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Patent DE-102015109781-A1 (DE)
Title: Kolbenring für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Kolbenring
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F16J9/20
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Kolbenring für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine dient der äußeren Abdichtung eines Hubkolbens gegenüber einer Zylindermantelfläche eines Zylinders. Der Kolbenring (10) weist einen Grundkörper (18) mit einer zur Zylindermantelfläche (14) gerichteten Außenfläche (20) und einer zu einem Nutgrund (22) einer in dem Hubkolben (12) ausgebildeten Nut (24) gerichteten Innenfläche (26) auf. Die Außenfläche (20) ist zumindest teilweise als eine für die Anlage an der Zylindermantelfläche (14) des Zylinders (16) vorgesehene Lauffläche (28) ausgebildet, wobei die Außenfläche (20) und die Innenfläche (26) über eine zu einem in dem Zylinder (16) ausgebildeten Brennraum gerichtete obere Flanke (30) und eine dem Brennraum abgewandte untere Flanke (32) miteinander verbunden sind. Im Bereich der Außenfläche (20) ist von der oberen Flanke (30) ausgehend oberhalb der Lauffläche (28) eine sich über maximal 80 Prozent der Höhe des Grundkörpers erstreckende Vertiefung (34) ausgebildet.
Patent DE-102015110378-A1 (DE)
Title: Struktur zur Rückführung von Kraftstoff und Kraftstoffdämpfen bei einem Kraftrad mittels einer Aktivkohlepatrone
Inventor: WANG YI-CHUN
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Bei der Anordnung von Baugruppen in Krafträdern müssen häufig Kompromisse gemacht werden. In der vorliegenden Erfindung wird durch Einbeziehung einer Baugruppe in eine Verkleidung eine Optimierung vorgenommen. Bei der gezeigten Lösung wird eine gute Funktion mit einem guten Schutz gegen äußere Einflüsse kombiniert.
Patent DE-102015112292-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Bremsens eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HUH JEE WOOK
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Bremse eines mit einem intelligenten Geschwindigkeitsregelsystem ausgestatteten Elektrofahrzeugs kann aufweisen: Detektieren durch einen Fahrinformationen-Detektor einer Bremsanforderung eines Fahrers (S110), wenn eine Bremssteuerung aufgrund einer intelligenten Geschwindigkeitsregelung-Steuervorrichtung durchgeführt wird (S100), Stoppen durch eine Fahrzeugsteuervorrichtung der Bremssteuerung aufgrund der intelligenten Geschwindigkeitsregelung-Steuervorrichtung (S120) und Aufrechterhalten eines durch die intelligente Geschwindigkeitsregelung-Steuervorrichtung herbeigeführten Bremsbetrages (S130), wenn die Bremsanforderung des Fahrers detektiert wird, Ermitteln durch die Fahrzeugsteuervorrichtung eines Anforderungsbremsbetrages gemäß der Bremsanforderung des Fahrers (S140), und Durchführen durch die Fahrzeugsteuervorrichtung der Bremssteuerung mittels des durch die intelligente Geschwindigkeitsregelung-Steuervorrichtung herbeigeführten, aufrechterhaltenen Bremsbetrages und des Anforderungsbremsbetrages (S150).
Patent DE-102015116368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Objekts
Inventor: WASLOWSKI KAI
IPC: G01S7/497
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Objekts, bei welchem in einen Sendebereich mittels einer Lichtquelle wiederholt Pulse von Sendelicht ausgesandt werden, aus dem Detektionsbereich empfangenes Empfangslicht mittels einer Detektionsvorrichtung, die mehrere Detektoren aufweist, erfasst wird, und ein mehrere Detektoren umfassender Auswertebereich definiert wird, innerhalb dessen Empfangslicht auf die Detektoren trifft. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb des Auswertebereichs mehrere Teilregionen festgelegt werden, unter Verwendung mehrerer aufeinanderfolgender Pulse von Sendelicht die Teilregionen zumindest teilweise nacheinander ausgewertet werden und die Auswertungen der Teilregionen kombiniert werden, um die Anwesenheit eines Objekts in dem Detektionsbereich festzustellen.
Patent DE-102015117449-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung und Verfahren
Inventor: WICHTERY MARIO
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-10-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (100a, 100b, 200) Folgendes aufweisen: ein Wandelement (112w, 212w) zum Verschließen einer Vakuumkammeröffnung, wobei das Wandelement (112w, 212w) einen Befestigungsbereich (112b) aufweist, welcher zum Befestigen einer Prozessierquelle (102) eines ersten Prozessierquellen-Typs (102a) oder eines zweiten Prozessierquellen-Typs (102b) an dem Wandelement (112w, 212w) eingerichtet ist; ein Anschlussterminal (104), welches mehrere Anschlüsse zum Bereitstellen mehrerer voneinander verschiedener Medientypen aufweist; wobei sich der erste Prozessierquellen-Typ (102a) und der zweite Prozessierquellen-Typ (102b) in zumindest einem zum Betrieb verwendeten Medientyp unterscheiden; eine Umverteilungsanordnung (106), welche mit dem Anschlussterminal (104) gekuppelt ist und eingerichtet ist: in einer ersten Konfiguration (1200a) eine erste Auswahl aus den mehreren Anschlüssen gemäß der zum Betrieb des ersten Prozessierquellen-Typs (102a) verwendeten Medientypen mit der Prozessierquelle (102) zu kuppeln, wenn diese an dem Befestigungsbereich (112b) befestigt ist und der erste Prozessierquellen-Typ (102a) ist; und in einer zweiten Konfiguration (1200b) eine zweite Auswahl aus den mehreren Anschlüssen gemäß der zum Betrieb des zweiten Prozessierquellen-Typs (102b) verwendeten Medientypen mit der Prozessierquelle (102) zu kuppeln, wenn diese an dem Befestigungsbereich (112b) befestigt ist und der zweite Prozessierquellen-Typ (102b) ist.
Patent DE-102015117493-A1 (DE)
Title: Medizinische Pumpe mit Schlauchklemmenaufnahme, Schlauchklemme sowie System aus beiden
Inventor: STEGER JÜRGEN
IPC: A61M39/28
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße medizinische Pumpe 40 bzw. 40’, insbesondere Infusionspumpe, zum Fördern eines Mediums, weist eine Aufnahme 42 bzw. 42’ für eine von der Pumpe 40 bzw. 40’ separate, an dem Schlauch angeordnete, erfindungsgemäße Schlauchklemme 2 bzw. 2’ auf. Zwei relativ zueinander bewegliche Klemmabschnitte 4 und 6 bzw. 4’ und 6’ der Schlauchklemme 2 bzw. 2’ sind im Bezug aufeinander in eine geschlossene Relativposition bringbar, in welcher sie den zwischen sich angeordneten Schlauch so abklemmen, dass durch das Innere des Schlauchs kein Medium fließen kann. Außerdem sind die Klemmabschnitte 4 und 6 bzw. 4’ und 6’ im Bezug aufeinander in eine geöffnete Relativposition bringbar sind, in welcher der zwischen den Klemmabschnitten 4 und 6 bzw. 4 und 6’ angeordnete Schlauch nicht abgeklemmt ist, so dass durch das Innere des Schlauchs Medium strömen kann. Die erfindungsgemäße Pumpe 40 bzw. 40’ zeichnet sich dadurch aus, dass an ihr, insbesondere in der Aufnahme 42 bzw. 42’ für die Schlauchklemme 2 bzw. 2’, ein Sensor 26 bzw. 54 vorgesehen ist, welcher bei der in der Aufnahme 42 bzw. 42’ aufgenommenen Schlauchklemme 2 bzw. 2’ zumindest erfasst, ob sich deren Klemmabschnitte 4 und 6 bzw. 4’ und 6’ in der geschlossenen oder der geöffneten Relativposition befinden.
Patent DE-102015117974-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriethermomanagement
Inventor: PERUMALLA SAI KANCHANA
IPC: H01M10/667
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Fahrzeugtraktionsbatterieanordnung enthält mindestens eine Batteriezellengruppe und eine Elektronikanordnung, die konfiguriert ist, um einen Leistungsfluss der Batterieanordnung zu verwalten. Die Fahrzeugtraktionsbatterieanordnung enthält auch eine Thermoplatte, die einen ersten Abschnitt in Kontakt mit der mindestens einen Gruppe und einen zweiten Abschnitt in Kontakt mit der Elektronikanordnung definiert. Während eines Leistungsflusses tauschen beide, die mindestens eine Gruppe und die Elektronikanordnung, Wärme mit der Thermoplatte aus.
Patent DE-102015119377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von Komponenten in einem Netzwerk
Inventor: DIESTELKAMP WOLFGANG
IPC: H04L69/40
Filed: 2015-11-10
Abstract: Verfahren zum Senden und Empfangen von Daten zwischen zumindest zwei Komponenten in einem Netzwerk, wobei die Kommunikation unter Verwendung eines verbindungslosen Netzwerkprotokolls erfolgt, wobei eine Komponente eine regelmäßige Überprüfung vornimmt, ob eine Verbindung zu einer anderen Komponente besteht, der sie Daten zu senden bestimmt ist, und wobei die eine Komponente Daten an die andere Komponente versendet unabhängig davon, ob eine Verbindung zu der anderen Komponente besteht oder nicht.
Patent DE-102015120575-A1 (DE)
Title: Stromsparender kanalzugang für drahtlosgeräte in dichten drahtlosnetzen
Inventor: GHOSH CHITTABRATA
IPC: H04W74/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es werden beispielhafte Systeme, Verfahren und Vorrichtungen für einen Kanalzugang in dichten Drahtlosnetzen besprochen. Genauer gesagt, können Verfahren das Senden eines oder mehrerer Auslöserrahmen von einem Zugangspunkt zu einer oder mehreren Kommunikationsstationen enthalten, wobei der eine oder die mehreren Auslöserrahmen mehrere Komponenten umfassen, wobei die mehreren Komponenten anzeigen, ob Auslöserrahmen innerhalb eines Peilintervalls in einer periodischen oder aperiodischen Weise disponiert sind, und wenn periodische Auslöserrahmen disponiert sind, Anzeigen eines Countdowns bis zum nächsten Auslöserrahmen, und wenn aperiodische Auslöserrahmen disponiert sind, Anzeigen der Zeit bis zum nächsten durch den Zugangspunkt disponierten Auslöserrahmens. Die im vorliegenden Text beschriebenen Verfahren, Vorrichtungen und Systeme können auf den 802.11ax-Standard oder sonstige Drahtlosstandards angewendet werden.
Patent DE-102015200903-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern ausgehenden Anrufs in mit Spracherkennungsfunktion versehenem Fahrzeug
Inventor: JOH JAE MIN
IPC: H04M1/60
Filed: 2015-01-21
Abstract: Ein ausgehendes Anruf-Steuerverfahren für eine mit einer Spracherkennungsfunktion ausgerüstete Fahrzeugkopfeinheit beinhaltet das Verbinden einer Bluetooth-Kommunikation mit einer Anwendervorrichtung, wenn ein Fahrzeug eingeschaltet wird. Ob eine existierende Spracherkennungs-Datenbank vorhanden ist oder nicht, wird überprüft. Telefonbuchinformation wird aus der Anwendervorrichtung über die verbundene Bluetooth-Kommunikation herunter geladen. Die Spracherkennung für einen ausgehenden Anruf wird unter Verwendung der existierenden Spracherkennungs-Datenbank während des Herunterladens der Telefonbuchinformation durchgeführt, falls die existierende Spracherkennungs-Datenbank vorhanden ist.
Patent DE-102015201722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung
Inventor: BERUSCHA FRANK
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), die eine Anzeigeeinheit (4) und eine Sensoreinrichtung (14) zum Erfassen einer Position und/oder Positionsänderung wenigstens eines Fingers (9) einer Hand (6) eines Benutzers aufweist, wobei mittels der Anzeigeeinheit (4) dem Benutzer wenigstens eine Funktion angezeigt wird, die der Benutzer durch eine Eingabe auswählen kann, und wobei in Abhängigkeit von der erfassten Position und/oder Positionsänderung auf die Eingabe erkannt und diese ausgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass ein Abstand (A) des zumindest einen Fingers (9) zu der Anzeigeeinheit (4) oder einem Sensor (3, 15) der Sensoreinrichtung (14) ermittelt und in Abhängigkeit von dem Abstand dem Benutzer unterschiedliche Funktionen oder Funktionsgruppen angezeigt werden.
Patent DE-102015202219-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zur zeitoptimierten Datenübertragung in einem Bussystem
Inventor: THIELE STEFAN
IPC: H04L25/48
Filed: 2015-02-09
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (20; 30; 200; 300) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur zeitoptimierten Datenübertragung in einem Bussystem (1; 2) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (20; 30; 200; 300) umfasst eine Codiereinrichtung (12; 22; 32; 120; 220; 320) zum Codieren und/oder Decodieren von Bits einer Nachricht (N1; N2; N3; N4; N5; N6) an/von mindestens eine/r weitere/n Teilnehmerstation des Bussystems (1; 2), bei welchem zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30; 100, 200, 300) auf eine Busleitung (3) des Bussystems (1; 2) gewährleistet ist, wobei die Codiereinrichtung (12; 22; 32; 120; 220; 320) ausgestaltet ist, beim Codieren der Nachricht (N1; N2; N3; N4; N5; N6) mindestens zwei Bits als Bitkombination einen vorbestimmten Spannungspegel für eine Bitzeit (TB) zuzuordnen, und/oder wobei die Codiereinrichtung (12; 22; 32; 120; 220; 320) ausgestaltet ist, beim Decodieren der Nachricht (N1; N2; N3; N4; N5; N6) einem vorbestimmten Spannungspegel für eine Bitzeit (TB) mindestens zwei Bits als Bitkombination zuzuordnen.
Patent DE-102015203905-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager mit Einstellring
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsausrücklager (1) aufweisend einen Einstellring (2) mit einer Beschichtung (6) und eine an einem Flansch (5) des Einstellrings (2) lagefixierte Anlaufscheibe (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (6) auf dem Einstellring (2) aufgesetzt ist.
Patent DE-102015204512-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggriffschalter
Inventor: ICHIKAWA MANABU
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll einen Fahrzeuggriffschalter schaffen, der für einen Fahrer eine Verbesserung der Bedienbarkeit ermöglicht. In einem Schaltergehäuse 56 eines Griffschalters 10A sind unter einer Axiallinie 64 eines Lenkers 18L ein erstes bis viertes Bedienelement 76 bis 82 angeordnet. Das erste bis dritte Bedienelement 76 bis 80 überschneiden sich in der Rückansicht und sind jeweils in einer solchen Reichweite angeordnet, dass sie durch einen Fahrer 13 in einem Zustand, in dem der Fahrer 13 eine linke Hand 13a an einen Lenkergriff 30L legt, mit einem Daumen 13b bedienbar sind. Das vierte Bedienelement 82 ist in der Richtung entlang der Axiallinie 64 auf der Mittelseite des Fahrzeugaufbaus vorgesehen.
Patent DE-102015208536-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spanneinheit zur Erzeugung unterschiedlicher Dämpfkraftniveaus
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels eines Zugmitteltriebs für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei der Zugmittelspanner ein Gehäuse (2) und einen innerhalb des Gehäuses (2) in axialer Richtung verschiebbar gelagerten Kolben (3) aufweist, wobei das Gehäuse (2) und der Kolben (3) einen Druckraum (4) definieren, der zur Aufnahme von einem Hydraulikfluid vorbereitet ist, wobei zwischen dem Gehäuse (2) und dem Kolben (3) ein Leckspalt (5) vorhanden ist, der dafür vorgesehen ist, das Hydraulikmittel aus dem Druckraum (4) abzuführen, wobei der Druckraum (4) eine vom Leckspalt (5) separate Fluidöffnung (6) aufweist, durch die in Abhängigkeit der Fahrzustände der Verbrennungskraftmaschine das Hydraulikmittel abführbar ist.
Patent DE-102015215737-A1 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: TAKAGI YASUYUKI
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-08-18
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kettenspannvorrichtung bereitzustellen, die ermöglicht, dass Arbeiten an einem elastischen Ringelement bei Zusammenbau- und Wartungsarbeiten leicht durchgeführt werden, und die in der Lage ist, mit einer einfachen Konfiguration ein Vorspringen eines Betätigungsabschnitts des elastischen Ringelements in einer zu der der Montagefläche entgegengesetzten Richtung zu eliminieren. Ein Plunger 120 weist auf seiner Außenumfangsfläche eine Vielzahl von ringförmigen Nuten 121 auf, in die ein elastisches Ringelement 130 eingreift, ein Ringhalteabschnitt 112, der an einer offenen Seite eines Plungeraufnahmelochs 111 vorgesehen ist, weist einen Pressvorsprung 113 und einen Begrenzungsabschnitt 114 auf, die die Drehung des elastischen Ringelements 130 begrenzen und die beiden Außenseiten eines Paars von Betätigungsabschnitten 132 des elastischen Ringelements 130 in einer Umfangsrichtung gegenüberliegen, und der Pressvorsprung 113 ist an eine Position näher an der Montagefläche 115 als der Begrenzungsabschnitt 114 angeordnet.
Patent DE-102015215743-A1 (DE)
Title: Kennzeichnungselement auf einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: MILLES STEPHAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-08-18
Abstract: Kennzeichnungselement auf einer Oberfläche eines Bauteils, bei dem ein definiertes Muster mittels Laserinterferenzstrukturierung in der Oberfläche eines Bauteils ausgebildet worden ist, wobei durch die Laserinterferenzstrukturierung zumindest teilweise ein Abtrag eines Beschichtungswerkstoffes und/oder eine photochemische Modifizierung und/oder eine thermische Umwandlung des Bauteilwerkstoffes im Oberflächenbereich erfolgt ist, so dass eine Struktur auf der Oberfläche ausgebildet ist, und dadurch auf das Kennzeichnungselement auftreffende elektromagnetische Strahlung aus dem Wellenlängenbereich des sichtbaren Lichts entsprechend dem definierten Muster an der ein- oder mehrdimensionalen Struktur absorbiert, transmittiert und/oder reflektiert wird.
Patent DE-102015218066-A1 (DE)
Title: HiFi-Audio-Röhrenverstärker
Inventor: KRÄTZER DIRK
IPC: H03F3/181
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen HiFi-Audio-Röhrenverstärker, insbesondere HiFi-Kopfhörer-Röhrenverstärker, mit einer Mehrzahl von Röhren (100) zur Verstärkung von Audiosignalen, und einer Mehrzahl von Hülleinheiten (200), welche die Röhren (100) an drei Seiten umgeben, wobei die Hülleinheiten (200) einen zylinderförmigen Mantel (240) aus Glas oder Quarz, einen Deckel (210) aus Metall, und eine Befestigungseinheit (220) zur Befestigung der Hülleinheit (200) in oder an einem Gehäuse (300) des HiFi-Röhrenverstärkers (10) aufweisen. Ferner umfasst die Erfindung eine Hülleinheit für einen HiFi-Audio-Röhrenverstärker.
Patent DE-102015218221-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe 1, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen von einem Pumpenzylinderkopf 3 abgedeckten Pumpenzylinder 2, wobei der Pumpenzylinderkopf 3 einstückig mit dem Pumpenzylinder 2 ausgebildet an einem Pumpengehäuse 4 befestigbar ist, und wobei eine die Kraftstoffhochdruckpumpe 1 zumindest teilweise überdeckende Abdeckung 11 vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Kraftstoffhochdruckpumpe 1 mit einer verbesserten Abdeckung 11 bereitgestellt. Erreicht wird dies dadurch, dass die Abdeckung 11 zumindest eine in Richtung zu einer Befestigungsöffnung 20 der Kraftstoffhochdruckpumpe 1 angeordnete Durchgangsöffnung 19 aufweist, und dass in die Durchgangsöffnung 19 und die Befestigungsöffnung 20 eine Befestigungsschraube 21 der Kraftstoffhochdruckpumpe 1 zur Verbindung mit dem Pumpengehäuse 4 einsetzbar ist.
Patent DE-102015218518-A1 (DE)
Title: Innovativer Drehregler mit variabler haptischer Rückmeldung
Inventor: DESAI TEJAS BHUPENDRA
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es wird ein Touchscreen mit einer Anordnung mit einem Drehregler mit haptischer Rückmeldung bereitgestellt. Die Anordnung umfasst eine interaktive Oberfläche mit einem Bereich mit einem steuerbaren elektrostatischen Druckbereich an einem Abschnitt der interaktiven Oberfläche. Die Anordnung umfasst weiterhin eine Steuerung mit einem programmierten Algorithmus zur Steuerung des Ausmaßes des auf den Abschnitt der interaktiven Oberfläche ausgeübten elektrostatischen Drucks, wo sich der elektrostatische Druckbereich befindet. Ein Drehregler ist drehbar an der interaktiven Oberfläche befestigt und empfängt einen Drehwiderstand von dem elektrostatischen Druckbereich der interaktiven Oberfläche.
Patent DE-102015220870-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: VAN DER LINDEN DIETMAR
IPC: F02M59/48
Filed: 2015-10-26
Abstract: Hochdruckpumpe (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Fördern eines Fluides, insbesondere Kraftstoff, z. B. Diesel, umfassend eine Antriebswelle mit wenigstens einem Nocken, wenigstens einen Kolben, wenigstens einen Zylinder (6) zur Lagerung des wenigstens einen Kolbens, wobei sich der wenigstens eine Kolben auf der Antriebswelle mit dem wenigstens einen Nocken abstützt, sodass von dem wenigstens einen Kolben eine Translationsbewegung aufgrund einer Rotationsbewegung der Antriebswelle ausführbar ist, wenigstens eine Abdeckkappe (8), welche mittelbar oder unmittelbar außenseitig an dem Zylinder (6) befestigt ist, wobei ein Ende (18) der wenigstens einen Abdeckkappe (8) an einem Vorsprung (16) der übrigen Hochdruckpumpe (1) aufliegt zur formschlüssigen Befestigung des Endes (18) der Abdeckkappe (8) an dem Vorsprung (16).
Patent DE-102015221121-A1 (DE)
Title: Accessoire sowie Funksignalübertragungssystem
Inventor: EKIZ LEVENT-YUSUF
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Accessoire zum Anbringen an einem tragbaren Gegenstand umfassend eine Funksignalübertragungsvorrichtung zum Übertragen wenigstens eines Funksignals zum Bedienen eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zum Öffnen, zum Schließen und/oder zum Starten, wenigstens einen Grundkörper und eine Speichereinrichtung zum Speichern des zu übertragenden Funksignals und eine Antennenanordnung zum Übertragen und/oder Empfangen von Funksignalen, wobei die Speichereinrichtung und die Antennenanordnung in dem Grundkörper integriert sind, und wobei die Antennenanordnung derart ausgebildet ist, dass sie in alle Raumrichtungen ein Funksignal senden und/oder empfangen kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Funksignalübertragungssystem mit einem Accessoire und einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015223412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Unfalldatensatzes, Verfahren zum Erkennen eines Verkehrsunfalls im Umfeld eines Fahrzeugs und Verfahren zum Reagieren auf einen Verkehrsunfall im Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: KIS LASZLO
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Unfalldatensatzes (136), der Informationen zu einem Verkehrsunfall im Umfeld eines Fahrzeugs (100) aufweist. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens von Umfelddaten (104) des Umfeldes des Fahrzeugs (100) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens des Unfalldatensatzes (136), ansprechend auf ein Auslösesignal (126; 145), unter Verwendung der eingelesenen Umfelddaten (104) zur Ausgabe an eine fahrzeuginterne Speichereinrichtung (280) und/oder an eine Datenübertragungsschnittstelle (290) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102015223707-A1 (DE)
Title: Array-Architektur mit hoher Pixeldichte
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09F9/33
Filed: 2015-11-30
Abstract: Offenbart ist eine Pixel-Array-Architektur für Bildschirme, die auf einer Matrix an Subpixeln basiert, die in einer geradlinigen Matrix angeordnet sind, die in einem Winkel relativ zu einer horizontalen Richtung des Bildschirms angeordnet ist, der einen reduzierten Pixelabstand für die Subpixel aufweist.