baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206831-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugstromversorgung
Inventor: SATAKE SHUUJI
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-04-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugstromversorgung (1), die aufweist:eine Mehrzahl von Verbraucherstromversorgungs-Steuereinheiten (30), die mit jeweiligen verschiedenen Verbrauchergruppen (2a) verbunden sind, die mit einer Mehrzahl verschiedener Verbraucher (2) gestaltet sind, die in einem Fahrzeug eingebaut sind, und so gestaltet sind, dass sie einen Strom regeln, mit dem die Verbraucher (2) in den verbundenen Verbrauchergruppen (2a) versorgt werden;eine Mehrzahl von Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20), die mit den jeweiligen verschiedenen Verbraucherstromversorgungs-Steuereinheiten (30) verbunden sind und so gestaltet sind, dass sie einen Strom regeln, mit dem die verbundenen Verbraucherstromversorgungs-Steuereinheiten (30) versorgt werden; undeine Master-Stromversorgungs-Steuereinheit (10), die mit den Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) und einer Stromversorgung (3) des Fahrzeugs verbunden ist und so gestaltet ist, dass sie einen Strom regelt, mit dem die Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) von der Stromversorgung (3) versorgt werden, wobeidie Master-Stromversorgungs-Steuereinheit (10) einen Strombefehlswert für jede der Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) auf Grundlage von Informationen im Zusammenhang mit einem Stromverbrauch der Verbrauchergruppen (2a), die durch die Verbraucherstromversorgungs-Steuereinheit (30) mit den Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) verbunden sind, festlegt, der einen Strom begrenzt, der durch die Verbrauchergruppe (2a) genutzt wird; und dadurch gekennzeichnet, dassdie Master-Stromversorgungs-Steuereinheit (10) den Strombefehlswert für jede der Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) zudem auf Grundlage eines Status der Stromversorgung (3) festlegt; undwenn der Stromverbrauch der Verbrauchergruppen (2a), die durch die Verbraucherstromversorgungs-Steuereinheiten (30) verbunden sind, einen Sollwert für eine Stromgrenze übersteigt, die auf Grundlage des Strombefehlswerts festgelegt worden ist,die Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) den Stromverbrauch der Verbrauchergruppe (2a) regeln, der den Sollwert bei dem Stromverbrauch der geregelten Verbrauchergruppe (2a) nicht übersteigt, unddie Bereichsstromversorgungs-Steuereinheiten (20) die Master-Stromversorgungs-Steuereinheit (10) auffordern, eine Stromgrenze auf Grundlage des Strombefehlswerts für den Stromverbrauch der Verbrauchergruppe (2a) zu ändern, der den Sollwert bei dem Stromverbrauch der geregelten Verbrauchergruppe (2a) noch übersteigt.
Patent DE-102017219991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von akustischen Kompensationssignalen
Inventor: KALINICHENKO VICTOR
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von akustischen Kompensationssignalen (3), welche der Kompensation von akustischen Signalen (5), welche aus dem Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats (4) resultieren, dienen, umfassend:- eine Signalerzeugungseinrichtung (6), welche zur Erzeugung von akustischen Kompensationssignalen (3), welche der Kompensation von akustischen Signalen (5), welche aus dem Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats (4) resultieren, dienen, eingerichtet ist,- eine der Signalerzeugungseinrichtung (6) zugeordnete Steuereinrichtung (7), welche zur Steuerung des Betriebs der Signalerzeugungseinrichtung (6) eingerichtet ist,- eine der Steuereinrichtung (7) zugeordnete Ermittlungseinrichtung (8), welche zur Ermittlung der Ausbreitungsrichtung von akustischen Signalen (5, 10) und zur Erzeugung einer die ermittelte Ausbreitungsrichtung der jeweiligen akustischen Signale (5, 10) beschreibenden Richtungsinformation eingerichtet ist, wobei die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, den Betrieb der Signalerzeugungseinrichtung (6) auf Grundlage einer entsprechenden Richtungsinformation zu steuern.
Patent DE-102018100547-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung mindestens eines Lichtschotts oder mindestens einer Grenzschicht (4-1) in einem aus lichtdurchlässigem oder opakem Kunststoffmaterial bestehenden Lichtleitkörper (3), wobei im Lichtleitkörper (3) reaktiv transparente Pigmenten (16) verteilt angeordnet sind, wobei mittels mindestens eines UV- oder IR-Strahlers (18) UV- oder IR-Strahlen über eine Seite (15-2) des Lichtleitkörpers (3) in den Lichtleitkörper (3) eingebracht werden, wobei die im Strahlkegel (19) des UV- oder IR-Strahlers (18) im Lichtleitkörper (3) befindlichen reaktiven transparenten Pigmenten (16) aktiviert werden und durch Farbumschlag oder thermische Umwandlung des Materials des Lichtleitkörpers (3) ein Lichtschott oder eine Grenzschicht (4-1) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (15-2) des Lichtleitkörpers (3), unterhalb des UV- oder IR-Strahlers (18), eine Abschirmblende (14) mit Durchbrüchen (17) angeordnet wird, sodass der UV- oder IR-Strahler (18) über die Durchbrüche (17) in der Abschirmblende (14) nur den Bereich (19) des Lichtleitkörpers (3) durchdringt und die in diesem Bereich befindlichen reaktiven transparenten Pigmenten (16) aktiviert werden.
Patent DE-102018100750-B4 (DE)
Title: Radlager zur Lagerung eines Kraftfahrzeugreifens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16J15/16
Filed: 2018-01-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Radlager zur Lagerung eines Kraftfahrzeugreifens eines Kraftfahrzeugs mit einem als Innenlagerring ausgestalteten ersten Ring (14),einem als Außenlagerring oder Nabe ausgestalteten relativ zum ersten Ring (14) drehbar gelagerten zweiten Ring (20),einem drehfest mit dem zweiten Ring (20) direkt oder indirekt befestigten Dichtpartner (50),einem drehfest mit dem zweiten Ring (20) direkt oder indirekt befestigten weiteren Dichtpartner (50),einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (14) und dem zweiten Ring (20) und in axialer Richtung zwischen dem Dichtpartner (50) und dem weiteren Dichtpartner (50) ausgebildeten Druckkammer (36),einer die Druckkammer (36) an einer ersten Axialseite begrenzenden und infolge eines in der Druckkammer (36) anliegenden Drucks axial verlagerbaren und/oder axial elastisch deformierbaren Dichtungseinheit (38) zur Herstellung eines Dichtkontakts mit dem Dichtpartner (50),einer die Druckkammer (36) an einer von der ersten Axialseite verschiedenen zweiten Axialseite begrenzenden und infolge eines in der Druckkammer (36) anliegenden Drucks axial verlagerbaren und/oder axial elastisch deformierbaren weiteren Dichtungseinheit (60) zur Herstellung eines Dichtkontakts mit dem weiteren Dichtpartner (50) undeinem die Druckkammer (36) an einer von dem ersten Ring (14) weg weisenden radialen Mantelfläche begrenzenden Dichtungshalter (26), wobei der Dichtungshalter (26) die Dichtungseinheit (38) und die weitere Dichtungseinheit (60) dichtend auf eine Mantelfläche des ersten Rings (14) zu presst,wobei der erste Ring (14) einen mit der Druckkammer (36) kommunizierbaren Einlass (16) aufweist,wobei der Dichtungshalter (26) einen mit der Druckkammer (36) und mit einem in dem zweiten Ring (20) ausgebildeten Auslass (22) kommunizierbaren Auslasskanal (54) aufweist,wobei der Strömungsquerschnitt des Auslasskanals (54) dimensioniert ist bei einer Förderung eines Druckfluids von einer an dem Einlass (16) anliegenden Druckquelle zu einem an dem Auslass (22) anliegenden Drucknutzraum, in der Druckkammer (36) einen Staudruck zum dichtenden Anpressen der Dichtungseinheit (38) an dem Dichtpartner (50) und zum dichtenden Anpressen der weiteren Dichtungseinheit (60) an dem weiteren Dichtpartner (50) herbeizuführen.
Patent DE-102018133277-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung, trennsystem und verfahren
Inventor: FELLMER MARKO
IPC: H01H9/40
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Ansteuervorrichtung (100, 200) für ein Trennelement (250, 495) zum Öffnen eines elektrischen Strompfads (160, 260), welches einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, aufweisend:ein elektromechanisches Schaltelement (101, 201, 380, 496), welches elektrisch in dem Strompfad (160, 260) angeordnet ist und ausgebildet ist, im Normalbetrieb den Strompfad (160, 260) niederohmig zu schließen und bei Überschreiten eines vorgegebenen Stromwertes in dem Strompfad (160, 260) mittels Levitation einen Lichtbogen (102) zu erzeugen, undein erstes Koppelelement (103), welches in dem Strompfad (160, 260) elektrisch vor dem elektromechanischen Schaltelement (101, 201, 380, 496) angeordnet ist und mit dem ersten Anschluss des Trennelements (250, 495) koppelbar ist, undein zweites Koppelelement (104), welches in dem Strompfad (160, 260) elektrisch nach dem elektromechanischen Schaltelement (101, 201, 380, 496) angeordnet ist und mit dem zweiten Anschluss des Trennelements (250, 495) koppelbar ist.
Patent DE-102019124273-B4 (DE)
Title: Sattelkupplung, Verfahren zur Bestimmung eines Belastungszustands und/oder eines Verschleißzustands einer Sattelkupplung und Verfahren zum Aufrüsten einer Sattelkupplung
Inventor: DIETER DANIEL DOMINIK
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-09-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Sattelkupplung (1) zum reversiblen Kuppeln eines Anhängers an eine Zugmaschine, umfassend:- eine Kupplungsplatte (20) zur Aufnahme eines Zapfenelements des Anhängers und- einen Lagerbock (30) zur schwenkbaren Lagerung der Kupplungsplatte (20) um eine Schwenkachse (S), insbesondere um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (S), wobei mindestens ein Abstandssensor (40) vorgesehen ist, der bezogen auf eine Referenzfläche (41) einen Abstand bestimmt, wobei der mindestens eine Abstandssensor (40) und/oder die Referenzfläche (41) Teil des Lagerbocks (30) ist oder am Lagerbock (30) angeordnet ist,wobei der Abstandssensor (40) auf die Referenzfläche (41) ausgerichtet ist, wobei der Abstandssensor (40) berührungslos einen Abstand zu der Referenzfläche (41) bestimmt,wobei der mindestens eine Abstandssensor (40) oder die Referenzfläche (41)- an oder in der Kupplungsplatte (20) oder- an oder in einem Lagereinsatz (21) oder- an oder in dem Lagerbock (30) angeordnet ist.
Patent DE-102019125799-B4 (DE)
Title: Vermeidung der IP-Datenfragmentierung für TCP beim internationalen Datenroaming
Inventor: BERTRAM GABRIEL
IPC: H04L47/43
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Vermeidung der Fragmentierung von IP-Datenpaketen, das heißt von Datenpaketen entsprechend dem Internet Protocol IP, in denen Daten gemäß dem Transmission Control Protocol TCP, als aus TCP-Nutzdaten und einem TCP Header bestehende TCP-Segmente zwischen einem Sender (4) und einem Empfänger (5) über nationale Netze (1, 2, 6) verschiedener Staaten, nämlich mindestens über ein erstes nationales Netz (1) als dem Heimatnetz des Senders (4) und über ein zweites nationales Netz (2) des Empfängers, unter Nutzung des mobilen internationalen Datenroaming in einem GTP-Tunnel, das heißt in einem Tunnel entsprechend dem GPRS-Tunneling Protocol, übertragen werden, wobei die Gesamtgröße des Headers der IP-Datenpakete der Summe der Größen des TCP/IP-Headers und des von den IP-Datenpaketen mit umfassten GTP-U-Headers, nämlich des Headers des GPRS Tunneling Protocol für den Transport von Nutzdaten, entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass von einer an der Netzgrenze des Netzes (1), also des senderseitigen Heimatnetzes angeordneten sowie dafür ausgebildeten und/oder eingerichteten Netzeinrichtung (3) alle diese Netzeinrichtung (3) passierenden IP-Datenpakete durch einen Signaturvergleich untersucht werden auf das Vorhandensein eines die maximal zulässige Größe der TCP-Nutzdaten in den TCP-Segmenten, das heißt die Maximum Segment Size MSS, kodierenden Headerabschnitts und dass dieser Headerabschnitt im Falle seines Vorhandenseins in einem IP-Datenpaket durch die Netzwerkeinrichtung mit einem Wert überschrieben wird, welcher unabhängig von der in dem senderseitigen Heimatnetz möglichen Größe für IP-Datenpakete, das heißt der Maximum Transfer Unit IP MTU des Netzes (1), eine MSS kodiert, die sich als Differenz aus einer für die im Rahmen des mobilen internationalen Datenroaming genutzten Netze (1, 2, 6) garantierten IP MTU und der Gesamtgröße des Headers der IP-Datenpakete ergibt.
Patent DE-102019128727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mechanischen Entschäumers und mechanischer Entschäumer
Inventor: BUCK ALFRED
IPC: B21F31/00
Filed: 2019-10-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mechanischen Entschäumers (100) für einen Retarder oder für die Verfahrenstechnik, umfassend die Schritte:Herstellen eines Rundgestrickschlauchs (10) aus mindestens einem Edelmetalldraht, mit einer Schlauchachse (A) und einem die Schlauchachse (A) umgebenden Rundgestrickmantel (12), Zuschneiden des Rundgestrickschlauchs (10), einseitiges Verschließen des zugeschnittenen Rundgestrickschlauchs (10) und axiales Komprimieren des einseitig geschlossenen und zugeschnittenen Rundgestrickschlauchs (10), sodass ein topf-förmiger, komprimierter, einseitig verschlossener Entschäumer (100) aus einem Rundgestrick realisiert wird, wobei der Rundgestrickschlauch (10) geplättet wird und der zugeschnittene Rundgestrickschlauch (10) vor dem einseitigen Verschließen aufgewickelt wird, um einen mehrlagigen Rundgestrickwickel (20) mit einem Innenraum (I) und einem mehrlagigen Rundgestrickmantel (12) zu realisieren, wobei gegenüber zu der verschlossenen Seite ein von dem Rundgestrickmantel (12) ein quer dazu abragender Rand (R) des Rundgestrickschlauchs (10) geformt wird, wobei das Verschließen des Rundgestrickschlauchs (10) mechanisch mittels Nadel erfolgt.
Patent DE-102019204294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klauenkupplung sowie Anordnung, aufweisend ein Getriebe und einen Zahnradaktuator
Inventor: QUINTERO MANRÍQUEZ EDUARDO
IPC: F16H61/32
Filed: 2019-03-27
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Klauenkupplung (8.1, 8.2) durch einen DC-Motor (15), der ausgelegt ist zum Bewegen der Klauenkupplung (8.1, 8.2) über einen Aktuatorarm (20), der eine Winkelbewegung in eine lineare Bewegung ändert, wobei das Verfahren Anlegen einer pulsweitenmodulierten Spannung an den DC-Motor (15) mit einem Tastverhältnis aufweist, wobei das Tastverhältnis durch einen Regelalgorithmus (10) geliefert wird, wobei der Regelalgorithmus (10) Folgendes aufweist: einen Trajektorienplaner (11), der eine auf einem Trajektorienplanungsalgorithmus 4ter Ordnung basierende gewünschte Position des Aktuatorarms (20) erzeugt, und einen Bewegungsregler zum Verfolgen einer gewünschten Position des Aktuatorarms (20), wobei der Bewegungsregler auf der Sliding-Mode-Theorie basiert, wobei der Bewegungsregler eine Sliding-Mode-Regelung anwendet, wobei die Sliding-Mode-Regelung eine Sliding-Oberfläche definiert, und wobei der Sliding-Mode-Regler einen Super-Twisting-Algorithmus aufweist, der auf einem Sliding-Mode-Regler zweiter Ordnung basiert.
Patent DE-102020132849-B4 (DE)
Title: Abnahmevorrichtung zum automatisierten Abnehmen von flexiblen Materialteilen, ein Verfahren zum Abnehmen von flexiblen Materialteilen und eine Produktionsanlage mit einer Fördereinrichtung und einer Abnahmevorrichtung
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: B65H18/00
Filed: 2020-12-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Abnahmevorrichtung (100) zur Abnahme von wenigstens einem biegeschlaffen Materialteil (20) von einer Fördereinrichtung (30), umfassend:wenigstens eine Aufwickelvorrichtung (110) mit einem Aufnehmer (120), der zu einer Abnahmeposition (A) über der Fördereinrichtung (30) verfahrbar ist und eingerichtet ist, einen Bereich eines abzunehmenden Materialteils (20) zu kontaktieren und das abzunehmende Materialteil (20) von der Fördereinrichtung (30) aufzunehmen und um den Aufnehmer (120) aufzuwickeln,wobei die Aufwickelvorrichtung (110) oder der Aufnehmer (120) nach einem Aufwickeln des abzunehmenden Materialteils (20) in ihrer/seiner Ausrichtung verschwenkbar ist und zu einer Ablageposition (B) verfahrbar ist,wobei die Aufwickelvorrichtung (110) eingerichtet ist, das um den Aufnehmer (120) gewickelte Materialteil (20) zu einem Transportbehälter (151) an der Ablageposition (B) zu befördern und das aufgewickelte Materialteil (20) in einem aufgewickelten Zustand abzulegen.
Patent DE-102020203766-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Phasenseparator
Inventor: LANG KLAUS
IPC: B01D61/00
Filed: 2020-03-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:- eine Gleitringdichtung (10) mit einem rotierenden Gleitring (2) und einem stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren,- wobei der stationäre Gleitring (3) wenigstens eine Durchgangsöffnung (5) aufweist, welche von einer Rückseite (31) des stationären Gleitrings (3) zu einer Gleitfläche (30) des stationären Gleitrings (3) verläuft,- wobei die Rückseite (31) des stationären Gleitrings (3) einem Produktbereich (9) zugewandt ist, in welchem das abzudichtende Medium befindlich ist, und- einen Phasenseparator (6), welcher in oder an der Durchgangsöffnung (5) angeordnet ist und eingerichtet ist, gasförmige Bestandteile des abzudichtenden Mediums durchzulassen und flüssige Bestandteile des abzudichtenden Mediums zurückzuhalten,- wobei an wenigstens einer Gleitfläche der Gleitringe (2, 3) eine Vielzahl von Nuten (22, 32) angeordnet ist, und- wobei die Nuten (22, 32) eingerichtet sind, im Betrieb der Gleitringdichtung (10) einen Ansaugdruck in einem Bereich des Dichtspalts, welcher radial außerhalb einer Mündung (50) der Durchgangsöffnung (5) an der Gleitfläche des stationären Gleitrings (3) liegt, zu erzeugen.
Patent DE-102021204639-B4 (DE)
Title: Detektion von Schnittpunkten von Fahrbahnmarkierungslinien
Inventor: IKEN TIMO
IPC: G06T7/60
Filed: 2021-05-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Detektion wenigstens eines Schnittpunkts (11a, 12a, 11b, 12b, 11c, 12c, 11d, 12d) von Fahrbahnmarkierungslinien (5, 6a, 6b, 6c, 6d), wobei mittels einer Recheneinheit (4) eines Kraftfahrzeugs (1)- wenigstens ein Kamerabild, das eine Fahrbahnoberfläche in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) abbildet, von einem Kamerasystem (3) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen wird; und- basierend auf dem wenigstens einen Kamerabild eine erste Fahrbahnmarkierungslinie (5) identifiziert wird; dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Recheneinheit (4)- automatisch ein Suchbereich (10) in einer vordefinierten Umgebung der ersten Fahrbahnmarkierungslinie (5) bestimmt wird; und- eine auf den Suchbereich (10) beschränkte automatische Suche durchgeführt wird und wenigstens ein Schnittpunkt der ersten Fahrbahnmarkierungslinie (5) mit wenigstens einer zweiten Fahrbahnmarkierungslinie (6a, 6b, 6c, 6d) als Ergebnis der Suche identifiziert wird.
Patent DE-102021214866-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb für eine Walze und Walze
Inventor: LEY STEFAN
IPC: F16H61/42
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb für eine Walze (1), umfassend eine Hydraulikpumpe (22), einen mit einer vorderen Antriebsachse (28) gekoppelten bzw. koppelbaren vorderen Hydraulikmotor (26) und einen mit einer hinteren Antriebsachse (32) gekoppelten bzw. koppelbaren hinteren Hydraulikmotor (30), wobei die Hydraulikpumpe (22) dazu eingerichtet ist, den vorderen und den hinteren Hydraulikmotor (26, 30) mit unter Druck stehender Hydraulikflüssigkeit zu versorgen; wobei der vordere Hydraulikmotor (26) eine vordere Verstellung mit einem vorderen Schwenkwinkel aufweist, wobei die vordere Verstellung dazu eingerichtet ist, wenn eine Bergauffahrt vorliegt, den vorderen Schwenkwinkel ausgehend von einem Anfangs-Schwenkwinkel, der verschieden von einem minimalen Schwenkwinkel ist, mit zunehmendem Druck der Hydraulikflüssigkeit zu einem kleineren Schwenkwinkel zu schwenken.
Patent DE-102022201122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Intensivverlösung von Carnallitit sowie KCl-haltige Lösung
Inventor: PFEIFFER MICHAEL
IPC: C01D3/08
Filed: 2022-02-02
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer an KCl übersättigten Lösung mit Mischen von Rohsalz, das Kaliumchlorid (KCl) enthält, mit Wasser oder wässriger Salzlösung, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohsalz und das Wasser oder die wässrige Salzlösung kontinuierlich in einen Lösebehälter (10) zugeführt werden und die Mischung darin mittels eines Rührers (12) zu turbulenter Durchmischung angetrieben wird.
Patent DE-102022204929-B4 (DE)
Title: Elektrische feststellbremse
Inventor: KIM CHANWOOL
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrische Feststellbremse (EPB), die durch ein elektrisches Signal gesteuert wird und eine Feststellbremskraft erzeugt, umfassend:ein Bremssattelgehäuse (20) mit einem Zylinder (21) und einem Kolben (23), der in dem Zylinder (21) gleitend angeordnet ist; undeinen in den Zylinder (21) eingebauten Aktuator (100) zum Drücken und Lösen des Kolbens (23);wobei der Aktuator (100) umfasst:einen Linearmotor (110), der in dem Zylinder (21) angebracht ist und ein bewegliches Element (113) aufweist, das sich entsprechend einem elektrischen Signal linear bewegt, undein Druckteil (130), das mit dem beweglichen Element (113) verpresst ist, um sich zusammen mit dem beweglichen Element (113) zu bewegen und den Kolben (23) selektiv zu drücken;wobei der Linearmotor (110) umfasst:ein Motorgehäuse (111), das in den Zylinder (21) installiert ist;einen Stator (112), der in dem Motorgehäuse (111) angeordnet ist und eine Spule enthält, die durch eine angelegte Leistung magnetische Energie erzeugt; undwobei das bewegliche Element (113) einen Magneten (113a) aufweist, der sich in Bezug auf den Stator (112) hin- und herbewegt, undwobei die elektrische Feststellbremse ferner einen Befestigungsbolzen (115) umfasst, der durch eine Rückseite des Zylinders (21) verläuft, um das Motorgehäuse (111) zu befestigen, und/oderwobei das bewegliche Element (113) eine Stabform mit einer vorbestimmten Länge aufweist, wobei gegenüberliegende Enden in einer Längsrichtung durch das Motorgehäuse (111) verlaufen, ein Ende davon mit dem Druckteil (130) gekoppelt ist und das andere Ende desselben vorgesehen ist, um durch eine Rückwand des Zylinders (21) hindurchzugehen, und eine Führungshülse (121), die ausgebildet ist, das bewegliche Element (113) zu lagern, an der Rückwand des Zylinders (21) vorgesehen ist, durch die das bewegliche Element (113) hindurchgeht.
Patent DE-112005001655-B4 (DE)
Title: Form-,  Füll- und Versiegelungs-Verpackungsmaschine,  eine Di- rektspritzgießstation und ein Gießwerkzeugsatz
Inventor: LEES JOHN N
IPC: B31B50/92
Filed: 2005-05-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Form-, Füll- und Versiegelungs-Verpackungsmaschine (10) zum Formen, Befüllen und Versiegeln eines Kartons (C), wobei der Karton (C) eine vorgeformte Öffnung aufweist, die darin durch einen inneren Umfangsrand gebildet wird, wobei die Maschine (10) umfasst: eine Faltschachtelaufrichtstation (14), wobei die Faltschachtelaufrichtstation (14) angepasst ist, den in flacher Form vorliegenden Karton (C) zu einer Röhrenform aufzurichten, die einen inneren Kartonbereich definiert; eine Direktspritzgießstation (30) mit einem inneren Gießwerkzeug (38) zur Aufnahme des zu einer Röhrenform aufgerichteten Kartons und einem äußeren Gießwerkzeugsatz (42), welche dazwischen einen Abschnitt des zu einer Röhrenform aufgerichteten Kartons (C) aufnehmen und sichern kann, wobei eine Werkzeugkavität (54) mit dem darin angeordneten Abschnitt des Kartons (C) gebildet wird, wobei der innere Umfangsrand der Kartonöffnung in der Werkzeugkavität (54) angeordnet ist, wobei in dem äußeren Gießwerkzeugsatz (42) eine Öffnung ausgebildet ist, in der das Polymer-Einspritzsystem (32) aufgenommen werden kann, durch welches durch direktes Spritzgießen ein Verschluss (S) auf dem Karton (C) ausgebildet werden kann; eine Befüllstation zum Befüllen des Kartons (C); und eine Versiegelungsstation (16) zum Ausbilden einer Versiegelung auf dem Karton (C); wobei der äußere Gießwerkzeugsatz (42) mit ersten und zweiten Abschnitten (42a, 42b) gebildet ist, um sich aufeinander zu zu bewegen und in einer geschlossenen Position ineinander einzugreifen und um sich in eine geöffnete Position voneinander weg zu bewegen.