baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000946-U1 (DE)
Title: Mobile Ladestation über das Netzwerk der Netzbetreiber (Stadtwerke) für E-Fahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Kombination aus Stahlblechgehäuse, Zählerplatz und Wallbox zum vorübergehenden Anschluss an das Verteilnetz eines Netzbetreibers um ein E-Fahrzeug zu laden.
Patent DE-202017004813-U1 (DE)
Title: Kosmetik Produkt Rezeptur
IPC: A61Q19/08
Filed: 2017-09-15
Abstract: Diese unten angegebene Rezeptur wie folgt: Inhaltstoffe: 1 Aqua, Caprylic/Capric Triglyceride, alcohol, hydrogenated Lecithin, Butyrospermum Parkii, Squalane, Ceramide 2 Hyaluronic Acid, 3 Solubile Collagen, 4 Alcohol, Aqua, Acmella Oleraceaextrakt, 5 Argillenine Powder, 6 Aqua, Glycerin, Helanthus annussed seed extrakt, Decyl, Glucoside 7 Hydrolyzed wheat protein, Sodium Benzoate, Phenoxyethanol 8 Aqua, Hydrolyzed Silk, Potassium Sorbate, 9 Aqua, Lecithin, Alcohol, carthamus tinctorius. 10 Benyl Alkohol, Golycerin, Benzonic Aci, Sorbic Acid, Schutzanspruch gilt wie folgt: Diese oben zusammengestellte Mischung und die Entstehung des Endprodukts (3), dass in einer 50 ml Glas Tiege abgefüllt wird.
Patent DE-202017006238-U1 (DE)
Title: Multifunktionslanze zur Bestimmung der Qualität einer Flüssigkeit in Lückenräumen von Sedimen und deren Beprobung des umgebenden Lockermaterials, das diese Lückenräume bildet, durch Gefrieren mit einem Kühlmittel
IPC: G01N33/18
Filed: 2017-12-05
Abstract: modulare Multifunktionslanze (1, 2, 3, 4) zur Beprobung von Flüssigkeiten im Lückeraum von Lockermaterial und Beprobung des Lockermaterials an einer Stelle dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (2) mit den Gefrierrohren (6) Bebrobungselemente (3) und Sondenträger (4) umschließt.
Patent DE-202017006797-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Erdeinbauarmatur
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Schutzeinrichtung für eine Erdeinbauarmatur, umfassend mindestens zwei Rohrabschnitte (1,2) und einen Deckel (3), wobei ein erster Rohrabschnitt ein Unterteil (1) bildet und ein zweiter Rohrabschnitt ein Oberteil (2) bildet, Oberteil (2) und Unterteil (1) ineinander steckbar sind und gemeinsam ein Schutzrohr veränderlicher Länge bilden, ein oberes Ende des Oberteils (2) durch den Deckel (3) verschließbar ist und ein oberes Ende des Unterteils (1) oder/und ein unteres Ende des Oberteils (2) mindestens ein Klemmelement (12) zur Herstellung eines Reibschlusses zwischen Oberteil (2) und Unterteil (1) aufweisen.
Patent DE-202017007135-U1 (DE)
Title: Einweg-Tierkäfig zur Verwendung im belüfteten Gestell
IPC: A01K1/03
Filed: 2017-10-17
Abstract: Tierkäfig, umfassend:ein Käfigoberteil, wobei das Käfigoberteil eine oder mehrere Wände aufweist, die sich von einer Decke erstrecken, undein Käfigunterteil, wobei das Käfigunterteil eine oder mehrere Wände aufweist, die sich von einem Untergrund erstrecken, wobei die Decke und/oder das Unterteil einen Perforationsabschnitt aufweist, wobei der Perforationsabschnitt mehrere Öffnungen aufweist,wobei mindestens ein Kantenübergang der einen oder mehreren Wände des Käfigunterteils und/oder mindestens ein Eckübergang der einen oder mehreren Wände des Käfigunterteils und des Untergrunds durch Oberflächen mit einer ersten konischen Form definiert sind.
Patent DE-202017100236-U1 (DE)
Title: Schuhsohle, Schuhsohlenpaar und Schuh
IPC: A61N5/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Schuhsohle (101), insbesondere Einlegesohle, für einen diabetischen Fuß mit einer Fußsohlenfläche (105), dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle einen Millimeterwellen-Aktor (109) aufweist.
Patent DE-202018002477-U1 (DE)
Title: Dichtung zur Montage in einer Öffnung
IPC: F16L5/02
Filed: 2018-05-23
Abstract: Dichtung (1) zur Montage in einer Öffnung (2) in einem Wand- oder Bodenelement (3), mit
 einem Dichtabschnitt (1a) zum Anordnen in der Öffnung (2) und Abdichten derselben und
 einem Flanschelement (1b) zur Anlage an einer Seitenfläche (3a) des Wand- oder Bodenelements (3) und damit, bezogen auf eine Längsachse (5) der Öffnung (2), axialen Positionierung des Dichtabschnitts (1a) in der Öffnung (2),
 wobei das Flanschelement (1b) einen Befestigungsabschnitt (1bb) zum Verschrauben an dem Wand- oder Bodenelement (3) aufweist,
 welcher Befestigungsabschnitt (1bb) mit dem übrigen Flanschelement (1ba) reversibel auseinandernehmbar zusammengesetzt ist.
Patent DE-202018003026-U1 (DE)
Title: aufblasbares Hausboot
IPC: B63B35/73
Filed: 2018-06-27
Abstract: Aufblasbares Hausboot, dadurch gekennzeichnet,1. dass zwei oder mehrere aufblasbare Schwimmkörper (1), eine aufblasbare Plattform (2)und ein aufblasbares Zelt (3) miteinander verbunden und keine starren Elemente zum Aufbau notwendig sind,2. dass eine oder mehrere Solarmodule (4) verschiebbar auf dem Zelt angebracht sind,3. Dass das Zelt über zwei gegenüberliegende Zelteingänge mit transparenten Öffnungen verfügt,4. dass das Zelt im unteren Bereich als wasserdichte Wanne ausgeführt ist,5. dass der Heckspiegel (5) für die Befestigung des Antriebs (6) unverlierbar mit der Plattform verbunden ist und ohne Werkzeug demontiert werden kann,6. dass das aufgeblasene Zelt ohne die Plattform aufstellbar ist,7. dass der verwendete Akkumulator (7) schwimmfähig ist.
Patent DE-202018100956-U1 (DE)
Title: Stallboden mit Rinnen
IPC: A01K1/01
Filed: 2018-02-21
Abstract: Stallboden (1),mit einer Lauffläche (6),Öffnungen (12) in der Lauffläche (6),unter den Öffnungen (12) verlaufenden Güllerinnen (4), wobei in einer Güllerinne (4) ein in Längsrichtung der Güllerinne (4) wirksames Förderelement angeordnet ist und dem Förderelement eine Antriebseinrichtung zugeordnet ist, derart, dass mittels des Förderelements in der Güllerinne (4) vorhandene Gülle aus der Güllerinne (4) entfernbar ist,wobei die Lauffläche (6) streifenförmige geschlossene Anteile zwischen den Güllerinnen (4) aufweist und lediglich über den Güllerinnen (4) Öffnungen (12) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Öffnungen (12) durch separate Abdeckelemente (5) begrenzt sind.
Patent DE-202018104909-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Zaum- oder Sattelzeugriemen
IPC: B68C1/14
Filed: 2018-08-27
Abstract: Mehrteiliger Zaum- oder Sattelzeugriemen umfassend ein erstes Riemenstück (2) und ein zweites Riemenstück (5), welche beiden Riemenstücke (2; 5) durch einen Riemenverbinder lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zaum- oder Sattelzeugriemen (1, 16) mehrere zweite Riemenstücke (5, 5.1) aufweist, die mit Abstand zu ihren zu dem ersten Riemenstück (2) weisenden Ende in einer Übereinanderanordnung zusammengehalten und gemeinsam in der Übereinanderanordnung in dem Riemenverbinder (3) des ersten Riemenstückes (2) zum Verbinden derselben mit dem ersten Riemenstück (2) festlegbar sind.
Patent DE-202018107149-U1 (DE)
Title: Mit Flüssigkeit gefüllte Ohrolive
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ohrolive, die umfasst:ein Körperelement, das eine Innenkammer bildet,wobei das Körperelement einen Außenabschnitt aufweist, der konfiguriert ist, um wenigstens einen Abschnitt eines Ohres eines Benutzers der Ohrolive zu kontaktieren, wobei die Innenkammer ein Nennvolumen aufweist, wenn die Innenkammer nicht verformt ist; undeine Flüssigkeit, die in der Innenkammer des Körperelements angeordnet ist,wobei ein Volumen der mit Flüssigkeit gefüllten Innenkammer kleiner als das Nennvolumen ist, wobei die mit Flüssigkeit gefüllte Innenkammer verformt ist.
Patent DE-202019000505-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial aus Pomelo-Albedo und/oder Pomelo-Albedo-Flavedo (citrus maxima)
IPC: B65D81/09
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verpackungsmaterial zum Rundumschutz für Transportgüter, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial Albedo und/oder Flavedo von Zitrusfrüchten umfasst.
Patent DE-202019003307-U1 (DE)
Title: Kreisrundes Sagnac Experiment bestätigt das Äquivalenzprinzip
IPC: G01C19/72
Filed: 2019-08-01
Abstract: Kreisrunde Ausführung eines vom Prinzip her bereits bekannten Sagnac Interferometers, dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren Kantenfläche einer kreisrunden Scheibe S ein Lichtleiter HLL angebracht wird und dass diese Scheibe den Lichtleiter rotationssymmetrisch um ihr Zentrum drehen kann und dass an einer Stelle des Lichtleiters ein Lichtsender LE eingegliedert wird mit dem Ziel kohärente Lichtimpulse LP1 und LP2 in den Lichtleiter zu senden, wie dies auf der Fig.2 gezeigt wird. Die entgegengesetzt laufende Lichtimpulse LP1 und LP2 weisen eine bestimmte Frequenz auf und sind von gleichen Länge L. Der Aufbau des kreisrunden Sagnac Experiments wird weiter mit zwei Spiegel M1 und M2 an der gleichen Stelle des Lichtleiters bei dem Lichtsender LE vervollständigt, mit deren Hilfe die aus der Lichtleitung ankommenden Lichtimpulse nach außen und vorzugsweise senkrecht zu der Ebene der Scheibe S ausgelenkt werden, wobei diese Lichtimpulse in der Monitor Vorrichtung M nach ihren Eigenschaften und ihrer Wechselwirkung untereinander, z.B. mit einem bereits bekannten Interferometer oder auf einer anderen Weise ausgewertet werden.
Patent DE-202019102153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betauen einer Probe
IPC: G01N1/28
Filed: 2019-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Betauen einer Probe, umfassend- eine hermetisch verschließbare und temperierbare Kammer mit mindestens einem Einlassventil, das dazu ausgelegt und bestimmt ist, eine Zufuhr von Betaumedium in die Kammer zu ermöglichen,- einen temperierbaren Probenträger, welcher in der Kammer angeordnet ist und welcher dazu eingerichtet ist, eine zu betauende Probe aufzunehmen, und- eine Wägeeinrichtung, die dazu ausgelegt und bestimmt ist, ein Gewicht des temperierbaren Probenträgers und/oder der zu betauenden Probe, insbesondere eine durch eine Betauung verursachte Gewichtsänderung des temperierbaren Probenträgers und/oder der zu betauenden Probe, zu messen.
Patent DE-202019104009-U1 (DE)
Title: Alarmanlage für ein Fahrzeug
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-07-19
Abstract: Alarmanlage (12) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer Projektionseinheit (14) zum Projizieren von wenigstens zwei Einzelbildern (64a - 64d) auf eine Projektionsfläche (16), wobei die Projektionseinheit (14) umfasst:
 wenigstens eine Lichtquelle (36) zum Erzeugen von Beleuchtungslicht (50),
 mindestens ein Bilderzeugungselement (40), das von dem von der Lichtquelle (36) emittierten Beleuchtungslicht (50) beleuchtet wird, und
 eine Abbildungsoptik (42), die das Bilderzeugungselement (40) zum Erzeugen der beiden Einzelbilder (64a - 64d) auf die Projektionsfläche (16) abbildet; und
 mit einer Steuereinheit zum Steuern der Projektionseinheit (14).
Patent DE-202020001725-U1 (DE)
Title: Universeller Aufsatz für Türklinken
IPC: E05B3/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Universeller Aufsatz für Türklinken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Krafteinleitung zur Bewegung eines Türblattes in den Hebel (6) der Türklinke über die ausgeprägte Geometrie des Aufsatzes (1) erfolgen kann. Dabei ist die Form des Aufsatzes (1) so ausgeführt, dass zwischen ein Türblatt und einen Krafteinleitungspunkt des Aufsatzes ein menschlicher Unterarm passt.
Patent DE-202020004825-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung eines unbenannten Fluggeräts
IPC: G08G5/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: System (1) zur Steuerung eines unbemannten Fluggeräts (2; 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.8), welches folgendes aufweist:
 - einen Zentralkörper (3),
 - eine an dem Zentralkörper (3) angeordnete Haltevorrichtung (3.1) zum lösbaren Halten einer zu transportierenden Ware (7, 7.1 - 7.9),
 - zumindest einen Antriebsmotor (6),
 - wenigstens einen von dem Antriebsmotor (6) antreibbaren Rotor (5a, 5b, 5c, 5d),
 - einen Energiespeicher (8),
 - einen Flugsteuerungscomputer (12) zur Steuerung des Fluggeräts (2),
 - einen elektronischen Speicher (13) zur Abspeicherung der geographischen Daten eines zu bestimmenden Landeortes (L1),
 - einen ersten fluggerätseitigen Empfänger (9) zum Empfang von Navigationssignalen von Erdsatteliten, und
 - ein mit dem ersten fluggerätseitigen Empfänger (9) verbundenes Navigationsgerät (11) zur Ermittlung der geographischen Daten des aktuellen Ortes des Fluggeräts,
 - wobei der Flugsteuerungscomputer (12) mit dem elektronischen Speicher (13) sowie mit dem Navigationsgerät (11) signaltechnisch verbunden und derartig ausgebildet ist,
 - dass der Flugsteuerungscomputer (12) eine Flugroute (FR) zwischen dem aktuellen Ort des Fluggeräts (2; 2.1 - 2.8) sowie dem vorbestimmten Landeort (L1) ermitteln und das Fluggerät entlang dieser Flugroute (FR) führen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluggerät (2; 2.1 - 2.8) zusätzlich aufweist:
 - einen fluggerätseitigen Sender (15) zum Senden eines Identifikationssignals (ISF) des Fluggeräts (2; 2.1 - 2.8),
 - einen zweiten fluggerätseitigen Empfänger (10) zum Empfang eines Identifikationssignals (ISL) des vorbestimmten Landeortes (L1) sowie zum Empfang kleinräumiger Positionsdaten eines konkreten Landeplatzes (LP, LP1, LP2, LP3, LP4, LP5 LP6, LP7, LP8, LP9) am Landeort (L1), und dass an dem Landeort (L1) folgendes vorhanden ist:
 - wenigstens ein Landeplatz (LP, LP1 - LP9),
 - ein landeplatzseitiger Sender (20) zum Senden des Identifikationssignals (ISL) des Landeortes (L1) sowie zum Senden kleinräumiger Positionsdaten eines Landeplatzes (LP, LP1 - LP9) am Landeort (L1), auf dem das Fluggerät (2) landen soll.
Patent DE-202020102912-U1 (DE)
Title: Heißgasschweiß- und Heißpressumformungsvorrichtung
IPC: B29C65/10
Filed: 2020-04-20
Abstract: Heißgasschweiß- und Heißpressumformungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heißgasschweiß- und Heißpressumformungsvorrichtung einen ersten Montagesitz (1), einen Horizontal-Antriebszylinder (2), einen zweiten Montagesitz (3), einen Heißgasschweißmechanismus (4) und einen Heißpressumformmechanismus (5) umfasst, wobei der Horizontal-Antriebszylinder (2) an einem oberen Abschnitt des ersten Montagesitzes (1) angebracht ist, wobei der zweite Montagesitz (3) an dem Horizontal-Antriebszylinder (2) angebracht ist, wobei der Heißgasschweißmechanismus (4) am zweiten Montagesitz (3) angebracht ist, wobei der Heißpressumformmechanismus (5) auch am zweiten Montagesitz (3) angebracht ist und sich der Heißgasschweißmechanismus (4) stromaufwärts von dem Heißpressumformmechanismus (5) befindet; wobei der Heißgasschweißmechanismus (4) einen Heißgasschweißkopf (41) und einen ersten Vertikal-Antriebszylinder (42) umfasst, wobei der erste Vertikal-Antriebszylinder (42) den Heißgasschweißkopf (41) zur Verschiebung nach oben und nach unten antreibt, wobei der Heißpressumformmechanismus (5) eine Heißpressumformstange (51) und einen zweiten Vertikal-Antriebszylinder (52) umfasst, wobei der zweite Vertikal-Antriebszylinder (52) die Heißpressumformstange (51) zur Verschiebung nach oben und nach unten antreibt.
Patent DE-202020103822-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für eine sofortige Zahnimplantation
IPC: A61C19/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Führungseinrichtung für eine sofortige Zahnimplantation, umfassend:
 einen Basiskörper (1), wobei ein Aufnahmeraum (11) im Basiskörper (1) vorgesehen ist;
 eine Kugel (2), wobei die Kugel (2) im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, wobei die Kugel (2) mit einem Durchgangsloch (21) versehen ist;
 ein Einstellelement (3), wobei das Einstellelement (3) teilweise in das Durchgangsloch (21) eingesteckt wird;
 mehrere Kugel-Positionierelemente (12), wobei die mehreren Kugel-Positionierelemente (12) jeweils auf zwei Seiten des Basiskörpers (1) vorgesehen sind und von der Außenseite des Basiskörpers (1) in den Aufnahmeraum (11) eingesetzt werden und an der Kugel (2) zum Anliegen gebracht werden; und
 mindestens ein Basiskörper-Positionierelement (13), wobei das Basiskörper-Positionierelement (13) am Basiskörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020105858-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem
IPC: F16L41/08
Filed: 2020-10-14
Abstract: Anschlusssystem (100) zum Anschließen eines Rohres (10) an ein Hauptrohr (20), einen Schacht, oder dergleichen, an einer Queröffnung (30), wobei das Anschlusssystem (100) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (20) oder dem Schacht verbindbar ist, mit einem hohlstopfenförmigen, zumindest teilweise weichen Installationseinsatz (50), dessen Außenseite (51) an die Queröffnung (30) angepasst ist, und dessen Innenseite (53) einen Rastbereich (52) aufweist, wobei der Installationseinsatz (50) einen aufgeweiteten Endabschnitt (54) mit wenigstens einer abgeknickten Lasche (55) aufweist, der durch Zusammendrücken mit der Lasche (55) voran durch die Queröffnung (30) des Hauptrohres (20) oder Schachts in dieses / diesen teilweise einschiebbar ist, und wobei eine äußere Anlagefläche (57) des Installationseinsatzes (50) in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (100) mit dem Hauptrohr (20) oder Schacht verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohrinnenfläche (23), die an die Queröffnung (30) angrenzt und diese umgibt, kontaktiert,
 und
 einem relativ härteren Anschlussstutzen (60), der ein Eingriffsende (61), einen zylinderförmigen Mittelteil (62) mit Rastvorsprüngen (63) und ein Verbindungsende (64) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem dem aufgeweiteten Endabschnitt (54) gegenüberliegenden Endabschnitt (58) des Installationseinsatzes (50) wenigstens ein Anlageelement (90) und dem dem aufgeweiteten Endabschnitt (54) gegenüberliegenden Ende (59) der Anlagefläche (57) des Installationseinsatzes (50) wenigstens ein Fixierelement (70) angeordnet ist.
Patent DE-202020106340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Möbelauszugs, Möbelauszug und Möbel
IPC: A47B88/45
Filed: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung (15) zur Führung eines Möbelauszugs (3) relativ zu einem Korpus (2), wobei die Vorrichtung (15) drei Schienen aufweist, umfassend eine an dem Korpus befestigbare Korpusschiene (16), eine an dem Möbelauszug (3) anbringbare Auszugschiene (17) und eine zwischen der Korpusschiene (16) und der Auszugschiene (17) wirkende Mittelschiene (18), wobei die Auszugschiene (17) und die Mittelschiene (18) relativ zueinander und relativ zur Korpusschiene (16) in eine erste Schieberichtung und in eine zweite Schieberichtung verschieblich sind, so dass die Vorrichtung (15) sich teleskopartig verlängert oder verkürzt bei einer Schiebebewegung der Mittelschiene (18) und/oder der Auszugschiene (17) in eine Schieberichtung relativ zur Korpusschiene (16), wobei eine Steueranordnung (19) zur Vorgabe der Relativbewegung der Schienen (16-18) zueinander vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung (19) zwischen zwei benachbarten Schienen (16-18) ausgebildet ist, wobei die Steueranordnung (19) einen Eingreifabschnitt (20) an einer Schiene und ein Koppelorgan (21) an der anderen Schiene derart aufweist, dass abhängig von der Position der beiden Schienen zueinander ein gekoppelter Zustand des Eingreifabschnitts (20) und des Koppelorgans (21) existiert und ein entkoppelter Zustand des Eingreifabschnitts (20) und des Koppelorgans (21) existiert, in welchem der Eingreifabschnitt (20) vollständig vom Koppelorgan (21) separiert ist, und wobei in einem gekoppelten Zustand von Eingreifabschnitt (20) und Koppelorgan (21) der Eingreifabschnitt (20) und ein ausweichbar gelagerter Anlageabschnitt (22, 23) des Koppelorgans (21) aneinandergedrückt sind, so dass eine Schiene bei einer Verschiebebewegung in eine Schieberichtung die andere Schiene in die Schieberichtung mitnimmt.
Patent DE-202020106525-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug
IPC: E01C19/52
Filed: 2020-11-13
Abstract: Demontagewerkzeug (1) zur Demontage von zumindest einem zumindest teilweise in einen Untergrund (9, 10) eingelassenen Formkörper (11, 12, 13), insbesondere einer Grabeinfassung,
 wobei das Demontagewerkzeug (1) einen Demontagebügel (20) umfasst, der einstückig aus einer oberen Horizontalstrebe (4), einer unteren Horizontalstrebe (5) und einer Vertikalstrebe (6) gebildet ist,
 wobei die Streben (4, 5, 6) des Demontagebügels (20) C-förmig angeordnet sind, sodass der Demontagebügel (1) derart um den Formkörper (11, 12, 13) anordenbar ist, dass der Formkörper (11, 12, 13) zwischen der oberen Horizontalstrebe (4) und der unteren Horizontalstrebe (5) zu liegen kommt,
 so dass das Demontagewerkzeug angehoben werden kann, wodurch der Formkörper zumindest teilweise aus dem Untergrund heraus gehoben wird.
Patent DE-202020106644-U1 (DE)
Title: Funktionsmodul zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-11-19
Abstract: Busfähiges aneinanderreihbares Funktionsmodul (1) zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse aufweisend
 - eine Montagebasis (2) mit Rastmitteln zum Befestigen auf einer Tragschiene und wenigstens einem seitlichen Busleiterkontakt, sowie einem Steckverbinder, der mit dem Busleiterkontakt verbunden ist, wobei die Montagebasis (2) einen u-förmigen Gehäuserahmen (25) mit zwei Rahmenseitenteilen (26) umfasst;
 - mindestens eine entlang einer ersten Kante (31) in den Steckverbinder eingesteckte und zumindest teilweise von dem Gehäuserahmen (25) umgebene Leiterkarte (3, 3');
 - einen schwenkbar an einer der Rahmenseitenteilen (26) des Gehäuserahmens (25) angelenkten Anschlussrahmen (4), der in einer zugeschwenkten Position die mindestens eine Leiterkarte (3, 3') entlang einer zweiten Kante (35), die parallel zur ersten Kante (31) ausgerichtet ist, übergreift; dadurch gekennzeichnet, dass
 auf der mindestens einen Leiterkarte (3, 3') eine Kontaktanordnung angeordnet ist, um eine in einen Schubträger (61) aufgenommene Batterie (62) zu kontaktieren, wobei der Schubträger (62) parallel zur Leiterkarte (3, 3') in Richtung eines der Rahmenseitenteile (26) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202021000951-U1 (DE)
Title: Fahrradanhängeranordnung
IPC: B62D63/06
Filed: 2021-03-12
Abstract: Fahrradanhängeranordnung (1), umfassend:
 einen Rahmen (010), der zumindest zwei Räder (020) aufweist,
 eine Befestigungseinrichtung (070), die am Rahmen (010) vorgesehen ist, und
 eine Tragkonstruktion (050, 051), die lösbar mit der Befestigungseinrichtung (070) koppelbar ist.
Patent DE-202021002258-U1 (DE)
Title: Mobiler Elektro-Kochherd
IPC: F24C7/10
Filed: 2021-07-01
Abstract: Mobiler Elektro-Kochherd, dadurch gekennzeichnet, dass Induktions-Herdplatten von einer Batterie mit einem Puls-Weiten-gesteuerten Inverter betrieben werden.
Patent DE-202021100233-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B35/30
Filed: 2021-01-19
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einem Maschinenbett (1), in dem eine Hauptwelle (2) angeordnet ist, die zum Antrieb von Barren der Kettenwirkmaschine vorgesehen ist, wobei die Hauptwelle (2) durch ein Gleitlager (11) gestützt wird, wobei die Kettenwirkmaschine ein Koppelgetriebe aufweist, mittels dessen die Hauptwelle (2) die Barren antreiben kann, wobei das Koppelgetriebe ein Wälzlager (9) umfasst, wobei die Kettenwirkmaschine einen ersten Kühlpfad (8) aufweist, der zu dem Wälzlager (9) führt, wobei die Kettenwirkmaschine einen zweiten Kühlpfad (10) aufweist, der zu dem Gleitlager (11) führt, und wobei der erste Kühlpfad (8) eine Temperiereinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-202021100496-U1 (DE)
Title: Konisches Drahtgewinde sowie dessen Verwendung, insbesondere in Kombination mit einer Schraube oder einer Einbauspindel
IPC: F16B37/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Konisches Drahtgewinde (10) in Ausgestaltung als Gewindeeinsatz oder Schraubenaufsatz, insbesondere für eine Schraubenverbindung, insbesondere für eine zumindest teilweise metallische Verbindung mit einem korrespondierenden Verbindungspartner wie z.B. einer Schraube (2), einem Einsatzgewinde (4), einer Einbauspindel (3), wobei das konisches Drahtgewinde (10) ein Drahtgewinde (10a) mit einem in Montagerichtung (x) weisenden distalen freien Ende (15) und einem proximalem freien Ende (17) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Drahtgewinde (10a) einen distal angeordneten und distal konisch zulaufenden ersten Abschnitt (11) und einen proximalen zylindrischen zweiten Abschnitt (12) aufweist.