baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083547-B4 (DE)
Title: Sicherheitskindersitz
Inventor: GUO ZHENG-WEN
IPC: B60N2/42
Filed: 2011-09-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Sicherheitskindersitz (1), mit einem Innenelement (2) mit einem Sitzteil (21) und einem Lehnenteil (22), der sich aufrecht von einem Rückende und von seitlichen Enden des Sitzteils (21) erstreckt, einem Außenelement (3) mit einem Rückteil (31), das hinter dem Lehnenteil (22) des Innenelements (2) angeordnet ist, und einem Vorderteil (32), der sich von einer Umgebung des Rückteils (31) erstreckt und mit dem Innenelement (2) gekoppelt ist und einem Trägerrahmen (10) mit einer ersten Unterrahmeneinheit (11), die hinter und angrenzend an das Innenelement (2) angeordnet ist, und einer zweiten Unterrahmeneinheit (12), die sich zwischen dem Innen- und dem Außenelement (2, 3) von der ersten Unterrahmeneinheit (11) erstreckt, gekennzeichnet durch ein Paar beabstandete rohrförmige Elemente (50), die sich durch den Vorderteil (32) des Außenelementes (3) und durch den Lehnenteil (22) des Innenelements (2) erstrecken, wobei die erste Unterrahmeneinheit (11) ein Paar von beabstandeten aufrechten Stabkomponenten (110) aufweist, und die zweite Unterrahmeneinheit (12) ein Paar U-förmige Stäbe (120) aufweist, von denen jeder ein Paar Seitenstabsegmente (1201) aufweist, die sich von einem jeweiligen der aufrechten Stabkomponenten (110) erstrecken, und ein Zwischenstabsegment (1202), das die Seitenstabsegmente (1201) verbindet und gegen ein jeweiliges der rohrförmigen Elemente (50) anstößt, jedes der rohrförmigen Elemente (50) einen gebogenen Oberflächenteil aufweist und jedes Zwischenstabsegment (1202) jedes der U-förmigen Stäbe (120) der zweiten Unterrahmeneinheit (12) einen gebogenen Aufbau aufweist, um feststehend gegen den gebogenen Oberflächenteil des jeweiligen einen rohrförmigen Elements (50) anzustoßen, und wobei die erste Unterrahmeneinheit (11) mit dem Außenelement (3) verbunden ist.
Patent DE-102011102638-B4 (DE)
Title: Operationsleuchte mit formschlüssig eingesetzter Lichteinheit
Inventor: STRÖLIN JOACHIM
IPC: F21V17/16
Filed: 2011-05-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Operationsleuchte (1) mit einem inflexiblen Leuchtengehäuse und einer darin gehalterten Lichteinheit (10), die ein eigenes Gehäuse (11) und ein Abschlusselement (13) aufweist, wobei sämtliche Schraubverbindungen der Operationsleuchte (1) im Inneren des Leuchtengehäuses (2) befindlich sind und bei in das Leuchtengehäuse (2) eingesetzter Lichteinheit (10) von außen unzugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (13) die Lichteinheit (10) relativ zum Leuchtengehäuse (2) über einen Formschluss positioniert und das Abschlusselement (13), das plan in die außenliegende Oberfläche übergeht, in eine Ausnehmung (8) des Leuchtengehäuses (2) eingeschnappt ist.
Patent DE-102011109288-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: WOLF FLORIAN
IPC: B23Q7/10
Filed: 2011-08-02
Granted: 2017-10-26
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Fräsmaschine, mit einem Arbeitsraum (1), in dem eine verfahrbare Arbeitsspindel (2) angeordnet ist, an der ein auswechselbares Werkzeug befestigbar ist, mit einem Werkzeug-Magazin (4), in dem zahlreiche Werkzeuge untergebracht sind, und mit einem Werkzeug-Wechsler (3), der einen Schwenkarm (5) mit zwei Greifern (13) hat, um der Arbeitsspindel (2) ein neues Werkzeug zuzuführen und das benutzte Werkzeug abzuholen, wobei der Schwenkarm (5) als ein Mehrfachgelenk ausgebildet ist und von einem linearen Antrieb (15, 18) entlang einer durch die Länge der Einzelglieder und der Anlenkpunkte definierten Kurve zwischen einer Werkzeug-Übergabeposition an dem Werkzeug-Magazin (4) und einer Werkzeug-Wechselposition in dem Arbeitsraum (1) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (5) aus drei Einzelgliedern (6, 7, 8) besteht, die über zwei Gelenke (9, 10) miteinander verbunden sind, dass zwei Einzelglieder (6, 7) über ortsfeste Gelenke (11, 12) an einer Basis (16) angebracht und anderenends an dem ein Zwischenglied bildenden dritten Einzelglied (8) angelenkt sind, und dass die beiden Greifer (13) an dem Zwischenglied (8) befestigt sind.
Patent DE-102011109865-B4 (DE)
Title: Bezugseinsatz zum Kurzschlussschutz an einer Brennstoffzellenplatte
Inventor: MILLER DANIEL P
IPC: H01M8/2465
Filed: 2011-08-09
Granted: 2019-06-06
Abstract: Unterbaugruppe (2) für einen Brennstoffzellenstapel, umfassend:
 eine Brennstoffzellenplatte (4), die eine erste Unipolarplatte (12) und eine zweite Unipolarplatte (14) aufweist, in denen ein Bezugsloch (8) zur Ausrichtung der Brennstoffzellenplatte (4) während eines Zusammenbaus des Brennstoffzellenstapels geformt ist; und
 einen Bezugseinsatz (6), der benachbart dem Bezugsloch (8) der Brennstoffzellenplatte (4) angeordnet und derart konfiguriert ist, einem Biegen der Brennstoffzellenplatte (4) um das Bezugsloch (8) während des Zusammenbaus des Brennstoffzellenstapels entgegenzuwirken,
 wobei die erste und zweite Unipolarplatte (12, 14) eine zum Bezugsloch (8) hin offene Tasche (15) bilden, in die der Bezugseinsatz (6) eingesetzt ist, wobei der Bezugseinsatz (6) gestufte Abschnitte (20) aufweist, wobei jeder der gestuften Abschnitte (20) an dem Rand der ersten Unipolarplatte (12) oder dem Rand der zweiten Unipolarplatte (14) anliegt, so dass der Bezugseinsatz (6) zwischen der ersten und zweiten Unipolarplatte (12, 14) an dem Bezugsloch (8) angeordnet ist; und
 wobei der Bezugseinsatz (6) eine erste Seite mit einem Vorsprung (21) und eine gegenüberliegende zweite Seite mit einer Ausnehmung (22) aufweist, wobei der Vorsprung des Bezugseinsatzes (6) derart konfiguriert ist, dass er von der Ausnehmung (22) eines benachbarten Bezugseinsatzes (6) aufgenommen wird;
 wobei ein Zusammenwirken der Vorsprünge (21) und der Ausnehmungen (22) von mehreren Brennstoffzellenplatten (4) eine Ausrichtung der Brennstoffzellenplatten (4) während des Zusammenbaus eines Brennstoffzellenstapels bewirkt.
Patent DE-102012006155-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Detektierung und Lokalisierung von Rissen in Bauteilen
Inventor: AMAN SERGEJ
IPC: G01N22/00
Filed: 2012-03-28
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung (6, 12, 23) zur Ermittlung von Rissen (11, 14) und Rissentstehungsprozessen in Bauteilen (2, 10, 18, 24), vorzugweise von elektrisch leitfähigen Kunststoffbauteilen, mit – zumindest einer elektrischen Spannungsquelle (5, 20, 25), die zum Anlegen einer Spannung an einem Bauteil (2, 10, 18) geeignet ist, wobei mittels der elektrischen Spannung während der Entstehung und Ausbreitung von Rissen und/oder Mikrorissen oder bei vorhandenen Rissen Radio- und/oder Mikrowellen induziert werden, – zumindest einer Sensoreinrichtung (8, 9, 15), die die Radio- und/oder Mikrowellen (3, 7, 16), die an den Rissen entstehen, empfängt und in elektrische Signale umwandelt, wobei die Sensoreinrichtung in einem Frequenzbereich von 16 kHz bis 100 GHz arbeitet und – Mitteln zum zusätzlichen Aufbringen einer einmaligen oder zyklischen mechanischen Belastung auf das Bauteil (2, 10, 18, 24), wobei diese Mittel eine Ultraschallquelle, eine Vibrationsquelle oder Mittel zur Biege- und/oder Zugbeanspruchung sein können.
Patent DE-102012013781-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualifizierung eines Sensormesssignals
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: G01N27/403
Filed: 2012-07-11
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Qualifizierung eines Sensormesssignals eines in einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten Sensors, wobei mindestens ein Sensormesssignal (10, 12) erfasst und eine Plausibilitätsprüfung (130) zur Diagnose eines Störsignals auf das mindestens eine Sensormesssignal (10, 12) angewendet wird, wobei die Plausibilitätsprüfung in einer Zeitspanne erfolgt, die zwischen einem Zündungs-Einschaltzeitpunkt einer Zündung (18) der Verbrennungskraftmaschine und einem Sensoraktivierungszeitpunkt (24) liegt, wobei das Ergebnis der Plausibilitätsprüfung ein nachfolgendes Signalverarbeitungsverfahren des Sensormesssignals (10, 12) beeinflusst, wobei die Zeitspanne bestimmt ist durch die Zeit, innerhalb derer eine Temperatur des Sensors innerhalb eines Inaktivitäts-Bandbereichs liegt und die Beeinflussung des Signalverarbeitungsverfahrens einen Schritt einer verzögerten Freigabe des Sensormesssignals (10, 12) für das nachfolgende Signalverarbeitungsverfahren umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilitätsprüfung (130) in einer Zeitspanne erfolgt, die zwischen dem Zündungs-Einschaltzeitpunkt (18) und einem Sensorheizungs-Einschaltzeitpunkt (20) liegt.
Patent DE-102012218510-B4 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit in einem Überlappungsbereich zwischen Vakuumisolationselementen geführten Leitungen
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D23/06
Filed: 2012-10-11
Granted: 2016-05-19
Abstract: Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenbehälter (3), der einen Aufnahmeraum (2) für Kältegut begrenzt, und zumindest zwei Vakuumisolationselementen (7, 8, 7a, 7b, 8a, 8b, 23, 24), die zwischen dem Innenbehälter (3) und einem Außenbehälter (6) angeordnet sind, und zumindest einer Leitung (11, 13, 25), die sich zumindest bereichsweise zwischen dem Außenbehälter (6) und dem Innenbehälter (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zwei Vakuumisolationselemente (7a, 7b, 8a, 8b, 23, 24) in einer Schnittansicht betrachtet bereichsweise überlappend angeordnet sind und in einem dadurch gebildeten Überlappungsbereich (15, 19, 22) die Leitung (11, 13, 25) durchgeführt und von den zumindest zwei Vakuumisolationselementen (7a, 7b, 8a, 8b, 23, 24) umschlossen ist.
Patent DE-102012218990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von einen Stapel bildenden Nutzenbögen
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: B32B38/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln (1000) von einen Stapel (SL) bildenden Nutzenbögen (L, L1, L2, ...), wobei die Nutzenbögen (L, L1, L2, ...) in dem Stapel (SL) horizontal übereinander liegend ausgerichtet sind und wobei die Vereinzelungsvorrichtung (1000) folgendes aufweist: a) eine Halteeinrichtung (1100) für den Stapel (SL), b) eine Nachführeinrichtung (1200) zum vertikalen Bewegen des Stapels (SL), c) mindestens zwei in jeweils einem Randbereich der Nutzenbögen (L, L1, L2, ...) unterhalb des Stapels (SL) angeordnete Stelleinrichtungen (1410, 1420, 1430, 1440) zur Horizontalausrichtung eines im Stapel (SL) zuoberst liegenden Nutzenbogens (L1), d) eine seitlich an dem im Stapel (SL) zuoberst liegenden Nutzenbogen (L1) angreifende Verschiebeeinrichtung (1710, 1720, 1730) zum horizontalen Verschieben des zuoberst liegenden Nutzenbogens (L1) gegenüber einem im Stapel (SL) darunter nächstliegenden Nutzenbogen (L2), sodass ersterer (L1) gegenüber letzterem (L2) in einen seitlichen Überstand (UE) bringbar ist, e) mindestens einen Niederhalter (1310, 1320, 1330, 1340, 1350, 1360) zum Andrücken des zuoberst liegenden Nutzenbogens (L1) auf darunter liegende Nutzenbögen (L, L2, L3, ...) und zum Erfassen des darunter nächstliegenden Nutzenbogens (L2) nach dem Verschieben des zuoberst liegenden Nutzenbogens (L1) und, f) mindestens zwei Positionsmesseinrichtungen zur Bestimmung vertikaler Positionen der oberen Oberfläche des zuoberst liegenden Nutzenbogens (L1), wobei die mindestens zwei Positionsmesseinrichtungen durch jeweils einen Niederhalter und einen Vertikalpositionsmessfühler gebildet sind.
Patent DE-102012220001-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement
Inventor: DIETRICH WILLI
IPC: H01R12/71
Filed: 2012-11-01
Granted: 2021-08-05
Abstract: Elektrisches Verbindungselement (1) mit einem Gehäuse (2), mit einer Mehrzahl von in einer Reihenrichtung (R) nebeneinander und von außerhalb des Gehäuses (2) kontaktierbar angeordneten, wenigstens in einer quer zur Reihenrichtung (R) verlaufenden Kontaktrichtung (K) elastisch auslenkbaren Kontaktelementen (3), und mit einem am Gehäuse (2) befestigbar ausgestalteten Ausrichtlineal (7), durch das in einer am Gehäuse (2) befestigten Betriebsstellung (B) die Kontaktelemente (3) elastisch ausgelenkt sind und am Ausrichtlineal (7) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtlineal (7) in unterschiedlichen Kontaktrichtungen (K1, K2) am Gehäuse (2) befestigbar ist und/oder dass das Gehäuse (2) wenigstens ein in Reihenrichtung (R) neben den Kontaktelementen (3) angeordnetes Seitenwandelement (10) aufweist, in dem das Ausrichtlineal (7) gehalten ist, wobei das Ausrichtlineal (7) an dem wenigstens einen Seitenwandelement (10) in verschiedenen Betriebsstellungen (B, B', B'') befestigbar ist.
Patent DE-102012223860-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: STREPPEL HENRIKE
IPC: F21K9/23
Filed: 2012-12-19
Granted: 2023-05-11
Abstract: Leuchtvorrichtung (11), aufweisend eine Optik (20) mit mindestens einem optischen Element (20), welche Optik (20) über mit der Optik (20) integral ausgebildete Befestigungsbereiche (25) in der Leuchtvorrichtung (11) befestigt ist, wobei- die Optik (20) in mindestens einer Richtung kraftschlüssig befestigt ist,- die Befestigungsbereiche (25) als Federelemente (25) ausgebildet sind, und- die Optik (20) durch die Befestigungsbereiche (25) in der Richtung der kraftschlüssigen Befestigung bewegbar ist, wobei die Leuchtvorrichtung (11) ein Halterungselement (26) in Form eines ringförmigen Deckels (26) zum Andrücken der Optik (20) auf eine Aufsatzfläche (27) umfasst, und wobei die Optik (20) eine TIR-Linse (20) aufweist, welche seitlich und schräg nach hinten vorstehende, drehsymmetrisch angeordnete Laschen als Federelemente (25) sowie auf der Aufsatzfläche (27) aufsitzende Füße aufweist, wobei die Federelemente (25) so ausgestaltet sind, dass sie sowohl eine Kraft in der Richtung der kraftschlüssigen Befestigung als auch eine Kraft senkrecht zur Richtung der kraftschlüssigen Befestigung auf die Optik (20) ausüben.
Patent DE-102013010010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems zum Rangieren und/oder Parken
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G02B13/06
Filed: 2013-06-14
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) zur Unterstützung eines Fahrers beim Rangieren und/oder Parken mit einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Fahrerassistenzsystem (2) unter Verwendung von Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors (3) wenigstens eine dem Fahrer auf einer Anzeigevorrichtung (6) anzuzeigende, wenigstens einen Teil des Kraftfahrzeugs (1) in Relation zu umgebenden Objekten (10) zeigende Darstellung (8, 12) erzeugt und darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass als Umgebungssensor (3) wenigstens ein dreidimensionale Sensordaten aufnehmender Umgebungssensor (3) verwendet wird, aus den Sensordaten ein wenigstens einen Teil des Kraftfahrzeugs (1) und der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibendes dreidimensionales Umgebungsmodell ermittelt wird und die Darstellung (8, 12) unter Verwendung des Umgebungsmodells aus dem Umgebungsmodell durch Rendern erzeugt wird, wobei ein in der Darstellung (12) anzuzeigender, durch das Umgebungsmodell beschriebener Anteil der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) und/oder eine Blickrichtung auf den Anteil in Abhängigkeit einer Bewertung des Anteils im Hinblick auf eine Beschädigungsgefahr für das Kraftfahrzeug (1) gewählt wird.
Patent DE-102013017499-B4 (DE)
Title: Brennraumabdichtung für Verbrennungsmotoren von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
Inventor: BERG FRANK
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-10-17
Granted: 2018-03-29
Abstract: Brennraumabdichtung für Verbrennungsmotoren von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen, mit einer Injektorhülse (1), die in einen Brennraum eines Zylinderkopfes ragt und wenigstens einen elastomeren Dichtring (4) trägt, der den Brennraum nach außen abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (4) auf der Injektorhülse (1) lösbar angeordnet ist, unter elastischer Verformung zumindest kraftschlüssig auf der Injektorhülse (1) sitzt und durch Einschieben der Injektorhülse (1) der Dichtring (4) elastisch so stark zusammengedrückt wird, dass eine flächige Anlage eines Randteiles (35) des Dichtringes (4) an einer am Zylinderkopf ausgebildeten Wandung (37) des Brennraumes (2) erreicht ist.
Patent DE-102013100673-B4 (DE)
Title: Sensorbauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01L29/84
Filed: 2013-01-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein Sensorbauelement enthält einen Halbleiterchip. Der Halbleiterchip weist ein für eine mechanische Belastung empfindliches Erfassungsgebiet auf. Eine Säule ist mechanisch an das Erfassungsgebiet gekoppelt.
Patent DE-102013113329-B4 (DE)
Title: Schraubflaschenadapter mit einem Saugelement zum Aufschrauben auf Getränkeflaschen und Schraubflaschenadapterset
Inventor: CONSTANTINIS ALICE
IPC: B65D47/06
Filed: 2013-12-02
Granted: 2017-01-12
Abstract: Schraubflaschenadapter mit Saugelement zum Aufschrauben auf Getränkeflaschen mit folgenden Merkmalen: – ein Aufschraubdeckel (1) mit einem für eine Getränkeflasche passenden Innengewinde (10, 100), – ein Saugelement (3) aufweisend mindestens eine Saugöffnung (30) zum Heraussaugen von Flüssigkeit aus der Getränkeflasche und aufweisend einen Klemmdichtungskragen (31), der eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (32) des Saugelements (3) umschließt und – ein Klemmelement (2), das das Saugelement (3) im Bereich des Klemmdichtungskragens (31) zwischen dem Klemmelement (2) und dem Aufschraubdeckel (1) zusammenpresst, wobei das Klemmelement (2) und der Aufschraubdeckel (1) jeweils Rastmittel (21, 11) zur Herstellung einer nicht zerstörungsfrei lösbaren formschlüssigen Verbindung zwischen den Rastmitteln (21, 11) von Klemmelement (2) und Aufschraubdeckel (1) aufweisen und/oder wobei eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Klemmelement (2) und Aufschraubdeckel (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufschraubdeckel (1) und das Klemmelement (2) im Bereich des Klemmdichtungskragens (31) eine ringförmige oder ovale Dichtungswulst (12, 22) aufweisen, die in den Klemmdichtungskragen (31) des Saugelements (3) einpresst, wobei der Aufschraubdeckel (1) und das Klemmelement (2) konzentrisch zueinander angeordnete runde Öffnungen aufweisen und die beiden Dichtungswülste (12, 22) entlang der runden Öffnungen derart umlaufend ausgebildet und angeordnet sind, dass diese fluchtend übereinander zu liegen kommen und wobei im oberen Abschnitt des Innengewindes (10) fluchtend mit den Dichtungswulsten (12, 22) ein Dichtungsmittel (14) angeordnet ist, das eine dichtende Verbindung zwischen einer eingeschraubten Getränkeflasche und dem Schraubflaschenadapter sicher stellt.
Patent DE-102013222954-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: SUGANO NAOKI
IPC: F15B11/08
Filed: 2013-11-12
Granted: 2018-02-22
Abstract: Hydraulische Antriebsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine zum hydraulischen Bewegen einer ersten Last (7) in einer Absenkrichtung, welche die gleiche Richtung wie eine Eigengewichtsfallrichtung ist, in der die erste Last (7) durch ihr eigenes Gewicht fällt, mit: einer hydraulischen Pumpe (2); einer Antriebsquelle (1) zum Antreiben der hydraulischen Pumpe (2), um die hydraulische Pumpe (2) ein Hydraulikfluid abgeben zu lassen; einem ersten hydraulischen Stellglied (4), das einen Einlassanschluss (4a) und einen Auslassanschluss (4b) aufweist und das so betrieben wird, dass es die erste Last in der Absenkrichtung durch Aufnahme der Zufuhr des von der hydraulischen Pumpe (2) abgegebenen Hydraulikfluids durch den Einlassanschluss (4a) und durch Abgeben des Hydraulikfluids durch den Auslassanschluss (4b) bewegt; einem ersten Hydraulikkreis (C1), der einen ersten Zulaufströmungsdurchlass (81M) zum Einbringen des Hydraulikfluids zu dem Einlassanschluss (4a) des ersten hydraulischen Stellglieds (4) von der hydraulischen Pumpe (2) beim Bewegen der ersten Last (7) in der Absenkrichtung und einen ersten Ablaufströmungsdurchlass (88) zum Führen des von dem Auslassanschluss (4b) des ersten hydraulischen Stellglieds (4) abgegebenen Hydraulikfluids zu einer stromabwärtigen Seite beim Bewegen der ersten Last (7) in der Absenkrichtung hat; einem ersten Steuerventil (3), das zum Ändern eines Zuführzustands des Hydraulikfluids von der hydraulischen Pumpe (2) zu dem ersten hydraulischen Stellglied (4) betätigt wird; einer ersten Betätigungsvorrichtung (6) zum Betätigen des ersten Steuerventils (3); einer ersten Zulaufdurchflusssteuereinrichtung zum Steuern eines ersten Zulaufdurchflusses, der ein Durchfluss des Hydraulikfluids in dem ersten Zulaufströmungsdurchlass (81M) ist; einer ersten Ablaufdurchflusssteuereinrichtung zum Steuern eines ersten Ablaufdurchflusses, der ein Durchfluss des Hydraulikfluids in dem ersten Ablaufströmungsdurchlass (88) ist, um den ersten Ablaufdurchfluss nicht niedriger als den durch die Zulaufdurchflusssteuereinrichtung gesteuerten ersten Zulaufdurchfluss zu machen; einem zweiten hydraulischen Stellglied (104; 204), das sich von dem ersten hydraulischen Stellglied (4) unterscheidet; ...
Patent DE-102014118942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Motordrehzahl und/oder einer Motorlast ohne Anregung von durch einen Fahzeuginsassen wahrnehmbaren Fahrzeugschwingungen
Inventor: GEHRINGER MARK
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-12-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein erstes Schwingungsniveau in einem Fahrzeug (100) geschätzt wird, das durch den Kontakt zwischen Reifen (174) des Fahrzeugs (100) und einer Straßenoberfläche bedingt ist, wenn das Fahrzeug (100) über die Straßenoberfläche fährt;undein zweites Schwingungsniveau in dem Fahrzeug (100) geschätzt wird, das durch einen Motor (102) in dem Fahrzeug (100) bedingt ist, dadurch gekennzeichnet,dass eine Drehzahl des Motors (102) und/oder eine Last an dem Motor (102) selektiv eingestellt werden, wenn das zweite Schwingungsniveau niedriger als das erste Schwingungsniveau ist.
Patent DE-102014202453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Erkennung von autonom betriebenen Fahrzeugen, zur Abstandsmessung und zur Abstandssteuerung
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G08G1/015
Filed: 2014-02-11
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung von autonom betriebenen Fahrzeugen, bei dem
 - eine Bewegungstrajektorie (BT) eines ersten Fahrzeugs (10) ermittelt wird,
 - abhängig von der ermittelten Bewegungstrajektorie (BT) ein Autonomiekennwert (AKW) ermittelt wird, der repräsentativ ist dafür, ob das erste Fahrzeug (10) als autonom oder nicht-autonom betrieben erkannt wurde.
Patent DE-102014203111-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Sichern von Bordwerkzeug
Inventor: WOLFMUELLER HANS
IPC: B60R11/06
Filed: 2014-02-20
Granted: 2023-04-27
Abstract: Anordnung (1) für einen Kraftfahrsitz zur Aufnahme von Bordwerkzeugen (20) und dergleichen, wobei die Anordnung (1) einen Werkzeugträger (3) aus wenigstens einem elastisch verformbaren Material ausbildet, der mehrere Kavitäten (4, 4`) mit jeweils einer Einstecköffnung zum Einschieben eines Abschnittes (21) eines Bordwerkzeuges (20) in einen Aufnahmeraum (6) der Kavität verfügt und wobei die Kavitäten (4, 4`) aufgrund ihrer Elastizität von einer Lagerungsposition (Ausgangsposition) in eine Einsteck- bzw. Entnahmeposition (Verschiebeposition) bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavitäten (4, 4`) auf der Bestückungs- und Entnahmeseite der Anordnung (1) als topfartige Erhebungen herausstehen.
Patent DE-102014206576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Prostatatumors
Inventor: SCHÜTZE KARIN
IPC: G01N33/483
Filed: 2014-04-04
Granted: 2015-12-03
Abstract: Zum Erkennen eines Prostatatumors werden mit einem Raman-Spektroskopiesystem mehrere Raman-Spektren (40) einer Probe erfasst. Die Raman-Spektren (40) werden ausgewertet, um einen Prostatatumor zu erkennen.