baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4321636-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Lüfterantrieb für eine Kühlanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAXEINER THASSILO
IPC: F04B49/02
Filed: 1993-06-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hydraulischer
Lüfterantrieb
für eine Kühlanlage
einer Brennkraftmaschine (18), die mit Hilfe eines elektrischen
Anlassers (19) angeworfen werden kann, mit einer Hydropumpe (20,
50) und mit einem von der Hydropumpe (20, 50) über eine Druckleitung (32)
mit Druckmittel versorgbaren Hydromotor (33), von dem ein Lüfterrad
(34) mit einer in Abhängigkeit
von der Temperatur eines Kühlmittels
veränderbaren
Drehzahl antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass dem Hydromotor
(33) während
der Einschaltzeit des Anlassers (19) von der Hydropumpe (20, 50)
eine Druckmittelmenge zugeführt
wird, die kleiner ist als die Druckmittelmenge, die im normalen
Betrieb bei der während
des Anlassens vorliegenden Temperatur des Kühlmittels dem Hydromotor (33)
zugeführt
würde,  dass
die Hydropumpe eine Verstellpumpe (20) ist, die während der
Einschaltzeit des Anlassers (19) auf kleine Fördermenge bzw. Fördermenge
null eingestellt ist,  dass die Verstellpumpe (20) mit einem
Druckregler (25) und mit einem Steuerraum (28) ausgestattet ist,
der während
der Einschaltzeit des Anlassers...
Patent DE-4339970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Reifendruck-Warnsignals
Inventor: KREFT JOERG
IPC: B60C23/06
Filed: 1993-11-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Warnsignals bei unerwünschtem Druckabfall in einem
Reifen eines fahrenden Fahrzeugs mit sensorischer Erfassung von Drehzahlwerten
von Vorder- und Hinterrädern
des Fahrzeugs, Ermittlung von Werten, die die Beschleunigung des Fahrzeugs
charakterisieren, Verknüpfung
der erfassten Drehzahlwerte und Erzeugung eines Warnsignals dann, wenn
die Drehzahl eines Rades einen durch die Verknüpfung gewonnenen Maximalwert überschreitet,
sowie mit Erzeugung von der Warnsignalerzeugung entgegenwirkenden
Signalen bei fahrbetriebsbedingten Drehzahländerungen, die aus den die
Beschleunigung des Fahrzeugs charakterisierenden Werten ermittelt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die der Warnsignalerzeugung
entgegenwirkenden Signale unwirksam gemacht werden, wenn sie länger als
eine vorgegebene Zeitdauer angestanden haben.
Patent DE-4345539-B4 (DE)
Title: Mixer valve with pressure compensation - uses easily replaceable cartridge containing valve parts and fluid inlets to fit in valve housing and has easily operated temperature adjustment.
Inventor: MARTY GARRY
IPC: F16K11/02
Filed: 1993-07-28
Granted: 2006-09-21
Abstract: The valve housing (12) is fitted with a detachable cap (190) containing a rotary valve plate (230) with two outlet openings. A cartridge unit is fixed so as to be non-rotatable in the cavity between the base wall (21) of the housing and the valve plate has a first inlet path (68) upstream of a second chamber. This inlet path is connected at the downstream end to this chamber and at its upstream end to the first supply coupling (22). A second inlet path upstream of the chamber is connected at its downstream end to the chamber and at its upstream end to the second supply opening (24). Two outlet paths (70, 71) are also connected to the chamber and the valve plate.
Patent DE-4404721-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Klappschachteln
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B31B50/62
Filed: 1994-02-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Klappschachteln (10) mit wenigstens einem Deckel (14) und einem Schachtelteil (13), im Bereich einer Leimstation zum Auftragen von Leim auf Seitenlappen (22, 23) und Deckel-Seitenlappen (35, 36) zur Bildung von Seitenwänden (16, 17) und Deckel-Seitenwänden (37, 38), wobei die Klappschachteln (10) durch Mitnehmer (12) eines Packungsförderers (11) transportierbar sind, eine Bodenwand (20) sowie eine Deckel-Oberwand (21) quer zur Förderrichtung weisen und die Mitnehmer (12) – in Förderrichtung gesehen – an einer Rückseite der Klappschachteln (10) anliegen, und wobei die Klappschachteln (10) liegend, dass heißt mit einer Längserstreckung in Förderrichtung, auf dem Packungsförderer (11) transportierbar sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) wenigstens während einer Teilstrecke des Transports der Klappschachteln (10) im Bereich der Leimstation sind außerhalb der Bewegungsbahn der Klappschachteln (10) angeordnete Gegenhalter (30, 31) zeitweilig in die Bewegungsbahn der Klappschachteln (10) bewegbar,  b) die Gegenhalter (30, 31) liegen dann unter Erzeugung einer den Deckel (14) in Schließstellung haltenden Druckkraft an einer in Transportrichtung vornliegenden Seite der Klappschachteln (10) an und üben hierzu  zusammen mit den Mitnehmern (12) einen längsgerichteten Druck auf die Klappschachteln (10) aus.
Patent DE-10021608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Heizelementes einer elektrischen Heizeinrichtung für Flüssigkeiten
Inventor: IMBEAUD JACQUES
IPC: H05B3/82
Filed: 2000-05-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Stromversorgung eines elektrischen Heizwiderstandes (6) einer Einrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeit, wobei ein Thermistor (10) in der Nähe des elektrischen Heizwiderstand (6) befestigt ist, so dass der Widerstandswert des Thermistors (10) ein Abbild der Temperatur des elektrischen Heizwiderstand (6) bildet, wobei das Verfahren eine Anfangstestphase aufweist, die darin besteht, dass nacheinander:  a) die Stromversorgung des Heizwiderstandes (6) während eines ersten Zeitintervalls (T1) beim Einschalten der Einrichtung, was als Anfangszustand (ti) angesehen wird, zugelassen wird;  b) die Stromversorgung während eines zweiten Zeitintervalls (T2) abgeschaltet wird;  c) die Temperaturveränderung gesehen durch den Thermistor zwischen dem Anfangszustand und dem Zustand am Ende des zweiten Intervalls (tf) erfasst wird;  d) die Stromversorgung untersagt wird, wenn diese Temperaturveränderung einen ersten vorbestimmten Schwellenwert übersteigt;  e) im gegenteiligen Fall die Stromversorgung zugelassen wird; und  wobei das Verfahren nach der Testphase, wenn die Stromversorgung am Ende des zweiten...
Patent DE-10050160-B4 (DE)
Title: Entriegelungsanordnung für Fahrzeuge
Inventor: BYRLA JAN
IPC: E05B83/26
Filed: 2000-10-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Entriegelungsanordnung
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Personenkraftwagen,  – mit
einem im Fahrzeuginneren (2) angeordneten Entriegelungsgriff (3)
zur Öffnungsbetätigung eines
Schlosses eines Verschlusselementes (4), z.B. Klappe, Haube, Tür, Deckel,  – wobei
dieser Entriegelungsgriff (3) selbstleuchtend ausgebildet ist,  – wobei
der Entriegelungsgriff (3) einen mit dem Schloss gekoppelten Grundkörper (7)
und einen daran angebrachten Leuchtkörper (6) aus einem selbstleuchtenden
Material aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Leuchtkörper
(6) mittels einer Schwalbenschwanzführung (10) auf den Grundkörper (7)
aufgesteckt ist, und  – dass
der Leuchtkörper
(6) mit einer Rastverbindung (11) am Grundkörper (7) gesichert ist.
Patent DE-10061106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung elektrischer Materialeigenschaften
Inventor: JANTZ WOLFGANG
IPC: G01R31/26
Filed: 2000-12-07
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung elektrischer
Materialeigenschaften von hochohmigen, vorzugsweise semi-isolierenden
Materialien, insbesondere von Wafern aus Verbindungshalbleitermaterial
als Prüfling,
wobei der Prüfling
als verlustbehaftetes Dielektrikum in den Feldbereich einer kapazitiven
Sonde eingesetzt und elektrische Kenngrößen (K) dieser Sonde ermittelt
werden, aus denen der spezifische elektrische Widerstand des Prüflings ableitbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Ermittlung der elektrischen
Kenngrößen (K 0 ) wenigstens eine weitere Ermittlung elektrischer
Kenngrößen (K B ) unter gleichzeitiger Einwirkung eines
Magnetfeldes bekannter Größe auf den
Prüfling
vorgenommen wird und dass anschließend aus den elektrischen Kenngrößen (K 0 ; K B ) und der magnetischen
Flußdichte
(B) des Magnetfeldes die Ladungsträgerbeweglichkeit (μ) ermittelt
wird.
Patent DE-10103130-B4 (DE)
Inventor: HOCH ARTUR
IPC: B65D85/24
Filed: 2001-01-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: A needle package ( 1 ), particularly for packaging needles (N), has a hold-down device ( 23 ) that is disposed in an interior space (I) and serves to secure the needles (N) in the interior space (I). The hold-down device ( 23 ) is formed, for example, by one or two resilient elements, such as clamping lips ( 24, 25 ), which extend transversely to the needles (N) through the interior space (I). The clamping lips ( 24, 25 ) are disposed on the inside of a segment of the package ( 1 ) that is moved toward the needles (N) after the package has been filled, so the clamping lips ( 24, 25 ) rest against the needles (N). The segment can be formed, for example, by a lid segment ( 12 ) that is seated to pivot on the receiving area ( 3 ) of the package ( 1 ). This package can be filled particularly simply, and is suitable for various types of needles.
Patent DE-10109875-B4 (DE)
IPC: B65D77/28
Filed: 2001-03-01
Granted: 2005-04-21
Abstract: The drinking-straws (4) are in the form of a strip (6) which has a layer of adhesive (8) on one side. The drinks-containers (2) are conveyed along a track by a conveyor (10). A feeder (12) in the form of a rotor brings the strip of straws to the track so that the strip's second, non-adhesive side rests against the feeder. A cutter (14) cuts the strip between the straws. At least one pressure appliance (16a,b) presses a straw against a film bag (2b). The cutter has a cavity level with, and as wide as, the adhesive layer.
Patent DE-10136819-B4 (DE)
Title: Bewehrungselement für flächige Betonteile
IPC: E04C5/00
Filed: 2001-07-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bewehrungselement
(8) zur Erzeugung von Scheinfugen (2, 3), zum Einbau und Verbleib
zwischen zwei Bewehrungslagen (9, 11) in flächenhaften Betonelementen,
insbesondere Betonplatten (1), enthaltend zwei durch eine Halteeinrichtung
(31) fixierte Trennelemente (14, 15) und ein durch einen Korb (32)
gehaltenes Dichtungselement (24),  wobei die beiden Trennelemente
(14, 15) im eingebauten Zustand quer zu der Oberfläche (13)
des herzustellenden Betonelements (1) und längs der gewünschten Scheinfuge (2) angeordnet
sind und zusammen eine Höhe
(H) aufweisen, die geringer ist, als die Dicke (D) des herzustellenden Betonelements
(1),  wobei ferner die Halteeinrichtung (31) von den Bewehrungslagen
gesondert ausgebildet ist und zur Lagefixierung der Trennelemente
(14, 15) während
der Herstellung des Betonelements (1) dient,  und wobei das
von dem Korb (32) gehaltene Dichtungselement (24) als flächiger Dichtungsstreifen
(25) aus flexiblem Kunststoff ausgebildet ist, dessen Flachseiten
rechtwinklig zu den Trennelementen (14, 15) orientiert sind und
der zwischen den Trennelementen (14, 15) angeordnet...
Patent DE-10204521-B4 (DE)
Inventor: MAINZ HANS-WILLI
IPC: B32B43/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: A method and an apparatus for improving the adhesion of the individual layers of a composite material made of plastic-coated cardboard, especially for the manufacture of drinks/foodstuffs composite packages, wherein the composite material has a metal layer if necessary and wherein the composite material is heated in the opening region of the later package, as well as a sheet-like composite material manufactured thereafter or a composite package manufactured therefrom, are presented and described. In order that the adhesion between the individual layers in the opening region of the later package is so much improved that during piercing of the package wall a defined destruction takes place through using the pouring element used, the composite material is compacted by a defined supply of energy and subsequent pressing together at least in the opening region of the later package. The energy supply can be provided by means of a high-frequency coil, an infrared unit or an ultrasonic welding unit.
Patent DE-10212509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine
Inventor: COATES DEREK
IPC: F02D41/32
Filed: 2002-03-21
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine, bei dem eine Pumpe-Düse-Einheit der Brennkraftmaschine Kraftstoff abhängig von einem ersten Ansteuersignal und einem zweiten Ansteuersignal zumisst, wobei das erste Ansteuersignal den Beginn und das Ende der Kraftstoffzumessung und das zweite Ansteuersignal den Kraftstoffdruckaufbau steuern, und wobei das erste Ansteuersignal ausgehend von Signalen vorgegeben wird, die die einzuspritzende Kraftstoffmenge, den Beginn der Kraftstoffzumessung und den Kraftstoffdruck bei Beginn der Kraftstoffzumessung charakterisieren.
Patent DE-10218394-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-04-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Sitz
mit einem Sitzrahmen (3) und einer Rückenlehne (2), welche über einen
Sitzbeschlag (4) miteinander verbunden sind, wobei die Rückenlehne
(2) in eine Tischstellung umklappbar ist und der Rückenlehne
(2) ein Verstellgetriebe (27) zum Ändern der Position der Rückenlehne
(2) gegenüber
dem Sitzrahmen (3) zugeordnet ist, welches sich an einem Oberteil
(6) des Sitzbeschlages (4) befindet, das gegenüber einem Unterteil (5) drehbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche ausgangsseitige
Winkelstellungen der Rückenlehne
(2) gegenüber einer
Designstellung, d.h. der aufrechten Position der Rückenlehne
(2) in einem bestimmten Winkel zu dem Sitzrahmen (3), beim Umklappen
der Rückenlehne
(2) zu der etwa waagerechten Tischstellung mittels einer Rasteinrichtung (12)
an dem Oberteil (6) oder dem Unterteil (5) ausgleichbar sind, wobei
die Rasteinrichtung (12) eine Rasterung (18) aufweist, die mit einer
Nase (17) des Unterteils (5) oder des Oberteils (6) zusammenwirkt,
um die aus den unterschiedlichen ausgangsseitigen Winkelstellungen
herrührende,
unterschiedliche Tischstellung der Rückenlehne (2) zu...
Patent DE-10227079-B4 (DE)
Title: Stromschienesystem
Inventor: BLOEMDAL RICHARD
IPC: H02G5/04
Filed: 2002-06-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: Stromschienensystem für einen Stromabnehmer (1), umfassend zumindest zwei angrenzende Kunststoffprofile (2a, 2b), die hauptsächlich U-förmig sind und worin eine Anzahl sich in Profilrichtung erstreckende stromleitende Streifen (3a, 3b) montiert sind, wobei das System weiter Mittel für eine gegenseitige, stromleitende Verbindung von miteinander fluchtenden Streifen (3a, 3b) der zwei angrenzenden Profile (2a, 2b) umfasst, wobei die Verbindungsmittel aus stromleitendem Material hergestellt sind und als Klemmkörper (4) für eine Klemmung auf die miteinander zu verbindenden Streifen (3a, 3b) gebildet sind, wobei der Klemmkörper (4) einen U-förmigen Querschnitt hat, dadurch gekennzeichnet, dass  an jedem der einander gegenüberliegenden Beine (6a, 6b) des U-förmigen Klemmkörpers (4) Aufnahmeräume (8a, 8b) zur Aufnahme der Längsränder der Streifen (3a, 3b) ausgebildet sind,  wobei der Klemmkörper (4) klemmend auf die Streifen (3a, 3b) in eine Richtung in der Fläche der Streifen (3a, 3b) quer zur deren Längsrichtung wirkt,  wobei die Streifen (3a, 3b) umgesetzte Enden...
Patent DE-10229848-B4 (DE)
Title: Feuerungszustandsermittlungssystem für Verbrennungsmotoren
Inventor: OHKAMA TOSHIHIRO
IPC: F02P17/12
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines Feuerungszustandes für einen Verbrennungsmotor (20) mit einer Zündkerze (24), die in einer Verbrennungskammer (22) eines Zylinders des Motors angeordnet ist und mit einer Zündspule (10) verbunden ist, die Funkenentladung erzeugt, wenn sie mit Entladestrom von der Zündspule versorgt wird, um ein Luft/Kraftstoffgemisch in der Verbrennungskammer zu zünden; wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass  durch ein Ionenstromerfassungsmittel (14, 30) ein Ionenstrom, der während der Verbrennung des Luftkraftstoffgemischs fließt, zu einem vorbestimmten ersten Erfassungszeitpunkt (T1) erfasst wird (S10–S12);  durch ein Kriechstromerfassungsmittel (14, 30) ein Kriechstrom, der über die Elektroden der Zündkerze (24) fließt, zu einem vorbestimmten zweiten Erfassungszeitpunkt (T2), der später als der vorbestimmte erste Erfassungszeitpunkt (T1) ist, erfasst wird; und  durch ein Feuerungszustandsermittlungsmittel (14) ein Feuerungszustand des Motors (20) basierend auf Ausgaben des Ionenstromerfassungsmittels (14, 30) und des Kriechstromerfassungsmittels (14, 30) ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner einen Integrator...
Patent DE-10234606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines Fahrzeugs
Inventor: Barth Günter
IPC: B60W30/02
Filed: 2002-07-30
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs, bei dem in Reaktion auf wenigstens ein zum Durchdrehen neigendes Rad eine Rücknahme des Motormoments (Mmot) sowie fahrerunabhängige Bremseingriffe aktiviert werden können undbei dem wenigstens an diesem zum Durchdrehen neigendenRad ein fahrerunabhängiger Bremseingriff erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dass- eine Rücknahme des Motormoments (Mmot) erst dann erfolgt, wenn der fahrerunabhängige Bremseneingriff zu keiner Stabilisierung des Fahrzeugs geführt hat, und dass der Bremseingriff an beiden Rädern einer angetriebenen Achse mit gleicher Intensität erfolgt.
Patent DE-10238044-B4 (DE)
Title: Sendeeinrichtung und Verwendung dieser Sendeeinrichtung zur Übertragung von elektrischen Datensignalen
Inventor: DOEBLER CHRISTIAN
IPC: H04B10/50
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-08-03
Abstract: Sendeeinrichtung
(TX) mit einem Vertical Cavity Surface Emitting Laser (LD), der
elektrische Datensignale (ESDS) in optische Datensignale (OSDS)
wandelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vertical Cavity Surface
Emitting Laser (LD) direkt durcheinen Logik-Schaltkreis (LGS)angesteuert
ist, dessen Ausgang dem Low Voltage Differential Signaling Standard
(LVDS) entspricht.
Patent DE-10248439-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRIMM ERIK
IPC: B62D1/19
Filed: 2002-10-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
mit einem axial verschiebbar gelagerten Mantelrohr zur Aufnahme
einer drehbar in dem Mantelrohr gelagerten Lenkwelle,  wobei
das Mantelrohr Aufnahmeelement zur Aufnahme von Führungselementen
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass es sich bei den
Aufnahmeelementen um Führungsnuten
(6', 6'') handelt, wobei in mindestens einer Führungsnut (6') ein einstückig mit
dem Mantelrohr (3) ausgeführter
Steg (8) vorgesehen ist, und wobei das Mantelrohr (3) und der Steg
(8) aus Druckguss bestehen.
Patent DE-10250830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellung eines Schaltkreis-Arrays
Inventor: RÖSNER WOLFGANG DR
IPC: H01L51/05
Filed: 2002-10-31
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schaltkreis-Arrays mit einer Mehrzahl von nebeneinander und/oder übereinander ausgebildeten Feldeffekttransistoren, – bei dem eine erste Verdrahtungsebene mit mehreren Leiterbahnen und einer Mehrzahl von ersten Source-/Drain-Bereichen der Feldeffekttransistoren gebildet wird; – bei dem die erste Verdrahtungsebene planarisiert wird; – bei dem auf der planarisierten ersten Verdrahtungsebene eine erste Isolationsschicht gebildet wird, – bei dem die erste Isolatorschicht planarisiert wird; – bei dem auf der ersten Isolatorschicht eine Gate-Bereichs-Schicht, welche strukturierte Gate-Bereiche aus elektrisch leitfähigem Material und dazwischen eingebrachtes Isolatormaterial aufweist, gebildet wird; – bei dem die Gate-Bereichs-Schicht planarisiert wird; – bei dem auf der planarisierten Gate-Bereichs-Schicht eine zweite Isolatorschicht gebildet wird; – bei dem die zweite Isolatorschicht planarisiert wird; – bei dem durch die planarisierte zweite Isolatorschicht, die Gate-Bereiche und die planarisierte zweite Isolatorschicht eine Vielzahl von Löchern gebildet wird; – bei dem in jedem der Löcher mindestens ein als Kanal-Bereich dienendes vertikales Nanoelement gebildet wird; – bei dem zwischen dem jeweiligen vertikalen Nanoelement und dem elektrisch leitfähigen Material des Gate-Bereichs elektrisch isolierendes Material als Gate-isolierende Schicht gebildet wird; und – bei dem auf der planarisierten zweiten Isolatorschicht eine zweite Verdrahtungsebene mit mehreren Leiterbahnen und einer Mehrzahl von zweiten Source-/Drain-Bereichen der Feldeffekttransistoren gebildet wird, so dass jedes Nanoelement zwischen der ersten Verdrahtungsebene und der zweiten Verdrahtungsebene angeordnet ist.
Patent DE-10296445-B4 (DE)
Title: Adress-Mechanismen im Internet-Protokoll
Inventor: NIKANDER PEKKA
IPC: G06F21/44
Filed: 2002-02-15
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zum Verifizieren, dass ein an ein IP-Netz angeschlossener Host autorisiert ist, eine IP-Adresse zu verwenden, welche der Host als eigen beansprucht, wobei die IP-Adresse einen Routing- bzw. -Identifizierer-Teil aufweist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: – Empfang von einer oder mehreren Komponenten von dem Host; – Anwenden einer Ein-Wege-Codier-Funktion an der oder an jeder Komponente und/oder Ableitungen von der oder von jeder Komponente; und – Vergleich des Ergebnisses oder einer Ableitung des Ergebnisses gegenüber dem Schnittstellen-Identifizierer-Teil der IP-Adresse, wobei, wenn das Ergebnis oder seine Ableitung mit dem Schnittstellen-Identifizierer übereinstimmt, der Host als autorisiert gilt, die IP-Adresse zu verwenden, und wenn das Ergebnis oder seine Ableitung nicht mit dem Schnittstellen-Identifizierer übereinstimmt, der Host als nicht autorisiert gilt, die IP-Adresse zu verwenden.
Patent DE-10310494-B4 (DE)
Title: Bedienknopf zum Betätigen einer elektrischen Schalteinrichtung sowie Zündanlassschalter mit einem solchen Bedienknopf
Inventor: BRAEKER TOBIAS
IPC: B60R25/04
Filed: 2003-03-11
Granted: 2015-01-29
Abstract: Bedienknopf zum Betätigen einer elektrischen Schalteinrichtung mittels einer axialen Schaltbewegung, wobei der Bedienknopf (11) eine Handhabe (12) und einen Betätigungsschaft (13) aufweist, wobei der Betätigungsschaft (13) ein erstes Segment (14) mit Elementen zum Festsetzen des Bedienknopfes (11) in einer Aufnahme (2) der Schalteinrichtung (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschaft (13) des Weiteren ein zweites Segment (15) mit einer Handhabe (12) zum Betätigen des Bedienknopfes (11) und mit einer oder mehreren Stellflächen (20) zum Übertragen einer axialen Betätigungsbewegung der Handhabe (12) auf zumindest ein einen Schalter (9, 10) oder eine Schalteranordnung betätigendes Stellglied (4) der Schalteinrichtung (1) umfasst, wobei das zweite Segment (15) axial gegenüber dem festgesetzten ersten Segment (14) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-10311450-B4 (DE)
Title: Kopfhörer für audiologische Untersuchungen
Inventor: KURZ HANS-RAINER
IPC: A61B5/12
Filed: 2003-03-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: Kopfhörer für audiologische
Untersuchungen mit einem Tragegestell, das wenigstens eine an ein
Ohr eines Patienten anlegbare Luftleitungsmuschel trägt, und
das zusätzlich
zumindest eine an das Mastoid des Patienten anlegbare Knochenleitungsmuschel(2)
trägt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Tragegestell in einem Abschnitt unterhalb der Luftleitungsmuschel
(1) ein Hilfstragegestell (3) aufweist, an welchem die Knochenleitungsmuschel
(2) befestigt ist.