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Patent DE-102019210222-A1 (DE)
Title: Kompressor-Kühlaggregat für einen Kühlschrank oder einen Kühler
Inventor: WANG KINGDA
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kompressor-Kühlaggregat 1 für einen Kühlschrank oder einen Kühler 100, das eine Kompressorgrundplatte 2, einen Kompressor 3, einen Kondensator 4, einen Lüfter 5 und einen Lüfteradapter 6 umfasst, wobei der Lüfteradapter 6 konfiguriert ist, um einen Luftströmungsweg innerhalb des Lüfteradapters 6 zwischen dem Lüfter 5 und dem Äußeren des Kühlschranks oder des Kühlers 100 vorzusehen, wobei der Lüfter 5 mittels mindestens einer ersten Raststruktur 16a am Lüfteradapter 6 befestigt ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf einen Kühler 100 oder Kühlschrank, der mit dem Kompressor-Kühlaggregat 1 ausgestattet ist.
Patent DE-102019216135-A1 (DE)
Title: Lamellenscheibe für eine Lamellenkupplung mit einem in Umfangsrichtung angefederten Mitnehmer
Inventor: BAYER EWGENI
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenscheibe (1) und ein Lamellenpaket für eine Lamellenkupplung und ein Getriebe (8) mit einer solchen Lamellenscheibe (1) und/oder einem solchen Lamellenpaket. Die Lamellenscheibe (1) weist eine Mehrzahl an Mitnehmern (3, 3*) auf, mittels denen die Lamellenscheibe (1) an einem Lamellenträger (2) anordbar ist. Zumindest einer der Mitnehmer (3*) verfügt über ein Federelement (3B), wobei dieser Mitnehmer (3*) in Umfangsrichtung (U) durch das Federelement (3B) angefedert ist.
Patent DE-102019216755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines NMR-Spektrometers sowie NMR-Spektrometer
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01N24/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen NMR-Spektrometers vorgeschlagen, wobei während einer NMR-Spektroskopiemessung an einer Messprobe mittels einer Magnet-Vorrichtung des mobilen NMR-Spektrometers ein statisches Magnetfeld B0 erzeugt wird sowie mittels einer magnetfeldsensitiven Detektions-Vorrichtung des mobilen NMR-Spektrometers ein Anregungssignal B1 gesendet und zumindest ein Kernspinresonanzsignal erfasst wird.Erfindungsgemäß wird ein Einfluss von während der NMR-Spektroskopiemessung, insbesondere von während der Erfassung des zumindest einen Kernspinresonanzsignals, wirkenden ortsabhängigen Magnetfeldänderungen und/oder ortsunabhängigen Magnetfeldänderungen auf das zumindest eine erfasste Kernspinresonanzsignal unter Verwendung von Sensordaten zumindest eines Sensors ermittelt und verhindert und/oder kompensiert.Ferner wird ein mobiles NMR-Spektrometer vorgeschlagen.
Patent DE-102019216946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Rechensystem zum Erproben eines Regelsystems
Inventor: SEIF BJOERN-OLAF
IPC: G06F9/44
Filed: 2019-11-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erproben eines Regelsystems (11), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Vorrichtung (10) umfasst Hardware (14) mit Hauptprozessoren (15), Grafikprozessoren (16) und FPGAs (17) und- die FPGAs (17) sind teilweise für eine Simulation (18) des Regelungsalgorithmus (13) und teilweise als Beschleuniger (19) für eine Auswertung (20) der Simulation (18) und Optimierung (21) des Parametersatzes (12) anhand der Auswertung (20) eingerichtet.
Patent DE-102019217145-A1 (DE)
Title: Audiopille
Inventor: SLADECZEK CHRISTOPH
IPC: A61B7/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Sensorpille (100) gemäß einer Ausführungsform, die geeignet ist, von einem Patienten geschluckt zu werden, wird bereitgestellt. Die Sensorpille (100) umfasst ein Gehäuse (110). Des Weiteren umfasst die Sensorpille (100) ein oder mehrere Sensoren (120). Die ein oder mehreren Sensoren (120) umfassen ein Mikrofon (121) und/oder einen Beschleunigungsaufnehmer (125).
Patent DE-102019217734-A1 (DE)
Title: Kolbenring für einen Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F16J9/26
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring (1) für einen Kolben (6) einer Brennkraftmaschine (7) mit zumindest einem außenliegenden Steg (3).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass zumindest auf dem Steg (3) eine wenig verschleißbeständige, gut haftende Beschichtung (4) mit einer Dicke d von 1µm ≤ d ≤ 15µm, vorzugsweise mit einer Dicke d von 2µm ≤ d ≤ 5µm angeordnet ist,- dass für die Beschichtung (4) Zinn, eine zinnhaltige Legierung oder ein Polymer ohne oder mit Festschmierstoffpartikeln und/oder weiteren Füllstoffen verwendet wird.Hierdurch kann eine Einlaufbeschichtung geschaffen werden, die die Abdichtung und den Ölverbrauch verbessert.
Patent DE-102019219586-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Testen eines in Entwicklung befindlichen Systems unter Verwendung realer Transaktionsdaten
Inventor: KIM YONG SIK
IPC: G06F11/28
Filed: 2019-12-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum automatischen Testen eines IT-Systems, wenn es um das Testen basierend auf realen Transaktionsdaten geht, bereitgestellt, das aufweist: (a) Gewinnen einer Transaktionsnachricht durch Erfassen eines Netzwerkpakets, das zwischen einem Benutzersystem und einem Transaktionsverarbeitungssystem übertragen und empfangen wird; (b) Übertragen von Anforderungsdaten, die in der Transaktionsnachricht enthalten sind, an das im Test befindliche System; (c) Empfangen von Antwortdaten von dem im Test befindlichen System; und (d) Vergleichen der Antwortdaten, die von dem im Test befindlichen System empfangen werden, und Antwortdaten, die in der Transaktionsnachricht enthalten sind, und Bestimmen von Erfolg oder Fehler.
Patent DE-102020002252-A1 (DE)
Title: Uhr
Inventor: DORNBLÜTH DIRK
IPC: G04B19/26
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uhr mit Mondphasenanzeige im Sichtfenster eines Ziffernblattes.Die Uhr weist eine hinter dem Ziffernblatt umlaufende Mondphasenscheibe auf, auf welcher in einer zentrischen Kreisbahn, vier Zahlenreihen von wenigstens jeweils „0“ bis „8“, mit Freizeichen, in Gruppen auf abwechselnd kontrastfarbenen kreisringabschnittsartig gestalteten Feldern, gleichmäßig von einander beabstandet, befindlich sind, welche im gleichen ersten Fenster vom Betrachter sichtbar sind oder in einem separaten zweiten Fenster angezeigt werden.Diese vier Zahlenreihen stellen die Anzahl der Tage bis zum Countdown des Ereignisses dar. Gemeinsam mit einem kreisrunden Sichtfenster im Ziffernblatt stellen sich dem Betrachter so die typischen sichelförmigen Mondansichten oder Vollmond oder Mondfinsternis dar.Die erfindungsgemäße Uhr bereichert die Variantenvielfalt von Mondphasenanzeigen um eine weitere Komfortfunktion, insbesondere bei mechanischen Armbanduhren.
Patent DE-102020005626-A1 (DE)
Title: "Nachträglich anzubringende Vorrichtung mit Umschlag zur Verminderung von zu den Augen strömendem Atem, wenn eine Person eine Mund-/Nasenbedeckung oder -maske trägt"
Inventor: FÜRST ALEXANDER
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Nachrüstung von bestehenden Masken füllt, um ein nach Oben zu den Augen und Brillengläsern Strömenden des Atems zu verhindern, den dreiecksartigen Bereiche (links und rechts der Nase) zwischen Nasenflügel, Wange und oberem Rand der Maske mit polsterartigem Material aus. Dabei weist sie einen Überstand auf, der zur besseren und gleichmäßigeren Fixierung an der Maske um den oberen Rand derselben geschlagen wird und dazu mit einem Klettstreifen ausgerüstet ist. Die Vorrichtung wird zur Erzeugung des Anpressdrucks mittels kurzer Gummizüge an der Maske befestigt. Die Polster, welche die dreiecksartigen Bereiche ausfüllen, sind herausnehmbar in Taschen, die in einer Art Hotelverschluss ausgeführt sind, positioniert.
Patent DE-102020100371-A1 (DE)
Title: Konfigurierter Laufradwechsel für Gabel- und Rahmenkonstruktion
Inventor: SCHOTT STEFAN
IPC: B62K25/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laufradwechsel an einer Gabel- und Rahmenkonstruktion für Fahrräder mit Bremsscheiben, wobei zwei jeweils gegenüberliegende und beabstandete Durchbrüche an einer Gabel oder einem Rahmen zur Achsaufnahme vorhanden sind und in den Durchbrüchen jeweils ein drehbarer Adapter zur Achsaufnahme lokalisiert ist und die Bremsscheiben einen Radius R1an den Laufrädern umfassen und Bremskolben an den Bremsscheiben der Laufräder in einer Position X anliegen, sowie die Verwendung einer Gabel- und Rahmenkonstruktion zur Anpassung der Rahmengeometrie und der Reifenfreiheit an einen Fahruntergrund und zur Veränderung der Fahrdynamik.
Patent DE-102020101103-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen eines plattenförmigen Bauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff mit darin angeordneten Einsätzen
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: B29C70/68
Filed: 2020-01-17
Abstract: Es wird ein System zum Herstellen eines Bauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff mit darin angeordneten Einsätzen vorgeschlagen, das System aufweisend eine Pressmasse mit einem Matrixmaterial und darin eingebetteten Verstärkungsfasern, und mindestens einen plastisch verformbaren Einsatz, wobei die Pressmasse dazu ausgebildet ist, durch Pressen und Erwärmen in einem Formwerkzeug ein formstabiles Bauteil auszubilden, wobei der mindestens eine Einsatz eine Auflagefläche mit einem daran angeordneten und quer zu der Auflagefläche ausgerichteten Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Befestigungselements aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt von mehreren, quer zu der Auflagefläche verlaufenden, länglichen Halteelementen umgeben ist, und wobei sich in einem Ausgangszustand des mindestens einen Einsatzes zumindest die Halteelemente um eine die vorgesehene Dicke des Bauteils übersteigende Strecke von der Auflagefläche erstrecken, so dass durch Pressen der Pressmasse mit dem darin angeordneten mindestens einen Einsatz zumindest die Halteelemente plastisch verformt werden, um sich zumindest teilweise an angrenzendem Material festzuklammern.
Patent DE-102020106083-A1 (DE)
Title: Lastzug, Zugmaschine, Anhänger sowie Be- und Entladeterminal
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60K6/32
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastzug (1) mit einer einen Motor umfassenden Zugmaschine (2), mit einem einen Brennstoffspeicher (4) umfassenden und eine Ladefläche (13) bereitstellenden Anhänger (3), sowie mit einer Schnittstelle (14), die zur Versorgung der Zugmaschine (2) mit Brennstoff aus dem Brennstoffspeicher (4) ausgebildet ist, den Brennstoffspeicher (4) des Anhängers (4) zumindest zeitweise mit der Zugmaschine (2) strömungsmechanisch zu verbinden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Zugmaschine (2), einen Anhänger (3) und ein Be- und Entladeterminal (18) für einen solchen Lastzug (1).
Patent DE-102020106856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Alterungszustands eines Schützes
Inventor: ASSMANN PATRICK
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Alterungszustands zumindest eines Schützes (1, 2) in einem Batteriepack (3), wobei das Batteriepack (3) mindestens eine Batteriezelle (4) zur elektrochemischen Speicherung elektrischer Energie sowie eine erste Schnittstellenleitung (5) und eine zweite Schnittstellenleitung (6) zur Bereitstellung der elektrischen Energie an einer Schnittstelle (7) aufweist, wobei in der ersten Schnittstellenleitung (5) zwischen der Schnittstelle (7) und der mindestens einen Batteriezelle (4) zumindest ein schaltbarer erster Schütz (1) und in der zweiten Schnittstellenleitung (6) zwischen der Schnittstelle (7) und der mindestens einen Batteriezelle (4) zumindest ein schaltbarer zweiter Schütz (2) angeordnet sind, mit den Schritten des Messens einer ersten Differenzspannung (Udif, 1) über den geöffneten ersten Schütz (1) und/oder Messen einer zweiten Differenzspannung (Udif, 2) über den geöffneten zweiten Schütz (2) und des Überwachen des Alterungszustands des ersten Schützes (1) aufgrund der gemessenen ersten Differenzspannung (Udif, 1) und/oder Bestimmen des Alterungszustands des zweiten Schützes (2) aufgrund der gemessenen zweiten Differenzspannung (Udif, 2).
Patent DE-102020110780-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit vertiefter interconnect-struktur
Inventor: WU GUO-HUEI
IPC: H01L23/535
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist eine erste Gate-Struktur auf, die sich entlang einer ersten seitlichen Richtung erstreckt. Das Halbleiterbauelement weist eine erste Interconnect-Struktur auf, die oberhalb der ersten Gate-Struktur angeordnet ist, die sich entlang einer zweiten seitlichen Richtung erstreckt, die zu der ersten seitlichen Richtung rechtwinklig ist. Die erste Interconnect-Struktur weist einen ersten Teil und einen zweiten Teil auf, die durch eine erste dielektrische Struktur voneinander elektrisch isoliert sind. Das Halbleiterbauelement weist eine zweite Interconnect-Struktur auf, die zwischen der ersten Gate-Struktur und der ersten Interconnect-Struktur angeordnet ist und die erste Gate-Struktur mit dem ersten Teil der ersten Interconnect-Struktur elektrisch koppelt. Die zweite Interconnect-Struktur weist einen vertieften Teil auf, der im Wesentlichen auf die erste Gate-Struktur und die dielektrische Struktur entlang einer senkrechten Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-102020111581-A1 (DE)
Title: Mobile Fahrzeugsperre
Inventor: TENWINKEL MARKUS
IPC: E01F15/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Mobile Fahrzeugsperre (100), wenigstens umfassend ein Unterteil (10) und ein Oberteil (20), wobei:
 - zwischen dem Unterteil (10) und dem Oberteil (20) eine von einer Fahrzeuganprallseite aus zu einer Rückseite (19) ansteigende Gleitebene oder eine gekrümmte Gleitfläche vorgesehen ist, die zwischen aneinander liegenden Kontaktflächen und/oder Gleitelementen an Ober- und Unterteil (10, 20) ausgebildet ist und in welcher das Oberteil (20) gegenüber dem Unterteil (10) verschiebbar ist;
 - eine Versatzstrecke des Oberteils (20) gegenüber dem Unterteil (10) durch eine formschlüssige Verbindung von Unterteil (10) und Oberteil (20) begrenzt ist und
 - das Unterteil (10) und/oder das Oberteil (20) aus Beton gebildet ist (sind).
Patent DE-102020114853-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Flurförderzeug
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisiertes Flurförderzeug (3) mit einer Einrichtung zur Umgebungsüberwachung, die mindestens zwei am Flurförderzeug (3) angeordnete, für eine Erfassung der Umgebung des Flurförderzeugs (3) ausgebildete, jeweils in einer Abtastebene (4, 5) abtastende, insbesondere zeilenabtastende, Sensoren (1, 2) und eine, für eine Auswertung der Sensordaten ausgebildete, Datenverarbeitungseinrichtung (6) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoren (1, 2) derart angeordnet sind, dass die Abtastebenen (4, 5) der einzelnen Sensoren (1, 2) parallel zueinander auf unterschiedlichen Höhen liegen, und die Datenverarbeitungseinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, die Sensordaten der einzelnen Sensoren (1, 2) mittels einer rechnerischen Und-Verknüpfung zu verknüpfen und auszuwerten.
Patent DE-102020114953-A1 (DE)
Title: Holz-Beton-Verbundbauteil und Verfahren zur Bildung eines Holz-Beton-Verbundbauteils
Inventor: FROHNMÜLLER JENS
IPC: E04C1/40
Filed: 2020-06-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Holz-Beton-Verbundbauteil (100), umfassend wenigstens ein Holzbauteil (1), insbesondere ein balken- oder plattenförmiges Holzbauteil, und wenigstens ein Betonbauteil (2), insbesondere ein balken- oder plattenförmiges Betonfertigbauteil, wobei das Holzbauteil (1) eine Oberseite (10) mit einem Auflageabschnitt (11) und mit einem Vergussabschnitt (12) aufweist, wobei das Betonbauteil (2) auf dem Auflageabschnitt (11) aufliegt und eine randseitige Begrenzung des Vergussabschnitts (12) bildet, wodurch eine Vergussfuge (30) gebildet ist, und wobei ein Vergusskörper (3) aus einem Polymermörtel in die Vergussfuge (30) ausgebracht ist, derart, dass der Vergusskörper (3) adhäsive Bindungen mit dem Holzbauteil (1) und mit dem Betonbauteil (2) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Bildung eines Holz-Beton-Verbundbauteils (100).
Patent DE-102020116135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Teilentladungen, und Server und Verfahren zur Lokalisierung von Teilentladungen
Inventor: FLETCHER MICHAEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Messen von in einem elektrischen Isolationssystem (70) auftretenden Teilentladungen. Die Vorrichtung umfasst eine erste Erfassungseinheit (10), die dazu eingerichtet ist, an einer ersten Stelle des elektrischen Isolationssystems (70) ein erstes Teilentladungssignal zu erfassen und eine zweite Erfassungseinheit (20), die dazu eingerichtet ist, an einer zweiten Stelle des elektrischen Isolationssystems (70) ein zweites Teilentladungssignal zu erfassen. Die Vorrichtung ist dazu eingerichtet, das erste Teilentladungssignal und das zweite Teilentladungssignal mit Hilfe von von einem Satellitennavigationssystem (60) empfangenen Signalen zeitlich zu synchronisieren. Ferner wird ein Server (40) beschrieben, der die ersten und zweiten Teilentladungssignale empfängt, und diese weiterverarbeitet bzw. zur Visualisierung vorbereitet.
Patent DE-102020119289-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Fahrzeug oder einen stationären Energiespeicher, mit einem Batteriegehäuse (12), wobei im Batteriegehäuse (12) mehrere Batteriezellen (14) und eine oder mehrere elektronische Komponenten (16) angeordnet sind, wobei am Batteriegehäuse (12) ein Gebläse (18) mit einer Gebläseeinheit (20) und einer semipermeablen Membran (22) vorgesehen ist, wobei bei aktiviertem Gebläse (18) im Batteriegehäuse (12) ein Luftstrom (26) erzeugt wird, so dass die Batteriezellen (14) und/oder die elektronischen Komponenten (16) gekühlt werden.
Patent DE-102020119664-A1 (DE)
Title: Hinweisschild, insbesondere ein Richtungs-Warnschild
Inventor: BORSODY HELGE
IPC: G09F13/16
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hinweisschild - insbesondere ein Richtungs-Warnschild - für Gebäude, wobei das Hinweisschild eine Hauptfläche aufweist, die aus streifenförmigen Teilflächen besteht, deren Längskanten zur Längsachse des Hinweisschildes rechtwinklig angeordnet sind. Zusätzlich weisen die Teilflächen einen spitzen Winkel zur Hauptfläche auf. Diejenigen Teilflächen, die entgegen der Fahrt- bzw. Laufrichtung weisen, sind mit einem warnenden Signaleffekt versehen, wobei alle Teilflächen von einem Borstenmaterial gebildet werden.
Patent DE-102020120286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klemmen und Transportieren von Objekten
Inventor: KOENIG JOHANN
IPC: B67C3/24
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Klemmen und Transportieren von Objekten (12), vorzugsweise von Behältern. Die Vorrichtung (10) weist ein Planarantriebssystem (14) mit einem Grundelement (16) und mehreren Bewegungsvorrichtungen (18, 20), die bezüglich des Grundelements (16) unabhängig voneinander bewegbar sind, auf. Die mehreren Bewegungsvorrichtungen (18, 20) weisen jeweils mindestens eine Klemmaussparung (22) auf. Ein Objekt (12) ist zum Transportieren zwischen zwei aufeinander zu gerichtete Klemmaussparungen von zwei Bewegungsvorrichtungen (18, 20) der mehreren Bewegungsvorrichtungen (18, 20) klemmbar oder geklemmt. Vorteilhaft ermöglicht die Vorrichtung ein flexibles Objekthandling.
Patent DE-102020122828-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen, aufweisend rückseitige durchkontaktierungen und verfahren zu deren bildung
Inventor: CHANG CHE-LUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es sind Halbleitervorrichtungen offenbart, die rückseitige Durchkontaktierungen mit vergrößerten rückseitigen Teilen aufweisen, und Verfahren zum Bilden derselben. In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung eine erste Transistorstruktur in einer ersten Vorrichtungsschicht; eine vorderseitigen Interconnect-Struktur auf einer Vorderseite der ersten Vorrichtungsschicht; eine erste dielektrische Schicht auf einer Rückseite der ersten Vorrichtungsschicht; einen ersten Kontakt, der sich durch die erste dielektrische Schicht zu einem Source/Drain-Gebiet der ersten Transistorstruktur erstreckt; und eine rückseitige Interconnect-Struktur auf einer Rückseite der ersten dielektrischen Schicht und des ersten Kontakts auf, wobei der erste Kontakt einen ersten Teil aufweist, der erste sich konisch verjüngende Seitenwände hat, und einen zweiten Teil, der zweite sich konisch verjüngende Seitenwände hat, wobei Breiten der ersten sich konisch verjüngenden Seitenwände in einer Richtung zu der rückseitigen Interconnect-Struktur schmäler werden und Breiten der zweiten sich konisch verjüngenden Seitenwände in einer Richtung zu der rückseitigen Interconnect-Struktur breiter werden.
Patent DE-102020124091-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: ZHOU YONG
IPC: F16H1/12
Filed: 2020-09-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb (1) für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, aufweisend einen Elektromotor (9), zumindest eine dem Elektromotor (9) nachgeschaltete Getriebestufe (4, 5, 6), mit einem Antriebsrad (11) und einem Abtriebsrad (12), ein Stellmittel (3), wobei das Stellmittel (3) mittels der Getriebestufe (4, 5, 6) betätigbar ist, und die Getriebestufe (4, 5, 6) ein Mittel (20) zum zumindest bereichsweise Führen der Getriebebestandteile (11, 12) aufweist, wobei die Getriebebestandteile (11, 12) kontinuierlich führbar sind.
Patent DE-102020126113-A1 (DE)
Title: Textiles Bekleidungsstück mit einer ballistischen Schutzausrüstung
Inventor: HEXELS GERD
IPC: F41H1/02
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Bekleidungsstück (1) mit einer ballistischen Schutzausrüstung, wobei das textile Bekleidungsstück (1) aus einem Materialmix aus mehreren Garnen (3,4) mit unterschiedlichen Eigenschaften gebildet ist, die zusammen verstrickt sind, so dass der Materialmix einen ballistischen Anteil und wenigstens einen weiteren Anteil aufweist. Das textile Bekleidungsstück (1) besteht zu wenigstens 80 Gew.-% aus dem ballistischen Anteil, wobei zur Ausbildung wenigstens eines Teils des ballistischen Anteils wenigstens eines der Garne (3) Seide enthält, derart, dass das textile Bekleidungsstück (1) zu wenigstens 40 Gew.-% aus Seide besteht.
Patent DE-102020129386-A1 (DE)
Title: Flexibles flächengebilde für einen innenraum eines fahrzeugs, sitzbezug für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz und fahrzeug
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flexibles Flächengebilde (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs (200), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (100), mit einer im Wesentlichen lichtundurchlässigen Deckschicht (10), einem Leuchtmittel (6) und wenigstens einer im Wesentlichen lichtdurchlässigen Lichtleiterschicht (4), die zwischen dem Leuchtmittel (6) und der Deckschicht (10) angeordnet ist, wobei die Deckschicht (10) wenigstens eine Ausnehmung (12) aufweist, durch welche ein von dem Leuchtmittel (6) abgestrahltes Licht hindurchtritt, wobei die wenigstens eine Ausnehmung (12) im Wesentlichen mit einem Material der wenigstens einen Lichtleiterschicht (4) ausgefüllt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Sitzbezug (110) für einen Fahrzeugsitz (100), einen entsprechenden Fahrzeugsitz (100) sowie ein Fahrzeug (200).