baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008008639-B4 (DE)
Title: Anordnung zur inversen diskreten Cosinustransformation
Inventor: REICHARDT DIRK
IPC: G06F17/14
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-03-11
Abstract: Anordnung zur Berechnung einer IDCT, die aufweist:  fünf Register (R1, R2, R3, R4, R5),  vier Berechnungsstufen (S1, S2, S3, S4), die zwischen den Registern (R1, R2, R3, R4, R5) angeordnet sind und denen jeweils zwei der Register (R1, R2, R3, R4, R5) zugeordnet sind, wobei jede der Berechnungsstufen (Sn) jeweils Werte aus dem einen ihr zugeordneten Register (Rn) als Eingangsregister liest, die Werte optional bearbeitet und in das andere ihr zugeordnete Register (Rn + 1) als Ausgangsregister schreibt,  drei Butterfly-Berechnungsmodule (BF1, BF2, BF3),  sechs Multiplexer (M1, M2, M3, M4, M5, M6),  ein Rotations-Berechnungsmodul (Rot) mit Eingängen (I1 Rot , I2 Rot ),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Rotations-Berechnungsmodul (Rot) so verschaltet ist, dass jeder Eingang (I1 Rot , I2 Rot ) des Rotations-Berechnungsmoduls (Rot) in Signalkommunikation mit jeweils zwei Registerzellen des Eingangsregisters (R1) einer ersten (S1) der Berechnungsstufen und mit jeweils zwei Registerzellen des Eingangsregisters (R3) einer dritten (S3) der Berechnungsstufen gebracht...
Patent DE-102008009335-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Festlegen eines Gegenstandes an einer Lochschiene und Verwendung des Verbindungssystems in einem Flugzeug oder Fahrzeug
Inventor: LOHMANN DETLEF
IPC: B60N2/015
Filed: 2008-02-14
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verbindungssystem für eine Vorrichtung zum Festlegen eines Gegenstandes an einer Lochschiene (1) mit einem Gleitkörper (15), wobei in zumindest eine Ausnehmung (2) in der Lochschiene (1) ein vom Gleitkörper (15) abstehender Fuss (14.1, 14.2) einragt, wobei der Gleitkörper (15) einen Basiskörper (3) durchsetzt und diesem gegenüber in Schienenlängsrichtung verschiebbar ist, wobei dem Gleitkörper (15) ein Feststeller (17) zugeordnet ist, welcher entlang einer Führung (21) bewegbar ist und durch einen Kraftspeicher (24) in eine Riegellage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Feststeller (17) zwei Riegelstreifen (18.1, 18.2) angeformt sind, welche die Schenkel eines U-Profils darstellen, der zum Verriegeln der Vorrichtung, wenn ein vom Fuss (14.1, 14.2) abragendes Widerlager (16) die Lochschiene (1) untergreift, in eine Riegellage gelangt, dass von einer Unterfläche (4) des Basiselements (3) ein Noppen (5) abragt, der in eine weitere Ausnehmung (2) der Lochschiene (1) eingesetzt ist und in Schienenlängsrichtung nicht verschoben werden kann,...
Patent DE-102008014795-B4 (DE)
Title: Optikmodul
Inventor: MIYAKAWA DAISUKE
IPC: G02B6/38
Filed: 2008-03-18
Granted: 2010-04-29
Abstract: Optikmodul, das umfasst:  zumindest einen Faseroptik-Transceiver (FOT; 6), der ein Licht aussendendes Element und/oder ein Licht empfangendes Element aufweist,  zumindest ein FOT-Gehäuse (32), das den zumindest einen FOT (6) hält, und ein Abschirmungsgehäuse (33), das den zumindest einen FOT (6) und das zumindest eine FOT-Gehäuse (32) bedeckt und abschirmt,  wobei das Abschirmungsgehäuse (33) eine obere Wand (44) und eine untere Öffnung (43) aufweist und das zumindest eine FOT-Gehäuse (32) bedeckt, das durch die untere Öffnung (43) entgegen einer Trennungsrichtung zu der oberen Wand (44) hin einsteckbar ist,  wobei Verbindungsabschnitte (38, 48), die jeweils in dem zumindest einen FOT-Gehäuse (32) und in dem Abschirmungsgehäuse (33) ausgebildet sind, miteinander in der Trennungsrichtung verbunden sind,  und wobei zumindest ein elastischer Abschnitt (39), der an dem zumindest einen FOT-Gehäuse (32) ausgebildet ist, eine Drückkraft erzeugt, die das FOT-Gehäuse (32) in die Trennungsrichtung drückt, wenn der zumindest eine elastische Abschnitt...
Patent DE-102008015919-B4 (DE)
Title: Achtganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-27
Granted: 2016-12-01
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14B, 16A, 18C, 20B), einen Träger (14C, 16C, 18B, 20A) und ein Hohlrad (14A, 16B, 18A, 20C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Sonnenrad (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (48), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (44), das das Sonnenrad (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein drittes Verbindungselement (52), das den Träger (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; und eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) und das Abtriebselement (22) mit dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu verbinden; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Getriebegehäuse (40) zu verbinden; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Hohlrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (40) zu verbinden; und ...
Patent DE-102008025107-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verhinderung des Überlaufs von Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasseranlagen, bei dem Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasser in einen Behälter eingeleitet wird
Inventor: STEMMLER KARL-HEINZ
IPC: E03B11/16
Filed: 2008-05-26
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Verhinderung des Überlaufs von Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasseranlagen, bei dem Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasser in einen Behälter eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die überschüssig im Behälter (1) anfallenden Wassermengen ausschließlich über die im Gerät zur Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasserversorgung integrierten Pumpen (5) gefahrlos über einen durch ein Stellglied (9) gesteuerten Drucknotüberlauf (10) abgepumpt werden.
Patent DE-102008025471-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: PARK HONGKI
IPC: H01L51/50
Filed: 2008-05-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung, aufweisend: – ein Substrat (110), – eine Anzeigeeinheit (130), die auf dem Substrat (110) angeordnet ist und eine Mehrzahl an Unterbildpunkten (120) aufweist, – einen Versiegelungsbereich (S), der an der äußeren Peripherie der Anzeigeeinheit (130) angeordnet ist und ein Versiegelungselement (180) definiert, – eine Anschlusseinheit (170), die an einer äußeren Peripherie des Substrats (110) außerhalb des Versiegelungsbereichs angeordnet ist, und – eine Mehrzahl an Verdrahtungsleitungen (140), die mit der Anzeigeeinheit (130) verbunden sind, – wobei einige Leitungen der Mehrzahl an Verdrahtungsleitungen (140) Stromleitungen (144) sind, die die Anzeigeeinheit (130) mit der Anschlusseinheit (170) verbinden und die im Versiegelungsbereich (S) jeweils in mehrere Leitungen (144a) aufgeteilt sind, – wobei Verbindungsleitungen (144b) zum miteinander Verbinden der durch die Aufteilung gebildeten Leitungen (144a) an einigen oder allen der durch die Aufteilung gebildeten Leitungen (144a) angebracht sind, – wobei die Stromleitungen (144) zwischen der Anzeigeeinheit (130) und dem Versiegelungsbereich (S) in Längsrichtung verlaufen, und sich in der Richtung von der Anzeigeeinheit (130) hin zu der Anschlusseinheit (170) in die mehreren Leitungen (144a) aufteilen, – wobei innerhalb des Versiegelungsbereichs (S) in einer zur Längsrichtung senkrechten Transversalrichtung verlaufende Abschnitte der Stromleitungen (144) jeweils in zwei oder mehr Leitungen aufgeteilt sind, wobei die durch die Aufteilung gebildeten zwei oder mehr Leitungen von der Transversalrichtung in Eckbereichen wieder in die dazu senkrecht verlaufende Längsrichtung abgewinkelt und dabei wiederum jeweils in zwei oder mehr Leitungen (144a) aufgeteilt sind, wobei die Verbindungsleitungen (144b) die durch die letztgenannte Aufteilung gebildeten Leitungen (144a) miteinander verbinden; – wobei die Stromleitungen (144) in den genannten Eckbereichen jeweils zweimal abgewinkelt sind, derart, dass die Leitung insgesamt einen Winkel von 90° bildet, und – wobei die beiden Winkel, unter dem die Stromleitungen in den Eckbereichen abgewinkelt sind, größer oder gleich 130° und kleiner oder gleich 140° sind.
Patent DE-102008030594-B4 (DE)
Title: Gepäckständer und Beifahrersitz für ein Motorrad
Inventor: BUTKIEWICZ CHRISTOPHER J
IPC: B62J9/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kombination aus einem Gepäckträger und einem Beifahrersitz für ein Motorrad (20), die umfasst:eine Gepäckträgeranordnung (44), die für die Montage an dem Motorrad (20) konfiguriert ist, wobei die Gepäckträgeranordnung (44) ein Halteglied (52) aufweist, das verwendet werden kann, um auf einer Haltefläche desselben Gepäckstücke zu halten, wobei die Gepäckträgeranordnung (44) weiterhin eine erste Verbindungseinrichtung (62) und eine zweite Verbindungseinrichtung (64) umfasst, undeine Beifahrersitzanordnung (68), die ein bewegliches Montageglied (120) und ein fixes Montageglied (108) umfasst, wobei das bewegliche Montageglied (120) zwischen einer gelösten Position und einer gesperrten Position bewegt werden kann, wobei das bewegliche Montageglied (120) mit der ersten Verbindungseinrichtung (64) verbunden werden kann,wobei das bewegliche Montageglied (120) um eine Achse B bewegbar ist, wobei die Achse B im Wesentlichen senkrecht zu einer unteren Fläche (123) der Beifahrersitzanordnung (68) ist, und wobei das fixe Montageglied (108) mit der zweiten Verbindungseinrichtung (64) verbunden werden kann, um die Beifahrersitzanordnung (68) entfernbar mit der Gepäckträgeranordnung (44) zu verbinden, sodass ein Beifahrer auf dem Motorrad (20) gehalten werden kann.
Patent DE-102008032627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren der Positionen von Rädern eines Fahrzeugs und Vorrichtung zum Detektieren des Reifendrucks unter Verwendung derselben
Inventor: MORI MASASHI
IPC: B60C23/20
Filed: 2008-07-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren der Positionen von Rädern (6a bis 6d) eines Fahrzeugs (1) mit einem Fahrzeugkörper (7), mit: einer Vielzahl von Sendern/Empfängern (2), die an einer Vielzahl von Rädern (6a bis 6d) montiert sind, von denen jedes einen Reifen aufweist, wobei jeder Sender/Empfänger (2) eine Empfangseinheit (25) mit einer Einrichtung zum Empfangen eines Triggersignals, eine erste Steuereinheit (22) mit einer Einrichtung zum Messen der Stärke des empfangenen Triggersignals umfaßt, welches Daten enthält, welche die gemessene Stärke des empfangenen Triggersignals angibt, und welche die Daten in einem Datenrahmen speichert, und eine Sendeeinheit (23) umfaßt, die den Datenrahmen aussendet, der durch die erste Steuereinheit (22) erzeugt wurde; einer Triggervorrichtung (5), die an dem Fahrzeugkörper (7) angeordnet ist und ein Triggersignal ausgibt; einem Empfänger (3), der an dem Fahrzeugkörper (7) angeordnet ist und eine Empfangseinheit (32) aufweist, welche den Datenrahmen empfängt, und eine zweite Steuereinheit (33) aufweist, die bestimmt, daß basierend auf der Stärke, die durch die in dem Datenrahmen enthaltenen Daten ausgedrückt wird, jeder Sender/Empfänger (2) an welchem einen der Vielzahl der Räder (6a bis 6d) angeordnet ist; und einem Alarm-Element (4), welches einen Alarm ausgibt, wenn eine System-Fehlfunktion in der Vorrichtung auftritt, wobei die Empfangseinheit (32) ferner eine Einrichtung zum Empfangen eines Befehls zur Messung der Störsignalstärke enthält; die erste Steuereinheit (22) ferner eine Einrichtung zum Berechnen der Stärke von Störsignalen im Ansprechen auf den Empfang des Befehls enthält und welches Daten enthält, welche die berechnete Stärke der Störsignale angeben und diese Daten in einem Datenrahmen speichert; und die zweite Steuereinheit (33) eine Einrichtung enthält, um zu bestimmen, ob eine Antwort auf den Datenrahmen, der die Stärkeangabe enthält, auftritt, wenn die Triggervorrichtung (5) das Triggersignal sendet, ...
Patent DE-102008039559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum Bestimmen eines Luftmassendurchsatzes
Inventor: KALWEIT NICHOLAS JOHN
IPC: F02D41/18
Filed: 2008-08-25
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren mit den Schritten: Empfangen eines Luftmassendurchsatzsignals mit einer Frequenz, die basierend auf einem Luftmassendurchsatz in einem Einlasskrümmer (28) eines Motors (16) variiert; Bestimmen erster Periodendaten aus dem Luftmassendurchsatzsignal; und Herleiten erster Massedaten für das Luftmassendurchsatzsignal basierend auf den ersten Periodendaten; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner die Schritte umfasst: Speichern der ersten Periodendaten und der ersten Massedaten für N Zylinderereignisse, wobei N eine ganze Zahl ist, die größer ist als 1; und Berechnen eines Luftmassendurchsatzes zwischen den N Zylinderereignissen basierend auf den gespeicherten ersten Periodendaten und den gespeicherten ersten Massedaten.
Patent DE-102008040574-B4 (DE)
Title: Kolbenmaschine
Inventor: RAPP MANFRED MAX
IPC: F01C9/00
Filed: 2008-07-21
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kolbenmaschine, die mindestens eine kreissegmentförmige Arbeitskammer (2) mit schrägen Seitenwänden (5, 6) und in diesen angeordneten Ein- und Auslassventilen (22, 23; 24, 25) sowie eine in der jeweiligen Arbeitskammer um eine Schwenkachse (14) schwenkbare, an einem Drehzylinder (9) gehaltene Doppelkolben-Schwenkplatteneinheit (15, 15') umfasst, die mit einem Kraftübertragungselement verbunden ist, das eine Kurbelwelle (19) mit einem Kurbelzapfen (18) aufweist, der in eine Führungsnut (17) einer Pleuelschlaufe eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelkolben-Schwenkplatteneinheit aus einer einzigen in einer Arbeitskammer (2) an dem Drehzylinder (9) befestigten Doppelkolben-Schwenkplatte (15, 15') mit beidseitig wirksamer Arbeitsfläche besteht und die Pleuelschlaufe durch eine außerhalb der Arbeitskammer (2) angeordnete, am Drehzylinder (9) befestigte Pleuelstange (16) mit Führungsnut (17) oder durch die Doppelkolben-Schwenkplatte (15') selbst mit einer unmittelbar in diese eingeformten Führungsnut (17) gebildet ist.
Patent DE-102008044235-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Kochfeldplatte, welche mit einem Montagerahmen verbunden ist, sowie Verfahren zum Herstellen eines Kochfelds
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-12-01
Granted: 2011-06-30
Abstract: Kochfeld mit einer Kochplatte (1), welche mit einem Montagerahmen (21) verbunden ist, und einer Bedieneinrichtung (8), welche an einer Seite der Kochplatte (1) angeordnet ist, und ein gewinkeltes Trägerelement (23) an dem Montagerahmen (21) angeordnet ist und mit der Bedieneinrichtung (8) verbunden ist, wobei das Trägerelement (23) an dem Montagerahmen (21) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist und das Trägerelement (23) einen von dem mit dem Montagerahmen (21) verbundenen ersten Schenkel (24) in einem Winkel davon abstehenden zweiten Schenkel (27) aufweist, auf dem die Bedieneinrichtung (8) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Schenkel (27) ein dritter Schenkel (30) angeordnet ist, welcher sich nach unten erstreckt und als Anschlag an eine Innenwand (32) einer Aufnahmeöffnung (33) für das Kochfeld (2) in einer Arbeitsplatte (29) ausgebildet ist und dass der dritte Schenkel (30) ausgehend von seiner Anbindung (31) an den zweiten Schenkel (27) in Richtung des ersten Schenkels (24) geneigt ist.
Patent DE-102008055654-B4 (DE)
Title: Verstellgetriebe zur Umwandlung einer Drehbewegung
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-10-29
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verstellgetriebe zur Umwandlung einer Drehbewegung, mit einem ersten angetriebenen Getriebebauteil mit einem ersten Gewinde und einem als Antriebselement ausgebildeten zweiten Getriebebauteil, wobei das zweite Getriebebauteil um eine Antriebsdrehachse drehbar gelagert ist und ein zweites Gewinde aufweist, das mit dem ersten Gewinde in Eingriff steht und über das durch Drehung des zweiten Getriebebauteils um die Antriebsdrehachse eine Bewegung des ersten Getriebebauteils antreibbar ist, und wobei mindestens eine vordefinierte Endstellung für das erste, angetriebene Getriebebauteil vorgesehen ist, in der die Bewegung des ersten Getriebebauteils begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem als Antriebselement (2) ausgebildeten zweiten Getriebebauteil ein Blockadeelement (6; 7) vorgesehen ist, das durch die Drehung des Antriebselements (2) in eine von zwei Drehrichtungen (D) um die Antriebsdrehachse (M) in jeweils eine von wenigstens zwei Blockadepositionen überführbar ist, in der das Blockadeelement (6; 7) eine weitere Drehung des Antriebselements (2) blockiert und so eine von wenigstens zwei Endstellungen des ersten, angetriebenen Getriebebauteils (1) definiert.
Patent DE-102008060411-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WUNSCH THORSTEN
IPC: F01M11/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem Kurbelgehäuseoberteil und einem Kurbelgehäuseunterteil (4), wobei eine von unten am Kurbelgehäuseunterteil (4) angeflanschte und mehrere Funktionselemente (5,6,7,8,9) umfassende Ölrückführungseinrichtung (1) vorgesehen ist, welche aus Kunststoff ausgebildet ist und aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölrückführungseinrichtung (1) eine Durchgangsöffnung (12) aufweist, durch welche eine Fahrzeugachse hindurchführbar ist.
Patent DE-102009007877-B4 (DE)
Title: Klappsitz für eine Steh- und Sitzplatztribüne
Inventor: AUGENSTEIN ANDREAS
IPC: E04H3/12
Filed: 2009-02-06
Granted: 2010-12-02
Abstract: Sitzelement (1) für eine Tribüne (2), die wahlweise als Steh- oder Sitzplatztribüne nutzbar ist, insbesondere in einem Stadion oder einer Veranstaltungshalle, wobei das Sitzelement (1) als zwischen einer unteren Stehplatzposition und einer oberen Sitzplatzposition umrüstbares Bauteil ausgebildet ist und das Sitzelement (1) in der Stehplatzposition eine Stehstufe einer Stehplatztribüne und in der Sitzplatzposition mindestens einen Sitz einer Sitzplatztribüne bildet, umfassend mindestens ein Sitzteil (5), mindestens ein in der Stehplatzposition auf das Sitzteil (5) umklappbares Rückenteil (6) und mindestens ein Auftrittelement (7), das in der Stehplatzposition des Sitzelements (1) eine das Sitzelement (1) nach oben abdeckende Auftrittsfläche (8) bildet und das gegenüber einer waagerechten Stufenfläche (3) einer Tribünenstufe abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (1) eine Tragkonstruktion mit mindestens einem Befestigungsfuß (9) umfasst, der als Klapp- oder Schwenkfuß ausgebildet ist, mittels dessen es auf der unter dem Sitzelement (1) befindlichen waagrechten Stufenfläche (3) der Tribünenstufe befestigbar ist und durch eine...
Patent DE-102009024210-B4 (DE)
Title: Geräteträgereinheit für eine Flugzeugbordküche
Inventor: KOSCHBERG STEFAN DIPL ING
IPC: B64D11/04
Filed: 2009-06-08
Granted: 2013-04-18
Abstract: Geräteträgereinheit (10) für eine Flugzeugbordküche, mit: – mindestens zwei Bordküchengeräten (32, 34), wobei jedes der Bordküchengeräte (32, 34) ein Gehäuse umfasst, – einer Trägerstruktur (12), die mit den mindestens zwei Bordküchengeräten (32, 34) verbunden ist, – einer an der Trägerstruktur (12) befestigten ersten Montageeinrichtung (16), die dazu eingerichtet ist, mit einer zu der ersten Montageeinrichtung (16) komplementären zweiten Montageeinrichtung (28) zusammenzuwirken, wobei die zweite Montageeinrichtung (28) dazu eingerichtet ist, in einem Fach (14) einer Flugzeugbordküche angebracht zu werden, und – einem an der Trägerstruktur (12) befestigten ersten Anschlusselement (30), das dazu eingerichtet ist, ein internes elektrisches System und/oder ein internes Wasserversorgungssystem jedes der mit der Trägerstruktur (12) verbundenen Bordküchengeräte (32, 34) mit einem elektrischen System und/oder einem Wasserversorgungssystem der Flugzeugbordküche zu verbinden, wobei mindestens ein Gehäuse der Bordküchengeräte (32, 34) im Bereich einer dem ersten Anschlusselement (30) zugewandten Seitenfläche eine Ausnehmung (35) aufweist, welche das erste...
Patent DE-102009044421-B4 (DE)
Title: Verstellbare Justierschiene
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-11-05
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verstellbare Justierschiene (1) für die Anpassung von Glaselementen (10) an angrenzende Baukörper (11), wie Böden, Decken oder Seitenwände, mit einem die Glaselemente (10) randseitig fixierenden Glasaufnahmeprofil (2) und einem am Baukörper (11) anliegenden Basisprofil (3), wobei zwischen dem Basisprofil (3) und dem Glasaufnahmeprofil (2) ein höhenverstellbares Justierelement (4) angeordnet ist, wobei das Glasaufnahmeprofil (2) zwei jeweils einstückige Profilwangen (5, 6) aufweist, deren erste Randbereiche (8) das Glaselement (10) fixieren und deren zweite Randbereiche (9) gleitend am Basisprofil (3) anliegen, wobei eine der Profilwangen (6) mittels vorgespannter Federelemente (12) aufklipsbar ist, wobei weiterhin an eine der beiden Profilwangen (5) ein Basisbereich (7) mit einem ersten und einem zweiten Haltesteg (13, 14) angeformt ist, wobei die beiden Haltestege (13, 14) eine in Profillängsrichtung verlaufende, in eine Richtung normal auf die Ebene des Glaselementes (10) öffnende Aufnahmenut (15) begrenzen, in welche die Federelemente (12) der anderen Profilwange (6) einrasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (12) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet sind und einen Befestigungsschenkel (16) mit einer Haltenase (17) sowie einen Halteschenkel (18) mit einem Rastbereich (19) aufweisen, der nach dem Aufklipsen der Profilwange (6) in eine Rastnut (20) in einem der Haltestege (14) der Aufnahmenut (15) einrastet.
Patent DE-102009052671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung eines Filtrationsmediums
Inventor: PFLANZ KARL DR
IPC: C12M1/12
Filed: 2009-11-12
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Behandlung eines porösen Filtrationsmediums (22, 22') mit einem Aufnahmeteil (2, 2'), das auf ein Unterteil (18) mit dem porösen Filtrationsmedium (22. 22') aufsetzbar ist, wobei eine Außenwandung (5, 5') des Aufnahmeteils (2, 2') auf einen Aufnahmeansatz (19) des Unterteils (18) aufsetzbar ist und eine parallel zur Außenwandung (5, 5') verlaufende Innenwandung (6, 6') aufweist, deren freies Ende mit ihrer Stirnfläche einen Fixierrand (11, 11') bildet, der auf einem Rand (23) des Filtrationsmediums (22, 22') positionierbar und verbindbar ist, wobei mit dem Aufnahmeteil (2) das Filtrationsmedium (22) von dem Unterteil (18) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2, 2') oberhalb des Filtrationsmediums (22. 22') eine Filtrationsunterstützung (3) aufweist, die auf ihrer dem Filtrationsmedium (22, 22') abgewandten Seite mit einem Auslass (4) für eine reverse Spülung in Verbindung steht und dass eine mit dem Aufnahmeteil (2, 2') korrespondierende Abdeckung (25, 25') auf das Aufnahmeteil (2, 2') mit Filtrationsmedium (22, 22') aufsetzbar ist und dass die Abdeckung (25, 25') einen Freiraum (26, 26') aufweist, der als Reservoir und Verteiler für Spülflüssigkeit ausgebildet ist.