baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009131-U1 (DE)
Title: Stangenbefestigungsvorrichtung
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-07-07
Abstract: Stangenbefestigungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine Halterbasis
(1), die zwei Steckmuffen (11) aufweist, die parallel verbunden
sind, wobei jede Steckmuffe (11) eine vordere geschlossene Seite
und eine hintere offene Seite hat, wobei sich zwei Anschlagflansche
nach oben von der vorderen geschlossenen Seite jeder Steckmuffe
(11) erstrecken, wobei zwei Lokalisiernuten (13) vertikal an der Vorderseite
der Halterbasis (1) angeordnet sind und zwischen den Anschlagflanschen
der Steckmuffen (11) angeordnet sind und ein hinterer Aufnahmeraum
(14) zwischen den Steckmuffen (11) angeordnet ist;  ein Schloss
(2), das in dem hinteren Aufnahmeraum (14) in der Halterbasis (1)
untergebracht ist, um die Halterbasis (1) an einer externen Einrichtung
zu verriegeln, welches Schloss (2) einen Schloßhauptteil (22) und einen Drehknopf
(21) aufweist, der drehbar ist, um den Schlosshauptteil (22) vertikal
zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung
zu bewegen; und  zwei Halteeinrichtungen (3), die in den Steckmuffen
(11) angeordnet sind, um ein Stangenglied einer...
Patent DE-202008011694-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung
IPC: A45C3/04
Filed: 2008-09-02
Abstract: Tragvorrichtung
(1) zum Transportieren von Gegenständen, insbesondere als Einkaufskorb oder
Babysitz, mit einem Tragbügel
(4), der an gegenüberliegenden
Seiten mit einem Behältnis
(2) verbunden ist und in einem mittleren Bereich einen Griffabschnitt
(5, 15, 25, 35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt
(5, 15, 25, 35) im Wesentlichen senkrecht zu dem Tragbügel (4)
ausgerichtet ist.
Patent DE-202008011955-U1 (DE)
Title: Projektor mit zweiseitig asphärischer Kondensorlinse
IPC: G02B27/18
Filed: 2008-09-08
Abstract: Projektor
zur Projektion von Licht- und Schatten-Mustern mit einer Lampe (2)
und einer Kondensorlinse (8), dadurch gekennzeichnet, daß sowohl
die zur Lampe (2) hingewandte Oberfläche der Kondensorlinse (8) als
auch die von der Lampe (2) abgewandte Oberfläche der Kondensorlinse (8)
asphärisch
ist.
Patent DE-202008012894-U1 (DE)
Title: Wirbelstrommühle
IPC: B02C13/10
Filed: 2008-09-29
Abstract: Wirbelstrommühle (10), umfassend  – ein Mühlengehäuse (11),  – einen mit einer Antriebswelle (17) verbundenen, im Mühlengehäuse (11) gelagerten Rotor (14) mit Mahlwerkzeugen (19),  – einen den Rotor (14) umschließenden Stator (12) mit einer dem Rotor (14) zugewandten Mahlbahn (21),  – einen Zuführschacht (24) für das Mahlgut, und  – einen Austragsschacht (18) für das gemahlene Mahlgut,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Antriebswelle (17) horizontal ausgerichtet ist, wobei der Zuführschacht (24) seitlich am Mühlengehäuse (11) zu einer Zuführöffnung (45) verläuft und der Austragsschacht (18) vertikal angeordnet ist.
Patent DE-202008015032-U1 (DE)
Title: Dachpfannenschaber
IPC: E04D13/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Dachpfannenschaber
zur mechanischen Reinigung von „vermoosten" Dächern dadurch
gekennzeichnet, dass die Formgebung des Dachpfannenschabers exakt
der Kontur (2) der jeweiligen Dachpfanne angepasst ist. (z. B. Frankfurter
Pfanne, Doppel-S, Berliner Pfanne, Harzer Pfanne, ...)
Patent DE-202008015194-U1 (DE)
Title: Variable Haltevorrichtung für einen Schirm an Fahrzeugen, insbesondere Rollstuhl und Gehwagen
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-11-17
Abstract: Variable
Haltevorrichtung für mindestens einen Schirm an Fahrzeugen,
insbesondere Rollstühle und Gehwagen, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Rohrbügel (12A/12B/20), zusammen mit
einem darauf angeordneten Kombigelenk (13), seitlich links und rechts
am Fahrzeug gelagert in oder gegen die Fahrtrichtung schwenkbar
ist, wobei zusätzlich das Kombigelenk (13) samt des justierten
Schirmstocks (14) in jeder beliebigen Position verharrend, stufenlos
in Längs- und Querrichtung verstellt werden kann.
Patent DE-202008016643-U1 (DE)
Title: Automatische Warnvorrichtung einer Saugscheibe
IPC: F04D1/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Automatische
Warnvorrichtung einer Saugscheibe, aufweisend:  eine Pumpensaugscheibe,
die eine Saugscheibe (40), eine Pumpe (20) und einen Betätigungshebel
(30) umfasst, wobei sich die Pumpe (20) auf der Saugscheibe (40)
befindet, während
der Betätigungshebel
(30) im Inneren der Pumpe (20) vorgesehen ist, und wobei ein elektronisches
Gerät (50)
und ein Innenstiel (31) in den Betätigungshebel (30) eingebaut
sind, und wobei ein elastisches Element (32) an den Innenstiel (31)
ansetzbar ist, und wobei der Betätigungshebel
(30) ferner eine Hülse
(33) und einen Aufsatz (34) aufweist, und wobei ein Gummiverschluss
(35) auf den Innenstiel (31) des Betätigungshebels (30) aufsetzbar
ist, und wobei der Gummiverschluss (35) ein Gummi (351) aufweist;
und  eine Ermittlungsstange (36), die einen abgewinkelten Abschnitt
(361) aufweist, der an einem Prüfer
(53) des elektronischen Geräts
(50) anliegt, wobei die Ermittlungsstange (36) durch die Hülse (33),
eine Stufenbohrung (341) des Aufsatzes (34) und das elastische Element
(32) hindurch verläuft,
woraufhin ein...
Patent DE-202008017156-U1 (DE)
Title: Handelsüblicher Gehstock aus Holz, Metall, Natur- oder Kunststoff mit Signalgeber
IPC: A45B3/04
Filed: 2008-12-30
Abstract: Handelsüblicher Gehstock aus Holz, Metall, Natur- oder Kunststoff, mit Signalgeber, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Gehstock in endgültiger oder annähernder Horizontallage über die technische Vorrichtung eines Signalgebers ein Signal auslöst
Patent DE-202008017363-U1 (DE)
Title: Stellwand für Büro u. Messeausstellungen
IPC: E04B2/78
Filed: 2008-03-11
Abstract: Stellwand für Büro und Messeausstellungen u. dgl. bestehend aus mindestens zwei vertikalen Säulen, die mit auf den Boden aufsetzenden Verstellfüßen ausgestattet sind, und horizontalen Trägern, die jeweils an die Endstücke der vertikalen Säulen angelenkt sind, sowie einer Wandplatte, die mit den horizontalen Trägern verbunden ist, dadurch gekennzeichnet  – dass die Endstücke der vertikalen Säulen als zylindrische Zapfen ausgebildet sind und die Anlenkung der horizontalen Träger aus ringförmigen Hülsen bestehen, die die Zapfen gelenkig umschließen  – dass der zu den Wandplatten zeigende Bund der ringförmigen Hülsen mit der Mittelachse der horizontalen Träger fluchtet.
Patent DE-202008017949-U1 (DE)
Title: Kunststofffolie mit asymmetrischer Struktur und daraus hergestellte Standbeutelverpackungen
IPC: B29C59/02
Filed: 2008-07-02
Abstract: Eine Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Prägung eine asymmetrische Struktur aufweist.
Patent DE-202009000221-U1 (DE)
Title: Bewegungskraftverstärker (II)
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-01-06
Abstract: Bewegungskraftverstärker
bestehend aus einer in einem Getriebegehäuse (1) angeordneten
Eingangswelle (2) für eine Drehbewegung und einer aus dem Getriebegehäuse
(1) herausführenden Antriebsstange (4) für eine
translatorischen Bewegung, wobei  auf der Eingangswelle (2)
ein Ritzel (3) angeordnet ist, das mit einer Verzahnung (5), die
mit der Antriebsstange (4) gekoppelt ist, kämmt und  die
Antriebsstange (4) mit einem hydraulisch in beide Richtungen der
translatorischen Bewegung betätigbaren Kolben verbunden
ist, wobei  die Kolbenbewegung mindestens in Abhängigkeit
von der Drehbewegung der Eingangswelle (2) zur Verstärkung
der durch das Drehmoment bewirkten translatorischen Kraft steuerbar
ist und  der dabei genutzte hydraulische Volumenstrom einem
Hydraulikkreislauf (9) entstammt, wobei  im Getriebegehäuse
(1) ein Hohlkolben (6) translatorisch bewegbar angeordnet ist und
der Hohlkolben (6) beidseitig mit dem Getriebegehäuse (1)
je einen Gehäuseraum (7, 8) bildet, wobei  die beiden
Gehäuseräume (7, 8) miteinander strömungstechnisch
verbunden sind und ein Gehäuseraum (7) über einen
Auslass...
Patent DE-202009000914-U1 (DE)
Title: Schaukel mit einer Sitzfläche und einem seitlichen, Kunststoffformteil zum Schutz vor Verdrehen, Einknicken und Verletzungen bei einem eventuellem Aufprall
IPC: A63G9/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Schaukel, mit einem von einer Sitzfläche, Sitzmulde, Sitzschale oder dergleichen gebildeten Sitz, an dem Seilenden befestigt sind, deren freien Enden in ortsfest angeordnete Haken eingehängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig des Sitzes (2) ein Viereck (1) vorgesehen ist, welches aus einem Formteil gebildet ist, wobei das Viereck etwas der Tiefe des Sitzes (2) entspricht.
Patent DE-202009000947-U1 (DE)
Title: Dämpfungssystem für ein skiähnliches Sportgerät
IPC: A63C9/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Dämpfungssystem
für ein
skiähnliches
Sportgerät
zur Verbesserung seiner Fahreigenschaften und zur Reduzierung der
Belastungen auf den Skifahrer, dadurch gekennzeichnet,  – dass zwischen
Skischuh und Ski eine Kinematik, mit beispielsweise zwei Schwingen
und vier Drehpunkten, derart angeordnet ist, dass bei erhöhter Belastung
ein vertikaler, paralleler Versatz der Skischuhauflagefläche zur
Skibelagfläche
erfolgt, aber ein seitliches Abkippen und ein Verdrehen der Flächen zueinander
verhindert,  – dass
zur Reduzierung der Vibrations-, Ratter- und Stoßbelastungen bzw. zur Erhöhung der
Laufruhe und der Richtungsstabilität der Skier auf der Skipiste,
eine auf die kinematische Vertikalbewegung wirkende Feder-Dämpfungs-Einheit integriert
ist.
Patent DE-202009008257-U1 (DE)
Title: Dämmpack mit Be- und Entlüftung
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-06-16
Abstract: Dämmpack: Dadurch gekennzeichnet, das relativ druckfeste Dämmmaterialen wie z. B. Polystyrol vorwiegend aus Recylingquellen so in Folienbehältnisse durch Einschweißen eingepackt werden, dass sie vor der, die Dämmwirkung stark herabsetzenden Feuchtigkeit, geschützt sind.  Der Folienbeutel besteht hierbei aus wasserdichter Kunststofffolie (vornehmlich Polyethylen) Das Dämmmaterial besteht aus relativ druckfesten Dämmstoffen wie Polystyrol- oder Polyurethandämmstoff oder druckfestem organischem Dämmstoff z. B. gepresstes Stroh oder anorganischen Dämmstoffen wie z. B. Perlite.  Die Dämmung kann aus verschieden großen Einzelteilen des Dämmstoffs bestehen, so dass bei Schaumkunststoffen vornehmlich auf Recylingmaterial zurückgegriffen werden kann.  Der durch Erddruck oder ähnlich entstehende Überdruck kann durch einen Schlauch entweichen. Dieser Schlauch besteht ebenfalls aus Kunststoff und ist flexibel bzw. lässt er sich durch einfaches Fortführen des Foliensackes selbst herstellen. Dies ermöglicht desweiteren die Kontrolle des Dämmpacks auf Feuchtigkeitseintritt durch eine einfache Luftfeuchtemessung im Schlauch selbst und macht das Verschließen des Dämmpacks im Wasserbereich überflüssig. Alternativ ist hier...
Patent DE-202009008896-U1 (DE)
Title: Temperatur Überwachung System für elektrische Anlagen
IPC: G01K1/02
Filed: 2009-06-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung zum Verfolgen der Temperaturanstieg mindestens einer zu überwachenden elektrischen Stromverbindung einer elektrischen Schaltanlage, mit der sichergestellt werden kann, dass die, an diese Verbindungen aufgetretener höchste Temperatur irreversibel und unantastbar gespeichert wird, diese gespeicherte Daten in festgelegten Zeiten gefahrlos ausgelesen und anschließend ausgewertet werden, wobei diese Vorrichtung mindestens eine RFID-Transponder mit integrierter Temperatursensor und Datenspeicher zum erfassen und zum speichern der Temperatur, eine mobile RFID Antenne zum auslesen diese gespeicherten Daten und ein Software zum verfolgen der Temperaturänderungen und zum Bestimmen von zu erwartenden Temperaturanstieg-Tendenzen umfasst.
Patent DE-202009016431-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit einer Leistungsanzeige zur Ermittlung eines Schwellwerts der Saugleistung, Leistungsanzeige zum Einsatz in einem solchen Staubsauger und Verwendung einer Schnappfeder in einem solchen Staubsauger
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-12-04
Abstract: Staubsauger mit einem Saugkanal (4, 40), der mit einer Saugdüse in Verbindung steht, und einem Generator, der Saugleistung erzeugt, um ein Medium von der Saugdüse durch den Saugkanal (4, 40) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger eine Leistungsanzeige (1, 10) zur Bestimmung eines Schwellwerts der Saugleistung umfasst, wobei die Leistungsanzeige eine scheibenförmige Schnappfeder (2, 20) umfasst, die mindestens eine Bohrung (3, 30) aufweist und so angeordnet ist, dass sie zwischen zwei Positionen reversibel einschnappt, wenn auf die Schnappfeder (2, 20) genügend Kraft ausgeübt wird, wobei die Leistungsanzeige im Betriebszustand innerhalb des Saugkanals (4, 40) so eingerichtet ist, dass diese einschnappt, sobald die Saugleistung in dem Saugkanal (4, 40) den Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202009017417-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Lautsprecher für Flachbildschirme
IPC: H04N5/64
Filed: 2009-12-23
Abstract: Haltevorrichtung für Lautsprecher für Flachbildschirme (1), die eine Auflage (10) für den Lautsprecher, die ausgebildet ist, von einem oberen Ende eines Bildschirmgehäuses (3) abgestützt zu werden, und mindestens einen länglichen Abstandshalter (20) aufweist, wobei der mindestens eine Abstandshalter (20) mit seinem einen Ende an der Auflage (10) schwenkbar gelagert ist und entlang seiner Länge mindestens ein Langloch (22) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels aufweist, über das der Abstandshalter (20) mit einer Rückwand (2) eines Flachbildschirmes (1) verbindbar ist.
Patent DE-202010001631-U1 (DE)
Title: Automatische Schankanlage für Mischgetränke
IPC: B67D1/12
Filed: 2010-02-01
Abstract: Automatische Schankanlage (1) für Mischgetränke umfassend:  – ein Gehäuse (10);  – eine Vielzahl von Vorratsbehältern (5-1, 5-2, ..., 5-N) für erste Komponenten von Mischgetränken angeordnet in dem Gehäuse (10), wobei die Vielzahl von Vorratsbehältern (5-1, 5-2, ..., 5-N) um eine gemeinsame Drehachse (A) automatisch drehbar sind;  – eine Benutzerschnittstelle (30) zur Auswahl von Mischgetränken;  – eine Dosierautomatik (50) zur Herstellung von Mischgetränken aus mindestens ausgewählten der ersten Komponenten;  wobei einzelne der Vorratsbehälter (5-1, 5-2, ..., 5-N) automatisch in eine Entnahmeposition (P) bewegbar sind und die Mischgetränke nach der Auswahl in den Entnahmebereich (25) ausgegeben werden.
Patent DE-202010006154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Getränken (Kühl-Getränkeuntersetzer)
IPC: F25D3/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Getränken, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig ausgebildet ist und ihrer Form nach einem stapelbaren Untersetzer für Gläser entspricht.
Patent DE-202010007306-U1 (DE)
Title: Liege zur physiotherapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers
IPC: A61F7/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Liege zur physiotherapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers mit einer auf einem Unterbau ruhenden, erwärmbaren Liegefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (3) durch eine auf dem Unterbau (1) ruhende Platte (2) gebildet wird, die mindestens aus drei Schichten, nämlich einer Trägerplatte (6), einer darauf aufgebrachten Estrich-Schicht (7), in die ein Wärmespender (8) eingebettet ist, und der auf der Estrich-Schicht (7) aufgebrachten, eigentlichen Liegefläche (3) besteht, wobei die Liegefläche (3) mosaikartig aus miteinander verfugten, flachen Bruchsteinstücken zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010008226-U1 (DE)
Title: Türflügel
IPC: E06B3/72
Filed: 2010-08-04
Abstract: Türflügel (10) mit einem aus Hohlprofilabschnitten (13) zusammengesetzten Flügelrahmen (11) und einer davon gehaltenen Füllungsplatte (19), die aus einer äußeren und einer inneren Deckschicht (12, 20) und einem dazwischen angeordneten Kern besteht, wobei zumindest die äußere Deckschicht (12) die Hohlprofilabschnitte (13) des Flügelrahmens (11) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei einander gegenüberliegende Randbereiche von zumindest der äußeren Deckschicht (12) formschlüssig an den zugeordneten Hohlprofilabschnitten (13) derart festgelegt sind, dass eine aufgrund von Temperaturdifferenzen bedingte Formveränderung der Deckschichten (12, 20) und/oder des Flügelrahmens (11) ausgleichbar sind.
Patent DE-202010009912-U1 (DE)
Title: Untersetzer für Topf- und Kübelpflanzen
IPC: A01G9/04
Filed: 2010-07-06
Abstract: Untersetzer für Topf- und Kübelpflanzen, dadurch gekennzeichnet,  dass ein kreisrunder oder ovaler Zuschnitt aus witterungsbeständiger Folie (1) am Rand mit Löchern (2) versehen ist,  dass durch diese Löcher ein Zugelement (3) hindurchgezogen ist, dessen Länge verkürzt ist, um den Rand des Zuschnittes in Falten zu legen und hochzustellen.
Patent DE-202010014592-U1 (DE)
Title: Kontrolle der externen Energiequelle eines Elektrozaungerätes
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-10-25
Abstract: Kontrollvorrichtung in einem Elektrozaungerät, welches Impulse an den Zaundraht liefert und eine Auswertung des Zustandes der benutzten externen Energiequelle enthält, dadurch gekennzeichnet, daß sie vor dem Betriebsbeginn des Elektrozaungerätes selbsttätig bei Anschluss der Energiequelle erfolgt.
Patent DE-202010015560-U1 (DE)
Title: Geräteträger
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-11-05
Abstract: Geräteträger (1) zur Befestigung in einer Ausnehmung oder Bohrung einer Wand, einer Hohlwand oder einer wärmegedämmten Wandung oder Fassade von Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger (1) aus einem zylindrischen, stirnseitig offenen Hohlkörper (3) mit angeformten Spreizarmen (4) besteht, der passend in die Ausnehmung oder Bohrung einschiebbar ist, sowie einem in den Hohlkörper (3) von der Stirnseite her einschiebbaren im Wesentlichen zylindrischen Formkörper (5) besteht, der in seiner Form und Abmessung dem Hohlraum des Hohlkörpers (3) angepasst ist und in Montagesolllage den Hohlraum passend füllt, dass der Formkörper (5) an seiner Stirnseite, die in Montagesolllage etwa bündig die Mündung des Hohlkörpers (3) verschließt, eine Wandung mit einer Vielzahl von Lochungen (6) aufweist, von denen alternativ eine zur Aufnahme des Schaftes eines Befestigungsmittels dient, und dass die Spreizarme (4) des Hohlkörpers (3) in einer Vormontagelage in den Hohlraum des Hohlkörpers (3) verlagert sind und in der Umfangsfluchtlinie des Hohlkörpers (3) liegen...
Patent DE-202011000580-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-03-15
Abstract: Markise (100) mit einem Markisentuch (1) und mit einer Markisenrolle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Markisenrolle (2) teilbar ist.
Patent DE-202011003245-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit Absicherung zur Brandbekämpfung
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Photovoltaikanlage, umfassend, – ein erstes Photovoltaikmodul (1), – ein zweites Photovoltaikmodul (2), – eine elektrische Verbindung (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Photovoltaikmodul, und – eine elektrische Schaltvorrichtung (11) zur Trennung der elektrischen Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Schaltvorrichtung (11) eine Schmelzsicherung (42; 142) und eine Heizvorrichtung (46; 146) umfasst, welche ausgebildet und so zu der Schmelzsicherung angeordnet ist, dass bei Beheizung der Heizvorrichtung die Schmelzsicherung auslöst und die elektrische Verbindung (5) trennt.
Patent DE-202011003723-U1 (DE)
Title: universelle Schraubenmuttern (1) aus mehreren kunststoffumhüllten Profilen (10,20), gleichzeitig für alle Gewindegrößen, arretierbar, überstreifbar
IPC: F16B35/04
Filed: 2011-03-13
Abstract: universelle Schraubenmuttern (1) aus mehreren kunststoffumhüllten Profilen (10, 20), gleichzeitig für alle Gewindegrößen, arretierbar, überstreifbar dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (10, 20) mit Kunststoffe aller Art (11, 21) umhüllt sind
Patent DE-202011004001-U1 (DE)
Title: Ablaufanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-03-15
Abstract: Ablaufanordnung (2), insbesondere zur Entwässerung eines ebenerdigen Duschbereichs, umfassend ein Ablaufelement (3), wobei das Ablaufelement (3) eine Auflagefläche (9) zur Aufnahme von Fliesen, einen Ablaufbereich (6) mit einer Öffnung (7) zur Entwässerung und einen Befestigungsabschnitt (14) zum Befestigen des Ablaufelements (3) an einer Wand aufweist, wobei der Ablaufbereich (6) zumindest an den Seiten, die entfernt vom Befestigungsabschnitt (14) liegen, von der Auflagefläche (9) umgeben ist, und ein Abschlussprofil (4), das auf die Auflagefläche (9) aufsetzbar ist und zum Anlegen von Fliesen dient, wobei das Abschlussprofil (4) relativ zum Befestigungsabschnitt (14) verschiebbar ist.
Patent DE-202011004431-U1 (DE)
Title: Isolierdübel
IPC: F16B13/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Isolierdübel aus Kunststoff mit einem mindestens abschnittsweise konisch ausgebildeten Schaft (1), der eine Spitze (2) aufweist und mit einem selbstschneidenden Außengewinde (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der der Spitze (2) abgewandten Seite her der Schaft (1) mit einer Bohrung (5) versehen ist, die ein Innengewinde (4) aufweist, und auf der der Spitze (2) abgewandten Seite ein Abdichtungselement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011051079-U1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem mit der Möglichkeit zur aktiven Beibehaltung des kontinuierlichen Betriebs
IPC: H02J4/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Energieversorgungssystem mit der Möglichkeit zur aktiven Beibehaltung des kontinuierlichen Betriebs,angeschlossene Stromversorgungseinheit (200), die einen Ruhezustand und einen Betriebszustand aufweist, wobei die von dem Stromnetz (1) versorgte Stromenergie beim Betriebszustand umgewandelt und abgeführt wird; eine elektrisch an die Stromversorgungseinheit (200) angeschlossene Rückwandplatine (3), die den Ausgang der Stromversorgungseinheit (200) sammelt und somit eine Betriebsleitung bereitstellt; und eine Ein-Aus-Steuereinheit (31), die einen elektrisch angeschlossenen, zur Erfassung des Stromversorgungszustands des Stromnetzes (1) dienenden Eingangserfassungsabschnitt (310) und mindestens einen Betriebssignalabschnitt (311) aufweist, wobei der Betriebssignalabschnitt (311) bei Stromversorgung des Stromnetzes (1) ein Betriebssignal ausgibt, um die Stromversorgungseinheit (200) in Gang zu setzen.
Patent DE-202011051271-U1 (DE)
Title: Offshore-beladungssystem
IPC: B63B27/34
Filed: 2011-09-13
Abstract: Offshore-Beladungssystem, das folgendes umfasst:  – einen Ladearm (20) mit einem Prozessrohr (40) zum Leiten eines Fluids während eines Ladeprozesses;  – eine Steuereinheit, die an den Ladearm (20) gekoppelt ist, um ein freies Ende (34) des Ladearms (20) während des Prozesses des Ladens von Fluid zu lenken;  – einen Logikcontroller (24), der an die Steuereinheit gekoppelt ist;  – einen ersten Elektroniksensor (26), der elektrisch an den Logikcontroller (24) gekoppelt ist, wobei der erste Elektroniksensor (26) eine Relativbewegung einer ersten Struktur (30), an der der Ladearm (20) befestigt ist, relativ zu einer zweiten Struktur (32) oder der stationären Welt ermittelt;  wobei während des Ladeprozesses Signale von dem Elektroniksensor (26) Informationen über die Relativbewegung führen,  wobei diese Signale zu dem Logikcontroller (24) übertragen werden, und wobei der Logikcontroller (24) mindestens teilweise auf der Basis der Signale von dem Elektroniksensor (26) Signale an die Steuereinheit überträgt, welche mindestens...
Patent DE-202011104979-U1 (DE)
Title: Schneidbrettanordnung mit einem Schneidbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Schneidbrettanordnung mit einem Schneidbrett, dadurch gekennzeichnet, dass das selbsttragende Schneidbrett (11) von den Wänden (3–6) einer Auffangwanne (1) und über einem Auffangwannenboden (2) beabstandet von wandseitigen Halterungen (7–10) abnehmbar gehalten ist.