baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3222581-C2 (DE)
Title: Elektromagnetisch steuerbare Kupplung einer Textilmaschine
IPC: D04B15/99
Filed: 1982-06-16
Granted: 1984-12-13
Abstract: Es ist eine elektromagnetisch steuerbare Kupplung zwischen einer Antriebswelle (1) und einem Mitnahmeelement (5) einer Textilmaschine vorgesehen. Eine drehbar am Mitnahmeelement (5) gelagerte Klinke (8) kann unter der Wirkung einer Feder (10) in Nuten (2, 3) der Antriebswelle (1) einfallen. Zwei ortsfest gelagerte Schwenkhebel (19, 29) sind je mit einem Anschlag (26, 36) versehen und zwischen einer ersten Stellung, in der der Anschlag die Klinke (8) außer Eingriff mit den Nuten (2, 3) hält, und einer zweiten Stellung, in der die Klinke (8) zum Eingriff in die Nuten freigegeben ist, hin und her bewegbar. Anker (22, 32) zweier von einer Programmeinrichtung (42) gesteuerten Elektromagneten (23, 33) vermögen den zugehörigen Schwenkhebel (19, 29) in der ersten Stellung zu halten. Eine Arretiervorrichtung (15) hält das Mitnahmeelement (5) bei ausgerückter Klinke (8) in einer von zwei vorgegebenen Winkelstellungen. Jeder Anker (22, 32) ist am zugehörigen Schwenkhebel (19, 29) befestigt und wird in der ersten Stellung des Schwenkhebels dicht vor die Polfläche seines Elektromagneten (23, 33) geschwenkt. Die Elektromagnete (23, 33) besitzen ein Dauermagnetfeld und eine Abwurfspule (40, 41), bei deren Erregung der Anker (22, 32) unter dem Einfluß der am Schwenkhebel angreifenden Feder (24, 34) abfällt.
Patent DE-3238905-C2 (DE)
IPC: B05C9/06
Filed: 1982-10-21
Granted: 1986-01-23
Abstract: A process for the multiple coating of objects or webs which are continuously moving past a coating point, using coating apparatus according to the curtain coating process. This process is carried out such that any number of comparatively high viscosity layers is embedded between an accelerating layer which is positioned below the layers and has a viscosity range of from 1 to 20 mPas and a layer thickness of from 2 to 30  mu m, and a spreading layer which is positioned above the comparatively high viscosity layers and has a viscosity range of from 1 to 10 mPas and a layer thickness of from 5 to 20  mu m. By the curtain coating process, coating rates of 400 m/min and more may be achieved with a good coating quality.
Patent DE-3308692-C2 (DE)
Title: Steckverbinder für Koaxialkabel
IPC: H01R13/646
Filed: 1983-03-11
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine am Ende eines Koaxialkabels angebrachte Steckeinrichtung, bei der sowohl der Innenkontakt als auch die Kontakthülse über Trennkondensatoren mit dem Innenleiter und dem Außenleitergeflecht des Koaxialkabels verbunden sind. Durch einen neuen Aufbau der Steckeinrichtung unter Verwendung bestimmter Ausgestaltungen der Trennkondensatoren wird eine absolut HF-geschirmte Steckeinrichtung mit kleiner Durchgangsdämpfung geschaffen, die nur einfache und leicht zu montierende Teile umfaßt, welche ohne Lötvorgang zusammengebaut werden können.
Patent DE-3322411-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Schicht aus einer fließfähigen, feinkeramischen Masse auf einen festen, kontinuierlich bewegten Träger
IPC: B05C1/08
Filed: 1983-06-22
Granted: 1985-11-21
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Vorrichtung zum Auftragen einer Schicht aus einer fließfähigen, feinkeramischen Masse auf einen festen, kontinuierlich bewegten Träger. Über letzterem ist dabei ein Vorratsraum für die Masse vorgesehen, dessen in Bewegungsrichtung des Trägers vordere Begrenzung durch eine rotierend angetriebene Walze und dessen hintere und seitliche Begrenzungen durch Wände gebildet sind. Die Walze und die hintere Wand des Vorratsraumes sind dabei so ausgebildet und relativ zueinander bewegbar, daß die Masse in Form portionierter, kontinuierlich in gleichen Abständen aufeinanderfolgenden Mengen aus dem Vorratsraum abgebbar und auf den Träger auftragbar ist. Die Abstände der aufeinanderfolgenden Portionen sind so bemessen, daß diese auf dem Träger zur Bildung einer dann durchgehenden Schicht ineinander verfließen können.
Patent DE-3343133-C2 (DE)
Title: Spannfutter für ein Werkzeug zum Schlagbohren
IPC: B23B31/163
Filed: 1983-11-29
Granted: 1985-10-31
Abstract: Das Spannfutter besitzt einen Futterkörper (2) zum Anschluß an eine zur Ausübung von Schlägen auf das Werkzeug (1) eingerichteten Bohrspindel (3), ferner Spannbacken (6), die zum Einspannen des Werkzeugs (1) radial im Spannfutter geführt und verstellbar sind, und einen Durchbruch (5) im Futterkörper, durch den hindurch die Schläge von der Bohrspindel (3) direkt auf das Ende des zwischen den Spannbacken (6) eingespannten Werkzeuges (1) übertragbar sind. Die Spannbacken (6) sind mit radial gegen das Werkzeug (1) vorstehenden Stollenstücken (26) versehen, mit welchen sie dem eingespannten Werkzeug anliegen. Die Stollenstücke (26) sind in axialer Richtung des Spannfutters frei verstellbar an den Spannbacken (6) geführt und gehalten.
Patent DE-3406560-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundwerkstoff-Profils und Preßbarren dazu
IPC: G21F1/08
Filed: 1984-02-23
Granted: 1986-06-26
Abstract: Ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen eines Profils aus einer Aluminiumlegierung mit Zusätzen von Bor oder wenigstens einer seiner Verbindungen soll zu einer vereinfachten Herstellung von Profilen aus Aluminiumlegierungen für die Anwendung in der Nukleartechnik führen. Aus einem borhaltigen Aluminiumvormaterial soll ein Profil herausformbar sein, welches durch seine Gestaltung eine ausreichende Stabilität bei gleichzeitiger Abschirmung gewährleistet.  Hierzu wird ein Barren aus einem Kern der Aluminiumlegierung mit Zusätzen von Bor o. dgl. sowie aus einem diesen umgebenden Mantel hergestellt und auf dem Wege des Strangpressens verformt, wobei von schmelzmetallurgisch oder pulvermetallurgisch hergestellten Rohlingen aus einem Aluminiumwerkstoff bestimmter Legierungsgruppen mit Zusätzen von Bor oder seinen Verbindungen in einem Gewichtsanteil zwischen 0,05 und 50% ausgegangen wird. Darüber hinaus kann - ausgehend von diesen Legierungsgruppen - ein Strangprofil aus wenigstens zwei einen Hohlraum begrenzenden Profilbändern aus einer borfreien Aluminiumlegierung hergestellt und der Hohlraum mit einem Vormaterial in Draht- oder Pulverform gefüllt werden.  Eine Vorrichtung dazu zeichnet sich dadurch aus, daß ein Barren (10) aus einem Kern (11) der Aluminiumlegierung mit Zusätzen von Bor o. dgl. sowie aus einem diesen umgebenden Mantel (12) aus i. w. borfreiem Aluminiumwerkstoff besteht.
Patent DE-3432018-C2 (DE)
Title: Endoskopanordnung mit einem länglichen Einschiebeelement
IPC: A61B1/05
Filed: 1984-08-31
Granted: 1986-07-03
Abstract: Eine Einrichtung regelt automatisch die Intensität des Beleuchtungslichtes für die Aufnahme eines zu beobachtenden Gegenstandes durch eine Endoskopanordnung auf einen Pegel ein, der für die Beobachtung des Gegenstandes geeignet ist, indem der Ausgang einer Stromquelle zur Betätigung der Lichtquelle durch elektrische Signale, zu der auf ein Festkörperaufnahmeelement auftreffenden Dosis des Beleuchtungslichtes korrespondiert. Eine Einrichtung empfängt die von dem Festkörperaufnahmeelement gelieferten elektrischen Signale, um Helligkeitssignale zu bilden, die an die Stromquelle zur Betätigung der Lichtquelle angelegt werden, um deren Ausgang in Abhängigkeit von dem Pegel der Helligkeitssignale zu regeln, wodurch automatisch die Beleuchtungsintensität des von der Lichtquelle kommenden Lichtes auf einen Pegel geregelt wird, der für die Aufnahme des Bildes des Gegenstandes geeignet ist.
Patent DE-3526076-C2 (DE)
IPC: B25J19/06
Filed: 1985-07-20
Granted: 1991-02-07
Abstract: A device for finishing, especially welding work pieces in alternate strokes, having a fixed industrial robot (11) and work-piece positioners (13) which are arranged in a circumcircle around the robot (11). In order to provide better utilisation of the working space of industrial robots (11) and at the same time to increase the operational safety of the robot workplace, the positioners (13) are arranged on a basic rotary unit (18) and are swung into the working space (7) of the robot (11) (Fig. 1). <IMAGE>
Patent DE-3528800-C2 (DE)
IPC: B01J49/00
Filed: 1985-08-10
Granted: 1988-07-28
Abstract: An ion exchange apparatus in which granular exchanger material is deposited to a level above a horizontal drainage for the regeneration medium solution of an ascending countercurrent regeneration process and considerably below an upper liquid connection. A timing generator that divides the regeneration phase into flow segments and rest segments is provided. To reduce the amount of regeneration medium required while changing only slightly the flow resistance and improving the exchanger efficiency, the concentration of the regeneration medium solution is increased to a value that without the timing generator leads to poor utilization of a given amount of regeneration medium. An additional layer of exchanger material excluded from the regeneration process is deposited to a level considerably above the drainage. An intermediate layer of exchanger material extends to a level considerably below the drainage, adjoins the additional layer, and can be mixed with the latter via a mixing device. As constituents of the mixing device, backwash nozzles are provided at the lower boundary of the intermediate layer. These backwash nozzles are distributed over a plurality of nozzle heads that are supplied via the drainage and spacers that extend downwardly from the drainage.
Patent DE-3706560-C2 (DE)
IPC: B41J25/34
Filed: 1987-02-28
Granted: 1988-12-15
Abstract: A printer, and in particular a matrix printer, is provided with a carriage guide running parallel in front of a print-surface support for a print-head carriage (3). The print-head carriage (3) supports a print head (4) and an ink-ribbon guide (8), disposed on the print-head carriage (3). The print head (4) can be exchanged even by the operating personnel of the matrix printer by using a print head (4) which is exchangeable in a mechanical guide (6) and which is connected with an electric plug connection (7) and is thus removable and again insertable into the print-head carriage (3). At least one tiltable ink-ribbon guide (8) is disposed on the print-head carriage (3) and serves as a locking means (9) for the inserted print head (4) on the print-head carriage (3).
Patent DE-4213035-C2 (DE)
Inventor: AXMANN NORBERT
IPC: B65G15/60
Filed: 1992-04-21
Granted: 1994-10-20
Abstract: In the curved belt conveyor (11) the conveyor belt (14), guided over deflection rollers (18), is provided with a marginal beading (32) extending along its outer edge and, at its outer radius, is guided by means of support rollers (40, 41) which are mounted in an elastically resilient manner and are pressed with substantially uniform force against that flank of the marginal beading which points towards the centre of the curve. <IMAGE>
Patent DE-4319370-C2 (DE)
Inventor: LIBESCH WOLFGANG
IPC: H01H33/02
Filed: 1993-06-07
Granted: 1997-04-17
Abstract: In order to make it possible for a plurality of individual switch poles (1, 2, 3) of a multipolar circuit breaker to switch as synchronously as possible, a tie rod (7, 8) is provided which transmits a mechanical release pulse to the release devices (9, 9a, 10, 11) of the individual poles (1, 2, 3). Drive levers (13, 27, 28) to convert the movement into a release movement are articulated on the tie rod (7, 8). The tie rod (7, 8) is driven suddenly by a shaft (19), by means of release arms (20, 23) and levers (17, 17a) which are mounted in a fixed position. <IMAGE>
Patent DE-4440449-C2 (DE)
Inventor: WOLFER HERMANN
IPC: H02P23/24
Filed: 1994-11-14
Granted: 1997-06-12
Abstract: A method and system for detecting a predefined level of resistance in motor activated drive systems for activating devices such as roller shutters, rolling gates, jalousies, awnings and movie screens in a predetermined direction or path. The method includes means for sensing predetermined characteristics of the electric motor when the electric motor is activated to move the drive in the predetermined path and detecting a predefined change in the motor characteristics due to the blockage or resistance. The electric motor is deactivated when a predefined level of resistance is detected along the predetermined path which blocks movement of the drive by the electric motor in the predetermined direction for a predetermined time period. The drive is a tubular slide-in drive, wherein the electronic components including the micro controller which is necessary for controlling the stopping is provided within the tubular, and wherein the roller shaft comprises a mechanical play within the tubular slide-in drive of approximately
Patent NL-1016803-C2 (NL)
Inventor: TOMLINSON ALAN DIGBY
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2001-06-25
Abstract: A machine dishwashing tablet is used in a process for washing dishes in which no rinse aid and no salt is used in the machine. The tablet comprises greater than 45 wt% of a builder and has a distinct defined region (A) which is a maximum of 30 wt% of total weight of the tablet, the separate defined region (A) comprising a material that controls regions (A) dissolution in water.
Patent NL-1017662-C2 (NL)
Title: Sleeve with intumescent material for conduit has opening for conduit and one or more components of intumescent material, with tight pressing effect being created on conduit
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: A62C2/06
Filed: 2001-03-21
Granted: 2002-09-24
Abstract: The sleeve (1,3,4) with intumescent material for a conduit (2) has an opening for a conduit and one or more components of intumescent material. It creates a tight pressing effect on the conduit. The sleeve is provided with an indentation (5,6) in one position or in several positions spaced apart in the peripheral direction of the opening for the conduit. The indentation(s) nullifies/nullify the circular shape of the conduit and thereby facilitates/facilitate the further tight pressing of the conduit by the intumescent material in the event of fire.
Patent NL-1018886-C2 (NL)
Title: Vertical spraying installation for use in glasshouses for tending to plants has fan housing containing crossflow fan, base plate and top plate, together with screening cover for determining direction of airflow
Inventor: STRAATHOF THEODORUS WILHELMUS
IPC: A01G9/24
Filed: 2001-09-04
Granted: 2002-12-16
Abstract: The vertical spraying installation (1) for use in glasshouses for tending to plants has a fan housing (2) containing a crossflow fan (3), a base plate (4) and a top plate (5), together with a screening cover (6), which determines the direction of airflow when the fan rotates. Feed pipes (7) are fitted to the fan housing and on the pipes at different heights nozzles (8) are fitted.
Patent NL-1025127-C2 (NL)
Title: Safety device installed on roof of object e.g. house, comprises flexible fastening flap that extends laterally between flange portions, for firm and durable connection to object
Inventor: MASTENBROEK MARTIN
IPC: E04G21/32
Filed: 2003-12-24
Granted: 2005-04-28
Abstract: The device comprises a pair of flange portions having a center cup (25) with an anchoring element (1) for directly/indirectly coupling fall restraint. A flexible fastening flap (11) extends laterally between the flange portions, for connection to object (10).
Patent NL-1027783-C2 (NL)
Inventor: BROWNSCOMBE THOMAS FAIRCHILD
IPC: C10J3/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-08-23
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that includes a crude product. The crude feed has a residue content of at least 0.2 grams of residue per gram of crude feed. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed. In some embodiments, gas is produced during contact with one or more catalysts and the crude feed.
Patent NL-1029485-C2 (NL)
Title: Direct mode motion vector calculation method of a B (Bi-predictive) picture in a moving picture coding system
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/94
Filed: 2005-07-11
Granted: 2006-05-23
Abstract: Using a method of calculation for direct mode motion vectors of a B (Bi-predictive) picture in a moving picture coding system to extract the direct mode motion vectors of the B picture comprises of a co-located block in a list 1 reference picture for direct mode has two motion vectors, selecting any one (a list 0 motion vector or list 1 motion vector) of the two motion vectors, and deriving the direct mode motion vectors of the B picture from the selected motion vector. An independent claim is included for a method of calculation of direct mode motion vectors from a B picture that is temporally closer to the list 1 reference picture.
Patent SE-522539-C2 (SE)
Inventor: ANDERSIN MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-09-07
Abstract: The present invention relates to a method, a device and a software product at a mobile telecommunication and data communication system according to the introduction to the independent patent claims. More exactly the method relates to make measurings in real time possible of the in said system specified measuring quantity Signal-to-Interference Ratio (SIR), where SIR is adapted to the mobile telecommunication and data communication system Code Division Multiple Access (CDMA). The aim of the present invention is to effect a way to estimate SIR in real time when SIR is adapted to CDMA. This is achieved by the algorithm according to the invention operating directly on the scrambling sequence instead of specific training sequences.
Patent SE-516681-C2 (SE)
Title: Animal scaring device mounted on walking stick, comprises combustible torch, flammable cloth and protective cover
Inventor: ANDERSSON PER-OLOF
IPC: A01M29/10
Filed: 2000-11-28
Abstract: The animal scaring device (2) comprises a combustible torch body (3) at least partially enclosed by a flammable cloth (6) with an ignition device (8) attached to it, and a protective cover (4) which normally encloses and protects the torch body and cloth.
Patent SE-524550-C2 (SE)
Inventor: DRAKE THOMAS E JR
IPC: G01B11/16
Filed: 2000-12-19
Abstract: The present invention for detecting ultrasonic displacements includes a detection laser (320) to generate a first pulsed laser beam to generate the ultrasonic surface displacement on a surface of the target (150). A second pulsed laser beam to detect the ultrasonic surface displacement on a surface of the target (150). Collection optics to collect phase modulated light from the first pulsed laser beam either reflected or scattered (131) by the target (150). An interferometer which processes the phase modulated light and generate at least one output signal. A processor that processes the at least one output signal to obtain data representative of the ultrasonic surface displacements at the target (150).
Patent SE-520032-C2 (SE)
Inventor: AASTROEM JAN
IPC: B60F1/04
Filed: 2002-05-24
Abstract: A vehicle, particularly a semitrailer, is adapted for driving on both a road and a railroad track. The semitrailer includes a traction vehicle, which is joined articulately to a trailer. The traction vehicle has a front rail-wheel unit and a rear rail-wheel unit, whereas the trailer includes only one rear rail-wheel unit. At least one of the two latter rail-wheel units includes drive means, and one or both of said units may consist of a bogie that includes two axles, or one or both of said units may be a single-axle unit. All rail-wheel units are vertically movable to enable the vehicle to be placed on the railroad and adjacent rubber wheel to be lifted.
Patent SE-524695-C2 (SE)
Inventor: GIESKES KOENRAAD ALEXANDER
IPC: H05K13/04
Filed: 2003-10-17
Abstract: The arrangement (10) includes a spindle and a drive element (14) for moving the spindle. A first force in connection with a second force is applied to the spindle in a first direction. A stop element decouples the second force, so that the first force acts together with the second force onto the spindle when the spindle is in a first section of a path. The stop element uncouples the second force in a second section of the path, so that only the first force acts upon the spindle. Independent claims are also provided for (1) Spindle drive arrangement (2) Method for moving the spindle
Patent SE-529458-C2 (SE)
Inventor: JONSSON MATS
IPC: B23C5/08
Filed: 2006-02-22
Abstract: A milling insert and a milling insert tool for chip removing machining. The milling insert includes at least two teeth. The milling insert has substantially a disc shape and includes a topside and an underside. The milling insert in its entirety is formed of cubic boron nitride.
Patent SE-537141-C2 (SE)
Title: Förfarande och arrangemang för framställning av ståltrådsnätoch dess användning
Inventor: HEIKKILÄ TARMO
IPC: B21F27/20
Filed: 2013-03-20
Abstract: 537 141 Sammand rag Forfarande och arrangemang for framstallning (2) av ett staltradsnat (1), i vilket forfarande leds valstrad (2) med en given diameter till ett vidarebehandlingssteg (10), den behandlade valstraden (3) ratas ut och den kapas i delar av Onskad langd, ett onskat nat (1) svetsas av avkapade traddelar (4, 4'), och i vilket forfarande och arrangemang den genomsnittliga diametern pa valstraden (2) inte forandras vasentligt i vidarebehandlingssteget, och forfarandet och arrangemanget ar fria fran varmebehandlingssteg.
Patent SE-538610-C2 (SE)
Title: Dammsugarmunstycke
Inventor: DONALD HAMILTON
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Uppfinningen avser ett dammsugarrnunstycke (1) innefattande ett längsträckt, vid sinaändar tillslutet sugrör (2, 102, 108), en vid sugrörets mitt anordnad anslutningsstuts (3,103) och minst en på sugröret anordnad sugöppning (4, 104) Nämnda mist ensugöppning består av en i huvudsak parallellt med sugröret (2, 102) sig sträckande radsugöppningar (4, 104), vilka har en diameter som är Väsentligt mindre än sugröretsdiameter och vilka är riktade en vinkel (ot) mot sugrörets framsida, och att rullar (6, 106)är anordnade vid sugrörets ändar, varvid rullama är så dimensionerade att sugröretsmantelyta vid varje tillfälle befinner sig ett forutbestämt avstånd från en linje (5), som sträcker sig från rullamas periferi. (Pig. 1)
Patent SE-540070-C2 (SE)
Title: Method and system for determining a suitable route for a vehicle
Inventor: HENRIK PETTERSSON
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-06-29
Abstract: The present invention relates to a method for determining a suitable route for a vehicle. The method comprises the step of collecting (S1), from certain vehicles for certain routes, information about energy consumption and/or costs and/or time consumption for each vehicle and specification of each vehicle as a basis for determining suitable route. The method further comprises the steps of: comparing (S2) thus collected information from different vehicles for a specific route and/or one or more specific route portions of said specific route; and based on the comparison determining (S3) specific vehicles suitable for said specific route and/or said one or more specific route portions of said specific route..The present invention also relates to a system for determining a suitable route for a vehicle. The present invention also relates to a vehicle. The present invention also relates to a computer program and a computer program product.