baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002543-T5 (DE)
Title: Ratiometrische verstärkungsfehler-kalibrierungsschematafür delta-sigma-adcs mit kapazitiven verstärkungseingangsstufen
Inventor: QUIQUEMPOIX VINCENT
IPC: H03M1/10
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine Analog-Digital-Wandler-(ADC)-Schaltung weist Spannungs- und Referenzeingangsanschlüsse, eine Abtastschaltung und eine Steuerlogik auf. Die Abtastschaltung weist Eingangs- und Ausgangsanschlüsse und Kondensatoren auf, die parallel geschaltet und zwischen den Eingangs- und Ausgangsanschlüssen angeordnet sind. Die Steuerlogik ist so konfiguriert, dass sie in einer Kalibrierungsphase des Betriebes den Multiplexer veranlasst, den ADC-Referenzeingangsanschluss zum Abtastspannungseingangsanschluss zu leiten, einen gegebenen Verstärkungswert zu bestimmen, einen Satz von Kondensatoren zu bestimmen, die verwendet werden, um den gegebene Verstärkungswert zu erreichen, nacheinander Kondensatoruntergruppen zu aktivieren, um die Spannung des Referenzeingangs abzutasten während der Rest der Kondensatoren deaktiviert ist, bis alle Kondensatoren aktiviert sind, einen resultierenden Ausgangscode zu bestimmen und aus dem Ausgangscode einen Verstärkungsfehler des gegebenen Verstärkungswerts des ADC-Schaltkreises zu bestimmen.
Patent DE-112020003262-T5 (DE)
Title: Düsen- und kraftstoffsystem für den betrieb mit gas mit variierendem heizwert
Inventor: BOUTEN THIJS WILHELMUS FELIX MARIA
IPC: F23R3/36
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine Brennstoffdüsenanordnung kann ein Gehäuse mit einem ersten Anschluss umfassen, der mit einer ersten Gasversorgung mit niedrigem Heizwert verbunden ist, einem zweiten Anschluss, der von dem ersten Anschluss getrennt ist und mit einer zweiten Gasversorgung mit niedrigem Heizwert verbunden ist, und einem dritten Anschluss, der von dem ersten Anschluss und der zweiten Anschluss und an eine hochkalorische Kraftstoffversorgung angeschlossen. Die Brennstoffdüsenanordnung kann auch eine erste Galerie in dem Gehäuse umfassen, die mit der ersten Öffnung verbunden ist, eine zweite Galerie in dem Gehäuse, die von der ersten Galerie getrennt und mit der zweiten Öffnung verbunden ist, eine dritte Galerie in dem Gehäuse, die von der ersten und der zweiten Galerie getrennt ist und mit dem dritten Port verbunden. Die Brennstoffdüsenanordnung kann ferner eine Vielzahl von Einspritzlöchern umfassen, die in Umfangsrichtung in dem Gehäuse angeordnet und konfiguriert ist, um Gas aus jeder jeweiligen Galerie in eine Rohrbrennkammer einzuspritzen.
Patent DE-112020005153-T5 (DE)
Title: Scheibenförmiges senkrecht startendes und landendes flugzeug
Inventor: KOSAKA MITSURU
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Es wird ein scheibenförmiges, senkrecht startendes und landendes Flugzeug angegeben, das zu einem präzisen Aufsteigen veranlasst werden kann, auch wenn es schwer ist. Das scheibenförmige, senkrecht startende und landende Flugzeug (1) ist mit Folgendem versehen: einer Schürze (2) mit einer Struktur, die sich nach unten ausbreitet; einem scheibenförmigen Rotor (3), der an der Unterseite der Schürze (2) angeordnet ist und der sich in Bezug auf die Schürze (2) dreht; sowie einer Mehrzahl von Flügeln (4), die aufrecht auf der oberen Oberfläche des Rotors (3) angeordnet sind und die radial von der Mitte des Rotors (3) aus angeordnet sind. In jedem der Mehrzahl von Flügeln (4) ist ein Ausschnitt (4a) ausgebildet. Wenn sich der Rotor (3) dreht, verursacht die Zentrifugalkraft die Erzeugung eines Luftstroms (F) entlang der Flügel (4), die sich zusammen mit dem Rotor (3) drehen, eine Luftströmung (f), die über die Ausschnitte (4a) in den Flügeln (4) hinweg in einer Richtung nahezu orthogonal zu den Flügeln (4) strömt, was bewirkt, dass der Luftstrom (F) herumwirbelt, und das scheibenförmige, senkrecht startende und landende Flugzeug (1) steigt als ein Ergebnis des Luftstroms (F) auf, der in einer Spirale herumwirbelt, während er in der radialen Richtung des Rotors (3) entlang der Flügel (4) strömt und durch die Schürze (2) nach unten ausgestoßen wird.
Patent DE-112021001089-T5 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer mit einer keilverzahnung versehenen komponente
Inventor: VAHLE HAROLD
IPC: B21J5/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird ein neues Verfahren zum Herstellen einer drehmomentübertragenden Komponente bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Zuführen eines flachen Rohlings zu einer Transferpresse, die mehrere Stationen aufweist, und Durchführen mehrerer Pressarbeitsgänge, bei denen der flache Rohling zu einer Becherform geformt wird, grobe Keilverzahnungen an der Becherform geformt werden und die groben Keilverzahnungen weiter gepresst werden, um glatte Keilverzahnungen zu definieren. Die Komponente weist einen durchgehenden glatten Innendurchmesser, der durch einen Stempel der Transferpresse definiert wird, und mehrere glatte Keilverzahnungen, die durch eine Matrize der Transferpresse definiert werden, auf. Der kleine Durchmesser der Keilverzahnungen wird zum Bilden der Keilverzahnungen nicht maschinell bearbeitet.
Patent DE-112021001915-T5 (DE)
Title: System und verfahren für maschinelles lernen, integrationsserver, informationsverarbeitungsvorrichtung, programm und inferenzmodell-erzeugungsverfahren
Inventor: UEHARA DAIKI
IPC: G16H10/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es werden ein System und Verfahren für maschinelles Lernen, ein Integrationsserver, eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Programm und ein Inferenzmodell-Erzeugungsverfahren bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Variation in Lerndaten bei föderalem Lernen zu unterdrücken und eine Variation bei einer Inferenzgenauigkeit eines Modells zu unterdrücken. Der Integrationsserver empfängt eine Eingabe, die eine Datensuchbedingung designiert, und überträgt die designierte Suchbedingung an mehrere Client-Terminals. Jedes Client-Terminal führt Suchen innerhalb eines Systems von medizinischer Einrichtung durch, zu dem jedes Terminal gehört, und überträgt ein Summierungsergebnis der Anzahl an Daten, die mit der Suchbedingung übereinstimmen, an den Integrationsserver. Der Integrationsserver empfängt eine Eingabe, die die erforderliche Anzahl an Lerndaten designiert, und verteilt die Anzahl an Lerndaten, die zum Lernen auf jedem Client-Terminal verwendet werden, basierend auf der designierten erforderlichen Anzahl und auf dem empfangenen Summierungsergebnis. Das Client-Terminal führt maschinelles Lernen eines zu trainierenden lokalen Modells unter Verwendung der Daten in dem System von medizinischer Einrichtung gemäß dem designierten Typ und der Anzahl an Lerndaten aus und überträgt das Lernergebnis an den Integrationsserver. Der Integrationsserver integriert die empfangenen Lernergebnisse, um ein Mastermodell zu aktualisieren.
Patent DE-112021001944-T5 (DE)
Title: Antenne mit Richtwirkungsmaß
Inventor: WAKUI MASASHI
IPC: H01Q21/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Antennenanordnung beinhaltet eine erste Antenne mit einer ersten Länge in einer Höhenrichtung und eine zweite Antenne beinhaltend eine reflektierende Oberfläche mit einer zweiten Länge in der Höhenrichtung, die größer oder gleich der ersten Länge ist. Die reflektierende Oberfläche der zweiten Antenne ist auf eine primäre Signalempfangsrichtung der ersten Antenne ausgerichtet, und die reflektierende Oberfläche ist konfiguriert, ein der ersten Antenne zugeordnetes Kommunikationssignal zu reflektieren, um einen Richtungsgewinn der ersten Antenne in der primären Signalempfangsrichtung zu erhöhen.
Patent DE-112021002619-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: DU LILI
IPC: G09G3/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung. Das Anzeigesubstrat umfasst ein Basissubstrat und eine Vielzahl von Rücksetzsignalleitungen. Das Basissubstrat umfasst einen Anzeigebereich; jedes von Vielzahl von Subpixeln des Anzeigebereichs umfasst eine Pixeltreiberschaltung und ein lichtemittierendes Element; das lichtemittierende Element umfasst einen lichtemittierenden Bereich und eine erste Elektrode; die Pixeltreiberschaltung ist so konfiguriert, dass sie das lichtemittierende Element treibt, um Licht zu emittieren; die orthographischen Projektionen der ersten Elektroden der lichtemittierenden Elemente der Subpixel der Vielzahl von Pixeleinheiten auf der Substratoberfläche des Basissubstrats zumindest teilweise mit orthographischen Projektionen der Pixeltreiberschaltungen der Subpixel der Vielzahl von Pixeleinheiten auf der Substratoberfläche des Basissubstrats überlappen und auf der gleichen Seite wie die Rücksetzsignalleitungen angeordnet sind, die elektrisch mit den Pixeltreiberschaltungen der Subpixel der Vielzahl von Pixeleinheiten verbunden sind. Auf diese Weise nehmen die lichtemittierenden Elemente der Subpixel nicht den Raum eines unteren Rahmens ein, wodurch die Größe des unteren Rahmens reduziert und das Erreichen eines schmalen Rahmens erleichtert wird.
Patent DE-112021003031-T5 (DE)
Title: Archivieren von nur-beschleuniger-datenbanktabellen
Inventor: DÖRRE FELIX
IPC: G06F16/2453
Filed: 2021-07-09
Abstract: Ein DBMS verwaltet eine beschleunigte Hochleistungs-Datenbank, welche mit einer herkömmlichen Client-Datenbank synchronisiert ist. Die beschleunigte Datenbank (440) enthält sowohl „reguläre“ beschleunigte Tabellen, welche jeweils eine Tabelle der Client-Datenbank (410) duplizieren, als auch Nur-Beschleuniger-Tabellen (AOTs), welche für die beschleunigte Datenbank (440) einzigartig sind und welche für analytische Zwecke verwendet werden können. AOT-Reihen werden archiviert, indem die Reihen in ein dafür vorgesehenes Nur-Beschleuniger-Archiv verschoben werden, das in der beschleunigten Datenbank (440) gespeichert ist. Wenn bei einer Benutzerabfrage (400) versucht wird, auf Nur-Beschleuniger-Daten zuzugreifen, schreibt das DBMS die Abfrage neu, um die angeforderten Operationen an die partitionierte Archiv/Nicht-Archiv-Struktur der beschleunigten Datenbank (440) anzupassen. Die neu geschriebene Abfrage spezifiziert Schritte zum Zugreifen auf archivierte und nicht-archivierte Nur-Beschleuniger-Daten, ohne das DBMS-Front-End (420) zu zwingen, eine zusammengeführte Ansicht archivierter und nicht-archivierter Nur-Beschleuniger-Daten zu erzeugen. Wenn die Nur-Beschleuniger-Archive in einem Nur-Lese-Format gespeichert sind, werden durch das Neuschreiben außerdem prädiktive Operationen hinzugefügt, welche verhindern, dass Abfragen die Archive verändern.
Patent DE-112021003560-T5 (DE)
Title: Gedruckte schaltung für degradationserkennung
Inventor: SAWADA TAKESHI
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-07-28
Abstract: Es wird eine gedruckte Schaltungsplatine (20) zur Degradationserfassung bereitgestellt, wobei die gedruckte Schaltungsplatine (20) ein Isolatorsubstrat (22) und ein Verdrahtungsmuster (24) zur Degradationserfassung aufweist, wobei das Verdrahtungsmuster (24) auf einer Außenfläche des Isolatorsubstrats (22) ausgebildet ist und die gedruckte Schaltungsplatine (20) zur Degradationserfassung an einer Hauptplatine (10) angebracht ist, für die eine Degradation zu erfassen ist. Das Verdrahtungsmuster (24) ist auf einer der Außenflächen des Isolatorsubstrats (22) ausgebildet, wobei eine Rückfläche (32) auf der Seite der Hauptplatine (10) angeordnet ist. Das Isolatorsubstrat (22) hat einen durchdringenden Teil (Durchgangsloch (34), Kerbenteil (50)), der von der hinteren Oberfläche (32) zu einer vorderen Oberfläche (30) durchdringt, die sich auf der der hinteren Oberfläche (32) gegenüberliegenden Seite befindet.
Patent DE-112021004271-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Batteriewärmehandhabung
Inventor: VAIDYA PUSHKAR
IPC: H01M10/63
Filed: 2021-08-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Handhaben der Temperatur eines Energiespeichersystems bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen umfasst das Energiespeichersystem ein Gehäuse, einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, ein im Gehäuse angeordnetes Energiespeicherelement, ein Wärmehandhabungssystem und einen Regler. In einigen Ausführungsformen ist das Energiespeicherelement so konfiguriert, dass es über den zweiten Anschluss mit einer Last oder einem Netz elektrisch verbunden ist. Das Wärmehandhabungssystem ist so konfiguriert, dass es eine Temperatur innerhalb des Gehäuses handhabt und auch so konfiguriert ist, dass es über den ersten Anschluss Leistung von einer externen Leistungsquelle empfängt.
Patent DE-112021005241-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAMOTO KOKI
IPC: H01S5/02234
Filed: 2021-10-27
Abstract: Diese lichtemittierende Halbleitervorrichtung (110) schließt ein Substrat (20), das eine Substrathauptoberfläche (21) aufweist, ein lichtemittierendes Halbleiterelement (60), das eine Lichtemissionselement-Hauptoberfläche (61), die auf der Substrathauptoberfläche (21) montiert ist und auf die gleiche Seite wie die Substrathauptoberfläche (21) weist, und eine Lichtemissionselement-Seitenfläche (63) aufweist, die eine lichtemittierende Oberfläche ist, die in eine Richtung weist, die die Hauptoberfläche des lichtemittierenden Elements (61) schneidet, ein Schaltelement (70) und einen Kondensator (80), die auf der Substrathauptoberfläche (21) montiert sind und als Ansteuerelemente dienen, die zum Ansteuern des lichtemittierenden Halbleiterelements (60) verwendet werden, ein lichtdurchlässiges Element (90), das aus einem Material gebildet ist, das einen größeren linearen Ausdehnungskoeffizienten als das Substrat (20) aufweist, und Licht überträgt, das von der lichtemittierenden Seitenoberfläche (63) emittiert wird, wobei das lichtdurchlässige Element (90) die Seitenoberfläche des lichtemittierenden Elements (63) bedeckt, und ein Versiegelungsharz (100) ein, das aus einem Material gebildet ist, das einen kleineren linearen Ausdehnungskoeffizienten aufweist als das lichtdurchlässige Element (90), wobei das Versiegelungsharz (100) das lichtemittierende Halbleiterelement (60), das Schaltelement (70) und den Kondensator (80) versiegelt.
Patent DE-112021006413-T5 (DE)
Title: Hf-schalterstapel mit ladungsumverteilung
Inventor: WILLARD SIMON EDWARD
IPC: H03K17/693
Filed: 2021-11-15
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen offenbart, die sich mit der Erzeugung von Bodyleckstrom und der Vorspannungsverteilung in Verbindung mit Bodyleckstrom in einem AUS-Zustand eines FET-Schalterstapels befassen. Die Vorrichtungen umfassen Ladungsumverteilungsanordnungen und Brückennetze, um eine Kopplung/Entkopplung mit/von dem FET-Schalterstapel durchzuführen. Detaillierte Strukturen solcher Brückennetze werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112021006551-T5 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für medizinische dienste, unterstützungsverfahren für medizinische dienste, und programm
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: G16H40/20
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es werden eine Unterstützungsvorrichtung für medizinische Dienste, ein Unterstützungsverfahren für medizinische Dienste und ein Programm bereitgestellt, die in der Lage sind, effiziente Durchführung eines Handhabungsdienstes für medizinische Vorrichtung zu unterstützen. Die Unterstützungsvorrichtung für medizinische Dienste enthält einen Prozessor und einen Speicher, der mit dem Prozessor verbunden oder in diesen eingebaut ist. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er eine Waschwartezeit von Beenden eines Verfahrensdienstes für medizinische Vorrichtung unter Verwendung einer medizinischen Zusatzvorrichtung, die mit einer medizinischen Verwaltungsvorrichtung anbringbar und abnehmbar verbunden ist, bis zu Starten des Waschens der medizinischen Zusatzvorrichtung durch eine Reinigungsvorrichtung, für jede Vorgabeeinheit, die in der Lage ist, die Waschwartezeit zu klassifizieren, erfasst und Unterstützungsinformationen für medizinische Dienste, in denen die Waschwartezeit und die Vorgabeeinheit miteinander verknüpft sind, ausgibt.
Patent DE-69532532-T8 (DE)
Inventor: LOWY R
IPC: G01N33/566
Filed: 1995-10-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: Papillomavirus-like particles comprise a papillomavirus L1 product fused to a polypeptide or protein. The particles are useful components of vaccine compositions or are useful as vehicles for cell delivery of biological substances. Also described are associated synthetic DNA molecules, transformed host cells and methods of making these.
Patent AT-13057-U1 (AT)
Title: Schriftgutbehältnis zur aufnahme von gelochtem schriftgut
IPC: B42F13/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Schriftgutbehältnis aus Weichplastik, vorzugsweise aus Polypropylen, Polyethylen oder PVC zur Aufnahme von gelochtem Schriftgut umfassend einen ersten Deckelteil (1) und einen zweiten Deckelteil (2), der mit dem ersten Deckelteil (1) verbunden ist, sowie eine Abheftvorrichtung (3) zur Fixierung des gelochten Schriftgutes. Um eine Ablage des Schriftgutes sowohl nach dem Prinzip der Amtsheftung als auch nach dem Prinzip der kaufmännischen Heftung zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass der erste Deckelteil (1) über einen Befestigungsabschnitt (4) am zweiten Deckelteil (2), diesen überlappend, befestigt ist und einen Überlappungsabschnitt (5) aufweist, der zumindest abschnittsweise gegenüber dem zweiten Deckelteil (2) frei beweglich, insbesondere verschwenkbar ist, wobei die Abheftvorrichtung (3) am Überlappungsabschnitt (5) angeordnet ist.
Patent BG-2084-U1 (BG)
Title: Рекламна опаковка
Inventor: PAVLOV VLADIMIR
IPC: G09F23/10
Filed: 2014-05-27
Abstract: Полезният модел се отнася до рекламна опаковка за еднократна употреба и намира приложение в търговията и ресторантьорството, по специално при продажба на хляб, хлебни изделия, сандвичи и други хранителни или нехранителни продукти, като се поставят ръчно или машинно. Рекламната опаковка включва основен плик (1), оформен от четири страници, съответно предна, задна и две странични. Основният плик (1) е отворен отгоре и затворен отдолу с плоско дъно, а върху външната повърхност е нанесена информация. В предната долна част на основния плик (1) е залепен рекламен плик (2) чрез залепващи ивици (3), разположени в двете страни и долния край на рекламния плик (2). Между основния плик (1) и рекламния плик (2) е оформен джоб (5). В рекламния плик (2) и джоба (5) е възможно да се поставя допълнителен търговски продукт и/или рекламна листовка (4) с нанесена информация върху едната или двете страни. Основният плик (1) и рекламния (2) са изработени от екструдирана хартия, крафтова хартия или фолио от полиетилен.
Patent BG-3370-U1 (BG)
Title: Electrical muscle stimulation system
Inventor: RADILOV KAMEN
IPC: A63B23/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: This utility model relates to a system for electrical stimulation of muscle groups in the human body, which will find application in the field of the personal medicine, diagnostics and individual therapy, and in particular in conducting remote medical consultations in patients with musculoskeletal disorders. The established system is located in a suit adhering to the human body and consists of a control module (1), which on the one hand is bidirectionally connected with sensors (3.1, 3.2 ... 3.m), with a Bluetooth module (4) and a battery (10), and on the other hand it is unidirectionally connected with electrode pairs (2.1, 2.2 ... 2.n). The Bluetooth module (4) is bidirectionally connected to a mobile device with an application (5) bidirectionally connected to a database server (6). The database server (6) in turn is bidirectionally connected s to a server with a web application (7) and a computer device (9). The web application server (7) is also bidirectionally connected to the computer device (9).
Patent BG-3607-U1 (BG)
Title: System for localization and survey of overhead, underground and underwater facilities
Inventor: YANUSHEVA VIOLETA
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: This utility model relates to a system for localization and survey of overhead, underground and underwater facilities, which will find application in the field of construction and in particular for the supply of additional equipment to excavating machines. The created system for localization and survey imaging of overhead, underground and underwater facilities comprises a computer unit (1), bidirectionally connected with a laser scanner for rotational imaging (2), with a laser scanner for planar imaging (3), with a laser scanner (4), with object recognition sensor (5), with a sensor unit for locating pipes (6) and with an underwater dredging sensor (9). The sensor unit for locating pipes (6) is equipped with a ground signal injector (7) and a locating sensor (8). The computer unit (1) is unidirectionally connected to a visualization display (10). The created system ensures precision and efficiency of the excavation works, prevention of accidents, as well as ensuring a safe work environment.
Patent AT-8362-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von zuckerrübengranulat, -griess oder -mehl und dessen verwendung in nahrungsmitteln
Filed: 2005-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teilersatz von Getreideprodukten in Nahrungsmitteln, welcher aus der Zuckerrübe gewonnen wird. Der Teilersatz von Getreideprodukten wird in geschroteter oder gemahlener oder grießiger oder granulierter, getrockneter oder gefriergetrockneter Form zur Produktion von Teigen und Backwerken verwendet, an Stelle von geschroteten oder gemahlenen oder grießigen oder granulierten Getreideprodukten. Bisher werden aus der Zuckerrübe nur Zucker, Stärke, Alkohol, Tierfutter und Düngemittel gewonnen. Der Teilersatz von Getreideprodukten in Nahrungsmitteln ermöglicht die Produktion von neuen Teigen und Backwerken und würde eine Ausweitung des ökologisch wichtigen Zuckerrübenanbaus erlauben. Der Teilersatz von Getreideprodukten in Nahrungsmitteln ist ein Naturprodukt, bei dem auf zusätzliches Süßen von Teigen und Backwerken weitgehend verzichtet werden kann. Dadurch eignet sich der Teilersatz von Getreideprodukten in Nahrungsmitteln für Teige und Backwaren für gesundheits- und figurbewusste Menschen, für Spezialteige und Backwaren für Sportler oder für Menschen mit Getreideallergie. Der Teilersatz von Getreideprodukten in Nahrungsmitteln verleiht Teigen und Backwerken eigenständigen Geschmack und besonderes Aroma.
Patent AT-17161-U1 (AT)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln
Inventor: STEPHAN EBNER
IPC: G02B19/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (10, 30) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln, insbesondere einer oder mehrerer LEDs (200), wobei das optische Element (10, 30) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und weist zumindest einen Oberflächenbereich (12, 33, 35) auf, der als lichtbrechende Lichteintrittsfläche oder Lichtaustrittsfläche des optischen Elements (10, 30) dient und der eine nicht-ebene, lichtlenkende Geometrie aufweist, wobei der Oberflächenbereich (12, 33, 35) eine der lichtlenkenden Geometrie folgende Struktur (20, 40) aufweist, welche durch thermisches Bearbeiten, insbesondere durch thermisches Umformen des optischen Elements (10,30) oder eines zur Herstellung des optischen Elements (10, 30) verwendeten Werkzeugs mit entsprechender Formgebung, z.B. eines Spritzgießwerkzeugs erstellt wurde.
Patent AT-9543-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektrisch leitfähigen schicht
Inventor: KAILER KARL
IPC: H01M8/12
Filed: 2006-07-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Abscheidung einer elektrisch leitfähigen, bevorzugt perowskitischen Schicht, mittels eines gepulsten Sputterprozesses. Die Schicht weist eine geringe Diffusivität für die Elemente der Eisengruppe auf und eignet sich insbesondere für den Einsatz in SOFC Brennstoffzellen.