baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005053072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrostatischen Aufnehmen und Ablegen eines Flächengebildes
Inventor: GEBAUER INGO
IPC: B65G47/92
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum elektrostatischen Aufnehmen und Ablegen eines Flächengebildes,
mit einer flexiblen, elektrisch isolierenden Trägerbahn (4), an der flächige Elektroden
(38, 44) mit gegenseitigem Abstand angeordnet sind, die mit einer
Hochspannungsquelle (16) verbindbar sind, wobei die Trägerbahn
(4) an einer Trägereinheit
(2) gehalten ist, die eine Halteeinrichtung (6) zum Halten der Trägerbahn
(4) und zum Spannen in mindestens einer Richtung (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Halteeinrichtung (6) mindestens ein feststehendes (20) und mindestens
ein bewegbares Haltemittel (22) zum Halten von Randbereichen (4a,
4b) der Trägerbahn
(4) aufweist.
Patent DE-102006004060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Höhe und/oder des Höhenverlaufs eines Objekts
Inventor: KUNZE JOERG
IPC: G01B11/25
Filed: 2006-01-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum Messen der Höhe und/oder des Höhenverlaufs eines Objekts (11), bei welchem Verfahren das Objekt linienförmig beleuchtet und relativ zu der Aufnahmeachse (16) eines flächenförmigen lichtempfindlichen Sensors in einer Transportrichtung (18) bewegt wird, der in Spalten und Zeilen angeordnete Pixel aufweist, wobei die auf dem Objekt erzeugte und aufgrund der Bewegung wandernde Lichtlinie (14) von dem Sensor aufgenommen wird und der Wert der Höhe des Objekts spaltenweise aus den Belichtungs- und Positionsdaten derjenigen Pixel einer Spalte erfasst wird, auf denen die Lichtlinie abgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Belichtungszeitintervall der Zeilen zeitlich nacheinander beginnt und dass bei einer im Zuge der Bewegung des Objekts relativ zur optischen Aufnahmeachse des Sensors steigenden Höhe des Objekts der erfasste Wert der Höhe (y n ) durch einen Korrekturwert (y) verringert oder bei sinkender Höhe erhöht wird, um so einen verbesserten Wert (y' n ) der tatsächlichen Höhe zu ermitteln.
Patent DE-102006007690-B4 (DE)
Title: Kompaktverriegelungseinheit zur Verwendung an oder in Wertbehältern, für Waren- und Dienstleistungsautomaten, für Möbel, für Schiebetüren oder dergleichen
Inventor: KEMMANN PETER
IPC: E05B65/00
Filed: 2006-02-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Kompaktverriegelungseinheit,
zur Verwendung an oder in Wertbehältern, für Waren- und Dienstleistungsautomaten,
für Möbel, für Schiebetüren (nachfolgend „Objekt"),
mit einer einem Teil eines Objekts zugeordneten plattenförmigen Verriegelungsdornaufnahme
(4), der ein Verriegelungsdorn (5) zugeordnet ist und einem anderen
Element des Objekts, zum Beispiel einer Wand (2) eines Möbels, zugeordneten
Steuerblock (26), der eine Verriegelungsausnehmung (30) zum Aufnehmen des
Verriegelungsdornes (5) aufweist, wobei der Steuerblock (26) in
drei verschiedenen, jeweils um 90° voneinander
abweichenden vorbestimmten Stellungen drehbeweglich einstellbar
angeordnet ist, wobei der Verriegelungsdorn (5) in Sperrstellung
durch einen Sperrstift (40) in der Verriegelungsausnehmung (30)
arretierbar ist, mit einer dem Sperrstift (40) zugeordneten Notentriegelungsvorrichtung (67).
Patent DE-102006008937-B4 (DE)
Title: Chipkartenmodul
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06K19/077
Filed: 2006-02-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Chipkartenmodul mit- einem Substrat (3) mit einer ersten Seite (31) und einer gegenüber liegenden zweiten Seite (32), wobei auf der ersten Seite (31) Kontaktflächen (4) aufgebracht sind, und auf der zweiten Seite (32) eine erste Leiterstruktur (11) von einem Kontaktbereich (71) zu einem anderen Kontaktbereich(75) und/oder zu einer zweiten Leiterstruktur (72), die über eine Durchkontaktierung (9) im Substrat (3) mit den Kontaktflächen (4) verbunden ist, geführt ist, so dass die erste Leiterstruktur (11) zumindest zum Teil in einem zentralen Bereich (25) verläuft, und- einem Chip (5) mit Anschlüssen (6), der über dem zentralen Bereich (25) auf der zweiten Seite (32) des Substrats (3) angeordnet ist, wobei einer der Anschlüsse (6) mit dem Kontaktbereich (71) verbunden ist, und der Chip (5) eine Einrichtung zum Generieren und eine Einrichtung zum Detektieren von Testsignalen aufweist, wobei über den einen der Anschlüsse ein generiertes Testsignal an die erste Leiterstruktur (11) anlegbar ist, welches über einen anderen der Anschlüsse, der mit dem anderen Kontaktbereich (75) verbunden ist, detektierbar ist, wobei ein beim Vergleichen des detektierten Testsignals mit dem angelegten Testsignal detektierter Unterschied als ein Angriff interpretiert wird.
Patent DE-102006009947-B4 (DE)
Title: Gussform sowie Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Gussform
Inventor: BECK JOERG
IPC: B22D17/20
Filed: 2006-03-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: Zykluszähler zum
Erfassen einer Anzahl von Öffnungs-
und/oder Schließzyklen
von einander gegenüber
angeordneten und relativ zueinander bewegbaren Formhälften (3,
4) einer Gussform (1), der Zykluszähler einen an einer Formhälfte (3)
der Gussform (1) anbringbaren Geber und einen von dem Geber beeinflussbaren
Empfänger
aufweist, wobei der Geber an einer ersten Formhälfte (3) der Gussform (1) angebracht
ist und der Empfänger an
einer zweiten Formhälfte
(4) der Gussform (1) dem Geber gegenüber angebracht ist, und wobei
der Geber wenigstens einen Magneten (5) und der Empfänger einen Reedkontakt
(6) aufweist.
Patent DE-102006017560-B4 (DE)
Title: Modellbasierte Kraftstoffzuteilung für einen Motorstart- und Start-zu-Lauf-Übergang
Inventor: MA QI
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2009-06-10
Abstract: Kraftstoffzuteilungsystem zur Regelung einer Kraftstoffzufuhr an Zylinder (14) eines Verbrennungsmotors (12) während eines Motorstart- und Start-zu-Lauf-Übergangs, das umfasst:  ein erstes Modul, das eine Vielzahl Schritt-Voraus-Zylinderluftmassen (GPOs) für einen Zylinder (14) auf der Basis einer Vielzahl von GPO-Vorhersagemodellen bestimmt; und  ein zweites Modul, das eine Kraftstoffzufuhr an einen Zylinder (14) des Motors (12) auf der Basis der Vielzahl von Schritt-Voraus-GPOs bis zu einem Verbrennungsereignis des Zylinders (14) regelt.
Patent DE-102006019920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Streustrahlungskorrektur eines CT-Systems mit mindestens zwei winkelversetzt angeordneten Fokus-Detektor-Systemen und Röntgen-CT-System
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: H05G1/60
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Streustrahlungskorrektur eines CT-Systems (1) mit mindestens
zwei winkelversetzt zueinander auf einer rotierbaren Gantry angeordneten
und gleichzeitig betriebenen Fokus-Detektor-Systemen mit jeweils
einem Fokus und einem die direkte Strahlung dieses Fokus empfangenden
zugeordneten Detektor (3, 5), wobei:  1.1. in jedem der mindestens
zwei Fokus-Detektor-Systeme in einer Röntgenröhre (2, 4) durch einen Röhrenstrom mit
einer Röhrenspannung
Röntgenstrahlung
erzeugt wird,  1.2. zum Scan eines Objektes (7) die winkelversetzt
zueinander angeordneten Fokus-Detektor-Systeme das Objekt (7) mit
der erzeugten Röntgenstrahlung
abtasten, indem sie um eine Systemachse (9) des CT-Systems rotieren
und für
eine Vielzahl einzelner Strahlen im Raum Absorptionswerte aus dem
gemessenen Verhältnis
der gemessenen Strahlungsintensität zur ungeschwächten Strahlungsintensität der einzelnen
Strahlen bestimmt werden,  1.3. die gemessenen Werte einer Streustrahlkorrektur
unterzogen werden, und  1.4. mit Hilfe der ermittelten Absorptionsdaten
CT-Aufnahmen des Objektes (7) rekonstruiert werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  1.5. die Strahlungsintensität der ausgesendeten
Strahlung jedes Fokus-Detektor-Systems um einen...
Patent DE-102006028974-B4 (DE)
Title: Drechselsägeblatt
Inventor: KOHNLE SIEGFRIED
IPC: B27M3/12
Filed: 2006-06-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Drechselsägeblatt
mit einem Hauptsägeblatt
(3) und einem Vorsägeblatt
(4), dessen Außendurchmesser
kleiner als derjenige des Hauptsägeblatts
(3) ist und das mit dem Hauptsägeblatt
(3) fest verbunden ist, wobei das Hauptsägeblatt (3) eine Vielzahl von
Hauptsägezähnen (12)
und das Vorsägeblatt
(4) eine Vielzahl von Vorsägezähnen (21)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptsägezähne (12)
eine Schneidkante (16) mit einem vorderen Schneidkantenabschnitt
(17) und einem hinteren Schneidkantenabschnitt (18) haben, die zueinander
spitzwinkelig angeordnet sind, wobei der vordere Schneidkantenabschnitt
(17) einen Flankenwinkel (α 1 ) von 3° bis
7° zur Hauptebene
des Hauptsägeblatts
(3) hat und sich vom Spitzenabschnitt (19) nach innen bis zu einem Durchmesser
(d 1 ) des Drechselsägeblatts (1) erstreckt, der gleich
oder kleiner ist als derjenige Durchmesser (D 2 ),
auf dem das radial äußerste Ende
der Schneidkante (27) der Vorsägezähne (21)
liegt.
Patent DE-102006031779-B4 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2006-07-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens – insbesondere eines Fahrzeugluftreifens – mit Profilrillen, die jeweils aus einem Rillengrund und zwei seitlich des Rillengrundes die Rille begrenzenden ausgehend vom Rillengrund in radialer Richtung nach außen bis zur Bodenkontaktfläche des Fahrzeugreifens erstreckt ausgebildeten Rillenwänden ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Rille (1) zumindest in einem Abschnitt ihrer Längserstreckung mit einer ersten Rillenwand (4) ausgebildet ist, die unter Einschluss eines Winkels α zur Radialen R mit α ≥ 15° zur Radialen R geneigt ist, dass in diesem Erstreckungsabschnitt der Rille (1) quer zur Längserstreckung der Rille (1) ausgerichtete und in Längserstreckungsrichtung der Rille (1) voneinander beabstandete Stege (7) kontaktfrei zur ersten Rillenwand (4) ausgebildet sind, und dass die erste Rillenwand (4) mit quer zur Längserstreckung der Rille (1) erstreckten Ausbuchtungen (10) ausgebildet ist, in die sich die Stege (7) berührungslos zur ersten Rillenwand (4) hinein erstrecken.
Patent DE-102006044410-B4 (DE)
Title: Aufklappbare Liegefläche für Nutzfahrzeugkabine
Inventor: JANSEN KLAUS DR
IPC: B60P3/39
Filed: 2006-09-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Liegefläche in einer Nutzfahrzeugkabine eines LKW's, wobei die Liegefläche (3) mit einem ersten Ende (3a) an einer Wand (5a) der Nutzfahrzeugkabine befestigt ist, aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Liegeflächenteilen (10a, 10b) besteht, die im eingeklappten Zustand der Liegefläche (3) zumindest teilweise parallel zueinander und zur Wand (5a) angeordnet sind und die Liegefläche (3) an einem zweiten Ende (3b) ein Liegeflächenendteil (12), welches gegenüber den restlichen Liegeflächenteilen ein- und ausgeklappt werden kann, mit einem zu einer Oberfläche eines Armaturenbrettes (5b) komplementär ausgebildeten Rand (14) zum Auflegen der Liegefläche im Bereich des zweiten Endes (3b) auf dem Armaturenbrett (5b) aufweist.
Patent DE-102006046139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Quadratwurzelwerts
Inventor: ELSAESER HANS-JOACHIM
IPC: G06F7/552
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Quadratwurzelwerts (BG_SQR) eines Werts (BG_VALUE) einer Betriebsgröße in einem Rechnersystem mit vorgegebener Wortbreite (WORD_WIDTH), bei dem  – der Wert (BG_VALUE) der Betriebsgröße innerhalb eines vorgegebenen Wertebereichs (BG_RNG) ermittelt wird,  – abhängig von einem vorgegebenen Indexbereich (IDX_RNG) von Indizes (IDX_VALUE), abhängig von dem vorgegebenen Wertebereich (BG_RNG) und abhängig von dem ermittelten Wert (BG_VALUE) der Betriebsgröße einer der Indizes (IDX_VALUE) ermittelt wird, wobei jeder Index (IDX_VALUE) einen Ausgangswert (AW_VALUE) einer vorgegebenen Wertetabelle indiziert,  – abhängig von dem ermittelten Index (IDX_VALUE) der entsprechende Ausgangswert (AW_VALUE) ermittelt wird,  – abhängig von dem ermittelten Ausgangswert (AW_VALUE), einem vorgegebenen Abbildungsfaktor (FAC) und abhängig von einem vorgegebenen Ausgangswertebereich (AW_RNG) der vorgegebenen Ausgangswerte (AW_VALUE) der Quadratwurzelwert (BG_SQR) des Werts (BG_VALUE) der Betriebsgröße ermittelt wird.
Patent DE-102006050529-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Isolations- und Schützüberwachung der Stromversorgung eines Elektroantriebes
Inventor: KOLLENDA GERALD
IPC: G01R31/40
Filed: 2006-10-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur Isolations- und Schützüberwachung der Stromversorgung eines Elektroantriebs umfassend- eine Batterie (12) zur Spannungsversorgung des Elektroantriebs,- eine von der Batterie (12) gespeiste Leistungselektronik (14) zum Ansteuern eines Elektromotors des Elektroantriebs,- mindestens ein Schütz (16, 18, 20) zum allpoligen elektrischen Trennen der Batterie (12) von der Leistungselektronik (14),- eine mit einem Bezugspotential (FZG_GND) verbundene Spannungsquelle (22) zur Erzeugung einer Messspannung (ISO_REF) zur Isolations- und Schützüberwachung,- drei Spannungsmesseinrichtungen (24, 32, 34) zum Messen eines ersten und eines zweiten, durch die Messspannung (ISO_REF) erzeugten Spannungshubs (BATT_MESS+, BATT_MESS-, ISO_MESS+, ISO_MESS-) in Bezug auf das Bezugspotential (FZG_GND),- wobei die Spannungsquelle (22) und eine erste der Spannungsmesseinrichtungen (34) mit einem Einspeisepunkt (44) zum Einspeisen der Messspannung (ISO_REF), eine zweite der Spannungsmesseinrichtungen (24) mit einem ersten Messpunkt (28) zum Messen des ersten Spannungshubs (BATT_MESS+, BATT_MESS-), und eine dritte der Spannungsmesseinrichtungen (32) mit einem zweiten Messpunkt (26) zum Messen des zweiten Spannungshubs (ISO_MESS+, ISO_MESS-) elektrisch verbunden sind,- und der zweite Messpunkt (26) und der erste Messpunkt (28) derart angeordnet sind, dass das mindestens eine Schütz (16, 18, 20) dazwischen geschaltet ist.
Patent DE-102006062077-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HATADE KAZUNARI
IPC: H01L29/06
Filed: 2006-12-29
Granted: 2013-11-28
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (10; 110; 300); einer Halbleiterregion (3, 4; 104), die auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist; einer ersten Halbleiterschichtregion (2; 102), die auf einer Oberfläche der Halbleiterregion angeordnet ist und an eine erste Elektrode (13; 113) angeschlossen ist; einer zweiten Halbleiterschichtregion (5; 70; 72, 76; 105) einer ringförmigen Gestalt, die bei der Halbleiterregion angeordnet ist, von der ersten Halbleiterschichtregion beabstandet ist, die erste Halbleiterschichtregion umgibt und einen zu der Halbleiterregion unterschiedlichen Leitungstyp aufweist; einer dritten Halbleiterschichtregion (6; 106), die in der zweiten Halbleiterschichtregion angeordnet ist, und einen zu der zweiten Halbleiterschichtregion unterschiedlichen Leitungstyp aufweist, wobei die dritte Halbleiterschichtregion einen Hauptteil (6a; 106a) mit einer ringförmigen Gestalt und eine Mehrzahl von konvexen Regionen (6b; 106b), die, benachbart zu dem Hauptteil, sich von der ersten Halbleiterschichtregion hinweg erstreckend ausgebildet sind und an eine zweite Elektrode (21; 121) angeschlossen sind, aufweist, wobei die konvexen Abschnitte mit vorbestimmten Zwischenräumen (W1) angeordnet sind und jeder eine Breite (W2) aufweist, die kleiner als der vorbestimmte Zwischenraum ist; einer stark dotierten Halbleiterschicht (20; 35; 40; 45; 62; 64; 74; 75A; 75B; 75C), die in der zweiten Halbleiterschichtregion zumindest unterhalb der dritten Halbleiterschichtregion angeordnet ist, stärker dotiert ist als die zweite Halbleiterschichtregion und den gleichen Leitungstyp auf weist wie die zweite Halbleiterschichtregion; und einer Gateelektrodenschicht (16, 17; 116, 117), die an einer Oberfläche der zweiten Halbleiterschichtregion einen Kanal zum Übertragen von Ladungen zwischen der ersten und dritten Halbleiterschichtregion ausbildet.
Patent DE-102007004095-B4 (DE)
Title: Bremse für eine linear und rotatorisch bewegliche Welle
Inventor: BUDDE THOMAS
IPC: F16D49/16
Filed: 2007-01-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Bremse zum Bremsen einer linear und rotatorisch beweglichen Welle mit  – einer Bremshalterung (1, 11, 21) und  – mindestens zwei bogenförmigen Bremsbacken (5, 15), die jeweils mit einem Bremsbelag ausgestattet sind, die an der Bremshalterung (1, 11, 21) befestigt sind und die mit der beweglichen Welle (2, 12, 22) in Wirkverbindung treten können  gekennzeichnet durch  – eine mit Hilfe einer Rotationslagereinrichtung (17) an der Welle (2, 12, 22) lagerbare Bremshülse (16), wobei die mindestens zwei Bremsbacken (5, 15) an die Bremshülse (16) zum Bremsen der Linearbewegung der Welle anpressbar sind, oder  – eine Linearkugelbüchse (25), in der die Welle (2, 12, 22) lagerbar ist, wobei die mindestens zwei Bremsbacken (5, 15) an die Linearkugelbüchse zum Bremsen der Drehbewegung der Welle anpressbar sind.
Patent DE-102007015507-B4 (DE)
Title: Prozessor mit einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: KRANICH UWE
IPC: G06F9/46
Filed: 2007-03-30
Granted: 2010-09-02
Abstract: Prozessor mit einem ersten Betriebsmodus, der ein Kompatibilitätsmodus ist, in dem der Prozessor den Funktionsumfang eines anderen Prozessors bereitstellt und einem zweiten Betriebsmodus, wobei ein Zustand des Prozessors in dem ersten Betriebsmodus mehrere erste Variablen aufweist, wobei die mehreren ersten Variablen eine Rücksprungadresse umfassen, und wobei ein Zustand des Prozessors in dem zweiten Betriebsmodus zusätzlich zu den mehreren ersten Variablen mehrere zweite Variablen aufweist;  wobei die mehreren ersten Variablen Inhalte mehrerer erster Register des Prozessors darstellen, die den Registern des anderen Prozessors entsprechen, und sich die Rücksprungadresse in einem der mehreren ersten Register befindet;  wobei der Prozessor im ersten Betriebsmodus einen Befehlssatz bereitstellt, der dem Befehlssatz des anderen Prozessors entspricht;  wobei die mehreren zweiten Variablen Inhalte mehrerer zweiter Register des Prozessors und/oder einen Zustand einer mit dem Prozessor verbundenen Einrichtung darstellen;  wobei der Prozessor einen Lese-Sprungbefehl umfasst;  wobei der Prozessor ausgebildet ist, beim Auftreten einer...
Patent DE-102007018599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer vorderen Fahrzeugumgebung und Vorrichtung zum Beleuchten einer Fahrzeugvorderseite
Inventor: UTIDA AKIRA
IPC: H04N5/225
Filed: 2007-04-19
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer vorderen Umgebung zur Verwendung in einem betreffenden Fahrzeug, mit:  einer Abbildungseinheit (62) zum Abbilden einer Vorderansicht in einer Fahrtrichtung des betreffenden Fahrzeugs; und  einem Prozessor (71) zum Bestimmen, ob die Umgebung des Fahrzeugs, in der sich das Fahrzeug bewegt, hell ist, auf der Grundlage einer Verarbeitung eines Bildes der Vorderansicht, das durch die Abbildungseinheit (62) erzielt wird, und durch Vergleichen des Verarbeitungsergebnisses mit einem Schwellenwert; und  zum Durchführen einer Erfassungsverarbeitung zum Erfassen eines anderen Fahrzeugs in der vorderen Umgebung des Fahrzeugs auf der Grundlage des Bildes der Vorderansicht, wenn er bestimmt, dass die Umgebung des Fahrzeugs nicht hell ist.
Patent DE-102007025668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Fügepartner
Inventor: HEIN HERBERT
IPC: C09D163/04
Filed: 2007-06-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Fügepartners (1) mit einem zweiten Fügepartner (2) an einem vorgesehenen Fügebereich mit folgenden Schritten:  Bereitstellen des ersten Fügepartners (1) und des zweiten Fügepartners (2),  Aufbringen einer ersten Lackschicht (13) auf den ersten Fügepartner (1) zumindest im Bereich der späteren Fügestelle,  Aneinanderpressen des ersten Fügepartners (1) und des zweiten Fügepartners (2) in dem vorgesehenen Fügebereich unter Einwirkung einer die Fügepartner (1, 2) aneinander anpressenden Kraft (F),  wobei die erste Lackschicht (13) eine Lackzusammensetzung auf Basis einer Epoxidharzmischung, eines Härtebeschleunigers, eines epoxyfunktionellen Haftvermittlers auf Silanbasis und eines Lösungsmittels ist und wobei die Epoxidharzmischung  10 Gew% bis 94 Gew% mindestens eines festen Epoxidharzes mit einer Epoxidzahl bis maximal 2 Eq/kg;  1 Gew% bis 50 Gew% mindestens eines festen multifunktionellen Epoxidharzes mit einer Epoxidzahl > 4 Eq/kg; und  5 Gew% bis 40 Gew% eines Phenol- und/oder Kresolnovolaks mit einem Schmelzpunkt >...
Patent DE-102007028469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von dekorierten Spritzguß-Formteilen und Einrichtung zum Ausüben des Verfahrens
Inventor: NESTLER UWE
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-06-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Dekors auf Spritzguss-Formteile durch Hinterspritzen des auf einer vor einer Form-Oberfläche geführten Transferfolie in einer Kavität positionierten Dekors im Zuge der Spritzgussfertigung des Formteiles, dadurch gekennzeichnet, daß zum Reinigen der die Transferfolie führenden Formoberfläche von Rückständen ab und an wenigstens ein, anstelle eines Dekors, in der Kavität zu positionierendes Fenster aus der Transferfolie ausgestanzt wird; um durch dieses hindurch die Rückstände mittels des Spritzgußmaterials eines Spritzguß-Formteiles zu binden und mit dem erkalteten, infolge des Fensters undekorierten Formteil auszubringen.
Patent DE-102007032201-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: FREYSTEIN VOLKMAR DR
IPC: A61B1/04
Filed: 2007-07-11
Granted: 2013-08-14
Abstract: Endoskop (1) mit einem Handgriff (5) und einer daran auswechselbar anschließbaren Sonde (2), wobei in dem Handgriff (5) ein Abbildungssystem (40) mit einer Abbildungsoptik (29) und eine Beleuchtungseinrichtung (32) angeordnet sind, wobei der Handgriff (5) an seinem distalen Ende eine Kupplung (4) zum Ankoppeln der Sonde (2) aufweist und wobei die auswechselbare Sonde (2) mit einem Bildleitfaserbündel (8) und einem Lichtleitfaserbündel ausgestattet ist, wobei der Handgriff (5) im Kupplungsbereich eine Auflageendfläche (27) aufweist, die einen festgelegten Abstand zum Abbildungssystem (40) hat, wobei das Sonden-Bildleitfaserbündel (8) eine zur Handgriff-Auflageendfläche (27) planparallele Sonden-Auflageendfläche (12) aufweist, wobei an der Kupplung (4) eine Spannvorrichtung zur longitudinalen Positionierung der Sonde (2) gegenüber dem Handgriff (5) angeordnet ist, wobei in Spannstellung der Kupplungs-Spannvorrichtung die Sonden-Auflageendfläche (12) auf der Handgriff-Auflageendfläche (27) aufliegt und wobei die Kupplung (4) eine Einsteckrastverbindung mit Federhaken (21) aufweist, die in eine Ringnut (26) im Sondengehäuse (11) eingreifen.
Patent DE-102007034366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Keramikheizelements und Keramikheizelement
Inventor: SAKURAI KIKUO
IPC: H05B3/46
Filed: 2007-07-24
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Keramikheizelements (100) mit einem Kernmaterial (101) und einer Keramiklage (120), die das Kernmaterial (101) bedeckt, wobei eine erste Fläche (120a) der Keramiklage (120), die dem Kernmaterial (101) gegenüberliegt, eine Außenseite des Keramikheizelements (100) ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Bilden eines Durchgangslochs (144a, b, c, d) in der Keramiklage (120), wobei das Durchgangsloch (144a, b, c, d) von der ersten Fläche (120a) zu einer zweiten Fläche (120b) der Keramiklage (120) hin im Durchmesser vergrößert ist, durch Stanzen der Keramiklage (120) von der ersten Fläche (120a) in Richtung zur zweiten Fläche (120b) der Keramiklage,  Bilden eines Durchkontaktleiters (145a, b, c, d) durch Einfüllen einer elektrisch leitenden Paste (5) in das Durchgangsloch (144a, b, c, d),  Bilden eines Heizabschnitts (142) und eines Anschlussabschnitts (143a, b) auf der zweiten Fläche (120b) zum Verbinden des Heizabschnitts (142) und des Durchkontaktleiters (145a, b, c, d) und  Bedecken des Kernmaterials (101) mit der Keramiklage (120), so dass die erste Fläche (120a) der Keramiklage zur Außenseite des Keramikheizelements (100) weist.