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Patent DE-102018218137-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Erzeugung eines Kontext abhängigen Hinweises auf ein Einsatzfahrzeug für einen Fahrzeugführer eines Egofahrzeuges
Inventor: LOI ANDREA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-10-23
Abstract: System zur Erzeugung eines Kontext abhängigen Hinweises auf ein Einsatzfahrzeug (1) für einen Fahrzeugführer eines Egofahrzeuges (2) umfassend wenigstens zwei Akustiksensoren (10,12), um Signaltöne des Einsatzfahrzeuges (1) zu erfassen, wobei die Akustiksensoren (10,12) derart an dem Egofahrzeug (2) anordenbar sind, dass eine Richtung, aus der die Signaltöne eintreffen, relativ zu dem Egofahrzeug (2) erfassbar ist, wenigstens einen Bildgebungssensor (14, 16), um eine Anzahl von Fahrbahnen (3), eine Fahrbahnbreite (b) und die Straßenklasse der Fahrbahn (3), auf der das Egofahrzeug (2) und/oder das Einsatzfahrzeug (1) fahren und/oder das Einsatzfahrzeug (1) zu erfassen, wenigstens einen weiteren Umfelderfassungssensor (18), um das Umfeld des Egofahrzeuges (2) zu erfassen, eine erste Schnittstelle (11) zu einem Positionsbestimmungssystem, um die Position des Egofahrzeuges (2) zu erhalten, eine zweite Schnittstelle (13), um in Abhängigkeit der Position des Egofahrzeuges (2) Kartendaten, Verkehrsdaten und/oder Wetterdaten zu erhalten, eine Beobachtungseinrichtung (15), um einen Zustand des Fahrzeugführers zu erfassen, eine Auswerteeinrichtung (20), die ausgeführt ist, in Abhängigkeit dieser erfassten und erhaltenen Informationen den Kontext abhängigen Hinweis auf das Einsatzfahrzeug (1) für den Fahrzeugführer in Form eines Signals zu erzeugen, und eine Mensch-Maschinen-Benutzungsschnittstelle (22), um dieses Signal dem Fahrzeugführer auszugeben. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Erzeugung eines Kontexts abhängigen Hinweises auf ein Einsatzfahrzeug (1) für einen Fahrzeugführer eines Egofahrzeuges (2).
Patent DE-102018218346-A1 (DE)
Title: Kontaktplatte für eine Fixierung von mehreren Batteriezellen in einer Batterieebene, Batteriemodul und Batteriesystem
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M10/6557
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktplatte, insbesondere eine Bodenplatte oder eine Parallelplatte, für eine Fixierung von mehreren Batteriezellen in einer Batterieebene, aufweisend einen Plattenkörper aus wenigstens einem Plattenkörpermaterial, der sich entlang der Batterieebene erstreckt und mehrere Anordnungsbereiche zum Anordnen der Batteriezellen aufweist. Jeder Anordnungsbereich weist einen Anordnungsfreiraum frei von Plattenkörpermaterial zur Aufnahme einer einzelnen Batteriezelle auf. Das Plattenkörpermaterial weist ferner einen keramischen Werkstoff auf. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Batteriemodul und ein Batteriesystem.
Patent DE-102018219986-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für Radarsensoren mit metallischer Füllstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte für Radarsensoren mit metallischer Füllstruktur
Inventor: NEZADAL MARTIN
IPC: H05K3/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Leiterplatte (10) für Radarsensoren umfassend ein Substrat (1) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (3). Die Leiterplatte weist wenigstens eine auf der Oberseite (4) des Substrats (1) angeordnete Antenneneinrichtung (11) auf, welche aus einer Metallschicht (2) ausgebildet ist. Weiterhin weist die Leiterplatte eine auf der Oberseite (4) des Substrats (1) angeordnete Füllstruktur (14) auf, welche aus der Metallschicht (2) ausgebildet ist. Die Füllstruktur (14) ist beabstandet von der Antenneneinrichtung (11) in einem Flächenbereich der Oberseite (4) des Substrats (1) angeordnet, wobei der Flächenbereich nicht durch die Antenneneinrichtung (11) belegt ist. Die Füllstruktur (14) weist keine elektrische Verbindung zu der Antenneneinrichtung (11) auf. Liegt die Flächenbelegung der Füllstruktur (14) in einem Verhältnis zwischen 50% bis 300% einer Flächenbelegung der Antenneneinrichtung (11).
Patent DE-102019008076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines in einem Kraftfahrzeug eingestellten Lenkwinkels
Inventor: ZOLG TOBIAS
IPC: B62D15/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines in einem Kraftfahrzeug (1) eingestellten Lenkwinkels (11). Gemäß dem Verfahren wird ein Bild eines Umfelds um ein Rad (2), vorzugsweise ein Vorderrad (3), mittels einer am Kraftfahrzeug (1) vorgesehenen Kamera (9) erfasst. Anschließend werden ein äußerer Umrisses (2c) eines Reifens (2a) des Rades (2), vorzugsweise des Vorderrades (3), und ein äußeren Umriss (2d) einer Felge (2b) des Rades (2), vorzugsweise des Vorderrades (3), im erfassten Bild erkannt. Weiterhin werden ellipsenförmige Konturen der beiden Umrisse (2c, 2d) im erfassten Bild identifiziert. Gemäß dem Verfahren wird dann der Lenkwinkel (11) in Abhängigkeit von den identifizierten ellipsenförmigen Konturen ermittelt.
Patent DE-102019100023-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierendes rückhaltesystem
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/28
Filed: 2019-01-02
Abstract: Ein Rückhaltesystem beinhaltet ein Gehäuse, das einen Hohlraum, der sich zu einem Ende hin verjüngt, und einen Verschluss definiert, der in dem Hohlraum angeordnet ist. Der Verschluss ist größer als das Ende des Gehäuses. Eine Sicherheitsgurtschnalle ist relativ zu einem des Gehäuses und des Verschlusses befestigt und ist relativ zu dem anderen des Gehäuses und des Verschlusses aus einer ersten Position in eine zweite Position beweglich. Der Verschluss ist während Bewegung aus der ersten in die zweite Position relativ zu dem Gehäuse zu dem Ende hin beweglich. Eines des Gehäuses und des Verschlusses ist während Bewegung aus der ersten Position in die zweite Position plastisch durch das andere des Gehäuses und des Verschlusses verformbar.
Patent DE-102019101852-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B65B61/26
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine mit einer Mehrzahl von entlang einer Transportrichtung hintereinander angeordneten, insbesondere taktweise in einem gemeinsamen Maschinentakt betriebenen, Arbeitsstationen zum automatischen Herstellen von mit Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, gefüllten Verpackungen aus wenigstens einer Unterfolie, die mittels einer Transporteinrichtung entlang der Maschine bewegt wird, und wenigstens einer Oberfolie, die auf die Unterfolie aufgebracht wird, um in der Unterfolie durch Umformen erzeugte und die Produkte enthaltende Vertiefungen zu verschließen, wobei zumindest eine Messeinrichtung vorgesehen ist, die dazu angeordnet und eingerichtet ist, fertig hergestellte Verpackungen oder im Entstehen befindliche Verpackungen zu vermessen, und wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die dazu konfiguriert ist, anhand der Messungen der Messeinrichtung zumindest einen Verpackungsfehler zu erkennen, der an wenigstens einer der Arbeitsstationen entstanden ist, und den Betrieb an zumindest einer der Arbeitsstationen derart zu regeln, dass der Verpackungsfehler beseitigt oder reduziert wird.
Patent DE-102019102684-A1 (DE)
Title: Motorstartsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUMURA YUJI
IPC: F02N11/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Eine Motorstartsteuerung beinhaltet einen Einspritzmengenberechnungsabschnitt, der eingerichtet ist, eine Kraftstoffeinspritzmenge, welche von einem Kraftstoffeinspritzventil eines Verbrennungsmotors in einer Motoranlassperiode eingespritzt wird, bis die Motordrehzahl von null eine vorbestimmte Startdrehzahl übersteigt, als eine Hilfseinspritzmenge zu berechnen. Der Einspritzmengenberechnungsabschnitt ist so eingerichtet, dass der Einspritzmengenberechnungsabschnitt in einem Fall, bei welchem die Drehzahl des Verbrennungsmotors höher oder gleich einem Schwellenwert, der ein Wert kleiner als die Startdrehzahl ist, ist, die Hilfseinspritzmenge kleiner berechnet, wenn der Verbrennungsmotor durch Verwendung des Motorgenerators gestartet wird, als wenn der Verbrennungsmotor durch Verwendung des Starters gestartet wird.
Patent DE-102019103473-A1 (DE)
Title: Wabenförmiger Bodenbelag
Inventor: OBERLEITNER FRANZ
IPC: A01K1/015
Filed: 2019-02-12
Abstract: Beim erfindungsgemäßen wabenförmigen Bodenbelag (1) sind die einzelnen Wabenräume (3) nach unten durch einen Waben-Boden (4) zumindest teilweise verschlossen. Dadurch kann kaum Sand (103) durch den Waben raum (3) hindurch unter den wabenförmigen Bodenbelag (1) und insbesondere unter dessen Stege (3) gelangen, und diese können nicht hochgedrückt werden. Im Gegensatz zu den bisherigen lediglich Steg-Gittern kann der erfindungsgemäße wabenförmiger Bodenbelag (1) deshalb auf dem Roh-Boden (101) des Stalles (100) lediglich ausgelegt werden oder muss höchstens an sehr wenigen Stellen fixiert werden.
Patent DE-102019104276-A1 (DE)
Title: Fußbodenplatte
Inventor: HÖBEL DOMINIC
IPC: E04G21/30
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platte (1) für Fußböden. Damit ein neu erstellter oder renovierter Fußboden sofort begehbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Fußbodenplatte (1) eine begehbare Oberseite (2) und eine Unterseite (3) aufweist, und dass an der Unterseite (3) mehrere Abstandselemente (4) vorgesehen sind, um die Fußbodenplatte (1) mit Abstand über einem Fußboden zu halten und diesen zu schützen.
Patent DE-102019108284-A1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung
Inventor: PERNKOPF FRIEDRICH
IPC: F16J15/52
Filed: 2019-03-29
Abstract: Abdichtvorrichtung für wenigstens eine Antriebseinheit (1) einer Formgebungsmaschine zum Erzeugen einer linearen Bewegung entlang einer Achse (9), wobei eine erste Hülse (5) und eine zweite Hülse (6) vorgesehen sind, welche entlang der Achse (9) zumindest im Wesentlichen koaxial angeordnet und so relativ zueinander axial bewegbar sind, dass sich die erste Hülse (5) und die zweite Hülse (6) unter Ausbildung eines Ringspalts (11) überlappen, wobei die Abdichtvorrichtung (2) eine Rollmembran (8) aufweist, die an einem ersten Ende ringförmig mit der ersten Hülse (5) verbunden ist und an einem zweiten Ende ringförmig mit der zweiten Hülse (6) verbunden ist, wobei die Rollmembran (8) in einem axialen Querschnitt unter Ausbildung eines einen Scheitel (14) aufweisenden Bogens (13) verläuft, wobei der Scheitel (14) des Bogens (13) durch ein durch die relative axiale Bewegung der ersten Hülse (5) und der zweiten Hülse (6) verursachtes Abrollen der Rollmembran (8) axial wandert und die Rollmembran (8) den Ringspalt (11) in zwei voneinander getrennte Volumina (15, 16) trennt.
Patent DE-102019108533-A1 (DE)
Title: Auspressvorrichtung für dentale Materialien und Verfahren zum Antreiben zumindest eines Austragskolbens eines Kartuschensystems mit einer Auspressvorrichtung
Inventor: GRUNDLER ANDREAS
IPC: B05C17/01
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auspressvorrichtung (1) zum Austreiben eines hochviskosen dentalen Materials aus einem Kartuschensystem (2), aufweisend einen Aktuator (3), einen Motor (4), eine Steuerung (14), eine Bedieneinrichtung und zumindest einen Kraft-Sensor (15), wobei mit dem Aktuator (3) zumindest ein Austragskolben (22) des Kartuschensystems (2) antreibbar ist, wobei der Aktuator (3) mit dem Motor (4) antreibbar ist oder mit dem Motor (4) ein mechanisch übertragenes Antreiben des Aktuators (3) unterstützbar ist, wobei die Bedieneinrichtung manuell bedienbar ist, wobei der zumindest eine Kraft-Sensor (15) mit der Bedieneinrichtung derart verbunden ist, dass zumindest der Betrag einer auf die Bedieneinrichtung wirkenden Kraft und/oder zumindest der Betrag eines auf die Bedieneinrichtung wirkenden Drehmoments messbar ist, und wobei mit der Steuerung (14) der Motor (4) in Abhängigkeit von dem durch den Kraft-Sensor (15) gemessenen Betrag der auf die Bedieneinrichtung wirkenden Kraft und/oder des auf die Bedieneinrichtung wirkenden Drehmoments steuerbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Antreiben zumindest eines Austragskolbens (22) eines Kartuschensystems (2) mit einer Auspressvorrichtung (1).
Patent DE-102019113464-A1 (DE)
Title: Mobile Führungsmaschine, Zelle und Verfahren zum Handhaben und/oder Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: WIGGERINGLOH STEPHAN
IPC: B25J13/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Offenbart wird eine mobile Führungsmaschine, bevorzugt ein Industrieroboter, zum Handhaben und/oder Bearbeiten von Werkstücken, beispielsweise von Möbelteilen, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, wobei die mobile Führungsmaschine aufweist: mindestens einen Betätigungsarm, welcher sich in mindestens zwei Achsen, bevorzugt mindestens drei Achsen, besonders bevorzugt sechs Achsen, bewegbar von einer Basis der mobilen Führungsmaschine erstreckt, und mindestens eine Schnittstelle, welche an der Basis der mobilen Führungsmaschine angeordnet ist. Hierbei ist die mobile Führungsmaschine so ausgestaltet, dass sie verankerungsfrei auf einem Untergrund auf- bzw. abbaubar ist und, bevorzugt autonom, bewegbar ist, wobei die mindestens eine Schnittstelle so ausgestaltet ist, dass sie eine Verbindung und eine Referenzierung und/oder Ausrichtung und/oder einen Datenaustausch mit einer Zusatzvorrichtung ermöglicht. Zudem wird eine Zelle zum Handhaben und/oder Bearbeiten von Werkstücken, sowie ein Verfahren zum Handhaben und/oder Bearbeiten von Werkstücken offenbart.
Patent DE-102019116113-A1 (DE)
Title: Passiv gütegeschalteter Festkörperlaser
Inventor: WÖLZ MARTIN
IPC: H01S3/042
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen passiv gütegeschalteten Laser. Erfindungsgemäß ist ein beheizbares Festkörperverstärkermedium vorgesehen.
Patent DE-102019116230-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Strukturhalters
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B29C64/194
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Strukturhalters vorgeschlagen, bei dem ein erster Bauteilabschnitt durch schichtweisen Auftrag eines aushärtbaren ersten Materials unter Ausbildung mindestens einer ersten Vertiefung, die auf einer von einem Substrat abgewandten Seite des ersten Bauteilabschnitts geöffnet ist, des Unterbrechens des schichtweisen Auftrags, des Bereitstellens mindestens eines Einlegekörpers, das ein zweites Material aufweist und dessen Form an eine zugehörige erste Vertiefung angepasst ist, des Einsetzens des Einlegekörpers in die erste Vertiefung, so dass der Einlegekörper die zugehörige erste Vertiefung vollständig ausfüllt, und des Fortsetzens des schichtweisen Auftrags des ersten Materials auf den ersten Bauteilabschnitt zum Ausbilden eines zweiten Bauteilabschnitts unter Einschluss des mindestens einen Einlegekörpers hergestellt werden. Das zweite Material weicht von dem ersten Material ab und ist elektrisch oder optisch leitfähig oder trägt ein eingebettetes Element, welches elektrisch oder optisch leitfähig ist.
Patent DE-102019116383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren eines Bildbereichs in einem Bild einer Bildfolge
Inventor: BÖHNING MARTIN
IPC: G06T7/174
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Verfahren zum Markieren eines Bildbereichs in einem Bild einer Bildfolge umfasst die Schritte,Identifizieren (S2) eines Bildbereichs (3) in einem ersten Bild (1) der Bildfolge,Bestimmen (S5) einer Transformation zwischen dem ersten Bild (1) und einem zweiten Bild (4) der Bildfolge,Transformieren (S6) des Bildbereichs (3) anhand der bestimmten Transformation,Darstellen (S6) des transformierten Bildbereichs (3') in dem zweiten Bild (4).
Patent DE-102019118229-A1 (DE)
Title: Leckageüberwachung für eine hydrodynamische Maschine
Inventor: WASSERMANN MIRCO
IPC: B60T10/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Es wird eine hydrodynamische Maschine, umfassend beschaufelte Kreislaufteile, die einen torusförmigen Arbeitsraum bilden, einen Arbeitsmediumkreislauf mit Arbeitsmediumbehälter und Wärmetauscher und einen Stelldruck-Regelkreis mit einem Drucksensor zur Regelung des Stelldrucks, durch den das Übertragungsmoment der hydrodynamischen Maschine regelbar ist, wobei der Stelldruck auf das Arbeitsmedium im Arbeitsmediumbehälter wirkt, vorgeschlagen.
 Zur Verbesserung der Überwachung des Arbeitsmediumvolumens im Arbeitskreislauf wird vorgeschlagen, dass Mittel zur Erfassung zumindest eines Parameters des Arbeitsmediums vorgesehen sind, mittels denen ermöglicht wird, Rückschlüsse auf das Arbeitsmediumvolumen im Arbeitsmediumkreislauf in Bezug auf den Stelldruck zu ermittelt oder zu berechnen.
Patent DE-102019122310-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PRUEFER MARCO
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Höheneinstellkinematik (5), die Höheneinstellkinematik (5) aufweisend auf jeder von zwei in einer Querrichtung (y) versetzt zueinander angeordneten Sitzseiten jeweils eine Viergelenkanordnung (I, II, III, IV) und einen Einstellarm (30), jede der beiden Viergelenkanordnungen (I, II, III, IV) jeweils aufweisend eine Basis (3), ein Seitenteil (11), eine vordere Schwinge (7) und eine hintere Schwinge (9) als Getriebeglieder der Viergelenkanordnung (I, II, III, IV), wobei ein erstes Drehgelenk (I) die Basis (3) schwenkbar mit der hinteren Schwinge (9) verbindet, ein zweites Drehgelenk (II) die hintere Schwinge (9) schwenkbar mit dem Seitenteil (11) verbindet, ein drittes Drehgelenk (III) das Seitenteil (11) schwenkbar mit der vorderen Schwinge (7) verbindet, und ein viertes Drehgelenk (IV) die vordere Schwinge (7) schwenkbar mit der Basis (3) verbindet, wobei jeder der beiden Viergelenkanordnungen (I, II, III, IV) jeweils mittels einem der beiden Einstellarme (30) einstellbar ist, wobei eine Antriebsvorrichtung (100), aufweisend genau einen Getriebemotor (110), die beiden Einstellarme (30) antreibt.
Patent DE-102019123714-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen
Inventor: BLECKAT BJÖRN
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen (4, 5) umfasst ein Verschlussmodul (2), das einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist und eine Gehäusebaugruppe, ein an der Gehäusebaugruppe verstellbar angeordnetes Verstellelement (22) und ein Unterdruckelement (27) aufweist, und eine Ansetzbaugruppe (3), die einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist, wobei das Unterdruckelement (27) entlang einer Ansetzrichtung (A) mit der Ansetzbaugruppe (3) verbindbar ist und in einer verbundenen Stellung derart mit der Ansetzbaugruppe (3) wechselwirkt, dass bei Belastung des Verschlussmoduls (2) und der Ansetzbaugruppe (3) relativ zueinander das Unterdruckelement (27) und die Ansetzbaugruppe (3) aufgrund einer Unterdruckwirkung zwischen dem Unterdruckelement (27) und der Ansetzbaugruppe (3) aneinander gehalten sind. Das Verstellelement (22) ist zum Lösen des Unterdruckelements (27) von der Ansetzbaugruppe (3) um unterschiedliche Raumrichtungen zu der Gehäusebaugruppe verkippbar, um eine Strömungsöffnung (201) in der Gehäusebaugruppe für einen Zustrom von Luft in einen zwischen dem Unterdruckelement (27) und der Ansetzbaugruppe (3) vorhandenen Raum (B) freizugeben.
Patent DE-102019126153-A1 (DE)
Title: Gepanzerte Fahrzeugtüre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HILDEBRAND DIRK
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gepanzerte Fahrzeugtüre (10) für ein Kraftfahrzeug (12) mit einer innerhalb einer Außenhaut (14) der Fahrzeugtüre (10) angeordneten, ersten Panzerung (16), welche eine erste Panzerplatte (18) aufweist, wobei
 • die erste Panzerplatte in Fahrzeughochrichtung (26) in Außenhautnähe zwischen einer unteren Kante der Fahrzeugtüre und einer außenseitigen Griffvorrichtung (20) angeordnet ist;
 • die erste Panzerplatte (18) an ihrem der Griffvorrichtung (20) zugewandten Ende (28) mit einem ersten Kragenelement (30) verbunden ist;
 • einer zweiten Panzerung (32), mit einer zweiten Panzerplatte (34), welche in Fahrzeugquerrichtung (36) innerhalb der Griffvorrichtung(20) angeordnet ist und an ihrem in Fahrzeughochrichtung (26) unteren Ende (38) mit einem zweiten Kragenelement (40) verbunden und an einer Hebevorrichtung (42) gehalten und durch diese relativ zur ersten Panzerung (16) bewegbar ist; und
 • die erste Panzerplatte (18) mit der zweiten Panzerplatte (34) relativ zur Fahrzeugquerrichtung (36) in einem Überlappungsbereich (50) überlappen.
Patent DE-102019126584-A1 (DE)
Title: Bremsstempel einer Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs und Scheibenbremse
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Bremsstempel (1) einer Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs weist eine Stellspindel (6) mit einem Gewinderohr (61) und einem aus einer Stirnfläche (66) des Gewinderohres (61) vorstehenden Stellspindelkopf (62) auf, ein auf den Stellspindelkopf (62) axial zu einer Längsachse der Stellspindel (6) gesichert aufgesetztes Druckstück (7) mit einer Aufnahmeöffnung (72) zur Aufnahme des Stellspindelkopfes (62), wobei zwischen dem Druckstück (7) und dem Stellspindelkopf (62) eine Gleithülse (9) angeordnet ist, wobei die Gleithülse (9) oder das Druckstück (7) axial in einer Nut (64, 68) der Stellspindel (6) gesichert ist. Desweiteren wird eine Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs mit mindestens einem solchen Bremsstempel (1) beschrieben.
Patent DE-102019127098-A1 (DE)
Title: System zur lokalen Aktivierung des menschlichen Auges und des Gehirns zum Sehleistungstraining, insbesondere zur Aktivierung des visuellen Kortexes und Reorganisation neuronaler Netzwerke im menschlichen Gehirn für eine Stärkung des Residualsehens
Inventor: SABEL KORNELIA
IPC: A61B5/24
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur lokalen Aktivierung des Nervensystems in den menschlichen Augen und im Gehirn mittels nicht-invasiver Impulsbehandlung für eine Stärkung des Residualsehens bei bestehenden Gesichtsfelddefekten, bestehend aus einem Applikator zum Führen eines Stromflusses zum Auge und/oder Gehirn und zur Anregung der Durchblutung und Aktivierung von Nervenzellen, insbesondere Nervenzellen des Sehsystems und retinaler Ganglienzellen, einem Impulsgenerator zur Erzeugung von elektrischen Stimulationssignalen sowie einer Datenverarbeitungs- und Steuereinheit zum Bereitstellen patientenspezifischer Stimulationssignalfolgen, wobei der Applikator mindestens zwei Elektroden aufweist, welche am Kopf des Probanden zur Anlage bringbar sind. Am Applikator sind austauschbare Stimulationselektroden so fixiert, dass diese rechts und links vom Auge im Bereich der Schläfe des Patientenkopfes auf- oder anliegen. Darüber hinaus weist der Applikator mindestens eine Anordnung zur nicht-invasiven Bestimmung der Durchblutung der Haut und des Gehirns und zur Bestimmung der Sauerstoffsättigung auf, um diesbezüglich die Stimulationswirkung bei der Anwendung des Systems zu verbessern.
Patent DE-102019129798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LEE JIN WOO
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugsitzes gemäß einem Beispiel der vorliegenden Offenbarung umfasst die folgenden Schritte: Analysieren, mit einer Steuereinrichtung, von Eingabeinformationen, die durch jeden Schalter, der in einem Fahrzeug eingebaut ist, übertragen werden, und Klassifizieren der Eingabeinformationen gemäß einem Eingabemuster; Erfassen, mit einer Steuereinrichtung, zu welchem Winkelbereich der Mehrzahl von Winkelbereichen der aktuelle Winkel des Sitzes zuzuordnen ist, indem die Drehwinkelinformation, die durch den Winkelerfassungssensor des entsprechenden Sitzes übertragen wurde, analysiert wird; Steuern, mit der Steuereinrichtung, einer Betätigung des entsprechenden Sitzes unter Verwendung der Information des erfassten Winkelbereichs und der Eingabeinformationen; und Feststellen, mit Hilfe der Steuereinrichtung, ob die Betätigung des entsprechenden Sitzes korrekt ist oder nicht.
Patent DE-102019130499-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung für ein Batteriemodul, Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: HÖFNER DIRK
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung (10) für ein Batteriemodul (27). Die Trenneinrichtung (10) umfasst ein erstes Trennelement (12) und ein zweites Trennelement (14), welche deckungsgleich zueinander und aneinander angeordnet sind. Ferner schließen das erste Trennelement (12) und das zweite Trennelement (14) zwischen sich eine Kammer (16) ein, wobei die Kammer (16) mit einem feuerhemmenden und/oder isolierenden Fluid gefüllt ist.