baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Zusatzeinrichtungen an rohrförmigen Körpern von Waffensystemen
Inventor: SCHULZ DIETMAR
IPC: F41G1/387
Filed: 2006-04-20
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Zusatzeinrichtungen (1) an rohrförmigen Körpern (2) von Waffensystemen, die eine Trägerplatte (3) mit einer an die rohrförmigen Körper (2) angepassten Auflagegeometrie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagegeometrie zwei an v-förmig ausgerichteten Schenkeln (4, 5) drehbar gelagerte, mit nach innen abgewinkelten Endstücken (11, 12) ausgestattete und durch zwei Druckfedern (10) gegeneinander angefederte Klemmbacken (13, 14) umfasst, wobei die Klemmbacken (13, 14) dafür ausgelegt sind, den rohrförmigen Körper (2) zu umfassen und durch Kraftschluss eine lösbare Verbindung der Vorrichtung mit dem rohrförmigen Körper (2) herzustellen, indem eine Spannvorrichtung (15, 16, 17, 18, 19, 20, 22) zur Übertragung einer zur Klemmung erforderlichen Kraft vorhanden ist, die Spannvorrichtung (15, 16, 17, 18, 19, 20, 22) – einen Spannhebel (16), für den eine erste der Klemmbacken (14) an ihrem freien Ende ein Drehlager (15) aufweist, – einen Federbügel (17), der mit einem Ende auf einer Welle (18) an dem Spannhebel (16) drehbar gelagert ist, und – ein an der anderen zweiten Klemmbacke (13) vorgesehenes Widerlager (20) für ein als Kralle (19) ausgebildetes freies Ende des Federbügels (17) umfasst und in den Spannhebel (16) eine Fensteröffnung (22) eingearbeitet ist, durch die beim Umlegen desselben in einen Schließzustand eine als Schocksicherung gegen alleiniges Öffnen bei Schockbelastung oder bei Einsatzhandlungen vorgesehene, an der Trägerplatte (3) befestigte gewinkelte Blattfeder (23) eingreift und hinterhakt.
Patent DE-102006021635-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, insbesondere für ein elektrisches Schiebedach und Verfahren zur Betätigung einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: BIELETZKI-WELZ VIKTOR
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-02-07
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein elektrisches Schiebedach, eine Kraftfahrzeugkomponente sowie ein Verfahren zur Betätigung einer Kraftfahrzeugkomponente vorgeschlagen, wobei die Betätigungsvorrichtung ein Betätigungselement aufweist, wobei mittels wenigstens eines ersten und/oder zweiten Übertragungselements eine Übertragung einer Bewegung des Betätigungselements auf ein Kontaktgabeelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auslösung einer ersten Schaltfunktion eine Längsbewegung des Betätigungselements in einer Betätigungsrichtung vorgesehen ist und wobei zur Auslösung einer zweiten Schaltfunktion eine Kippbewegung des Betätigungselements um eine Kippachse in eine erste Drehrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102006024248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Schadstoffe in Abgasen von Brennkraftmaschinen
Inventor: LÜERS BERNHARD DR
IPC: G01M15/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Messen von Schadstoffen in Abgasen von Brennkraftmaschinen, insbesondere saurer, sauerstoffhaltiger Stickstoffkomponenten, wie Stickstoffdioxid NO2, und Kohlenwasserstoffe, bei der von einer Entnahmestelle am Abgasrohr für eine Abgasprobe eine Entnahmeleitung abzweigt und zu zumindest einer Messeinrichtung für Kohlenwasserstoffe führt, dadurch gekennzeichnet, dass eine getrennte Entnahmeleitung (2) und Entnahmestelle (3) für die Messung der Stickstoffkomponenten, insbesondere Stickstoffdioxid, vorhanden ist, dass die Entnahmeleitung (2) zur Messung der Stickstoffkomponenten, insbesondere Stickstoffdioxid, und/oder der Filterhalter (8) eines Vorfilters (4) innerhalb der Entnahmeleitung auf ein gegenüber der Kohlenwasserstoffmessung geringeres Niveau temperiert ist, und dass die mit Stickstoffdioxid in Berührung kommenden Oberflächen von aus Stahl oder Edelstahl gefertigten Bauteilen, wie Entnahmeleitungen (2) und/oder Verbindungselemente, wie Fittings, und/oder des Filterhalters (8) und/oder des Mantels (11) durch drei- bis fünfmalige abwechselnde Nitrierung und Phosphatierung mittels konzentrierter Salpeter- und Phosphorsäure, vorzugsweise bei Raumtemperatur, gegen Reaktion mit NO2 passiviert sind.
Patent DE-102006031114-B4 (DE)
Title: 3D Kombinationsmessgerät aus digitaler Kamera und Laserscanner
Inventor: SCHOENHERR HANS-JOERG
IPC: G01S17/89
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kombinationsmessgerät für Nahbereichsphotogrammetrie
bestehend aus einer Rotationszeilenpanoramakamera und einem Laserscanner-Messsystem
zum Gewinnen einer 3D-Objektinformation
aus mit der Kamera aufnehmbaren zweidimensionalen Farbbilddaten und
vom Laserscanner-Messsystem
als dritte Dimension gewonnenen Entfernungsdaten, gekennzeichnet
dadurch, dass ein Laser (1) einen im roten bis infraroten Spektralbereich
liegenden Sendestrahl abgibt, den ein schwenkbarer Scannerspiegel
(4) einem zum Scannerspiegel (4) hin konkav gewölbten sphärischen Hohlspiegel (8) zuführt und welcher
Sendestrahl vom Hohlspiegel (8) zu einem im Aufnahmestrahlengang
der Kamera vorgesehenen Strahlenteiler leitbar ist, der als IR-Sperrfilter
(5, 9, 10) die zweidimensionalen Farbbilddaten transmittiert und
den Sendestrahl vollständig
zum Messobjekt (15) hin reflektiert, und dass ein vom Messobjekt
(15) reflektierter Empfangsstrahl auf dem Weg des Sendestrahles über den
Hohlspiegel (8) und den Scannerspiegel (4) bis zu einem Strahlteiler
(3) zurückkehrt.
Patent DE-102006037019-B4 (DE)
Title: Modularer, begehbarer Belag für Gerüste
Inventor: KEHRLE ROLF
IPC: E04G5/08
Filed: 2006-08-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Modularer, begehbarer Belag für Gerüste, insbesondere Baugerüste und Industriegerüste, mit mindestens einem Profiltragemodul (1), der an jedem Ende mit mindestens einem Halter (2) verbunden ist, und der Profiltragemodul (1) auf der einen schmalen Längsseite ein Ersthaftungsmittel (11) aufweist, und der Profiltragemodul (1) mindestens einen Hohlkörper (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der modulare, begehbare Belag für Gerüste mit mindestens einem zweiten Profiltragemodul (1) ergänzbar ist, der auf der einen schmalen Längsseite ein Zweithaftungsmittel (12) aufweist, wobei das Ersthaftungsmittel (11) des ersten Profiltragemoduls (1) zu dem Zweithaftungsmittel (12) des zweiten Profiltragemoduls (1) passend ausgebildet ist.
Patent DE-102006039074-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zum Pumpen von Festkörperlasern
Inventor: HOLLEMANN GUENTER
IPC: H01S3/06
Filed: 2006-08-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Optische
Anordnung zum Pumpen von Festkörperlasern,
die entlang einer optischen Achse angeordnet, eine Diodenlaser-Pumpstrahlungsquelle
(5), einen stabförmigen
Homogenisierer (1) und eine dem Homogenisierer (1) im Strahlengang
nachgeordnete fokussierende Optik (9, 10) enthält, wobei der Homogenisierer
(1) zwei sich gegenüberliegende
polierte Endflächen
(2, 3) als Strahleintritts- und Strahlaustrittsflächen, ebene
seitliche Begrenzungsflächen
(4), die parallel zur optischen Achse (O-O) angeordnet sind und
eine Querschnittsfläche
senkrecht zur optischen Achse (O-O) aufweist, die ein regelmäßiges Vieleck
bildet, wobei dieses Vieleck auf solche Eckenzahlen beschränkt ist,
die ein raumfüllendes
Aneinandersetzen mehrerer regelmäßiger Vielecke
auf einer Fläche
zulassen.
Patent DE-102007000145-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen Optikachsenwinkel eines Frontlichts
Inventor: MIZUNO RYU
IPC: B60Q1/10
Filed: 2007-03-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Steuerungssystem
für einen
Optikachsenwinkel eines Frontlichts eines Fahrzeugs mit einem Frontlicht
(10), wobei eine Höhe
des Fahrzeugs erfasst wird und ein Optikachsenwinkel des Frontlichts
auf der Basis eines Ausgangswerts eines Höhensensors (19) geändert wird,
wobei das Steuerungssystem des Optikachsenwinkels des Frontlichts
umfasst:  eine Abnormaländerungserfassungseinrichtung
(21, S3, S4) zur Erfassung einer abnormalen Zeitänderung des Ausgangswerts des
Höhensensors,
die ein Absolutwert einer Änderung
zwischen einem gegenwärtigen
Ausgangswert und einem vorangegangenen Ausgangswert ist,  eine
Fehlererfassungseinrichtung (21, S2) zur Erfassung eines Fehlers
des Höhensensors,
wenn der Ausgangswert des Höhensensors
außerhalb
eines vorbestimmten normalen Bereichs liegt, und  eine Steuerungseinrichtung
(21, S5 bis S7) zum Unterdrücken
eines Winkeländerungsvorgangs
einer Betätigungseinrichtung
(11), wenn die abnormale Zeitänderung
unter einer Bedingung ermittelt wird, dass die Fehlererfassungseinrichtung
(21, S2) keinen Fehler erfasst.
Patent DE-102007000264-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren eines Fahrzeugs
Inventor: KODAMA SHINYA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2007-05-09
Granted: 2012-06-06
Abstract: Fahrzeug (20) mit mehreren Rädern (65a, 65b, 65c, 65d), das Folgendes aufweist: ein fluidbetätigtes Bremssystem (100) mit mehreren Bremskreisen (110, 120), die entsprechenden der Räder (65a, 65b, 65c, 65d) zugeordnet sind und in denen jeweils eine Druckbeaufschlagungseinheit (115, 125) zur Druckbeaufschlagung eines Betätigungsfluids vorgesehen ist, wobei eine Bremskraft an den entsprechenden Rädern (65a, 65b, 65c, 65d) des Fahrzeugs (20) unter Verwendung eines durch eine Bremsbetätigung durch einen Fahrer erzeugten Betätigungsdrucks und einen durch die Druckbeaufschlagung des Betätigungsfluids durch die jeweiligen Druckbeaufschlagungseinheiten (115, 125) induzierten Druckanstiegs erzeugbar ist; ein Verhaltenserfassungsmodul (88, 89, 90), das ein Verhalten des Fahrzeugs (20) in einem Bremszustand erfasst; und ein Bremssteuermodul (105), das die jeweiligen Druckbeaufschlagungseinheiten (115, 125) durch Abgabe von Anweisungswerten (d1, d2) steuert, um eine vom Fahrer angeforderte Bremskraft unter Berücksichtigung des erfassten Verhaltens des Fahrzeugs (20) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verhaltensdifferenz des Fahrzeugs (20) beim Bremsen...
Patent DE-102007010940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Parksperre eines Getriebes
Inventor: KISCHKAT RALF DR
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-03-07
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Getriebes, insbesondere eines Automatikgetriebes oder eines automatisierten Schaltgetriebes, eines Kraftwagens, mit einem Stellelement (20), welches mittels eines Aktuators (22) zu betätigen ist und mittels welchem ein Sperrelement (14) zwischen einer Freigabestellung und einer das Getriebe arretierenden Sperrstellung zu verstellen ist, wobei neben dem Aktuator (22) ein deaktivierbares Verzögerungsglied (32) vorgesehen ist, mittels welchem die Verstellung des Sperrelements (14) zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung zu verlangsamen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Verzögerungsglieds (32) die Betätigungsbewegung des Stellelements (20) zur korrespondierenden Verstellung des Sperrelements (14) zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung zu verlangsamen ist, wobei die Verstellung des Sperrelements (14) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung beschleunigt im Vergleich zur Verstellung aus der Freigabestellung in die Sperrstellung erfolgt.
Patent DE-102007013887-B4 (DE)
Title: Transportcontainer
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: B62B3/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren Transportcontainer mit einem Fahrgestell (2), mit einem Boden (3), mit Rollen (4), mit Seitenteilen (5), wobei jedes Seitenteil (5) von einem Rahmen (6) umfasst und aus waagrechten und senkrechten Stäben (7, 8) gebildet ist, und wenigstens ein Rückteil (10) aufweist, das von einem Rahmen (6) umfasst ist und aus waagrechten und senkrechten Stäben (11, 12) gebildet ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jeder waagrechte Stab (7) an wenigstens einem seiner Enden (7.1, 7.2) eine Kröpfung (9) aufweist, und wobei jeder waagrechte Stab (11) an seinem Ende (11.1, 11.2) Ösen (13) aufweist, die zum Einrasten in die Kröpfungen (9) der Seitenteile (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102007014743-B4 (DE)
Title: Kompaktiermaschine und Verfahren zur kontinuierlichen Regelung der Walzenparallelität in Kompaktiermaschinen
Inventor: WIEGAND STEFAN
IPC: F16C13/02
Filed: 2007-03-23
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Walzenparallelität in Kompaktiermaschinen beim
Verdichten von Produkten, welche zwischen wenigstens zwei gegenläufig rotierende
Walzen (11, 12) geführt
werden, wobei die wenigstens zwei Walzen (11, 12) über fliegend
gelagerte Wellenenden (8, 9) angetrieben werden und wobei wenigstens eine
der Wellen relativ zu wenigstens einer gegenüberliegend angeordneten Welle
(5) verschiebbar und druckbeaufschlagbar ausgebildet ist, umfassend
nachfolgende Schritte:  – Messung
der durch Verdichtung des Produkts auf die Walzen (11, 12) einwirkenden
Kraft sowie der zu diesem Zeitpunkt anliegenden Lage der in ihrer
Position verschiebbaren Welle (6),   – Ermittlung der theoretischen
Biegelinie (20) der die Walzen (11, 12) antreibenden Wellen (5,
6),  – Ermittlung
des Anstellwinkels der Walzen (11, 12) zueinander auf Basis der
theoretische Biegelinie (20) der Welle (6),  – Verschwenkung
der in ihrer Position verschiebbaren Welle (6) um den ermittelten
Winkel, so dass eine parallele Stellung der Walzen (11, 12) zueinander
erzielt ist.
Patent DE-102007019455-B4 (DE)
Title: Transportroboter mit Transportkisten zur Beladung aus regalseitigen Lagerkisten
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G1/137
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Transportroboter (2) mit Transportkisten (4) zur Beladung aus regalseitigen Lagerkisten (6) mit Gegenständen (7) durch einen Bediener (3), wobei entlang von Gassen von Regalen (5) ein Schienensystem (1) angeordnet ist, auf dem ein oder mehrere Transportroboter (2) selbsttätig verfahrbar angeordnet sind, die eine autonome Intelligenz aufweisen, so dass sie selbsttätig zu einem bestimmten Lagerplatz vor einem Regal (5) fahren können, wobei an dem Transportroboter (2) eine Anzeige (8) angeordnet ist, welche geeignet ist, die Stückzahl (25) der zu entnehmenden Gegenstände (7) anzuzeigen, und dass an dem Transportroboter (2) eine Markierungsvorrichtung (9; 28) angeordnet ist, welche geeignet ist, dem Bediener (3) die Lagerkiste (6) mittels Markierung (18; 26; 39) optisch anzuzeigen, in welcher sich die zu entnehmenden Gegenstände (7) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass im Transportroboter (2) ein oder mehrere Lichtsender (9; 28) angeordnet sind, die ein Lichtraster erzeugen, und gegenüberliegend am Regalplatz Lichtempfänger (27) angeordnet sind, wobei jeder Lichtempfänger (27) einem...
Patent DE-102007038326-B4 (DE)
Title: Auspuffeinrichtung für ein Kraftrad
Inventor: NAKAGOME HIROSHI
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-08-14
Granted: 2014-10-09
Abstract: Auspuffeinrichtung für ein Kraftrad mit einem Fahrzeugkörper und einem Motor (19) mit einer Mehrzahl von Zylindern, umfassend: eine Mehrzahl von Auspuffrohren (103), welche jeweils mit Auslasskanälen für die Zylinder in Verbindung stehen; ein von den Auspuffrohren (103) stromabwärtiges Auspuffrohr (105); und einen zwischen der Mehrzahl von Auspuffrohren (103) und dem stromabwärtigen Auspuffrohr (105) vorgesehenen Auspuffrohrverzweigungsabschnitt (104), welcher dazu dient, die Auspuffrohre (103) zu dem einzelnen stromabwärtigen Auspuffrohr (105) zu vereinigen, wobei ein Separator (110) in dem Auspuffrohrverzweigungsabschnitt (104) vorgesehen ist, um die Abgasströme zu trennen, und wobei ein Abgas-Steuer/Regelventil (122) auf der stromabwärtigen Seite von dem Separator (110) in dem stromabwärtigen Auspuffrohr (105) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Hauptfläche (122a) von dem Abgas-Steuer/Regelventil (122) in dessen vollständig geöffnetem Zustand im Wesentlichen parallel zu einer Hauptfläche (110a) von dem Separator (110) wird, und zwei Auspuffrohre (103) nebeneinander angeordnet sind und die Hauptfläche (110a) des Separators (110), in Längsrichtung des Separators (110) gesehen, von der Seite des einen Auspuffrohrs (103) zur Seite des anderen Auspuffrohrs (103) hin konkav gekrümmt ist.
Patent DE-102007043726-B4 (DE)
Title: Verwindungssteife Rührschüssel
Inventor: HEBERLE HILDEGARD
IPC: A47J43/07
Filed: 2007-09-13
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verwindungssteife Rührschüssel zur Verwendung in einer Küchenmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper der Rührschüssel aus Kunststoff gebildet ist und auf zumindest einem Teil der Außenmantelfläche des Grundkörpers ein Metallring kraftschlüssig anliegt.
Patent DE-102007050360-B4 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
Inventor: KAMPS THOMAS
IPC: F16D3/62
Filed: 2007-10-15
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elastische Wellenkupplung mit zwei Kupplungsteilen, die mittels mehrerer, über den Umfang der Kupplungsteile verteilt angeordneter, elastisch nachgiebiger Kupplungssegmente miteinander verbunden sind, wobei die Kupplungssegmente jeweils formschlüssig über Verbindungspunkte an beiden Kupplungsteilen gelagert sind, wobei die elastisch nachgiebigen Kupplungssegmente (11) in Umfangsrichtung der Kupplungsteile (1, 2) ausgerichtet sind, und wobei die Verbindungspunkte (10, 14) jedes Kupplungssegmentes (11) in Umfangsrichtung zueinander beabstandet sind, wobei jedes Kupplungssegment (11) spiegelsymmetrisch zu seiner Mittelradialebene gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kupplungssegment (11) als Elastomerglied mit einem Mittelabschnitt (12) und zwei zu gegenüberliegenden Seiten hin abragenden elastischen Deformationsabschnitten (13, 15) gestaltet ist, die auf Zug und auf Druck belastbar sind, wobei jeder Deformationsabschnitt (13, 15) jeweils zwei in einem spitzen Winkel zu einem Eckbereich (13) aufeinander zulaufende Profilschenkel (15) aufweist, die jeweils wenigstens einen Hohlkammerabschnitt umgrenzen.
Patent DE-102007050447-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Cartridgeventil mit Sieb
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: F16K51/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2017-01-12
Abstract: Hydraulisches Cartridgeventil (1) mit Sieb (27), das umlaufend eine Mehrzahl Öffnungen (21) in einer Wandung (23) des Cartridgeventils (1) überdeckt, bei dem das Sieb (27) Siebflächen (33) mit Filterflächen (31) und seitlich umlaufende, die Siebflächen (33) tragende, offenbare Stützringe (35) umfasst, die durch gegenseitigen Eingriff (37) in einen geschlossenen Ring (29) verbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützringe (35) mit den Siebflächen (33) in einem Stützringabschnitt (59) einen Knick- oder Verschwenkbereich haben, der gegenüber dem Bereich mit dem Eingriff (37) angeordnet ist, wodurch das Sieb (27) die unter ungleichmäßig verteilten Kreiswinkeln auf einer Hülse (9) des Cartridgeventils (1) liegenden Öffnungen (21) frei rotierend abdeckt.
Patent DE-102008011480-B4 (DE)
Title: Trennsäulen-Einheit für einen Gaschromatograph und Verfahren zu ihrer Befüllung mit Trennpartikeln
Inventor: GELLERT UDO
IPC: G01N30/60
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-09-09
Abstract: Trennsäulen-Einheit (1) für einen Gaschromatograph bestehend aus einer Trägerplatte (2) mit einem darin mikromechanisch ausgebildeten Trennkanal (3), der an seinen beiden Enden (4, 5) aus der Trägerplatte (2) herausführt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trägerplatte (2) ferner ein Befüllungskanal (6) zum Befüllen des Trennkanals (3) mit Trennpartikeln (8) ausgebildet ist, dass der Befüllungskanal (6) einerseits in einem zu einem der beiden Enden (4, 5) näheren Bereich des Trennkanals (3) in den Trennkanal (3) mündet und andererseits aus der Trägerplatte (2) herausführt, und dass der Trennkanal (3) im Bereich zwischen der Einmündung (7) und seinem einen Ende (4) sowie in einen zu seinem anderen Ende (5) näheren Bereich Rückhalteeinrichtungen (11, 12) zum Zurückhalten der eingefüllten Trennpartikel (8) enthält.
Patent DE-102008013441-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe
Inventor: OHLIGSCHLAEGER OLAF
IPC: F04B13/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2010-10-14
Abstract: Dosierpumpe (1) zum Fördern eines flüssigen Fluids mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneten elektromagnetischen Spule (3), die einen axial beweglichen Anker radial mindestens über einen Teil seiner Länge umschließt, der als Pumpkolben (4) dient, der in einer Pumpenkammer (5) axial hin- und herbewegbar ist, einer Einlassöffnung (6) zum Zuführen von Fluid, einer Auslassöffnung (7) zum Abführen von Fluid, einer in Strömungsrichtung des Fluids zwischen der Einlassöffnung (6) und der Pumpenkammer (5) vorgesehenen Zwischenkammer (8), einem in Abhängigkeit von der Bewegung des Pumpkolbens (4) geöffneten oder geschlossenen Verbindungskanal (9) zwischen der Zwischenkammer (8) und der Pumpkammer (5), wobei der Pumpkolben (4) in Abhängigkeit vom Erregungszustand der Spule (3) zwischen einer Saugstellung und einer Förderstellung bewegbar ist, in der Saugstellung der Verbindungskanal (9) geschlossen ist und die Einlassöffnung (6) geöffnet ist, so dass Fluid aus der Einlassöffnung (6) in die Zwischenkammer (8) einströmen kann, in der Förderstellung der Verbindungskanal (9)...
Patent DE-102008024007-B4 (DE)
Title: Akkumulator-Einheit und damit ausgestattetes Elektrofahrzeug
Inventor: LUITHLE OLIVER
IPC: H01M50/249
Filed: 2008-05-17
Granted: 2013-12-05
Abstract: Akkumulator-Einheit (A') für ein Elektrofahrzeug (RL), wobei die Akkumulator-Einheit (A') als eine aus dem Elektrofahrzeug (RL) entnehmbare und tragbare Einheit ausgestaltet ist und ein Gehäuse (G) aufweist, dessen Form an eine in dem Elektrofahrzeug (RL) vorgesehene Aufnahme-Vorrichtung (AV') angepasst ist, die zur mechanischen Aufnahme zumindest eines Teils des Gehäuses (G) dient, wobei das Gehäuse (G) der Akkumulator-Einheit (A') auf seiner Oberseite mindestens einen Tragegriff (GR) aufweist, wobei mindestens zwei elektrische Steckverbinder (S1', S2') vorgesehen sind, von denen ein erster elektrischer Steckverbinder (S1') auf der Oberseite des Gehäuses (G) angeordnet ist, und ein zweiter elektrischer Steckverbinder (S2') auf der Unterseite des Gehäuses (G) angeordnet ist, wobei die Aufnahme-Vorrichtung (AV') auch zum elektrischen Anschluss der Akkumulator-Einheit (A') dient, dadurch gekennzeichnet, dass der auf der Unterseite des Gehäuses (G) angeordnete zweite Steckverbinder (S2') in einer auf der Unterseite vorgesehenen Gehäuseausnehmung (GA) angeordnet ist,
Patent DE-102008024771-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung mit einem zweistufigen Kompressor
Inventor: TAKATSU MASAHIRO
IPC: F25B1/06
Filed: 2008-05-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Kältemittelkreislaufvörrichtung umfassend:einen zweistufigen Kompressor (14) mit einem ersten Kompressionsmechanismus (19) zum Einsaugen von Kältemittel und Komprimieren des Kältemittels auf einen mittleren Druck und einem zweiten Kompressionsmechanismus (20) zum weiteren Komprimieren des Mitteldruckkältemittels und Ausstoßen des Hochdruckkältemittels;einen Gaskühler (15) zum Abstrahlen von Wärme des Hochdruckkältemittels, das von dem zweistufigen Kompressor (14) ausgestoßen wird, an ein Fluid, das dem Wärmeaustausch unterzogen werden soll;eine Druckminderungseinrichtung (16, 30) zum Herabsetzen des Drucks und Expandieren des Kältemittels, das aus dem Gaskühler (15) strömt;einen Verdampfer (17) zum Verdampfen eines Niederdruckkältemittels, dessen Druck an der Druckminderungseinrichtung (16, 30) verringert wurde;eine Zieldruck-Bestimmungseinrichtung (S4) zum Bestimmen eines Zieldrucks (Pt) eines hohen Drucks (Pd) des Hochdruckkältemittels, das aus einer Ausstoßöffnung des zweistufigen Kompressors (14) zu einem Einlass der Druckminderungseinrichtung (16, 30) strömt;eine Steuerung (22), die bewirkt, dass der hohe Druck (Pd) des Hochdruckkältemittels sich dem Zieldruck (Pt) nähert; undeine Einlassdruckerfassungseinrichtung (23, 25, 26) zum Erfassen einer physikalischen Größe mit einer Korrelation zu einem Einlassdruck (Ps)des Kältemittels, das in den zweistufigen Kompressor (14) eingesaugt werden soll,wobei, wenn ein Erfassungswert (Tam, Twi, Te), der von der Einlassdruckerfassungseinrichtung (23, 25, 26) erfasst wird, gleich oder höher als ein vorgegebener Sollwert (TamA, TwiA, TeA) wird, die Steuerung den hohen Druck (Pd) mit einer Zunahme des Erfassungswerts (Tam, Twi, Te) senkt.