baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000038-U1 (DE)
Title: flächengleiche Türrosetten
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Flachrosetten dadurch gekennzeichnet:  1. dass Rosetten 2 und 3 für Türen aus ca. 0,5 mm dicken Metallblechen verschiedenster Materialien und Oberflächenvergütungen per Laser, Wasserstrahl oder in anderer geeigneten Weise ausgeschnitten werden.  2. dass die Rosettenbleche 2 und 3 mit einer äußeren Fase oder Verrundung versehen sein können.  3. dass die Rosettenbleche 2 verschiedene Innendurchmesser 9 aufweisen können, die zu den Außendurchmessern 11 der Türgriffe 1 der verschiedenen Hersteller passen.  4. dass die Türgriffrosette 2 kreisförmig mit einem gelartigen Sekundenkleber 16 am Türblatt 8 aufgeklebt wird. Durch die sehr hohe Festigkeit der Klebung wird ein sicheres Ableiten der Seitenkräfte beim Betätigen der Klinken 1 erreicht.  5. dass die Schlüssellochrosette 3 mit einem ringförmigen doppelseitigen Klebeteil 4 auf dem Türblatt 8 befestigt wird. Damit wird eine ausreichende Festigkeit der Rosette 3 auf dem Türblatt 8 erreicht. Alternativ kann die Rosette auch mit Sekundenkleber befestigt werden.  6. dass auf den Vierkantstift 12 als Verbindung der beiden Türgriffe 1 Unterlegscheiben 15 in einer bestimmten Menge oder Hülsen 14 in einer definierten Länge aufgelegt/aufgesteckt werden um ein definiertes Eindringen der Türgriffe 1 auf den Vierkantstift 12 so zu gewährleisten, dass die arretierenden Madenschrauben 13 der Türgriffe 1 sichtbar und schraubbar bleiben. Damit wird weiterhin erreicht, dass sich der Verbund: Türklinke – U-Scheiben – Vierkantstift – U-Scheiben – Türklinke beidseitig an den Außenflächen des Schlosseinschubs 7 abstützt und horizontale Bewegungskräfte beim Betätigen der Klinken 1 aufnimmt.  7. dass ein ca. 5 mm dickes ca. 9 cm langes schwarzes Schaumgummiband 5 (allgemein ein 5 mm dickes Kompriband) ringförmig in das Türblatt 8 im Schlüssellochbereich eingeklebt wird um eine Sichtbarkeit von inneren Holz durch das Schlüsselloch 10 auf die Türblattaussparung zu verhindern. Die Breite dieses Bandes kann entsprechend der Maßdifferenz Rosetteninnenseite – Schlosseinschub durch Abschneiden angepasst werden.  8. dass die äußeren Maße der Rosetten 2 und 3 jeweils um die 55 mm groß sind, um die ausbleichungsbedingeten Farbveränderungen der Furniere oder Lackierungen der Türblätter nach Abbau der alten Standardrosetten, leicht zu überdecken.  9. dass die Türgriffrosetten 2 auch für eine WC-Türschlossvariante (kleiner Schließknauf innen/Rot-Grün-Fensterchen außen) verwendbar sind.  10. dass die Rosetten auch quadratisch oder in einer anderen geometrischen Form gefertigt sein können.  11. dass die Rosetten 3 neben der Bartschlossinnenlochung 10 auch eine Profilzylinderschlosslochung aufweisen können.  12. dass die Rosetten 2 und 3 rückseitig kleinere, ringförmige, aufgeklebte Verstärkungen um das Türgriffloch 9 oder das Schlüsselloch 10 aufweisen können.
Patent DE-202016000375-U1 (DE)
Title: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen, Baguette o. dgl. Backwaren
IPC: A47F3/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen, Baguette o. dgl. Backwaren, mit vorzugsweise mehreren in einem Gestellrahmen (2) gebildeten Vorratsbehältern (3), wobei diese jeweils mit zumindest einem die Waren auf einer gitter- oder plattenförmigen Struktur abstützenden Auflageboden (4, 4') versehen sind und der Auflageboden (4, 4') im vorderen Bereich (6) des Vorratsbehälters (3) mit einer vom Kunden bedienbaren Entnahmevorrichtung (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageboden (4, 4') zumindest bereichsweise auf jeweilige den Backwaren unterschiedliche Bewegungskomponenten (Pfeil A) vermittelnde und einen Führungswinkel (F, F', F'', F'''; E, E', E'') definierende Neigungen einstellbar ist.
Patent DE-202016000922-U1 (DE)
Title: Zirkel mit eingebauter Tintenpatrone oder Tintenmine
IPC: B43L9/12
Filed: 2016-02-08
Abstract: Zirkelarbeiten, gekennzeichent dadurch, dass der Zirkel mit Tintenpatrone versehen ist. Die Tintenpatrone daduch, gekenntezeichnet, dass die Tintenpatrone auswechelbar sein muß. Durch die Tintenpatrone dadurch gekenzeichent, dass der Zirkel eine bessere Auslastung gegenüber der Herrkömlichen Gravittmine besizt. Bleistiftmine, die nach mehrmaligem Zeichnen erneut angespitzt werden muss.
Patent DE-202016005570-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh zur Aufnahme von unhygienischen Sustanzen und Objekten
IPC: E01H1/12
Filed: 2016-09-07
Abstract: Schutzhandschuh (1) zur Aufnahme von unhygienischen Substanzen und Objekten, wie Abfallstoffe oder Tierexkremente, bestehend aus einer ein- oder mehrlagigen Hülle (2) mit ein oder mehreren Griffflächen (3), dadurch gekennzeichnet, dass an der innen- und/oder Außenseite der Hülle (2) ein- oder mehrere hygienische Beutelkammern (4) oder Beutelhalterungen (5) zur Aufnahme eines- oder mehrerer Abfallbeutel (6) ausgebildet sind und die Griffflächen (3) als eine Grifffläche (3a) für die Finger einer Hand und als Grifffläche (3b) für die Daumen einer Hand ausgebildet sind, wobei die Griffflächen (3) ein- oder mehrere Versteifungselemente (15) aufweisen.
Patent DE-202016005952-U1 (DE)
Title: Vakuumdämmelement zur Wärmedämmung mit einem Stützkörper und einer diesen Stützkörper dicht umhüllenden Ummantelung
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-09-24
Abstract: Vakuumdämmelement zur Wärmedämmung mit einem Stützkörper und einer diesen Stützkörper dicht umhüllenden Ummantelung, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper aus mehr als 70% Flugasche und maximal 30% aus einem die Verpressbarkeit verbessernden Stoff und/oder einem Feuchtigkeit bindenden Stoff und/oder einem die Stabilität verbessernden Bindemittel besteht.
Patent DE-202016007545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Auffahrunfälle
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Messvorichtung mit Display, was am Heck eines Fahrzeuges befestigt/installiert wird und dieses während der Fahrt den Abstand zum nachfolgenden Verkehr Mist/auswertet, wenn dieses Ergebnis nicht innerhalb des im System eingegebenen Wert entspricht, erscheint im Display eine Warnung für den nachfolgenden Verkehr. Die Erfindung der im Schutzanspruch angegeben wird erstreckt sich auf das Verfahren/mit der messvorrichtung und Display an Heck eines Kraft Fahrzeuges (Auto, lkw/Lastwagen, Kleintransporter, Linienbus, Motorrad), wo der nachfolgender Fahrzeug/Fahrzeugführer bei geringer Abstand zum Vorrausfahrender Fahrzeug durch ein Display am Heck des vorrausfahrenden Fahrzeugs befindet gewarnt wird, die Warnung wird ermittelt durch ein Mess system was am Heck des vorrausfahrendes Fahrzeug sich befindet. 2 Varianten sind gegeben: Variante 1. Fest verbaut in neuen Fahrzeugen direkt von Fahrzeughersteller Variante 2. Als Zubehör zum nach rüsten für ältere Fahrzeuge
Patent DE-202016100353-U1 (DE)
Title: Getriebesteuerplatte
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-01-26
Abstract: Getriebesteuerplatte (1) mit mindestens einer flächigen Trägerlage (2), wobei die Getriebesteuerplatte (1) mindestens eine Durchgangsöffnung (4) für ein Fluid aufweist, die die Getriebesteuerplatte (1) durchbricht derart, daß sämtliche ihrer Lagen (2, 3) eine zugeordnete Durchgangsöffnung (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß für eine, mehrere oder alle der Durchgangsöffnungen (4) bezogen auf zumindest einen, mehrere oder sämtliche, zur Ebene der Trägerlage (2) senkrechte Querschnitte durch die Durchgangsöffnung (4) in der Trägerlage (2) in Abschnitten (10, 12) unmittelbar benachbart zu den beiden Oberflächen (5, 6) der Trägerlage (2) der Durchmesser der Durchgangsöffnung (4) in der Trägerlage (2) zu den beiden Oberflächen (5, 6) der Trägerlage (2) hin bis zur jeweiligen Oberfläche der Trägerlage (2) ohne sprunghafte Änderung des Durchmessers zunimmt.
Patent DE-202016102155-U1 (DE)
Title: Hülle mit Schutz- und Kühlwirkung für ein Mobilgerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-04-22
Abstract: Hülle mit Schutz- und Kühlwirkung für ein Mobilgerät, umfassend einen Hüllenkörper (11), der einen Bodenteil (111), mindestens zwei Seitenteile (113) und mindestens einen Anschluss (114) aufweist, wobei sich die beiden Seitenteile (113) von dem Bodenteil (111) nach oben erstrecken und jeweils eine Vielzahl von Kühllöchern (1136) besitzen, wobei die Kühllöcher (1136) durch die Seitenteile (113) durchgehen, wobei die beiden Seitenteile (113) und der Bodenteil (111) einen Aufnahmeraum (115) bilden, wobei der Anschluss (114) im Aufnahmeraum (115) angeordnet ist, und mindestens einen Luftantrieb (13), der im Aufnahmeraum (115) angeordnet ist und mit dem Anschluss (114) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016103679-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G15/28
Filed: 2016-07-08
Abstract: Fördervorrichtung, insbesondere Band- und/oder Plattenförderer, zur Anordnung auf einem Boden, die Fördervorrichtung umfassend  eine an einem Antriebsende der Fördervorrichtung angeordnete Antriebseinheit und eine an einem Umlenkende der Fördervorrichtung angeordnete Umlenkeinheit, einen Obergurt und einen Untergurt, welche eine Endlosfördereinheit bilden, die um die Antriebseinheit und die Umlenkeinheit geführt ist,  ein erstes und ein zweites Seitenführungselement, die angeordnet und ausgebildet sind, Seitenkanten der Endlosfördereinheit, insbesondere Seitenkanten des Obergurts und/oder des Untergurts, orthogonal zu einer Förderrichtung zu führen,  wobei die Fördervorrichtung angeordnet und ausgebildet ist, dass der Untergurt in einer Betriebsposition auf einem Boden, auf dem die Fördervorrichtung angeordnet ist, aufliegt und der Obergurt zumindest abschnittsweise auf dem Untergurt aufliegt, und  wobei das erste und das zweite Seitenführungselement separat und beabstandet voneinander auf gegenüberliegenden Seiten der Endlosfördereinheit angeordnet sind.
Patent DE-202016104189-U1 (DE)
Title: Rechte Kurbelarmanordnung für ein Fahrrad
IPC: B62M1/36
Filed: 2016-07-29
Abstract: Rechte Kurbelarmanordnung (1) für ein Fahrrad, die einen rechten Kurbelarm (4) und ein erstes Kettenblatt (2), das mit dem rechten Kurbelarm (4) über wenigstens eine Befestigungsschraube (9) gekoppelt ist, umfasst, wobei die wenigstens eine Befestigungsschraube (9) in einem entsprechenden Durchgangsloch (40) des ersten Kettenblatts (2) aufgenommen und in ein entsprechendes Gewindeloch (8) des rechten Kurbelarms (4) geschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das entsprechende Gewindeloch (8) in einer entsprechenden Durchgangsöffnung (15) des rechten Kurbelarms (4) definiert ist.
Patent DE-202016104561-U1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
IPC: G01F23/62
Filed: 2016-08-19
Abstract: Füllstandsmessgerät mit – einem Schwimmer (12), – einem mit dem Schwimmer (12) verbundenen Magneten (16), – einer Führung (24) für den Magneten (16) entlang einer Messstrecke (18), wobei eine Position des Magneten (16) auf der Messstrecke (18) einem bestimmten Füllstand entspricht, – mehreren, in Führungsrichtung (20) aufgereihten Reedkontakten (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Reedkontakte (22) gruppenweise auf einzelnen, identisch aufgebauten Leiterplattenmodulen (28, 30) angeordnet sind, die zur Bildung der Messstrecke (18) in Führungsrichtung (20) zusammensteckbar sind.
Patent DE-202017001589-U1 (DE)
Title: Fahrzeugerfassung anhand mehrerer Fahrzeugparameter
IPC: G08G1/015
Filed: 2017-03-24
Abstract: Fahrzeugerfassungssystem (10), das entlang einer Fahrbahn (12) positionierbar und das dazu ausgebildet ist, vorbestimmte Parameter eines entlang der Fahrbahn (12) bewegten Fahrzeuges (14) zu erfassen, wobei das Fahrzeugerfassungssystem (10) eine Erfassungsanordnung (16) umfasst, die dazu ausgebildet ist, wenigstens die folgenden Parameter des Fahrzeugs (14) zu erfassen: – ein Fahrzeuggewicht; – eine Fahrzeuglänge (L); und – eine Fahrzeughöhe (H); wobei das Fahrzeugerfassungssystem (10) ferner eine Auswerteinheit (34) umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Fahrzeug (14) nach Maßgabe der erfassten Parameter wenigstens einer vorbestimmten Gruppe zuzuordnen.
Patent DE-202017003444-U1 (DE)
Title: Fahrradritzel und Mehrritzelanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Fahrradritzel umfassend: einen Hauptkörper; eine Vielzahl von Zähnen angeordnet an einem Umfangsabschnitt des Hauptkörpers bezüglich einer Rotationsmittelachse des Hauptkörpers; und einen ersten Vorsprung welcher von einer ersten Fläche des Hauptkörpers in einer Axialrichtung vorspringt, die parallel zu der Rotationsmittelachse ist, wobei der Hauptkörper eine erste Öffnung aufweist, mit einem Kopplungsprofil zum Koppeln an ein Fahrrad, und eine Vielzahl von zweiten Öffnungen, welche angeordnet sind radial auswärts von der ersten Öffnung in Bezug auf die Rotationsmittelachse des Hauptkörpers, und der erste Vorsprung beabstandet befindlich ist von der ersten Öffnung und angeordnet ist herum um zumindest eine von den zweiten Öffnungen.
Patent DE-202017006120-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Band für Sport-Trikots
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Abnehmbares Band, befestigt auf der Rückseite des Sport-Trikots, beschriftet mit dem Namen des Spielers, des Vereins, jeglicher anderen Beschriftung oder auch ohne Beschriftung, dadurch gekennzeichnet, dass es ein eigenständiges Produkt ist. Das Band (1) kann an das Sport-Trikot (2) während der Produktion des Trikots (2) oder nachträglich angebracht werden.
Patent DE-202017007503-U1 (DE)
Title: System zum Handhaben von Niederschlagswasser
IPC: E03B3/03
Filed: 2017-01-24
Abstract: System (100) zum Handhaben von Niederschlagswasser (101) mit einer erste versiegelten Fläche (1) zum Auffangen von Niederschlagswasser, (101) insbesondere Regenwasser, die über mindestens eine Sammelleitung (2) mit einer, insbesondere in einem Gebäude (102) oder im Erdreich angeordneten, Speichereinrichtung (3) zum Zwischenspeichern des Niederschlagswassers (101) verbunden ist, wobei der Speichereinrichtung (3) mindestens eine Förderpumpe umfassende Fördermittel (103) zum Fördern von zwischengespeichertem Niederschlagswasser (101) durch eine Förderleitung (4) zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet , dass die Förderleitung (4) zu der ersten versiegelten Fläche (1) und/oder einer zweiten versiegelten Fläche führt, um zumindest einen Teil des zwischengespeicherten Niederschlagswassers (101) zum Verdunsten desselben auf die erste versiegelte Fläche (1) zurück und/oder auf die zweite versiegelte Fläche zu fördern.
Patent DE-202017102278-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge bei Schnee
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-04-18
Abstract: Schutzvorrichtung zur Vermeidung des Herabfallens von Schnee von der Dachfläche (1) eines Kraftfahrzeugs wie insbesondere eines PKWs, Transporters oder LKWs, oder eines Kraftfahrzeuganhängers, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachfläche (1) eine Erwärmungseinrichtung umfasst, so dass die Dachfläche (1) auf eine Temperatur oberhalb des Gefrierpunkts von Wasser erwärmbar ist.
Patent DE-202017102291-U1 (DE)
Title: Verbundschlämme für die Abdichtung von Betonierfugen
IPC: C04B28/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Verbundschlämme (4) für die Abdichtung von Betonierfugen (2), wobei die Verbundschlämme (4) pastös ist und mit Frischbeton (5) chemisch reagiert.
Patent DE-202017102972-U1 (DE)
Title: Türöffner mit Rückmeldekontakt
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Türöffner zum Arretieren oder Freigeben eines in Schließstellung stehenden Flügels einer Tür oder eines Fensters, mit einem Türöffnergehäuse (11), in dem eine bewegliche Türöffnerfalle (14) und eine Blockiereinrichtung (15) gelagert sind, und die Blockiereinrichtung ein Sperrelement aufweist, das in Sperrstellung der Blockiereinrichtung die Türöffnerfalle (14) arretiert und in Freigabestellung der Blockiereinrichtung die Türöffnerfalle (14) freigibt, und mit einem im Bereich der Türöffnerfalle angeordneten Rückmeldekontakt, der eine einen Teilbereich der Türöffnerfalle überdeckende Kontaktfahne (36) und eine mit einem Schalter (31) zusammenwirkende Schaltfahne (37) aufweist, und die Kontaktfahne (36) mit der Schaltfahne (37) durch ein Distanzstück (38) drehfest verbunden ist und das Distanzstück in dem Türöffnergehäuse in einer runden Ausnehmung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (38) zumindest abschnittsweise einen rechteckigen Querschnitt aufweist und die runde Ausnehmung den rechteckigen Querschnitt des Distanzstücks aufnimmt um ein Drehlager für das Distanzstück auszubilden.
Patent DE-202017106479-U1 (DE)
Title: Momentfreier Gasantrieb für eine Feuerwaffe
IPC: F41A5/26
Filed: 2017-10-26
Abstract: Gasantrieb für eine Feuerwaffe mit einem an einem Verschlussgehäuse (3) angeordneten Waffenlauf (1) und einer am Waffenlauf (1) angeordneten Gasabnahmeeinrichtung (2) mit einer über einen Gasentnahmekanal (14, 15) mit einer Laufbohrung (7) im Waffenlauf (1) in Verbindung stehenden Druckkammer (8), die an einer in Schussrichtung gesehen hinteren Seite durch ein mittels des Drucks in der Druckkammer (8) in Richtung des Verschlussgehäuses (3) bewegliches oder den Druck in der Druckkammer (8) zum Verschlussgehäuse (3) leitendes Verschlussbetätigungselement (9) und an ihrer in Schussrichtung gesehen vorderen Seite durch ein Vorderteil (10) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Waffenlauf (1) axial beweglich relativ zu dem über ein Stützelement (18) am Verschlussgehäuse (3) abgestützten Vorderteil (10) der Gasabnahmeeinrichtung (2) ist.
Patent DE-202017106481-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-10-26
Abstract: Computermaus (210), aufweisend: ein transparentes Element (212, 304, 410), das zwei im Wesentlichen flache Seiten aufweist; ein Gehäuse (214, 402); und einen optischen Sensor (216, 308) in der Nähe des transparenten Elements (212, 304, 410); wobei das transparente Element (212, 304, 410) an den beiden zumindest im Wesentlichen flachen Seiten zumindest teilweise von dem Gehäuse (214, 402) umgeben ist.
Patent DE-202018000480-U1 (DE)
Title: Imbissprodukt
IPC: A23G3/54
Filed: 2018-01-31
Abstract: Imbissprodukt, vorzugsweise in Form eines Riegels, umfassend eine vorzugsweise pastöse Füllung, eine proteinhältige Feststoffzusammensetzung sowie einen Schokoladeüberzug, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Füllung zumindest Wasser, Glycerin, vorzugsweise in Form einer Wasser/Glycerin-Mischung, sowie Süßungsmittel, Kakaopulver und Maltitschokolade umfasst, b. die Feststoffzusammensetzung texturierte Proteine, beispielsweise texturiertes Soja- oder Molkeprotein, umfasst, wobei c. diese texturierten Proteine mindestens 60% des Gesamtproteingehalts des Imbissprodukts liefern.
Patent DE-202018000772-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage- Beutel
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Fisteldrainage-Beutel (1) mit Dichtring (9) und Klebering (4) über einer Öffnung (6) sowie Verschluss (2) und Ablauf (3) zur Aufnahme von Fistelflüssigkeit (15) aus einer Fistel über einer Fisteldrainage (12), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (17) des Fisteldrainage-Beutels (1), gegenüber der Öffnung (6), ein Abstandshalter (5) eine Abdichtung zwischen Hülsenrand (16) und der Innenseite (17) des Fisteldrainage-Beutels (1) verhindert.
Patent DE-202018100088-U1 (DE)
Title: Kniestuhl
IPC: A47C15/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Kniestuhl mit einer Sitzbank (12) und einer Kniebank (14), an deren Unterseite jeweils eine Bodenstütze (24, 24') angebracht ist, die beide über einen Jochbalken (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Jochbalken (16) an seiner Unterseite eine Bodenaufstandskufe (18) hat, die eine zu den beiden Bodenstützen (24, 24') ansteigende Schaukelkrümmung aufweist, die Nickbewegungen des Jochbalkens (16) ermöglicht.
Patent DE-202018106027-U1 (DE)
Title: Verdichter
IPC: F04D29/48
Filed: 2018-02-09
Abstract: Verdichter (1) zum Verdichten von Ladeluft für einen Verbrennungsmotor,
 - wobei der Verdichter (1) einen von Ladeluft in Axialrichtung (6) durchströmbaren Ladelufteinlass (5) aufweist, in dem eine Verstellvorrichtung (7) zum Anpassen eines Durchmessers (D EIN ) des Ladelufteinlasses (5) festgelegt ist,
 - wobei die Verstellvorrichtung (7) eine ringförmige radial angeordnete Führungsanordnung (8) und mehrere in der Führungsanordnung (8) verschiebbar gelagerte Blendenelemente (11) aufweist,
 - wobei die Blendenelemente (11) durch die Führungsanordnung (8) in wenigstens zwei Schließstellungen senkrecht zur Axialrichtung (6) verstellbar sind, und
 - wobei in den jeweiligen Schließstellungen der Durchmesser (D EIN ) des Ladelufteinlasses (5) unterschiedlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenelemente (11) in einer gemeinsamen radialen Blendenebene (12) angeordnet sind und in den jeweiligen Schließstellungen in Umfangsrichtung (25) aneinander anliegen.
Patent DE-202019001108-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-03-10
Abstract: Positionsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung von anatomischen Referenzpositionen am Kopf insbesondere die des äußeren Gehörganges, bestehend aus einer Vorrichtung zur mechanischen Abtastung sowie ein Messsystem zur Bestimmung dreidimensionaler Positionen im Raum, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem oder zwei Tastarmen besteht, wobei mindestens einer der Tastarme mit 3D Positionssensoren bestückt ist und mindestens ein Tastelement als Volumenkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202019001422-U1 (DE)
Title: Jacke mit integriertem Fotorucksack und Mikrofasertuch Halterung im Ärmel
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-03-26
Abstract: Jacke für Fotografen mit integriertem Fotorucksack und Mikrofasertuchhalterung im Ärmel dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Innenseite der Jacke eine Einheit befindet, die einem Fotorucksack nachempfunden wurde. Der „kleine Fotorucksack“.
Patent DE-202019005111-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-12-16
Abstract: Sensoranordnung (20,30) mit einer Mehrzahl beabstandet zueinander angeordneter, zur Temperaturerfassung ausgebildeter Sensoren (26,37), die mit einer Auswerteeinheit (40) in Signalverbindung stehen, welche die von den Sensoren (26,37) detektierte Temperatur auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl der Sensoren (26,37) als berührungslos die Temperatur zu erfassen vermögende Sensoren (26,37) ausgebildet sind, die durch ihre Messbereiche eine zumindest im wesentlichen gemeinsame Tastfläche (27) ausbilden, wobei jeder der Sensoren (26,37) auf einem von einem ersten Höhenniveau (H1) zu einem zweiten Höhenniveau (H2) stetig ansteigenden und sich zwischen diesen Höhenniveaus (H1,H2) erstreckenden Flächenabschnitt einer ersten Oberfläche (25,33) eines mobilen Trägers (21,31) angeordnet ist, die kleiner als die Tastfläche (27) ist.
Patent DE-202019101373-U1 (DE)
Title: Batteriegestell
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-03-11
Abstract: Batteriegestell zur Aufnahme eines prismatische Lithium-Ionen-Zellen aufweisenden Lithium-Ionen-Akkumulatormoduls, mit einem einen Aufnahmeraum (3) für das Akkumulatormodul bereitstellenden Gehäuse (2), das stirnseitig offen ausgebildet ist und ein Bodenteil (4), ein Deckenteil (5) und zwei das Bodenteil (4) mit dem Deckenteil (5) verbindende Seitenteile (6) aufweist, mit einem unter Belassung eines Spaltraums (7) beabstandet zum Deckenteil angeordneten Trennblech (9), das zur Ausbildung einer strömungstechnischen Verbindung zwischen Spaltraum (7) und Aufnahmeraum (3) Durchtrittsöffnungen (9) aufweist, sowie mit zwei Stirnseitenteilen (10, 11) für einen stirnseitigen Verschluss des Gehäuses (2), wobei die Stirnseitenteile (10, 11) jeweils einen labyrinthförmig ausgebildeten Strömungskanal (13) für einen strömungstechnischen Anschluss des Spaltraums (7) an die das Gehäuse (2) umgebende Atmosphäre aufweist.