baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209519-A1 (DE)
Title: Kettenspanneinheit mit von außen rücksetzbarem Rastsystem und mechanischer Rückhubbegrenzung
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2) und mit einem aus dem Gehäuse (2) zum Auslenken einer Spannschiene ausfahrbaren Kolben (4), wobei ein Mitnahmeteil (10) wenigstens beim Ausfahren des Kolbens (4) in einer Ausfahrrichtung (11) aus dem Gehäuse heraus an dem Kolben (4) gekoppelt ist, und eine Verrastung vorhanden ist, die eine Bewegung der Spannschiene entgegen der Ausfahrrichtung (11) unterbindend ausgeformt ist, wobei das Mitnahmeteil (10) zumindest einen Rastvorsprung (15) aufweist, der Zusammenwirkung mit einem Federelement (17) die Verrastung ausformt. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem Zugmittelspanner (1) der erfindungsgemäßen Art und einer Spannschiene, die ein Zugmittel, wie eine Kette oder einen (Zahn-)Riemen spannt und in Kontakt mit sowohl dem Kolben (4) als auch dem Mitnahmeteil (10) bringbar ist oder gebracht ist.
Patent DE-102013209523-A1 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung für Fahrzeuginnenraummaterialien mit erhöhtem Lackadhäsionsvermögen und niedrigem spezifischen Gewicht
Inventor: NOH JUNG GYUN
IPC: C08L23/22
Filed: 2013-05-23
Abstract: Es wird eine Polypropylenharzzusammensetzung für Fahrzeug-Innenraumverkleidungsteile mit ausgezeichnetem Lackadhäsionsvermögen und niedrigem spezifischen Gewicht offenbart. Insbesondere wird eine Polypropylenharzzusammensetzung für Fahrzeug-Innenraumverkleidungsteile mit ausgezeichnetem Lackadhäsionsvermögen und niedrigem spezifischen Gewicht offenbart, wobei ein Basisharz umfassend Polypropylen, ein Propylen-Ethylen-Copolymer oder eine Mischung davon mit einem Verstärkungsmittel umfassend Magnesiumhydroxid und einem Ethylen-Buten-Elastomer gemischt wird. Die vorliegende Polypropylenharzzusammensetzung erlaubt das direkte Auftragen von Lack auf die Oberfläche eines Fahrzeug-Innenraumverkleidungsteils ohne Grundierungsbehandlung und bietet ausgezeichnete Widerstandsfähigkeit gegen Beschädigung durch Schlageinwirkung.
Patent DE-102013209701-A1 (DE)
Title: Darstellung von Grafikelementen in Abhängigkeit von einer Bewegung eines Objekts
Inventor: BOEHM HANNES RENE
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Grafikelementen (5) auf einer grafischen Ausgabeeinheit (4) in Abhängigkeit von einer Bewegung eines Objekts (1). Dabei wird wenigstens ein Darstellungsmodus mittels einer auf der Ausgabeeinheit (4) darstellbaren Kurve (6), eines die Kurve (6) parametrisierenden Kurvenparameters und entlang der Kurve (6) in Abhängigkeit von dem Parameterwert des Kurvenparameters dargestellten Grafikelementen (5) definiert. Ferner wird laufend eine räumliche Position wenigstens eines Referenzpunktes (P 1 , P 2 ) des Objekts (1) ermittelt. Der Kurvenparameter des wenigstens einen Darstellungsmodus wird als eine Funktion von wenigstens einer ermittelten räumlichen Position des wenigstens einen Referenzpunktes (P 1 , P 2 ) definiert. Auf der Ausgabeeinheit werden Grafikelemente (5) gemäß einem momentanen Darstellungsmodus in Abhängigkeit von einem momentanen Wert des Kurvenparameters des momentanen Darstellungsmodus dargestellt.
Patent DE-102013213413-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung für eine Bremse eines Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Verfahren zum Aktuieren einer Bremse eines Fahrzeugs
Inventor: VERHAGEN ARMIN
IPC: B62L3/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aktuatorvorrichtung für eine Bremse eines Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirads wie beispielsweise eines elektrisch betreibbaren Fahrrads, ein Aktuatorgehäuse, einen in dem Aktuatorgehäuse verankerten ersten dielektrischen Elastomeraktor, welcher mit einem elektrischen Feld beaufschlagbar ist und welcher in Abhängigkeit von dem beaufschlagten elektrischen Feld dehnbar ist, sowie eine mechanische Wirkverbindung, welche an einem ersten Endabschnitt mit dem dielektrischen Elastomeraktor verbunden, an einem dem ersten Endabschnitt entgegengesetzten zweiten Endabschnitt mit einem Seilzug der Bremse koppelbar und an einem Schwenkungspunkt mit dem Aktuatorgehäuse verbunden ist. Dabei erfolgt bei einer Dehnung des ersten Elastomeraktors eine Kraftübertragung über die mechanische Wirkverbindung auf den Seilzug der Bremse.
Patent DE-102013213600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Informationsanzeige in einem Fahrzeug
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60K37/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Informationsanzeige in einem Fahrzeug (2), bei dem mittels einer Anzeigevorrichtung (5, 6) Informationen angezeigt werden und die Lichtdurchlässigkeit einer Scheibe (7, 8), die in einer Betrachtungsrichtung (B) von einer Position (A) im Innenraum des Fahrzeugs (2) auf die Anzeigevorrichtung (5, 6) vor der Anzeigevorrichtung (5, 6) angeordnet ist, in Abhängigkeit von einem Fahrzustand des Fahrzeugs (2) gesteuert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102013215958-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe und System
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Kraftstoffhochdruckpumpe (5) eines Kraftstoffhochdruckspeichers (7) eines Fahrzeugs wird frei von einer vorgegebenen Motordrehzahl und frei von einem vorgegebenen Kraftstoffbedarf abhängig von einem vorgegebenen Wirkungsgradbereich der Kraftstoffhochdruckpumpe (5) betrieben zum Speichern einer hydraulischen Energie mittels des Kraftstoffs in den Kraftstoffhochdruckspeicher (7).
Patent DE-102013218109-A1 (DE)
Title: Hall-effekt-vorrichtung
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: H01L27/22
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Hall-Effekt-Vorrichtung weist ein aktives Hall-Gebiet in einem Halbleitersubstrat und mindestens vier Anschlussstrukturen auf, wobei jede Anschlussstruktur ein schaltbares Versorgungskontaktelement und ein Messkontaktelement aufweist, wobei jedes Versorgungskontaktelement ein Transistorelement mit einem ersten Transistoranschluss, einem zweiten Transistoranschluss und einem Steueranschluss aufweist, wobei der zweite Transistoranschluss das aktive Hall-Gebiet kontaktiert oder sich in das aktive Hall-Gebiet erstreckt und wobei die Messkontaktelemente im aktiven Hall-Gebiet und benachbart zu den schaltbaren Versorgungskontaktelementen angeordnet sind.
Patent DE-102013221158-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: Feigel Hans-Jörg
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Elektrischer Antrieb (2) mit einem feststehenden Außenstator (20) und Innenstator (96) und einem Rotor (50), der eine ferromagnetische Rotorhülse (56) umfasst, an der an der zum Außenstator (20) zu gewandten Seite Permanentmagnete (62) angebracht sind, und mit einem Rotations-Translations-Getriebe (78), umfassend eine sich mit dem Rotor (50) mitdrehende Spindel (80) und eine gegenüber der Spindel (80) verdrehbare Mutter (86), soll ein möglichst geringes Trägheitsmoment aufweisen und gleichzeitig einfach in der Fertigung sein. Dazu ist vorgesehen, dass der Innenstator eine Verdrehsicherung für die Mutter (86) umfasst.
Patent DE-102013223460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines elektronisch kommutierten, mehrphasigen Gleichstrommotors
Inventor: BITSCH CHRISTIAN
IPC: H02P6/14
Filed: 2013-11-18
Abstract: Eine Vorrichtung (6) zum Betreiben eines elektronisch kommutierten, mehrphasigen Gleichstrommotors (2) mit einer Mehrzahl von Wicklungen, umfassend eine Leistungsbrücke (10) mit einer Mehrzahl von Leistungs-MOSFETS (32, 36, 40, 44, 48, 52) und einer Logikeinheit (14) zur Erzeugung der Phasenspannungen in den Wicklungen und zur Schaltung der Leistungs-MOSFETS (32, 36, 40, 44, 48, 52), wobei jeder Wicklung eine Halbbrücke (20, 24, 28) mit zwei Leistungs-MOSFETS (32, 36, 40, 44, 48, 52) zugeordnet ist, soll eine optimierte Motor-Performance ermöglichen. Dazu ist vorgesehen, dass jedem Leistungs-MOSFET (32, 36, 40, 44, 48, 52) eine Spannungsüberwachungsvorrichtung (60, 100, 110, 114, 118, 122) zur Überwachung seiner Gate-Source-Spannung zugeordnet ist, wobei die Logikeinheit (14) eingangsseitig mit der jeweiligen Spannungsüberwachungsvorrichtung (60, 100, 110, 114, 118, 122) verbunden ist, und wobei die Logikeinheit (14) zwischen einem geschalteten und einem nicht-geschalteten Leistungs-MOSFET (32, 36, 40, 44, 48, 52) einer Halbbrücke (20, 24, 28) erst dann umschaltet, wenn die überwachte Gate-Source-Spannung des überwachten Leistungs-MOSFETS MOSFET (32, 36, 40, 44, 48, 52) unter einer vorgegebenen Referenzspannung (Uref) liegt.
Patent DE-102014001957-A1 (DE)
Title: Luftkanal für ein Kraftfahrzeug mitTrennstellen
Inventor: LUMMITSCH STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Luftkanal zur Anordnung im Innenraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer einen Strömungsquerschnitt begrenzenden Kanalwand (12), die eine erste Trennstelle (18) und eine zweite Trennstelle (20) zum Separieren eines Kanalstücks (22) aufweist und die eine dritte Trennstelle (28) und eine vierte Trennstelle (30) zum Separieren eines Servicestücks (32) aus der Kanalwand (12) aufweist, wobei die erste und die zweite Trennstelle (18, 20) in Längsrichtung (6) der Kanalwand (12) entsprechend der Länge des Kanalstücks (22) voneinander beabstandet sind und wobei die dritte Trennstelle (28) und die vierte Trennstelle (30) der Länge des Servicestücks (32) entsprechend in Längsrichtung (6) der Kanalwand (12) voneinander beabstandet sind, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Trennstellen (18, 20) oder zumindest eine der dritten und vierten Trennstellen (28, 30) im Bereich einer Querschnittsverjüngung (14) oder Querschnittserweiterung (16) der Kanalwand (12) liegt.
Patent DE-102014004452-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Winkellage einer Welle eines Eingabegeräts sowie Eingabegerät mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LICHT PETER
IPC: G01D5/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung der Winkellage einer Welle eines Eingabegeräts, insbesondere eines Fahrschalters. Die Vorrichtung weist ein Getriebe auf, das ein drehfest mit der Welle verbundenes Eingangszahnrad und ein mit dem Eingangszahnrad in Eingriff befindliches Ausgangszahnrad umfasst. Ferner weist die Vorrichtung ein Geberelement auf, das drehfest mit dem Ausgangszahnrad verbunden und mittels eines Sensors abtastbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebe als eigenständige Baugruppe ausgeführt ist und als solche an dem Eingabegerät anbringbar ist, so dass eine drehfeste Verbindung zwischen dem Eingangszahnrad und der Welle oder einem an die Welle angesetzten Verlängerungsstück entsteht.
Patent DE-102014005501-A1 (DE)
Title: Tubuslinseneinheit
Inventor: SHI RENHU
IPC: G02B21/02
Filed: 2014-04-12
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Tubuslinseneinheit für Mikroskope mit achromatisch korrigierender Wirkung zur Verwendung mit Objektiven unendlicher Bildweite und achromatischen Restfehlern. Erfindungsgemäß besteht die Tubuslinseneinheit aus mindestens zwei Linsen (L1, L2, L3, L4, L5) mit den Eigenschaften nP < 1,50 und νP < 71 nN < 1,66 und νN < 37wobei nP und nN für die Brechzahl (ne) bei einer Wellenlänge von 546 nm jeweils für eine positive und negative Linse und vP und vN für die Abbezahl (νe) bei einer Wellenlänge von 546 nm (WL2) jeweils für eine positive und negative Linse stehen und die Strahlenverläufe durch die Bedingungen |δA| < 0,60 und |δB| < 0,30charakterisiert sind, wobei δA für die Schwankung der Aperturstrahl-Durchstoßhöhen für einen Durchmesser der Eintrittspupille (EP) von 17,55 mm beim Durchgang durch die Oberflächen (F2, F3, F4, F5, F6) der Linsen (L1, L2, L3, L4, L5) steht und δB die Schwankung der Hauptstrahl-Durchstoßhöhen für einen Eingangswinkel w = 3,23 Grad beim Durchgang durch die Oberflächen (F2, F3, F4, F5, F6) der Linsen (L1, L2, L3, L4, L5) ist.
Patent DE-102014006735-A1 (DE)
Title: Motorisch betriebener Einkaufstrolley mit Treppensteighilfe
IPC: B62B5/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einkaufstrolley, der mit einem unterstützenden motorischen Antrieb für die laterale Bewegung sowie die Treppenbewegung ausgestattet ist. Die mechanische Lösung des Problems soll einfachst zu bedienen sein und wenige Komponenten und wenig Eigengewicht aufweisen. Die hier vorgeschlagene Lösung sieht eine Integration der Antriebskomponenten in die Radnaben der beiden Räder vor.
Patent DE-102014006743-A1 (DE)
Title: Volumenstromsensor
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: G01P5/24
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Volumenstromsensor (1) zur Messung der Geschwindigkeit einer Hauptströmung einer Flüssigkeit in einem Rohrabschnitt (25), insbesondere in einem Stutzenkanal (25) eines Pumpengehäuses (26), umfassend ein erstes mit einer Montagebasis (20) verbundenes Gehäuseteil (2), in dem ein erster Ultraschallsensor (11) aufgenommen ist, ein zweites Gehäuseteil (3), in dem ein zweiter Ultraschallsensor (12) aufgenommen ist, und zwei sich gegenüberliegende, vom ersten Gehäuseteil (2) weg erstreckende Tragarme (7, 8), an denen das zweite Gehäuseteil (3) gehalten ist. Das zweite Gehäuseteil (3) liegt dem ersten Gehäuseteil (2) unter Ausbildung einer von der Flüssigkeit durchströmbaren Messstrecke (5) beabstandet gegen und die beiden Ultraschallsensoren (11, 12) sind auf einander ausgerichtet. Die beiden Tragarme (7) sind in der Form einer die Messstrecke (5) zu jeweils einer Seite hin begrenzenden Lamelle (7) ausgebildet, so dass die Messstrecke (5) zwischen den beiden Tragarmen (7, 8) liegt.
Patent DE-102014007937-A1 (DE)
Title: Ein Zubereitungsverfahren eines Konservierungsmittels mit dem Nelken/Zimt-Verbundextrakt und Konservierung für Soßenprodukte
Inventor: ZHANG MIN
IPC: A23L27/60
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Zubereitungsverfahren eines Konservierungsmittels mit dem Nelken/Zimt-Verbundextrakt und eine Konservierung für Soßenprodukte, wobei die Erfindung das technische Gebiet der Konservierung betrifft, wobei das natürliche Konservierungs- und Sterilisationsverbundmittel und die flexiblen Sterilisationsbedingungen kombiniert werden. Bei der vorliegenden Erfindung wird zuerst der Nelken/Zimt-Verbundextrakt zubereitet. Dann wird das Konservierungsmittel mit dem Nelken/Zimt-Verbundextrakt zubereitet. Seine Konservierung bei Soßenprodukten wird dadurch realisiert, dass die Zugabe des Konservierungsmittels mit einem Massenanteil von 0.2% und die Sterilisation unter der Bedingung von 85°C für 20 bis 30 min kombiniert werden, um Konservierung und Sterilisation zu erreichen, so dass eine Haltbarkeitsdauer der Soßenprodukte für ein Jahr erreicht werden kann und eine gute Sterilisations- und Konservierungswirkung vorliegt. Der Nelken/Zimt-Verbundextrakt in der vorliegenden Erfindung hat die Vorteile der hohen Sicherheit und des breiten Sterilisationsbereichs. Das Konservierungsmittel mit dem Nelken/Zimt-Verbundextrakt hat eine gute Löslichkeit und Stabilität. Mit dem Konservierungsverfahren kann nicht nur die Abtötung der Mikroorganismen in den Soßenprodukten realisiert werden, sondern der Nährstoff in den Soßenprodukten kann auch relativ gut erhalten werden, so dass ein Konservierungsverfahren mit der Kombination zwischen den natürlichen Konservierungsstoffen und der flexiblen Sterilisation realisiert wird. Daher hat die vorliegende Erfindung breite Verwendungsprospekte.
Patent DE-102014009213-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Tankentlüftungssystem
Inventor: TALMON-GROS DIETMAR
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Strömungsverdichter weist ein Tankentlüftungssystem auf, welches einen Adsorptionsfilter und eine vom Adsorptionsfilter verzweigende Entlüftungsleitung umfasst, die in den Ansaugtrakt stromab einer Drosseleinrichtung und stromauf des Verdichters des Strömungsverdichters mündet.
Patent DE-102014009951-A1 (DE)
Title: Vefahren und Vorrichtung zum Waschen von Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Zum Waschen von Wäschestücken werden diese in mindestens einer Behandlungszone einer Durchlaufwaschmaschine (10) mit Waschzusatzstoffen wie Tensiden behandelt. Derartige Tenside lösen den Schmutz in den Wäschestücken. Zum Desinfizieren und beispielsweise Reinigen werden die Wäschestücke außerdem mit einem Desinfektions- bzw. Oxydationsmittel behandelt. Die Behandlung der Wäschestücke mit Tensiden und Desinfektionsmitteln bzw. Oxydationsmitteln gestaltete sich als problematisch. Während die Behandlung der Wäschestücke mit Tensiden bei hohen Temperaturen der Behandlungsflüssigkeit erfolgt, werden die Desinfektions- und Oxydationsmittel bei derartig hohen Temperaturen inaktiv. Außerdem wird die Wirkung von Tensiden bei Vermengung mit Desinfektions- bzw. Oxydationsmitteln neutralisiert. Die Erfindung sieht es vor die Wäschestücke in mindestens einer weiteren Behandlungszone (15) der Durchlaufwaschmaschine (10) mit einem Desinfektions- und/oder Oxydationsmittel zu behandeln.
Patent DE-102014011508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Einrichtung eines Kraftwagens
Inventor: KOLB ANDREAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aktivierbaren und deaktivierbaren Einrichtung eines Kraftwagens, wobei wenn eine Aktivierung der Einrichtung angefordert ist, in einem Verfahrensschritt (S3) überprüft wird, ob wenigstens ein einen Verschleiß zumindest eines Bauteils der Einrichtung charakterisierender Parameter zumindest ein vorgebbares Kriterium erfüllt und in einem nachfolgenden Verfahrensschritt (S4) die Einrichtung aktiviert wird, wenn der Parameter das Kriterium erfüllt oder in einem nachfolgenden Verfahrensschritt (S5) die Einrichtung deaktiviert bleibt, wenn der Parameter das Kriterium nicht erfüllt.
Patent DE-102014011845-A1 (DE)
Title: Propellergondelantrieb
Inventor: WELZ DIERK
IPC: B63H5/125
Filed: 2014-08-08
Abstract: Propellergondelantrieb (10), mit einer Antriebswelle (15) zum Antreiben eines Propellers (16), mit mindestens einer Axiallagereinrichtung (18) und mindestens einer Radiallagereinrichtung (17) zur Lagerung der Antriebswelle (15) und zur Aufnahme von radialen Kräften und axialen Kräften der Antriebswelle (15), wobei zumindest die oder jede Radiallagereinrichtung (17) als Gleitlagereinrichtung ausgebildet ist. Die jeweilige Radialgleitlagereinrichtung (17) weist mehrere Umfangssegmente (26) auf, die einzeln und individuell austauschbar sind und/oder die im Betrieb einzeln und individuell selbststätig relativ zur Antriebswelle (15) ausrichtbar sind.
Patent DE-102014011891-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EISENBRAUN JONAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitz (6) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzteil (9), ein Rückenteil (10), einen Stellmechanismus (23) mit einer Stellwelle (24) zum Bewegen eines Teiles (19, 22) des Sitzes (6) und mit der Stellwelle (24) ein Handrad verbunden ist zum Betätigen des Stellmechanismus (23), indem eine Formschlussgeometrie des Handrades mit einer Gegenformschlussgeometrie an der Stellwelle (24) verbunden ist, das Handrad als Stellorgan mit der Formschlussgeometrie zum Aufbringen einer manuellen Kraft auf das Handrad, wobei das Handrad ein Adapterteil und ein Abdeckteil umfasst und die sichtbare Oberfläche des Adapterteiles bei der Befestigung des Handrades an der Stellwelle wenigstens teilweise, vorzugsweise zu mehr als 80%, 90% oder 95%, von dem Abdeckteil abgedeckt ist und das Abdeckteil zum Aufbringen der manuellen Kraft auf das Handrad dient.
Patent DE-102014019094-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einer von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren ersten Flut (18c), mit einer von Abgas durchströmbaren und zumindest teilweise von der ersten Flut (18c) fluidisch getrennten, zweiten Flut (18f), mit einer Ventileinrichtung (36), welche zwischen wenigstens einer Offenstellung, in welcher die Fluten (18c, 18f) an wenigstens einer Verbindungsstelle (V1, V2) über ein von Abgas durchströmbares Zwischenvolumen (38) fluidisch miteinander verbunden sind, und einer Schließstellung verstellbar ist, in welcher die Fluten (18c, 18f) an der Verbindungsstelle (V1, V2) fluidisch voneinander getrennt sind, mit wenigstens einer mit den Fluten (18c, 18f) fluidisch verbundenen Turbine (22) eines Abgasturboladers (24), mit wenigstens einer Leitung (40), welche einerseits mit dem Zwischenvolumen (38) und andererseits stromab der Turbine (22) mit einem von Abgas durchströmbaren Kanal (34) fluidisch verbunden ist, und mit wenigstens einem von der Ventileinrichtung (36) unterschiedlichen Ventilelement (46), welches zwischen einer die Leitung (40) von dem Zwischenvolumen (38) fluidisch trennenden Schließstellung und wenigstens einer die Leitung (40) mit dem Zwischenvolumen (38) fluidisch verbindenden Offenstellung verstellbar ist, wobei der Ventileinrichtung (36) ein erster Aktor zum Verstellen der Ventileinrichtung (36), und dem Ventilelement ein vom ersten Aktor unterschiedlicher, zweiter Aktor zum Verstellen des Ventilelements (46) zugeordnet ist.
Patent DE-102014100632-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Wärmepumpensystem und -verfahren, das eine Zwischengasrekompression verwendet
Inventor: STYLES BRYAN M
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-01-21
Abstract: Es ist ein Fahrzeug-Wärmepumpensystem vorgesehen, das eine Zwischengasrekompression verwendet. Das Wärmepumpensystem dient der Verwendung in einem Fahrzeug, das eine Batterie und einen Fahrgastraum aufweist. Das Wärmepumpensystem kann einen Heizkreislauf und einen Kühlkreislauf aufweisen, die jeweils einen Kompressor mit einem ersten Einlass und einem zweiten Einlass und einen Dampf-Flüssigkeits-Abscheider aufweisen, der derart konfiguriert ist, bei Zwischendruck befindliches Kältemittel, das von einer ersten Expansionsvorrichtung geliefert wird, in Kältemittel in einem gasförmigen Zustand, das hindurchströmt, und Kältemittel in einem flüssigen Zustand, das hindurchströmt, zu trennen. Der Dampf-Flüssigkeits-Abscheider kann derart konfiguriert sein, Kältemittel in einem gasförmigen Zustand selektiv in den Kompressor an dem zweiten Einlass einzublasen, um den Massendurchfluss des Kältemittels zu erhöhen. Dies erlaubt einen effektiven Betrieb des Wärmepumpensystems bei kalten Umgebungstemperaturen. Es ist auch ein Verfahren zum Betrieb eines Wärmepumpensystems vorgesehen, das eine Zwischengasrekompression verwendet.
Patent DE-102014103454-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Schaltleistungswandler
Inventor: REITER TOMAS MANUEL
IPC: H02M3/337
Filed: 2014-03-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein Leistungswandler eine H-Brücken-Schaltanordnung, einen Transformator, der eine mit einem Ausgang der H-Brücken-Schaltanordnung verschaltete Primärwicklung aufweist, einen ersten Schalter, der zwischen einem Leistungseingang der H-Brücken-Schaltanordnung und einem ersten Energieversorgungsknoten verschaltet ist, und einen zweiten Schalter, der zwischen einem Mittelabgriff der Primärwicklung des Transformators und einem Knoten mit niedriger Impedanz verschaltet ist.