baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Teilen eines Halbleiterwafers
Inventor: KAWAI AKIHITO
IPC: H01L21/68
Filed: 2004-03-11
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Teilen eines Halbleiterwafers (10) mit einer Mehrzahl von Strassen (101), die an der vorderen Fläche (10a) in einer Gitterform gebildet sind, und mit einem Schaltkreis (102), der in einer Mehrzahl von Bereichen gebildet ist, welche durch die Mehrzahl der Strassen (101) geteilt sind, in einzelne Halbleiterchips, aufweisend: einen Bondierungsfilm-Anheftungsschritt zum Anheften eines Bondierungsfilms (11) für die Chipbondierung an der hinteren Fläche des Halbleiterwafers (10); einen Schutzklebeband-Befestigungsschritt zum Befestigen eines dehnbaren Schutzklebebandes (14) an der Seite des Bondierungsfilms (11) des Halbleiterwafers (10) mit dem an dessen hinterer Fläche angehefteten Bondierungsfilm (11); einen Teilungsschritt zum Teilen des Halbleiterwafers (10) in einzelne Halbleiterchips durch Aufbringen eines Laserstrahls entlang der Strassen (101) von der vorderen Fläche des Halbleiterwafers (10), der an dem Schutzklebeband (14) befestigt ist, wobei der Bondierungsfilm (11), der an der hinteren Fläche des Halbleiterwafers (10) angeheftet ist, nicht gebrochen wird, weil der Laserstrahl den Bondierungsfilm (11) nicht erreicht; einen Bondierungsfilm-Aufbrechschritt zum Aufbrechen des Bondierungsfilms (11) für jeden Halbleiterchip durch Ausdehnen des Schutzklebebandes (14), um eine Zugkraft für den Bondierungsfilm (11) zu ergeben, wobei der Bondierungsfilm (11) infolge der auf ihn wirkenden Zugkraft aufgebrochen wird; und einen Halbleiterchips-Entfernungsschritt zum Entfernen der Halbleiterchips mit dem hieran befestigten, gebrochenen Bondierungsfilm (11) von dem Schutzklebeband (14).
Patent DE-102004018011-B4 (DE)
Title: Elektronische Hubwerksregelung mit Oberlenkersteuerung
IPC: A01B59/043
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bei 5- und 6-Scharpflügen muß zum Drehen der Rahmen eingeschwenkt werden. Ein zusätzlicher Hydraulikzylinder mit Ansteuerung ist hierfür notwendig. So wie beim bisherigen Pflügen entsteht am Vorgewende ein großes Sägezahnmuster, welches beim Vorgewendepflügen doppelt gewendet wird und somit wieder Ernterückstände bzw. Grünmaterial nach oben gebracht wird. DOLLAR A Beim Drehen des Pfluges wird der hyd. Oberlenker angezogen, so dass der Wenderadius des Pfluges ausreicht, um nicht auf den Boden zu schlagen. Der Pflug ist jetzt steiler am Schlepper als bisher. Das hat den Vorteil, es wird beim Einsetzen des Pfluges zuerst nur das vordere Schar eingesetzt, über das Längerwerden des Oberlenkers folgen die weiteren Schare. Es ergibt sich eine annähernd gerade Linie am Vorgewende. DOLLAR A Beim Ausheben des Pfluges läuft der gegensätzliche Vorgang ab. Zuerst wird der Pflug vorne und dann hinten ausgehoben, es entsteht wieder eine annähernd gerade Linie. DOLLAR A Diese Technik verbessert die Arbeitsqualität beim Pflügen und spart Kosten bei der Pflugherstellung sowie letztlich beim Kauf eines Pfluges. Die Mehrkosten beim Schlepperkauf wiegen die Einsparung beim Pflugkauf nicht auf.
Patent DE-102004022177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Koplanarleitungssystem auf einem Substrat und nach einem derartigen Verfahren hergestelltes Bauelement zur Übertragung von elektromagnetischen Wellen
Inventor: JOODAKI MOJTABA
IPC: B81C1/00
Filed: 2004-05-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Koplanarleitungssystems (5, 6, 7) auf einem
Substrat (1) zur Übertragung
von elektromagnetischen Wellen mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bilden
eines Koplanarleitungssystems, bestehend aus einem Signalleiter
(5) und zwei Masseleitern (6, 7), auf einem vorbestimmten Bereich
des Substrates (1);  – Bilden
einer dielektrischen Isolationsschicht (3) über den einzelnen Leitern (5,
6, 7) des Koplanarleitungssystems;  – vollständiges Zurückätzen eines Bereiches (18; 19,
20) des Substrates (1) unterhalb des Koplanarleitungssystems (5,
6, 7) derart, dass der Signalleiter (5) des Koplanarleitungssystems
vollständig
und jeder Masseleiter (6, 7) zumindest teilweise durch Einbettung
in die dielektrische Isolationsschicht (3) frei hängend über dem
vollständig
zurückgeätzten Bereich
(18; 19, 20) des Substrats (1) getragen werden; und  – Bilden
einer strukturierten Metallisierung auf der Oberfläche des
zurückgeätzten Bereiches
(18; 19, 20) des Substrates (1) und der sich über dem vollständig zurückgeätzten Bereich
(18; 20) befindlichen Abschnitte der einzelnen Leiter (5, 6,...
Patent DE-102004024319-B4 (DE)
Title: Automatische Schutzvorrichtung für Kopf und Körper einer Person
Inventor: FLEISCH EUGEN
IPC: F16P1/00
Filed: 2004-05-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: Automatische
Schutzvorrichtung für den
Kopf einer Person (2), die eine Vielzahl von Schutzbügeln (11
bis 17) aufweist und mit Traggurten (5) am Körper tragbar ist und die sensorgesteuert
aus einer Ruhestellung am Körper
in eine den Kopfbereich haubenartig überspannende Schutzstellung
ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzbügel (11
bis 17) auf einer Führungsstange
(8) an Haltern (9.1, 9.2, 10.1, 10.2) schwenkbar und in einer Sicherheitsbox
(35) über
eine Kulissenführung
ausfahrbar gelagert sind, und dass einem Federantrieb (32.1, 32.2)
eine sensorgesteuerte Rastverbindung (8, 27, 28, 29, 30) sowie eine
Sperrklinken-Anordnung (9.1, 9.2, 25.1, 25.2, 26.1, 26.2) derart
zugeordnet ist, dass in Ruhestellung die Schutzbügel (12 bis 17) in mindestens zwei
Gruppen ineinander versetzt eingelegt gegen den Federantrieb (32.1,
32.2) vorgespannt und durch die Rastverbindung verriegelt in der
Sicherheitsbox (35) angeordnet sind, aus der sie beim Entriegeln
der Rastverbindung (8, 27) durch den Sensor (30) mittels Federantriebes
(32.1, 32.2) in die Schutzstellung...
Patent DE-102004030846-B4 (DE)
Title: System zur zentralen Steuerung für Klimaanlagen und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KWON JAE HWAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-11-06
Abstract: System
zur Steuerung für
Klimaanlagen, enthaltend:  – eine
Klimaanlage mit mehreren in Räumen
eines Gebäudes
installierten Inneneinheiten (100) und einer Ausseneinheit (200),
die zur Umwälzung
eines Kühlmittels
mit den mehreren Inneneinheiten (200) gekoppelt ist und Mittel zum
Senden von Signalen aufweist, wobei die Ausseneinheit (200) Mittel
zum Erfassen von mindestens einem aktuellen Betriebszustand der
angeschlossenen Inneneinheiten (100) aufweist:  – ein mit
der Ausseneinheit (200) verbundenes Energiemessgerät (300)
zum Messung des Energieverbrauchs der Klimaanlage; und  – eine zentrale
Steuerungseinheit (400), die mit der Ausseneinheit (200) über eine
Kommunikationsleitung gekoppelt ist,  die zentrale Steuerungseinheit
(400) enthält:  – eine Datenbank
(420) zur Speicherung von Anlageninformation, die die jeweiligen
Leistungswerte der Inneneinheiten (100) einer Klimaanlage enthalten,  – ein Mittel
zum Berechnen des jeweiligen Energieverbrauchs der Inneneinheiten
(100) einer Klimaanlage basierend auf:  dem vom Energiemessgerät (300)
gemessenen und an die zentrale Steuerungseinheit übertragenen
Energieverbrauch...
Patent DE-102004037673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen elektrolytischen Abscheidung von Zink und Magnesium auf einem Substrat aus Blech und Verfahren zur Herstellung eines korrosionsgeschützten lackierten Formteils aus Blech
Inventor: MITTELSTAEDT HORST
IPC: C25D3/56
Filed: 2004-08-04
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur simultanen elektrolytischen Abscheidung von Zink und Magnesium
auf einem Substrat (1) aus Blech, insbesondere Stahlblech, in einem nichtwässrigen
Lösungsmittel
(4) mit pKa ≥ 16,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der elektrolytischen Abscheidung eine
Mg-Zn-Legierungsschicht
auf der Substratoberfläche ohne
Wärmebehandlung
gebildet wird.
Patent DE-102004047444-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: AVRAMIDIS PANAGIOTIS
IPC: F16H48/14
Filed: 2004-09-28
Granted: 2010-05-20
Abstract: Ausgleichsgetriebe (1) mit zwei einander axial gegenüber stehenden Ausgleichskörpern (16, 18), wobei jeder Ausgleichskörper (16, 18) mindestens eine Kurvenbahn (30, 32) aufweist und wobei zwischen den Kurvenbahnen (30, 32) Rollkörper (20, 22) bewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Form jeder Kurvenbahn (30, 32) durch die Hüllkurve eines Rollkörpers (20, 22) bestimmt ist, dessen Mittelpunkt (35) eine sinuswellenförmige Bahn beschreibt, derart, dass jede Kurvenbahn (30, 32) eine von der sinuswellenförmigen Bahn abweichende Kurvenbahn beschreibt.
Patent DE-102004048679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Isolator-Dünnfilms sowie Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils
Inventor: HIRANO TOMOYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-10-06
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Isolator-Dünnfilms (102) auf einem Substrat (100), mit den Schritten:  – einem ersten Schritt zum Herstellen einer Silicium-Atomschicht auf dem Substrat und einer Sauerstoff-Atomschicht auf dieser; und  – einem zweiten Schritt zum Herstellen einer Metall-Atomschicht auf dem Substrat und einer Sauerstoff-Atomschicht auf dieser;  – wobei alle Schichten durch einen Atomschicht-Abscheidungsprozess hergestellt werden und der Isolator-Dünnfilm (102) einen Gradienten der Konzentration von Metallatomen aufweist, wobei die Konzentration der Metallatome im Isolator-Dünnfilm (102) dadurch kontrolliert wird, dass die Anzahl der Ausführungen des ersten und des zweiten Schritts kontrolliert wird, und  dem Isolator-Dünnfilm (102) Stickstoff zugesetzt wird, wobei  der Stickstoff durch ein Plasma in einer Stickstoff enthaltenden Atmosphäre zugeführt wird und  das Plasma durch elektrische Entladung unter Verwendung einer gepulsten Spannungsquelle erzeugt wird.
Patent DE-102004051159-B4 (DE)
Title: Gesichts-Identifizierungsvorrichtung, Gesicht-Identifizierungsverfahren und Gesicht-Identifizierungsprogramm
Inventor: OOHASHI TAKAHIRO
IPC: G06K9/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Gesicht-Identifizierungsvorrichtung umfassend:  – eine Gesicht-Identifizierungseinrichtung
zur Identifikation eines Gesichts einer Zielperson (C) auf Grundlage
eines mit einer Kamera (1) aufgenommenen Bildes dieser Zielperson;  – eine Gesicht-Erwartungsbereich-Einrichtung
(50) zur Festlegung eines Bereichs von dem erwartet wird, dass dieser
ein Gesichtsbereich der Zielperson ist, auf Grundlage von Profil-Informationen und
Fleischfarben-Bereichsinformationen dieser Zielperson, welche aus
diesem Bild erzeugt werden;  – eine Pupillen-Kandidatenpunkt-Erkennungseinrichtung (60)
zur Erzeugung eines Standard-Bildes, indem der Gesichtsbereich zu
einem Bild mit einer Standard-Größe umgewandelt
wird, sowie zur Ermittlung eines Rechte-Pupille-Kandidatenpunkts
und eines Linke-Pupille-Kandidatenpunkts
der Zielperson;  – eine
Referenz-Daten-Erzeugungseinrichtung (70) zur Rotation des Standard-Bildes,
so dass ein den Rechte-Pupille-Kandidatenpunkt
und den Linke-Pupille-Kandidatenpunkt verbindendes Linien-Segment
innerhalb des Standard-Bildes horizontal wird, woraufhin ein Normalisierungsbild
erzeugt wird, womit der Abstand zwischen dem Rechte-Pupille-Kandidatenpunkt
und dem Linke-Pupille-Kandidatenpunkt standardisiert wird, und Referenz-Daten
erstellt werden, um die Zweckmäßigkeit
dieses Gesichtsbereichs aus dem Normalisierungsbild zu bewerten;
und  – eine
Gesichtsbereich-Bewertungseinrichtung (80) zur Ermittlung...
Patent DE-102004053772-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: ECKERT PETER
IPC: H02P23/02
Filed: 2004-11-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Antriebsvorrichtung,
insbesondere für eine
Lokomotive, mit einem Umrichter, insbesondere einem Pulswechselrichter
(3), der ausgangsseitig mit einem Motor, insbesondere einem Asynchronmotor
(5), in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Umrichter und dem Motor als Serienkompensation (4) in jeder
Anschlussleitung (7) des Motors ein Kondensator (6) angeordnet ist,
dass jeder der Kondensatoren (6) durch eine Leitung (8), in der
ein Schalter eingefügt
ist, überbrückt ist
und dass eine Regeleinrichtung (10) eingangsseitig mit einem Drehzahlmesser
(11) des Motors verbunden ist und ausgangsseitig einerseits mit
Stelleinrichtungen der Schalter verbunden ist, damit die Schalter
bei einer unter einem festgelegten Wert liegenden Drehzahl des Motors geschlossen
und sonst geöffnet
sind, und die Regeleinrichtung (10) ausgangsseitig andererseits
mit einem Regler (12) zum Regeln der Ausgangsspannung des Umrichters verbunden
ist, damit während
der Dauer der Schaltbewegungen der Schalter die Spannungen an den
Kondensatoren (6) auf Null Volt abgebaut sind.
Patent DE-102004056684-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: EISENMANN ROLF
IPC: F16B2/08
Filed: 2004-11-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Rohrschelle zum Verbinden zweier Rohrenden, mit einem offenen Spannring, der einen die Rohrenden aufnehmenden Freiraum umgibt, und mit an den Enden des Spannrings angebrachten, gegenüber dem Freiraum im Wesentlichen radial nach außen abstehenden Laschen, die von mindestens einem Spannelement durchgriffen werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungsbereich zwischen Spannring (3) und mindestens einer der Laschen (11, 13) wenigstens ein von dem Freiraum (5) ausgehender Schlitz (47, 49) vorgesehen ist, wodurch die an den Schlitz angrenzende Lasche (11, 13) von dem Spannring (3) entkoppelt ist und daher bei Einleitung von Spannkräften mittels des Spannelements (19) eine Kippbewegung gegenüber dem Spannring (3) durchführen kann.
Patent DE-102005012532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermehrung von menschlichen oder tierischen Zellen
Inventor: POERTNER RALF
IPC: C12N5/077
Filed: 2005-03-16
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Vermehrung von menschlichen oder tierischen Zellen, bei dem
man einen Träger
mit Nährmedium überschichtet,
den Träger
mit lebenden menschlichen oder tierischen Zellen in Verbindung bringt,
den Zellen gestattet, sich an den Träger anzuheften und sich zu
vermehren, und sukzessive weitere Träger zugibt, so dass eine weitere
Vermehrung der Zellen auf den sukzessive zugegebenen Trägern erfolgt,
die sich an den/die bereits bewachsenen Träger anlagern.
Patent DE-102005015470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung und Auswertung einer Webseite
Inventor: STAHL HANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2005-04-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Anzeige einer Webseite, wobei angezeigte Elemente über einer Unterfläche dargestellt werden, wobei die angezeigten Elemente mittels eines Cursors und eines Eingabebefehls angewählt werden können, und wobei ein angewähltes angezeigtes Element unter dem gegenüber der Unterfläche (2) beweglichen Cursor (4) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aktive Bereiche (14) auf der Unterfläche (2) definiert sind, dass das angezeigte Element um den Cursor (4) herum abgebildet wird, wobei das angezeigte Element in Einzelobjekte (3a–3d) aufgeteilt wird und um den Cursor (2) herum mit leichtem Versatz zueinander angeordnet wird, dass eine Überlagerung der aktiven Bereiche (14) mit dem Cursor (4) abgefragt und ausgewertet wird.
Patent DE-102005024119-B4 (DE)
Inventor: BIRKENEDER FRANZ-JOSEF
IPC: F16D65/16
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-01-25
Abstract: A disk brake mechanism is described, comprising one of a pneumatic and electromechanical actuator having a brake piston, a brake application device for actuating the disk brake mechanism, and a fixed-type brake caliper attached to an axle, for moving a reaction-side brake lining against a brake disk during application. The mechanism also includes a pivoting lever of the brake application device, operatively connected to the brake piston for pressing an application-side brake lining during application, the pivoting lever being supported on one side on the brake caliper, and a supporting part forming, after a predefined stroke portion of an application stroke of the brake piston, an abutment for the pivoting lever between a pressure region of the application-side brake lining on the pivoting lever, and a support of the pivoting lever on the brake caliper.
Patent DE-102005040466-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: EPPERT DIETMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-08-26
Granted: 2011-04-07
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, mit  a) einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (9),  b) einem relativ zum ersten Beschlagteil (9) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (11) für die Neigungseinstellung der Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen,  c) einem lehnenfesten, mit dem zweiten Beschlagteil (11) verriegelbaren und für ein zentrisches Freischwenken der Lehne (2) relativ zum zweiten Beschlagteil (11) verschwenkbaren dritten Beschlagteil (14),  d) einem am dritten Beschlagteil (14) beweglich gelagerten ersten Sicherungselementes (32) und einem am zweiten Beschlagteil (11) abgestützten zweiten Sicherungselementes (41), mittels denen das dritte Beschlagteil (14) bei vorgeschwenkter Lehne (2) kraftschlüssig festlegbar ist,  e) einer vorgespannten, eine Entriegelungskraft definierenden Feder (43), mittels deren das zweite Sicherungselement (41) abgestützt ist, wobei das zweite Sicherungselement (41) bei Überschreiten der Entriegelungskraft vom ersten Sicherungselement (41) bewegbar ist, und  f) einer am zweiten Beschlagteil (11) gelagerten, axial versetzt zum zweiten Sicherungselement (41) angeordneten Steuerscheibe (35), an welcher...
Patent DE-102005043855-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine
Inventor: JOERGENSEN CLAUS
IPC: F03C2/08
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-12-13
Abstract: Hydraulische
Maschine mit einem Arbeitsabschnitt, einer mit dem Arbeitsabschnitt
in drehmomentübertragender
Verbindung stehenden Weile und einer auf die Welle wirkenden Bremsanordnung,
die einen Kolben aufweist, der durch eine Federanordnung in Bremsrichtung
und einen hydraulischen Druck in Freigaberichtung beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Übertragungsweg,
zwischen der Federanordnung (21) und dem Kolben (11) durch eine
dem Kolben (11) zugeordnete Verstelleinrichtung (24, 25) eine veränderbare
Länge aufweist.
Patent DE-102005062730-B4 (DE)
Title: Skip
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: B66B17/08
Filed: 2005-12-22
Granted: 2010-10-07
Abstract: Skip für Schachtförderanlagen im Bergbau mit einem Behälter (1), der sich entlang der Ständer (4) des Skipgerüstes bewegen kann, und der Behalterführungsschuhe (2) aufweist, welche mit den Ständern (4) des Skipgerüstes zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterführungsschuhe (2) geneigt befestigt sind, und die Ständer (4) des Skipgerüstes geneigte Stützen (7) aufweisen.
Patent DE-102006002572-B4 (DE)
Title: Schiffsantriebsvorrichtung
Inventor: HULTSCH HARTMUT
IPC: B63H23/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schiffsantriebsvorrichtung,
insbesondere für
große
Propellerdrehmomente, mit mindestens einer Zahnradstufe (9) zwischen
Antrieb und Propeller (1) und einer Winkel- sowie axialbeweglichen
Kupplung (7) zwischen der Zahnradstufe (9) und einer Trennkupplung (3),
die den Antrieb vom Propeller (1) abkuppeln kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennkupplung (3) und die mindestens eine Zahnradstufe
(9) in getrennten Gehäusen (10,
13) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (13) der Trennkupplung
(3) starr mit dem Schiffsfundament verbunden ist und die beiden
Gehäuse
(10, 13) bezüglich
der sich gewandten Lagerungen (11, 12) einer Welle (5) einen maximalen
Abstand (S) von etwa dem achtfachen Durchmesser der Welle (5) aufweisen.
Patent DE-102006015914-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem
Inventor: SIPIDO ANTJE
IPC: B60R19/22
Filed: 2006-04-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer energieabsorbierenden Struktur aus Schaumstoff, einer Außenschale (8) vor der energieabsorbierenden Struktur, einem Querträger (2) hinter der energieabsorbierenden Struktur und einer Fahrzeugunterstruktur zur Befestigung von Außenschale (8) und Querträger (2), bei dem die energieabsorbierende Struktur als homogener Schaumstoffkörper (5) aus einem Schaumstoffmaterial ausgeführt ist und dieser mittels lösbarer Befestigungsmittel (7, 12, 14) an Befestigungspunkten (9) auf der Außenschale (8), dem Querträger (2) und/oder der Fahrzeugunterstruktur befestigt ist, wobeu zumindest ein lösbares Befestigungsmittel als ein am Schaumstoffkörper (5) integrierter Befestigungsflansch (7) aus Schaumstoff ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Befestigungspunkt (9) zwischen Schaumstoffkörper (5) und Aggregateträger (1) am Befestigungsflansch (7) gebildet wird, indem der Befestigungsflansch (7) einen Absatz (11) aufweist, der hinter einen Hutflansch (10) eines Trägerbleches (6) des Aggregateträgers (1) greift, und ein weiterer Befestigungspunkt (9) gebildet wird, indem der Schaumstoffkörper (5) einen Auflageabschnitt (12) ausformt, der auf der dem Absatz (11) gegenüberliegenden Seite des Hutflansches (10) an demselbigen anliegt.
Patent DE-102006028437-B4 (DE)
Title: Formschlüssige Magnetkernsicherung
Inventor: ROSENBUSCH ANDREAS-BERND
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-06-21
Granted: 2014-08-07
Abstract: Magnetkernsicherung für einen magnetischen Steller, insbesondere einen elektropneumatischen Steller (10) mit einem Magnetkern (19) und mindestens einer Magnetspule (13) sowie einem Magnetanker (16), wobei der Magnetkern (19) in einem Gehäuse (12) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern (19) in einem Anbauteil (50) formschlüssig (60) verdrehgesichert ist, welches seinerseits verdrehsicher am Gehäuse (12) festgelegt ist.
Patent DE-102006028439-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: H01M8/2404
Filed: 2006-06-21
Granted: 2016-02-18
Abstract: Brennstoffzellenstapel, umfassend mehrere längs einer Stapelrichtung (104) aufeinanderfolgende Brennstoffzelleneinheiten (102) und mindestens eine Spannvorrichtung (114), mittels welcher die Brennstoffzelleneinheiten (102) gegeneinander verspannt sind, wobei die Spannvorrichtung (114) mindestens ein streifen- oder bandförmiges Zugelement (116) umfasst, das eine Zugkraft für die Verspannung der Brennstoffzelleneinheiten (102) überträgt und sich um mindestens eine Stirnseite des Brennstoffzellenstapels (100) herum erstreckt, und wobei das mindestens eine streifen- oder bandförmige Zugelement (116) an mindestens einem seiner Endbereiche (120a, 168a, 168b) an einem anderen Endbereich (120b) desselben Zugelements oder an einem anderen Zugelement festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endbereich (120b) des mindestens einen streifen- oder bandförmigen Zugelements (116) mindestens eine Durchtrittsöffnung (156) aufweist und dass ein Abschnitt (152) eines anderen Endbereichs (120a) desselben Zugelements oder ein Abschnitt eines anderen Zugelements durch diese Durchtrittsöffnung (156) hindurchgedrückt und anschließend so verformt worden ist, dass der hindurchgedrückte Abschnitt (152) nicht mehr durch die Durchtrittsöffnung (156) zurückgelangen kann.
Patent DE-102006029107-B4 (DE)
Title: Filteranordnung mit einem Filtergehäuse und mit einem zylindrischen Filterelement
Inventor: BLUM RALF
IPC: F02M37/32
Filed: 2006-06-22
Granted: 2017-08-24
Abstract: Filteranordnung mit einem Filtergehäuse und mit einem zylindrischen Filterelement (4), das axial in das Filtergehäuse (2, 3) einführbar ist, sowie mit einer Membran ((10; 17, 18; 19; 21, 22) für die Steuerung von Flüssigkeitsströmen in der Filteranordnung, wobei die Membran nach der Montage im Strömungskanal für die Rohflüssigkeit durch eine flexible Anlage an einer Dichtfläche als einseitige Sperrmembran (7) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (10; 17, 18; 19; 21, 22) an einem Funktionsträger (8, 11; 23; 20) des Filterelements (4) derart angebracht ist, dass sie eine axiale und/oder radiale Abdichtung der Roh- und Reinseite der Filteranordnung mit einer einseitigen Sperrfunktion für die Rohflüssigkeit bewirkt und dass die Membran (10; 17, 18; 19; 21, 22) und/oder der Funktionsträger (8, 11; 20; 23) weitere radiale Dichtflächen aufweisen, mit denen nach der Montage ein zusätzlicher Bodenablaufkanal zur Roh- und zur Reinseite hin abdichtbar ist, durch den bei Entfernen des Filterelements (4) mitsamt der Membran (10; 17, 18; 19; 21,22) ein separater Ablauf der Rohflüssigkeit aus dem Filtergehäuse (2) erfolgt.