baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018971-U1 (DE)
Title: Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung zur Reparatur von Fahrbahnoberflächen
IPC: E01C19/17
Filed: 2007-12-24
Abstract: Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung (1) zur Reparatur von Fahrbahnoberflächen (6), mit einer Spritzeinrichtung (5) zum Aufspritzen von Bindemitteln und/oder Bitumenemulsionen auf die instandzusetzende Fahrbahnoberfläche (6) in unterschiedlich einstellbaren Breiten und einer dieser in Fertigungsrichtung (4) nachfolgenden Beschichtungseinrichtung (7) zum Einbau von kaltem Mischgut, insbesondere zum Einbau eines Mikro-, Verschleiß-, Deck- oder Rollbelags, bei der  – die Spritzeinrichtung (5) ein Bindemittelreservoir, eine Spritzdüsensteuerung (11) und zumindest zwei quer zur Verfahrrichtung (4) angeordnete und über die Spritzdüsensteuerung (11) mit dem Bindemittelreservoir verbundene Spritzdüsen (9) aufweist,  – die Spritzdüsensteuerung (11) so ausgebildet ist, dass sie die Spritzdüsen (9) pulsierend ansteuert, so dass ein vorzugsweise sprühnebelloser, zumindest jedoch emisionsarmer und aus Einzeltröpfchen zusammengesetzter Spritzauftrag entsteht, und  – die Spritzdüsensteuerung (11) so ausgebildet ist, dass sie unabhängig von der Fahrgeschwindigkeit der Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung (1) eine konstante Menge Bindemittel pro Flächeneinheit auf die instandzusetzende Fahrbahnoberfläche (6) aufbringt,  – die Spritzdüsensteuerung (11) so ausgebildet ist, dass der...
Patent DE-202007019517-U1 (DE)
Title: Transportables Ziehwerkzeug
IPC: B66D1/22
Filed: 2007-05-31
Abstract: Ziehwerkzeug, umfassend eine Bügelbaugruppe mit einem ersten und einem zweiten Bügel; eine Trommel, die zwischen dem ersten und dem zweiten Bügel drehbar gehalten ist, wobei auf die Trommel ein Seil gewickelt ist; ein Motor, der von dem ersten und dem zweiten Bügel jeweils an einer zu einer Achse der Trommel seitlich versetzten Stelle gehalten und zwischen den Bügeln angeordnet ist; ein Getriebe, das zwischen dem Antriebsmotor und der Trommel angeordnet ist, um Antriebsdrehmoment von dem Motor auf die Trommel zu übertragen; und ein Haken, der zwischen dem ersten und dem zweiten Bügel befestigt ist.
Patent DE-202008001954-U1 (DE)
Title: Steckverbinder als Drehscharnier
IPC: H01H3/16
Filed: 2008-02-12
Abstract: Scharnier
(1) mit einem integrierten elektrischen Kontakt (2), wobei das Scharnier
(1) aus einer Scharnierhülse
(4) gebildet ist, welche über
an beiden Enden steckseitige Öffnungen
(5, 15) verfügt
und eine steckseitige Öffnung
(5) geeignet ist zur mechanischen Verbindung mit einem drehbaren
Zapfen (3), während
die zweite steckseitige Öffnung
(15) ausgebildet ist zur elektrischen Kontaktierung mit einem Steckerstift
(11).
Patent DE-202008003510-U1 (DE)
Title: Energiesäule für die Außenanwendung
IPC: E03B9/20
Filed: 2008-03-12
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Energiesäule für den Außenbereich – insbesondere
als Energiezapfstelle für die flexible, steckbare Energieversorgung
von Garten, Hof, Garage, Werkstatt, Terrasse, Frei-/Schwimmbad,
Golf-/Sport-/Campingplatz, öffentliches Gebäude, Veranstaltungen
wie Märkte und Feste, dadurch gekennzeichnet, daß eine
vorzugsweise aus Längshohlprofil gebildete oder als Kanal
ausgebildete, geschlossene Tragsäule (131, 132, 158, 161,
174, 175) einen Hohl-/Leerraum für die Aufputz(AP)-Installation
bildet, die abschnittsweise mit Hilfsmitteln versehen ist zwecks
Aufnahme von Kabeln, Leitungen und Rohren, Geräten und
Armaturen der Gewerke Elektrotechnik (133, 134), Sanitär-,
Heizung/Klima/Lüftung(HKL)-Technik (151, 154) und/oder
Pneumatik/Hydraulik, wobei die Abschnitte gewerk- und funktionsorientiert
als Module ausgebildet sind (11, 13, 15, 17).
Patent DE-202008004338-U1 (DE)
Title: Transport-, Schwenk- und/oder Sicherungsvorrichtung für Fensterrahmen
IPC: B23C3/12
Filed: 2008-03-29
Abstract: Vorrichtung
zum Transport, Schwenken und/oder Sichern eines aus einzelnen Kunststoffprofilen
zusammengeschweißten Fensterrahmens bei dessen Bearbeitung,
bestehend aus mindestens einem über einen Profilstab des
Fensterrahmens bewegbaren und ein plattenartigen Oberteil sowie
aus zwei senkrecht unterhalb desselben mit Abstand zueinander verlaufenden
Anschläge aufweisenden Greifer, dadurch gekennzeichnet,
dass das plattenartige Oberteil (11) des Greifers (9, 10) mindestens
eine langlochartige Durchgangsöffnung (15, 16) aufweist,
in die mehrere und zumindest teilweise durch ein Kunststoffprofil
(1a bis 1d) des Fensterrahmens (1) anhebbare Lamellen (17) lose
eingesetzt sind.
Patent DE-202008004729-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke zum optischen Nachweis eines Kleinteils
IPC: G01V8/14
Filed: 2008-04-07
Abstract: Reflexionslichtschranke
zum optischen Nachweis eines Kleinteils (4) mit  einer Lichtquelle
(6) zum Erzeugen eines optischen Strahls,  einer Optik (8) zum
Leiten des optischen Strahls,  einem Reflektor (9) mit einer
Reflektorfläche
zum Reflektieren und/oder Rückstreuen
des optischen Strahls und  einem Empfänger (10) zum Empfangen des
reflektierten und/oder rückgestreuten
Strahls der Reflektorfläche,
wobei  das Kleinteil (4) beim Durchqueren des optischen Strahls (5)
nachweisbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lichtquelle
(6) und die Optik (8) derart zueinander angeordnet sind,  dass
durch Kollimation ein aufgeweitetes paralleles Lichtstrahlenbündel (11)
zwischen Optik (8) und Reflektor (9) vorhanden ist,  dass die
Reflektorfläche
kleiner als ein Querschnitt des parallelen Lichtstrahlenbündels (11)
ist,  dass die Reflektorfläche
innerhalb des Querschnitts des Lichtstrahlenbündels (11) positioniert ist
und  dass der Querschnitt des Lichtstrahlenbündels (11) größer als
eine effektive Querschnittsfläche
(12) des nachzuweisenden Kleinteils ist.
Patent DE-202008007918-U1 (DE)
Title: Spritzgießdüse für ein Spritzgießwerkzeug
IPC: B29C45/30
Filed: 2008-06-16
Abstract: Spritzgießdüse (10) für ein Spritzgießwerkzeug, mit einem Materialrohr (12), in dem in axialer Richtung (A) ein Strömungskanal (16) für ein fließfähiges Material ausgebildet ist, mit einer Düsenspitze (26), die in das Materialrohr (12) eingesetzt ist und den Strömungskanal (16) im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand fortsetzt, und mit wenigstens einer thermisch isolierenden Isoliereinrichtung (32), welche die Düsenspitze (26) zumindest teilweise umgibt und im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand an dem Spritzgießwerkzeug anliegt.
Patent DE-202008008600-U1 (DE)
IPC: B65D47/20
Filed: 2008-05-16
Abstract: Push-pull closure for a drink container comprising a body element which comprises a through-opening and a fastening device, with which it may be sealingly and releasably connected to an opening of the drink container, a mouthpiece which may be axially displaceably inserted into the through-opening of the body element and which comprises at least one locking portion which may engage behind the through-opening of the body element, and a locking element which may be releasably attached to the inner face of the body element facing the drink container, the locking element being arranged so that the locking portion of the mouthpiece may not adopt a position in which it does not engage behind the through-opening of the body element, when the mouthpiece is inserted into the through-opening and the locking element is attached to the inner face of the body element.
Patent DE-202008008956-U1 (DE)
Title: Depolimerisationsreaktor für automatisierten Betrieb
IPC: C10B1/00
Filed: 2008-07-02
Abstract: Depolimerisationsreaktor
für automatisierten Betrieb dadurch gekennzeichnet, dass
der Depolimerisationsreaktor (pos. 5) über ein Schliesssystem
mit ineinander greifenden Schliesskonus (pos. 6 und 6.1) verfügt,
Patent DE-202008011531-U1 (DE)
Title: Dentalartikulator
IPC: A61C7/36
Filed: 2008-08-29
Abstract: Dentalartikulator
(1), umfassend ein gegenüber einem Oberteil (8) ortsfestes
Unterteil (2) mit einer Halterung (3) für ein erstes Zahnmodell,
insbesondere einen Gipsabdruck eines Unter- oder Oberkiefers, sowie das über
eine Schiebe-Schwenklagerung nach Art eines Kiefergelenks gegen
das Unterteil (2) bewegbare Oberteil (8) mit einer Halterung (9)
für ein zweites, dem ersten zugeordnetes Zahnmodell, insbesondere
einen Gipsabdruck eines Ober- oder Unterkiefers, wobei die Schiebe-Schwenklagerung
zwei Kondylargelenke (7) mit jeweils einem auf eine an dem Unterteil
(2) vorgesehene Kondyle, insbesondere einen Kondylarstift (5), aufsetzbaren
Kondylargehäuse (6) am Oberteil (8) zur Simulation der
Kiefergelenkbewegungen umfasst, wobei die Kondylen eine zur Mittelvertikalebene
des Dentalartikulators (1) senkrechte Kondylarachse (13) bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel zur gemeinsamen Verschwenkung
der Kondylen um eine zur Kondylarachse (13) senkrechte horizontale
Verstellachse und/oder zur gemeinsamen horizontalen Verschiebung der
Kondylen entlang der Kondylarachse (13) und/oder zur gemeinsamen
vertikalen Verschiebung der Kondylen vorgesehen sind.
Patent DE-202008016744-U1 (DE)
Title: Schraubendreher mit mechanischer Rastung
IPC: B25B15/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: Schraubendreher
zur rastbaren Verdrehung um einen definierten Winkelbetrag dadurch
gekennzeichnet, dass am Schaft (2) eines Schraubendreher ein Kopfteil
(3) angebracht ist, welches bei Verdrehung des Schaftes (2) und
gleichzeitiger Sicherung des Kopfteils (3) gegen Verdrehung, rastbar
um einen definierten Winkelbetrag, vorzugsweise 45° pro Rasterung,
verdreht werden kann.
Patent DE-202009002320-U1 (DE)
Title: Toasteraufsatz
IPC: A47J37/08
Filed: 2009-02-19
Abstract: Toasteraufsatz zum gleichmäßigen Aufwärmen, Backen, Defrosten, Toasten oder Rundtoasten von Backwaren oder Speisen, umfassend eine drehbar gelagerte Speiseaufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der Backwaren oder Speisen, welche in ein Aufsatzgehäuse (1) integriert und drehbar gelagert ist und einen Antriebsmechanismus (3) zur Erzeugung einer gleichmäßigen Drehbewegung der Speiseaufnahmeeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Speiseaufnahmeeinrichtung (2) als achsensymmetrischer Rotationskörper, vorzugsweise als zylinderförmiger Rundkäfig (2) ohne durchgehende Mittelachse ausgebildet ist und eine als Mantelöffnung ausgebildete Bestückungs- und Entnahmeöffnung (4) aufweist, welche vorzugsweise als aufklappbare oder aufschiebbare Drahtgittertür (4) ausgebildet ist, die sich über die gesamte Breite, oder beliebig dimensionierte Teilbereiche der zylindermantelförmigen Oberfläche des Rundkäfigs (2) erstreckt, wobei eine Verschlusseinrichtung (5) vorgesehen ist, die vorzugsweise als Magnetverschluss (5) oder als Schnappverschluss ausgebildet und mit einer Wärmeisolierung, vorzugsweise eine Silikonisolierung versehen ist.
Patent DE-202009003327-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B22/14
Filed: 2009-03-07
Abstract: Trainingsgerät mit einer beweglichen Trittplatte, welche mit einer nach oben weisenden Seite eine Trittfläche für eine Person bildet und eine Haltevorrichtung aufweist, wobei die Trittplatte für die Ausführung einer taumelnden Bewegung in einer Betriebsstellung in einem zentralen Bereich relativ zu einer Unterlage gehalten und an einer den zentralen Bereich umgebenden Abrollbahn abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung für die enge Umfassung und allseitige Querabstützung des Beckenbereichs des Körpers einer auf der Trittfläche stehenden Person eingerichtet und im wesentlichen starr mit der Trittplatte gekoppelt ist.
Patent DE-202009004474-U1 (DE)
Title: Vertikalachs-Windrotor mit vertikalen Blättern
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-03-27
Abstract: Vertikalachs-Windrotor mit vertikalen Blättern, dadurch gekennzeichnet, dass er zugleich mindestens ein an einer Tragkonstruktion des Vertikalachs-Windrotors starr befestigtes und zumindest ein an einer vertikalen Peripherieachse der Tragkonstruktion verstellbar angebrachtes Blatt aufweist.
Patent DE-202009005940-U1 (DE)
Title: Falzkantzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: Falzkantzange mit einem Zangenkopf, der auf mindestens der Breite einer Scharre einer Zink- und Kupferdach-Scharre verbreiterbar ist.
Patent DE-202009008294-U1 (DE)
Title: Gitterboden für einen Geflügelkäfig, insbesondere Broilerkäfig
IPC: A01K31/00
Filed: 2009-06-11
Abstract: Gitterboden (10) für einen Geflügelkäfig (25), insbesondere Broilerkäfig, mit einem Tragrahmen und einem Bodengitter (13), gekennzeichnet durch eine Aufteilung in mindestens zwei Teilböden (11, 12), die zueinander verschwenkbar oder faltbar sind.
Patent DE-202009008603-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit integrierter Einfüll- und Umfüllhilfe
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-06-19
Abstract: Spezialetikett mit integrierter Einfüll- und Umfüllhilfe, bestehend aus einem selbstklebenden Etikett, das ein Verbund aus bedruckbarem Träger, einer Einfüll- und Umfüllhilfe aus PE-, PP-Material oder Ähnlichem und einem ganzflächigen Laminatüberzug ist.
Patent DE-202009009115-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Werkzeugadapter (A), umfassend  einen hohlen Schaft (10), der ein Verbindungsende (11) und ein Aufnahmeende (12) für den Werkzeugkopf aufweist, wobei das Aufnahmeende (12) einen Aufnahmeraum (13) bildet, der in einer bestimmten Tiefe mit einem radialen Durchgangsloch (14) versehen ist,  eine verschiebbare Büchse (30), die undrehbar in dem Aufnahmeraum (13) angeordnet ist, in der Axialrichtung verschoben werden kann und ein Auflageende (31) und ein radiales Sackloch (32) aufweist,  ein Magnetelement (40), das im Auflageende (31) der verschiebbaren Büchse (30) angeordnet ist,  ein Federelement (50), das sich zwischen der verschiebbaren Büchse (30) und dem Boden des Aufnahmeraums (13) befindet, wodurch die verschiebbare Büchse (30) nach außen gedrückt wird, und  eine Kugel (60), die im radialen Sackloch (32) der verschiebbaren Büchse (30) angeordnet ist, mit einem Federelement (61) versehen ist und in das radiale Durchgangsloch (14) des Aufnahmeraums (13) eingreifen kann.
Patent DE-202009012803-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Vereinzeln und Ausgeben von Plastikdeckeln aus einem Deckelstapel
IPC: G07F11/04
Filed: 2009-09-21
Abstract: Vollautomatische Becherdeckelspendeeinrichtung zum Ausgeben von Deckeln (6) zum manuellen Verschließen von dazu passenden Getränkebechern, umfassend eine automatische Fördereinrichtung zum Ausgeben jeweils eines Deckels (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (6) mit dem Kopfteil (10) nach oben zeigend in Vorratsröhren (1) des Vorratsmagazins (21) eingefüllt sind, wobei die Fördereinrichtung die Deckel (6) von oben von dem Deckelstapel (7) greifend aus einer Vorratsröhre (1) fördert.
Patent DE-202009013045-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Multifunktions-Sitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-10-01
Abstract: Aufblasbares Sitzkissen aus PVC in beliebiger Form und beliebiger Gestaltung, welches eine luftundurchlässige Umhüllung sowie ein Befüll- und Auslassventil aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  a. es an der Seite ein oder zwei Hand-Einschübe aufweist, die es ermöglichen, das das Sitzkissen wie ein überdimensionaler Handschuh übergezogen und so als Warn- oder Fansignal benutzt werden kann, und/oder  b. es an der Unterseite eine etwa kopfgroße runde Öffnung aufweist, die es ermöglicht, dass man das Sitzkissen auf dem Kopf als Hut – zum Schutz vor Regen oder Sonne – trägt und/oder  c. das gesamte Kissen einen Werbemittelcharakter hat, indem sowohl die Anmutung des Kissens den Bedürfnissen des Veräußerers entspricht und/oder die gesamte äußere Oberfläche so beschaffen ist, dass es Drucksubstanz und Beflockung aufnehmen kann und so entsprechend Werbebanner, Vereinsembleme oder Nationalfahnen aufgedruckt werden können.
Patent DE-202009013284-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer Magnet betriebenen LED-Warnlampe
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion einer Magnet betriebenen LED-Warnlampe besteht aus dem Folgenden:  An einem Sockel wird an einem Ende ein Einsetzbereich gebildet, und in den Einsetzbereich wird ein Lichtelement eingesetzt, und an dem anderen Ende des Sockels wird ein Magnet eingesetzt, und an einer Seite des Sockels wird ein Befestigungsteil eingesetzt, und  Ein Lichtelement besteht aus einer Leuchtdiode, einer Batterie und einem Elektrizität leitenden Teil, und nachdem das Lichtelement in den Sockel eingesetzt ist, wird eine feste Abdeckung angebracht, wobei sodann an der festen Abdeckung ein reflektierender durchsichtiger Stab angebracht wird.
Patent DE-202009013891-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur motorischen Betätigung einer Verstellvorrichtung
IPC: E06B9/76
Filed: 2009-10-13
Abstract: Antriebsvorrichtung zur motorischen Betätigung einer Verstellvorrichtung, insbesondere einer Verdunkelungsvorrichtung wie einer Markise, wobei eine Handkurbel (1) zur manuellen Betätigung der Verstellvorrichtung vorgesehen ist, wobei ein Antrieb (2) zur motorischen Betätigung der Verstellvorrichtung in den der Handkurbel (1) zugeordneten Antriebsstrang (3) geschaltet ist, wobei der Antrieb (2) ein drehbares Antriebselement (4) zum Ausleiten von Betätigungsmomenten aufweist, wobei die Handkurbel (1) einen bezogen auf die geometrische Achse (5) des Antriebselements (4) radial versetzten und im Wesentlichen parallel ausgerichteten Kurbelgriff (6) aufweist und wobei der Kurbelgriff (6) bei der manuellen Betätigung und bei der motorischen Betätigung dem Ein- bzw. Ausleiten von Betätigungsmomenten dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsgehäuse (9) vorgesehen ist, das sich zumindest zwischen der geometrischen Achse (5) des Antriebselements (4) und der geometrischen Achse (8) des Kurbelgriffs (6) erstreckt und dass der Kurbelgriff (6) im Bereich der Unterseite (10) des Antriebsgehäuses (9) nach unten abragt.
Patent DE-202009014646-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H19/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Getriebe zur Umsetzung einer Rotation eines Antriebsorgans (10) in eine Translation eines Abtriebsorgans (28), mit einer mit dem Antriebsorgan (10) gekoppelten Wickelkontur (22), auf die ein mit dem Abtriebsorgan (28) verbundener Strang (26) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Strang (26) an dem Abtriebsorgan (28) umgelenkt und zu dem Antriebsorgan (10) zurückgeführt und von einer gleichfalls mit dem Antriebsorgan gekoppelten zweiten Wickelkontur (24) abwickelbar ist und daß die beiden Wickelkonturen (22, 24) voneinander verschiedene Wickelradien für den Strang (26) definieren.
Patent DE-202009017145-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Stromschienensystem
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-12-19
Abstract: Abstandshalter für ein Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Abdeckelement (2, 2') sowie wenigstens einen Abstandshalter (3), wobei das Abdeckelement (2, 2') wenigstens ein Klemmelement (21, 21') aufweist und wobei der Abstandshalter wenigstens ein Rastelement (4, 5), welches mit dem Klemmelement (21, 21') des Abdeckelementes (2, 2'), diese verbindend, in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (3) durch zwei über eine Traverse (9) verbundene Trägerelemente (7, 8) gebildet ist, wobei die Traverse (9) wenigstens zwei miteinander kraftschlüssig und/oder stoffschlüssige verbundene Traversenelemente (91, 94) aufweist.
Patent DE-202009018659-U1 (DE)
Title: System für eine kosmetische Behandlung und Bildgebung
IPC: A61B8/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Gewebebildgebungs- und Behandlungssystem (20), mit: einer ersten Steuerungseinrichtung (150), die eine Ultraschallbildgebungsfunktion zum Bereitstellen einer Ultraschallbildgebung steuert; einer zweiten Steuerungseinrichtung (160), die eine Ultraschallbehandlungsfunktion zum Bereitstellen einer Ultraschallbehandlung steuert; und einem Handscanner (100), der für die Ultraschallbildgebung und die Ultraschallbehandlung eingerichtet ist, mit: einem automatischen Bewegungsmechanismus (400), der eingerichtet ist, eine Ultraschallbehandlung als lineare Abfolge einzelner thermischer Läsionen in einer festgelegten Tiefe einzusetzen; und mindestens ein erstes und ein zweites entfernbares Wandlermodul (200), wobei das das erste und zweite Wandlermodul (200) jeweils ein abgedichtetes fluidgefülltes Gehäuse (220) mit einem akustisch transparenten Element (230) aufweist, wobei das abgedichtete Gehäuse (220) ein Fluidkopplungsmedium und mindestens einen Ultraschallwandler (280) enthält, der mit dem akustisch transparenten Element (230) über das Fluidkopplungsmedium in akustischem Kontakt ist, wobei das erste und zweite Wandlermodul (200) für eine auswechselbare Kopplung mit dem Handscanner (100) eingerichtet sind, wobei das erste Wandlermodul...
Patent DE-202010001953-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kaffeevollautomat
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-02-06
Abstract: Elektrischer Kaffeevollautomat, zumindest bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem im Gehäuse (1) integrierten Bohnentank (2), einem Mahlwerk (3), einer Brühgruppe (4), Bedienelementen und einer elektrischen Steuerung (5), dadurch gekennzeichnet, dass am oder nahe des Bodens (6) des Bohnentanks (2) eine Lichtquelle (7) und an der dem Boden (6) gegenüberliegenden Seite des Bohnentanks (2) das Gehäuse (1) lichtdurchlässig beziehungsweise ein lichtdurchlässiger Deckel (8) angeordnet ist.
Patent DE-202010006116-U1 (DE)
Title: Spülsystem zur Reinigung von Operationswunden
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-17
Abstract: Spülsystem zur Reinigung von Operationswunden umfassend einen Grundkörper (5) und zumindest ein mehrteiliges Spülrohr (6), bei dem der Grundkörper (5) einen ersten Anschlussbereich (5.1) zum Anschluss des mehrteiligen Spülrohres (6) und einen zweiten Anschlussbereich (5.2) zum Anschluss eines Handstückes (2) aufweist, bei dem das mehrteilige Spülrohr (6) zumindest ein Absaugrohr (6.1) und ein darin zumindest abschnittsweise aufgenommenes Spritzrohr (6.2) aufweist und bei dem an dem dem Grundkörper (5) gegenüber liegenden freien Ende (6') des Spritzrohres (6.2) ein Düsenelement (6.3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Spritzrohr (6.2) des mehrteiligen Spülrohres (6) aus zumindest einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Patent DE-202010008603-U1 (DE)
Title: Stützbeinvorrichtung für Sattelauflieger oder dergleichen
IPC: B60S9/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Stützbeinvorrichtung für Sattelauflieger oder dergleichen mit wenigstens einem bevorzugt teleskopierbaren Stützbein (1, 1'), wobei das Stützbein (1, 1') einen Befestigungskopf (11) hat, an dem es am Sattelauflieger befestigt ist und eine Lastausgleichseinrichtung (2) am Stützbein (1, 1') vorgesehen ist, die lateral entstehende Ausgleichsbewegungen am Stützbein bei Lastunterschieden zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass als Lastausgleichseinrichtung (2) das Stützbein (1, 1') an seinem Befestigungskopf (11) um eine im wesentlichen horizontale und senkrecht zur Längserstreckung des Sattelaufliegers angeordnete Drehachse (21) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202010008927-U1 (DE)
Title: Thermisches Verbund-System funktionell zusammenhängender Gegenstände
IPC: F16L59/12
Filed: 2010-10-30
Abstract: Thermisches Verbund-System (1) aus funktionell zusammenhängenden thermoisolierenden oder thermoisolierten Ummantelungs-Gegenstanden (2), wobei wenigstens zwei Gegenstände (2/1, 2/2) mit durch wenigstens jeweils eine evakuierbare Abstandhalteranordnung (10) gegen wenigstens eine beaufschlagende Kraft (Fm, FΔp) beabstandeten nutzraumseitigen und umgebungsraumseitigen Wandungen (106, 107) und/oder Oberflächen, die eine jeweilige Außen- und eine Innenhülle ausbilden, ausgestattet sind, und im jeweiligen Hohlraum (121, 121/1, 121/2) zwischen den beabstandeten Wandungen (106, 107) oder Oberflächen ein fluides Medium oder Vakuum (121) vorgesehen und/oder bewirkbar ist, wobei jeweils eine nutzraumseitige und eine umgebungsraumseitige gasdichte Barriere (106, 107, 140) vorhanden ist und jeweiliger Nutzraum (120/21) einen thermisch zu isolierenden Inhalt beherbergt und/oder durchleitet, wobei die Wandungen flach, beliebig gekrümmt und/oder gewellt/geriffelt sein können, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei angrenzend angeordnete erster und zweiter Ummantelungs-Gegenstände (2/1, 2/2) jeweils wenigstens umgebungsraumseitig (120/1) und/oder nutzraumseitig (120/2) gleichseitig einstückig ausgebildete oder gasdicht verbundene Barriere/n (106, 107, 140, 120/1, 120/1n) aufweisen, sodass deren Hohlräume (121/1,...