baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101551-U1 (DE)
Title: Versteckte Auszugsschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2014-04-02
Abstract: Versteckte Auszugsschiene, die zwischen einer Schublade (5) und einem Schrank (6) angeordnet ist, umfassend eine Innenschiene (41), die einen Schenkel (411), der an dem Schrank (6) befestigt ist, und einen anderen Schenkel aufweist, der einen nach oben gebogenen Verbindungsabschnitt (412) bildet, der auf der Oberseite eine Plattform (413) bildet, die parallel zu dem Boden der Innenschiene (41) ist, mindestens einen ersten Rollenschieber (42), der die Plattform (413) umschließt und einen ersten Halter (421) und eine Vielzahl von Rollen (422) aufweist, wobei die ersten Rollen (422) zylinderförmig ausgebildet und auf der Oberseite, der Unterseite und der Außenseite des ersten Halters (421) angeordnet sind, eine Mittelschiene (43), die die ersten Rollenschieber (42) umschließt, wobei die Innenwand (431) der Mittelschiene (43) in der horizontalen Richtung entlang der Stirnfläche der Mittelschiene (43) einen Vorsprung (433) und auf der Unterseite einen nach innen gebogenen Gleitabschnitt (434) bildet, der parallel zu der Plattform (413) ist, wobei an der Außenwand (432) der Mittelschiene (43) ein Führungsrad (435) vorgesehen ist, wodurch die Mittelschiene (43) durch den ersten Rollenschieber (42) gegenüber der Innenschiene (41) gleiten kann, mindestens einen zweiten Rollenschieber (44), der die Mittelschiene (43) umschließt und einen zweiten Halter (441), eine Vielzahl von zweiten Kugeln (442) und eine Vielzahl von zweiten Rollen (443) aufweist, wobei der zweite Halter (441) eine umgekehrte U-Form hat, wobei die zweiten Kugeln (442) an den beiden Seiten des zweiten Halters (441) und die zweiten Rollen (443) auf der Stirnseite des zweiten Halters (441) angeordnet sind, und eine Außenschiene (45), die an der Unterseite der Schublade (5) befestigt ist, eine umgekehrte U-Form hat und die zweiten Rollenschieber (44) umschließt, wobei die beiden Schenkel der Außenschiene (45) auf der Unterseite jeweils einen nach innen gebogenen Sperrabschnitt (451) bilden, wobei nach der Montage die zweiten Kugeln (442) und das Führungsrad (435) auf den beiden Sperrabschnitten (451) liegen, wodurch die Außenschiene (45) durch den zweiten Rollenschieber (44) und das Führungsrad (435) gegenüber der Mittelschiene (43) gleiten kann.
Patent DE-202014105453-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Gehhilfe mit einer an diesem angeordneten oder integrierten und über ein griffartiges Betätigungsmittel (4) betätigbaren Greifeinrichtung (6), umfassend mindestens einen rohrförmigen Stützkörper (2a, 2b), der eine individuelle Anpassung an die Körpergröße des Stockbenutzers durch eine vorhandene Höhenverstellung ermöglicht, und einen Handgriff (1), wobei die Greifeinrichtung (6) über ein an oder in dem Gehhilfe verschieblich angeordnetes, stabförmiges Verbindungselement (5a) mit dem Betätigungsmittel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5a) längenverstellbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202015003255-U1 (DE)
Title: Katzenspielzeug mit einem Gehäuse und mit einem motorischen Antrieb
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Katzenspielzeug (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem motorischen Antrieb (9), wobei das Katzenspielzeug (1) zumindest teilweise mittels des motorischen Antriebs (9) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, das ein Leuchtmittel (22) vorgesehen ist, wobei mittels des Leuchtmittels (22) ein gerichtetes Lichtbündel ausendbar ist, und wobei mittels des Lichtbündels ein Lichtfleck erzeugbar ist.
Patent DE-202015004584-U1 (DE)
Title: Sterilisationskabine für Zahnbürsten
IPC: A61L101/10
Filed: 2015-06-29
Abstract: Sterilisationskabine für Zahnbürsten, umfassend: ein Gehäuse (1); zwei Gleitschienen (12) bilateral symmetrisch an einer Bodenseite innerhalb des Gehäuses (1) montiert; eine Schiebeplatte (2) verbunden mit den Gleitschienen (12) und beweglich entlang der Gleitschienen (12) in und aus dem Gehäuse (1); eine Tür (11) gelenkig mit dem Gehäuse (1) verbunden und einstellbar zwischen einer offenen Position, in der eine offene Vorderseite des Gehäuses (1) geöffnet ist, und einer geschlossenen Position, in der die offene Vorderseite des Gehäuses (1) geschlossen ist; ein Verbindungselement (21) angeschlossen zwischen der Tür (11) und der Schiebeplatte (2), um der Schiebeplatte (2) zu ermöglichen, mit der Tür (11) in und aus dem Gehäuse (1) bewegt zu werden; ein Gestell (22) abnehmbar und drehbar an der Schiebeplatte (2) montiert, um Zahnbürsten (3) und/oder Rasierer (4) zu halten; eine Steuerschaltung (5) innerhalb dem Gehäuse (1) montiert; einen Heißluftgenerator (51) innerhalb dem Gehäuse (1) montiert und steuerbar durch die Steuerschaltung (5), um heiße Luft zu generieren; einen UV-Entkeimungsstrahler (52) innerhalb dem Gehäuse (1) montiert und steuerbar durch die Steuerschaltung (5), um UV-Licht zu generieren; einen Taktschalter (7) an einer Vorderseite von dem Gehäuse (1) montiert und schaltbar, um die Steuerschaltung (5) anzusteuern, den Heißluftgenerator (51) und UV-Entkeimungsstrahler (52) für eine vorbestimmte Zeitdauer einzuschalten; einen Stromanschluss (61) außerhalb dem Gehäuse (1) montiert und elektrisch verbunden mit der Steuerschaltung (5); und ein Netzteil (6) ausgelegt um den Stromanschluss (61) elektrisch mit einer externen Stromquelle zu verbinden, um die Steuerschaltung (5), den Heißluftgenerator (51) und den UV-Entkeimungsstrahler (52) mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202015007209-U1 (DE)
Title: Druckmaschine zur Bedruckung von hülsenförmigen Werkstücken
IPC: B41J25/304
Filed: 2015-10-16
Abstract: Druckmaschine zur Bedruckung von hülsenförmigen Werkstücken (6), mit einem Maschinengestell, an dem eine Fördereinrichtung (3) mit mehreren Werkstückaufnahmen (4) angeordnet ist, die für eine Förderung von Werkstücken (6) längs eines Bewegungswegs (23) zwischen einer Werkstückaufnahmeposition (8) und einer Werkstückabgabeposition (18) ausgebildet ist, wobei die Werkstückaufnahmen (4) drehbeweglich an der Fördereinrichtung (3) aufgenommen sind, mit Antriebsmitteln für die Fördereinrichtung (3) und die Werkstückaufnahmen (4) und mit wenigstens einer Druckeinrichtung (20), die längs des Bewegungswegs (23) angeordnet ist und die wenigstens einen Druckkopf (21) mit einer Reihenanordnung von Farbdosierelementen umfasst, die jeweils für eine individuell vorgebbare Abgabe von Farbe auf das Werkstück (6) ausgebildet sind, wobei dem Druckkopf (21) eine elektrisch ansteuerbare Einstelleinrichtung (35) für eine Einstellung einer Relativposition, insbesondere eines Abstands (22), gegenüber dem Werkstück (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass längs des Bewegungswegs (23) zwischen der Werkstückaufnahmeposition (8) und der Druckeinrichtung (20) eine Abtasteinrichtung (40) für eine Oberflächenabtastung der Werkstücke (6) angeordnet ist, die eine beweglich am Maschinengestell gelagerte Prüfleiste (41) und eine Sensoreinrichtung (58) zur Erfassung einer Position und/oder Relativbewegung der Prüfleiste (41) gegenüber dem Maschinengestell umfasst.
Patent DE-202015007292-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26B3/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Schneidwerkzeug zum Trennen von Material mit einem eine einschneidige Schneidklinge (2) aufweisenden Blatt (1, 2), wobei das einzelne Blatt (1, 2) zweiteilig gebildet ist und ein erstes Teil ein metallisches Trägermaterial (1) ist und daran mittels einer festen Verbindung (12) die Schneidklinge (2) angeordnet ist und die Schneidklinge (2) aus einem härteren Stahlmaterial als das Trägermaterial (1) besteht und wobei das Schneidwerkzeug als Messer mit einem Kropf (4) und einem Erl (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (1) aus einem martensitischen Vergütungsstahl besteht und dass die Schneidklinge (2) aus einem martensitischen Chromstahl besteht, und dass der Erl (5) zur Aufnahme von wenigstens einem Gewicht (11) wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (9) aufweist und dass je ein Gewicht (11) in einer Durchgangsöffnung (9) positionierbar ist, um das Schneidwerkzeug auszutarieren.
Patent DE-202015100881-U1 (DE)
Title: Tintenrollerstift
IPC: B43K21/22
Filed: 2015-02-24
Abstract: Tintenrollerstift, mit einer Tintenrollermine (2) mit einer Schreibspitze (16), einem hohlen Stiftkörper (4) zur Aufnahme der Tintenrollermine (2) mit einem ersten und einem zweiten Ende (10, 12), wobei der Stiftkörper (4) an dem ersten Ende (10) eine Schreiböffnung (14) umfasst aus der die Schreibspitze (16) der Tintenrollermine (2) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem hohlen Stiftkörper (4) eine Minenklemmeinrichtung (6) angeordnet ist, und dass die Minenklemmeinrichtung (6) zur Fixierung von Tintenrollerminen (2) mit unterschiedlichem Durchmesser ausgelegt ist.
Patent DE-202015104440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung bringbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln einer Spannstellung des Kraftspeichers (3) aufweist, in welcher der Kraftspeicher (3) für die Öffnungsbewegung des Möbelteils (53) geladen ist, wobei die Spannstellung entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsorgan (7) der Verriegelungsanordnung und ein bewegbarer, mit dem Kraftspeicher (3) gekoppelter Hebel (34) der Vorrichtung (1) derart zusammenwirkend vorhanden sind, dass in der verriegelten Spannstellung des Kraftspeichers (3) das Verriegelungsorgan (7) eine Verriegelungsstellung und der Hebel (34) eine Wartestellung einnehmen, in welcher ein Aufheben der Wartestellung des Hebels (34) vom Verriegelungsorgan (7) blockiert ist.
Patent DE-202015105687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Bohrwerkzeuges an den Kraftdrehkopf eines Bohrgerätes
IPC: E21B19/16
Filed: 2015-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines rohrförmigen Bohrwerkzeuges an den Kraftdrehkopf eines Bohrgerätes, mit einem Anschlussrohr sowie wenigstens zwei radial angeordneten, durch das Anschlussrohr geführten Verriegelungsbolzen, die in eine entsprechende Öffnung eines Bohrwerkzeuges eingreifen, wobei wenigstens zwei Aktuatoren angeordnet sind, über die die wenigstens zwei Verriegelungsbolzen bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur autarken Energieerzeugung angeordnet sind, über die die wenigstens zwei Aktuatoren betreibbar sind.
Patent DE-202016000296-U1 (DE)
Title: Ergonomische, verstellbare, rotierende Bürste für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-01-16
Abstract: Ergonomischer Aufbau durch entsprechende Form und Einstellbarkeit des Gerätes/Gehäuses.
Patent DE-202016008270-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem transparentem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat einen Lichttransmissionsgrad TL größer als 10% und einen Opazitätsfaktor zwischen 5 und 90 aufweist, wobei das Substrat insbesondere überwiegend oder sogar zur Gänze blank ist oder mit Beschichtung(en) dergestalt versehen ist, dass das so beschichtete Substrat eine Trübung kleiner als 15% und/oder einen Lichttransmissionsgrad TL größer als 60 und/oder einen Opazitätsfaktor kleiner als 85 aufweist, – mindestens ein Heizelement, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie das oder die Heizelement(e), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, – und gegebenenfalls ein an dem Substrat oder der Arbeitsplatte angebrachtes Element, insbesondere in der Form, dass die Anordnung, die von dem Substrat oder der Arbeitsplatte und dem angebrachten Element gebildet ist, eine Trübung größer als 15% und/oder einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 60% und/oder einen Opazitätsfaktor größer als 85 aufweist, wobei die Ausrüstung ferner frei von Lichtquelle(en) ist.
Patent DE-202016008579-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Bohrmaschine
IPC: B28D7/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Einsatz (1, 2, 3) für eine Bohrmaschine (4) mit: einem Befestigungsmittel (5) zur Befestigung des Einsatzes (1, 2, 3) an der Bohrmaschine (4), wenigstens einem Luftkanal (6), der durch Befestigung des Einsatzes (1, 2, 3) an der Bohrmaschine (4) in Fluidverbindung mit wenigstens einem luftführenden Abschnitt (7) der Bohrmaschine (4) bringbar ist und wenigstens einem Anschlag (8, 9, 10) für einen Bohrkern (11) oder Teile eines Bohrkerns, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Luftkanal (6) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (13) verbunden ist, welche schräg zur Längsachse (12) des Einsatzes (1, 2, 3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016100075-U1 (DE)
Title: Neuer Typ von medizinischem Strahlungsschutzspray
IPC: A61P39/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Neuer Typ von medizinischem Strahlungsschutzspray, das umfasst: humanisierte Kupfer-Zink Superoxiddismutase (Rh-Cu/Zn-SOD-PTP), multifunktionale(n) Wachstumsfaktor(en), Stabilisator(en), Eindringungsverstärker, Modifizierer und ein medizinisches Konservierungsmittel.
Patent DE-202016101679-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtung zur Stromausfall, Spannungsausfall, Überwachung und drahtloser Übertragung
IPC: G08B23/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Technische Einrichtung zur Stromausfall, Spannungsausfall, Überwachung und drahtloser Übertragung, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Spannung (1) angepasstes Relais (2) parallel an das zu überwachende Objekt geschaltet wird.
Patent DE-202016103297-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung
IPC: A47L15/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und Nachspülen von Trinkgefäßen mit einem oben offenen Vorspültopf mit mindestens einer Spülbürste und einer Wasserzufuhr zum Vorspültopf und mit einem daneben angeordneten, oben offenen Nachspültopf mit mindestens einer innerhalb desselben angeordneten Spritzdüse und einem Wasseranschluss für die Spritzdüse, um in dem Nachspültopf ein zu reinigendes Trinkgefäß mit Spülwasser zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzufuhr zum Vorspültopf einen manuell betätigbaren Schalter umfasst, durch dessen manuelle Betätigung durch eine Bedienperson die Wasserzufuhr zum Vorspültopf bedarfsweise öffenbar und schließbar ist, und dass der manuelle Schalter außerhalb des Inneren des Vorspültopfes und des Inneren des Nachspültopfes angeordnet und unabhängig von der Einführung eines zu reinigenden Trinkgefäßes in den Vorspültopf betätigbar ist.
Patent DE-202016104740-U1 (DE)
Title: Bodengruppe für eine Batteriemodulaufnahme
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bodengruppe für eine Batteriemodulaufnahme eines insbesondere elektromotorisch angetriebenen Fahrzeuges mit einer mehrere, stirnseitig offene Temperiermittelkanäle (13, 13.1–13.5) aufweisenden Bodenplatte (4) und mit zumindest einem an die Bodenplatte (4) angeschlossenen Sammler (18) an jeder stirnseitig offene Temperiermittelkanäle (13, 13.1–13.5) aufweisenden Seite der Bodenplatte (4), welche Sammler (18) in Fluidverbindung mit zumindest einem Temperiermittelkanal (13, 13.1–13.5) der Bodenplatte (4) gestellt sind und somit eine Fluidverbindung von dem einen Sammler (18) über die Temperiermittelkanäle (13, 13.1–13.5) zu dem anderen Sammler besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammler (18) jeweils durch zumindest eine Kammer eines mehrkammrigen Leichtmetallstrangpressprofils (8) bereitgestellt sind und jeder Sammler (18) durch mehrere, stirnseitig in die Bodenplatte (4) eingreifende Befestiger (23) mit der Bodenplatte (4) verbunden ist, wobei die Befestiger (23) einen benachbart zu dem Sammler (18) angeordneten Anbindungsabschnitt (19) des Leichtmetallstrangpressprofils (7) durchgreifen und wobei eine Fluidverbindung zwischen einem Sammler (18) und einem Temperiermittelkanal (13, 13.5) der Bodenplatte (4) durch eine zumindest abschnittsweise ebenfalls in Anbindungsabschnitt (19) durchgreifende Verbindungsbohrung (21) bereitgestellt ist.
Patent DE-202017000787-U1 (DE)
Title: Motorraumdämmmattenleiste für Porsche 964 und 993
IPC: B60R13/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Leiste zur Befestigung der altersbedingt beschädigten Motorraum-Dämmmatte bei (Porsche Modell 964®) – Maßstab 1:4 – Länge 800 mm, Breite 36 mm, Höhe 13 mm – 4 Bohrungen mit einem Durchmesser von 12 mm – Abstand der Bohrungen von links: 77 mm, 287 mm, 507 mm, 718 mm – Die Leiste wird aus Epoxydharz mit einer hochwertigen Gewebematte gefertigt und getempert
Patent DE-202017002509-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
IPC: B27L11/02
Filed: 2017-05-11
Abstract: Zerkleinerungsmaschine (30) mit einem Rotor (36), insbesondere ein Messerringzerspaner, bei der das Aufgabegut (31) pneumatisch in axialer Richtung in den Zentralbereich (41) des Rotors (36) befördert und in radialer Richtung kranzförmig um den Rotor (36) angeordneten im Wesentlichen parallel zur Axialrichtung verlaufenden mehreren Zerkleinerungswerkzeugen (1) zugeführt wird, wobei der Rotor (36) mehrere Rotorschaufeln (38) zur Bewegung des Aufgabegutes (31) über die Zerkleinerungswerkzeuge (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem Zerkleinerungswerkzeug (1) und/oder einer Rotorschaufel (38) wenigstens ein Sensor (S) zugeordnet ist, der die Belastung des Zerkleinerungswerkzeuges (1) und/oder der Rotorschaufel (38) erfasst.
Patent DE-202017005902-U1 (DE)
Title: Modellrakete mit Raketenmotor Gehäuse als Teil des Raketen Körpers
IPC: F42B4/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: Modellrakete mit Raketenmotor Gehäuse als Teil des Raketen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (50) der Rakete (1) das physikalisch voneinander getrennte Raketenkörperteil (9, 9') aufweist, wobei das Raketenkörperteil (9) die Raketenspitze (2), die Flosse (7), das Fixierelement (5) mit dem Hohlkegel (4), die Erhebung (10), das Leitelement (15), den Hohlkegel (12) und das formschlüssig damit verbundene Klemmelement (16) aufweist und dass das Raketenkörperteil (9') die Raketenspitze (2'), die Flosse (7'), das Leitelement (15'), das Loch (13, 13') und das Leitelement (15') aufweist und dass das Leitwerk (30) den Fixierring (23) mit dem Endanschlag (23') und dem Dehnungsspalt (21), das Leitelement (18), das Fixierelement (25) mit dem Hohlkegel (26) und die um jeweils 120° zueinander beabstandete Flosse (19, 19', 19'') und die Ringflosse (20) aufweist, wobei das Schockband (24) das Raketenkörperteil (9, 9') und das Leitwerk (30) über den Knoten (11, 14, 27) unverlierbar miteinander verbindet und dass der Strömer an seinem einen Ende unverlierbar mit dem Fixierelement (5) verbunden ist.
Patent DE-202017007221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Kunstrasen
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Kunstrasen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein auf vier Rädern (2) gelagertes Chassis (1), einen Elektromotor (5), eine Walzenwelle (8), ein Getriebe zum Übertragen der Rotation des Elektromotors (5) auf die Walzenwelle (8) und mindestens eine Bürstenwalze (9) auf der Walzenwelle (8) umfasst.
Patent DE-202017104144-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-07-12
Abstract: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät (1), aufweisend: einen Motor (19) als Antriebsquelle des elektrisch angetriebenen Arbeitsgeräts (1), eine Leiterplatte (16), die eine Steuereinrichtung (15) zum Steuern des Motors (19) bildet, und ein Metallgehäuse (33), in dem die Leiterplatte (16) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (33) einen Bodenabschnitt (33e), der einer Rückseitenfläche gegenüberliegt, die eine Fläche der Leiterplatte (16) ist, und einen Seitenwandabschnitt (33a, 33b, 33c, 33d) aufweist, der einen Seitenrand (16a, 16b, 16c, 16d) der Leiterplatte (16) umgibt, wobei ein oder mehrere bestimmte elektronische Bauteile (21, 22), die mit der Leiterplatte (16) elektrisch verbunden sind, und ein bestimmter Teil (41) am Seitenwandabschnitt (33a) wärmeleitend verbunden sind.
Patent DE-202018001920-U1 (DE)
Title: Duftstoffemittierende Vorrichtung mit kombinierbaren Duftstoffnoten
IPC: A61L9/12
Filed: 2018-04-14
Abstract: Duftstoffemittierende Vorrichtung mit kombinierbaren Duftstoffnoten, dadurch gekennzeichnet, dass sich verschiedene Duftstoffträger in einem dicht schließenden Gehäuse befinden, mit der dem die Duftstoffabgabe genau dosierbar ist.
Patent DE-202018002179-U1 (DE)
Title: Mittels wenigstens eines Elektromotors geführt verfahrbares Möbelteil als Bestandteil eines Möbels
IPC: A47B9/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Mittels wenigstens eines Elektromotors (2) geführt verfahrbares Möbelteil als Bestandteil eines Möbels, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2) über wenigstens einen kapazitiven Näherungssensor als Näherungsschalter (1) mit einem elektrischen Netz (3) verbunden ist, so dass eine durch Annäherung oder Berührung verursachte Kapazitätsänderung zu einem Betrieb des Elektromotors (2) und damit zu einer Bewegung des Möbelteils führt.
Patent DE-202018100702-U1 (DE)
Title: Wäschesammler
IPC: D06F93/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Wäschesammler umfassend ein in eine Nichtgebrauchsstellung zusammenlegbares Gestell (11) mit wenigstens einem Paar sich kreuzender, gelenkig miteinander verbundener Scherenarme, sowie wenigstens einen Wäschebeutel (10) aus einem flexiblen, vorzugsweise textilen Material, welcher an dem Gestell (11) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Teilelemente der Scherenarme des Gestells über eine Steckverbindung lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019001454-U1 (DE)
Title: Küchenwasserhahn funktioniert mit Hochdruck und funktionier mit Niederdruck
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Küche wasserhahn funktioniert bei hochdruck und bei niederdruck, und Der Wechsel zwischen der Hochdruck Situation und der Niederdruck Situation erfolgt durch Ändern des Einbaus der Kartusche (patrone) in Position X1für Niederdruck oder Position X2 für Hochdruck. (Fig7 - Fig 8)
Patent DE-202019001714-U1 (DE)
Title: Kanaldeckel 5- und mehreckig, mit Höhenausrichtung
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Kanaldeckel 5- und mehreckig, mit Höhenausrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) aus einem festen Teil (1A) und einem beweglichen Teil (1B) auf dem festen Teil (1A) und einer Deckplatte (1C) auf dem beweglichen Teil (1B) besteht, wobei der feste Teil (1A) wie auch der bewegliche Teil (1B) innen oder außen mit Vorsprüngen (2,3) versehen ist.
Patent DE-202019005559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium zur omnidirektionalen Medienwiedergabe
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-25
Abstract: Terminal bzw. Endgerät mit:
 einem Prozessor;
 einem Speicher, der derart eingerichtet ist, dass er vom Prozessor ausführbare Befehle speichert,
 wobei der Prozessor derart eingerichtet ist, dass er die folgenden Schritte ausführt:
 Erhalten von Betrachtungspunkt- bzw. Viewpoint-Schleifen-Informationen bzw. Viewpoint-Looping-Informationen, die mit einem aktuellen Betrachtungspunkt verbunden sind, aus omnidirektionalen Mediendaten; und
 Wiederholen bzw. Durchlaufen von Schleifen des aktuellen Betrachtungspunkts gemäß der Viewpoint-Looping-Information.