baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022002707-A1 (DE)
Title: Maschinell lernende Konzepte zur Schnittstellenmerkmalseinführung über Zeitzonen oder grafische Bereiche hinweg
Inventor: SAAD MICHELE
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme, Verfahren und nichttemporäre computerlesbare Medien zum flexiblen und genauen Einsetzen eines maschinell lernenden Modells zum intelligenten Bestimmen und Bereitstellen von Schnittstellenmerkmalen zur Anzeige mittels über verschiedene Zeitzonen oder geografische Bereiche hinweg befindlicher Clientvorrichtungen. Einsetzen können die offenbarten Systeme beispielsweise ein merkmalsvisualisierendes maschinell lernendes Modell zum Generieren einer Anordnung von Grafiken, einer Zusammenstellung von Grafiken oder einer anderen grafischen Visualisierung eines oder mehrerer Schnittstellenmerkmale in einer Zielzeitzone (oder in einem geografischen Zielbereich) auf Grundlage von Clientvorrichtungsinteraktionen aus anderen (beispielsweise vorauseilenden) Zeitzonen oder geografischen Bereichen. Bei gewissen Ausführungsformen bestimmen die offenbarten Systeme zusätzlich (oder alternativ) eine Sequenz von geografischen Bereichen zur Einführung oder Darstellung eines Schnittstellenmerkmals auf Grundlage von Ähnlichkeiten zwischen geografischen Bereichen und eines Vergleichs von Leistungsmetriken über mehrere Kandidatensequenzen.
Patent DE-102022100784-A1 (DE)
Title: Rohrschneidegerät
Inventor: HEINSOHN ANDREAS
IPC: B23D21/06
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrschneidegerät (1) mit einem Schneidelement (27), einem Gegenhalter (8) und einem C-förmigen Arbeitskopf (6), wobei der Gegenhalter (8) durch den Arbeitskopf (6) gebildet ist und das Schneidelement (27) zum Vorstehen in eine C-Öffnung (12) ausgebildet ist, wobei weiter der Arbeitskopf (6) in ein auch als Griffbereich (11) nutzbares Fußteil (10) übergeht und das Schneidelement (27) in einem Verschiebeteil (29) aufgenommen ist. Um ein Rohrschneidegerät der in Rede stehenden Art zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Verschiebeteil (29) mit dem Schneidelement (27) in einem Versetzungsteil (39) bewegbar angeordnet ist und/ oder dass der Gegenhalter (8) Rollen (18) aufweist und dass jeweils zwei Rollen (18) paarweise an einem Wippenteil (19) angeordnet sind. Auch betrifft die Erfindung ein Rohrschneidegerät (1) mit einem Versetzungsteil (39) und einem Gegenhalter (8), die an einem C-förmigen Arbeitskopf (6) ausgebildet sind, wobei weiter der Arbeitskopf (6) in ein auch als Griffbereich (11) nutzbares Fußteil (10) übergeht und das Versetzungsteil (39) relativ zu dem Fußteil (10) zur Veränderung einer Öffnungsweite des Arbeitskopfes (6) versetzbar ist und darüber hinaus das Versetzungsteil (39) ein Schneidelement (27) aufweist.
Patent DE-102022104216-A1 (DE)
Title: Statorkern und Kühlverfahren dafür
Inventor: DENG CHUAN
IPC: H02K1/20
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Statorkern einer elektrischen Maschine bereit. Dabei sind mehrere Lamellen in einer axialen Richtung gestapelt, um den Statorkern auszubilden, der einen Innenumfang und einen Außenumfang aufweist, wobei jeder der Lamellen mehrere Zähne, die sich in einer radialen Richtung zum Innenumfang erstrecken, und mehrere Nuten, die zwischen den mehreren Zähnen ausgebildet sind, aufweist, wobei die mehreren Zähne jeder der Lamellen einen ersten Zahn mit einer ersten radialen Länge und mindestens einen zweiten Zahn mit einer zweiten radialen Länge umfassen, wobei die zweiten Zähne der mehreren Lamellen in der axialen Richtung angeordnet sind, um zwischen der ersten Endfläche und der zweiten Endfläche des Statorkerns einen Fluidkanal auszubilden. Die vorliegende Erfindung stellt ferner einen Stator mit einem derartigen Statorkern und ein Verfahren zum Kühlen eines Statorkerns bereit. Gemäß der Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann die Kühlung im Innenumfangsbereich des Statorkerns erzielt und gleichzeitig die Kostenwirksamkeit berücksichtigt werden.
Patent DE-102022108743-A1 (DE)
Title: Stanzrohteil für eine Primärscheibe eines Zweimassenschwungrads, Zweimassenschwungrad und Verfahren
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzrohteil (10) zur Herstellung einer Primärscheibe (12) eines Zweimassenschwungrads (14), aufweisend einen Zentraldurchgang (16) auf einer zentralen Achse (ZA) in einem zentralen Abschnitt (18), einen zumindest im Wesentlichen radial zur zentralen Achse (ZA) gerichteten, umlaufend an den zentralen Abschnitt (18) angrenzenden, radialen Abschnitt (20) mit einer Außenseite (22) und einer der Außenseite (22) gegenüberliegenden Innenseite (24), und mehrere Durchgänge (26) zum Durchstecken eines Vernietungswerkzeugs, angeordnet auf dem radialen Abschnitt (20), um die zentrale Achse (ZA) zu dieser gleichbeabstandet verteilt, und jeweils auf einer, zumindest im Wesentlichen parallel zur zentralen Achse (ZA) verlaufenden, Vernietungsachse (VA). Es wird vorgeschlagen, dass die Durchgänge (26) jeweils im Bereich von einer Prägung (30) im radialen Abschnitt (20) angeordnet sind, wobei die Prägung (30) zumindest eine lokale Vertiefung (32) auf der Außenseite (22) aufweist.
Patent DE-102022109311-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Müllbehälter und Verfahren zum Entleeren eines Müllbehälters
Inventor: KOT RADOSLAW
IPC: B65F3/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für Müllbehälter mit einer Aufnahmeeinrichtung (3) zum Ergreifen eines oder mehrerer Müllbehälter, einer Verriegelungseinrichtung (4) zum verliersicheren Halten des oder der Müllbehälter an der Aufnahmeeinrichtung (3), einer Auflageeinrichtung (5) zum Abstützen des oder der Müllbehälter, wobei die Auflageeinrichtung (5) einen oberen (6) und einen unteren Abschnitt (7) aufweist, wobei der untere Abschnitt (7) gelenkig an dem oberen Abschnitt (6) angebunden ist und von einer ersten Position, in der der untere Abschnitt (7) von dem oberen Abschnitt (6) weggeschwenkt ist, in eine zweite Position, in der der untere Abschnitt (7) zusammen mit dem oberen Abschnitt (6) eine Tonnenauflage bildet, und zurück schwenkbar ist, wobei für die Bewegung aus der ersten in die zweite Position ein erster Aktuator (8) vorgesehen ist, der an dem oberen (6) und dem unteren Abschnitt (7) angebunden ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum entleeren eines Müllbehälters, insbesondere mit einer derartigen Aufnahmevorrichtung (1).
Patent DE-102022110525-A1 (DE)
Title: Fördersystem, Tauchbehandlungsanlage und Verfahren zum Tauchbehandeln eines Werkstücks
Inventor: LEERS FRANZ
IPC: B65G49/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördersystem (3) für eine Tauchbehandlungsanlage (1, 32), aufweisend wenigstens eine parallel zu einer Förderrichtung, in der zu behandelnde Werkstücke (4) durch die Tauchbehandlungsanlage (1, 32) förderbar sind, entlang eines Tauchbehandlungsbeckens (2) der Tauchbehandlungsanlage (1, 32) bewegbare Fördereinheit (7, 33), mit der wenigstens ein zu behandelndes Werkstück (4) in der Förderrichtung bewegbar und währenddessen in ein in dem Tauchbehandlungsbecken (2) befindliches Tauchbad (6) eintauchbar ist. Um das Fördern von zu behandelnden Werkstücken (4) durch die Tauchbehandlungsanlage (1, 32) flexibler zu gestalten, technisch zu vereinfachen und damit kostengünstiger realisierbar zu machen, weist das Fördersystem (3) wenigstens eine seitlich neben dem Tauchbehandlungsbecken (2) anordbare Fahrbahn (8) auf, wobei die Fördereinheit (7, 33) ein wenigstens zweispurig und lenkbar ausgebildetes Kraftfahrzeug (18) aufweist, das zum Fördern des Werkstücks (4) verfahrbar auf der Fahrbahn (8) angeordnet ist.
Patent DE-102022114820-A1 (DE)
Title: Rollensortierer DirectLink
Inventor: WUENSCHE DIETER
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Kunststoffvorformlingen zu einer Umformungseinrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit einer Transporteinrichtung zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen, wobei die Transporteinrichtung zwei drehbare und parallel zueinander angeordnete Rollen aufweist, zwischen denen die Kunststoffvorformlinge führbar sind, wobei die Transporteinrichtung einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt der Transporteinrichtung eine Sortiereinrichtung zum Sortieren von Kunststoffen aufweist, welcher dazu geeignet und bestimmt ist die Kunststoffvorformlinge in eine vorgegebene Ausrichtung zu bringen, wobei der zweite Abschnitt der Transporteinrichtung in Transportrichtung nach dem ersten Abschnitt der Transporteinrichtung angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt der Transporteinrichtung eine Niederhalteeinrichtung aufweist, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfads im Bereich des zweiten Abschnitts erstreckt und dazu geeignet und bestimmt ist, eine Höhenposition der Kunststoffvorformlinge in Bezug auf die Transporteinrichtung zu bestimmen. Erfindungsgemäß erstrecken sich die zwei drehbaren und parallel zueinander angeordneten Rollen jeweils über den gesamten ersten und zweiten Abschnitt der Transporteinrichtung und/oder ist die Niederhalteeinrichtung oberhalb der zwei drehbaren und parallel zueinander angeordneten Rollen angeordnet.
Patent DE-102022115190-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Auswählen von einer aus zumindest zwei verfügbaren Prozessorschaltungen für eine Prozessierung zumindest eines Datensatzes für eine Betriebsfunktion eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug und Prozessierungssystem
Inventor: DEHARDE MARC
IPC: B60W50/00
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen von einer Prozessorschaltung aus zumindest zwei verfügbaren Prozessorschaltungen, um mit dieser zumindest einen Datensatz (17) zu prozessieren, wobei eine erste der Prozessorschaltungen in dem Kraftfahrzeug (11) und eine zweite der Prozessorschaltungen fahrzeugextern angeordnet und über eine Funkverbindung mit dem Kraftfahrzeug (11) gekoppelt ist. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Steuerschaltung des Kraftfahrzeugs (11) zu einem Aussendezeitpunkt ein Testdatensatz (17) und ein Befehl (38), den Testdatensatz (17) zu prozessieren, an die zweite Prozessorschaltung (12) ausgesendet wird und zu einem Endzeitpunkt ein Resultat des Befehls (38) ermittelt wird und eine sich aus dem Aussendezeitpunkt und dem Endzeitpunkt ergebende Antwortgeschwindigkeit der zweiten Prozessorschaltung (12) ermittelt wird und für den Fall, dass erkannt wird, dass die Antwortgeschwindigkeit größer ist als ein der Betriebsfunktion (14) zugeordneter Mindestgeschwindigkeitswert, der zumindest eine Datensatz (17) an die zweite Prozessorschaltung (12) zum dortigen Prozessieren ausgesendet wird.
Patent DE-102022116611-A1 (DE)
Title: Kompostierbarer tragbarer Behälter für den Transport von festen Nahrungsmitteln mit magnetischem Verschließmechanismus
Inventor: EINÖDSHOFER JULIA
IPC: B65D21/02
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbarer Behälter (100), geeignet zur Verwendung als Brotzeitdose, aufweisend eine erste Behälterschale, insbesondere ein Behälterunterteil (110), mit einer ersten dauermagnetischen oder magnetisierbaren Einheit (111a-d) und eine zweite Behälterschale, insbesondere ein Behälteroberteil (120), mit einer zweiten dauermagnetischen oder magnetisierbaren Einheit (121a-d), wobei die Behälterschalen (110,120) einen Behälterinnenraum (101) begrenzen und die erste und die zweite dauermagnetische oder magnetisierbare Einheit (111a-d, 121a-d) so ausgebildet und angeordnet sind, dass einer geschlossenen Position des Behälters (100) eine magnetisch haftende Verbindung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Umrandung (113, 123) der ersten Behälterschale (110) oder der zweiten Behälterschale (120) eine umlaufende innenliegende Rippe (130) aufweist, die ein seitliches Verrutschen oder ein Verdrehen der Behälterschalen (110, 120) zueinander in der geschlossenen Position verhindert.
Patent DE-102022117997-A1 (DE)
Title: Dynamischer Audio-Ausgleich
Inventor: THIEME BRYAN
IPC: H03G3/32
Filed: 2022-07-19
Abstract: Verfahren und Systeme zur Durchführung einer automatischen geschwindigkeitsabhängigen Audiosteuerung. Ein Verfahren umfasst das Empfangen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs mit einer elektronischen Steuereinheit, die in einem Fahrzeug enthalten ist, und das Empfangen eines Audiosignals mit der elektronischen Steuereinheit. Das Verfahren umfasst auch den Zugriff mit der elektronischen Steuereinheit auf eine Vielzahl von Ausgleichskurven, die auf der Geschwindigkeit des Fahrzeugs basieren, wobei jede der Vielzahl von Ausgleichskurven mit der Geschwindigkeit des Fahrzeugs assoziiert ist und jede der Vielzahl von Ausgleichskurven eine Verstärkungseinstellung für eine aus einer Vielzahl von Frequenzen definiert, und für jede Kurve der Vielzahl von Ausgleichskurven das Anwenden der durch die Kurve definierten Verstärkungseinstellung auf eine aus der Vielzahl von Frequenzen des Audiosignals.
Patent DE-102022118344-A1 (DE)
Title: Hartlotfolie, Gegenstand sowie Verfahren zum Hartlöten
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: C22C19/05
Filed: 2022-07-21
Abstract: In einer Ausführungsform wird eine Hartlotfolie auf Ni-Basis mit einer Zusammensetzung bereitgestellt, die im Wesentlichen aus 11 Atom% < Cr ≤ 16 Atom%, 0 Atom% ≤ Mo ≤ 3,5 Atom%, 4 Atom% ≤ B ≤ 5,5 Atom%, 11 Atom% ≤ Si ≤ 16 Atom%, 0 Atom% ≤ P ≤ 0,5 Atom%, 0 Atom% ≤ C ≤ 0,85 Atom%, 0 Atom% ≤ Fe ≤ 5 Atom%, 0 Atom% ≤ Co ≤ 5 Atom%, 0 Atom% ≤ Cu ≤ 2 Atom%, 0 Atom% ≤ V ≤ 2 Atom%, 0 Atom% ≤ Nb ≤ 2 Atom% und beiläufigen Verunreinigungen ≤ 1,0 Gewichtsprozent, Rest Ni besteht.
Patent DE-102022124393-A1 (DE)
Title: Geordnete eisen-nickel-legierung des typs l10 und verfahren zur herstellung einergeordneten eisen-nickel-legierung des typs l10
Inventor: KURA HIROAKI
IPC: C21D1/00
Filed: 2022-09-22
Abstract: Eine geordnete Eisen-Nickel-Legierung (FeNi-Legierung) des Typs L10weist eine geordnete Struktur des Typs L10auf und enthält Schwefel. Die geordnete FeNi-Legierung des Typs L10kann einen Schwefelgehalt in einem Bereich von 0,01 Masse-% bis 10 Masse-% aufweisen. Ein Verfahren zur Herstellung einer geordneten FeNi-Legierung des Typs L10umfasst die Durchführung einer Nitrierbehandlung an einer FeNi-Legierung, die Schwefel enthält, um ein Fe- und Ni enthaltendes Nitrid zu erhalten.
Patent DE-102022203284-A1 (DE)
Title: Prozessor zur Durchführung einer vorbestimmten Rechenoperation und Recheneinheit
Inventor: SOLIMAN TAHA
IPC: G06F9/38
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozessor (2) zur Durchführung einer vorbestimmten Rechenoperation, bei der eines oder mehrere Datenelemente (31, 32) verwendet werden, um ein Ergebnis (34) zu bestimmen, umfassend einen oder mehrere Rechenkerne (4) und wenigstens einen Zwischenspeicher (10, 20), verbindbar mit einem Hauptspeicher (6) und, wenn der Hauptspeicher verbunden ist, dazu eingerichtet auf den Hauptspeicher zuzugreifen, wobei jeder Rechenkern (4) dazu eingerichtet ist, Instruktionen auszuführen; wobei der wenigstens eine Zwischenspeicher (10, 20) eine Berechnungsschaltung (14, 24) umfasst, die dazu eingerichtet ist, in Reaktion auf ein Ausführungssignal die Rechenoperation auszuführen, wenn das eine oder die mehreren Datenelemente im Zwischenspeicher gespeichert sind, wobei das Ergebnis im Zwischenspeicher gespeichert wird; wobei der Prozessor (2) dazu eingerichtet ist, die Rechenoperation wahl-weise unter Verwendung eines der Rechenkerne (4) mittels der Instruktionen durchzuführen oder in dem wenigstens einem Zwischenspeicher (10, 20) unter Verwendung der jeweiligen Berechnungsschaltung (14, 24) durchzuführen.
Patent DE-102022213987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer optischen Baugruppe, optische Baugruppe und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DÜRR DIETMAR
IPC: G02B7/182
Filed: 2022-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer optischen Baugruppe (30.x) mit einem Grundkör-per (31) eines optischen Elementes (Mx, 117) und einem Anbauteil (38) wobei zwischen dem Anbauteil (38) und dem Grundkörper (31) eine Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2) zur Minimierung von Spannungsüberhöhungen im Bereich der Verbindungschicht (50,51,51.1,51.2) angeordnet ist, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Fügen des Grundkörpers (31), der Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2) und des Anbauteils (38),- Auslagerung mindestens eines Bereichs der optischen Baugruppe (30.x) zur Aufnahme und/oder Austausch von Material mindestens in einem Teilbereich der Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2).Weiterhin umfasst die Erfindung eine optische Baugruppe (30.x) mit einem Grundkörper (31) eines optischen Elementes (Mx, 117) und einem Anbauteil (38),wobei zwischen dem Anbauteil (38) und dem Grundkörper (31) eine Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2) zur Minimierung von Spannungsüberhöhungen im Bereich der Verbindungschicht (50,51,51.1,51.2) angeordnet ist. Die Baugruppe (30.x) zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2) derart ausgebildet ist, dass sich die Veränderung des Volumens der Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2) bei Schwankungen der die Verbindungsschicht (50,51,51.1,51.2) umgebenden Luftfeuchtigkeit im Bereich von 0% rel. Feuchte bis 60% rel. Feuchte kleiner als 5 Vol.-%, bevorzugt kleiner als 2 Vol.-% und besonders bevorzugt von 0,1 Vol.-% ist.
Patent DE-102023102215-A1 (DE)
Title: Stromzähler
Inventor: TERTEL GUNDOLF
IPC: G01R22/06
Filed: 2023-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromzähler (1) zum Anschluss an das Ladekabel (7) eines Elektrofahrzeugs (5) umfassend ein Gehäuse (2) sowie einen fahrzeugseitigen Anschluss (3) und einen netzseitigen Anschluss (4), wobei in dem Gehäuse (2) Mittel zur Erfassung des Stromflusses angeordnet sind.
Patent DE-102023115042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Steuern einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs auf einem bergab führenden Straßenabschnitt und einem anschließenden bergauf führenden Straßenabschnitt
Inventor: HELD MANNE
IPC: B60W30/14
Filed: 2023-06-07
Abstract: Verfahren, ausgeführt von einer Steueranordnung zum Steuern einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs in einem bergab führenden Straßenabschnitt und einem anschließenden bergauf führenden Straßenabschnitt. Das Fahrzeug weist ein elektrisches Maschinensystem auf, das dazu ausgebildet sein kann, eine Bremskraft zum Bremsen des Fahrzeugs aufzubringen, um eine erste Fahrzeuggeschwindigkeit in dem bergab führenden Straßenabschnitt beizubehalten, und eine Antriebskraft zum Fortbewegen des Fahrzeugs in dem bergauf führenden Straßenabschnitt aufzubringen. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, ob eine Temperatur des elektrischen Maschinensystems eine Temperaturgrenze in dem bergauf führenden Straßenabschnitt überschreiten wird, wenn die erste Fahrzeuggeschwindigkeit in dem bergab führenden Straßenabschnitt beibehalten wird, und wenn bestimmt wird, dass die Temperatur die Temperaturgrenze in dem bergauf führenden Straßenabschnitt überschreiten wird.Das Verfahren umfasst ferner ein Reduzieren der ersten Fahrzeuggeschwindigkeit auf eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeit in dem bergab führenden Straßenabschnitt derart, dass im Vergleich zu dem Fall, dass die erste Fahrzeuggeschwindigkeit beibehalten worden wäre, die Temperatur des elektrischen Maschinensystems geringer ist, wenn das Fahrzeug den bergauf führenden Straßenabschnitt erreicht, und eine Fahrzeit in dem bergab führenden Straßenabschnitt verlängert wird.Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf eine Steueranordnung, ein Fahrzeug, das die Steueranordnung aufweist, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102023120479-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erzeugen einer virtuellen haltelinie
Inventor: KO CHAN HO
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-08-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen einer virtuellen Haltelinie. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann ein Verfahren zum Erzeugen einer virtuellen Haltelinie bereitgestellt werden, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen eines Ziel-Zebrastreifens unter einem oder mehreren Zebrastreifen auf einer Fahrtroute; Festlegen eines Bereichs von Interesses für den Ziel-Zebrastreifen; und, basierend auf einer Position eines Fußgängers innerhalb des Bereichs von Interesse, Bestimmen, ob eine virtuelle Haltelinie erzeugt werden soll.
Patent CH-712004-A2 (CH)
Title: Bracelet et son procédé de fabrication.
Inventor: Claire Rannoux
IPC: A44C5/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: La présente invention se rapporte à un procédé de fabrication d’un bracelet (4) de montre (3) ou de bijou comportant les étapes de: – mise à disposition d’un premier matériau synthétique, – mise à disposition d’une ligne d’extrusion avec une filière, pour fabriquer un extrudat partir du premier matériau, – mise à disposition d’un ou plusieurs matériaux additionnels se distinguant du premier matériau par leur couleur et/ou leurs propriétés, – mise à disposition d’une filière ayant un profil particulier sélectionné parmi un profil circulaire, un profil ovale, un profil bombé et un profil avec des zones en saillie (5). L’invention se rapporte aussi au bracelet (4) ou au bijou ainsi qu’ à une montre (3) comporte un tel bracelet (4).
Patent CS-597987-A2 (CS)
Title: Aqueous herbicide
Inventor: STELLER WILLIAM S
IPC: A01N47/28
Filed: 1987-08-13
Abstract: Aqueous herbicidal compositions comprising on a weight basis 1.0% to 45% of a water soluble formula I imidazolinone acid salt <CHEM>    wherein A is CH; N or N->O;    W is oxygen or sulfur;    X is H, halogen, methyl or hydroxyl; Y and Z are each hydrogen, halogen, C1-C6 alkyl, hydroxyloweralkyl, C1-C6 alkoxy, C1-C4 alkylthio, phenoxy, C1-C4 haloalkyl, nitro, cyano, C1-C4 alkylamino, diloweralkylamino or C1-C4 alkylsulfonyl group; or phenyl optionally substituted with C1-C4 alkyl, C1-C4 alkoxy or halogen; difluoromethoxy, trifluoromethoxy, 1,1,2,3-tetrafluoroethoxy, C3-C8 straight or branched alkenyloxy optionally substituted with one to three halogens, or C3-C8 straight or branched alkynyloxy optionally substituted with one to three halogens; and, when taken together, Y and Z may form a ring which may optionally be substituted, in which YZ are represented by -(CH2)n-, -(CH)n-, where n is an integer of 3 or 4, and when A is N or N->O YZ may also be -(CH2)2-Q- or -(CH2)-Q-, wherein Q is oxygen or sulfur, with the proviso that X is hydrogen;    R1 is C1-C4 alkyl; R2 is C1-C4 alkyl or C3-C6 cycloalkyl; and when R1 and R2 are taken together with the carbon to which they are attached they may represent C3-C6 cycloalkyl optionally substituted with methyl; 0% to 20% urea; 0% to 30% nonionic surfactant and sufficient water to total 100% which has been buffered with a sufficient amount of acid to have an initial pH in a range of about 6 to pH 8.5.
Patent ES-154297-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-09-09
Abstract: Procedimiento para el empleo de aleaciones de aluminio endurecibles compuestas de : 35-45% de cobre; 09-15% de magnesio; 06-14% de manganeso; 08-14% de silicio; hierro como impureza y el resto aluminio que después de la incandescencia de solución a temperaturas de unos 500ºC y del templo se moldean directamente en frio y después del moldeo y en su caso almacenaje se recuecen a temperaturas entre 150 y 170º C durante un periodo de ocho días a dos horaspara piezas de construcción.
Patent ES-192414-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en bombas aspiradoras de agua
Filed: 1950-04-04
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº189968 por perfeccionamientos en bombas, caracterizadas por la sustitución de la palanca 4 de dicha patente pro dos piezas, una de las cuales se extiende del eje del soporte hasta el eje del pistón, terminando en su parte superior por una cuña en punta, presentando la otra pieza forma de cruz invertida cuyos brazos llevan topes contra los cuales actúa la punta de la cuña, estando sujeto en el extremo superior del palo de la cruz un muelle que enlaza con el punto medio del soporte o bancada de la bomba.