baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10305676-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: BEIER HANS-MICHAEL
IPC: B23B51/10
Filed: 2003-02-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Entgratwerkzeug zum Entfernen der Kantengrate an und in ebenen Flächen eines Werkstückes, wie beispielsweise eines durch Lochwerkzeuge bearbeiteten Bleches und/oder eines gestanzten Bleches nach Hauptpatent 102 15 004 B4, bei dem der Stützkörper (6) am werkzeugseitigen Schaftende (5) als festes Lager angeordnet ist, ein rohrförmiges Schaftstück (11), das durch ein oder mehrere Verbindungselemente (13) mit dem Werkzeugschaft (1) verbunden ist, den im Durchbruch (10) beweglich gelagerten Schneidenkörper (21) hält, welcher lose mit einem Spiel (8) an der Oberfläche des Stützkörpers (6), die in Form und Abmessungen von der Oberfläche des Schneidenkörpers (21) stets geometrisch unterschiedlich ist, aufliegt und ein unter Druck in eine Durchgangsbohrung (12) des Werkzeugschaftes (1) gepresster flüssiger oder gasförmiger oder aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch bestehender Stoff die Schneide (3) nach außen bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugschaft (1) drehbar ist, am werkzeugseitigen Schaftende (5) fest mit einem einen größeren Durchmesser aufweisenden zylindrischen Verbindungsstück (34) versehen ist, wobei das Verbindungsstück (34) einen zentrisch angeordneten kalottenförmigen Stützkörper (6) und mindestens vier kreisförmig angeordnete, versetzte Durchgangsbohrungen für Verbindungselemente (16) zum Befestigen des Schaftstückes (11) hat, welches in seiner Stirnseite mehrere kreisförmig angeordnete Durchbrüche (10) besitzt, die die Schneidenkörper (21) mit Schneide (3) aufnehmen.
Patent DE-10312766-B4 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: CHRIST MICHAEL DR ING
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-03-21
Granted: 2015-08-13
Abstract: Getriebemotor, umfassend einen Elektromotor (12) und ein Getriebe, wobei ein A-Lagerschild (9) des Elektromotors (12) mit einem metallischen motorseitigen Gehäuseteil (3) des Getriebes zur Übertragung von Drehmoment und/oder Kraft eine Verbindung bildet, das Getriebe ein mindestens einstufiges Planetengetriebe ist, und der Rotor (14) des Elektromotors (12) mit dem Sonnenrad (13) des Getriebes verbunden ist mittels eines Einsteckritzels, wobei der Rotor (14) samt Sonnenrad (13) im A-Lagerschild (9) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem A-Lagerschild (9) des Elektromotors (12) und dem Gehäuseteil (3) des Getriebes über den Umfang hinweg eine zumindest einen Teil der Kontaktflächen der Verbindung bedeckende Wärmesperre (8) zur Reduktion des Wärmeflusses vom Elektromotor (12) zum Getriebe vorgesehen ist, die Verbindung lösbar ausgeführt ist, die Wärmesperre (8) aus Glasfaser besteht, die in einer Aussparung des A-Lagerschildes (9) angeordnet ist, und die Wärmesperre (8) ringförmig geformt ist und als Dichtung wirksam ist, wobei der Elektromotor (12) ein Servomotor ist zum Erreichen einer hohen Positioniergenauigkeit, Positionierdynamik und damit verbundener hohen Drehzahl, wobei die lösbar ausgeführte Verbindung mittels Schrauben oder Gewindestiften ausgeführt ist, die die Gehäuseteile (3, 9) aufeinanderpressen, wobei die lösbar ausgeführte Verbindung Gewinde umfasst zum Zusammenhalten der Gehäuseteile (3, 9).
Patent DE-10318821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von warmem Wasser in einer Brauchwasserinstallation und Brauchwasserinstallation
Inventor: LAING OLIVER
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von warmem Wasser in einer Brauchwasserinstallation,
welche eine Warmwasserquelle, eine Warmwasserleitung und eine oder
mehrere an die Warmwasserleitung gekoppelte Zapfstellen für Warmwasser
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß während Nichtzapfzeiten
von Warmwasser ein ständiger
Durchsatz von Wasser erfolgt, welcher höchstens zur Einstellung der
umgewälzten
Wassermenge zyklisch unterbrochen wird, wobei die Unterbrechungen
so gewählt
sind, daß keine
wesentlichen Wärmeverluste
des Wassers in der Warmwasserleitung erfolgen, und daß eine solche
Wassermenge in der Warmwasserleitung transportiert wird, daß sich in
der Warmwasserleitung ein zeitlich im wesentlichen konstantes und
von der Warmwasserquelle weg räumlich
monoton abfallendes Temperaturprofil einstellt.
Patent DE-10336042-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Prüfen von Rädern eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ARCHINGER PETER
IPC: B61K9/12
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
(1) zum Prüfen
von eingebauten Rädern
(2) eines Schienenfahrzeugs, mit einer die Lauffläche (6)
und/oder den Radkranz (13) eines eingebauten Rades (2) abtastenden
Prüfeinrichtung
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung (3) zwischen dem von
einer Schiene (8) angehobenen Rad (2) und der Schiene (8) im Bereich
der tiefsten Stelle des Rades (2) angeordnet ist.
Patent DE-10337330-B4 (DE)
Title: Aufmaßeinrichtung und Verfahren zur Bestimmung der relativen Raumlage einer Meßeinheit
Inventor: AXT SVEN
IPC: G01S5/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Aufmaßeinrichtung,
umfassend eine einen Sender (4, 9) umfassende Messeinheit (1), dadurch gekennzeichnet,
dass eine Referenzeinrichtung (6, 7, 7', 7'') mit wenigstens drei
Referenzelementen (7, 7', 7'') vorgesehen ist, wobei jedes Referenzelement
(7, 7', 7'') ausgestaltet ist, um ein Signal von der Messeinheit
(1) aufzunehmen oder zu reflektieren, und wobei die relative Lage der
Referenzelemente (7, 7', 7'') zueinander vorgebbar ist, wobei der
Abstand (D1, D2, D3) der Messeinheit (1) zu jedem Referenzelement
(7, 7', 7'') bestimmbar ist, wobei das Signal von der Messeinheit
(1) ungerichtet ist und/oder die Position der Messeinheit (1) über Schnittpunkte
von Kugeloberflächen
bestimmbar ist, deren Radien den gemessenen Abständen (D1, D2, D3) um die Referenzelemente (7,
7', 7'') herum entsprechen.
Patent DE-10358452-B4 (DE)
Title: Preparation of high-quality silicon, useful e.g. as solar or semiconductor silicon, by high-temperature reaction of lime, carbon and silicate, then purification and thermal decomposition of the calcium silicide formed
Inventor: FIOLITAKIS EMMANUEL
IPC: C01B33/025
Filed: 2003-12-13
Granted: 2005-09-15
Abstract: Method for preparing high-purity silicon by the calcium silicide method, at high temperature. The new feature is that reaction of calcium oxide (or calcium carbonate) with carbon and silica is done discontinuously in a furnace at reaction melt temperature of 2500-3500 deg. C.
Patent DE-10359337-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: BLAZEJEWSKI REINHOLD
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-10-31
Abstract: Endoskop
zur Untersuchung kleiner Strukturen  mit einem Gehäuse (1,
2),  mit einem Rohr (9), welches sich von dem vorderen Ende des
Gehäuses
aus erstreckt,  mit einem Beleuchtungssystem (8, 16), um die
zu untersuchende Struktur zu beleuchten,  mit einem Bildgebungssystem,
um die in dem von der Struktur reflektierten Licht enthaltene Information
als Bild aufzunehmen,  mit einem Objektiv (11), einem Übertragungssystem
(12, 25, 26, 29) und einem Okular (27, 30), welche Teil des Bildgebungssystems
sind und das aufgenommene Bild auf einer optoelektronischen Kamera
(4) abbilden,  wobei das Objektiv (11), das Übertragungssystem (12, 25, 26,
29) und das Okular (27, 30) in einer Schutzhülle (13) angeordnet sind, welche
zumindest teilweisevon einem Lichtleiter(16) des Beleuchtungssystems
und zumindest teilweise von dem Rohr (9) umschlossen wird,  wobei
das Übertragungssystem
als Gradienten-Index-Faser (12), als eine oder mehrere stabförmige Übertragungslinsen
(25, 26) oder als System mit mehreren Achromaten (29) ausgebildet
sind,...
Patent DE-19539166-B4 (DE)
Title: Superweitwinkel-Varioobjektiv
Inventor: HIRAKAWA JUN
IPC: G02B15/20
Filed: 1995-10-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Superweitwinkel-Varioobjektiv
mit einer ersten Linsengruppe negativer Brechkraft und einer zweiten
Linsengruppe positiver Brechkraft, die in dieser Reihenfolge von
der Objektseite her angeordnet sind, wobei  die Varioverstellung
durch eine Relativbewegung der ersten Linsengruppe und der zweiten
Linsengruppe bewirkt wird,  das Superweitwinkel-Varioobjektiv
in der Weitwinkel-Endstellung
einen halben Bildwinkel von mehr als 60° hat,  die erste Linsengruppe
eine negative Meniskuslinse mit einer der Bildseite zugewandten
konkaven Fläche
hat, welche den Bedingungen (1) und (2) genügt:  r a /r b  > 5 (1),   h(w:60)/r b  > 0.7(2) , worin r a  den Krümmungsradius
der objektseitigen Fläche der
negativen Meniskuslinse, r b  den Krümmungsradius
der bildseitigen Fläche
der negativen Meniskuslinse und h(w:60) die maximale Höhe bezüglich der
optischen Achse angibt, in der ein Lichtbündel, das unter einem Winkel
von 60° auf
die der Objektseite nächstgelegene
Fläche
der ersten Linsengruppe fällt,
durch die Bildseite der negativen Meniskuslinse hindurchtritt, und
folgende Bedingung erfüllt ist  0.5 < D w /|f 1 | < 1.4 (3), worin D w  den Abstand zwischen der...
Patent DE-19601463-B4 (DE)
Title: Laubabscheider
Inventor: ANDERSSON HANS
IPC: E04D13/08
Filed: 1996-01-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Verunreinigungen wie Laub, Tannennadeln usw.
aus einem Wasserfluss in einem Regenfallrohr, bestehend teils aus  – einem
ersten Kanalteil (1) mit einem oberen Anschluss (2) an ein oberes
Regenfallrohr und einem unteren Anschluss (3) an ein unteres Regenfallrohr
oder einen Regenwasserablauf;  – einem seitlich gerichteten
Auswurf (4), der durch eine untere Wand (5), gegenüberliegende
Seitenwände
(6, 7) und eine obere Wand (8) begrenzt ist, wobei die untere Wand seitlich
von der Mitte des ersten Kanalteils (1) schräg nach oben steigt; und  – aus einem
Gitter (9), das mindestens den Großteil des Querschnitts des
ersten Kanalteils (1) überdeckt
und mit seinem unteren Ende an den äußeren Bereich der unteren Wand
(5) des Auswurfs (4) anschließt,  wobei  – die untere
Wand (5) über
das untere Ende des Gitters (9) übersteht
und nach oben geneigt ist,  – der Auswurf (4) als ein zweiter,
seitlicher...
Patent DE-19715030-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für längliche Gegenstände
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B25H3/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verpackungsbehälter für längliche Gegenstände mit einem von einer Bodenfläche (2) ausgehenden und von stehenden Wänden (3, 3', 3'') umschlossenen, an seiner Oberseite offenen Gehäuseteil (1) und mit einem die offene Oberseite verschließenden flachen, im wesentlichen ebenen Deckel (4), wobei der Deckel (4) in einer seiner Erstreckungsrichtungen flexibel ausgebildet ist und an seiner dem Aufnahmeraum (5) des Gehäuseteils (1) zugewandten Innenfläche mit mindestens einem einen parallel zu einer Erstreckungsrichtung (A-A) ausgerichteten länglichen Gegenstand (6) aufnehmenden elastischen Halteelement (9) versehen ist, wobei das mindestens eine Halteelement (9, 9') in der genannten Erstreckungsrichtung (A-A) angeordnet ist und von der Mitte (M) des Deckels (4) aus mit Bezug zu der genannten Erstreckungsrichtung (A-A) zu einer Stirnkante des Deckels (4) hin versetzt ist, wobei durch Biegen des Deckels (4) in seiner Erstreckungsrichtung (A-A) ein Abheben des Gegenstandes (6) an einem Ende zum Zweck der Entnahme gegeben ist, wobei der Deckel (4), an dem der Gegenstand...
Patent DE-19719792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regulierung der Temperatur eines Mediums
Inventor: AMBROS PETER
IPC: F02B29/04
Filed: 1997-05-10
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Regulierung der Temperatur eines Mediums, insbesondere der Kühlwassertemperatur eines Kraftfahrzeugmotors, bei dem  – die zu regulierende Temperatur (TG) von wenigstens zwei energieverbrauchenden Aggregaten (2, 16, 17) beeinflußbar ist, von denen wenigstens eines in seiner Leistung regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Leistung jedes der energieverbrauchenden Aggregate (2, 16, 17) gemäß eines vorab bestimmten, energieminimalen Kennfeldes (K E ) eingestellt wird; das für jeden Systemzustand den Betriebspunkt absolut minimalen Gesamtenergieverbrauchs der Aggregatel (2, 16, 17) zur Temperaturregulierung gemäß eines jeweiligen Temperatur-Sollwertes angibt.
Patent DE-19757231-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Schalteinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SOJA HEINZ
IPC: H01H25/00
Filed: 1997-12-22
Granted: 2004-06-24
Abstract: Multifunktions-Schalteinrichtung für Kraftfahrzeug zur Betätigung eines Fahrzeugfensters bzw. einer Fenstergruppe im Kraftfahrzeug, mit einem Auswahlschalter (30) mit mehreren Schaltstellungen zur Auswahl des Fensters oder der Fenstergruppe und einem Aktionsschalter (40) zum Betätigen der/des ausgewählten Fenster(s), welche in einem Handgriff (20) des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei die Anordnung einzelner Schaltstellungen des Auswahlschalter (30) der Anordnung der Fahrzeugfenster entspricht und der Auswahlschalter (30) als ein in einer Ebene verschiebbarer Schiebeschalter (32) ausgebildet ist.
Patent DE-19831607-B4 (DE)
Title: Lineares Beleuchtungsbauelement und Bildlesevorrichtung, welche dieses verwendet
Inventor: HORIUCHI TOSHIRO
IPC: H01L33/00
Filed: 1998-07-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Lineares
Beleuchtungsbauelement 1400) mit:  – einem lichtleitenden Körper (1);  einem
an einer ersten Endoberfläche
(1110) des lichtleitenden Körpers
befindlichen, ein Substrat (13) mit einem konkaven Abschnitt umfassenden
Lichtquellenabschnitt mit mindestens einem LED-Bauelement (4), das auf einem ersten
leitfähigen
Muster auf der Bodenoberfläche
(14) des konkaven Abschnitts angeordnet ist;  – einem
diffus lichtstreuenden Abschnitt, welcher auf mindestens einer Seitenoberfläche in einer
longitudinalen Richtung des lichtleitenden Körper (1) angeordnet ist;  – einem
Lichtausgabeabschnitt (25), welcher in einem Abschnitt des lichtleitenden
Körpers
(1) ausgebildet ist, welcher dem diffus lichtstreuenden Abschnitt
gegenüberliegt;  – einer
lichtreflektierenden Schicht (6), die an einer zweiten Endoberfläche (1120)
des lichtleitenden Körpers
(1) angeordnet ist, die der ersten Endoberfläche (1110) des lichtleitenden
Körpers
(1) gegenüberliegt,  – wobei
sich eine Fläche
der Querschnittsform des lichtleitenden Körpers (1) entlang der longitudinalen
Richtung des lichtleitenden Körpers
(1) von der ersten Endoberfläche (1110)
zu der zweiten Endoberfläche...
Patent DE-19837646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleitersubstrats
Inventor: YOSHIDA YOSHIKO
IPC: H01L21/3115
Filed: 1998-08-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleitersubstrates, das eine erste Hauptoberfläche, eine zweite Hauptoberfläche auf der gegenüberliegenden Seite und einen Seitenteil aufweist, bei dem ein Teil, in dem ein aktiver Bereich in der ersten Hauptoberfläche ausgebildet ist, als ein zentraler Teil definiert ist, und ein Teil, der einen umfangsseitigen Bereich um den zentralen Teil in der ersten Hauptoberfläche und den Seitenteil enthält, als ein Randteil definiert ist,  bei dem das Halbleitersubstrat ein SOI-Substrat (10) ist, das durch ein SIMOX-Verfahren ausgebildet ist, und  das Halbleitersubstrat eine vergrabene Oxidschicht (2) und eine SOI-Schicht (1) aufweist, die in der ersten Hauptoberfläche in einer aufeinanderfolgend gestapelten Form ausgebildet sind,  wobei das Verfahren einen Silizium-Implantationsschritt aufweist, bei dem Ionenimplantatuion von Silizium in den Randteil durchgeführt wird, zum Eliminieren der vergrabenen Oxidschicht, die in dem Randteil ausgebildet ist.
Patent DE-19854241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von an einem Anzeigemonitor wiedergebbaren Bildern sowie Vorrichtung zum Verarbeiten und Wiedergeben digitaler Bilder
Inventor: LUDWIG KLAUS DIPL ING
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-11-24
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Darstellen von an einem Anzeigemonitor (7) wiedergebbaren Bildern (A, B, C), bei dem mittels eines Bildaufnahmesystems (2) einer Untersuchungsanlage digitale Bilddaten eines Untersuchungsvolumens eines Objekts (O) aufgenommen werden, bei welchem Verfahren am Anzeigemonitor (7) gleichzeitig wenigstens zwei Bilder (A, B, C) des Untersuchungsvolumens als Projektionsbilder oder Schnittbilder mit beliebiger Orientierung ihrer Bildebenen zueinander angezeigt werden, wobei in jedem Bild wenigstens eine Markierung (M) angezeigt wird, die eine Information über die Lage der Bildebene eines der anderen Bilder bezüglich des Bildes, in dem die Markierung angezeigt wird, angibt.
Patent DE-19926319-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: STEMKE LOTHAR
IPC: B29C45/02
Filed: 1999-06-09
Granted: 2005-08-18
Abstract: Dosiervorrichtung
für Formgebungsmaschinen
mit einer Formmassenbereitungseinrichtung und einer mittels einer
ersten und einer zweiten Formplatte gebildeten Formkavität, die mit
Formmasse ausgefüllt
wird, wobei der Ausgang der Formmassenbereitungseinrichtung mit
einem in seinem Volumen veränderbaren
Aufnahmeraum verbunden ist, dieser mittels einer Öffnung mit
der Formkavität
verbunden ist und wobei der Aufnahmeraum in einer Buchse zwischen
der Stirnfläche
eines Stempels und der Formkavität
entsteht, wenn der Stempel eine hintere Stellung einnimmt, der Stempel
translatorisch beweglich in der Buchse angeordnet ist, wobei mittels
einer Relativbewegung zwischen dem Stempel und der Buchse die Formmasse
aus dem Aufnahmeraum in die Formkavität verschoben wird und die Stirnfläche des
Stempels mit dem Rand der Öffnung
bündig
ist, wenn der Stempel eine vordere Stellung einnimmt, nach Patent    DE 198 49 452 C2   ,
wobei eine Vielzahl von Buchsen und eine gleiche Vielzahl von Stempeln
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • der Ausgang
der Formmassenbereitungseinrichtung (ED) und die Aufnahmeräume (A)...
Patent DE-19926341-B4 (DE)
Title: Elektrisches Lenksystem
Inventor: RAU JIM L
IPC: B62D101/00
Filed: 1999-06-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Elektrisches
Lenksystem (10) mit  einer Leistungsquelle (34);  einem
Elektromotor (28) zum Liefern einer Hilfslenkkraft;  einem Ultrakondensator,
der selektiv mit der Leistungsquelle (34) verbindbar ist, um den
Ultrakondensator (C1; C2) zu laden und der mit dem Motor (28) verbindbar
ist, um den Ultrakondensator (C1; C2) zum Antrieb des Elektromotors
(28) zu entladen, wobei der Ultrakondensator (C1; C2) eine Kapazität von mehr
als 100 Farad aufweist; und  einer Steuerschaltung (32), die
auf mindestens einen Fahrzeugzustand anspricht, der anzeigt, ob
eine Hilfslenkkraft erforderlich ist, um zum Laden des Ultrakondensators
(C1; C2) die Verbindung des Ultrakondensators (C1; C2) mit der Leistungsquelle
(34) oder zum Entladen des Ultrakondensators (C1; C2) beim Antrieb
des Elektromotors (28) die Verbindung des Ultrakondensators (C1;
C2) mit dem Elektromotor (28) auszuwählen.
Patent DE-19926592-B4 (DE)
Title: Verstellbare Konsole für ein Baugerüst
Inventor: DIETRICH STEPHAN
IPC: E04G5/06
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verstellbare
Konsole zur stufenlosen Verbreiterung der Arbeitsfläche eines
Gerüstfeldes,
bestehend aus  – zwei
Vorschubelement-Halterungen (1) die an jeweils einem Vertikalrahmen
(2) des Gerüstfeldes
angebracht werden, und  – zwei
in den Vorschubelement-Halterungen (1) ausschiebbar gelagerten Konsoltragelementen
(4), und  – einer
Belagfläche
(6),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Konsol-Tragelemente (4)
an ihren frei auskragenden Enden durch ein aufgelegtes Längstragelement
(7) verbunden werden, und  – die
Belagfläche
(6) aus Blech ist, das nur auf dem Längstragelement (7) aufliegend
mit diesem verbunden ist und im Übrigen
je nach Verbreiterungsmaß mehr
oder weniger auf der Arbeitsfläche
des Gerüstfeldes
lose aufliegt.
Patent DE-19954962-B4 (DE)
Title: Spindelmotor für den Antrieb von Festplattenlaufwerken mit dichtender Kontaktierung für den Statorwicklungsanschluß
Inventor: OELSCH JUERGEN
IPC: H02K29/00
Filed: 1999-11-16
Granted: 2004-11-18
Abstract: Spindelmotor
für den
Antrieb von Festplattenlaufwerken mit dichtender Kontaktierung für die Statorwicklungen,
wobei der Spindelmotor eine feststehende Welle (3) mit daran angesetztem
Wellenflansch (6), einen Stator mit Statorwicklungen (5), einen
Rotor (7) und eine flexible Leiterplatte (8) aufweist, wobei die
flexible Leiterplatte (8) einen mit der feststehenden Welle (3)
axial fluchtend angeordneten ersten Kontaktbereich (12) zur Herstellung
einer elektrisch leitenden Verbindung durch die Basisplatte hindurch
und einen radial außen
liegenden zweiten Kontaktbereich (15) zur Kontaktierung der Statorwicklungen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leiterplatte
(8) eine den ersten Kontaktbereich (12) rundumlaufende, geschlossene
Dichtfläche
(13) ausbildet, wobei die Dichtfläche (13) an der dem Rotor abgewandten Unterseite
des Wellenflansches (6) anliegt und eine Gegenfläche für ein elastisches Dichtelement
(9) bildet, welches an der Basisplatte anliegt.
Patent DE-19955348-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: MASUDA YASUSHI
IPC: B60R21/23
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-12-04
Abstract: Airbag
(10), umfassend einen ersten Hauptabschnitt (11) und einen zweiten
Hauptabschnitt (12), welche an einer Verbindungsstelle zur Ausbildung
einer Kammer (14) miteinander verbunden sind, die durch den ersten
und zweiten Hauptabschnitt (11, 12) und die Verbindungsstelle begrenzt
ist, wobei der Airbag (10) aufblasbar ist, indem Gas in die Kammer
(14) zugeführt
wird, wobei der Airbag (10) umfasst:  einen ersten inneren Abschnitt
(21; 31) und einen zweiten inneren Abschnitt (22; 32), die zwischen
die Hauptabschnitte (11, 12) über
die Verbindungsstelle oder im Bereich der Verbindungsstelle zwischengefügt sind,  wobei
der erste innere Abschnitt (21; 31) an den ersten Hauptabschnitt
(11) und der zweite innere Abschnitt (22; 32) an den zweiten Hauptabschnitt
(12) gebunden sind;  dadurch gekennzeichnet,  dass der erste
innere Abschnitt (21; 31) und der zweite innere Abschnitt (22; 32)
entfernt von Umfangsrändern
der Hauptabschnitte (11, 12) miteinander verbunden sind, und  dass
die Hauptabschnitte (11, 12)...
Patent DE-19963008-B4 (DE)
Title: Sensorelement eines Gassensors zur Bestimmung von Gaskomponenten
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G01N27/416
Filed: 1999-12-24
Granted: 2009-07-02
Abstract: Sensorelement eines Gassensors zur Bestimmung der Konzentration von in einem Gasgemisch vorhandenem Wasserstoff oder einer wasserstoffhaltigen Gaskomponente, vorzugsweise Ammoniak oder Kohlenwasserstoffe, das mindestens eine dem Gasgemisch ausgesetzte Meßelektrode (13) und mindestens eine Referenzelektrode (14) aufweist, die auf einem protonenleitenden Festelektrolyten (11a) aufgebracht sind, wobei der Festelektrolyt (11a) aus protonenleitendem, mit mindestens einem Erdalkalioxid dotiertem CeO 2  ausgeführt ist.
Patent DE-19963461-B4 (DE)
Title: Bandfördereinrichtung für die hängende Beförderung von Bauteilen und Verfahren zum Betreiben der Bandfördereinrichtung
Inventor: KULIK GERHARD
IPC: B65G15/58
Filed: 1999-12-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: Bandfördereinrichtung
für die
hängende
Beförderung
von Bauteilen (4), insbesondere von platten- oder tafelförmigen Bauteilen,
mit mehreren, entlang eines Transportweges ange ordneten Unterdruckelementen
(11, 11a, 11z) und mit einem umlaufenden Transportband (3), wobei
die zu transportierenden Bauteile mittels der Unterdruckelemente
(11, 11a, 11z) gegen das Transportband (3) ansaugbar und mittels
des Transportbandes (3) von einer Übernahmestelle zu einer mit
einem separat ansteuerbaren Unterdruckelement versehenen Abwurfstelle
(16) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die entlang des Transportweges
angeordneten Unterdruckelemente (11, 11a, 11z) zu Zeitpunkten, zu
denen sich kein Bauteil (4) in ihrem Ansaugbereich befindet, abschaltbar
sind, wobei die Unterdruckelemente (11, 11a, 11z) mit Ansaugkammern
versehen sind, deren Länge
(l) in Bandlaufrichtung (T) mehrfach kleiner als die Länge (L)
der zu transportierenden Bauteile (4) ist.