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Patent DE-102015120627-A1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung und Verfahren zum Transportieren und Falten von Kartonzuschnitten mit wenigstens einer endlos umlaufenden rückensteifen Förderkette
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B31B50/26
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es ist eine Arbeitsvorrichtung (1) zum Transportieren und Falten von Kartonzuschnitten offenbart. Die Arbeitsvorrichtung (1) umfasst wenigstens eine endlos umlaufende Förderkette (3), welche mehrere in Reihe angeordnete Glieder (2) besitzt, die über eine Vielzahl parallel zueinander orientierter Schwenkachsen (4) drehbeweglich aneinander gekoppelt sind. Weiter mindestens einen für die Anlage an einem Kartonzuschnitt vorgesehenen Falthebel (6), der über einen Faltmechanismus (12) mit Gliedern (2) der wenigstens einen endlos umlaufenden Förderkette (3) in Verbindung steht, so dass der mindestens eine Falthebel (6) bei einer horizontalen Orientierung wenigstens zweier bestimmter Glieder (2) der wenigstens einen endlos umlaufenden Förderkette (3) eine aufrechte Arbeitsposition (AP) einnimmt. Weiter ist vorgesehen, dass die wenigstens eine endlos umlaufende Förderkette (3) zumindest im Bereich der wenigstens zwei bestimmten Glieder (2) über mindestens zwei mechanisch mit mehreren Gliedern (2) in Verbindung stehende Anschlagmittel (35) als rückensteife Förderkette (3a) ausgebildet ist.
Patent DE-102015206214-A1 (DE)
Title: Funktions- und Zuordnungstest bei Signalanlagen
Inventor: BRAATZ ROBERT
IPC: G08G1/097
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es wird ein Verfahren (300, 400, 500) zum Prüfen der Funktionsfähigkeit einer anzusteuernden Funktionseinheit (FEi) einer Signalanlage (L), vorzugsweise einer Lichtsignalanlage (L), beschrieben. Bei dem Verfahren (300, 400, 500) wird eine drahtlose Datenübertragungsverbindung (35) zwischen einer Test-Steuereinrichtung (20b) zum Ansteuern einer Steuereinheit (20a) der Signalanlage (L) und der Steuereinheit (20a) eingerichtet. Ferner wird die Test-Steuereinrichtung (20b) zu der Position der zu prüfenden Funktionseinheit (FEi) der Lichtsignalanlage (L) mitgeführt. Anschließend wird eine Steuerfunktion (SF) durch Betätigen der Test-Steuereinrichtung (20b) von der Position der anzusteuernden Funktionseinheit (FEi) aus ausgelöst, wobei ein Steuerbefehl zum Ansteuern der zu prüfenden Funktionseinheit (FEi) an die Steuereinheit (20a) der Signalanlage (L) drahtlos übermittelt wird. Nachfolgend wird an der Position der anzusteuernden Funktionseinheit (FEi) überprüft, ob die ausgelöste Steuerfunktion (SF) in der anzusteuernden Funktionseinheit (FEi) ausgeführt wird. Es wird überdies eine Funktions-Testeinrichtung (30) beschrieben. Weiterhin wird auch eine Signalanlage (L) beschrieben.
Patent DE-102015209608-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer sowie eine mit einem solchen Torsionsschwingungsdämpfer ausgestattete Brennkraftmaschine
Inventor: WARNECKE DIRK
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen auch als Drehschwingungsdämpfer bezeichneten Torsionsschwingungsdämpfer zur Reduzierung der Drehschwingungen, die im Betrieb einer Brennkraftmaschine als Drehzahl- und Momentenpulsation auftreten. Der Torsionsschwingungsdämpfer umfasst als wesentliche Bauelemente eine auf der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine fixierte Nabe (4), einen mit der Nabe (4) durch mehrere Schraubenbolzen (5) verbundenen Nabenring (6), welcher als Blechformteil ausgeführt ist, sowie einen zugleich als Riemenscheibe dienenden Schwungring (7), der mittels einer elastischen Schicht (8) mit einer Außenfläche einer Abwinkelung (9) des Nabenringes (6) verbunden ist. Zur effizienten Reduzierung der auftretenden Schallemissionen ist der Torsionsschwingungsdämpfer (3) mit zwei Formkörpern (10, 11) aus Polyurethanschaum ausgestattet, die in einem radial inneren Bereich bzw. in einem sich daran anschließenden radial äußeren Bereich gegen verschiedene Außenflächen (12, 13) des Nabenringes (6) flächig anliegen. Anders als beim Stand der Technik wird erfindungsgemäß durch die Formkörper (10, 11) eine Schalldämpfung erreicht, indem eine Schallausbreitung durch Absorption von Luftschall verhindert wird.
Patent DE-102015210411-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kupplungsdeckel (12), einer an dem Kupplungsdeckel (12) befestigten Gegenplatte (14), einer relativ zur Gegenplatte (14) axial verlagerbaren Anpressplatte (20) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (26) zwischen der Gegenplatte (14) und der Anpressplatte (20), einem an dem Kupplungsdeckel (12) kippbar gelagerten Betätigungselement (22) zur Verlagerung der Anpressplatte (20) und einer ein Referenzzeichen (44) und ein Prüfzeiger (46) aufweisenden Prüfeinrichtung (42) zum Überprüfen des Verschleißzustandes der Kupplungsscheibe (26), wobei der Verschleißzustand der Kupplungsscheibe (26) mit Hilfe der Prüfeinrichtung (42) vom Außen der zusammengebauten Reibungskupplung (10) visuell überprüfbar ist.
Patent DE-102015210728-A1 (DE)
Title: Umkonfigurierbares Fahrzeug
Inventor: WEILER WALTER
IPC: B62K13/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Bereitgestellt wird unter anderem ein Umkonfigurierbares Fahrzeug, umfassend einen ersten Fahrzeug-Teilrahmen (12) und einen zweiten Fahrzeug-Teilrahmen (54), die lösbar miteinander gekoppelt oder koppelbar sind, um den Fahrzeugrahmen eines wenigstens ein lenkbares vorderes Laufrad (16) und mehrere hintere Laufräder (24, 74a, 74b) aufweisenden Fahrzeugs zu bilden; wobei das Fahrzeug in zumindest zwei der folgenden drei Konfigurationen verwendbar ist: i) in einer ersten Konfiguration, in der das Fahrzeug ein zweirädriges Fahrzeug (10) ist, welches von dem ersten Fahrzeug-Teilrahmen (12) mit einem vorderen Laufrad (16) und einem hinteren Laufrad (24) ohne den zweiten Fahrzeug-Teilrahmen (54) gebildet ist; und ii) in einer zweiten Konfiguration, in der das Fahrzeug ein vierrädriges Fahrzeug (80; 80') ist, welches von dem ersten Fahrzeug-Teilrahmen (12) mit dem vorderen Laufrad (16) und dem hinteren Laufrad (24) als mittleres hinteres Laufrad und dem mit dem ersten Fahrzeug-Teilrahmen (12) gekoppelten zweiten Fahrzeug-Teilrahmen (54) mit einem linken hinteren Laufrad (74a) und einem rechten hinteren Laufrad (74b) gebildet ist, derart dass das mittlere hintere Laufrad (24) zwischen dem linken hinteren Laufrad (74a) und dem rechten hinteren Laufrad (74b) angeordnet ist; und iii) in einer dritten Konfiguration, in der das Fahrzeug ein dreirädriges Fahrzeug ist, welches von dem ersten Fahrzeug-Teilrahmen mit dem vorderen Laufrad und dem mit dem ersten Fahrzeug-Teilrahmen gekoppelten zweiten Fahrzeug-Teilrahmen mit dem linken hinteren Laufrad und dem rechten hinteren Laufrad gebildet ist, ohne ein mittels der hinteren Achsaufnahme gelagertes hinteres Laufrad des ersten Fahrzeug-Teilrahmens.
Patent DE-102015211045-A1 (DE)
Title: Frontendmodul für ein Kraftfahrzeug sowie Anordnung eines solchen Frontendmoduls an einem Montageträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontendmodul für ein Kraftfahrzeug sowie eine Anordnung eines Frontendmoduls an einem Montageträger eines Kraftfahrzeugs zur Verbindung des Frontendmoduls mit dem Montageträger. Ein erfindungsgemäßes Frontendmodul (18) für ein Kraftfahrzeug dient der zumindest teilweisen Befestigung an einem Montageträger (10) in einem Kraftfahrzeug. Es umfasst einen sich in Einbaulage in dem Kraftfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung zu dem Montageträger (10) erstreckenden Verbindungsabschnitt (26) zur Befestigung an dem Montageträger (10), wobei an dem Verbindungsabschnitt (26) mindestens ein Clip-Verbindungselement (32) zur Herstellung einer Clip-Verbindung mit dem Montageträger (10) ausgebildet oder angeordnet ist und in einem Bereich benachbart zu dem Clip-Verbindungselement (32) ein Absorptionsbereich (42) derart ausgebildet oder angeordnet ist, dass zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung auf das Frontendmodul (18) wirkende Kräfte zumindest teilweise durch Stauchung des Absorptionsbereichs (42) absorbiert werden.
Patent DE-102015212739-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Ansteuerung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs des Kraftstoffinjektors mit einer Boostspannung (2) bis die Stromstärke des durch den Magnetspulenantrieb fließenden Stromes (1) einen ersten vorbestimmten Wert (4) erreicht, (b) Abwarten, dass die Stromstärke (1) während einer Freilaufphase einen zweiten vorbestimmten Wert (5) erreicht und (c) Regeln der Stromstärke während einer Haltephase, so dass die Stromstärke (1) im Wesentlichen gleich dem zweiten vorbestimmten Wert bleibt, wobei der erste vorbestimmte Wert (4) derart ausgewählt ist, dass ein Öffnungsvorgang des Kraftstoffinjektors während der Freilaufphase endet.
Patent DE-102015217067-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: KOVACS THOMAS
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1), insbesondere für einen in einem Kraftfahrzeug angeordneten Fluidkreislauf, mit einem in einer Ventilkammer (3) anordenbaren Thermostatgehäuse (4), mit zumindest einer Einlassöffnung (6) zum Einströmen eines Fluids in das Thermostatgehäuse (4) und mit zumindest einer Auslassöffnung (18, 19) zum Ausströmen des Fluids aus dem Thermostatgehäuse (4), und mit einem verlagerbaren Ventilelement (8), mittels welchem die Durchströmung der zumindest einen Einlassöffnung (6) und/oder der zumindest einen Auslassöffnung (18, 19) steuerbar ist, wobei das Thermostatgehäuse (4) im Wesentlichen als ein Hohlzylinder mit einer Gehäuseinnenwand (25) und mit einem ersten Gehäuseende (5) und mit einer Längsachse ausgebildet ist, und mit einem im Thermostatgehäuse (4) koaxial zur Längsachse angeordneten Arbeitselement (12), und mit einem radial zwischen dem Thermostatgehäuse (4) und dem Arbeitselement (12) angeordneten und im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Halteelement (22), wobei das Arbeitselement (12) an einem vom ersten Gehäuseende (5) wegweisenden ersten Arbeitselementende (13) mit dem Halteelement (22) verbunden ist, wobei das Halteelement (22) zumindest ein radial am Halteelement (22) angeordnetes erstes Verbindungselement (34) aufweist und die Gehäuseinnenwand (25) im Bereich des ersten Gehäuseendes (5) zumindest ein zu dem zumindest einen ersten Verbindungselement (34) korrespondierendes zweites Verbindungselement (35) aufweist, wobei das Halteelement (22) und die Gehäuseinnenwand (25) mittels der Verbindungselemente (34, 35) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015219496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Funktionsfähigkeit eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, Vorrichtung, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Funktionsfähigkeit eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrerassistenzsystem (2) wenigstens einen Lichtsensor (3, 9) und wenigstens einen Kamerasensor (4, 10) aufweist, die an dem Fahrzeug (1) zum Erfassen zumindest im Wesentlichen derselben Umgebung ausgebildet und/oder ausgerichtet sind. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein durch den Lichtsensor (3, 9) ermittelter erster Helligkeitswert mit zumindest einem durch den Kamerasensor (4, 10) ermittelten zweiten Helligkeitswert verglichen wird, und dass durch den Vergleich der Helligkeitswerte die Funktionsfähigkeit des Fahrerassistenzsystems (2) bestimmt wird.
Patent DE-102015220303-A1 (DE)
Title: Mikroskop, Anordnung eines Objektivs und eines Umlenkprismas sowie Mikroskopierverfahren
Inventor: HAUSCHILD ROBERT
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop 1 umfassend in einem Beleuchtungsstrahlengang eine Lichtquelle 2 zur Bereitstellung einer Beleuchtungsstrahlung, einen Scanner 5 zur gesteuerten Auslenkung mindestens eines Strahls der Beleuchtungsstrahlung 3, ein Objektiv 6 zum Fokussieren der Beleuchtungsstrahlung in ein Umlenkprisma 8, ein Auskoppelelement 17 zum Auskoppeln einer Detektionsstrahlung 15 und eine Detektionseinheit 16 zur Erfassung der Detektionsstrahlung 15. Erfindungsgemäß weist das Objektiv 6 und das Umlenkprisma 8 miteinander kraft-, form-, und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei der Arbeitsabstand des Objektivs 6 derart gewählt ist, dass der Fokuspunkt 9 außerhalb des Umlenkprismas 8 liegt, und in dem Beleuchtungsstrahlengang ein mindestens entlang des Beleuchtungsstrahlengangs bewegliches optisches Element 13 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung eines Objektivs 6 und eines Umlenkprismas 8 sowie ein Mikroskopierverfahren.
Patent DE-102015223101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/58
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einer Trenneinrichtung (2), mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die eine verbesserte Flexibilität aufweist. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, wobei die Trenneinrichtung (2) einen Transportzylinder (3) umfasst und der Transportzylinder (3) Mittel zum Fixieren eines austauschbaren Aufzugs (5), sowie Öffnungen (12, 13) aufweist, die bei fixiertem Aufzug (5) zumindest teilweise von im Aufzug (5) ausbildbaren Durchbrechungen überdeckt sind, wobei Luftversorgungsmittel (14, 15) zur Versorgung der Öffnungen (12, 13) mit Luft vorgesehen sind, wobei dem Transportzylinder (3) ein umlaufendes Transportband (29) zugeordnet ist.
Patent DE-102015224443-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfrontend mit einer Kollisionserfassungseinrichtung
Inventor: BERTHOLD CHRISTIAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-12-07
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung hat ein Kraftfahrzeugfrontend, das auch als Kraftfahrzeugbug oder Kraftfahrzeugbugbaugruppe bezeichnet werden kann, eines Kraftfahrzeugs einen Lufteinlass, der beispielsweise in Form eines Kühlergrills ausgebildet sein kann, einen Luftkanal zur Führung von eingelassener Luft und eine Kollisionserfassungseinrichtung, die angepasst ist, eine Kollision des Kraftfahrzeugfrontends mit einem Fußgänger zu erfassen. Ferner weist die Kollisionserfassungseinrichtung eine Sensorleiste auf, die in und/oder an einer Wand des Luftkanals angeordnet ist.
Patent DE-102016006477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Maschinengehäuse (2), das über eine lösbar angeschlossene Schlauchleitung (35) mit einem Ansaugtrakt (12) der Brennkraftmaschine (1) strömungsverbindbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass mittels eines Drucksensors (41) ein Istdruck in der Schlauchleitung (35) ermittelt und anhand wenigstens einer Zustandsgröße ein Modelldruck bestimmt wird, wobei anhand des Istdrucks und des Modelldrucks ein Druckquotient ermittelt und anhand des Druckquotients auf einen Zustand der Schlauchleitung (35) und/oder eines Luftfilters (13) des Ansaugtrakts (12) geschlossen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102016008677-A1 (DE)
Title: Ventilsitzring für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F01L3/22
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzring (22) für eine Hubkolbenmaschine, mit einer innenumfangsseitigen Mantelfläche (28), durch welche eine von einem Gas durchströmbare Durchgangsöffnung (26) des Ventilsitzrings (22) zumindest teilweise begrenzt ist, und mit einer in radialer Richtung des Ventilsitzrings (22) der innenumfangsseitigen Mantelfläche (28) abgewandten außenumfangsseitigen Mantelfläche (30), welche zumindest einen Mantelflächenbereich (32) aufweist, durch welchen in Einbaulage des Ventilsitzrings (22) wenigstens ein von einem Kühlmedium durchströmbarer Kühlkanal (24) zumindest teilweise begrenzt ist, wobei die außenumfangsseitige Mantelfläche (30) wenigstens zwei konisch ausgebildete Teilbereiche (34, 36) aufweist.
Patent DE-102016009364-A1 (DE)
Title: Kopfschutzvorrichtung
Inventor: FRANZ FRANK
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfschutzvorrichtung, aufweisend eine Entfernungsmessvorrichtung mit einer räumlichen Richtcharakteristik, eine Lichtstrahlerzeugungsvorrichtung sowie wenigstens eine Steuereinheit, wobei die Entfernungsmessvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine Entfernungsinformation bezogen auf einen Fokussierungsbereich der räumlichen Richtcharakteristik zu bestimmen und an die Steuereinheit bereitzustellen, wobei die Lichtstrahlerzeugungsvorrichtung ausgebildet ist, einen Lichtstrahl in Richtung des Fokussierungsbereiches zu erzeugen und wobei die Steuereinheit in einem ersten Betriebsmodus auf Basis der Entfernungsinformation ein Steuersignal an die Lichtstrahlerzeugungsvorrichtung bereitstellt, welches eine Anforderung einer Helligkeitsmodulationsfrequenz des Lichtstrahls in Abhängigkeit der Entfernungsinformation indiziert.
Patent DE-102016012379-A1 (DE)
Title: Drohne mit einem oder mehreren Propellern (1) zum Fliegen (Heli- oder Quadrokopter (o.ä.), die bei Polizeieinsätzen eingesetzt wird
IPC: F41H13/00
Filed: 2016-10-15
Abstract: Fernsteuerbare Drohne (7) für Polizeieinsätze mit einem oder mehreren Propellern (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie ausgestattet ist mit Technik, die Kommunikation zwischen Einsatzleitung und verdächtigem Subjekt möglich macht. Also eine Gegensprechanlage besteht aus einem Mikrofon (4) und Lautsprechern (2) und ein Sichtgerät (8) und Licht (3).
Patent DE-102016100419-A1 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung für die Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KNAUS ARTUR
IPC: F16N31/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Ölabscheidevorrichtung (10) für die Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors umfasst mindestens einen Spaltabscheider (20) mit einem Gaseinlassrohr (12), einem spaltbestimmenden Element (15, 64), das ein Auslassende des Gaseinlassrohrs (12) abdeckt unter Freigabe oder Freilassung eines seitlichen Spalts (22), und einer in Strömungsrichtung dahinter angeordneten, eine Prallwand (23) ausbildenden Abscheidekammer (19). Die Abscheidekammer (19) ist von einem beidseitig geöffneten Abscheiderohr (14) gebildet, das außen mit radialem Abstand s und mit axialer Überlappung u über dem Gaseinlassrohr (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016101532-A1 (DE)
Title: Neigungsmessvorrichtung zum Messen einer Neigung eines Sicherheitsseils für einen Kletterer
Inventor: STRASSER PHILIPP
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Neigungsmessvorrichtung (7) zum Messen einer Neigung eines Sicherungsseiles für einen Kletterer (1). Die Neigungsmessvorrichtung (7) weist einen Grundkörper (17) auf, welcher eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Grundkörpers (17) an dem Sicherungsseil (3) aufweist, derart, dass der Grundkörper (17) in einer definierten Ausrichtung an dem Sicherungsseil (3) befestigbar ist. Ein Neigungssensor (10), welcher an dem Grundkörper (17) angeordnet ist, ist eingerichtet, die Ausrichtung des Grundkörpers (17) relativ zu einer, insbesonderen horizontalen, Bezugsebene zu messen, so dass basierend auf der Ausrichtung des Grundkörpers (17) eine Seilausrichtung des Sicherungsseils (3) bestimmbar ist. Eine Signalvorrichtung (13) ist mit dem Neigungssensor (10) derart gekoppelt, dass bei einer vorbestimmten Ausrichtung des Grundkörpers (17) ein Signal erzeugbar ist.
Patent DE-102016105696-A1 (DE)
Title: Elektrolytkondensator
Inventor: WILL NORBERT
IPC: H01G9/08
Filed: 2016-03-29
Abstract: Es wird ein Elektrolytkondensator (1) beschrieben, aufweisend ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) einen Boden (2a) und eine Öffnung (2c) aufweist, welche dem Boden (2a) gegenüberliegend angeordnet ist. Der Elektrolytkondensator (1) weist ein Abschlusselement (8) auf, wobei das Abschlusselement (8) zumindest teilweise in die Öffnung (2c) eingebracht ist, wobei das Abschlusselement (8) dazu ausgebildet und angeordnet ist, das Gehäuse (2) zu verschließen, wobei das Abschlusselement (8) ein Dichtelement (10) aufweist zur elektrisch isolierenden Verbindung zwischen Abschlusselement (8) und Gehäuse (2), und wobei das Abschlusselement (8) wenigstens ein Kontaktelement (9) zur elektrisch leitenden Verbindung mit einem weiteren Kontaktelement (13) aufweist.
Patent DE-102016106294-A1 (DE)
Title: Betriebssichere Fahrzeuggeschwindigkeitsabschätzung durch Datenfusion von 6-DOF-IMU, GPS und Radar
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: B60W50/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer redundanten Abschätzung einer Fahrzeuggeschwindigkeit. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen von Sensorausgangssignalen von einer Vielzahl von primären Sensoren und ein Bereitstellen von Trägheitsmesssignalen von einer Trägheitsmesseinheit. Das Verfahren umfasst auch ein Abschätzen der Fahrzeuggeschwindigkeit in einem primären Modul unter Verwenden der primären Sensorsignale und ein Puffern der geschätzten Fahrzeuggeschwindigkeitswerte von dem primären Modul während eines vorbestimmten Zeitraums. Das Verfahren umfasst weiter ein Bestimmen, dass einer oder mehrere der primären Sensoren oder das primäre Modul ausgefallen ist bzw. sind, und wenn ja, ein Abschätzen der Fahrzeuggeschwindigkeit in einem sekundären Modul unter Verwenden der gepufferten Fahrzeuggeschwindigkeitswerte und der Trägheitsmesssignale. Wenn diese verfügbar sind, kann das Verfahren GPS-Signaldaten und/oder Entfernungsdaten von statischen Objekten verwenden, um die geschätzte Fahrzeuggeschwindigkeit in dem sekundären Modul zu verbessern.
Patent DE-102016109206-A1 (DE)
Title: Mehrfachdrehungsdetektor
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: H02K24/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Mehrfachdrehungsdetektor ist dazu konfiguriert, eine Menge von mehreren Drehungen einer Eingangswelle unter Verwendung von mehreren Drehmeldern zu detektieren. Jeder Drehmelder umfasst einen Rotorabschnitt und einen Statorabschnitt. Der Rotorabschnitt weist einen Rotorkern auf, der aus einer Magnetfluss-Modulationskomponente besteht. Der Rotorabschnitt dreht sich gemäß der Drehung der Eingangswelle mit einem Untersetzungsverhältnis, das von jenem eines Rotorabschnitts eines anderen Drehmelders verschieden ist. Der Statorabschnitt weist eine Erregungswicklung, die einen Wechselstrommagnetfluss in einer Richtung einer Drehachse des Rotorabschnitts erregt, und zwei Detektionswicklungen, die Wechselstromsignale ausgeben, die durch Durchführen einer Amplitudenmodulation gemäß einem Drehwinkel des Rotorabschnitts erhalten werden, auf. Die Erregungswicklungen und die Detektionswicklungen der mehreren Drehmelder sind durch Leiterbahnen in einer gemeinsamen mehrschichtigen gedruckten Leiterplatte ausgebildet.