baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101578-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer  Stäbchenmittellage zur Herstellung von Fußbodenelementen
Inventor: STIEGLBAUER MARKUS
IPC: B27D1/06
Filed: 2014-02-07
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur gezielten Beabstandung der Stäbchen einer Stäbchenlage zur Herstellung von Stäbchenmittellagen mit dem Schritt des Ausrichtens der Stäbchen mittels elastischen längs gerichteten Elementen, wobei die Stäbchenmittellage zunächst durch Aufstauen der Stäbchen gebildet wird, wobei die aufgestaute Länge zunächst kürzer ist als das angestrebte Endmaß, und wobei die aufgestaute Stäbchenmittellage durch eine Streckeinrichtung angehoben wird, wobei die Streckeinrichtung die einzelnen Stäbchen, beginnend am Stauanfang, so weit auseinander zieht, bis das angestrebte Endmaß erreicht ist.
Patent DE-102014204805-B3 (DE)
Title: Ladungsverstärker für einen kapazitiven Sensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03F1/00
Filed: 2014-03-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsverstärker für einen kapazitiven Sensor zur Erfassung der Anwesenheit, des Abstands, der Position, oder der Geschwindigkeit eines Objekts, mit einer Ladungskonditionierstufe 1, einer Schwellwertschaltstufe 2, einer Integrationsstufe 3 und einer Steuereinheit 4, wobei das Nutzsignal als elektrische Ladung vorliegt und auf einen Speicherkondensator Ce in der Ladungskonditionierstufe 1 übertragen wird, wobei die Größe des Ladungsimpulses und die Kapazität Ce die Höhe des initialen Spannungssprungs bestimmen, und der Kondensator Ce zusätzlich mit einer kontinuierlich ansteigenden Ladung beaufschlagt wird, bis seine Spannung die Schwellspannung der nachgeschalteten Schwellwertschaltstufe 2 erreicht, so dass am Ausgang der Integrationsstufe 3 ein die initial aufgebrachten Ladung repräsentierendes zeitabhängiges Signal entsteht.
Patent DE-102015221024-B3 (DE)
Title: Nadelführung mit Zentrierung für Septum-Piercing
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-10-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Eine Pipettiervorrichtung (2) zur Entnahme von Probenflüssigkeit aus einem oberseitig mit einem Septum (70) verschlossenen Probengefäß (52), umfassend eine Pipettiernadel (4) sowie eine Hilfskanüle (18) zum Durchstechen des Septums, die zum axialen Durchführen der Pipettiernadel durch die Hilfskanüle ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pipettiervorrichtung einen Führungsarm (6) umfasst, an dessen unterem Ende (10) eine Endplatte (12) angeordnet ist, die entlang des Führungsarms gegen einen federnden Widerstand axial verschiebbar ist, dass eine Zentriervorrichtung (14) vorgesehen ist, die in die Endplatte des Führungsarms einsetzbar ist, und dass radial außen in Umfangsrichtung um die Zentriervorrichtung verteilt mindestens drei Zentrierfinger (26) mit konischen Abschrägungen (34) ausgebildet sind, die eine Niederhalteeinrichtung für das Probengefäß bilden und im Betrieb das Probengefäß oberseitig von außen umgreifen können. Damit wird bei einer konstruktiv einfachen Pipettiervorrichtung auch bei Verwendung von sehr dünnen Pipettiernadeln ermöglicht, das Septum eines Probengefäßes sicher zu durchstechen und die Pipettiernadel wieder leicht aus dem Septum herauszuziehen.
Patent DE-102017108684-B3 (DE)
Title: Modulfuß, Vorrichtung und Verfahren zum Filtern eines eine Verschmutzung enthaltenden Rohfluids mittels mindestens einer Membranfiltereinheit sowie eine Verwendung hierzu
Inventor: STRECKER DIRK
IPC: B01D65/02
Filed: 2017-04-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Filtern eines eine Verschmutzung enthaltenden Rohfluids mittels mindestens einer Membranfiltereinheit (40), wobei in einem Filterbetrieb das verschmutze Rohfluid von einer Rohfluidseite (11) in eine Filterrichtung (12) durch die Membranfiltereinheit (40) zu einer Reinfluidseite gefördert wird, um so auf der Reinfluidseite ein von Verschmutzungen im Wesentlichen gereinigtes Reinfluid zu erzeugen, und in einem Rückspülbetrieb ein Spülfluid in eine Rückspülrichtung durch die Membranfiltereinheit (40) gefördert wird, um die Membranfiltereinheit (40) von der gefilterten Verschmutzung zu reinigen, wobei im Filterbetrieb ein zusätzliches Filtermittel dem Rohfluid auf der Rohfluidseite (11) zugefügt wird, um das Filtern zu verbessern und wobei im Rückspülbetrieb zusätzlich scherkrafterhöhende Mittel, insbesondere Druckluft, in die Membranfiltereinheit (40) eingeblasen wird, um im Rückspülbetrieb die Membranfiltereinheit (40) von der Verschmutzung und dem zusätzlichen Filtermittel zu reinigen. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102017122365-B3 (DE)
Title: Selbsttestfähiges Bussystem und Verwendung dieser Selbsttestfähigkeit zur Vergabe von Busknotenadressen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein Datenbussystem mit Busknoten (SL1, SL2, SL2) für einen seriellen Datenbus vorgeschlagen, die jeweils einen Bus-Shunt-Widerstand (R2) aufweisen, der jeweils in den Datenbus eingefügt ist. Des Weiteren sollen sie eine Adressierungsstromquelle (Iq1, Iq2, Iq2) zur Ermittlung der Busposition des Busknotens im Datenbus aufweisen, die einen Adressierungsstrom in der Art in den Datenbus geregelt zusätzlich einspeisen kann, dass der Gesamtstrom (i1, i2, i3) durch den Bus-Shunt-Widerstand (R2) des Busknotens (SI1, SL2, SL3) einem vorgegebenen oder berechneten oder sonst wie bestimmten Summenstrom (I) entspricht. Die Regelung erfolgt dabei über den besagten Regelkreis (R2, D1, D3, F, Iq1, Iq2, Iq3). Dabei durchströmt der Adressierungsstrom den Bus-Shunt-Widerstand (R2) des betreffenden Autoadressierungsbusknotens. Eine Variante des vorgeschlagenen Busknotens verfügt dabei über Mittel (R2, D1), um den Strom durch den Bus-Shunt-Widerstand (R2) zu detektieren, was die Erfassung eines Messwerts umfassen kann. Dieser detektierte Strom durch den Bus-Shunt-Widerstand (R2) kann in der Weise für einen Selbsttest genutzt werden, dass die oben beschriebenen Fehler (z.B. Bus-Shunt-Widerstandsabriss) detektiert werden können. In einer besonders bevorzugten Variante des Autoadressierungsbusknotens erhöht die Adressierungsstromquelle (Iq1, Iq2, Iq2) den Adressierungsstrom mit einer ersten Zeitkonstante (τ) und erniedrigt ihn mit einer zweiten Zeitkonstante (τ), die kleiner als die erste Zeitkonstante (τ) ist.
Patent DE-102017203801-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Vielzahl von Leuchtdioden
Inventor: HEIDINGER MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) und ein Verfahren zur Ansteuerung einer Vielzahl von Leuchtdioden (112), wobei die Leuchtdioden (112) auf mindestens zwei in Parallelschaltung verbundene Stränge (114) verteilt sind, wobei jeder der Stränge (114) eine Leuchtdiode (112) oder mindestens zwei in Reihenschaltung angeordnete Leuchtdioden (112) aufweist, wobei jede der Leuchtdioden (112) über einen Betriebsstrom ansteuerbar ist. Die Vorrichtung (110) umfasst hierbei – mindestens zwei Konstantstromquellen (117), wobei jede der Konstantstromquellen (117) dazu eingerichtet ist, um jeweils einen Konstantstrom anhand eines Sollwerts (123) für den Betriebsstrom für die Leuchtdioden (112) zu erzeugen; – eine Vorspanneinheit (124) zur Festlegung eines Arbeitspunktes in jeder der Konstantstromquellen (117); und – eine Mittelungsschaltung (122) zur Bildung des Sollwerts (123) für den Betriebsstrom aus den von jeder der Konstantstromquellen (117) bereitgestellten Konstantströmen, wobei jede der Konstantstromquellen (117) mindestens einen ersten Tiefpassfilter (126) und die Mittelungsschaltung (122) mindestens einen zweiten Tiefpassfilter (128) aufweist. Das Verfahren und die Vorrichtung (110) ermöglichen ohne externe, übergeordnete Vorgabe des Sollwerts eine weitgehende Angleichung der Betriebsströme durch die Vielzahl der Leuchtdioden (112) mit hoher Effizienz, um eine homogene Lichtverteilung zwischen den Leuchtdioden (112) in verschiedenen Strängen (114) zu erreichen, insbesondere auch während eines Dimmens der Leuchtdioden (122).
Patent DE-102018001499-B3 (DE)
Title: Radargerät mit Gruppenantenne und Verfahren zur Quelllokalisation durch eine zweidimensionale Radargruppenantenne
Inventor: WEILAND LORENZ
IPC: G01S13/90
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ein Verfahren zur Quelllokalisation durch eine zweidimensionale Radargruppenantenne umfasst die Schritte des Empfangens eines Einzelpulsempfangssignals von der Radargruppenantenne, des Diskretisierens des empfangenen Einzelpulsempfangssignals auf einem Zielparametergitter, des Initialisierens eines Residuumsignals mit dem empfangenen Einzelpulsempfangssignals, des Bestimmens eines lokalen Signalmaximums des Residuumsignals, des Approximierens eines geschätzte Zielparameter angebenden Zielparametergitterknotens, welches dem bestimmten lokalen Signalmaximum am nächsten liegt, des Durchführens eines Monopuls-Schätzalgorithmus in der lokalen Umgebung um den approximierten Zielparametergitterknoten zum Erhalt verfeinerter geschätzter Zielparameter einer ersten Quelle, und des Aktualisierens des Residuumsignals als orthogonale Projektion des Residuumsignals auf den Residualraum des um das lokale Signalmaximum bereinigten Residuumsignals. Die Schritte des Bestimmens, Approximierens, Durchführens des Monopuls-Schätzalgorithmus und Aktualisierens werden zum Erhalt verfeinerter geschätzter Zielparameter einer zweiten Quelle wiederholt.
Patent DE-102018220316-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit zwei Kühlmittelpumpen mit einer gemeinsamen Antriebswelle sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: LEGE PEER CHRISTOPHER
IPC: F04D15/00
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1), mit wenigstens einem Antriebsaggregat (2), wenigstens einer zu temperierenden Einrichtung (3), einem ersten Kühlmittelkreislauf (4) zur Temperierung des wenigstens einen Antriebsaggregats (2) und einem zweiten Kühlmittelkreislauf (5) zur Temperierung der wenigstens einen zu temperierenden Einrichtung (3), wobei der erste Kühlmittelkreislauf (4) eine erste Kühlmittelpumpe (6) zum Umwälzen von Kühlmittel in dem ersten Kühlmittelkreislauf (4) und der zweite Kühlmittelkreislauf (5) eine zweite Kühlmittelpumpe (8) zum Umwälzen von Kühlmittel in dem zweiten Kühlmittelkreislauf (5) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Kühlmittelpumpe (6) über eine erste Schaltkupplung (19) und die zweite Kühlmittelpumpe (8) über eine zweite Schaltkupplung (20) an eine gemeinsame Antriebswelle (21) angeschlossen sind, wobei die gemeinsame Antriebswelle (21) über ein weiteres Antriebsaggregat (22) und eine dritte Schaltkupplung (23) und das weitere Antriebsaggregat (22) über die dritte Schaltkupplung (23) an das Antriebsaggregat (2) angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102022111739-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hydraulikvorrichtung
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-05-11
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Hydraulikvorrichtung (10) aufweisend eine einen Fluidvolumenstrom (36) abhängig von wenigstens einem Pumpenparameter (56) bereitstellende Fluidpumpenvorrichtung (12), einen mit der Fluidpumpenvorrichtung (12) einerseits verbundenen und einen Systemdruck (ps) aufweisenden ersten Fluidzweig (14), einen mit der Fluidpumpenvorrichtung (12) andererseits verbundenen zweiten Fluidzweig (16), ein wirksam zwischen dem ersten und zweiten Fluidzweig (14, 16) angeordnetes Systemventil (30) zur Einstellung des Systemdrucks (ps), ein wirksam zwischen der Fluidpumpenvorrichtung (12) und dem zweiten Fluidzweig (16) angeordnetes Zusatzventil (32), das zur Veränderung eines Ventilzustands (34) durch einen Umschaltvorgang (44) umschaltbar ist, wobei das Zusatzventil (32) abhängig von dem Ventilzustand (34) den von der Fluidpumpenvorrichtung (12) in Richtung des zweiten Fluidzweigs (16) ausgehenden Fluidvolumenstrom (36) als über den ersten Fluidzweig (14) geleiteter erster Fluidvolumenstrom (V1) unter Zuspeisung aus dem ersten Fluidzweig (14) erhöht und der Pumpenparameter (56) der Fluidpumpenvorrichtung (12) während des Umschaltvorgangs (44) zur Begrenzung einer Fluidparameterschwankung (46) des ersten Fluidvolumenstroms (V1) angepasst wird.
Patent DE-102022116304-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Perforation von bahnartigem Material
Inventor: BREHMER FLORIAN
IPC: B26F1/24
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Perforation von bahnartigem Material (5) mit einem regelmäßigen Muster, mit mindestens zwei achsenparallel angeordneten, rotierenden Walzen (3, 7), zwischen denen das Material (5) etwa mit Umfangsgeschwindigkeit der Walzen (3, 7) hindurchführbar ist, wobei mindestens eine erste Walze (3) eine regelmäßige, beheizbare Nadelanordnung (2) zur Erzeugung der Perforation aufweist. Bekannte derartige Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass die Arbeitsgeschwindigkeit begrenzt ist und eine gewisse Brandgefahr besteht.Die Aufgabe, eine Vorrichtung so weiterzubilden, dass eine möglichst hohe Arbeitsgeschwindigkeit bei geringem baulichen Aufwand und geringer Brandgefahr ermöglicht wird, wird dadurch gelöst, dass in einem Abstand zur Oberfläche der ersten Walze (3) eine zu deren Achse parallel verlaufende Induktionsheizung (1) angeordnet ist und die Nadelanordnung (2) elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-4107331-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahlungsquantendetektor
Inventor: EDEN DAYTON DALE
IPC: H01L27/146
Filed: 1991-03-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Infrarotstrahlungsquantendetektor zum
Detektieren von Infrarotstrahlung, die im wesentlichen in einem
Bandbereich zwischen einer ersten, unteren Wellenlänge und
einer zweiten, oberen Wellenlänge
liegt; mit  einer ersten periodischen Strahlungssammelstruktur,
die eine Mehrzahl von Quantendetektorelementen (z. B. 14-30; 72-86)
enthält,
welche in periodischen Abständen gleich
groß wie
oder kleiner als die erste, untere Wellenlänge angeordnet sind;  einem
Reflektor (z. B. 116) für
Infrarotstrahlung, der im Abstand von der ersten periodischen Strahlungssammelstruktur
angeordnet ist, um die Infrarotstrahlung zu reflektieren; und  elektrischen
Leitern (z. B. 36a, 36b; 94-98), die mit den Quantendetektorelementen
verbunden sind, um die Detektorsignale zu leiten, die erzeugt werden,
wenn der Detektor Infrarotstrahlung empfängt.
Patent DE-4219669-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Berechnung von Steuergrößen für sich wiederholende Steuervorgänge
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: F02P5/04
Filed: 1992-06-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Steuergerät zur Berechnung
von Steuergrößen für mindestens
einen sich wiederholenden Steuervorgang in Kraftfahrzeugen, insbesondere
Zünd-, Einspritz-
oder Bremsvorgang, mit mindestens einem Mikrorechner, mit einer
Schnittstelle zur Abgabe der Steuergrößen sowie weiterer Informationen
an einen anschließbaren,
seriellen Datenbus, sowie zum Empfang von Informationen über den
seriellen Datenbus, wobei das Steuergerät die Steuergrößen oder
die weiteren Informationen zyklisch in einer bestimmten Periode
ermittelt, mit Mitteln zur Erfassung von Betriebsparametern, dadurch
gekennzeichnet, dass das Steuergerät als Betriebsparameterbedingung für einen
Steuervorgang abfragt, ob ein Wert (D k1 )
einer berechneten Steuergröße (D k ) sich nicht um mehr als einen vorgegebenen
Grenzwert (δD k ) gegenüber
dem zuvor berechneten Wert (D k0 ) verändert hat
und dass das Steuergerät
die Absendung der berechneten Steuergröße (D k )
auf den seriellen Datenbus unterdrückt, wenn die berechnete Steuergröße (D k ) sich nicht um mehr als einen vorgegebenen
Grenzwert (δD k ) gegenüber
dem zuvor berechneten Wert (D k0 ) verändert hat.
Patent DE-4428465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung polymerkeramischer Verbundwerkstoffe und danach hergestellte polymerkeramische Verbundwerkstoffe
Inventor: RUEFFLER GERD
IPC: C04B35/01
Filed: 1994-08-11
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung polymerkeramischer Verbundwerkstoffe unter Verwendung von Keramikbildnern und organischen Verbindungen sowie in der Keramik üblichen Hilfsstoffen, die zur Ermöglichung von Festkörperreaktionen vorverdichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Feststoff-Keramikbildner in einer siliziumorganischen Polymermatrix bei 200 bis 800°C thermisch umgesetzt wird.
Patent DE-4434520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Anbringen und Abnehmen der Bürsten an sogenannten Bodenreinigungs- und Trocknermaschinen
Inventor: LISCIO MICHELE
IPC: A47L11/40
Filed: 1994-09-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Anbringen und Abnehmen der Bürsten (12, 13) an sogenannten
Reinigungs- und Trocknermaschinen (10), bei denen mindestens zwei
kreisförmige
Bürsten
(12, 13) mit im wesentlichen senkrechten Achsen an entsprechenden
drehenden Mitnehmertellern (14, 15) durch eine Bajonettkupplung
mit geformten Vorsprüngen
(20) und Schlitzen (25), die den Bürsten (12, 13) und den Mitnehmertellern
(14, 15) zugehörig
sind, abnehmbar angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Arbeitssitz der Bürsten
(12, 13) im Inneren der Maschine durch mindestens einen hinteren oder
seitlichen Anschlag für
diese Bürsten
(12, 13) in einer Stellung, die der Arbeitsstellung entspricht,
begrenzt ist, und dass die Bürsten
(12, 13) und die Mitnehmerteller konische Oberflächen zum gegenseitigen Zentrieren
mindestens mit einer Achse, die parallel zu der Drehachse ist oder mit
dieser zusammenfällt,
aufweisen.
Patent DE-10002648-B4 (DE)
Title: Heizelement
Inventor: SCHERZER JOACHIM
IPC: H05B3/42
Filed: 2000-01-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Heizelement
in Form eines rohrartigen Bauteils mit einer Heizwendel, die in
einem Führungselement
aus einem für
den Temperaturbereich zwischen 600°C und 1000°C stabilem Material angeordnet
ist, wobei das Führungselement
von einer Vielzahl radial um die Längsachse des rohrartigen Bauteils
angeordneter Teilelemente (2) gebildet wird, die durch Mittel zur
Fixierung in ihrer Position gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Teilelemente (2) von Zwillingsrohrabschnitten gebildet werden,
wobei das Mittel zur Fixierung (3; 7; 8;) der Teilelemente (2) in
ihrer Position durch Schweißpunkte
(7) gebildet wird.
Patent DE-10005950-B4 (DE)
Title: Schienenförmiges Untermesser
Inventor: KOZLOWSKI JOACHIM
IPC: B26D7/26
Filed: 2000-02-09
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schienenförmiges Untermesser
mit einer Schneidkante, die mit einem Obermesser zum Beschneiden
von Zeitschriften, Schreibblocks, Schulheften und dgl. in Wirkverbindung
steht, wobei in einem schienenförmigen
Träger
aus einem druckfesten Material eine leistenförmige Schneidklinge so eingesetzt
ist, dass sie eine Schneidkante bildet, und wobei die Schneidklinge
mittels einer lösbaren
Klemmleiste in ihrer Position gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneidklinge (4) aus Keramik besteht und dass die Klemmleiste
(5) und/oder der Träger
(2) aus einem nichtmetallischen Werkstoff gebildet sind.
Patent DE-10006796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorschaltgerät zum Starten einer Entladungslampe
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H05B41/282
Filed: 2000-02-15
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorschaltgerät zum Betreiben einer Entladungslampe mit einem maximalen Leistungsgrenzwert (WMAX) und einem normalen Leistungsgrenzwert (WNOR), wobei das Vorschaltgerät aufweist: einen Leistungswandler (10), der in der Lage ist, auf die Entladungslampe (2) eine sich ändernde Leistung aufzugeben; eine Leistungssteuerung (30A; 30B; 30E; 30H), die eine bestimmte Anlaufkurve (CIGN) der Leistung in bezug auf die Zeit erzeugt und die mit dem Leistungswandler (10) verbunden ist, um die Leistung entlang der Anlaufkurve in eine Richtung der Abnahme von dem maximalen Leistungsgrenzwert auf den normalen Leistungsgrenzwert zu ändern; wobei die Anlaufkurve von einer Referenzkurve (CREF) abgeleitet wird, die einen Leistungswert gibt, der mit der Zeit von einem maximalen Wert auf den normalen Leistungsgrenzwert abnimmt, wobei der maximale Wert im wesentlichen unmittelbar bei dem Einschalten des Vorschaltgerätes erhalten wird und wobei der maximale Wert den maximalen Leistungsgrenzwert überschreitet; wobei die Referenzkurve einen Wendepunkt (PINF) nahe dem maximalen Leistungsgrenzwert hat, um so...
Patent DE-10007418-B4 (DE)
Title: Einschubrahmen für ein Festplattenspeicherlaufwerk
Inventor: HEIN HOLGER
IPC: G11B33/12
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Einschubbaurahmen
für ein
Festplattenspeicherlaufwerk (8) oder eine bezüglich der äußeren Form gleichartig aufgebauten
Einschubbaugruppe, wobei dieser zwei Seitenabschnitte aufweist an
denen nach innen weisende Zapfen (6) ausgebildet sind, die im montierten Zustand
in entsprechende Öffnungen
am Festplattenspeicherlaufwerk beziehungsweise der Einschubbaugruppe eingreifen,
wobei der Einschubbaurahmen zwei L-förmige Winkel aufweist und die
Seitenabschnitte des Einschubrahmens durch die senkrechten Abschnitte
(4) der L-förmigen Winkel
(1 und 2) gebildet sind und die waagrechten Abschnitte (5) der L-förmigen Winkel
die Unterseite des Festplattenspeicherlaufwerkes (8) beziehungsweise
der Einschubbaugruppe untergreifen, dadurch gekennzeichnet, daß an den
waagrechten Abschnitten (5) nach oben abstehende Zapfen (6) ausgebildet
sind und daß an
den L-förmigen
Winkeln (1 und 2) der senkrechte Abschnitt (4) relativ zum waagrechten
Abschnitt (5) elastisch verformbar ist, wobei der senkrechte Abschnitt
(5) nach erfolgter Verformung wieder zurückfedert, sodaß die sich
der Einschubbaurahmen nicht im vormontierten Zustand vom Festplattenspeicherlaufwerk
(8) beziehungsweise der Einschubbaugruppe löst.
Patent DE-10036933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion der Installation eines Kindersitzes
Inventor: HAAS LOTHAR
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion der Installation eines Kindersitzes (200), insbesondere
auf einem Fahrzeugsitz (100), mit einem festen Teil (1, 11, 12)
und einem beweglichen Mechanismus (2, 3), bei welcher der feste
Teil (1, 11, 12) ein Schaltelement (8) mit zwei Schaltzuständen und
Mittel (5) zur Bildung eines Betätigungsfelds (B)
für das
Schaltelement (8) aufweist und der bewegliche Mechanismus (2, 3)
durch Installation eines Kindersitzes (200) von einer ersten Lage
(P1) in eine zweite Lage (P2) bewegbar ist und dadurch eine Beeinflussung
des Betätigungsfelds
(B) erzielbar ist, so daß das
Schaltelement (8) den Schaltzustand wechselt, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Beeinflussung des Feldes (B) ein Abschirmmittel (3) in Gestalt eines
Bleches aus Weicheisen vorgesehen ist, daß sich in der ersten Lage (P1)
in einem Bereich (9) zwischen dem Schaltelement (8) und dem Bildungsmittel
(5) befindet und sich in der zweiten Lage (P2) mindestens teilweise
als auserhalb des Bereiches (9) befindet.