baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327654-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-06-20
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere in einem Einsteller eines Kraftfahrzeugsitzes, mit
zwei relativ zueinander beweglichen, in Eingriff bringbaren Verriegelungselementen
(12, 15), durch welche zwei relativ zueinander bewegliche Bauteile
(5, 8) des Fahrzeugsitzes (3) miteinander verriegelbar sind, und mit
einer Sicherungsvorrichtung (21) für die verriegelten Verriegelungselemente
(12, 15) mit wenigstens einem Sicherungselement (23, 31), welches
auf dem Lagerbolzen (25) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein der Lagerung auf dem Lagerbolzen (25) dienendes Formloch (43) des
Sicherungselementes (23, 31) und/oder der Lagerbolzen (25) einen
von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-10328984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme und Abgabe von Speichel
Inventor: WUSKE THOMAS
IPC: G01N1/10
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und Abgabe einer Probenflüssigkeit, umfassend  a)
einen Probenkollektor mit einer porösen und formstabilen Probenahmespitze
(2) zur Aufnahme der Probenflüssigkeit
in die Probenahmespitze (2),  b) eine Einrichtung zur Erzeugung
eines Überdrucks
in den Poren der Probenahmespitze (2) zur Abgabe der Probenflüssigkeit
aus der Probenahmespitze (2).
Patent DE-10329375-B4 (DE)
Title: Abtastbaueinheit einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: FALKINGER BERNHARD DIPL -ING (FH)
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2020-06-10
Abstract: Abtastbaueinheit einer Positionsmesseinrichtung zur lichtelektrischen Abtastung eines Maßstabes (1), aufweisend eine Lichtquelle (6), eine Detektoreinheit (15) und eine im Strahlengang zwischen Lichtquelle (6) und Detektoreinheit (15) an einem Halter (5) befestigte Abtastplatte (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastplatte (8) gegenüberliegende Längskanten (83, 84) aufweist und in einer Schiebeführung (80) des Halters (5) mittels elastisch nachgiebiger Führungselemente (81, 82) am Halter (5) klemmend positioniert ist.
Patent DE-10334684-B4 (DE)
Title: Ausbalanciertes Sitzventil hoher Strömungsrate
Inventor: FLYNN EDWARD A
IPC: F16K11/044
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektromagnetventil
(10) zum Steuern der Strömung
eines Fluids, das einen Nenndruck aufweist, welches Elektromagnetventil
(10) umfasst:  einen rohrförmigen
Ventilkörper
(22), der eine Längsbohrung
(24) durch sich aufweist, weiche an einem Ende des Ventilkörpers (22)
eine Auslassöffnung
(19) bildet, und der eine Einlassöffnung (23) und eine Arbeitsöffnung (25)
aufweist, die sich transversal durch den Ventilkörper (22) in Kommunikation
mit der Längsbohrung
(24) erstrecken, wobei der Ventilkörper (22) ferner einen ersten
Ventilsitz (30) zwischen der Einlassöffnung (23) und der Arbeitsöffnung (25)
und einen zweiten Ventilsitz (32) zwischen der Arbeitsöffnung (25)
und Auslassöffnung
(19) enthält;  ein
Schließteil
(28), das innerhalb der Längsbohrung
(24) des Ventilkörpers
(22) aufgenommen ist und darin verschieblich zwischen Anlage am
ersten Ventilsitz (30) und Anlage am zweiten Ventilsitz (32) ist,
wobei das Schließteil (28)
eine Einschnürung
(34) in Kommunikation mit der Einlassöffnung (23) aufweist, wobei
die Einschnürung
(34) eine erste Endfläche
(36) aufweist, auf die Druck in...
Patent DE-10337956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Winkelposition eines Stellmotors in einem Überlagerungs-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur möglichst
exakten Ermittlung der Winkelposition des Rotors eines Stellmotors
in einem Überlagerungs-Lenksystem
eines Kraftfahrzeugs, welches ein Überlagerungsgetriebe aufweist, über das
mittels des Stellmotors einem vom Fahrzeug-Fahrer mit seiner Lenkhandhabe
vorgegebenem Wunsch-Lenkwinkel (LwF) additiv ein gleichgerichteter
oder entgegengerichteter Überlagerungs-Lenkwinkel
hinzugefügt
werden kann, so dass ein aus dieser Summenbildung resultierender
Gesamt-Lenkwinkel (LwG) über
ein Lenkgetriebe an dem oder den lenkbaren Rad bzw. Rädern des
Fahrzeugs umgesetzt wird und wobei zwischen dem Rotorwinkel (LwM)
des Stellmotors und dem gemessenem Wunsch-Lenkwinkel (LwF) sowie
dem bspw. am Ausgang des Lenkgetriebes gemessenen Gesamt-Lenkwinkel
(LwG) ein bekannter funktionaler Zusammenhang besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
in quasi stationären
Fahrzuständen
mit nicht aktiviertem Stellmotor, in denen der Fahrer den Wunsch-Lenkwinkel (LwF)
beibehalten möchte,
die auch dann vom Fahrer laufend durchgeführten und sich in Form von
im wesentlichen periodischen Schwingungen darstellenden Lenkwinkel-Korrekturen
ausgewertet werden, indem der zeitliche Verlauf des Rotorwinkels
(LwM) anhand des bekannten funktionalen Zusammenhangs über zumindest
zwei...
Patent DE-10338583-B4 (DE)
Title: 4-Zylinder-4-Takt-Kolbenbrennkraftmaschine mit besonderer Klangcharakteristik
Inventor: GENENDER PETER
IPC: F02B75/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2010-04-01
Abstract: 4-Zylinder-4-Takt-Kolbenbrennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, bei der die Kurbeln 1, 2, 3, 4) für den 1. und den 4. Zylinder sowie für den 2. und den 3. Zylinder jeweils um 180° und die Kurbeln für den 1. Zylinder und den 3. Zylinder um 90° gegeneinander versetzt angeordnet sind, und mit einer Zündfolge 1-3-2-4 in nichtäquidistanten Zündabständen 90°-180°-270°-180°
Patent DE-10357324-B4 (DE)
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: B01D53/14
Filed: 2003-12-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: A method for displacing acid gas constituents from natural gas to acid gas removal installations equipped with Claus installations with free capacities utilizes a portion of the acid gas which is removed from a first flow of natural gas containing acid gas. The acid gas removed from the first flow of natural gas is fed to at least one other acid gas removal installation, whereby this feeding results in the acid gas removed from the first flow of natural gas being mixed with at least one second flow of natural gas with which it is transported to at least one other acid gas removal installation.
Patent DE-19520627-B4 (DE)
Title: Magnetooptisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: HIROKANE JUNJI
IPC: G11B11/00
Filed: 1995-06-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Magnetooptisches
Aufzeichnungsmedium mit  – einer
Aufzeichnungsschicht (4), in der Information aufzuzeichnen ist;  – einer
Abspielschicht (3), an die in der Aufzeichnungsschicht (4) aufgezeichnete
Information übertragen
wird und von der diese Information ausgelesen wird; und  – einem
Zwischenmaterial, das zwischen der Abspielschicht (3) und der Aufzeichnungsschicht
(4) gelegen ist und die Stärke
der magnetischen Kopplung zwischen der Abspielschicht (3) und der
Aufzeichnungsschicht (4) schwächt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Zwischenmaterial die Stärke
der magnetischen Kopplung zwischen der Abspielschicht (3) und der
Aufzeichnungsschicht (4) in einem Temperaturbereich schwächt, der
niedriger als eine vorbestimmte Temperatur ist und Raumtemperatur
einschließt,
wobei die vorbestimmte Temperatur niedriger als die Curie-Temperatur
der Aufzeichnungsschicht (4) ist und bei dieser vorbestimmten Temperatur
die Weite einer stabilen magnetischen Domäne der Abspielschicht (3) der
Weite einer aufgezeichneten magnetischen Domäne der Aufzeichnungsschicht
(4) entspricht oder kleiner als diese ist,  – die Abspielschicht (3) aus
einer...
Patent DE-19537418-B4 (DE)
Title: Thermisch geregelte elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: GRIJN ADRIAAN VAN DER
IPC: H01H5/18
Filed: 1995-10-07
Granted: 2004-05-19
Abstract: Thermisch geregelte elektrische Schaltvorrichtung mit einem Temperaturregler (1), der einen Schnappschalter (2) aufweist, der mit einem festen Kontakt (4) und einem mit einer Schnappschaltfeder (9) aus Metall verbundenen beweglichen Kontakt (3) versehen ist, einem Bimetallelement (5), das die Bewegung des beweglichen Kontaktes (3) beeinflusst, wobei die Schnappschaltfeder (9) von einem Streifen (10) gebildet wird, der zwei in Längsrichtung des Streifens liegende U-förmige Aussparungen (11, 12) hat, die voneinander durch ein Überbrückungsstück (13) getrennt sind, wobei die Basen (11a, 12a) der U-förmigen Aussparungen (11, 12) an das Überbrückungsstück (13) grenzen, so dass sich zwischen Seitenrändern (14) der Streifen und den Schenkeln (11b, 12b) des U schmale Randteile (15, 16) und zwischen den Schenkeln des U Zungen (17, 18) bilden, welcher Streifen (10) am Ort des Überbrückungsstücks (13) umgebogen ist, wobei die eine Zunge über der anderen Zunge liegt und die freien Enden (19, 20) der Zungen schwenkbar miteinander verbunden sind,...
Patent DE-19639257-B4 (DE)
Title: Blasgeformter Schraubdeckel für Weithalsgebinde
Inventor: RHOMBERG THOMAS
IPC: B65D43/02
Filed: 1996-09-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Blasgeformter
Schraubdeckel für Weithalsgebinde
mit einem äußeren, nach
unten gerichteten Außenrand
(6), an dessen Innenseite ein Gewinde (7) angeformt ist, und der
Deckelboden zweischalig ausgebildet ist, wobei die untere Deckelbodenschale
(8) mit ihrem Rand (10) und dem das Gewinde (7) aufweisenden Außenrand
(6) einen den Mündungsrand
eines Weithalsgebindes aufnehmenden Ringkanal (11) bildet, dadurch
gekennzeichnet, daß die
untere und obere Deckelbodenschale (8, 9) nach unten gezogen, napfartig
ausgebildet sind, wobei der Rand (13) der oberen Deckelbodenschale
(9) unter Bildung einer Schulter (12) in die innenseitige Wand des
Ringkanales (11) übergeht
und an der oberen Deckelbodenschale (9) eine erhabene Griffleiste
(14) angeformt ist, wobei die Griffleiste (14) über mindestens zwei bockartige Steher
(15) mit der oberen Deckelbodenschale (9) verbunden ist.
Patent DE-19808246-B4 (DE)
Inventor: NIEMANN EKKEHARD
IPC: H01L21/265
Filed: 1998-02-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: The invention relates to a method for producing a microelectronic semiconductor component, especially made of silicon carbide. According to said method doped areas are produced in the semiconductor by ion implantation and radiation damage in the semiconductor is then eliminated by irradiation with electromagnetic rays. The semiconductor is exposed across substantially its entire surface to pulse-like optical radiation and heated at least in the doped area.
Patent DE-19811813-B4 (DE)
Inventor: ERDMANN GERD
IPC: B66C23/693
Filed: 1998-03-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: The invention relates to a locking device for telescopic sections, more particularly for a mobile crane jib, in which locking pins (10) are guided in an inner telescopic section (2) and biased outwardly by means of a spring (14), the outer end of the locking pins (10) is configured so that it is engagable in a receiving portion (5) provided in an outer telescopic section (1) surrounding the inner telescopic section (2), a release device (20-25) is provided engaging the inner end (15) of a locking pin (10) to release the locked position thereof against the spring bias, wherein two locking pins (10) each of a locking unit (40, 30) are arranged on the inner telescopic section (2) so that they can be caused to engage two oppositely located receiving portions (5) in the vertical side webs of the outer telescopic section (1) preferably in the middle portion (1b) of the side webs. The invention relates furthermore to a telescopic jib, more particularly for a crane, especially a mobile crane having such a locking device. <IMAGE>
Patent DE-19857984-B4 (DE)
Title: Mit Excimer-Strahlern arbeitender Trockner in Bogendruckmaschinen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: G21K5/02
Filed: 1998-12-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Mit
Excimer-Strahlern (15) arbeitender Trockner (11) zur Trocknung und/oder
Härtung
von Lacken und/oder Farben auf Bogen (17) in Bogendruckmaschinen,
wobei  – der
Trockner (11) längs
des Bogenförderweges
dem auf einen bogenführenden
Zylinder (5) geförderten
Bogen (17) zugeordnet und  – mindestens
ein Excimer-Strahler (15) und mindestens ein Inertgasbläser (14)
von einer Glocke (13) umgeben ist,  – die Glocke (13) aus beidseitig
dem bogenführenden
Zylinder (5) zugeordneten Seitenteilen und einem sich über die
Breite des Bogenförderweges
(23) erstreckenden oberen Bereich mit Einlauf- (13.1) und Auslaufteil
(13.2) besteht und  – die
Glocke (13)  • mit
dem bogenführenden
Zylinder (5) und  • mit
mindestens einem weiteren Zylinder (7,10) den Innenraum (18) einschließt.
Patent DE-19861269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Luftstromsteuerelements einer Lüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ROS REINHOLD
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Lüftungs-,
Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit einer Vorrichtung
zum Betätigen
eines Luftstromsteuerelements (12), mit einer Übertragungswelle (20), an die
ein Betätigungselement
(14) und das Steuerelement (12) ankoppelbar sind, so daß durch Drehen
der Übertragungswelle
(20) mittels des Betätigungselements
(14) das Steuerelement (12) verstellbar ist, wobei das Betätigungselement
(14) und die Übertragungswelle
(20) durch ein Übersetzungsgetriebe
(18) und die Übertragungswelle
(20) und das Steuerelement (12) durch ein Untersetzungsgetriebe
(22) gekoppelt sind.
Patent DE-19937491-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für das Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: RENNERT INGO
IPC: H02J7/00
Filed: 1999-08-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Es wird eine Sicherheitseinrichtung für das Bordnetz eines Fahrzeugs vorgeschlagen, bei der eine unmittelbar an einem Pol (1) einer Fahrzeugbatterie (2) angeordnete Polklemme (3) eine Anschlußeinheit bildet und Sicherheitseinrichtungen zur Überwachung des Stromflusses und zum Abschalten von angeschlossenen Stromkreisen enthält. Eine in der Polklemme (3) angeordnete Steuerlogik (4) steuert mittels niederohmigen Leistungshalbleiterschaltern (6, 7) den Magnetschalter (14) und den Startermotor (15), so daß in einem Kurzschlußfall eine Stromabschaltung erfolgen kann. Über einen weiteren in der Polklemme (3) angeordneten steuerbaren Schalter (9) kann in einer Kurzschluß- oder Notsituation außerdem eine Abschaltung des Bordnetzes erfolgen.
Patent AU-2014101461-B4 (AU)
Title: Wrap Panel Board
Inventor: TSAKONAS CONSTANDINOS
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-12-11
Granted: 2015-03-26
Abstract: An outdoor display sign of the type used by real estate agents to show images and print has a frame made of cornerjoined extrusions with a continuous groove around the front face of the frame into which tensioning strips are insertable, whereby a sheet of pliant material bearing print is tensionable across the face of the frame. The edges of the sheet overlap the frame and are imprisoned by a series of push fit caps which engage the frame perimeter. 2014-12-10,C:\Users\Sharnd eflocuents\SPECIFLCAI ONSibriner-innpat.wpd,5
Patent AU-2022100042-B4 (AU)
Title: A paper-based single use food grade container
Inventor: SOFOCLEOUS GEORGE
IPC: B65D3/28
Filed: 2022-03-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: A single use paper-based food grade container comprises a rounded corner flared 
rectangular paper periphery glued together at overlapping ends, a rounded corner 
rectangular paper base sheet having a skirt glued and crimped between a folded back lower 
edge of the periphery in a fluid tight manner and forming a false bottom, an upper edge of 
the periphery rolled or projecting outwardly into a rim and inner surfaces of the periphery 
and base sheet being laminated.  
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Patent DE-102004016301-B4 (DE)
Title: Two-gear eccentric ring planetary gear mechanism for cycle has coupling operable under uninterrupted force flow for improving cycle gear changes
Inventor: MILING PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: The eccentric ring planetary gear mechanism has a coupling consisting of two parts to the right and left of the mechanism that enables a transfer of force and a reduction transfer through the gear mechanism. Two bearing plates are used as a drive and as an output, there is no interruption of the force flow while selecting or releasing the reduction and the gear mechanism can be shifted to any position under any load.
Patent DE-102004020905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kettenlasche für eine Rollenkette
Inventor: SATO TOSHIFUMI
IPC: B21D28/00
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kettenlasche (100; 200) für eine Rollenkette (RC) mit
den folgenden Schritten:  – Intermittierendes
Vorwärtsbewegen
eines Bands (H) aus Stahlblech entlang eines Pfads und an einer
Vielzahl von Stempeln (d1, d2, S1, S2) vorbei, die der Reihe nach
entlang derjenigen Richtung angeordnet sind, in der das Band (H)
aus Stahlblech vorwärts
bewegt wird, wobei zumindest einer der Stempel (d1, d2, S1, S2)
ein grober Stanzstempel (d1, d2) ist und zumindest ein anderer Stempel
(d1, d2, S1, S2) ein Nachschneidwerkzeug (S1, S2) ist und wobei
der grobe Stanzstempel (d1, d2) und das Nachschneidwerkzeug (S1,
S2) entlang der Richtung symmetrisch zu und auf entgegengesetzten
Seiten einer Zwischenposition (Dm) angeordnet sind;  – Ausstanzen
des Bands (H) aus Stahlblech mittels des groben Stanzstempels (d1,
d2), wodurch ein Abschnitt des Bands (H) ausgestanzt wird, um einen
Rand (110, 120; 210) einer Kettenlasche (100; 200) zu bilden; und  – Nachschneiden...
Patent DE-102004030832-B4 (DE)
Title: Drehkolben-Röngtenröhre
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: H01J35/12
Filed: 2004-06-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Drehkolben-Röntgenröhre mit
einem um eine Drehachse (A) drehbar gelagerten, eine Mantelwand
(5) aufweisenden Kolben (1) mit einer Kathode (2) und einer Anode
(3a bis 3e), dadurch gekennzeichnet, dass die Anode (3a bis 3e)
einen radial umlaufenden Abschnitt der Mantelwand (5) bildet.
Patent DE-102004039981-B4 (DE)
Title: MOS-Gatterverknüpfte Vorrichtung vom Grabentyp mit einer verspannten Schicht an der Grabenseitenwand
Inventor: JONES DAVID PAUL
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-08-12
Granted: 2014-08-28
Abstract: MOS-Halbleitervorrichtung vom Grabentyp mit einem Siliziumwafer (10), der eine obere und eine untere Oberfläche aufweist; eher Source-Elektrode (S) auf der oberen Oberfläche; einer Drain-Elektrode (0) auf der unteren Oberfläche; mindestens einem Graben (20), der in der oberen Oberfläche ausgebildet ist und sich zu einer vorgegebenen liefe erstreckt; einer SiGe-Schicht (21), die zumindest die Seitenwände des Grabens (20) bedeckt und die im Bereich der Seltenwände den Gitterabstand des Siliziums annimmt und dabei verspannt wird; einer MOS-Gatestruktur, die eine dielektrische Gateschicht (30) aufweist, die auf mindestens einem Abschnitt der SiGe Schicht (21) ausgebildet ist, und eine leitende Gatestruktur (31) auf der dielektrischen Gateschicht aufweist.
Patent DE-102004041964-B4 (DE)
Title: Maschinenelement für Wälzbelastung
Inventor: BEER OSKAR DR ING
IPC: F16C13/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2012-04-26
Abstract: Maschinenelement, das aus Stahl mit der Bezeichnung M50NiL mit – 0,11 bis 0,15 Gewichts-% Kohlenstoff – 4,0 bis 4,25 Gewichts-% Chrom – 4,0 bis 4,5 Gewichts-% Molybdän – 1,1 bis 1,3 Gewichts-% Vanadium – 3,2 bis 3,6 Gewichts-% Nickel – 0,15 bis 0,35 Gewichts-% Manh; max. 0,015 Gewichts-% Phosphor – max. 0,008 Gewichts-% Schwefel mit martensitischem Gefüge gebildet ist und das zumindest in einem lastfreien Zustand unter wenigstens einem Abschnitt der Oberfläche des Maschinenelements thermochemisch erzeugte Druckeigenspannungen aufweist, wobei der Wert der Druckeigenspannungen von der Oberfläche aus bis zu einer Tiefe von maximal 40 μm mindestens dem Absolutbetrag von –300 MPa entspricht.
Patent DE-102004046254-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsmessersteuerungssystem und Geschwindigkeitsmessersteuerungsverfahren
Inventor: TSURUHARA RYUZO
IPC: G01P21/02
Filed: 2004-09-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Geschwindigkeitsmessersteuerungssystem mit:  einer Antriebswellendrehungserfassungseinheit (2) zur Ausgabe eines Erfassungssignals, das einer Drehung einer Antriebswelle, die mit Antriebsrädern verbunden ist, entspricht, und einer Motorsteuerungseinheit als einen ersten Steuerungsabschnitt (4) zum Empfangen und Verarbeiten des Erfassungssignals, das einer Drehung der Antriebswelle entspricht, sowie zur Ausgabe eines Signals, das einer Fahrzeuggeschwindigkeit entspricht, auf der Grundlage des Erfassungssignals von der Antriebswellendrehungserfassungseinheit (2),  Raddrehungserfassungseinheiten (1a bis 1d) zur Ausgabe von Erfassungssignalen, die den Drehungen jeweiliger Räder entsprechen, die bei einem Fahrzeug angebracht sind, und einer elektronischen Bremssteuerungseinheit als einen zweiten Steuerungsabschnitt (3) zum Empfangen und Verarbeiten der Erfassungssignale, die den Drehungen der jeweiligen Räder entsprechen, sowie zur Ausgabe eines Signals, das einer Fahrzeuggeschwindigkeit entspricht, auf der Grundlage der Erfassungssignale der Raddrehungserfassungseinheiten (1a bis 1d),  einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung (5) zur Anzeige von Fahrzeuggeschwindigkeiten und  einem Geschwindigkeitsmessersteuerungsabschnitt (5a) zum Empfangen der Signale, die der Fahrzeuggeschwindigkeit entsprechen, von dem ersten Steuerungsabschnitt (4) und dem...
Patent DE-102004051686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Rollenrotationsdruckeinheit
Inventor: EDER MAX
IPC: H02P5/00
Filed: 2004-10-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Rollenrotationsdruckeinheit mit mehreren Zylindern
(11, 12) bzw. Walzen, wobei zumindest zwei Zylindern (11, 12) jeweils ein
regelbarer Antriebsmotor (13, 14) zugeordnet ist und mindestens
zwei Zylinder (11, 12), denen jeweils ein regelbarer Antriebsmotor
(13, 14) zugeordnet ist, in einer auftrennbaren und/oder schließbaren mechanischen
Antriebsverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossener
mechanischer Antriebsverbindung ein Antriebsmotor (14) eines ersten
Zylinders (12) einen Masterantrieb bildet, in Abhängigkeit
dessen ein Antriebsmotor (13) mindestens eines zweiten Zylinders
(11), der mit dem ersten Zylinder (12) in mechanischer Antriebsverbindung steht,
in Form eines Slaveantriebs geregelt wird, wobei dem Antriebsmotor
(14) des ersten Zylinders (12), also dem Masterantrieb, ein erster
Regler (20) zugeordnet ist, der abhängig von einer Abweichung zwischen
einem Sollwert und einem Istwert den Antriebsmotor (14) des ersten Zylinders
(12) regelt.
Patent DE-102004061884-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Telekommunikation mit virtuellen Stellvertretern
Inventor: REISSMUELLER CHRISTIAN
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Telekommunikation zwischen mindestens zwei Nutzern über ein
Telekommunikationsnetzwerk (40), wobei der erste Nutzer über ein
erstes Endgerät
und der zweite Nutzer über
ein zweites Endgerät
mit dem Telekommunikationsnetzwerk (40) verbunden ist, und wobei
jedem Nutzer ein virtueller Stellvertreter (5, 6) zugeordnet ist,
mit den folgenden Schritten:  – Darstellung der beiden Stellvertreter
(5, 6) am ersten Endgerät
und am zweiten Endgerät;  – Übertragung
einer Information vom ersten Nutzer zum zweiten Nutzer und umgekehrt
durch eine Animation mindestens eines Stellvertreters (5, 6) und
durch eine Interaktion zwischen den Stellvertretern (5, 6), wobei
die Animation und/oder Interaktion in Antwort auf einen Drag&Drop-Befehl eines
Nutzers erfolgt und wobei in Abhängigkeit
von vorgebbaren Kriterien, die Angaben über zumindest den einen der
beiden Nutzer umfassen und die in einem Nutzerprofil abgespeichert
werden, das mindestens einem der beiden Nutzer zugeordnet wird,
zumindest diesem Nutzer eine Auswahl an zu übertragenden Animationen und/oder
Interaktionen vorgeschlagen...