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Patent DE-102017216231-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinheit
Inventor: STEPHAN ANTON
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-09-14
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (12) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, die einen ersten elektrischen Antriebsmotor (24), der mit einer ersten Getriebeeinheit (26) antriebsmäßig gekoppelt ist, und einen zweiten elektrischen Antriebsmotor (28) umfasst, der mit einer zweiten Getriebeeinheit (30) antriebsmäßig gekoppelt ist. Ferner weist die Antriebseinheit (12) eine Summiergetriebeeinheit (32) auf, die antriebsmäßig mit einer Kraftfahrzeugachse (14) gekoppelt ist. Dabei ist die erste Getriebeeinheit (26) eine über eine erste Kupplungseinheit (34) wahlweise mit der Summiergetriebeeinheit (32) koppelbare erste Schaltgetriebeeinheit. Darüber hinaus wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebseinheit (12) vorgestellt. Zusätzlich wird ein Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinheit (12) präsentiert.
Patent DE-102017222062-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet auf R-T-B-Basis
Inventor: MASUSAWA KIYOYUKI
IPC: H01F41/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Permanentmagneten auf R-T-B-Basis bereitzustellen, der eine hohe magnetische Restflussdichte Br und eine hohe Koerzitivkraft HcJ aufweist. Es wird ein Permanentmagnet auf R-T-B-Basis bereitgestellt, in welchem R ein Seltenes-Erde-Element ist, T ein anderes Element als das Seltene-Erde-Element, B, C, O oder N ist, und B Bor ist. R umfasst zumindest Tb und T umfasst zumindest Fe, Cu, Co und Ga, und ein Gesamtanteil an R beträgt 28,05 bis 30,60 Masse-%, der Cu-Anteil beträgt 0,04 bis 0,50 Masse-%, der Co-Anteil beträgt 0,5 bis 3,0 Masse-%, der Ga-Anteil beträgt 0,08 bis 0,30 Masse-% und der B-Anteil beträgt 0,85 bis 0,95 Masse-%, bezogen auf 100 Masse-% einer Gesamtmasse an R, T und B, und eine Tb-Konzentration des Permanentmagneten auf R-T-B-Basis verringert sich von außen nach innen.
Patent DE-102018002172-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BIETZ BENNO
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (10) mit einem Getriebegehäuse (12a) und einem Kupplungsgehäuse (12b), sowie einer innerhalb des Kupplungsgehäuses (12b) angeordneten Doppelkupplung (54), deren Rotationskörper von einem Außenlamellenträger der äußeren Kupplung (14) umschlossen ist, mit einem hohlzylindrischen Kupplungsraum (16), welcher den Außenlamellenträger der äußeren Kupplung (14) zumindest teilweise umschließt, mit einer elektrohydraulischen Steuereinheit (18), mit einem Radsatzraum (20), welcher einen Getriebegehäusebodenbereich (22) umfasst, mit einem Getriebeölspeicher (24), welcher zur Aufnahme eines Getriebeöls für das Doppelkupplungsgetriebe (10) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Ölpumpe (26), welche zu einer Förderung des Getriebeöls aus dem Getriebeölspeicher (24) zu der elektrohydraulischen Steuereinheit (18) vorgesehen ist, wobei die Doppelkupplung im Raumvolumen des Kupplungsraums (16) vorgesehen ist und wobei der Kupplungsraum (16) axial in Richtung eines Verbrennungsmotors durch einen ersten Deckel (28) begrenzt ist.
Patent DE-102018002287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Filamentwechsel von Filamenten unterschiedlicher Farbe und/oder unterschiedlichen Materials für die Fertigung von 3D-Druckteilen
Inventor: KÜNNE BERND
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filamentwechselsystem (1) und ein Verfahren zum Wechseln von Filamenten (20) unterschiedlicher Farbe und/oder unterschiedlichen Materials für die Fertigung von 3D-Druckteilen nach dem FLM-Verfahren, bei dem zwischen einer Speichervorrichtung (4) für alle verwendeten Filamentstränge (20) und einem Extruder (3) mindestens eine Auswahleinrichtung (6) zur Auswahl des jeweils zu verwendenden Filaments (20) und mindestens eine Trenneinheit (9) zum Abtrennen des vorher verwendeten Filaments (20) angeordnet sind, und dass jedem der verwendbaren Filamente (20) je eine Schalteinrichtung (15) zugeordnet ist, die das zugehörige Filament (15) wahlweise in Förderposition zur Förderung durch eine Antriebseinheit (14) mit einer definierten Geschwindigkeit bringen oder so freigeben kann, dass das Filament (20) ungehindert, vorzugsweise mittels des Extruders (3) gefördert werden kann, wobei die Auswahleinrichtung (6) eine Zuordnungseinrichtung (38, 32) aufweist, die für das jeweils verwendete Filament (20) einen Abschnitt der Förderstrecke von der Speichervorrichtung (4) zu dem Extruder (3) bildet, und Schalteinrichtung (15) und Antriebseinheit (14) zumindest zeitweise so einstellbar sind, dass das neu verwendete Filament (20) mit einer höheren Fördergeschwindigkeit als der Fördergeschwindigkeit des bisher verwendeten Filaments (20) dem bisher verwendeten Filament (20) hinterher gefördert wird.
Patent DE-102018004064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung einer Kollisionsschwere
Inventor: WINTERMANTEL FABIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges (1), wobei eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Kollision erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - eine Kollisionsart und eine Kategorie eines potentiellen Kollisionsobjektes ermittelt werden, wobei
 - in Abhängigkeit der ermittelten Kollisionsart und/oder der ermittelten Kategorie des potentiellen Kollisionsobjektes ein Fahrzeugniveau zur Positionierung von Kollisionsstrukturen (K) des Fahrzeuges (1) in Bezug auf das Kollisionsobjekt eingestellt wird.
Patent DE-102018101447-A1 (DE)
Title: Seifenspendevorrichtung
Inventor: SCHMITZ WALTER
IPC: A47K5/12
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seifenspendevorrichtung, umfassend eine Pumpeneinheit (1), an welcher ein Seifenvorratsbehälter (2) austauschbar befestigbar ist und durch welche ein von dem Seifenvorratsbehälter (2) ausgehender Seifenschlauch (3) führbar ist, wobei mittels der Pumpeneinheit (1) Seife aus dem Seifenvorratsbehälter (2) durch den durchgeführten Seifenschlauch (3) förderbar ist, eine flexible Führungsleitung (4), die an die Pumpeneinheit (1) angeschlossen ist und durch welche der Seifenschlauch (3) von der Pumpeneinheit (1) zu einer Sanitärarmatur (5) führbar ist.
Patent DE-102018103096-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/18
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (1), mit einem Kontaktelement (2), umfassend einen Aufnahmebereich (4) zum Aufnehmen eines Leiters sowie eine obere Kontaktfeder (6) und eine untere Kontaktfeder (7), zwischen welche ein Steckkontakt (13) einsteckbar ist; einem Kontaktgehäuse (3) mit einer ersten Einführöffnung (8) zum Einführen des Steckkontakts (13) und mit einer zweiten Einführöffnung (9) zum Einführen der Kontaktfedern (6, 7), wobei sich von der ersten Einführöffnung (8) aus ein ins Innere des Kontaktgehäuses (3) gebogener Federarm (10) des Kontaktgehäuses (3) erstreckt; wobei in einem kontaktierten Zustand, bei welchem der Steckkontakt (13) und die Kontaktfedern (6, 7) ins Kontaktgehäuse (3) eingeführt sind, die Kontaktfedern (6, 7) des Kontaktelements (2) oberseitig und unterseitig am Steckkontakt (13) anliegen; wobei im kontaktierten Zustand die obere Kontaktfeder (6) in Querrichtung (y) zwischen zwei äußeren Kontaktschenkeln (16) des Federarms (10) angeordnet und in Längsrichtung (x) stirnseitig an dem Federarm (10) fixiert ist, sodass die Kontaktschenkel (16) in Hochrichtung (z) direkt auf den Steckkontakt (13) drücken und diesen mit einer Federkraft in Richtung der unteren Kontaktfeder (7) beaufschlagen.
Patent DE-102018104265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Gasdrucks
Inventor: SWATOSCH THORSTEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung eines Gasdrucks, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes umfasst:
 - eine Gasdruckmesseinrichtung (2) mit einem Gasdrucksensor (3),
 - eine Bedieneinrichtung (4) und
 - eine Verbindungseinrichtung (5) zur Verbindung der Gasdruckmesseinrichtung (2) mit der Bedieneinrichtung (4), so dass Daten von der Gasdruckmesseinrichtung (2) über die Verbindungseinrichtung (5) zur Bedieneinrichtung (4) übertragbar sind.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gasdruckmesseinrichtung (2) und die Bedieneinrichtung (4) jeweils eine Schnittstelle (6, 7) aufweisen, die, insbesondere zur Durchführung einer Gasdruckmessung, mechanisch unmittelbar miteinander verbindbar sind, so dass Daten von der Schnittstelle (6) der Gasdruckmesseinrichtung (2) direkt zur Schnittstelle (7) der Bedieneinrichtung (4) übertragbar sind und dass, insbesondere zur Durchführung einer Gasdruckmessung, die Gasdruckmesseinrichtung (2) von der Bedieneinrichtung (4) derart separierbar ist, dass Daten von der Gasdruckmesseinrichtung (2) über die Verbindungseinrichtung (5) zur Bedieneinrichtung (4) übertragbar sind.
Patent DE-102018106104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur schnellen positionssteuerung eines hydraulischen stellglieds
Inventor: POCHNER KLAUS
IPC: F02D13/02
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Verfahren, Steuersystem und ein variables Ventil-Timing-System werden zum Steuern eines Stellglieds bereitgestellt, das in einen eingeschalteten Zustand in einen ausgeschalteten Zustand mit Pulsbreitenmodulation geschaltet werden kann. Die Systeme und Verfahren beinhalten Steuerungen, die dazu konfiguriert sind, einen tatsächlichen Systemparameter auf einem ersten Zeitplan und einen erwünschten Systemparameter auf einem zweiten Zeitplan zu ermitteln. Auf einem dritten Zeitplan wird ein Positionsfehlerunterschied zwischen dem tatsächlichen Systemparameter und dem erwünschten Systemparameter ermittelt. Der dritte Zeitplan ist dazu konfiguriert, den Positionsfehlerunterschied jedes Mal zu beginnen und zu ermitteln, wenn der tatsächliche Systemparameter ermittelt wird und jedes Mal, wenn der erwünschte Systemparameter ermittelt wird. Ein erwünschter Arbeitszyklus wird ermittelt, und ein Arbeitszyklus Befehl wird an eine Ausgabeeinheit der Pulsbreitenmodulation gesendet.
Patent DE-102018106588-A1 (DE)
Title: Abgasanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Abgasanlage (1) mit einem Hauptstrompfad (2), der eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) aufweist sowie mit einem Bypassstrompfad (3), der ein Gebläse (5) und eine Heizvorrichtung (6) aufweist, vor. Der Bypassstrompfad (3) ist im Bereich seiner Enden stromaufwärts und stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) mit dem Hauptstrompfad (2) verbunden. Ein Absperrmittel (7) ist im Hauptstrompfad (2) stromaufwärts des Bypassstrompfads und ein weiteres Absperrmittel (8) ist im Hauptstrompfad stromabwärts des Bypassstrompfads angeordnet.Bei einem Verfahren zum Betreiben einer solchen Abgasanlage ist vorgesehen, dass bei geschlossenen Absperrmitteln Gas in einem geschlossenen Kreislauf zur energiesparenden Erwärmung der Abgasnachbehandlungseinrichtung gefördert wird.
Patent DE-102018108781-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H57/028
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (6) für ein Automatgetriebe (5) oder automatisiertes Schaltgetriebe zur Koppelung mit einem Antriebsmotor (2) zu einer Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug (3), umfassend ein Flansch (4) über den das Getriebegehäuse (6) mit dem Antriebsmotor (2) koppelbar ist, wobei das Getriebegehäuse (6) Anschlussbereiche (11) mit Befestigungspunkten (12) aufweist, die geeignet sind das Getriebegehäuse (6) direkt oder indirekt über Dämpfungselemente (14) mit dem Kraftfahrzeug (3) zu koppeln, wobei zumindest zwei Anschlussbereiche (11) durch eine Rippe (10) miteinander verbunden sind und die Flächen mehrerer Anschlussbereiche (11) eine Koppelebene (13) bilden.Es wird vorgeschlagen, dass am Getriebegehäuse (6) zwei Koppelebenen (13) vorgesehen sind, die gegenüber der Getriebegehäuseachse (17) und/oder einer Vertikalachse (18) des Getriebegehäuses (6) spiegelsymmetrisch angeordnet sind, wobei die Koppelebenen (13) gegenüber der Getriebegehäuseachse einen Winkel α, β bilden.
Patent DE-102018109660-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: TÖPFER KLAUS
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-04-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektromotorisch angetriebene Verriegelungseinrichtung (1) einer Steckverbinderhälfte (2) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einer anderen Steckverbinderhälfte zum Laden eines Elektrofahrzeugs durch Einstecken der anderen Steckverbinderhälfte in die Steckverbinderhälfte (2), aufweisend einen verfahrbaren Verrieglungsstift (4) zum Verriegeln der in die Steckverbinderhälfte (2) eingesteckten anderen Steckverbinderhälfte und einen orthogonal zu der Steckrichtung (3) angeordneten Hallsensor (7), wobei an dem Verriegelungsstift (4) korrespondierend zu dem Hallsensor (7) ein Magnet (8) vorgesehen ist, welcher durch Verfahren des Verrieglungsstifts (4) auf den Hallsensor (7) zu oder weg bewegbar ist.
Patent DE-102018109666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Informationen zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Parkieranlage
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G08C23/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung von Informationen zwischen einem Kraftfahrzeug (1) und einer Parkieranlage (2) soll dahingehend weiterentwickelt werden, dass ein einfacher Datenaustausch ohne zusätzliche Sensorik ermöglicht wird und eine einfache Anbindung an bereits vorhandenen, ultraschallbasierende Überwachungssysteme ermöglicht wird, wobei ein Ultraschallsensor (3) an einem Kraftfahrzeug (1) bereitgestellt ist und ein fahrzeugexterner Ultraschallsensor (4) im Bereich der Parkieranlage (2) bereitgestellt ist. Dies wird dadurch erreicht das ein Verfahren angegeben wird, mit folgenden Schritten: Erstellen eines codierten und/oder modulierten Ultraschallsignals mit der zu übertragenden Information in dem Kraftfahrzeug (1), gekennzeichnet durch folgende Schritte: Übertragung des codierten und/oder modulierten Ultraschallsignals vom Ultraschallsensor (3) des Kraftfahrzeugs (1) an den fahrzeugexternen Ultraschallsensor (4), wobei die übertragene Information eine Information über das Kraftfahrzeug (1) enthält, Empfangen des codierten und/oder modulierten Ultraschallsignals mit dem fahrzeugexternen Ultraschallsensor (4). Die Erfindung betrifft außerdem ein System mit einer Parkieranlage (2) und einem Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018113029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohrverjüngung
Inventor: CHANG CHIA-CHUN
IPC: B21D41/04
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rohrverjüngung, die eine Hydraulikpresse (1), eine Matrize (2, 2') und eine vordere Verjüngungseinrichtung (3) umfasst, wobei die vordere Verjüngungseinrichtung (3) einen Hauptkörper (31) und eine Vielzahl von Verjüngungsseilen (32) aufweist, die eine U-Form haben, wobei zwischen den Verjüngungsseilen (32) und dem Hauptkörper (31) ein geschlossener U-förmiger Raum (33) ausgebildet ist, wobei sich die Matrize (2, 2') im geschlossenen U-förmigen Raum (33) befindet, wobei der Antriebsteil (11) der Hydraulikpresse (1) durch den Hauptkörper (31) der vorderen Verjüngungseinrichtung (3) verläuft und mit der Matrize (2, 2') verbunden ist, wobei bei der Bearbeitung die Matrize (2, 2') und die Verjüngungsseile (32) gegen das Rohr (4) drücken, wodurch das Rohr (4) verformt und verjüngt wird und somit darin liegendes Verbindungsstück (5) festklemmt.
Patent DE-102018113445-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzsystem
Inventor: WORLITZ CLAUDIA
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-06-06
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeugsitzsystem mit einem Kraftfahrzeugsitz und einer daran angebrachten Kopfstütze (3) weist die Kopfstütze (3) wenigstens einen kapazitiven Sensor (1) auf, der dazu ausgelegt ist, die Anwesenheit des Kopfes eines Fahrzeuginsassens im Bereich der Kopfstütze (3) zu erfassen. Wenigstens ein kapazitiver Sensor (1) ist ein passiver kapazitiver Sensor in Gestalt eines Flächengebildes.
Patent DE-102018114750-A1 (DE)
Title: Transistor-layout zum reduzieren des kink-effekts
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L21/76
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft bei manchen Ausführungsformen eine Transistorvorrichtung innerhalb einer aktiven Fläche, welche eine Form aufweist, welche konfiguriert ist, eine Anfälligkeit der Transistorvorrichtung für eine Leistungsverschlechterung (z. B. den Kink-Effekt) zu reduzieren, welche durch Divots in einer benachbarten Isolationsstruktur verursacht wird. Die Transistorvorrichtung weist ein Substrat auf, welches innere Oberflächen umfasst, welche einen Graben innerhalb einer oberen Oberfläche des Substrats definieren. Innerhalb des Grabens sind ein oder mehrere dielektrische Materialien angeordnet Das eine oder die mehreren dielektrischen Materialien definieren eine Öffnung, welche die obere Oberfläche des Substrats freilegt. Die Öffnung weist eine Source-Öffnung über einem Source-Bereich innerhalb des Substrats, eine Drain-Öffnung über einem Drain-Bereich innerhalb des Substrats und eine Kanalöffnung zwischen der Source-Öffnung und der Drain-Öffnung auf. Die Source-Öffnung und die Drain-Öffnung weisen Breiten auf, welche kleiner sind als die Kanalöffnung. Eine Gate-Struktur erstreckt sich über der Öffnung zwischen dem Source- und dem Drain-Bereich.
Patent DE-102018118546-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F25D27/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und einem von diesem Gerätekorpus umschlossenen Innenraum, wobei an einer senkrechten Wand des Innenraums eine Beleuchtungsanordnung mit einer lichtdurchlässigen Deckplatte angeordnet ist, welche eine Kontur zur Befestigung eines Ablageelements aufweist, wobei die Beleuchtungsanordnung eine Lichtleitplatte umfasst, welche unter der lichtdurchlässigen Deckplatte angeordnet ist.
Patent DE-102018120562-A1 (DE)
Title: Drehsteller mit zur Drehachse orthogonaler Schwenkfunktion
Inventor: HERMANN JONATAN
IPC: G05G9/047
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehsteller (1) mit zur Drehachse (D) orthogonaler Schwenkfunktion, aufweisend: einen Träger (3); eine Handhabe (2), die drehbeweglich um eine Drehachse (D) an dem Träger (3) zur Vornahme einer händischen Drehverstellung der Handhabe (2) einseitig gelagert ist und die schwenkbeweglich um eine zur Drehachse (D) orthogonale Schwenkachse (S1) zur Vornahme einer händischen Schwenkverstellung unter Einwirken einer Betätigungskraft (F) auf die Handhabe (2) aus einer Ruhestellung in eine Schwenkstellung gelagert ist; einen elektromechanischen Taster (4) wenigstens zur Detektion der Schwenkstellung und optional ferner zur Bewirkung der Rückstellung in die Ruhestellung; ein Hebelgetriebe (H) aus wenigstens zwei zusammenwirkenden Hebeln (H1, H2) zur Übersetzung der Schwenkverstellung der Handhabe (2) auf den elektromechanischen Taster (4).
Patent DE-102018120575-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit beweglicher Handhabe auf kapazitiver Detektionsfläche und kapazitiven Koppeleinrichtungen
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: H03K17/975
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1) aufweisend: eine kapazitive Detektionseinrichtung (2), welche eine Detektionsfläche (10, 100) unter Ausbildung eines der Detektionsfläche (10, 100) zugeordneten Arrays von Arrayelektroden (X0 bis X8, Y0 bis Y8), aufweist; eine elektrisch mit den Arrayelektroden (X0 bis X8, Y0 bis Y8) verbundene, elektronische Auswerteinheit (14), um mittels des Arrays von Arrayelektroden (X0 bis X8, Y0 bis Y8) ein zugehöriges Array von elektrischen Messfeldern zur ortsauflösenden Detektion einer kapazitiven Beeinflussung auf der Detektionsfläche (10, 100) auszubilden; eine Handhabe (3), die entlang eines Stellwegs (S) unter Bereitstellung eines ersten Bewegungsfreiheitsgrades beweglich auf der Detektionsfläche (10, 100) mittels Lagermittel (7) angeordnet ist, um eine Bedieneingabe mittels Bewegung, beispielsweise unter Berührung der Handhabe (3) durch einen Bediener (B), vorzunehmen; eine mit der Handhabe (3) mindestens teilweise mitbewegte Koppelelektrode (4); und mehrere, entlang des Stellwegs (S) verteilt, auf der Detektionsfläche (10, 100) angeordnete, jeweils elektrisch isolierte Koppeleinrichtungen (6a, 6b, 6c) aus leitfähigem Material, die jeweils so angeordnet und ausgebildet sind, dass jeweils mehrere benachbarte Messfelder mit einer zugehörigen Koppeleinrichtung der mehreren Koppeleinrichtungen (6a, 6b, 6c) kapazitiv koppeln, wobei die zu einer Koppeleinrichtung (6a, 6b, 6c) zugeordneten Messfelder jeweils genau einen, bevorzugt zusammenhängenden, Teilbereich (140, 150, 160) der Detektionsfläche (10, 100) definieren; und wobei mehrere Stellungen der Handhabe (3) entlang deren Stellwegs (S) vorgesehen sind, bei der die Koppelektrode (4) stellungsabhängig zu wenigstens einer der Koppeleinrichtungen (6a, 6b, 6c) nächstbenachbart angeordnet ist, um stellungsabhängig diese Koppeleinrichtung (6a, 6b, 6c) elektrisch zu kontaktieren oder mit dieser wenigstens kapazitiv zu koppeln; und wobei die elektronische Auswerteinheit (14) ausgebildet ist, die durch die kapazitive Kopplung bewirkte stellungsabhängige Beeinflussung der Messfelder zu detektieren, um eine Stellungsinformation der Handhabe (3) zu erhalten und auszugeben.
Patent DE-102018121969-A1 (DE)
Title: Gerätehaltereinheit für eine dentale Behandlungseinheit
Inventor: RUHDORF THOMAS
IPC: A61C1/14
Filed: 2018-09-10
Abstract: Gemäß der Erfindung ist eine Gerätehaltereinheit für eine dentale Behandlungseinheit vorgesehen, die eine Mehrzahl flexibler Schlauchelemente aufweist, wobei jedes der flexiblen Schlauchelemente mit einem dentalen Instrument und der Gerätehaltereinheit verbunden oder verbindbar ist. Weiter weist die Gerätehaltereinheit eine Mehrzahl von Halteelementen (4) zur Aufnahme der Instrumente und/oder der flexiblen Schlauchelemente auf, wobei die Halteelemente (4) beweglich gelagert sind. Weiter weist die Gerätehaltereinheit eine Achse (5) auf, an der die Halteelemente (4) individuell lösbar über Klemmverbindungen angeordnet sind. So lässt sich erzielen, dass sich die Halteelemente (4) einfach von der restlichen Gerätehaltereinheit trennen und reinigen, insbesondere desinfizieren lassen. Dabei ist durch die Verwendung der Achse (5) ein konstruktiv einfacher Aufbau der Gerätehaltereinheit möglich.
Patent DE-102018123610-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie mit mindestens einem Speicherelement
Inventor: SCHLEEF JOCHEN
IPC: H01M14/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie mit mindestens einem Speicherelement, bei der erfindungswesentlich vorgesehen ist, dass es sich bei mindestens einem Speicherelement um mindestens ein Elektroplax oder um eine Elektroplaxfaser handelt.
Patent DE-102018125415-A1 (DE)
Title: Warenraumabdeckung und halbhohes Kühlregal sowie Anordnung hieraus und Kühl- bzw.Kühlhalteverfahren
Inventor: KUHLMANN WERNER
IPC: A47F3/04
Filed: 2018-10-15
Abstract: Um die Flexibilität hinsichtlich der in einem halbhohen Kühlregal präsentierbaren bzw. anbietbaren Waren auf baulich einfache Weise zu erhöhen, kann sich ein Kühl- bzw. Kühlhalteverfahren zum Kühlen bzw. Kühlhalten von Waren in einem halbhohen Kühlregal mittels eines Umluftkühlstroms durch einen in einen außerhalb einer öffenbaren Warenraumabdeckung verlaufenden Außenstrom und einen innerhalb der Warenraumabdeckung verlaufenden Innenstrom aufteilenden Umluftkühlstrom und nachdem die Warenraumabdeckung passiert wurde, wieder vereinigenden Außenstrom und Innenstrom, auszeichnen.