baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244740-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung reiner konzentrierter magnesiumchloridsole
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01F5/30
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung reiner konzentrierter Magnesiumchloridsole aus komplex zusammengesetzten MgCl2-Solen. Ziel ist die Verbesserung der Solequalitaet, wobei der Reinheitsgrad ohne die bisher ueblichen langwierigen Reinigungsschritte erreicht werden soll. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die als Endprodukt erzeugte MgCl2-Sole im Gegensatz zum bisherigen Verfahren nicht aus der durch Konzentrierungsprozesse hervorgehenden Loesungsphase, sondern aus dem Carnallitkristallisat hergestellt wird, welches bei der Solekonzentrierung gebildet wird. Das Carnallitkristallisat wird zersetzt und die von Verunreinigungen freie Zersetzungsloesung nach im wesentlichen bekannten Verfahrensschritten in eine reine konzentrierte MgCl2-Sole ueberfuehrt. Die Erfindung kann dort angewendet werden, wo komplexe Magnesiumchloridloesungen anfallen, bei der Verarbeitung carnallitischer Rohsalze, bei der Verarbeitung von Solen aus Carnallititlagerstaetten oder natuerlichen Solevorkommen.
Patent DD-246514-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum buendeln von abgeschnittenen pflanzenstielen
Inventor: SCHWARZ HEINZ
IPC: B65B13/02
Filed: 1986-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Buendeln von abgeschnittenen Pflanzenstielen, insbesondere zur Vermarktung von Schnittblumen. Ziel der Erfindung ist es, das Buendeln von in bestimmter Partiegroesse vorliegenden abgeschnittenen Pflanzenstielen derartig zu verbessern, dass eine mechanische Beschaedigung der Pflanzen vermieden wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass mittels eines an sich bekannten Ueberwendlichnaehverfahrens ein vorgeformtes Buendel der Schnittware im hinteren Stielbereich mit mehreren umliegenden und in sich verschlungenen Fadenlagen versehen wird, die ein sicheres Zusammenhalten des Buendels gewaehrleisten.
Patent DD-250355-A1 (DD)
Title: Verfahren zur einfahrtechnologie von zwei abraumfoerderbruecken
Inventor: KARLINKA GERHARD
IPC: E21C47/04
Filed: 1986-06-26
Abstract: Verfahren zur Einfahrtechnologie von zwei Abraumfoerderbruecken im Braunkohlentagebau mit dem Ziel, den Anteil an Investabraum und Aufschlussraum zu senken, eine fruehzeitigere Kohlefreilegung zu ermoeglichen, die zu devastierenden bergbaulichen Flaechen zu reduzieren und eine Einsparung von Investitionskosten und Arbeitszeit, der fuer den Aufbau und Rueckbau von Gleisbaumaterialien nach alten Verfahren erforderlich waere, zu erlangen. Das Wesen der Erfindung begruendet sich auf der Nutzung des Aufschlussraumes fuer das Einfahren von Abraumfoerderbruecken, der Schaffung einer Moeglichkeit eines aneinander Vorbeifahrens zweier Abraumfoerderbruecken und des variablen, wahlweisen Einsatzes beider Abraumfoerderbruecken im Aufschlussraum.
Patent DD-252779-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschriften von schildern
Inventor: ZOELLNER ALBAN
IPC: B23K26/00
Filed: 1986-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschriften von Schildern aus Bandmaterial, vorzugsweise Stahl- oder Aluband, fuer die Konfektionierung von Walzwerkserzeugnissen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Pressenoberteil und das Werkzeugoberteil mit jeweils einer Oeffnung versehen sind und oberhalb des Oeffnungsbereiches die Strahlaustrittsoeffnung der Laserbeschriftungseinheit so angeordnet ist, dass der Abstand der Laserbeschriftungseinheit zur Oberflaeche des Bandmaterials durch die Brennweite der Optik bestimmt ist und die Achsen der Oeffnungen des Pressenoberteils und des Werkzeugoberteils mit der Brennstrahlachse uebereinstimmen. Fig. 2
Patent DD-253389-A1 (DD)
Title: Schnellwechsel-werkzeugkopfhalter
Inventor: HASELHUHN HORST
IPC: B23B29/12
Filed: 1986-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsel-Werkzeugkopfhalter, der in Fertigungszellen und Maschinensystemen einsetzbar ist, wenn der Werkzeugkopfwechsel automatisch erfolgen soll und angetriebene bzw. nichtangetriebene Werkzeuge oder Messkoepfe gewechselt werden sollen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Werkzeugkopfwechsel bei groesster Funktionssicherheit und geforderter Bearbeitungsgenauigkeit mit einfachen Mitteln sicherer zu gestalten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch die Anordnung einer Kurvennut auf der Zugstange eine definierte Laengs-Drehbewegung eingeleitet werden kann, die ein sicheres Verriegeln und Spannen des Werkzeugkopfes am Basishalter zur Folge hat. Fig. 1
Patent DD-268892-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur fein- und feinstmahlung
Inventor: JAECKEL HANS-GEORG
IPC: B02C17/16
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fein- und Feinstmahlung mit Hilfe einer Turmreibmuehle. Sie wird eingesetzt fuer die Mahlung von mittelharten bis harten Massenguetern. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Materialaufgabe in den oberen Teil einer vertikalen mit Mahlkoerpern gefuellten Turmreibmuehle erfolgt, in deren unteren Mahlgefaessteil ein Gasvolumenstrom so eingeleitet wird, dass sich die Fliessfaehigkeit des trockenen Mahlgutes soweit und in der Weise erhoeht, dass es durch die Oeffnungen der unteren Mahlgefaessbegrenzung, vorzugsweise aber im Ueberlauf abgezogen werden kann. Die Vorrichtung besteht aus einem vertikalen mit Mahlkoerpern gefuellten Mahlrohr mit zentralem Schneckenruehrer und Aufgabeoeffnungen, einer Austragsvorrichtung, einem konischen Mahlrohruebergangsstueck und einem zylindrischen Fluidtopf mit einer Bodenplatte und Einlassstutzen fuer das Fluidisierungsgas.
Patent DD-257640-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von vk-komponenten aus erdoelrueckstaenden in fcc-anlagen
Inventor: AHLGRIMM PETER
IPC: C10G11/02
Filed: 1987-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von VK-Komponenten aus Erdoelrueckstaenden in FCC-Anlagen. Der Erdoelrueckstand wird vor seiner Verarbeitung im Riser der FCC-Anlage mit einem bestimmten hydrokatalytischen Konversionsprodukt eines Vakuumgasoeles zur Herabsetzung des Kokspotentials des Rueckstandes gemischt. Dieses Gemisch wird gemeinsam mit einem weiteren Konversionsprodukt des Vakuumgasoeles dem Riser der FCC-Anlage zur Spaltung zugefuehrt.
Patent DD-258416-A1 (DD)
Title: Verfahren zur feinreinigung von copolymeren aus maleinsaeureanhydrid mit alpha-olefinen, cyclischen olefinen oder vinylaromaten
Inventor: FREYDANK HARRI
IPC: C08F6/10
Filed: 1987-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feinreinigung von Copolymeren des Maleinsaeureanhydrids mit alpha-Olefinen, cyclischen Olefinen oder Vinylaromaten zur Anwendung der Copolymeren in Bereichen, in denen physiologische Unbedenklichkeit gefordert wird. Erfindungsgemaess wird die gegebenenfalls vorgetrocknete, aber noch loesungsmittelhaltige Matrix mit einem Gas bei ueberkritischen Temperatur- und Druckbedingungen, gegebenenfalls unter Zusatz eines Schleppmittels extrahiert. Die extrahierte Matrix enthaelt maximal 0,05% Verunreinigungen. Der Gehalt an schwerfluechtigen und geruchsintensiven Substanzen betraegt weniger als 0,005%.
Patent DD-263976-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von sprengstoff
Inventor: MICHEL WOLFGANG
IPC: B05C3/00
Filed: 1987-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Sprengstoff. Dabei gelangt ein in Loesung oder Schmelze befindlicher Sauerstofftraeger durch eine Einspritzduese in eine Mischduese, in der bedingt durch den dabei entstehenden Unterdruck der feste Kohlenstofftraeger eintritt und sich mit dem fluessigen Sauerstofftraeger mischt. Dieses Gemisch gelangt in einen Auftriebsbehaelter zur Abtrennung des ueberschuessigen fluessigen Sauerstofftraegers mittels Schwerkraft. Anschliessend wird der Sprengstoff ueber Abstreifer und Zuteiler einem Trocknungs- oder Kristallisationsapparat zugefuehrt, dem der anwendungsbereite Sprengstoff entnommen werden kann. Der Sprengstoff kann zur Herausloesung von Gestein aus einem Gebirgsverband, unabhaengig von den physikalischen Eigenschaften des Gesteins, genutzt werden. Die Vorrichtung ist in Figur 2 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-264002-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von carboxymethylcellulose aus alkalicellulose
Inventor: KLOSE WERNER
IPC: C08B11/12
Filed: 1987-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung des Celluloseethers Carboxymethylcellulose (CMC) aus Alkalicellulose (AC) und Monochloressigsaeure (MCE) oder deren Natriumsalz, bevorzugt in Form von Veretherungsloesung, in kontinuierlich arbeitenden Schnellmischmaschinen. Dazu werden beide Einsatzkomponenten ohne Zusatz organischer Loesungsmittel als Diffusionshilfsmittel und ohne Vormischung direkt in den Mischraum der Schnellmischmaschine in einem jeweils konstanten Verhaeltnis eindosiert. Unter Anwendung hoher Drehzahlen und spezieller Stellung der Mischwerkzeuge erfolgt bei intensiver Schlag- und Scherbelastung eine innige Vermischung der Reaktionspartner. Bei kurzen Verweilzeiten und geringen Produkttemperaturen wird ein anteilig geringer Umsetzungsgrad eingestellt. Durchfuehrung und Abschluss des Hauptteils der Gesamtreaktion erfolgen anschliessend unter geringer Produktbewegung und Temperierung in an sich bekannter Weise in einem gesonderten Geraet.
Patent DD-268614-A1 (DD)
Title: Mittel zur erhoehung der wasserausnutzung im ertragsbildungsprozess von kulturpflanzen
Inventor: BERGMANN HANS
IPC: A01N43/64
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel, die bei Kulturpflanzen, insbesondere in Getreidebestaenden bei unterschiedlichen Wasserversorgungsbedingungen, zur Erhoehung der Wasserausnutzung im Ertragsbildungsprozess angewendet werden. Diese erfindungsgemaessen Mittel enthalten neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen als Wirkstoff eine Kombination von Ethanolamin der Formel 1 mit 2-Benzimidazol-carbaminsaeuremethylester der Formel 2 oder eine Kombination von Ethanolamin der Formel 1 mit 1&2-(2,4-Dichlor-phenyl)-4-propyl-1,3-dioxolan-2yl-methyl!-1H-1,2,4 triazol der Formel 3. Dabei koennen R1 und R2: H; R1: H und R2: CH2CH2OH oder R1 und R2: CH2CH2OH bedeuten. Formeln 1, 2 und 3
Patent DD-271306-A1 (DD)
Title: Schwimmhelling mit landseitigem auflager
Inventor: MESSERSCHMIDT WALTER
IPC: B63C3/02
Filed: 1988-04-05
Abstract: Zur Wasserung von Schwimmkoerpern und kleinen Schiffen wird eine Schwimmhelling mit landseitigem Auflager vorgeschlagen. Sie besteht aus einem flut- und lenzbaren Ponton mit mindestens zwei wasserdichten Abteilungen, deren innere Festigkeitsverbaende Wasser- und Luftausgleich ohne Kraengung zulassen. Anstelle eines Pontons koennen auch mehrere geeignete einzeln bzw. als Paare hintereinander starr gekoppelt bzw. verschweisst verwendet werden. Am Ufer ist unmittelbar vor dem Bauplatz ein eingeschnittenes Hellingbett als landseitiges Auflager zu schaffen, dessen Sohle zum Wasser hin durch ihre Form ein Abwaelzen des Hellingbodens waehrend des Ablaufs ermoeglicht. Die Schwimmhelling wird in Relation zum vorhandenen Wasserstand horizontal getrimmt und in das Hellingbett so eingeschwommen, dass der Schwimmkoerper mittels Transporttechnik auf dem landseitigen Hellingende zum Ablauf positioniert werden kann. Nach optimaler Flutung und damit verbundenem Trimm laeuft der Schwimmkoerper unter Wirkung von Hangabtrieb, Hellingauftrieb und Restlast des Koerpers sicher, kuerzer und insgesamt weniger aufwendig als beim Laengsstapellauf auf stationaerer Helling ab. Die Schwimmhelling ist ortsveraenderlich und auch zum Transport von Guetern (z. B. Krane) ueber See geeignet.
Patent DD-271370-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung der stroemungsgeschwindigkeiten von gasen
Inventor: SCHAPITZ LUTZ
IPC: G01F1/68
Filed: 1988-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung der Stroemungsgeschwindigkeit von Gasen, vorzugsweise in Analysenmessgeraeten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zur Messung von Stroemungsgeschwindigkeit in Gasen aufzuzeigen, die in einem weiten Temperaturbereich ein praezises und fuer eine Durchflussregelung geeignetes Ausgangssignal liefert. Die Loesung der Aufgabe wird darin gesehen, dass als temperaturempfindliche Sensoren Zenerdioden 4, 5 verwendet werden, wobei die Zenerdiode 5 ueber eine Duese mit dem Messgasstrom beaufschlagt wird und ein erster veraenderlicher Widerstand 12 ueber die zwei Widerstaende 11, 13 dem aus der Zenerdiode 4 und einem Widerstand 7 gebildeten Brueckenzweig parallelgeschaltet ist und ein zweiter veraenderlicher Widerstand 14 mit seinem Anfang und Ende mit dem Schleifer des ersten veraenderlichen Widerstandes 12 und der Zenerdiode 4 und deren Reihenwiderstand 7 verbunden ist. Fig. 2
Patent DD-271965-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum antrieb des stundenspiegels bei coelostaten
Inventor: GRACZYK WOLFGANG
IPC: G02B7/182
Filed: 1988-05-09
Abstract: Eine Einrichtung zum Antrieb des Stundenspiegels 10 bei Coelostaten, welche einen Stunden- und einen, an einem um die Stundenachse 5 schwenkbaren Schwenkarm 4 umfassen, wobei Schwenkarm 4 und Stundenspiegel 10 in hochgenauen Lagerungen gelagert sind und der Stundenspiegel 10 mit der halben Nachfuehrgeschwindigkeit des Schwenkarms 4 um die Stundenachse 5 gedreht wird. An dem Stundenspiegel 10 tragenden Gehaeuse 11 sind mehrere Schulterkugellager 13 auf Zapfen 14 vorgesehen, die einerseits mit ihrem Aussenring 16 an einem Mittelsteg 6 eines den Schwenkarm 4 tragenden Doppelradiallagers 3 und andererseits mit ihrem Aussenring 16 am Schwenkarm 4 anliegen und daran abwaelzen. Fig. 3
Patent DD-276738-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung von rauschparametern
Inventor: KUMMER MANFRED
IPC: G01R29/26
Filed: 1988-11-07
Abstract: Das Verfahren dient der Ermittlung von Rauschparametern und kommt vorzugsweise im Mikrowellenbereich zur Anwendung. Erfindungsgemaess wird eine Rauschquelle, die aus verkoppelten Rauschgeneratoren besteht, nacheinander in mindestens 7 verschiedene Zustaende mit beliebigen Quellreflexionsfaktoren geschaltet. Die dabei am Messempfaengerausgang vorhandenen Rauschleistungen werden mit einem Leistungsindikator gemessen. Aus diesen Messwerten werden ohne Ermittlung von Rauschzahlen direkt die Rauschparameter ermittelt. Vorteilhaft ist bei diesem Verfahren, dass die Rauschquelle einen beliebigen Quellreflexionsfaktor besitzen darf, und dass kein zusaetzlicher Tuner erforderlich ist. Fig. 1
Patent DD-276949-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vorbehandlung von siliziumwafern
Inventor: FRICKE PETER
IPC: H01L21/58
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Vorbehandlung von Siliziumwafern zur besseren Anpassung der Rueckseite von vorzugsweise grossflaechigen Halbleiterchips an die ueblichen Chipmontageverfahren. Das Ziel des vorgeschlagenen Verfahrens besteht darin, mit geringem Aufwand an technologischen Einzelschritten die Voraussetzungen fuer die qualitaetsgerechte Weiterverarbeitung der Siliziumwafer nach deren Vereinzeln durch eutektisches Anlegieren oder Chipkleben zu schaffen und damit gegenueber anderen Loesungen Kosteneinsparungen zu erreichen. Erfindungsgemaess wird in einem ersten Verfahrensschritt die Vorderseite des Siliziumwafers mit einem an sich bekannten fotosensitiven Polyimidueberzug mit einer Staerke von 30...80 mm versehen. Nachfolgend an das mechanische Abduennen durch Schleifen wird ein kristallrichtungsorientierendes Entspannungsaetzen, vorzugsweise mit 45%iger KOH bei etwa 80C fuer etwa 7,5 min, vorgenommen. In einem letzten Verfahrensschritt wird der Polyimidueberzug fotolithografisch strukturiert und selektiv gestrippt, wobei zumindest die Bondfenster geoeffnet werden.
Patent DD-280215-A1 (DD)
Title: Ringspaltmagnetsystem fuer lautsprecher
Inventor: KOEHLER HANS
IPC: H04R9/06
Filed: 1989-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringspaltmagnetsystem fuer Lautsprecher, dessen Einzelteile durch Kleben miteinander verbunden sind. Durch die Erfindung soll eine Zentrierung des Magnetringes waehrend des gesamten Klebevorganges bis zur vollstaendigen Verfestigung des Klebstoffes garantiert und gleichzeitig das Einbringen von Klebstoff oder Kantensplittern des Magnetringes in den Ringspalthohlraum verhindert werden. Erfindungsgemaess liegt deshalb eine aus nachgiebigem Plastwerkstoff bestehende Huelse (1), die an ihrer aeusseren Durchmesserflanke (6) konisch ausgebildet und durch bis nahe an ihre innere Durchmesserflanke verlaufende Schlitze (7) geteilt ist, mit ihrer inneren Durchmesserflanke (8) straff auf dem engtolerierten Durchmesser des Polkerns (4) auf und mit ihrer durch die Konizitaet vergroesserten aeusseren Durchmesserflanke (6) an der Innenbohrung des Magnetringes (2). Fig. 1
Patent DE-10001087-A1 (DE)
Inventor: VAN DER KNAAP ALBERT
IPC: B60G21/055
Filed: 2000-01-13
Abstract: The invention relates to an electromechanical stabilizer for a vehicle chassis, especially for the chassis of a motor vehicle. Said stabilizer comprises an actuator (1) that is mounted between two stabilizer halves (5a, 5b) and that counter-rotates them if necessary by an angle of rotation. Said actuator consists of an electromotor (2) and of a transmission (3) mounted downstream of said motor. Said transmission has a gear ratio that changes depending on the angle of rotation. Preferably, the transmission is designed in such a way that it has the smallest possible gear ratio in the neutral position, when the two stabilizer halves are not counter-rotated, and that the gear ratio is shifted towards  infinite  for large angles of rotation. For example, the transmission having a variable gear ratio can be configured as a hypocycloid transmission with linear guides or as an eccentric transmission.
Patent DE-10003937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von biegsamen Druckformen
Inventor: KOPPELKAMM GUENTER
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von biegsamen Druckformen (5, 5') auf einem Formzylinder (1, 1') von Rotationsdruckmaschinen mit einem gebogene Enden (3, 4, 4') der Druckform (5, 5') aufnehmenden Kanal (2) des Formzylinders (1, 1'), mit einer zum Formzylinder (1, 1') achsparallelen Bohrung (8) des Kanals (2), mit zwei in der Bohrung (8) schwenkbar angeordneten Segmentwellen (6, 7) und mit jeweils an den Segmentwellen (6, 7) und mit jeweils an den Segmentwellen (6, 7) befestigten, gegen die in den Kanal (2) eingeführten Enden (3, 4, 4') anstellbaren Blattfedern (18, 19). Um eine Vorrichtung zu schaffen, die die Enden (3, 4, 4') der Druckform (5, 5') auch bei hoher Umdrehungsgeschwindigkeit des Formzylinders (1, 1') im Kanal (2) sichert sowie einen die Druckform (5, 5') schonenden Druckformelwechsel im Sinne deren Wiederverwendbarkeit gewährleistet, einfach gebaut, nicht störanfällig und für einen automatischen Wechsel der Druckform (5, 5') geeignet ist, besitzt der Kanal (2) in einem die Bohrung (8) mit einem Kanalspalt (14, 14') am Umfang des Formzylinders (1, 1') radial verbindenden Bereich (15) zum Kanalspalt (14, 14') beabstandet mindestens eine seitliche Aussparung (16), ist das annähernd rechtwinklig gebogene Ende (3) der Druckform (5, 5') mit einem Kanal (2) in Richtung der Aussparungen (16) vorstehenden Formelement (20, 20') ausgestattet und bis das Formelement (20, 20') des in den Kanal (2) eingeführten Endes (3) mittels Anstellung der ...
Patent DE-10004435-A1 (DE)
Title: Bidirectional optical amplifier for optical wavelength multiplex transmission system - uses spaced circulators dividing bidirectional path section into 2 unidirectional path sections each containing optical filter between 2 optical amplifiers
Inventor: KRUMMRICH PETER
IPC: H04B10/297
Filed: 2000-02-02
Abstract: The optical amplifier (1) has a bidirectional signal path section (30) and 2 circulators (31,32) dividing the bidirectional signal path section into 2 unidirectional path sections (10,20), each containing an optical filter (16,26) inserted between 2 optical amplifiers (11,12 ' 21,22). At least one optical isolator may be inserted in each unidirectional path section, the first optical amplifier of each unidirectional path section provided by an active fibre section, a pumping source and a wavelength multiplex coupler.
Patent DE-10005792-A1 (DE)
Title: Preparation of bisphenol alkoxylates, useful e.g. for synthesis of polyester resin or polyurethane, uses phosphine catalyst free from alkali metal hydroxide in reaction of bisphenol with alkylene oxide
Inventor: KOSER STEFAN
IPC: B01J31/24
Filed: 2000-02-10
Abstract: Preparation of bisphenol alkoxylates comprises reacting bisphenol(s) with an alkylene oxide in the presence of a phosphine catalyst free from alkali metal hydroxide. An independent claim is also included for the use of specified triaryl-phosphine catalysts in the preparation of bisphenol alkoxylates.
Patent DE-10008210-A1 (DE)
Title: Oil temperature control system for printer mechanism is integrated into modular body containing e.g. lubricant container with delivery mechanism for distributed lubricant supply
Inventor: WERMUTH MATTHIAS
IPC: B41F13/008
Filed: 2000-02-23
Abstract: The system is integrated into a modular body (2) containing such functional elements as a lubricant container (14) with a delivery mechanism for distributed lubricant supply, cooling lines (9), cable channels (3), supply lines (7) for washing media, printing ink and/or compressed air and a regulating device for separate regulation of the lubricant temperature of the printing mechanism (13).
Patent DE-10008782-A1 (DE)
Inventor: PARUS HARDY
IPC: H04M3/487
Filed: 2000-02-18
Abstract: The method provides importing advertising information into a telephone connection and providing an advertising dialogue system configured to assist in importing the advertising information into the telephone connection and to manage the advertising information and an advertising action which are looped into the telephone connection. The method further provides assigning at least one action indicator and a start action instruction to the advertising information. The at least one action indicator is configured to indicate the advertising action possible with the advertising information. The start action instruction is configured to start the advertising action, the start action instruction being triggerable by a user and activating the advertising action associated with the advertising information managed by the advertising dialogue system. The advertising dialogue system provides any service associated with the advertising action as automatically available to the user.
Patent DE-10017326-A1 (DE)
Title: Double fuse, especially for protection of current-carrying loads e.g. for use in motor vehicles, has two fuse circuits of which only one is loaded and after failure of one circuit, second circuit is activated
IPC: H01H85/30
Filed: 2000-04-10
Abstract: A double fuse consists of two fuse circuits of which only one fuse circuit is loaded. After the failure of the one fuse circuit, the second fuse circuit is activated. The double fuse cannot work with a short circuit by melting of both fuse circuits. The double fuse can work mechanically, electrically and electronically.