baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225258-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Bestimmen eines Menstruationszyklusstands und System
Inventor: MERZ ANDREAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren (300) zum Bestimmen eines Menstruationszyklusstands anhand einer spektrometrischen Analyse von Körpergewebe (190), wobei das Verfahren (300) zumindest folgende Schritte aufweist:Bewirken (310) einer Ausgabe von elektromagnetischer Strahlung (120) zum Bestrahlen des Körpergewebes (190);Einlesen (320) von Spektrogrammdaten (145), wobei die Spektrogrammdaten (145) ein unter Verwendung von an dem Körpergewebe (190) reflektierter elektromagnetischer Strahlung (130) erzeugtes Spektrogramm repräsentieren;Durchführen (340) eines Vergleichs der eingelesenen Spektrogrammdaten (145) mit Referenzdaten, wobei die Referenzdaten mindestens einen Menstruationszyklusstand repräsentieren; undBereitstellen (350) eines Informationssignals (265) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs, wobei das Informationssignal (265) einen Hinweis bezüglich des Menstruationszyklusstands repräsentiert.
Patent DE-102017000987-B4 (DE)
Title: Handmessdiagnosegerät für ein lokales metrologisches Messstellennetz
Inventor: HEUERT UWE
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-02-05
Granted: 2018-12-06
Abstract: Handmessdiagnosegerät (1) für die Diagnose eines lokalen metrologischen Messstellennetzes umfassend eine LMN-Schnittstelle (3) zur kommunizierenden Verbindung mit einem lokalen Messstellennetz (9), wobei das Handmessdiagnosegerät anstelle eines Smart-Meter-Gateways (8) an die LMN-Schnittstelle (7) anschließbar ist, sowie ein Eingabemittel (4) um einen Mess- und/oder Diagnoseablauf an dem anschließbaren lokalen Messstellennetz (9) durchzuführen, wobei die Diagnose- und/oder Wartungsfunktionen ein Rücksetzen eines Pairing Zustandes zwischen einem Energiemengenzähler des lokalen Messstellennetzes (9) und dem Smart-Meter-Gateway (8) umfassen.
Patent DE-102017010334-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Steuersatzes an einem Steuerrohr eines Fahrrads
Inventor: KUNZ FABIAN
IPC: B62K21/06
Filed: 2017-11-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zum Befestigen eines Steuersatzes (10) an einem Steuerrohr (12) eines Fahrrads, mit:dem Steuerrohr (12) des Fahrrads;einem in das Steuerrohr (12) eingefügten und an dem Steuerrohr (12) axial befestigten Führungsrohr (14);einem ein erstes Steuerlager (10a) und ein zweites Steuerlager (10b) aufweisenden Steuersatz (10), welcher das Führungsrohr (14) zum Steuerrohr (12) drehbar lagert; undeinem das Führungsrohr (14) an dem Steuerrohr (12) axial befestigendes Befestigungsmittel (16), wobei das Führungsrohr (14) den Steuersatz (10) zum Steuerrohr (12) positioniert, und wobei das Befestigungsmittel (16) den Steuersatz (10) vorspannt, wobei das Befestigungsmittel (16) durch eine Mutter ausgebildet ist, wobei benachbart zu dem Befestigungsmittel (16) ein, durch eine Kontermutter ausgebildetes, weiteres Befestigungsmittel (22) angeordnet ist, dass das Befestigungsmittel (16) sichert, wobei auf einer, zu dem Befestigungsmittel (16) gegenüberliegenden Stirnseite des weiteren Befestigungsmittels (22) in das weitere Befestigungsmittel (22) zumindest abschnittsweise ein Kompressionsring (24) eingefügt ist, welcher dazu ausgebildet ist, ein in das Führungsrohr (14) einfügbares Schaftrohr (26) einer Fahrradgabel verdrehsicher zu befestigen, und wobei auf dem Kompressionsring (24) eine mit einer Bohrung zur Durchführung des Schaftrohrs (26) der Fahrradgabel ausgebildete Abdeckkappe (28) aufgesetzt ist.
Patent DE-102017116475-B4 (DE)
Title: Optisches Baukastensystem mit optischen Freiformflächen
Inventor: FUCHS ULRIKE
IPC: G02B6/32
Filed: 2017-07-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Baukastensystem umfassend als optische Bauelemente (D, F, 110, 120)
 - mindestens ein variooptisches Bauelement (D, F) und
 - mindestens einen Strahlaufweiter (110) zur beugungsbegrenzten Veränderung des Durchmessers eines zur optischen Achse (z) kollimierten Strahlenbündels, welche jeweils in einem hülsenförmigen, koaxial zur optischen Achse (z) angeordneten Gehäuse (102) gefasst sind, wobei konzentrisch zur optischen Achse (z) an einem ersten Ende des Gehäuses (102) ein ringförmiger erster Anschlag (102.2) und ein erstes Feingewinde (102.1) sowie an einem zweiten Ende des Gehäuses (102) ein ringförmiger zweiter Anschlag (102.4) und ein zweites Feingewinde (102.3) so geformt und angeordnet sind, dass das zweite Feingewinde (102.3) eines ersten gefassten optischen Bauelements (D, F, 110, 120) mit dem ersten Feingewinde (102.1) eines zweiten optischen Bauelements (D, F, 110, 120) bis in eine Anschlagposition verschraubbar ist, in welcher der zweite Anschlag (102.4) des Gehäuses (102) ersten optischen Bauelements (D, F, 110, 120) den ersten Anschlag (102.2) des Gehäuses (102) des zweiten optischen Bauelements (D, F, 110, 120) kontaktiert und so ausrichtet, dass die optischen Achsen (z) des ersten und des zweiten optischen Bauelements (D, F, 110, 120) innerhalb der beugungsbegrenzten Divergenz fluchten und wobei das mindestens eine variooptische Bauelement (D, F) mindestens ein erstes optischen Freiformelement (1) und ein zweites optisches Freiformelement (2) aufweist, die entlang der optischen Achse (z) hintereinander angeordnet sind, wobei jedes optische Freiformelement (1, 2) mindestens eine optisch wirksame Freiformfläche (1.1, 2.1) aufweist, wobei die optischen Freiformelemente (1, 2) gegeneinander entlang mindestens einer zur optischen Achse (z) senkrecht angeordneten Achse (x) um eine relative Verschiebung (Δx) verschiebbar angeordnet sind und wobei die optisch wirksamen Freiformflächen (1.1, 2.1) ein Höhenprofil (Δz(x,y)) aufweisen, das als Polynomentwicklung beschrieben wird, die in endlich vielen Polynomordnungen von Null verschiedene Polynomkoeffizienten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein variooptisches Bauelement als Divergenzanpasser (D) ausgebildet ist, bei welchem das Höhenprofil (Δz(x,y)) der mindestens zwei Freiformflächen (1.1, 2.1) derart gewählt ist, dass eintrittsseitig kollimierte Strahlen (S) austrittsseitig unter einem von der relativen Verschiebung (Δx) der optischen Freiformelemente (1, 2) gesteuerten variablen Winkel konvergieren oder divergieren.
Patent DE-102017121043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einlesen und Verarbeiten von Dokumenten
Inventor: HÜBSCH NORBERT
IPC: B41J3/44
Filed: 2017-09-12
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Dokumenten, insbesondere von Rezepten, mit einer ersten Einrichtung (12), die eine Scanner-Einheit (16) zum Einlesen eines ersten Dokuments, eine erste Druckereinheit (18) zum Beschreiben des ersten Dokuments sowie eine für die Scanner-Einheit (16) und erste Druckereinheit (18) identische Dokumentenführung (20) zum Führen des ersten Dokuments in die Scanner-Einheit (16) und in die erste Druckereinheit (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einrichtung (12) ferner eine von der ersten Druckereinheit (18) verschiedene zweite Druckereinheit (26) umfasst, welche alternativ zu der ersten Druckereinheit (18) ein zweites Dokument bedrucken kann, um eine Kopie des ersten Dokuments anzufertigen, und dass die Dokumentenführung (20) für die Scanner-Einheit (16), die erste Druckereinheit (18) und die zweite Druckereinheit (26) identisch ist.
Patent DE-102017126429-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Bedieneinrichtung und einer Verstelleinrichtung
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: E02F9/16
Filed: 2017-11-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer seitlich angeordneten Bedieneinrichtung (4) zum Bedienen von Fahrzeugsitz- und/ oder Fahrzeugfunktionen und einer Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung einer vertikalen Position (Δz) und/ oder eines Neigungsgrades (α) der Bedieneinrichtung (4) gegenüber einem Rest des Fahrzeugsitzes (1),wobei die Verstelleinrichtung (5) eine in Sitzbreitenrichtung (1y) verlaufende Drehachse (6) und eine mit der Bedieneinrichtung (4) verbundene Welle (7) umfasst, welche beabstandet zur Drehachse (6) und zusammen mit der Bedieneinrichtung (4) um diese verschwenkbar angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Führungselement (9), welches in Richtung einer Mittelachse (7a) der Welle (7) angeordnet und mit der Welle (7) starr verbunden ist, hinsichtlich der Verschwenkung der Welle (7) um die Drehachse (6) innerhalb einer Führungskulisse (8) eines Kulissenelements (10) bewegbar ist, wobei die Führungskulisse (8) zumindest einen ersten Anteil (8a) aufweist, dessen Form entlang eines Abschnittes eines Bogens (B) verlaufend ausgestaltet ist, wobei die Führungskulisse (8) zweite Anteile (8b) aufweist, welche angrenzend zum mindestens einen ersten Anteil (8a) angeordnet und im Wesentlichen dreiecksförmig ausgestaltet sind, wobei eine erste Seite der zweiten Anteile (8b) jeweils direkt angrenzend zum ersten Anteil (8a) ausgebildet ist, wobei eine zweite Seite der zweiten Anteile (8b) jeweils linear ausgebildet ist, und wobei eine dritte Seite der zweiten Anteile (8b) jeweils bogenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102017128318-B4 (DE)
Title: Unterbodeneinheit für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: H01M10/6551
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Es ist eine Unterbodeneinheit (10) zur Aufnahme von Batteriezelleneinheiten (14) einer Traktionsbatterie (16) zum Antrieb eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer zu einem Untergrund weisenden Unterbodenverkleidung (12) zur unteren Abdeckung des Kraftfahrzeugs, einem Kühlkanal (18) zur Kühlung einer Unterseite mindestens einer Batteriezelleneinheit (14) und mindestens einem zwischen der Batteriezelleneinheit (14) und der Unterbodenverkleidung (12) angeordneten Wärmetauscher (20, 30) zur Kühlung des Kühlkanals (18). Der zwischen der Batteriezelleneinheit (14) und der Unterbodenverkleidung (12) vorgesehene Wärmetauscher (20, 30) kann bei einem geringen Bauraumbedarf eine gute Kühlung des Kühlkanals (18) und einen zusätzlichen Schutz der Traktionsbatterie (16) erreichen, so dass eine gute und bauraumsparende Kühlung einer Traktionsbatterie (16) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102017129105-B4 (DE)
Title: Zoomlinse, bildaufnahmevorrichtung mit der zoomlinse, und steuergerät dafür
Inventor: SUDO KENTA
IPC: G02B15/20
Filed: 2017-12-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Zoomlinse, die konfiguriert ist, ein Bild eines Gegenstands auszubilden, wobei die Zoomlinse in einer Reihenfolge von einer Gegenstandsseite zu einer Bildseite umfasst:eine erste Linseneinheit (L1), die eine positive Brechungskraft aufweist, und die an der am äußersten an dem Gegenstand liegenden Seite der Zoomlinse angeordnet ist;eine zweite Linseneinheit (L2), die eine negative Brechungskraft aufweist; undeine dritte Linseneinheit (L3), die eine positive Brechungskraft aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasssich die erste Linseneinheit (L1) nicht bewegt und die zweite Linseneinheit (L2) und die dritte Linseneinheit (L3) sich während des Zoomens in wechselweise unterschiedlichen Bewegungsbahnen bewegen,wobei Konditionalausdrücke erfüllt sind, wie folgt:wo f2 eine Brennweite der zweiten Linseneinheit (L2) ist, f3 eine Brennweite der dritten Linseneinheit (L3) ist, m2 ein Bewegungsausmaß der zweiten Linseneinheit (L2) während des Zoomens von einem Weitwinkelende zu einem Telefotoende ist, und m3 ein Bewegungsausmaß der dritten Linseneinheit (L3) während des Zoomens von dem Weitwinkelende zu dem Telefotoende ist.
Patent DE-102017200866-B4 (DE)
Title: Kontinuumsgelenk
Inventor: DEUTSCHMANN BASTIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-01-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Kontinuumsgelenk, insbesondere für die Robotik, miteiner Basis (16),einem Kontinuum (14), wobei ein erstes Ende des Kontinuums (14) mit der Basis (26) und eine zweites Ende des Kontinuums (14) mit einem Segment (18) verbunden ist,und mindestens einem Kraftübertragungselement (20), wobei das Kraftübertragungselement (20) mit der Basis (16) und dem Kontinuum (14) oder dem Segment (18) verbunden ist zur Übertragung einer Kraft auf das Kontinuum (14) oder das Segment (18), so dass das Segment (18) seine Position ändert,wobei ein Kraft-Moment-Sensor (24) vorgesehen ist zur Ermittlung der auf das Kontinuum (14) übertragenen Kräfte und/oder Momente undeiner mit dem Kraft-Moment-Sensor verbundenen Auswerteeinrichtung (26) zur Ermittlung der Position des Segments (18) aus den ermittelten Kräften und/oder Momenten dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Kraftübertragungselement (20) um einen Seilzug oder eine Kraftstange handelt.
Patent DE-102017206380-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AKAIKE FUMITOSHI
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-04-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Fahrzeugsitz mit:einem Sitzrahmen (11), der einen Rahmen des Fahrzeugsitzes bildet; undeinem mit dem Sitzrahmen (11) verbundenen Draht (17), an dem eine Axialkraft in seiner axialen Richtung aufbringbar ist,wobei ein gebogener Abschnitt (17f) oder ein im Durchmesser vergrößerter Abschnitt an mindestens einem Endabschnitt des Drahtes (17) vorgesehen ist,wobei ein flacher Teil (16) des Sitzrahmens (11) mit einem Verriegelungsabschnitt (16a1) versehen ist, in den der gebogene Abschnitt (17f) oder der im Durchmesser vergrößerte Abschnitt einführbar ist, und der so aufgebaut ist, dass er die Axialkraft in einer Richtung in der Ebene aufnimmt, undwobei ein Trennverhinderungselement (19) an dem flachen Teil (16) angebracht ist und verhindert, dass der Draht (17) vom flachen Teil (16) in einem Zustand getrennt wird, in dem der gebogene Abschnitt (17f) oder der im Durchmesser vergrößerte Abschnitt in den Verriegelungsabschnitt (16a1) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennverhinderungselement (19) ein Plattenelement ist, das den Draht (17) bedeckt, und beide Enden des Trennverhinderungselements (19) mit dem flachen Teil (16) verbunden sind.
Patent DE-102017220488-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: YANG JUEJING
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-11-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Beleuchtungseinheit (10) umfasst, die wiederum eine LED-Leuchte (1) und eine Linse (2) umfasst, wobei- am hinteren Ende der Linse (2) eine Aussparung (21) ausgebildet ist, in der sich die LED-Leuchte (1) befindet,- an der Oberfläche der Aussparung (21) eine eingehende brechende Fläche (211) und an der Seitenfläche der Linse (2) eine Totalreflexionsfläche (22) angeordnet ist, wobei die eingehende brechende Fläche (211) und die Totalreflexionsfläche (22) gemeinsam ein Kollimationsteil (20) bilden,- am vorderen Ende der Linse (2) sich eine abgehende brechende Fläche (23) befindet, wobei die von der LED-Leuchte (1) ausgestrahlten Lichtstrahlen durch das Kollimationsteil (20) bis zur abgehenden brechenden Fläche (23) geführt und an dieser so gebrochen werden, dass sie in einem voreingestellten Winkel austreten, wobei die abgehende brechende Fläche (23) mehrere abgehende brechende Teilflächen (231) umfasst, welche kontinuierlich verteilt und jeweils als Freiformfläche ausgebildet sind, und wobei die linke oder/und die rechte Seite der abgehenden brechenden Teilfläche (231) mit der vertikalen Richtung einen Winkel α von 10°-20° einschließt/einschließen.
Patent DE-102018105179-B4 (DE)
Title: Organometallischer Iridiumkomplex, synthetisches Verfahren dafür und organische, lichtemittierende Vorrichtung, die ihn verwendet
Inventor: CHIA WIN-LONG
IPC: C09K11/06
Filed: 2018-03-07
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein synthetisches Verfahren zum Herstellen eines organometallischen Iridiumkomplexes, beinhaltend die folgenden Schritte:Schritt (a): Umsetzen eines t-Bu-Ar1-MgX mit einem stickstoffhaltigen Heteroarylsalz in einer nukleophilen Reaktion, um so ein Intermediat zu erhalten;wobei t-Bu eine tert-Butylgruppe darstellt; Ar1eine Arylengruppe mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen ist; X ein Halogenatom ist; das stickstoffhaltige Heteroarylsalz ein Salz ist, das eine t-Bu-Ar2-Gruppe umfasst, und Ar2eine Pyridylgruppe, eine Chinolinylgruppe oder eine Isochinolinylgruppe ist;Schritt (b): Oxidieren des Intermediats mit einem Oxidationsmittel zur Aromatisierung, um so einen Liganden zu erhalten; undSchritt (c): Umsetzen des Liganden mit einem Iridium(III)acetylacetonat, um den organometallischen Iridiumkomplex zu erhalten.
Patent DE-102018129492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Züchten von Kristallen
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: C30B29/36
Filed: 2018-11-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Züchten von Kristallen, wobei die Vorrichtung (100) aufweisteine Kammer (101), undeinen Tiegel (102), welcher in einem beheizbaren Aufnahmeraum (103) der Kammer (101) angeordnet ist,wobei der Tiegel (102) ein inneres Volumen (104) aufweist, welches konfiguriert ist zum Züchten von Kristallen darin,wobei der Tiegel (102) einen Boden (105) aufweist, von welchem sich jeweils Seitenwände (106) zu einer oberen Sektion (107) des Tiegels (102) erstrecken,wobei der Tiegel (102) zumindest eine Abscheidesektion (D1 bis D7) aufweist, welche konfiguriert ist zum Befestigen eines Impfkristalls (108),wobei der Tiegel (102) zumindest einen Überstand (109) aufweist, welcher sich von einer inneren Oberfläche der Seitenwand (106) des Tiegels (102) in das innere Volumen (104) hinein erstreckt,wobei die Abscheidesektion (D1 bis D7) an dem Überstand (109) auf der Seitenwand (106) des Tiegels (102) gebildet ist.
Patent DE-102019101294-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verformbarer Unterbodenverkleidung
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-01-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer ein- und ausfederbaren Radaufhängung (5) eines Fahrwerks (18) und einer Unterbodenverkleidung (6), wobei die Unterbodenverkleidung (6) die Radaufhängung (5) auf einer Unterseite abdeckt, sowie die Radaufhängung (5) beim Ausfedern auf die Unterbodenverkleidung (6) einwirkt und diese verformt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbodenverkleidung (6) im Bereich der Radaufhängung (5) zwei Abdeckklappen (7, 8) aufweist, wobei die jeweilige Abdeckklappe (7 bzw. 8) gelenkig mit einer Trägerstruktur (11) der Unterbodenverkleidung (6) verbunden ist, wobei die Abdeckklappen (7, 8) sich, in eingefedertem und ausgefedertem Zustand der Radaufhängung (5), im Bereich der Seiten, die der Verbindung der Abdeckklappen (7, 8) mit der Trägerstruktur (11) abgewandt sind, überlappen, sowie Federmittel (12) vorgesehen sind, zum Zurückschwenken der Abdeckklappen (7, 8) beim Bewegen der Radaufhängung (5) aus deren ausgefederten Stellung.
Patent DE-102019110228-B4 (DE)
Title: Belegungsbestimmung von Sitzplätzen an Bord eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-04-18
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren (200) zum Bestimmen einer Belegung von Sitzplätzen (130) an Bord eines Kraftfahrzeugs (105), wobei das Kraftfahrzeug (105) ein Fahrgestell (115) umfasst, das mittels eines elastischen Elements gegenüber einem Untergrund (110) abgestützt ist, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:
 - Abtasten (215) eines ersten Bilds (305) eines Umfelds (170) des Kraftfahrzeugs (105) vom Fahrgestell (115) aus;
 - Abtasten (230) eines zweiten Bilds (310) des Umfelds (170) des Kraftfahrzeugs (105) vom Fahrgestell (115) aus; gekennzeichnet durch
 - Vergleichen (235) des ersten Bilds (305) mit dem zweiten Bild (310);
 - Bestimmen einer Veränderung eines Bildinhalts zwischen dem ersten und dem zweiten Bild (305, 310); und
 - Bestimmen (235) eines durch eine Person (135) eingenommenen oder freigegebenen Sitzplatzes (130) des Kraftfahrzeugs (105) auf der Basis der Veränderung.
Patent DE-102019113536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Anschlüssen an einen Maschinenbereich einer hydraulischen Maschinenanordnung
Inventor: ENEVOLDSEN GEORG
IPC: F04B11/00
Filed: 2019-05-21
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Anschlüssen an einen Maschinenbereich (26) einer hydraulischen Maschinenanordnung (40), wobei die Vorrichtung (10) einen Niederdruckeinlassanschluss (12), einen Leckeinlass (16), eine Niederdruckkammer (18) mit einer Niederdrucköffnung (22) zur Herstellung einer Strömungsverbindung mit dem Maschinenbereich (26), einen Hochdruckauslassanschluss (14) und eine Hochdruckkammer (20), die mit dem Hochdruckauslassanschluss (14) in Strömungsverbindung steht, umfasst, wobei die Hochdruckkammer (20) eine Hochdrucköffnung (24) zur Herstellung einer Strömungsverbindung mit dem Maschinenbereich (26) aufweist, wobei der Niederdruckeinlassanschluss (12) mit der Niederdruckkammer (18) in Strömungsverbindung steht, wobei ein Leckpfad (36) von der Hochdruckkammer (20) durch den Maschinenbereich (26) zu dem Leckeinlass (16) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ferner ein Steuerventilglied (28), das den Leckeinlass (16) mit der Niederdruckkammer (18) verbindet, umfasst, wobei das Steuerventilglied (28) in einen geöffneten Zustand übergeht, wenn ein Druck in dem Leckeinlass (16) bezüglich eines Drucks in der Niederdruckkammer (18) höher als ein vorbestimmter Steuerdruckschwellenwert ist, wobei die Vorrichtung (10) ein Füllventilglied (30) umfasst, das die Niederdruckkammer (18) mit dem Maschinenbereich (26) verbindet, wobei das Füllventilglied (30) in einen geöffneten Zustand übergeht, wenn der Druck in der Niederdruckkammer (18) bezüglich eines Drucks in dem Maschinenbereich (26) über einem vorbestimmten Fülldruckschwellenwert liegt, wobei die Vorrichtung (10) ein Spülventilglied (32) umfasst, das die Niederdruckkammer (18) mit der Hochdruckkammer (20) verbindet, wobei das Spülventilglied (32) in einen geöffneten Zustand übergeht, wenn der Druck in der Niederdruckkammer (18) höher als ein vorbestimmter Spüldruckschwellenwert in Bezug auf einen Druck in der Hochdruckkammer (20) ist, wobei das Spülventilglied (34) in einem geöffneten Zustand einen Strom von der Niederdruckkammer (18) in die Hochdruckkammer (20) gestattet.
Patent DE-102019120938-B4 (DE)
Title: Druckinspektionsvorrichtung und Verfahren zur optischen Inspektion eines Druckbildes eines Druckobjekts
Inventor: FRANEK LUCAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-08-02
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren (800) zur optischen Inspektion eines Druckbildes (120) eines Druckobjekts, wobei dem Druckobjekt ein Soll-Druckbild (121) zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:Bestimmen (801) einer jeweiligen Mehrzahl von Rasterzellenbildern (111) für das Druckbild (120) und das Soll-Druckbild (121) basierend auf einer Unterteilung des Druckbildes und des Soll-Druckbilds in Rasterzellen (130);Bestimmen (802) eines Delta-E Rasterzellenbildes (112) für jede Rasterzelle (130) basierend auf einem Farbabstand zwischen einem Rasterzellenbild (111) des Druckbildes (120) und einem Rasterzellenbild (111) des Soll-Druckbildes (121);Bestimmen (803) für jedes Pixel des Delta-E Rasterzellenbildes (112), basierend auf einer pixelspezifischen Schwellenwertfunktion (140), ob ein Pixeldefekt (113) vorliegt, wobei die pixelspezifische Schwellenwertfunktion (140) auf einem vorherigen Training (150) einer Datenbasis (160) von Delta-E Rasterzellenbildern mit zugehörigen manuell spezifizierten Ground-Truth Rasterzellenbildern beruht;Zusammensetzen (804) der zuvor bestimmten Pixeldefekte (113) in den jeweiligen Delta-E Rasterzellenbildern (112) zu einem Defektbild (114), welches einen Überblick über die Pixeldefekte (113) des Druckbildes (120) gibt; undAusgeben (805) eines Inspektionsergebnisses (116) basierend auf einer benutzerspezifischen Klassifikation (115) des Defektbildes (114).