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Patent DE-102016101554-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Feuchtwischgerät
Inventor: SIEBERT SVEN
IPC: G01N21/25
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, zur Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche mittels eines Reinigungselementes (2), insbesondere eines Reinigungstextils, wobei das Reinigungsgerät (1) eine Detektionseinrichtung (3), insbesondere zur Detektion eines Feuchtegrades des Reinigungselementes (2), aufweist, wobei die Detektionseinrichtung (3) eine Lichtquelle (4) zur Bestrahlung des Reinigungselementes (2) mit Licht und einen Lichtempfänger (5) zum Empfang des von dem Reinigungselement (2) abgestrahlten Lichtes aufweist. Um die Zuverlässigkeit des Detektionsergebnisses der Detektionseinrichtung (3) zu erhöhen und insbesondere Umgebungseinflüsse zu eliminieren bzw. zumindest zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass dem Reinigungselement (2) mindestens ein in einem Strahlengang des Lichtes von der Lichtquelle (4) zu dem Lichtempfänger (5) angeordnetes oder anordenbares Referenzelement (6) zugeordnet ist. Neben dem Reinigungsgerät (1) wird mit der Erfindung ebenso ein Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgerätes (1), insbesondere eines solchen zuvor beschriebenen Reinigungsgerätes (1), vorgeschlagen.
Patent DE-102016102509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anwendungsverwaltung und -steuerung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: G06F9/06
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, eine Armaturenbrettanwendung zu laden, die Kontrolle über eine sekundäre Anwendung umfasst. Der Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, über die Armaturenbrettanwendung eine dem Start der sekundären Anwendung zugeordnete Bedingung zu bestimmen. Außerdem ist der Prozessor dafür ausgelegt, zu bestimmen, ob die Bedingung aufgetreten ist, und beim Auftreten der Bedingung den Start der sekundären Anwendung von der Armaturenbrettanwendung aus anzuweisen.
Patent DE-102016103249-A1 (DE)
Title: Gasventil und Verfahren zu seiner Ansteuerung
Inventor: HÖFLINGER ULRICH
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Durchflussquerschnitts eines Gasventils (10), das einen Ventilkörper (12), in dem ein Strömungskanal (14) vorgesehen ist, ein darin zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verstellbares Ventilelement (20), einen Anker (24), eine Spule (26), eine Feder (28) und eine Steuerschaltung (30) aufweist, wobei zum Öffnen des Strömungskanals (14) die folgenden Schritte vorgesehen sind: Die Steuerschaltung (30) erregt die Spule (26) mit einem pulsbreitenmodulierten Strom, dessen Tastgrad ausgehend von einem Startwert so weit erhöht wird, bis sich der Anker (24) entgegen der Wirkung der Feder (28) aus der geschlossenen Stellung in Bewegung setzt. Die Steuerschaltung (30) verringert den Tastgrad, bevor das Ventilelement (20) die geöffnete Stellung erreicht hat. Die Steuerschaltung (30) setzt den Tastgrad auf einen vordefinierten Haltewert, mit dem das Ventilelement (20) in der geöffneten Stellung gehalten wird. Die Erfindung betrifft auch ein Gasventil (10) mit einem Ventilelement (20), einem Ventilsitz (22), mit dem das Ventilelement (20) zusammenwirken kann, um einen Durchflussquerschnitt zu schließen oder freizugeben, einer Feder (28), die das Ventilelement (20) in eine geschlossene Stellung beaufschlagt, einem Anker (24), der mit dem Ventilelement (20) verbunden ist, einer Spule (26), mit der der Anker (24) entgegen der Wirkung der Feder (28) in eine geschlossene Stellung verstellt werden kann, einer Steuerschaltung (30), die ein pulsbreitenmoduliertes Signal zur Erregung der Spule (26) bereitstellen kann, und einem Stromsensor (34), mit dem der durch die Spule (26) fließende Strom überwacht werden kann.
Patent DE-102016106649-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILKS CARSTEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Lichtquellen (100) und zumindest ein Abstrahlmittel (101) für elektromagnetische Strahlung, wobei die Lichtquellen (100) dazu ausgebildet sind, für Menschen sichtbare elektromagnetische Strahlung zu emittieren, wobei das Abstrahlmittel (101) dazu ausgebildet ist, für Menschen nicht sichtbare elektromagnetische Strahlung zu emittieren, ferner umfassend ein Detektionsmittel für die vom Abstrahlmittel (101) emittierte elektromagnetische Strahlung und ein Einstellmittel, wobei das Detektionsmittel dazu ausgebildet ist, ein Signal an das Einstellmittel auszugeben, das einen Hinweis auf eine Strahlrichtung der nicht-sichtbaren elektromagnetischen Strahlung umfasst, wobei das Einstellmittel dazu ausgebildet ist, eine Strahlrichtung der nicht-sichtbaren elektromagnetischen Strahlung und eine Strahlrichtung der sichtbaren elektromagnetischen Strahlung in Abhängigkeit vom Signal zu beeinflussen.
Patent DE-102016106927-A1 (DE)
Title: Haftvermittlungszusammensetzung für ein Korrosionsschutzprodukt
IPC: C09D5/08
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine wird eine Haftvermittlungszusammensetzung für ein Korrosionsschutzprodukt vorgeschlagen, die Zusammensetzung umfassend – etwa 20 Gew.-% bis etwa 70 Gew.-% mindestens eines Polyolefins ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Polyethylene und/oder Polypropylene; – etwa 20 Gew.-% bis etwa 65 Gew.-% mindestens eines Butylkautschuks; und – etwa 6 Gew.-% bis etwa 35 Gew.-% mindestens eines Elastomeren ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Ethylen-Propylen-Kautschuk und/oder Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk; jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Haftvermittlungszusammensetzung.
Patent DE-102016108115-A1 (DE)
Title: Probenpuffer mit niedermolekularem Farbstoffstabilisator für Gelelektrophorese
Inventor: ELLIOT JIM
IPC: C12Q1/68
Filed: 2016-05-02
Abstract: Probenpuffer (100) zum Beladen mit einer zu trennenden fluidischen Probe (106), wobei der Probenpuffer (100) einen Fluoreszenzfarbstoff (102) zum Koppeln mit der fluidischen Probe (106), und einen Farbstoffstabilisator (104) zum Stabilisieren des Fluoreszenzfarbstoffs (102) aufweist, wobei der Farbstoffstabilisator (104) ein Molekulargewicht von höchstens 5000 Da aufweist.
Patent DE-102016108285-A1 (DE)
Title: Sitzauflage für einen Flugzeugsitz
Inventor: RUHLAND LISA
IPC: B68G5/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine abnehmbare Sitzauflage (1) für einen Flugzeugsitz (S) mit mehreren, von einem gemeinsamen Bezug (4) umgebenen gestapelten Lagen (L1–L4) weist mindestens auf: eine erste Lage (L1) aus elastischem Schaumstoff, eine auf der ersten Lage (L1) angeordnete zweite Lage (L2) aus elastischem Schaumstoff und eine auf der zweiten Lage (L2) angeordnete dritte Lage (L3) aus elastischem Schaumstoff, wobei die ersten bis dritten Lagen (L1–L3) eine aufeinanderfolgend verringerte Stauchhärte (SH1–SH3) aufweisen.
Patent DE-102016108656-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Baugruppe mit vibrationsfreier Kontaktierung
Inventor: EISELE RONALD
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-05-11
Abstract: Leistungselektronische Baugruppe mit einem Substrat, einem auf dem Substrat angeordneten Halbleiter, einem auf dem Halbleiter angeordneten, den Halbleiter kontaktierenden Metallkörper und einem den Metallkörper kontaktierenden elektrischen Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter mit dem Metallkörper mittels Laserschweißen kontaktiert ist.
Patent DE-102016109791-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ladesteuerung
Inventor: OSSAREH HAMID-REZA
IPC: F02D41/10
Filed: 2016-05-27
Abstract: Verfahren werden zum Verbessern der Ladedrucksteuerung in einem aufgeladenen Maschinensystem bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann während eines Tip-in ein Luftbypass, der über einen Ansaugverdichter des Maschinensystems gekoppelt ist, während einer vorbestimmten Zeit offen gehalten werden. Das Offenhalten des Luftbypasses während des Tip-in ermöglicht es dem Verdichter, schneller hochzulaufen, und diese schnelleren Drehzahlen können in das Erreichen einer gewünschten höheren Ladung umgewandelt werden, wenn der Luftbypass anschließend in weniger Zeit als bisher möglich geschlossen wird.
Patent DE-102016112093-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Volumenstroms und Prüfstand zur Simulation eines Flüssigkeitskreislaufs
Inventor: FEILCKE FABIAN
IPC: G05D27/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Volumenstroms und Prüfstand mit einem Flüssigkeitskreislauf zur Durchführung des Verfahrens. Eine Pumpe und ein Drosselventil sind in dem Flüssigkeitskreislauf in Reihe geschaltet, und in Abhängigkeit eines Sollwerts des Volumenstroms der Flüssigkeit wird die Öffnungsweite des Drosselventils eingestellt, um anhand der Öffnungsweite eine den Volumenstrom über den Differenzdruck auftragende Kennlinie der Pumpe festzulegen. Nach der Festlegung einer Kennlinie wird der Differenzdruck der Pumpe so eingestellt, dass der Volumenstrom dem Sollwert des Volumenstroms entspricht.
Patent DE-102016122576-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (1) zur Herstellung unterschiedlicher Getränke mit einem frontseitigen Ausgabebereich (2), in den ein Getränkeauslauf (3) mündet und in dem ein zum Abstellen eines mit dem Getränk zu befüllenden Gefäßes geeigneter Boden als für eine Reste des Getränkes oder anderer Flüssigkeiten durchlässige Abtropfplatte (4) ausgeführt ist, wobei sich unterhalb der Abtropfplatte (4) eine Tragestruktur (5) befindet, welche die Abtropfplatte (4) abstützt, wobei die Abtropfplatte (4) gegenüber der Tragestruktur (5) verkippbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102016125877-A1 (DE)
Title: BAW-Resonator- und Resonator-Anordnung
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H03H9/15
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein BAW-Resonator (1) umfasst eine piezoelektrische Schicht (2), die zwischen einer oberen Elektrode (4) und einer unteren Elektrode (3) angeordnet ist und eine zwischen der unteren Elektrode (3) und einer zusätzlichen Elektrode (11) angeordnete dielektrische Schicht (9), wobei die dielektrische Schicht (9), die untere Elektrode (3) und die zusätzliche Elektrode (11) so konfiguriert sind, dass sie eine zusätzliche Kapazität im Resonator (1) bereitstellen. Der BAW-Resonator (1) kann Teil einer leiterartigen Resonator-Anordnung (100) sein.
Patent DE-102016201574-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einer Pinole, Verfahren zum Betreiben des Koordinatenmessgeräts und Verfahren zum Herstellen des Koordinatenmessgeräts
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät mit einer Pinole (27), an der ein Sensor zum Aufnehmen von Messwerten zur Bestimmung von Koordinaten eines Werkstücks anbringbar ist und deren vertikale Position durch Bewegung der Pinole (27) einstellbar ist, wobei eine nach oben weisende Oberfläche (44) der Pinole (27) und/oder eine nach oben weisende Oberfläche eines mit der Pinole verbundenen Bauteils, das sich bei einer Bewegung der Pinole mitbewegt, zumindest einen während eines Betriebes des Koordinatenmessgerätes unter Unterdruck stehenden Gasraum begrenzt, so dass die Pinole (27) eine nach oben gerichtete Kraft erfährt, die einer Differenz zwischen einem Gasdruck in einer Umgebung der Pinole (27) und dem Unterdruck entspricht.
Patent DE-102016201887-A1 (DE)
Title: Batterie-Entnahmeeinrichtung und Abstellstation
Inventor: HUTTER MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batterieüberführungssystem für elektrisch betriebene Fahrzeuge, insbesondere elektrisch betriebene Flurförderzeuge, umfassend eine dem Fahrzeug zugeordnete Batterieüberführungsvorrichtung (20), welche einen Batterieblock trägt und dazu eingerichtet ist, den Batterieblock zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu verlagern, wobei der Batterieblock sich in der ersten Position vollständig innerhalb einer Kontur des Fahrzeugs befindet und sich in der zweiten Position im Wesentlichen außerhalb des Fahrzeugs befindet; und eine separat von dem Fahrzeug vorgesehene Batteriestation (30), wobei die Batterieüberführungsvorrichtung (20) und die Batteriestation (30) derart ausgebildet sind, dass die Batteriestation (30) den Batterieblock in seiner zweiten Position direkt oder indirekt trägt.
Patent DE-102016201888-A1 (DE)
Title: Passive Batterieüberführungsvorrichtung
Inventor: REICHENBACH FALK
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieüberführungsvorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, insbesondere Flurförderzeuge, mit einer Batteriekammer (12), welche an ihrer Unterseite einen Unterboden (14) aufweist, umfassend einen in einer Breitenrichtung (B) des Fahrzeugs gleitbar gelagerten Batterieträger (20) mit einer Auflagefläche (20a, 20b) für einen Batterieblock, welcher Batterieträger (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position überführbar ist, wobei ein von dem Batterieträger (20) getragener Batterieblock sich in der ersten Position im Wesentlichen innerhalb der Batteriekammer (12) befindet und sich in der zweiten Position im Wesentlichen außerhalb der Batteriekammer (12) befindet, und ein dem Batterieträger (12) zugeordnetes Eingriffselement (30), welches sich in einer Eingriffsposition wenigstens abschnittsweise bis unter den Unterboden (14) der Batteriekammer (12) erstreckt. Hierbei ist die Auflagefläche (20a, 20b) des Batterieträgers (20) derart gebildet, dass sie einen Auflagebereich verringerter Breite (20a) umfasst, welcher sich in Breitenrichtung (B) des Fahrzeugs erstreckt und an seinen beiden Seiten in Längsrichtung (L) des Fahrzeugs von Unterbrechungen benachbart ist, wobei die Unterbrechungen vorzugsweise bis zu einem Ende der Batteriekammer (12) in Breitenrichtung (B) des Fahrzeugs reichen.
Patent DE-102016206098-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische interferenz (emi - electromagnetic interference) für einen pulsfrequenzmodulation(pfm - pulse frequency modulation)-modus eines schaltreglers
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-04-12
Abstract: Eine Schaltung und ein Verfahren zum Vorsehen einer Schaltregelung, konfiguriert zum Vorsehen eines Pulsfrequenzmodulation(PFM – pulse frequency modulation)-Betriebsmodus mit reduzierter elektromagnetischer Interferenz (EMI electromagnetic interference), aufweisend eine Ausgangsstufe, die konfiguriert ist zum Vorsehen eines Schaltens, aufweisend einen ersten und zweiten Transistor, eine Erfassungsschaltung, die konfiguriert ist zum Vorsehen eines Erfassens von Ausgangsstrominformation von einer Ausgangsstufe und einer Stromgrenzereferenz, einen ersten Digital-Analog-Wandler (DAC – digital-to-analog converter), der konfiguriert ist zum Vorsehen eines Signals an die Stromgrenzereferenz, eine Addiererfunktion, die konfiguriert ist zum Vorsehen eines Signals an den ersten Digital-Analog-Wandler (DAC – digital-to-analog converter), und ein linear rückgekoppeltes Schieberegister (LSFR – linear shift feedback register), das konfiguriert ist zum Vorsehen eines Signals an eine Addiererfunktion gefolgt von dem ersten Digital-Analog-Wandler (DAC – digital-to-analog converter), und das LSFR empfängt ein Taktsignal von der Ausgangsstufe.
Patent DE-102016207040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines einen elektrischen Energiespeicher aufweisenden Hybridfahrzeuges mit einem Elektromotor und mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: HÜLSMANN ARTHUR
IPC: B60W20/17
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft grundsätzlich ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines einen elektrischen Energiespeicher (z.B. Hochvoltbatterie) aufweisenden Hybridfahrzeuges mit einem Elektroantrieb und mit einem Verbrennungsmotor, wobei eine Sonder-Betriebsstrategie für den Verbrennungsmotor ausgelöst werden kann, durch die eine Erhöhung des Ladezustands des Energiespeichers erreichbar ist, wenn vorgegebene akustische Bedingungen erfüllt sind. Die Sonder-Betriebsstrategie wirkt leistungserhöhend durch eine Lastpunktanhebung bis zum Erreichen jeweils aktuell ermittelter vorzugsweise variabel vorgebbarer Akustikgrenzen, die in Abhängigkeit von ermittelten Maskierungspotenzialen bestimmter akustischer Ereignisse definiert werden. Mit anderen Worten werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen, welches die Akustikgrenzen zur Lastpunktsteuerung des Verbrennungsmotors mindestens auf das Niveau anhebt, das wegen der Maskierung mindestens eines akustisch relevanten Ereignisses aktuell zulässig ist, wobei mögliche akustisch relevante Ereignisse durch fahrzeugexterne Einfluss-Quellen definiert werden, deren charakteristische Spektren durch empirische Ermittlung bekannt sind und deren Auftreten durch Sensoren erfassbar sind.
Patent DE-102016209682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer Software eines Kraftfahrzeuges, Aktualisierungsvorrichtung und Übertragungssystem
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und die dazugehörigen Vorrichtungen zur Aktualisierung einer Software eines Kraftfahrzeuges (20) durch Übertragen von Softwareaktualisierungsdaten (100) mittels LiFi. Das Verfahren greift dabei auf ein Verkehrsleitsystem (10) zurück, welches eine Mehrzahl von LiFi-fähigen Sende-Empfangsmodulen (11) umfasst. Des Weiteren greift das Verfahren auf ein LiFi-fähiges Empfang-Sendemodul (21) des Kraftfahrzeuges (20) zurück. Das in der vorliegenden Erfindung offenbarte Verfahren findet während des Betriebes des Kraftfahrzeuges (20) im Straßenverkehr statt. Dabei werden die Softwareaktualisierungsdaten (100) von wenigstens einem der LiFi-fähigen Sende-Empfangsmodule (11) des Verkehrsleitsystems (10) an das im Sendebereich (40) des Sende-Empfangsmoduls (11) befindende, LiFi-fähige Empfang-Sendemodul (21) des Kraftfahrzeuges (20) übertragen.
Patent DE-102016210268-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter mit mehreren Filamenten in einer Matrix
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02K15/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es wird ein elektrischer Leiter (1) zur Herstellung einer Statorwicklung (34) eines Stators (33) einer elektrischen Maschine (31) angegeben. Der Leiter (1) umfasst mehrere Filamente (3) aus einem bei 4,2 K normalleitenden Material, wobei diese Filamente (3) monolithisch in eine elektrisch höher resistive normalleitende Matrix (5) eingebettet wird. Weiterhin wird Leiterverbund (21) mit mehreren derartigen Leitern (1) angegeben, die gegeneinander verseilt sind. Es wird außerdem eine elektrische Maschine angegeben, die wenigstens eine Statorwicklung (34) mit einem derartigen Leiter aufweist. Schließlich wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Leiters (1) angegeben.
Patent DE-102016212172-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Bauteilverbindung (1) mit – einem Knotenelement (2), welches mindestens zwei Kugeln (2a–2d) aufweist, wobei die mindestens zwei Kugeln (2a–2d) jeweils eine Äquatorebene (3b, 3c, 3d) aufweisen und • einen ersten, auf einer ersten Seite der jeweiligen Äquatorebene (3b, 3c, 3d) befindlichen Bereich und • einen zweiten, auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der jeweiligen Äquatorebene (3b, 3c, 3d) befindlichen Bereich, wobei – ein erster Verbindungsabschnitt (4c) eine erste Kugel (2c) der mindestens zwei Kugeln (2a–2d) zumindest teilweise formschlüssig umgreift oder übergreift und – ein zweiter Verbindungsabschnitt (4d) eine zweite Kugel (2d) der mindestens zwei Kugeln (2a–2d) zumindest teilweise formschlüssig umgreift oder übergreift, wobei – das der erste Verbindungsabschnitt (4c) auf die erste Kugel (2c) aufgeklemmt ist, derart, dass der erste Verbindungsabschnitt (4c) den ersten Bereich und zumindest einen Teil des zweiten Bereichs der ersten Kugel (2c) formschlüssig übergreift und/oder der erste Verbindungsabschnitt (4c) durch eine zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (4c) und der ersten Kugel (2c) wirkende Magnetkraft mit der ersten Kugel (2c) verbunden ist und der zweite Verbindungsabschnitt (4d) auf die zweite Kugel (2d) aufgeklemmt ist, derart, dass der zweite Verbindungsabschnitt (4d) den ersten Bereich und zumindest einen Teil des zweiten Bereichs der zweiten Kugel (2d) formschlüssig übergreift und/oder der zweite Verbindungsabschnitt (4d) durch eine zwischen dem zweiten Verbindungsabschnitt (4d) und der zweiten Kugel (2d) wirkende Magnetkraft mit der zweiten Kugel (2d) verbunden ist.
Patent DE-102016213606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln wenigstens eines charakteristischen Zeitpunktes für ein Öffnen und/oder Schließen eines Kraftstoffinjektors
Inventor: GENCBAY METIN
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln wenigstens eines charakteristischen Zeitpunktes für ein Öffnen und/oder Schließen eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine bei einer Mehrfacheinspritzung mittels eines Sensors, der dafür vorgesehen ist, ein Öffnen und/oder Schließen des Kraftstoffinjektors zu erfassen, wobei ein erstes Signal (S1) des Sensors nach einer Einfacheinspritzung erfasst wird, wobei ein zweites Signal (S2) des Sensors bei der Mehrfacheinspritzung erfasst wird, wobei eine Differenz (SD) zwischen dem zweiten Signal (S2) und dem ersten Signal (S1) gebildet wird, und wobei aus der Differenz (SD) auf wenigstens einen charakteristischen Zeitpunkt (t3) für ein Öffnen und/oder Schließen des Kraftstoffinjektors bei wenigstens einem Einspritzvorgang der Mehrfacheinspritzung nach einem ersten Einspritzvorgang der Mehrfacheinspritzung geschlossen wird.
Patent DE-102016215092-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNUST JOCHEN
IPC: F04B53/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Pumpe weist wenigstens ein Pumpenelement (10) auf, das wiederum einen in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (12) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (18) eines Gehäuseteils (20) der Pumpe verschiebbar geführt ist und in dieser einen Pumpenarbeitsraum (22) begrenzt. Der Pumpenkolben (12) ragt mit seinem dem Pumpenarbeitsraum (22) abgewandten Ende aus der Zylinderbohrung (18) herausragt. Das Gehäuseteil (20) weist einen den dem Pumpenarbeitsraum (22) abgewandten Endbereich der Zylinderbohrung (18) umgebenden zumindest annähernd zylinderförmigen Abschnitt (50) auf. Auf dem aus der Zylinderbohrung (18) ragenden Endbereich des Pumpenkolbens (12) ist ein Dichtring (52) angeordnet, der mit seinem Innenumfang mit einer Dichtlippe (54) am Pumpenkolben (12) anliegt. Der Dichtring (52) ist in einer den aus der Zylinderbohrung (18) ragenden Endbereich des Pumpenkolbens (12) umgebenden Aufnahme (58) des Pumpengehäuseteils (20) angeordnet und in Richtung der Längsachse (13) des Pumpenkolbens (12) in der Aufnahme (58) gesichert. Der Dichtring (52) ist an seinem Außenmantel über wenigstens eine formschlüssige Verbindung (64, 66) in der Aufnahme (58) gesichert, wobei der Dichtring (52) an seinem Außenmantel im Bereich der formschlüssigen Verbindung einen radial nach außen hervorragenden Kragen (64) aufweist, der in eine im Innenmantel der Aufnahme (58) ausgebildete Ausnehmung (66) radial nach außen eingreift.
Patent DE-102016215426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60L7/10
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2) angegeben, welches einen Antriebsstrang (4), einen Generator (20), zur Erzeugung einer elektrischen Leistung, und einen Kältekreis (12) mit einem Verdichter (16), zur Erzeugung einer Kühlleistung, aufweist. Das Fahrzeug (2) weist weiterhin eine Steuereinheit (24) aufweist, welche das Fahrzeug (2) in einen Rekuperationsbetrieb schaltet, in welchem aus dem Antriebsstrang (4) eine Rekuperationsleistung gewonnen wird. Die Kühlleistung wird erzeugt wird, indem der Verdichter (16) mit der Rekuperationsleistung angetrieben wird. Der Generator (20) wird zudem als Kältespeicher verwendet und mittels der Kühlleistung gekühlt wird. Dadurch wird der Wirkungsgrad des Generators (20) erhöht und die Rekuperationsleistung optimal genutzt. Des Weiteren wird ein entsprechendes Fahrzeug (2) angegeben.