baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010011621-A1 (DE)
Title: Pyrolyse organischer Abfälle
Inventor: SAYENKO VALERI
IPC: C10J3/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: Die Einrichtung für die Verarbeitung der organischen Überresten, die einen auf dem Fahrgestellrahmen auf montierten Dampfkessel mit dem Ofen und eine vor dem Ofen eingestellte Förderanlage hat. Die Einrichtung unterscheidet sich dadurch, dass sie zusätzlich eine Schleusenkammer, einen Thermolyse-Ofen, eine Kühlkammer und die Einrichtung der Schleusekammer-, Thermolyse-Ofen- und Kühlkammerabdichtung enthält, indem läuft die Förderanlage über die Schleusenkammer durch, und der Thermolyse-Ofen ist ausgerüstet mit dem Kondensator der gasförmigen Phase, Kondensatabschneider für Wasser und flüssige Anteile sowie mit der Rektifikationseinrichtung der flüssigen Anteile, der Kondensator enthält eine Einrichtung für unaufhörliche Wärmeenergieentziehung in die Umwelt, der Kondensatoreingang ist mit der Rohrleitung an den oberen Teil des Thermolyse-Ofens angeschlossen, der Ausgang der flüssigen Phase ist angeschlossen mit der Rohrleitung an den Abscheider, und der Ausgang der gasförmigen Phase ist angeschlossen an den Dampfkessel, die Kühlkammer enthält einen Wasserzerstäuber und einen Filter mit dem Behälter, der mit den Rohrleitungen an den Wasserausgang aus dem Abscheider und an den Wassereingang in den Wasserzerstäuber angeschlossen ist, der Filter ist angeschlossen an den Wassereingang in den Dampfkessel.
Patent DE-102010012815-A1 (DE)
Title: Bandkassette und Banddrucker
Inventor: YAMAGUCHI KOSHIRO
IPC: B41J15/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Eine Bandkassette 30 enthält ein Kassettengehäuse 31, ein Filmband 59, das in dem Kassettengehäuse 31 angebracht ist, einen Kopfeinführungsabschnitt 39 und Tragaufnahmeabschnitte 391 und 392. Wenn die Bandkassette 30 in dem Banddrucker 1 eingebaut ist, ist ein Kopfhalter 74 in den Kopfeinführungsabschnitt 39 eingeführt. Die Tragaufnahmeabschnitte 391 und 392 sind entsprechend mit einem stromaufwärtigen Ende und einem stromabwärtigen Ende des Kopfeinführungsabschnittes 39 in einer Vorschubrichtung des Filmbandes 39 verbunden, wobei sie dem Kopfeinführungsabschnitt 39 zugewandt sind. Der Kopfhalter 74 weist kassettentragende Abschnitte 741 und 742 auf einem rechten Kantenabschnitt bzw. einem linken Kantenabschnitt auf. Wenn die Bandkassette 30 in dem Banddrucker 1 eingebaut ist, tragen die kassettentragenden Abschnitte 741 und 742 entsprechend die Tragaufnahmeabschnitte 391 und 392 von unten.
Patent DE-102010013047-A1 (DE)
Title: Method for utilizing waste heat of cylinder head of piston type combustion engine for motor car using heat accumulator of cooling system, involves opening radiator circuit when threshold temperature of coolant is reached in engine region
Inventor: SCHATZ OSKAR DR ING
IPC: F01P7/14
Filed: 2010-03-27
Abstract: The method involves blocking a flow path through a radiator, and draining and ventilating a cylinder head of a combustion engine (10) by transferring volume of coolant from the cylinder head into a heat accumulator (24) while stopping the combustion engine. The transferred coolant is stored in the accumulator to restart the combustion engine. The stored coolant is transferred back into the cylinder head and a vent of the cylinder head while restarting the combustion engine. A radiator circuit is opened when threshold temperature of coolant is reached in an engine region. An independent claim is also included for a cooling system comprising a heat accumulator.
Patent DE-102010016218-A1 (DE)
Title: Bildanpassungsverfahren
Inventor: LO KAI-WEN
IPC: G09G5/02
Filed: 2010-03-30
Abstract: Ein Bildanpassungsverfahren, das für eine Bildausgabevorrichtung verwendet wird. Gemäß dem Verfahren wird mit Hilfe der Bildausgabevorrichtung zunächst ein aktuelles Bild mit mehreren Farbpunkten aufgenommen, dann wird die Intensität des Eingabe-Bildsignalwerts in jeweiligen Farbpunkten analysiert. Es wird mit Hilfe der Bildausgabevorrichtung der Eingabe-Bildsignalwert definiert, der kleiner als der dunkle Punkt der jeweiligen Farbpunkte vom Schwellenwert der Bildsignalintensität ist, und es wird die Anzahl der dunklen Punkte berechnet, um den in allen Farbpunkten besetzten Anteil des dunklen Punkts zu erhalten, der ein Anteil des dunklen Punkts ist. Schließlich wird mit Hilfe der Bild-Ausgabevorrichtung gemäß dem Anteil des dunklen Punkts eine Bildanpassungskurve vorgegeben, und es wird der Eingabe-Bildsignalwert des jeweiligen Farbpunkts in die vorgegebene Bildanpassungskurve eingeleitet, um den Ausgabe-Bildsignalwert des jeweiligen Farbpunkts nach der Berechnung zu ermitteln, und danach werden alle Ausgabe-Bildsignale zusammengehalten, um die letzten Ausgabe-Bilder zu erhalten.
Patent DE-102010021421-A1 (DE)
Title: Device for determining parameters of gear teeth of gear part, has angle sensor detecting rotational angle of gear tooth part, and non-tactile sensor detecting distance between gear tooth part and angle sensor
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: G01B21/20
Filed: 2010-05-25
Abstract: The device has an angle sensor (2) detecting a rotational angle of a gear tooth part (3), where acquired rotational angle values are fed to an evaluation electronics. Another sensor e.g. non-tactile sensor (5) such as triangulation sensor, detects distance between the gear tooth part and the former sensor. An electromotive drive (1) i.e. servo actuator, rotatably moves a gear portion, where the gear portion is fixed relative to the latter sensor during measurement of the drive. Distance between the latter sensor and the drive is constant during measurement of the gear tooth part. An independent claim is also included for a method for determining parameters of gear teeth of a gear part.
Patent DE-102010026129-A1 (DE)
Title: Interface for twist drill, has tool holder comprising rear grip elements that are releasably engageable behind drive elements of shift lever elements by pivoting movement of tool holder, and spindle head projected from housing
Inventor: GEISELMANN THOMAS
IPC: B23B31/107
Filed: 2010-07-05
Abstract: The interface has shift lever elements longitudinally or pivotally arranged in a recess of a spindle head (20). The lever elements comprise drive elements for linking a tool holder (90). The tool holder comprises rear grip elements that are releasably engageable behind the drive elements of the lever elements by pivoting movement of the tool holder. The lever elements are designed as a ring-shape, and comprise two transverse bores. The spindle head is projected from a housing (10). A pin is fixedly arranged at the spindle head while another pin is movably arranged.
Patent DE-102010029222-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem zur Querführungsunterstützung an einem nicht spurgebundenen Kraftfahrzeug
Inventor: SCHALLER THOMAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spurhalteassistenzsystem zur Querführungsunterstützung an einem Kraftfahrzeug, das eine vor dem Fahrzeug liegende Fahrspur erfasst und im Bedarfsfall im Lenksystem des Fahrzeugs ein derartiges Rückführmoment erzeugt, dass im Zusammenwirken mit einem vom Fahrer des Fahrzeugs an das Lenksystem angelegten Handmoment das Fahrzeug in die Fahrspur zurückgeführt wird. Das Spurhalteassistenzsystem kann innerhalb seiner Spezifikationsgrenzen Rückführmomente in zwei grundsätzlich unterschiedlichen Ausprägungen erzeugen, wobei in einer ersten führenden Betriebsart alle Fahrsituationen ohne einen Eingriff des Fahrers vom Spurhalteassistenzsystem alleine dargestellt werden können, während in einer zweiten unterstützenden Betriebsart ein betragsmäßig geringeres Rückführmoment bereitgestellt wird, so dass zusätzlich ein geringes Handmoment des Fahrers benötigt wird, um das Fahrzeug in der Fahrspur zu halten. Bevorzugt wird ein Bedarfsfall, in dem das Spurhalteassistenzsystem von der zweiten unterstützenden Betriebsart selbsttätig in die erste führende Betriebsart wechselt, nicht aufgrund der Tatsache festgestellt, dass das Fahrzeug die vom Spurhalteassistenzsystem ermittelte Fahrspur-Trajektorie verlässt, sondern anhand der Tatsache, dass sich das abseits der Trajektorie befindende Fahrzeug in Richtung dieser Trajektorie bewegt.
Patent DE-102010035911-A1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von kryogenen Fluiden, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: CAROW SOENKE
IPC: F02K9/60
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von kryogenen Fluiden, mit einem Mantel (12) und mindestens einer Trennwand (14), welche den Innenraum (16) des Behälters (10) in wenigstens zwei einander benachbarte Kammern (18, 18') unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Trennwand (14) in Sandwichbauweise ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Trennwand (14) zwei jeweils einer der wenigstens zwei einander benachbarten Kammern (18, 18') zugewandte Deckschichten (20, 20') und eine in einem Zwischenraum (24) zwischen den zwei Deckschichten (20, 20') angeordnete, mechanische Kräfte und/oder Momente übertragende und wärmeisolierende oder einen Wärmefluss reduzierende Zwischenschicht (22) aus Waben umfasst, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Verwendung dessen.
Patent DE-102010036837-A1 (DE)
Title: System for bi-directional communications has serializers/deserializers which are coupled by alternating current (AC) and direct current (DC) to communication medium to provide high and low frequency forward channels, respectively
Inventor: TA PAUL
IPC: H04B1/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: The system (100) comprises first electronic device (102), second electronic device (104), first serializer/deserializer (108) having forward channel driver and coupled to first electronic device, second serializer/deserializer (110) having reverse channel driver and coupled to second electronic device, and communication medium (106) coupled between first and second serializers/deserializers. The serializers/deserializers are AC coupled to communication medium to provide high frequency forward channel (120) and DC coupled to communication medium to provide low frequency reverse channel (122). Independent claims are also included for (1) a serializer/deserializer for system for bi-directional communications; (2) a method of operating serializer/deserializer; and (3) a method for bi-directional communications over a communication medium.
Patent DE-102010037942-A1 (DE)
Title: GPS-basierende Nickerfassung für ein integriertes Stabilitätssteuersystem
Inventor: LU JIANBO
IPC: B60G17/016
Filed: 2010-10-04
Abstract: System und Verfahren zum Ermitteln eines Fahrzeugglobalnickwinkels und einer Fahrzeugglobalnickrate, verwendend Globalgeschwindigkeiten, die von einem Einzelantenne-Global-Positionier-System (GPS)-Empfänger (15) gemessen werden, zusammen mit Sensor-Fusionsalgorithmen, einsetzend Sensorsignale und andere berechnete Signale. Dieser ermittelte oder berechnete Fahrzeugkörpernickwinkel kann die Rolle eines Nickratensensors in einem integrierten Stabilitätssteuersystem übernehmen. Nämlich, es erreicht eine verbesserte Fahrzeugzustandsermittlung, ohne dass ein Nickratensensor erforderlich wäre.
Patent DE-102010040388-A1 (DE)
Title: Serviceautomat zum Beziehen und/oder Aufladen eines Energiespeichers für ein Elektrofahrrad
Inventor: BRAUKMANN ERWIN
IPC: G07F15/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Serviceautomaten (1) zum Beziehen und/oder Aufladen eines Energiespeichers (2, 2') für ein Elektrofahrrad. Der Serviceautomat (1) umfasst ein im Freien aufstellbares Automatengehäuse (3), welches wenigstens ein Aufnahmefach (4, 4') mit einer Zugriffsöffnung (5, 5') für einen Benutzer zur Abgabe bzw. Ausgabe des Energiespeichers (2', 2) aufweist. Ferner umfasst er ein Abdeckelement (6, 6') zum Verschließen bzw. Freigeben der Zugriffsöffnung (5, 5'), welches mittels eines Verriegelungssystems (7) verriegelbar ist. Außerdem umfasst er ein mit dem Verriegelungssystem (7) zusammenwirkendes Authentifizierungssystem zur Betätigung des Verriegelungssystems (7) durch einen authentifizierten Benutzer. Hierdurch ist ein Beziehen bzw. Aufladen eines Energiespeichers (2, 2') für ein Elektrofahrrad mit hohem Automatisierungsgrad für einen bestimmbaren Kreis berechtigter Benutzer möglich.
Patent DE-102010040817-A1 (DE)
Title: Method for aligning wide band lambda sensor of sensor device to e.g. detect oxygen concentration in exhaust gas in gas measuring chamber in motor car diesel engine, involves judging properties of diffusion barrier based on pumping currents
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/406
Filed: 2010-09-15
Abstract: The method involves connecting electrodes (128, 134, 142) of cells (124, 140) of a sensor element i.e. wide band lambda sensor, of a sensor device (110) by a solid electrolyte. Gas is passed from a gas measuring chamber (112) to one of the electrodes over a diffusion barrier (138). Components of the gas pumped from one of the electrodes by one of the cells are returned to the respective electrode over the diffusion barrier, and two pumping currents are measured by the cells, respectively. Properties of the diffusion barrier are judged based on the pumping currents. An independent claim is also included for a sensor device comprising a sensor element.
Patent DE-102010041115-A1 (DE)
Title: Lokomotive mit Haupt- und Hilfsenergieversorgung und einem automatisierten Start/Stopp-Betrieb
Inventor: THULL SEBASTIAN ROGER
IPC: F02D25/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Um ein Verfahren zum Betreiben einer Lokomotive, bei dem ein Hauptdieselmotor einer Hauptenergieversorgung (2) bedarfsweise abgeschaltet wird, wobei eine Steuerungseinheit (26) den Zustand des Hauptdieselmotors mit Hilfe von Zustandssensoren auf das Vorliegen einer Abschaltbedingung hin überwacht, bereitzustellen, mit dem ein häufiges und insbesondere unnötiges Abschalten des Hauptdieselmotors vermieden werden kann, wird vorgeschlagen, die Steuerungseinheit (26) nach Vorliegen der Abschaltbedingung ein Hinweissignal absetzt, bevor der Hauptdieselmotor abgestellt wird.
Patent DE-102010042753-A1 (DE)
Title: Device e.g. stationary machine, for holding and conveying plate- or strip-like workpieces in furniture and component industry, has loading devices aligned to load layers in sections with energy such that adhesive properties are changed
Inventor: GAUS ACHIM
IPC: B65G15/58
Filed: 2010-10-21
Abstract: The device (1) has a holding element (10) e.g. magnetic chain, provided in sections with adhesive agent layers (12). Adhesive properties of the adhesive agent layers are variable by an energy input. Energy loading devices (20, 22, 24, 26) are aligned to load the adhesive agent layers in sections with energy such that the adhesive properties are changed. The adhesive properties of the adhesive agent layers are completely or partially reversible. The adhesive agent layers exhibit nanoparticles with maximum dimension of 100 nanometer in carbon nano-small tubes. The energy loading devices are mechanical-, chemical-, thermal- and electrical energy loading devices. An independent claim is also included for a method for holding and conveying workpieces.
Patent DE-102010044208-A1 (DE)
Title: Netzknoten, insbesondere für ein Sensornetzwerk, und Betriebsverfahren für einen Netzknoten
Inventor: DAECKE DIRK
IPC: H04W4/38
Filed: 2010-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Netzknoten (100, 100a), insbesondere für ein Sensornetzwerk, der dazu ausgebildet ist, Sensordaten (sd) von mindestens einem die Sensordaten (sd) sendenden weiteren Netzknoten (200, 200a, 200b) zu empfangen. Erfindungsgemäß weist der Netzknoten (100) eine Zeitstempeleinrichtung (106) auf, die dazu ausgebildet ist, empfangenen Sensordatenwerten (sd(i)) Zeitstempel (cnt(i)) zuzuordnen, die einen Empfangszeitpunkt der Sensordatenwerte (sd(i)) an dem Netzknoten (100) in Bezug auf eine dem Netzknoten (100) zugeordnete primäre Zeitreferenz (102) repräsentieren.
Patent DE-102010048239-A1 (DE)
Title: Mounting assembly for motor vehicle, is insertable in mounting recess in longitudinally slidable manner to overcome gap tolerance
Inventor: KOPPLOW FLORIAN
IPC: F16B43/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: The mounting assembly (1) is fastened to a component (5) through another component (3) under compensation of a gap tolerance. The latter component is permanently fixed to an assigned or assignable mounting recess (11). A sliding sleeve (13) is insertable in the mounting recess in a longitudinally slidable manner to overcome the gap tolerance.
Patent DE-102010049513-A1 (DE)
Title: Reciprocating-piston internal combustion engine e.g. double-piston engine, for vehicle, has crankshaft connected with piston of working cylinders for driving crankshaft of auxiliary cylinders by phase adjuster using gear belt drive
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F02B33/12
Filed: 2010-10-25
Abstract: The engine has working cylinders (1) connected with auxiliary cylinders (3). The auxiliary cylinders supply supplementary combustion air, supplementary fuel air mixture or mixture of exhaust gas and working air into the working cylinders for charging an internal combustion engine. A separate crankshaft (8) drives a piston (4) of the auxiliary cylinders. Another crankshaft (6) is connected with a piston (2) of the working cylinders for driving the crankshaft of the auxiliary cylinders by a phase adjuster (11) at thrice or quadruple rotation speed using a gear wheel drive or gear belt drive.
Patent DE-102010051421-A1 (DE)
Title: System for restraining front seat passenger in motor car during accident, has supporting structure provided on side of gas bag and arranged under instrument panel before activation of gas bag, where side faces windscreen
Inventor: ABELE TIMO
IPC: B60R21/2334
Filed: 2010-11-17
Abstract: The system has a gas bag module (16) arranged in an instrument panel (14). A gas bag is extended into an inner space of a vehicle (10) in an inflated condition. A supporting structure is provided on a side of the gas bag, where the side faces a windscreen (12). The supporting structure supports the gas bag against force, during immersion of vehicle occupants into the gas bag. The supporting structure is arranged under the instrument panel before activation of the gas bag. The supporting structure comprises an attachment member secured at the gas bag module, and made of textile fabric. An independent claim is also included for a method for restraining vehicle occupants using a restraint system.
Patent DE-102010052595-A1 (DE)
Title: Method for establishing wind turbine, involves limiting degree of freedom of horizontal movement of powertrain by guide track in direction of installation position during lowering movement of powertrain
Inventor: KLEMM HOLGER
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-11-25
Abstract: The method involves connecting a rotor which is supported with machine carrier (10) of vertical tower and propelled by the wind, with an electric generator by a powertrain (20). The powertrain for assisting a crane (30) is raised over the machine carrier and lowered into an installation position at the machine carrier. The degree of freedom of horizontal movement (F) of the powertrain is limited by a guide track (50) in the direction of installation position during lowering movement of powertrain. An independent claim is included for device for establishing wind turbine.
Patent DE-102010056560-A1 (DE)
Title: Method for recovering compressed oxygen and compressed nitrogen by low temperature degradation of air in e.g. classical lime dual column system, for nitrogen-oxygen separation, involves driving circuit compressor by external energy
Inventor: GOLOUBEV DIMITRI
IPC: F25J3/04
Filed: 2010-12-30
Abstract: The method involves removing partial flows (45, 46) of a circuit nitrogen flow from a circuit compressor (22), and partially liquefying the flow in a sump vaporizer (9) of a high pressure column (8). The flow is reverted into a distilling column system for nitrogen-oxygen separation. Another partial flow of circuit nitrogen flow is diverted upstream and/or downstream the circuit compressor and/or of an intermediate stage of the compressor under product pressure, and obtained as a compressed nitrogen product (27). The compressor is formed as a warm compressor and driven by external energy. An independent claim is also included for a device for recovering compressed oxygen and compressed nitrogen by low temperature degradation of air in a distilling column system for nitrogen-oxygen separation.
Patent DE-102010061591-A1 (DE)
Title: Düse für eine Turbomaschine
Inventor: BENJAMIN MARC LIONEL
IPC: F23D11/38
Filed: 2010-12-28
Abstract: Eine Turbomaschine (2) enthält einen Verdichter (4), eine Turbine (10), eine Brennkammer (6), die mit dem Verdichter (4) und der Turbine (10) betriebsmäßig verbunden ist, und eine Einspritzdüsenanordnung (38), die in der Brennkammer (6) montiert ist. Die Einspritzdüsenanordnung (38) enthält ein Verwirblerelement (117), das mit einem Nabenabschnitt (120) versehen ist, der eine Innenfläche (121) aufweist. Die Einspritzdüsenanordnung (38) enthält ferner einen Düsenabschnitt (85) und ein Düsenspitzenelement (124), das mit dem Düsenabschnitt (85) und dem Verwirblerelement (117) strömungsmäßig verbunden ist. Das Düsenspitzenelement (124) enthält einen Körper mit einem ersten Endabschnitt (133), der sich von dem Düsenabschnitt (85) zu einem zweiten Endabschnitt (134) erstreckt, der in dem Nabenabschnitt (120) des Verwirblerelementes (117) angeordnet ist. Das Düsenspitzenelement (124) enthält eine Außenfläche (111) und eine Auslassöffnung (138). Wenigstens eine von der Außenfläche (111) des Düsenspitzenelementes (124) und der Innenfläche (83) des Nabenabschnitts (120) des Verwirblerelementes (117) ist mit mehreren Nuten (180) versehen.
Patent DE-102010062588-A1 (DE)
Title: Secured master-slave flip-flop for safety-critical control system of motor vehicle, has test circuit that outputs stored logic level when logic levels of main and auxiliary flip-flops are equal, or maintains previous logic level
Inventor: STEINLECHNER SIEGBERT
IPC: B60T8/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: The secure master-slave flip-flop (1) has a main flip-flop (11), an auxiliary flip-flop (12) and a test circuit (13). The test circuit has inputs connected with outputs of master flip-flop and auxiliary flip-flop. The test circuit is designed to store the present input logic level and to output the stored logic level when the logic level on output of main flip-flop is equal to logic level at the output of auxiliary flip-flop, and maintain the previous stored logic level when the logic levels on the outputs of the main and auxiliary flip-flops are different.