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Patent DE-202016104175-U1 (DE)
Title: Motor, Motortreiberschaltung und integrierte Schaltung zum Treiben eines Motors.
IPC: H02P27/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Motortreiberschaltung (18) zum Treiben eines Motors (10), umfassend: einen steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter (26), der zwischen zwei Anschlüssen einer Wechselstromversorgung (24) mit einer Wicklung des Motors (10) in Reihe geschaltet ist; einen Sensor (22), der eine Magnetpolposition eines Läufers (11) des Motors (10) erfasst, wobei der Sensor (22) einen Stromversorgungsanschluss (VCC), einen Erdungsanschluss (GND) und einen Ausgangsanschluss (H1) hat und über den Ausgangsanschluss (H1) ein Erfassungssignal ausgibt; eine Drehrichtungssteuerschaltung (60, 70), die mit dem Stromversorgungsanschluss (VCC) und dem Erdungsanschluss (GND) des Sensors (22) verbunden ist und konfiguriert ist für die Steuerung einer Stromflussrichtung durch den Stromversorgungsanschluss (VCC) und den Erdungsanschluss (GND) und verwendet wird für die Bestimmung einer Phase des Erfassungssignals in Reaktion auf eine eingestellte Drehrichtung des Motors (10); und eine Schaltersteuerschaltung (30), die mit dem Ausgangsanschluss (H1) des Sensors (22) verbunden ist und konfiguriert ist für die Steuerung eines Schaltzustands des steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalters (26) zum Bestimmen einer Drehrichtung des Motors (10) in Reaktion auf das Erfassungssignal und auf eine Polarität der Wechselstromversorgung (24).
Patent DE-202017003804-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit Mitteln zum Ziehen
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-07-21
Abstract: Fahrradanhänger mit einem Chassis, mit seitlich am Chassis angeordneten Laufrädern, mit einer am Chassis befestigten, vom Chassis nach vorn auskragenden Deichsel, an deren vorderem Ende ein Kupplungsstück zum Ankuppeln der Deichsel an ein Kupplungsgegenstück, das an einem Fahrrad in etwa in Höhe der Ausfallenden der Hinterradgabel des Fahrrads befestigt ist, vorgesehen ist, und mit Mitteln zum manuellen Ziehen des Fahrradanhängers mit einem Handgriff, der vor dem Chassis und dessen Höhe oberhalb einer durch das Chassis definierten Ebene angeordnet bzw. anordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Handgriffs gegenüber der durch das Chassis definierten Ebene innerhalb eines bestimmten Bereichs stufenlos variabel ist.
Patent DE-202017006737-U1 (DE)
Title: Brenner mit verbesserter Blende
IPC: F23N5/08
Filed: 2017-03-07
Abstract: Brenner (10), insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät (12), mit
 - einer Blende (14), die einen inneren Verbrennungsbereich (16) von einem äußeren Bereich (18) trennt,
 - wobei ein lichtempfindlicher Sensor (20) in dem äußeren Bereich (18) angeordnet ist,
 - wobei in der Blende (14) mindestens eine Lufteinlassöffnung (22, 24, 26) vorgesehen ist,
 - wobei in der Blende (14) weiterhin eine von der mindestens einen Lufteinlassöffnung (22, 24, 26) getrennte Lichtöffnung (28) vorgesehen ist, die einen Durchtritt von Licht aus dem inneren Verbrennungsbereich (16) zu dem in dem äußeren Bereich (18) angeordneten lichtempfindlichen Sensor (20) ermöglicht,
 - wobei Brennluft (30) aus dem äußeren Bereich (18) in den inneren Verbrennungsbereich (16) durch die mindestens eine Lufteinlassöffnung (22, 24, 26) und die Lichtöffnung (28) strömt,
 - wobei die Lichtöffnung (28) von einer lichtdurchlässigen und luftdurchlässigen Struktur (32) überdeckt ist, so dass durch die mindestens eine Lufteinlassöffnung (22, 24, 26) und die Lichtöffnung (28) pro Zeiteinheit jeweils die gleichen Brennluftmengen in den inneren Verbrennungsbereich (16) strömen.
Patent DE-202017007195-U1 (DE)
Title: Lüfterrad
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-03-03
Abstract: Lüfterrad (1)
 - mit einer Mehrzahl von Lüfterradschaufeln (2, 3)
 • die zwischen einer Grundplatte (4) und einer Deckplatte (5) angeordnet sind,
 • die in entgegengesetzte Richtungen weisende erste und zweite Schaufelflächen (6, 7) aufweisen, und
 • die eine, von einem Lüfterradmittelpunkt (M) aus gesehen, radial nach außen weisende Außenkante (8) und eine radial nach innen weisende Innenkante (9) aufweisen, und
 - mit einer Ableitvorrichtung (10) für in der von den Lüfterradschaufeln (2, 3) geförderten Luft enthaltene Verunreinigung, wie insbesondere Ölpartikel, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zumindest ein Luftleitelement (A, B) vorgesehen ist, das im Bereich der Außenkante (8) an der Grundplatte (4) und/oder der Deckplatte (5) befestigt ist und mit dem Bereich der Außenkante (8) eine Durchtrittsausnehmung (21A', 21B') begrenzt und dass der Ableitvorrichtung (10) gegenüber angeordnet ist.
Patent DE-202017100336-U1 (DE)
Title: Aufbewahungs- und Appliziereinrichtung für Flüssigkeiten und Verschluss- und Appliziereinheit zur Verwendung als Teil einer solchen Aufbewahrungs- und Appliziereinrichtung
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Aufbewahrungs- und Appliziereinrichtung für Flüssigkeiten mit:einem einen Aufbewahrungsraum (12) umschließenden Körper (10), welcher einen ein Außengewinde (14a) und eine Stirnfläche (14b) aufweisenden Hohlstutzen (14) aufweist, undeiner Verschluss- und Appliziereinheit (20), welche aufweist:eine ein Innengewinde (24a) aufweisende, auf das Außengewinde (14a) aufschraubbare Verschlusskappe (22),einen sich von einem Verschlusskappe-seitigen ersten Ende (30a) zu einem Verschlusskappe-fernen zweiten Ende (30b) erstreckenden Applikatorträger (30),einen mit dem Applikatorträger (30) verbundenen Applikator (32) undein zwischen Verschlusskappe (22) und Applikatorträger (30) wirkendes elastisches Element (34),dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag zur Anlage an die Stirnfläche (14b) starr mit dem Applikatorträger (30) verbunden ist.
Patent DE-202017101236-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: G05D7/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Durchflussmengenregler (1) mit einem deformierbaren, vorzugsweise ringförmigen, Regelkörper (3), der in eine korrespondierende Nut (5) eingelegt ist, wobei an wenigstens einer Nutseitenwand (6, 7) ein Regelprofil (8) ausgebildet ist, wobei das Regelprofil (8) aus einer Abfolge (12) von Regelvorsprüngen (9) und Regelausnehmungen gebildet ist und der Regelkörper (3) und das Regelprofil (8) zwischen sich einen Regelspalt (11) derart begrenzen, dass eine Formveränderung des Regelkörpers (3) eine Änderung einer Größe des Regelspaltes (11) bewirkt, wobei benachbarte Regelvorsprünge (9) in einem Abstand (10, 13) voneinander angeordnet sind, so dass entlang des Umfangs eine Abfolge (12) von Abständen (10, 13) zwischen jeweils benachbarten Regelvorsprüngen (9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Abstände (10, 13) in der Abfolge (12) von Abständen (10, 13) voneinander verschieden groß gewählt sind.
Patent DE-202017101267-U1 (DE)
Title: Verkehrszeichen-Modul und aus Verkehrszeichen-Modulen zusammengesetztes Verkehrszeichen
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-03-06
Abstract: Verkehrszeichen (1), welches an seiner Frontseite (10) visuelle Darstellungen, wie Zeichen, Symbole, Schriften etc., anzeigt, umfassend eine Mehrzahl von Verkehrszeichen-Modulen (100), jeweils aufweisend: eine mit Leuchtmitteln (2) zum Erzeugen der visuellen Darstellungen bestückte Platine (3); eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel (2) vor der Platine (3) angeordnete Frontplatte (5, 102), die mit Durchbrüchen (6) für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln (2) ausgesandten Lichts (L) versehen ist; optional eine Schutzscheibe (4), die für von den Leuchtmitteln (2) ausgesandtes Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet und die zwischen den Leuchtmitteln (2) und der Frontplatte (5) angeordnet ist; und ein Schildgehäuse (102, 103), welches die Leuchtmittel (2), die Platine (3) und optional die Schutzscheibe (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkehrszeichen-Module (100) in einer Ebene nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei ihre Frontplatten (5, 102) die Frontseite (10) des Verkehrszeichens (1) bilden.
Patent DE-202017103327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden einer Plasmalast
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-06-01
Abstract: HF-Plasmastromversorgung (1) zum Zünden und zur Versorgung eines Plasmas in einer Plasmaentladungsvorrichtung (2) mit Hochfrequenzenergie aufweisend: – zwei HF-Leistungserzeuger (6, 7), ausgelegt jeweils ein HF-Leistungssignal zu erzeugen, – einen Leistungskoppler (8), dem die HF-Leistungssignale zugeführt sind und der ausgelegt ist die HF-Leistungssignale zu koppeln und auf zumindest zwei Leistungsports (9, 11) zu verteilen, – einen an einen ersten dieser Leistungsports (9) angeschlossenen Leistungsanschluss (19), der ausgelegt ist zur Verbindung mit einer Plasmaentladungsvorrichtung (2); – eine Steuerung (12), die ausgelegt ist, die HF-Leistungserzeuger (6, 7) und/oder den Leistungskoppler (8) derart anzusteuern, dass die Leistung, die dem Leistungskoppler (8) zugeführt wird, von diesem derart auf die Leistungsports (9, 11) verteilt wird, dass die Leistung, die an den ersten der Leistungsports (9) geführt wird, während eines ersten Zeitintervalls (21) größer ist als in einem zweiten Zeitintervall (22), das auf das erste Zeitintervall folgt, wobei das erste Zeitintervall (21) auf ein Zeitintervall (23) ohne Leistungsabgabe an den Leistungsanschluss (19) folgt.
Patent DE-202017104735-U1 (DE)
Title: Wandhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Wandhaken, der einen länglichen Schlitz aufweist, der durch zwei in seitlichem Abstand voneinander befindliche Stränge begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass er als Bügel (1 bzw. 11) in Form eines U-Profils ausgebildet ist, dessen U-Profilschenkel (2 bzw. 12) die beiden Stränge bilden, und die durch die Basis (3 bzw. 13) des U-Profils miteinander verbunden sind, und dass der U-Profilbügel (1 bzw. 11) mindestens an einem Ende eine Abkröpfung (2' bzw. 3' bzw. 12') aufweist.
Patent DE-202018001800-U1 (DE)
Title: Farb-Pinsel und Farb-Rollen Aufbewahrungsbeutel
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Der Farbpinsel und Farb-Walzenbürsten Aufbewahrungsbeutel dadurch gekennzeichnet, dass sich der/die ist der Schutzbeutel (2) hat eine breite obere (1) und dünne Gummibasis (3). Die Gummibasis (3) ist am Griff der Farbpinsel, Farb-Walzenbürste festgeklemmt.
Patent DE-202018100036-U1 (DE)
Title: Paneel mit verbesserter Sicherheit und Festigkeit
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-01-04
Abstract: Paneel (10) zur Verwendung bei der Festlegung von Grenzen und der Bereitstellung von Sicherheit, mit einem Drahtgitter (12), das durch eine Vielzahl von horizontalen Paneeldrähten (19) und vertikalen Paneeldrähten (17) in einer regelmäßigen Anordnung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass: das genannte Paneel (10) mindestens einen Stützbereich (13) umfasst, der sich wenigstens teilweise entlang der Richtung einer horizontalen Achse (+X, –X) parallel zur Bodenebene erstreckt und von der Oberfläche des Drahtgitters (12) hervorsteht, und der genannte Stützbereich (13) mindestens zwei erste vorstehende Teile (18a); mindestens zwei zweite vorstehende Teile (18b); und einen Stützteil (18c) umfasst, der sich jeweils zwischen dem ersten vorstehenden Teil (18a) und dem zweiten vorstehenden Teil (18b) erstreckt und konkav oder konvex ausgebildet ist.
Patent DE-202018101705-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung für mehrflutige Turbine
IPC: F02C9/18
Filed: 2018-03-27
Abstract: Ventilanordnung (100) für eine mehrflutige Turbine (10) zum Steuern eines Überströmens von Abgasen zwischen einer ersten Spirale (36) und einer zweiten Spirale (38) sowie zum Steuern einer Bypassöffnung (50), wobei die Ventilanordnung (100) umfasst:einen Hebel (110) undeinen Ventil-Schließkörper (120) der mit dem Hebel (110) wirkverbunden ist, gekennzeichnet durchein Federelement (130), das ausgelegt ist den Ventil-Schließkörper (120) gegen den Hebel (110) vorzuspannen.
Patent DE-202018102554-U1 (DE)
Title: Zange für Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-05-08
Abstract: Wasserpfeifenzange umfassend einen ersten und einen zweiten Zangenarm (2, 3), die an einem ersten Ende miteinander verbunden sind sowie im Bereich der zweiten Enden der Zangenarme (2, 3) vorgesehenen Kohlengreifflächen (2.1, 3.1), dadurch gekennzeichnet, dass an den Zangenarmen (2, 3) Klemmmittel (4) zum abschnittsweise umfangsseitigen Umgreifen und Klemmen eines Kohleaufnahmesiebs (5) einer Wasserpfeife vorgesehen sind.
Patent DE-202018105051-U1 (DE)
Title: Erotik-Penishülle
IPC: A61F5/41
Filed: 2018-09-05
Abstract: Erotik-Penishülle, die aus einem Hüllenkörper (10) besteht und röhrenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllenkörper (10) mittig mit einer Einsteckhülse mit unterschiedlichen Schrägungen (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105609-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Kunstwerk
IPC: A47G1/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: Befestigungssystem (100, 200) für ein flaches Produkt, insbesondere ein biegsames flaches Kunstwerk (50, 51), wobei das Befestigungssystem (100, 200) eine zusammenhängende Grundstruktur (10-14) mit einer Oberseite und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite aufweist, und wobei die Grundstruktur (10-14) aufweist:- ein polygonales Mittelteil (10, 10'), das an der Oberseite einen durch erste periphere Faltlinien (1) der Grundstruktur (10-14) definierten polygonalen Unterstützungsbereich (10) für einen Betrachtungsabschnitt des flachen Produkts (50, 51), und mindestens eine innere Faltlinie (2) zum Falten des Mittelteils (10, 10') aufweist, wobei sich die mindestens eine innere Faltlinie (2) zumindest im Wesentlichen zwischen zwei der ersten peripheren Faltlinien (1) erstreckt; und- Randstreifen (11-14), wobei jeder der Randstreifen (11-14) mit dem Mittelteil (10, 10') entlang einer der ersten peripheren Faltlinien (1) faltbar verbunden ist, zweite periphere Faltlinien (7-9) aufweist, die parallel zu der einen der ersten peripheren Faltlinien (1) sind, und an der Oberseite einen inneren Befestigungsbereich (3) für das flache Produkt (50, 51) und einen äußeren Bereich (4) aufweist, derart, dass der Randstreifen (11-14) so zu einem dreidimensionalen Umfangselement faltbar ist, dass der äußere Bereich (4) gegenüberliegend zur Unterseite (10') des Mittelteils (10, 10') angeordnet ist.
Patent DE-202018105740-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Flasche
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-10-08
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer eine Bohrung (22) aufweisenden Trägerplatte (20) zur Aufnahme einer Flasche und mit einer Halterung (30) zur Anbringung an einem Gefäß (40), wobei die Halterung (30) eine Außenwand (32) und eine Innenwand (34) aufweist, die eine Wand (42) des Gefäßes (40) übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (34) aus einem steifen Material besteht und die Höhe (H34) der Innenwand (34) die Höhe (H32) der Außenwand (32) übersteigt.
Patent DE-202018105853-U1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung mit adiabatischem Luftkühler
IPC: F28C3/06
Filed: 2018-10-12
Abstract: Wärmetauschereinrichtung (1) mit mindestens einem von einem Fluid durchflossenen Wärmeübertrager (2, 2'), mindestens einem Ventilator (3, 3') und mindestens einem adiabatischen Luftkühler (4) zur Kühlung von Luft, die von dem Ventilator (3, 3') aus der Umgebung angesaugt wird, wobei die angesaugte Luft zunächst durch den Luftkühler (4) und anschließend durch den Wärmeübertrager (2) geleitet wird und wobei der adiabatische Luftkühler (4) mindestens eine in dem Luftkühler (4) angeordnete und sich entlang einer Mattenebene erstreckende Matte (5, 5') aus einem Feuchtigkeit aufnehmenden Material sowie eine Flüssigkeitszuführung (6, 6') aufweist, welche der Matte (5, 5') eine Flüssigkeit zuführt, um das Material der Matte (5, 5') feucht zu halten, gekennzeichnet durch ein an der dem Wärmeübertrager (2, 2') abgewandten Frontseite der Flüssigkeitszuführung (6, 6') angeordnetes Abdeckelement (7, 7'), das senkrecht zur Mattenebene verschiebbar ist.
Patent DE-202019005073-U1 (DE)
Title: Tragekordel für Smartphones und ähnliche Geräte
IPC: A45F5/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Tragekordel für Smartphones und ähnliche Geräte, bestehend aus einer Kordel (1) und aus einer Halteplatte (2), die an einer Plattenseite mit mindestens einem Halteelement (2) versehen ist, welches mit der Kordel (1) verbunden oder verbindbar ist, um die Kordel an der Halteplatte (2) zu halten, und die auf der anderen Plattenseite eine ebene, mit einer Selbstklebeschicht (2a) versehene Klebefläche zum Anbringen an einem glatten Bereich des Gehäuses eines Smartphones (S) oder eines ähnlichen Geräts versehen ist.
Patent DE-202019005177-U1 (DE)
Title: Tragseildrehklemme für zwei Rohre als modulares Bauteil
IPC: B60M1/24
Filed: 2019-12-19
Abstract: Tragseildrehklemme für zwei Rohre eines Schrägauslegers einer Fahrleitungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil für das Zusammenfassen zweier Auslegerrohre oder Stäbe mit einem Abstand von 140mm zueinander und der Aufnahme für die drehbare Tragseilklemme, nebst einem Klemmdeckel aus zwei modular zusammengesetzten Bauteilen besteht.
Patent DE-202019005229-U1 (DE)
Title: Rutschauto mit Kehrfunktion
IPC: B62K9/02
Filed: 2019-12-21
Abstract: Das Rutschspielzeugauto (Fig.1) mit drei Kehrbürsten und Auffangbehälter (Fig. 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderachse mittig eine Bürste mit verschiedenen Abstufungen aufweist, sowie einen Keilriemen, der mit einer weiteren Achse verbunden ist (Fig. 5).
Patent DE-202019005731-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B63/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Nähmaschine, umfassend eine Auflagefläche (1) für mit Oberund Unterfaden zusammenzunähendes, auf der Auflagefläche (1) aufliegendes Nähgut, wobei unterhalb, auf der dem Nähgut abgewandten Seite der Auflagefläche (1) eine Unterfadenspule (2) zur Aufnahme von Unterfaden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Auflagefläche (1) eine mit der Unterfadenspule (2) zusammenwirkende, eine vorbestimmte Länge an Unterfaden bereitstellende und vom Oberfaden unabhängig arbeitende Unterfadenbereitstellungseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019102095-U1 (DE)
Title: Transportpalette
IPC: B65D19/44
Filed: 2019-04-11
Abstract: Transportpalette (1) mit einem Rahmen (2), der an einer Oberseite (3) eine Transportfläche (4) zur Aufnahme von Transportgütern (102) umfasst und mit mindestens zwei Zinkenaufnahmen (5) zur Aufnahme von Zinken (101) eines Flurfördergeräts (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Zinkenaufnahmen (5) jeweils als eine Ausnehmung (6) ausgebildet sind, die in einer zwischen der Oberseite (3) und einer ersten Seitenfläche (11) des Rahmens (2) angeordneten ersten Oberkante (7) des Rahmens (2) angeordnet ist und sowohl zur ersten Seitenfläche (11) als auch zur Oberseite (3) hin geöffnet ist.
Patent DE-202019106184-U1 (DE)
Title: Druckregelventil für ein Schröpfkopf-Unterdruckgerät
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-11-06
Abstract: Druckregelventil für ein Schröpfkopf-Unterdruckgerät, das eine Druckregelventilkappe (1), eine Metallschraubenstruktur (12), einen Schalldämpferdeckel (4), einen Schalldämpferdeckel-Montagesitz (215), eine Metallmutterstruktur (3), einen Druckregelventilkörper (2), eine Aufsteckhülse (6), eine Filterwatte (7) und eine Filterwatte-Befestigungsabdeckung (221) aufweist, wobei die Metallmutterstruktur (3) im Inneren des Druckregelventilkörpers (2) angeordnet ist, und wobei die Metallmutterstruktur (3) und der Metallmutterstruktur-Montagesitz (21) einstückig verbunden sind, und wobei die Druckregelventilkappe (1) und die Metallschraubenstruktur (12) einstückig verbunden sind, und wobei die Druckregelventilkappe (1) und der Druckregelventilkörper (2) durch die Metallmutterstruktur (3) und die Metallschraubenstruktur (12) drehbar montiert sind, und wobei der Luftdurchsatz im Druckregelventilkörper (2) durch Drehen der Druckregelventilkappe (1) eingestellt werden kann, um die Unterdruckstärke einzustellen, und wobei der Schalldämpferdeckel (4) auf dem Schalldämpferdeckel-Montagesitz (215) montierbar ist und die Sperrring-Zirkulationslöcher (214) des Metallmutterstruktur-Montagesitzes (21) abdeckt, um Luftgeräusche zu verringern, wenn die Luft ins Innere des Druckregelventilkörpers (2) einströmt, und wobei die Aufsteckhülse (6) auf die als Luftansaug- und Luftauslasskanal dienenden Unterdruckanschlüsse (23) des Druckregelventilkörpers (2) aufsteckbar ist, und wobei sich die Unterdruckanschlüsse (23) durch Drehen der Aufsteckhülse (6) so sperren oder entsperren lassen, dass die Aufsteckhülse (6) nicht entfernt werden muss, was verhindert, dass diese verloren geht, und wobei die Filterwatte (7) in einer Druckregelventil-Filternut (22) des Druckregelventilkörpers (2) angeordnet ist, wobei eine Filterwatte-Befestigungsabdeckung (221) im Druckregelventilkörper (2) fixiert ist, wodurch die durch die Unterdruckanschlüsse (23) angesaugte Luft durch die Filterwatte (7) so strömt, dass das ätherische Öl und das Körperöl an der Filterwatte (7) adsorbiert werden, bevor die Luft abgelassen wird, wodurch verhindert wird, dass die Saugkraft beeinträchtigt wird.
Patent DE-202020002234-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit mindestens einem Futternapf für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-05-22
Abstract: Einrichtung (100) Futternapf (10) für Hunde,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Futternapf (10) eine trogförmige längliche, über seine Länge in der Querschnittsbreite zu den Seitenwandungen (e') gleich breit bleibende Futtermulde (b) aufweist, wobei diese unter Bildung eines vorderen Abschlusses (c) und eines hinteren Abschlusses (g) durch eine Querwandung (i) als seitlich sowie vorne und am Ende geschlossene trogförmigen Wanne ausgebildet ist,
 und dass der Futternapf (10) einen Sockelunterbau (a, a') besitzt der an der Unterseite des Futternapfes (10) bzw. der Futtermulde (b) anordbar ist,
 dessen Sockeloberfläche (j) mit Lagerung des Futternapfes (10) in einer gewünschten Höhe anlegbar ist,
 und dass ferner die Sockeloberfläche (j) des Sockelunterbaus (a) von dessen Rückseite (k) zur Vorderseite (1) in ihrer Höhe schräg abfällt und somit die Futtermulde (b) mit Ihrer trogförmigen Wanne und deren Innenboden (f) zur Vorderseite (1) schräg auf eine niedrige Höhe der Vorderseite (1) der Futtermulde (b) geneigt ist.
Patent DE-202020003243-U1 (DE)
Title: Kugelangetriebener Hohlkörper
IPC: A63H15/08
Filed: 2020-07-28
Abstract: Grundkörper ist ein zur Kapsel gestreckter richtungsloser (Kugel) Hohlkörper.An den beiden Enden befindet sich je eine Halbkugelform, die kaum sichtbar konvex verbunden sind.Im Inneren wiederholt sich die Aussenform und es befindet sich dort eine schwere Kugel, die sich im Körper frei bewegen kann.Liegt die Kugel im Ruhezustand in einer der Halbkugeln, kann der gerichtete Körper auch senkrecht stehen. Gerät die Kugel in Bewegung, bewegt sich der Körper unkontrolliert, taumelt, überschlägt sich, zittert oder kommt wieder zum Aufrechtstehen.Somit wirkt der Körper lebendig.
Patent DE-202020003985-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaum
IPC: A47G33/04
Filed: 2020-09-19
Abstract: Weihnachtsbaum, der als wiederverwendbare Vorrichtung für frische Nadelzweige dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Bohrlöchern (4) für die Nadelzweige versehener Stamm (3), der nach oben hin schmal zuläuft (5), in einen Ständer (1) verschraubt ist.
Patent DE-202020005265-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Gehäuseteil, einem ersten Dichtteil und einem Kabel
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-12-01
Abstract: Anordnung mit einem Gehäuseteil, einem ersten Dichtteil und einem Kabel, wobei das erste Dichtteil im Gehäuseteil, insbesondere in einer durch das Gehäuseteil, insbesondere in einer durch eine Gehäusewand des Gehäuseteils, durchgehenden Ausnehmung, aufgenommen ist,
 wobei das Kabel im ersten Dichtteil aufgenommen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kabel in einem zweiten Dichtteil aufgenommen ist,
 wobei das Kabel in dem Bereich der Berührung zwischen dem Kabel und dem zweiten Dichtteil zumindest teilweise abisoliert ist, insbesondere also keine äußere Isolierung aufweist, sondern ein Schirm des Kabels das zweite Dichtteil berührt,
 wobei das zweite Dichtteil im Gehäuseteil aufgenommen ist, insbesondere in der durch das Gehäuseteil insbesondere in der durch die Gehäusewand des Gehäuseteils, durchgehenden Ausnehmung.