baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017204674-A1 (DE)
Title: Gebäudeelement, Gebäude und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHNEIDER KARIN
IPC: E04F13/072
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudeelement (10), insbesondere Gebäudefassadenelement (11), wobei das Gebäudeelement (10) in einem additiven Fertigungsverfahren aus zumindest teilweise organischem Material hergestellt ist, und wobei das zumindest teilweise organische Material pflanzliche Samen oder Keime zum Ausbilden einer vegetativen Oberfläche aufweist.
Patent DE-102017205079-A1 (DE)
Title: Unterhaltungsvorrichtung für ein selbstfahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterhaltungsvorrichtung (4) für ein selbstfahrendes Kraftfahrzeug (2), dazu ausgebildet, eine Mehrzahl von Innenflächen (10a, 10b, 10c, 10d, 10e) im Innenraum (6) des Kraftfahrzeugs (2) als Wiedergabeflächen für Bilddaten zu nutzen.
Patent DE-102017205393-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K17/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine, umfassend einen zylinderförmigen Rotorkörper (2), an und/oder in dem mehrere Stromleitelemente (3) angeordnet sind, wenigstens einen an einer axialen Stirnseite des Rotorkörpers (2) angeordneten Kurzschlussring (4, 21), der die Stromleitelemente (3) leitend verbindet und einen Armierungsring (5), der sich parallel zu einer radialen Außenseite des Kurzschlussrings (4, 21) erstreckt, wobei der Rotor (1) wenigstens eine in Radialrichtung komprimierbare Ausgleichseinrichtung (6, 9, 15) umfasst, die den Kurzschlussring (4, 21) mit dem Armierungsring (5) koppelt und radial zwischen diesen angeordnet ist.
Patent DE-102017207070-A1 (DE)
Title: Verschluss-Verriegelungsanordnung für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Getriebeanordnung für eine Doppelzugfreigabe
Inventor: TOMASZEWSKI KRIS
IPC: E05B77/26
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung für eine Fahrzeugtür umfasst einen Verriegelungsmechanismus und einen Sperrmechanismus. Der Sperrmechanismus umfasst eine Sperrverbindung, die zwischen einer entsperrenden und einer sperrenden Position schwenkbar ist, und eine Doppelnockenanordnung, die zusammen mit einer Drehung einer angetriebenen Sperrvorrichtung funktioniert, um einen ersten gesperrten Zustand zu bilden, wenn der erste Nocken die Sperrverbindung in ihrer Sperrposition hält, und einen zweiten gesperrten Zustand, wenn ein zweiter Nocken die Sperrverbindung in ihrer sperrenden Position hält. Ein entsperrter Zustand wird gebildet, wenn weder der erste noch der zweite Nocken mit der Sperrverbindung in ihrer entsperrenden Position in Eingriff steht.
Patent DE-102017208032-A1 (DE)
Title: Verteilermast für mobile Betonpumpen mit Gelenken für nebeneinanderliegende Arme und mobile Betonpumpe
Inventor: MÜLLER ANSGAR
IPC: E04G21/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verteilermast (2) für eine Betonpumpe (1) sowie eine mobile Betonpumpe (1) mit einem entsprechenden Verteilermast (2).
 Der Verteilermast (2) für eine Betonpumpe (1) umfasst wenigstens einen ersten und einen zweiten Mastarm (4', 4"), wobei der erste und der zweite Mastarm (4', 4") über ein Gelenk (5) miteinander verbunden und über das Gelenk (5) relativ zueinander um eine Schwenkachse (92) verschwenkbar sind, und wobei entlang der Mastarme (4) eine Betonförderleitung (9', 9") vorgesehen ist. Das Gelenk (5) verbindet den ersten und den zweiten Mastarm (4', 4") in axialer Richtung der Schwenkachse (92) derart versetzt zueinander, dass die jeweils tragende Struktur der beiden Mastarme (4', 4") eine zwischen dem ersten und dem zweiten Mastarm (4', 4") senkrecht zur Schwenkachse (92) verlaufende Trennebene (90) nur im Gelenk (5) schneiden, wobei an dem einen Mastarm (4', 4") ein Hydraulikzylinder (21, 21') angeordnet ist, der über eine oder mehrere Koppelstangen (22) so mit dem anderen Mastarm (4", 4') verbunden ist, dass durch den Hydraulikzylinder (21, 21') eine relative Schwenkbewegung der beiden Mastarme (4', 4") zueinander um die Schwenkachse (92) des Gelenks (5) bewirkt werden kann.
 Die mobile Betonpumpe (1) umfasst einen entsprechenden Verteilermast (2).
Patent DE-102017208129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung des Weinreifungsprozesses
Inventor: HAHN DELIA
IPC: C25B1/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Verbessern des Reifungsprozesses eines Weins in einer mit einem Verschluss verschlossenen Weinflasche (111), wobei die Vorrichtung (100) eine Kühleinheit (103) umfasst, welche ausgebildet ist, die Temperatur der Luft in einer Umgebung der Weinflasche (111) zu steuern und/oder zu regeln. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Anreicherungseinheit (105), welche ausgebildet ist, den Sauerstoffgehalt der Luft wenigstens in einer Umgebung des Verschlusses der Weinflasche (111) zu steuern und/oder zu regeln. Durch eine gezielte Variation sowohl der Temperatur als auch des Sauerstoffgehalts der Umgebung einer Weinflasche lässt sich der Reifungsprozess des darin enthaltenen Weins positiv beeinflussen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017212060-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung
Inventor: BIRLE DOMINIK
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Kopplungseinrichtung (10) zur drehmomentübertragenden Verbindung eines Getriebes mit einer E-Maschine hat ein Antriebselement (16) und ein Abtriebselement (20), die miteinander drehmomentübertragend gekoppelt sind. Dabei sind das Antriebselement (16) und das Abtriebselement (20) mittels eines elektrischen Isolators (34) elektrisch voneinander getrennt.
Patent DE-102017217302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Schaltelementes
Inventor: RIEDHAMMER MICHAEL
IPC: F15B21/04
Filed: 2017-09-28
Abstract: Um ein Schaltelement einer Differenzialsperre auch bei niedrigen Temperaturen schnell ansteuern zu können, ist das Schaltventil (4, 11, 12) benachbart zum Schaltelement (1, 2, 3) angeordnet und die von der Druckmittelquelle (6) wegführende Leitung (8) ist über ein Druckbegrenzungsventil (9) mit dem Druckmittelreservoir (7) verbunden, damit diese Leitung permanent mit erwärmtem Öl durchströmt wird.
Patent DE-102017218794-A1 (DE)
Title: Batteriesatz
Inventor: SATO KATSUNORI
IPC: H01M50/522
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein Batteriesatz beinhaltet Einzelbefestigungshalterungen, die jeweils an einem Endabschnitt des Batteriemoduls in einer Batteriezellen-Stapelrichtung, das eine positive Gesamtanschlusselektrode aufweist, und an einem Endabschnitt des Batteriemoduls in der Batteriezellen-Stapelrichtung befestigt sind, das eine negative Gesamtanschlusselektrode aufweist, Verbindungs- und Befestigungshalterungen, die zwischen in einer Anordnungsrichtung angrenzenden Endabschnitten in der Batteriezellen-Stapelrichtung verbinden und befestigen, die keine positive Gesamtanschlusselektrode oder negative Gesamtanschlusselektrode aufweisen, einen Verbindungsmechanismus, der beide Seitenenden jeder der angrenzenden Einzelbefestigungshalterung und der Verbindungs- und Befestigungshalterung in der Anordnungsrichtung so miteinander verbindet, dass sie nur in der Batteriezellen-Stapelrichtung relativ beweglich sind, und ein elektrisches Verbindungselement, das eine positive Gesamtelektrode und eine negative Gesamtelektrode elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102017218906-A1 (DE)
Title: Elektrisches Überbrückungselement, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: REIMER EDUARD
IPC: H01G11/14
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem elektrischen Überbrückungselement (1, 101) aufweisend zumindest einen ersten und einen zweiten elektrischen Leiter (2, 6), eine Lotschicht (3) und eine elektrisch isolierende Isolierschicht (4, 104), die die elektrischen Leiter (2, 6) elektrisch voneinander isoliert, wobei die Isolierschicht (4, 104) zumindest eine Ausnehmung (5, 105), aufweisend einen ersten und einen zweiten Ausnehmungsabschnitt (5a, 5b, 105a, 105b) aufweist, wobei die Isolierschicht (4) und die Lotschicht (3) derart gestapelt zwischen den elektrischen Leitern (2, 6) angeordnet sind, dass bei einem Schmelzen der Lotschicht (3) das Lotmaterial durch den ersten Ausnehmungsabschnitt (5a, 105a) strömt, wobei ein Gas in den zweiten Ausnehmungsabschnitt (5b, 105b) verdrängt wird und eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den elektrischen Leitern (2, 6) hergestellt wird.
Patent DE-102017219635-A1 (DE)
Title: Auswechselhilfsvorrichtung
Inventor: DONAT ELIAS
IPC: B65G7/12
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswechselhilfsvorrichtung (1) für ein an einer Konsole (3) lösbar festgelegtes Bauteil (2), vorzugsweise für eine Filtereinrichtung. Die erfindungsgemäße Auswechselhilfsvorrichtung (1) weist eine senkrecht zur Längsrichtung (4) der Auswechselhilfsvorrichtung (1) angeordnete Aufnahme (5) und wenigstens zwei Traggurte (12a, 12b) auf, die an der Aufnahme (5) festge- legt und in Längsrichtung (4) der Auswechselhilfsvorrichtung (1) in ihrer Länge verstellbar sind. An dem jeweiligen Traggurt (12a, 12b) ist der Aufnahme (5) ge- genüberliegend jeweils eine Fixiereinheit (20) festgelegt, mit der die Auswechsel- hilfsvorrichtung (1) an der das Bauteil (2) tragenden Konsole (3) lösbar festgelegt werden kann. Ferner weist die Auswechselhilfsvorrichtung (1) einen an den we- nigstens zwei Traggurten (12a, 12b) in Längsrichtung (4) der Auswechselhilfsvor- richtung (1) verschiebbaren Quergurt (22) auf.
Patent DE-102017220865-A1 (DE)
Title: Baustoff-Druckluftförderer
Inventor: HÖRZ MATTHIAS
IPC: B65G53/30
Filed: 2017-11-22
Abstract: Baustoff-Druckluftförderer (10), aufweisend:
 - eine Baustoffeinheit (20), welche zur Bereitstellung von Baustoff (BS), zum Anschluss einer Drucklufteinheit (30) für einen Fluss von Druckluft (DL) in die Baustoffeinheit (20) hinein und zum Anschluss einer Baustoff-Förderleitung (26) für einen Fluss von Baustoff (BS) mittels Druckluft (DL) aus der Baustoffeinheit (20) heraus ausgebildet ist, und
 - eine Überwachungseinheit (90) aufweisend einen Drucksensor (92), welcher zur Messung eines Ist-Druckwerts (pist) von Druckluft (DL) in der Baustoffeinheit (20) ausgebildet ist, und eine Ausgabeeinrichtung (93, 94), welche dazu ausgebildet ist, bei Erreichung eines Druckmaximalwerts (pmax) durch den gemessenen Ist-Druckwert (pist) ein Förderleitungs-Verstopfungs-Signal (FVS) auszugeben.
Patent DE-102017221874-A1 (DE)
Title: Verdichteraggregat für ein Kältegerät
Inventor: DE LA ROSA OSCAR
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Verdichteraggregat für ein Haushaltskältegerät umfasst einen Verdichter (6) und eine Verdunstungsschale (21) mit einem an dem Verdichter (6) anliegenden Wandbereich (22) und einem von dem Verdichter (6) abgewandten Wandbereich (26). Der abgewandte Wandbereich (26) weist eine gashaltige Wärmedämmschicht (15) auf.
Patent DE-102018002314-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Filtration von mit Partikeln belasteten Gasen
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: B29C64/35
Filed: 2018-03-19
Abstract: Eine Filtervorrichtung zur Filtration von mit Partikeln belasteten Gasen, wie von Schweißgasen, die insbesondere bei Fertigungsverfahren unter Einsatz von 3D-Druckern in einem Fertigungsraum (52) entstehen, mit einem Filterkreislauf mit mindestens einem Filterelement (55, 56), das die Partikel aus dem Gas herausfiltert, die zumindest teilweise von diesem Filterelement (55, 56) in einen zuordenbaren Aufnahmebehälter (59) gelangen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel im Rahmen eines Rückspülvorganges in den jeweiligen Aufnahmebehälter (59) gelangen und dass mindestens ein weiterer Filterkreislauf mit mindestens einem weiteren Filterelement (NF1, NF2) vorhanden ist, das ein Fluid filtert, das die aus dem Rückspülvorgang gewonnenen Partikel aufweist.
Patent DE-102018009194-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: THIELE JAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, wobei die Bremsscheibe (10) einen Bremsscheibenkörper (12) mit einem Reibring (16), an dem Reibflächen (22, 24) ausgebildet sind, und einen Bremsscheibentopf (14) aufweist, der zur Befestigung der Bremsscheibe (10) an einer Fahrzeugachse ausgebildet ist, wobei der Bremsscheibentopf (14) mit dem Bremsscheibenkörper (12) in einem Verbindungsbereich (VB) durch wenigstens ein Verbindungselement (26) verbunden ist und wenigstens ein Versteifungsring (28) in dem Verbindungsbereich (VB) kraftschlüssig an der Bremsscheibe (10) angebracht ist.
Patent DE-102018100336-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZELZER CHRISTOPH
IPC: F02F3/22
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Brennkraftmaschine. Der Kolben (10) weist einen inneren Kolbenkühlkanal (20) zum Kühlen des Kolbens (10) auf. Der Kolben (10) weist einen Einlasskanal (16) auf, der in einen Einlass (28) des Kolbenkühlkanals (20) mündet, wobei sich ein Strömungsquerschnitt des Einlasskanals (16) in einer Richtung zu dem Einlass (28) des inneren Kolbenkühlkanals (20) zumindest abschnittsweise, insbesondere trichterförmig, verjüngt und der Einlasskanal (16) zusätzlich zum Fördern eines Kühlfluidflusses zu dem Einlass (28) des inneren Kolbenkühlkanals (20) ausgebildet ist. Die Erfindung ermöglicht, dass auch bei hohen Kolbengeschwindigkeiten eine ausreichende Kühlung des Kolbens (10) gewährleistet werden kann.
Patent DE-102018102496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gewindebohrung in einem Stromschienenstück einer Anschlussklemme
Inventor: CORDT ANDREAS
IPC: H01R43/16
Filed: 2018-02-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Verfahren zur Herstellung einer Gewindebohrung (1) in einem Stromschienenstück (2) einer Anschlussklemme (2).Das Verfahren weist dabei insbesondere folgende Schritte auf, durch die die Gewindelänge der Gewindebohrung vergrößert werden kann:• Einbringen eines Lochs (4) mit einem Durchmesser Din das Stromschienenstück (2)• Einbringen einer das Loch (4) umgebenden ringförmigen Nut (8) mit einem Durchmesser Din einer ersten Seite (9) des Stromschienenstücks (2)• Tiefziehen eines Gewindelochs (13) mit einem kragenförmigen Ansatz (14) in dem Stromschienenstück (2) von der der Nut (8) gegenüberliegenden zweiten Seite (16) des Stromschienenstücks (2), wobei der Außendurchmesser Ddes kragenförmigen Ansatzes (14) kleiner als der Durchmesser Dder ringförmigen Nut (8) ist, und• Einbringen eines Gewindes () in das Gewindeloch (13).
Patent DE-102018104258-A1 (DE)
Title: Technik zur Kraftstoffbestimmung
Inventor: WENGERT JOCHEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Eine Technik zur Bestimmung eines Kraftstoffs in einer kraftstoffbetriebenen Brennkraftmaschine (104) wird beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik umfasst mindestens einen Sensor oder Sensoranschluss zur Erfassung mindestens einer Messgröße (111), die am Abgasstrom oder Abgasstrang (110) der Brennkraftmaschine (104) gemessen ist. Eine mit dem mindestens einen Sensor oder Sensoranschluss in Signalverbindung stehende Bestimmungseinheit (112) bestimmt den in der Brennkraftmaschine verbrannten Kraftstoff abhängig von der mindestens einen Messgröße (111).
Patent DE-102018104449-A1 (DE)
Title: Mobile Sitzvorrichtung für ein Fortbewegungsmittel und Fortbewegungsmittel
Inventor: LEHMANN SANNE
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Sitzvorrichtung (10) für ein Fortbewegungsmittel (100), wobei die mobile Sitzvorrichtung (10) eine Gurtanordnung (20) umfassend mindestens ein Gurtelement (22, 24, 26, 28), das ein oberes Gurtelementendstück (222, 242, 262, 282) zum lösbaren Verbinden mit einem Halteelement (30), das mit der Primär- und/oder Sekundärstruktur eines Fortbewegungsmittels (100) verbunden ist, aufweist, und einen Sitz (40) mit einer Fußstütze (42), einer Rückenlehne (44) und einer Sitzplattform (46) aufweist, wobei das mindestens eine Gurtelemente (22, 24, 26, 28) mit einem Rand (462) der Sitzplattform (46) verbunden ist, wobei die Fußstütze (42) und die Rückenlehne (44) gelenkig mit der Sitzplattform (46) verbunden sind, wobei die Rückenlehne (44) und die Fußstütze (42) in Richtung der Sitzplattform (46) zusammenklappbar sind, und wobei die mobile Sitzvorrichtung (10) einen Transportzustand, in der die Rückenlehne (44) und die Fußstütze (42) an die Sitzplattform (46) geklappt sind, und einen Benutzungszustand, in dem die oberen Gurtelementendstücke (222, 242, 262, 282) mit einem Halteelement (30) eines Fortbewegungsmittels (100) verbunden sind und die Rückenlehne (44) und die Fußstütze (42) von der Sitzplattform (46) weg geklappt sind, aufweist. Die Erfindung stellt damit eine mobile Sitzvorrichtung (10) bereit, die eine verbesserte Ruhezone in einem Fortbewegungsmittel (100) schafft.
Patent DE-102018107726-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung eines Werkstücks und zur Erfassung von Bearbeitungsstellen
Inventor: NIKOLOV NICO
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-03-31
Abstract: Werkzeug (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks und zur Erfassung von Bearbeitungsstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) eine Lichtlaufzeitkamera (2) mit einem ein Licht aussendenden Sender (5), einen nach dem Lichtlaufzeitverfahren arbeitenden optischen Sensor (6) und eine Steuerelektronik (7), die die Steuerung des Senders (5) und des optischen Sensors (6) vornimmt, aufweist.
Patent DE-102018109166-A1 (DE)
Title: Elektrolytsystem für siliziumhaltige elektroden
Inventor: YANG LI
IPC: H01M10/0566
Filed: 2018-04-17
Abstract: Elektrochemische Zellen, die Lithium-Ionen zyklieren sind vorgesehen. Die elektrochemischen Zellen verfügen über eine Elektrode, die ein siliziumhaltiges elektroaktives Material beinhaltet, das sich während des Zyklus der elektrochemischen Zelle volumetrisch ausdehnt und zusammenzieht; und ein Elektrolytsystem, das die passive Bildung einer flexiblen Schutzschicht fördert, die einen Lithiumfluorid-Polymer-Verbundwerkstoff auf einem oder mehreren exponierten Oberflächenbereichen des siliziumhaltigen elektroaktiven Materials umfasst. Das Elektrolytsystem beinhaltet ein Lithiumsalz, mindestens ein zyklisches Carbonat und zwei oder mehrere lineare Carbonate. Mindestens eines der zwei oder mehreren linearen carbonathaltigen Co-Lösungsmittel ist ein fluoriertes carbonathaltiges Co-Lösungsmittel. Das Elektrolytsystem nimmt die volumetrische Ausdehnung und Kontraktion des siliziumhaltigen elektroaktiven Materials auf, um die langfristige Zyklenbeständigkeit zu fördern.
Patent DE-102018109214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Fehlfunktion einer planaren OLED-Lichtquelle oder einer Gruppe von OLED-Lichtquellen, insbesondere für einen Scheinwerfer oder eine Leuchte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: H05B37/03
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Vorrichtung zum Erfassen einer Fehlfunktion einer planaren OLED-Lichtquelle oder Gruppe davon umfasst einen Hauptstecker zum Zuführen einer Eingangsspannung zu der Steuereinheit, die angepasst ist, um Informationen von dem Detektor zu empfangen, und um die Spannung oder Strom erzeugende Stromversorgungseinheit für die gemessene(n) OLED Lichtquelle(n) über eine Sensoreinheit zu steuern, die den Verlauf der Strom-Spannungs-Kennlinie und/oder (einem) bestimmten Bewertungspunkt(en) davon der gemessenen OLED-Quelle(n) misst und mit einem Detektor zur Bewertung verbunden ist, ob die gemessene(n) OLED-Quelle(n) eine Fehlfunktion aufweisen, und die bewerteten Daten der Steuereinheit übermittelt. Er umfasst ferner einen Temperatursensor, um die Temperatur der OLED-Quelle(n) und/oder ihrer Umgebung zu messen; der Detektor ist so konfiguriert, dass er bewertet, ob die gemessene(n) OLED-Quelle(n) eine Fehlfunktion aufweisen, der bekannte Verlauf oder (ein) bestimmte(r) Bewertungspunkt(e) der Strom-Spannungs-Kennlinie einer fehlerfreien OLED-Quelle werden mit den erhaltenen Werten der gemessenen OLED-Quelle(n) verglichen, wobei die gemessene Temperatur berücksichtigt wird.
Patent DE-102018109451-A1 (DE)
Title: Verstärkungselement mit sechsunddreissig Ecken
Inventor: TYAN TAU
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Verstärkungselement für ein Kraftfahrzeug beinhaltet einen sechsunddreißigeckigen Querschnitt mit benachbarten Seiten, die Innenwinkel und Außenwinkel definieren. Jeder der Innenwinkel und der Außenwinkel beträgt mindestens 45 Grad und weniger als 180 Grad. Die Seiten definieren eine Vielzahl von benachbarten Nasen, die um einen Umfang des Befestigungselements beabstandet ist. Entlang des Umfangs des sechsunddreißigeckigen Querschnitts sind einzelne Nasen der Vielzahl von Nasen durch einen Außenwinkel getrennt.
Patent DE-102018117519-A1 (DE)
Title: Druckluftbetriebene Austreibvorrichtung
Inventor: RÜCKLINGER WERNER
IPC: B25C1/04
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckluftbetriebene Austreibvorrichtung (10) zum Austreiben von Gegenständen (14) oder fluiden Stoffen aus einem Reservoir mittels eines mit einem in einer Kompressionskammer (23) komprimierbaren Gasvolumen beaufschlagbaren Treibkolben (18), wobei der Treibkolben (18) zur Kompression des Gasvolumens mit einer Antriebseinrichtung und zur Entspannung des komprimierten Gasvolumens mit einer Auslösevorrichtung versehen ist, wobei die Kompressionskammer (23) mit einer Entlüftungseinrichtung zur temporären Entlüftung der Kompressionskammer (23) und mit einer Befülleinrichtung (41) zur Druckluftbefüllung der entlüfteten Kompressionskammer (23) versehen ist.
Patent DE-102018118055-A1 (DE)
Title: Schaltdom mit Schalthebelanbindung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-07-26
Abstract: Bei einem Schaltdom für ein Schaltgetriebe mit einer schwenkbar und axial verschiebbar gelagerten Schaltwelle ist es vorgesehen, dass der Schalthebel zur Anbindung an die Schaltwelle eine profilierte Aufnahme aufweist, welche in ein entsprechend profiliertes Ende der Schaltwelle drehfest eingreift, wobei zur Sicherung des Schalthebels an der Schaltwelle ein an der Schaltwelle angeordneter Sicherungsring vorgesehen ist, welcher als Anschlag, für einen sich zwischen Sicherungsring und Schalthebel unter Vorspannung an diesen abstützenden Federring, dient.
Patent DE-102018120689-A1 (DE)
Title: Wälzgewindetrieb
Inventor: WALTER JEAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ein Wälzgewindetrieb, insbesondere Kugelgewindetrieb, umfasst eine Gewindespindel (2), eine Spindelmutter (3), sowie zwischen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (3) abrollende, in einem Käfig (7) geführte Wälzkörper (6). Weiter umfasst der Wälzgewindetrieb eine zur Erzeugung einer Rückstellkraft ausgebildete Feder (8), welche sowohl an der Gewindespindel (2) und an der Spindelmutter (3) als auch am Käfig (7) eingehängt ist.
Patent DE-102018124128-A1 (DE)
Title: Adaptive Abschwächung von Ultraschallemission in Fahrzeugobjekt-Erkennungssystemen
Inventor: SICIAK RAYMOND C
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Erkennung eines entfernten Objekts in einem Kraftfahrzeug beinhaltet einen Ultraschallsensor zum Emittieren von Ultraschallbursts von einem Ultraschallwandler mit einer Standardrate. Mindestens ein Objekt, das die Ultraschallbursts zu dem Sensor reflektiert, wird geortet. Der Wandler wird gemäß einem Ergebnis der Objektortung adaptiv eingestellt, damit er Ultraschallbursts mit einer reduzierten Rate emittiert, die geringer als die Standardrate ist. In einer Ausführung werden die Ultraschallbursts auf die reduzierte Rate festgelegt, wenn das geortete Objekt eine stabile relative Position beibehält. Die stabile relative Position kann darin bestehen, dass das geortete Objekt eine relative Geschwindigkeit aufweist, die geringer als ein Schwellenwert ist. In einer weiteren Ausführungsform können extrinsische Ultraschallbursts, die von dem georteten Objekt ausgehen, und nachfolgende Echos zwischen dem Kraftfahrzeug und dem georteten Objekt durch das Fahrzeug verwendet werden, um das geortete Objekt zu überwachen, während die Emission von Bursts von dem Fahrzeug ausgeschaltet ist.