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Patent DE-102021205794-A1 (DE)
Title: Sensor-Modul für einen Sensor, Sensor mit einem solchen Sensor-Modul und Brennkraftmaschine mit einem solchen Sensor
Inventor: WEIDELE HORST
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensor-Modul (7) für einen Sensor (3), mit einem Elektronikgehäuse (15), in dem eine Sensorelektronik (17) angeordnet ist, und einem an dem Elektronikgehäuse (15) angeordneten Steckanschluss (19), wobei das Sensor-Modul (7) eine Schutzkappe (27) aufweist, die eingerichtet ist, um an dem Elektronikgehäuse (15) befestigt zu werden und in einem an dem Elektronikgehäuse (15) befestigten Zustand den Steckanschluss (19) und einen mit dem Steckanschluss (19) verbundenen Stecker (23) zu übergreifen.
Patent DE-102021207923-A1 (DE)
Title: Schaltventil, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F16K31/02
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltventil (10) für einen Hochdruck-Wasserstofftank (120) für ein Brennstoffzellensystem (110) für ein Kraftfahrzeug (100), das Schaltventil (10) aufweisend eine Einlassschnittstelle (12) für den Einlass von Wasserstoff (H) aus dem Hochdruck-Wasserstofftank (120) in das Schaltventil (10), eine Auslassschnittstelle (14) für den Auslass von Wasserstoff (H) aus dem Schaltventil (10) in das Brennstoffzellensystem (110) und einen Schließkörper (20) zum Öffnen und Schließen einer fluidkommunizierenden Verbindung zwischen der Einlassschnittstelle (12) und der Auslassschnittstelle (14), wobei der Schließkörper (20) zwischen einer Offenposition (OP) und einer Schließposition (SP) linear beweglich gelagert ist, wobei das Schaltventil (10) einen Wirbelstromkörper (30) und eine Spule (32) aufweist, wobei der Wirbelstromkörper (30) mit dem Schließkörper (20) wirkverbunden ist und der Wirbelstromkörper (30) bei einer Bestromung der Spule (32) zur linearen Bewegung des Schließkörpers (20) zwischen der Offenposition (OP) und der Schließposition (SP) ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (110) sowie ein Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102021209381-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: BIBA SEBASTIAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Betätigungsvorrichtung (100) wenigstens ein Betätigungspedal (102), eine Rückstellvorrichtung (134), einen Umlenkhebel (112), eine Sensorvorrichtung (140) und ein Gehäuse (110,144,146) aufweist, wobei das Betätigungspedal (102) an einem Pedalhebel (106) angeordnet ist, wobei der Pedalhebel (106) in dem Gehäuse (110,144,146) um eine definierte erste Schwenkachse (108) schwenkbar gelagert ist, wobei der Umlenkhebel (112) um eine zweite Schwenkachse (114) schwenkbar in dem Gehäuse (100) gelagert ist und dazu ausgebildet ist, eine Verschiebung des Betätigungspedals (102) entlang einer Betätigungsrichtung (120) in eine Kompression der Rückstellvorrichtung (134) entlang einer von der Betätigungsrichtung (120) abweichenden Richtung umzusetzen, wobei die Rückstellvorrichtung (134) dazu ausgebildet ist, eine von einem Grad der Kompression der Rückstellvorrichtung (134) abhängige Rückstellkraft über den Umlenkhebel (112) auf den Pedalhebel (106) zu bewirken, und wobei die Sensorvorrichtung (140) dazu ausgebildet ist, einen Betätigungsgrad des Betätigungspedals (102) zu ermitteln. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die erste Schwenkachse (108) in einem ersten Radiallager (116) und die zweite Schwenkachse (114) in einem zweiten Radiallager (118) gelagert ist, wobei das erste Radiallager (116) und das zweite Radiallager (118) jeweils über einen definierten Winkelbereich in radialer Richtung offen sind und wobei die erste Schwenkachse (108) und die zweite Schwenkachse (114) durch die Rückstellvorrichtung (134) jeweils mit einer Kraft in Richtung der jeweiligen Radiallager (116, 118) beaufschlagt werden.
Patent DE-102021212130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Kommunikationssystems (10).
Patent DE-102021213126-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STÄDELE JOHANNES
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-11-23
Abstract: Elektrische Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten Leiter (3, 4) und einen zweiten Leiter (3, 4) und eine Verbindungseinrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, eine Hochvoltverbindung zwischen dem ersten und zweiten Leiter (3, 4) herzustellen, insbesondere zur elektrischen Energieversorgung einer elektrischen Maschine des Kraftfahrzeugs, wobei die Verbindungseinrichtung (2) eine Schraubverbindung (5) umfasst, die eine in Axialrichtung des ersten und/oder zweiten Leiters (3, 4) gerichtete Verbindungskraft auf den ersten und/oder den zweiten Leiter (3, 4) bewirkt.
Patent DE-102022000695-A1 (DE)
Title: Messer, Messergriff mit integrierter Zeitkapsel (Container, Kapsel)
IPC: B26B1/10
Filed: 2022-02-26
Abstract: Ein Messer ist ein schönes Geschenk. Meist wird es durch Gravuren persönlicher. Im Moment stehen nur wenige Möglichkeiten zur Verfügung ein Messer zu personalisieren. (Farbe der Griffschalen, Scheide, Gravuren..)Die hier aufgezeigte Erfindung einer integrierten Zeitkapsel in einem Messer macht daraus das „Einzigartige,Besondere und Unvergessliche“ und bietet unzählige Möglichkeiten das Messer zu gestalten.Die runde Zeitkapsel aus Edelstahl besteht aus einem hohlen Grundkörper der mit einem Deckel verschraubt wird. Diese Kapsel wird in die Klinge des Messers eingelegt und von den Griffschalen gehalten und geschützt. Somit ist der Inhalt immer mit dabei. Bei abschraubbaren Griffschalen kann auf den Inhalt zugegriffen werden oder es wird verklebt und ist unveränderbar.Mit dieser Methode der integrierten Zeitkapsel besteht eine neue Möglichkeit der Personalisierung eines Messers.Die Zeitkapsel kann als Behälter für persönliche Widmungen, kleine Dokumente und sonstige Gegenstände verwendet werden. (z.B.: Mini Goldbaren, Speicherkarten, Überlebens Streichhölzer, Angelhaken, GPS-Tracker, usw.)Es kann z.B. als Erinnerungsstück verwendet werden, als Geschenk mit persönlicher Widmung, die handgeschrieben in der Zeitkapsel liegt. („Vater schenkt dem Sohn sein Erstes Messer“. So kann er in der Kapsel eine persönliche Botschaft an seinen Sohn schreiben und diese dort verwahren.)
Patent DE-102022002813-A1 (DE)
Title: Kühlelemente für ein Kryolipolyse-Gerät mit Kühlvorrichtungen zur Körper-Konturierung eines Patienten mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines konkreten thermischen Energietransfers eines thermisch zu beeinflussenden Behandlungsareals
IPC: A61F7/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlbehandlung des kutanen und subkutanen Gewebes von Patienten mit maschineller Erzeugung von temporärer Kälte im Temperaturbereich oberhalb plus 5 (fünf) Grad Celsius und unterhalb von minus 20 (zwanzig) Grad Celsius mittels einer luftabschließenden Saugglocke. Bekannte Kryolipolyse-Geräte verwenden viele verschiedene Applikatoren mit unterschiedlichen Größen für verschiedene Anwendungen. Die hier vorgestellten Kryolipolyse-Geräte ermöglichen einen erweiterten Anwendungsbereich.Die Kryolipolyse soll im Fettgewebe des Behandlungsareals durch Kälteeinwirkung eine Apoptose bewirken. Mittels anpassbarer adaptierbarer Kühlelemente wird die Wärmeübertragung aus dem Behandlungsareal optimiert.Mittels der Kryolipolyse können hartnäckig verbleibende Fettdepots, welche sich weder durch Sport oder Ernährungsumstellung beeinflussen lassen, reduziert werden.
Patent DE-102022003957-A1 (DE)
Title: Demontagevorrichtung zur automatisierten Demontage wenigstens eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs von diesem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum automatisierten Demontieren mittels einer solchen Demontagevorrichtung
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B62D65/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Demontagevorrichtung (1) zur automatisierten Demontage wenigstens eines Bauteils (3) eines Kraftfahrzeugs (5) von diesem Kraftfahrzeug (5), mit einer Erfassungsvorrichtung (7), einer Lösevorrichtung (9), einer Haltevorrichtung (11) und einer Steuervorrichtung (13), wobei
 - die Erfassungsvorrichtung (7) eingerichtet ist, um das Kraftfahrzeug (5) und wenigstens ein an dem Kraftfahrzeug (5) montiertes Bauteil (3) zu erfassen, wobei
 - die Lösevorrichtung (9) eingerichtet ist, um wenigstens ein Befestigungselement (15), welches das wenigstens eine Bauteil (3) an dem Kraftfahrzeug (5) befestigt, zu lösen, wobei
 - die Haltevorrichtung (11) eingerichtet ist, um das wenigstens eine Bauteil (3) während des Lösens des wenigstens einen Befestigungselements (15) zu halten und das wenigstens eine Bauteil (3) nach dem Lösen des wenigstens einen Befestigungselements (15) von dem Kraftfahrzeug (5) zu demontieren, wobei
 - die Steuervorrichtung (13) mit der Erfassungsvorrichtung (7), der Lösevorrichtung (9) und der Haltevorrichtung (11) wirkverbunden und eingerichtet ist, um die Demontage teilautomatisiert oder vollautomatisiert zu steuern, und ein Verfahren zum automatisierten Demontieren wenigstens eines Bauteils (3) eines Kraftfahrzeugs (5) von diesem Kraftfahrzeug (5) mittels einer solchen Demontagevorrichtung (1).
Patent DE-102022100250-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine mit einer Einrichtung zur Erkennung der Qualität des Faserbandes
Inventor: KEHRBUSCH RENÉ
IPC: D01G19/06
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kämmmaschine (1) mit einem Kämmkopf (10), aufweisend einen Rundkamm (11) und einen Zangenapparat (12), durch den Watte (13), die von einem Wattewickel (14) bereitstellbar ist, hindurch führbar und mit dem Rundkamm (11) auskämmbar ist, wobei wenigstens eine Abreißwalze (15) vorgesehen ist, in die der entstehende ausgekämmte Faserflor (34) hineinführbar ist.Erfindungsgemäß ist eine Erkennungseinrichtung (16) vorgesehen, mit der eine Wickelbildung auf der wenigstens einen Abreißwalze (15) und/oder Fehlstellen im ausgekämmten Faserflor (34) nach Kontakt mit der wenigstens einen Abreißwalze (15) erkennbar sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Kämmmaschine (1) und insbesondere zur Aufrechterhaltung einer hohen Qualität und Gleichmäßigkeit des Faserflors (34).
Patent DE-102022100593-A1 (DE)
Title: Pulverentfernungssysteme und -anordnungen zur additiven fertigung
Inventor: VAN NIEUWENHOVE STEFAAN
IPC: B33Y40/20
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Pulverentfernungsanordnung weist ein Baumodul, welches Modulseitenwände und eine bewegbare Bauplatte aufweist, welche mit den Modulseitenwänden verschiebbar gekoppelt ist, und ein Extraktionsgehäuse auf, welches mit den Modulseitenwänden des Baumoduls abnehmbar in Wirkverbindung steht und eine Turbulenzkammer zwischen dem Baumodul und dem Extraktionsgehäuse definiert. Das Extraktionsgehäuse weist eine oder mehrere Seitenwände, die einen oder mehrere Seitenwandfluidströmungskanäle aufweisen, welche sich durch die eine oder mehreren Seitenwände erstrecken, und eine Oberwand auf, welche mit der einen oder den mehreren Seitenwänden gekoppelt ist, wobei sich der eine oder die mehreren Seitenwandfluidströmungskanäle von einer Position nahe einer Basis der einen oder mehreren Seitenwände zu der Oberwand erstrecken.
Patent DE-102022101409-A1 (DE)
Title: Heizelement mit einem Infrarot-Heizmodul
Inventor: LLAPAJ FAIK
IPC: F24H1/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement (10), umfassend ein Infrarot-Heizmodul (12).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Infrarot-Heizmodul (12) mit einer Schicht aus Schaumglas (16) ein Verbundmodul (18) ausbilden, wobei durch Strahlungswärme der Infrarotstrahlung Wärme erzeugt wird.
Patent DE-102022105839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils
Inventor: PÜTZ JÖRG
IPC: B29C51/08
Filed: 2022-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils bereitgestellt, bei dema) eine Kunststofffolie (5) auf einen eine erste Durchgangsöffnung (3) aufweisenden Grundrahmen (2) so gelegt wird, dass die Kunststofffolie (5) die erste Durchgangsöffnung (3) vollständig überdeckt und auf einer die erste Durchgangsöffnung (3) begrenzende Randzone (6) einer Oberseite (4) des Grundrahmens (2) aufliegt,b) die auf dem Grundrahmen (2) aufliegende Kunststofffolie erwärmt wird, undc) die auf dem Grundrahmen (2) aufliegende und im Schritt (b) erwärmte Kunststofffolie mit einem fluiden Druckmittel derart beaufschlagt wird, dass die Kunststofffolie (5) gegenein Werkzeug (39) gedrückt und dadurch in das Kunststoff-Formteil umgeformt wird,wobeiim Schritt a) auf die auf dem Grundrahmen (2) liegende Kunststofffolie (5) ein eine zweite Durchgangsöffnung (11) aufweisender Spannrahmen (10) so positioniert wird, dass der Spannrahmen (10) die Kunststofffolie (5) im Bereich der Randzone (6) gegen die Oberseite (4) des Grundrahmens (2) drückt und dadurch fixiert und dass die zweite Durchgangsöffnung (11) des Spannrahmens (10) mindestens zum Teil der ersten Durchgangsöffnung (3) des Grundrahmens (2) gegenüberliegt,wobei der Schritt b) mit der zwischen dem Grundrahmen (2) und dem Spannrahmen (10) fixierten Kunststofffolie (5) durchgeführt wird.
Patent DE-102022106193-A1 (DE)
Title: Filterbeutel, Spinnereivorbereitungsanlage mit einem Filterbeutel und Spinnereivorbereitungsanlage mit einer Löschvorrichtung
Inventor: FREITAG CHRISTIAN
IPC: D01H11/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filterbeutel (19) zum Aufnehmen von durch einen Abfallkanal (10) einer Spinnereivorbereitungsanlage (1) pneumatisch abtransportiertes Material, insbesondere Fremdstoffe und Fasermaterial, wobei der Filterbeutel (19) eine luftdurchlässige Hülle, die einen Innenraum definiert, und eine in den Innenraum mündende Einlassöffnung (18) zum Anschließen des Filterbeutels (19) an den Abfallkanal (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle aus einem Material mit einem Schmelzpunkt größer als 500 Grad Celsius ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Spinnereivorbereitungsanlage mit einem Abfallkanal (10) und einem solchen Filterbeutel (19). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Spinnereivorbereitungsanlage mit einem Filterbeutel (19) zum Aufnehmen von Fasermaterial und einer Löschvorrichtung (20) zur Brandbekämpfung eines im Fasermaterial liegenden Brandherdes, dadurch gekennzeichnet, dass die Löschvorrichtung (20) einen Löschwasserbehälter (21) mit einem definierten Fassungsvermögen aufweist, sodass die Löschvorrichtung (20) maximal eine vom Fassungsvermögen des Löschwasserbehälters (21) vorgegebene Menge an Löschwasser bereitstellt, wobei der Löschwasserbehälter (21) über ein Absperrorgan (24) an den Filterbeutel (19) angeschlossen ist.
Patent DE-102022106393-A1 (DE)
Title: Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M50/409
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) mit einem Gehäuse (12) sowie mindestens zwei in dem Gehäuse (12) angeordneten Anoden (14), mindestens zwei in dem Gehäuse (12) angeordneten Kathoden (16) sowie Separatoren (18), welche die Anoden (14) und die Kathoden (16) elektrochemisch voneinander trennen. Es ist vorgesehen, dass die Separatoren (18) eine erste poröse Isolationsschicht (40) und eine zweite poröse Isolationsschicht (42) umfassen, wobei zwischen der ersten Isolationsschicht (40) und der zweiten Isolationsschicht (42) permanentmagnetische Elemente (36) oder magnetisierbare Elemente (26) angeordnet sind. Die permanentmagnetischen Elemente (36) oder die magnetisierbaren Elemente (26) sind dazu eingerichtet, unter Anlegung eines elektromagnetischen Feldes die Poren (28) in der ersten porösen Isolationsschicht (40), in der zweiten porösen Isolationsschicht (42) oder einer zwischen der ersten porösen Isolationsschicht (40) und der zweiten porösen Isolationsschicht (42) angeordneten Zwischenschicht (54) zumindest teilweise zu verschließen, um einen Durchtritt von Ionen durch zumindest eine der porösen Schichten (40, 42, 54) zu verringern oder zu vermeiden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle (10).
Patent DE-102022107937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Kraftfahrzeugverschlussvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeugverschlussvorrichtung
Inventor: KUELZER DANIEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Kraftfahrzeugverschlussvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten: Erfassen einer aktuellen ersten Position (P1) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Positionserfassungseinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (10); Bestimmen eines Abstands (A) des Kraftfahrzeugs (10) zu einer Energiequelle (18) für das Kraftfahrzeug (10) zum Befüllen einer Energiespeichereinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10); Bestimmen einer zweiten Position (P2) einer mobilen Zutrittsberechtigungseinrichtung (22) zum Kraftfahrzeug (10) für eine Person (24) mittels einer weiteren Positionserfassungseinrichtung (26) der Zutrittsberechtigungseinrichtung (22), wenn sich das Kraftfahrzeug (10) innerhalb eines vorbestimmten ersten Abstandsschwellwerts (28) zur Energiequelle (18) befindet und wenn die zweite Position (P2) sich in einem zweiten vorgegebenen Abstandsschwellwert (30) zur Kraftfahrzeugverschlusseinrichtung (12) befindet, dann Ansteuern der Kraftfahrzeugverschlussvorrichtung (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (32) der Kraftfahrzeugverschlussvorrichtung (12). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie eine Kraftfahrzeugverschlussvorrichtung (12).
Patent DE-102022111147-A1 (DE)
Title: Ladesteckdose
Inventor: DOU RENYI
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Ladesteckdose. Die Ladesteckdose umfasst: ein Gehäuse (2); einen in dem Gehäuse (2) installierten Ladeanschluss; einen in dem Gehäuse (2) installierten elektrischen Adapter (10); und einen Temperatursensor (20) zum Erfassen der Temperatur des Ladeanschlusses. Der elektrische Adapter (10) umfasst einen Körper (110) und einen Verbindungsanschluss (123), der in dem Körper (110) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsanschluss (123) ein Eingangsende (121) und ein Ausgangsende (122) hat. Der Temperatursensor (20) hat eine flexible Leitung (21), die elektrisch mit dem Eingangsende (121) des Verbindungsanschlusses (123) verbunden ist, um das Erfassungssignal des Temperatursensors (20) an das Ausgangsende (122) des Verbindungsanschlusses (123) zu senden. Bei der vorliegenden Erfindung ist die flexible Leitung des Temperatursensors elektrisch mit dem Verbindungsanschluss des elektrischen Adapters in der Ladesteckdose verbunden, ohne durch die hintere Abdeckung der Ladesteckdose zu verlaufen. Daher werden die Installation des Temperatursensors und der Aufbau der Ladesteckdose vereinfacht, die Effizienz beim Zusammenbau verbessert und die Produktionskosten gesenkt.
Patent DE-102022114070-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und elektromechanischer Aktuator
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-06-03
Abstract: Ein Kugelgewindetrieb (1), insbesondere eines Aktuators einer hydraulischen Bremsanlage, umfasst zwei Spindeltriebselemente (2, 3), nämlich eine Gewindespindel (2) und eine relativ zu dieser verdrehbare Spindelmutter (3), wobei eines der Spindeltriebselemente (2, 3) als rotierbares Antriebselement und das zweite Spindeltriebselement (3, 2) als verdrehgesichert verschiebbares Abtriebselement vorgesehen ist. Ferner umfasst der Kugelgewindetrieb (1) ein Dämpfungselement (24), das insbesondere als ringförmiges, zur Mittelachse (MA) der Gewindespindel (2) konzentrisches Element ausgebildet ist und mit einem der beiden Spindeltriebselemente (2, 3) fest verbunden und zugleich spielfrei gegenüber dem anderen Spindeltriebselement (3, 2) drehbar sowie verschiebbar ist.
Patent DE-102022118206-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern sowie Verfahren zum Entfernen eines Fremdkörpers aus einer Reinigungsmaschine
Inventor: SCHWEDE NORBERT
IPC: B08B9/20
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern, insbesondere von Mehrwegflaschen, sowie ein Verfahren zum Entfernen eines Fremdkörpers aus einer an einer um laufenden Transportvorrichtung angeordneten Behälterzelle einer Reinigungsmaschine. Um eine Reinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern, insbesondere von Mehrwegflaschen, sowie ein Verfahren zum Entfernen eines Fremdkörpers aus einer an einer umlaufenden Transportvorrichtung angeordneten Behälterzelle einer Reinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern bereitzustellen, die einen besonders langen, unterbrechungsfreien Betrieb der Reinigungsmaschine mit einer über die Betriebszeit gleichbleibenden Reinigungskapazität sowie mit einem geringen Bedienaufwand ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Reinigungsmaschine mehrere an einer umlaufenden Transportvorrichtung angeordnete Behälterzellen jeweils zur Aufnahme eines zu reinigenden Behälters, eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der jeweils in einer Behälterzelle angeordneten Behälter sowie eine an der Transportvorrichtung angeordneten Rüttelvorrichtung zum Entfernen von Fremdkörpern aus einer Behälterzelle aufweist.
Patent DE-102022118497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Absaugen von Polfasern für die Polstofffiltration
IPC: B01D35/16
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen und/oder Absaugen von Polfasern für die Polstofffiltration, wobei die Vorrichtung in Fluidverbindung mit einer Absaugquelle bringbar ist und mindestens einen Absaugschlitz aufweist.Um eine verbesserte Absaugvorrichtung für die Polstofffiltration zu schaffen, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass auf der Vorrichtung zum Reinigen und/oder Absaugen mit strukturierten Mitteln zum mechanischen Reinigen, Wiederherstellen und Profilieren der Polfasern vorgesehen sind.Während bei bekannten Absaugvorrichtungen die Absauglippen glatt ausgebildet sind, weist die erfindungsgemäße Absaugvorrichtung strukturierte Mittel auf, die den Reinigungseffekt erhöhen und gleichzeitig die Polfasern wieder ausrichten und somit die Polfaserschicht wiederherstellen.
Patent DE-102022123618-A1 (DE)
Title: CO²-Einfangsystem
Inventor: SUGIYAMA KOSEKI
IPC: B01D53/74
Filed: 2022-09-15
Abstract: Ein CO2-Einfangsystem(1) zum effektiven Einfangen von CO2von Emissionen, welche von Gebäuden (2) abgegeben werden. Das CO2-Einfangsystem(1) umfasst: eine CO2-Einfangvorrichtung (4, 31), welches CO2einfängt; einen Strömungspfad (3), welcher ein von einem Gebäude (2) abgegebenes Abgas der CC2-Einfangvorrichtung (4, 31) zuführt; einen Strömungsraten-Regler (7), welcher eine Strömungsrate des Abgases regelt; und eine Steuereinheit (8), welche den Strömungsraten-Regler (7) steuert, um die Strömungsrate des Abgases zu regeln.
Patent DE-102022124115-A1 (DE)
Title: Anbringungskonzepte für traktionsakkugehäusebaugruppen
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH A
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-09-20
Abstract: Elektrifizierte Fahrzeuge können durch Traktionsakkus mit Leistung versorgt werden. Ein beispielhafter Traktionsakku kann eine Gehäusebaugruppe beinhalten, die eine Schale und eine Abdeckung aufweist. Eine oder mehrere gelenkige Verriegelungsplattenbaugruppen können verwendet werden, um die Abdeckung an der Schale der Gehäusebaugruppe zu sichern. Die gelenkigen Verriegelungsplattenbaugruppen können dazu konfiguriert sein, eine Klemm- oder Kompressionskraft über eine Schnittstelle zwischen der Abdeckung und der Schale auszuüben, wodurch das Zurückhalten verbessert und eine lecksichere Verbindung bereitgestellt wird.