baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216886-A1 (DE)
Title: Rotordrehwinkelbestimmungseinheit zum Bestimmen eines Drehwinkels in einem Fahrzeug
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es wird eine Rotordrehwinkelbestimmungseinheit zum Bestimmen eines Drehwinkels einer Rotorposition in einem Fahrzeug bereitgestellt, die einen Positionssensor zur Positionserfassung des Rotors aufweist, wobei der Positionssensor eingerichtet ist, aus den erfassten Positionsdaten ein Sinus- und ein Kosinussignal zu erzeugen. Weiterhin weist die Rotordrehwinkelbestimmungseinheit eine Winkelberechnungseinheit zur Erfassung des Sinussignals mit einer ersten Verzögerung und des Kosinussignals mit einer zweiten Verzögerung auf, und weist ferner zur Ermittlung des Drehwinkels des Rotors aus dem verzögerten Sinussignal und dem verzögerten Kosinussignal eine Korrektureinheit auf. Die Korrektureinheit weist eine Sinus- Korrektureinheit und eine Kosinus-Korrektureinheit auf. Die Sinus-Korrektureinheit ist eingerichtet, eine Korrektur der Sinus-Komponente des Drehwinkels durchzuführen und die Sinus-Korrektureinheit ist eingerichtet, eine Korrektur der Kosinus-Komponente des Drehwinkels vorzunehmen. Die Korrektureinheit ist weiterhin eingerichtet, die korrigierte Sinus-Komponente des Drehwinkels und die korrigierte Kosinus-Komponente des Drehwinkels in die Winkelberechnungseinheit zurückzuführen.
Patent DE-102018220422-A1 (DE)
Title: Aktuationseinrichtung für ein mikromechanisches Bauelement, mikromechanisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines mikromechanisches Bauelements
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Aktuationseinrichtung (1) für ein mikromechanisches Bauelement (2) umfassend einen Aufhängerahmen (3); eine Mehrzahl von Biegebalken (4) mit einem Federmaterial (FM), wobei die Biegebalken (4) jeweils mit dem Aufhängerahmen (3) mechanisch verbunden sind und sich lateral von diesem wegerstrecken; eine Mehrzahl von Aktoreinrichtungen (4a), wobei die Aktoreinrichtungen (4a) mit den Biegebalken (4) mechanisch verbunden sind; ein Ringelement (5) oder Rahmenelement, welches mit den Biegebalken (4) mechanisch verbunden ist und vom Aufhängerahmen (3) lateral beabstandet ist und eine geringere Biegbarkeit aufweist als die Biegebalken (4); eine Mehrzahl von Federelementen (6), welche mit dem Ringelement (5) mechanisch verbunden sind und sich von dem Ringelement (5) auf einer dem Aufhängerahmen (3) abgewandten Seite lateral wegerstrecken; und ein zu bewegendes Zentralsegment (7), wobei die Federelemente (6) das Zentralsegment (7) mit dem Ringelement (5) mechanisch verbinden.
Patent DE-102018220698-A1 (DE)
Title: Schienengleiter für einen Seilfensterheber eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOHLES HILMAR
IPC: E05F11/48
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienengleiter (10, 10') für einen Seilfensterheber (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (22, 22'), der dazu vorgesehen ist, im Eingriff mit einer Führungsschiene (14) des Seilfensterhebers (2) entlang der Führungsschiene (14) verfahren zu werden, wobei der Grundkörper (22, 22') einen Seilkanal (28) für ein federelastisch vorgespanntes Zugseil (12) aufweist, wobei am Grundkörper (22, 22') eine Biegefeder (46, 46') mit mindestens einem Federschenkel (48, 48') gehalten ist, der zur Kompensation einer Seillose und/oder zum Seillängenausgleich in Anlage an das Zugseil (12) bringbar oder gebracht ist.
Patent DE-102018222256-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Antrieb einer Fahrzeugachse und Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: RENNER STEFAN
IPC: B60K1/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Antriebsanordnung mit einem stufenloses Getriebe (16) und mit einer ersten und einer zweiten elektrischen Maschine (1, 2), wobei eine Abtriebsdrehzahl des stufenlosen Getriebes (16) durch kontinuierliches Verändern einer oder beider elektrischer Maschinen (1, 2) eingestellt wird, wobei die erste und die zweite elektrische Maschine (1, 2) achsparallel zueinander angeordnet sind und das stufenlose Getriebe (16) eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Radebenen (3, 4, 5, 6) umfasst und keine Schaltelemente aufweist.
Patent DE-102019000117-A1 (DE)
Title: Dichtprofil, Herstellverfahren, Anschlussprofil für eine Fensterbank, Fensterbankmontageverfahren und Verwendung eines Compression-Molding-Verfahrens
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtprofil (1) und ein Anschlussprofil sowie ein Herstellverfahren für ein solches Dichtprofil (1) und ein Montageverfahren für Fensterbänke mit einem solchen Dichtprofil (1).Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Compression-Molding-Verfahrens zur Herstellung eines Dichtprofils (1) aus einem selbstfettenden Kunststoff für Fensterbankmontagen.
Patent DE-102019003629-A1 (DE)
Title: "Fallenergienutzung zur Energiewandlung, mit Auftriebsstrecke unten zur teilweisen Anhebungsvorleistung"
Inventor: GOERES H DIETER
IPC: F03B17/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Um die Hochzieh- oder Hebearbeit für ein zur Fallwucht-Nutzung gewähltes Masseteil oder Behälter mit Masse zu erleichtern, soll ein Stück der Hebearbeit, z.B. anfängliche Hebestrecke, von einem Auftrieb in Wasser in einem Turm oder dergleichen übernommen werden, wobei die Last in archimedischem Behälter mit gröhsserem Rauminhalt untergebracht wird und dann von allein hochsteigt mit dem U-Boot-artigem Behälter, um so ein Teil der Strecke, wie z.B. die Anfangshebestrecke zu überwinden. Die ganze Hebestrecke braucht nicht archimedisch bewerkstelligt zu werden, da erstens die Fallwucht auch ein zusätzlicher positiver Faktor ist, zweitens ein erstes Teilstück der Höhenüberwindung das schwerste ist. (Beim Freien Fall hat man, je tiefer man kommt, die gröhsste Fallgeschwindigkeit erst am Ende.)
Patent DE-102019005147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitsregelung
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Geschwindigkeitsregelung für ein Straßenfahrzeug (2), wobei Geschwindigkeitsbegrenzungen mittels zumindest einer Kamera () und einem Navigationssystem (3) erfasst werden und zur automatischen Anpassung einer Fahrzeuggeschwindigkeit herangezogen werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeitsbegrenzungen im Rahmen einer Verkehrszeichenerkennung erfolgt, wobei zumindest ein Hauptzeichen (4), welches die Höchstgeschwindigkeit anzeigt, sowie zumindest ein Zusatzzeichen (5) mit einem Hinweis „bei Nässe“ oder „bei Schneeglätte“ erkannt werden, sodass eine situationsabhängige Gültigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung bei einer automatischen Anpassung der Fahrzeuggeschwindigkeit mit berücksichtigt wird.
Patent DE-102019100853-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussheizung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Aspekt dieser Offenbarung betrifft ein elektrifiziertes Fahrzeug, das ein Heizelement beinhaltet, das zumindest teilweise durch Umspritzen in einem Ladeanschluss ausgebildet ist. In einem anderen Aspekt dieser Offenbarung beinhaltet der Ladeanschluss ein Polymermaterial mit einer Wärmeleitfähigkeit von mehr als etwa 10 Watt pro Meter und Kelvin (W/m-K). Ferner wird ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102019101604-A1 (DE)
Title: Wellfeder
Inventor: EULEFELD HERMANN
IPC: F16F1/32
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine erfindungsgemäße Wellfeder (2) umfasst:eine Vielzahl von Windungen (10, 12) mit im Wesentlichen flachen Federband- oder Federdraht-Querschnitt, insbesondere mit einem rechteckigen Federband-Querschnitt, und mit einer ersten und mit einer zweiten Federendwindung (4, 6);wobei wenigstens ein Teil der Windungen (10, 12) eine sich wiederholende Windungsabfolge (8) aus einer ungewellten Windung (10) und einer gewellten Windung (12) beschreibt; undwobei der Teil der Windungen (10, 12) mit sich wiederholender Windungsabfolge (8) mehrere ungewellte und gewellte Windungen (10, 12) aufweist, die jeweils abwechselnd angeordnet sind, und jede gewellte Windung (12) mehrere Wellenberge (14) und Wellentäler (16) aufweist, sodass die Wellentäler (16) einer gewellten Windung (12) zu der jeweils darunter angeordneten ungewellten Windung (10) und die Wellenberge (14) der gewellten Windung (12) zu der jeweils darüber angeordneten ungewellten Windung (10) weisen.
Patent DE-102019102209-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: NAKAYAMA SHIGEKI
IPC: F01N3/027
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung 200 für ein Fahrzeug 100, welches ein Elektroenergie-Zufuhr-Steuerteil aufweist, das die Zufuhr der elektrischen Energie an eine Elektrik steuert, und ein Elektroenergie-Übertragungs-Steuerteil aufweist, das die Übertragung der elektrischen Energie zwischen einer ersten Batterie 50 und einer zweiten Batterie 60 steuert. Das Elektroenergie-Zufuhr-Steuerteil führt die elektrische Energie der zweiten Batterie 60 einer Katalysatorvorrichtung 15 zu, wenn die elektrische Energie, welche durch die erste Batterie 50 abgegeben werden kann, niedriger als die gesamte benötigte elektrische Ausgangsleistung der Elektrik ist, und, wenn eine Notwendigkeit dazu vorliegt, die elektrische Energie der Katalysatorvorrichtung 15 zuzuführen, um die Katalysatorvorrichtung 15 aufzuheizen. Das Elektroenergie-Übertragungs-Steuerteil führt die elektrische Energie aus der ersten Batterie 50 der zweiten Batterie 60 zu, wenn die elektrische Energie, welche aus der ersten Batterie 50 abgegeben werden kann, größer als die gesamte benötigte abgegebene elektrische Energie der Elektrik ist, der Ladezustand der zweiten Batterie 60 niedriger als ein vorbestimmter erster Ladezustand ist, der erforderlich ist, wenn die elektrische Energie aus der zweiten Batterie 60 verwendet wird, um die Katalysatorvorrichtung 15 aufzuheizen, und eine Temperatur der Katalysatorvorrichtung 15 niedriger als eine vorbestimmter Temperatur ist.
Patent DE-102019103011-A1 (DE)
Title: Steuerblock mit Schutzeinrichtung und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: DIETZ JANIK
IPC: F15B13/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung beruht auf einem Steuerblock, der mindestens eine Aufnahme für mindestens ein Ventil, einen Einlass, und einen Auslass aufweist, wobei das mindestens eine Ventil zwei Anschlüsse aufweist, die mit unterschiedlichen Druckräumen fluidisch verbundenen sind und in Abhängigkeit von der Betätigung des mindestens einen Ventils verschiedene Druckräume fluidisch verbindet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens zwei Druckräume (5, 5') jeweils innen einseitig mit einer Membran (9) ausgekleidet sind, die jeweils von einer Abstützung (10) mindestens teilweise abgestützt ist, wobei die Abstützung (10) in dem Steuerblock (1) gelagert ist, und wobei die Abstützung (10) mittels ihrer Form und/oder mittels ihrer begrenzten Elastizität die Formänderungen der Membran (9) bei betrieblich auftretenden Drücken in den mindestens zwei Druckräumen (5, 5') auf elastische Formänderungen beschränkt.
Patent DE-102019105029-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Umhüllung für eine chemische Verankerung
Inventor: MARTINI MICHELE
IPC: F16B13/14
Filed: 2019-02-27
Abstract: Zu einer chemischen Verankerung einer Gewindestange in einem Ankerloch schlägt die Erfindung eine Umhüllung (2) mit achsparallelen Drahtabschnitten (24) vor, die von Ringen (3, 4, 5) in Abstand von der Gewindestange gehalten werden. Durch Anlegen einer elektrischen Wechselspannung zwischen den Drahtabschnitten (24) und der Gewindestange wird ein elektrisches Wechselfeld erzeugt, welches eine aushärtende Masse, die zur chemischen Verankerung in das Ankerloch eingebracht ist, dielektrisch erwärmt und aushärtet.
Patent DE-102019112385-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Bewegen einer Einrichtung zum Sonnenschutz
Inventor: REICH STEFAN
IPC: E06B9/322
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebsvorrichtungen zum Bewegen einer Einrichtung zum Sonnenschutz mit einem bewegbaren Verschattungsmittel zur oder in Verbindung mit einem für Sonnenstrahlen transparenten Gebäudeteil. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Antriebsvorrichtung bei Sonnenstrahlung autark arbeitet. Dazu ist das bewegbare Verschattungsmittel mit wenigstens einem Bauteil mit oder aus einer temperatursensitiven Formgedächtnislegierung zum Bewegen des Verschattungsmittels bei Erwärmung des Bauteils durch Sonnenstrahlung verbunden ist. Weiterhin ist das bewegbare Verschattungsmittel mit einem Rückstellmechanismus zum Rückbewegen des bewegbaren Verschattungsmittels verbunden.
Patent DE-102019115591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Schraubenwendeln
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: B29C53/12
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Schraubenwendeln (2), insbesondere für Wendelsiebe, wird ein Filament (4) in einer Filamentförderrichtung durch einen ersten Kanalabschnitt (8) eines ersten Rotationskörpers (7) gefördert, und nachfolgend durch einen zweiten Kanalabschnitt (9) eines zweiten Rotationskörpers (10) gefördert, der gleichlaufend mit dem ersten Rotationskörper (7) rotiert. Das Filament (4) wird anschließend um einen herausragenden Wickeldorn (13) gewunden, sodass durch einen kontinuierlichen Vorschub der um den Wickeldorn (13) gewundenen Windungen des Filaments (4) ein Schraubenwendel (2) aus dem Filament (4) hergestellt wird. Erfindungsgemäß strömt ein erwärmtes Heizfluid (15) mit Überdruck durch den ersten Kanalabschnitt (8) sowie den nachfolgend angeordneten zweiten Kanalabschnitt (9) und erwärmt dabei das durch den ersten Kanalabschnitt (8) und anschließend durch den zweiten Kanalabschnitt (9) geförderte Filament (4). Das aus dem zweiten Kanalabschnitt (9) austretende Filament (4) wird vor dem Umwickeln auf den Wickeldorn (13) mit einer Verformungseinrichtung (12) verformt.
Patent DE-102019117307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum öffnen einer tür oder klappe in oder an einem kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: E05B81/16
Filed: 2019-06-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Öffnen einer Tür (1) oder Klappe in oder an einem Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung verfügt beispielhaft über eine Handhabe (2), ferner wenigstens einen an die Handhabe (2) angeschlossenen Übertragungshebel (3) und eine den Übertragungshebel (3) beaufschlagende Feder (5). Erfindungsgemäß weist die Feder (5) zumindest einen von einem ersten Betätigungsweg (B1) des Übertragungshebels (3) beabstandeten ersten Bereich (5a1) auf, so dass die Feder (5) den Übertragungshebel (3) erst nach Absolvieren des ersten Betätigungsweges (B1) beaufschlagt.
Patent DE-102019120595-A1 (DE)
Title: Durchstrahlschweißverfahren, Durchstrahlschweißvorrichtung und Durchstrahlschweißanordnung
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: B29C65/14
Filed: 2019-07-30
Abstract: Um ein universelles Verschweißen thermoplastischer Werkstückteile (12, 14) mit einfacher Ausrüstung zu schaffen, schlägt die Erfindung ein Infrarotlicht-Durchstrahlschweißverfahren vor, bei dem einfaches polychromatisches, inkohärentes Infrarotlicht (32) mittels einer einfachen Infrarotlichtquelle (24) erzeugt wird und durch ein erstes Werkstückteil (12) zu einer Schweißstelle (16) zum Verbinden mit einem zweiten Werkstückteil (14) geleitet wird. Insbesondere wird das Infrarotlicht durch ein transparentes Spannelement (26) geleitet.
Patent DE-102019126570-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B81/24
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss (1), welches mit einem Betätigungshebelwerk (3) zum Auslösen eines Gesperres (4, 5), ferner mit einem auf das Betätigungshebelwerk (3) arbeitenden Hauptantrieb (6) mit elektromotorischem Hauptmotor sowie gegebenenfalls nachgeschaltetem Hauptgetriebe beispielsweise zum Entriegeln/Öffnen des Gesperres (4, 5), und mit einem ebenfalls auf das Betätigungshebelwerk (3) arbeitenden Hilfsantrieb (7, 8, 9) mit elektromotorischem Hilfsantrieb (7) sowie nachgeschaltetem Hilfsgetriebe (8) zum beispielsweise Notentriegeln/Notöffnen des Gesperres (4, 5) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist der Hilfsantrieb (7, 8, 9) als Bestandteil eines mit dem Kraftfahrzeugschloss (1) mechanisch verbundenen sowie funktional unabhängigen Hilfsmoduls (10) ausgebildet.
Patent DE-102019127431-A1 (DE)
Title: Thermischer Stromspeicher mit Festbett-Wärmespeicher und Festbett-Kältespeicher und Verfahren zum Betreiben eines thermischen Stromspeichers
Inventor: Schneider Günter
IPC: F25B13/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es werden eine Anlage und ein Verfahren zum Speichern elektrischer Energie beschrieben, welche auf einem geschlossenen thermodynamischen Kreisprozess basieren. Sie ermöglichen eine sehr effiziente, kostengünstige und sichere Speicherung elektrischer Energie. Es werden keine umweltgefährdenden oder teuren Stoffe benötigt. Die Anlage umfasst einen Kompressor, eine Turbine und zwei Festbettspeicher, die auf verschiedenen Temperaturniveaus betrieben werden.Zum Beladen der Festbettspeicher wird der Kreisprozess als linksläufiger Wärmepumpenprozess betrieben. Dabei wird die am Ausgang des Kompressors anfallende Wärme auf hohem Temperaturniveau ein erstes Festbettspeichersystem abgegeben und dort eingespeichert. Die beim anschließenden Entspannen des gasförmigen Arbeitsmediums in einer Turbine entstehende „Kälte“ wird in einem zweiten Festbettspeichersystem eingespeichert. Dazu bedarf es mechanischer Energie, die von einer elektrischen Maschine bereitgestellt wird. Zum Entladen des Stromspeichers wird der Kreisprozess umgekehrt (d. h. als rechtsläufiger Kreisprozess) betrieben. Das Arbeitsmedium wird vor dem Eintritt in den Kompressor mit der in dem zweiten Festbettspeichersystem eingespeicherten Kälte gekühlt und nimmt nach dem Verdichten die Wärme aus dem Hochtemperatur-Festbettspeicher auf. Über die Turbine wird das auf hohem Druck stehende heiße Arbeitsmedium entspannt und damit Strom erzeugt.
Patent DE-102019127882-A1 (DE)
Title: Mischeranordnung
Inventor: RÖHR BENJAMIN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Mischeranordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst einen eine Mischer-Längsachse (A) ringartig umgebenden, rohrartigen Träger (30) und einen an dem Träger (30) getragenen Mischereinsatz (28), wobei der Mischereinsatz (28) radial außen bezüglich der Mischer-Längsachse (A) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten Verbindungsansätzen (52, 54, 56) aufweist und der Träger (30) eine Mehrzahl von Verbindungsaussparungen (60, 62) zur festen Verbindung des Mischereinsatzes (28) mit dem Träger (30) aufweist.
Patent DE-102019129873-A1 (DE)
Title: Kontrollierte geruchstofffreisetzung mit chitosan als trägermaterial
Inventor: SCHÄFER SASCHA WILHELM
IPC: A61L9/01
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Duftvorläuferverbindungen der Formel (I), die sich von Chitosan und Duftstoffaldehyden und -ketonen ableiten sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Duftvorläuferverbindungen enthalten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur langanhaltenden Beduftung von Oberflächen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Duftvorläuferverbindungen und Mittel.
Patent DE-102019131070-A1 (DE)
Title: Fettzusammensetzung und Wälzlager
Inventor: TSUDA TAKESHI
IPC: C10N40/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Eine Fettzusammensetzung enthält Basisöl, ein Eindickmittel und ein anorganisches Additiv. Das Basisöl ist ein Poly-A-Olefin, das eine Basisöl kinematische Viskosität von 15 bis 50 mm/s bei 40°C hat. Das Eindickmittel ist ein Diharnstoff, der durch die Strukturformel (1) ausgedrückt ist. Der Gehalt des Eindickmittels ist 10 bis 22 Masse% mit Bezug auf die Gesamtmenge des Basisöls und des Eindickmittels. Das anorganische Additiv ist eine Mischung, die Sepiolith und Bentonit enthält und organisch modifiziert ist. Der Gehalt des anorganischen Additivs ist 2 bis 20 Masse% mit Bezug auf die Gesamtmenge des Basisöls und des Eindickmittels.
Patent DE-102019131273-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verstellung zumindest eines Nockens auf einer Nockenwelle zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F01L1/04
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verstellung zumindest eines Nockens (1) auf einer Nockenwelle (2) zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (2) mit zumindest einem auf dieser koaxial und verdrehbar angeordneten Nocken (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine axial verschiebbare Betätigungseinheit (4) vorgesehen ist, die mit zumindest einer Kurvenbahn (15, 16) am Nocken (1) zusammenwirkt, wobei eine axiale Verschiebung der Betätigungseinheit (4) durch die Kurvenbahn (15, 16) in eine Drehbewegung des Nockens (1) zur Verstellung in Umfangsrichtung relativ zur Nockenwelle (2) überführbar ist.
Patent DE-102019131862-A1 (DE)
Title: Erbringen eines Diensts an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: HILDEBRANDT HENNING
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Vorrichtung an Bord eines Fahrzeugs umfasst eine Kommunikationseinrichtung zur Verbindung mit einem Mobilgerät; eine Interaktionseinrichtung; und eine Verarbeitungseinrichtung. Die Interaktionseinrichtung ist zur Bereitstellung einer Ausgabe an einen Benutzer an Bord des Fahrzeugs, oder zur Erfassung einer Eingabe des Benutzers eingerichtet. Die Verarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, einen auf dem Mobilgerät ablaufenden Dienst zu bestimmen; und dem Mobilgerät eine zusätzliche Information bereitzustellen, die zur Erbringung des Diensts beitragen kann.
Patent DE-102019134700-A1 (DE)
Title: Radiator und kühlvorrichtung
Inventor: TAMURA SHINOBU
IPC: H01L23/473
Filed: 2019-12-17
Abstract: Der Radiator beinhaltet: mehrere plattenförmige Rippen 11, die in einer Richtung senkrecht zu einer Plattenfläche jeder Rippe 11 angeordnet sind; und mehrere Vorsprünge 12, die aus den jeweiligen Rippen 11 nach außen ragen, wobei jeweils zwei benachbarte der Vorsprünge 12 an ihren Enden in einer Anordnungsrichtung der Rippen 11 miteinander in Kontakt stehen. Der Radiator kann die Rippen 11 in gleichen Abständen exakt voneinander trennen.
Patent DE-102019135339-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk eines Luftfahrzeuges
Inventor: SCHULZE ULRICH
IPC: F01D9/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird ein Gasturbinentriebwerk (1) eines Luftfahrzeuges mit einem inneren Triebwerksbereich (27) und einem äußeren Triebwerksbereich (28) beschrieben, die einen Strömungsquerschnitt (2) begrenzen und über Streben (22, 22A bis 22F) miteinander in Wirkverbindung stehen. Öl ist von einem Rücklauf (31) der Einrichtung (12), in dessen Bereich die Betriebstemperatur größer ist als die Temperatur der Luft, die durch den Strömungsquerschnitt (2) führbar ist, zur Kühlung des Öls durch wenigstens eine der Streben (22C, 22D, 22E, 22F) aus dem inneren Triebwerksbereich (27) in den äußeren Triebwerksbereich (28) und/oder aus dem äußeren Triebwerksbereich (28) in den inneren Triebwerksbereich (27) führbar.
Patent DE-102019200110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Geräts aus einer Vielzahl gleichartiger Geräte
Inventor: MATT PETER
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines Geräts aus einer Vielzahl gleichartiger Geräte durch ein Identifiziergerät mittels drahtloser Kommunikation bereit, wobei die Geräte und das Identifiziergerät jeweils eine Nahfeld-Drahtlosschnittstelle aufweisen, umfassend die Schritte:- Heranführen des Identifiziergeräts an ein oder mehrere Geräte, derart, dass eine drahtlose Kommunikationsverbindung mittels der Nahfeld-Drahtlosschnittstellen zwischen dem Identifiziergerät und zumindest einem der Geräte herstellbar ist,- Messen der jeweiligen von den Nahfeld-Drahtlosschnittstellen mehrerer Geräte bereitgestellten Signalstärken durch das Identifiziergerät,- Identifizieren des örtlich nächsten Geräts anhand der gemessenen Signalstärken durch das Identifiziergerät.