baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039366-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LINSENMEIER GERHARD
IPC: B60N2/64
Filed: 2004-08-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei die Rückenlehne (01) einen Grundkörper (01) umfasst, der in zumindest einem Befestigungspunkt lastübertragend im Fahrzeug befestigbar ist, wobei der Grundkörper eine Versteifungsstruktur (02), insbesondere einen Rahmen, und ein mit der Versteifungsstruktur (02) verbundenes, im Wesentlichen flächiges Element (03) aus Kunststoff aufweist, wobei die Versteifungsstruktur (02) aus mehreren axial abgelängten Hohlprofilabschnitten (04, 05, 07) und mehreren die Hohlprofilabschnitte (04, 05, 07) verbindenden Verbindungselementen (06) zusammengesetzt ist, wobei durch Austausch einzelner Hohlprofilabschnitte (04, 05, 07) Versteifungsstrukturen (02) unterschiedlicher Größe gebildet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlprofilabschnitte (04, 05, 07) durch Steckverbindungen mit den Verbindungselementen (06) verbunden sind, wobei die Hohlprofilabschnitte (04, 05, 07) durch Verprägen mit den Verbindungselementen (06) unter Bildung von Prägezonen (08) aneinander gesichert werden, und wobei die Verstärkungsstruktur (02) zumindest teilweise in den das flächige Element (03) bildenden Kunststoff eingeschäumt ist.
Patent DE-102004045403-B4 (DE)
Title: Stadionbauwerk
Inventor: ELLEBRACHT JOSEF
IPC: E04H3/14
Filed: 2004-09-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Stadionbauwerk, das ein Spielfeld (SF) umgibt und abschnittweise jeweils durch eine Stützkonstruktion (30) getragene Tribünenabschnitte (31, 32) und einem Treppenaufgang (50) und mit gestuft ansteigenden Sitz- und/oder Stehplatzreihen (43, 44) sowie einem sich darüber freitragend zum Spielfeld (SF) gerichtet mit einer Dachneigung (DN) ansteigend erstreckenden Dachabschnitt (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkonstruktion mit einer Hauptsäule (40) den betreffenden Dachabschnitt (33) auf einem Sparren (34) trägt, der als Stahlträger ausgebildet ist und die Hauptsäule (40) mit einem unteren Sparrenabschnitt (34A) überkragt, dessen Sparrenende an einem vertikalen Zuganker (36) befestigt ist, dessen Kräfte über einen separaten Bodenanker aufgenommen sind und der über eine Abspannung (37) etwa dachmittig zum Sparren (34) über einen freien Endträger (40A) der Hauptsäule (40) führt, die auch ein oberes Ende des Tribünenabschnitts (31) trägt und mit einer spielfeldnäheren Stützsäule (46) den Tribünenabschnitt (31) abstützt, so dass unter seinem unteren Ende ein freier Durchgang (D) auf einem Spielfeldniveau...
Patent DE-102004047945-B4 (DE)
Title: Steuer-/Regelvorrichtung zum Steuern/Regeln einer Anlage durch die Verwendung einer Delta-Sigma-Modulation
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G05B13/04
Filed: 2004-10-01
Granted: 2015-08-20
Abstract: Steuer-/Regelvorrichtung (1) zum Steuern/Regeln eines Objekts (10), welches unter Verwendung wenigstens eines entsprechend einem im Voraus ermittelten Parameter (NE) vorbestimmten ersten Modellparameters (a1, a2) und wenigstens eines zweiten Modellparameters (b1, b2, c1) modelliert wird, umfassend: einen Identifikator (51) zum rekursiven Bestimmen des zweiten Modellparameters (b1, b2, c1); eine Steuer-/Regeleinheit (53), welche an den Identifikator (51) gekoppelt ist, und unter Verwendung des ersten Modellparameters (a1, a2), des zweiten Modellparameters (b1, b2, c1) und eines Antwortzuordnungs-Steuer-/Regelalgorithmus mit zwei Freiheitsgraden, mit dem die Konvergenz einer Ausgabe (CAIN) des Objekts (10) gegen Störungen und die Eigenschaft, dass die Ausgabe (CAIN) ihrem Sollwert (CAIN_cmd; CAIN_cmd_f) folgt, getrennt bestimmt werden, eine Referenzeingabe (Rcain) ermittelt, so dass die Ausgabe (CAIN) des Objekts (10) ohne Überschwingen mit einer festgelegten Geschwindigkeit zu dem Sollwert (CAIN_cmd; CAIN_cmd_f) konvergiert; und einen an die Steuer-/Regeleinheit (53) gekoppelten Modulator (54), wobei der Modulator (54) einen Delta-Sigma-Modulationsalgorithmus, einen Sigma-Delta-Modulationsalgorithmus oder einen Delta-Modulationsalgorithmus auf die Referenzeingabe (Rcain) anwendet, um eine Eingabe (Ucain) in das Objekt (10) zu ermitteln, wobei der Identifikator (51) den zweiten Modellparameter (b1, b2, c1) basierend auf der Ausgabe (CAIN) des Objekts (10) und der Referenzeingabe (Rcain) bestimmt.
Patent DE-102004051306-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Doppelschneckenextruder
Inventor: WEISS TONI
IPC: B29C48/405
Filed: 2004-10-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Antriebsvorrichtung für Doppelschneckenextruder mit mindestens einem Antriebseingang für einen Motor (16, 30) und einer Planetengetriebeanordnung (8), sowie einer ersten Ausgangswelle (60) zum Antrieb einer ersten Schneckenwelle (2) des Doppelwellenextruders, sowie mindestens zwei Zweigwellen (62, 64) zur Abzweigung von Leistung von der ersten Ausgangswelle (60) auf eine zweite Ausgangswelle (84) zum Antrieb einer zweiten Schneckenwelle (4) und Lagern zur Lagerung der drehenden Elemente der Antriebsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass alle drehenden Elemente der Antriebsvorrichtung, wie Wellen (60, 84, 62, 64), Planetenräder (43, 56), Planetenträger (42, 54) und Hohlrad (40) in Gleitlagern (101) gelagert sind.
Patent DE-102004059745-B4 (DE)
Title: Automatisches/manuelles Kommunikationsterminal vom Schiebetyp
Inventor: LEE KI YOUNG
IPC: H04M/
Filed: 2004-12-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: Mobilkommunikationsterminal
vom Schiebetyp mit einem ersten Gerätegehäuse (100) und einem zweiten
Gerätegehäuse (200),
wobei das zweite Gerätegehäuse (200)
verschiebbar auf dem ersten Gerätegehäuse (100)
ist, wobei das Terminal umfasst:  eine Antriebseinheit (300)
umfassend einen Motor (340), der die Rotationsantriebskraft, die
für eine
Schiebebewegung des zweiten Gerätegehäuses (200)
erforderlich ist, zur Verfügung
stellt, und ein drehbares Ritzel (360), das mit dem Motor in axialer
Richtung verbunden ist;  ein erstes Scharnier (400), das an
der Unterseite an dem ersten Gerätegehäuse (100)
befestigt ist, umfassend eine Zahnstange (410) im Eingriff mit dem
Ritzel (360), das linear bewegt wird von der Rotationsantriebskraft
der Antriebseinheit (300), und ein die Schiebestrecke vergrößerndes Bauteil
(420), das mit der Zahnstange (410) verbunden ist, um die Schiebestrecke
des zweiten Gerätegehäuses zu vergrößern; und  ein
zweites Scharnier (500), das an einer Oberseite des zweiten Gerätegehäuses (200)
befestigt ist, umfassend ein Verbindungsbauteil (510), das hiervon
herausragt, um das...
Patent DE-102005002797-B4 (DE)
Title: Veränderbares elektrisches Bauelement und Verfahren zum Verändern des Bauelements
Inventor: HOFSAJER IVAN
IPC: H03H1/00
Filed: 2005-01-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauelement (1), aufweisend mindestens eine elektrische Bauelementeinheit (10, 20) mit mindestens einer Kapazitätsstruktur (100, 200), mindestens einer Induktionsstruktur (140, 240) und mindestens einem elektrischen Verbindungsnetzwerk (150, 250), wobei die Kapazitätsstruktur eine Elektrode (110, 210), mindestens eine weitere Elektrode (120, 220) und mindestens ein zwischen den Elektroden angeordnetes Dielektrikum (130, 230) aufweist, die Induktionsstruktur einen magnetischen Kern (141, 241) mit einem Kerninnenraum (142, 242) aufweist, an dem die Kapazitätsstruktur zumindest teilweise angeordnet ist und das Verbindungsnetzwerk zur elektrischen Kontaktierung der Elektroden der Kapazitätsstruktur eine bestimmte Verbindungskonfiguration (151, 251) aufweist. Das Bauelement ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskonfiguration veränderbar ist. Neben dem veränderbaren Bauelement wird ein Vefahren zum Verändern des Bauelements angegeben. Dabei wird die Verbindungskonfiguration des Verbindungsnetzwerks verändert. Das Verbindungsnetzwerk ist rekonfigurierbar und damit das gesamte elektrische Bauelement. Mit Hilfe der Erfindung können ausgehend von einer einzigen Bauelementstruktur allein durch Veränderung der Verbindungskonfiguration verschiedene elektromagnetische Funktionen realisiert bzw. ineinander überführt werden.
Patent DE-102005004300-B4 (DE)
Inventor: ECKER ENGELBERT
IPC: A47L15/24
Filed: 2005-02-01
Granted: 2007-02-08
Abstract: A conveyor dishwasher is provided with a transporting arrangement for transporting wash ware through a plurality of treatment zones through which the wash ware is transported in the transporting direction. At least one of spray systems provided in the treatment zones can be moved relative to the transporting direction of the wash ware.
Patent DE-102005015628-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: F16F9/46
Filed: 2005-04-06
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), das als Bypassventil an einem hydraulischen Schwingungsdämpfer ausgebildet ist, mit mindestens einer durch eine Relativbewegung zwischen einem als fremdkraftbetätigter Schieber dienenden ersten Teil (2) und einem als Schiebersitz dienenden zweiten Teil (3) regelbaren Öffnung, wobei das als Schieber dienende erstes Teil (2) becher- oder glockenförmig ausgebildet ist und wobei in das Ventil (1) eine Drossel (10) integriert ist, wobei die Drossel (10) ein durch eine Feder (13, 14) vorgespanntes relativ zum zweiten Teil (3) verschiebbares und mit dem zweiten Teil (3) einen Spalt von veränderbarer Größe bildendes Element in Form einer Scheibe (11) aufweist.
Patent DE-102005018808-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung
Inventor: USUI TAKAYUKI
IPC: B01D35/027
Filed: 2005-04-22
Granted: 2009-08-13
Abstract: Kraftstoffversorgungsvorrichtung (10), enthaltend:  eine Kraftstoffpumpe (20),  einen an einer Kraftstoffeinlaßöffnung (36) der Kraftstoffpumpe (20) befestigten Ansaugfilter (40), wobei der Ansaugfilter (40) einen blattförmigen Filterkörper (38) mit einem Innenraum (40a, 40b) und ein Befestigungsbauteil (29) enthält, das den Filterkörper (38) an der Kraftstoffeinlaßöffnung (36) der Kraftstoffpumpe (20) so befestigt, dass der Innenraum des Filterkörpers mit der Kraftstoffeinlaßöffnung (36) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  der blattförmige Filterkörper (38) umgefaltet ist, so dass mehrere Filterlagen (38a, 38b) mit jeweiligen Innenräumen (40a, 40b) gebildet sind.
Patent DE-102005022127-B4 (DE)
Title: Drosselklappen-Steuersystem und Drosselklappen-Steuerverfahren
Inventor: MIYAZAKI TSUTOMU
IPC: F02D9/02
Filed: 2005-05-12
Granted: 2009-08-06
Abstract: Drosselklappen-Steuersystem, mit einer Drosselklappe (10), einem Drosselklappenmotor (30) zur Verstellung der Drosselklappe (10), einer Motor-Antriebseinrichtung (24A) zur Erregung des Drosselklappenmotors (30), einem Temperatursensor (14) zur Erfassung einer mit der Temperatur der Drosselklappe (10) in Verbindung stehenden Temperatur und einer Steuereinrichtung (22A) zur Steuerung der Motor-Antriebseinrichtung (24A), wobei die Steuereinrichtung (22A)  die maximale Antriebsleistung des Drosselklappenmotors (30) durch die Motor-Antriebseinrichtung (24A) auf einen Grenzwert begrenzt, wenn die von dem Temperatursensor (14) erfasste Temperatur über einer Bezugstemperatur liegt, und  die maximale Antriebsleistung des Drosselklappenmotors (30) durch die Motor-Antriebseinrichtung (24A) über den Grenzwert hinaus erhöht, wenn die von dem Temperatursensor (14) erfasste Temperatur unter der Bezugstemperatur liegt,  wobei die Motor-Antriebseinrichtung (24A) eine Energieversorgungsschaltung (48A), die in Abhängigkeit von der durch die Steuereinrichtung (22A) erfolgenden Steuerung eine Spannung erzeugt, die in einem Normalzustand auf einen ersten Pegel eingestellt ist, und eine Motor-Erregerschaltung (40) aufweist, die den Drosselklappenmotor (30) mit der von...
Patent DE-102005039270-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur mehrfachen Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie, Abspeichern der mechanischen Energie, und Umwandeln der gespeicherten Energie in elektrische Energie
Inventor: SEIDLER WALDEMAR
IPC: F03G7/06
Filed: 2005-08-19
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Speicherung und Rückgewinnung von einer einer Wärmespeichereinrichtung (B) zugeführten Wärmeenergie, wobei die Wärmespeichereinrichtung (B) zumindest eine Ausdehnungseinheit (P) gemäß Patent    10 2004 007 605    und erste bis N-te Teilwärmespeicher (B1–B19) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  (a) dass die zumindest eine Ausdehnungseinheit (P) auf eine vorbestimmte Starttemperatur aufgeheizt wird,  (b) dass die ersten bis N-ten Teilwärmespeicher (B1–B19) auf jeweils eine vorbestimmte erste bis N-te Speichertemperatur (nach Tabelle 1,  10 ) aufgeheizt werden, wobei die erste bis N-te Speichertemperatur (nach Tabelle 1,  10 ) vom ersten bis zum N-ten Teilwärmespeicher (B1–B19) stufenweise abnehmen,  (c) dass die ersten bis N-ten Teilwärmespeicher (B1–B19) beginnend mit dem ersten Teilwärmespeicher (B1) nacheinander mit der zumindest einen Ausdehnungseinheit (P) in Wärmeaustauschbeziehung gebracht werden und jeweils nach Erreichen einer resultierenden ersten bis N-ten Ausgleichstemperatur (nach Tabelle 2,  11 ) des jeweiligen ersten bis N-ten Teilwärmespeichers (B1–B19) wieder getrennt werden, wodurch die Starttemperatur der zumindest einen Ausdehnungseinheit (P)...
Patent DE-102005053894-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Nabenkörper für Fahrrad-Speichenlaufräder mit einem Nabenkörperrumpf und separaten Nabenflanschen
Inventor: FRIEBEL MORITZ
IPC: B60B1/02
Filed: 2005-11-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: Nabenkörper für Fahrrad-Speichenlaufräder mit
einem Nabenkörperrumpf
(2) und separaten, getrennt ausgeführten Nabenflanschen (3; 4),
die jeweils mit Speichenaufnahmen (8) versehen sind, die keine oder eine
nur geringe Ausrichtung einer Speiche zulassen, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Nabenflansch (3) drehmomentübertragend und ein Nabenflansch
(4) nicht drehmomentübertragend
ist und die Nabenflansche (3; 4) mittels jeweils eines Gewindes
(5; 7) mit dem Nabenkörperrumpf (2)
demontierbar verbunden sind, dergestalt, dass der Nabenkörperrumpf
(2) an seinem mit dem drehmomentübertragenden
Nabenflansch (3) verbundenen Ende einen Gewindeanschlag (6) aufweist
und dass das Gewinde zwischen dem Nabenkörperrumpf (2) und dem nicht
drehmomentübertragenden
Nabenflansch (4) als Kegelgewinde (7) ausgeführt ist.
Patent DE-102005055421-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren und Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SHIOZAKI MANABU
IPC: G02B5/18
Filed: 2005-11-21
Granted: 2008-07-17
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren
mit den Schritten zum Emittieren von ultrakurzen Lichtpulsen mit
einer Wellenlänge λ, einem FWHM-Durchmesser Δi und einer
FWHM-Pulsbreite Δt
von einem Pulslaser und zum Konvergieren der ultrakurzen Lichtpulse
durch eine Beugungslinse mit einer Brennweite f zu einem Werkstück, das bei
dem Brennpunkt der Beugungslinse platziert ist, unter einer Bedingung,
dass ein Z-Parameter, der durch Zp = 2fcΔt/Δi 2  definiert
ist, eine Ungleichung Zp = 2fcΔt/Δi 2  ≤ 1 erfüllt, wobei
c die Lichtgeschwindigkeit im Vakuum ist.
Patent DE-102006000152-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit niedriger Entladungsspannung und starker Selbstreinigungsfähigkeit
Inventor: OKABE SHINICHI
IPC: H01T13/20
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-08-05
Abstract: Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine mit:  einer Metallhülle (2);  einem Isolator (3), der in der Metallhülle (2) gehalten  wird, wobei der Isolator (3) ein Ende (31), das von der Metallhülle (2) vorsteht, und eine Bohrung (32) hat, die sich in eine Längsrichtung des Isolators (3) erstreckt und an dem Ende (31) des Isolators (3) öffnet, um einen inneren Rand (321) des Isolators (3) auszubilden;  einer Mittelelektrode (4), die ein Basiselement (41) und ein dünnes Element (42) aufweist, wobei das Basiselement (41) in der Bohrung (32) des Isolators (3) gepasst ist und ein Ende (43) hat, das innerhalb der Bohrung (32) des Isolators (3) positioniert ist, wobei das dünne Element (42) dünner als das Basiselement (41) ist und mit dem Ende (43) des Basiselements (41) verbunden ist,  wobei das dünne Element (42) eine Achse und einen Endrand (421) hat, der um einen vorgegebenen Abstand entfernt von...
Patent DE-102006002440-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit einer Kontaktschicht aus AlGaAs
Inventor: HANAMAKI YOSHIHIKO
IPC: H01S5/343
Filed: 2006-01-18
Granted: 2009-04-16
Abstract: Halbleiterlaser
des Endflächenabstrahltyps,
der umfasst:  eine erste Kaschierungsschicht (3), die über einem
Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist;  eine aktive Schicht
(5), die auf der ersten Kaschierungsschicht (3) ausgebildet ist
und eine Emissionswellenlänge von
600 bis 850. nm aufweist;  eine zweite Kaschierungsschicht (7),
die auf der aktiven Schicht (5) ausgebildet ist; und  eine Kontaktschicht
(8) aus einer AlGaAs-Schicht, die auf der zweiten Kaschierungsschicht
(7) ausgebildet ist, wobei ein Al-Anteil in der Kontaktschicht (8)
in der Weise gesteuert worden ist, dass der optische Bandabstand
der Kontaktschicht (8) größer als
der der aktiven Schicht (5) ist.
Patent DE-102006005794-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKASHIMA SHOGO
IPC: F02D9/02
Filed: 2006-02-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die folgendes aufweist: eine Batterie (61), die eine Hilfsausrüstung für den Verbrennungsmotor (10) ist; eine Steuereinheit (80) zum Steuern des Verbrennungsmotors (10) bei Versorgung mit elektrischer Energie von der Batterie (61) über einen direkten Energieversorgungspfad (72) und bei eingeschaltetem Zündschalter (74) über einen Zündenergieversorgungspfad (73), der den Zündschalter (74) enthält; und eine Drosselventil-Antriebsvorrichtung (36) zum Antreiben eines Drosselventils (34) des Verbrennungsmotors (10) bei Versorgung mit elektrischer Energie von der Batterie (61) über einen direkten Energieversorgungspfad (72) und bei eingeschaltetem Zündschalter (74) über einen Zündenergieversorgungspfad (73), der den Zündschalter (74) enthält, wobei die Steuervorrichtung für den Verbrennungsmotor die Ventilöffnung des Drosselventils (34) durch Steuern der Drosselventil-Antriebsvorrichtung (36) regelt, während der Verbrennungsmotor (10) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass, während der Verbrennungsmotor (10) gestoppt ist und der Zündschalter (74) ausgeschaltet ist, die Steuereinheit (80) bei Versorgung mit elektrischer Energie von der Batterie (61) über den direkten Energieversorgungspfad (72) eine Wahrscheinlichkeitsbestimmung diesbezüglich durchführt, ob die Wahrscheinlichkeit, dass das Drosselventil einfriert, hoch ist oder nicht, und während der Verbrennungsmotor (10) gestoppt ist und der Zündschalter (74) ausgeschaltet ist, wenn sie bestimmt, dass die Wahrscheinlichkeit, dass das Drosselventil einfriert, hoch ist, die Steuereinheit (80), bevor das Drosselventil (34) einen eingefrorenen Zustand der Drosselklappe erreicht, die Drosselventil-Antriebsvorrichtung (36) so steuert, dass die Drosselventil-Antriebsvorrichtung (36) einen Gefrierschutzbetrieb zum Oszillieren der Ventilöffnung des Drosselventils (34) bei Versorgung mit elektrischer Energie von der Batterie (61) über den direkten Energieversorgungspfad (72) ausführt.
Patent DE-102006010883-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60N2/015
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-01-24
Abstract: Sitz
(6) für
ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Fuß (9) zum Einsetzen in eine
in einem Boden (10) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnete Aufnahme
(11) und mit einem Betätigungsmittel
(12) zum Aufheben einer Verrastung zwischen dem in die Aufnahme
(11) eingesetzten Fuß (9)
und der Aufnahme (11), wobei die Verrastung so ausgestaltet ist,
dass sie ein Herausnehmen des in die Aufnahme (11) eingesetzten
Fußes
(9) aus der Aufnahme (11) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass
das Betätigungsmittel (12)
einer Tür
(18) des Kraftfahrzeugs (2) benachbart und so ausgestaltet ist,
dass es zum Aufheben der Verrastung in eine seitliche, von dem Sitz
(6) weg weisende Richtung (A) verstellbar ist und ein Verstellvorgang
des Betätigungsmittels
(12) zum Aufheben der Verrastung bei geschlossener Tür (18) unterbunden
ist.
Patent DE-102006019224-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/08
Filed: 2006-04-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung (1) mit einem einen Spinnrotor (2) aufnehmenden Rotorgehäuse (6), der in einer Lageraufnahme (3) gelagert ist, und mit einem eine Öffnung (7) des Rotorgehäuses (6) verschließenden Deckelelement (9), das eine bei Betrieb in den Spinnrotor (2) hineinragende Garnabzugsdüse (19) enthält und das um eine Schwenkachse (8) aufschwenkbar ist, wobei dem Deckelelement (9) ein die Position der Garnabzugsdüse (19) in Achsrichtung des Spinnrotors (2) definierender Anschlag zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (25) des Deckelelementes (9) im geschlossenen Zustand an einem an der Lageraufnahme (3) angeordneten Anschlag (24) anliegt, und dass am Deckelelement (9) ein Positionierungselement (28; 28') vorgesehen ist, das im geschlossenen Zustand der Lageraufnahme (3) zugeordnet ist und die Position der Garnabzugsdüse (19) in Achsrichtung der Schwenkachse (8) definiert.
Patent DE-102006033324-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte
Inventor: REIS GEORG DIPL ING
IPC: A47B96/20
Filed: 2006-07-19
Granted: 2012-02-23
Abstract: Leichtbauplatte (1), die aus wenigstens zwei länglichen Lamellen (3) zusammengesetzt ist, die mit Längsseitenflächen (6) aneinander liegen und miteinander verbunden sind, von denen wenigstens eine Längsseitenfläche (6) wenigstens eine nutförmige Vertiefung (2, 19) in Längsrichtung aufweist, die bei zusammengesetzten Lamellen (3) wenigstens einen Teil eines Hohlraums (34) in der Leichtbauplatte (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich die nutförmige Vertiefung (2, 19) nur über einen Teil der Länge und Breite der Lamelle (3) erstreckt und zumindest an einem Ende in Längsrichtung in die an der benachbarten Lamelle (3) anliegende Längsseitenfläche (6) der Lamelle (3) übergeht.
Patent DE-102006033682-B4 (DE)
Title: Von Hand zu betätigende Vorrichtung, insbesondere in Kraftfahrzeugen
Inventor: YOSHIDA ICHIRO
IPC: G06F3/02
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-10-08
Abstract: Eine von Hand zu betätigende Vorrichtung (11) in Verbindung mit einer Anzeigeeinheit (22), aufweisend:  eine Betätigungseinheit (31) zur Erzeugung eines Betätigungssignals, wenn durch eine Betätigung von Hand eine Bewegung der Betätigungseinheit (31) bewirkt wird, wobei die Betätigungseinheit (31) in wenigstens zwei Richtungen betreibbar ist;  ein Stellglied (39a, 39b) zum Aufbringen einer Antriebskraft auf die Betätigungseinheit (31);  einen Positionsdetektor (41a, 41b) zur Erkennung einer Betätigungsposition der Betätigungseinheit (31);  eine Speichereinheit (15) zur Speicherung eines Kräftemusters, welches gleichzeitig eine erste Beziehung zwischen der Position der Betätigungseinheit (31) und einem Reguliersteuerwert zum Regulieren der Antriebskraft des Stellglieds (39a, 39b) und eine zweite Beziehung zwischen der Position der Betätigungseinheit (31) und einem Steuersignal zur Steuerung einer externen Vorrichtung (23, 24, 25) definiert; und  eine Steuereinheit (17) zur gleichzeitigen Ausgabe des Reguliersteuerwertes an das Stellglied (39a, 39b) und des Steuersignals an die externe Vorrichtung (23, 24, 25), basierend auf dem...
Patent DE-102006047414-B4 (DE)
Title: Harte Beschichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/06
Filed: 2006-10-06
Granted: 2012-11-29
Abstract: Harte Beschichtung mit einer durch die nachstehenden Formeln (3a) oder (3b) wiedergegebenen Zusammensetzung (Cr(1-p-q-r)AlpZrqHfr)(C(1-z)Nz)(3a)oder (Cr(1-p-q-s-t)AlpZrqHfrSisBt)(C(1-z)Nz)(3b)worin in Formel (3a) q und r gleich 0 sein können und folgende Beziehungen erfüllt sind: – für p < 0,5 gilt: 0,2 ≤ p < 0,5; 0,2 ≤ (q + r) ≤ 0,5; 0,05 ≤ (1 – p – q – r); 0,5 ≤ z ≤ 1 – für p ≥ 0,5 gilt: 0,5 ≤ p ≤ 0,7; 0,05 ≤ (q + r) ≤ 0,25; 0,15 ≤ (1 – p – q – r); 0,5 ≤ z ≤ 1 und in Formel (3b) q, r, s und t gleich 0 sein können und folgende Beziehungen erfüllt sind: – für p < 0,5 gilt: 0,2 ≤ p < 0,5; 0,2 ≤ (q + r) ≤ 0,5; 0 < (s + t) ≤ 0,2; 0,05 (1 – p – q – r...