baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009847-U1 (DE)
Title: Schnellverriegelung für eine Kiste
IPC: E05C1/04
Filed: 2010-07-05
Abstract: Eine Schnellverriegelung für eine Kiste, die einen Riegel, eine Anzahl O-Ringe und einen Rahmen enthält, wobei:  – der Riegel eine runde Stange ist, die zwischen den Enden an geeigneter Stelle eine Anzahl umlaufender Rillen mit halbkreisförmigem Querschnitt hat;  – die O-Ringe aus einem elastischen gummiartigen Material sind und in die besagten Rillen des Riegels eingelegt sind;  – der Rahmen ein hohler an einer Seite offener Quader ist, bei dem auf zwei Seiten der Öffnung jeweils eine Bohrung angebracht ist, wobei die Bohrungen aufeinander ausgerichtet sind, so dass der Riegel durch die Bohrungen geschoben werden kann und wobei der Innendurchmesser der Bohrung etwas größer als der Außendurchmesser des Riegels ist und die O-Ringe aus der Rille überstehen.  Die Besonderheit liegt darin, dass das Verhältnis zwischen Innendurchmesser der Bohrung, Außendurchmesser des Riegels, Tiefe der Rillen und Dicke der O-Ringe so gewählt wird, dass der Riegel leicht durch die...
Patent DE-202010013013-U1 (DE)
Title: Funksystem mit Generator und Zusatzspeicher
IPC: H04B7/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Funksystem,  mit einem ein Funksignal aussenden Sender,  und einem das Funksignal empfangenden Empfänger,  wobei dem Sender ein Generator zugeordnet ist, derart,  dass der Sender energieautark unabhängig von einer Netzstromversorgung betreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sender als Transceiver ausgestaltet und auf den Empfänger den Aufbau einer bidirektionalen Funkverbindung ermöglichend abgestimmt ist,  derart, dass vom Empfänger den Empfang des Funksignals bestätigende Diagnosedaten an den Sender übermittelbar sind,  und dass dem Sender ein Energiespeicher (2) für elektrische Energie zugeordnet ist,  sowie eine Schaltung (3), welche die Energieversorgung des Senders derart steuert, dass das Versenden des Funksignals mittels der vom Generator (1) erzeugten Energie und das Empfangen der Diagnosedaten mittels der im Energiespeicher (2) gespeicherten Energie erfolgt.
Patent DE-202010013123-U1 (DE)
Title: Führungsrohr für eine Schwingkolbenpumpe oder ein Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-12-14
Abstract: Hülse für einen beweglichen Anker einer Schwingkolbenpumpe oder eines Magnetventils dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse der Spulenkörper eines Elektromagneten ist.
Patent DE-202010014976-U1 (DE)
Title: Rollbarer Aufbewahrungsständer für Stall- und Reitzeug, Trensen etc.
IPC: B68B9/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Ständer zur Aufbewahrung und zum Transport von Materialien, welche aus Aufbewahrungsfächer (3), einem Kranz (5) mit Haken (4) und einem Rahmen (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsfächer (3) in einer runden Form einen tiefen Schwerpunkt bilden.
Patent DE-202010015798-U1 (DE)
Title: Sauerstoffverbindungen unterschiedlicher Art in Kombination mit Silberpartikeln zur Behandlung am Menschen
IPC: A61K8/19
Filed: 2010-11-25
Abstract: Sauerstoffverbindungen unterschiedlicher Art wie (z. B. Aluminiumoxid) die zum Zwecke der Schönheits- oder Problemhautbehandlung, bezogen auf die Methode der Abrasion (z. B. Microdermabrasion), eingesetzt werden. Diese Sauerstoffverbindungen werden mit Silberpartikeln unterschiedlicher Konzentration gemischt. Die Größe der Sauerstoffverbindungen, gemessen in um und die Größe der Silberpartikel, gemessen in nm sind variabel und nicht eindeutig definiert und somit unerheblich für diesen Schutzanspruch. Die Rohstoffe können je nach Verwendungszweck (Einsatz mit unterschiedlichen Gerätetypen) abweichend in Größe und Form sein. Ausdrücklicher Schutzanspruch bezieht sich auf die Zusammenführung, Kombination oder das Mischungsverhältnis in unterschiedlichen Konzentrationen von Sauerstoffverbindungen verschiedenster Art mit Silberpartikeln.
Patent DE-202010017100-U1 (DE)
Title: Drucklufthornpistole
IPC: G10K9/04
Filed: 2010-12-16
Abstract: Drucklufthornpistole, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Luftpumpe, einem Druckluftbehälter, einem Auslösemechanismus und einem Drucklufthorn besteht, die durch ein Gehäuse miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010018559-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-12-09
Abstract: Fußbodenpaneel zur Bildung eines Fußbodenbelags, wobei dieses Paneel (1) ein Substrat (34) aus einem Material auf Basis von Weich-PVC umfasst; wobei dieses Paneel (1) rechteckig ist, entweder länglich oder quadratisch, und somit ein erstes Paar gegenüberliegender Kanten (2-3) und ein zweites Paar gegenüberliegender Kanten (4-5) umfasst; wobei beide Paare gegenüberliegender Kanten (2-3, 4-5) Koppelteile (6-7, 8-9) umfassen, die gestatten, dass mehrere solcher Paneele (1) aneinandergekoppelt werden können; wobei diese Koppelteile (6-7, 8-9) an beiden Kantenpaaren (2-3, 4-5) ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung in der Ebene der Paneele und senkrecht zu den betreffenden Kanten bewerkstelligt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung quer zur Ebene der Paneele bewerkstelligt; und wobei diese Koppelteile (6-7, 8-9) im Wesentlichen aus dem vorgenannten Substrat verwirklicht sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelteile sowohl des ersten Paars gegenüberliegender Kanten (2-3) als auch des zweiten Paars gegenüberliegender Kanten (4-5) so ausgeführt sind, dass zwei solche Paneele (1) an diesen Kanten mittels einer Drehbewegung aneinandergekoppelt werden können; dass diese Koppelteile (6-7, 8-9) an jedem der vorgenannten zwei Kantenpaare hierzu aus einer Feder (10) und einer Nut (11), sowie Verriegelungsteilen (12-13), die im gekoppelten Zustand das Auseinanderschieben der Nut und der Feder verhindern, bestehen; dass an beiden Paaren die Nut (11) jeweils durch eine untere Lippe (14) und eine obere Lippe (15) begrenzt ist, wovon die untere Lippe (14) sich seitlich bis über das distale Ende (47) der oberen Lippe hinaus erstreckt; und dass mindestens an einem Paar gegenüberliegender Kanten der zwischen der Feder (10) und der oberen Lippe (15) gebildete Kontaktteil (55), der sich an der Unterseite der oberen Lippe (15) befindet, eine Abwärtsneigung in proximaler Richtung bildet.
Patent DE-202010018597-U1 (DE)
Title: Textiler Verbundartikel
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Textiler Verbundartikel (10) mit einem ersten Textil (12), das ein schmelzbares Material aufweist, mit einer inneren Oberfläche (16) und einer äußeren Oberfläche (18) und einem thermisch stabilen zweiten Textil (14) benachbart zu der inneren Oberfläche (16) des ersten Textils (12), wobei das erste Textil (12) aufweist: Garne (2), welche mehrere Fasern/Filamente (5) aufweisen, wobei die mehreren Fasern/Filamente (5) Lücken (6) zwischen den Fasern/Filamenten (5) aufweisen, und Zwischenräume zwischen den Garnen; wobei das zweite Textil (14) aus wenigstens einem von Aramid, flammbeständiger Baumwolle, PBI, PBO, flammbeständigem Rayon, Modacrylmischung, Polyamin, Kohlenstoff, Glasfaser, PAN, Polytetrafluorethylen oder einer Kombination davon gebildet ist; und ein diskontinuierliches Muster (20) eines expandierbaren Graphit enthaltenden, imprägnierenden Materials (60), welches wenigstens teilweise einen Querschnitt des ersten Textils (12) zwischen der inneren Oberfläche (16) und der äußeren Oberfläche (18) durchdringt unter Bildung von imprägnierten Bereichen (22) und nicht-imprägnierten Bereichen (24) gemäß dem diskontinuierlichen Muster (20) des imprägnierenden Materials (60), wobei wenigstens ein Teil der Lücken (6) und wenigstens ein Teil der Zwischenräume in den imprägnierten Bereichen (22) mit dem imprägnierenden Material (60) gefüllt sind, um den Wasserabsorptionswert des textilen Verbunds zu reduzieren; wobei das zweite Textil (14) durch das imprägnierende Material (60) an das erste Textil (12) gebunden ist, wobei der textile Verbund einen Wasserabsorptionswert von 70% oder weniger gemäß DIN EN 29865 (1991) aufweist und die nicht-imprägnierten Bereiche (24) zu einer Luftdurchlässigkeit des Artikels von mehr als 20 l/m2/s gemäß EN ISO 9237 führen.
Patent DE-202011000349-U1 (DE)
Title: Heizeinheit für eine Heizungsvorrichtung und Heizungsvorrichtung
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Elektrisch betreibbare Heizeinheit (1) für eine elektrische Heizungsvorrichtung, mit mindestens einem bestrombaren Heizdraht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinheit (1) mindestens ein flexibles streifenförmiges Gebilde (4) aus einem wärmeleitfähigen Material aufweist, das mit dem Heizdraht (2) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-202011001482-U1 (DE)
Title: Trommelbremse
IPC: B66B11/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Trommelbremse mit einem Antriebsrahmen (12), an welcher eine Bremsenbaugruppe gelagert ist, welche ein Magnetteil (1), eine gegenüber dem Magnetteil (1) in einer Richtung (X) verschieblich gelagerte Ankerscheibe (8) sowie einen Reiblagerträger (4), welcher ein Reiblager (4a) zum Zusammenwirken mit einer Bremstrommel (9) aufnimmt oder umfasst, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerscheibe (8) über wenigstens ein Führungselement (5) so geführt ist, dass die über den Reiblagerträger (4) auf sie wirkenden Bremskräfte in das Magenteil (1) und darüber in den Antriebsrahmen eingeleitet werden.
Patent DE-202011001667-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstift Vorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-01-18
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstift-Vorrichtung mit  einer einen mehrpoligen Innenkontakt (40) sowie einen Außenkontakt (44) ausbildenden, zum Zusammenwirken mit einem zu einem Prüfzweck zu kontaktierenden Kontaktpartner (30) ausgebildeten Kontaktabschnitt (18), der endseitig an einem Innengehäuse (16) vorgesehen ist und anderenends zum Signalabgriff an einem Abgriffsende (20) kontaktierbar ist,  wobei das Innengehäuse zumindest abschnittsweise in einem Außengehäuse (10) und relativ zu diesem bewegbar geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Mehrzahl von den Innenkontakt ausbildenden, in einer axialen Richtung des Innengehäuses bevorzugt individuell federnd gelagerten ersten Kontaktstiften (40) in einem radial mittleren Bereich des Kontaktabschnitts (18) so vorgesehen sind, dass die ersten Kontaktstifte nach einem Lösen und/oder Entfernen eines dem Innengehäuse zugeordneten Verriegelungsabschnitt (32, 34) einzeln austauschbar sind.
Patent DE-202011002049-U1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem
IPC: B32B7/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Wärmedämmverbundsystem, das als flächiges, plattenförmig ausgebildetes Bauelement im Innenbereich im Wohnungsbau vorgesehen ist und an Wand- und/oder Deckenflächen von Räumen von Gebäuden befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmedämmverbundsystem (1) aus einer Trägerplatte (2) besteht, auf der entweder auf einer Oberseite (3) oder einer Unterseite (4) eine Dampfsperre (5) aufgetragen ist, wobei entweder direkt an der Unterseite (4) der Trägerplatte (2) oder an der Dampfsperre (5) eine Dämmschicht (6) vorgesehen ist, und wobei das Wärmedämmverbundsystem (1) unterschiedliche Übergangsbereiche für Wände und Decken aufweist.
Patent DE-202011003767-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Schusswaffe
IPC: F41A17/44
Filed: 2011-03-10
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine Schusswaffe mit einem Kammerverschluss umfassend wenigstens ein Sicherungselement, welches nach Herausnehmen der Kammer in die Hülse des Verschlusses einführbar und dort über geeignete Mittel dauerhaft festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese neben einem ersten Sicherungselement (10), welches in die Hülse des Verschlusses eingeführt wird, wenigstens ein zweites Sicherungselement (30) umfasst, welches mit dem ersten Sicherungselement zusammenwirkt und welches dazu über ein Eingriffsende verfügt, das in einer ersten Position in eine Ausnehmung des ersten Sicherungselements einführbar ist und nach Verdrehung in einer zweiten Position eine Verriegelung der Sicherungseinrichtung in der Hülse des Verschlusses bewirkt, wobei die Sicherungseinrichtung weiterhin ein Festlegungselement (40) umfasst, welches das zweite Sicherungselement (30) in der zweiten Position dauerhaft festlegt.
Patent DE-202011005011-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Fotografieren
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-04-05
Abstract: Einrichtung zum Fotografieren aufweisend ein Stativ mit einer auf oder am Stativ angeordneten Digitalkamera mit Fernauslöser, dadurch gekennzeichnet, dass am Stativ (1) ein Bildschirm (3) angeordnet ist, der mit der Digitalkamera (2) verbunden ist, so dass die aufgenommenen Fotos sofort anzeigbar sind.
Patent DE-202011051593-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Winkelschleifer
IPC: B24B23/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Führungsvorrichtung für Winkelschleifer (1), mit einer Bodenplatte (2), einem höhenverstellbaren Tisch (4), der auf Schienen (6) in verschiebbar angeordnet ist, einer auf dem Tisch (4) angeordneten Halterung zur Aufnahme des Winkelschleifers (1) in einem bestimmten Winkel zur Horizontalen, wobei der maximale Verschiebeweg des höhenverstellbaren Tisches (4) entlang der Schienen (6) einstellbar ist.
Patent DE-202011052416-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsabschnitt mit Innen-Kennzeichnung
IPC: B29C48/09
Filed: 2011-12-21
Abstract: Rohrleitungsabschnitt aus Kunststoff, mit einer auf der Rohrinnenseite angeordneten, sich in der Längsrichtung des Rohrleitungsabschnitts erstreckenden Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung in die Oberfläche der Innenseite des Rohrleitungsabschnitts eingeprägt ist.
Patent DE-202011104933-U1 (DE)
Title: Meditations- und Trainingsgerät
IPC: A63B21/002
Filed: 2011-08-29
Abstract: Meditations- und Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der kleinere Bogen (1) Viertelkreissegmentähnlich mit einen fünfeckigen Querschnitt und der größere Bogen (2) Viertelkreissegmentähnlich mit einem achteckigen Querschnitt ausgestaltet ist.
Patent DE-202011106938-U1 (DE)
Title: Wandpaneel
IPC: E04B2/72
Filed: 2011-10-19
Abstract: Wand-Paneel mit – einer Dekor-Frontschicht (1) aus Dekor-Elementen (14), insbesondere Fliesen, Klinkern, Steinen und/oder insbesondere dreidimensional strukturierten Verblendern, – einer Tragschicht, insbesondere in Form einer Tragplatte (13), auf deren Vorderseite die Frontschicht (11) mit ihrer Rückseite befestigt ist.
Patent DE-202011107455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Geräteeinbau bei Elektroinstallationen mit integrierter Haubensicherung
IPC: H02G3/14
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung für den Geräteinbau bei Elektroinstallationen, bestehend aus einem Unterteil (8) zur Aufnahme eines oder mehrerer Elektroninstallationsgeräte und einer Haube (7) zum Aufsetzen auf das Unterteil (8), wobei an der Haube (7) ein in dessen Längsrichtung verschiebbares Hubelement (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubelement (4) mit einem an der Haube (7) ausgebildeten Rastelement (5) korrespondiert, welches in oder unter wenigstens eine am Unterteil (8) ausgebildete Federnocke (6) greift, wodurch die Haube (7) und das Unterteil (8) im Montagezustand zusammengehalten werden, wobei die Federnocke (6) in der Verschiebeposition des Hubelementes (4) bedingt durch die Hubbewegung des damit in Verbindung stehenden Rastelementes (5) in Querrichtung federbar ist, wodurch die Befestigung der Haube (7) von dem Unterteil (8) freigegeben wird.
Patent DE-202011108176-U1 (DE)
Title: Trinkglas
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-11-23
Abstract: Trinkglas mit einem Kelch, mit einem Fuß und mit einem sich zwischen dem Fuß und dem Kelch erstreckenden Stiel, wobei der Kelch auf einer dem Stiel abgewandten Seite eine Trinköffnung mit einem Öffnungsrand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) und/oder der Kelch (2) derart ausgebildet ist, dass der Kelch (2) geneigt zu einer senkrecht zu einer Erstreckungsebene (F) des Fußes (4) verlaufenden Stielebene (S) angeordnet ist.
Patent DE-202011110590-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Abstandssensor
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-08-15
Abstract: Kapazitiver Abstandssensor (2) mit einem langgestreckten Sensorelement (4), wobei das Sensorelement (4) einen zylindrischen Trägerkörper (16) aus einem elektrisch nichtleitenden Material mit einer runden Querschnittsfläche sowie eine den Trägerkörper (16) nach Art eines Mantels umfänglich umgebende Sensorfläche (14) aus einem elektrisch leitenden Material umfasst, und wobei der Trägerkörper (16) mittig eine Aussparung aufweist, die sich im Lot zur Querschnittsfläche über die gesamte Länge der Zylinderform des Trägerkörpers (16) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung mit einer aus einem elektrisch nichtleitenden Material bestehenden Seele (18) ausgefüllt ist.
Patent DE-202011110945-U1 (DE)
Title: Optischer Gegenstand mit einer Antireflexionsbeschichtung mit niedriger Reflexion sowohl im ultravioletten Bereich als auch im sichtbaren Bereich
IPC: G02B3/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Ophthalmische Linse, die ein Substrat mit einer vorderen Hauptseite und einer rückseitigen Hauptseite aufweist, wobei die rückseitige Hauptseite mit einer mehrschichtigen Antireflexionsbeschichtung beschichtet ist, die einen Stapel von wenigstens einer Schicht mit einem Brechungsindex von größer als 1,6 und von wenigstens einer Schicht mit einem Brechungsindex kleiner als 1,5 aufweist, wobei: – der mittlere Reflexionsfaktor Rm-UV2 an der Rückseite zwischen 300 nm und 320 nm kleiner als 4% für einen Einfallswinkel von 15° und/oder 30° und/oder 45° ist; – die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung mindestens drei Schichten aufweist, – die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung keine Schicht mit einer Dicke größer oder gleich 15 nm basierend auf Indiumoxid aufweist, – die Außenschicht der Antireflexionsbeschichtung eine Siliziumdioxid-basierte Schicht ist, und – der mittlere Reflexionsfaktor an der Rückseite für mindestens eine Wellenlänge im Bereich zwischen 280 nm und 295 nm sowohl für einen Einfallswinkel von 30° als auch einen Einfallswinkel von 45° höher als 5% ist.
Patent DE-202012000716-U1 (DE)
Title: Wand-Halterung
IPC: A47B69/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Wand-Halterung, gekennzeichnet dadurch, daß sie aus einer an der Wand befestigten Platte besteht, die plan zur Wand hoch- und auch waagerecht zu letzterer heruntergeklappt werden kann.
Patent DE-202012001583-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Fahrradsattel, insbesondere Sport-Fahrradsattel, mit einer Sattelschale (10), einem an einer Schalen-Oberseite (12) angeordneten Sitzelement (14), einem im Bereich einer Sattelspitze (18) an der Sattelschale (10) vorgesehenen vorderen Aufnahmeelement (20) zur Verbindung mit einem Sattelgestell und einem im Bereich einer Sattelrückseite (22) an der Sattelschale (10) vorgesehenen hinteren Aufnahmeelement (24) zur Verbindung mit dem Sattelgestell, gekennzeichnet durch an einer Sattel-Unterseite (28) vorgesehene Versteifungsrippen (30, 40, 48).
Patent DE-202012003284-U1 (DE)
Title: Code-Lokalisierung. Nutzung von QR-Codes, EAN-Codes und PIN-Codes zur Verifizierung einer Örtlichkeit und/oder Lokalisierung innerhalb einer Örtlichkeit
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-03-29
Abstract: Nutzung von Codes (QR-Codes, EAN-Codes und PIN-Codes) zur Verifizierung einer Örtlichkeit und/oder Lokalisierung innerhalb einer Örtlichkeit.
Patent DE-202012006699-U1 (DE)
Title: Reflektor gegen Resonanzschwingung
IPC: F16F7/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Größe: Variierend von 15 × 20 mm bis 50 × 80 mm je nach Einsatz (siehe Beschreibung) Aufbau: Klebeschicht, Temperatur und Witterungsbeständig. Magnetband, in 3 Schichten übereinander oder nebeneinander angeordnet. Aluminiumschicht Abdeckschicht in Form von Folie in Carbon-Optik oder neutral.
Patent DE-202012007286-U1 (DE)
Title: Energieverbundsystem in Verbindung mit Autobahnoberleitung
IPC: B60L9/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Energieverbundsystem in Verbindung mit Autobahnoberleitung dadurch gekennzeichnet, dass die Masten zur Aufnahme der Autobahnoberleitung in einer verstärkten Ausführung hergestellt werden, und damit als Trägergrundlage für 1. die Autobahnoberleitung und 2. das Energieverbundnetz genutzt werden können.
Patent DE-202012009752-U1 (DE)
Title: Klappflaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2012-10-12
Abstract: Klappflaschenöffner dadurch gekennzeichnet, dass er um eine Achse klappbar ist.
Patent DE-202012100543-U1 (DE)
Title: Einbaugarnitur
IPC: E03B9/12
Filed: 2012-02-17
Abstract: Einbaugarnitur mit einem in einem Hüllsrohr angeordnetem teleskopierbaren Gestänge mit einer Längsachse, welches ein Außenprofil und ein dazu relativ verschiebbares Innenteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen dem Außenprofil und dem Innenteil wenigstens ein erstes Bauteil angeordnet ist, welches am Innenteil befestigt ist • und gegen die Innenseite des Außenprofils wirkt oder • zwischen der Außenseite des Innenteils und der Innenseite des Außenteils verspannt ist und/oder – dass zwischen dem Außenprofil und dem Innenteil wenigstens ein zweites Bauteil angeordnet ist, welches am Außenteil befestigt ist • und gegen die Außenseite des Innenteils wirkt oder • zwischen der Außenseite des Innenteils und der Innenseite des Außenteils verspannt ist.
Patent DE-202012101810-U1 (DE)
Title: Klebebandspender einer Verpackungsmaschine
IPC: B31B1/60
Filed: 2012-05-16
Abstract: Klebebandspender einer Verpackungsmaschine, der einen Träger (1), eine Gleitführung und eine Andruckeinheit umfasst, wobei der Träger (1) an einer Seite der Verpackungsmaschine angeordnet ist und eine querverlaufende Achse (2) aufweist, die durch eine Spule (3) geführt ist, die um die Achse (2) gedreht werden kann, die Gleitführung eine feststehende Schiene (41) und eine gleitbare Schiene (4) aufweist, wobei die feststehende Schiene (41) an dem Träger (1) befestigt ist und sich unter der Spule (3) befindet, wobei zwischen der gleitbaren Schiene (4) und der feststehenden Schiene (41) Rollkugeln (42) vorgesehen sind, so dass die gleitbare Schiene (4) entlang der feststehenden Schiene (41) gleiten kann, und die Andruckeinheit eine Andruckstange (51) und einen Andruckzylinder (5) beinhaltet, wobei die Andruckstange (51) an der gleitbaren Schiene (4) befestigt ist und sich mit der Achse (2) in der gleichen Richtung erstreckt, wobei der Andruckzylinder (5) eine axiale Bohrung (52) besitzt, durch die...
Patent DE-202012102626-U1 (DE)
Title: Feinstaub- und Schadstoff-Filter für Schredderanlagen
IPC: B01D46/02
Filed: 2012-07-16
Abstract: Feinstaub- und Schadstoff-Filter für Schredderanlagen bestehend aus a) einem begehbaren quaderförmigen Gehäuse (1), b) einem in Längsrichtung des Gehäuses (1) in dieses eingesetzten, senkrecht stehenden Aktivkohle-Filter (8), der innerhalb des Gehäuses (1) einen Rohgasraum (11) und einen Reingasraum (12) begrenzt, c) einem auf eine Öffnung (4) in der dem Rohgasraum (11) zugeordneten Längsseite (2) des Gehäuses (1) aufgesetzten Staubeinblastrichter (6) und d) einem auf eine Öffnung (5) in der dem Reingasraum (12) zugeordneten Längsseite (3) des Gehäuses (1) aufgesetzten Luftabsaugtrichter (7).
Patent DE-202012103384-U1 (DE)
Title: Beckenringimplantat
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-09-05
Abstract: Implantat zur Stabilisierung von Beckenringfrakturen, umfassend einen Nagel zur intraossären Implantation, ein Fixierungsmittel sowie zumindest ein Verriegelungselement zur relativen Fixierung von Beckenknochen zum Nagel, wobei der Nagel so ausgestaltet ist, dass der Nagel durch einen durch ein Sacrum vorgebohrten Durchführungskanal intraossär durchführbar oder in einen in dem Sacrum vorgebohrten Durchführungskanal intraossär einführbar ist, wobei der Nagel zumindest an seinem ersten Nagelende eine transversale Durchführung zur Aufnahme des Verriegelungselements aufweist, wobei das Verriegelungselement einen Verankerungsabschnitt aufweist, mittels dessen es in einem Beckenknochen verankerbar ist, sowie einen Verriegelungsabschnitt, der mit der transversalen Durchführung des Nagels so korrespondiert, dass das Verrieglungselement winkelstabil mit dem Nagel verriegelbar ist, wobei der Nagel mittels des Fixierungsmittels an seinem zweiten Nagelende in einem ersten Beckenknochen und/oder dem Sacrum fixierbar ist, wobei der Nagel mittels des Verriegelungselements relativ zu einem zweiten Beckenknochen gegen Verdrehungen und Verschiebungen gesichert fixierbar ist.