baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Positionierung von Fermenterrührwerken an Biogasanlagen
IPC: B01F7/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Positioniersystem des Tauchmotorrührwerks welches durch die gesteuerte Fahrweise eines Kolbenstangenlosem Zylinder wird mittels Kraftübertragung durch das Element zur Kraftübertragung über mögliche Umlenkkörper (z. B. Rollen) ein Tauchmotorrührwerk positioniert. Die Skizzen Schutzansprüche Zeichnung 1 verdeutlichen das Funktionsprinzip dieses Antriebs allgemein. dadurch gekennzeichnet, das diese Konstruktion ein vertikales Umpositionieren des Tauchmotorrührwerks ermöglicht.
Patent DE-202012007528-U1 (DE)
Title: Technisches Detail im rückwärtigen/ hinteren Bereich von Kopfbedeckungen
IPC: A42B1/04
Filed: 2012-08-04
Abstract: Das technisches Detail im rückwärtigen/hinteren Bereich von Kopfbedeckungen ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Öffnung von 5 cm am hinteren Bereich (Hinterkopf) der Kopfbedeckung ist, die vertikal im Verhältnis 1/3 unter dem oberen Mittelpunkt der Kopfbedeckung und 2/3 vom unteren Rand der Kopfbedeckung eingefügt wird und ein Zopf oder Pferdeschwanz durch sie hindurch passt.
Patent DE-202012013716-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigte Bremse
IPC: F16D59/02
Filed: 2012-10-23
Abstract: Bremse BR zum Abbremsen und Halten einer axial und/oder rotierend bewegten Bremsstange 2, bestehend aus einem die Bremsstange 2 umgebenden Bremsengehäuse 1, einer darin zentrisch angeordneten mit dem Bremsengehäuse 1 fest verbundenen und mit einem Spannzangenkonus 3.2 ausgestatteten Spannzange 3.1, deren Spannzangenkonus 3.2 mit einem Innenspannkonus 4.1 einer Konusbuchse 4 in Wirkverbindung steht, wobei durch die Bewegung der Konusbuchse 4 parallel zur Achse A und durch das Zusammenwirken von Spannzangenkonus 3.2 und Innenspannkonus 4.1 die Spannzange 3.1 radial zur Bremsstange 2 umgelenkt wird und auf diese im Bereich der Reibfläche 3.3 eine Bremskraft ausübt
 dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse BR für das Erreichen einer ersten Betriebsstellung mittels der Kraft von Federelementen 5 betätigt wird, deren Federweg parallel zur Achse A verläuft und deren Kraft auf die Konusbuchse 4 wirkt, und dass im Bremsengehäuse 1 der Bremse BR ein oder mehrere vorzugsweise zur Bremsstange 2 konzentrische Elektromagneten 7 mit zugehörigen Ankerscheiben 6 entlang der Mittelachse A hintereinander angeordnet sind, dass die Bewegungsrichtung der den Elektromagneten 7 zugeordneten Ankerscheiben 6 parallel zur Mittelachse A der Bremse BR verläuft und dass die Ankerscheiben 6 so in einer Wirkverbindung zueinander stehen, dass sich die durch die Elektromagneten 7 auf die Ankerscheiben 6 wirkenden Kräfte zu einer Gesamtkraft addieren und dass diese Gesamtkraft so gegen die Kraft der Federelemente 5 wirkt, dass dadurch die Bremse BR in eine zweite Betriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-202012102922-U1 (DE)
Title: Septum-Implantat
IPC: A61F2/18
Filed: 2012-08-03
Abstract: Rhinologisches Implantat (1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 2a; 2b; 2c; 3a; 3b; 4a) zur Begradigung der Nasenscheidewand, das beiderseits des Septums (S) der menschlichen Nase auf der jeweiligen Außenfläche des Septums (S) in der jeweils linken und rechten Seite der Nasenhöhle befestigbar ist, wobei das Implantat (1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 2a; 2b; 2c; 3a; 3b; 4a) vor der Implantation aus einem zunächst flachen Zuschnitt in seine spätere, implantierfähige Raumform aufgefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 2a; 2b; 2c; 3a; 3b; 4a) einen zentralen Rückenabschnitt (11a; 11b; 11c; 11d; 11e; 21a; 21b; 21c; 31a; 31b; 41a) aufweist, der flach oder nur sehr leicht von einer Horizontalebene nach oben mit einem Spreizungswinkel ω > 100°, vorzugsweise ω > 160° abgewinkelt oder tonnenförmig mit einem Krümmungsradius r ≥ 0,5 mm von der Horizontalebene nach oben gekrümmt ist und im implantierten Zustand die freie Unterkante...
Patent DE-202013000769-U1 (DE)
Title: Membranpumpe und deren Verwendung
IPC: F04B43/04
Filed: 2013-01-22
Abstract: Membranpumpe zur Förderung eines Volumenstromes mit einer Pumpkammer (2), in der mindestens eine elastische Membran (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Pumpkammer (2) zur Verformung der elastischen Membran (7) mindestens ein Ionisches Polymer-Metall-Komposit (5) angeordnet ist, welches mit Hilfe elektrischer Kontakte (6) an eine Wechselspannungsquelle anschließbar ist.
Patent DE-202013001228-U1 (DE)
Title: Unterwassermarkiereinrichtung
IPC: B63B22/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Markiereinrichtung zur Wiederfindung von Messpunkten unterwasser, welche entsprechend der Wassertiefe geformt ist und und mit einem Auftriebsmittel zur Wiederfindung gekennzeichnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Markierplatten für unterschiedliche Wassertiefen der Tabelle 1 entsprechende Formen aufweisen.
Patent DE-202013002392-U1 (DE)
Title: Klappstuhl-Sitz-Verriegelung
IPC: A47C4/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Klappstuhl-Sitz-Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet daß: 1. Ein Teil an einem Ende zwei parallel angeordnete Fahnen aufweist und am anderen Ende ein Winkelstück. 2. Ein Flachkörper als Kreuz ausgebildet ist, das an jeder Ecke zwei Fahnen hat. 3. Ein Körper waagrecht drei parallel angeordnete Fahnen zeigt und senkrecht zwei parallel angeordnete Fahnen hat. 4. Zwei parallel verlaufende Fahnen in der Mitte durch einen Steg verbunden sind und im Winkel von 90° mit einem Streifen. 5. Zwei parallel verlaufende Streifen in der Mitte durch einen Steg verbunden sind, der in der Verlängerung eine Aussparung aufweist. 6. Zwei parallel verlaufende Streifen, die an einem Ende durch einen Steg verbunden sind, der in der Verlängerung eine Aussparung aufweist.
Patent DE-202013004162-U1 (DE)
Title: Wasserkühlmodul
IPC: F04D29/58
Filed: 2013-04-29
Abstract: Wasserkühlmodul, umfassend einen Hauptkörper (11), der einen Aufnahmeraum (111) und eine Trennplatte (112) aufweist, wobei die Trennplatte (112) den Aufnahmeraum (111) in eine Pumpenkammer (113) und eine Wärmeautauschkammer (114) teilt, die durch mindestens einen Verbindungsteil (115) miteinander verbunden sind, wobei in der Pumpenkammer (113) eine Pumpe (12) angeordnet ist, wobei in der Wärmeaustauschkammer (114) eine Wärmeleiteinheit (13) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (11) mit einer Kühlflüssigkeit (2) gefüllt ist, die in der Pumpenkammer (113) und der Wärmeaustauschkammer (114) zirkuliert.
Patent DE-202013101599-U1 (DE)
Title: Manschette zum Halten oder Befestigen eines Gegenstandes
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Manschette zum Halten oder Befestigen eines Gegenstands (5) an einem Element (4), vorzugsweise an einem horizontalen stangenförmigen Element, mit einem Band (1), an dessen einem Ende eine Öse (2) vorgesehen ist, durch die die das andere Ende (1c) des Bandes (1) hindurchführbar ist, wobei das Band (1) auf einer Seite mit einer flächigen Kletteinrichtung (1a, 1b) zur selektiven Fixierung des ringförmig um das Element (4) schlingbaren Bandes (1) an dem Element (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Band (1) eine Schlaufe (3) zum Einhaken des zu befestigenden Gegenstandes (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202014001169-U1 (DE)
Title: Geländerpfostenklammer zur Befestigung eines temporären Sicherungsgeländers als Absturzsicherung von Bauabschnitten bei der Verlegung von Beton-Halbfertigteildecken
IPC: E04G5/04
Filed: 2014-02-05
Abstract: Geländerpfostenklammer nach Gebrauchsmusteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Geländerpfostenklammer 1 mit ihrem Oberteil 3 und dem Unterteil 1 die letzten beiden Obergurte der Beton-Halbfertigteildecke einklemmen und mit einer Mutter 2 gesichert werden, dass dort die schnelle und einfache Herstellung eines Sicherungsgeländers an der Absturzkante eines Bauabschnittes möglich ist.
Patent DE-202014001505-U1 (DE)
Title: Warenträgersystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-02-21
Abstract: Warenträgersystem mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Warenträgerelementen (10), die jeweils aus einer Basis (12) und einer von dieser getragenen, nach hinten schräg nach oben verlaufenden Präsentationsfläche (14) und einer Rückwand (16) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußeres der Elemente (10a) mit Mitteln zu dessen Verschieben relativ zu dem ihm benachbarten Element (10b) nach hinten und dann zur Seite unter das ihm benachbarte Element (10b) versehene ist.
Patent DE-202014003003-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel, insbesondere Retrofit-Leuchtmittel fürKraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtungen
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-04-09
Abstract: Eine Halbleiterlichtquelle aufweisendes Leuchtmittel (10) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, die zur Aufnahme einer auswechselbaren Glühlampe oder Gasentladungslampe, die einen standardisierten Sockel aufweist, eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquelle einen Strahlung einer ersten spektralen Zusammensetzung emittierenden Chip (16) und einen von dem Chip räumlich getrennten Lumineszenzkonverter (18) aufweist, der dazu eingerichtet ist, aus von dem Chip der Halbleiterlichtquelle ausgehender Strahlung Licht mit einer regelkonformen Lichtfarbe und einer regelkonformen Abstrahlcharakteristik zu erzeugen.
Patent DE-202014005434-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Rauchwaren
IPC: A24F7/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Aufsatz (1) für stabförmige Rauchwaren wie Zigaretten, Zigarillos und Zigarren sowie für diese aufnehmende Hilfsmittel wie Zigarettenspitzen und für Rauchgeräte, die einen stabförmigen Abschnitt besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) einen den stabförmigen Abschnitt (20) der Rauchware, des diese aufnehmenden Hilfsmittels oder des Rauchgerätes umgreifenden Befestigungsfuß (5) umfasst, auf dem ein erhabener Träger (10) angeordnet ist.
Patent DE-202014006638-U1 (DE)
Title: Induktionsreifen für Elektrofahrzeuge mit Akumulatoren und / oder Batterie
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Induktionsreifen für Fahrzeuge mit Akkumulatoren und/oder Batterien 1 dadurch gekennzeichnet, dass in Serienreifen eine Induktionsfläche (1) in den Zwischenbau bzw. Gürtel eingebaut wurde. 2 dadurch gekennzeichnet, dass am Wulstkern je ein Kontaktstreifen (2) eingebaut wurde. Die Induktionsspannung wird dadurch an elektrische Verbraucher oder Akkumulatoren und/oder Batterien weitergeleitet.
Patent DE-202014101071-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für urologische Chirurgieinstrumente
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Hilfsvorrichtung für urologische Chirurgieinstrumente, aufweisend: einen Aufsteckkörper (11), der an einer Seite ein Glasfaserkabel-Aufsteckrohr (17) aufweist, durch das ein Glasfaserkabel hindurch verläuft; ein erstes Handgriffteil (12), das aufgesteckt an einem hinteren Ende des Aufsteckkörpers (11) angebracht und zum Anfassen und zum Halten dient, wobei an dem hinteren Ende des Aufsteckkörpers (11) ein erstes Führungsteil (121), das zum Einführen eines Glasfaserkabels dient, in der Mitte des ersten Handgriffteils (12) angeordnet ist; einen Schieber (13), der gegenüber dem ersten Handgriffteil (12) in das hintere Ende des Aufsteckkörpers (11) gelangt, wobei an einer Seite des Schiebers (13) ein zweites Führungsteil (131) ausgebildet ist, das zum Einführen des Glasfaserkabels dient; ein zweites Handgriffteil (14), das gegenüber dem ersten Handgriffteil (14) an einer anderen Seite des Schiebers (13) angebracht ist und ebenfalls zum Halten und zum Anfassen dient; und ein Verriegelungsteil (16), das endseitig an dem Aufsteckkörper (11) angebracht ist und zum Befestigen eines urologischen Chirurgieinstrumentes dient.
Patent DE-202014102152-U1 (DE)
Title: Rasterwalze für Luftzylinder aufweisende Farbwerke von Druckmaschinen
IPC: B41F31/26
Filed: 2014-05-08
Abstract: Rasterwalze für Luftzylinder aufweisende Farbwerke von Druckmaschinen, mit einer mehrlagigen Grundhülse (1), die wenigstens ein Innenrohr (2) aus dehnbarem Kunststoffmaterial und eine auf dem Innenrohr aufgebrachte kompressible Schicht (3) aufweist, mit einem aus Metall oder einer Metalllegierung bestehenden Mantelrohr (6) und mit mehreren Zwischenstegen und Hohlräumen zwischen der Grundhülse (1) und dem Mantelrohr (6), wobei zwei Zwischenstege (5) Flanschringe (11A, 11B) an den Endseiten (6A, 6B) der Rasterwalze (10) bilden, und vorzugsweise wenigstens ein Zwischensteg als innerer Stützring (12) zwischen den Flanschringen (11A, 11B) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mantelrohr (6) und sämtlichen Zwischenstegen (5) eine Kohlefasern aufweisende Zwischenhülse (13) angeordnet ist.
Patent DE-202014102651-U1 (DE)
Title: Möbelrolle
IPC: A47C9/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Möbelrolle (1), umfassend: – ein Gehäuse (2), – eine im Gehäuse (2) angeordnete Tragachse (3), – mindestens ein Federelement (4) zwischen dem Gehäuse (2) und der Tragachse (3) und – mindestens ein an der Tragachse (3) drehbar angeordnetes Rad (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragachse (3) im Gehäuse (2) beweglich ist, so dass die Möbelrolle (1) Bodenunebenheiten und/oder Belastungen durch das mindestens eine Federelement (4) ausgleichen kann.
Patent DE-202014104091-U1 (DE)
Title: Federspannzange
IPC: B23B31/20
Filed: 2014-09-01
Abstract: Federspannzange, aufweisend einen Spannkopf (3) am vorderen Ende, einen Verbindungsabschnitt (5) in der Mitte und eine Spannhülse (6) am hinteren Ende, wobei in der Mitte der Federspannzange ein Wellenloch (2) vorgesehen ist, und wobei an der Seitenfläche der Federspannzange mehrere Spalte vorgesehen sind, die durch das Wellenloch (2) gehen, und wobei der Spannkopf (3) eine zylindrische Form hat, und wobei die Spannhülse (6) kegelförmig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Endabschnitt der Spannhülse (6) sich nach hinten erstreckt und einen Verlängerungsabschnitt (11) ausbildet, und wobei am vorderen Ende der Spannhülse (6) eine ringförmige Nut (10) angeordnet ist, und wobei der Außendurchmesser der ringförmigen Nut größer als oder gleich wie der Außendurchmesser des Spannkopfs (3) ist.
Patent DE-202015005135-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontage mit veränderbarer Vorneigung
IPC: F41G1/387
Filed: 2015-07-17
Abstract: Zielfernrohrmontage zur Aufnahme eines Zielgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass durch Vertauschen und/oder Verdrehen der Aufnahmekomponenten eine vorhandene parallele bzw. vorgeneigte Aufnahme in eine vorgeneigte als auch verstärkt vorgeneigte Aufnahme geändert werden kann.
Patent DE-202015101013-U1 (DE)
Title: Trainingshilfe für Fußball-Torhüter
IPC: A63B22/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Trainingshilfe für Fußball-Torhüter, mit einem zentralen Linienelement (2), zumindest zwei oberen Querstegen (3) und zumindest zwei unteren Querstegen (4), wobei das zentrale Linienelement (2) eine Ebene, in welcher das zentrale Linienelement und die oberen und unteren Querstege (3, 4) angeordnet sind, in eine obere Halbebene(A) und eine untere Halbebene (B) unterteilt, die zumindest zwei oberen Querstegen (3) in der oberen Halbebene (A) senkrecht von dem zentralen Linienelement (2) abragen und mit diesem verbunden sind, die zumindest zwei unteren Querstegen (4) in der unteren Halbebene (B) senkrecht von dem zentralen Linienelement (2) abragen und mit diesem verbunden sind, die oberen Querstege (3) an einem ihrer Enden und beabstandet zueinander mit dem zentralen Linienelement (2) verbunden sind, die unteren Querstege (4) an einem ihrer Enden und beabstandet zueinander mit dem zentralen Linienelement (2) verbunden sind, und zwei mittlere Querstege der Mehrzahl von unteren Querstegen (4) entlang dem zentralen Linienelement (2) zwischen zwei mittleren Querstegen der Mehrzahl von oberen Querstegen (3) angeordnet sind.
Patent DE-202015101911-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-17
Abstract: Klapptisch (1) zur Anbringung an einer Rückseite einer Rückenlehne eines Fahrgastsitzes, insbesondere eines Fluggastsitzes, wobei der Klapptisch (1) um eine Schwenkachse zwischen einer Nichtgebrauchslage, in der der Klapptisch (1) im Wesentlichen an der Rückseite der Rückenlehne des Fahrgastsitzes anliegt, und einer Gebrauchslage, in der der Klapptisch (1) von der Rückseite der Rückenlehne des Fahrgastsitzes absteht, schwenkbar ist, wobei der Klapptisch (1) aufweist: – einen Schwenkarm (2), und – eine Tischplatte (3), welche relativ zur Längsrichtung des Schwenkarms (2) verschiebbar ist.
Patent DE-202015102588-U1 (DE)
Title: Flexibles Solarzellenplattenmodul, dessen installierter Aufbau sowie dessen Herstellmethode
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein flexibles Solarzellenplattenmodul (1000), bestehend aus: mehreren nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100'), wobei jede nichtflexible Solarzellenplatte (100, 100') aus einer lichtreaktiven Geräteschicht (101), einem positiven Band (121b, 121b') und aus einem negativen Band (111a, 111a') besteht; mehreren nichtflexiblen Abdeckungen (130), die je den nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100') entsprechen und auf oberen Oberflächen der nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100') angeordnet sind, wobei jede nichtflexible Abdeckung (130) größer als jede nichtflexible Solarzellenplatte (100, 100') gebildet ist; einer flexiblen Rückplatte (140), die unter den hinteren Oberflächen der nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100') angeordnet ist und in dieser mehrere Öffnungen aufweist; einem ersten wasserfesten Dichtmittel (160), das zwischen de den angrenzenden nichtflexiblen Abdeckungen (130) vorgesehen ist und physisch mit der flexiblen Rückplatte (140) in Berührung kommt; und einem zweiten wasserfesten Dichtmittel (161), das zwischen den nichtflexiblen Abdeckungen (130) und der flexiblen Rückplatte (140) vorgesehen ist und mit dem die Seitenwände der nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100') abgedeckt sind, wobei die nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100') mit der flexiblen Rückplatte (140) beschichtet sind und die Flächen zwischen den angrenzenden nichtflexiblen Solarzellenplatten (100, 100') als flexible/biegbare Flächen des flexiblen Solarzellenplattenmoduls (1000) gebildet sind.
Patent DE-202015103221-U1 (DE)
Title: Rohr oder Rohrformteil
IPC: F16L21/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Rohr oder Rohrformteil (1) mit einem an einem Endabschnitt (1.1) angeordneten Verbindungsmittel (2), das ein- oder mehrteilig ausgebildet ist, und das ein Lumen (2.1) aufweist, zur fluiddichten Verbindung des Rohres oder Rohrformteils (1) mit einem Ende (5.2) eines Bauelements (5), dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungsmittel (2) wenigstens ein Abstreifelement (3) ausgebildet ist, das derartig in Richtung des Lumens (2.1) des Rohres oder Rohrformteils (1) von einem Abschnitt (2.2) des Verbindungsmittels (2) hervorsteht, dass es beim Einführen des Endes (5.2) des Bauelements (5) in das Verbindungsmittel (2) des Rohres oder Rohrformteils (1) zur Herstellung der fluiddichten Verbindung die Außenoberfläche (5.1) des Bauelements (5) zumindest abschnittweise kontaktiert.
Patent DE-202015105724-U1 (DE)
Title: Mattiertes PVC-Rohr
IPC: F16L9/133
Filed: 2015-10-28
Abstract: Mattiertes PVC-Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass es einen PVC-Rohrkörper (1) und eine mattierte Schicht (2) umfasst, wobei die mattierte Schicht (2) an der äußeren Oberfläche des PVC-Rohrkörpers (1) haftet.
Patent DE-202015106085-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und gekühlter Turbine
IPC: F02F1/14
Filed: 2015-11-11
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einer Turbine (1), bei der – der mindestens eine Zylinderkopf mindestens einen Zylinder aufweist, wobei jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei mindestens eine Abgasleitung in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, welche mindestens einen Abgas durch das Turbinengehäuse (1a) führenden Strömungskanal (2) aufweist und welche mindestens ein in dem Turbinengehäuse (1a) auf einer drehbaren Welle (7) gelagertes Laufrad (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Ausbildung einer Kühlung des Turbinengehäuses (1a) mindestens ein Kühlmittelkanal (3) vorgesehen ist, der durch mindestens eine Wandung (3a) begrenzt und ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Wandung (3a) via mindestens einem Verbindungselement (4) mit dem Turbinengehäuse (1a) verbunden ist, wodurch der mindestens eine Kühlmittelkanal (3) brückenähnlich auf dem Turbinengehäuse (1a) angeordnet und gelagert ist.
Patent DE-202016001637-U1 (DE)
Title: Ausfahrmechanik für Antriebe bei Flugmodellen
IPC: A63H27/24
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ausfahrmechanik für Antriebe bei Flugmodellen insbesondere Impeller u. Klappluftschrauben, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Führung durch eine Linearschiene (4) mit Wagen (5) nahezu spielfrei und ohne horizontale Verschiebung des Schwerpunktes erfolgt.
Patent DE-202016100932-U1 (DE)
Title: Reinigungsartikel
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-02-22
Abstract: Reinigungsartikel (1) beinhaltend eine erste Oberfläche, einen Klebstoff (2), der die erste Oberfläche zumindest teilweise bedeckt, mehrere Abrasivfasern (3) mit einer ersten Farbe, die den Klebstoff (2) bedecken und die durch den Klebstoff (2) auf der ersten Oberfläche fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (2) transparent ist und dass ein oder mehrere Zeichen (5) auf einem oder mehreren Bereichen der ersten Oberfläche aufgebracht sind, die von dem Klebstoff bedeckt sind, wobei die erste Farbe intransparent ist.
Patent DE-202016104678-U1 (DE)
Title: Saugrücklauffilter
IPC: B01D35/147
Filed: 2016-08-25
Abstract: Saugrücklauffilter mit einem Filtergehäuse, umfassend einen zwei Nutzanschlüsse aufweisenden Anschlusskopf und ein mit einem Tankanschluss versehenes Tankanschlussstück, zwischen denen ein eine erste Filterkammer ausbildendes Hülsenteil befestigt ist, das ein von dichtend in dem Anschlusskopf und dem Tankanschlussstück angeordneten, jeweils einen Rohrstutzen aufweisenden Filteranschlussplatten aufgenommenes erstes Filterelement umgibt, wobei in dem Tankanschluss ein federbelastetes Rückschlagventil angeordnet ist, sowie ein lastfreies Rückschlagventil, das als integraler Bestandteil des federbelasteten Rückschlagventils ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anschlusskopf (1) eine zweite Filterkammer angeordnet ist, die ein zweites Filterelement (6) aufnimmt und die über wenigstens eine mit einem federbelastet in der Schließstellung gehaltenen Bypassventil (7) versehene Leitung mit der ersten Filterkammer verbunden ist.
Patent DE-202016106577-U1 (DE)
Title: Pneumatische Reinigungspistole
IPC: B08B7/04
Filed: 2016-11-24
Abstract: Pneumatische Reinigungspistole, welche Folgendes umfasst:  – ein Pistolengehäuse, welches einen Pistolenkorpus, einen Haltegriff und eine Flüssigkeitsdüse umfasst, wobei der Haltegriff und die Flüssigkeitsdüse jeweils mit einer der gegenüberliegenden Seiten des Pistolenkorpus verbunden sind;  – eine Düsenummantelung, welche am Pistolenkorpus des Pistolengehäuses angebracht ist, wobei die Düsenummantelung einen Ummantelungshohlraum umgibt und die Flüssigkeitsdüse sich im Inneren des Ummantelungshohlraums der Düsenummantelung befindet; und  – ein Drehverbindungsrohr, welches mit der Düsenummantelung verbunden ist, wobei das Drehverbindungsrohr über eine Luftansaugöffnung verfügt und die Luftansaugöffnung in den Ummantelungshohlraum führt, wobei das Drehverbindungsrohr in Relation zum Pistolengehäuse drehbar ist und über mindestens eine erste Gebrauchsstellung und eine zweite Gebrauchsstellung verfügt.
Patent DE-202017001673-U1 (DE)
Title: Verschlußsicherung für Brummelhaken
IPC: B64D17/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Verbindungssicherung aus flexiblem Kunststoff zur Sicherung einer Brummelhaken-Verbindung.
Patent DE-202017001931-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Bremshebel für Fahrrad
IPC: B62L3/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Hydraulischer Bremshebel für Fahrrad zur Verwendung in hydraulischen Bremsanlagen von Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, welcher ein Gehäuse, einen Griff, eine Hebelgelenk und einen Geberzylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich auch ein Kolbenspeicher (21) verwendet ist.