baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124217-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: G01M15/12
Filed: 2017-10-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei die Brennkraftmaschine einen Zylinderkopf und ein Zylinderkurbelgehäuse aufweist; wobei im Zylinderkopf für jeden Zylinder jeweils mindestens ein einlassseitiges Gaswechselventil für zumindest Ladeluft und jeweils mindestens ein auslassseitiges Gaswechselventil für Abgas aufgenommen ist, und wobei die Gaswechselventile ausgehend von einem Ventiltrieb zum Öffnen und Schließen angesteuert werden, wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine von den Gaswechselventilen emittierte Körperschallwellen und/oder von den Gaswechselventilen verursachte Beschleunigungen messtechnisch erfasst werden, und wobei die messtechnisch erfassten Körperschallwellen und/oder Beschleunigungen ausgewertet werden, wobei auf Grundlage der Auswertung automatisch auf Eigenschaften der Gaswechselventile geschlossen wird.
Patent DE-102017124373-A1 (DE)
Title: Lidar- und sichtfahrzeugerfassung
Inventor: FELIX RODRIGO
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein Computer ist programmiert, ein Fahrzeug in einem Infrarotbild zu identifizieren, eine Karosserieart des Fahrzeugs auf Grundlage des Infrarotbildes zu bestimmen und Koordinaten von einem oder mehreren Fahrzeugelementen auf Grundlage der bestimmten Karosserieart vorherzusagen. Der Computer ist ferner programmiert, dann eine Vielzahl von LIDAR-Sensorabtastungen auszuführen und auf Grundlage der LIDAR-Sensorabtastungen zu bestimmen, ob die Fahrzeugelemente sich an den vorhergesagten Koordinaten befinden.
Patent DE-102017125190-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren, Programm und Aufzeichnungsmedium zur Simulation des durch Roboter durchgeführten Vorgangs zum Anordnen von Artikeln
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-10-27
Abstract: Simulationsvorrichtung für einen Roboter zum Umordnen von Artikeln in einer zufälligen Anordnung auf einem Förderer zu einer regelmäßigen Anordnung bei gleichzeitiger Verfolgung des Förderers. Die Simulationsvorrichtung umfasst einen Modellanordnungsabschnitt zum _Anordnen eines Förderermodells, mehrerer Artikelmodelle, eines Sensormodells und eines Anordnungsrobotermodells in einem virtuellen Raum; einen Beförderungssimulationsabschnitt, um zu bewirken, dass das Förderermodell die Artikelmodelle in der zufälligen Anordnung befördert; einen Detektionsbewegungssimulationsabschnitt, um zu bewirken, dass das Sensormodell Positionsinformationen der Artikelmodelle erhält; einen Anordnungsmuster-Erzeugungsabschnitt zum Erzeugen eines Anordnungsmusters auf dem Förderermodell; und einen Anordnungsbewegungssimulationsabschnitt, um zu bewirken, dass das Anordnungsrobotermodell die Artikelmodelle in der zufälligen Anordnung aufnimmt und die aufgenommenen Artikelmodelle gemäß dem Anordnungsmuster anordnet, während eine Artikelbeförderungsbewegung verfolgt wird.
Patent DE-102017127938-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes
Inventor: TORIUMI MASAHIRO
IPC: F16H55/56
Filed: 2017-11-27
Abstract: Es ist eine Aktoranordnung (34) vorgesehen mit einer mit einem Kraftfahrzeugmotor (12) koppelbaren Antriebswelle (14) zum Einleiten eines Drehmoments, einer drehfest aber axial verlagerbar auf der Antriebswelle (14) aufgenommenen Kegelscheibe (30) zur Drehmomentübertragung an einem zwischen der Kegelscheibe (30) und einer Gegenscheibe (32) verpressten Umschlingungsmittel (20), einem an der Kegelscheibe (30) angreifenden Stellelement (40) zum axialen Verlagern der Kegelscheibe (30) relativ zur Antriebswelle (14), einem Stellmotor (36) zur Betätigung des Stellelements (40) und einer mit dem Stellelement (40) und dem Stellmotor (36) gekoppelten Getriebeeinrichtung (38) zur Übersetzung einer von dem Stellmotor (36) aufgebrachten Betätigungskraft an das Stellelement (40), wobei die Getriebeeinrichtung (38) als Summiergetriebe ausgestaltet ist und die Getriebeeinrichtung (38) zur Abzweigung eines Teils des über die Antriebswelle (14) eingeleiteten Drehmoments an das Stellelement (40) zusätzlich mit der Antriebswelle (14) gekoppelt ist, wobei eine schaltbare Kupplung (73) zwischen der Antriebswelle (14) und dem Stellelement (40) selbst und/oder zwischen der Antriebswelle (14) und einem zumindest drehfest mit dem Stellelement (40) verbundenen Getriebeelement (56) angeordnet ist. Dadurch ist ein energieeffizientes Betreiben eines Stufenlosgetriebes (16) ermöglicht.
Patent DE-102017128448-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzialgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebselement (2) und zwei Abtriebselementen (3, 4), wobei das Antriebselement (2) über einen ersten Leistungszweig (5) mit dem ersten Abtriebselement (3) und über einen zweiten Leistungszweig (6) mit dem zweiten Abtriebselement (4) verbunden ist, und wobei ein Drehzahlunterschied zwischen den beiden Leistungszweigen (5, 6) ermöglicht ist. Es ist vorgesehen, dass ein Antrieb des ersten Abtriebelements (3) über eine Verzahnung zweier Zahnräder (10,12) erfolgt, und ein Antrieb des zweiten Abtriebselements (4) über ein Zugmittel (14, 15, 20) erfolgt, welches mit einer Verzahnung (21) an dem zweiten Abtriebselement (4) in Eingriff steht.
Patent DE-102017130082-A1 (DE)
Title: Prothesenhand
Inventor: BERTELS THOMAS
IPC: A61F2/54
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prothesenhand mit einem Daumenelement (2) und wenigstens einem Fingerelement, wobei das Daumenelement (2) durch eine Steuerkraft (16) relativ zu dem wenigstens einen Fingerelement bewegbar ausgebildet ist, wobei das Daumenelement (2) in wenigstens einem ersten Modus entlang einer ersten Trajektorie und in wenigstens einem zweiten Modus entlang einer zweiten Trajektorie relativ zu dem wenigstens einen Fingerelement bewegbar ist und von dem ersten Modus in den zweiten Modus bringbar ist, indem die Steuerkraft (16) einen ersten vorbestimmten Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102017201565-A1 (DE)
Title: Zubehörvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubehörvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine mit einem Schlagwerk, mit einem Gehäuse, das verbindbar mit der Handwerkzeugmaschine ausgebildet ist, wobei die Zubehörvorrichtung zumindest einen Luftkanal aufweist, über den Werkstoffpartikel von einer Arbeitsstelle weg transportierbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Zubehörvorrichtung eine Sensoreinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Veränderung des Drucks und/oder Volumenstroms zu detektieren.
Patent DE-102017202023-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung mit integrierter Gehäusedichtung, mikromechanische Sensoranordnung und entspechendes Herstellungsverfahren
Inventor: LINDEMANN TIMO
IPC: G01L9/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Sensorvorrichtung mit integrierter Gehäusedichtung, eine mikromechanische Sensoranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Sensorvorrichtung mit integrierter Gehäusedichtung ist ausgestattet mit einem mikromechanischen Sensorchip (C2; C2'), welcher eine Oberseite (OS) und eine Unterseite (US) aufweist, wobei auf oder an der Oberseite (OS; OS') ein Sensorbereich (SB; SB') vorgesehen ist, der mit einem Umweltmedium in Kontakt bringbar ist, und mindestens einem in der Peripherie des Sensorbereichs (SB; SB') vorgesehenen zur Oberseite (OS) hin offenen, umlaufenden Graben (DT; DT'), welcher mit einem Dichtungsmedium (DI) zum Abdichten eines darauf anzubringenden entsprechenden Bereichs eines Gehäuses zumindest teilweise aufgefüllt ist.
Patent DE-102017203425-A1 (DE)
Title: Automatisches Shimming durch Optimierung der Frequenzjustierung
Inventor: NIEDERLÖHNER DANIEL
IPC: G01R33/565
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer automatischen Justierung einer MR-Anlage, welche mehrere Empfangsspulen aufweist. Dabei werden für ein vorbestimmtes Anregungsvolumen eines Untersuchungsobjektes mehrere Teilspektren in mehreren Empfangsspulen gemessen, die mehreren Teilspektren durch einen Algorithmus bewertet, wobei für jedes Teilspektrum mindestens ein Kennwert bestimmt wird, und wobei weiter mit Hilfe der mehreren Kennwerte entschieden wird, ob die Teilspektren ein vorbestimmtes Qualitätskriterium erfüllen, sowie Justierungsparameter der MR-Anlage basierend auf den mehreren Teilspektren optimiert.
Patent DE-102017210143-A1 (DE)
Title: Viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D17/04
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht
 (i) eine Gesamtmenge von 0,1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und
 (ii) eine Gesamtmenge von mehr als 1 Gew.-% mindestens einer Benzylidenalditol-Verbindung der Formel (I)
     worin
 *- für eine kovalente Einfachbindung zwischen einem Sauerstoffatom des Alditol-Grundgerüsts und dem vorgesehenen Rest steht,
 n für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht,
 m für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht,
 R 1 , R 2  und R 3  unabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe-C(=O)-NH-NH 2 , eine Gruppe -NH-C(=O)-(C 2 -C 4 -Alkyl), eine C 1 -C 4 -Alkoxygruppe, eine C 1 -C 4 -Alkoxy-C 2 -C 4 -alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden,
 R 4 , R 5  und R 6  unabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe-C(=O)-NH-NH 2 , eine Gruppe -NH-C(=O)-(C 2 -C 4 -Alkyl), eine C 1 -C 4 -Alkoxygruppe, eine C 1 -C 4 -Alkoxy-C 2 -C 4 -alkytgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden, und
 (iii) Wasser stellt eine gut lösliche, ästhetisch ansprechende und lagerstabile Form einer festförmigen Zusammensetzung zur Bereitstellung tensidhaltiger Flotten dar.
Patent DE-102017210599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines digitalen Anzeigeinhalts auf einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug mit Steuervorrichtung
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines digitalen Anzeigeinhalts (33, 42) auf einer Anzeigeeinrichtung (12, 13, 14, 15) eines Kraftfahrzeugs (11), die durch eine Steuervorrichtung des Kraftfahrzeugs (11) gesteuert wird, wobei zum benutzerdefinierten individuellen Einstellen einer Position des Anzeigeinhaltes (33, 42) ein Aktivieren einer Verschiebefunktion in Abhängigkeit von einer Benutzerhandlung (32) zum Freigeben des digitalen Anzeigeinhalts (33) für das Einstellen der Position erfolgt, ein Erfassen einer durch eine Blickrichtung (35) des Benutzers (31) bestimmten Markerposition (30), als die vom Benutzer (31) definierte individuelle Position des digitalen Anzeigeinhalts (33), mittels zumindest eines Eye-Tracking-Sensors (36) in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (11) erfolgt und ein Positionieren des digitalen Anzeigeinhalts (33) auf die Markerposition (30) durch die Steuervorrichtung erfolgt.
Patent DE-102017213953-A1 (DE)
Title: Dosierventil zum Einspritzen eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SCHMID REINHARD
IPC: F16K1/14
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierventil (7) zum Einspritzen eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels in das Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einer Ventilhülse (8), in welcher eine Ventilnadel (11) mit einem Schließelement (12) längsverschieblich gelagert ist, wobei der Ventilnadel (11) ein erstes Federelement (18) zugeordnet ist, das die Ventilnadel (11) mit dem Schließelement (12) gegen eine Ventilöffnung (14) in eine Schließstellung drängt, sodass die Ventilöffnung (14) durch das Schließelement (12) verschlossen ist, wobei der Ventilnadel (11) ein Aktuator (15) zum Verschieben der Ventilnadel (11) in eine Öffnungsstellung entgegen der Federkraft des ersten Federelements (18) und eines in der Ventilhülse (8) einstellbaren Hydraulikdrucks des Abgasnachbehandlungsmittels zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass der Ventilnadel (11) ein zweites Federelement (19) zugeordnet ist, das die Ventilnadel (11) in die Öffnungsstellung drängt und eine Federkraft aufweist, die größer ist als die des ersten Federelements (18) und kleiner als die insgesamt durch Hydraulikdruck und erstes Federelement (18) auf die Ventilnadel (11) und/oder Schließelement (12) wirkende Kraft.
Patent DE-102017219028-A1 (DE)
Title: System zur Detektion von kritischen Betriebszuständen elektrischer Energiespeicher
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-10-25
Abstract: System zur Detektion von kritischen Betriebszuständen elektrischer Energiespeicher mit mindestens einer elektrochemischen Zelle, umfassend:- mindestens einen Sensor zur Erfassung von Druckwellen und/oder mechanischen Schwingungen;- eine Detektionseinheit zur Detektion von Partikeln mit mindestens einer Lichtquelle und mindestens einer Lichtsenke, welche dazu geeignet ist Lichtemission der Lichtquelle zu empfangen.
Patent DE-102017219259-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein leuchtmittel, system zum vorgeben eines leuchtsignals und system zum erzeugen eines leuchtsignals
Inventor: MENZEL LARS
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Offenbart wird ein Steuerungsverfahren für ein Leuchtmittel umfassend ein Datenerfassen (S2), wobei Daten gemäß einem festgelegten Programm von zumindest einer Datenquelle (2) erfasst werden, und ein Leuchtsignalvorgeben (S4, S4b), wobei ein durch ein tragbares oder nicht-tragbares Leuchtmittel (16) erzeugbares Leuchtsignal basierend auf den erfassten Daten vorgegeben wird.
Patent DE-102017219434-A1 (DE)
Title: Aktuatorbaugruppe, damit ausgestatteter Membran-Polymeraktuator und Herstellungsverfahren
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F04B43/04
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es wird eine Aktuatorbaugruppe (2) für einen dielektrischen elektroaktiven Membran-Polymeraktuator (1) vorgeschlagen, die über einen ringförmigen Membranträger (3) verfügt, der aus zwei koaxial ineinander eingesteckten inneren und äußeren Ringkörpern (66, 67) besteht. Zwischen den beiden Ringkörpern (66, 67) ist ein Klemmspalt (68) ausgebildet, in dem ein äußerer Randabschnitt (5) einer eine Ringöffnung (6) des Membranträgers (3) überspannenden Aktuatormembran (4) eingespannt ist. Es werden ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Aktuatorbaugruppe (2) und ein mit einer solchen Aktuatorbaugruppe (2) ausgestatteter Membran-Polymeraktuator (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017219601-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Pedelecs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/14
Filed: 2017-11-06
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung eines Pedelecs mit einer manuellen Antriebswelle (13) und mit einem elektrischen Antrieb (EM 1) vorgeschlagen, welche über ein Wellgetriebe (WG 1) mit einem gemeinsamen Abtrieb (18) gekoppelt sind, wobei ein Vorgelegegetriebe mit zumindest einer schaltbaren Übersetzungsstufe vorgesehen ist.
Patent DE-102017220993-A1 (DE)
Title: Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern
Inventor: FUCHS SANDRA
IPC: A61K8/35
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein lagerstabiles kosmetisches Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit erhöhter mikrobiologischer Stabilität und sehr guten Anwendungseigenschaften, wie insbesondere einer Verbesserung des natürlichen Glanzes und der natürlichen Griffigkeit der keratinischen Fasern.
Patent DE-102017223187-A1 (DE)
Title: Standfuß für ein Küchenrührgefäß, Küchenrührgefäß mit Standfuß sowie Küchenvorrichtung
Inventor: BERZELAK MATEJ
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-12-19
Abstract: Offenbart ist ein Standfuß (100) für ein Küchenrührgefäß, der mindestens eine Saugeinrichtung (110) mit einem Abdichtungsrand (111) zum Aufsetzen auf eine Grundplatte (G) umfasst. Die Saugeinrichtung (110) ist dazu eingerichtet, in einem auf die Grundplatte aufgesetzten Zustand mit dieser ein Volumen (V) einzuschließen, in dem ein Unterdruck herstellbar ist.Offenbart sind ferner ein Küchenrührgefäß (10) mit einem Standfuß (100) und eine Küchenvorrichtung mit einem Küchenrührgerät und einem Küchenrührgefäß (10).
Patent DE-102017223751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Anomalien in einem Datenstrom eines Kommunikationsnetzwerks
Inventor: LA MARCA ANTONIO
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Erkennen von Anomalien in einem Datenstrom in einem Kommunikationsnetzwerk (3), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines trainierten Variational Autoencoders (10), der auf ordnungsgemäße Datenpakete unter Vorgabe einer durch Referenzverteilungsparameter angegebenen Referenzverteilung von latenten Größen trainiert ist;- Bestimmen (S3) eines oder mehrerer Verteilungsparameter abhängig von einem an den trainierten Variational Autoencoder (10) angelegten Eingangsgrößenvektor (x), der durch ein oder mehrere Datenpakete (P) bestimmt ist;- Erkennen (S4) des einen oder den mehreren Datenpaketen (P) als Anomaliedatenpaket(e) abhängig von dem einen oder den mehreren Verteilungsparametern.
Patent DE-102018002897-A1 (DE)
Title: Wegrollstopper
Inventor: SCHWÄRTZKE ROSMARIE
IPC: B62B5/04
Filed: 2018-04-09
Abstract: Wegrollstopper, der einen Aufbau derart aufweist, dass er zweiteilig ist und eine Handhabevorrichtung und eine Klemmvorrichtung aufweist, wobei die Klemmvorrichtung eine untere und eine obere Seite aufweist, wobei die untere und die obere Seite von einer Spitze, in der sich die untere und die obere Seite kreuzen, die untere und die obere Seite sich parallel von der Spitze weg, also entgegengesetzt zur Spitze, nach hinten erweitern, wobei die untere Seite einen Kreisbogen aufweist, der mit dem Kreisbogen der Oberfläche eines zu stoppenden Rades im oberen Teil eines Rades sich korrespondierend, formschlüssig an das zu stoppende Rad anpasst und die obere Seite der Klemmvorrichtung des Wegrollstopper sich von der Spitze nach hinten hin ebenfalls kreisbogenförmig erweitert, um im oberen Teil der Radaufhängungvorrichtung eines Rades einzuklemmbar zu sein, das unter der Radaufhängungsvorrichtung in einer Achse läuft, wobei sich an die Klemmvorrichtung die Handhabungsvorrichtung in Form einer Verlängerung der Klemmvorrichtung zur Handhabung des Wegrollstoppers anschließt.
Patent DE-102018009947-A1 (DE)
Title: Neutraler steckverbinder zur verwendung mit einem leistungsschalter für einen fehlerstromkreisschutz
Inventor: ROUT TAPAS RANJAN
IPC: H01H73/20
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein neutraler Steckverbinder weist einen neutralen Anschlussstecker auf, der zum Einsetzen in einen neutralen Anschluss eines Leistungsschalters eingerichtet ist, ein leitendes Befestigungsmittel, das eine Durchführung aufweist und das elektrisch an den neutralen Anschlussstecker gekoppelt und zur Befestigung an einer neutralen Sammelschiene einer Lastzentrale eingerichtet ist, und ein Gehäuse, das zumindest über einem Abschnitt des leitenden Befestigungsmittels angeordnet ist.
Patent DE-102018100218-A1 (DE)
Title: Einstiegs-/Ausstiegshilfsstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: IWASAKI KEITA
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-01-08
Abstract: Eine Einstiegs-/Ausstiegshilfsstruktur eines Fahrzeugsitzes hat: einen Seitenstützabschnitt (18), (20), der in einer Sitzquerrichtung eines Sitzpolsters (12) vorgesehen ist und der in einer Vertikalrichtung des Sitzes verlagert wird; einen Sitzgleitmechanismus (22), (24), der das Sitzpolster stützt, um in einer Vorwärts-Rückwärtsrichtung des Sitzes zu gleiten, und der eine Verriegelungseinrichtung (28) hat, die das Gleiten des Sitzpolsters in der Vorwärts-Rückwärtsrichtung des Sitzes begrenzt; und einen Seitenstützabschnittsbeschränkungsmechanismus (42), der einen Lösebetätigungsabschnitt (44) hat. In einem Zustand, in welchem der Lösebetätigungsabschnitt (44) in einer verriegelten Position (P1) positioniert ist, ist die Verlagerung des Seitenstützabschnitts (18), (20) in der Vertikalrichtung des Sitzes beschränkt. In einem Zustand, in welchem der Lösebetätigungsabschnitt (44) in einer Freigabeposition (P2) positioniert ist, ist eine Verlagerung des Seitenstützabschnitts (18), (20) in der Vertikalrichtung des Sitzes möglich und ein Gleiten des Sitzpolsters (12) in der Vorwärts-Rückwärtsrichtung des Sitzes ist möglich.
Patent DE-102018100682-A1 (DE)
Title: Fräser, Kurbelwellenfräser und Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle
Inventor: KAKUI MASANORI
IPC: B23P13/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Ein erster Fräser 13 weist einen ringförmigen Hauptkörperteil 14 auf, einen ersten Span 15 zum Schneiden einer äußeren Umfangsfläche S1 eines ersten Stiftzapfens PJ1 und einen zweiten Span 16 zum Schneiden einer Nut S2 auf der äußeren Umfangsfläche S1 des ersten Stiftzapfens PJ1. Sowohl der erste Span 15 als auch der zweite Span 16 sind an einer inneren Umfangsfläche 14S des Hauptkörperteils 14 befestigt.
Patent DE-102018101252-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: NEUFELD ALEXANDER
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einem Gebläse (17), welches ausgebildet ist, einen Luftstrom durch den Staubsauger (1) hindurch zu erzeugen, einer Elektronik (14), welche ausgebildet ist, das Gebläse (17) elektrisch zu versorgen, einer elektrischen Versorgungsleitung (11), welche ausgebildet ist, von einem Benutzer mit einem elektrischen Versorgungsnetz elektrisch leitfähig verbunden zu werden und die Elektronik (14) mit dem elektrischen Versorgungsnetz elektrisch leitfähig zu verbinden, und einem Schalter (12), welcher angeordnet und ausgebildet ist, bei Betätigung durch den Benutzer die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der Elektronik (14) und dem elektrischen Versorgungsnetz zu öffnen und zu schließen. Der Staubsauger (1) ist gekennzeichnet durch einer Bypass-Schaltung (13), welche parallel zum Schalter (12) angeordnet und ausgebildet ist, die Elektronik (14) parallel zum Schalter (12) mit dem elektrischen Versorgungsnetz elektrisch leitfähig zu verbinden, wobei die Bypass-Schaltung (13) ferner ausgebildet ist, die Elektronik (14) im geöffneten Zustand des Schalters (12) mit einem vorbestimmten elektrischen Strom zu versorgen, wobei der vorbestimmte Strom der Bypass-Schaltung (13) geringer als der Strom des Schalters (12) im geschlossenen Zustand ist.
Patent DE-102018102249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur von Wasser
Inventor: STANKE BENJAMIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur von Wasser bei Einlauf in ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine (1), bei dem während einer Durchführung eines Spülprogramms mittels eines ersten Messverfahrens eine erste Einlauftemperatur erfasst wird und bei dem die erste Einlauftemperatur mit einer zuvor während einer Durchspülung eines geräteseitigen Enthärters (8) mittels eines zweiten Messverfahrens erfassten zweiten Einlauftemperatur verglichen wird, wobei im Falle der Feststellung einer in der Größe vorgebbaren Abweichung zwischen erster und zweiter Einlauftemperatur die erste Einlauftemperatur programmtechnisch als Einlauftemperatur für die weitere Durchführung des Spülprogramms gewählt wird.