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Patent DE-102009035108-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Sprühvorrichtung zur Reparatur einer Sandwichplatte
Inventor: SCHOKE BEREND DIPL ING
IPC: B05B7/00
Filed: 2009-07-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur einer Sandwichplatte 1, insbesondere einer Bodenplatte in einem Flugzeug, wobei die Sandwichplatte 1 eine beidseitig mit Deckschichten 3, 4 versehene Kernstruktur 2 mit einer Vielzahl von insbesondere honigwabenförmigen Zellen 5, 16 und einen Schadensbereich 13 aufweist, wobei im Schadensbereich 13 die Deckschicht 3 eine Vertiefung 14 zu den Zellen 5, 16 umfasst, mit den folgenden Schritten: a) Einbringen von jeweils mindestens einer durchgehenden Bohrung 19–22 in eine Deckschicht 3, 4 oberhalb mindestens einer Zelle 5, 16 im Schadensbereich 13 der Sandwichplatte 1, b) Einsprühen eines Stabilisierungsmaterials 23, 50 in die mindestens eine Zelle 5, 16, und c) Auffüllen der Vertiefung des Schadensbereichs 13 mit einer Füllmasse 33, bis ein bündiger Anschluss an die zugehörige Deckschicht 3, 4 der Sandwichplatte 1 erreicht ist. Infolge des Einsprühens des Stabilisierungsmaterials 23, 50 in die angebohrten, punktlastbedingt beschädigten Zellen 5, 16 der Kernstruktur 2 der Sandwichplatte 1 lässt sich auf einfache Weise eine Reststabilität der Zellen 5, 16 wieder herstellen. Als Stabilisierungsmaterial 23, 50 können wahlweise Kunststoffmaterialien auf einer Ein- oder Zweikomponentenbasis (Duroplaste oder Thermoplaste) – eine entsprechende geringe Viskosität vorausgesetzt – eingedüst werden. Durch das Einfüllen der Füllmasse 33 in den Schadensbereich 13 wird die ursprüngliche Oberflächenbeschaffenheit der Sandwichplatte 1 restauriert. Daneben hat die Erfindung zwei Ausführungsvarianten einer Verwendung von Sprühvorrichtungen 24, 34 zur Durchführung des Verfahrens zum Gegenstand.
Patent DE-102009060834-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF DR
IPC: G01F1/84
Filed: 2009-12-29
Granted: 2012-11-29
Abstract: Coriolis-Massedurchflussmessgerät mit mindestens einer Messrohranordnung (1) und mindestens einer Halteranordnung (2), wobei die Halteranordnung (2) mindestens einen an der Messrohranordnung (1) befestigten Halter (3) und mindestens einen von dem Halter (3) getragenen Teil einer Aktuatoranordnung (4) und/oder Sensoranordnung (5) zur Schwingungserzeugung und/oder Schwingungserfassung umfasst, wobei die Messrohranordnung (1) zur Schwingung in einer Soll-Schwingungsebene (X-Ebene) anregbar ist, wobei der Schwerpunkt der Halteranordnung (2) in der Soll-Schwingungsebene (X-Ebene) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste Messrohranordnung (1a) und eine zweite Messrohranordnung (1b) umfasst sind, wobei eine erste Halteranordnung (2a) wenigstens einen ersten Halter (3a) und eine zweite Halteranordnung (2b) wenigstens einen zweiten Halter (3b) umfasst, wobei der erste Halter (3a) an der ersten Messrohranordnung (1a) befestigt ist und der zweite Halter (3b) an der zweiten Messrohranordnung (1b) befestigt ist, und der erste Halter (3a) mindestens einen ersten Teil (4a) der Aktuatoranordnung (4) und/oder einen ersten Teil (5a) der Sensoranordnung (5) trägt und...
Patent DE-102010000134-B4 (DE)
Title: Abstandsverschraubungselement für Leichtbauformteile
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-01-20
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung, umfassend ein erstes Bauteil (1), das mit einem zweiten Bauteil (2) in einem toleranzbehafteten Abstand (A) mittels eines Mutternteiles (3) verbunden ist, welches ein Distanzteil (4) aufweist, dass sich beim Einschrauben einer Verbindungsschraube (5) in ein dem Mutternteil (3) zugeordnetes Innengewindeteil (6) in eine den Abstand (A) überbrückende Anlagestellung am zweiten Bauteil (2) verlagert, wobei das Mutternteil (3) ein Befestigungsmittel (7) aufweist, mit dem es am ersten Bauteil (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mutternteil (3) durch Laminieren, Gießen oder Spritzgießen formschlüssig mit dem ersten Bauteil (1) verbunden ist.
Patent DE-102010000477-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bitleitungssteuerung
Inventor: NIRSCHL THOMAS
IPC: G11C7/12
Filed: 2010-02-19
Granted: 2021-09-30
Abstract: Bitleitungstreiber, aufweisend:einen ersten Treiber (202), aufweisend:• einen Sourceanschluss, der mit einem Hochspannungsversorgungsbus (230) gekoppelt ist, und• einen Drainanschluss, der mit der Bitleitung (BL) gekoppelt ist;einen zweiten Treiber (204), aufweisend:• einen Sourceanschluss, der mit einem Hochspannungs-Rückführungsbus (236) gekoppelt ist, und• einen Drainanschluss, der mit der Bitleitung (BL) gekoppelt ist;einen ersten Vortreiber (208), der mit einem Gateanschluss des ersten Treibers (202) gekoppelt ist,wobei der erste Vortreiber (208) einen mit einem ersten Niederspannungsversorgungsbus (233) gekoppelten Versorgungsknoten und einen mit einem ersten Niederspannungs-Rückführungsbus (232) gekoppelten Masseknoten aufweist; undeinen zweiten Vortreiber (212), der mit einem Gateanschluss des zweiten Treibers (204) gekoppelt ist,wobei der zweite Vortreiber (212) einen mit einem zweiten Niederspannungsversorgungsbus (234) gekoppelten Versorgungsknoten und einen mit einem zweiten Niederspannungs-Rückführungsbus (237) gekoppelten Masseknoten aufweist;wobei der erste Treiber (202) und der zweite Treiber (204) eine erste Art von Transistor aufweisen und der erste Vortreiber (208) und der zweite Vortreiber (212) eine zweite Art von Transistor aufweisen, wobei die erste Art von Transistor eine höhere Nennspannung als die zweite Art von Transistor aufweist,wobei die Versorgung des ersten Vortreibers (208) und des zweiten Vortreibers (212) von der Versorgung des ersten Treibers (202) und des zweiten Treibers (204) entkoppelt sind.
Patent DE-102010022910-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: SCHWARTE ANSELM
IPC: F02M63/00
Filed: 2010-06-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils mit – einer Düsennadel (12), die in einer Schließposition ein Zumessen von Fluid unterbindet und ansonsten das Zumessen von Fluid frei gibt, – einem Festkörperaktuator (18), der dazu ausgebildet ist, auf die Düsennadel (12) einzuwirken und ihre Position zu beeinflussen, wobei für einen Schließvorgang der Düsennadel (12) in einem ersten Betriebsmodus (BM1) – eine erste Betriebsphase (BP1) durchgeführt wird, während der der Festkörperaktuator (18) auf eine vorgegebene Teilladung entladen wird, – eine zweite Betriebsphase (BP2) durchgeführt wird, während der der Festkörperaktuator (18) als Sensor betrieben wird, deren Betriebsdauer derart vorgegeben ist, dass während der Betriebsdauer ein Erreichen der Schließposition der Düsennadel (12) erfolgt, – eine dritte Betriebsphase (BP3) durchgeführt wird, während der der Festkörperaktuator (18) auf einen vorgegebenen Referenzzustand weiter entladen wird, wobei für den Schließvorgang in einem zweiten Betriebsmodus (BM2) – die erste Betriebsphase (BP1) durchgeführt wird, – die zweite Betriebsphase (BP2) durchgeführt wird und – die dritte Betriebsphase (BP3) ausgelassen wird.
Patent DE-102010029691-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Ladefluid-Kühler
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-06-03
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (100) mit einem Motorblock (10) und einem am Motorblock (10) angebrachten Ladefluid-Kühler (1), wobei der Motorblock (10) ein Kurbelgehäuse (3) und einen am Kurbelgehäuse (3) angebrachten Zylinderkopf (2) aufweist, und wobei der Ladefluid-Kühler (1) einen Kühlerblock und ein Kühlergehäuse (5) mit einem Auslasskrümmer (9) hat, und das Kühlergehäuse (5) ein erstes Anschlagteil zur Befestigung des Ladefluid-Kühlers (1) mittels einer ersten Schraubverbindung (30) am Zylinderkopf (2) hat, wobei das erste Anschlagteil ein Augloch (31) aufweist, und der Auslasskrümmer (9) eine auslasskrümmerseitige Flanschanschlussfläche (20.1) zur Bildung eines Flanschanschlusses (20) zwischen Auslasskrümmer (9) und Zylinderkopf (2) mit einer zylinderkopfseitigen Flanschanschlussfläche (20.2) aufweist, wobei der Flanschanschluss (20) seitlich eines Querschnitts eines durch den Flanschanschluss (20) gehenden Ladefluideinlasskanals durch die erste Schraubverbindung (30) zusammengehalten ist und das Kühlergehäuse (5) ein zweites Anschlagteil (72) aufweist zur Befestigung des Ladefluid-Kühlers (1) mittels einer zweiten Schraubverbindung (60) am Kurbelgehäuse (3), wobei mittels des zweiten Anschlagteils (72) ein Auflager für den Ladefluid-Kühler (1) an der zweiten Schraubverbindung (60) gebildet ist.
Patent DE-102010033458-B4 (DE)
Title: Emulgierte Lektinzusammensetzungen und ihre Verwendung
IPC: C07K14/42
Filed: 2010-08-05
Granted: 2016-03-10
Abstract: Lektinzusammensetzung zur Prophylaxe oder/und Behandlung von Aromatase-Hemmer-, Antiöstrogen- oder Östrogenrezeptormodulator(SERM)- oder/und GnRH-Analoga-bedingten unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen in einem Individuum, oder von einem induzierten oder endogenen Östrogenmangel-bedingten Beschwerdekomplex bei einer Frau, oder zur Behandlung eines Spektrums von Symptomen, welche Übelkeit, Erbrechen/Durchfall, trockene Schleimhäute, Gelenkbeschwerden, Müdigkeit/Schwäche und Hautreizung umfassen, bei einem Individuum, das sich einer onkologischen Strahlen- und/oder Chemotherapie unterzieht oder unterzogen hat, wobei die Lektinzusammensetzung ein oder mehrere emulgierte Lektine umfasst oder diese im wesentlichen enthält und gegebenenfalls weitere Hilfs- und Trägerstoffe umfasst, wobei das Lektin vorzugsweise ein pflanzliches Lektin, mehr bevorzugt ein Lens culinaris oder ein Pisum sativum ist, oder das Lektin ein tierisches Lektin ist, wobei der Aromatase-Hemmer vorzugsweise ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Aminoglutethimid, Anastrozol (Arimidex), Letrozol (Femara), Vorozol (Rivizor), Exemestan (Aromasin), 1,4,6-androstatrien-3,17-dione ATD), Formestan (Lentaron), Testolactone (Teslac) und Fadrozol (Afeman), das Antiöstrogen oder der Östrogenrezeptormodulator (SERM) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Clomifen, Raloxifen, Tamoxifen, Toremifen, Bazedoxifen, Lasofoxifen und Ormeloxifen, die GnRH-Analoga ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Leuprorelin (Eligard®, Enantone®), Goserelin (Zoladex®) und Buserelin (Profact®) wobei die Lektinzusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass das emulgierte Lektin vorliegt in Vesikeln, Mischmizellen, als Mikroemulsion, als nanodisperses System oder Nanoemulsion, und dass die Lektinzusammensetzung weiterhin umfasst mindestens eine Selenverbindung und mindestens ein proteolytisches Enzym, wobei die Lektinzusammensetzung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Tagesdosis des Lektin's mindestens 2–100, vorzugsweise 10–50 mg entspricht, die Tagesdosis der Selenverbindung 30–700, vorzugsweise 50–500 mikrogramm oder eine äquimolaren Menge einer anderen Selenverbindung entspricht und die Tagesdosis des proteolytischen Enzym's 200–2000 mg oder 1000–10000 FIP-Einheiten, vorzugsweise 600–1200 mg, entspricht.
Patent DE-102010039462-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAEHARA JUN
IPC: B23K26/064
Filed: 2010-08-18
Granted: 2021-04-01
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung, umfassend:einen Einspanntisch (36), der ein Werkstück (W) hält;ein Laserstrahlbestrahlungsmittel (52) zum Richten eines Laserstrahls (LB) auf das durch den Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück (W); undein Bearbeitungsüberführungsmittel (37) zum Bearbeitungsüberführen des Einspanntischs (36) und des Laserstrahlbestrahlungsmittels (52) auf eine relative Weise;wobei das Laserstrahlbestrahlungsmittel (52) ein Laserstrahloszillationsmittel (6) und einen Bearbeitungskopf (7) beinhaltet, der eine Kondensorlinse (73) aufweist, die einen durch das Laserstrahloszillationsmittel (6) oszillierten Laserstrahl (LB) verdichtet, undder Bearbeitungskopf (7) einen Flüssigkeitssäulenausbildungsmechanismus (74), der mit einer Strahldüse (746) versehen ist, die dafür ausgelegt ist, Flüssigkeit entlang eines optischen Wegs für den durch die Kondensorlinse (73) verdichteten Laserstrahl (LB) auszustoßen, und einen Wassertröpfchensaugmechanismus (75) beinhaltet, der unterhalb des Flüssigkeitssäulenausbildungsmechanismus (74) angeordnet und mit einem Einführdurchlass, durch den eine aus der Strahldüse (746) ausgestoßene Flüssigkeitssäule (70) geführt wird, und mit einer ringförmigen Saugöffnung (754) versehen ist, die so ausgebildet ist, dass sie den Einführdurchlass umgibt und mit einem Saugmittel (78) kommuniziert,wobei der Wassertröpfchensaugmechanismus (75) beinhaltet: eine untere Wand (751), die mit einem ersten Einführdurchlass (751a) versehen ist, durch den die aus der Strahldüse (746) ausgestoßene Flüssigkeitssäule (70) geführt wird; eine ringförmige Seitenwand (752), die so ausgebildet ist, dass sie sich von dem äußeren Umfang der unteren Wand (751) vertikal erstreckt, und die an den unteren Endabschnitt des Flüssigkeitssäulenausbildungsmechanismus (74) anzubringen ist; einen ersten zylindrischen Körper (753), der so ausgebildet ist, dass er von der unteren Oberfläche der unteren Wand (751) hervorsteht, und mit einem zweiten Einführdurchlass (753a) versehen ist, durch den die aus der Strahldüse (746) ausgestoßene Flüssigkeitssäule (70) geführt wird; und einen zweiten zylindrischen Körper (755), der so angeordnet ist, dass er den ersten zylindrischen Körper (753) so umgibt, dass die ringförmige Saugöffnung (754) zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des ersten zylindrischen Körpers (753) und dem zweiten zylindrischen Körper (755) definiert ist, undwobei die untere Oberfläche des ersten zylindrischen Körpers (753) so ausgebildet ist, dass sie von einem inneren Umfang in Richtung auf einen äußeren Umfang nach unten geneigt ist, so dass sie eine konisch zulaufende Oberfläche (753d) bildet.
Patent DE-102010041048-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: WINKLBAUER MANFRED
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-09-20
Granted: 2017-05-11
Abstract: Befestigungssystem (10) zur Befestigung eines Bauteils (12) an einem Träger (14.1, 14.2) eines Kraftfahrzeugs umfassend  eine erste Fixiereinrichtung (20.1, 20.2) zum werkzeuglosen Fixieren des Bauteils (12) in einem ersten Bereich (16) des Bauteils und  eine zweite Fixiereinrichtung (22.1, 22.2) zum werkzeuglosen Fixieren des Bauteils (12) in einem zweiten Bereich (18) des Bauteils,  wobei die erste Fixiereinrichtung (20.1, 20.2) einen Schnappverschluss aufweist, so dass das Bauteil (12) in dem ersten Bereich (16) in drei linear unabhängigen Richtungen (X, Y, Z) fixierbar ist, und  die zweite Fixiereinrichtung (22.1, 22.2) eine Schiene (22.1) aufweist, so dass das Bauteil (12) in dem zweiten Bereich (18) in einer Richtung (X) verschiebbar an dem Träger (14.1, 14.2) fixierbar ist,  wobei für die erste Fixiereinrichtung (20.1, 20.2) eine ersten Montagerichtung (X) definiert ist und  für die zweite Fixiereinrichtung (22.1, 22.2) eine zweite Montagerichtung (X) definiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Montagerichtung (X) parallel zur zweiten Montagerichtung (X) verläuft.
Patent DE-102010046253-B4 (DE)
Title: CVT-Getriebe mit Kegeltrommelumschlingung und magnetisierbarem Riemen
Inventor: EBERLE MARC
IPC: F16H9/08
Filed: 2010-09-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verzahnte mehrstufige Getriebe wie Zahnradschaltgetriebe können ihre Übersetzung bei hohem Wirkungsgrad zwischen Antriebs- und Abtriebswelle ausschließlich mit Unterbrechung der Antriebsenergie (Auskuppeln) entsprechend dem Verhältnis der zu verschaltenden Räderpaare gestuft an der Abtriebswelle bereit stellen. Bei den zu verschaltenden Rädern greifen diese formschlüssig „Zahn in Zahn”, wodurch ein Durchgleiten der Kraftübertragungsmittel unterbunden ist. Der Wirkungsgrad ist folglich höher als bei stufenlosen CVT-Getrieben, die als reibschlüssige Getriebe in der Regel einen schlechten Wirkungsgrad haben. Durch die Magnetisierung des Riemens erfolgt erfindungsgemäß eine größere Anpressung an die Kegeltrommel des CVT-Getriebes und damit eine quasi zahngetreue Übertragung der Kräfte, wobei die Anzahl der Zähne durch die paralle Stellung der Magnete bestimmt bleibt.
Patent DE-102010052189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Abdichten eines Rohres
Inventor: SCHELL GUENTHER DIPL ING
IPC: F16L19/08
Filed: 2010-11-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten und Abdichten eines Rohres in einem Armaturenanschluss oder Fitting, bestehend aus einer Klemm- und/oder Kralleinrichtung, einer die Klemm-/Krallwirkung beeinflussenden Mutter und einer der Klemm- und/oder Kralleinrichtung in Steckrichtung nachgeordneten Dichtung. Die Mutter (2, 102, 202) weist eine Aufnahmebohrung (25, 125, 225) auf, in der eine Krallscheibe (3) angeordnet ist. Die Mutter (2, 102, 202) korrespondiert mit einem Gewinde (16, 116) des Armaturenanschlusses oder Fittings. Die Krallscheibe (3) weist eine Anlagefläche (26, 126, 226) auf, von der mehrere, in einem festen Winkel angeordnete Federsegmente (31) abweisen. Die Federsegmente (31) korrespondieren mit einer Konusfläche (13) eines Gehäuses (1, 101) oder einer Konusfläche (43, 143) eines Adapters (4), und der Winkel der Konusfläche (13, 43, 143) von dem Winkel der Federsegmente (31) abweicht. In Abwandlung ist ein Sicherungsring (5, 105) vorgesehen, der in einer Ringnut (18) des Armaturenanschlusses oder Fittings oder einer Ringnut (222) der Mutter (202) angeordnet ist.
Patent DE-102011004660-B4 (DE)
Title: Erregereinrichtung für eine elektrische Maschine mit supraleitender Last
Inventor: CORDES RALF
IPC: H02K55/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2018-01-11
Abstract: Erregereinrichtung zur Versorgung einer supraleitenden Last in einer elektrischen Maschine, wobei die Erregereinrichtung einen ersten und einen zweiten Teil (40) aufweist und der zweite Teil (40) die supraleitende Last enthält und relativ zum ersten Teil rotierbar angeordnet ist, wobei parallel zur supraleitenden Last ein Freilaufpfad mit einem Abmagnetisierungswiderstand (10) in Serie mit einer Diode vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abmagnetisierungswiderstand (10) aus Metall besteht und auf der Hauptseite (34) einer Trägerscheibe (33) angeordnet ist, welche drehfest mit einer Welle (30) des zweiten Teils (40) verbunden ist, wobei die Hauptseite (34) in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (50) der Welle (30) des zweiten Teils (40) liegt, wobei der Abmagnetisierungswiderstand (10) sich mäanderförmig längs eines Kreisbogens vorgegebenen Winkels auf der Trägerscheibe (33) erstreckt.
Patent DE-102011005639-B4 (DE)
Title: Reduzieren der Defektrate während des Abscheidens einer Kanalhalbleiterlegierung in ein in-situ-abgesenktes aktives Gebiet
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN-DETLEF
IPC: H01L27/088
Filed: 2011-03-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren in der Massenproduktion mit: Einrichten einer ersten Prozessatmosphäre (211, 212) in einer ersten Prozessumgebung (210); Bilden eines Grabenisolationsgebiets (202t) in einer Halbleiterschicht (202) eines Halbleiterbauelements (200) in der ersten Prozessatmosphäre (211, 212) derart, dass ein aktives Gebiet (202a) in der Halbleiterschicht lateral begrenzt wird; Bilden einer Vertiefung (202r) in dem aktiven Gebiet (202a) durch Einrichten einer Ätzatmosphäre auf der Grundlage von Salzsäure (HCl) in einer zweiten Prozessumgebung; Bilden eines schwellwertspannungseinstellenden Halbleitermaterials (203a) in der Vertiefung (202r) durch Einrichten einer Abscheideatmosphäre in der zweiten Prozessumgebung; und Bilden einer Gateelektrodenstruktur (260) eines Transistors (250a) auf dem schwellwertspannungseinstellenden Halbleitermaterial (203a); und wobei Einrichten einer ersten Prozessatmosphäre (211, 212) in einer ersten Prozessumgebung (210) umfasst: Verwenden von ausschließlich nicht-Aluminiumgerätekomponenten in einer oder mehreren Prozesskammern, die in der ersten Prozessumgebung (210) verwendet werden.
Patent DE-102011051830-B4 (DE)
Title: Transfer-Fördervorrichtung sowie Röllchenträger dafür
Inventor: WOLKERSTORFER CHRISTOPH
IPC: B65G47/64
Filed: 2011-07-14
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfer-Fördervorrichtung (1) zum Ablenken von Fördergütern von einer ersten Förderbahn zu einer zweiten Förderbahn. Diese umfasst eine Abdeckplatte (52) mit darin angeordneten Ausnehmungen (53), Röllchenträger mit Förderröllchen (14), welche um zu einer Förderebene senkrecht verlaufende Schwenkachsen (30) schwenkbar sind, sowie Abdeckungen (56), die beim Schwenken der Förderröllchen (14) mit verschwenkt werden. Die Ausnehmungen (53) in der Abdeckplatte (52) bilden erste Führungselemente (54) aus, welche mit an den Abdeckungen (56) vorgesehenen weiteren Führungselementen (58) eine zusammenwirkende Führungsanordnung (59) bilden. An jeder der Abdeckungen (56) ist zumindest eine Mitnahmevorrichtung (61) vorgesehen, welche auf der von der Förderebene abgewendete Seite angeordnet und in einer Abdeckstellung mit der Antriebseinheit über eine Formschlussverbindung bewegungsgekuppelt ist.
Patent DE-102011083448-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16K11/02
Filed: 2011-09-26
Granted: 2014-11-27
Abstract: Sanitärarmatur, mit  1.1 einem Armaturengehäuse (1),  1.2 einer in einem Aufnahmeraum des Armaturengehäuses (1) eingesetzten Ventilkartusche (4), die  1.3 ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse mit einem Boden (19) und einem mit dem Gehäuse verbundenen als getrenntes Bauteil ausgebildeten Deckel (20) aufweist,  1.3 mindestens einer zu der Ventilkartusche (4) führenden Wasserführung und  1.4 mindestens einer von der Ventilkartusche (4) weg führenden Wasserführung, sowie mit  1.5 mindestens einer Dichtung (15, 16, 31, 32) zwischen dem Deckel (20) und dem Mantel (18) des Gehäuses zur Verhinderung des Eindringens von Flüssigkeit in die Ventilkartusche (4) außerhalb der Wasserführungen (22) in der Kartusche.
Patent DE-102012003580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer Außenwandkonstruktion eines Fertighauses
Inventor: MEYER WALTER L
IPC: E04G23/06
Filed: 2012-02-27
Granted: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren Zur Sanierung einer Außenwandkonstruktion (10) eines Fertighauses, die unter Zwischenlage einer Schwelle (4), auf welcher ein eine Außenwand (26) unterseitig begrenzender Untergurt (6) aufliegt, auf einem Fundament (2) abgestützt ist. Das erfindungsgemäße Verfahren, mit dem die Geruchsbeeinträchtigung der Bewohner des Fertighauses verringert werden kann, zeichnet sich dadurch aus, dass in einem ausgewählten Längenabschnitt der Außenwand (26) von außen ein horizontaler Schnitt (H) im Bereich des Untergurtes (6) durchgeführt wird und unterhalb des Schnittes (H) bis zu einer Oberseite des Fundamentes (2) liegendes Material ausgeräumt und der sich dadurch ergebende Längsschlitz mit Ersatzmaterial verfüllt wird.
Patent DE-102012100052-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einer Staubflussanzeigevorrichtung
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2012-01-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Staubsauger (10) mit einem Staubsensor (34) zum Erfassen einer Menge aufgesaugter Schmutzpartikel und einem Griffelement (14), wobei am Griffelement (14) als Staubflussanzeigevorrichtung (30) eine Vorrichtung vorgesehen ist, mit der ein haptisch wahrnehmbares Signal generierbar ist und die im Betrieb des Staubsaugers (10) mit einem Ansteuersignal (32) entsprechend einem von dem oder jedem Staubsensor (34) abgegebenen Staubsensorsignal (36) ansteuerbar ist, wobei als Vorrichtung, mit der ein haptisch wahrnehmbares Signal generierbar ist, zumindest ein elektroaktives Polymer fungiert, das im Betrieb des Staubsaugers (10) mit einem Ansteuersignal (32) entsprechend einem von dem oder jedem Staubsensor (34) abgegebenen Staubsensorsignal (36) ansteuerbar ist.