baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103314-U1 (DE)
Title: Schutzschild, insbesondere zum Schutz vonEinsatzkräften
IPC: F41H5/08
Filed: 2011-07-12
Abstract: Schutzschild, insbesondere zum Schutz von Einsatzkräften, wobei der Schutzschild (1, 2) mindestens ein Schildblatt (3) aufweist, an dem mindestens ein Griff (4) zum Halten des Schutzschildes (1, 2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschild (1, 2) mindestens einen verstellbaren Riegel (6) und mindestens eine Aufnahme (5) aufweist, welche derart gestaltet sind, dass der Riegel (6) in die Aufnahme (5) eines gleich ausgebildeten zweiten Schutzschildes (2) eingeführt werden kann.
Patent DE-202011105383-U1 (DE)
Title: Kalibrierungsstab-Vorrichtung
IPC: G01B11/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Kalibrierungsstab-Vorrichtung mit einem Kalibrierungsstab zum Bestimmen einer flexibel vorgebbaren Höhe oberhalb einer Standoberfläche, mit einem oberen und einem unteren Ende, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nachbarschaft des oberen Endes eine Sensoreinrichtung zum Detektieren einer mittels einer Sendeeinrichtung vorgebbaren Standardhöhe vorgesehen ist, und in einem mittleren Bereich zwischen dem oberen und dem unteren Ende eine Stützeinrichtung zum Abstützen des Kalibrierungsstabes an einem Referenzelement einer auf vorgegebene Höhe einzustellenden vertikalen Träger-Vorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202012001127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschleunigen von Strahlmittel
IPC: B24C3/30
Filed: 2012-02-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschleunigen von Strahlmittel (20), wobei die Beschleunigungsvorrichtung (1) zumindest ein Gehäuse (10) mit zumindest einer Einlassöffnung (18) und zumindest einer Auslassöffnung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (10) ein Schleusenteil oder -abschnitt (17) gebildet und zumindest eine Einrichtung vorgesehen ist, durch die innerhalb des Schleusenteils oder -abschnitts (17) ein Unterdruck erzeugbar ist zum Beschleunigen des Strahlmittels (20) durch den Schleusenteil oder -abschnitt (17) hindurch.
Patent DE-202012002614-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum effektiven Zusammenstellen von Kommissions-Paletten
IPC: B65G1/137
Filed: 2012-03-13
Abstract: Vorrichtung zum effektiven Zusammenstellen von Kommissions-Paletten mit den folgenden Merkmalen: a) einem Eingangslager (17) mit sortenreinen Quellpaletten (2), b) einer Station (22) zum Entfernen von Umhüllungsmaterial der Quellpaletten (2), c) einem großen Transportgestell (3) zum Transport von Paletten mit sortenreinem Palettengut (1), d) einem kleinen Transportgestell (7) zum Transport von Paletten mit einer Einzellage an sortenreinem Palettengut (4), e) einer Vielzahl von, mittels im Bodenbereich installierten Leitungen (10) induktiv mit Energie versorgten und elektronisch, bzw. elektrisch, gesteuerten Transportfahrzeugen (9) zur Bewegung eines großen (3) und/oder eines kleinen (7) Transportgestells, wobei das Transportfahrzeug (9) jeweils unter ein Transportgestell (3, 7) verfahrbar ist und mit diesem mittels einer steuerbaren Kupplung (8) verbunden werden kann, f) einer steuerbaren Kupplung (6) mittels derer ein Transportgestell (7) mit einem Transportgestell (3) verbunden werden kann, g) einer Station (21) zur Verlagerung einer Einzellage (4) sortenreines Palettengut (1) von einem...
Patent DE-202012003448-U1 (DE)
Title: Laufwasserkraftwerke
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Laufwasserkraftwerke dadurch gekennzeichnet, dass die Laufwasserkraftwerke aus mindestens einem Laufwerk und mindestens einem Generator bestehen und dass sie auf schwimmenden Plattformen aufgebaut sind.
Patent DE-202012004881-U1 (DE)
Title: Bodenablauf mit einer Abdeckung zur Aufnahme einer Fliese
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-05-16
Abstract: Bodenablauf mit einer plattenförmigen Abdeckung (3) zur Aufnahme einer Fliese (4') oder eines Mosaiks und einem mit einer abbindenden Baumaterialmasse stoffschlüssig zu verbindenden Ablaufelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) mit einem ringförmige Positionierungselement (5) verbunden ist, das an der Unterseite der Abdeckung (3) angeordnet ist und mit derselben mindestens einen Wassereinlaufspalt (6) begrenzt, wobei der Außendurchmesser des Positionierungselements (5) kleiner/gleich dem größten Außenmaß der Abdeckung (3) ist, und wobei an dem Ablaufelement (1) ein Sitz (1.1) zur lösbaren Aufnahme des ringförmigen Positionierungselements (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202012005179-U1 (DE)
Title: Muskeltwister
IPC: A63B7/00
Filed: 2012-05-28
Abstract: Der Schutzanspruch für den Muskeltwister ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klimmzugstange in der Mitte geteilt ist.
Patent DE-202012008243-U1 (DE)
Title: Regalgarten - Bausatz
IPC: A47G7/04
Filed: 2012-08-29
Abstract: Regalgarten, dadurch gekennzeichnet, daß aus handelsüblichen Regalbau-Elementen ein Kleinstgartensystem erstellt wird.
Patent DE-202012008828-U1 (DE)
Title: Profilanordnung für ein Lichtsystem und Lichtsystem mit einer derartigen Profilanordnung
IPC: F21V21/04
Filed: 2012-09-13
Abstract: Profilanordnung für ein Lichtsystem, mit: einem in Axialrichtung länglich ausgebildeten Trägerprofil (10; 11); und einem in Axialrichtung länglich ausgebildeten und mit dem Trägerprofil (10; 11) gekoppelten Blendenprofil (14; 15); wobei das Trägerprofil (10; 11) jeweils einen ersten Trägerabschnitt (10a; 11a), einen zweiten Trägerabschnitt (10b; 11b) und einen Verbindungsabschnitt (10c; 11c) zum Verbinden des ersten und zweiten Trägerabschnitts (10a, 10b; 11a, 11b) aufweist; und wobei das Blendenprofil (14; 15) jeweils einen Trägerabschnitt (20; 21) zum Tragen eines zugeordneten Abschnitts einer Zwischendecke aufweist.
Patent DE-202012103653-U1 (DE)
Title: Schieberlippe, insbesondere zum Einsatz in Strahlschmelzanlagen
IPC: B05C11/04
Filed: 2012-09-24
Abstract: Schieberlippe, insbesondere zum Einsatz in Strahlschmelzanlagen, wobei die Schieberlippe (1) zum gleichmäßigen Auftrag feiner Pulverschichten für generative Strahlschmelzprozesse dient und die Schieberlippe (1) zumindest in Richtung zur Beschichtungsebene (3) aus einem elastischen Werkstoff besteht und mindestens eine Kavität (11) aufweist.
Patent DE-202012104264-U1 (DE)
Title: Drahtloses Ladegerät eines tragbaren elektronischen Produkts
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Drahtloses Ladegerät, das in einem mit einer Schaltungsanordnung (91) versehenen, tragbaren elektronischen Produkt (9) zum Einsatz kommt, wobei die Schaltungsanordnung (91) elektrisch an einen Stromanschluss (921) und einen Akku (93) angeschlossen ist, wobei das Gerät Folgendes aufweist: eine logische Steuereinheit (1), die mehrere Stifte (11 bis 18) aufweist; eine drahtlose Übertragungseinheit (2), die einen Sendeanschluss (21) und einen Erfassungsanschluss (22) aufweist, wobei der Erfassungsanschluss (22) elektrisch an den Erfassungsstift (18) der logischen Steuereinheit (1) angeschlossen ist; eine Hoch-/Heruntertransformiereinheit (3), die einen ersten Transformieranschluss (31), einen zweiten Transformieranschluss (32) und zwei Steueranschlüsse (33, 34) aufweist, wobei der zweite Transformieranschluss (32) elektrisch an den Sendeanschluss (21) der drahtlosen Übertragungseinheit (2) angeschlossen ist, während die beiden Steueranschlüsse (33, 34) elektrisch an die jeweiligen Steuerstifte (11, 12) angeschlossen sind, und wobei der Stromstift (17) der logischen Steuereinheit (1) zwischen den miteinander verbunden Anschlüssen (32, 21) geschaltet ist, und wobei die...
Patent DE-202013000110-U1 (DE)
Title: Echtzeitübungs-Coachingsystem
IPC: A63B24/00
Filed: 2013-01-07
Abstract: Echtzeitübungs-Coachingsystem, umfassend (a) ein Herzfrequenz-(HR)-Modul zum Erfassen von HR-Parametern; (b) ein Prozesseinheit-Modul zum Abrufen von HR-Parametern aus dem HR-Modul, um eine HR-Anzeige und/oder eine Herzfrequenzintensität (HR-Intensität) zu erhalten und um einen Echtzeit-Arbeitsbelastungszustand zu bestimmen: einen Sprint- oder einen Kompensationszustand, falls die HR-Anzeige oder die HR-Intensität signifikant ansteigt; einen aeroben Dauerzustand, falls die erhöhte HR-Intensität innerhalb einer Zone festliegt, in der die HR-Intensität zwischen einem Bereich von etwa +/–1 bis etwa +/–20% der mittleren HR-Intensität dieses Zustands schwankt; und einen dynamischen Erholungszustand, falls die HR-Intensität von etwa 1% bis etwa 20% kleiner ist als eine mittlere HR-Intensität während des aeroben Dauerzustands über eine Zeitspanne, die länger ist als der Sprint- oder Kompensationszustand; c) ein Ausgabemodul zur Anzeige des Echtzeit-Arbeitsbelastungszustands, der den Sprint-, den Kompensations-, den aeroben Dauer- oder den dynamischen Erholungszustand enthält.
Patent DE-202013001701-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: F16B1/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Baugruppe aus einer Druckfeder (1) und mindestens einer Hülse (2), die an einem Ende mit einer Hülse (2) vorgesehen ist, wobei die Hülse (2) mit der Feder (1) unverlierbar durch einen Körnerschlag (3) miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einpressstopfen (5) an dem freien Ende der Hülse (4) durch eine Presspassung (6) gehalten wird.
Patent DE-202013005789-U1 (DE)
Title: Klappbarer Freizeit- und Gartentisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2013-06-27
Abstract: Klappbarer Freizeit- und Gartentisch bestehend aus einer Tischplatte (1) mit an der Unterseite der Tischplatte (1) angeordneten Klapp- und Schwenkmechanismus (2), wobei die Tischplatte aus einem Holzwerkstoff mit homogen verpressten Oberflächen besteht und eine Stärke von höchsten 15 mm aufweist und wobei der Klapp- und Schwenkmechanismus (2) aus einem Sicherungsbügel (11), besteht der in, an einer auf der der Schwenkachse (10) des Klapp- und Schwenkmechanismus (2) gegenüberliegenden Seite des Fußgestelles (7) angeordneten Aufnahmen (3) mit an den Aufnahmen (3) befestigten Sperrklinken (16) eingreift, wobei der Sicherungsbügel (11) in zwei, in einem Abstand voneinander an der Unterseite der Tischplatte (1) befestigten Scharnieren (8, 9) frei drehbar angeordnet ist und die Scharniere (8, 9) wiederum drehbar in, an den oberen Enden eines Fußgestells (7) angeordneten, Aufnahmen (3) gelagert sind und das Fußgestell (7) aus vertikalen, über eine horizontale Strebe (5) miteinander verbundenen, Tragsäulen (4) von vertikalen Seitenteilen (6) des Fußgestells (7) besteht und der Sicherungsbügel (11) in einem Abstand von der Schwenkachse (10) der Tischplatte (1) in den Scharnieren (8, 9) drehbar gelagert ist, der dem Abstand der Rastausnehmungen (17) der Sperrklinken (16) von der Schwenkachse (10) der Tischplatte (1) entspricht und ein Steg (13) des Sicherungsbügels (11) in eine, an der Unterseite der Sperrklinken (14) befindlichen Rastausnehmungen (17) eingreift.
Patent DE-202013009249-U1 (DE)
Title: Isolationsbehälter
IPC: A47J41/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Isolationsbehälter (10) aus einem thermisch isolierenden Material, insbesondere Styropor, zur Aufnahme und Wärmedämmung eines fassartigen Behälters (22), welcher ein Getränk, insbesondere ein Bier enthält, wobei der Isolationsbehälter (10) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig aufgebaut ist und in einem zusammengesetzten Zustand einen inneren Hohlraum (36) derart aufweist, dass der aufzunehmende fassartige Behälter (22) in dem Hohlraum (36) aufgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationsbehälter (10) im zusammengesetzten Zustand eine im Wesentlichen sphärische Außenumfangsfläche aufweist.
Patent DE-202013009354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kippbaren Aufnahme von Behältern mit füllstandsabhängiger Schrägstellung zur Entleerung
IPC: B65G65/23
Filed: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Entleerung von Gebinden mit und ohne Abgabeöffnung., bestehend aus – Grundelement 1 – Aufsatzelement 2 – Verbindung 3 – Feder oder Stell-/Regeleinheit 4 – Aufnahme 5 dadurch gekennzeichnet, dass 1. die Vorrichtung sich behälterfüllstandsabhängig selbsttätig immer in einer ausreichenden geneigten Position hält. 2. die Vorrichtung aus mindestens 2 Teilen (1), (2) besteht, zwischen denen eine Stelleinheit (3 + 4) angeordnet ist. 3. die Regeleinheit aus einer definierten Feder (4) oder aus anderen Stelleinheiten besteht.
Patent DE-202013009872-U1 (DE)
Title: Ärztlicher Mundsperrer aus zwei scherenförmig arretierbaren Spreizteilen bestehend. Die Schenkel-Enden sind abgewinkelt und als sogenannte Bissplatten ausgelegt. Diese sind jeweilig mit einer stegähnlichen positiven Ausarbeitung ausgestattet. Alternativ können die Arretierstege durch flexible Aufsteckteile gebildet werden.
IPC: A61B1/24
Filed: 2013-12-04
Abstract: Mundsperrer für zahnärztliche Zwecke, dadurch gekennzeichnet, dass zwei feststellbare langlöffelförmige Aufbissplatten (4) auf der Innenseite mit jeweils einem positiven Steg ausgeführt sind, um eine feste individuelle Positionierung innerhalb jeder möglichen Zahnposition zu ermöglichen.
Patent DE-202013012258-U1 (DE)
Title: Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel
IPC: E05D3/06
Filed: 2013-01-28
Abstract: Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge (1) und Türflügel (2) mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil (3, 4), die in Ausnehmungen an der Schmalseite des Türflügels (2) und in der Türzarge (1) einsetzbar sind, einem ersten Scharnierbügel (5) und einem zweiten Scharnierbügel (6), die um eine vertikale Drehachse (A) drehbeweglich verbunden sind, wobei an Aufnahmeräumen (7a, 7b) der Befestigungsteile (3, 4) jeweils das Ende (6a, 5c) eines Scharnierbügels (6, 5) um eine vertikale Drehachse (A', A'') verschwenkbar gelagert ist und das Ende (5a, 6c) des anderen Scharnierbügels (5, 6) drehbar und längsbeweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Scharnierbügel (5) sich in dem Aufnahmeraum (7a) des ersten Befestigungsteils (3) in vertikaler Richtung (z) über eine geringere Länge als der zweite Scharnierbügel (6) erstreckt und dass der Aufnahmeraum (7a) des ersten Befestigungsteils (3) eine an die unterschiedliche Länge der Scharnierbügel (5, 6) angepasste Stufenform mit einer Stufe (11) oberhalb und einer Stufe (11) unterhalb des ersten Scharnierbügels (5) aufweist.
Patent DE-202013104173-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B01J2/20
Filed: 2013-09-12
Abstract: Schneidwerkzeug, das einen Spindelsatz (1) und einen Schneidmessersatz (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelsatz (1) eine erste Spindel (11) aufweist, die um ihre eigene Achse rotiert und in Querrichtung hin und her verschiebbar ist, wobei an einer seitlichen Oberfläche der ersten Spindel (11) eine Vielzahl von Antriebstasten (12) in Querrichtung vorstehend angeordnet ist, und dass der Schneidmessersatz (2) einen Messerhalter (21) aufweist, an dessen einer Seite ein Aufnahmeraum (22) angeordnet ist und an dessen anderer Seite ein Schneidmesser (26) angeschlossen ist, wobei im Aufnahmeraum (22) ein elastisches Element (23) angeordnet ist, wobei beim Messerhalter (21) an der Seitenwand des Aufnahmeraums (22) eine Vielzahl von Tastenaufnahmen (211) in Querrichtung angeordnet ist, wobei das Distalende der ersten Spindel (11) des Spindelsatzes (1) in den Aufnahmeraum (22) des Messerhalters (21) eingeführt ist und so gegen das elastische Element (23) drückt, wobei die Antriebstasten (12) der ersten Spindel (1) in die Tastenaufnahmen (211) des Messerhalters (21) so eingreifen, dass der Messerhalter (21) auf der ersten Spindel (11) in Querrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-202013104359-U1 (DE)
Title: Mehrelement-Zonenbezug
IPC: A47C27/15
Filed: 2013-09-24
Abstract: Mehrelement-Zonenbezug (12) zur vollständigen Umhüllung von einteiligen oder in Form eines Baukastensystems zusammengesetzten mehrteiligen Matratzen (1), wobei mehrere Matratzenbezugselemente aus unterschiedlichen Materialien, variabler Dicke und Oberflächenbeschaffenheit, teilweise übereinander angeordnet, durch Reißverschlüsse und seitliche Border zu einem die Matratze (1) kammerähnlich vollständig umschließenden Matratzenbezug miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrelement-Zonenbezug (12) mit möglichen unterschiedlichen Bezügen und einem Border (6) eine die Matratze (1) vollständig umhüllende Hauptkammer (3) ausbildet, die durch einen Topper (11) und einen zusätzlichen Border (10) mit zwei Reißverschlüssen (5) senkrecht zur Liegefläche der Matratze (1) jeweils nach oben und nach unten erweitert bzw. aufgestockt ist.
Patent DE-202013104364-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Heizvorrichtung zur Anbringung an einer Wand (2), einem Boden (3) oder einer Decke (4) eines Gebäudes (5), mit einem elektrischen Heizelement (6), welches mit einer Schicht (9) abgedeckt ist, die ein Partikel (10) aufweisendes Granulat (11) und ein die Partikel (10) des Granulats (11) miteinander verbindendes Bindemittel (12) aufweist, wobei die Schicht (9) luftdurchlässig ist.
Patent DE-202014006571-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem vorderseitigen aerodynamischen Kanal
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Kraftfahrzeug (1) bestehend aus: einer Karosserie (7) mit einem vorderen Stoßfänger (8); mindestens einem Kühler (10); einem Belüftungskanal (11), in dem der Kühler (10) untergebracht ist und der sich zwischen einer im vorderen Stoßfänger (8) ausgebildeten Eintrittsöffnung (12), über die Frischluft eintritt, und einer Austrittsöffnung (13), über die warme Luft austritt, erstreckt und einer Fahrzeugunterseite (14), die das Kraftfahrzeug 1 unterhalb begrenzt und zur Fahrbahn (15) gerichtet ist; Kraftfahrzeug 1 dadurch gekennzeichnet, dass es: mindestens einen ersten aerodynamischen Kanal (16) umfasst, der völlig unabhängig und getrennt vom Belüftungskanal (11) ist und sich erstreckt zwischen einer Eintrittsöffnung (17), die im vorderen Stoßfänger (8) neben der Eintrittsöffnung (12) des Belüftungskanals (11) ausgebildet und vorne angeordnet ist, damit sie direkt vom aerodynamischen Luftdruck beaufschlagt wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) fährt, und einer Austrittsöffnung (18), die im Fahrzeugboden (14) ausgebildet ist, um zur Fahrbahnoberfläche (15) zu zeigen und eine erste Klappe (19), die an der Eintrittsöffnung (17) des ersten aerodynamischen Kanals (16) angeordnet und so montiert ist, dass sie sich zwischen einer Eingriffsposition, bei der die erste Klappe (19) die Eintrittsöffnung (17) verschließt, und einer Freigabeposition, bei der die erste Klappe (19) die Eintrittsöffnung (17) freigibt, bewegen kann.
Patent DE-202014100197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Zusammenfügen durch Steckverbindung
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Vorrichtung für das Zusammenfügen durch Steckverbindung aufweisend eine Buchse (3) und einen Zapfen (4), wobei die Buchse (3) gegenüberliegende erste und zweite Hauptflächen (9a, 9b) und ein Loch (10) aufweist, das mindestens in eine der ersten und zweiten Hauptflächen (9a, 9b) mündet, wobei das Loch (10) nacheinander in Richtung der Einführung des Zapfens mindestens folgendes definiert, – eine Eintrittszone (11) – eine erste verengte Zone (12), die eine erste Breite Lz1 auf weist, – einen inneren Hohlraum (13), der eine maximale Breite auf weist, die größer ist als die erste Breite der ersten verengten Zone (12), – eine zweite verengte Zone (14), die eine zweite Breite Lz2 aufweist, die kleiner ist als die maximale Breite des inneren Hohlraumes (13), wobei die zweite verengte Zone (14) in einem Abstand h zu der ersten verengten Zone (12) angeordnet ist, – eine Endzone (15), die eine Breite aufweist, die größer ist als die zweite Breite der zweiten verengten Zone (14), wobei der Zapfen (4) nacheinander in Richtung der Einführung des Zapfens (4) in die Buchse (3) mindestens folgendes aufweist, – einen ersten Wulst (16), der einen ersten maximalen Querschnitt aufweist, welcher einen vorderen Teil (16a) des ersten Wulstes (16) von einem hinteren Teil (16b) des ersten Wulstes (16) trennt, – einen ersten schmaleren Bereich (17), der einen Mindestquerschnitt Lr1 aufweist, der kleiner ist als der maximale Querschnitt des ersten Wulstes (16), – einen zweiten Wulst (18), der einen zweiten maximalen Querschnitt aufweist, welcher einen vorderen Teil (18a) des zweiten Wulstes (18) von einem hinteren Teil (18b) des zweiten Wulstes (18) trennt, – einen zweiten schmaleren Bereich (19), der einen Mindestquerschnitt Lr2 aufweist, der kleiner ist als der maximale Querschnitt des zweiten Wulstes (18), wobei sich der zweite schmalere Bereich (19) in einem Abstand h zu dem ersten schmaleren Bereich (17) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass – der maximale Querschnitt des ersten Wulstes (16) auf jeden Fall kleiner ist als der maximale Querschnitt des zweiten Wulstes (18), – der erste schmalere Bereich (17) eine Breite Lr1 besitzt, die größer oder gleich den Breiten Lz1 und Lz2 der ersten und zweiten verengten Zonen (12, 14) ist, und wobei der zweite schmalere Bereich (19) eine Breite Lr2 besitzt, die größer oder gleich der Breite Lz1 der ersten verengten Zone (12) ist, – mindestens ein Abschnitt des hinteren Teils (16b) des ersten Wulstes (16) des Zapfens (4) eine ergänzende Form zu der Endzone (15) der Buchse (3) besitzt, und mindestens ein Abschnitt des hinteren Teils (18b) des zweiten Wulstes (18) des Zapfens (4) eine ergänzende Form zu einem hinteren Teil (13b) des inneren Hohlraumes (13) der Buchse (3) besitzt.
Patent DE-202014100309-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung zum Befüllen von Mauersteinen
IPC: B29C44/38
Filed: 2014-01-24
Abstract: Fülleinrichtung zum Befüllen von Mauersteinen, insbesondere Hohlziegeln, mit einem Schaummaterial, insbesondere Mineral- oder Zementschaum, mit – einem Behälter (10) zur Aufnahme von Schaummaterial sowie einem Füllelement (20) zum Einführen des Schaumaterials in einen Mauerstein, – einem Kolbenzylinder (30) zum Fördern des Schaummaterials vom Behälter (10) zum Füllelement (20), und – einem Ventilelement (40), mit dem wahlweise eine Kommunikation zwischen dem Behälter (10) und dem Kolbenzylinder (30) sowie dem Kolbenzylinder (30) und dem Füllelement (20) herstellbar ist.
Patent DE-202014100889-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Leimpumpe
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Leimpumpe (1), insbesondere zum Fördern von Kaltleim, mit: – einer nach dem Hubkolbenprinzip arbeitenden Fördereinheit (3); – einer elektrisch angetriebenen Antriebseinheit (10); und – einem Koppelgetriebe (5) zum Ankoppeln der Fördereinheit (3) an eine Abtriebswelle (9) der Antriebseinheit (10).
Patent DE-202014101658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen, Trennen und/oder Abheben von Belägen
IPC: B26B9/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Lösen, Trennen und/oder Abheben von insbesondere verklebten und/oder vernähten und/oder auf sonstige Weise befestigten Belägen (80), insbesondere von Belägen mit textilen Bestandteilen, mit wenigstens einer Schneidklinge (20), die einen Grundkörper (40) und wenigstens einen Schneidbereich (50) aufweist, wobei die Schneidklinge (20) in dem Schneidbereich (50) eine Zahnung mit wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Schneidzähnen (1, 2, 3) aufweist, die sich jeweils in Richtung vom Grundkörper (40) weg verjüngen und die jeweils wenigstens einen äußeren Randbereich aufweisen, an dem eine Schneide (51 bis 59) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidzähne (1, 2, 3) an ihrem vorderen, vom Grundkörper (40) abgewandten Randbereich wenigstens eine zur Arbeitsrichtung (S) zumindest annähernd querverlaufende Teilzone (51, 52, 53) aufweisen.