baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214308-A1 (DE)
Title: Schnelles quantisiertes Training trainierbarer Module
Inventor: TIMM FABIAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines Moduls, welches eine oder mehrere Eingangsgrößen durch eine interne Verarbeitungskette auf eine oder mehrere Ausgangsgrößen abbildet, mit den Schritten:• es wird mindestens ein Lern-Datensatz bereitgestellt, der Lern-Werte der Eingangsgrößen und zugehörige Lern-Werte der Ausgangsgrößen umfasst;• es wird eine Liste von diskreten Werten bereitgestellt, aus denen die die interne Verarbeitungskette charakterisierenden Parameter während des Trainings ausgewählt werden sollen, wobei die diskreten Werte so gewählt sind, dass sie sich mit einer vorgegebenen Anzahl N von Bits ohne Qualitätsverlust als Festkommazahl speichern lassen;• die im Lern-Datensatz enthaltenen Lern-Werte der Eingangsgrößen werden durch das Modul auf Beurteilungs-Werte der Ausgangsgrößen abgebildet;• es wird eine vorgegebene Kostenfunktion ausgewertet, die sowohl eine Abweichung der Beurteilungs-Werte der Ausgangsgrößen von den im Lern-Datensatz enthaltenen Lern-Werten der Ausgangsgrößen als auch eine Abweichung mindestens eines Parameters der internen Verarbeitungskette von mindestens einem diskreten Wert in der Liste charakterisiert;• mindestens ein Parameter der internen Verarbeitungskette wird angepasst mit dem Ziel, den Wert der Kostenfunktion zu verbessern,• wobei bei mindestens einer Anpassung der Parameter der Wertebereich der Parameter unter Heranziehung der diskreten Werte begrenzt wird.
Patent DE-102020100128-A1 (DE)
Title: Sitzbezug für einen sitz
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60N2/58
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzbezug für einen Sitz, insbesondere für einen Autositz. Der Sitzbezug weist ein Obermaterial zur Kontaktierung mit einem Sitznutzer und ein Untermaterial zur zumindest teilweisen Befestigung an einem Sitzelement auf. Das Ober- und Untermaterial sind mithilfe einer Naht miteinander verbunden. Das Ober- und Untermaterial sind derart miteinander verbunden, dass zwischen dem Ober- und Untermaterial kissenförmige Räume angeordnet sind. Das Untermaterial ist als Material mit Formgedächtnis ausgebildet, wodurch dieses bei Belastung durch einen Sitznutzer eine Verformung zulässt und bei Entlastung in seine Ausgangsform zurückzukehrt.
Patent DE-102020100951-A1 (DE)
Title: Signalerfassungskreis für mikroschalter und signalerfassungsverfahren dafür
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: H01H9/54
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Signalerfassungsschaltung (30) für einen Mikroschalter bereit, die einen ersten Anschluss (301), einen zweiten Anschluss (302), einen dritten Anschluss (303) und einen Mikrocontroller (304) umfasst, wobei zwei Enden des ersten Anschlusses (301) jeweils mit einem normal geschlossenen Anschluss (NC) des Mikroschalters und mit einem Widerstand (305) verbunden sind, zwei Enden des zweiten Anschlusses (302) jeweils mit einem normalen offenen Anschluss (NO) des Mikroschalters und mit der Masse verbunden sind, der dritte Anschluss (303) mit einem gemeinsamen Anschluss (COM) des Mikroschalters verbunden ist, zwei Enden des Mikrocontrollers (304) jeweils mit dem ersten Anschluss (301) und mit dem dritten Anschluss (303) verbunden sind, wobei wenn die Kontaktfeder (12) des Mikroschalters losgelassen wird, der gemeinsame Anschluss (COM) mit dem normal geschlossenen Anschluss (NC) verbunden wird, und wenn die Kontaktfeder (12) des Mikroschalters niedergedrückt wird, der gemeinsame Anschluss (COM) mit dem normal offenen Anschluss (NO) verbunden wird.
Patent DE-102020101120-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für dash cards
Inventor: BOYAGIAN MICHAEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Benutzerschnittstelle für Dash Cards bereit. Ein System zur Konfiguration von Fahrzeuganwendungen beinhaltet eine Anzeige und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu programmiert, der Anzeige eine Benutzerschnittstelle bereitzustellen, die einen aktiven Anwendungsbereich, der dazu konfiguriert ist, eine aktive Anwendung anzuzeigen, und einen Dash-Card-Bereich neben dem Anwendungsbereich, der dazu konfiguriert ist, eine oder mehrere Dash Cards anzuzeigen, beinhaltet, wobei jede Dash Card eine minimierte Anwendung darstellt, als Reaktion auf eine erste Auswahl einer Größenanpassungssteuerung eine Größe des aktiven Anwendungsbereichs zu erhöhen und eine Größe des Dash-Card-Bereichs zu verringern und als Reaktion auf eine zweite Auswahl der Größenanpassungssteuerung die Größe des aktiven Anwendungsbereichs zu verringern und die Größe des Dash-Card-Bereichs zu erhöhen.
Patent DE-102020101751-A1 (DE)
Title: Messung von dreidimensonalen koordinaten unter verwendungeiner unbemannten flugdrohne
Inventor: BECKER BERND-DIETMAR
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-01-24
Abstract: [0072] Es wird ein System und ein Verfahren zum Messen von dreidimensionalen Koordinaten geschaffen. Das System umfasst eine Flugdrohne, eine optische Abtastvorrichtung und ein Prozessorsystem. Die Flugdrohne umfasst eine Vielzahl von Landestützbeinen auf der einen Seite und eine Vielzahl von Stützstreben auf einer gegenüberliegenden Seite, wobei die Flugdrohne mindestens eine Schubvorrichtung aufweist. Die optische Abtastvorrichtung ist mit der Flugdrohne gekoppelt, wobei die optische Abtastvorrichtung dafür konfiguriert ist, dreidimensionale Koordinaten von mindestens einem Punkt zu messen. Das Prozessorsystem ist dafür konfiguriert, vor dem Betrieb der optischen Abtastvorrichtung die Vielzahl von Stützstreben unter Verwendung der Schubvorrichtungen an einer Oberfläche in der Umgebung zu positionieren.
Patent DE-102020104273-A1 (DE)
Title: Schätzung von Kraftstoffzusammensetzung und -alterung
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D19/06
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Schätzung von Kraftstoffzusammensetzung und -alterung bereit. Verfahren und Systeme zum Schätzen eines Ethanolgehalts des Kraftstoffs, eines Wassergehalts des Kraftstoffs und eines Alters des Kraftstoffs in einem Fahrzeugmotor werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Schätzen des Ethanolgehalts des Kraftstoffs, des Wassergehalts oder des Kraftstoffalters auf Grundlage einer Kraftstoffverteilerrohrtemperatur und zwei oder mehreren von einer Resonanzfrequenz (f) von Druckpulsationen, einer Veränderung des Kraftstoffverteilerrohrdrucks (δp) und einem Dämpfungskoeffizienten (α) der Druckpulsationen im Kraftstoffverteilerrohr, wie nach einer Kraftstoffeinspritzung oder einem Pumpenhub geschätzt, beinhalten. Ein oder mehrere Motorbetriebsparameter können auf Grundlage des geschätzten Ethanolgehalts des Kraftstoffs, des geschätzten Wassergehalts und des geschätzten Kraftstoffalters eingestellt werden.
Patent DE-102020104847-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K6/42
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei Planetengetriebe (2, 3) mit jeweils einem Sonnenrad (21, 31), einem Planetenräder tragenden Planetenträger (23, 33) und einem Hohlrad (22, 32). Bei einer Getriebeeinheit, in welcher zwei unterschiedliche Gänge mit einer vorteilhaften Übersetzungsaufteilung bei einer einfachen Getriebestruktur geschaltet werden können, ist zwischen den beiden Planetengetrieben (2, 3) eine Doppelkupplungseinrichtung (6) mit zwei lastschaltbaren Kupplungen (61, 62) angeordnet.
Patent DE-102020106233-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: LU ZE-SIAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-03-08
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist auf: einen ersten Multigate-Feldeffekttransistor (FET), der über einem Substrat angeordnet ist, wobei der erste Multigate-FET einen ersten aktiven Bereich aufweist; und einen zweiten Multigate-FET, der über dem ersten Multigate-FET angeordnet ist, wobei der zweite Multigate-FET einen zweiten aktiven Bereich aufweist. Der erste aktive Bereich und der zweite aktive Bereich sind in einer vertikalen Richtung senkrecht zu dem Substrat nicht vollständig projiziert.
Patent DE-102020108993-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KALBERMATTEN WERNER
IPC: B62K23/04
Filed: 2020-04-01
Abstract: Bei einer Schaltvorrichtung (1) für eine Gangschaltung eines Fahrrads mit einem elektromotorischen Antrieb (2) für einen Drahtzug zur Betätigung der Gangschaltung und mit einem Schalter (3) zum Ansteuern des elektromotorischen Antriebs (2), ist für eine einfache Bedienung der Schalter (3) durch einen an einer Lenkerstange (4) des Fahrrads koaxial angeordneten Drehring (5) gebildet.
Patent DE-102020110290-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Lösemittels zur Herstellung von Schlichten, ein Verfahren zur Herstellung einer Schlichte, eine Schlichte und deren Verwendung
IPC: B22C9/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Lösemittels bestehend aus einer wässrigen, kolloidalen Suspension zur Herstellung von Schlichten, ein Verfahren zur Herstellung einer Schlichte, eine Schlichte und deren Verwendung.
Patent DE-102020110656-A1 (DE)
Title: Verfahren und erzeugnis zur mikrowellenbasierten platten- und rohrprüfung
Inventor: HINKEN JOHANN
IPC: G01N22/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur mikrowellenbasierten Prüfung einer Schweißnaht (28) zwischen zwei Rohrwänden (12, 14), umfassend lokales axiales Einleiten einer Mikrowelle in ein Rohr an einer Stelle einer ersten Rohrwand (12) mittels einer ersten Koppelvorrichtung (30), Ausleiten der durch das Rohr geleiteten Mikrowelle an einer Stelle einer zweiten Rohrwand (14) mittels einer zweiten Koppelvorrichtung (32), wobei die erste Rohrwand (12) und die zweite Rohrwand (14) durch die Schweißnaht (28) miteinander verbunden sind, und Auswerten der Mikrowelle. Ferner wird offenbart wird eine Koppelvorrichtung, umfassend einen prismatischen dielektrischen Stab (2) zum Leiten einer Mikrowelle in eine erste Rohrwand (12) bzw. aus einer zweiten Rohrwand (14), wobei das Material des prismatischen dielektrischen Stabes (2), seine Dicke (16) und ein Winkel (α) zwischen der Achse des prismatischen dielektrischen Stabes (2) und der ersten Rohrwand (12) bzw. der zweiten Rohrwand (14) so angepasst ist, dass eine Projektion einer sich in Längsrichtung in dem prismatischen dielektrischen Stab (2) ausbreitenden Mikrowelle in ihrer Periodenlänge entlang einer Koppellänge (20) im Wesentlichen der Periodenlänge einer anzuregenden Welle in der ersten Rohrwand (12) bzw. in der zweiten Rohrwand (14) in Axialrichtung gleicht, wobei eine Länge (18) des prismatischen dielektrischen Stabes (2) 1,5 bis 6 mal, bevorzugt 2 bis 5 mal, besonders bevorzugt 2,5 bis 3,5 mal einer Breite (22) des prismatischen dielektrischen Stabes (2) entspricht, einen Hohlleiter (8) zum Leiten der Mikrowelle in den bzw. aus dem prismatischen dielektrischen Stab (2), wobei eine schmale Seite des Hohlleiters (8) parallel zu der Breite (22) des prismatischen dielektrischen Stabes (2) ausgerichtet ist, und einen Anschluss (24) zum Einleiten der Mikrowelle in den Hohlleiter (8) bzw. Ausleiten der Mikrowelle aus dem Hohlleiter (8).
Patent DE-102020111188-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C19/26
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei die Wälzkörper (5) als Rollenwälzkörper (9) und der Käfig (6) als Taschenkäfig (10) ausgebildet ist, und der Taschenkäfig (10) zwei axial voneinander beabstandete Taschenkäfigringe (11) aufweist, die über einer Vielzahl von Taschenkäfigaxialtrennstegen (12) miteinander verbunden sind, wobei die Taschenkäfigringe (11) und die Taschenkäfigaxialtrennstege (12) monolithisch miteinander ausgeformt sind und die Taschenkäfigaxialtrennstege (12) eine im Wesentlichen U-förmige Kontur aufweisen und so konfiguriert sind, dass sie in Umfangsrichtung eine Federelastizität aufweisen, um die Rollenwälzkörper (9) aus einer radialen nach Außen weisenden Richtung zwischen zwei benachbarte Taschenkäfigaxialtrennstege (12) einzusetzen und verliersicher anzuordnen.
Patent DE-102020113913-A1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLAYER ANDREAS
IPC: B62J29/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Es wird ein eine Rückspiegelanordnung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, mit einem Spiegelelement und einem das Spiegelelement aufnehmenden Gehäuse,wobei das Gehäuse eine innere Oberfläche aufweist, auf welcher mindestens ein Befestigungsfortsatz ausgebildet ist, und das Spiegelelement mit einer der inneren Oberfläche zugewandten Rückseite mit dem mindestens einen Befestigungsfortsatz verbunden ist, wobei das Spiegelelement mit einem Abstützmittel verbunden ist, welches zur zumindest abschnittsweisen Abstützung an dem Gehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-102020114564-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine abgasrückführungsventilkartusche in einem zylinderkopf mit integriertem abgaskrümmer
Inventor: REINHART PAUL THOMAS
IPC: F02M26/73
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme und Verfahren für eine Abgasrückführungsventilkartusche in einem Zylinderkopf mit integriertem Abgaskrümmer. Es werden Systeme und Verfahren für ein Abgasrückführungssystem (AGR-System) in einem Fahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen Zylinderkopf einschließlich eines integrierten Abgaskrümmers (IEM), einer AGR-Kartusche, die eine AGR-Ventil beinhaltet, die in dem Zylinderkopf an einem zentralen Sammelbereich des IEM positioniert ist, und eines Wassermantels, der innerhalb des Zylinderkopf gebildet ist, wobei der Wassermantel mindestens einen Kühlkanal beinhaltet, der sich um einen Umfang der AGR-Kartusche erstreckt, beinhalten. Auf diese Weise wird eine AGR-System bereitgestellt, das ein reduziertes Volumen zwischen einem Abgasventil eines Zylinders und dem AGR-Ventil aufweist, was den Packungsraum und die Komplexität des AGR-Systems reduziert, während die Motorleistung erhöht wird.
Patent DE-102020114805-A1 (DE)
Title: Solenoid
Inventor: KASHIWA KOUTAROU
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-06-04
Abstract: Das Solenoid (100) weist eine Spule (20), ein Joch (10), das einen Seitenoberflächenabschnitt (12) entlang einer axialen Richtung (AD) und einen Bodenabschnitt (14) beinhaltet, einen säulenförmigen Stößel (30), der dazu konfiguriert ist, in einer axialen Richtung zu gleiten, einen Statorkern (40), und einen zweiten Übertragungsabschnitt (80) des magnetischen Flusses auf. Der Statorkern (40) beinhaltet einen magnetischen Anziehungskern (50), der dazu konfiguriert ist, den Plunger durch eine magnetische Kraft, die durch eine Spule erzeugt ist, magnetisch anzuziehen, und einen gleitenden Kern (60) mit einem zylindrischen Kernabschnitt (61) und einem ersten Übertragungsabschnitt (65) des magnetischen Flusses, und einen Unterbindungsabschnitt (70) für den Durchlass des magnetischen Flusses, der dazu konfiguriert ist, einen Durchlass eines magnetischen Flusses zwischen dem gleitenden Kern und dem magnetischen Anziehungskern zu unterbinden. Der zweite Übertragungsabschnitt (80) des magnetischen Flusses überträgt den magnetischen Fluss zwischen dem magnetischen Anziehungskern und dem Seitenoberflächenabschnitt. Eine erste Lüftungsnut (121), die sich in Verbindung mit der Außenseite in der axialen Richtung erstreckt, ist auf einer inneren peripheren Oberfläche (11) des Jochs ausgebildet.
Patent DE-102020121903-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für eine bedieneroberfläche einer maschine
Inventor: HARO JASON A
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es ist eine Montagestruktur zum Tragen einer Bedieneroberfläche einer Baumaschine vorgesehen. Die Montagestruktur beinhaltet eine Bedienerkonsole, eine sich von der Bedienerkonsole aus erstreckende Tragstruktur, eine drehbar an der Tragstruktur angebrachte Halterung, eine an die Bedieneroberfläche gekoppelte Armanordnung und einen Deckel zum Umschließen der Bedieneroberfläche. Die Halterung verschiebt die Bedieneroberfläche zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position relativ zur Tragstruktur. Die Armanordnung ist relativ zur Halterung schwenkbar, um die Bedieneroberfläche zwischen einer Aufbewahrungsposition und einer offenen Position relativ zur Halterung zu bewegen. In der Aufbewahrungsposition wird die Bedieneroberfläche innerhalb eines Aufbewahrungsbereichs aufgenommen und ein Deckel umschließt die Bedieneroberfläche innerhalb des Aufbewahrungsbereichs. In der offenen Position wird die Bedieneroberfläche von dem Aufbewahrungsbereich wegbewegt.
Patent DE-102020123066-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: SPRYGADA BENJAMIN
IPC: F24H1/10
Filed: 2020-09-03
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse (1), das eine Einlassöffnung (3) und eine Auslassöffnung (4) aufweist, und einer Heizplatte (6), an der ein Strömungskanal, der die Einlassöffnung (3) mit der Auslassöffnung (4) verbindet, entlang führt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse (1) in einem Abstand von der Heizplatte (6) eine Strömungsleitplatte (2) angeordnet ist, die sich entlang der Heizplatte (6) erstreckt und zusammen mit der Heizplatte (2) einen Abschnitt des Strömungskanals begrenzt.
Patent DE-102020123098-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenbaugruppe
Inventor: ALWAN JAMIL M
IPC: B62D21/15
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Paar von Rahmenträgern, die entlang einer Längsachse langgestreckt sind, wobei jeder der Rahmenträger eine nach unten gerichtete Verformungszone aufweist, wobei die Rahmenträger an den nach unten gerichteten Verformungszonen von einer ersten Position in eine zweite Position unter der ersten Position biegbar sind. Das Fahrzeug beinhaltet einen Reifen, der zwischen dem Paar von Rahmenträgern an den nach unten gerichteten Verformungszonen gelagert ist. Das Fahrzeug beinhaltet ein Halteelement für einen Ersatzreifen, das zwischen dem Paar von Rahmenträgern vor den nach unten gerichteten Verformungszonen gelagert ist.
Patent DE-102020126356-A1 (DE)
Title: Trägermodul für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Schwerlast-Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-10-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Trägermodul (1) für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Schwerlast-Brennkraftmaschine, vorgesehen für je einen Zylinder dieser, mit einem Achsstück (2), das zumindest eine Baugruppe (3) mit wenigstens einem Nockenkipphebel (4) und einem Ventilkipphebel (5) neben dem wenigstens einen Nockenkipphebel (4), relativ verschwenkbeweglich zueinander, aufweist, mit einem Querkoppelmechanismus (6) in den beiden Kipphebeln (4, 5) und mit einer Grundplatte (7) mit zumindest einem e-Aktor (8) zur Beaufschlagung des Querkoppelmechanismus (6) für eine Entkopplung der beiden Kipphebel (4, 5) voneinander.
Patent DE-102020127879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur echtheitsverifikation eines aus mehreren teilen gebildeten sicherheitsmerkmals eines wert- oder sicherheitsprodukts
Inventor: KNEBEL MICHAEL
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Echtheitsverifikation eines aus mehreren Merkmalsteilen (500a, 500b, 500c) gebildeten und dadurch wenigstens zwei unterschiedliche optisch aktivierbare Zustände aufweisenden Sicherheitsmerkmals (500) eines Wert- oder Sicherheitsprodukts (100) unter Nutzung eines mobilen Endgeräts (200), das wenigstens eine Lichtquelle (201) und wenigstens einen Bildsensor (204) aufweist, umfassend die Schritte:- Bestrahlen des Sicherheitsmerkmals (500) mit der wenigstens einen Lichtquelle (201) des mobilen Endgeräts (200) unter einem ersten Winkel und prüfen, ob dadurch ein erster optisch aktiver Zustand des Sicherheitsmerkmals (500) hervorgerufen und vom Bildsensor (204) erfasst wurde,- Bestrahlen des Sicherheitsmerkmals (500) mit der wenigstens einen Lichtquelle (201) des mobilen Endgeräts (202) unter einem vom ersten Winkel abweichenden zweiten Winkel oder Bestrahlen des Sicherheitsmerkmals (500) mit einer zweiten Lichtquelle (202) und prüfen, ob dadurch wenigstens ein zweiter optisch aktiver Zustand des Sicherheitsmerkmals (500) hervorgerufen und vom Bildsensor (204) erfasst wurde, und- Feststellen einer Produktfälschung, wenn einer der optisch aktiven Zustände vom Bildsensor (204) nicht oder nicht vollständig erfasst werden konnte.
Patent DE-102020128342-A1 (DE)
Title: Batterie-Adapterplatte für angetriebene Geräte auf Rädern für den Außeneinsatz
Inventor: HERMANSSON THOMAS
IPC: A01D34/68
Filed: 2020-10-28
Abstract: Ein Rasenmäher kann ein Messergehäuse umfassen, das so konfiguriert ist, dass es eine Schneideinheit aufnimmt, einen Antriebskopf, der so konfiguriert ist, dass er die Schneideinheit selektiv in Reaktion auf die Zufuhr von Strom aus einer oder mehreren Batterien betätigt, eine Batterieaufnahme, die funktionsfähig mit dem Antriebskopf verbunden und so konfiguriert ist, dass sie die eine oder mehreren Batterien aufnimmt, und einen Batterieadapter, der so konfiguriert ist, dass er funktionsfähig mit dem Rasenmäher und einer Rucksackbatterie verbunden werden kann, damit der Antriebskopf zusätzlich oder alternativ zu einer der einen oder mehreren Batterien Strom von der Rucksackbatterie empfängt, wenn die Rucksackbatterie aus einem Rucksackkabelbaum entfernt und mit dem Batterieadapter verbunden wird. Der Batterieadapter kann passende Befestigungsstrukturen aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie mit den entsprechenden Befestigungsstrukturen des Antriebskopfes zusammenwirken; wobei die Befestigungsstrukturen des Batterieadapters einen oder mehrere Montagestifte umfassen können, und wobei die Befestigungsstrukturen des Antriebskopfes eine entsprechende eine oder mehrere Aussparungen aufweisen kann bzw. können; und wobei jeder der einen oder mehreren Montagestiften so konfiguriert sein kann, dass ein Befestigungsmittel durch ihn hindurch in eine Gewindeaufnahme in der entsprechenden einen oder mehreren Aussparungen befestigt werden kann.
Patent DE-102020129594-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Textilmaschine
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H54/46
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, mit einer lösbar an einem Arbeitsstellenrahmen angeordneten Kreuzspulenantriebseinheit, die eine mit der Kreuzspule in Anlage bringbare Fadenführungstrommel und einen die Fadenführungstrommel antreibenden Antriebsmotor aufweist. Um eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine bereitzustellen, welche eine gute Wartung und Instandsetzung der Kreuzspulenantriebseinheit ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Kreuzspulenantriebseinheit zwischen einer Betriebsstellung und einer Wartungsstellung verstellbar an dem Arbeitsstellenrahmen gelagert ist.
Patent DE-102020131495-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Einlegen von Sauerstoffmasken und Verwendung derselben
Inventor: SCHÖNBERGER ADRIAN
IPC: B64D13/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung (1) zum Einlegen von Sauerstoffmasken (50) in einen Sauerstoffmaskencontainer (40) mit einer durch eine schwenkbare Klappe (42) verschließbare Herausfallöffnung (41) oberhalb von Passagiersitzen in einem Verkehrsflugzeug, sowie die Verwendung einer solchen Hilfsvorrichtung (1).Die Hilfsvorrichtung (1) umfasst ein bandförmiges elastisches Halteelement (2) zum zeitweise Überspannen der Herausfallöffnung (41) des Sauerstoffmaskencontainers (40) und jeweils ein sich quer zur Längsrichtung des Halteelementes (41) erstreckendes Befestigungselement (3) mit wenigstens einer lang gestreckten Eingriffskante (31, 32) an jedem Ende des Halteelementes (2) zum Eingriff in Spalten (61) auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Sauerstoffmaskencontainers (40).Bei der Verwendung überspannt das Halteelement (2) die Herausfallöffnung (41) des Sauerstoffmaskencontainers (40) und kann so darin eingebrachte Sauerstoffmasken (50) halten, bis die Klappe (42) geschlossen wird.