baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018109070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenführen mehrerer Reihen an hintereinander angeordneten Artikeln
Inventor: BRANDL HERMANN
IPC: B65G47/68
Filed: 2018-04-17
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Zusammenführen mehrerer Reihen an Artikeln (3, 3', 5, 5') offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst mindestens zwei erste Horizontalfördereinrichtungen (7, 7'), die jeweils für einen Transport jeweils mindestens eine Reihe an hintereinander angeordneten Artikeln (3, 3', 5, 5') vorbereitet sind. Weiter umfasst die Vorrichtung wenigstens eine zweite Horizontalfördereinrichtung (9, 9'), auf welche die von den mindestens zwei ersten Horizontalfördereinrichtungen (7, 7') transportierten Reihen an hintereinander angeordneten Artikeln (3, 3', 5, 5') übertreten können. Bestandteil der Vorrichtung (1) ist zudem mindestens ein Mittel (14, 14'), welches auf ein Vereinen von auf die wenigstens eine zweite Horizontalfördereinrichtung (9, 9') übergetretenen Reihen an hintereinander angeordneten Artikeln (3, 3', 5, 5') ausgerichtet ist. Es ist zudem vorgesehen, dass die wenigstens eine zweite Horizontalfördereinrichtung (9, 9') gegenüber den mindestens zwei ersten Horizontalfördereinrichtungen (7, 7') eine höhere Fördergeschwindigkeit für Artikel (4, 6) besitzt. Weiter ist vorgesehen, dass die mindestens zwei ersten Horizontalfördereinrichtungen (7, 7') in einer für die Reihen an hintereinander angeordneten Artikeln vorgesehenen Transportrichtung (TR) anteilig zurückversetzt sind, so dass auf der wenigstens einen zweiten Horizontalfördereinrichtung (9, 9') Artikel (4) mindestens einer ersten Reihe (3, 3') senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung (BR) mit zwischen unmittelbar aufeinanderfolgenden Artikeln (6) mindestens einer zweiten Reihe (5, 5') ausgebildeten Lücken (L) fluchten.
Patent DE-102018109837-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Leitungsanordnung
Inventor: EIBERGER RICHARD
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsanordnung und ein Verfahren zur Herstellung einer Leitungsanordnung, wobei die Leitungsanordnung ein erstes elektrisches Leiterelement und ein zweites elektrisches Leiterelement umfasst, wobei das erste elektrische Leiterelement einen ersten Kontaktabschnitt mit einem ersten Werkstoff und das zweite elektrische Leiterelement einen zweiten Kontaktabschnitt aufweist, wobei der erste Kontaktabschnitt mit dem zweiten Kontaktabschnitt verschweißt ist, wobei der zweite Kontaktabschnitt an einer dem ersten Kontaktabschnitt zugewandten Seite des zweiten Kontaktabschnitts eine vordefinierte Mikrostrukturierung mit wenigstens einer Ausnehmung aufweist, wobei der erste Werkstoff des ersten Kontaktabschnitts die Ausnehmung der vordefinierten Mikrostrukturierung zumindest teilweise verfüllt.
Patent DE-102018112683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines radial ausgerichteten magnetorheologischen Elastomer-Formkörpers
Inventor: KOBAYASHI SHINGO
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines radial ausgerichteten magnetorheologischen Elastomer-Formkörpers, umfassend ein Matrixharz und einen magnetischen Füllstoff, bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet die folgenden Schritte: Anordnen des Permanentmagneten (11) an wenigstens einer Position, die ausgewählt ist aus Positionen, die beabstandet sind von einer Metallform (14a) mit einem Hohlraum (14b) und oberhalb und unterhalb einer Mitte der Metallform (14a) angeordnet sind; Bereitstellen eines geschlossenen Magnetkreises, der einen durch den Permanentmagneten (11) erzeugten magnetischen Fluss (19a) von deren Seite her durch die Metallform (14a) leitet; Befüllen des Hohlraums (14b) mit einer Zusammensetzung, die das Matrixharz und den magnetischen Füllstoff beinhaltet; und Formen der Zusammensetzung, während der magnetische Füllstoff radial ausgerichtet wird. Mit diesen Merkmalen wird das Elastomermaterial geformt, während der magnetische Füllstoff mittels des Permanentmagneten ausgerichtet wird.
Patent DE-102018113401-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - eine äußere Gleitfläche (4);
 - eine innere Gleitfläche (5), welche parallel und entgegengerichtet zu der äußeren Gleitfläche (4) ausgerichtet ist;
 - eine Lageraufnahme (6), wobei die Gleitflächen (4,5) zum dämpfenden Anliegen an einem Trum (36) eines Umschlingungsmittels (2) eingerichtet sind und die Lageraufnahme (6) ein Ausrichten der Gleitflächen (4,5) abhängig von der Ausrichtung des zu dämpfenden Trums (36) eingerichtet ist. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig der inneren Gleitfläche (5) ein Axialsteg (7) mit axialer Erstreckung (8) vorgesehen ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene sind eine verringerte Geräuschemission und ein verbesserter Wirkungsgrad mittels einer bauraumgünstigen Versteifung der inneren Gleitfläche erreichbar.
Patent DE-102018115994-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine elektrochemische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer solchen Baugruppe
Inventor: STAHL PETER
IPC: H01M8/0271
Filed: 2018-07-02
Abstract: Um eine Baugruppe für eine elektrochemische Vorrichtung, umfassend mindestens eine Gasdiffusionslage und mindestens ein an der Gasdiffusionslage erzeugtes Dichtelement, wobei das Dichtelement einen an der Gasdiffusionslage festgelegten inneren Dichtbereich und einen über den inneren Dichtbereich mit der Gasdiffusionslage verbundenen äußeren Dichtbereich umfasst, zu schaffen, welche einen geringen Verzug aufweist, ohne dass hierfür die Temperatur im Spritzgießwerkzeug abgesenkt werden muss und/oder eine geometrische Vorhaltung des Verzuges des Dichtelements im inneren Dichtbereich vorgesehen sein muss, wird vorgeschlagen, dass das Dichtelement mindestens einen Entlastungsbereich umfasst, welcher zwischen dem inneren Dichtbereich und dem äußeren Dichtbereich angeordnet ist unda) eine sich durch das Dichtelement hindurch erstreckende Entlastungsöffnung umfasstund/oderb) eine kleinste Höhe (h) aufweist, welche geringer ist als ein Viertel der größten Höhe (H) des inneren Dichtbereichs und geringer ist als ein Viertel der größten Höhe (H) des äußeren Dichtbereichs.
Patent DE-102018118189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vereinzelung von plattenförmigen Gegenständen
IPC: B65G59/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln und Bewegen von plattenförmigen Gegenständen (2, 3, 4), insbesondere von Schleifscheiben (1) von einem Stapel (5), wobei die Vorrichtung mindestens einen vertikal bewegbaren Greifer (7, 25) aufweist und aufgrund einer Relativbewegung zwischen dem Greifer (7, 25) und dem Stapel (5) mindestens einem plattenförmiger Gegenstand von dem Stapel (5) lösbar und abhebbar ist, wobei am freien unteren Ende des Greifers (7, 25) ein Kopfteil (8) mit mindestens einer Auflagefläche (10, 10a, 10b) angeordnet ist, die in eine Ausnehmung (6) des plattenförmigen Gegenstandes einfahrbar ist und durch die Relativbewegung die Auflagefläche des Greifers (7, 25) mindestens den plattenförmigen Gegenstand untergreift und vom Stapel (5) abhebt.
Patent DE-102018120893-A1 (DE)
Title: TO-Gehäuse mit einer Durchführung aus Glas
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01S5/022
Filed: 2018-08-27
Abstract: TO-Gehäuse, umfassend einen Sockel mit einem Montagebereich für ein optoelektronisches Bauelement, wobei der Sockel zumindest einen in einer Durchführung angeordneten Signalpin zum Anschluss des optoelektronischen Bauelements umfasst. Die Durchführung ist mit einem Isolationsmaterial, insbesondere mit einer Vergussmasse aus Glas, gefüllt, wobei sich auf zumindest einer Seite der Durchführung ein Bereich befindet, in welchem das Isolationsmaterial aus Glas ausgespart ist.
Patent DE-102018124474-A1 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung für eine fahrzeugbremse
Inventor: MURAMATSU HIDENOBU
IPC: G01D5/14
Filed: 2018-10-04
Abstract: Wie es vorstehend beschrieben worden ist, weist eine Drehwinkelerfassungsvorrichtung (1) für eine Fahrzeugbremse auf: ein Gehäuse (10), in dem eine Magneterfassungseinheit (2) untergebracht ist, ein Drehelement (30), das derart gestützt ist, dass es relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, und einen Magneten (39), der durch das Drehelement gehalten wird und einstückig mit dem Drehelement sich dreht, wobei die Magneterfassungseinheit eine Huberfassungseinheit (4) und eine Schalterfassungseinheit (6) aufweist, die Huberfassungseinheit einen Drehwinkel, um den das Drehelement sich von einer Referenzposition gedreht hat, auf der Grundlage einer Magnetkraft des Magneten erfasst, die Schalterfassungseinheit erfasst, dass das Drehelement sich von der Referenzposition um einen vorbestimmten Winkel oder mehr gedreht hat, und zumindest ein Abschnitt der Huberfassungseinheit an einer Position angeordnet ist, an der der Abschnitt sich mit dem Magneten in einer axialen Richtung einer Drehachse (P) des Drehelements überlappt.
Patent DE-102018126985-A1 (DE)
Title: Flächenvorhang
IPC: A47H23/05
Filed: 2018-10-29
Abstract: Es wird ein Flächenvorhang vorgeschlagen, welcher entlang einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Vorhang-Profilschiene (2) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegbar ist und umgekehrt, wobei die Bewegungsrichtung (5) dem Verlauf der Vorhang-Profilschiene (2) entspricht. Der Flächenvorhang weist drei in Bewegungsrichtung nacheinander angeordneten Abschnitte auf: einen ersten mehrlagigen Vorhangabschnitt (6), einen zweiten mehrlagigen Vorhangabschnitt (7) und eine zwischen dem ersten und zweiten Vorhangabschnitt (6, 7) angeordnete längliche, rechteckige Kunststoffscheibe (8). Dabei weisen der erste und der zweite Vorhangabschnitt (6, 7) jeweils eine erste Lage (9, 12) eines textilen Materials und eine zweite Lage (10, 13) eines textilen Materials auf. Der erste Vorhangabschnitt (6), der zweite Vorhangabschnitt (7) und die Kunststoffscheibe (8) sind jeweils mit mindestens einem Laufwagen (3, 4) ausgestattet. Die Kunststoffscheibe ist (8) mit mehreren Befestigungseinrichtungen ausgestattet, über welche die Lagen des ersten und zweiten Vorhangabschnitts (6, 7) an der Kunststoffscheibe (8) befestigt sind.
Patent DE-102018127450-A1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungs- und Graviermaschine mittels Vakuumstrahlverfahren
Inventor: DYBALLA UWE
IPC: B24C7/00
Filed: 2018-11-04
Abstract: Oberflächenreinigungs- und Graviermaschine mittels Vakuumstrahlverfahren zum Bearbeiten, insbesondere zum Reinigen von Oberflächen von Natursteinen, Fliesenreinigung, Fassadenreinigung, Treppensanierung, zum Abtragen von Farbbeschichtungen, Graffitientfernung, Solarmodulreinigung und zum Gravieren unterschiedlichster Materialien, wie Stein, Beton, Holz, Metall, Kunststoff oder Glas.Aufgabe der Erfindung ist es, wesentliche konstruktive Elemente der derzeit bekannten Maschinen und Vorrichtungen, die mittels Vakuumstrahlverfahren arbeiten, zu verbessern, um eine effektivere Reinigung von unterschiedlichsten Flächen, weitere Anwendungsfälle und eine Erleichterung bei der Handhabung der Maschine bzw. Vorrichtung zu ermöglichen. Mit den vorgenommenen Veränderungen und Ergänzungen erhöht sich die Einsatzmöglichkeit der Maschine bzw. Vorrichtung, die Verstopfungsmöglichkeit vom Absaugschlauch wird auf ein Minimum verringert, die Lebensdauer der Maschine verlängert sich und die Wirksamkeit und Bedienermöglichkeit der Strahlhaube wird verbessert.Hierzu werden technische und konstruktive Details einer bereits bekannten Maschine ergänzt und verbessert, so z. B. eine Dosiereinrichtung (3), Ergänzungen an der Strahlhaube (6), Maßnahmen zur Verlängerung der Lebensdauer der Maschine durch Einsatz von Steinschlagfolien (31).
Patent DE-102018130161-A1 (DE)
Title: Einziehbare Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HAN JUNG-HO
IPC: B60J5/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine einziehbare Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann aufweisen: einen Türaußengriff, welcher in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs weiter nach außen als ein Türaußenpaneel, das eine Tür des Fahrzeugs konfiguriert, vorsteht oder in einer Öffnung aufnehmbar ist, die an dem Türaußenpaneel gebildet ist. Ein erstes Verbindungsglied weist ein Ende, das mit einem Ende des Türaußengriffs verbunden ist, und ein anderes Ende, das sich nach unten entlang einer Höhenrichtung des Fahrzeugs erstreckt, auf. Ein zweites Verbindungsglied weist ein Ende, das mit einer Seite und der anderen Seite des Türaußengriffs verbunden ist, und ein anderes Ende, das sich entlang der Höhenrichtung des Fahrzeugs erstreckt, auf. Ein Hauptarm weist ein Ende, das drehbar mit dem Türaußenpaneel verbunden ist, und ein anderes Ende, das mit dem zweiten Verbindungsglied verbunden ist, auf.
Patent DE-102018132340-A1 (DE)
Title: Anatomisch konstruierte gerüstlose Aortenklappe- und Aortenbulbusprothese
Inventor: HIJAZI MOHAMMED
IPC: A61L27/18
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein gerüstloses Klappenprothesensystem zur Implantation in den Körper eines Säugetieres, das insbesondere als gerüstloses Aortenklappenprothesensystem ausgebildet sein kann. Das erfindungsgemäße gerüstlose Klappenprothesensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der im Wesentlichen teilelliptischen Unterkanten der Schließelemente im Wesentlichen gleich groß ist und wobei die Höhe jeder Kommissur im Wesentlichen gleich groß ist; und wobei in der ersten Stellung der Schließelemente der zentrale Koaptationspunkt im Wesentlichen mittig zwischen einem Anulus (basaler Ring), der eine zirkuläre Ebene zwischen einem tiefsten Punkt jedes der Schließelemente auf Seiten der teilelliptischen Unterkanten der Schließelemente bestimmt und einem sinutubulären Übergang, der eine zirkulare Ebene zwischen einem höchsten Punkt jeder der Kommisssuren auf Seiten der teilelliptischen Oberkanten der Schließelemente bestimmt, im Bereich der zentralen Achse angeordnet ist.
Patent DE-102018202588-A1 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Sensorvorrichtung
Inventor: BRENNEIS ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Sensorvorrichtung (1), umfassend eine erste Trägereinrichtung (4) mit einer ersten Kavität (4a), eine lumineszierende Probe (2), welche zum Abstrahlen einer Emissionsstrahlung (E) anregbar ist, und welche innerhalb der ersten Kavität (4a) oder in einer Öffnungsrichtung der ersten Kavität (4a) an die erste Kavität (4a) angrenzend angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Sensorvorrichtung (1) zumindest ein photodetektives Element (3; 3a, 3b), welches dazu eingerichtet ist, die Emissionsstrahlung (E) der lumineszierenden Probe (2) zu detektieren, und ein optisches Filterelement (5; 5a, 5b), welches für die Emissionsstrahlung (E) der lumineszierenden Probe (2) durchlässig ist, und welches zwischen dem photodetektiven Element (3; 3a, 3b) und der lumineszierenden Probe (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018203965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dauerhaften Verbinden vulkanisierter Gummibauteile und Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: C09J183/04
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum dauerhaften Verbinden vulkanisierter Gummibauteile. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugreifen, insbesondere einen Fahrzeugluftreifen, der nach dem Verfahren hergestellt ist.Das Verfahren zum dauerhaften Verbinden vulkanisierter Gummibauteile weist zumindest folgende Schritte auf:- Aufbringen eines ersten, wasserempfindlichen Klebstoffes (2) auf zumindest einen Bereich der zu verbindenden Gummibauteile,- Aufbringen eines zweiten, wasserunempfindlichen Klebstoffes (3) an den nach außen weisenden Rändern des Bereiches des ersten Klebstoffes,- Zusammenpressen der zu verbindenden Bauteile und- Ausreagierenlassen der Klebstoffe (2, 3) bei einer Temperatur von weniger als 50 °C.
Patent DE-102018207266-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker, Steckverbinder, Verfahren zur Überwachung des Befestigungszustands eines Steckers, Steuergerät sowie Bremssystem
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: H01R13/641
Filed: 2018-05-09
Abstract: Elektrischer Stecker mit mindestens einem ersten Kontaktelement (1) zum Zusammenwirken mit einem ersten Kontaktelement (74) eines Gegensteckers zur Bildung eines ersten elektrischen Kontakts (80), und mit einem zweiten Kontaktelement (30) zum Zusammenwirken mit einem zweiten Kontaktelement (78) des Gegensteckers zur Bildung eines zweiten elektrischen Kontakts (82), wobei die beiden Kontaktelemente (1, 30) des Steckers derart verschieden ausgebildet ist, dass bei einem Ablösen des Gegensteckers vom Stecker (60) die elektrische Kontaktierung des zweiten elektrischen Kontakts (82) vor der elektrischen Kontaktierung des ersten elektrischen Kontakts (80) beendet wird. Es wird vorgeschlagen, dass beide Kontaktelemente (1, 30) dieselbe elektrische Funktion realisieren.
Patent DE-102018209234-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für eine Einspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIEGEL MARTIN
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-06-11
Abstract: Für eine Verteilervorrichtung (1) für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens eine erste Ventilhalterung (10) mit einer ersten Aufnahme (11) und einem ersten Anschluss (13), wobei in die erste Aufnahme (11) ein erstes Einspritzventil (12) einsetzbar ist, wobei in der ersten Ventilhalterung (10) eine erste individuelle Verbindungsleitung (14) ausgebildet ist, durch die der erste Anschluss (13) mit der ersten Aufnahme (11) fluidisch verbunden ist, umfassend wenigstens eine zweite Ventilhalterung (20) mit einer zweiten Aufnahme (21) und einem zweiten Anschluss (23), wobei in die zweite Aufnahme (21) ein zweites Einspritzventil (22) einsetzbar ist, wobei in dem zweiten Ventilhalterung (20) eine zweite individuelle Verbindungsleitung (24) ausgebildet ist, durch die der zweite Anschluss (23) mit der zweiten Aufnahme (21) fluidisch verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass die erste Ventilhalterung (10) und die zweite Ventilhalterung (20) an wenigstens einem separaten Leistenelement (70) befestigt sind und dergestalt eine Injektoranschlussleiste (2) bilden.
Patent DE-102018209565-A1 (DE)
Title: Optimierter Sportartikel
Inventor: YEOMANS DEBORAH
IPC: A41H1/02
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entwerfen eines Sportartikels, umfassend:(a) Scannen zumindest eines Körperteils von zumindest einer ersten Person;(b) Erstellen eines ersten digitalen Modells des Körperteils (11a) der ersten Person;(c) Erstellen eines digitalen Modells des Sportartikels (12);(d) digitales Anordnen des digitalen Modells des Sportartikels (12) auf dem ersten digitalen Modell des Körperteils (11a), während digitales Dehnen des digitalen Modells des Sportartikels (12) ermöglicht wird und (e) digitales Modifizieren zumindest einer Eigenschaft des digitalen Modells des Sportartikels (12) basierend auf dem ersten digitalen Modell des Körperteils (11a) und dem digitalen Modell des Sportartikels (12).
Patent DE-102018210601-A1 (DE)
Title: Segmentring zur montage in einer strömungsmaschine
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Segmentring (25) zur Montage in einer Strömungsmaschine (1), der bezogen auf eine Ringachse des Segmentrings (25) umlaufend in Segmente (35, 36, 40) unterteilt ist, wobei der Segmentring (25) für eine Montage von radial innen ausgelegt ist, die Segmente (35, 36, 40) also nach radial außen zu dem Segmentring (25) zusammensetzbar sind, wobei zumindest zwei umlaufend nächstbenachbarte Segmente (35, 36, 40) in einem Stoß (45) aneinandergrenzen, an dem ein Dichteinsatz (46) vorgesehen ist, wozu in den zumindest zwei umlaufend nächstbenachbarten Segmenten (35, 36, 40) jeweils eine zu dem Stoß (45) hin offene Tasche (50, 51) ausgebildet ist, an dem Stoß (45) also zwei umlaufend einander zugewandte Taschen (50, 51) vorgesehen sind, wobei der Dichteinsatz (46) in den zwei einander zugewandten Taschen (50, 51) angeordnet und darin axial gehalten ist und sich dabei umlaufend über den Stoß (45) hinweg erstreckt, und wobei eine (50) der zwei einander zugewandten Taschen (50, 51) zusätzlich auch in einer Radialrichtung derart offen ist, dass dieses Segment (35, 40) radial auf den Dichteinsatz (46) aufgeschoben werden kann.
Patent DE-102018210918-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: GÖB MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2018-07-03
Abstract: Eine Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung umfasst ein Gehäuse), eine in dem Gehäuse in Richtung einer Gehäuseachse (A) bezüglich des Gehäuses bewegbar gehaltene Anpressplatte (16), einen bezüglich des Gehäuses und der Anpressplatte (16) sich abstützenden Kraftspeicher (20) sowie eine Verschleißnachstellvorrichtung (28) mit einem im Kraftübertragungsweg zwischen dem Kraftspeicher (20) und der Anpressplatte (16) angeordneten Nachstellorgan (26) und einer dem Nachstellorgan (26) zugeordneten Vorspannanordnung (38) zum Vorspannen des Nachstellorgans (26) zur Bewegung in einer Nachstellrichtung, wobei die Vorspannanordnung (38) umfasst:
 - einen an der Anpressplatte (20) verschiebbar getragenen Vorspannschieber (40) mit einem Verzahnungseingriffsorgan (52), wobei an dem Nachstellorgan (26) eine Verzahnungsformation (56) vorgesehen ist und das Verzahnungseingriffsorgan (52) zum Eingriff mit der Verzahnungsformation (56) vorgespannt ist,
 - eine den Vorspannschieber (40) zur Verschiebebewegung in einer Verschleißnachstell-Verschieberichtung vorspannende Vorspanneinheit (48),
 - ein bei Auftreten von Verschleiß den Vorspannschieber (40) entgegen der Vorspannwirkung der Vorspanneinheit (48) zur Durchführung einer Verschiebebewegung in einer der Verschleißnachstell-Verschieberichtung entgegengesetzten Verschleißerfassung-Verschieberichtung beaufschlagendes Verschleißerfassungsorgan (68).
Patent DE-102018213000-A1 (DE)
Title: Kindersitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kindersitzanordnung (1) für ein Fahrzeug. Die Kindersitzanordnung (1) weist eine Sitzauflage (2) auf, die innenliegend eine luftführende Innenschicht und außenliegend eine luftdurchlässige Außenschicht aufweist. Ferner weist die Kindersitzanordnung (1) ein Klimatisierungsmodul (3) zum Klimatisieren von Luft (10) auf. Die Sitzauflage (2) weist einen Auflageanschluss (4) mit einem Lufteinlass (5) und das Klimatisierungsmodul (3) weist einen Modulanschluss (6) mit einem Luftauslass (7) auf, die miteinander luftleitend koppelbar sind, so dass die Sitzauflage (2) von dem Lufteinlass (5) über die Innenschicht zu der Außenschicht mit durch das Klimatisierungsmodul (3) klimatisierten Luft (10) durchströmbar ist. Die Kindersitzanordnung (1) weist ferner eine Sensoranordnung (8) mit wenigstens einem Sensor (9) zum Überwachen des Klimatisierens der Sitzauflage (2) auf.Erfindungsgemäß ist die Sensoranordnung (8) an dem Modulanschluss (6) festgelegt, wobei der wenigstens eine Sensor (9) nach dem Koppeln des Auflageanschlusses (4) mit dem Modulanschluss (6) in die Sitzauflage (2) über den Auflageanschluss (4) hineinragt und nach dem Entkoppeln des Auflageanschlusses (4) mit dem Modulanschluss (6) aus der Sitzauflage (2) entfernt ist.