baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103739-U1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für Schloss, Schlossanordnung und Fahrrad
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Schaltmechanismus für Schloss, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse, ein Antriebselement, einen Schaltersensor, eine Schlosszunge und ein elastisches Element umfasst,wobei der Antriebselement, der Schaltersensor, die Schlosszunge und das elastisches Element alle innerhalb des Gehäuses positioniert sind;wobei an dem Gehäuse ein Schlosszungenloch vorgesehen ist;wobei das Antriebselement so konfiguriert ist, dass er die Schlosszunge so bewegt, dass sich ein Passteil der Schlosszunge entlang dem Schlosszungenloch bewegt;wobei der Schaltersensor zum Erfassen der Position der Schlosszunge vorgesehen ist, wenn sich die Schlosszunge in der entriegelten Position befindet, stoppt das Antriebselement die Bewegung der Schlosszunge;wobei das elastische Element vorgesehen ist, um der Schlosszunge eine elastische Kraft zu verleihen.
Patent DE-202018104579-U1 (DE)
Title: Die vom Benutzer Linse-austauschbare Brille
IPC: G02C7/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Eine vom Benutzer Linse-austauschbare Brille umfasst: die Brillengestelle, welche Bügel, Brillenbrücke und Brillengestell-hauptteile beinhalten; die Brillenlinsen, die an Brillengestelle befestigt sind; die Nasenpads, die an Brillengestell-hauptteile oder der Brillenbrücke befestigt sind, dass die Brillengestell-hauptteile mit den Bügel durch erste Verbinder und mit der Brillenbrücke durch zweite Verbinder gekoppelt sind, die Ränder der Brillenlinsen sind entsprechend mit ersten Öffnungsschlitzen versehen, durch die Brillenlinsen mit den ersten Verbindern in Eingriff stehen; und mit zweiten Öffnungsschlitzen versehen, durch die Brillenlinsen mit den zweiten Verbindern in Eingriff stehen, und die rückseitigen Ränder der Brillenlinsen sind an der Vorderoberfläche der Brillengestell-hauptteile befestigt, und an den Rändern der ersten Öffnungsschlitze passieren die Brillenlinsen durch die Bügel und die Brillengestell-hauptteile, um die Vorne-Hinten-Begrenzung zu erreichen; an den Rändern der zweiten Öffnungsschlitze passieren die Brillenlinsen durch die Brillenbrücke und die Brillengestell-hauptteile , um die Vorne-Hinten-Begrenzung zu erreichen.
Patent DE-202018105972-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenbaugruppe
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Linse für eine Lampenbaugruppe, wobei die Linse durch Folgendes gekennzeichnet ist:eine Grundstruktur, die einen radialen Abschnitt definiert, der eine Vielzahl von Rillen, die sich radial von einem Mittelpunkt aus erstrecken, und eine Vielzahl von konzentrisch ausgerichteten Kanälen, die die Vielzahl von Rillen schneiden, beinhaltet, wobei ein äußerer Kanal und zwei benachbarte Rillen einen Sektor definieren, wobei jeder Sektor eine oder mehrere Rillen beinhaltet; undein zentraler Abschnitt der Grundstruktur eine im Allgemeinen flache Außenfläche beinhaltet.
Patent DE-202018107009-U1 (DE)
Title: Verwaltungsanordnung für Ladekabel
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-12-08
Abstract: Verwaltungsanordnung für Ladekabel, gekennzeichnet durch:
 eine versenkbare Ladekabelhalterung, einschließlich einer Basis und eines Kolbens, der in Bezug auf die Basis zwischen einer Ruheposition und einer Einsatzposition verschiebbar ist; und
 ein Ladekabel, das zumindest teilweise um den Kolben gewickelt ist, wenn sich der Kolben in der Einsatzposition befindet.
Patent DE-202019004081-U1 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur schnellen Ablenkung von Laserstrahlung eines Lasers zur Lasermaterialbearbeitung
IPC: G02B26/12
Filed: 2019-10-01
Abstract: Optische Einrichtung zur schnellen Ablenkung von Laserstrahlung (2) eines Lasers (1) zur Lasermaterialbearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Strahlengang der Laserstrahlung (2) nach dem Laser (1) ein Strahlumschalter (3) zur Erzeugung eines ersten Teilstrahls (4) und eines zweiten Teilstrahls (5) befindet, dass im Strahlengang des ersten Teilstrahls (4) nacheinander ein erster angetrieben rotierender Doppelpolygonspiegel (12) und wenigstens ein erster angetriebener Schwenkspiegel (14) und im Strahlengang des zweiten Teilstrahls (5) nacheinander ein zweiter angetrieben rotierender Doppelpolygonspiegel (13) und wenigstens ein zweiter angetriebener Schwenkspiegel (14) angeordnet sind, so dass die Laserstrahlung (2) des Lasers (1) nach dem Strahlumschalter (3) entweder auf den ersten Doppelpolygonspiegel (12) oder den zweiten Doppelpolygonspiegel (13) gelangt, dass die Facettenflächen der Doppelpolygonspiegel (12, 13) als gerade Spiegelflächen bezüglich der Drehachse geneigt sind und zueinander weisen, wobei die Spiegelflächen und die Rotationsachse der Doppelpolygonspiegel (12, 13) oder die Rotationsachsen der Doppelpolygonspiegel einen Winkel so einschließen, dass die Scanlinien der Laserstrahlung (2) gleich gerichtet sind und dass die Positionen der Verbindungen der Spiegelflächen des ersten Doppelpolygonspiegels (12) nicht mit den Positionen der Verbindungen der Spiegelflächen des zweiten Doppelpolygonspiegels (13) übereinstimmen, so dass- die durch den Strahlumschalter (3) geschaltete Laserstrahlung (2) nicht auf die Verbindungen der Spiegelflächen gelangt,- die Scanlinie des zweiten Doppelpolygonspiegels (13) unmittelbar neben der Scanlinie des ersten Doppelpolygonspiegels (12) und- fortlaufend nach Schwenken des Schwenkspiegels (14) die erste Scanlinie in der zweiten vor dem Schwenken erzeugten Scanlinie und eine neue zweite Scanlinie unmittelbar daneben erzeugt wird, so dass eine Fläche mit der Laserstrahlung (2) des Lasers (1) beaufschlagt wird.
Patent DE-202019004672-U1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung zum störungsfreien 3D-Beton-Druck mittels Autobetonpumpe
IPC: F04B15/02
Filed: 2019-11-16
Abstract: Kompensator zum Ausgleich von mehrdimensionalen Schwankungen an der Mastspitze eines Autobetonpumpen-Verteilermastes bei der additiven Bauteilfertigung im Beton-3D-Druck, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Druckkopf bzw. Druckkopfmundstück und Mastspitze eine mehrdimensional bewegliche Ausgleichsvorrichtung angeordnet ist, mit der auf Basis von vorhandenen Positions-Soll- und Ist-Daten während der additiven Fertigung ungewollte Schwankungen des Druckkopfes durch gezielte Relativbewegungen kompensiert werden, wobei zur Ruhigführung des Druckkopfes bzw. des Druckkopfmundstückes die Ausgleichsvorrichtung durch die kaskadierte Kombination eines trägen und eines dynamischen Kompensatormoduls entsteht.
Patent DE-202019103096-U1 (DE)
Title: Rückenlehnenverschiebungsmechanismus
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-05-31
Abstract: Rückenlehnenverschiebungsmechanismus, der einen Fixierungssockel, einen Rückenlehnenmontagesockel, ein Positionierungselement und ein Verriegelungsstück umfasst,
 wobei der Rückenlehnenmontagesockel verschiebbar am Fixierungssockel in einer horizontalen Richtung montiert ist und das Positionierungselement am Fixierungssockel fixiert ist und mit einer Vielzahl von Verriegelungspositionen versehen ist, die jeweils eine gerade Kante und eine schräge Kante aufweisen,
 ein unteres Ende des Rückenlehnenmontagesockels einen Verbindungsabschnitt aufweist, mit dem ein Ende des Verriegelungsstücks drehbar verbunden ist, wobei das andere Ende des Verriegelungsstücks einfachgerichtet in der Verriegelungsposition verriegelt ist, der Verbindungsabschnitt mit einem Begrenzungsabschnitt versehen ist, der sich auf einer Seite des Verriegelungsstücks befindet, und sich die gerade Kante der Verriegelungsposition auf einer anderen Seite des Verriegelungsstücks befindet.
Patent DE-202019103684-U1 (DE)
Title: Flugkörper für Transport und Verkehr
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Flugkörper für Transport und Verkehr, dadurch gekennzeichnet, dass der Flugkörper als Flugscheibe ausgebildet ist, die aus einer ringförmigen und folglich strömungstechnisch unendlich gestreckten Tragfläche besteht und das Antriebsaggregat in ihrem Zentrum enthält.
Patent DE-202019104104-U1 (DE)
Title: Lichtvorhang
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Lichtvorhang (1) mit einer Sendereinheit (2), welche eine Reihenanordnung von Lichtstrahlen (3) emittierenden Sendern (4) aufweist, mit einer Empfängereinheit (5), welche eine Reihenanordnung von Lichtstrahlen (3) empfangenden Empfängern (6) aufweist und mit einer Auswerteeinheit, in welcher in Abhängigkeit von Empfangssignalen der Empfänger (6) ein Objektfeststellungssignal generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass den Empfängern (6) eine Anordnung mit Verstärkern zugeordnet ist, dass den einzelnen Empfängern (6) Ansteuerelemente zugeordnet sind, die von Steuermitteln (9) gesteuert sind, dass der oder die Verstärker ihre Spannungsversorgung aus einem Potential P1 und ihren Massebezug aus einem Potential P2 beziehen, dass die Ansteuerelemente ihre Spannungsversorgung aus einem Potential P3 und ihren Massebezug aus einem Potential P4 beziehen, wobei das Potential P1 höher als das Potential P3 ist und das Potential P3 höher als das Potential P2 ist und wobei das Potential P2 höher als das Potential P4 ist.
Patent DE-202019105813-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Ansteuern eines Gebäude- oder Einfriedungsabschlusselements
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) zum Ansteuern eines Gebäude- oder Einfriedungsabschlusselements umfassend:
 - eine Verriegelungseinrichtung (12) zum Verriegeln des Gebäude- oder Einfriedungsabschlusselements, welche ein Betätigungselement (16) zur manuellen Betätigung der Verriegelungseinrichtung (12) umfasst,
 - eine Steuereinheit (30), welche dazu eingerichtet ist, die Verriegelungseinrichtung (12) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Betätigungsvorrichtung (10) eine Alarmeinrichtung (28) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, ein Alarmsignal auszugeben, wobei
 - die Betätigungsvorrichtung (10) ferner eine Erfassungseinrichtung (32) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, einen Zustand der Alarmeinrichtung (28) und/oder der Verriegelungseinrichtung (12) und eine Betätigung des Betätigungselements (16) der Verriegelungseinrichtung (12) zu erfassen, wobei
 - die Erfassungseinrichtung (32) dazu eingerichtet ist, bei einem aktiven Zustand der Alarmeinrichtung (28) und/oder einem verriegelten Zustand der Verriegelungseinrichtung (12) und einer erfassten Betätigung des Betätigungselements (16) ein Erfassungssignal an die Alarmeinrichtung (28) zum Ausgeben des Alarmsignals auszugeben.
Patent DE-202020104472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Bauteilen in einer Montagestraße
IPC: B23Q7/14
Filed: 2020-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Tragen von Bauteilen in einer Montagestraße mit wenigstens einer Trageinrichtung, welche an einer Basisfläche angeordnet ist, wobei die Trageinrichtung über wenigstens eine Einrichtung zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen, welche ein Gehäuse aufweist, in welchem eine Ritzelwelle und um 90° versetzt eine mit dem Ritzel der Ritzelwelle in Eingriff stehende Zahnschubstange gelagert sind, mit der Basisfläche in wenigstens einer Raumrichtung verstellbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Trageinrichtungen (3) auf einem mit der Basisfläche verbundenen gemeinsamen balkenförmigen Tragkörper (4) in einer ersten Raumrichtung in Längsrichtung des Tragkörpers (4) synchron aufeinander zu und voneinander weg bewegbar angeordnet sind, wobei die erste Trageinrichtung (3) mit der Zahnschubstange (6a) einer ersten Einrichtung (6) zur Erzeugung von synchronen Schub-/ Drehbewegungen und die zweite Trageinrichtung (3) mit der Zahnschubstange (8a) einer zweiten Einrichtung (8) zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen verbunden ist und wobei die Ritzelwellen der beiden Einrichtungen (6,8) zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen über ein Umkehrgetriebe (10) miteinander und mit einem gemeinsamen Antriebsmotor (11) verbunden sind.
Patent DE-202020105361-U1 (DE)
Title: Fixieradapter
IPC: F16D1/104
Filed: 2020-09-18
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zur lösbaren kraftschlüssigen drehfesten Verbindungs eines Maschinenelements (2) mit einer zylindrischen Welle, aufweisend einen wellenseitigen Körper (3) mit zylindrischer Wellendurchgangsöffnung (4) und einer wellenabgewandten Konusseite (5), dadurch gekennzeichnet, dass der wellenseitige Körper eine nicht geschlossene Umfangsfläche (6) aufweist, das Maschinenelement (2) eine zur Konusseite (5) des wellenseitigen Körpers (3) korrespondierend geformten Innenkonus (7) aufweist und Maschienenelement (2) und wellenseitiger Körper (3) mittels beide durchsetzenden Zugmitteln (8) gegeneinander verspannbar ausgebildet sind.
Patent DE-202020106168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Windes
IPC: G01P5/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Windes, insbesondere von dessen Stärke und Richtung, indem ein sichtbarer Feststoff dem Wind ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststoff ein Pulver ist, der sich in einem Behälter (1) befindet und mittels eines Zerstäubers (5) aus dem Behälter (1) ausbringbar ist.
Patent DE-202021002317-U1 (DE)
Title: Bauzauntor-Torschloß mit Türklinke
IPC: E04H17/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: . Bauzauntor-Torschloß mit Türklinke dadurch gekennzeichnet, dass eine Torschloß mit Klinke ein Bauzauntor verschließt, und mittels Klinke oder Schlüssel wieder zu öffnen ist.
Patent DE-202021002343-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
IPC: B62K25/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Elektrofahrrad (1) mit einem Fahrradrahmen (4) und zwei Ausfallenden (6, 8) zur Aufnahme einer Achse (10) eines Nabenmotors (12), wobei dem Nabenmotor (12) ein Übertragungselement (14) zur Kraft- und Drehmomenteinleitung in zumindest ein Ausfallende (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausfallende (6) zumindest zwei Schrägflächen (16, 18) aufweist, welche mit entsprechenden Übertragungsflächen (20, 22) des Übertragungselements (14) in Anlage bringbar sind.
Patent DE-202021003858-U1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung zur Speicherung und Abgabe von Wärmeenergie
IPC: F28D20/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (1) zur Speicherung und Abgabe von Wärmeenergie, mit - einem Speicherbehälter (2) zur Aufnahme eines als Phasenwechselmaterial ausgebildeten Speichermediums (3) und - einem von einem Wärmetransportmedium (4) durchströmbaren, im Speicherbehälter (2) angeordneten Wärmetauscher (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass
 - innerhalb des Speicherbehälters (2) ein ortsfest angeordneter Keimspeicherbereich (6) ausgebildet ist, der ein gegenüber dem übrigen Speicherbehälter (2) geringeres, abweichendes Wärmeniveau aufweist.
Patent DE-202021103142-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad mit Messeinrichtung und Überwachungseinrichtung für Fahrzeuge
IPC: G01M17/013
Filed: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeugrad mit einem Felgenhörner, Felgenschultern und ein Felgentiefbett aufweisenden Felgenabschnitt (203) zur Abstützung eines Reifens und mit einem einen Nabenanschlussflansch mit Bolzenlöchern und einen Übergangsabschnitt mit Lüftungslöchern aufweisenden, mit dem Felgenabschnitt verbundenen Schüsselabschnitt zur drehfesten Befestigung des Fahrzeugrades an einem Fahrzeug, mit einer mitdrehbar am Fahrzeugrad befestigten Messeinrichtung (110) mit wenigstens einem Messsensor zur Erfassung von auf das Fahrzeugrad einwirkenden Kräften, und mit einem mit dem Messsensor gekoppelten Transceiver zur Übermittlung der mit Messsensor erfassten Lastdaten an Komponenten außerhalb des Fahrzeugrades, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an einer radialen Außenseite des Felgenabschnitt (203) ein Metallbandstreifen (111) befestigt ist und der wenigstens eine Messsensor (112) dem Metallbandstreifen zugeordnet ist,
 - der Metallbandstreifen eine Unterseite und eine Deckseite hat und in Umfangsrichtung mindestens einen Teilabschnitt mit konstanter Dicke zwischen Unterseite und Deckseite aufweist,
 - die Unterseite des Metallbandstreifens entlang des Teilabschnitts mittels einer Klebeverbindung mit der Außenseite des Felgenabschnitts verbunden ist,
 - die Messeinrichtung (110) eine mit dem wenigstens einen Messsensor versehene Biegestrebe (220) aufweist, welche an zwei in Umfangsrichtung des Felgenabschnitts voneinander beabstandeten Befestigungszonen mit dem Metallbandstreifen zur lokalen Erfassung einer Verformung des Metallbandstreifen zwischen den Befestigungszonen verbunden ist, und
 - der Metallbandstreifen (211) in Umfangsrichtung des Fahrzeugrades eine Länge aufweist, die größer ist als Abstand der Befestigungszonen voneinander.
Patent DE-202022101847-U1 (DE)
Title: Faltverpackung mit einem Siegel-Verschluss, sowie Zuschnitt zur Bereitstellung einer solchen
IPC: B65D5/26
Filed: 2022-04-06
Abstract: Faltverpackung (1) mit einem Siegel-Verschluss zum Versand von Gegenständen, insbesondere Wertgegenständen, umfassend einen quaderförmigen Grundkörper (2) mit einem Bodenteil (4), an dem eine erste und zweite Seitenwand (6, 7) sowie eine Rück- und Frontwand (8,10) entspringen, an denen jeweils eine um eine jeweilige Falzlinie umklappbare Deckelklappe zur Bildung eines Deckels geformt ist, mittels welchem eine dem Bodenteil (4) gegenüberliegende Öffnung verschließbar ist, durch die hindurch die Gegenstände in den Grundkörper (2) einbringbar sind, wobei die umklappbaren Deckelklappen eine an der ersten und zweiten Seitenwand (6, 7) angeordnete erste und zweite seitliche Deckelklappe (12, 13) mit einer Länge umfassen, die größer ist als die Hälfte der Breite des Grundkörpers (2), und die rückseitige Deckelklappe (14) eine Länge besitzt, die im Wesentlichen der Tiefe des Grundkörpers (2) entspricht, und wobei im Bereich der Falzlinie der frontseitigen Deckelklappe (16f) eine schlitzförmige Ausnehmung (18) und an der frontseitigen Längskante der rückseitigen Deckelklappe (14) eine gegenüber dieser umklappbare Stecklasche (20) geformt ist, welche zum formschlüssigen Verbinden der rückseitigen Deckelklappe (14) mit der darunter liegenden frontseitigen Deckelklappe (16) in die schlitzförmige Ausnehmung (18) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die umklappbare Stecklasche (20) einen an der frontseitigen Längskante der rückseitigen Deckelklappe (181) entspringenden ersten Laschenabschnitt (20a) und einen sich an diesen anschließenden zweiten Laschenabschnitt (20b) umfasst, welcher entlang einer zwischen diesen verlaufenden, zur frontseitigen Längskante der rückseitigen Deckelklappe (141) parallelen laschenseitigen Falzlinie (20f) entgegen der Eigenelastizität des Werkstoffs in eine Einführstellung umfalzbar ist, in der der erste Laschenabschnitt (20a) und der zweite Laschenabschnitt (20b) in einem spitzen Winkel nach Art eines Widerhakens im Wesentlichen parallel übereinander liegend angeordnet sind.
Patent DE-202023102961-U1 (DE)
Title: Träger für Biomassewachstum in Form eines Biofilms zur biologischen Behandlung für die Behandlung von Abwasser in einem Wanderbett
IPC: C02F3/10
Filed: 2023-05-30
Abstract: Träger für Biomassewachstum in Form eines Biofilms zur biologischen Behandlung für Wanderbettabwasserbehandlung, mit einer zylindrischen Geometrie und zwei offenen Flächen, umfassend:
 - eine Außenwand (1), die gekrümmt und geschlossen ist;
 - eine Mehrzahl von Innenwänden (2), die ebenfalls gekrümmt und geschlossen und konzentrisch zu der Außenwand (1) sind;
 - eine Mehrzahl von inneren Trennwänden (3), die sich zwischen zwei diametral gegenüberliegenden Punkten einer Innenfläche einer Außenwand (1) erstrecken und die Innenwände (2) schneiden; und
 - eine Mehrzahl von Hohlzellen (4), die zwischen den Innenwänden (2) und den inneren Trennwänden (3) begrenzt sind, wobei der Träger dadurch gekennzeichnet ist, dass er durch Extrusion von High Density Polyethylen mit phenolischem und Phosphat-Antioxidationsmittel hergestellt wird und dass er neunzig Zellen (4) umfasst.
Patent DE-202023104668-U1 (DE)
Title: Persönlicher Computer mit handschriftlicher Eingabe als primäre Benutzerschnittstelle
IPC: G06F3/04883
Filed: 2023-08-17
Abstract: Ein persönlicher Computer mit:
 • a. Einem Touchscreen-Monitor zur handschriftlichen Eingabe von Befehlen und Anweisungen.
 • b. Einer integrierten Verarbeitungseinheit.
 • c. Einem Algorithmus zur Befehlsumwandlung, der auf fortschrittlichen Machine-Learning-Modellen basiert.
 • d. Einem Konnektivitätsmodul, das eine Verbindung zu einem externen Computer herstellt zur Interpretation der handschriftlichen Eingaben.
Patent DE-202023104982-U1 (DE)
Title: Reinigungsmechanismus und Schaltschrankvorrichtung
IPC: H02B1/56
Filed: 2023-08-31
Abstract: Reinigungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 eine Kühlkomponente (100), die einen Schrankkörper (101) und ein an dem Schrankkörper (101) angeordnetes Kühlelement (102) umfasst;
 eine Reinigungskomponente (200), die ein an dem Schrankkörper (101) angeordnetes Einstellelement (201), ein an dem Einstellelement (201) angeordnetes Verbindungselement (202), ein an dem Verbindungselement (202) angeordnetes Reinigungselement (203) und ein an dem Schrankkörper (101) angeordnetes Zeitsteuergerät (204) umfasst.
Patent DE-212013000184-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Gestell für funktionelles Training
IPC: B65D81/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Bausatz für ein Gestell für funktionelles Training, das einen Kasten (1) und mehrere Komponenten (11), die dafür ausgelegt sind, in den Kasten zu passen, aufweist, wobei mindestens einige der Komponenten und der Kasten Mittel aufweisen, durch die die Komponenten dafür geeignet sind, an der Außenseite des Kastens befestigt zu werden, um mindestens ein Gestell (13) für funktionelles Training bereitzustellen, das an der Außenseite des Kastens befestigt ist.
Patent DE-212013000268-U1 (DE)
Title: Dämpfvorrichtung für bewegbare Möbelteile
IPC: E05F5/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Dämpfvorrichtung (10) für bewegbare Möbelteile (3), umfassend: – ein Dämpfergehäuse (11), – zumindest eine im Dämpfergehäuse (11) angeordnete und mit Dämpfungsfluid befüllte Fluidkammer (14), in der ein Kolben (15) verschiebbar gelagert ist, – eine Dichtung (30) zur Abdichtung des Dämpfergehäuses (11), wobei die Dichtung (30) einen variablen Ausgleichsraum (38) zur Kompensation einer Volumenänderung des in die Fluidkammer (14) eintauchenden Kolbens (15) begrenzt, – wobei die Dichtung (30) mit einem verformbaren Ausgleichskörper (21) verbunden ist, wobei durch eine Verformung des Ausgleichskörpers (21) eine Volumenänderung des in die Fluidkammer (14) eintauchenden Kolbens (15) kompensierbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Ausgleichsraum (38) mit der Fluidkammer (14) in fluidleitender Verbindung steht und von der Fluidkammer (14) getrennt ausgebildet ist, – dass der verformbare Ausgleichskörper (21) im Ausgleichsraum (38) aufgenommen ist, – dass die Längsachse des Ausgleichsraumes (38) seitlich parallel zur Längsachse der Fluidkammer (14) verläuft, und – dass die Dichtung (30) mit einem ersten Abschnitt (25) am Kolben (15) und mit einem zweiten Abschnitt (26) am Dämpfergehäuse (11) jeweils fluiddicht befestigt oder daran ausgebildet ist, wobei sich die Dichtung (30) bei einer Relativbewegung zwischen Kolben (15) und Fluidkammer (14) verformt.
Patent AT-11551-U2 (AT)
Title: Verfahren zum testen eines fahrzeuges und ein testfahrzeug mit einem aktiven sekundärfahrzeug
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-07-12
Abstract: Um mit einem Testfahrzeug beliebige Fahrzustände wiederholbar simulieren zu können, ist vorgesehen, vor oder hinter dem Testfahrzeug 1 ein aktives Sekundärfahrzeug 2 anzuhängen, wobei das Sekundärfahrzeug 2 mit einer eigenen Antriebs- und Belastungsmaschine 3 ausgestattet ist, mit dem das Testfahrzeug 1 zusätzlich zur fahrzeugeigenen Bremse und/oder zum fahrzeugeigenen Antrieb gebremst und/oder geschoben wird.
Patent BR-MU8701449-U2 (BR)
Title: dispositivo de fixação de tubo endotraqueal
Inventor: DUARTE MARY ANGELA FABIANA
IPC: A61M16/04
Filed: 2007-08-07
Abstract: DISPOSITIVO DE FIXAçãO DE TUBO ENDOTRAQUEAL. Compreendido por um tubo (1) flexível provido de um orifício (2) em sua região mediana que permite a passagem do cadarço (3) a fim de fixar o tubo endotraqueal (não ilustrado). A colocação do dispositivo objeto da presente patente é muito simples, bastando para tanto o usuário instalá-lo abaixo do nariz e acima da orelha, ajustá-lo pelo cadarço de algodão através de suas extremidades, acomodando o tubo pela parte frontal, ficando este perfeitamente fixado, ao invés dos indesejáveis esparadrapos que irritam a pele.