baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319180-B4 (DE)
Title: Elektrische Einstellvorrichtung
Inventor: MERSCH WOLFGANG
IPC: H01H13/58
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-08-09
Abstract: Elektrische
Einstellvorrichtung (1), die mittels einer linearen Tastbewegung
betätigbar
ist, welche durch die Vorrichtung (1) in eine Drehbewegung umsetzbar ist,
wobei die Vorrichtung (1) folgende Merkmale aufweist:  – die Vorrichtung
umfasst zumindest einen ersten Taster (2), ein Drehglied (3) und
zumindest ein mittels einer Drehbewegung einstellbares elektrisches
Bauelement (6a, 6b, 6c);  – der
erste Taster (2) und das Drehglied (3) weisen erste Kopplungselemente
(21, 31) auf, mittels derer eine lineare Tastbewegung des ersten
Tasters (2) in eine Drehbewegung des Drehgliedes (3) umsetzbar ist;  – das Drehglied
(3) ist mit einem drehbaren Element des mittels einer Drehbewegung
einstellbaren elektrischen Bauelements (6a, 6b, 6c) verbunden.
Patent DE-10324264-B4 (DE)
Title: Quantendrahtemitter mit Intersubbandübergängen
Inventor: WEGSCHEIDER WERNER
IPC: H01S5/343
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-01-18
Abstract: Quantendrahtemitter
zum Emittieren optischer Strahlung mittels Bandübergängen von Elektronen oder Löchern mindestens
eines aktiven Schichtbereichs (3a, 3b, 3c) eines Halbleiterbauelementes
mit als Heterostruktur ausgebildeten, parallel zueinander angeordneten
ersten Schichten (1, 2, 3a, 3b, 3c, 4, 8), wobei mit einem Winkel
zu Ebenen der ersten Schichten (1, 2, 3a, 3b, 3c, 4, 8) an einer
ebenen Seitenfläche
des Halbleiterbauelementes zweite Schichten (5, 6, 7) mit ihren
Ebenen angeordnet sind, die mindestens eine für Ladungsträger als Barriere wirkende Sperrschicht
(5) und eine mit Ladungsträgern
dotierte Schicht (6) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Bandübergänge Intersubbandübergänge von Elektronen
innerhalb eines Leitungsbandes oder Löchern innerhalb eines Valenzbandes
sind, die Sperrschicht (5) direkt auf der ebenen Seitenfläche und
die dotierte Schicht (6) auf der Sperrschicht (5) angeordnet sind,
und der aktive Schichtbereich mindestens drei Schichten (3a, 3b,
3c) zur Bildung eines Quantenkaskadenemitters umfasst.
Patent DE-10335432-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten zwischen Kommunikationsendgeräten
Inventor: BURGHARDT FRANK
IPC: H04L12/14
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
(3,6) von Nachrichten zwischen Kommunikationsendgeräten (KEG1,KEG2,KEG3)
mit folgenden Verfahrensschritten:  – von einem eine Nachrichtenübertragung
steuernden Steuerrechner (PTT) wird ein Kennzeichen zu einem ersten Kommunikationsendgerät (KEG1) übertragen
(2a), wodurch dem ersten Kommunikationsendgerät (KEG1) eine Berechtigung
zum Senden einer Nachricht erteilt wird, und eine Reservierungsnachricht
(2b) zu einem Abrechnungssystem (CS) übertragen, wodurch das Abrechnungssystem (CS)
zu einer Reservierung von Ressourcen (R) für eine Abrechnung der Übertragung
der Nachricht aufgefordert wird,  – nach Empfang des Kennzeichens
(2a) wird von dem ersten Kommunikationsendgerät (KEG1) mit dem Senden der an
ein zweites Kommunikationsendgerät
(KEG2) adressierten Nachricht begonnen (3),  – von dem
ersten Kommunikationsendgerät
(KEG1) abgesendete Teile der Nachricht werden zu dem Steuerrechner (PTT) übertragen
(3) und in diesem zwischengespeichert, und  – nach Erhalt einer von dem
Abrechnungssystem (CS) bei einer erfolgreichen Reservierung an den
Steuerrechner (PTT) übertragenen
Reservierungsbestätigungsnachricht (4)
wird von dem Steuerrechner (PTT) die Nachricht zu dem...
Patent DE-10344435-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/28
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller mit einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv
ansteuerbaren Blockiervorrichtung für die Gurtwelle, mit einem
Profilkopf als Träger
eines zur Verriegelung der Gurtwelle mit dem Gehäuse beweglich angeordneten
Sperrgliedes und mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung in Form eines
an seinem einen Ende drehfest mit der Gurtwelle und an seinem anderen
Ende drehfest mit dem Profilkopf verbundenen Torsionsstabes, dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
ein an dem einen der miteinander verbundenen Bauteile (10, 11) angeordneter,
axial abstehender Ansatz (14) in wenigstens eine stirnseitig an
dem anderen Bauteil (10, 11) eingebrachte Ausnehmung (20) eingreift
und in dem zwischen Ansatz (14) und der Innenwandung (21) der Ausnehmung
(20) gebildeten Ringraum ein sich zwischen dem Ansatz (14) und der
Innenwandung (21) der Ausnehmung (20) verklemmender und einer axial
wirkenden Zugbeanspruchung entgegenwirkender und dadurch Axialkräfte übertragender
Klemmring (16, 17, 19) angeordnet ist.
Patent DE-10345122-B4 (DE)
Title: Steilheckfahrzeug, insbesondere PKW, mit offenem Aufbau
Inventor: WEZYK WOJCIECH
IPC: B60J7/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Steilheckfahrzeug,
insbesondere PKW, mit offenem Aufbau (11), der eine in Überdeckung zum
Fahrzeuginnenraum liegende formsteife, mehrteilige Dachabdeckung
(2) mit einem heckseitigen Dachteil (4) aufweist, der mit einer
liegenden Dachfläche
(8) und rückwärtigen Dachsäulen (9)
versehen ist, der aus einer gegenüber der aufbauseitigen Gürtellinie
(12) des Fahrzeuges angehobenen Überdeckungslage
zum Fahrzeuginnenraum in eine auf den Aufbau im Bereich der Gürtellinie
(12) abgesenkte Lage verstellbar ist und der einen vorderen Dachteil
(3) trägt,
welcher in eine Überdeckungsstellung zum
heckseitigen Dachteil (4) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der heckseitige Dachteil (4) in seiner auf den Aufbau abgesenkten
Lage über
einen zu seiner Dachfläche
(8) auskragenden Rand (21) in Überdeckung zum
tragenden Aufbau liegt.
Patent DE-10347685-B4 (DE)
Title: Motorriemenantrieb mit sich selbstausrichtender Riemenscheibe
Inventor: PRIOR GREGORY PAUL
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Selbstausrichtende Riemenscheibenanordnung mit:  einer Außenanordnung (84); und  einer allseitig schwenkbaren Innenanordnung (62), die durch die Außenanordnung (84) gestützt ist;  wobei die Innenanordnung (62) eine Riemenscheibe (24) zum Eingriff mit einem Riemen (14), ein eine Innen- und eine Außenspur umfassendes Rollen- oder Kugellager (52), das die Riemenscheibe (24) auf einer Rotationsachse (54) drehbar lagert, und zwei Stützelemente (56) umfasst, die konvexe teilkugelförmige Außenflächen (58) wie auch innere Abschnitte (60) aufweisen, die mit dem Lager (52) in Eingriff stehen und dieses stützen;  wobei die Außenanordnung (84) relativ zu der Innenanordnung (62) stationär ist und einen relativ stationären Träger (78, 80), Führungselemente (64), die durch den Träger (78, 80) getragen sind und ausgenommene Flächen (66) aufweisen, die mit den kugelförmigen Außenflächen (58) der Stützelemente (56) in Eingriff bringbar sind, einen Achsbolzen (68), der eine relativ fixierte Stützachse (70) definiert und durch die Führungselemente (64) und die Innenanordnung (62)...
Patent DE-10355488-B4 (DE)
Title: Leuchtenkopfstück und Leuchteneinheit
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Leuchtenkopfstück (3),
insbesondere für
Leuchtstofflampen,  mit einer ersten Fassung (27) zur Lagerung
eines Zweistiftsockels einer Lampe (5), wobei die Fassung (27) zur Lagerung
an einem Leuchtenträger
(14) eingerichtet ist, und  mit einem an der ersten Fassung
(27) um eine Trägerachse (12)
drehbar gelagerten Träger
(31) zur Aufnahme einer Lampenschale (6) oder eines Reflektors (6'')
wobei der Träger
(31) drehbar so gelagert ist, dass die Lampenschale (6) oder der
Reflektor (6'') in Betrieb vor die Lampe (5) und zum Auswechseln
derselben hinter die Lampe (5) schwenkbar ist.
Patent DE-19533567-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Auftragen einer Markierungsfarbe auf ein flaches Substrat
Inventor: CARLS URSULA
IPC: B65H37/00
Filed: 1995-09-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Handgerät (1) zum
Auftragen einer Markierungsfarbe (43) auf ein Substrat (46) mit
einem Gehäuse
(2), von dessen einem Ende (3) ein keilförmiges Auftragsteil (4) vorsteht,
das eine unterseitige Anlauffläche (17)
und eine oberseitige Ablauffläche
(18) aufweist und von einem Trägerband
(21) umschlungen ist, auf dessen dem Auftragsteil (4) abgewandten
Außenseite
(21a) die Markierungsfarbe (43) in Form eines Filmes (43a) haftet, und
dass sich von einer Vorratsspule (22) zur Anlauffläche (17)
und von der Ablauffläche
(18) zu einer Aufwickelspule (23) erstreckt, wobei die Vorratsspule
(22) und die Aufwickelspule (23) im Gehäuse (2) drehbar gelagert sind,
wobei ein Ablöseinstrument
(55) zum Entfernen der Markierungsfarbe (43) vom Substrat (46) vorgesehen
ist, das durch eine Steckfassung (59) in Form eines Rohrstücks formschlüssig oder
kraftschlüssig
gehalten ist,  wobei das Gehäuse
(2) eine Unterseite (6), eine Oberseite (8) und eine Rückwand (2c)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rückwand (2c)
konvex geformt ist und...
Patent DE-19541955-B4 (DE)
Title: Walzmaschine
Inventor: EICHNER KLAUS W
IPC: B21B31/00
Filed: 1995-11-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Walzmaschine
mit einem in einem Maschinengestell (1) mittels eines Zustellantriebs
verfahrbaren Walzschlittens (8), in dem ein erstes zustellbares Walzwerkzeug
(10) gelagert ist, und mit einem ersten gestellfest gelagerten Walzwerkzeug
(4), wobei beide Walzwerkzeuge (4, 10) in einer ersten Endstellung
des Walzschlittens (8) mit einem ersten Werkstück (17) in Eingriff bringbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Walzschlitten (8) an der in
Verfahrrichtung des Walzschlittens (8) dem ersten zustellbaren Walzwerkzeug
(10) entgegen gesetzten Seite ein zweites zustellbares Walzwerkzeug
(11) gelagert ist, und dass das zweite zustellbare Walzwerkzeug
(11) und ein zweites gestellfest gelagertes Walzwerkzeug (5) in
einer zweiten Endstellung des Walzschlittens (8) mit einem zweiten
Werkstück
(18) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-19613021-B4 (DE)
Title: Regler für eine Heizungsanlage
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F24D19/10
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Regler
(5) für
eine brennerbeheizte Heizungsanlage, insbesondere für eine Etagenheizung oder
ein Einfamilienhaus, mit einem Außentemperaturfühler und
einem Speicher, in dem mehrere von der Außentemperatur und vorgegebenen
Zeiten abhängige
Programme zur Regelung der Heizungsanlage eingeschrieben sind und
die Programme (Comfort, Standard, ÖKO) über einen Wahlschalter (6)
abrufbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Programme
(Comfort) nach maximalem Benutzerkomfort, wie rasche Erreichung
der Soll-Temperatur und hohe Temperaturkonstanz, und eines der Programme (ÖKO) nach
minimalem Schadstoffausstoß,
zum Beispiel durch minimale Schaltzahlen des Brenners unter Inkaufnahme
von Schwankungen der Raumtemperatur, ausgerichtet ist und allenfalls
weitere Programme (Standard) eine zwischen diesen Extremprogrammen
liegende Ausrichtung aufweisen, wobei sich die Programme unter anderem
hinsichtlich der Schalthysterese des Brenners unterscheiden.
Patent DE-19621383-B4 (DE)
Title: Magnetooptisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: NAKAYAMA JUNICHIRO
IPC: G11B11/105
Filed: 1996-05-28
Granted: 2010-03-18
Abstract: Magnetooptisches Aufzeichnungsmedium mit:  – einer Trägerschicht (1);  – einer auf der Trägerschicht (1) vorgesehenen ersten Magnetschicht (3) aus einer Seltenerdübergangsmetall-Legierung;  – einer zweiten Magnetschicht (4), die aus einer Seltenerdübergangsmetall-Legierung besteht und auf der ersten Magnetschicht (3) vorgesehen ist; und  – einer dritten Magnetschicht (5), die aus einer Seltenerdübergangsmetall-Legierung besteht und auf der zweiten Magnetschicht (4) vorgesehen ist, wobei:  – die erste Magnetschicht (3) eine senkrechte Magnetisierung in einem Temperaturbereich zwischen Raumtemperatur und ihrer Curie-Temperatur (T c1 ) hat und so angeordnet ist, daß Informationen entsprechend der Richtung der senkrechten Magnetisierung dieser ersten Magnetschicht (3), auf die ein Laserstrahl (9) projiziert ist, auslesbar sind;  – die zweite Magnetschicht (4) eine waagrechte Magnetisierung bei Raumtemperatur hat, während sie eine senkrechte Magnetisierung bei oder über einer Temperatur hat, welche in einen Bereich zwischen Raumtemperatur und ihrer Curie-Temperatur (T c2 ) fällt, und die so angeordnet ist, um die wechselseitige Kopplungskraft, die...
Patent DE-19648935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung von Gefäßen
Inventor: VILSER WALTHARD
IPC: A61B3/12
Filed: 1996-11-26
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung von Gefäßen, vorzugsweise
retinalen Gefäßen, bei
der mindestens ein Gefäßabschnitt
in einem elektronischen Bild oder in einer elektronischen Bildfolge
abgebildet vorliegt, die von einem bildgebenden System (BS) in Form
einer modifizierten Netzhautkamera sowie einem CCD-Bildsensor als
Bildempfänger
(BE) einer Bild-, Signal- und Auswerteeinheit (BV) unter Verwendung
einer Steuereinheit (SS) zugeführt wird,
und eine Ausgabeeinheit (EP) zur bildlichen Darstellung der Gefäße, die
im Dialogbetrieb mit einer Eingabeeinheit (DE) steht, vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen der Bild-, Signal-
und Auswerteeinheit (BV) und dem bildgebenden System (BS) eine Bildmanipulationseinheit
(BM) zur ausschnittsweisen Digitalisierung oder Ausblendung mindestens
eines Messfensters im Bild und zur Kennzeichnung des Bildes und
der Lage der Messfenster im Bild angeordnet ist,  – die Steuereinheit
(SS) zur Erzeugung der Bildkennzeichnung und der Messfensterkoordinaten,
die die Lage und Geometrie der Messfenster im Bild beschreiben,
dient,  – die
Auswerteeinheit (BV) vier Module, ein Durchmessermodul, das...
Patent DE-19707027-B4 (DE)
Title: Magnetisches Fluid auf Fluor-Basis
Inventor: YAMAMOTO YASUSHI
IPC: C08G65/337
Filed: 1997-02-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Magnetisches
Fluid auf Fluor-Basis, das (A) feine Magnetteilchen umfasst, dispergiert
in (D) einem Perfluoropolyether-Basisöl mit der folgenden allgemeinen
Formel:  F[CF(CF 3 )CF 2 O]mRf,  worin
Rf eine Perfluoralkyl-Gruppe und m eine ganze Zahl von 1 bis 50
ist mittels (B) einer Perfluorether-Carbonsäure oder ihres Salzes mit der
folgenden allgemeinen Formel:  F[CF(CF 3 )CF 2 O]nCF(CF 3 )COOM,  worin
M ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetall oder eine Ammonium-Gruppe
und n eine ganze Zahl von 1 bis 100 ist, und (C) einer Perfluorether(pol)alkylenethercarbonsäure und
ihrem Salz mit der folgenden allgemeinen Formel:  F[CF(CF 3 )CF 2 O]pCF(CF 3 )X(RO)qCH 2 COOM',  worin R eine
Alkylen-Gruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen ist, M' ein Wasserstoffatom,
ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder eine Ammonium-Gruppe
ist, X eine COO-Gruppe oder CH 2 O-Gruppe
ist, p und q jeweils eine ganze Zahl von 1 bis 100 sind.
Patent DE-19715828-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung gegen Überschwemmung
Inventor: SASSONE LUIGI
IPC: D06F39/08
Filed: 1997-04-16
Granted: 2012-04-05
Abstract: Sicherheitsvorrichtung gegen Überschwemmung, mit einer Leitung (2, 28, 28'') für die Flüssigkeitszufuhr zu einem Haushaltsgerät, insbesondere zu einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine, wobei die Leitung (2, 28, 28'') zum Verbinden des Haushaltsgerätes mit einem Anschluss einer Wasserleitung dient, wobei längs der Leitung (2, 28, 28'') eine Sperreinrichtung (3, 4) für den Flüssigkeitsdurchfluss längs der Leitung (2, 28, 28', 28'') vorgesehen ist, wobei Steuermittel (31, 31', 31') für die Sperreinrichtung (3, 4) vorgesehen sind, die sich zwischen dem Haushaltsgerät und der Sperreinrichtung (3, 4) erstrecken, und wobei elektrische Kopplungs-/Entkopplungsmittel (10, 10', 24, 24'', 53) zum elektrischen Verbinden/Trennen von zumindest Teilen der Steuermittel (31, 31', 31'') und/oder der Sperreinrichtung (3, 4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (3, 4) von einer Umhüllung (5) aus isolierendem Material umschlossen ist, welches direkt auf die Sperreinrichtung (3, 4) aufgespritzt ist.
Patent DE-19749347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Zustandes von Reifen eines Fahrzeugs
Inventor: DELAPORTE FRANCIS
IPC: G08B23/00
Filed: 1997-11-07
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Zustandes von Reifen (2) eines Fahrzeugs, die jeweils mit einem Sende-Aufnehmer (11) versehen sind, bei welchem jeder Sende-Aufnehmer (11) nach seiner Initialisierung und bei Vorliegen einer bestimmten Geschwindigkeit periodisch eine Zustandsinformation sendet, die Zustandsdaten und Identitätsdaten umfasst, wobei die Identitätsdaten validiert und die Zustandsdaten verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Sende-Aufnehmer (11) für seine Initialisierung einem Einstellschritt zu unterziehen ist, der durch die Indrehungversetzung der Reifen (2) auszulösen ist und das Senden von Identitätsdaten beinhaltet, und der durch die Anwendung eines Algorithmus zur Verarbeitung der durch die Sende-Aufnehmer (11) gesendeten Identitätsdaten in einer Zentrale (20) zur Funküberwachung der Reifen (2) des Fahrzeugs fortzusetzen ist.
Patent DE-19752154-B4 (DE)
Title: Sendesystem für Ultraschallwellen
Inventor: OBERHOFF DIETMAR
IPC: B06B1/04
Filed: 1997-11-25
Granted: 2011-05-12
Abstract: Sendesystem zum Erzeugen von Ultraschallwellen durch elektromagnetische Ultraschallwandlung mit einem ansteuerbaren Signalgenerator, einem über eine Leitung mit dem Signalgenerator verbundenen Ultraschallwandler und einem Verstärker, wobei, der Signalgenerator, der Verstärker und der Ultraschallwandler nicht an die Impedanz der elektrischen Leitung angepasst sind, sondern die Impedanz des Ultraschallwandlers an den Verstärker.
Patent DE-19752631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beheben eines Haftreibungsfehlers
Inventor: LEE BONG-JIN
IPC: G11B21/21
Filed: 1997-11-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Beheben eines Haftreibungsfehlers eines Festplattenlaufwerks,
das einen Anlaufoszillator (4) zum Erzeugen einer Spindelmotorantriebsfrequenz
(COSC) gemäß der Höhe einer
Spindelmotoransteuerspannung (CSTMON) und zum Steuern der Drehung
eines Spindelmotors (28) gemäß der Spindelmotorantriebsfrequenz
und einen Wiederanlaufoszillator (2) zum Erzeugen eines Wiederanlaufsteuersignals
(CRST) zum Steuern der Höhe
der Spindelmotoransteuerspannung für den Wiederanlauf des Spindelmotors
umfaßt,
wobei die Vorrichtung folgendes umfaßt:  einen Widerstand (502),
der zwischen dem Wiederanlaufoszillator (2) und Erde geschaltet
ist, um zu verhindern, dass das Wiederanlaufsteuersignal den Pegel
der Spindelmotoransteuerspannung steuern kann, um einen Wiederanlauf
des Spindelmotors zu bewirken; und  einen Mikrocontroller (20),
an dem die Spindelmotoransteuerspannung (CSTMON) anliegt und der
sowohl mit dem Wiederanlaufoszillator als auch mit dem Anlaufoszillator
verbunden ist, zum Überwachen
der Höhe
der Spindelmotoransteuerspannung, um einen Haftreibungsfehler zu erkennen
und eine Schwingspule mit einem Schwingspulenrüttelsteuersignal nach Erkennen
des Haftreibungsfehlers zu versorgen.
Patent DE-19820850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von extracellulärem pH
Inventor: GLUESENKAMP KARL-HEINZ
IPC: G01N1/30
Filed: 1998-05-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verwendung
der Verbindung der Strukturformel 1)  als wasserlöslicher
Farbstoff  zur Bestimmung des extracellulären pH-Wert an einer Oberfläche einer
Außenmembran
von Zellen des pflanzlichen oder tierischen Typs, wobei  die
Zellen mit einer wäßrigen Lösung, welche
die Verbindung der Strukturformel 1) enthält, für eine bis 12 Stunden lang
inkubiert werden und  anschließend der extracelluläre pH-Wert
an der Oberfläche der
Zelle in vitro gemessen wird.
Patent DE-19844672-B4 (DE)
Title: Programmgesteuertes Kommunikationssystem zur Vermittlung von daran angeschlossenen analogen und digitalen Kommunikationsendgeräten
Inventor: DZIENNUS NORBERT
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-09-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Programmgesteuertes
Kommunikationssystem zur Vermittlung von angeschlossenen analogen und
digitalen Kommunikationsendgeräten,
das eine unter anderem die vermittlungstechnische Steuerung und
Koordinierung durchführende
Systemsteuerung (ST) aufweist, die aus einem Systemspeicher (SPE)
zur Speicherung von Programmodulen und von Daten und wenigstens
einem Systemprozessor (CPU) besteht, dem unter Einfluss eines Betriebssystems
die Programmodule zur Ausführung
zugewiesen werden, wobei für
wahl- und/oder steuerungsorientierte Funktionen eine vorgegebene
geringe Anzahl von Codeempfängern
(CE) und Codesendern (CS) intern vorgesehen sind, die bezogen auf
analoge Endgeräte
dazu dienen, Mehrfrequenz-Codezeichen aufzunehmen bzw. über eine
weiterführende
Leitung auszusenden, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens
einem Anschlussport eine externe Einrichtung angeschlossen ist,
die einen Codeempfänger
und einen Codesender aufweist, dass in den Fällen, in denen auf entsprechende
Anforderung hin kein systeminterner Codeempfänger bzw. Codesender aktuell zur
Verfügung
steht, statt dessen der Codeempfänger
bzw. Codesender der externen Einrichtung für die gleichartigen Funktionsabläufe herangezogen
wird, und dass hierzu durch die Systemsteuerung die Verbindung zu
dieser externen...
Patent DE-19900848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Liefern und zum Zugreifen auf Daten an einer Stelle des Internets
Inventor: WYNGARDEN AMY VAN
IPC: G06F21/31
Filed: 1999-01-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: Ein
Internet-Informations-System umfassend:  Eine Website;  Einen
ersten Anwenderpunkt, der verbunden ist, um die Website mit mehrstufig
verwalteter Information zu versorgen;  einen zweiten Anwenderpunkt,
der verbunden ist, um einen mehrstufigen Anwenderzugang auf die
verwaltete Information zu ermöglichen,
so dass ein ausgewähltes
Passwort einem ersten Anwender am zweiten Anwenderpunkt einen Zugang
auf die gesamte verwaltete Information ermöglicht und ein anderes ausgewähltes Passwort
einem zweiten Anwender am zweiten Anwenderpunkt den Anwenderzugang
auf einen begrenzten Teil der verwalteten Information ermöglicht;  wobei
die Website eine Webseite mit maßgeschneiderter Information
vom ersten Anwenderpunkt für
Anwender am zweiten Anwenderpunkt umfasst; und wobei auf die Webseite
vom zweiten Anwenderpunkt über
ein nicht-gelisteten Universal Resource Locator zugegriffen werden
kann und Anwender am zweiten Anwenderpunkt zumindest mit einer Anwenderidentifizierung
und einem Anwenderpasswort versehen sind.
Patent DE-19907126-B4 (DE)
Title: Elektrogrill
Inventor: HURRLE FRANK
IPC: A47J37/06
Filed: 1999-02-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: Elektrogrill
mit einem Roststäbe
(7) aufweisenden Grillrost (6) und einem unterhalb des Grillrostes
(6) beabstandet angeordneten Heizkörper (9), dessen Verlauf derart
an einen Verlauf der Roststäbe
(7) angepasst ist, dass er von ihnen dachartig überdeckt wird, wobei die Roststäbe (7) an
ihrer dem Heizkörper
(9) zugewandten Unterseite (11) eine im wesentlichen dem Durchmesser
(D) des Heizkörpers
(9) entsprechende Querschnittsbreite (B) und einen derartigen Abstand
(A) voneinander aufweisen, dass ein großer Anteil der von dem Heizkörper (9)
emittierten Wärmestrahlung
(12) in zwischen den Roststäben
(7) gebildete Zwischenräume
(13) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass er Roststäbe (7) mit
und ohne darunter verlaufendem Heizkörper (9) aufweist und der Abstand
(A) zwischen den Roststäben
(7) so gewählt
ist, dass Roststäbe
(7) ohne darunter verlaufendem Heizkörper (9) durch Wärmestrahlung
(12) des Heizkörpers
(9) im wesentlichen genauso stark erhitzt werden wie Roststäbe (7) mit
darunter verlaufendem Heizkörper
(9).