baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004844-U1 (DE)
Title: Golf cart`s wheel arrangement, has two wheels rotatably mounted at ends of axle, and brake disk mounted over axle, connected with one of unidirectional support arrangements in safe manner and arranged between brake units in brake
IPC: A63B55/60
Filed: 2007-04-02
Abstract: The arrangement has two wheels (12) rotatably mounted at ends of an axle (10). Two unidirectional support arrangements (20) are mounted at the ends of the axle and are connected with the wheels to bring the wheels to the supports and to rotate in a unidirectional direction. A brake disk (36) is mounted over the axle, is connected with one of the unidirectional support arrangements in a safe manner and is arranged between the brake units in a brake. A brake lever is connected with the brake by a brake cable.
Patent DE-202007006660-U1 (DE)
Title: Erdboden-Zementmörtel
IPC: C04B16/00
Filed: 2007-05-10
Abstract: Erdboden-Zementmörtel, dadurch
gekennzeichnet, dass ein infolge üblicher Umwelteinwirkungen
möglichst
trockener Erdboden zerkleinert, dann mittels eines Siebes einer
vorgegebenen Maschenweite von mindestens 0,5 mm und von höchstens
4 mm ausgesiebt und dass danach das gesamte Siebdurchgangs-Gemisch
mit den Erdboden-Partikeln-Durchmessern von 0 mm bis mindestens
0,5 mm, bzw. von 0 mm bis höchstens
4 mm, mit Zement und Wasser innig vermischt wird.
Patent DE-202007006938-U1 (DE)
Title: Furniture item, especially for exterior use, has upper part, at least one foot made of a closed grid forming interior space that is filled with filling material; interior contains reinforcement that supports upper part on floor
IPC: A47B37/04
Filed: 2007-05-13
Abstract: The furniture item has an upper part (2) and at least one foot (3) made of a closed grid (4) forming an interior space that is filled with a filling material. The grid is in the form of a steel grid mat and the filling material is a mineral substance. The interior contains reinforcement (6) that supports the upper part on the floor.
Patent DE-202007011014-U1 (DE)
Title: Kupplungsteil mit einer eine Wellenaufnahme aufweisenden Nabe
IPC: F16D1/08
Filed: 2007-08-07
Abstract: Kupplungsteil
mit einer eine Wellenaufnahme aufweisenden Nabe, welche über
Teilungsflächen zusammensetzbare Schalensegmente aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Teilungsflächen
wenigstens zwei Bruchstellen ausbildende Bruchflächen sind.
Patent DE-202007011031-U1 (DE)
Title: Biermischgetränk
IPC: C12C5/02
Filed: 2007-07-04
Abstract: Biermischgetränk, dadurch
gekennzeichnet, dass es aus 88 bis 94 Volumenprozenten Starkbier
und 6 bis 12 Volumenprozenten eines mit künstlich erzeugten Amaretto-Geschmack
versehenen Zuckersirups besteht.
Patent DE-202007012203-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung zum synchronisierenden oder alternierenden Auslösen mindestens zweier Blitzeinrichtungen
IPC: G03B15/05
Filed: 2007-08-29
Abstract: Steuerschaltung
(11) zum synchronen oder alternierenden Auslösen mindestens zweier jeweils
aus einem Blitzgenerator (16) und mindestens einem Blitzmittel (17)
bestehenden Blitzeinrichtungen (18) durch Blitzauslösesignale
einer Kamera (12) am Eingang (10) der Steuerschaltung (11) über mit
den Steuereingängen
(15) der Blitzgeneratoren (16) elektrisch verbundenen Ausgängen (14)
der Steuerschaltung (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschaltung
(11) Schaltungsmittel (20) zugeordnet sind, die derart ausgebildet
und eingerichtet sind, dass die Versorgungsspannung (19) der Steuerschaltung
(11) aus den jeweiligen Blitzgeneratoren (16) bezogen wird.
Patent DE-202007012389-U1 (DE)
Title: Fensterheberantrieb
IPC: E05F15/16
Filed: 2007-09-03
Abstract: Fensterheberantrieb,
insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Antriebselement
(2, 4), das mit einem drehbar in einem Gehäuse (1) gelagerten,
vorzugsweise manuell mittels einer Fensterheberkurbel antreibbaren
Kurbelbolzen (3) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein Formschlussgesperre
(6; 10, 24; 61–64) zwischen dem Gehäuse (1) und
dem Antriebselement (2, 4), das bei nicht angetriebenem Kurbelbolzen
(3) das Antriebselement (2, 4) formschlüssig am Gehäuse
(1) festlegt und bei angetriebenem Kurbelbolzen (3) einen Freilauf
des Antriebselements (2, 4) gegenüber dem Gehäuse
(1) bewirkt.
Patent DE-202007015518-U1 (DE)
Title: Ein Multimedia-Foto-Kiosk-Kombinationsgerät mit mehreren Funktionen
IPC: G06F13/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Ein
multimedia-foto-kiosk-kombinationsgerät mit mehreren funktionen,
dadurch gekennzeichnet, dass dieses Multimedia-Fotokombinationsgerät mit mehrfachen Funktionen
aus einer Anzeigeschnittstelle A1 und einem Zugriffsgerät B aufgebaut
ist; das Zugriffsgerät B
des Multimediagerätes
A aus einem Gehäuse
C und einem Anschlußmodul
D aufgebaut ist, während
das Anschlußmodul
D aus einem Steuerungsschaltbrett G und aus einem Anschlußschaltbrett
F aufgebaut ist; das Steuerungsschaltbrett G des Anschlußmoduls
D in einer Seite des Gehäuses
C eingebaut ist und bei einer Beschädigung des Anschlußschaltbrettes
F dieses direkt vom Steuerungsschaltbrett G abgetrennt werden, damit
der Benutzer dieses auf eine praktische Weise und einfacher entfernen kann.
Patent DE-202007016450-U1 (DE)
Title: Scherzartikel Tierfiguren, kopulierend mit Wackelfunktion
IPC: A63H37/00
Filed: 2007-11-23
Abstract: Tierfiguren
jeglicher Gattung als Scherzartikel mit schwingendem Hinterteil,
welches die Kopulation zweier Tiere imitiert.  Dadurch gekennzeichnet,  – dass sich
der Poteil (1) des hinteren Tieres (2) in eine Auf-/Abbewegung versetzt,
insofern ein Antippen des hinteren Teils oder eine Hin- und Rückbewegung,
z.B. durch die Fahrtbewegung eines Autos erfolgt.  – dass sich
im Inneren des Rumpfteiles eine Aufhängevorrichtung in der Art einer
Achse befindet, welche durch ein ausgewichtetes Gestänge (3)
mit dem hinteren schwingenden Teil (1) so verbunden ist, dass ein
Gewichtsausgleich entsteht. Der Po (1) erreicht so einen schwebenden
Zustand. Durch die Bewegung des Gesamtkörpers oder durch Antippen des
Po's erfolgt eine Gleichgewichtsstörung wodurch eine Auf- und
Abbewegung erzeugt wird.  – dass
der Tierschweif/rute (4) eine gewichtsausgleichende Funktion übernimmt
und somit eine stabilisierte Bewegung nach oben/unten gewährleistet,
sowie ein zu starkes Ausschlagen nach links/rechts vermieden wird.
Der Schweif ist aus flexiblem Material so geschaffen, dass der...
Patent DE-202007016621-U1 (DE)
Title: Schiebe- und Verlängerungshalter für Fassadenunterkonstruktion
IPC: E04F13/23
Filed: 2007-11-28
Abstract: Der
Schutzanspruch des Verlängerungs-
und Schiebehalters zur Ausgleichung von Unebenheiten und Realisierung
größerer Wandabstände ist
dadurch gekennzeichnet, dass die Umkantung (6) die statisch erforderliche
Tragfähigkeit
aufweist.
Patent DE-202007019151-U1 (DE)
Title: Anlage zur Konditionierung der Bespannung in Materialbahn-Herstellungsmaschinen
IPC: D21F1/32
Filed: 2007-03-16
Abstract: Anlage zur Konditionierung des Gewebes (22) in einer Materialbahn-Herstellungsmaschine, an deren Walzen das Gewebe (22) in Form einer endlosen Schlaufe abgestützt ist, wobei wenigstens eine der Walzen als Außenwalze (12) angeordnet ist, die mit der Außenfläche des Gewebes (22) in Berührung steht, und der Außenwalze (12) ein Schaber (18) zugeordnet ist, dessen Schaberklinge (42) in Kontakt mit der Außenwalze (12) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage weiter Heizmittel (14) in Form von Dampf- oder Infrarotheizvorrichtungen aufweist, die in Verbindung mit der Außenwalze (12) angeordnet sind und dazu dienen, vor der Berührungsstelle  zwischen der Schaberklinge (42) und der Außenwalze (12) Wärme in das Gewebe (22) einzutragen.
Patent DE-202007019462-U1 (DE)
Title: Service-Roboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2007-07-18
Abstract: Service-Roboter mit: einem Grundkörper mit einem Saugantriebsteil zur Bereitstellung einer Saugkraft zum Reinigen einer Bodenoberfläche; einer in dem Grundkörper enthaltenen Batterie; einem Eingangsanschluss, der mit der Batterie gekoppelt ist, wobei der Eingangsanschluss an dem Grundkörper zur Ankopplung an einen Ausgangsanschluss einer Ladeeinrichtung zum Laden der Batterie angeordnet ist; einem ausgebildet ist, den Links/Rechts-Radantrieb so anzutreiben, dass der Eingangsanschluss des Service-Roboters an den Ausgangsanschluss der Ladeeinrichtung zum Laden der Batterie angekoppelt wird, wenn eine verfügbare Batterieleistung der Batterie unter einen vorbestimmten Pegel abfällt, wobei die Steuerung ausgebildet ist, automatisch erneut zu versuchen, den Service-Roboter an der Ladeeinrichtung zum Laden der Batterie anzukoppeln, wenn nach dem Ankoppeln des Service-Roboters an die Ladeeinrichtung zum Laden der Batterie ermittelt wird, dass eine Ladespannung aus der Ladeeinrichtung nicht in den Eingangsanschluss eingespeist wird und dass ein induktives Signal von der Ladeeinrichtung ausgegeben wird, und...
Patent DE-202008000680-U1 (DE)
Title: Aufpumpbarer Toilettensitz
IPC: A47K13/06
Filed: 2008-01-17
Abstract: Aufpumpbarer
Toilettensitz, dadurch gekennzeichnet, dass 2 oder mehr aufpumpbare
Ringe aus luftdicht beschichtetem Gewebe übereinander angeordnet und
miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008002706-U1 (DE)
Title: Schwimmer mit integrierter Funktionseinheit
IPC: F16K24/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Schwimmer für Be- und Entlüftungsventile für fluidführende Rohrleitungen bzw. Armaturen, mit einem Schwimmkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer im Wesentlichen ein vollvolumiges Material (1a) umfasst und in oder am Schwimmer ein Funktionsabschnitt (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202008004082-U1 (DE)
Title: Umgebauter 2-Schalengreifer für einen 2-Schalengreifbagger zur Beförderung von mit Sand oder anderen schüttfähigen Gütern gefüllten geotextilen Containern
IPC: E02F3/40
Filed: 2008-03-26
Abstract: Umgebauter
2-Schalengreifer (13) für einen
2-Schalengreifbagger (14), vorzugsweise für einen Hydraulikbagger, der
im Wesentlichen aus zwei zu öffnenden
Basisschalen (15) besteht, die jeweils ein abgerundetes Schalenmittelteil
(16) und zwei Schalenseitenteile (17) aufweisen, die miteinander über eine
Drehachse (18) aufschwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils auf der unteren Hälfte
(19) des abgerundeten Mittelteils der Basisschale eine Zusatzschale
(20) angeschweißt
ist, die in ihrer Höhe
vom unteren Rand des Schalenmittelteils (16) gemessen in etwa dem
Durchmesser des mit Sand gefüllten
geotextilen Containers (10) und in ihrer Länge der Länge des gefüllten geotextilen Containers
(10) entspricht.
Patent DE-202008006244-U1 (DE)
Title: Niedertemperatur-Protonenleitung für wasserstoffbezogene Energieanwendungen unter Einsatz von nanostrukturierten funktionalen Oxiden
IPC: C25B9/19
Filed: 2008-05-07
Abstract: Protonenleitende
Dünnschicht umfassend ein dichtes nanoskaliges keramisches
Material mit einer relativen Dichte von mindestens etwa 90% und
einer Korngröße von weniger als etwa 30 nm, wobei
die protonenleitende Dünnschicht in der Lage ist, bei Temperaturen von
weniger als etwa 100°C in Anwesenheit von Wasserdampf zu
funktionieren.
Patent DE-202008007477-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für den linken Fuß
IPC: B60N3/06
Filed: 2008-06-04
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für den
linken Fuß (5)
eines Fahrers eines Automatik-Autos,
gekennzeichnet durch eine formschlüssig wirkende Haltebarriere (1),
die zwischen der Ablageposition (4) für den linken Fuß (5) und
dem Bremspedal (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008007811-U1 (DE)
Title: Bildliche Präsentationsvorrichtung
IPC: G03B21/58
Filed: 2008-06-11
Abstract: Vorrichtung
zur bildlichen Präsentation
von Produkten, Daten und/oder anderen Informationen, bestehend aus
einer von einer Projektionseinrichtung beaufschlagbaren und insbesondere
folienartigen Projektionsfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsfläche (7) etwa mittig faltbar
und aufspannbar in einen aus zwei über Gelenke (4) etwa mittig
auf- und zusammenklappbaren
Teilen (1a, 1b) gebildeten und auf einer Fläche aufstellbaren Rahmen (1)
eingesetzt ist.
Patent DE-202008012290-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-09-15
Abstract: Kunststoffbehältnis
(1) mit einem Boden (2), der einen von einem kreisförmigen
Querschnitt abweichenden Querschnitt aufweist, wobei in einem zentralen
Bereich dieses Bodens (2) ein Anspritzpunkt (4) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) wenigstens zwei erste
sich radial erstreckende Hauptrippen (6a, 6b) aufweist, welche sich
geradlinig derart über den Boden (2) erstrecken, dass eine
geometrische Verbindungslinie (L1) durch den Anspritzpunkt (4) verläuft,
wobei der Anspritzpunkt (4) in einer sich in Richtung des Innenraums
des Kunststoffbehältniss (1) erstreckenden ersten Ausnehmung
(12) des Bodens (2) angeordnet ist, und diese Ausnehmung (12) die
beiden ersten Hauptrippen (6a, 6b) voneinander trennt.
Patent DE-202008013057-U1 (DE)
Title: Schallkopf für die dermale Applikation von Ultraschall zur Gewebedestruktion
IPC: A61B18/04
Filed: 2008-10-05
Abstract: Schallkopf
(1) zur Verwendung industrieller piezoelektrischer Keramikscheiben
(2) beliebiger äußerer Form,
gemäß beispielweise  1 ,
für die
transdermale Applikation von Ultraschall zur Destruktion von vorzugsweise
menschlichem Gewebe, bestehend aus einer Zentralachse (12) mit angeformter
oder anderweitig befestigter konkaver Scheibe (11) am unteren Ende
zur fokussierten Emission von Ultraschallwellen.
Patent DE-202008013584-U1 (DE)
Title: Frottiergewebe
IPC: D03D27/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Frottiergewebe,
dadurch gekennzeichnet, dass die Florbildung durch den Anschlag
von mindestens 5 Schüssen
(2) gebildet ist, sodass zwischen Anfang und Ende der so gebildeten
Schlinge jeweils 5 Schüsse
(2) angeordnet sind.
Patent DE-202008014066-U1 (DE)
Title: Riegelelement für eine Dachkonstruktion und Terrassendach
IPC: E04B7/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Riegelelement
für eine
Dachkonstruktion, insbesondere Querriegel für ein Terrassendach (1), mit
einem Trägerelement
(6), zur Aufnahme und Weiterleitung insbesondere von Dachlasten,  gekennzeichnet
durch  ein einstückig
mit dem Trägerelement
(6) ausgebildetes Ableitungselement (8), insbesondere Regenrinne,
zur Ableitung von Niederschlagswasser, und  ein einstückig mit
dem Trägerelement
(6) ausgebildetes Markisenaufnahmeelement (10) zur Aufnahme einer
aus- und einfahrbaren Markise (12), insbesondere Senkrechtmarkise,
oder dergleichen Witterungsschutz.
Patent DE-202008015951-U1 (DE)
Title: Kühlrippensatz und Kühlmodul mit diesem Kühlrippensatz
IPC: F28F3/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Kühlrippensatz
(2), der aus einer Vielzahl von ersten Kühlrippen (21) und zweiten Kühlrippen (22)
besteht, die abwechselnd angeordnet sind, wobei jede erste Kühlrippe
(21) und die benachbarte zweite Kühlrippe (22) mindestens an
einer Seite eine V-förmige
Aussparung (23) bilden, die durch den Versatz der ersten und zweiten Kühlrippe
21, 22 gebildet ist und einen Kreuzbereich (231), einen ersten Endbereich
(232) und einen zweiten Endbereich (233) aufweist.
Patent DE-202008016101-U1 (DE)
Title: Kinderfahrzeug
IPC: B62B1/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Kinderfahrzeug (100) mit einem Sitz (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (2) ein Geräusch erzeugendes Element (4) aufweist, aufgrund dessen er bei wechselnden Belastungszuständen vorbestimmte Geräusche erzeugt.
Patent DE-202008018037-U1 (DE)
IPC: B64F1/34
Filed: 2008-02-29
Abstract: The device (4) has a handling head (9) comprising a lower engaging device laterally extending from and retractable into the device and adjustable in its width transverse to retraction- and extension directions of the engaging device. The engaging device has parallel fingers (10), where distance between the fingers is adjustable in a width direction for width change of the engaging device. The head is pivotally supported at a lever arm (8), which runs horizontally and is rotatable around a vertical axis. An independent claim is also included for a system for loading air freight.
Patent DE-202009000664-U1 (DE)
Title: Runde Mehrfachspielplatte
IPC: A63D15/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Runde, kombinierte Mehrfachspielplatte mit zusammenklappbarem Untergestell,  dadurch gekennzeichnet, dass auf der beidseitig bespielbaren Mehrfachspielplatte (in entsprechendem Design) mehrere verschiedene Spiele gespielt werden können,  insbesondere Billard und Tischtennis, sowie mehrere (Hand-)Ballspiele.  Patentanspruch ebenfalls dadurch gekennzeichnet, dass beide Spielseiten dieser Mehrfachspielplatte gemäss den verschiedenen Spielen entsprechend verarbeitet sind,  – nämlich Aussenring, Gummi-Abstossbande und Mulden für die jeweiligen Billardkugeln für das Spiel: Billard.  – Umseitige Spielplatte:  aufsetzbare Mitteltrennwand speziell für das Spiel: Tischtennis.
Patent DE-202009001234-U1 (DE)
Title: Flacheingabe-Tastatur
IPC: G06F3/023
Filed: 2009-02-04
Abstract: Flacheingabe-Tastatur mit einer Oberfläche, an der im Bereich einer oder mehrerer Taste(n) eine Tastaturbetätigung stattfindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche außerhalb des Bereichs der Taste(n) mit einer Abdeckung (16) aus aufgegossenem Kunststoff-Gießharz versehen ist.
Patent DE-202009002649-U1 (DE)
Title: Haarstab zur Anordnung im Haar
IPC: A45D8/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Haarstab (100, 101) zur Anordnung im Haar, mindestens aufweisend ein Stabteil (1) und mindestens ein Endstück (2), bei dem das Endstück (2) mit dem Stabteil (1) über mindestens Verbindungsmittel (3, 4) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202009004729-U1 (DE)
Title: Fahrmischer
IPC: B28C5/42
Filed: 2009-04-06
Abstract: Fahrmischer mit mindestens einer Verlängerungsschurre, die zum Transport auf einer Halterungseinrichtung gesichert aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungseinrichtung rotatorisch und/oder translatorisch zwischen einer Transportstellung und einer Entnahmestellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202009004848-U1 (DE)
Title: Befahrbarer Bodenbelag mit Fugenmaterial
IPC: C04B20/10
Filed: 2009-05-25
Abstract: Befahrbarer Bodenbelag,  mit Pflastersteinen,  und mit zwischen den Pflastersteinen verlaufenden Fugen,  und mit in den Fugen angeordnetem Fugenmaterial,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Fugenmaterial als biologisch wirksames, den Abbau von straßenverkehrstypischen Schadstoffen ermöglichendes Substrat ausgestaltet ist,  wobei das Substrat Hartkörperchen aus hartem, druckstabilem Material enthält, deren Oberfläche mit einer biologisch wirksamen Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202009007795-U1 (DE)
Title: Wandaufhängungsverstärker für Möbelkorpen
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-06-04
Abstract: Verstärkung der Tragfähigkeit von handelsüblichen Schrankaufhängern, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusrückwand durch mindestens einen kreisrunden Einsatz, der mittels Schraube eine kraftschlüssige Verbindung zur Wandaufhängung, bzw. zur Wand herstellt.
Patent DE-202009012532-U1 (DE)
Title: Wechselsystem für Behälter
IPC: B66F9/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: Wechselsystem für Behälter (4), aufweisend ein Gestell mit einer Zuführstelle (3) und einer bezüglich der Zuführstelle (3) nach oben versetzt angeordneten Entnahmestelle (8) für die Behälter (4) sowie mit einer Hebevorrichtung (6) für die Behälter (4), die zwischen der Zuführstelle (3) und der Entnahmestelle (8) wenigstens teilweise in vertikaler Richtung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (6) eine zumindest teilweise in horizontaler Richtung bewegbare Transfervorrichtung aufweist, mit der die Behälter (4) von der Zuführstelle (3) auf die Hebevorrichtung (6) und von der Hebevorrichtung (6) auf die Entnahmestelle (8) bewegbar sind.
Patent DE-202009014565-U1 (DE)
Title: Mobile Trennwand mit Wandanschlusselement
IPC: E04B2/82
Filed: 2009-10-28
Abstract: Mobile Trennwand (1) mit mehreren mittels Rollenwagen an Laufschienen verfahrbar aufgehängten Wandelementen (2, 5) und mindestens einem Wandanschlusselement (9), welches zwischen einem Wandelement (5) und einem Wandanschluss (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandanschlusselement (9) um seine vertikale Längsachse drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202009014964-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Getränkebehälter
IPC: B65D47/20
Filed: 2009-11-03
Abstract: Verschlussdeckel (100) für einen Getränkebehälter, insbesondere für eine Isolierflasche, mit wenigstens:  – einem ersten Dichtelement (14) zur Abdichtung des Verschlussdeckels (100) gegenüber einem Flaschenhalsbereich des Getränkebehälters;  – einem Außengehäuse (10), innerhalb dessen ein Fließweg (3) ausgebildet ist, der sich von einer unterhalb des Dichtelements (14) angeordneten Einlauföffnung (1) bis zu einer Ausgießöffnung (2) erstreckt, und  – einer als Druck-Rast-Einheit ausgebildeten Ventileinheit zum Freigeben und Schließen der Einlauföffnung (1) mit einem Betätigungselement (22), das innerhalb eines Ringdeckelelements (21) angeordnet ist, und mit einem Ventilelement (28), das eine die Einlauföffnung (1) überdeckende Ventilplatte (29) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass innerhalb des Außengehäuses (10) ein Innengehäuse (11) vorgesehen ist, an dem die Ventileinheit gelagert ist,  – dass zwischen einem jeweiligen oberen Bereich des Außengehäuses (10) und des Innengehäuses (11) ein ringförmiger Gießtrichter (10.1) gebildet ist, der in der Ausgießöffnung (2) mündet, und   – dass das Ringdeckelelement...
Patent DE-202009015058-U1 (DE)
Title: Schallmodul
IPC: E04B1/84
Filed: 2009-11-05
Abstract: Schallmodul zur Änderung und/oder Optimierung der Akustik in Räumen und dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (1) vorgesehen ist, an dem wahlweise eines oder mehrere Schallmodule (S) zur Schallbeeinflussung lösbar festlegbar sind.
Patent DE-202009017795-U1 (DE)
Title: Stator sowie Motor und Ventilator mit diesem Stator
IPC: H02K1/12
Filed: 2009-12-30
Abstract: Stator, umfassend  ein Substrat (121), das eine obere Oberfläche (1211) und eine untere Oberfläche (1212) aufweist,  mindestens ein Drahtpaket (122), das an den ersten gegenüberliegenden Stellen (1213) des Substrats (121) angeordnet ist und sich zwischen der oberen und unteren Oberfläche (1211, 1212) befindet, und  mindestens einen Magnetleiter (123), der an den zweiten gegenüberliegenden Stellen (1214) des Substrats (121) angeordnet ist und sich zwischen der oberen und unteren Oberfläche (1211, 1212) befindet.
Patent DE-202010001006-U1 (DE)
Title: Gegenkolbenmotor mit Generator koppeln mit Möglichkeit Altöl zu verwenden
IPC: F24D18/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Gegenkolbenmotor mit einem Generator verbinden.  Dadurch gekennzeichnet  Dass es sich hierbei um ein Blockheizkraftwerk zur Erzeugung elektrischer und thermischer Energie handelt.  Der Gegenkolbenmotor ist mit speziellen Kolben ausgestattet, welche einen Ölfreien Betrieb gewährleisten.  Der Motor ist als sogenannter Vielstoff-Dieselmotor ausgelegt und arbeitet mit Diesel und andern Ölen.  Der Motor ist über eine Autokupplung mit dem Generator verbunden.  Bei dem Generator handelt es sich um ein handelsübliches Modell.  Das Aggregat kann auch mit Altöl betrieben werden. Hierfür ist eine Altölreinigungsanlage Installiert.  Das Aggregat ist elektronisch überwacht und kann dadurch an das normale Stromnetz angeschlossen werden.
Patent DE-202010001188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Trockenbrennstoffes
IPC: B65G53/28
Filed: 2010-01-20
Abstract: Vorrichtung für den Transport eines Trockenbrennstoffes (2), insbesondere eines Holzpellet, mit einer Fördereinrichtung (3), welche den Trockenbrennstoff (2) mittels einem Fördermedium (4), insbesondere einem von einer Hoch- oder Niederdruckquelle gespeisten Luftstrom (4) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördereinrichtung (3) eine Zugabeeinrichtung (6) zugeordnet ist, mit welcher dem den Trockenbrennstoff (2) transportierenden Fördermedium (4) ein elastizitätserhöhendes, die Materialspannungen senkendes und zugleich staubbindendes Additiv (7) zugesetzt wird.
Patent DE-202010001801-U1 (DE)
Title: Komfortschlitten
IPC: B62B13/06
Filed: 2010-02-04
Abstract: Komfortschlitten z. B. aus Holz sind dadurch gekennzeichnet dass an die Kufen eine Art Ski angebracht ist, dadurch verbessern sich die Fahreigenschaften bei lockerem wenig verdichteten Schnee erheblich. Die Sturzgefahr wird erheblich reduziert, weil die Art Ski bei Bodenunebenheiten abfedernd wirken und der Schlitten insgesamt eine breitere Auflage hat. Auch bei wenig Schnee gleitet der Komfortschlitten sehr gut.