baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106022-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Einzelnadelantrieb für eine Strickmaschine
Inventor: STAIGER ELIAS
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einzelnadelantrieb (2) für eine Strickmaschine mit einer lineargeführten Nadel (4), die zwischen einer zurückgezogenen Grundstellung und einer ausgefahrenen Fangstellung verfahrbar ist, und einem Antrieb (5) zum Verfahren der Nadel (4). Erfindungsgemäß ist der Antrieb (5) als piezoelektrischer Linearantrieb (14) ausgebildet, der zumindest einen piezoelektrischen Aktuator (19, 20, 21, 22) und einen durch diesen linearverschiebbaren Läufer (17) umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Strickmaschine mit mehreren derartigen Einzelnadelantrieben (2).
Patent DE-102016109251-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer vom Vibrationstyp
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01N11/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Messaufnehmer (100) vom Vibrationstyp umfasst: einen Trägerkörper (120); ein vom Trägerkörper gehaltenes, gebogenes schwingfähiges Messrohr (110); einen elektrodynamischen Erreger (140) in einer Erregerleiterschleife zum Anregen von Biegeschwingungen des Messrohrs (110); mindestens einen Sensor (142) zum Erfassen von Schwingungen des Messrohrs (110); und eine Betriebsschaltung; wobei: das Messrohr (110) einen ersten und einen zweiten zu einer Messrohrquerebene spiegelsymmetrischen Biegeschwingungsmode mit einer ersten bzw. zweiten mediendichteabhängigen Eigenfrequenz f1, f3 aufweist mit f3 > f1; das Messrohr (110) eine Scheitelsekante mit einem Schwingungsknoten im zweiten spiegelsymmetrischen Biegeschwingungsmode aufweist; die Betriebsschaltung dazu eingerichtet ist, die Erregerleiterschleife mit einem Signal zum Anregen des zweiten spiegelsymmetrischen Biegeschwingungsmodes zu treiben, die Erregerleiterschleife einen ohmschen Widerstand RΩ und einen modenabhängigen Gegeninduktionswiderstand Rg3 aufweist, der von der Position des Erregers abhängt; wobei der Erreger so positioniert ist, dass ein dimensionsloser Leistungsfaktoreinen Wert von nicht weniger als 0,2 aufweist.
Patent DE-102016111792-A1 (DE)
Title: Chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von rheumatoider Arthritis
Inventor: YIN LIMING
IPC: A61K36/346
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von rheumatoider Arthritis auf dem Gebiet der Medizin umfassend nach Gewichtsanteilen: Tränengrassamen 8–16, Fructus forsythia (Forsythienfrüchte) 5–15, Honigwabe 8–16, Geißblattblume 5–15, Radix saposhnikoviae (Saposhnikoviae-Wurzel) 8–16, Caulis Sinomenii 10–16, Platycodon grandiflorum (Ballonblume) 4–8, Minze 3–7, Bambusblatt 3–6 und Angelica dahurica (Chinesischer Engelwurz) 4–7. Das chinesische Arzneimittel zur Behandlung rheumatoider Arthritis der vorliegenden Erfindung bestehend aus Zutaten der chinesischen Medizin hat einen guten Behandlungseffekt bei rheumatoider Arthritis und überwindet die Mängel der westlichen Medikamente, welche eine hohe Anzahl von Nebenwirkungen haben.
Patent DE-102016113657-A1 (DE)
Title: Diagnostisches System
Inventor: SCHÖNFELD ANDREAS
IPC: A61B10/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein diagnostisches System zur gleichzeitigen Langzeitregistrierung der Herzratenvariabilität sowie des Druck-Wertes und/oder der Impedanz und gegebenenfalls weiterer Messwerte eines Patienten mit einem zur Ableitung des Elektrokardiogramms geeigneten Messsondensystem, einem Katheter zur Einführung in die Speiseröhre des Patienten, wobei der Katheter über jeweils mehrere Messsonden zur Druck-Bestimmung und/oder zur Impedanz-Messung verfügt sowie gegebenenfalls über weitere Messsonden zur Bestimmung weiterer Messwerte, einem Aufzeichnungsgerät mit einer Spannungsquelle sowie mehreren Kanälen zur Registrierung und Aufzeichnung der von den Messsonden stammenden Messdaten sowie wenigstens einem Speicher zur zeitabhängigen Speicherung der Messdaten und Mitteln zur Datenübertragung von den Messsonden zum Aufzeichnungsgerät zur Anwendung bei der Diagnostik von durch das vegetative Nervensystem beeinflussten Motilitätsstörungen.
Patent DE-102016118189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Laserbearbeitungsmaschine zum Laserschweißen eines ersten und eines zweiten Werkstückabschnitts
Inventor: ANDREASCH WOLFGANG
IPC: B23K26/70
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Laserbearbeitungsmaschine zum Laserschweißen eines ersten und eines zweiten Werkstückabschnitts (61, 62) mittels eines Laserstrahls (21), der mit einem Laserbearbeitungskopf (7) entlang einem zwischen den Werkstückabschnitten (61, 62) gebildeten Fügespalt (60) geführt und bei dem der Laserstrahl (21) mit einer Bearbeitungsoptik (66) fokussiert wird, und bei dem ein Zusatzwerkstoff (73) mit einer Zuführeinrichtung (69) zum Fügespalt (60) ausgerichtet wird, wodurch zumindest eine Spaltbreite des Fügespaltes (60) der zu verschweißenden Werkstückabschnitte (61, 62) erfasst wird, wobei die erfasste Spaltbreite entlang des Verlaufs des Fügespaltes (60) ausgewertet und mit zumindest einem ersten und einen zweiten Spaltmaß verglichen wird, wobei das erste Spaltmaß eine Spaltbreite umfasst, bei der eine Schweißnaht (81) ohne Zusatzwerkstoff (73) gebildet wird und das zweite Spaltmaß eine Spaltbreite umfasst, bei der zum Auffüllen des Fügespaltes (60) ein Zusatzwerkstoff (73) für die Bildung der Schweißnaht (81) zugeführt wird, wobei bei einer erfassten Spaltbreite, die innerhalb des ersten Spaltmaßes liegt, während dem Laserschweißen die Zuführung des Zusatzwerkstoffs (73) zum Fügespalt (60) stillgesetzt und ein Strahlprofil des Laserstrahls (21) mit einem Punkt- oder Ringfokus (43, 46) eingestellt wird, und wobei bei einer erfassten Spaltbreite, die innerhalb des zweiten Spaltmaßes liegt, eine Zuführung des Zusatzwerkstoffes (73) zum Fügespalt (60) angesteuert und ein Strahlprofil des Laserstrahls (21) mit einem Ringfokus (46) eingestellt wird.
Patent DE-102016119004-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Erkennung von organischen Rückständen in einem Operationssaal
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: G01N21/94
Filed: 2016-10-06
Abstract: Es wird ein System (10) offenbart zur automatischen Erkennung von organischen Rückständen (58) in einem Operationssaal (50). Das System weist eine Bilderfassungseinrichtung (12) auf die ein erstes Bild (14) unter Verwendung eines ersten Filters (18) und ein zweites Bild (16) Verwendung eines zweiten Filters (20) erzeugt. Eine Bildauswerteeinrichtung (22) erzeugt ein Differenzbild (24), das zwischen einer ersten Stelle (60) mit organischen Rückständen und einer zweiten Stelle (62) ohne organische Rückstände einen signifikanten Kontrast hat. Ein Analyseeinrichtung (26) analysiert das Differenzbild, und eine Ausgabeeinheit (28) zeigt das Ergebnis der Analyse an. Es werden ferner ein entsprechender Operationssaal (50), ein Verfahren (60) und eine Verwendung aufgezeigt.
Patent DE-102016121420-A1 (DE)
Title: Legierung für rtb-seltenerd-sintermagnet und herstellungsverfahren einer solchen, sowie herstellungsverfahren eines rtb-seltenerd-sintermagnets
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: C22C38/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: In einer Legierung für einen Seltenerd-Sintermagnet auf RTB-Basis der vorliegenden Erfindung, gebildet aus einem Seltenerdelement R, einem Fe als Hauptbestandteil enthaltenden Übergangsmetall T, einem Metallelement M, welches eine oder mehrere Metallarten, ausgewählt aus Al, Ga und Cu enthält, sowie B und unvermeidlichen Verunreinigungen, sind 13 Atom% bis 16 Atom% R enthalten, 4,5 Atom% bis 6,2 Atom% B enthalten, 0,1 Atom% bis 2,4 Atom% M enthalten, ist T Restbestandteil, beträgt der Anteil von Dy in dem gesamten Seltenerdelement 0 Atom% bis 65 Atom%, ist unten beschriebener (Ausdruck 1) erfüllt, sind eine R2Fe14B enthaltende Hauptphase und eine mehr R als die Hauptphase enthaltende Legierungs-Korngrenzenphase einbezogen und beträgt der Abstand zwischen den Korngrenzenphasen 3 µm oder mehr und 11 µm oder weniger, 0,30 ≤ B/TRE ≤ 0,37(Ausdruck 1).
Patent DE-102016122280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Verriegelung eines Fensters oder einer Tür
Inventor: WENZ NORBERT
IPC: G08B13/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Betätigung einer Verriegelung eines Fensters oder einer Tür durch eine Drehbewegung vorgeschlagen, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) Mittel zum mechanischen Sperren der Drehbewegung umfasst. Das mechanische Mittel kann durch eine insbesondere lineare Bewegung in eine die Drehbewegung der Betätigungsvorrichtung (1) hemmende Sperrstellung (21) und eine die Drehbewegung der Betätigungsvorrichtung (1) freigebende Freigabestellung (22) positioniert werden. Die Betätigungsvorrichtung (1) umfasst weiterhin ein Elektronikmodul (27), das wenigstens einen Sensor und wenigstens eine elektronische Schaltung zum Detektieren eines Alarmzustandes aufweist, wobei die elektronische Schaltung bei Positionierung der Mittel zum mechanischen Sperren in die Sperrstellung (21) aktiviert wird und wobei der Sensor eine Erschütterung und/oder Bewegung der Betätigungsvorrichtung (1) und/oder des Fensters bzw. der Tür detektieren und eine Alarmfunktion auslösen kann.
Patent DE-102016200650-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit induktivem Winkelsensor
Inventor: Weingärtner Thomas
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es wird ein Elektromotor (1), insbesondere zum Einsatz als Stell- oder Lüftermotor in einem Kraftfahrzeug, angegeben. Der Elektromotor (1) umfasst einen Stator (3) und einen Rotor (2) sowie einen induktiven Winkelsensor (9) zur Erfassung der Drehstellung und/oder Drehzahl des Rotors (2). Der Winkelsensor (9) weist ein statorfestes induktives Element (8) und ein damit über ein magnetisches Messfeld wechselwirkendes rotorfestes induktives Koppelelement (6) auf. Das Koppelelement (6) ist unmittelbar am Rotor (2) angebracht oder durch einen Teil des Rotors (2), insbesondere durch ein Rotorblech gebildet.
Patent DE-102016208523-A1 (DE)
Title: Leitstand einer Druckmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitstand einer Druckmaschine, aufweisend zumindest eine Auflage zur Aufnahme eines bogenförmigen Bedruckstoffes, eine Messeinrichtung zum Messen einer Messgröße des auf der Auflage aufgelegten bogenförmigen Bedruckstoffes, mindestens eine Kamera zur Erfassung von mindestens einer von einer Person am Leitstand ausgeübten Geste und eine Bildverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung und Auswertung von der betreffenden Kamera erfasster Bilder, wobei mittels der von der betreffenden Kamera erfassten Geste eine Steuerfunktion ausgelöst oder zumindest auslösbar ist, wobei in Verbindung mit der betreffenden Kamera ein Abstandssensor vorgesehen ist, wobei der Abstandssensor einen Abstand zwischen der betreffenden Kamera und der von der Person ausgeübten Geste misst oder wobei mit dem Abstandssensor ein Abstand zwischen der betreffenden Kamera und der von der Person ausgeübten Geste zumindest messbar ist, wobei die Steuerfunktion in Abhängigkeit vom gemessenen Abstand des Abstandssensors ausgelöst oder zumindest auslösbar ist.
Patent DE-102016209540-A1 (DE)
Title: Boost-steuerung zur verbesserung eines sram-schreibvorgangs
Inventor: BRACERAS GEORGE M
IPC: G11C11/413
Filed: 2016-06-01
Abstract: Vorgehensweisen zum Bereitstellen eines Schreibunterstützungs-Boost für eine Matrix eines statischen Direktzugriffsspeichers (SRAM) werden bereitgestellt. Eine Schaltung enthält einen Schreibtreiber einer Matrix eines statischen Direktzugriffsspeichers (SRAM). Die Schaltung beinhaltet des Weiteren eine Boost-Schaltung, die eine Schreibunterstützungs-Boost-Spannung auf der Grundlage einer Stabilitätsunterstützungseinstellung dynamisch variiert, welche auf eine Wortleitung der Matrix angewendet wird.
Patent DE-102016211219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem das Kraftfahrzeug (1) während seiner Fahrt einen vor ihm liegenden Fahrstreckenabschnitt als einen speziellen Fahrstreckenabschnitt (FS) identifiziert, wenn der vor ihm liegende Fahrstreckenabschnitt eine oder mehrere vorgegebene Eigenschaften aufweist. Auf dem speziellen Fahrstreckenabschnitt ist eine Geräuschreduktion und/oder eine Abgasemissionsreduktion des Kraftfahrzeugs (1) durchzuführen. Im Falle, dass das Kraftfahrzeug (1) einen speziellen Fahrstreckenabschnitt (FS) identifiziert, werden eine oder mehrere Maßnahmen zur Geräuschreduktion und/oder Abgasemissionsreduktion durch das Kraftfahrzeug (1) ausgeführt.
Patent DE-102016211743-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zu deren Betrieb in zwei Betriebsarten
Inventor: HEINTZMANN RAINER
IPC: G03B5/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die optische Anordnung (2) umfasst ein Objektiv (OL), das zur Erfassung von Strahlung ausgebildet ist, die aus einem Sichtfeld des Objektivs (OL) auf das Objektiv (OL) trifft, wobei die erfasste Strahlung mittels des Objektivs (OL) in einen Strahlengang (4) der optischen Anordnung (2) geführt ist, eine Bilderzeugungsoptik (TL, OL) zur Erzeugung einer Abbildung erfasster Strahlung eines nominalen Objektfelds als ein nominales Bildfeld in einer Bildebene (B1), wobei das nominale Objektfeld ein Ausschnitt des Sichtfelds ist und als Randstrahlen (RS) erfasste Strahlung von außerhalb des nominalen Objektfelds vor Erreichen der Bildebene (B1) durch einen Beschnitt des Strahlengangs (4) aus dem Strahlengang (4) entfernt sind. Gekennzeichnet ist die optische Anordnung (2) dadurch, dass eine optische Einheit (E) vorgesehen ist, die reversibel zwischen dem Objektiv (OL) und der Bildebene (B1) in den Strahlengang (4) einbringbar ist und die optische Einheit (E) derart ausgebildet ist, dass der Beschnitt des Strahlengangs (4) reduziert oder aufgehoben ist, so dass wenigstens ein Anteil der Randstrahlen (RS) neben der aus dem Bildfeld stammenden Strahlung in der Bildebene (B1) abgebildet oder abbildbar ist.
Patent DE-102016219646-A1 (DE)
Title: Eigendiagnose eines Abgaskatalysators durch Messung der S-Parameter
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katalysatormesssystem (100) zur Eigendiagnose und zur Alterungsbestimmung eines SCR-Katalysators (110) für ein Fahrzeug. Das Katalysatormesssystem (100) weist folgende Bestandteile auf: einen SCR-Katalysator (110) zur Reinigung der Abgase eines Fahrzeugs, eine Hochfrequenz-Messanordnung (120), welche wenigstens zwei Antennen (121, 122) zur Vermessung des SCR-Katalysators (110) aufweist. Die erste Antenne (121) befindet sich vor dem SCR-Katalysator (110) und die zweite Antenne (122) befindet sich nach dem SCR-Katalysator (110). Die Hochfrequenz-Messanordnung (120) ist ausgeführt die Antennen (121, 122) anzuleiten gezielt elektromagnetische Signale auszusenden und zu empfangen. Die Hochfrequenz-Messanordnung (120) ist weiter ausgeführt die gesendeten und die empfangenen elektromagnetischen Signale auszuwerten und mit einem vordefinierten Schwellwert zu vergleichen, um die Eigendiagnose und die Alterungsbestimmung des SCR-Katalysators (110) durchzuführen.
Patent DE-102016221276-A1 (DE)
Title: Rangierverfahren für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: STOFFELS HARALD
IPC: B60W40/13
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Rangierverfahren für ein Kraftfahrzeug (1) zum Überwinden eines Hindernisses (3) bereit. Das Rangierverfahren ist durch die folgenden Schritte gekennzeichnet. Im ersten Schritt wird das Hindernis (3) vor und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (1) durch eine Detektionsvorrichtung (2) erfasst. Im zweiten Schritt wird das Kraftfahrzeug (1) in Relation zu dem Hindernis (3) bewegt. Dabei erfolgt die Bewegung derart, dass das Kraftfahrzeug (1) in einem definierten Abstand x zum Stillstand kommt, wobei eine Laufrichtung des Rades (4) in Richtung des Hindernisses (3) zeigt. Im dritten Schritt wird das Kraftfahrzeug (1) in Richtung des Hindernisses (3) beschleunigt. Dabei findet die Beschleunigung innerhalb des leistungsbegrenzenden Bereiches der Antriebseinheit (5) statt.
Patent DE-102016225905-A1 (DE)
Title: Scheibenstapel-Kühlanordnung
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Scheibenstapel-Kühlanordnung hat einen Scheibenstapel mit abwechselnden ersten und zweiten Platten, wobei eine oder mehrere erste Platten konfiguriert sind, um mit einem ersten Maschinenbauteil zu koppeln, und ein oder mehrere zweite Platten konfiguriert sind, um mit einem zweiten Maschinenbauteil, das in Bezug auf den ersten Maschinenbauteil drehbar ist, zu koppeln. Jede erste Platte hat ein radiales Maß, das geringer ist als jede zweite Platte, so dass ein oder mehrere ringförmige Kanäle radial außerhalb jeder ersten Platte existieren. Eine oder mehrere ringförmige Federn sind in einem dazugehörenden ringförmigen Kanal angeordnet. Jede Feder ist konfiguriert, um eine Trennkraft an mindestens einer zweiten Platte anzulegen und einen oder mehrere Strömungskanäle für Kühlfluid zu bilden, um die erste Platte von einem dazugehörenden ringförmigen Kanal zu erreichen.
Patent DE-102017000799-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug mit einer solchen Verkleidungsanordnung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs (10), mit einem ersten Verkleidungselement (3), das linear zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung verlagerbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung (5), die eingerichtet ist, um das erste Verkleidungselement (3) von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und/oder von der zweiten Funktionsstellung in die erste Funktionsstellung zu verstellen. Dabei ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung (5) eine karosseriefest anordenbare Antriebseinrichtung (7) aufweist, die über einen an der Antriebseinrichtung (7) und an dem ersten Verkleidungselement (3) schwenkbar gelagerten Koppelhebel (9) mit dem ersten Verkleidungselement (3) antriebswirkverbunden ist, sodass das erste Verkleidungselement (3) durch die Antriebseinrichtung (7) linear von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und zurück verlagerbar ist.
Patent DE-102017001168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: EHRMANN AMELIE
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (A) für ein Fahrzeug (1), wobei zumindest ein Fahrzeuginsasse (2) überwacht wird. Erfindungsgemäß werden zumindest Hauttypdaten des Fahrzeuginsassen (2) erfasst und zumindest eine Intensität einer auf den Fahrzeuginsassen (2) gerichteten Sonneneinstrahlung ermittelt, wobei anhand der erfassten Hauttypdaten und der ermittelten Intensität der Sonneneinstrahlung eine Zeitdauer ermittelt wird, in welcher der Fahrzeuginsasse (2) der Sonneneinstrahlung unbeschadet aussetzbar ist, und die ermittelte Zeitdauer dem Fahrzeuginsassen (2) als zumindest eine Empfehlung ausgegeben wird, wobei bei Überschreitung der Zeitdauer und bei Nichtermittlung einer vom Fahrzeuginsassen (2) ausgeführten Maßnahme zum Hautschutz zumindest ein Warnhinweis ausgegeben wird.
Patent DE-102017003229-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: MAKI SUSUMU
IPC: F16P3/08
Filed: 2017-04-03
Abstract: Ein Werkzeugmaschinensystem (10) umfasst: eine Werkzeugmaschine (12), die eine öffnungsfähige Tür (22) umfasst, die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Öffnung (20a) eines Gehäuses (20) versperrt, das die Werkzeugmaschine (12) umgibt, und eine Türantriebseinheit (36), die derart ausgestaltet ist, dass sie die Tür (22) öffnet und schließt; und eine Werkstückwechseleinrichtung (14), die derart ausgestaltet ist, dass sie ein Werkstück (W) wechselt, das in dem Gehäuse (20) angeordnet ist. Das Werkzeugmaschinensystem (10) umfasst ferner: eine erste Öffnungsbreite-Einstelleinheit (52), die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Türöffnungsbreite der Tür (22) einstellt; eine zweite Öffnungsbreite-Einstelleinheit (54), die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Umlenköffnungsbreite einstellt; und eine Türsteuereinheit (60), die derart ausgestaltet ist, dass sie die Türantriebseinheit (36) so steuert, dass sie die Tür (22) in eine Öffnungsrichtung von einer vollständig geschlossenen Position der Tür (22) zu einer Position der Umlenköffnungsbreite der Tür (22) bewegt, dann die Tür (22) in eine Schließrichtung bewegt und die Tür (22) an einer Position der Türöffnungsbreite anhält.
Patent DE-102017009464-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: LEE SHIN-AE
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es werden hier eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, das diese verwendet, offenbart. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Eingangseinheit, die Handhabebetätigungsinformationen empfängt, die von einer Erfassungseinrichtung erfasst werden, Ausweichlenkungsinformationen eines Fahrers empfängt und Verhaltensinformationen eines Fahrzeugs empfängt, eine Ermittlungseinheit, die auf der Grundlage der empfangenen Handhabebetätigungsinformationen, der empfangenen Ausweichlenkungsinformationen des Fahrers und der empfangenen Verhaltensinformationen des Fahrzeugs ermittelt, ob sich das Fahrzeugs in einem Notfall-Lenkungs-Ausweichzustand befindet, und ein Steuergerät auf, das ein System zum Steuern bzw. Regeln eines ausweichenden Fahrverhaltens (EHC; Evasive Handling Control) bzw. EHC-System und ein System einer elektronischen Stabilitätsregelung (auch Fahrdynamikregelung genannt) (ESC; Electronic Stability Control) bzw. ESC-System derart steuert, dass das EHC-System Räder im Voraus vor dem ESC-System mit Druck beaufschlägt, um einen Bremsvorgang entsprechend einem Ziel-Raddruckwert durchzuführen, wenn sich das Fahrzeug in dem Notfall-Lenkungs-Ausweichzustand befindet
Patent DE-102017011054-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
Inventor: WOSNITZA THOMAS
IPC: A61B17/42
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bipolares elektrochirurgisches Instrument zur Führung in einem Arbeitskanal eines Morcellators oder eines Resektoskops, wobei das Instrument an einen elektrochirurgischen Hochfrequenzstrom-Generator anschließbar ist und einen als Rücklaufelektrode ausgebildeten röhrenförmigen Schaft, sowie eine in diesem Schaft verschieblich angeordnete Schlingenelektrode und eine Steuerschaltung umfasst. Die Schlingenelektrode ist mit Bewegungsmitteln angeordnet, welche, gesteuert durch ein elektrisches Signal der Steuerschaltung, die Schlingenelektrode relativ zur Längsachse des röhrenförmigen Schafts bewegen.
Patent DE-102017100018-A1 (DE)
Title: Pflanzenhaltevorrichtung und deren Verwendung, Pflanzenhalte-Kit und Pflanzenbehälter damit sowie Bereitstellungsverfahren dafür
Inventor: MEYERING JÜRGEN
IPC: A47G7/02
Filed: 2017-01-02
Abstract: Bei Pflanzen oder Blumen bestehen häufig Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Befestigung und Halterung in einem Topf. Bereitgestellt wird eine Pflanzenhaltevorrichtung (10) eingerichtet zum Kuppeln an einen Pflanzenbehälter (20), mit wenigstens einer von oben zugänglichen Öffnung (11) für einen Pflanzenstab (3, 30); wobei die Pflanzenhaltevorrichtung eine nach unten hin offene Auflagenut (13) eingerichtet zum Kuppeln von oben auf einen Rand des Pflanzenbehälters (22) aufweist, welche in radialer Richtung seitlich von der Öffnung angeordnet ist und sich in Umfangsrichtung erstreckt. Hierdurch wird die Arbeit eines Floristen erleichtert, und es ergeben sich mannigfaltige Anwendungsmöglichkeiten. Die Erfindung betrifft ferner ein Pflanzenhalte-Kit (40) mit wenigstens einer solchen Pflanzenhaltevorrichtung und wenigstens einem Pflanzenstab (30) und wahlweise auch einem Pflanzenbehälter, sowie ein Verfahren zum Bereitstellen eines Pflanzenbehälters (20) mit wenigstens einer solchen Pflanzenhaltevorrichtung (10).