baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011883-B4 (DE)
Title: Verpackung für ein flüssiges Füllgut sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: HENSEN HENNO DIPL ING
IPC: F25D5/02
Filed: 2011-02-21
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verpackung (1) für ein flüssiges Füllgut (2), – mit einem Produktverpackungsbeutel (3) aus einem flüssigkeitsdichten und elastischen Material, – mit einem Reaktionskammerbeutel (4) aus einem flüssigkeitsdichten und elastischen Material, wobei der Reaktionskammerbeutel (4) vollständig geschlossen ist, im Inneren des Produktverpackungsbeutels (3) angeordnet ist und teilweise mit einem ersten Reaktanden (6a) befüllt ist und – mit einem Innenbeutel (5) aus einem flüssigkeitsdichten und elastischen Material, wobei der Innenbeutel (5) vollständig geschlossen ist, im Inneren des Reaktionskammerbeutels (4) angeordnet ist und mit einem zweiten Reaktanden (6b) befüllt ist, – wobei der erste und zweite Reaktand (6b) bei Kontakt miteinander eine Temperaturveränderung bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbeutel (5) eine untere Siegelnaht (5.3) sowie eine unter Erhöhung des Innendrucks des Innenbeutels (5) nachgebende Sollbruchstelle (5.2) aufweist, wobei die untere Siegelnaht (5.3) einen ungleichmäßigen, V-förmigen Verlauf aufweist, wodurch sich die Sollbruchstelle (5.2) ergibt.
Patent DE-102011014130-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Beitritt zu Konferenzverbindungen
Inventor: DHARA KRISHNA KISHORE
IPC: H04N7/15
Filed: 2011-03-15
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfang (402) einer Einladung (200) an einen Anwender (302, 304, 306, 308) zum Beitritt zu einer Konferenzverbindung; Extrahieren (404) einer eingeplanten Zeit der Konferenzverbindung, von Adressinformationen der Konferenzverbindung, von Authentifizierungsinformationen der Konferenzverbindung und einer Modalität der Konferenzverbindung aus der Einladung (200); Identifizierung einer der Konferenzverbindung zugeordneten Ressource, wobei die Ressource in einem Netzwerk, lokal, oder in einem anderen Gerät des Konferenzteilnehmers gespeichert ist, und wobei die Ressource ein Dokument, eine vorherige Korrespondenz, eine Kontaktinformation, ein Bild, eine Liste und/oder einen E-Mail-Anhang umfasst; und Einplanung (406) eines Ereignisses zur (i) Zuschaltung des Anwenders (302, 304, 306, 308) zur Konferenzverbindung zur eingeplanten Zeit der Konferenzverbindung anhand der Adressinformationen der Konferenzverbindung und der Authentifizierungsinformationen der Konferenzverbindung mittels der Modalität der Konferenzverbindung, und zur (ii) automatischen Öffnung der Ressource in Verbindung mit der Zuschaltung des Anwenders (302, 304, 306, 308) zur Konferenzverbindung, wobei das Ereignis zur Zuschaltung des Anwenders (302, 304, 306, 308) zur Konferenzverbindung keine Anwenderinteraktion erfordert.
Patent DE-102011051459-B4 (DE)
Title: Schraubobjektivtubus
Inventor: TAKAHASHI KAZUNORI
IPC: G02B7/02
Filed: 2011-06-30
Granted: 2018-12-20
Abstract: Schraubobjektivtubus, umfassend:
 einen Schraubfassungszylinder (10), der mit einer Schraubfassung (101) eines Kameragehäuses (100) verschraubt ist;
 einen Einstellring (20), der von dem Schraubfassungszylinder (10) gehalten ist;
 einen Objektivtubuskörper (30), der ein optisches System (34) trägt und relativ zu dem Einstellring (20) in eine Richtung orthogonal zu einer optischen Achse (O) einstellbar ist; und
 einen Versatzeinstellmechanismus (50) zum Einstellen der Position des Objektivtubuskörpers (30) in Richtungen orthogonal zu der optischen Achse (O),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellring (20) und der Schraubfassungszylinder (10) koaxial und derart zueinander drehbar ausgebildet sind, dass ihre relative Lage längs der optischen Achse (O) fest ist.
Patent DE-102011051622-B4 (DE)
Title: Verstärkungselement für eine Fahrzeugstruktur, insbesondere für einen Schweller eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERNTIER MATTHIAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2011-07-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verstärkungselement für einen Schweller eines Kraftfahrzeugs, das als Zwei-Kammer-Profil ausgebildet ist und Profilteile umfasst, die miteinander verbunden sind und Hohlkammern bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (1) zwischen zwei Schwellerprofilen (5, 6) eingekapselt angeordnet ist und aus dem Zwei-Kammer-Profil mit einem inneren und einem äußeren Profilteil (3, 4) besteht, die in der Höhe versetzt zueinander angeordnet sind und jedes Profilteil (3 und 4) jeweils in einer gemeinsamen vertikalen Mittenebene x-x einen geraden Steg (9) aufweist, an den sich abgestellte Schenkel (17a, 18a) der Profilteile (3, 4) anschließen, die mit korrespondierenden Schenkeln (5a, 6a) der Schwellerprofile (5, 6) verbunden sind und in den Profilteilen (3, 4) in Querrichtung verlaufende Verstärkungsrohre (11, 12) angeordnet sind, welche die Hohlkammern (7, 8) in zueinander fluchtenden Öffnungen (14, 15, 16) durchdringen und mit den Profilteilen (3, 4) fest verbunden sind.
Patent DE-102011083181-B4 (DE)
Title: Turbine mit variabler Geometrie sowie Verfahren zu deren Herstellung oder Gestaltung
Inventor: LUCK DAVID ANDREW
IPC: F01D17/14
Filed: 2011-09-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine Turbine mit einer variablen Geometrie, umfassend:ein Turbinenrad (5), welches innerhalb eines Gehäuses (1) zur Rotation um eine Turbinenachse befestigt ist; undeinen Gasfluss-Steuerdurchgang (9) stromaufwärts von dem Turbinenrad (5), wobei der Gasfluss-Steuerdurchgang (9) zumindest teilweise zwischen einer radialen ersten Oberfläche eines beweglichen Wandbauteils (11b) und einer zugewandten Wand des Gehäuses definiert ist, wobei das bewegliche Wandbauteil (11b) weiterhin zweite (28) und dritte Oberflächen umfasst, welche der ersten Oberfläche entgegengesetzt sind, wobei das bewegliche Wandbauteil (11b) in einer axialen Richtung beweglich ist, um die Größe des Gasfluss-Steuerdurchgangs (9) zu variieren;wobei es einen ersten Gasbereich der Turbine gibt, deren einer Abschnitt stromaufwärts von dem Gasfluss-Steuerdurchgang (9) liegt, wobei der erste Gasbereich zumindest einen Abschnitt des Glasfluss-Steuerdurchgangs (9) aufweist; wobei es einen zweiten Gasbereich der Turbine stromabwärts von dem Gasfluss-Steuerdurchgang (9) gibt, welcher das Turbinenrad (5) beinhaltet; und einen dritten Gasbereich der Turbine stromabwärts von dem Turbinenrad (5);wobei der erste Gasabschnitt die ersten und zweiten Oberflächen umfasst, und der zweite Gasbereich die dritte Oberfläche umfasst und wobei im Betrieb der Druck in dem zweiten Gasbereich zwischen dem Druck in dem ersten und dem dritten Gasbereich liegt.
Patent DE-102011117686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer auf einem Bauteil aufgebrachten Beschichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MICHEL MANUEL
IPC: G01M15/04
Filed: 2011-11-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer auf einem Bauteil (2) aufgebrachten Beschichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass als Beschichtung (3) eine Innenwandbeschichtung eines Zylinders eines Verbrennungsmotors geprüft wird, wobei das Bauteil (2) in einem Heißgasprüfstand angeordnet wird und in einem vorgegebenen Zyklendurchlauf abwechselnd mittels eines Heißgasstroms erwärmt und mittels eines Kaltgasstroms abgekühlt wird, wobei während des Zyklendurchlaufs und/oder nach dem Zyklendurchlauf eine Temperaturermittlung und/oder Formmessung im Bereich der Beschichtung (3) und/oder eine optische Beurteilung der Beschichtung (3) durchgeführt wird.
Patent DE-102011120046-B4 (DE)
Title: Facettengelenksprothese
Inventor: STUDER ARMIN
IPC: A61F2/30
Filed: 2011-12-02
Granted: 2019-05-29
Abstract: Facettengelenksprothese ausgebildet als stiftförmiger Grundkörper mit einer schlitzförmigen Ausnehmung, wobei die schlitzförmige Ausnehmung abschnittsweise über den gesamten Querschnitt des stiftförmigen Grundkörpers ausgebildet ist und im stiftförmigen Grundkörper mindestens zwei Schenkel bildet, wobei die mindestens zwei Schenkel jeweils mindestens eine Gleitfläche aufweisen, welche zueinander gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmige Ausnehmung in einem Winkel von 0 - 60 ° zur Längsachse des stiftförmigen Grundkörpers verläuft und der stiftförmige Grundkörper aus zwei Abschnitten mit unterschiedlichen Querschnittsmaßen besteht, wobei beide Abschnitte des stiftförmigen Grundkörpers ein Außengewinde aufweisen, wobei die Gleitflächen derart zueinander ausgerichtet sind, dass sie bei Beaufschlagung mit Kräften aneinander gleitend in Kontakt kommen.
Patent DE-102012000839-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines im zulässigen Bereich liegenden Fehlers eines Bremspedalpositionssensors
Inventor: ZETTEL ANDREW M
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-01-18
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren (42) zum Detektieren eines in einem zulässigen Bereich liegenden Fehlers eines Bremspedalpositionssensors (20) für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Volltestpuffer initialisiert wird (58); ein Zähler des Volltestpuffers inkrementiert wird (60), wenn der Volltestpuffer initialisiert wird, um eine Gesamtanzahl der Male, die der Volltestpuffer initialisiert wurde, mitzuführen; eine minimale Position des Bremspedalpositionssensors (20) erfasst wird (46); eine maximale Position des Bremspedalpositionssensors (20) erfasst wird (48); eine Positionsdifferenz zwischen der erfassten minimalen Position und der erfassten maximalen Position des Bremspedalpositionssensors (20) berechnet wird (50); eine Position einer bremsenden Sperrung der Getriebeschaltung (30) des Fahrzeugs erfasst wird (62); ein Volltest eingeleitet wird, wenn die bremsende Sperrung der Getriebeschaltung (30) in einem Parkgang angeordnet ist; eine gedrückte Position eines Gaspedals erfasst wird (64); eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst wird (65); die berechnete Positionsdifferenz gewichtet wird, um einen gewichteten Eingabewert des Volltests zu definieren (66), wenn der Volltestzähler größer als ein minimaler Wert für eingeleitete Volltests ist, die bremsende Sperrung der Getriebeschaltung (30) aus dem Parkgang heraus bewegt wurde, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner als ein vordefinierter Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert ist und die gedrückte Position des Gaspedals kleiner als eine vordefinierte Gaspedalposition ist; ein kumulierter Testergebniswert um den gewichteten Eingabewert des Volltests inkrementiert wird (68); der kumulierte Testergebniswert gefiltert wird, um einen wandernden Mittelwert der kumulierten Testergebnisse zu definieren (70); und der wandernde Mittelwert der kumulierten Testergebnisse verfolgt wird, um festzustellen, ob der Bremspedalpositionssensor (20) korrekt funktioniert.
Patent DE-102012007210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Speicherung von Elektroenergie
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN DR -ING
IPC: F01K3/02
Filed: 2012-04-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur thermischen Speicherung von Elektroenergie, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sicherheitsbehälter (1) eines Leichtwasserreaktors eines stillgelegten Kernkraftwerkes durch Elektroenergie aufgeheiztes Wärmeträgeröl (2) gelagert und bei Bedarf zur Erzeugung von Dampf abgekühlt und der dabei erzeugte Dampf außerhalb des Sicherheitsbehälters (1) mittels der Dampfturbine (25) und dem zugehörigen Generator (26) des stillgelegten Kernkraftwerkes in Elektroenergie umgewandelt wird.
Patent DE-102012012276-B4 (DE)
Title: Mikroskopiervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Mikroskopiervorrichtung
Inventor: Möller Gerhard
IPC: G02B7/09
Filed: 2012-06-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Mikroskopiervorrichtung mit einem ersten und einem zweiten optischen Zoommikroskop (10, 20),wobei das erste Zoom-Mikroskop (10) ein erstes Mikroskopobjektiv (12) und eine erste Probenebene (11) aufweist,wobei das zweite Zoom-Mikroskop (20) ein zweites Mikroskopobjektiv (22) und eine zweite Probenebene (21) aufweist,wobei ein erstes Objekt in der ersten Probenebene (11) mit dem erstem Mikroskopobjektiv (12) beobachtet wird undwobei ein zweites Objekt in der zweiten Probenebene (21) mit dem zweiten Mikroskopobjektiv (22) beobachtet wird,bei dem eine Zoomeinstellung (B1 - B7) des zweiten Zoommikroskops (20) abhängig von einer Zoomeinstellung (A1 - A7) des ersten Zoommikroskops (10) vorgenommen wird,dadurch gekennzeichnet,dass zum Größenvergleich zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt, die in Strahlengänge der beiden Zoommikroskope (10, 20) gebracht sind, ein Vergrößerungsverhältnis zwischen einer vorgenommen Zoomeinstellung (A1 - A7) des ersten Zoommikroskops (10) und der vorgenommen Zoomeinstellung (B1 - B7) des zweiten Zoommikroskops (20) abhängig von diesen Zoomeinstellungen (A1 - A7, B1 - B7) und auf Grundlage einer Kopplungsfunktion (K) bestimmt wird,wobei durch die Kopplungsfunktion (K) eine Zuordnung von Zoomeinstellungen (A1 - A7) des ersten Zoommikroskops (10) zu Zoomeinstellungen (B1 - B7) des zweiten Zoommikroskops (20) gegeben ist.
Patent DE-102012100243-B4 (DE)
Title: Anordnung mit drei Halbleiterchips und Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-01-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: Anordnung, umfassend:einen ersten Halbleiterchip, der eine erste Kontaktstelle auf einer ersten Seite umfasst;einen zweiten Halbleiterchip, der eine erste Kontaktstelle auf einer ersten Seite umfasst, wobei der zweite Halbleiterchip über dem ersten Halbleiterchip platziert ist und die erste Seite des ersten Halbleiterchips der ersten Seite des zweiten Halbleiterchips zugewandt ist; genau eine Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Material, die zwischen dem ersten Halbleiterchip und dem zweiten Halbleiterchip angeordnet ist, wobei die genau eine Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Material die erste Kontaktstelle des ersten Halbleiterchips elektrisch mit der ersten Kontaktstelle des zweiten Halbleiterchips koppelt;eine Passivierungsschicht, die einen Teil der ersten Seite des ersten Halbleiterchips außerhalb der ersten Kontaktstelle überdeckt; undeinen auf der Passivierungsschicht angebrachten dritten Halbleiterchip,wobei der erste und der zweite Halbleiterchip jeweils Leistungs-Halbleiterchips sind, und wobei der dritte Halbleiterchip dazu ausgelegt ist, den ersten und den zweiten Halbleiterchip zu steuern.
Patent DE-102012107186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Gefährdungssituation eines Fahrzeugs anhand von zumindest einem Umfeldsensor und zumindest einem Inertialsensor
Inventor: FÖRSTER DANIEL
IPC: B60R21/013
Filed: 2012-08-06
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Gefährdungssituation eines Fahrzeugs anhand von zumindest einem Sensor,dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Signal des Sensors auf einen seitlichen Anprall geschlossen und mindestens ein Parameter für die Kontrollierbarkeit des Fahrzeugs als Folge des seitlichen Anpralls bestimmt wird, und dass die Reaktion des Fahrers auf den Anprall erfasst und bei der Bewertung der Kontrollierbarkeit berücksichtigt wird.
Patent DE-102012203498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Positionen mitten im Hub von durch aktives Material betätigten Lasten
Inventor: HERRERA GUILLERMO A
IPC: G01B7/00
Filed: 2012-03-06
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln mindestens einer Position mitten im Hub einer durch ein Element aus aktivem Material angetriebenen Last, wobei das Verfahren umfasst:a) angetriebenes Koppeln der Last mit einem Element aus aktivem Material, das betreibbar ist, um eine reversible Änderung einer grundlegenden Eigenschaft zu durchlaufen, wenn es einem Aktivierungssignal ausgesetzt oder vor diesem abgeschottet wird, so dass das Element betreibbar ist, um die Last zwischen einer ersten und einer zweiten Position umzusetzen, wenn das Element die Änderung durchläuft, um einen Hub festzulegen;b) Beaufschlagen des Elements mit oder Abschotten des Elements vor dem Aktivierungssignal, um die Änderung zu bewirken;c) Messen eines elektrischen Widerstands des Elements während des gesamten Hubs;d) Induzieren einer Spitze der mechanischen Spannung in dem Element, sobald die Last die mindestens eine Position mitten im Hub durchläuft, um mit der entsprechenden Zunahme des elektrischen Widerstands eine Änderung des elektrischen Widerstands zu bewirken; unde) Ermitteln der durch die entsprechende Zunahme des elektrischen Widerstands bewirkten Änderung des elektrischen Widerstands;dadurch gekennzeichnet, dassdie Last eine Spiralfeder mit einem selektiv abänderbaren Dämpfungskoeffizienten umfasst;wobei Schritt d) weiterhin die Schritte des selektiven Abänderns des Dämpfungskoeffizienten umfasst, wenn sich die Last bei der mindestens einen Position mitten im Hub befindet, um die mechanische Spannung zu induzieren oder zu verringern.
Patent DE-102012205177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Wälzlagers und Wälzlager-Montagewerkzeug
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: F16C43/04
Filed: 2012-03-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau eines Wälzlagers (1), bei dem eine vormontierte Einheit (2), umfassend einen Lageraußenring (3) mit mindestens einem Satz Wälzkörper (4), mit einem Lagerinnenring (5) zusammengeführt wird, indem der Lagerinnenring (5) und die vormontierte Einheit (2) relativ zueinander axial (a) zusammengeschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist:a) Vormontieren der Einheit (2), umfassend den Lageraußenring (3) und den mindestens einen Satz Wälzkörper (4);b) axiales Einschieben eines einzigen Spreizelements (6) zwischen zwei benachbarte Wälzkörper (4', 4"), so dass die beiden benachbarten Wälzkörper (4', 4") in Umfangsrichtung (U) voneinander weg gedrückt werden, wobei das Spreizelement (6) eine streifenförmige Grundkontur hat, die zwischen den beiden benachbarten Wälzkörpern (4', 4") platziert wird, und wobei das Spreizelement über ein Gelenk (17) mit einem Handgriff (12) verbunden ist;c) axiales Zusammenführen von vormontierter Einheit (2) und Lagerinnenring (5);d) Herausziehen des Spreizelements (6), wobei das Spreizelement (6) mittels des Gelenks heraushebelbar ist.
Patent DE-102012206341-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Verschlüsselung von Daten
Inventor: CAMENISCH JAN LEONHARD
IPC: H04L9/30
Filed: 2012-04-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum gemeinsamen Erzeugen eines verschlüsselten Textes (ciphertext) (C3) durch Einheiten (6, 7) eines Datenverarbeitungssystems (5), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:in einer ersten Einheit (6): Bereitstellen einer ersten Nachricht (m1), die geheime Daten der ersten Einheit darstellt, welche mindestens ein Element eines Paars von Basisgruppen G1, G2umfassen, die einer bilinearen Zuordnungstafel ê der Form: G1× G2→ GTgenügen, wobei GTeine Zielgruppe ist; Erzeugen eines anfänglichen verschlüsselten Textes (C1), der eine anfängliche verblindete verschlüsselte Nachricht (E1), in welcher die erste Nachricht (m1) mittels eines öffentlichen Schlüssels einer vertrauenswürdigen Instanz verschlüsselt ist, und eine anfängliche Konsistenzkomponente (V1) zum Bewerten der Unversehrtheit des anfänglichen verschlüsselten Textes (C1) umfasst, wobei die anfängliche Konsistenzkomponente unter Verwendung der bilinearen Zuordnungstafel erzeugt wird; und Senden des anfänglichen verschlüsselten Textes (C1) an eine zweite Einheit (7);in der zweiten Einheit (7): Empfangen des anfänglichen verschlüsselten Textes (C1); Bereitstellen einer zweiten Nachricht (m1), die geheime Daten der zweiten Einheit repräsentiert und mindestens ein Element des Paars von Basisgruppen umfasst; Erzeugen eines aktualisierten verschlüsselten Textes (C2), der eine aktualisierte verblindete verschlüsselte Nachricht (E2) und eine aktualisierte Konsistenzkomponente (V2) zum Prüfen der Unversehrtheit des aktualisierten verschlüsselten Textes (C2) umfasst, wobei die aktualisierte verblindete verschlüsselte Nachricht (E2) unter Verwendung der anfänglichen verblindeten verschlüsselten Nachricht (E1) und einer Verschlüsselung der zweiten Nachricht (m2) mit dem öffentlichen Schlüssel erzeugt wird und wobei die aktualisierte Konsistenzkomponente (V2) unter Verwendung der anfänglichen Konsistenzkomponente (V1) und der bilinearen Zuordnungstafel erzeugt wird; und Senden des aktualisierten verschlüsselten Textes (C2) an die erste Einheit (6); undin der ersten Einheit (6): Empfangen des aktualisierten verschlüsselten Textes (C2); Entblinden der aktualisierten verschlüsselten Nachricht (E2), um eine endgültige verschlüsselte Nachricht (E3) zu erhalten; und Erzeugen eines endgültigen verschlüsselten Textes (C3), der die endgültige verschlüsselte Nachricht (E3) und eine endgültige Konsistenzkomponente (V3) zum Prüfen der Unversehrtheit des endgültigen verschlüsselten Textes (C3) umfasst, wobei die endgültige Konsistenzkomponente (V3) unter Verwendung der aktualisierten Konsistenzkomponente (V2) und der bilinearen Zuordnungstafel erzeugt wird.
Patent DE-102012207088-B4 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Ausdrehsiche-rung für ein teilringförmiges Schalensegment zur Lagerung der Rolle
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F02M59/10
Filed: 2012-04-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (2), das im Bereich einer ersten Stirn (3) eine Rolle (4) für einen Anlauf eines periodischen Huberzeugers aufnimmt sowie axial unterhalb der Rolle (4) von einem mit dessen Innenmantel (5) verbundenen Brückenstück (6) durchragt ist, dessen einer weiteren Stirn (7) des Gehäuses (2) zugewandte Unterseite (8) als Anlage (26) für ein Stößelfolgeteil dient, wobei eine Oberseite (9) des Brückenstücks (6) eine schalenartige Einformung (10) aufweist, in der ein mit seiner Außenbahn (25) gelagertes teilringförmiges Schalensegment (12), ausgeführt beispielsweise als Halb-, Drittel- oder Viertelschale, sitzt, wobei das Schalensegment (12) über eine Ausdrehsicherung (11) gehalten ist und wobei auf der Innenbahn (13) des Schalensegments (12) die Rolle (4) gleitgelagert verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung der Ausdrehsicherung (11) dem Schalensegment (12) an jeder Axialstirn (14) eine abschnittsweise, von seiner Außenbahn (25) ausgehende Stufe (15) immanent ist, deren dachartig die Axialstirn (14) schneidender einer Stufenabschnitt (16) auf einer komplementären Gegenfläche (17) der Oberseite (9) des Brückenstücks (6) sowie deren parallel zur Axialstirn (14) verlaufender weiterer Stufenabschnitt (18) an einer Außenstirn (19) der Einformung (10) anschlägt.
Patent DE-102012220347-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: SCHABERT JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-11-08
Granted: 2017-04-20
Abstract: Geschirrspülmaschine (100), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (1), der eine außen angeordnete Flanschanordnung (8) zum Verbinden eines als Rückwand (4) ausgebildeten Wandungsteils (2) mit einem weiteren Wandungsteil (3) und/oder zum Begrenzen einer Beschickungsöffnung (10) aufweist, und mit einem Basisträger (14), der eine zumindest rückseitig wirkende Führungsanordnung (16) aufweist, in welche der Spülbehälter (1) von oben eingeführt ist, wobei die Flanschanordnung (8) wenigstens einen Halteabschnitt (12, 13) aufweist, der so geformt ist, dass er mit einer in der Führungsanordnung (16, 17) angebrachten Fläche derart zusammenwirkt, dass der Spülbehälter (1) formschlüssig mit dem Basisträger (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Führungsanordnung (16, 17) angebrachte Fläche als eine Aussparung (18) ausgebildet ist und dass der Halteabschnitt (12, 13) als eine, eine Scherkontur (21) aufweisende Scherprägung (20) ausgebildet ist, wobei die Scherkontur (21) wenigstens oberseitig der Scherprägung (20) angeordnet ist.