baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100152-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Gefäß mit Fuß
IPC: A47G23/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Halteeinrichtung für ein Gefäß mit Fuß (1) mit: einer Stellfläche (4) mit einer Aussparung, einer Standfläche (9, 34) zum Abstellen eines Gefäßes mit Fuß (1), die in der Aussparung von der Stellfläche (4) nach unten bewegbar vorgesehen ist, einer Fixiereinrichtung zum Fixieren der Position und Neigung des Fußes des auf der Standfläche (9, 34) abgestellten Gefäßes (1) in einem Fixierzustand der Halteeinrichtung, wobei die Halteeinrichtung durch Bewegen der Standfläche (9; 34) von einem Freigabezustand, bei dem das Gefäß von der Standfläche (9, 34) entnehmbar ist, in den Fixierzustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung in jedem Betriebszustand der Halteeinrichtung vollständig unterhalb der Stellfläche (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015101897-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Bauteils an einer Halterung
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Bauteils (2) an einer Halterung (3), wobei die Anordnung (1) ein erstes Befestigungsmittel (4) und ein zweites, zum ersten Befestigungsmittel (4) komplementäres Befestigungsmittel (6) aufweist, wobei ein Federelement (7) zwischen dem ersten Befestigungsmittel (4) und dem Bauteil (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungsmittel (4) einen auskragenden Reibschlusssockel (12) aufweist, der mit einer Auflageseite an der Halterung (3) anliegt.
Patent DE-202015103411-U1 (DE)
Title: Kabeleinstellungsanordnung und Fahrzug mit derselben
IPC: F16C1/22
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Kabeleinstellungsanordnung, umfassend: ein Kipphebelgelenk (10) zur Verbindung mit einem Getriebekipphebel, ein Kabel (40) zur Verbindung mit einer Schaltvorrichtung, eine Einstellungbuchse (20) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende der Einstellungbuchse (20) mit einem von dem Kipphebel (10) und dem Kabel (40) verbunden ist und ein Verbindungselement (30) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende des Verbindungselements (30) mit dem anderen Ende von dem Kipphebel (10) und dem Kabel (40) verbunden ist und das zweite Ende des Verbindungselements (30) mittels einer ein Innengewinde und ein Außengewinde, die miteinander in Eingriff stehen, umfassenden Struktur verbunden ist, um eine Längeneinstellung durch eine relative Drehung zu machen.
Patent DE-202016100718-U1 (DE)
Title: Glutenarme Paniermehlzusammensetzung
IPC: A23L25/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Paniermehlzusammensetzung, welche zu wenigstens 90 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, aus den folgenden Bestandteilen besteht: a. 10 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung Kokosmehl als Bestandteil A, b. 20 bis 90 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, wenigstens ein Mehl oder Schrot aus einer von Kokos verschiedenen Schalenfrucht oder Ölsaat als Bestandteil B, wobei der Bestandteil B einen Glutengehalt von maximal 0,1 Gew.-% und einen Proteingehalt von wenigstens 20 Gew.-% aufweist, wobei die Zusammensetzung weniger als 0,1 Gew.-% Gluten enthält.
Patent DE-202016100946-U1 (DE)
Title: Ventilsitz für einen Kugelventil
IPC: F16K1/36
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ventilsitz (1) für ein Kugelventil (3), umfassend einen Flansch (7) mit einem keramischen Einsatz (19), wobei der keramische Einsatz (19) mit einer Auflagefläche (21) ausgebildet ist, die einen Kugelsitz (23) für eine Ventilkugel (25) bildet.
Patent DE-202016101676-U1 (DE)
Title: Mundstück für eine elektronische Zigarette oder e-Shisha
IPC: A24F40/40
Filed: 2016-03-29
Abstract: Mundstück für eine elektronische Zigarette oder e-Shisha umfassend – ein Sockelstück (2) mit einem Anschlussabschnitt (16) zur lösbaren Verbindung mit der elektronischen Zigarette oder mit der e-Shisha und – ein benutzerseitiges Endstück (6; 8), dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem Sockelstück (2) und dem Endstück (6; 8) ein Mittelstück (4) einfügbar ist und – das Mittelstück (4) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202016102218-U1 (DE)
Title: Motorisch betriebene Bohrmaschine
IPC: B23B49/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Motorisch betriebene Bohrmaschine 1, wobei die Bohrmaschine 1 in ihrem Gehäuse wenigstens eine Libelle (2, 3) aufweist zur Anzeige der Orientierung wenigstens einer Achse der Bohrmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Achsen der Bohrmaschine (1) erfasst werden, die die Ebene definieren, die der horizontalen Ebene entspricht, wenn die Bohrmaschine (1) in deren Sollposition gehalten wird, und dass in das Gehäuse der Bohrmaschine (1) eine Ausgabevorrichtung (4, 5, 12, 13) für Laserlicht integriert ist, mit der auf eine Fläche vor der Bohrmaschine (1) eine Darstellung projizierbar ist, die in der projizierten Darstellung wenigstens eine Linie (10, 11, 20, 21) ist, die jeweils die Spitze eines Bohreraufsatzes (15) der Bohrmaschine (1) schneidet.
Patent DE-202016102603-U1 (DE)
Title: Steckkontaktset
IPC: H01R12/72
Filed: 2016-05-13
Abstract: Steckkontaktset, umfassend eine Steckkontaktleiste (17) mit mehreren als Bestandteil einer Leiterplatte (10) ausgebildeten, im Bereich eines Leiterplattenrandes (19) angeordneten ersten Kontaktelementen (12, 14), deren mindestens eines in Steckrichtung (S) als Prüfkontakt (14) mit geringerer Länge als die restlichen Kontaktelemente ausgebildet ist, und mit einem Steckverbinder mit mehreren, in einem Gehäuse (21) angeordneten zweiten Kontaktelementen (22), deren mindestens eines eingerichtet ist, elektrisch mit dem Prüfkontakt (14) in elektrischen Kontakt zu treten, wobei an dem Leiterplattenrand (19) wenigstens ein erstes, als Teil der Leiterplatte (10) ausgebildetes Rastelement (31, 51) und an dem Gehäuse wenigstens ein zweites Rastelement (32) angeordnet sind, die eingerichtet sind, aneinander zu verrasten, wenn die ersten Kontaktelemente (12, 14) mit den zweiten Kontaktelementen (22) vollständig kontaktiert sind, und wobei ein als Teil der Leitplatte (10) ausgebildetes drittes, mit dem zweiten Rastelement (32) verrastbares Rastelement (33, 53) vorgesehen ist, das in Steckrichtung (S) von dem ersten Rastelement (31) so beabstandet angeordnet ist, dass durch eine Verrastung des dritten Rastelements (33, 53) mit dem zweiten Rastelement (32) eine möglichst spielfreie Fixierung des Gehäuses (21) an der Leiterplatte (10) im vollständig kontaktierten Zustand der ersten und zweiten Steckkontakte (12, 14, 22) erzielt wird.
Patent DE-202016103377-U1 (DE)
Title: Gerät zum Kneten von Teig
IPC: A21C1/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Gerät zum Kneten von Teig, welches aufweist:  – eine Abtriebswelle (20) zur Verbindung mit einem Knetwerkzeug,  – einen Schüsselträger (60),  – eine drehbare Antriebswelle (10) zum Antreiben der Abtriebswelle (20),  – eine erste Bewegungsvermittlungsanordnung (11, 12, 41, 42), die so angeordnet und konfiguriert ist, dass sie mechanisch die Abtriebswelle (20) mit der Abtriebswelle (10) koppelt, insbesondere um eine Rotationsbewegung der Abtriebswelle (20) um eine Längsachse (22) derselben zu vermitteln, wenn die Antriebswelle (10) gedreht wird,  – eine zweite Bewegungsvermittlungsanordnung (11, 12, 30), die derart angeordnet und konfiguriert ist, dass sie mechanisch die Abtriebswelle (20) mit der Antriebswelle (10) koppelt, insbesondere um eine umlaufende Bewegung der Abtriebswelle (20) bezüglich einer Längsachse (15) der Antriebswelle (10) zu vermitteln, wenn die Antriebswelle (10) gedreht wird, und  – eine dritte Bewegungsvermittlungsanordnung (11, 12, 30, 50, 51, 52), die so angeordnet und konfiguriert ist, dass sie mechanisch die Abtriebswelle (20) mit der Antriebswelle (10) koppelt, insbesondere um eine hin- und hergehende Bewegung der Abtriebswelle (20) bezüglich des Schüsselträgers (60) in Längsrichtung der Abtriebswelle (20) zu vermitteln, wenn die Antriebswelle (10) gedreht wird.
Patent DE-202016105160-U1 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbarer Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Stufenlos höhenverstellbarer Grill, umfassend eine Basis (11), eine untere Grillplatte (12), eine obere Grillplatte (21), eine obere Abdeckung (22) und einen Griff (03); wobei die untere Grillplatte und die Basis einen Basiskörper (10) bilden; die obere Grillplatte und die obere Abdeckung eine obere Abdeckungskomponente (02) bilden; der Griff (03) ein Halteteil (31), eine linke Verbindungsstange (32) und eine rechte Verbindungsstange (33) umfasst; die linke Verbindungsstange (32) und die rechte Verbindungsstange (33) sich von zwei Enden des Halteteils in dieselbe Richtung erstrecken; das jeweils andere Ende der linken Verbindungsstange und der rechten Verbindungsstange in Drehverbindung mit dem Basiskörper steht; die obere Abdeckungskomponente (02) drehend zwischen der linken Verbindungsstange (32) und der rechten Verbindungsstange (33) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine schräge Schiene (04) und eine Verriegelungskante (05) auf einer Seite des Basiskörpers (01) angeordnet sind; die linke Verbindungsstange oder die rechte Verbindungsstange mit einem verschiebbaren Höhenfixierungsschieber (06) versehen ist, der an der schrägen Schiene angeordnet ist; der Höhenfixierungsschieber (06) mit einer Verriegelungseinrichtung (07) versehen ist; wenn der Höhenfixierungsschieber an der schräge Schiene positioniert wird, die Verriegelungseinrichtung (07) mittels der Federkraft einer Feder (08) mit der Verriegelungskante (05) verriegelt wird; und die Verriegelungseinrichtung (07) mit einem Freigabeabschnitt (71) versehen ist, der die Federkraft der Feder überwindet, um die Verriegelung zwischen der Verriegelungseinrichtung und der Verriegelungskante freizugeben.
Patent DE-202016105210-U1 (DE)
Title: Knarrenschlüssel, der zum schnellen Drehen und zum Antreiben der Drehung fähig ist
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-09-19
Abstract: Knarrenschlüssel, der zum schnellen Drehen und zum Antreiben der Drehung fähig ist, welcher Folgendes aufweist: einen Griff (10), welcher einen Arm (11) und einen mit dem Arm (11) verbundenen Stangenkörper (12) umfasst, wobei der Stangenkörper (12) einen Aufnahmeschlitz (121) umfasst und der ein Durchgangsloch (112) umfassende Arm (11) mit dem Aufnahmeschlitz (121) in Verbindung steht, einen Drehkopf (20), wobei der Drehkopf (20) mit dem Arm (11) verbunden ist und in Bezug auf den Arm (11) drehbar ist, wobei der Drehkopf (20), mehrere Aussparungsabschnitte (211) umfasst, einen Positionierungsmechanismus (30), wobei der Positionierungsmechanismus (30) ein Positionierungselement (31), einen elastischen Körper (32) und ein Blockelement (33) umfasst, wobei der elastische Körper (32) das Positionierungselement (31) aufnimmt und im Durchgangsloch (112) aufgenommen ist, ein Ende des Positionierungselements (31) entsprechend an irgendeinem der Aussparungsabschnitte (211) angeordnet ist, das Blockelement (33) mit dem anderen Ende des Positionierungselements (31) verbunden ist und im Aufnahmeschlitz (121) aufgenommen ist, und eine Hülse (40), wobei die Hülse (40) den Stangenkörper (12) aufnimmt, während er sich entsprechend dem Aufnahmeschlitz befindet, wobei die Hülse (40) das Blockelement (33) antreibt, in den Aufnahmeschlitz (121) zu gleiten, so dass das Positionierungselement (31) positioniert wird und selektiv in irgendeinen der Aussparungsabschnitte (211) eingreift.
Patent DE-202016105674-U1 (DE)
Title: Fahrzeugüberwachungssystem
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Fahrzeugüberwachungssystem, umfassend Folgendes: – eine externe Bildgebevorrichtung zum Durchführen einer Panoramaaufnahme für die vier Umfänge der Außenseite des Fahrzeugs; – eine mit der externen Bildgebevorrichtung elektrisch verbundene Verarbeitungsvorrichtung, die zum Ansteuern der externen Bildgebevorrichtung zur Bildaufnahme; – eine mit der Verarbeitungsvorrichtung verbundene Startvorrichtung, die dazu dient, die Verarbeitungsvorrichtung zu starten, so dass sie mit dem Betrieb anfängt; und – eine mit der Verarbeitungsvorrichtung verbundene Anzeigevorrichtung, dient dazu dient, ein durch die Verarbeitungsvorrichtung verarbeitetes Bild anzuzeigen.
Patent DE-202016105807-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-10-17
Abstract: Stellventil umfassend ein Sitzelement (32) mit einem Sitzelementgehäuse (20), in dem ein Einsatz (24) mit einem Ventilsitz (26) angeordnet ist, und einen gegenüber dem Ventilsitz (26) verstellbaren Ventilkörper (34), wobei ein Dichtelement (42, 60) zwischen dem Sitzelementgehäuse (20) und den Einsatz (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (42, 60) einen Kern (44, 62) und Weichdichtungsbeläge (46, 48; 64, 66) aufweist, die in Richtung der Klemmdruckbelastung des Dichtelements (42, 60) axial außen an dem Kern (44, 62) angeordnet sind, wobei der Kern (44, 62) des Dichtelements (42, 60) wenigstens an der in Strömungsrichtung des an strömenden Mediums stromaufliegenden Seite des Dichtelements (42) und an der stromabliegenden Seite des Dichtelements (42) aus einem härteren Material als die Weichdichtungsbeläge (46, 48; 64, 66) besteht.
Patent DE-202017000063-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung substanzieller Zeitparameter in der dynamischen Pedographie
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Ausweisung von zwei gesonderten Zeitpunkten bei einer dynamischen Pedographie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitpunkt der maximalen Druckbelastung (1) und der Zeitpunkt an dem die Ferse den Boden verlässt (Heel-Off) (2) farblich hervorgehoben werden.
Patent DE-202017005766-U1 (DE)
Title: EMS Klett-Flausch-Wechselelektrode
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-10-27
Abstract: Nachrüstbare und wechselbare Elektroden für EMS-Westen (ElektroMuskelStimulaton-Westen) und Bänder für Arme, Beine und Gesäß mit einem Flausch-Klett System versehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden nach Umbau mithilfe eines Klett-Flausch-Systems an den gängigen EMS-Westen befestigt werden können und somit bei Beschädigung der Elektrode an den herkömmlichen Westen kein vollständiger Austausch oder aufwändige Reparatur erfolgen muss.
Patent DE-202017006161-U1 (DE)
Title: Drehherz für Drehmaschinen und Schleifmaschinen
IPC: B23B33/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Drehherz zum Spannen von Werkstücken, welches über die Betätigungsbacke eines 2, 3 oder 4 Backenfutters, mittels zusammendrücken oder, auseinanderziehen und lösen des Drehherz, das Werkstück spannt dergestalt ausgeformt dass die Verbindung der Betätigungsbacke zum Drehherz mit Spiel ausgestaltet ist dass das Werkstück an der Auflagefläche mit Federkraft gehalten wird.
Patent DE-202017006911-U1 (DE)
Title: Silikonextrusionsanlage
IPC: B29C48/285
Filed: 2017-11-29
Abstract: Silikonextrusionsanlage (1)- mit einem Silikonextruder (2),- mit einer Silikon-Beschickungsvorrichtung (3) zum Beschicken des Silikonextruders (2),- wobei die Silikon-Beschickungsvorrichtung (3) aufweist:-- einen Aufgabetrichter (5), der in eine bodenseitige Beschickungsöffnung (6) mündet, die über einen Beschickungskanal (7) mit einer Einzugszone (8) des Silikonextruders (2) in Fluidverbindung steht,-- eine im Aufgabetrichter (5) angeordnete, drehantreibbare Beschickungsschnecke (9), die zumindest abschnittsweise in die Beschickungsöffnung (6) ragt,- wobei die Beschickungsschnecke (9) abschnittsweise (9a; 9) mit konischer Einhüllenden ausgeführt ist,- wobei die Beschickungsschnecke (9) abschnittsweise (9b; 9z) mit zylindrischer Einhüllenden ausgeführt ist.
Patent DE-202017100272-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-01-19
Abstract: Grillvorrichtung (100), aufweisend ein Gestell (20), welches einen Behälter (21), Stützen (22), ein Ablageblech (23) und einen Transportgriff (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillvorrichtung (100) weiteres funktionales Zubehör aufweist.
Patent DE-202017101286-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Zusammenlegbarer Kinderwagen mit: einem Kinderwagengestell (110) mit einem hinteren Abschnitt (111, 113, 114) und einem vorderen Abschnitt (112), der verschwenkbar mit dem hinteren Abschnitt (111, 113, 114) so verbunden ist, dass das Kinderwagengestell (110) zusammenlegbar ist durch eine Verschwenkbewegung des vorderen Abschnitts (112) von einem nichtzusammengelegten Zustand, in dem der vordere Abschnitt (112) von dem hinteren Abschnitt (111, 113, 114) fern ist, zu einem zusammengelegten Zustand, in dem der vordere Abschnitt (112) nahe an dem hinteren Abschnitt (111, 113, 114) ist, einem Sitzrohr (130), das sich von dem vorderen Abschnitt (112) zu dem hinteren Abschnitt (111, 113, 114) in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Kinderwagengestells (110) erstreckt, und einer Sitzplatte (121), die mit dem Sitzrohr (130) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass: die Sitzplatte (121) in Bezug auf das Sitzrohr (130) in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position verschiebbar ist, der zusammenlegbare Kinderwagen ferner mit einem Verbindungsmechanismus (150, 160, 150, 170), der so vorgesehen ist, dass er das Kinderwagengestell (110) und die Sitzplatte (121) so verbindet, dass, wenn das Kinderwagengestell (110) von dem nichtzusammengelegten Zustand zu dem zusammengelegten Zustand durch die Verschwenkbewegung des vorderen Abschnitts (112) zusammengelegt wird, die Sitzplatte (121) sich in Bezug auf das Sitzrohr (130) von der vorderen Position zur hinteren Position verschiebt.
Patent DE-202017102429-U1 (DE)
Title: Möbel aus Pappe, insbesondere Wellpappe
IPC: A47C4/04
Filed: 2017-04-25
Abstract: Möbel (1) aus Pappe, insbesondere Wellpappe, • mit vier Seitenwänden (2, 3, 4, 5), – die einen Innenraum (6) begrenzen, – wobei der Innenraum (6) mittels einer Deckelanordnung (7) öffen- und schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, • dass im Innenraum (6) eine in diesen ein- und ausschiebbare Aufnahmeeinrichtung (8) angeordnet ist, die sich im eingeschobenen Zustand auf zumindest einem Anschlag (9, 10) abstützt, der im Innenraum (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017102951-U1 (DE)
Title: Verputzvorrichtung
IPC: B29C37/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Verputzvorrichtung für das Entfernen der beim Schweißen eines Tür- bzw. Fensterrahmens oder Teilrahmens an den Gehrungsflächen entstehenden Schweißwulstes, wobei die Verputzvorrichtung (1) eine Auflagefläche (10) für den Rahmen bzw. Teilrahmen sowie einen Werkzeughalter (2) tragenden Bearbeitungsarm (3) aufweist, und der Bearbeitungsarm (3) aus einer Mehrzahl zueinander gelenkig beweglichen, in ihrer Stellung auch festlegbaren Armelementen (30, 31) besteht, wobei der Werkzeughalter (2) mindestens zwei spanabhebende, von einem Rotationsantrieb (21a - 21d) antreibbare, je um eine Werkzeugachse (22a - 22d) rotierende Werkzeuge (20a - 20d) aufweist.
Patent DE-202017103503-U1 (DE)
Title: Geräuschlose Nabenanordnung
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Geräuschlose Nabenanordnung, umfassend: – einen Nabenhalter (10), an dessen einen Seite eine Montageaufnahme (11) angeordnet ist, in der ein Koppelring (20) fest montiert ist; – einen Koppelring (20), an dessen Außenumfang ein Montageelement (21) angeordnet ist, das in der Montageaufnahme (11) eingebaut ist, wobei am Innenumfang des Koppelrings (20) eine Durchbrechung (22) vorgesehen ist, in der ein Sperrring (30) drehbar aufgenommen ist, wobei in der Durchbrechung (22) ferner eine Vielzahl von Aufnahmen (23) in einem gleichen Abstand zueinander an der Innenringwand angeordnet ist, wobei in jeder Aufnahme (23) eine Rolle (24) aus Metall axial aufgenommen ist, wobei an der Seite zur Drehung in Vorwärtsrichtung der jeweiligen Aufnahme (23), welche Seite eine im Vergleich zur Länge der Rolle (24) kleinere Tiefe aufweist, ein Arretierelement (231) ausgebildet ist, sodass die Rolle (24) die Aufnahme (23) übersteht, damit die Stirnseite der Rolle (24) sich am Sperrring (30) abstützt und eine Sperrung bewirkt, wobei nahe bei dem jeweiligen Arretierelement (231) der Aufnahme (23) ein Magnetelement (25) angeordnet ist, wobei an der Seite zur Drehung in Rückwärtsrichtung der jeweiligen Aufnahme (23), welche Seite eine Vergleich zur Länge der Rolle (24) größere Tiefe aufweist, ein Löseelement (232) ausgebildet ist; – einen Sperrring (30), an dessen Außenumfang eine Sperrfläche (31) ausgebildet und an dessen Innenumfang ein Verbindungsteil (32) angeordnet ist; und – einen Zahnkranzhalter (40), an dessen einem Ende ein Zylinderabschnitt (41) angeordnet ist, wobei der Zahnkranzhalter (40) über den Zylinderabschnitt (41) mit dem Sperrring (30) zusammengebaut und gekoppelt ist.
Patent DE-202017104828-U1 (DE)
Title: Ventil und Ventilanordnung
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ventil (10, 110) mit einem Gehäuse (12, 112), welches einen Druckraum (14, 114) umschließt und zumindest eine erste Medienöffnung (20a, 120a) aufweist, mit zumindest einem in dem Druckraum (14, 114) angeordneten ersten Ventilelement (22, 122a), welches von einem ersten drahtförmigen SMA-Element (24, 124a) betätigt und entlang einer ersten Bewegungsrichtung (B, B1) zwischen einer ersten Stellung (I, IA), in welcher das erste Ventilelement (22, 122a) die erste Medienöffnung (20a, 120a) verschließt und einer zweiten Stellung (II, IIA), in welcher das erste Ventilelement (22, 122a) die erste Medienöffnung (20a, 120a) freigibt, bewegbar ist, wobei das erste drahtförmige SMA-Element (24, 124a) mit einem ersten Ende (26, 126a) und mit einem zweiten Ende (28, 128a) mit einer Leiterplatte (16, 116) und in einem mittleren Abschnitt (30, 130a) mit dem ersten Ventilelement (22, 122a) derart verbunden ist, dass sich das erste drahtförmige SMA-Element (24, 124a) in einer parallel zu der ersten Bewegungsrichtung (B, B1) orientierten ersten Ebene (E, E1) erstreckt.
Patent DE-202017106021-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für Heizungs-, Lüftungs- oder Klimageräte
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-03-07
Abstract: Gehäuse (10), insbesondere für Heizungs-, Lüftungs- oder Klimageräte mit einem aus Profilen (11) hergestellten Rahmen und mehreren an diesem befestigbaren, eine Deckenwand, eine Bodenwand, sowie Seitenwände definierenden Wandpaneelen, wobei die Rahmenprofile (11) jeweils als Hohlprofile (16) ausgebildet sind, die jeweils zwei über eine gemeinsame Längskante (17) miteinander verbundene Profile (11), die vorzugsweise als Vierkantprofile (18) ausgebildet sind, umfassen, von welchen sich in montiertem Zustand ein inneres Profil (18a) in ein Gehäuseinneres des Gehäuses (10) und ein äußeres Profil (18b) außerhalb des Gehäuses (10) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Profil (18b) von einer Abdeckung (19), die wenigstens eine Schicht eines thermisch isolierenden Kunststoff aufweist, umhüllt ist.
Patent DE-202017107605-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Pumpenanordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz-Pumpenanordnung, die umfasst:ein Gehäuse;eine Pumpe, die im Inneren des Gehäuses aufgenommen ist; undBefestigungselemente an dem Gehäuse zum Befestigen des Gehäuses an einer Sitzunterteil-Federung.
Patent DE-202018005028-U1 (DE)
Title: Sprüheinrichtung zur Bekämpfung von Bränden
IPC: A62C31/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Sprüheinrichtung zur Bekämpfung von Bränden ist hauptsächlich für Waldbränden einzusetzen , dadurch gekennzeichnet, dass der erzeugte Luftstrom von der Turbine über die Sprüheinrichtung Wasser aufnimmt und zum brennendem transportiert.