Lagerzapfens (20, 22) angreift und an dem Lagerteil lösbar befestigt ist.
Patent DE-102018119844-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-08-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Elektrische Verbindung zwischen einem Flachteil und einem Anschlussteil bei der- das Flachteil und das Anschlussteil in einem Überlappungsbereich übereinander angeordnet sind,- das die im Überlappungsbereich dem Anschlussteil zugewandte Kontaktoberfläche des Flachteils reliefförmig strukturiert ist und- dass das Flachteil mit dem Anschlussteil über die strukturierte Kontaktoberfläche reibverschweißt, insbesondere ultraschallverschweißt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Anschlussteil vollständig in die reliefförmige Oberfläche des Flachteils eingedrungen ist und sich eine vollflächige Verbindung zwischen dem Anschlussteil und der Kontaktoberfläche bildet.
Patent DE-102018133616-B4 (DE)
Title: Transportroboter mit einer Hubplattform und Wickeltrommel
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B66D1/28
Filed: 2018-12-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Transportroboter (1) mit einer Hubplattform (6), die mit einer am Transportroboter (1) angeordneten Hubeinrichtung (4a, 4b) heb- und senkbar ausgebildet ist, wobei an der Hubplattform (6) die Enden von mindestens 4 Hubbändern (8) befestigt sind, deren jeweils anderes Ende über eine jeweils drehbar angetriebene Wickeltrommel (15) auf und abwickelbar ist, wobei jeweils zwei Wickeltrommeln (15) von einander beabstandet und auf einer gemeinsamen Antriebswelle (17) in einer Hubeinrichtung (4a, 4b) angeordnet sind, wobei zwei Hubeinrichtungen (4a, 4b) einander gegenüberliegend am Transportroboter (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenraum zwischen den beabstandet auf einer Antriebswelle (17) angeordneten Wickeltrommeln (15) eine mit der Antriebswelle (17) drehfest verbundene Konustrommel (16) befestigt ist, auf deren konischen Wicklungsraum mindestens ein strom- und signalführendes Steuerkabel (9) gewickelt ist, dessen eines Ende in die Hubplattform (6) eingeführt ist und dass das transportroboterseitige Ende des Steuerkabels (9) am Ende des konischen Wickelraums der Konustrommel (16) von mehreren Wicklungen einer elastisch auf- und abwickelbaren Torsionskette (18) aufgenommen ist.
Patent DE-102018202000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung beschichteter Polymer-Substrate mittels Pfropfpolymerisation, Vorrichtung zur Herstellung beschichteter Polymer-Substrate mittels Pfropfpolymerisation sowie beschichtetes Polymer-Substrat
Inventor: DUCKSTEIN ROWENA
IPC: A61K47/32
Filed: 2018-02-08
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung beschichteter Polymer-Substrate mittels Pfropfpolymerisation, bei welchem eine Monomer-Trägergas-Mischung enthaltend mindestens ein Trägergas und mindestens eine Monomer-Verbindung gemäß der allgemeinen Formel Iwobei R1, R2und R3unabhängig voneinander H, Alkyl, Hydroxyalkyl, Alkoxyalkyl, Alkylaminoalkyl oder Dialkylaminoalkyl bedeuten, mit einem Polymer-Substrat in Kontakt gebracht wird und zumindest ein Teil der mindestens einen Monomer-Verbindung durch photoinduzierte Pfropfpolymerisation aus der Gasphase auf dem Polymer-Substrat abgeschieden wird, wobei die photoinduzierte Pfropfpolymerisation ohne Anwesenheit eines Photoinitiators erfolgt.
Patent DE-102018211291-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BELIKOVETSKY MYKHAILO
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-07-09
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit Hochdruck, aufweisend ein elektromagnetisch betätigbares Fluidventil (12) mit einem Aktorbereich (20), wobei der Aktorbereich (20) eine elektromagnetische Spule (34) und wenigstens ein magnetisches Bauteil (42) zum Bilden eines Magnetkreises aufweist, wobei in dem Aktorbereich (20) zur Aufnahme des magnetischen Bauteils (42) eine Hülse (36) angeordnet ist, die zum Definieren eines Aufnahmeraums (41) für das magnetische Bauteil (42) eine Zylinderwand (38), um die die elektromagnetische Spule (34) herum angeordnet ist, und eine zu einer Außenumgebung (44) der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) gerichtete Stirnwand (40) aufweist, wobei Zylinderwand (38) und Stirnwand (40) integral gebildet und im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind, wobei der Aktorbereich (20) weiter eine Deckelanordnung (60) aufweist, die die Stirnwand (40) vollständig und die Zylinderwand (38) zumindest teilweise abdeckt und so von der Außenumgebung (44) abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelanordnung (60) eine axiale Vorspannung auf die Stirnwand (38) ausübt.
Patent DE-102018218611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinrichtung zum Erzeugen eines dreidimensionalen CAD-Modells
Inventor: BONGARTZ ANDRE
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-10-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines dreidimensionalen CAD-Modells (28) wenigstens eines realen Objekts (10), bei welchem mittels einer Scaneinrichtung (12) eine dreidimensionale Punktewolke (16) eines das wenigstens eine reale Objekt (10) enthaltenden Raums (18) erstellt wird,bei welchem mittels zumindest einer Kamera (20, 22) wenigstens ein Bild (24) aufgenommen wird, welches zumindest einen das wenigstens eine reale Objekt (10) enthaltenden Teilbereich des Raums (18) umfasst, wobei mittels einer Recheneinrichtung (26) Bildpunkte (32) des wenigstens einen Bilds (24) und Messpunkte (30) der Punktewolke (16) auf eine Übereinstimmung hin untersucht werden, und bei welchem die Recheneinrichtung (26) zum Erzeugen des dreidimensionalen CAD-Modells (28) wenigstens einen der Messpunkte (30) der Punktewolke (16) verwendet, für welchen die Recheneinrichtung (26) die Übereinstimmung mit einem Bildpunkt (32) des wenigstens einen Bilds (24) festgestellt hat,dadurch gekennzeichnet, dasszum Feststellen der Übereinstimmung ein jeweiliger Farbwert des Bildpunkts (32) mit einem jeweiligen Messpunktfarbwert verglichen wird, wobei bei einem Unterschreiten eines Schwellenwerts einer Abweichung der Farbwerte voneinander von der Recheneinrichtung (26) auf ein Vorhandensein der Übereinstimmung geschlossen wird.
Patent DE-102019120381-B4 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-07-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:einen integrierten Schaltung-Die (50);ein Einkapselungsmaterial (120), das den integrierten Schaltung-Die (50) mindestens teilweise umgibt; undeine Umverteilungsstruktur, die Folgendes aufweist:- mehrere dielektrische Schichten (124, 128, 132, 136) über dem Einkapselungsmaterial (120) und dem integrierten Schaltung-Die (50);- mehrere Metallisierungsstrukturen (126, 130, 134) in den dielektrischen Schichten (124, 128, 132, 136), wobei die Metallisierungsstrukturen (126, 130, 134) elektrisch mit dem integrierten Schaltung-Die (50) verbunden sind; und- einen Dichtungsring (140) in den dielektrischen Schichten (124, 128, 132, 136), wobei sich der Dichtungsring (140) um die Metallisierungsschichten (126, 130, 134) herum erstreckt, wobei der Dichtungsring (140) elektrisch von den Metallisierungsstrukturen (126, 130, 134) und dem integrierten Schaltung-Die (50) getrennt ist, wobei der Dichtungsring (140) mehrere Dichtungsringschichten (140A, 140B, 140C) aufweist, wobei jede der Dichtungsringschichten (140A, 140B, 140C) einen Durchkontaktierungsabschnitt aufweist, der sich durch eine jeweilige dielektrische Schicht der dielektrischen Schichten (124, 128, 132, 136) erstreckt, wobei der Durchkontaktierungsabschnitt von jeder Dichtungsringschicht der Dichtungsringschichten (140A, 140B, 140C) entlang einer gleichen gemeinsamen Achse ausgerichtet ist,wobei die Dichtungsringschichten (140A, 140B, 140C) jeweils ferner aufweisen:einen Leitungsabschnitt, der sich die jeweilige der dielektrischen Schichten (124, 128, 132, 136) entlang erstreckt,wobei der Leitungsabschnitt einer ersten Untermenge der Dichtungsringschichten (140A, 140B, 140C) eine planare oberste Oberfläche aufweist, und der Leitungsabschnitt einer zweiten Untermenge der Dichtungsringschichten (140A, 140B, 140C) eine nicht-planare oberste Oberfläche aufweist.
Patent DE-102019123898-B4 (DE)
Title: Elastisches Dielektrikum mit mikroskalinen Poren, und Herstellungsverfahren
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H01L41/45
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein dielektrischer Elastomer Aktor und/oder ein dielektrischer Elastomer Sensor, welcher aufweist:eine Mehrzahl von Elektroden (110, 120, 121), welche jeweils haben:einen funktionellen Bereich (112), welcher entlang zweier Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine erste Ebene aufspannt; undeine Mehrzahl von elastischen Dielektrika (130, 131), wobei jedes Dielektrikum (130, 131) entlang der zwei Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine zweite Ebene aufspannt;wobei die Elektroden (110, 120, 121) und die elastischen Dielektrika (130, 131) alternierend angeordnet sind; undwobei zumindest ein Dielektrikum der Mehrzahl von elastischen Dielektrika (130, 131) ein elastisches Dielektrikum (130) ist, welches ein elastisches Polymer (190) mit einer Mehrzahl von Poren (180) aufweist,wobei die Poren (180) diskrete gasgefüllte Hohlräume sind,wobei die Poren (180) sämtliche diskrete gasgefüllte Hohlräume im Gesamtvolumen des elastischen Dielektrikums (130) umfassen,wobei die Gesamtheit der Poren (180) in dem elastischen Polymer (190) einen mittleren Porendurchmesser (d) von 50 µm oder weniger aufweist, undwobei die Gesamtheit der Poren (180) in dem elastischen Polymer (190) ein Porengesamtvolumen aufweist, welches 40% oder weniger des Gesamtvolumens des elastischen Dielektrikums (130) ausmacht.
Patent DE-102020103992-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für einen Einkaufswagen
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-02-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (19) eines Transportwagens (22), insbesondere Einkaufswagens, zum lösbaren Verbinden mit einem Pin (7) eines weiteren Transportwagens (22), wobei die Verriegelungsvorrichtung (24) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Pins (7) geeignet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (19) umfasst:
 einen Greifarm (2) zum Eingreifen in eine Verjüngung (15) des Pins (7),
 einen Motor (3) zum Bewegen des Greifarms (2) aus der Verjüngung (15),
 eine Empfangseinheit zur Kommunikation mit einem Smartphone (18) über beispielsweise Bluetooth, Near Field Communication oder WLAN, wobei die Empfangseinheit den Motor (3) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) eine Exzenterscheibe (4) antreibt, der einen Hebel (16) bewegt, wodurch der Greifarm (2) aus der Verjüngung heraus bewegbar ist.
Patent DE-102020119608-B4 (DE)
Title: Servolenkbaugruppe mit gezielter Kompensation von straßenseitigen Stoßimpulsen zum Lenkgetriebe
Inventor: EPSTEIN DIMITRI
IPC: B62D7/22
Filed: 2020-07-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Servolenkbaugruppe für eine elektromechanische Servolenkung von Kraftfahrzeugen (10), mit einem Lenkgetriebe (1), wobei das Lenkgetriebe (1) dazu eingerichtet ist, eine von einem Lenkgeber über eine Eingangsseite (2) des Lenkgetriebes (1), eingeleitete Drehbewegung (III) an eine Ausgangsseite (4) des Lenkgetriebes (1) weiterzuleiten, und wobei die Servolenkbaugruppe dazu eingerichtet ist, eine aus der Ausgangsseite (4) des Lenkgetriebes (1) ausgeleitete Bewegung (I) in eine Drehbewegung (V) wenigstens eines Rads (17; 19) des Kraftfahrzeugs (10) um eine Lenkachse (18) umzuwandeln, und wobei die Servolenkbaugruppe zumindest eine Absorptionseinheit (23) zur wenigstens teilweisen Absorption von straßenseitigen, über das Rad (17; 19) des Kraftfahrzeugs (10) aufgenommenen Stößen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsseite (4) des Lenkgetriebes (1) wenigstens teilweise durch eine Segmentwelle (5) gebildet ist, und eine Absorptionseinheit (23) wenigstens teilweise in die Ausgangswelle (6) integriert ist, und dass die Absorptionseinheit (23) wenigstens teilweise durch eine zwischen einem Innenabschnitt (48) und einem Ausgangsabschnitt (49) der Segmentwelle (5) angeordnete Torsionsfeder (50) gebildet ist, und dass die Torsionsfeder (50) derart angeordnet ist, dass die Torsionsfeder (50) den Innenabschnitt (48) und den Ausgangsabschnitt (49) der Ausgangswelle (6) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindet und dass eine Drehbewegung des Innenabschnitts (48) der Segmentwelle (5) über die Torsionsfeder (50) an den Ausgangsabschnitt (49) der Segmentwelle (5) und umgekehrt übertragen wird.
Patent DE-102020202693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung mit mindestens zwei aus anorganischem Werkstoff bestehenden so verbundenen Werkstücken
Inventor: RIEDEL FRANK
IPC: B23K28/00
Filed: 2020-03-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung von mindestens zwei aus anorganischem Werkstoff bestehenden so verbundenen Werkstücken, bei dem an den miteinander zu verbindenden Werkstücken Oberflächenbereiche einer Fügezone so vorbereitet werden, dass atomare Bindekräfte ausgehend von einem jeweiligen Oberflächenbereich eines ersten Werkstückes zu einem jeweiligen Oberflächenbereich eines weiteren Werkstücks bei einer Annäherung dieser Oberflächenbereiche, die zu einem direkten berührenden Kontakt dieser Oberflächenbereiche führt, wirken und
 dabei eine durch die atomaren Bindekräfte erreichbare Fügeverbindung der Werkstücke hergestellt wird und
 für die Vorbereitung der Oberflächenbereiche ein Werkstück als Halbzeug in mindestens zwei Werkstücke getrennt wird und dabei die Trennung so erfolgt, dass jeweilige Oberflächenbereiche spiegelbildlich mit einer mittleren Rauheit kleiner 25 nm an der Schnittfuge ausgebildet werden, die eine Annäherung der jeweiligen Oberflächenbereiche bis zu 6,4 oder bis zu 10 Netzebenen ermöglicht
 oder
 die vorbereiteten Oberflächenbereiche gegeneinander so bewegt werden, dass Rauheitsspitzen bildende Erhebungen eines Oberflächenbereichs des ersten Werkstücks im Bereich von Vertiefungen, die an dem komplementären Oberflächenbereich des weiteren Werkstücks ausgebildet sind, mit einem Anteil von mindestens 50 % in Bezug zu allen Rauheitsspitzen, die am Oberflächenbereich des ersten Werkstücks vorhanden sind und
 Rauheitsspitzen bildende Erhebungen eines Oberflächenbereichs des weiteren Werkstücks im Bereich von Vertiefungen, die an dem komplementären Oberflächenbereich des ersten Werkstücks ausgebildet sind, mit einem Anteil von mindestens 50 % in Bezug zu allen Rauheitsspitzen, die am Oberflächenbereich des weiteren Werkstücks vorhanden sind, bei der Berührung der Oberflächenbereiche angeordnet werden.
Patent DE-102020216456-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit thermischer Schnittstelle
Inventor: HELLWIG RAPHAEL
IPC: H01L23/367
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schaltungsanordnung mit folgenden Merkmalen:einer Chip-Anordnung, die eine Umverteilungsschichtstruktur, einen Halbleiterchip, ein Vergussmaterial und Lötkontakte aufweist, wobei der Halbleiterchip und die Vergussmasse auf einer Seite der Umverteilungsschichtstruktur angeordnet sind, wobei der Halbleiterchip in das Vergussmaterial eingebettet ist, und wobei die Lötkontakte auf der anderen Seite der Umverteilungsschichtstruktur angeordnet sind, wobei die Lötkontakte über Leiterstrukturen der Umverteilungsschichtstruktur mit Anschlüssen des Halbleiterchips elektrisch leitfähig verbunden sind; undeiner thermischen Schnittstelle auf einer von den Lötkontakten abgewandten Seite der Chip-Anordnung, die ausgelegt ist, um Wärme von einer Rückseite des Halbleiterchips abzuführen, wobei die thermische Schnittstelle zumindest eine HF-Absorptionsschicht aufweist, die ausgelegt ist, um elektromagnetische Strahlung bei einer Betriebsfrequenz des Halbleiterchips zu absorbieren,wobei die zumindest eine HF-Absorptionsschicht für eine durch den Betrieb des Halbleiterchips in Richtung der HF-Absorptionsschicht abgegebene elektromagnetische Leckstrahlung solche Absorptionsverluste aufweist, dass bei einer Totalreflexion an der von der Chip-Anordnung beabstandeten Seite der thermischen Schnittstelle maximal 10% dieser Leckstrahlung zu der Chip-Anordnung zurück gelangen.
Patent DE-102021000419-B4 (DE)
Title: Aerosolschutzvorrichtung und Aerosolschutzanordnung
Inventor: VEIL MICHAEL
IPC: A61L9/00
Filed: 2021-01-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Aerosolschutzvorrichtung,aufweisend einen Grundkörper (1), ein Flächenelement (2) und eine Luftführungseinheit (3),wobei der Grundkörper (1) das Flächenelement (2) trägt,wobei das Flächenelement (2) eine Trennscheibeneinheit (4) und einen Trägerrahmen (5) aufweist,wobei die Trennscheibeneinheit (4) eine erste und eine zweite Trennscheibe (4.1, 4.2) aufweist, die beabstandet und vertikal sowie im Wesentlichen planparallel zueinander angeordnet sind und einen nach oben und unten geöffneten Scheibenzwischenraum (4.3) ausbilden,wobei der Trägerrahmen (5) die Trennscheiben (4.1, 4.2) aufnimmt und deren Lagebeziehung zueinander festlegt und das Flächenelement (2), eine durch eine jeweilige Trennscheibenaußenseite begrenzte erste (6a) und zweite Raumluftzone (6b) ausbildet,wobei die Luftführungseinheit (3), eine erste (7a) und eine zweite Luftentnahmeeinheit (7b), eine Gebläseeinheit (8), eine Luftbehandlungseinheit (9) und eine Luftausgabeeinheit (10) aufweist,wobei die erste Luftentnahmeeinheit (7a) der ersten Raumluftzone (6a) zugeordnet ist und einen ersten Lufteinlass (7a.1) und einen ersten Einlassluftkanal aufweist und wobei der erste Lufteinlass (7a.1) ausgebildet ist, eine Rückluft aus der ersten Raumluftzone (6a) zu entnehmen und wobei der erste Einlassluftkanal den ersten Lufteinlass (7a.1) mit der Luftbehandlungseinheit (9) verbindet und ausgebildet ist, eine Rückluft aus der ersten Raumluftzone (6a) der Luftreinigungseinheit zuzuleiten,wobei die zweite Luftentnahmeeinheit (7b) der zweiten Raumluftzone (6b) zugeordnet ist und einen zweiten Lufteinlass (7b.1) und einen zweiten Einlassluftkanal aufweist und wobei der zweite Lufteinlass (7b.1) ausgebildet ist, eine Rückluft aus der zweiten Raumluftzone (6b) zu entnehmen und wobei der zweite Einlassluftkanal den zweiten Lufteinlass (7b.1) mit der Luftbehandlungseinheit (9) verbindet und ausgebildet ist, eine Rückluft aus der zweiten Raumluftzone (6b) der Luftreinigungseinheit zuzuleiten,wobei die Luftbehandlungseinheit (9) ausgebildet ist, eine mikrobiologische Belastung der Rückluft zu reduzieren und aus der Rückluft eine Reinluft bereitzustellen,wobei die Luftausgabeeinheit (10) einen Auslassluftkanal und einen Luftauslass (10.1) aufweist, wobei der Auslassluftkanal die Luftbehandlungseinheit (9) mit dem Luftauslass (10.1) verbindet und ausgebildet ist, die Reinluft dem Luftauslass (10.1) zuzuleiten, wobei der Scheibenzwischenraum (4.3) einen Abschnitt des Auslassluftkanals ausbildet und eine obere Öffnung des Scheibenzwischenraums (4.3) den Luftauslass (10.1) ausbildet, wobei die Luftausgabeeinheit (10) ausgebildet ist, oberhalb des Luftauslasses (10.1) mittels der Reinluft ein vertikal angeordnetes flächiges Luftschild (13) auszubilden, das die erste Raumluftzone (6a) und die zweite Raumluftzone (6b) voneinander trennt undwobei die Gebläseeinheit (8) ausgebildet ist, einen Rückluftstrom und einen Reinluftstrom bereitzustellen.
Patent DE-102021113667-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender
Inventor: MATTHAEI GUNNAR
IPC: A47K5/12
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Flüssigkeitsspender mit zwei Bedienmitteln wird vorgeschlagen. Durch die Verschaltung der Bedienmittel derart, dass diese unabhängig voneinander innerhalb eines festgelegten Zeitraums bedient werden müssen, kann das Risiko einer unbeabsichtigten Flüssigkeitsabgabe stark reduziert werden. Insbesondere ist eines der Bedienmittel ein Berührsensor und das andere ein Annäherungssensor.
Patent DE-102021130355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer zahnradvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2021-11-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zahnradvorrichtung (10), die ein Innenzahnrad (16), ein Außenzahnrad (14) und ein Trägerelement (18), das sich mit einer axialen Drehkomponente oder einer Umdrehungskomponente des Außenzahnrads (14) synchronisiert, enthält, wobei das Verfahren umfasst:einen Oberflächen-Härtungsbehandlungsschritt (S113) des Durchführens von Oberflächenhärtungsbehandlung an dem Trägerelement (18);einen Erweichungsschritt (S115) des Bestrahlens einer spezifischen Stelle (18s) des Trägerelements (18), das der Oberflächenhärtungsbehandlung unterzogen wurde, mit einem Laser, um Härte der spezifischen Stelle (18s) zu verringern; undeinen Lochbildungsschritt (S116) des Bildens eines Lochs an der spezifischen Stelle (18s), deren Härte aufgrund des Erweichungsschritts (S115) verringert ist.