baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001407-T5 (DE)
Title: Laminatkamera-Heizsystem für Kraftfahrzeuge mit geringer Verzerrung
Inventor: MANNHEIM ASTETE MARIO ARTURO
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-03-20
Abstract: Der Einsatz von kamerabasierten Sicherheitssystemen nimmt in Automobilen rasant zu, wo sie zur Spurverlassenswarnung, zur Kollisionsvermeidung, zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung und für andere Funktionen eingesetzt werden. Da sich die Industrie auf die vollständige Autonomie hinbewegt, nehmen die Anzahl der Kameras und die Auflösung zu. Für einen ordnungsgemäßen Betrieb benötigen die Kameras ein klares, unverzerrtes Sichtfeld. Den Kamerabereich schnee- und eisfrei zu halten, war bisher ein Problem. Um den Bereich frei zu halten, wird normalerweise ein Widerstandsheizkreislauf verwendet. Für eine schnelle Räumung muss der Schaltkreis auf einem hohen Leistungsniveau arbeiten. Aufgrund des temperaturabhängigen Brechungsindex der Kunststoffzwischenschicht kann es durch die nichtisotherme Erwärmung aufgrund des Abstands der Schaltungselemente zu starken Verzerrungen kommen. Das erfindungsgemäße Laminat reduziert die Verzerrung, indem die Zwischenschicht im Kamerablickfeld entfernt und durch einen Kunststoff mit einem temperaturstabileren Brechungsindex ersetzt wird.
Patent DE-112019004443-T5 (DE)
Title: Beschichtetes werkzeug und schneidwerkzeug
Inventor: KATSUMA TADASHI
IPC: B23B51/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein beschichtetes Werkzeug der vorliegenden Offenbarung weist ein Basiselement, das eine erste Fläche aufweist, und eine Beschichtungsschicht auf, die zumindest auf der ersten Fläche des Basiselements angeordnet ist. Die Beschichtungsschicht weist eine erste Schicht, die auf der ersten Fläche angeordnet ist und die kubisches Titancarbonitrid enthält, und eine zweite Schicht auf, die in Kontakt mit der ersten Schicht angeordnet ist. Die erste Schicht hat einen Orientierungskoeffizienten Tc (220) des Titancarbonitrids durch Röntgenbeugungsanalyse von 3,0 oder mehr. Die Beschichtungsschicht weist eine Mehrzahl von Hohlräumen auf, die in einem Querschnitt orthogonal zur ersten Fläche in der ersten Schicht, in einer Richtung entlang einer Grenze zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht nebeneinander angeordnet sind. Ein Mittelwert der Breiten der Hohlräume in einer Richtung entlang der Grenzfläche ist kleiner als ein Mittelwert der Abstände zwischen den zueinander benachbarten Hohlräumen.
Patent DE-112019005448-T5 (DE)
Title: Bandpassfilter und herstellungsverfahren für dasselbe
Inventor: SAHARA KEIICHI
IPC: G02B5/28
Filed: 2019-10-24
Abstract: Vorgesehen sind: ein Bandpassfilter, für welchen Filtercharakteristiken verbessert werden können; und ein Herstellungsverfahren für dasselbe. Ein Bandpassfilter 11, das Licht eines spezifischen Wellenlängenbereiches passieren lässt, enthält: ein Substrat 12, das lichtdurchlässige Eigenschaften aufweist; einen ersten dielektrischen vielschichtigen Film 13, der auf einer ersten Hauptfläche S1 des Substrates 12 vorgesehen ist; und einen zweiten dielektrischen vielschichtigen Film 14, der auf einer zweiten Hauptfläche S2 vorgesehen ist, die der ersten Hauptfläche S1 gegenüberliegt. Der erste dielektrische vielschichtige Film 13 enthält eine hydrierte Siliziumschicht. Der zweite dielektrische vielschichtige Film 14 enthält eine hydrierte Siliziumschicht.
Patent DE-112019006591-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Abgassystem
Inventor: HORIKAWA MARIE
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung wird auf ein Abgassystem angewandt, welches mit einem Dreiwege-Katalysator (21) und einem NOx-Katalysator (22), welche in einem Abgasdurchlass (20) eines Motors (10) angeordnet sind, und auf welchen Schwefel-Komponenten im Abgas haften und die haftenden Schwefel-Komponenten durch fette Komponenten im Abgas freisetzen, und NOx-Sensoren (26, 27) ausgestattet ist, welche stromabwärts der Katalysatoren (21, 22) angeordnet sind. Der NOx-Sensor (26, 27) ist ein Sensor vom Grenzstrom-Typ. Es wird bestimmt, ob ein Schwefel-Freisetzungszustand vorliegt, in welchem eine Schwefel-Komponente vom Dreiwege-Katalysator (21) und dem NOx-Katalysator (22) freigesetzt wird. Wenn bestimmt wird, dass es sich im Zustand der Schwefel-Freisetzung befindet, wird ein Reaktionsunterdrückungsbetrieb zur Unterdrückung der Reaktion zwischen Sauerstoff und Schwefel-Komponenten in den Pumpzellen-Elektroden (45) und den Überwachungszellen-Elektroden (47) der NOx-Sensoren (26, 27) durchgeführt.
Patent DE-112020000097-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Feststoffelektrolyten
Inventor: TOTSUKA SHOTA
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Feststoffelektrolyten, umfassend: einen Schritt des Mischens eines anionischen Tensids, das ein Monomer oder ein Oligomer ist, eines Lösungsmittels und eines Sulfidfeststoffelektrolyten, um eine Mischung zu erhalten; und einen Schritt des Entfernens des Lösungsmittels aus der Mischung.
Patent DE-112020005025-T5 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: TSUJIGUCHI TAKUYA
IPC: H01M8/1011
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Brennstofffließnut, die in einem Brennstoffelektroden-Stromkollektor einer Brennstoffelektrode einer Brennstoffzelle ausgebildet ist, weist eine Vielzahl von Fließnutabschnitten, die parallel angeordnet sind, und eine Vielzahl von Rückführnutabschnitten auf, die einen Endabschnitt eines Seitenkantenabschnitts oder einen Endabschnitt des anderen Seitenkantenabschnitts der Fließnutabschnitte von zwei benachbarten Gruppen verbinden. Jeder der Rückführnutabschnitte hat einen Innenwandflächenabschnitt, der dem Endabschnitt der Fließnutabschnitte in den Rückführnutabschnitten zugewandt ist. Der Innenwandflächenabschnitt hat eine gekrümmte Oberflächenform, bei der ein Abstand zueinander vom Innenwandflächenabschnitt zum Endabschnitt der Fließnutabschnitte allmählich zu beiden Endabschnitten des Innenwandflächenabschnitts in einer Richtung senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung der Fließnutabschnitte hin abnimmt.
Patent DE-112021000030-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: KURODA SATOSHI
IPC: G06V10/25
Filed: 2021-04-30
Abstract: ZU LÖSENDES PROBLEM: Bereitstellen einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, die dem Nutzer Informationen, wenn diese von dem Nutzer benötigt werden, in der von dem Nutzer benötigten Menge ohne Rekonstruktion von Informationen in einem großen Maßstab präsentiert.MITTEL ZUM LÖSEN DES PROBLEMS: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung für ein Ausgeben von Informationen in Bezug auf eine Arbeit, bei denen es sich um Informationen in Bezug auf eine von einer bedienenden Person ausgeführte Arbeit handelt, weist Folgendes auf: eine Bild-Erfassungseinheit zur Erfassung eines ursprünglichen Bilds, bei dem es sich um ein Bild handelt, das eine bediente Person sowie eine Mehrzahl von angebotenen Objekten umfasst, welche die bedienende Person anbietet, eine Bild-Aufteilungseinheit zur Aufteilung des ursprünglichen Bilds in ein Bild von einer bedienten Person, in dem die bediente Person aufgenommen ist, und eine Mehrzahl von Bildern von angebotenen Objekten, in denen jedes angebotene Objekt aufgenommen ist, eine Vorgangs-Ermittlungseinheit zur Ermittlung eines Vorgangs, bei dem es sich um eine Situation handelt, in der sich die bedienende Person befindet, durch Verwenden eines erstes geschulten bzw. trainierten Modells, in dem die Verknüpfung zwischen dem Bild von der bedienten Person und einer Vorgangs-ID gespeichert ist, um den Vorgang eindeutig zu bezeichnen, eine Block-Ermittlungseinheit zur Ermittlung eines Blocks, bei dem es sich um eine Information handelt, welche die Informationen in Bezug auf eine Arbeit aufteilt oder diese vorschlägt, durch Verwenden eines einer Mehrzahl von zweiten geschulten bzw. trainierten Modellen, in dem die Verknüpfung zwischen der Mehrzahl von Bildern von angebotenen Objekten und einer Block-Meta-ID oder einer Mehrzahl von Block-Meta-IDs gespeichert ist, die auf einer Eins-zu-Eins-Basis mit einer Block-ID verknüpft sind, um den Block eindeutig zu bezeichnen, sowie eine Ausgabeeinheit zur Ausgabe des Blocks, wobei die Block-Ermittlungseinheit eines der Mehrzahl von zweiten geschulten bzw. trainierten Modellen auswählt, indem eine Modell-ID verwendet wird, die auf einer Eins-zu-Eins-Basis mit einer Vorgangs-ID
Patent DE-112021001071-T5 (DE)
Title: Bediensystem für Industriemaschinen
Inventor: ONOSE Nao
IPC: G06F3/0484
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird ein Bediensystem für Industriemaschinen bereitgestellt, das Industriemaschinen intuitiv und sicher unter Verwendung von gemischter Realität bedient. Das Bediensystem 1 für Industriemaschinen umfasst: eine Informationserfassungseinheit 20, die Maschinenidentifikationsinformationen, die einer Industriemaschine 3 entsprechen, erfasst; eine Maschinenidentifikationseinheit 21, die die Industriemaschine 3 auf der Grundlage der erfasstenMaschinenidentifikationsinformationen identifiziert; eine Modellprojektionseinheit 22, die ein Modell, das der identifizierten Industriemaschine 3 entspricht, in einen virtuellen Raum projiziert; eine Distanz-Richtungs-Recheneinheit 23, die die Distanz und die Richtung eines Benutzers, der das Modell beobachtet, in Bezug auf das projizierte Modell berechnet; eine Gestenbeobachtungseinheit 24, die die Geste des Benutzers als eine Anweisung des Benutzers an die identifizierte Industriemaschine 3beobachtet; eine Befehlsbestimmungseinheit 28, die auf Basis der berechneten Distanz und der Richtung des Benutzers und der beobachteten Geste des Benutzers bestimmt, ob ein Benutzer eine Anweisung geben kann oder nicht; und eineBetriebsbefehlseinheit 29, die die identifizierte Industriemaschine 3 auf der Grundlage der beobachteten Geste des Benutzers betreibt, wenn das Bestimmungsergebnis positiv ist.
Patent DE-112021001514-T5 (DE)
Title: Wartungsverfahren für eine dampfturbine und dampfturbine
Inventor: MIYABE TSUYOSHI
IPC: F01D25/16
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Wartungsverfahren für eine Dampfturbine, die einen Rotor, ein Gehäuse zur Aufnahme des Rotors und einen Lagerkasten zur Aufnahme einer Lagerung, die den Rotor trägt, umfasst: einen Schritt des Installierens eines Expansions-und-Kontraktions-Elements unter dem Rotor unter Verwendung einer nach oben gewandten ebenen Oberfläche, die zwischen dem Gehäuse und dem Lagerkasten in einer Axialrichtung angeordnet ist, und einen Schritt des Hochdrückens des Rotors nach oben durch das Expansions-und-Kontraktions-Element.
Patent DE-112021002585-T5 (DE)
Title: Robotersystem, Roboter-Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Computerprogramm
Inventor: WAKABAYASHI KAZUKI
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-04-23
Abstract: Bereitgestellt werden ein Robotersystem, eine Roboter-Steuervorrichtung, ein Steuerverfahren und ein Programm, das es ermöglicht, eine Roboter-Aktion einfacher zu lehren. Das Robotersystem umfasst: eine Merkmalspunkt-Lehreinheit, die eine Speichereinheit veranlasst, die Position eines Merkmalspunkts zu speichern, der unter Einsatz von Durchführen geschult worden ist; eine Eingabe-Akzeptiereinheit, welche die Eingabe eines Winkelwerts eines Werkzeugs in Bezug auf ein Werkstück W akzeptiert; eine Stellungs-Bestimmungseinheit, welche die Stellung des Werkzeugs auf Basis des Winkelwerts des Werkzeugs bestimmt; und eine Programm-Erzeugungseinheit, die ein Roboterprogramm für einen Roboter auf Basis der Position des Merkmalspunkts und der Stellung erzeugt.
Patent DE-112021007107-T5 (DE)
Title: Steuergerät, Steuersystem, Steuerverfahren, Programm, Elektrofahrzeug, Trainingsgerät, und trainiertes Modell
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: B60W20/17
Filed: 2021-02-17
Abstract: Ein Steuersystem (101 bis 501) der vorliegenden Offenbarung ist ein Steuersystem (101 bis 501) zum Steuern eines Betriebs eines Leistungswandlers (20), welcher eine Leistungswandlung zwischen einem Motor (30) zum Antreiben eines Fahrzeugs und einer Energieversorgung (10) ausführt, und welches eine Datenerfassungseinheit (61, 61a) zum Erfassen von Daten von einem Gerät innerhalb eines Fahrzeugs und eine Steuereinheit (64) zum Reduzieren einer Ansteuerungsfrequenz eines Schaltelements aufweist, welches in dem Leistungswandler (20) enthalten ist, wenn auf Basis der durch die Datenerfassungseinheit (61a) erfassten Daten ermittelt wird, dass ein Zustand vorliegt, in dem ein Fahrer ein Geräusch zulassen kann..
Patent DE-112022001011-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaserelement
Inventor: HAGINO HIROYUKI
IPC: H01S5/22
Filed: 2022-01-13
Abstract: Halbleiterlaserelement (1) mit: einem Substrat (10) mit einem Vorsprung (11) an seiner Oberseite; einer ersten Halbleiterschicht (20), die über dem Substrat (10) angeordnet ist; einer Lichtemissionsschicht (30), die über der ersten Halbleiterschicht (20) angeordnet ist; einer zweiten Halbleiterschicht (40), die über der Lichtemissionsschicht (30) angeordnet ist; und einem Teil (70) mit niedrigem Brechungsindex, der einen niedrigeren Brechungsindex als der der ersten Halbleiterschicht (20) aufweist. Die zweite Halbleiterschicht (40) hat einen Stegteil (40a). Die Breite des Stegteils (40a) ändert sich zyklisch in Abhängigkeit von der Position des Stegteils (40a) in einer Wellenleiterrichtung. Ein Winkel zwischen einer Seitenfläche (40b) des Stegteils (40a) und der Wellenleiterrichtung ist größer als ein Grenzwinkel, der durch einen effektiven Brechungsindex auf einer inneren Seite des Stegteils (40a) und einer äußeren Seite des Stegteils (40a) definiert ist. Der Teil (70) mit niedrigem Brechungsindex ist zwischen einer aktiven Schicht (32) der Lichtemissionsschicht (30) und dem Vorsprung (11) des Substrats (10) und an der Außenseite der Seitenfläche (40b) zumindest dort angeordnet, wo die Breite des Stegteils (40a) klein ist.
Patent DE-112022001023-T5 (DE)
Title: Graphitaktives material, verfahren zu seiner herstellung und hochleistungs-sekundärbatterie zum hochgeschwindigkeitsladen mit demselben
Inventor: SONG SEUNG-WAN
IPC: C01B32/21
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein graphitaktives Material, ein Verfahren zu seiner Herstellung und eine Hochleistungssekundärbatterie zum Hochgeschwindigkeitsladen und -entladen, die dieses umfasst. Die vorliegende Erfindung kann die Hochgeschwindigkeitslade- und -entladeleistung einer Sekundärbatterie verbessern und deren Kapazität erhöhen, wenn ein graphitaktives Material mit einem vergrößerten Zwischenschichtabstand von Graphit als Anodenmaterial verwendet wird, und kann eine Sekundärbatterie bereitstellen, die an kleinen und mittleren elektronischen Vorrichtungen wie etwa Mobiltelefonen, verschiedenen elektrischen Mobilitäten, einschließlich gewerblicher Elektrofahrzeuge, und Energiespeichersystemen (ESS) montiert werden kann.
Patent AT-2639-U1 (AT)
Title: Horizontal-silo
IPC: A01F25/14
Filed: 1998-02-24
Abstract: Ein Horizontal-Silo besitzt einen horizontal angeordneten Silobehälter (1), in dem ein Preßstempel (2) verstellbar ist. An einem Ende des Silobehälters ist in der oberen Wand des Silobehälters (1) eine Füllöffnung (10) vorgesehen. Durch die Füllöffnung (10) dem Silobehälter (1) aufgegebenes, zu silierendes Gut wird durch Vorschieben des Preßstempels (2) gepreßt. An dem der Füllöffnung (10) gegenüberliegenden Ende des Silobehälters (1) ist eine Entnahmeöffnung vorgesehen, die durch eine Entnahmetür (3) verschlossen werden kann. Zum Entnehmen von Siliergut aus dem Silobehälter (1) wird die Entnahmetür (3) geöffnet und mit Hilfe des Preßstempels (2) Siliergut durch die Entnahmeöffnung herausgedrückt, so daß es einfach entnommen und beispielsweise zum Füttern von Tieren verwendet werden kann.
Patent AT-3802-U1 (AT)
Title: Verfahren zum anbringen einer klischeeplatte auf einem patrizen-zylinder sowie patrizen-zylinder
IPC: B41F27/12
Filed: 1999-07-15
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer Klischeeplatte (4), die ein Prägerelief (7) aufweist, auf einem Patrizen-Zylinder (2) eines Rotationsprägewerkes (1), das weiters einen mit dem Patrizen-Zylinder (2) zusammenarbeitenden, mit diesem synchron umlaufenden Matrizen-Zylinder (3) aufweist; die mit einem Klebematerial (6) an ihrer Rückseite ausgerüstete Klischeeplatte (4) wird mit der Prägerelief-Seite am Matrizen-Zylinder (3) an jener Stelle, die die zum Prägerelief (7) zugehörige Negativ-Form (5) enthält, durch Ankleben vorläufig fixiert, wobei die Klebekraft für dieses vorläufige Fixieren geringer ist als die vom Klebematerial (6) an der Rückseite der Klischeeplatte (4) vorgesehene Klebekraft, und danach wird die Klischeeplatte (4) durch synchrones, gegenseitiges Drehen der beiden Zylinder (2, 3) vom Matrizen-Zylinder (3) auf den Patrizen-Zylinder (2) übertragen und dort selbsttätig an der korrespondierenden Stelle (8) durch die Klebekraft des rückseitigen Klebematerials (6) angeklebt, wobei die Klischeeplatte (4) vom Matrizen-Zylinder (3) gelöst wird. Der erfindungsgemäße Patrizen-Zylinder (2) zeichnet sich dadurch aus, dass die Klischeeplatte (4) mit ihrer Rückseite auf dem Zylindermantel angeklebt ist.
Patent AT-6630-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum be- und entladen von transportbehältern
Inventor: FRANCK HERMANN
IPC: B65G47/90
Filed: 2003-02-12
Abstract: Einrichtung zum Be- und Entladen von Transportbehältern mit einem relativ großen Transportvolumen, wie beispielsweise Transportcontainer, Wechselpritschen und räumlich geschlossene Ladeflächen von Nutzfahrzeugen und Anhängern unter Verwendung eines als Zu- und Abförderer dienenden Teleskopförderers mit mindestens einem Auf-/Abgabekopf, wobei an den Teleskopförderer (2) ein Be- und Entladeroboter (1) mechanisch angekoppelt und über den Linearantrieb des Teleskopförderers im Innern des Laderaumes (3) verfahr- und positionierbar ist.
Patent BG-1586-U1 (BG)
Title: Construction insulation material
Inventor: POPOV KRASIMIR
IPC: B32B7/12
Filed: 2011-11-24
Abstract: Construction insulation material from which bricks, insulation panels, insulation tiles or solid surfaces are made, which can be applied in construction for construction of buildings or for additional insulation of already constructed buildings. The building insulation material can be shaped as monolithic surface, such as plate or panel, which in the latter two cases consists of three elements: two exterior, face and an insulation layer between them. The monolithic plate and the insulation layer are made from individual components from waste material from herbaceous plants (straw, hay, sunflower stalks, corn cobs or a mixture thereof) bonded into a compact mass by means of hardened binder such as acrylic resin or plaster.
Patent BG-3236-U1 (BG)
Title: System for conducting a game with prizes
Inventor: SHADOV IVAN
IPC: G07C15/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: A system for conducting a game with prizes, in which via a mass source of information - television, mobile application, internet, press, etc., a randomly generated winning session of characters is distributed, corresponding to a certain type of physical medium that carries information and is available to the public - a banknote, bank card, receipt, etc. The users first familiarize themselves with a winning character session and then look for a carrier that contains them without first claiming to participate in the game. At least one of the users, who after getting acquainted with the rules of the respective session, finds a valid information carrier that meets the explicit terms and conditions set forth and presents it to the provider of the game, wins a prize. According to the most preferred embodiment, through a mass-accessible mobile application, the game provider distributes a randomly generated session of numbers. The users who have installed the application receive a notification with these numbers and at least one of them, who presents to the provider a valid banknote whose serial number contains these numbers, wins a prize.
Patent BG-3929-U1 (BG)
Title: Medical practitioner online training platform
Inventor: MALEVSKI VELIZAR
IPC: G09B19/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Online training platform for medical practitioners, comprising a central server (1), which on the one hand via a router (2) is bidirectionally connected via the Internet to a communication device (3) of at least one remote tutor and to a communication device (4) of at least one user, and on the other hand is bidirectionally connected via a local network to a communication device (5) of at least one local tutor, to a multimedia database (6), to a user database module (7), to a module for media document management (8), to a module for short messages (9), to a module for developing training strategies (10) and to a module for automated collection of additional information (11), which in turn through a router (2) is connected to at least one external server (12) with information sources. The communication devices (3) of the remote tutors, the communication devices (4) of the users and the communication devices (5) of the local tutors are a desktop computer and/or a portable computer and/or a smartphone and/or a tablet and are equipped with a microphone and a camera. for audio-video connection.
Patent AT-7577-U1 (AT)
Title: Stossheber für vorführzwecke
IPC: F04F7/02
Filed: 2003-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stoßheber für Flüssigkeiten, bestehend aus einer unter Gefälle stehenden Treibleitung (6) deren Strömung durch einen regulierbaren Kugelhahn (15) gesteuert wird, wobei die Strömung von einem Stoßventil (21) wiederholt unterbrochen wird, wodurch eine rücklaufende Druckwelle ausgelöst wird, welche ein vor dem Stoßventil (21) angeordnetes Rückschlagventil (18,22) öffnet und damit Flüssigkeit portionsweise in eine abzweigende Leitung (16) befördert, welche in Einrichtungen mündet, die geeignet sind einem Betrachter die Wirkungsweise eines hydraulischen Stoßhebers nahe zu bringen, wobei auf die abzweigende Leitung (16) eine Spirale oder ein Ballon oder eine Düse oder ein Kelch oder ein Manometer aufgesetzt ist.
Patent DE-8002233-U1 (DE)
IPC: B01D25/12
Filed: 1980-01-30
Abstract: In a plate filter press with filter plates (8) suspended on support guides (3, 4), which filter plates are guided along stop rails (23, 24) for the purpose of preventing pendulating oscillations, the oscillation protection is to be constructed so that a required filter plate replacement or filter cloth exchange can be carried out without disassembly of the oscillation protection. For this purpose, the provision is made that the stop rails (23, 24) can be operatively adjusted away from the filter plates (8), and to attain this objective, the stop rails are preferably pivotable about axles (30, 31) extending in parallel to the longitudinal axis of the filter press.
Patent DE-8633618-U1 (DE)
IPC: A63C9/085
Filed: 1986-12-16
Abstract: A toe piece for holding a ski-boot in a safety ski binding, which toe piece is pivotable against a biasing force when excessive side forces occur. The toe piece includes a base plate and a pair of elongated, generally parallel side members, each of which is pivotally mounted at one end of the base plate. A coupling member pivotally connects the other ends of the side members to each other to form a linkage. The linkage is laterally movable relative to the base plate about the pivotally mounted ends of the side members. An assembly for centering the linkage is provided and includes a centering element, a tension spring acting on the centering element for biasing the element in a direction generally along the axis of the toe piece, a pair of locating pins in operative engagement with the centering element for limiting movement of the element in response to the tension spring and for centering the element relative to the toe piece, and a pin on the coupling member in operative engagement with the centering element to pivot the centering element about one locating pin when the linkage moves to one side of the toe piece and about the other locating pin when the linkage moves to the other side of the toe piece. The centering element is operable under influence of the tension means to return the linkage to a central position when no side forces are exerted thereon.