baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056960-B4 (DE)
Title: Elektronische-Post-Anzeige-Verfahren
Inventor: CHEN CLIFF
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-11-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektronische-Post-Anzeige-Verfahren,
welches aufweist:  Einrichten einer Datenbank zum Speichern
einer Absenderliste und einer Mehrzahl von Gruppenlisten für Absender;  Starten
eines Elektronische-Post-Überwachungsmodus zum
Prüfen
auf ankommende elektronische Post;  Ausführen eines Elektronische-Post-Filterprozesses;
und  Anzeigen des Vorhandenseins der ankommenden Post in einer
vorbestimmten Weise, die, basierend auf Informationen über die
ankommende Post, den Absender der ankommenden Post nach Beenden
des Elektronische-Post-Filterprozesses anzeigt,  wobei der Schritt
des Einrichtens der Absenderliste ferner das Erstellen einer Korrespondenztabelle
aufweist, die alle Absender elektronischer Post aufweist.
Patent DE-102004061505-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREECK NICO DIPL -ING
IPC: F02M37/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2021-08-26
Abstract: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug mit einem Zylinderkopf (10), einem Saugrohr (12), einer Kraftstoffverteilerleiste (14),wobei das Saugrohr (12) an einem stromabseitigen Ende über einen Flansch (15) mit Einlasskanälen im Zylinderkopf (10) der Brennkraftmaschine verbunden ist und die Kraftstoffverteilerleiste (14) am stromabseitigen Ende das Saugrohres (12) angeordnet sowie mit Kraftstoffeinspritzventilen verbunden ist, wobei die Brennkraftmaschine derart in das Kraftfahrzeug eingebaut ist, dass das Saugrohr (12) an einer Seite des Zylinderkopfes (10) angeordnet ist, auf die in einem Crashfall eine äußere Crash-Kraft (16) einwirkt,und mit einem Schutzbügel (22), welcher starr am Zylinderkopf (10) befestigt ist und im Crashfall fest an seinem Ort verbleibt und dadurch Spannungen in einen vorderen Bereich des Saugrohres (12) einleitet und welcher sich wenigstens über die ganze Breite des Flansches (15) erstreckt und derart angeordnet ist, dass sich der Schutzbügel (22) in Richtung der Crash-Kraft (16) gesehen beabstandet vor der Kraftstoffverteilerleiste (14) und bezüglich einer Deformationsrichtung (24) des Saugrohres (12) stromauf des Flansches (15) im Crashfall, welche bezüglich der Richtung der Crash-Kraft (16) verkippt ist, beabstandet hinter dem Saugrohr (12) befindet.
Patent DE-102005008626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Getränkedosen, Trinkflaschen oder dergleichen Behältnissen
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Halten von Getränkedosen,
Trinkflaschen und ähnlichen
Behältnissen
in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte, bestehend aus einer
Baugruppe zur Abstützung
des aufzunehmenden Behältnisses
in vertikaler Richtung und aus einer Baugruppe zur Anpassung der
Vorrichtung an Behältnisse
mit unterschiedlichem Durchmesser, wobei die Vorrichtung einen im
Querschnitt zylinderförmigen
oder polygonen Grundkörper
aufweist, an dessen Mantelfläche
mindestens eine Aussparung ausgestaltet ist, der eine Haltebacke
zugeordnet ist, die an der Mantelfläche des Grundkörpers abgestützt, in
Richtung des Innenraums des Grundkörpers mit einer Federkraft
beaufschlagt und um eine horizontal verlaufende Achse in den Innenraum
des Grundkörpers schwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Haltebacke (3) eine zylinderförmige Rolle
(7) oder eine Kugel drehbar gelagert ist.
Patent DE-102005008730-B4 (DE)
Title: Luftkanal
Inventor: BUBENHOFER MAX
IPC: B60H1/26
Filed: 2005-02-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: Luftkanal (1) für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine obere (2a) und untere (2b) Kanalwand, wobei der Luftkanal eine die untere Kanalwand durchdringende Befestigungsbohrung (3) und eine die obere Kanalwand durchdringende, verschließbare Zugangsbohrung (4) aufweist, wobei der Luftkanal mittels einer Schraube (5) durch die Befestigungsbohrung (3) an der Karosserie (12) befestigbar ist und eine Außenwand um die untere Kanalwand zumindest im Randbereich der Befestigungsbohrung an der Karosserie (12) bündig und im Wesentlichen luftdicht anliegt.
Patent DE-102005010010-B4 (DE)
Title: System, Gerät und Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Gegenstands
Inventor: MOCTEZUMA DE LA BARRERA JOSÉ LUIS
IPC: A61B5/11
Filed: 2005-03-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: System zur Bestimmung einer Position und einer Positionsänderung einer anatomischen Struktur (102), aufweisend:ein chirurgisches Navigationssystem (104);ein Substrat (106), dazu ausgebildet, abnehmbar auf einer äußeren Oberfläche (111) eines Körpers (112) angebracht zu werden, wobei der Körper (112) eine anatomische Struktur (102) enthält;einen am Substrat (106) angebrachten Sensor (108), dessen Position vom chirurgischen Navigationssystem (104) verfolgbar ist;ein am Substrat (106) angebrachtes Positionsgerät (110), das eine Position der anatomischen Struktur (102) bestimmt, wobei es sich bei dem Positionsgerät (110) um ein faseroptisches Gerät (400) oder ein magnetisches Verfolgungsgerät (300) handelt;eine erste Schaltung (140) zur Berechnung einer globalen Position der anatomischen Struktur (102) durch Korrelieren der Position des Sensors (108) mit der Position der anatomischen Struktur (102) relativ zur Position des Sensors (108); undeine zweite Schaltung zum Anzeigen der globalen Position der anatomischen Struktur (102) auf einer Anzeigeeinheit (152).
Patent DE-102005013816-B4 (DE)
Title: Abschirm-Verbindungsstruktur für abgeschirmter Verbinder
Inventor: NISHIDA SHIRO
IPC: H01R9/03
Filed: 2005-03-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Eine Abschirm-Verbindungsstruktur für abgeschirmte Verbinder (F), mit: einem Abschirmteil (18) mit einem Drahtnetz, welches ein Bündel einer Mehrzahl von Drähten (17) umschließt; einer Abschirmschale (20), gebildet durch Biegen eines Metallplattenbauteils in Zylinderform und durch Verbinden umfangseitiger Endkanten des Metallplattenteils und mit einem Verbindungsabschnitt (26), in welchem das Abschirmteil (18) mit der Abschirmschale (20) verbunden ist; einem Verstemmring (30), der im Bereich des Verbindungsabschnitts (26) an einer äußeren Oberfläche der Abschirmschale (20) angeordnet ist, um das Abschirmteil (18) zwischen sich und der äußeren Oberfläche der Abschirmschale (20) mittels Verstemmen zu halten und festzulegen; und einem Unterlegring (31), der eine auf die Abschirmschale (20) von einer äußeren Umfangsseite der Abschirmschale (20) her aufgebrachte Verstemmkraft aufnimmt, wenn das Verstemmen durchgeführt wird, wobei der Unterlegring (31) direkt an einem Innenumfang der Abschirmschale (20) an einer Position entsprechend dem Verstemmring (30) anliegt.
Patent DE-102005014029-B4 (DE)
Title: Papierablagevorrichtung sowie Drucker
Inventor: LIN NIEN-CHIN
IPC: G03G15/00
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-02-22
Abstract: Papierablagevorrichtung
zur Verwendung bei einem Drucker, mit:  einer Seitenwand (110)
mit einer Durchgangsöffnung
(111);  einem Türdeckel
(120), der schwenkbeweglich auf der Seitenwand gelagert ist und
um eine X-Achse (X) schwenkbar ist;  einem Schwenkelement (130)
mit einem Eingriffsabschnitt (131), wobei das Schwenkelement in
der Durchgangsöffnung
(111) vorgesehen ist und auf der Seitenwand schwenkbeweglich gelagert
ist, wobei das Schwenkelement um eine Y-Achse (Y) zwischen einer
ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbar ist und zwischen der
X-Achse und der Y-Achse ein vorbestimmter Winkel eingeschlossen
ist; und  einem Federelement (140), das zwischen dem Schwenkelement
und der Seitenwand vorgesehen ist und eine Federkraft bereitstellt,
mittels derer das Schwenkelement (130) in die erste Stellung vorspannbar
ist,  wobei das Schwenkelement (130) durch eine auf das Schwenkelement
(130) ausgeübte,
die Federkraft überwiegende
externe Kraft in die zweite Stellung schwenkbar ist, und wobei das
Schwenkelement aufgrund der Federkraft bei Nichtanliegen der externen
Kraft...
Patent DE-102005025548-B4 (DE)
Inventor: WITT STEFAN
IPC: F16L37/34
Filed: 2005-06-01
Granted: 2008-11-06
Abstract: The connector, for use in respiration apparatus for firemen which uses compressed air, comprises a socket (3), into which a tubular connector (8) fits. Ball bearings (9) around the central bore of the socket lock the tubular connector in place when a locking ring (5, 6) is moved axially towards it. An annular gap (81) between the ring and socket connects with its central bore.
Patent DE-102005027218-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung für rückflussfreies Kraftstoff-Versorgungssystem
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F02M37/08
Filed: 2005-06-13
Granted: 2010-03-25
Abstract: Kraftstoffversorgungsvorrichtung für ein rückflussfreies Kraftstoffversorgungssystem, wobei die Vorrichtung umfasst:  – eine Kraftstoffpumpe (10), die zum Ansaugen, unter Druck setzen und zum Ausgeben von in einem Kraftstoffbehälter (1) befindlichem Kraftstoff ausgebildet und hergerichtet ist,  – ein Druckregelventil (14), das zum Regeln eines Drucks des unter Druck befindlichen Kraftstoffs und zum Ableiten eines Überschusses von unter Druck befindlichem Kraftstoff in den Kraftstoffbehälter (1) ausgebildet und hergerichtet ist,  – einen ersten Filter (16), der zum Beseitigen von Fremdpartikeln ausgebildet und hergerichtet ist, die in dem in die Kraftstoffpumpe (10) eingesaugten Kraftstoff enthalten sind,  – einen Kraftstoffrücklaufkanal (30) für unter Druck befindlichen Kraftstoff, der zum Zurückleiten eines Teils des unter Druck befindlichen Kraftstoffs zu einem Kraftstoffansaugkanal (37) ausgebildet und hergerichtet ist, welcher sich vom Innern des ersten Filters (16) zu einer Pumpenansaugöffnung (242) der Kraftstoffpumpe erstreckt, und  – eine Dampftrenn- und Abführeinrichtung (20), die in dem Kraftstoffrücklaufkanal (30)...
Patent DE-102005029528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems und eines Radbremssystems
Inventor: PFEIFFER ANDREAS DR
IPC: B60W30/18
Filed: 2005-06-25
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems und eines Radbremssystems, bei dem eine auf Räder eines Kraftfahrzeugs auszuübende Gesamtbremsleistung (P rad_soll_gesamt ) aus einer Antriebsbremsleistung (P rad_soll_antrieb ) und einer Radbremsleistung (P rad_soll_bremse ) zusammengesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die momentan eingestellte Antriebsbremsleistung (P rad_ist_antrieb ) eingefroren wird, indem einmomentan eingestellter Gang beibehalten und ein momentan eingestelltes Motormoment nicht verändert wird, wenn ausgehend von einer stationären Betriebsweise der Gradient der auszuübenden Gesamtbremsleistung (P rad_soll_gesamt ) einen vorgegebenen Schwellwert (S) überschreitet, wobei die stationäre Betriebsweise zumindest durch ein Fahren mit in etwa konstant bleibender Fahrzeuggeschwindigkeit (v) definiert ist.
Patent DE-102005034517-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung zur Positionierung eines Fräswerkzeugs
Inventor: ZIEGERT HEINRICH
IPC: B27C5/10
Filed: 2005-07-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Einstellvorrichtung
für das
Fräswerkzeug
einer tragbaren Oberfräse,
mit einer Führungsschiene
zum Führen
der Oberfräse
auf einem zu bearbeitenden Werkstück, mit einer an der Führungsschiene
geführten Grundplatte
und mit einem Drehteller zur Aufnahme der Oberfräse, welche auf der Grundplatte
radial geführt
ist und auf dieser lösbar
aufliegt, und mit einem Einstellring, welcher eine radiale Messschiene
und eine radial verstellbare Messspitze aufweist, wobei zum Einstellen
der Position des Fräswerkzeugs
der Einstellring zwischen die Grundplatte und den Drehteller eingelegt,
die Messspitze fixiert und das Fräswerkzeug durch Anlage an die
Messspitze ausgerichtet wird.
Patent DE-102005041030-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungs-Sensoranordnung und Verfahren zum Messen einer Kraft
Inventor: BARTH DIETMAR
IPC: B60R21/015
Filed: 2005-08-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Sitzbelegungs-Sensoranordnung
(10) zur Erfassung einer Kraft (G) zum Zwecke einer Sitzbelegungserkennung,
mit einem ersten und einem zweiten Sensorabschnitt (12, 14), die
in Bezug aufeinander beweglich gelagert und an unterschiedlichen
Bauteilen (16, 18), zwischen denen die Kraft zu messen ist, festlegbar
sind, wobei an dem ersten Sensorabschnitt (12) ein Bewegungssensor
(30) wie ein Hall-Sensor (30) festgelegt ist, wobei die Sensorabschnitte
(12, 14) bei Änderungen
der Kraft (G) relativ zueinander bewegt werden,  wobei ein Anregungsbauteil
(40) an dem ersten Sensorabschnitt (12) beweglich gelagert ist und
bei Änderungen
der Kraft (G) von einem Mitnehmer (50) mitgenommen wird, der an
dem zweiten Sensorabschnitt (14) festgelegt ist und auf das Anregungsbauteil
(40) im wesentlichen punktförmig
wirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Anregungsbauteil (40; 40B;
40C) an dem ersten Sensorabschnitt (12) mittels einer elastischen
Membran (42) gelagert ist, und bei Änderungen der Kraft (G) an
dem Bewegungssensor (30) vorbei bewegt wird, wobei die Membran...
Patent DE-102005046271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Web- und einer Fachbildemaschine
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03C1/14
Filed: 2005-09-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Web- und einer Fachbildemaschine, wobei die
Web- und Fachbildemaschine
jeweils wenigstens einen eigenen drehzahlveränderlichen elektromotorischen
Antrieb besitzt, wobei die Webmaschine und die Fachbildemaschine
mit jeweils einer vorbestimmbaren Drehzahl betrieben wird und wobei der
betreffende Antrieb von Web- und Fachbildemaschine mit einer elektronischen
Steuerung signalübertragend
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Dauerbetrieb entweder
die Drehzahl der Fachbildemaschine n FBM  geteilt durch
die Drehzahl der Webmaschine n WM  oder die
Drehzahl n WM  geteilt durch die Drehzahl
n FBM  eine natürliche Zahl N größer als
1 ergibt.
Patent DE-102005047377-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und Verfahren zum Verifizieren von Daten
Inventor: JEONG JAE-YONG
IPC: G11C29/52
Filed: 2005-09-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Nichtflüchtiges Speicherbauelement, gekennzeichnet durch Mittel (60, 70, 80) zum Detektieren von Daten einer ausgewählten Speicherzelle nach einem Programmieren oder Löschen derselben und zum gleichzeitigen Verifizieren eines programmierten oder gelöschten Zustands von zuvor detektierten Daten einer anderen Speicherzelle.
Patent DE-102005055926-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem pseudoelastischen Dämpfungsglied
Inventor: HOFFMANN DANIEL DIPL -ING
IPC: F16F1/36
Filed: 2005-11-22
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen von Schwingungen durch Absorption eines Teils einer Schwingungsenergie, die durch eine auf die Vorrichtung einwirkende dynamische Belastung (12) zur Vorrichtung übertragbar ist, wobei die Vorrichtung umfasst: – ein pseudo-elastisches Dämpfungsglied (16) zur Kopplung einer einen Pfad zur Übertragung der dynamischen Belastung (12) zur Vorrichtung bildenden ersten Strukturkomponente (14) mit einer zweiten Strukturkomponente (18), relativ zu welcher sich die erste Strukturkomponente (14) bei Einwirkung der dynamischen Belastung (12) bewegt, und – Vorbelastungsmittel zur Vorbelastung des pseudo-elastischen Dämpfungsglieds (16) in Richtung des Hysteresebereichs (1, 2, 3, 4) im Belastungs-Dehnungs-Diagramm des pseudo-elastischen Dämpfungsglieds (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbelastungsmittel ein federelastisches Kopplungsglied (20) umfassen, und dass die Vorrichtung ferner eine Temperaturkompensationseinrichtung (32a; 32b; 32c; 32d) umfasst, welche eine temperaturabhängige, auf das Dämpfungsglied (16a; 16b; 16c; 16d) einwirkende Kompensationsbelastung zur wenigstens teilweisen Kompensation (ΔF2/ΔT) einer Temperaturabhängigkeit der Pseudoelastizitätscharakteristik (Δσ1/ΔT) des Dämpfungsglieds (16a; 16b; 16c; 16d) bereitstellt.
Patent DE-102005057648-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Montage eines Halbleiterchips auf einem Substrat
Inventor: URBEN MATTHIAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
für die
Montage eines Halbleiterchips (7) auf einem Substrat (6) mittels
eines Montageautomaten, der einen Bondkopf (3) mit einem Chipgreifer (5)
umfasst, wobei die Dicke des Halbleiterchips 100 Mikrometer oder
weniger beträgt
und die dem Substrat (6) zugewandte Rückseite des Halbleiterchips
(7) mit einer Klebstoffschicht beschichtet ist, wobei der Halbleiterchip
(7) vom Chipgreifer (5) aufgenommen und auf dem Substrat (6) gemäss den folgenden
Schritten platziert wird:  (1) Absenken des Halbleiterchips
(7), bis der Halbleiterchip (7) das Substrat (6) berührt,  (2)
Abwarten einer vorbestimmten Zeitdauer bis die Klebstoffschicht
verflüssigt,
während
der eine vom Chipgreifer (5) auf den Halbleiterchip (7) ausgeübte Kraft
im wesentlichen verschwindet oder relativ klein ist im Vergleich
zu einer in einem nachfolgenden Schritt an den Halbleiterchip (7)
anzulegenden Bondkraft, und  (3) Anlegen der Bondkraft an den
Halbleiterchip (7).
Patent DE-102005058594-B4 (DE)
Title: Feststellung von Parametern geringer Ordnung für eine Fahrzeug-Überschlagregelung
Inventor: BAUER GEOFFREY B
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-12-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Methode zum Schutz gegen das Überschlagen eines Fahrzeugs (100), wobei die Methode folgendes umfasst: Feststellung der Querbeschleunigung (U) eines Fahrzeugs; Feststellung der Wankrate (Y) eines Fahrzeugs; Schätzung eines Masseverteilungsparameters n1; Erzeugung eines optimierten Masseverteilungsparameters n*1, auf der Basis der Querbeschleunigung (U), der Wankrate (Y) und des Masseverteilungsparameters n1; und Einführung des optimierten Masseverteilungsparameters n*1 in ein Stabilitätsregelungssystem (11) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102005059429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung verschleißbeständiger Schichtverbunde mit hartstoffhaltigen Schichtwerkstoffen auf Fe-Basis
Inventor: THEISEN WERNER
IPC: B22F7/04
Filed: 2005-12-13
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schichtverbundes aus einem Kaltarbeitsstahl
und einem metallischen Grundkörper
durch Sintern, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  a)
Verwendung eines vorlegierten, gasverdüsten Kaltarbeitsstahlpulvers,
wobei die Pulverkörner
eine Größe von < 200 μm sowie einen
Sauerstoffgehalt von < 0,006%
aufweisen,  b) Aufbringung des Kaltarbeitsstahlpulvers auf den
zu beschichtenden, massiven Grundkörper, wobei dem Kaltarbeitsstahlpulver
kovalent, ionisch oder metallisch gebundene Hartstoffe zugegeben
werden,  c) Vollständige
Verdichtung durch einen Sinterprozess unter Beteiligung einer flüssigen Phase,
die durch das Anschmelzen des Kaltarbeitsstahlpulvers entsteht,
ohne dass dabei ein vollständiges
Aufschmelzen und Wiedererstarren auftritt.
Patent DE-102006000328-B4 (DE)
Title: Ventilzeitgebungssteuervorrichtung
Inventor: HORI AKIRA
IPC: F01L1/352
Filed: 2006-07-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ventilzeitgebungssteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Ventilzeitgebungssteuervorrichtung zumindest ein Einlassventil oder ein Auslassventil einstellt, die durch eine Nockenwelle (2) durch ein Moment geöffnet oder geschlossen werden, das zu ihr von einer Kurbelwelle übertragen wird, wobei die Ventilzeitgebungssteuervorrichtung folgendes aufweist: einen ersten Drehkörper (11), der sich synchron mit der Kurbelwelle oder der Nockenwelle (2) dreht, und in den ein Schmierfluid zugeführt wird; einen zweiten Drehkörper (16), der sich synchron mit der anderen Welle von der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2) dreht; eine Momentenerzeugungseinheit (30) zum Erzeugen eines Steuermomentes; und eine Phasenänderungseinheit (50), die einen Planetenradmechanismus (40) aufweist, bei dem ein Planetenrad (43) mit einem Sonnenrad (41) derart in Eingriff ist, dass es eine Planetenbewegung durchführen kann, und die eine relative Drehphase zwischen dem ersten Drehkörper (11) und dem zweiten Drehkörper (16) ändert, indem das Steuermoment genutzt wird, das von der Momentenerzeugungseinheit (30) zu dem Planetenradmechanismus (40) übertragen wird, wobei die Phasenänderungseinheit (50) eine Raumbildungseinrichtung zum Bilden eines Raumes (82) an einer Schnittstelle aufweist, an der der erste Drehkörper (11) in einen Gleitkontakt mit dem Planetenrad (43) bei dem ersten Drehkörper (11) gebracht wird, das Sonnenrad (41) koaxial zu dem ersten Drehkörper (11) vorgesehen ist und der erste Drehkörper (11) an dem Planetenrad (43) in einer axialen Richtung des ersten Drehkörpers (11) angrenzt, der Raum (82) eine Größe von 0,8 mm oder mehr in einer Richtung aufweist, in der der erste Drehkörper (11) an das Planetenrad (43) angrenzt, die Raumbildungseinrichtung eine Vielzahl Vorsprünge (76) ist, die in gleichmäßigen Intervallen um eine Drehachse des Planetenrades (43) ausgebildet sind, und jeder Vorsprung (76) an dem Planetenrad (43) derart ausgebildet ist, dass dessen Spitzenfläche in einen Gleitkontakt mit dem ersten Drehkörper (11) gebracht wird, und den Raum (82) an seiner Außenumfangsseite bildet.
Patent DE-102006000838-B4 (DE)
Title: Ultraschallvorrichtung für medizinische Anwendungen
Inventor: LANKEN SCHULZ MICHAEL CLOSSEN
IPC: A61B8/00
Filed: 2006-01-05
Granted: 2011-09-15
Abstract: Ultraschallvorrichtung für medizintechnische Anwendungen mit einem Schallkopf, der mehrere Schallkopfelemente aufweist, wobei die Schallkopfelemente in einem flexiblen Träger aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallvorrichtung (1, 11) eine Messvorrichtung aufweist, die zur Ermittlung der Abstände und der Verdrehungen der Schallkopfelemente bezüglich eines Referenzpunktes ausgebildet ist, insbesondere bezüglich eines an der Ultraschallvorrichtung (1, 11) vorgesehenen Referenzpunktes und/oder eines virtuellen Referenzpunktes.
Patent DE-102006023162-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: LORENZER DANIEL
IPC: B62B3/08
Filed: 2006-05-16
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Einkaufswagen (10), der aus einem Behälter (12) und einer fahrbaren Unterkonstruktion (16), besteht welche über mindestens ein Verbindungselement (18) miteinander verbunden sind: Das Besondere wir darin gesehen, dass der Behälter (12) in der Draufsicht von zumindest annähernd runder oder ovaler Form ist. Ferner ist der Einkaufswagen (10) mit einem zumindest annähernd ringförmig vollständig um den Behälter (12) geführten Griff (14) versehen ist oder alternativ mehrere Griffe (14) in bevorzugt kleinen Abständen voneinander um den Behälter (12) angebracht sind. Der Griff beziehungsweise die Griffe (14) sind als Handlauf von beispielsweise annähernd rundem Querschnitt ausgeführt.
Patent DE-102006039086-B4 (DE)
Inventor: COX BERND
IPC: B65G47/31
Filed: 2006-08-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: A conveying apparatus for the conveying of beverage bottles from a beverage bottle treatment machine to a beverage bottle packaging machine in a beverage bottling plant, and a conveying apparatus for the conveying of products from a product treatment machine to a product packaging machine. The abstract of the disclosure is submitted herewith as required by 37 C.F.R. §1.72(b). As stated in 37 C.F.R. §1.72(b): A brief abstract of the technical disclosure in the specification must commence on a separate sheet, preferably following the claims, under the heading “Abstract of the Disclosure.” The purpose of the abstract is to enable the Patent and Trademark Office and the public generally to determine quickly from a cursory inspection the nature and gist of the technical disclosure. The abstract shall not be used for interpreting the scope of the claims. Therefore, any statements made relating to the abstract are not intended to limit the claims in any manner and should not be interpreted as limiting the claims in any manner.