baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10066289-B4 (DE)
Title: Elektronische Zickzack-Nähmaschine
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B3/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektronische
Zickzack-Nähmaschine zum
Bilden eines Stiches auf einem Stoff durch Zusammenwirken einer
vertikal zu bewegenden Nadel, die mit einer von einem Hauptmotor
in Umlauf versetzten Hauptwelle verbunden ist, einer Stoffvorschubeinrichtung
einschließlich
einem Stoffschieber, der zum Vorschieben eines Stoffes auf einer
Stichplatte hervortritt, und eines Nadelschwenkmechanismus zum Verschwenken
der Nadel in einer Richtung quer zur Stoffvorschubrichtung, umfassend  Mittel
(26) zum Speichern einer Nadelverschwenkposition und der Anzahl
von Wiederholungen als Nadelverschwenkdaten entsprechend einem Nadelverschwenkmuster
und  Mittel (21, 24) zum Auslesen der Nadelverschwenkdaten, um
den Hauptmotor (1) und den Nadelschwenkmechanismus ( 2 )
zu betätigen,
und zum Bilden eines Stiches mit dem Nadelverschwenkmuster entsprechend
der Nadelverschwenkposition und der Anzahl von Wiederholungen.
Patent DE-10129651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation der Dispersion in Signalen von Kurzkohärenz- und/oder OCT-Interferometern
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH
IPC: G01N21/17
Filed: 2001-06-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Kompensation der Dispersion in Signalen von Kurzkohärenz- und/oder OCT-Interferometern, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswirkung der Dispersion durch nachträgliche Kompensation eliminiert wird, indem das Interferometersignal IS(z) mit einem räumlich varianten Korrelationskern K(z – z 0 ) gemäß der Formel  in der  I  dem Mittelwert des Interferometersignals I,   K  dem Mittelwert des Korrelationssignals K und  m der Differenz (z – z 0 ) im Korrelationskern K(z – z 0 ) entsprechen,  korreliert wird, wobei der räumlich variante Korrelationskern K(z – z 0 ) entlang der Messachse in z-Richtung jeweils einem Interferometersignal einer einzigen in z-Richtung punktförmigen lichtremittierenden Stelle mit derselben Dispersion entspricht.
Patent DE-10161453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Abheftungsstellen zwischen einem Bezug und einem Polsterkörper
Inventor: SPORMANN ANDREAS
IPC: B68G7/052
Filed: 2001-12-13
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Abheftungsstellen zwischen einem Bezug und einem
Polsterkörper,
wobei die Abheftung mit einem flexiblen Bandabschnitt erfolgt, welcher
mit einem Befestigungsrand des Bezugs verbunden und durch Schlaufenbildung
an einem im oder am Polsterkörper
fixierten länglichen
Verankerungselement, welches von der Oberfläche des Polsterkörpers zugänglich ist,
festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandabschnitt
(29) außerhalb
des Polsterkörpers
(1) zu einer Schlaufe (22) vorgekrümmt wird und nach Art einer offenen
Zange zunächst über das
Verankerungselement (6) und anschließend über den Befestigungsrand (4)
des Bezuges (2) geschoben und dann an seinen freien Enden (29.1)
in einem einzigen Arbeitsgang mit diesem verbunden wird.
Patent DE-10164729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements durch Auswertung der Laufunruhe
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F02D37/02
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements
in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs bei laufendem Verbrennungsmotor,
folgende Schritte umfassend:  a) Ansteuern mindestens eines
Ladungsbewegungselements derart, daß bei intaktem Ladungsbewegungselement
eine Ladungsbewegung erzeugt würde
(12), wobei das mindestens eine Ladungsbewegungselement mindestens
ein Einlaßventil
umfaßt,
das zum Erzeugen einer Ladungsbewegung aktiviert wird;  b) Zur
Erhöhung
der Laufunruhe bei defektem Ladungsbewegungselement Einstellen (14)
mindestens eines Zündwinkels
in Richtung „spät" auf einen
späten
Zündwinkelwert;  c)
Ermitteln (16) einer für
eine Laufunruhe des Verbrennungsmotors charakteristischen Größe; und  d)
Vergleichen (18) der ermittelten Größe mit einem Sollwert, der
einer Laufunruhe bei intaktem Ladungsbewegungselement entspricht,
um ein mögliches
Abweichen festzustellen;
Patent DE-10201203-B4 (DE)
Title: Geschlossener metallischer Rahmen als Teil einer Fahrzeugkarosserie und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GROV NORBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-01-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Montage eines geschlossenen metallischen Rahmens, der einen Teil einer Fahrzeugkarosserie bildet, durch einteiliges Gießen, dadurch gekennzeichnet, dass ein bis auf einen offenen Abschnitt (6) geschlossenes Rahmenstücks (1) gegossen wird, dass das Rahmenstück (1) durch Schließen des offenen Abschnitts (6) elastisch verformt und die an den offenen Abschnitt (6) angrenzenden Enden (5, 9) des Rahmenstücks (1) derart verbunden werden, dass der über die Enden (5, 9) geschlossene Rahmen seine Sollform einnimmt.
Patent DE-10210138-B4 (DE)
Title: Durch Feldeffekt steuerbares vertikales Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines durch Feldeffekt steuerbaren Halbleiterbauelementes,
dessen Gateelektrode (9) in einem Trench (8) angeordnet ist und über ein
Dielektrikum (18, 19) isoliert ist, mit den folgenden Verfahrensschritten:  (a)
Ein Halbleiterkörper
(1) ersten Leitungstyps mit mindestens einem von einer ersten Oberfläche (2)
in den Halbleiterkörper
(1) hineinragenden Trench (8) wird bereitgestellt;  (b) Die
Wände (10)
und der Boden (11) des Trenches (8) werden mit einer Isolierschicht
(18) belegt;  (c) Der Trench (8) wird im unteren Trenchbereich
(16) mit einer Hilfsschicht (22) gefüllt;  (d) Die nicht mit
der Hilfsschicht (22) belegten Bereiche der Isolierschicht (18)
werden entfernt;  (e) Unter Verwendung der im Trench (8) verbleibenden
Isolierschicht (18) und/oder der Hilfsschicht (22) als Implantationsmaske
werden Ionen ersten Leitungstyps und Ionen zweiten Leitungstyps über die
Trenchwände
(10) in den Halbleiterkörper
(1) in für
eine Sourcezone (7) vorgesehene Bereiche implantiert, wobei zur
Erzeugung von Bodyzonen (6) die implantierten...
Patent DE-10210247-B4 (DE)
Title: Schnellauftor
Inventor: LANGENBACH GUIDO
IPC: E06B9/15
Filed: 2002-03-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: Schnellauftor,
mit mindestens zwei verfahrbaren Sektionen (102, 104, 106), wobei
die Sektionen (102, 104, 106) an ihren Stoßkanten, an denen sie im geschlossenen
Zustand aneinander anliegen, jeweils aufeinander abgestimmte, ineinander
eingreifende Profilierungen (108, 110) aufweisen, wobei die Sektionen
in seitlichen Führungen
geführt
sind und bei einem Toröffnungsvorgang außer Eingriff
gelangen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen jeweils benachbarten
Sektionen Separiervorrichtungen ausgebildet sind, welche bei einem
Toröffnungsvorgang
die zugehörigen,
benachbarten Sektionen in der Torebene auseinanderrücken, wobei
die Separiervorrichtungen hierzu zugehörige Führungsrollen aufweisen, die
in weiteren Führungen
geführt
sind.
Patent DE-10218826-B4 (DE)
Inventor: CIESLIK DETLEF
IPC: F28F3/12
Filed: 2002-04-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: A heat exchanger for a refrigerating appliance includes a plate, a conduit tubing, which is placed in thermo-conductive contact with the plate and is provided for transporting a coolant, and a holding material layer that adheres to the plate and to the conduit tubing. The holding material layer is made of a bitumen composition. The heat exchanger can be produced by stacking the plate, the conduit tubing, and a sheet made of the bitumen composition, whereby the holding material layer is formed form the sheet by heating and pressing the stack.
Patent DE-10229815-B4 (DE)
Title: System zum Laderaumschutz von Fahrzeugen
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60P7/06
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: System
zum Laderaumschutz von Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen,
mit wenigstens einem elektrisch ausfahrbaren Trennnetz (70) im Laderaum,
Sensoren zum Erfassen von Ladegut im Laderaum, Mitteln zum Erfassen
des Zustandes des wenigstens einen Trennnetzes (70) und gegebenenfalls
weiterer Schutzeinrichtungen im Laderaum und Mitteln zum Erzeugen
eines Laderaumzustandssignals in Abhängigkeit der Erfassung von
Ladegut und der Erfassung des Zustandes des Trennnetzes (70) und
gegebenenfalls der weiteren Schutzeinrichtungen, dadurch gekennzeichnet,
dass das elektrisch ausfahrbare Trennnetz (70) elektrisch betätigbar und
ansteuerbar ist, um automatisch in eine vordefinierte Stellung gebracht
zu werden und dass dann, wenn das Trennnetz (70) die vordefinierte
Stellung nicht erreicht, ein Laderaumzustandssignal ausgegeben wird,
das einen unsicheren Laderaumzustand signalisiert und wobei das Trennnetz
(70) rechts und links seines oberen Querträgers (82) jeweils einen Verriegelungshaken
(84) mit einem gekröpften
Schaft und einen am Ende des Schaftes angeordneten lin senförmigen Kopf
aufweist und wobei die Verriegelungshaken (84) in der vollständig ausgefahrenen
Stellung des Trennnetzes...
Patent DE-10241474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Wurfweite von Streuprodukten
Inventor: ROHS PETER
IPC: A01C17/00
Filed: 2002-09-03
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Wurfweite von Streuprodukten, vorrangig für Schleuderdüngerstreuer,  die zwei Schleuderscheiben aufweist, die jeweils durch einen eigenen Hydraulikmotor angetrieben werden, wobei jedem Hydraulimotor ein Proportional-3Wege-Stromregelventil zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Drehzahl der Schleuderscheiben einzeln und unabhängig einstellbar und/oder verstellbar ist, wobei der Rücklauf des zuerst angesteuerten Hydraulikmotors  und der Restölstrom des dazugehörigen Proportional-3Wege-Stromregelventiles als Gesamtölstrom dem Eingang des zweiten Proportional-3Wege-Stromregelventiles für die Einstellung und/oder Regelung der Drehzahl des zweiten Hydraulikmotors zugeführt wird.
Patent DE-10243397-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zur Auslösung von Schutzmaßnahme für KfZ-Insassen und Fußgänger
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sensorsystem
zur Auslösung
von Schutzmaßnahmen
für KfZ-Insassen
und Fußgänger bestehend
aus einer Sensorkombination mit einem in mehreren horizontalen Sektoren
die Entfernung bestimmender Sensor der die Laufzeit elektromagnetischer
Impulse vorwiegend solche im nahen IR-Bereich nutzt und einem Bildsensor,
der durch den Laufzeitsensor so gesteuert wird, dass er in definierten
Abständen
vom Fahrzeug mit oder ohne Lichtblitzeinrichtung Momentbilder der
auf das Fahrzeug zukommender Objekte aufnimmt und die Ergebnisse korrelliert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Sicherheit der Detektion
der Bildsensor (208) so ausgeführt
ist, dass nicht nur die durch den Abstandssensor ausgelösten Beleuchtungsblitze
der IR-Lichtblitzquelle (210)
als Beleuchtung der herannahenden Objektes genützt werden, sondern auch die
durch die Entfernungsmessung erzeugten Lichtimpulse durch den Mehrkanal
Sender (205), die vom Objekt reflektiert und im Bildsensor (208)
registriert und ausgewertet werden.
Patent DE-10244125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung des Zeitverhaltens eines NOx-Sensors
Inventor: ARLT TINO
IPC: G01N33/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Bewertung des Zeitverhalten eines im Abgastrakt (2) einer Brennkraftmaschine (1)
angeordneten Gas-Sensors
(8), der ein Messsignal abgibt, bei dem eine Konzentrations-Änderung
im Abgas der Brennkraftmaschine verwertet wird, wobei eine mittlere Änderungsgeschwindigkeit
der Konzentrations-Änderung
größer ist,
als eine zu erwartende maximale Änderungsgeschwindigkeit
des Messsignals, dadurch gekennzeichnet, dass  – während der
durch die Konzentrationsänderung
verursachte Änderung
des Messsignals zu einem ersten und einem zweiten Zeitpunkt ein
erster bzw. zweiter Wert des Messsignals erfasst und  – aus dem
ersten und dem zweiten Wert und dem zeitlichen Abstand zwischen
erstem und zweitem Zeitpunkt eine Zeitkonstante der Änderung
des Messsignals bestimmt wird, wobei  a) als Änderung
eine Verringerung der Konzentration verwendet und der zeitliche
Abstand durch die Differenz der Logarithmen des ersten und des zweiten
Wertes des Messsignals dividiert wird oder  b) zu einem dritten
Zeitpunkt ein dritter Wert des Messsignals erfasst wird, wobei erster
und zweiter sowie zweiter...
Patent DE-10245928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur strukturierten, selektiven Matallisierung einer Oberfläche eines Substrats
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: B23K26/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur strukturierten, selektiven Metallisierung einer Oberfläche eines
Substrats (10) mit den Schritten:  Vorheizen des Substrats (10)
auf eine Temperatur unterhalb einer Abscheidetemperatur eines in
einem oberhalb der Oberfläche
des Substrats (10) vorgesehenen Fluids gelösten vorbestimmten Metalls;  strukturiertes
Abscheiden des in dem Fluid gelösten
vorbestimmten Metalls in vorbestimmten Bereichen (19, 20) auf der
Oberfläche
des Substrats (10) durch lokales Erhöhen der Temperatur an der Oberfläche des
Substrats (10) über die
Abscheidetemperatur zumindest als Startmetallisierung; und  Erhöhen der
Schichtdicke des vorbestimmten Metalls in den vorbestimmten Bereichen
(19, 20) auf der Oberfläche des
Substrats (10) mittels desselben Fluids über eine Startmetallisierung
hinaus.
Patent DE-10260431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selbstjustierenden Immobilisierung lebender Zellen auf einem Substrat auf Silizium-Basis
Inventor: SCHOENING MICHAEL JOSEF
IPC: C12N5/00
Filed: 2002-12-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur selbstjustierenden Immobilisierung von lebenden Zellen (2; 32;
42; 52; 72; 82) auf einem Substrat auf Silizium-Basis (1; 21; 41;
51; 61; 81.), mit den Schritten:  a) auf dem Substrat (1; 21;
41; 51; 61; 81) wird ein Molekültyp
A angeordnet,  b) an der Oberfläche der Zellen (2; 32; 42;
52; 72; 82) wird ein Molekültyp
B angeordnet,  c) Molekültyp
A und Molekültyp
B, werden unter geeigneten Reaktionsbedingungen miteinander in Kontakt
gebracht und gehen eine spezifische Verbindung miteinander ein.
Patent DE-10302463-B4 (DE)
Title: Unlösbare Eckverbindung zweier Längsteile einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BECKER JUERGEN
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-01-23
Granted: 2014-04-03
Abstract: Unlösbare Eckverbindung zweier Längsteile einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei die Längsteile jeweils aus einem Innenteil und einem dieses mindestens teilweise umgebenden Außenteil bestehen sowie miteinander verbunden sind, während die zwischen den beiden Innenteilen liegende Verbindungsstelle von wenigstens einem Außenteil der Längsteile überdeckt ist, wobei an den Endabschnitten der Innenteile der Längsteile jeweils ein freiliegender Verbindungsflansch (3' und 4') ausgebildet ist, über die die Innenteile unlösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsflansche (3' und 4') an den Innenteilen (3 und 4) der Längsteile vorspringend vorgesehen sind, und die an den Innenteilen (3 und 4) der Längsteile vorgesehenen Verbindungsflansche jeweils als Schweißflansche (3' und 4') ausgebildet und durch Punktschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-10313547-B4 (DE)
Inventor: DETERS NORBERT
IPC: B65G51/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2009-03-26
Abstract: Checkout (11) for drug stores comprises a conveyor (12) for customers' self-service goods, and a transport system (23) for goods available only through services of a druggist.
Patent DE-10318479-B4 (DE)
Title: Kappsäge
Inventor: SCHOLZ HELMUT
IPC: B23D47/04
Filed: 2003-04-23
Granted: 2012-06-28
Abstract: Kappsäge mit einem gegenüber einer Bodenplatte um eine horizontale Kippachse kippbaren, ein Sägewerkzeug tragenden Sägekopf und einem an der Bodenplatte um eine vertikale Achse drehbaren Teller, an dem eine Klemmvorrichtung für ein Werkstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sägekopf (2) an der Bodenplatte (1) derart linear, horizontal verfahrbar ist, dass der horizontale Abstand zwischen den Spitzen der Klemmvorrichtung (20, 21, 22) und dem Sägewerkzeug (10) minimal ist.
Patent DE-10320026-B4 (DE)
Title: Frottierwebmaschine
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03D39/22
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-07-12
Abstract: Frottierwebmaschine
(5) mit einer elektronisch gesteuerten Fachbildemaschine (9), mit
unabhängig
voneinander angetriebenen Frottierbildeorganen (5a) sowie mit einer
elektronischen Steuereinheit (4), der eine Bedienoberfläche (3)
mit einer anwenderspezifischen Darstellung veränderbarer Gewebedaten zugeordnet
ist, welche Gewebedaten für
das Frottierweben in einem Speichermedium A zu wenigstens einem
Datensatz mit einer zugeordneten Adresse zwischen 1 bis n zusammengefasst sind
und welche Adresse des weiteren in einem als Bindungspatrone bezeichneten
Speichermedium B hinterlegt ist.
Patent DE-10332437-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01B73/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2008-07-03
Abstract: Heuwerbungsmaschine,
insbesondere zum Zelten und Wenden, mit an einem Maschinenbalken (2)
angeordneten und über
Stützräder auf
dem Boden abgestützten
Arbeitskreiseln (5), wobei der um im wesentlichen vertikale Schwenkachsen
(12) in eine Transportstellung parallel zur Fahrtrichtung schwenkbare
Seitenteile (8, 9) aufweisende Maschinenbalken (2) durch horizontale Schwenkachsen
(6) in Einzeltragbalken (7) mit zumindest einem daran angebrachten
Arbeitskreisel (5) unterteilt ist und alle Arbeitskreisel (5) auf
die Seitenteile (8, 9) verteilt sind, wobei jedes Seitenteil (8,
9) mindestens ein gelenktes Stützrad
(3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der einem
Seitenteil (8, 9) zugeordneten Stützräder aus einer sich auf dem
Boden abstützenden
Gebrauchsstellung in eine vom Boden abgehobene Nichtgebrauchsstellung
und zurück überführbar ist,
wobei die Stützräder einen
annähernd
vertikalen Aushubweg beschreiben, der so gering ist, dass die Bauhöhe der Heuwerbungsmaschine
nur unwesentlich verändert
wird.
Patent DE-10338646-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Verbindungselement
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: F16G11/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Plattenförmiges Verbindungselement zum
lösbaren
Verbinden wahlweise einer Schnur, eines Seiles, eines Bandes und
einer Kette mit mindestens einem weiteren der genannten Zugelemente
durch an die jeweiligen Querschnitte der zu verbindenden Zugelemente
in ihrer Bemessung angepasste, mehrfach hintereinander angeordneten Öffnungen
von kreis-, schlitz-, und kreuzschlitzförmiger Kontur (L1, L2, L3;
G; G1, G2; K) in dem Verbindungselement.
Patent DE-10338803-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Distribution von audio- und/oder visuellen Daten
Inventor: FELLENBERG STEFAN
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-08-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Push/Pull-Distribution und Wiedergabe von audio- und/oder visuellen
Daten, umfassend wenigstens einen Server und wenigstens einen Client,
wobei der Server wenigstens eine Datenbank aufweist, die die Metadaten
der ebenfalls auf dem Serverdatenträger gespeicherten audio- und/oder
visuellen Daten enthält
sowie eine Steuerungseinheit zur Verwaltung der audio- und/oder
visuellen Daten und Metadaten, wobei der Client wenigstens eine
Datenbank aufweist, die wenigstens eine Teilmenge der Serverdatenbank,
die die Metadaten der ebenfalls auf dem Client-Datenträger gespeicherten audio-
und/oder visuellen Daten (-Teilmenge) enthält sowie eine Steuerungseinheit
zur Verwaltung und/oder Wiedergabe und/oder zum bidirektionalem
Datentransfer der audio- und/oder
visuellen Daten und/oder Metadaten sowie wenigstens eine Klang-
und/oder Bilderzeugungseinheit aufweist, wobei folgende Schritte
bei der Replikation der Datenbank ausgeführt werden:  – Synchronisation
der Systemzeit.  – Veränderungen
in der Playlist werden vom Server übernommen und in die lokale
Datenbank übernommen.  – Elemente,
welche auf dem Server als gelöscht
markiert sind, werden sowohl aus der...
Patent DE-10339228-B4 (DE)
Title: Papierlaminat für einen Elektrolytkondensator
Inventor: LENGER ERNST
IPC: D21H27/30
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Papierlaminat
für einen
Elektrolytkondensator, wobei das Papierlaminat wenigstens vier Papierlagen
(10, 12, 14, 16) umfasst, wobei jede Papierlage (10, 12, 14, 16)
eine Dicke im Bereich von 10 μm
bis 50 μm
sowie eine Dichte im lufttrockenen Zustand von wenigstens 0,75 g/cm 3  aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen jeweils zwei Papierlagen (10 und 12, 12 und 14, 14 und
16) ein Klebesubstrat (18) im getrockneten Zustand angeordnet ist,
wobei das Klebesubstrat (18) derart ausgebildet ist, dass es in
trockenem Zustand benachbarte Papierlagen (10, 12, 14, 16) klebend
miteinander verbindet und bei Kontakt mit einem Elektrolyt in den
fluiden Zustand übergeht
und in die benachbarten Papierlagen (10, 12, 14, 16), diese imprägnierend,
eindringt.
Patent DE-10339816-B4 (DE)
Title: Submersible hardtop unit of convertible, comprising lid of storage container and rear of hardtop secured with single device
Inventor: HESS REINER
IPC: B60J7/185
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: The hardtop (1) is assembled of three segments (2, 3, 4) positioned between the windscreen and the rear window which can be slid to the back of the car and stored in a container (6) accommodated in the car boot. The lid (7) of the container (6), ideally also the lid of the car boot, as well as the rear of the roof unit (1) can be released with a mechanism of two swivel mounted levers (11, 12) with hooks at their outer ends operated with a single drive (10).
Patent DE-10349625-B4 (DE)
Title: Reifendruckerfassungsgerät
Inventor: KAMIYA KAZUHIRO
IPC: B60C23/06
Filed: 2003-10-24
Granted: 2013-02-14
Abstract: Reifenpneumatikdruckerfassungsgerät mit: einer Fahrzeugraddrehzahlerfassungseinheit (2a bis 2d, 3a bis 3d, 41) zum Erfassen einer Drehzahl eines Fahrzeugsrads mit einem Reifen (1a bis 1d), gekennzeichnet durch eine Resonanzfrequenzextrahiereinheit (42 bis 45) zum Extrahieren einer ersten Resonanzfrequenz (F1), die sich mit einem vorbestimmten ersten Gradienten in Abhängigkeit von einer Temperaturänderung des Reifens ändert, und einer zweiten Resonanzfrequenz (F2), die größer ist als die erste Resonanzfrequenz und die sich im Wesentlichen mit dem gleichen Gradienten wie der erste Gradient in Abhängigkeit von der Temperaturänderung des Reifens ändert, während sie sich in Abhängigkeit von der Pneumatikdruckänderung in dem Reifen ändert, aus einem Signal der Fahrzeugraddrehzahl; eine Frequenzabweichungsberechnungseinheit (46) zum Berechnen einer Abweichung (ΔF = F2 – F1) zwischen der ersten Resonanzfrequenz und der zweiten Resonanzfrequenz; und eine Bestimmungseinheit (47, 48) zum Bestimmen, dass der Pneumatikdruck abgefallen ist, wenn die berechnete Frequenzabweichung (ΔF) kleiner ist als ein vorbestimmter Schwellwert.
Patent DE-10361909-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Beleuchtung einer Strichplatte einer Zieleinrichtung
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: G02B27/34
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Einrichtung
zur Beleuchtung von Zielmarken, bestehend aus einer Logikeinheit
und mindestens einer Betätigungseinrichtung
und einer Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Taster
auf der Betätigungseinrichtung
vorhanden ist,  – die
Logikeinheit ein mindestens zweimaliges, kurz aufeinanderfolgendes
Betätigen
des Tasters als Ein-/Ausschaltimpuls interpretiert und damit die
Einrichtung ein- bzw. ausschaltet
und  – die
Logikeinheit eine andauernde Betätigung
des Tasters im eingeschalteten Zustand als Steuerimpuls zur Veränderung
der Helligkeit der Beleuchtung erkennt, so dass höchstens über die
Dauer der Betätigung
eine Änderung der
Helligkeit erfolgt.