baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007643-A1 (DE)
Title: Wurstgrill und Verfahren zum Grillen von Würsten
Inventor: HÖGERLE MARKUS
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wurstgrill (1) mindestens bestehend aus einem Kochbereich (1.1) und einem Grillbereich (1.2), wobei die zu grillenden Würste (3) im Kochbereich (1.1) in einem Wasserbad erwärmt werden und dann in den Grillbereich (1.2) transportiert werden. Erfindungsgemäß zeichnet sich der Grillbereich (1.2) dadurch aus, dass dieser mehrere Grillzonen (5.1 bis 5.4) aufweist, wobei die erwärmte Wurst (3) in jeder Grillzone (5.1 bis 5.4) an einem Teilstück ihrer Oberfläche gegrillt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Grillen von Würsten.
Patent DE-102019101909-A1 (DE)
Title: Verfahren für überlappende speicherzugriffe
Inventor: HALFEN MICHAEL
IPC: G06F13/42
Filed: 2019-01-25
Abstract: Verbesserte Verfahren und Systeme für den Zugriff auf einen Speicher in einem Computer werden offenbart. In einem Ausführungsbeispiel werden der eigentliche und der komplementäre Teil eines differenziellen Schreibtaktsignals als zwei unsymmetrische Taktsignale zum unabhängigen Steuern verschiedener Speicherchips in einem Speichersystem verwendet. In einem Speichersystem mit zwei Speicherchips ist beispielsweise ein Speicherchip dazu konfiguriert, das eigentliche Schreibtaktsignal zu verwenden, und ist der andere Speicherchip dazu konfiguriert, das komplementäre Schreibtaktsignal zu verwenden. Die Verwendung des differenziellen Schreibtaktsignals als zwei unsymmetrische Taktsignale ermöglicht es, Schreib- und Lesevorgänge über mehrere Speicherchips hinweg zu überlappen, welches die für den Zugriff auf den Speicher notwendige Zeit reduziert. Demgemäß stellen die offenbarten Verfahren und Systeme ein effizienteres Speichersystem bereit, das dazu verwendet werden kann, den Betriebsablauf eines Computers zu verbessern.
Patent DE-102019102142-A1 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01R27/26
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) und eine entsprechendes Verfahren zur Messung eines Dielektrizitätswertes (DK) eines Füllgutes (3). Das Messgerät umfasst folgende Komponenten: Eine Signalerzeugungs-Einheit (11) zur Ansteuerung einer Sende-Einheit (12) mittels eines elektrischen Hochfrequenz-Signals (s), so dass ein Radar-Signal (S) in Richtung des Füllgutes (3) ausgesendet wird; Eine Empfangs-Einheit (13) zum anschließenden Empfang des Radar-Signals (S), und: Eine Auswertungs-Einheit (14), um anhand des Empfangs-Signals (e) eine Amplitude des Empfangs-Signals (e), eine Phasenverschiebung und/oder eine Signal-Laufzeit des Radar-Signals (S) zu ermitteln. Anhand der ermittelten Signal-Laufzeit, der Phasenverschiebung und/oder der ermittelten Amplitude kann der Dielektrizitätswert (DK) bestimmt werden. Erfindungsgemäß umfassen die Sende-Einheit (12) bzw. die Empfangs-Einheit (13) mindesten zwei Strahlelemente (100), die in einer korrespondierenden Anzahl an Zeilen (201, 202, 203) untereinander angeordnet sind. Durch die pro Zeile (201, 202, 203) zunehmende Phasenverzögerung erhöht sich der Messbereich, über den der Dielektrizitätswert (DK) bestimmt werden kann.
Patent DE-102019104828-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung, insbesondere Flow Diverter
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/90
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung, insbesondere Flow Diverter, mit einer zumindest abschnittsweise rohrförmigen, radial selbstexpandierbaren Gitterstruktur (10) aus mehreren, verflochtenen Einzeldrähten (11), die Maschen (12) der Gitterstruktur (10) bilden, wobei wenigstens ein Teil der Einzeldrähte (11) ein röntgensichtbares Kernmaterial (11a) und ein superelastisches Mantelmaterial (11b) aufweist, wobei mehrere in Umfangsrichtung der Gitterstruktur (10) unmittelbar benachbarte Maschen (12) einen Maschenring (13) bilden, wobei die Gitterstruktur (10) in einem vollständig selbstexpandierten Zustand einen Expansionsdurchmesser D, der Maschenring (13) eine Maschenanzahl n und das Kernmaterial (11a) einen Kerndurchmesser daufweisen, und wobei für den Kerndurchmesser dgilt:wobei für einen Sichtbarkeitsfaktor f gilt:
Patent DE-102019106926-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: ENS VALENTIN
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1), welches als Stiftkontakt oder als Buchsenkontakt ausgebildet ist und welches einen metallischen Steckbereich (ST) und einen metallischen Anschlussbereich (AN) aufweist, wobei ein Abschnitt zwischen dem Steckbereich (ST) und dem Anschlussbereich (AN) von einem Bund (3) umgeben ist, wobei der Bund als separates Bauteil ausgeführt ist.Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements (1) mit folgenden Verfahrensschritten:- ein erstes Drahtstück definierter Länge wird von einer ersten Drahtrolle abgetrennt,- aus dem ersten Drahtstück werden Konturen mithilfe der Drehtechnik herausgearbeitet, wodurch ein Werkstück (2) mit einem metallischen Steckbereich (ST) und einem metallischen Anschlussbereich (AN) entsteht,- über das Werkstück (2) wird ein Kunststoffring oder ein Metallring gepresst oder in einem Spritzgussprozess angeformt, wobei der Kunststoffring oder der Metallring einen Bund (3) bildet, der zwischen dem Steckbereich (ST) und dem Anschlussbereich (AN) angeordnet wird.
Patent DE-102019110558-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: SAWAKI ATSUSHI
IPC: F02M26/65
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Verbrennungsmotor mit einem Hauptkörper, der einen Befestigungsabschnitt umfasst; einem EGR-Kühler, der einen an dem Hauptkörper befestigten Abschnitt umfasst; und einem EGR-Ventil, das einen mit einem Bolzen an dem Befestigungsabschnitt befestigten Fixierungsabschnitt und einen an dem EGR-Kühler befestigten Verbindungsabschnitt umfasst. Ein Zapfen ist an dem Fixierungsabschnitt oder dem Befestigungsabschnitt fixiert. Ein Einführungsloch, in das der Zapfen eingeführt wird, ist in dem anderen des Fixierungsabschnitts oder des Befestigungsabschnitts angeordnet. Ein Innendurchmesser des Einführungslochs ist größer als ein Außendurchmesser des Zapfens, und ein Wert, der durch Subtraktion des Außendurchmessers des Zapfens von dem Innendurchmesser des Einführungslochs erhalten wird, ist geringer als ein Wert, der durch Subtraktion eines Schaftdurchmessers des Bolzens von einem Innendurchmesser eines Bolzenlochs in dem Fixierungsabschnitt erhalten wird.
Patent DE-102019110784-A1 (DE)
Title: Frachtbehältersystem mit "t"-halterungsbefestigung technisches gebiet
Inventor: TORRES DAVALOS URIEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: In einer exemplarischen Ausführungsform beinhaltet ein Sitzsystem für ein Fahrzeug einen Insassensitz, ein Behältergehäuse und eine Halterungsplatte. Das Behältergehäuse bildet einen Hohlraum, in dem Gegenstände unter dem Insassensitz verstaut werden können, und beinhaltet eine Behälteroberfläche, die eine Aussparung mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt bildet. Die Halterungsplatte ist zwischen dem Insassensitz und dem Behältergehäuse gekoppelt und beinhaltet eine Montageplatte mit einer Plattenoberfläche und eine „T“-förmige Halterung, die sich von der Plattenoberfläche erstreckt und so konfiguriert ist, dass sie während der Montage in den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt der Aussparung eingesetzt wird. Die „T“-förmige Halterung beinhaltet: eine erste Komponente, die zum Aufnehmen durch den zweiten Abschnitt der Aussparung während der Installation konfiguriert ist; und eine zweite Komponente, die zum Aufnehmen durch den ersten Abschnitt der Aussparung während der Installation konfiguriert ist.
Patent DE-102019112758-A1 (DE)
Title: Leichte Ölwanne mit integrierter thermischer Isolierung und Schwingungsdämpfung
Inventor: SCHRADER PETER
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leichte Ölwanne, die einen Grundkörper (10), eine Außenhülle (20) und einen Isolierkörper (30) umfasst, wobei der Grundkörper (10) und der Isolierkörper (30) als Formteile derart gestaltet sind, dass die Innenseite des Isolierkörpers (30) zumindest teilweise an der Außenseite des Grundkörpers (10) anliegt und die Außenhülle (20) den Isolierkörper (30) auf dem Grundkörper (10) fixiert.
Patent DE-102019113129-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zum anordnen von elementen, vorzugsweise kartons, auf paletten, und verfahren hierfür
Inventor: WÖHLE LINUS
IPC: B65G57/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine (100) Verpackungsmaschine (100) zum Anordnen von Elementen, vorzugsweise Kartons (K), auf Paletten (Z), wobei die Verpackungsmaschine (100) Folgendes aufweist: eine Palettierstation (180), die eine Plattform (181) und einen auf der Plattform (181) angeordneten Scara-Roboter (182) aufweist, der dazu ausgebildet ist, auf Paletten (Z) zu verstauende Elemente, vorzugsweise Kartons (K), zu bewegen; eine Palettenzuführung (190), die dazu ausgebildet ist, entlang ei-nes Pfades leere Paletten (Z) zuzuführen, wobei die Plattform (181) brückenartig ausgebildet ist und der Pfad unter der Plattform (181) der Palettierstation (180) hindurch zu einer Palettenbeladestation (191) hin verläuft.
Patent DE-102019116127-A1 (DE)
Title: Schleifkontakt und Verfahren zur Herstellung eines Schleifkontakts
Inventor: BÖHM STEFAN
IPC: H01R39/26
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schleifkontakt (10) zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines Rotors eines Elektromotors, umfassend ein als Sinterkörper ausgebildetes Kontaktstück (12) und einen in einer Ausnehmung des Kontaktstücks (12) mittels eines elektrisch leitfähigen Klebstoffs (20) fixierten, länglichen Anschlussleiter (16).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausnehmung als eine Nut (14) entlang einer Schmalseite des Kontaktstücks (12) ausgebildet ist, in welcher der Anschlussleiter (16) axial eingesetzt ist.
Patent DE-102019119670-A1 (DE)
Title: Umdrehungszähler und Abtasten eines Drehwinkels
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-07-19
Abstract: Es wird ein außeraxialer Zähler vorgeschlagen, der angeordnet ist, die Magnetpole einer Magnetfeldquelle, die sich um eine Drehachse dreht, modulo einer ganzen Zahl zu zählen. Außerdem werden eine Drehwinkelabtastvorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen eines Drehwinkels bereitgestellt.
Patent DE-102019122062-A1 (DE)
Title: Basisstation mit Ausgleich für eine Fehlpositionierung eines Reinigungsgerätes, sowie Reinigungssystem
Inventor: SCHMITZ KEVIN
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Basisstation (10) zum stationären Entleeren eines Schmutzraums (41) eines mobilen Reinigungsgerätes (40), aufweisend einen Schmutzpfad (11), durch welchen Schmutz aus dem Reinigungsgerät (40) beförderbar ist, wobei ein Pfadeingang des Schmutzpfades (11) durch ein Koppelelement (12) gebildet ist, das mit dem Reinigungsgerät (40) zum Entleeren des Schmutzraumes (41) koppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Reinigungssystem (1).
Patent DE-102019123979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren eines Futtermittels oder eines Futtermittelbestandteils
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A01K5/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Temperieren eines Futtermittels oder eines Futtermittelbestandteils, wobei das Futtermittel oder der Futtermittelbestandteil in einen Behälter eingebracht wird, wobei der Behälter mit einer Einrichtung zum Temperieren ausgestattet ist oder mit einer solchen Einrichtung in Verbindung steht, wobei der Behälter ferner mit einem Temperatursensor ausgestattet ist oder mit einem Temperatursensor in Verbindung steht, wobei das Temperieren so gesteuert wird, dass das Futtermittel oder der Futtermittelbestandteil zu einem Ziel-Zeitpunkt eine Ziel-Temperatur aufweist, soll dadurch gekennzeichnet sein, dass ein Probe-Temperieren durchgeführt wird, wobei das Futtermittel oder der Futtermittel-Bestandteil zu einem vorbestimmten Zeitpunkt vor dem Ziel-Zeitpunkt über ein vorbestimmtes Zeit-Intervall oder über ein vorbestimmtes Temperatur-Intervall hinweg oder unter Abgabe oder Aufnahme einer vorbestimmten Wärmemenge mit Hilfe der Einrichtung zum Temperieren temperiert wird, wobei während diesem Temperieren die Temperatur des Futtermittels oder des Futtermittelbestandteils zumindest zwei Mal von dem Temperatursensor gemessen und aufgezeichnet wird, wobei anschliessend aus den aufgezeichneten Temperatur-Messwerten ein Temperaturverlauf bestimmt wird, welcher die Temperatur des Futtermittels oder Futtermittelbestandteils in Abhängigkeit von der Zeit beschreibt, wobei aus dem Temperaturverlauf ein Start-Zeitpunkt für das Temperieren bestimmt wird, der so gewählt ist, dass das Futtermittel oder der Futtermittelbestandteil zum Ziel-Zeitpunkt die Ziel-Temperatur aufweist, und wobei das Temperieren zum Start-Zeitpunkt gestartet wird.
Patent DE-102019125925-A1 (DE)
Title: Kombination eines Ofens mit einem Hochtemperatur-Extensometer
Inventor: KERSCHHOFER PATRICK
IPC: G01N3/18
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombination eines Ofens (1) für Hochtemperaturmessungen zur Bestimmung von Materialeigenschaften durch Materialprüfmaschinen, mit einem Hochtemperatur-Extensometer (21), der Ofen bestehend aus zwei Ofenflügeln (2), die zwischen einer geschlossenen Konfiguration und einer geöffneten Konfiguration verstellbar sind, mit einem in mindestens einem der Ofenflügel (2) ausgebildeten Schlitz (7), in den ein austauschbarer, eine Öffnung (10) aufweisender Schlitzeinsatz (9) eingesetzt ist, durch dessen Öffnung (10) Fühler (22) des Hochtemperatur-Extensometers (21) geführt sind, die eine beidseitige Messung an der Probe ermöglichen.
Patent DE-102019126920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und eine halbleitervorrichtung
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Kanalregion, eine Source/Drain-Region neben der Kanalregion und eine epitaktische Source/Drain-Schicht. Die epitaktische Source/Drain-Schicht umfasst eine erste epitaktische Schicht, die epitaktisch auf der Source/Drain-Region gebildet ist, eine zweite epitaktische Schicht, die epitaktisch auf der ersten epitaktischen Schicht gebildet ist, und eine dritte epitaktische Schicht, die epitaktisch auf der zweiten epitaktischen Schicht gebildet ist. Die erste epitaktische Schicht umfasst zumindest eine ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer SiAs-Schicht, einer SiC-Schicht und einer SiCP-Schicht.
Patent DE-102019127211-A1 (DE)
Title: System zum Trennen von periodischen Amplitudenspitzen von nicht-periodischen Amplitudenspitzen in Maschinenschwingungsdaten
Inventor: BOWERS STEWART V
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein statistisches Verfahren wird verwendet, um periodische von nicht-periodischen Schwingungsspitzen in Autokorrelationsspektren zu trennen. Im Allgemeinen ist ein Autokorrelationsspektrum nicht normal verteilt, da die Amplituden von periodischen Spitzen signifikant groß und zufällig relativ zu dem allgemeinen Gaußschen Rauschen sind. In einem normal verteilten Signal hat der statistische Parameter Wölbung einen Wert von 3. Das Verfahren entfernt sequenziell jede größte Amplitudenspitze aus den Spitzen in dem Spektrum, bis die Wölbung 3 oder kleiner ist. Die entfernten Spitzen, die alle als periodisch angesehen werden, werden in einen Satz platziert. Die Gesamtenergie der Spitzen im Satz wird als die periodische Gesamtenergie des Spektrums angesehen. Wenn im Verlauf des Prozesses eines Erstellens des Spitzensatzes seine Gesamtenergie größer als oder gleich einem vordefinierten Energieschwellwert wird, bevor seine Wölbung 3 oder kleiner erreicht, stoppt der Prozess und der periodische Spitzensatz ist definiert.
Patent DE-102019130145-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: INOUE SATORU
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-11-08
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung einer Fahrzeugfrontstruktur, die in der Lage ist, eine in einem Motorraum in dem Frontteil eines Fahrzeugs angeordnete Steuervorrichtung bei einem Frontalaufprall vor einer Stoßbelastung zu schützen.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugfrontstruktur 100 weist auf: ein Seitenelement 106, das in dem Bereich eines Fahrzeugseitenabschnitts in einem Motorraum 102 in einer Front-Heckrichtung verläuft und das einen schrägen Abschnitt 108 und einen horizontalen Abschnitt 110 aufweist; einen Federbeindom 114, der auf der in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung äußeren Seite des Front-Seitenelements aufrecht steht; eine Seitenwand 116, die den Fahrzeugseitenabschnitt bildet und mit dem Federbeindom verbunden ist; und eine Halterung 118, die oberhalb des schrägen Abschnitts des Seitenelements angeordnet ist und eine Steuervorrichtung 146 trägt, wobei die Halterung aufweist: einen Halterungs-Hauptabschnitt 148, auf dem die Steuervorrichtung montiert ist, der oberhalb des Federbeindoms angeordnet ist und von dem mindestens ein Teil bei Betrachtung von oben den Federbeindom überlappt; einen ersten fixierten Abschnitt 150, der sich von dem Halterungs-Hauptabschnitt erstreckt und frontseitig des Federbeindoms an der Seitenwand fixiert ist; und einen zweiten fixierten Abschnitt 152, der sich von dem Halterungs-Hauptabschnitt erstreckt und heckseitig des vorderen Endes 122 des Federbeindoms an einem Windlauffrontteil 154 fixiert ist.
Patent DE-102019200465-A1 (DE)
Title: Batteriekühlplatte mit integrierten Entlüftungsöffnungen
Inventor: Tasiopoulos James
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Kühlsystem zum Kühlen von Batteriezellen weist eine Plattenanordnung auf, die eine Kammer definiert. Die Kammer ist dazu eingerichtet, ein Fluid darin aufzunehmen. Eine Vielzahl von Öffnungen erstreckt sich durch die Plattenanordnung. Jede der Vielzahl von Öffnungen ist dazu eingerichtet, auf eine Zellöffnung von einer der Batteriezellen ausgerichtet zu sein.
Patent DE-102019200681-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit amorphem Kohlenstoff und Multilagenbeschichtung
Inventor: ROCH TEJA
IPC: C23C14/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug bestehend aus einem Trägersubstrat (1), einer auf dem Trägersubstrat (1) angeordneten Beschichtung und einer Schneidkante (3), wobei die Beschichtung mindestens eine Lage (2, 7), die mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist und eine Schneidkante (3) des Schneidwerkzeugs bildet, aufweist. Die eine Lage (2, 7) der Beschichtung, die mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist, ist zwischen einer weiteren Lage (4, 6) der Beschichtung, die nicht mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist, und dem Trägersubstrat (1) angeordnet.
Patent DE-102019205914-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzmessung mit prospektiver Bewegungskorrektur
Inventor: GAO XIANG
IPC: G01R33/561
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Verfahren dient zum Durchführen einer Magnetresonanzmessung mit mindestens einem Echozug mit n Spinechos und prospektiver Bewegungskorrektur, wobei Bewegungskorrekturdaten für jeden Echozug zu Beginn des Echozugs aktualisiert werden und folgend für die Spinechos maximal teilweise erneut aktualisiert werden. Ein MR-Tomographiesystem ist dazu eingerichtet, eine Magnetresonanzmessung gemäß dem Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102019208496-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Differenzbilddatensatzes und einer trainierten Generatorfunktion
Inventor: HARIHARAN SAI GOKUL
IPC: G06T5/50
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung basiert in einem ersten Aspekt darauf, dass ein erster Realbilddatensatzes eines Untersuchungsvolumens empfangen wird. Hierbei umfasst das Untersuchungsvolumen ein Gefäß, und der erste Realbilddatensatz bildet das Untersuchungsvolumen umfassend Kontrastmittel ab. Weiterhin wird ein Differenzbilddatensatzes des Untersuchungsvolumens durch Anwenden einer ersten trainierten Generatorfunktion auf Eingabedaten bestimmt. Hierbei umfassen die Eingabedaten den ersten Realbilddatensatz, und ein Parameter der trainierten Generatorfunktion basiert auf einem GA-Algorithmus. Weiterhin wird der Differenzbilddatensatz bereitgestellt.Die Erfindung basiert ein einem zweiten Aspekt darauf, dass ein Realbilddatensatz und ein Vergleichsdifferenzbilddatensatzes eines Untersuchungsvolumens empfangen wird. Weiterhin wird ein Differenzbilddatensatzes des Untersuchungsvolumens durch Anwenden einer ersten trainierten Generatorfunktion auf erste Eingabedaten bestimmt, hierbei umfassen die ersten Eingabedaten den Realbilddatensatz. Weiterhin werden ein erster und ein zweiter Klassifikationswert durch Anwenden einer ersten trainierten Klassifikatorfunktion bestimmt. Weiterhin erfolgt ein Anpassen der ersten trainierten Generatorfunktion basierend auf dem ersten und/oder dem zweiten Klassifikationswert. Weiterhin erfolgt ein Bereitstellen der trainierten Generatorfunktion.
Patent DE-102019208539-A1 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN DAVID
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein derartiges Heckträgersystem aufweisend wenigstens zwei fahrzeugfeste Auslegeraufnahmen, wenigstens zwei Auslegerprofile, die - in einem betriebsfertig montierten Zustand - jeweils mit einer der Auslegeraufnahmen lösbar zusammengefügt sind, und aufweisend einen Funktionsrahmen, der im betriebsfertig montierten Zustand an den Auslegerprofilen abgestützt und lösbar an denselben befestigt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Funktionsrahmen um eine Schwenkachse schwenkbeweglich an den Auslegerprofilen gelagert und relativ zu den Auslegerprofilen um die Schwenkachse verlagerbar zwischen einer Funktionsstellung, in welcher der Funktionsrahmen horizontal ausgerichtet ist, und einer Be- und Entladestellung, in welcher der Funktionsrahmen ausgehend von der horizontalen Ausrichtung abgekippt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019210671-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Verfahren zum Heben eines Rollstuhls in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEBER MARKUS
IPC: A61G3/04
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (1) zum Heben eines Rollstuhls (20) in einen Innenraum (51) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend eine senkrechte Hubeinrichtung (2) zur Anordnung an einer Fahrzeugtür (52) des Kraftfahrzeugs (50), mindestens eine seitlich ausfahrbare Koppeleinrichtung (3), die mit der senkrechten Hubeinrichtung (2) mechanisch verbunden ist, wobei die mindestens eine seitlich ausfahrbare Koppeleinrichtung (2) mindestens eine Koppelschnittstelle (7) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass diese mit einer an dem Rollstuhl (20) angeordneten komplementären Koppelschnittstelle (21) auf lösbare Weise mechanisch verbunden werden kann, mindestens eine Aktorik (5) zum Antreiben der senkrechten Hubeinrichtung (2), und eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern der mindestens einen Aktorik (5), wobei die Steuereinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Aktorik (5) derart anzusteuern, dass der Rollstuhl (20) in den Innenraum (51) gehoben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Heben eines Rollstuhls (20) in einen Innenraum (51) eines Kraftfahrzeugs (50).
Patent DE-102019210887-A1 (DE)
Title: Membran zur Ultra- und/oder Mikrofiltration
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: B01D61/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membran, umfassend Partikel, wobei die Membran auf einem Polymer basiert, wobei die Partikel eine mittlere Partikelgröße d50im Bereich von 100 nm bis 10 mm aufweisen, und wobei die Partikel durch das Polymer der Membran an und/oder auf der Oberfläche der Membran befestigt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Membran, umfassend Partikel und die Verwendung einer Membran, umfassend Partikel zur Filtration von Flüssigkeiten.