baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10136659-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein mobiles elektronisches Endgerät
Inventor: HEISS REINHOLD
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) für ein mobiles elektronisches Endgerät, insbesondere ein Kommunikations-Endgerät, umfassend einen Aufnahmebereich (14), in welchem das mobile elektronische Endgerät in einer vorbestimmten Aufnahmestellung aufnehmbar ist, wobei in dem Aufnahmebereich (14) eine Verbinderöffnung (30) vorgesehen ist, in welcher ein elektrischer Verbinder (34) eines Zusatzgeräts für das mobile elektronische Endgerät positionierbar ist, und wobei bei Aufnahme eines mobilen elektronischen Endgeräts im Aufnahmebereich (14) der Aufnahmevorrichtung (10) der Verbinder (34) mit einem korrespondierenden Anschluss des mobilen elektronischen Endgeräts koppelbar oder gekoppelt ist, wobei weiterhin die Verbinderöffnung (30) einer Verbinderkammer (36) zugeordnet ist, in welcher der elektrische Verbinder (34) des Zusatzgeräts zumindest teilweise anordenbar ist und in der Verbinderkammer (36) Haltemittel (50, 52, 54) zum Fixieren des elektronischen Verbinders (34) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderöffnung (30) größer dimensioniert ist als der Verbinder (32, 34) und dass die Haltemittel (50, 52, 54) eine Bewegung des elektrischen Verbinders (34) in der Verbinderöffnung...
Patent DE-10139491-B4 (DE)
Title: Meßgerät mit Dialogbedienung über Dialogfenster und entsprechendes Verfahren
Inventor: RIEGER ANGELA
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-08-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Messgerät (1) mit mehreren Funktionseinheiten (2a, 2b, 6, 13a, 13b, 15a, 15b, 20a, 20b, 22a, 22b), wobei für zumindest einen Teil der Funktionseinheiten mehrere Einstellparameter einstellbar sind und die Änderung der Einstellparameter über Dialogfenster (41a, 41b, 41c, ...) eingebbar ist, einer Steuereinrichtung (34), die die Einstellung der Einstellparameter steuert, und einer optischen Darstellungseinrichtung (29), auf der die Dialogfenster (41a, 41b, 41c, ...) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes neu geöffnete Dialogfenster (41a, 41b, 41c, ...) einer Softkeytaste (37a, ..., 37f) zugeordnet ist und die aktuelle Belegung der Softkeytasten (37a, ..., 37f) durch eine Ikone (52a, 52b, 52c, ...) auf der Darstellungseinrichtung (29) dargestellt ist, wobei mit der Softkeytaste (37a, ..., 37f) das jeweilige Dialogfenster (41a, 41, 41c, ...) in den Vordergrund der Darstellungseinrichtung (29) bringbar ist und in dem Dialogfenster (41a, 41b, 41c, ...) die Bedienelemente (45, 46) derjenigen Funktionen zusammengefasst dargestellt sind, die den Einstellparametern...
Patent DE-10150718-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung für einen schwenkbaren Wählhebel eines Automatikgetriebes sowie Verfahren zum Sperren eines Wählhebels
Inventor: SCHMIDT KAI
IPC: B60K20/02
Filed: 2001-10-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Sperreinrichtung
(1) für
einen schwenkbaren Wählhebel
(2) eines Automatikgetriebes mit einem verschiebbar am Wählhebel
(2) angeordneten Sperrelement (3), das durch eine ortsfeste Sperrkontur
(6) und ein über
einen Bremsbetätigungsschalter
oder einen Zündschlossschalter
lösbares
Sperrglied (4) mit Bezug zur Schwenkbewegung des Wählhebels
(2) sperrbar ist, wobei das Sperrglied (4) mit einem Stellglied
(5) in Wirkkontakt steht, mittels dessen das Sperrglied (4) in einer
das Sperrelement (3) sperrenden Sperrposition I fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sperrglied (4) eine elastische Anlage (7) aufweist, gegen
die das Sperrelement (3) mit Bezug auf seine Verschiebebewegung
zumindest in der Sperrposition I des Sperrglieds (4) anlegbar ist.
Patent DE-10153638-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor zur Entfernungsmessung
Inventor: LI SHIH HSIUNG
IPC: G01S15/931
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-01-29
Abstract: Ultraschallsensor zur Entfernungsmessung, wobei der Ultraschallsensor folgendes umfaßt:  ein Gehäuse (10) mit einer Vorderseite (102), die darin eine sich verjüngende rechteckige Kammer (11) bildet;  ein in der sich verjüngenden rechteckigen Kammer (11) aufgenommenes piezoelektrisches Keramikelement (20), das von einer Anode und einer Kathode desselben zu einer Stromquelle ausgehende Drähte (201) aufweist; und  eine Mehrzahl von in der sich verjüngenden rechteckigen Kammer (11) zusammenpassend aufgenommenen, sich verjüngenden rechteckig geformten Isolierungsschichten (12, 13, 14), die sich aufeinanderfolgend zwischen dem piezoelektrischen Keramikelement (20) und der Vorderseite (102) des Gehäuses (10) erstrecken;  wobei das piezolelektrische Keramikelement auf Grund der Form der sich verjüngenden rechteckigen Kammer (11) einen spezifischen Erfassungsbereich mit einer flachen Unterkante und einer gekrümmten Oberkante erzeugt.
Patent DE-10163249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verzierung eines Formkörpers
Inventor: MASUI MIKIO
IPC: B05D5/06
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Verzierung eines Formkörpers,
welches die folgenden Schritte umfasst:  Ausbilden einer Verzierungsschicht
auf dem Formkörper, wobei
die Verzierungsschicht durch ein nicht ausgehärtetes wärmehärtbares Harz definiert wird,
welches in einer einzelnen Farbe oder in mehreren Farben als Reaktion
auf Bestrahlung mit einem Laserstrahl gefärbt werden kann;  Bestrahlen
von wenigstens einem Teil der Verzierungsschicht mit einem Laserstrahl,
um die Verzierungsschicht in einer einzelnen Farbe oder in mehreren
gewünschten
Farben zu färben,
und um die Verzierungsschicht gleichzeitig auszuhärten;  dadurch
gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst:  Bestrahlen
eines weiteren Teils der ausgehärteten
Verzierungsschicht mit einem Laserstrahl, so dass die Verzierungsschicht
in einer einzelnen Farbe oder in mehreren gewünschten Farben gefärbt wird.
Patent DE-10202643-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für Datenträgerkarten
Inventor: DARMING WERNER
IPC: G06K13/10
Filed: 2002-01-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Ablagevorrichtung für Datenträgerkarten mit einer Transporteinrichtung (3) und mindestens zwei Magazineinheiten (1) zur Aufnahme der abzulegenden Datenträgerkarten, wobei eine Magazineinheit (1) jeweils einen Magazinsammelbehälter (9) und eine Übergabevorrichtung (8) für die Datenträgerkarten von der Transporteinrichtung in den Magazinsammelbehälter (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern des Magazinsammelbehälters (9) ein vertikal in Längsrichtung des Magazinsammelbehälters (9) verfahrbarer Hubstempel (10) angeordnet ist, welcher eine im spitzen Winkel zur im Wesentlichen horizontalen Ablageebene (12) an der der Übergabevorrichtung (8) und der Transportvorrichtung zugewandten Oberseite des Hubstempels (10) verlaufende, die Ablageebene (12) schneidende, durchgehende Ausnehmung (17, 18) aufweist, und dass am oberen, der Übergabevorrichtung (3) benachbarten Ende des Magazinsammelbehälters (9) eine ortsfest an einem Gestellelement der Ablagevorrichtung, aus räumlich beabstandeter Sende- und Empfangseinheit (13, 14) bestehende Abtastvorrichtung dergestalt angeordnet ist, dass bei in oberer Endposition befindlichem Hubstempel und freier Ablageebene ein zwischen Sende- und Empfangseinheit (13, 14) bestehender Abtaststrahl (16) innerhalb der durchgehenden Ausnehmung...
Patent DE-10205644-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: KAMMERER KARL
IPC: E21B10/633
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Bohrwerkzeug
mit einer Bohrkrone (10), die einen ringförmigen Grundkörper (11)
aufweist, der an einem hohlzylinderförmigen Bohrrohr befestigbar
ist, wobei der Grundkörper
(11) dem Bohrrohr abgekehrt umfangsverteilt Werkzeugaufnahmen (20)
aufweist, an denen Schneidzähne
(30) auswechselbar gehalten sind, wobei die Schneidzähne (30)
in axialer Richtung über
den Grundkörper
(11) mit einem Werkzeugkopf (31) vorstehen, wobei an dem Werkzeugkopf
(31) ein Schaft (32) angekoppelt ist, der in eine Schaftaufnahme
(22) der Werkzeugaufnahme (20) eingesetzt ist und der mit dem Grundkörper (11)
verbunden ist, und wobei der Schneidzahn (30) über Stützflächen der Werkzeugaufnahme am
Grundkörper
(11) vorgespannt gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Werkzeugaufnahmen (20) in Richtung der Rotationsachse über den
Grundkörper
(11) vorstehende Halterungsvorsprünge (21) aufweisen, die zueinander über einen
sich umfangseitig erstreckenden Abstandsraum (16) getrennt angeordnet
sind,  dass die Schneidzähne
(30) mit ihrem Werkzeugkopf (31) auf den Halterungsvorsprüngen (21)
aufsitzen und in axialer Richtung über diese...
Patent DE-10213296-B4 (DE)
Title: Elektronisches  Bauteil mit einem Halbleiterchip, Verfahren zu seiner Herstellung und Verfahren zur Herstellung eines Nutzens
Inventor: BLASZCZAK STEPHAN
IPC: H01L23/31
Filed: 2002-03-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (2), der auf einem Kunststoff (3)
aufweisenden Substrat (4) angeordnet ist und der in einer Kunststoffgehäusemasse
(6) eingebettet ist, wobei der Kunststoff (3) des Substrats (4)
einen Glasübergangstemperaturbereich (T g1 ) aufweist, der niedriger ist als der Glasübergangstemperaturbereich
(T g2 ) der Kunststoffgehäusemasse (6).
Patent DE-10214466-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: ZIPSE ROLF
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-03-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer feststehenden Formaufspannplatte (1), einer längs der Maschinenachse (15) bewegbaren Formaufspannplatte (2), einer auf die bewegbare Formaufspannplatte wirkenden Schließeinheit und mindestens zwei Plastifizier- und Einspritzeinheiten, von denen eine erste dazu ausgelegt ist, durch einen Düsendurchbruch (6) in der feststehenden Formaufspannplatte (1) hindurch in ein dieser zugeordnetes Teilwerkzeug einzuspritzen, während die zweite Einspritzeinheit (9, 10), deren Achse (14) mit der Maschinenachse (15) einen spitzen Winkel einschließt und deren Düse (21) in der Einspritzposition der zweiten Einspritzeinheit (9, 10) entfernt von der Maschinenachse (15) angeordnet ist, dazu ausgelegt ist, in ein der bewegbaren Formaufspannplatte (2) zugeordnetes Teilwerkzeug (17) einzuspritzen, dadurch gekennzeichnet, daß sich die zweite Einspritzeinheit (9, 10) über eine ortsfeste Tragstruktur (8), welche ein Verfahren der zweiten Einspritzeinheit längs ihrer Achse (14) ermöglicht, auf dem Maschinenrahmen abstützt, wobei die bewegbare Formaufspannplatte (2) samt dem auf ihr aufgespannten Teilwerkzeug (17) in einer Formöffnungsposition der zweiten Einspritzeinheit (9, 10) an dieser vorbei bewegbar ist.
Patent DE-10231437-B4 (DE)
Inventor: HOEVEN JOB ANTHONIUS VAN DER
IPC: C22F1/047
Filed: 2002-07-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: A method of making a wrought aluminium-magnesium alloy rolled product, having a composition (in wt. %) of: 3.1<Mg<4.5; 0.4<Mn<0.85; 0.4<Zn<0.8; 0.06<Cu<0.35; 0.06<Cr<0.2; Fe<0.35; Si<0.2; Zr<0.05; Ti<0.3; impurities≰0.05 each up to a total of max. 0.15, and balance aluminium.
Patent DE-10244873-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Füllstutzen mit Dichtung
Inventor: POZGAINER GUENTHER
IPC: B60K15/05
Filed: 2002-09-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verschlussstopfen mit Dichtung für einen Füllstutzen, der erste Verriegelungsflächen (2) und eine erste Dichtfläche (4) hat, und welcher Verschlussstopfen (10) zweite Verriegelungsflächen (12) und eine zweite Dichtfläche (13) hat, wobei zwischen der ersten und der zweiten Dichtfläche (4, 13) ein Dichtring (15, 45) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der größte Radius (51) der ersten Dichtfläche (4) kleiner als der kleinste Radius (52) der zweiten Dichtfläche (13) beziehungsweise der kleinste Radius (31) der ersten Dichtfläche (4) größer als der größte Radius (30) der zweiten Dichtfläche (13) ist,  b) der Dichtring (15; 45) ein federnder Kreisring mit einer ersten und einer zweiten dichtenden Oberfläche (37, 38; 46,47) ist, welche bei eingesetztem Verschlussstopfen (10), die eine (38) an der ersten (4) und die andere (37) an der zweiten (13) Dichtfläche anliegen.
Patent DE-10246352-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: MIYATA SHINJI
IPC: F16H61/664
Filed: 2002-10-04
Granted: 2011-02-03
Abstract: Stufenloses Getriebe, umfassend:  eine durch eine Antriebsquelle (215) drehbar angetriebene Eingangswelle (217);  eine Ausgangswelle (219) zum Herausnehmen von Kraft auf der Grundlage der Drehung der Eingangswelle (217);  ein stufenloses Toroidalgetriebe (220);  eine Planetenradvorrichtung (221), umfassend:  ein Sonnenrad (222);  ein Tellerrad (223), angeordnet um das Sonnenrad (222); und  ein Planetenrad (225a, 225b), vorgesehen zwischen dem Sonnenrad (222) und dem Tellerrad (223),  wobei eine erste und eine zweite Kraftübertragungsvorrichtung (228, 231) vorgesehen sind zum Übertragen der Kraft von der Antriebsquelle (215) zur Ausgangswelle (219) und  wobei die zur ersten und zweiten Kraftübertragungsvorrichtung (228, 231) übertragene Kraft zur Konvergenz zu zwei Rädern des Sonnenrads (222), des Tellerrads (223) und des Planetenrads (225a, 225b) gebracht wird und ein verbleibendes Rad, welches von den beiden Rädern verschieden ist, mit der Ausgangswelle (219) verbunden ist; und  eine Modusumschaltvorrichtung, welche ein Umschalten während einer Vorwärtsbewegung durchführt zwischen...
Patent DE-10247875-B4 (DE)
Title: Befestigung für Wandverkleidungsplatten
Inventor: EISE MARTIN
IPC: E04F13/18
Filed: 2002-10-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Wandverkleidungsplatten, wobei die Wandverkleidungsplatten einen Plattengrundkörper (20) aufweisen, der auf seiner ebenen Frontwand (21) mit einer Oberflächenstruktur und/oder Profilierung versehen ist, wobei am oberen Rand des Plattengrundkörpers 120) zwischen einem plattenartigen Befestigungsabschnitt (28) und einer Nutwandung (26) eine Nut (25) ausgebildet ist, in die eine am unteren Rand des Plattengrundkörpers (20) angebrachte Feder (27) des darüber montierten Plattengrundkörpers (20) verankert werden kann und wobei am plattenartigen Befestigungsabschnitt (28) Befestigungsaufnahmen (29) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Befestigungsaufnahmen (29) ein zusätzliches Befestigungselement (10) angebracht ist, und dass das Befestigungselement (10) einen Haltebereich (13) aufweist, der die Feder (27) der oberen Wandverkleidungspatte gegen ein Herausgleiten aus der Nut hindert.
Patent DE-10259300-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-Test-Gerät, Halbleiter-Bauelement-Test-System und Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren zum Testen der Kontaktierung bei übereinanderliegenden Halbleiter-Bauelementen
Inventor: STOCKEN CHRISTIAN
IPC: G11C29/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-10-07
Abstract: Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren, insbesondere zum Testen der Kontaktierung bei übereinanderliegenden Halbleiter-Bauelementen (1a, 1b), wobei mindestens zwei Halbleiter-Bauelemente (1a, 1b) vorgesehen sind, die an ein Bauelement-Modul (2) angeschlossen sind, wobei mindestens ein Pin (3a) eines ersten Halbleiter-Bauelements (1a) leitend mit einem Anschluß (4a) verbunden sein soll, und wobei mindestens ein Pin (3b) eines zweiten Halbleiter-Bauelements (1b) ebenfalls leitend mit dem Anschluß (4a) verbunden sein soll dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist:  – Schreiben eines ersten Werts in eine Speicherzelle des ersten Halbleiter-Bauelements (1a);  – Schreiben eines zweiten, vom ersten Wert unterschiedlichen Werts in eine Speicherzelle des zweiten Halbleiter-Bauelements (1b);  – gleichzeitiges Ausgeben eines dem ersten Wert entsprechenden Signals an dem Pin (3a) des ersten Halbleiter-Bauelements (1a) und eines dem zweiten Wert entsprechenden Signals an dem Pin (3b) des zweiten Halbleiter-Bauelements (1b); und  – Auswerten eines am Anschluß (4a) anliegenden Signals.
Patent DE-10296293-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbilden einer IP-Adresse auf eine MSISDN-Nummer innerhalb eines Dienstnetzwerks
Inventor: SKOG ROBERT
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-03-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Zuordnen zu einer MSISDN einer temporären IP–Adresse innerhalb eines Dienstnetzwerks, welches die folgenden Schritte aufweist:  Senden eines Startpakets von einem ersten Server zu einer Datenbank, die zum Dienstnetzwerk gehört, wobei das Startpaket eine MSISDN und eine temporäre IP–Adresse des mobilen Endgeräts enthält; und  Speichern der MSISDN und der temporären IP-Adresse in der Datenbank, wobei die MSISDN und die temporäre IP-Adresse in Reaktion auf das Startpaket einander zugeordnet werden;  Empfangen einer Anfrage nach einem Dienst bzw. einer Abfrage des Dienstes von dem mobilen Endgerät bei einem dritten Server innerhalb des Dienstnetzwerks; und  Bestimmen einer MSISDN des mobilen Endgeräts durch Zugreifen des dritten Servers auf die Datenbank unter Verwendung der temporären IP–Adresse des mobilen Endgeräts.
Patent DE-10297711-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: MIYAZAKI TOMOHIRO
IPC: H02P29/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung für einen Motor (4) zum Antreiben einer Last (2) mit  – einer Strombefehlerzeugungseinheit (10, 12), die ein Ausgangsstrombefehlssignal (Ia) auf der Basis einer Differenz zwischen einem Geschwindigkeitsbefehlssignal für den Motor (4) und einem Geschwindigkeitserfassungssignal erzeugt, durch das die Geschwindigkeit des Motors (4) erfasst wird,  – einer adaptiven Sperrfiltereinheit (14), der das Ausgangsstrombefehlssignal (Ia) zugeführt wird und die ein Kompensationsstrombefehlssignal (Ic) abgibt, in dem die Sperrfrequenzkomponente des Ausgangsstrombefehlssignals (Ia) eliminiert ist,  – einer Subtraktionseinheit (103), die ein Eliminationsteil-Strombefehlssignal (Ir) aus der Differenz zwischen dem Ausgangsstrombefehlssignals (Ia) und dem Kompensationsstrombefehlssignal (Ic) erzeugt,  – eine Begrenzereinheit (105), der das Eliminationsteil-Strombefehlssignal (Ir) zugeführt wird und die ein Begrenzungsstromsignal (IL) erzeugt, indem sie das Eliminationsteil-Strombefehlssignal (Ir) auf einen maximalen Wert begrenzt,  – eine Additionseinheit (109), die das Kompensationsstrombefehlssignal (Ic) und das Begrenzungsstromsignal (IL) addiert und ein Strombefehlssignal erzeugt, und   – einem Stromregelungsteil (18) für den Motor (4), der...
Patent DE-10315303-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-Spannungsversorgung für System mit mindestens zwei, insbesondere gestapelten, Halbleiter-Bauelementen
Inventor: EGERER JENS
IPC: H01L23/04
Filed: 2003-04-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: System
(1), welches aufweist  – ein
erstes Halbleiter-Bauelement (2a), und  – ein zweites Halbleiter-Bauelement
(2b),  – wobei
das erste und das zweite Halbleiter-Bauelement (2a, 2b) jeweils
eine Spannungsversorgungseinrichtung (3a, 3b) aufweisen,  – und wobei
die Spannungsversorgungseinrichtung (3a) des ersten Halbleiter-Bauelements
(2a) an das zweite Halbleiter-Bauelement
(2b) angeschlossen ist, so daß die Spannungsversorgungseinrichtung
(3a) des ersten Halbleiter-Bauelements
(2a) eine Versorgungsspannung für
das zweite Halbleiter-Bauelement (2b) zur Verfügung stellen kann,  – wobei
das System (1) so eingerichtet ist, dass in einem ersten Betriebsmodus
des zweiten Halbleiter-Bauelements (2b) die Spannungsversorgungseinrichtung
(3b) des zweiten Halbleiter-Bauelements (2b) die Versorgungsspannung für das zweite
Halbleiter-Bauelement (2b) zur Verfügung stellt, und in einem zweiten
Betriebsmodus des zweiten Halbleiter-Bauelements (2b) die Spannungsversorgungseinrichtung
(3a) des ersten Halbleiter-Bauelements (2a) die Versorgungsspannung
für das
zweite Halbleiter-Bauelement (2b) zur Verfügung stellt.
Patent DE-10315341-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einem Gebläse mit Radialgebläserad und Abscheideelement
Inventor: HELM PETER
IPC: F24C15/32
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-04-14
Abstract: Gargerät  – mit einem
Garraum (11),  – mit
einem oder mehreren Heizelementen (12),  – mit einem Gebläse (20),
das ein Radialgebläserad
(22) mit einer senkrecht zur Drehachse des Radialgebläserades (22)
stehenden Grundplatte (23) aufweist,  – mit mehreren von der Grundplatte
(23) des Radialgebläserades
(22) in Richtung des Garraumes (11) aufragenden Schaufeln (24),
die jeweils zwei im Wesentlichen flache Schaufelseitenflächen aufweisen,  – mit wenigstens
einem mit dem Radialgebläserad
(22) und seinen Schaufeln (24) rotierenden Abscheideelement (25) zum
Abscheiden von Partikeln (P) aus der Atmosphäre im Garraum (11),  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Abscheideelement (25) wenigstens eine
von einer der flachen Schaufelseitenflächen einer Schaufel (24) in
Drehrichtung vorspringende Kante (26) aufweist,  dass die Kante
(26) des Abscheideelementes (25) eine Höhe von mehr als 1 mm und weniger
als 5 mm gegenüber der
Schaufelseitenfläche
aufweist,  dass die Kante (26) des Abscheideelementes (25) mit
der...
Patent DE-10334089-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz, der mit einem solchen Mechanismus ausgestattet ist
Inventor: REUBEUZE YANN
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: Gelenkmechanismus
für einen
Fahrzeugsitz, der Folgendes aufweist:  – einen ersten und einen zweiten
um eine gemeinsame Drehachse (X) gegeneinander verschwenkbar montierten Flansch
(10, 12), wobei der zweite Flansch (12) mit einer ersten Zahnung
(30) versehen ist, die mindestens einen auf der Drehachse (X) zentrierten
Kreisbogen bildet,  – N
Verriegelungsorgane (26a, 26b, 26c) mit jeweils einer zweiten Zahnung
(28a, 28b, 28c), deren Teilungswinkel dem Teilungswinkel der ersten
Zahnung (30) entspricht, wobei jedes Verriegelungsorgan (26a, 26b,
26c) am ersten Flansch (10) beweglich montiert ist zwischen einer
aktiven Stellung einerseits, in der die zweite Zahnung (28a, 28b, 28c)
jedes Verriegelungsorgans mit der ersten Zahnung (30) des zweiten
Flansches (12) in Eingriff steht, um den ersten und zweiten Flansch
(10, 12) gegeneinander zu blockieren, und einer gelösten Stellung
andererseits, in der die zweite Zahnung (28a, 28b, 28c) jedes Verriegelungsorgans nicht
mit der ersten Zahnung (30) des zweiten Flansches (12) zusammenwirkt,
um eine...
Patent DE-10345977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen von zu testenden Schaltungseinheiten mittels Mehrheitsentscheidungen und Testvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2013-07-11
Abstract: Testvorrichtung zum Testen von zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n), mit: a) Verbindungseinheiten (106a–106n) zur Verbindung der zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n) mit der Testvorrichtung; b) einem Testsystem (100), welches (i) Testdaten (112) in die zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n) einschreibt; (ii) von den zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n) in Abhängigkeit von den eingeschriebenen Testdaten (112) erzeugte Messdaten (110a–110n) ausliest; und (iii) die ausgelesenen Messdaten (110a–110n) mit festgelegten Erwartungsdaten (111) vergleicht und Testergebnisdaten (109) in Abhängigkeit von dem Vergleich bereitstellt; und c) eine Ausgabeeinheit (108) zur Ausgabe der Testergebnisdaten (109), dadurch gekennzeichnet, dass die Testvorrichtung weiter aufweist: d) eine Bestimmungseinheit (103) zur Bestimmung derjenigen der Messdaten (110a–110n), die für eine vorgebbare Anzahl der zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n) übereinstimmen, zur Festlegung der übereinstimmenden Messdaten (110a–110n) mittels Mehrheitsentscheidung als die Erwartungsdaten (111) und zur Ausgabe der Erwartungsdaten (111); und e) Vergleichseinheiten (104a–104n) zum Vergleich der von den zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n) in Abhängigkeit von den eingeschriebenen Testdaten (112) erzeugten Messdaten (110a–110n) mit den von der Bestimmungseinheit (103) ausgegebenen Erwartungsdaten (111), um Vergleichsdaten (115a–115n) als Grundlage der Testergebnisdaten (109) zu erhalten, f) wobei die Bestimmungseinheit (103) zwischen den zu testenden Schaltungseinheiten (101a–101n) und den Vergleichseinheiten gekoppelt wird.