baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013016738-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlschreiber
Inventor: HÖFLITZ MATTHIAS
IPC: H01J37/30
Filed: 2013-10-06
Granted: 2018-04-05
Abstract: Elektronenstrahlschreiber zur Belichtung von Elementarfiguren (7) einer in Elementarfiguren (7) zerlegten Figur (11) auf einer mit einem elektronenstrahlempfindlichen Resist (1) beschichteten Oberfläche mindestens aufweisend eine obere Blendenscheibe (2) und eine untere Blendenscheibe (3), jeweils mit mehreren Öffnungen (4, 5) und parallel zueinander liegend, einen Elektronenstrahl (6), der die Öffnungen (4, 5) passiert, mindestens eine Ablenkeinrichtung (8, 9, 10) für den Elektronenstrahl (6), wobei, die abgebildeten Elementarfiguren (7) der Schnittfläche der Projektionen der Öffnungen (4, 5) der Blendenscheiben (2, 3) entsprechen, wobei – die Öffnungen (4, 5) der oberen und der unteren Blendenscheiben (2, 3) so ausgebildet sind, dass durch den diese Öffnungen (4, 5) passierenden Elektronenstrahl (6) mindestens rechtwinklige Trapeze (rwT) und rechtwinklige ungleichschenklige Dreiecke (rwD) als Elementarfiguren (7) generierbar sind und – die obere Blendenscheibe (2) beabstandete quadratische Öffnungen (4) zur Generierung der rechtwinkligen Trapeze (rwT) und ungleichschenkligen rechtwinkligen Dreiecke (rwD) aufweist und – die untere Blendenscheibe (3) mehrere Öffnungen (5) mit geraden Kanten aufweist, für die mindestens eine Kante pro Öffnung nicht parallel zur Projektion einer der Kanten der quadratischen Öffnungen (4) der oberen Blendenscheibe (2) auf die untere Blendenscheibe (3) verläuft, somit eine Kante mit Neigung oder Steigung ist und – weitere Kanten der Öffnungen (5) der unteren Blendenscheibe (3) parallel zur Projektion der Kanten der quadratischen Öffnungen (4) der oberen Blendenscheibe (2) verlaufen und – für je zwei verschiedene Öffnungen (5), die eine Kante mit positiver Steigung besitzen, welche die Öffnungen in gleicher Richtung begrenzen, die Steigung dieser Kanten unterschiedlich ist und – es für jede Öffnung (5), die eine Kante mit Steigung besitzt, eine Öffnung (5) gibt, welche eine Kante besitzt, die die Öffnung in der gleichen Richtung begrenzt und eine dazu negative Steigung besitzt.
Patent DE-102013100142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestückung und zum Ausräumen einer Spülmaschine
Inventor: HERMANN THOMAS
IPC: B08B13/00
Filed: 2013-01-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zur Bestückung und zum Ausräumen einer Spülmaschine (4) mit Spülgut, insbesondere einer Spülmaschine (4) zur Reinigung medizinischer Geräte, durch einen Nutzer, wobei bei der Bestückung der Spülmaschine (4) mindestens einer der folgenden Verfahrensschritte ausgeführt wird – Manuelles Vorreinigen des Spülgutes, – Zerlegen des Spülgutes in Einzelteile, – Positionieren des Spülgutes in einem Spülkorb der Spülmaschine (4), und wobei beim Ausräumen der Spülmaschine (4) mindestens einer der folgenden Verfahrensschritte ausgeführt wird – Entnehmen des gereinigten Spülgutes aus dem Spülkorb, – Zusammenfügen der Einzelteile des Spülgutes, und wobei der Nutzer Informationen und Handlungsanweisungen zu dem Spülgut erhält, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzer ein Spülgut zur Identifizierung vor einer Erfassungseinrichtung (15, 16), insbesondere einem Scanner (16), positioniert, wobei ein auf dem Spülgut angeordneter Identifikationscode, insbesondere ein Barcode oder RFID-Tag, ausgelesen wird, und wobei die Informationen und die Handlungsanweisungen zu dem identifizierten Spülgut, welche Anweisungen in Bezug auf das Zerlegen des Spülgutes in Einzelteile oder das Zusammenfügen der Einzelteile beinhalten, mittels einer Projektionseinrichtung (18) in den Arbeitsbereich (14) des Nutzers, an welchem der Nutzer die Bestückung oder Ausräumung des Spülkorbes vornimmt, projiziert werden.
Patent DE-102013101036-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Ausbildung eines Auswahltransistors in einer Speicheranordnung
Inventor: TING YU-WEI
IPC: H01L27/22
Filed: 2013-02-01
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren für die Ausbildung eines Auswahltransistors in einer Speicheranordnung, das aufweist: Bereitstellen eines Halbleiterbodys (303), der eine Oberseite aufweist, die sich abwechselnde Reihen eines dotierten Halbleitermaterials und eines dielektrischen Materials (338) aufweist; örtlich selektives Ätzen des Halbleiterbodys (303), um einen ersten Graben (324) und einen zweiten Graben (326) rechtwinklig zu den sich abwechselnden Reihen auszubilden, wobei der erste Graben (324) und der zweite Graben (326) eine erhabene Halbleiterstruktur festlegen; Abscheiden einer oxydischen Gate-Schicht (310) auf dem Halbleiterbody (303); Ausbilden einer ersten Gate-Elektrode (312a) an einer ersten Position innerhalb des ersten Grabens (324), welche sich vertikal zu der Oberseite entlang einer ersten Seitewand der erhabenen Halbleiterstruktur erstreckt, und einer zweiten Gate-Elektrode (312b) an einer zweiten Position innerhalb des zweiten Grabens (326), welche sich vertikal zu der Oberseite entlang einer der ersten Seitewand gegenüberliegenden zweiten Seitenwand der erhabenen Halbleiterstruktur erstreckt; örtliches Abscheiden eines dielektrischen Isolatormaterials (314) innerhalb des ersten Grabens (324) und des zweiten Grabens (326); Durchführen einer Kanal-Implantation, um einen Kanal-Bereich (306) innerhalb der erhabenen Halbleiterstruktur auszubilden; Durchführen einer Drain-Implantation, um einen Drain-Bereich (308) innerhalb der erhabenen Halbleiterstruktur auszubilden; und Verbinden des Drain-Bereichs (308) mit einem Datenspeicherelement (318), das ausgelegt ist, Daten zu speichern, wobei die erste Gate-Elektrode (312a) und die zweite Gate-Elektrode (312b) so ausgebildet werden, dass sie sich vertikal zu der Oberseite von einer ersten Position oberhalb des Kanal-Bereichs (306) zu einer zweiten Position unterhalb des Kanal-Bereichs (306) erstrecken.
Patent DE-102013103270-B4 (DE)
Title: Drahtlos-Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Drahtlos-Kommunikationseinrichtung
Inventor: SCHMANDT BERND
IPC: H04W4/80
Filed: 2013-04-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: Drahtlos-Kommunikationseinrichtung, aufweisend:einen ersten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen mit einem ersten Übertragungs- und Empfangszeitplan gemäß einer zellularen Drahtlos-weitverkehr-Kommunikationstechnologie;einen zweiten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen mit einem zweiten Übertragungs- und Empfangszeitplan gemäß einer Drahtlos-Nahbereich-Kommunikationstechnologie oder einer Drahtlos-Metropoliten-Area-System-Kommunikationstechnologie;und einen Prozessor, eingerichtet zum:identifizieren von ein oder mehreren Sendezeitintervallen während welcher der erste Transceiver zum Senden von Signalen entsprechend dem ersten Übertragungs- und Empfangszeitplan vorgesehen ist oder von ein oder mehreren Empfangszeitintervallen während welcher der erste Transceiver zum Empfangen von Signalen entsprechend dem ersten Übertragungs- und Empfangszeitplan vorgesehen ist; undSynchronisieren des Empfangenes oder Sendens von Signalen des ersten Transceivers mit dem Empfangen oder Senden von Signalen des zweiten Transceivers basierend auf einem Desensitivierungs-Ziel, sodass das Senden von Signalen durch den ersten Transceiver während eines der einen oder mehreren Sendezeitintervallen zur selben Zeit auftritt, wie das Senden von Signalen durch den zweiten Transceiver, oder das Empfangen von Signalen durch den ersten Transceiver während eines der einen oder mehreren Empfangszeitintervallen zur selben Zeit auftritt, wie das Empfangen von Signalen durch den zweiten Transceiver.
Patent DE-102013113317-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Lenkschloßeinrichtung
Inventor: NAKANISHI MASAYUKI
IPC: B60R25/0215
Filed: 2013-12-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Elektrisch betätigte Lenkschloßeinrichtung, mit- einem zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbaren Verriegelungselement, das in der Verriegelungsposition mit der Lenkwelle eines Fahrzeugs im Eingriff steht und in der Entriegelungsposition von diesem Eingriff gelöst wird,- einem elektrischen Motor, mit dem das Verriegelungselement von der Verriegelungsposition zur Entriegelungsposition bewegt wird,- einer Motorantriebssteuerung, die durch die Umschaltung der Polarität des von einer Stromquelle zum elektrischen Motor zuführenden Antriebsstroms und durch die Abschaltung dieses Antriebsstroms die mit dem elektrischen Motor anregende Bewegung des Verriegelungselementes steuert,- einem Mikrocomputer, der wahlweise ein Entriegelungsbetriebssignal zum Entriegelungsbetrieb des elektrischen Motors oder ein Verriegelungsbetriebssignal zum Verriegelungsbetrieb des elektrischen Motors zur Motorantriebssteuerung ausgibt, und- einer vorgeordneten ECU, die einen von der Stromquelle zu der Motorantriebssteuerung und dem Mikrocomputer verlaufenden Stromzuführungsweg ab-/zuschaltet und zumindest während der Fahrt des Fahrzeugs den Stromzuführungsweg abschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass diese versehen ist, mit- einem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition, welches beim Vorhandensein des Verriegelungselementes in der Entriegelungsposition ein Entriegelungssignal ausgibt und beim Nichtvorhandensein des Verriegelungselementes in der Entriegelungsposition ein Nichtentriegelungssignal ausgibt,- einem Stromzuführungsmittel für die Beobachtung, mit welchem bei der Fahrt des Fahrzeugs dem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition der Strom zugeführt wird,- einem ersten Mittel zur Beobachtung eines Defektes, welches mittels der Stromzuführung aus dem Stromzuführungsmittel für die Beobachtung ein aus dem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition ausgebendes Signal beobachtet, und- einem Annullierungsmittel, das das Verriegelungsbetriebssignal annulliert, wenn das Nichtentriegelungssignal aus dem ersten Mittel zur Erfassung der Entriegelungsposition ausgegeben wird, wobei durch die vorgeordnete ECU der Stromzuführungsweg zugeschaltet und ein Defektdiagnoseanforderungssignal zum Mikrocomputer ausgegeben wird, falls das Nichtentriegelungssignal vom ersten Mittel zur Beobachtung eines Defektes erfasst wird.
Patent DE-102013206495-B4 (DE)
Title: Schiebenocken-Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-12
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle, die eine Trägerwelle (1) und ein darauf drehfest und axialverschiebbar gelagertes Nockenstück (2) umfasst, das zumindest eine Nockengruppe mit unterschiedlichen Nockenerhebungen und eine nutförmige Axialkulisse mit zwei sich kreuzenden Kulissenbahnen (7, 8) und einem deren Bahnverlauf vorgebenden Leitblech aufweist, und mit einem in die Axialkulisse einkoppelbaren Aktuatorstift (9) zum Verschieben des Nockenstücks (2) in Richtung beider Kulissenbahnen (7, 8), wobei das Leitblech:  – als C-förmige Flachfeder (14) ausgebildet und in einem Querschlitz (21) am Nutgrund (20) der Axialkulisse aufgenommen ist,  – drehfest und axialverschiebbar auf der Trägerwelle (1) gelagert ist,  – zwei vor und hinter dem Kreuzungsbereich (15) der Kulissenbahnen (7, 8) über dem Nutgrund (20) verlaufende Federzungen (16, 17) aufweist, die an den diametral gegenüberliegenden Enden der Flachfeder (14) angebunden und im Kreuzungsbereich (15) mit einem im Nutgrund (20) gelagerten Drehgelenk (19) verbunden sind, wobei die Federzungen (16, 17) nach Art einer Weiche im Kreuzungsbereich (15) zwischen den Kulissenbahnen (7, 8) umschalten, so dass für den Aktuatorstift (9) eine der Kulissenbahnen (8) freigegeben und die andere Kulissenbahn (7) gesperrt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die in Nockendrehrichtung hinter dem Kreuzungsbereich (15) verlaufende zweite Federzunge (17) einen radial einwärts gerichteten Vorsprung (26) aufweist, der die zweite Federzunge (17) zwischen dem Drehgelenk (19) und deren endseitiger Anbindung (25) axial am Querschlitz (21) abstützt, der sich vom Nutgrund (20) bis zur Trägerwelle (1) erstreckt.
Patent DE-102013208656-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BETTI BRUNO
IPC: H01H85/38
Filed: 2013-05-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Es wird eine Schmelzsicherung (10) beschrieben, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug. Die Schmelzsicherung umfasst: – einen Sicherungseinsatz (30) aus elektrisch leitendem Material, insbesondere Metall, und ein Gehäuse (20) aus elektrisch nichtleitendem Material, welches den Sicherungseinsatz (30) zumindest teilweise einfasst, – wobei der Sicherungseinsatz (30) eine erste Basis (35), eine zweite Basis (36) und einen Schmelzabschnitt (33) aufweist, wobei der Schmelzabschnitt (33) mit einem Ende in die erste Basis (35) und mit einem anderen Ende in die zweite Basis (36) mündet und die erste Basis (35) mit der zweiten Basis (36) elektrisch leitend verbindet, und – einen Magnet (40), der so angeordnet ist, dass sein Magnetfeld den Schmelzabschnitt (33) beeinflusst.
Patent DE-102013209219-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: NISHIMURA TAKAYUKI
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-05-17
Granted: 2016-06-02
Abstract: Stecker (1) mit: einem Gehäuse (5); einem an dem Gehäuse (5) angebrachten Kontakt, der dazu geeignet ist, elektrisch mit einem weiteren Stecker (3) verbunden zu werden; einem Rillenabschnitt (17), der an dem Gehäuse (5) ausgebildet ist und an einer seitlichen Oberfläche davon offen ist und teilweise an einer oberen Oberfläche davon offen ist; und einem an dem Gehäuse (5) angebrachten Arretierteil (5A, 5B, 5C, 5D), das dazu geeignet ist, einen verbundenen Zustand mit dem weiteren Stecker (3) aufrecht zu erhalten, wobei das Arretierteil (5A, 5B, 5C, 5D) Folgendes aufweist: einen Arretierteller (19) mit einer Form wie ein Planteller, wobei eine Normalrichtung einer Ebene des Plantellers in eine Arretierrichtung mit dem weiteren Stecker (3) orientiert ist; und zwei an gegenüberliegenden Seiten des Arretiertellers (19) ausgebildete Halteteile (21A, 21B), die in gegenüberliegende Seitenoberflächen des Rillenabschnitts (17) in das Gehäuse (5) mittels Inserttechnik eingefügt und dadurch in das Gehäuse integriert sind; wobei das Arretierteil (5A, 5B, 5C, 5D) so angeordnet ist, dass der Arretierteller (19) lediglich die obere Oberfläche des Rillenabschnitts (17) bedeckt; und wobei eine Endfläche des Arretiertellers (19) und eine Endfläche der Halteteile (21A, 21B) eben und ohne Stufen an einem Verbindungsabschnitt ineinander übergehen.
Patent DE-102013222048-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren einer automatischen Fahrfunktion
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-10-30
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Aktivieren oder Deaktivieren einer automatischen Fahrfunktion eines technischen Systems zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, im Folgenden als Pilot (20) bezeichnet, wobei der Pilot (20) durch Systemzustände charakterisiert ist, zwischen denen vorgegebene Übergänge aufgrund vorgegebener Bedingungen möglich sind, undder Pilot (20) mindestens drei SystemzuständePilot nicht bereit (c),Pilot bereit, aber inaktiv (d), undPilot aktiv (e) aufweist, wobeiein Übergang (5) von dem bereiten, aber inaktiven Piloten (d) zum aktiven Piloten (e) auf Anforderung des Fahrers erfolgt,ein Übergang (6) vom aktiven Piloten (e) zum bereiten, aber inaktiven Piloten (d) auf Anforderung des Fahrers erfolgt,ein Übergang (7) vom aktiven Piloten (e) zum nicht bereiten Piloten (c) durch eine fahrerische Bremsmaßnahme, eine Lenkmaßnahme und/oder eine Kick-Down-Maßnahme des Fahrers erfolgt,ein Übergang (4) vom bereiten, aber inaktiven Piloten (d) zum nicht bereiten Piloten (c) durch eine fahrerischen Brems-, Lenk und/oder Beschleunigungsmaßnahme und/oder Überschreiten vorgegebener Grenzwerte bezüglich des Fahrzeugverhaltens und/oder des Fahrerverhaltens erfolgt,ein Übergang (3) vom nicht bereiten Piloten (c) zum bereiten, aber inaktiven Piloten (d) erfolgt, wenn vorgegebene Voraussetzungen für eine Systembereitschaft erfüllt sind, und ein Übergang (8) vom aktiven Piloten (e) zum bereiten, aber inaktiven Piloten (d) durch eine Betätigung des Fahrpedals ungleich einer Kick-Down-Maßnahme erfolgt, wobei eine Rückkehr vom bereiten, aber inaktiven Piloten (d) zum aktiven Pilot (e) erfolgt, wenn das Fahrpedal nicht mehr betätigt wird.
Patent DE-102013226095-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUER GERALD
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-12-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Kupplungsscheibe (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend- einen Torsionsdämpfer (26), der zwei Eingangsteile (24, 28), welche als Haupteingangsteil (24) und Nebeneingangsteil (28) ausgebildet sind, ein Ausgangsteil (32) und zumindest ein Federelement (30) aufweist,- wobei das Haupteingangsteil (24) und das Nebeneingangsteil (28) drehfest miteinander verbunden und mit Abstand axial zueinander angeordnet sind, wobei- das Ausgangsteil (32) axial zwischen dem Haupteingangsteil (24) und dem Nebeneingangsteil (28) angeordnet ist und- das Haupteingangsteil (24) und das Nebeneingangsteil (28) gegenüber dem Ausgangsteil (32) konzentrisch und begrenzt drehbar zueinander um eine Rotationsachse (A) angeordnet sind und- das Haupteingangsteil (24) und das Nebeneingangsteil (28) über das Federelement (30) mit dem Ausgangsteil (32) wirkverbunden sind indem das Federelement (30) in Wirkrichtung an Steuerabschnitten (29) des Haupteingangsteils (24), des Nebeneingangsteils (28) und des Ausgangteils (32) in Anlage steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerabschnitte (29) und ein Federaufnahmebereich (40), der zwischen den Steuerabschnitten (29) angeordnet und dem Federelement (30) zugeordnet ist, zumindest bei dem Haupteingangsteil (24) unterbrechungsfrei mit Material ausgeführt sind, wobei die Steuerabschnitte (29) zumindest an dem Haupteingangsteil (24) durch Erhöhung (E) in axialer Richtung ausgebildet sind und dass die Steuerabschnitte axial von dem Haupteingangsteil abragen.
Patent DE-102014000769-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Visualisierung des Lenkverhaltens eines Fahrzeugführers
Inventor: HIRSCHMANN RICHARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-01-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Parametern, die das Lenkverhalten eines Fahrzeugführers charakterisieren, umfassend folgende Schritte:a. Bestimmung des von einem Fahrer in das Lenkrad eingebrachten Lenkwinkels während einer vorbestimmten Zeitdauer als Funktion der Zeit;b. Bestimmung zumindest einer weiteren Kenngröße des Lenkverhaltens während der vorbestimmten Zeitdauer als Funktion der Zeit;c. Bestimmung einer generalisierten Lenkarbeit als Kombination aus dem Lenkwinkel und der mindestens einen weiteren Kenngröße als Funktion der Zeit;d. Vergleich der generalisierten Lenkarbeit mit einer optimalen Lenkarbeit unde. Visualisierung des Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102014004313-B4 (DE)
Title: Gesinterte Legierung auf Fe-Basis und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: OHMORI HIROSHI
IPC: C22C33/02
Filed: 2014-03-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Gesinterte Legierung auf Fe-Basis, welche, in Masseprozent angegeben, im wesentlichen aus Mn: 0.5 bis 2.0, Mo: 0.3 bis 1.6, Cu: 0.4 bis 1.5, C: 0.4 bis 0.7, Si: 0.11 bis 0.65, und einem Rest an Fe plus unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, und eine Metallstruktur aufweist, welche aus 5 bis 70% Martensitphase, bezogen auf ein Basismaterial mit Ausnahme der Poren, und 25 bis 90% an Bainitphase, bezogen auf das Basismaterial mit Ausnahme der Poren, hergestellt ist.
Patent DE-102014005835-B4 (DE)
Title: Schutzbekleidung für einen Motorradfahrer und Anzeigesystem mit Schutzbekleidung und Motorrad
Inventor: STADLER MANFRED
IPC: A41D13/01
Filed: 2014-04-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schutzbekleidung (1) für einen Motorradfahrer (9), mit zumindest einer lichtemittierenden Leuchtfläche (2) und mit einer ersten Steuereinheit, die elektrisch mit der Leuchtfläche (2) gekoppelt ist, zum Steuern der Leuchtfläche (2) ausgelegt ist und über eine drahtlose Schnittstelle zur Kommunikation mit einer zweiten, an einem Motorrad (3) angeordneten Steuereinheit verfügt, wobei die erste Steuereinheit ausgelegt ist, Signale von der zweiten Steuereinheit zu empfangen, welche ein Synchronisieren einer Aktivität der Leuchtfläche (2) mit einer Aktivität zumindest einer Leuchte des Motorrads (3) ermöglichen, und die Leuchtfläche (2) den Signalen entsprechend zu steuern, wobei die Leuchtfläche (2) in die Schutzbekleidung (1) integriert ist und reversibel verformbar ausgeführt ist, wobei die Schutzbekleidung (1) über zumindest eine weitere drahtlose Schnittstelle verfügt, welche geeignet ist, einen elektrischen Versorgungsstrom zu übertragen und die Leuchtfläche (2) an eine Stromversorgung eines Motorrads (3) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel für die weitere drahtlose Schnittstelle in einem Handbereich und/oder einem Handgelenksbereich der Schutzbekleidung (1) an der Schutzbekleidung (1) angebracht ist.
Patent DE-102014010445-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reibschweißvorrichtung zur Herstellung eines Strukturbauteils
Inventor: ZHAO GAOMING
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-07-14
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (1), insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie, wobei durch das Reibschweißverfahren ein erster Bereich (11) eines ersten Bauteils (2) mit einem ersten Bereich (12) eines zweiten Bauteils (3) verbunden wird, wobei durch das Reibschweißverfahren ein zweiter Bereich (13) des ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bereich (14) des zweiten Bauteils (3) verbunden wird, wobei das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (3) in ein Werkzeug (4) zur Durchführung des Reibschweißverfahrens eingelegt werden, wobei die Bauteile (2, 3) beim Einlegen in das Werkzeug (4) derart geformt sind, dass es nicht möglich ist, die ersten Bereiche (11, 12) beider Bauteile miteinander in Kontakt zu bringen und gleichzeitig die zweiten Bereiche (13, 14) beider Bauteile (2, 3) miteinander in Kontakt zu bringen ohne das erste und/oder zweite Bauteil (2, 3) zu verformen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (2) durch das Werkzeug (4) derart verformt wird, dass sowohl die ersten Bereiche (11, 12) beider Bauteile (2, 3) als auch die zweiten Bereiche (13, 14) beider Bauteile (2, 3) miteinander in Kontakt gelangen.
Patent DE-102014019438-B4 (DE)
Title: Bedienpanel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-12-12
Abstract: Bedienpanel (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Bedieneinrichtung zum Erfassen wenigstens einer Betätigungseingabe und mit einer Echtholzfront (12), in welcher wenigstens ein durch mindestens eine Öffnung der Echtholzfront (12) gebildetes, mittels einer Beleuchtungseinrichtung beleuchtbares Symbol vorgesehen ist,wobei das Bedienpanel (10) einen hinter der Echtholzfront (12) angeordneten und diese haltenden Grundträger (14) umfasst, welcher aus wenigstens zwei Werkstoffen (16, 18) besteht, wobei ein erster der Werkstoffe (16) lichtdurchlässig und wenigstens in teilweiser Überdeckung mit der mindestens einen Öffnung angeordnet ist und ein zweiter der Werkstoffe (18) lichtundurchlässig ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Echtholzfront (12) einen Farbverlauf aufweist, wobei der erste Werkstoff (16) mit einem innerhalb der Öffnung angeordneten Teilbereich gleichfarbig mit einem Teilbereich der Echtholzfront (12) ist, welcher an die Öffnung angrenzt.