baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105774-A1 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: F16J15/3204
Filed: 2021-03-10
Abstract: Dichtring, umfassend einen im Querschnitt L-förmigen Träger (11) mit einem sich radial erstreckenden ersten Schenkel (12) und einem sich axial erstreckenden zweiten Schenkel (13), wobei am ersten Schenkel (12) ein erstes Dichtelement (14) und am zweiten Schenkel (13) ein zweites Dichtelement (21) angeordnet ist, wobei die beiden Dichtelemente (14, 21) axial versetzt zueinander angeordnet sind und sich radial nicht überlappen.
Patent DE-102021109015-A1 (DE)
Title: Ladungsübertragungsmanagement für ein beförderungsmittel
Inventor: LU NORMAN
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ein beispielhafter Funktionsablauf umfasst eines oder mehrere von Folgendem: Initiieren, durch ein Beförderungsmittel, einer Anfrage nach Übertragung eines ersten Teils von gespeicherter Energie an eine Ladestation, Bestimmen, durch die Ladestation, einer tatsächlichen Energiemenge, die durch das Beförderungsmittel benötigt wird, wobei das Bestimmen auf einem ersten Zielort des Beförderungsmittels und auf Daten basiert, die durch die Ladestation auf der Grundlage einer Route empfangen werden, die mit dem ersten Zielort verknüpft ist, wobei die tatsächliche Energiemenge nicht die gleiche Menge wie der erste Teil von gespeicherter Energie ist, und Deponieren, durch das Beförderungsmittel, der tatsächlichen Energiemenge in der Ladestation.
Patent DE-102021115106-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: B60K17/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (16) zur Übertragung eines Drehmoments in einem wenigstens ein Getriebe (18) umfassenden Antriebsstrang (10) eines Fahrzeugs und aufweisend ein das Drehmoment übertragendes und um eine Drehachse (72) drehbares Drehmomentbauteil (28) und eine Drehmomentsensorvorrichtung (24) zur Messung des an dem Drehmomentbauteil (28) anliegenden Drehmoments mit einem ersten Sensorelement (86) und einem zweiten Sensorelement (88), wobei das erste Sensorelement (86) gegenüber dem zweiten Sensorelement (88) drehbar und drehfest mit dem Drehmomentbauteil (28) verbunden ist, wobei das Drehmomentbauteil (28) getriebeausgangsseitig und die Drehmomentsensorvorrichtung (24) zwischen dem Getriebe (18) und wenigstens einem Fahrzeugrad (26) des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102021115144-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum starten eines motors
Inventor: COX DAVID
IPC: F02D45/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betrieb eines Motors mit einem elektrisch beheizten Katalysator und einem elektrisch angetriebenen Verdichter beschrieben. In einem Beispiel werden der elektrisch angetriebene Verdichter und der elektrisch beheizten Katalysator vor einem Motorstart aktiviert, so dass Fahrzeugemissionen beim Motorstart und danach effizienter reduziert werden können.
Patent DE-102021117937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum chirurgischen Zusammenfügen von Knochen
Inventor: ALMOUSA AHMED
IPC: A61B17/58
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Schraube sowie einen geeigneten Schraubendreher zum chirurgischen Zusammenfügen von zumindest zwei Teilen eines menschlichen oder tierischen Körpers. Um das Bohren eines Bohrkanals und das Einbringen eines Stößels mit einem Ankerelement in den Bohrkanal gleichzeitig durchführen zu können und um damit die entsprechende Operation beschleunigen zu können, umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Kanüle mit einem Kanülenkanal, wobei die Kanüle an ihrem bohrseitigen Ende Schneidkanten aufweist zum Durchbohren der einzelnen zusammenzufügenden Teile des Körpers zur Herstellung der einzelnen Abschnitte des Bohrkanals.
Patent DE-102021121757-A1 (DE)
Title: Einlegesohle
Inventor: SCHEIN ARND
IPC: A43B17/00
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlegesohle mit einem eine erste Breitseitenfläche (2) zur Stützung eines Fußgewölbes und eine von dieser weggewandten zweiten Breitseitenfläche zur Abstützung in einem Schuh aufweisenden Grundkörper (1), der eine Vielzahl von zumindest zu einer der Breitseitenflächen offenen Zellen aufweist, wobei benachbarte Zellen durch Zellwände ausbildende Stege voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest einige der Stege Abschnitte aufweisen, die derart in einer Richtung schräg zu einer lokalen Flächennormalen der Breitseitenfläche verlaufen, dass sie sich bei einem in Richtung der lokalen Flächennormalen ausgeübtem Druck verbiegen und/oder dass die Zellwände zumindest einiger der Zellen mehrfach gewunden sind und/oder dass die Stege einen offenporigen Schaum ausbilden. Bevorzugt besteht der Grundkörper (1) aus thermoplastischem Polyurethan und/oder ist mit dem Pulver-Sinterverfahren oder dem Laser-Sinterverfahren oder im 3-D-Druck gefertigt.
Patent DE-102021125137-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: RODEHÜSER TOBIAS
IPC: D06F37/42
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem mit wenigstens einem Synchronmotor (1) mit einem Stator (13) und mit einem Rotor und mit wenigstens einer Steuerungseinheit, welche ausgebildet ist, wenigstens den Synchronmotor (1) zu betreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, als Blockierungserkennung des Synchronmotors (1) den Stator (13) mit einem ausreichend hohen Statorstrom (IS) mit einer ersten Polarität zu bestromen, um eine Drehbewegung des Rotors zu veranlassen, den infolge der Bestromung mit der ersten Polarität eingeprägten Statorstrom zu erfassen und/oder die Bestromung mit dem Statorstrom (IS) zu beenden und die sich hierbei einstellende induzierte Polradspannung (UP) zu erfassen, den Stator (13) mit einem ausreichend hohen Statorstrom (IS) mit einer der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität zu bestromen, um eine Drehbewegung des Rotors zu veranlassen, und den infolge der Bestromung mit der zweiten Polarität eingeprägten Statorstrom zu erfassen und/oder die Bestromung mit dem Statorstrom (IS) zu beenden und die sich hierbei einstellende induzierte Polradspannung (UP) zu erfassen, wobei die Steuerungseinheit ferner ausgebildet ist, aus den bezüglich der ersten Polarität erfassten Werten des eingeprägten Statorstroms und/oder der induzierten Polradspannung (UP) und aus den bezüglich der zweiten Polarität erfassten Werten des eingeprägten Statorstroms und/oder der induzierten Polradspannung (UP) einen Stillstand des Rotors zu erkennen.
Patent DE-102021126535-A1 (DE)
Title: Gekühlter Stator für eine elektrische Maschine eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: NÄGELKRÄMER JAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-10-13
Abstract: Es ist ein Stator (14) vorgesehen mit einem Statorkörper (20), wobei der Statorkörper (20) in axialer Richtung verlaufende Statornuten (40) aufweist, in den Statornuten (40) aufgenommene Leiterwicklungen (12), wobei die Leiterwicklungen (12) aus den Statornuten (40) axial herausgeführte Wickelköpfe (22) ausbilden, einem sich radial innen an dem Statorkörper (20) anschließenden Spaltrohr (28), wobei das Spaltrohr (28) in radialer Richtung betrachtet die Statornuten (40) und die Wickelköpfe (22) überdeckt, einem mit dem Statorkörper (20) und dem Spaltrohr (28) verbundenen Gehäuse (30) zum fluiddichten Einhausen der Wickelköpfe (22) in jeweils einem ersten Endvolumen (24) und einem zu dem ersten Endvolumen (24) über den Statorkörper (20) axial beabstandeten zweiten Endvolumen (26), wobei der Statorkörper (20) mit dem ersten Endvolumen (24) und mit dem zweiten Endvolumen (26) kommunizierende Kühlkanäle (44) aufweist. Dadurch ist eine gut gekühlte elektrische Maschine (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102021128681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen von Behältern
Inventor: KNITL THOMAS
IPC: B67C3/22
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10A-10D) zum Füllen eines Behälters (12), vorzugsweise für ein Füllerkarussell, aufweisend ein Füllventil (14) zum Ausgeben einer Flüssigkeit zu dem Behälter (12) und eine Umstelleinheit (16), die unterhalb des Füllventils (14) positionierbar ist und einen Flüssigkeitsfüllkanal (30) zum Empfangen der Flüssigkeit von dem Füllventil (14) und Ausgeben der Flüssigkeit zu dem Behälter (12) und mindestens einen Gaskanal (32) zum Evakuieren des Behälters (12) und/oder zum Vorspannen des Behälters (12) und/oder zum Ableiten von Rückgas aus dem Behälter (12) aufweist.
Patent DE-102021131914-A1 (DE)
Title: Kartoffelfaser als Sprengmittel für Tabletten
Inventor: MAURER BENJAMIN
IPC: A23F3/32
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ein portioniertes Lebensmittel, insbesondere Tee, wird als gepresste, wasserlösliche Tablette bereitgestellt, die im Wesentlichen einen Anteil an gemahlenem Tee oder gemahlener Teemischung und/oder Pulver aus Tee-Extrakten und einen Anteil an Kartoffelfaser enthält. In Wasser löst sich die Tablette auf und es entsteht ein Tee-Getränk, bzw. eine Tee-Zubereitung.
Patent DE-102021132880-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkamera mit Ausrichthilfe
Inventor: MCGREEVY SEAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Kraftfahrzeugkamera (1) weist ein Kameragehäuse (4) auf, das eine im Wesentlichen quaderförmige äußere Form hat. Das Kameragehäuse (4) hat eine erste Fase (7) an einer ersten Kante (8) der im Wesentlichen quaderförmigen äußeren Form, die sich nur teilweise von einer Seitenfläche (10, 19) der im Wesentlichen quaderförmigen äußeren Form aus entlang der ersten Kante (8) erstreckt, wobei die erste Fase (7) eine zweifache oder vierfache Rotationssymmetrie eines Umrisses der Seitenfläche (10, 19) bricht.
Patent DE-102021201969-A1 (DE)
Title: Detecting when a piece of material is caught between a chuck and a too
Inventor: HIBBARD SCOTT
IPC: G01H1/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: System zum Detektieren, wann sich Material zwischen einem Spannfutter und einem entfernbaren Werkzeug verfangen hat. Das System beinhaltet einen Sensor, montiert auf einer Oberfläche, die Vibration erfährt, die durch ein Drehen des entfernbaren Werkzeugs in dem Spannfutter verursacht wird. Das System beinhaltet auch einen elektronischen Prozessor, der ausgelegt ist zum Empfangen von Vibrationsrohdaten von dem Sensor, Erzeugen von transformierten Vibrationsdaten durch Transformieren der Vibrationsrohdaten, und unter Verwendung eines Maschinenlernmodells, Analysieren der Vibrationsrohdaten und der transformierten Vibrationsdaten zum Bestimmen, ob es ein zwischen dem entfernbaren Werkzeug und dem Spannfutter verfangenes Materialstück gibt.
Patent DE-102021205498-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung und Fahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: F16H3/10
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (10), insbesondere für ein Fahrzeug, und ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer solchen Antriebsanordnung, umfassend eine elektrische Maschine (12) mit einer Antriebswelle (14), wobei auf der Antriebswelle (14) ein erstes Ritzel (16) drehfest angeordnet ist, eine Kupplung (18) mit einem zweiten Ritzel (20), wobei das zweite Ritzel (20) drehfest mit der Kupplung (18) gekoppelt ist, wobei die Kupplung (18) mit der Antriebswelle (14) derart kuppelbar ausgebildet ist, dass das zweite Ritzel (20) mittels der Antriebswelle (14) antreibbar ist oder angetrieben werden kann, eine Zwischenwelle (22) mit einem ersten Zahnrad (24) und einem dritten Ritzel (26), wobei das erste Zahnrad (24) drehfest an der Zwischenwelle (22) angeordnet ist und mit dem ersten Ritzel (16) kämmt, wobei das dritte Ritzel (26) mittels eines Freilaufs (28) derart mit der Zwischenwelle (22) gekoppelt ist, dass das dritte Ritzel (26) mittels der Zwischenwelle (22) antreibbar ist oder angetrieben werden kann, wobei das dritte Ritzel (26) mit dem zweiten Ritzel (20) kämmt, ein Differential (30) mit einem zweiten Zahnrad (32), wobei das zweite Zahnrad (32) drehfest mit dem Differential (30) gekoppelt ist und mit dem dritten Ritzel (26) kämmt.
Patent DE-102021205972-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: SZOLAK ROBERT
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (1) mit einer Verdichteranordnung (2), welche zur Verdichtung der Frischluft einer Brennkraftmaschine eingerichtet ist, enthaltend zumindest ein Verdichtergehäuse (20) mit einem Frischlufteingang (201) und einem Frischluftauslass (202), wobei in dem Verdichtergehäuse (20) zumindest ein Verdichterrad (22) angeordnet ist, sowie mit zumindest einer Abgasturbine (3) zum Antrieb der Verdichteranordnung (2), mit zumindest einem Turbinengehäuse (30) mit einem Abgaseingang (301) und einem Abgasauslass (302), wobei in dem Turbinengehäuse (30) zumindest ein Turbinenrad (32) angeordnet ist, sowie weiterhin mit einen Heizkatalysator (4), welcher dazu eingerichtet ist, zugeführten Kraftstoff mit Frischluft und/oder Abgas zumindest teilweise umzusetzen, wobei der Heizkatalysator (4) ein Katalysatorgehäuse (40) mit einem Gaseinlass (401) und einen Gasauslass (402) und einem Kraftstoffeinlass (403) enthält, wobei das Katalysatorgehäuse (40) einerseits und das Verdichtergehäuse (20) und/oder das Turbinengehäuse (30) andrerseits an zumindest einer Teilfläche in thermischem Kontakt stehen.
Patent DE-102021213306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren einer Lackierware sowie Lackierwarenträger zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: MANKE NICO
IPC: B05D1/32
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lackieren einer Lackierware (1), wobei die Lackierware (1) zum Lackieren über einen Maskierhalter (2) gehaltert wird und der Maskierhalter (2) die Lackierware (1) abschnittsweise abdeckt. Die Lackierware (1) ist dabei über eine Nicht-Sichtseite (3) der Lackierware (1) am Maskierhalter (2) gehaltert, wobei der Maskierhalter (2) diese Nicht-Sichtseite (3) beim Lackieren einer Sichtseite (4) der Lackierware (1) abdeckt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Lackierwarenträger (6) zur Durchführung diese Verfahrens.
Patent DE-102022101579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements und optoelektronisches bauelement
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H01L33/52
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben mit den Schritten:
 - Einbringen eines Halbleiterchips (1) und eines Abdeckkörpers (2) an einer Oberseite (1a) des Halbleiterchips (1) in eine Form (3),
 - Umhüllen des Halbleiterchips (1) und des Abdeckkörpers (2) in der Form (3) mit einer Formmasse (4), wobei Seitenflächen (1b) des Halbleiterchips (1) und Seitenflächen (2b) des Abdeckkörpers (2) sowie eine dem Halbleiterchip (1) abgewandte Deckfläche (2a) des Abdeckkörpers (2) von der Formmasse (4) bedeckt werden,
 - Anhärten oder Aushärten der Formmasse (4) zu einem Formkörper (40) und Entfernen der Form (3),
 - Dünnen des Formkörpers (40) durch einen Strahlprozess, wobei der Formkörper (40) vollständig von der Deckfläche (2a) des Abdeckkörpers (2) entfernt wird, wobei nach dem Dünnen der Formkörper (40) bündig mit der Deckfläche (2a) abschließt oder diese überragt.
Patent DE-102022102219-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und Verfahren zum Bearbeiten von Übersichtsbildern
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G06V30/10
Filed: 2022-01-31
Abstract: Bei einem computerimplementierten Verfahren zum Bearbeiten von Übersichtsbildern eines Mikroskops wird zunächst ein Übersichtsrohbild (20) erhalten. Das Übersichtsrohbild (20) wird mit Hilfe von Kalibrierdaten (K) zu einem Übersichtsbild (30) transformiert, in welchem Bildrichtungen (X, Y) mit vorgegebenen Richtungen (X1, Y1) übereinstimmen. Mindestens eine geometrischen Eigenschaft von Schrift (45) mindestens eines Schriftbereiches (35) im Übersichtsbild (30) wird ermittelt. Ein transformierter Schriftbereich (55) wird unter Berücksichtigung der ermittelten geometrischen Eigenschaft so berechnet, dass der transformierte Schriftbereich (55) eine gewünschte geometrische Eigenschaft der Schrift (45) aufweist.
Patent DE-102022106141-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: GERBRAND JÜRGEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (11) für ein Kraftfahrzeug, die ein Batteriegehäuse (26), ein erstes und ein zweites Batteriemodul (10) aufweist, die im Batteriegehäuse (26) in einer ersten Richtung (x) nebeneinander angeordnet sind, wobei das erste Batteriemodul (10) ein erstes Modulgehäuse (16) mit einer ersten und zweiten Endplatteneinheit (18, 20) aufweist, und das zweite Batteriemodul (10) ein zweites Modulgehäuse (16) mit einer dritten und einer vierten Endplatteneinheit (20, 18) aufweist. Dabei ist zumindest das erste Batteriemodul (10) dazu ausgelegt, sich bezüglich der ersten Richtung (x) auszudehnen, wobei das erste und das zweite Batteriemodul (10) so ausgelegt und angeordnet sind, dass die erste Endplatteneinheit (18), die dem zweiten Batteriemodul (10) zugewandt ist, an der dritten Endplatteneinheit (20), die dem ersten Batteriemodul (10) zugewandt ist, zumindest bereichsweise anliegt, wenn sich zumindest das erste Batteriemodul (10) um ein vorbestimmtes Ausmaß bezüglich der ersten Richtung (x) ausgedehnt hat.
Patent DE-102022109610-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (18) für einen Antriebsstrang, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4) zum Aufnehmen eines Drehmoments;- eine Ausgangsseite (5) zum Abgeben eines Drehmoments;- zumindest ein Zwischenelement (6, 7, 8) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- je Zwischenelement (6, 7, 8) einen ersten Wälzkörper (9) und einen zweiten Wälzkörper (10), wobei das zumindest eine Zwischenelement (6, 7, 8) eine ersteÜbersetzungsbahn (11) zum Abwälzen des ersten Wälzkörpers (9) und eine zweite Übersetzungsbahn (12) zum Abwälzen des zweiten Wälzkörpers (10) aufweist, wobei die Eingangsseite (4) eine zu der ersten Übersetzungsbahn (11) komplementäre erste Gegenbahn (13) und die Ausgangsseite (5) eine zu der zweiten Übersetzungsbahn (12) komplementäre zweite Gegenbahn (14) aufweist, wobei der erste Wälzkörper (9) auf der ersten Übersetzungsbahn (11) abwälzt und mit dieser eine erste Reibpaarung (21) bildet, wobei der erste Wälzkörper (9) auf der ersten Gegenbahn (13) abwälzt und mit dieser eine zweite Reibpaarung (22) bildet, wobei der zweite Wälzkörper (10) auf der zweiten Übersetzungsbahn (12) abwälzt und mit dieser eine dritte Reibpaarung (23) bildet, und wobei der zweite Wälzkörper (10) auf der zweiten Gegenbahn (14) abwälzt und mit dieser eine vierte Reibpaarung (24) bildet.
Patent DE-102022110058-A1 (DE)
Title: Justierschraube zum Aufbau von Wänden
Inventor: JÄKEL MORITZ
IPC: E04B2/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justierschraube (10) zur Verwendung beim Aufbau einer Wand (20) auf einer unebenen Bodenfläche (30) aufweisend einen Gewindeabschnitt (11) mit einem Gewinde und einer Länge (L), dazu eingerichtet in die Bodenfläche (30) eingeschraubt zu werden, einen Schraubenkopf (12) mit einer ebenen Auflagefläche und einer Breite (B), dazu eingerichtet, der Wand (20) als Auflagefläche zu dienen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbau einer Wand (20) auf einer unebenen Bodenfläche (30), aufweisend die Schritte Bestimmung einer Position der aufzubauenden Wand (20), Nivellieren des höchsten Punktes (31) der Bodenfläche (30), Montage zweier erfindungsgemäßer Justierschrauben (10), Applizieren von Quellmörtel (32) auf der Bodenfläche (30) entlang der bestimmten Position der Wand (20), Aufstellen der Wand (20) auf dem Quellmörtel (32) und den Justierschrauben (10).
Patent DE-102022110447-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit verbesserter Luftführung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Magnetventil mit einem ersten Anschluss (1), einem zweiten Anschluss (2) und einem dritten Anschluss (3) ist offenbart. Das Magnetventil umfasst zumindest ein Verschlussteil (7; 7a, 7b) zum Öffnen und Schließen des ersten Anschlusses (1) und des zweiten Anschlusses (2); einen Anker (5) zum Bewegen des zumindest einen Verschlussteiles (7; 7a, 7b), wobei der Anker (5) sich zylinderförmig um das zumindest eine Verschlussteil (7; 7a, 7b) herum erstreckt; und eine Spule (6) zum Bewegen des Ankers (5). Der Anker (5) weist einen axial über das zumindest eine Verschlussteil (7; 7a, 7b) hervorstehenden Abschnitt (5a) mit einer Durchgangsöffnung (13a) und einen axial verlaufenden Seitenkanal (14) auf, um einen Luftstrom von dem ersten Anschluss (1) zu dem dritten Anschluss (3) zu leiten.
Patent DE-102022110522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer normierten Rußbildungsneigung eines Stoffgemischs und von repräsentativen Indizes zur Berechnung eines Gesamt-Rußbildungsneigungs-Index
Inventor: BITTNER YVONNE
IPC: G16C20/30
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Rußbildungsneigung mittels einer gaschromatographischen Komponentenanalyse von Kohlenwasserstofftypen und Oxygenaten eines Stoffgemischs, insbesondere eines Kraftstoffs (F) oder eines Zusatzstoffs (B) mittels einer Reformulyzeranalyse.Es ist vorgesehen, einen normierbaren Gesamt-Rußbildungsneigungs-Index (YSIgesamt) von Stoffgemischen nach der Gleichung (1) YSIGesamt= ΣYSIi· Vi/ 100 zu bestimmen, wobei der volumetrische Anteil (Vi) jeder Reformulyzer-Untergruppe (i) mit dem der Reformulyzer-Untergruppe (i) zugeordneten Rußbildungsneigungs-Index (YSIi) multipliziert wird, wonach die ermittelten Werte zu dem Gesamt-Rußbildungsneigungs-Index (YSIgesamt) aufsummiert werden. Es werden zudem Verfahrensvarianten zur Bestimmung von den Untergruppen (i) zugeordneten Rußbildungsneigungs-Index (YSIi) repräsentierenden Rußbildungsneigungs-Indizes (YSIi-M, YSIi-Mid, YSIi-GewM) beschrieben.
Patent DE-102022112531-A1 (DE)
Title: Verschlussplatte mit erhöhter witterungsbeständigkeit
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D25/10
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie, die eine Öffnung definiert. Eine Verschlussplatte ist an die Karosserie gekoppelt und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar. Die Verschlussplatte deckt die Öffnung ab, wenn sich die Verschlussplatte in der geschlossenen Position befindet. Ein Stützelement weist ein erstes und ein zweites Ende auf. Das erste Ende ist an die Karosserie gekoppelt. Das zweite Ende ist an die Verschlussplatte gekoppelt. Das Stützelement ist zwischen einer komprimierten und einer ausgedehnten Position betreibbar. Die ausgedehnte Position entspricht der offenen Position. Eine Plattenbaugruppe ist an eine Innenfläche der Verschlussplatte gekoppelt. Die Plattenbaugruppe beinhaltet eine erste, eine zweite und eine dritte Platte. Die erste und die zweite Platte sind drehbar an eine Montagestruktur gekoppelt. Die dritte Platte ist verschiebbar an die Montagestruktur gekoppelt. Die erste, die zweite und die dritte Platte sind jeweils zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar.
Patent DE-102022114133-A1 (DE)
Title: Sitzzustandsdetektionsvorrichtung
Inventor: UEMATSU TORU
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-06-03
Abstract: Eine Sitzzustandsdetektionsvorrichtung (22) weist eine Erfassungseinheit (22a), die zum Erfassen einer Detektionssignalgruppe in einem vorbestimmten Zeitraum, die als ein Ergebnis eines Sendens und eines Empfangens von Wellen durch einen Funkwellensensor (20), der auf einem Fahrzeug (10) montiert ist, ausgegeben wird, ausgebildet ist, eine Signalextraktionseinheit (22b), die zum Extrahieren von Signalen mit spezifischer Intensität in einem vorbestimmten Reflexionsintensitätsbereich aus der Detektionssignalgruppe ausgebildet ist, und eine Bestimmungseinheit (22c), die zum Bestimmen, ob ein Insasse in dem Fahrzeug in einem ersten Fahrzustand, in dem der Insasse direkt auf einem Sitz (12) sitzt, oder in einem zweiten Fahrzustand, in dem der Insasse in einer Kinderzusatzvorrichtung (14) sitzt, ist, basierend auf einem Verteilungsmodus der Signale mit spezifischer Intensität ausgebildet ist, auf.