baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demonstration der Eigenschaften und Übertragungsqualitäten unterschiedlicher Hörgeräte
IPC: H04R5/027
Filed: 2010-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Demonstration der Eigenschaften und Übertragungsqualitäten unterschiedlicher Hörgeräte, mit mehreren Hörgerät-Halterungen, von denen jede ein mit einem Schallaustrittskanal eines betriebsbereiten Hörgerätes koppelbares Adapterorgan aufweist und mit einem Schallaufnehmer einer elektroakustischen Einrichtung ausgerüstet ist, mit einen an die elektroakustische Einrichtung anschließbaren Abhörorgan und mit wenigstens einen betätigbaren Schaltelement, mit welchem die dem jeweils ausgewählten Hörgerät zugeordnete elektroakustische Einrichtung aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie in einer in einem Fahrzeug angeordneten Kabine angeordnet ist.
Patent DE-202010008169-U1 (DE)
Title: Koffer mit einem Sicherungsgurt
IPC: A45C13/30
Filed: 2010-07-27
Abstract: Koffer, kombiniert mit einem den Schließzustand sichernden, mindestens in einer Richtung auf einer Umfangslinie umlegbaren Sicherungsgurt, dessen Enden miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seitenwand (1) des Koffers oder an dem Deckel (2) außenseitig mindestens eine Prallschutzleiste (3) im Wesentlichen über die Höhe oder Breite verlaufend vorgesehen ist, dass die Prallschutzleiste (3) an mindestens einem Ende ein Schlosssystem (4) zur lösbaren Verbindung mit einem Gegenschlosssystem oder einer Schlosszunge (5) am einen Ende des Sicherungsgurtes (6) aufweist und dass das andere Ende des Sicherungsgurtes (6) in gleicher Weise an dem anderen Ende der Prallschutzleiste (3) befestigbar ist oder an diesem unmittelbar befestigt ist.
Patent DE-202010008970-U1 (DE)
Title: Sortiermaschine für Webprodukte
IPC: B65G47/64
Filed: 2010-11-08
Abstract: Sortiervorrichtung für Faser-Produkte, insbesondere aus folgenden Bestandteilen:  – der ersten Fördereinheit zur Beförderung zumindest eines Faser-Produktes, zumindest eines Endstückes und/oder zumindest eines Anfangsstückes;  – der zweiten Fördereinheit, welche benachbart zur ersten Fördereinheit angebracht ist und zur Übernahme der von der ersten Fördereinheit beförderten Faser-Produkte dient, wobei zwischen der ersten Fördereinheit und dieser zweiten Fördereinheit ein Zwischenraum existiert, in den die Endstücke hineinfallen;  – der Sortiereinheit, welche oberhalb der ersten Fördereinheit angebracht ist und die von der ersten Fördereinheit beförderten Faser-Produkte und Endstücke kontaktiert, zur Sortierung der Faser-Produkte und der Endstücke vorgesehen ist, und verursacht, dass die Endstücke schließlich auf der ersten Fördereinheit umkippen.
Patent DE-202010011145-U1 (DE)
Title: Einrichtung Spannungsregler für einen Lötkolben
IPC: B23K3/03
Filed: 2010-08-06
Abstract: Einrichtung Spannungsregler für einem Lötkolben für automatische Umschaltung des Leistungsverbrauchs, die einen Leistungsumschalter, einen Gleichrichterund eine Steuerschaltung für Ladungs- und Entladungsketten einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsumschalter in eine Trinistorssteuerkette aufgestellt ist.
Patent DE-202010012674-U1 (DE)
Title: Fischzucht-Katamaran
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Fischzucht-Katamaran, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei oder drei schwimmfähigen Hohlkörpern besteht, die den Zwischenraum durch Brücken (Röhren oder kranähnliche Arme aus verschweißten Streben) und fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010016567-U1 (DE)
Title: Zahnbürste zur distalen Reinigung endständiger Zähne, Zähnen an Schaltlücken, sowie von teleskopierenden Kronen
IPC: A46B3/18
Filed: 2010-12-14
Abstract: Zahnbürste zur Reinigung der distalen Flächen endständiger Zähne, sowie zur approximalen Reinigung von Zähnen, welche eine Schaltlücke begrenzen, sowie zur approximalen Reinigung von teleskopierenden Kronen dadurch gekennzeichnet, dass ein Draht mit Borsten ( 1  a) an einem y-förmigen Halter ( 1  b) fixiert wird.
Patent DE-202011001211-U1 (DE)
Title: Vollflächiges Gewirk zur Herstellung von witterungsbeständigen Stoffen für Fahnen, Werbeflächen od. dgl.
IPC: D04B21/10
Filed: 2011-01-07
Abstract: Vollflächiges Gewirk zur Herstellung von witterungsbeständigen Stoffen für Fahnen, Werbeflächen od. dgl., mit einer Vielzahl von Maschenreihen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Maschenreihe (19) des Gewirkes (17) mit beabstandeten Mikrolöchern (20) versehen ist und dass die Mikrolöcher (20) benachbarter Maschenreihen (19) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202011003649-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für mindestens ein Zugmittel
IPC: A63J1/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: Antriebseinheit für mindestens ein Zugmittel (8), insbesondere in der Bühnentechnik, mit einer Wickeltrommel (2), die mindestens einen Aufnahmebereich (6) aufweist, auf dem (jeweils) ein auf- oder abwickelbares Zugmittel (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass axial benachbart zu dem Aufnahmebereich (6) ein zylindrischer Antriebsbereich (14) auf der Wickeltrommel (2) angeordnet ist, auf dem ein auf- oder abwickelbares bandförmiges Antriebsmittel (12) aufgenommen ist, das unter Erzeugung eines auf die Wickeltrommel (2) wirkenden Antriebsmoments auf einer antreibbaren Antriebstrommel (18) aufwickelbar oder, die Wickeltrommel (2) freigebend, von der Antriebstrommel (18) abwickelbar ist.
Patent DE-202011050329-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Fahrzeugtür, mit – einer Türinnenhaut und – einer mit der Türinnenhaut verbundenen Türaußenhaut, wobei die Türaußenhaut und die Türinnenhaut einen Türinnenraum zur Aufnahme von Funktionskomponenten der Fahrzeugtür begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Türaußenhaut (10) aus wenigstens zwei Außenhautabschnitten (100, 100’, 101) besteht, von denen ein erster Außenhautabschnitt (100) mit wenigstens einer im Türinnenraum (N) anzuordnenden Funktionskomponente (16, 20) der Fahrzeugtür (1) zur Bildung eines Funktionsmoduls (S) verbunden ist und von denen ein zweiter Außenhautabschnitt (101) mit der Türinnenhaut (11) zur Bildung eines Türkörpers (R) verbunden ist, wobei das Funktionsmodul (S) mit dem Türkörper (R) verbindbar und in einer Funktionsposition an dem Türkörper (R) befestigt ist.
Patent DE-202011051803-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit Sendemast
IPC: B60P3/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Fahrzeuganhänger, mit einem Rahmen, an welchem ein Fahrgestell des Anhängers befestigt ist, und mit einem sich nach oben erstreckenden Sendemast, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) mit einem den Schwerpunkt des Fahrzeuganhängers (1) absenkenden Zusatzgewicht versehen ist.
Patent DE-202011101787-U1 (DE)
Title: Online-Werbeplattform
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Online-Werbeplattform für die Informationen verschiedener Informationsgeber (2a, b ...), aufweisend – eine Beschickungsseite, zum Einstellen von Informationen von Informationsgebern in die Online-Werbeplattform, – eine Verarbeitungseinheit, die mindestens den aktuellen Werbebrief (3a, b ...), gegebenenfalls einen oder mehrere bereits alte Werbebriefe (3a', b'...) und/oder einen oder mehrere zukünftige Werbebriefe (3a'', b'' ...) erstellt, und – eine Verteilungsseite, welche Online-Werbebriefe (3a, b ...) an alle registrierten Nutzer (4a, b ...) online zustellt, – wobei die Werbebriefe in unterschiedlichen Versionen (3a, b ...) für die unterschiedlichen Werberegionen vorliegen und eine Version z. B. (3a) im Einzelfall auch für mehrere Werberegionen (W-Region 1, W-Region 3 ...) gemeinsam Gültigkeit haben kann.
Patent DE-202011104771-U1 (DE)
Title: Fußbodenabfluss
IPC: C02F1/32
Filed: 2011-08-24
Abstract: Fußbodenabfluss (1) zur Installation in einem Operationsraum und zur Abführung von in dem Operationsraum anfallenden Flüssigkeiten, insbesondere von den mit Krankheitserregern kontaminierten Flüssigkeiten, mit einem geschlossenen Behälter (2), mindestens einem Zulauf (6) für die Zuführung der Flüssigkeiten in den Behälter (2) hinein, einem mit einem Gasverschluss (7) ausgestatteten Ablauf (8) für die Abführung der Flüssigkeiten aus dem Behälter (2) heraus, einer Bestrahlungsvorrichtung (9) für die Bestrahlung des Innenraums des Behälters (2) mit Ultraviolettlicht zur Desinfektion und einer mit einer Spülflüssigkeit arbeitenden Spülvorrichtung (10) für die Spülung des Innenraums des Behälters (2) zur Reinigung.
Patent DE-202011107285-U1 (DE)
Title: Beleimeinrichtung für eine Bucheinhängemaschine
IPC: B42C9/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Beleimeinrichtung (1) für die Außenflächen (9) von in Bucheinhängemaschinen in Buchdecken einzuhängenden Buchblocks (8), mit zwei sich gegenüberliegenden, gegensinnig angetriebenen, jeweils an eine Außenfläche (9) eines auf einer Sattelplatte (16) eines umlaufenden Förderers senkrecht aufwärts bewegten Buchblocks (8) abrollenden Leimauftragswalzen (3), die für die Beleimung im Falzbereich (10) eines Buchblocks (8) eine achsparallele Schulter (7) bildende Ausnehmung (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leimauftragswalzen (3) am Umfang eine Schicht (12) aus einem elastischen, nicht-saugfähigen Material aufweisen, wobei die Schulter (7) und eines an die Schulter angrenzenden Bereichs (13) eine harte Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202011107329-U1 (DE)
Title: Islamischer Sarg für die Erdbestattung, Aufbewahrung und den Transport einer Leiche
IPC: A61G17/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Der einseitige Umbau des linken Seitenwand zu einem schrägen Rückseite-Stütze der Leiche.
Patent DE-202011109215-U1 (DE)
Title: Korbspule für Draht, insbesondere für Schweißdraht
IPC: B65H75/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Korbspule für Draht, insbesondere für Schweißdraht, mit einem Korbspulenträger (12) für einen Korb (14), der zwei axial voneinander beabstandete Korbringe (16) und die beiden Korbringe miteinander verbindende U-förmig gebogene Bügelelemente (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korbspulenträger (12) aus zwei gleich ausgebildeten Trägerhälften (20) besteht, die jeweils ein Basisteil (22) und ein zentrales Hülsenteil (24) sowie ein zum zentralen Hülsenteil konzentrisches Außenhülsenteil (26) aufweisen, wobei das zentrale Hülsenteil (24) und das Außenhülsenteil (26) vom Basisteil (22) axial in die gleiche Richtung wegstehen, dass das Außenhülsenteil (26) einen Stirnrand (28) mit Vertiefungen (30) und Erhöhungen (32) aufweist, welche die gleichen Randkonturen besitzen, und dass zwischen dem zentralen Hülsenteil (24) und dem Außenhülsenteil (26) entlang zweier eng benachbarter konzentrischer Teilkreise (d1, d2) vom Basisteil (22) in Umfangsrichtung abwechselnd erste und zweite Rastelemente (34, 36) voneinander beabstandet, gleichmäßig verteilt, axial in die gleiche Richtung wie das zentrale Hülsenteil (24) und das Außenhülsenteil...
Patent DE-202012000041-U1 (DE)
Title: Hexalobulärer Außenkraftangriff und hexalobuläres Werkzeug zur Betätigung eines hexalobulären Innenkraftangriffs
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Hexalobulärer Außenkraftangriff (10; 110), dadurch gekennzeichnet, dass seine Stirnfläche (16; 116) am Außenrand nach außen abgerundet ist.
Patent DE-202012000375-U1 (DE)
Title: Kalender mit Stift
IPC: B42D5/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Notizbücher – besonders Kalender – mit integriertem Schreiber werden dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich zwischen den eingeklemmten Kalender- oder Notizbucheinlagen so vergrößert wird, dass ein handelsüblicher Schreiber bei zugeklappten Kalender oder Notizbuch im Rückenbereich geschützt umschlossen werden kann.
Patent DE-202012001046-U1 (DE)
Title: Technisches Haltungssystem zur Behandlung von Händen und Füßen mit Garra Rufa Fischen im Bereich der Kosmetik unter  Berücksichtigung tierschutzrechtlicher Auflagen.
IPC: A01K63/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Technisches Haltungssystem zur Behandlung von Händen und Füßen mit Garra Rufa Fischen im Bereich der Kosmetik unter Berücksichtigung tierschutzrechtlicher Auflagen
Patent DE-202012002229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an einer Wand
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an einer Wand, insbesondere an einer Lärmschutzwand, mit einer Klemmeinrichtung (1) zur Ankopplung an die Wand, einem Halteelement (2) für einen Gegenstand und einer zwischen der Klemmeinrichtung (1) und dem Halteelement (2) wirkenden und die Klemmeinrichtung (1) und das Halteelement (2) miteinander koppelnden Gewindestange (3), wobei die Klemmeinrichtung (1) zwei gegen ein Grundteil (4) der Klemmeinrichtung (1) spannbare Klemmbacken (5) zum Anklemmen an einen Pfosten (6) der Wand aufweist.
Patent DE-202012003826-U1 (DE)
Title: Spiegelgebläse zur raschen Enteisung und Trocknung von Spiegeln
IPC: A47G1/02
Filed: 2012-04-14
Abstract: Spiegelgebläse zur raschen Enteisung und Trocknung von beschlagenen Spiegeln ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus neun Bauteilen besteht.
Patent DE-202012005837-U1 (DE)
Title: Gerät zur mobilen, dezentralen Versorgung von elektrischen Verbrauchern und Speicherung von elektrischer Energie mittels eines Photovoltaikmoduls
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Die obere Gehäusehälfte besteht aus tiefgezogenem ABS/PMMA und bietet dadurch hohe Formstabilität für die Bedienelemente und andere Belastungen. Die untere Gehäusehälfte besteht aus säurebeständigem und stoßfestem HDPE. Dieses bewirkt, dass eventuelle Stöße durch Transport, verstellen usw. nicht direkt zu bleibenden Verformungen führt. Zusätzlich bewirkt die Form der unteren Hälfte, dass eine gewisse „Knautschzone” entsteht, da die Batterien nicht direkt an der Gehäusewandung gelagert werden. Zudem besitzen beide Teile Öffnungen für eine elektrische Lüftung.
Patent DE-202012011555-U1 (DE)
Title: Steuerplatte
IPC: F16J15/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: Steuerplatte, insbesondere Getriebesteuerplatte, mit mindestens einer metallischen Lage sowie auf mindestens einer Oberfläche der metallischen Lage bereichsweise mindestens einer polymerbasierten Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die polymerbasierte Beschichtung innerhalb zumindest eines zusammenhängend beschichteten Bereiches, der zwischen und beabstandet zu den Rändern der polymerbasierten Beschichtung verläuft, an mindestens zwei verschiedenen Stellen eine unterschiedliche Dicke aufweist.
Patent DE-202012012277-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: H05B3/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (44) mit mindestens einer Widerstands-Einrichtung (45) und mindestens einer Kontaktier-Einrichtung (46), wobei mindestens eine Kontaktier-Einrichtung (46) mindestens einen Leitstrang (55) aufweist, der einen Kernstrang (52) aufweist, welcher zumindest anteilig aus Kupfer gefertigt ist und der eine Beschichtung aufweist, welche den Kernstrang (52) zumindest teilweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung als Leitmantel (54) ausgeführt ist, der den Kernstrang (52) elektrisch mit mindestens einem Heizwiderstand (70) verbindet.
Patent DE-202012012490-U1 (DE)
Title: Papier-, Karton- oder Tissuemaschine mit Sensorwalze
IPC: D21F7/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Maschine zur Herstellung und/oder Verarbeitung einer Materialbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einer rotierbaren Walze, die einen Walzenkern und einem die Mantelfläche des Walzenkerns umgebenden Walzenbezug umfasst, dessen äußere Mantelfläche im Betrieb der Maschine mit einer Bespannung oder der Materialbahn in Kontakt ist, und mit einer Sensoreinrichtung zur Online Messung des auf die äußere Mantelfläche des Walzenbezugs einwirkenden Drucks und/oder der Temperatur im Walzenbezug, wobei die Sensoreinrichtung zumindest eine an der Walze drehfest befestigte Sensoreinheit zur Erzeugung von Druck- und/oder Temperatur repräsentierenden Messsignalen umfasst sowie eine Signalverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der Messsignale und zur Steuerung der Sensoreinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinrichtung eine nicht an der Walze befestigte primäre Signalverarbeitungseinheit und eine an der Walze drehfest befestigte, drahtlos mit der primären Signalverarbeitungseinheit kommunizierende sekundäre Signalverarbeitungseinheit umfasst und die Sensoreinrichtung zur Versorgung der Sensoreinheit und der sekundären Signalverarbeitungseinheit mit ausreichend elektrischer Energie für deren Betrieb eine Energieversorgungseinrichtung umfasst, die eine nicht...
Patent DE-202012101023-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/048
Filed: 2012-03-22
Abstract: Solarmodul, umfassend (a) ein erstes festes Trägermaterial; (b) ein zweites festes Trägermaterial; und (c) eine oder mehrere zwischen dem ersten Trägermaterial und dem zweiten Trägermaterial angeordnete, in einer Polymermatrix eingekapselte Solarzelle(n), wobei die Polymermatrix durch Aushärten einer mindestens eine polymerisierbare Verbindung enthaltende Matrixzusammensetzung, die eine strukturviskose Flüssigkeit mit Fließgrenze ist, hergestellt ist.
Patent DE-202012103163-U1 (DE)
Title: HDMI-Verbindungskabel
IPC: H01R24/62
Filed: 2012-08-21
Abstract: HDMI-Verbindungskabel mit zwei endseitigen Steckern (20, 22) und einem sich zwischen diesen Steckern (20, 22) erstreckenden und diese Stecker (20, 22) verbindenden, flexiblen Mehrfachkabel (24), wobei26) und ein Gehäuse (40) aufweisen, der Steckbereich (26) ein Steckteil mit einer Steckhülse (28) hat, die Steckhülse (28) länglich ist und in einer Längsrichtung von einer durchgängigen Längsseite (32) und in der gegenüberliegenden Längsrichtung von einer wannenförmigen Längsseite (34) begrenzt wird, und das Gehäuse (40) einen Auslass für das Mehrfachkabel (24) aufweist, der in einer Mittelebene (58) des Steckbereichs (26) und des Gehäuses (40) liegt und der in einem Winkel von 120 ± 20°, insbesondere 120 ± 10° zur Einsteckrichtung (48) verläuft, so dass das Mehrfachkabel (24) in diesem Winkel aus dem Gehäuse (40) austritt, und wobei bei einem der beiden endseitigen Stecker (20, 22) das Mehrfachkabel (24) in eine erste Schmalseite (36) des Gehäuse...
Patent DE-202012103622-U1 (DE)
Title: Vertikalfiltersystem zur Grundwasserreinigung
IPC: B01D21/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vertikalfiltersystem zur biologischen Reinigung von mit Methyl-tert-butylether (MTBE) und/oder Benzol belastetem Wasser, wobei das Vertikalfiltersystem zwei in Reihe nacheinander geschaltete vertikale Filterstufen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filterstufe als Grobfilter ausgebildet ist, wobei der Grobfilter in vertikaler Ausrichtung von oben nach unten die folgenden Schichten umfasst: – eine Deckschicht aus Filtermaterial mit einer Korngröße von 8 bis 16 mm; – ein von der Deckschicht bedeckt angeordnetes Bewässerungssystem zur Beschickung des Grobfilters mit zu reinigendem Wasser; – Grobfilterschicht aus Filtermaterial mit einer Korngröße von 3 bis 8 mm und einem Kf-Wert von 0,15 ± 0,10 m/s; – eine Schutzschicht aus Filtermaterial mit einer Korngröße von 4 bis 16 mm, bevorzugt von 8 bis 16 mm; – eine Drainageschicht aus einem Filtermaterial mit einer Korngröße von 16 bis 32 mm; und – ein Drainagesystem zur Ableitung des Filtrats aus dem Grobfilter und zur...
Patent DE-202012104187-U1 (DE)
Title: Kettenstichnähmaschine
IPC: D05B23/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Kettenstichnähvorrichtung, umfassend ein Maschinenoberteil (10) mit einer relativ zu einer Stichplatte hin- und herbewegbaren Nadelstange (14) zur Halterung einer Nadel (16) und ein Maschinenunterteil (12) mit einem Greifer (24) zum Erfassen und Halten einer bei der Aufwärtsbewegung der Nadel (16) gebildeten Fadenschlinge (30), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Maschinenunterteil (12) ein Fadenzieher (36) vorgesehen ist, der zwischen einer greiferfernen Rückzugsstellung und einer greifernahen Fadenfangstellung verstellbar ist, in der er das vom Greifer (24) zur Stichplattenoberseite führende Fadenende am Nahtanfang oder Nahtende erfassen kann.
Patent DE-202012104945-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Möbel und Möbel
IPC: E05C19/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Verschlusssystem für ein Möbel mit mindestens einer zumindest einen Teilbereich einen Möbelkorpus schließenden Tür, Klappe, Jalousie oder dergleichen, aufweisend – mindestens zwei in einer Schließposition der Tür, Klappe, Jalousie oder dergleichen an einander benachbarten Bauteilen des Möbels ineinander greifende Adapterstücke (5), – wobei die Adapterstücke (5) an den Bauteilen des Möbels einander zugewandten Seitenflächen senkrecht zur Richtung der Schließbewegung der Tür, Klappe, Jalousie oder dergleichen formschlüssig ineinandergreifende Erhebungen (523) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Adapterstücke (5) mehrteilig ausgebildet sind, – wobei ein die Erhebungen (523) aufweisendes erstes Bauteil (52) der Adapterstücke (5) in zwei Positionen in einem das erste Bauteil (52) aufnehmenden zweiten Bauteil (51) fixierbar ist, – wobei die Erhebungen (523) an dem ersten Bauteil (52) derart angeordnet sind, dass sie bei in voneinander verschiedenen Positionen in dem zweiten Bauteil (51) fixiertem erstem Bauteil (52) der Adapterstücke (5) zweier in der Schließposition positionierter Bauteile des Möbels formschlüssig ineinandergreifen.
Patent DE-202013001468-U1 (DE)
Title: Messer zum Schneiden weicher Lebensmittel
IPC: B26B3/03
Filed: 2013-02-14
Abstract: Messer zum Schneiden weicher Lebensmittel, wie Fleischkäse, mit mindestens einer ersten Klinge und mit einem seitlich derselben mit endlichem Abstand zur ersten Klinge angeordneten Anschlag, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu der ersten Klinge (4) auf einer dieser abgewandten Seite des Anschlags (6) eine zweite Klinge (5) angeordnet ist und dass Schneiden (4.1, 5.1) der Klingen (4, 5) entgegengesetzt gerichtet sind.
Patent DE-202013002399-U1 (DE)
Title: Krankenbett mit Lenker
IPC: A61G7/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Krankenbett mit Lenker, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem 1) Lenker hinten am Bett ausgestattet ist.
Patent DE-202013003373-U1 (DE)
Title: Mobiler Anhängerkran
IPC: B66C13/42
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiler Anhängerkran mit zumindest einem an einer in Leichtbauweise ausgeführten Tragkonstruktion (P) verlagerbar gehaltenen Ausleger (2), wobei im Bereich eines einen Drehkranz (3) aufweisenden Unterbaus (4) der Ausleger (2) auf einem Tragrahmen (5) abgestützt ist, dieser zum bodenseitigen Bereich (A) hin einerseits ein einachsiges Fahrgestell (6) sowie andererseits jeweilige in eine bodenseitige Bedienstellung verlagerbare Stützfüße (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei im Bereich des Unterbaus (4) eine mit hydraulischen und/oder elektrischen Aktoren verbundene Antriebsbaugruppe mit einem insbesondere als Verbrennungsmotor (12) ausgebildeten Antrieb (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhängerkran (1) zumindest im Bereich seines Teleskopschüsse (T, T', T'', T''') aufweisenden Auslegers (2), seiner in unterschiedliche Bedienstellungen verlagerbaren Stützfüße (7, 8, 9, 10) sowie seiner mit dem Kranhaken (K) versehenen Seilwinde (14) mit zumindest einem jeweiligen hydraulischen Aktor (A, B, C, D, E, F) versehen ist und deren in jeweiligen Bediensituationen im Hydrauliksystem (R) geforderte Volumenströme automatisch begrenzbar sind, derart, dass zumindest eine Überlastung des Antriebsmotors (12) verhindert ist.
Patent DE-202013004489-U1 (DE)
Title: Möbelpolster
IPC: B68G5/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Möbelpolster (1) für Gartenmöbel und dergleichen im Freien zu benutzende Möbel mit einer luft- und feuchtigkeitsdurchlässigen Decke (2) aus textilem Stoff und einer Posterfüllung (5) d. g. dass die Posterfüllung (5) aus luft- und feuchtigkeitsdichtem Folienmaterial (6) mit einer glatten Oberfläche besteht, welches Luftkammern blasenartig umschließt.