Patent DE-112014005297-B4 (DE)
Title: Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung
Inventor: HIROSE TAKAYUKI
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-11-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Stromunterbrechungsvorrichtung (70), die dazu konfiguriert ist, einen Stromweg, der einen an einem Gehäuse (4) vorgesehenen externen Anschluss (30) und eine in dem Gehäuse (4) untergebrachte Elektrodenbaugruppe (2) verbindet, zu unterbrechen, wenn ein Innendruck des Gehäuses (4) über ein vorbestimmtes Niveau ansteigt, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (70) aufweist:ein erstes leitfähiges Element (32a, 90), das mit dem externen Anschluss (30) elektrisch verbunden ist;ein zweites leitfähiges Element (88; 188), das so angeordnet ist, dass es dem ersten leitfähigen Element (32a, 90) zugewandt ist, und das mit der Elektrodenbaugruppe (2) elektrisch verbunden ist;ein isolierendes Dichtungselement (89), das einen Zwischenraum zwischen dem ersten leitfähigen Element (32a, 90) und dem zweiten leitfähigen Element (88; 188) abdichtet; undeine isolierende Abdeckung (92; 192), die das erste leitfähige Element (90), das zweite leitfähige Element (88; 188) und das Dichtungselement (89) hält, wobeidas erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) Elektrizität zwischen einander leiten, um einen Teil des Stromwegs zu bilden, wenn der Innendruck des Gehäuses (4) ein vorbestimmtes Niveau hat oder darunter liegt, und sich voneinander trennen, um den Stromweg zu unterbrechen, wenn der Innendruck des Gehäuses (4) über das vorbestimmte Niveau ansteigt,wobei das Dichtungselement (89) einen ersten Kontaktabschnitt (60), der mit einer Umgebung einer Außenumfangskante des ersten leitfähigen Elements (32a, 90) in Kontakt ist, und einen zweiten Kontaktabschnitt (61) aufweist, der mit einer Umgebung einer Außenumfangskante des zweiten leitfähigen Elements (88; 188) in Kontakt ist, und das Dichtungselement (89) einen von dem ersten leitfähigen Element (23a, 90), dem zweiten leitfähigen Element (88; 188) und der Abdeckung (92) umgebenen Raum in einen ersten Raum (96), der sich innerhalb des ersten Kontaktabschnitts (60) und des zweiten Kontaktabschnitts (61) befindet, und einen zweiten Raum (63) teilt, der sich außerhalb des ersten Kontaktabschnitts (60) und des zweiten Kontaktabschnitts (61) befindet,wobei der zweite Raum (63) mit einem Raum innerhalb des Gehäuses (4) in Verbindung ist,wobei der erste Raum (96) von dem Raum innerhalb des Gehäuses (4) durch das Dichtungselement (89) abgedichtet ist,wobei in einer Draufsicht des ersten leitfähigen Elements (32a, 90), des zweiten leitfähigen Elements (88) und des Dichtungselements (89) dann, wenn der erste Kontaktabschnitt (60) und der zweite Kontaktabschnitt (61) innerhalb eines Bereichs positioniert sind, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, das Dichtungselement (89) über eine Gesamtheit eines Bereichs (64) vorhanden ist, der außerhalb des ersten Kontaktabschnitts (60) und des zweiten Kontaktabschnitts (61) innerhalb des Bereichs positioniert ist, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, und wenn der erste Kontaktabschnitt (60) und der zweite Kontaktabschnitt (61) nicht innerhalb des Bereichs positioniert sind, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, das Dichtungselement (89) außerhalb des Bereichs positioniert ist, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, unddie Abdeckung (92; 192) entlang der Außenumfangskante des ersten leitfähigen Elements (32a, 90) angeordnet ist und außerhalb des zweiten Raums (63) angeordnet ist, und das Dichtungselement (89) ferner in Kontakt mit der Abdeckung (92; 192) ist.