baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009297-A1 (DE)
Title: Generator-Motor-Kreislauf-Perpetuum-Mobile mit Scheibe
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-06-01
Abstract: Die bisherige fossil-atomare Energieversorgung ist sehr schädlich für alles Leben auf der Erde. Mit dieser Erfindung wird möglich, die Energieversorgung dauerhaft und alles Leben schützend zu betreiben. Der Energieerhaltungssatz der Physik gilt bisher als absolut allgemein gültig. Doch diese Erfindung beweist, daß es möglich ist, Energie zu verstärken, in dem sie im Kreislauf geführt wird. Eine kreisrunde Scheibe ist zentriert auf einer Welle befestigt. Auf dem Umfang dieser Scheibe ist ein Zahnriemenband befestigt. Ein elektrischer Generator ist mithilfe einer Zahnradverbindung dicht an der Welle an diese eingekoppelt. Der Motor ist mit einem Zahnrad versehen, das auf seiner Welle montiert ist. Dieses Zahnrad greift in die Zähne des Zahnriemens auf der Scheibe ein, wenn die Maschine angetrieben wird. Gestartet wird die Maschine, in dem mit einer Kurbel angeworfen wird, die auch an der Welle befestigt ist, auf der die Scheibe sitzt. Nun wird ein Stromfluß zwischen Generator und Motor erzeugt, Die Funktionsbedingung lautet dabei: wenn bei einer bestimmten Drehzahl der Scheibe der Strom so groß ist, daß dann die Drehzahl und das Drehmoment von Generator und Motor so groß sind, daß eine Drehzahlverstärkung eintritt durch die Tatsache, daß wegen des Verhältnisses von Radius des Generatorzahnrades zum Radius der Scheibe die Verluste in beiden Maschinen mehr als ausgeglichen werden. Die gesamte Maschine dreht mit immer gleicher Drehzahl, wenn die elektrischen und mechanischen Werte beider Elektromaschinen so aufeinander abgestimmt sind, daß beim Strom im Arbeitspunkt ihre Drehzahlen und Drehmomente in gleichem Verhältnis stehen, wie ihre Radien zur Scheibendurchmesser, bzw die Radien ihrer Zahnräder, die an der Scheibe eingekoppelt sind. Diese Erfindung kann in allen Energiewandlern eingesetzt werden, um eine Energieverstärkung zu erzielen, ohne die Energiezufuhr zu erhöhen. Diese Maschine kann aber auch für sich allein als Energielieferant verwendet werden.
Patent DE-102013010211-A1 (DE)
Title: Servicevorrichtung
Inventor: DABROWSKI MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-06-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Servicevorrichtung (1) zum Verbinden mit einem Feldgerät (2). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Servicevorrichtung vorzuschlagen, die sich durch eine einfache Bedienbarkeit auszeichnet. Die Aufgabe wird bei der in Rede stehenden Servicevorrichtung dadurch gelöst, dass ein Grundkörper (3), eine erste Schnittstelle (4), eine zweite Schnittstelle (5) und eine Steuereinheit (7) vorgesehen sind. Dabei erkennt die Steuereinheit (7), ob die Servicevorrichtung (1) über die zweite Schnittstelle (5) mit dem Feldgerät (2) verbunden ist, und führt in dem Fall, dass die Servicevorrichtung (1) mit dem Feldgerät (2) verbunden ist, selbständig ein auswählbares Programm aus.
Patent DE-102013014212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrerunterstützung
Inventor: ZIVKOVIC IGOR
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst wenigstens einen Umgebungssensor (2, 3, 4) zum Erfassen wenigstens einer Eigenschaft eines vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Fahrweges (11), wenigstens einen Sensor (5) zum Beurteilen des Bewegungszustands des Fahrzeugs (1), eine Auswerteeinheit (6) zum Entscheiden, ob in Anbetracht der Eigenschaft des Fahrweges (11) und des Bewegungszustands ein Auskuppeln des Kraftfahrzeugs (1) sinnvoll ist, und eine Anzeigeeinheit (9) zum Anzeigen des Ergebnisses der Entscheidung.
Patent DE-102013016632-A1 (DE)
Title: Method for avoiding collision of motor vehicle with fixed obstruction due to overrun of vehicle-relevant data during journey on road, involves transmitting transit-relevant data of motor vehicle from vehicle-external device
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: G08G1/0962
Filed: 2013-10-08
Abstract: The method involves transmitting the transit-relevant data of a motor vehicle (1) from a vehicle-external device in a wireless manner. The transit-relevant data of the motor vehicle is transmitted over a vehicle-external, central broadcasting station or a vehicle-external local broadcasting station which stands in connection with a unit for avoiding the collision of the motor vehicle. The vehicle-relevant data, such as outer dimensions or weight of the motor vehicle is automatically or manually detected over a vehicle-sided sensor. An independent claim is included for a motor vehicle with a warning device.
Patent DE-102013016728-A1 (DE)
Title: Stellflächenvorrichtung für einen Gegenstand, der einen aufweitbaren Mantel umfasst
Inventor: MUEHL PAUL
IPC: G09F1/06
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellflächenvorrichtung (1), vorzugsweise eine Standfuß-, Tischplatten- oder Deckeleinrichtung, zum Anbringen an einem einen aufweitbaren Mantel (M1, M2) umfassenden Gegenstand (100). Die Stellflächenvorrichtung (1) umfasst eine Kopplungseinrichtung (10), die zur Verbindung mit einer am Gegenstand (100) vorgesehenen Befestigungseinrichtung (110) dient, vorzugsweise zur Rastverbindung, und ein Grundelement (20), das zur Ausbildung einer im Wesentlichen quer zum Mantel (M1, M2) anordbaren Stellfläche dient. Die Erfindung betrifft ferner einen an die Stellflächenvorrichtung (1) angepassten Gegenstand (100), vorzugsweise einen Bodenaufsteller oder eine Präsentationssäule.
Patent DE-102013016984-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfrückgewinnungsvorrichtung
Inventor: KIMOTO JUNYA
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Kraftstoffdampfrückgewinnungsvorrichtung (30), die auf einem Fahrzeug zu montieren ist, das einen Kraftstofftank (10) aufweist, hat einen Adsorptionsmittelbehälter (32), der Kraftstoffdampf adsorbieren und desorbieren kann, der in dem Kraftstofftank (10) in Dampfform vorliegt, einen Dampfweg (34), der eine Verbindung zwischen dem Kraftstofftank (10) und dem Adsorptionsmittelbehälter (32) vorsieht, einen Spülweg (38), der eine Verbindung zwischen dem Adsorptionsmittelbehälter (32) und einem Einlassweg (40) eines Verbrennungsmotors (18) vorsieht, ein Spülventil (45), das angepasst ist, den Spülweg (38) zu öffnen und zu schließen, ein Blockierventil (36), das angepasst ist, den Dampfweg (34) zu öffnen und zu schließen, und einen Ventilkörper (56) hat, und einen Regler (24) zum Steuern des Spülventils (45) und des Blockierventils (36). Der Kraftstofftank (10) ist gedichtet, wenn das Blockierventil (36) geschlossen ist. Der Kraftstofftank (10) ist angepasst, dass Druck gemindert wird, indem das Blockierventil (36) geöffnet wird. Das Blockierventil (36) ist aus einem Motorventil aufgebaut, das einen Antriebsmotor (54) hat und eine Öffnungsmenge durch Steuern eines Hubs des Ventilkörpers (56) einstellen kann.
Patent DE-102013018268-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-10-31
Abstract: Transportsystem mit – einer stationären Fördervorrichtung, insbesondere Rollenfördereinheit, – einem Fahrzeug und – ein relativ zum Fahrzeug verfahrbares Satelliten-Lastaufnahmemittel 5, insbesondere in Querrichtung zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs verfahrbares Satelliten-Lastaufnahmemittel 5, wobei das Satelliten-Lastaufnahmemittel 5 ein Hubmittel aufweist, insbesondere so dass ein vom Satelliten-Lastaufnahmemittel 5 unterfahrenes Fördergut aufnehmbar ist, wobei das Fahrzeug einen Führungsbereich, insbesondere Vertiefung und/oder Führungsschienen, für das Satelliten-Lastaufnahmemittel 5 aufweist, wobei die stationäre Fördervorrichtung ebenfalls einen Führungsbereich, insbesondere Vertiefung und/oder Führungsschienen, für das Satelliten-Lastaufnahmemittel 5 aufweist, wobei das Fahrzeug derart relativ zur stationären Fördervorrichtung positionierbar ist, dass der Führungsbereich des Fahrzeugs und der Führungsberiech der stationären Fördervorrichtung miteinander fluchten, insbesondere also in Flucht sind, so dass das Satelliten-Lastaufnahmemittel 5 zwischen Fahrzeug und stationärer Fördervorrichtung hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-102013018289-A1 (DE)
Title: Haftklebeband mit stabilisierender Release-Abdeckung
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: C09J7/38
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es handelt sich bei der vorliegenden Erfindung um einen Verbund aus zwei aufeinander verklebten jeweils einseitig klebend ausgerüsteten Klebestreifen mit dem Zweck, zwei miteinander zu verklebende Materialien in einfacher, zeitsparender und Abfall vermeidender Weise miteinander zu verbinden.
Patent DE-102013018555-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Belüftungseinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Belüftungseinrichtung
Inventor: KIRCHHOFF RALPH
IPC: F24F11/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Belüftungseinrichtung, die eine Luftfördereinrichtung (10), eine der Luftfördereinrichtung (10) zugeordnete Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Luftfördermenge und wenigstens zwei Luftauslässe (1, 2, 4, 5) mit einer gemeinsamen Luftzuführung (12) durch die Luftfördereinrichtung (10) umfasst, wobei an jedem der Luftauslässe (1, 2, 4, 5) wenigstens ein Anemometersensor (7) zur Erfassung einer Strömungsgeschwindigkeit von aus dem Luftauslass (1, 2, 4, 5) ausströmender Luft angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (9) ausgebildet ist, aus den durch die Anemometersensoren (7) gemessenen Strömungsgeschwindigkeiten eine Gesamtströmungsgeschwindigkeit zu bestimmen und die Luftfördermenge in Abhängigkeit der Gesamtströmungsgeschwindigkeit zu regeln, um bei Ermittlung einer Erhöhung der Gesamtströmungsgeschwindigkeit die Luftfördermenge zu senken und bei einer Ermittlung einer Senkung der Gesamtströmungsgeschwindigkeit die Luftfördermenge zu erhöhen.
Patent DE-102013018934-A1 (DE)
Title: Method for operating e.g. permanent magnet-excited synchronous motor for driving auxiliary transmission oil pump in vehicle, involves determining starting voltage and/or operating cycle for starting motor based on current and resistance
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: H02P6/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: The method involves switching-off a sensorless electric motor (2), and providing predetermined motor voltage (Um) to a stator (2.1) of the electric motor after a predetermined time period and after switching-off the electric motor. Actual motor current (Im) is measured, and actual motor resistance (R) of the electric motor is determined. Starting voltage (Us) and/or starting operating cycle (Cs) for starting the electric motor is determined or adapted and stored during future restart based on the measured motor current and the determined motor resistance. An independent claim is also included for a device for operating a sensorless electric motor for driving a transmission oil pump.
Patent DE-102013020482-A1 (DE)
Title: Auftriebselemente
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: H02G9/12
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es werden verbindende Elemente (z. B. Halteseile, Stromkabel) beschrieben, bei denen die Belastung durch das Eigengewicht reduziert wird, indem das Eigengewicht durch Auftriebselemente teilweise oder völlig kompensiert wird.
Patent DE-102013022049-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: H04R17/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Ultraschallsensor (1) umfasst ein Gehäuse (2) und eine Membran (4), an der ein Piezoelement (6) befestigt ist, und einen elektrischen Anschlussbereich (8), der einen Masseanschluss (24) aufweist. Zwischen der Membran (4) und dem Piezoelement (6) ist eine Schicht aus einem elektrisch nicht leitenden Material angeordnet, und die Membran (4) ist elektrisch leitend mit dem Masseanschluss (24) verbunden.
Patent DE-102013022356-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtungen und Verfahren zum Empfangen von Daten
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es wird eine Datenübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Vielzahl von Empfangsantennen umfasst; eine Bestimmungsvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, für jede Empfangsantenne aus der Vielzahl von Empfangsantennen zu bestimmen, ob die Empfangsantenne von der Datenverarbeitungsvorrichtung zum Ausführen eines MIMO-Datenempfangs verwendet werden soll, und einen Empfänger, der dafür konfiguriert ist, den MIMO-Datenempfang mithilfe der Empfangsantennen auszuführen, bezüglich derer bestimmt wurde, dass sie zum Ausführen des MIMO-Datenempfangs verwendet werden sollen.
Patent DE-102013100487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Speiseeis
Inventor: THATE HELMUT
IPC: A23G9/12
Filed: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur diskontinuierlichen Herstellung von Speiseeis mit einer Einrichtung zum Kühlen, einem thermostatisierbaren Mischbehälter und einer in diesem thermostatisierbaren Mischbehälter angeordneten Mischeinrichtung
Patent DE-102013100986-A1 (DE)
Title: Screwdriver has sensor that is arranged for monitoring tool spindle in response to acceleration of tool spindle in axial direction, and controller for controlling drive based on sensor signal
Inventor: KARLOVIC KRISTIAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: The screwdriver has a drive (12) for driving a tool spindle (16) in which a tool holder (18) for receiving a tool is arranged. A sensor (20) is arranged for monitoring the tool spindle in response to acceleration of tool spindle in axial direction, and a controller (21) is arranged for controlling the drive based on sensor signal.
Patent DE-102013103421-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für Cabriolet-Verdeck
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und ein starres, bugseitiges Verdeckelement (12), das sich in Verdeckquerrichtung erstreckt und in der Schließstellung mittels mindestens einer Verschlussanordnung (22) an einem vorderen Windlauf (14) des Fahrzeugs gesichert werden kann. Die Verschlussanordnung (22) umfasst einen schwenkbaren Riegelhaken (26), der in der Schließstellung mit einem Riegelbolzen zusammenwirkt, einen Zentrierzapfen (30), der in der Schließstellung in eine Zentrierausnehmung (32) eingreift, und ein Stützelement (36), das in der Schließstellung an einer Gegenstütze anliegt. Das Stützelement (36) stützt sich in der Schließstellung in gefederter Weise an der Gegenstütze ab.
Patent DE-102013103603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen eines Prozesses mit einem angereicherten Trägergas
Inventor: KOLLER ANDREAS
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines Prozesses mit einem angereicherten Trägergas, wobei eine erste Vorrichtung und eine zweite Vorrichtung vorgesehen sind, wobei die erste Vorrichtung einen Precursor aufweist und ausgebildet ist, um ein Trägergas mit dem Precursor in Kontakt zu bringen und mit dem Precursor anzureichern, wobei die zweite Vorrichtung einen Precursor aufweist und ausgebildet ist, um ein Trägergas mit dem Precursor in Kontakt zu bringen und mit dem Precursor anzureichern, wobei die erste Vorrichtung die zweite Vorrichtung mit einem angereicherten Trägergas versorgt, wobei die zweite Vorrichtung das angereicherte Trägergas für den Prozess bereitstellt, wobei eine Temperatur der ersten Vorrichtung abhängig von einer Menge an Precursor in der zweiten Vorrichtung gesteuert wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Anreichern eines Trägergases mit einem Precursor und eine Steuerung zum Steuern des Verfahrens.
Patent DE-102013105745-A1 (DE)
Title: Überwachungsschaltung für ein Schaltnetzteil und Verwendung einer Überwachungsschaltung
Inventor: RUEF ROBERT
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsschaltung (ÜS) für ein Schaltnetzteil mit einer Gleichrichterschaltung (G) zum Gleichrichten einer primären Netzwechselspannung (AC). Die Überwachungsschaltung (ÜS) umfasst hierbei zwei Widerstandsteiler (W1, W2), umfassend jeweils zwei Widerstände (R1, R2, R3, R4). Die Widerstände (R1, R2, R3, R4) sind jeweils in Serie zwischen einer Phasenleitung (PH1, PH2) eines Netzanschlusses vor der Gleichrichterschaltung (G und einem Bezugspunkt nach der Gleichrichterschaltung (G) angeschlossen. Die Überwachungsschaltung umfasst des Weitere eine Subtraktionsvorrichtung (OP) mit zwei Eingängen, wobei jeder der zwei Eingänge der Subtraktionsvorrichtung (OP) jeweils zwischen den Widerständen (R1, R2, R3, R4) jeweils eines der Widerstandsteiler (W1, W2) angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung einer Überwachungsschaltung.
Patent DE-102013106645-A1 (DE)
Title: Anlage zum Reinigen eines industriellen Abgases oder Abgasgemisches
Inventor: HELLMICH CHRISTOPH
IPC: B01D53/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Eine Anlage zum Reinigen eines industriellen Abgases oder Abgasgemisches mit einem Reaktor (1), welcher eine Längsachse (A) aufweist und in welchem ein Abgas (A) in ein sich von oben nach unten bewegendes Sorbens geleitet wird, wobei der Reaktor einen Reaktionsraum (4) aufweist, welcher Reaktionsraum (4) mit übereinander angeordneten gewinkelten Kaskadenblechen (7) durchsetzt ist, die als Kaskadenbleichreihen (26) parallel zueinander auf Ebenen senkrecht zur Längsachse (A) des Reaktors angeordnet sind, wobei die Kaskadenbleche (7) in Fließrichtung des Sorbens ansteigende Abstände (25.1–25.5) zueinander aufweisen und/oder die Kaskadenbleche (7) in Fließrichtung des Sorbens geänderte Winkel aufweisen
Patent DE-102013108672-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: JÄGER NORBERT
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-08-09
Abstract: Verdrängerpumpe mit einer Antriebseinheit (A) und einer Pumpeneinheit (100) mit mindestens einer Inline-Ventileinheit (1, 1’), wobei jede Inline-Ventileinheit (1, 1’) in der Betriebsstellung (B) zwischen zwei Flanschen (2, 2’) verspannt ist, mit einer Ventilverlagerungseinrichtung (3), mit deren Hilfe jede Inline-Ventileinheit (1, 1’) aus einer Betriebsstellung (B) in eine Wartungsstellung (W) verlagerbar ist, wobei die Inline-Ventileinheit (1, 1’) auf einer von einer Kreisbahn abweichenden Bewegungsbahn verlagerbar ist
Patent DE-102013109120-A1 (DE)
Title: Behälterbeladevorrichtung
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G65/32
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behälterbeladevorrichtung (1) zur automatisierten Beladung von Behältern (25) mit Gegenständen (30), wobei die Behälterbeladevorrichtung umfasst: eine Zuführvorrichtung (3) für die in die Behälter zu ladenden Gegenstände, mit der die Gegenstände zu einer Bereitstellungsposition gebracht werden, eine Behälterpositioniereinrichtung (5) zur Positionierung des zu beladenden Behälters entsprechend der Bereitstellungsposition der in den Behälter zu ladenden Gegenstände mit einer Behälterkippvorrichtung (18), mit der ein Behälter so gekippt werden kann, dass eine Behälteröffnung in Richtung der Bereitstellungsposition zeigt, und eine Transfereinrichtung (4) zum Transfer eines oder mehrerer Gegenstände in den Behälter entlang eines Beladepfads.
Patent DE-102013111079-A1 (DE)
Title: Impulsmagnetventil
Inventor: BEYER OLAF
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-10-07
Abstract: Ein Impulsmagnetventil mit mindestens einer Magnetspule (22, 32), einem weichmagnetischen Magnetkreis, der ein feststehendes Joch und einen beweglichen Magnetkern (12) umfasst, und mit einem Permanentmagneten (46), der so in den Magnetkreis aufgenommen ist, dass er den Magnetkreis abschnittsweise unterbricht, ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein erster Abschnitt und ein zweiter Abschnitt (42, 44) des Magnetkreises an entgegengesetzten Seiten des Permanentmagneten (46) diesen unmittelbar kontaktieren.
Patent DE-102013113074-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Wechselroboter und Greifeinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FINGER DIETER
IPC: B29C49/42
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umformen von Kunstoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen beweglichen und zumindest mittelbar an einem stationären Basisträger (6) angeordneten Stationsträger (12) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (8) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen (8) jeweils Blasformeinrichtungen (14) aufweisen, welche jeweils Hohlräume ausbilden, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältniseen umformbar sind und diese Blasformeinrichtungen jeweils an Blasformträgern (16) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Wechseleinrichtung (40) auf, welche geeignet und dazu bestimmt ist, zumindest die Blasformeinrichtungen von deren Blasformträgern (16) zu entfernen und/oder Blasformeinrichtungen an den Blasformträgern (16) anzuordnen, wobei diese Wechseleinrichtung (40) eine Greifeinrichtung (52) zum Greifen der Blasformeinrichtung (14) aufweist wobei diese Greifeinrichtung (52) in wenigstens zwei unterschiedliche Richtungen beweglich und um wenigstens drei unterschiedliche Schwenkachsen (A1, A2 ... A6) schwenkbar ist.
Patent DE-102013113941-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Behandlung von Wunden
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: A61B18/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Es ist eine Anordnung (1) zur Behandlung von Wunden offenbart. Die Anordnung (1) besteht aus einem Gerät (10) zur Erzeugung eines Plasmas und/oder eine angeregten Gases oder Gasgemisches und einem Expansionselement (20). Ein zweites Ende (22) des Expansionselements (20) umgibt einen zu behandelnden Wundbereich (13). Ein erstes Ende (21) des Expansionselements (20) ist lösbar mit dem Gehäuse (30) des Geräts (10) an dessen Öffnung (32) verbunden. Das erzeugte Plasma (P) und/oder angeregte Gas oder Gasgemisch gelangt somit aus der Öffnung (32) des Gehäuses (30) in das Expansionselement (20).
Patent DE-102013201638-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Schutzfolie und verbessertem Sicherheitsverhalten
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (1), insbesondere ein Lithium-Ionen-Akkumulator vorgestellt. Die Batteriezelle weist ein Gehäuse (11) und ein Elektrodenelement (3) auf. Das Elektrodenelement (3) ist dabei im Gehäuse (11) angeordnet. Ferner weist die Batteriezelle (1) eine Schutzfolie (9) auf, die zwischen dem Elektrodenelement (3) und dem Gehäuse (11) angeordnet. Die Schutzfolie (9) ist ausgeführt, das Elektrodenelement (3) vor mechanischen Einwirkungen durch das Gehäuse (11) zu schützen.
Patent DE-102013205637-A1 (DE)
Title: Batteriehaltevorrichtung
Inventor: LANZINGER BERNHARD
IPC: H01M50/224
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriehaltevorrichtung zum Halten eines eine Aufstützstelle und eine davon abgewandte Klemmstelle (4) aufweisenden Batterieblocks (1) in einer Montagestellung mit wenigstens näherungsweise nach unten geachteter Aufstützstelle und wenigstens näherungsweise nach oben gerichteter Klemmstelle (4), gekennzeichnet durch ein Batteriehalteelement (2) mit einem Ständerabschnitt (6) zur Abstützung des Batterieblocks (1) an dessen Abstützstelle und zur Auflage auf einem Untergrund (3) sowie einer Klemmkralle (5) zum Übergreifen und Einklemmen der Klemmstelle (4), wobei der Ständerabschnitt (6) als Abstandshalteabschnitt (6) ausgebildet ist, derart, dass er in der Montagestellung einen Abstand zwischen dem Batterieblock (1) und dem Untergrund (3) bewirkt.