baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100629-U1 (DE)
Title: Stegprofil
IPC: E04F13/076
Filed: 2013-02-13
Abstract: Stegprofil mit – einer an einer erste Seitenkante (7) des Stegprofils vorgesehenen Auskragung (1) und – einer an einer zweiten, der ersten (7) gegenüberliegenden Seitenkante (8) des Stegprofils vorgesehenen Verlängerung (2) mit einer Anordnungsposition (3) für ein Befestigungsmittel (4), wobei an der Verlängerung (2) ein sich im Wesentlichen senkrecht von der Verlängerung (2) weg erstreckender hakenartig ausgebildeter Steg (5) und an der Auskragung (1) eine, insbesondere mit dem Steg (5) eines benachbarten Stegprofils (10) in Eingriff bringbare Abkantung (6) vorgesehen ist und der Steg (5) zwischen der Anordnungsposition (3) für das Befestigungsmittel (4) und der Seitenkante (7, 8) des Stegprofils (10, 10', 10'') vorgesehen ist.
Patent DE-202013104353-U1 (DE)
Title: Überflurfördereinrichtung zur Lagerung an der Decke einer Montageanlage
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-09-24
Abstract: Überflurfördereinrichtung (01) zur Integration in einer Montageanlage zum Transport von Fahrzeugkomponenten (02) mittels einer auf der Überflurfördereinrichtung (01) angeordneten Fördereinrichtung (03), mit zumindest einem Traggerüst (04), wobei das Traggerüst (04) eine Länge von mehr als 5 m und eine Breite von mehr als 2 m aufweist, und wobei die Fördereinrichtung (03) am Traggerüst (04) montierbar ist, und wobei das Traggerüst (04) und die Fördereinrichtung (03) eine steife Förderschicht bilden, in oder an der die Fahrzeugkomponenten (02) von einer Eingabestelle zu einer Ausgabestelle transportiert werden können, und wobei die Überflurfördereinrichtung (01) mit Lagerungsmitteln (13) an der Deckenkonstruktion (10) der Montageanlage hängend gelagert ist, und wobei durch die hängende Lagerung der Überflurfördereinrichtung (01) an der Deckenkonstruktion (10) der Montageanlage zwischen der Unterseite des Traggerüsts (04) und der Oberseite des Bodens der Montageanlage ein zur Bauteilmontage und/oder zum Bauteiltransport geeigneter, begehbarer und/oder befahrbarer Freiraum (18) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den an der Deckenkonstruktion (10) der Montageanlage befestigten Lagerungsmitteln (13) einerseits und dem Traggerüst (04) anderseits eine Befestigungsebene (14) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsebene (14) lastübertragend mit den Lagerungsmitteln (13) einerseits und dem Traggerüst (04) anderseits verbunden ist, und wobei die Befestigungsebene (14) aus sich einander kreuzend angeordneten, biegesteifen Stahlträgern (15, 16) gebildet ist, wobei die Stahlträger (15, 16) in den Kreuzungspunkten (17) lastübertragend miteinander verbunden sind, und wobei die sich kreuzend angeordneten Stahlträger (15, 16) ein Raster von viereckigen Zwischenfeldern (25) bilden.
Patent DE-202014006607-U1 (DE)
Title: Aufrichter oder: Erektor, Geradehalter, Quasimodo
IPC: A61F5/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Aufrichter für „aufrechte Haltung”, dadurch gekennzeichnet, dass um die beiden Oberarme des Tragenden eine Manschette gelegt wird (1 und 2 je Nr. 1 = F1 + 2. je 1) von deren Rückseite eine Verbindung Richtung Rückenmitte abgeht (F1.2). Diese von links und rechts kommenden Verbindungen können dann in der Mitte zusammengeführt (F1.3) und mittels einer Schließverbindung (F1.4) festgemacht werden. Die Verbindung kann längenverstellt werden (F1.5), so dass die Oberarme und damit die Schulterblätter mehr oder weniger stark nach hinten gezogen bzw. zusammengeführt werden. Die Verbindung kann elastisch gestaltet werden, so dass insbesondere die Oberarme frei beweglich sind, gleichzeitig die Oberarme aber stets je nach Bedarf und Einstellung mehr oder weniger stark nach hinten gezogen bzw. die Schulterblätter mehr oder weniger stark zusammengedrückt werden. Sämtliche Manschetten und Verbindungen können größen- bzw. längenverstellbar und/oder elastisch gestaltet werden.
Patent DE-202014008879-U1 (DE)
Title: Kelle
IPC: E04F21/16
Filed: 2014-11-10
Abstract: Kelle wie Glätt- oder Zahnkelle, mit einem Kellenblatt (10) und einem von diesem in deren Schwerpunkt getragenen Griffstück (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (12) ein Umgreifen von einer Hand des Verwenders erlaubend ballig ausgebildet ist.
Patent DE-202014100323-U1 (DE)
Title: Umhüllungsverpackung und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D71/34
Filed: 2014-01-24
Abstract: Umhüllungsverpackung zur Aufnahme und den Transport von in Reihe angeordneten Gegenständen (22), insbesondere zur Aufnahme und den Transport von Flaschen, Dosen, Bechern oder ähnlichen Gegenständen, umfassend wenigstens – eine Deckenwand (12), – eine Bodenwand (14) zum bodenseitigen Verschluss der Umhüllungsverpackung (10), und – ein Paar von sich gegenüberliegenden Seitenwänden (16, 18) welche die Deckenwand (12) und die Bodenwand (14) zur Ausbildung eines Aufnahmeraums (20) für die Gegenstände (22) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenwand (12), die Seitenwände (16, 18) und die Bodenwand (14) aus jeweils mindestens zwei horizontal aneinandergrenzenden Teilelementen (12a, 12b, 12c; 14a, 14b, 14c; 16a, 16b, 16c, 18a, 18b, 18c) bestehen, wobei die Teilelemente (12a, 12b, 12c; 14a, 14b, 14c; 16a, 16b, 16c, 18a, 18b, 18c) jeweils über mindestens ein Trennungsmittel (48) zumindest teilweise miteinander verbunden sind und das Trennungsmittel (48) zur Definition einer Trennebene zwischen mindestens zwei Teilräumen (24, 26, 28) des Aufnahmeraums (20) und zum vollständigen Abtrennen von mindestens einem der Teilräume (24) von den anderen Teilräumen (26, 28) ausgebildet ist, wobei die Teilräume (24, 26, 28) zur Aufnahme von jeweils mindestens einem Gegenstand (22) ausgebildet sind.
Patent DE-202014102810-U1 (DE)
Title: Sportmattensystem
IPC: A63B6/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Mattensystem, insbesondere für Wettkampf-Sportarten, umfassend – eine Mehrzahl einzelner Matten (1, 2) mit jeweils einer Oberseite (7), einer parallel hierzu verlaufenden Unterseite und wenigstens einer geradlinig verlaufenden Seitenkante (8), – wobei die geradlinig verlaufenden Seitenkanten (8) der einzelnen Matten (1, 2) jeweils wenigstens eine hinterschnittene Aussparung (6) aufweisen, und – Verbindungsmittel (3, 4, 5), die eine Form aufweisen, die durch Eingriff je einer ihrer Hälften in je eine hinterschnittene Aussparung (6) eine Verbindung zweier Matten (1, 2) entlang ihrer geradlinig verlaufenden Seitenkanten (8) ermöglicht, – wobei die einzelnen Matten (1, 2) und Verbindungsmittel (3, 4, 5) jeweils wenigstens eine Schicht aus Schaumstoff aufweisen.
Patent DE-202014103120-U1 (DE)
Title: Bauteil im Automobilbereich mit Markierungselement
IPC: B60R13/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Bauteil (1) zur Verwendung im Automobilbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) eine Außenwand umfasst, die mindestens ein kraft- und/oder formschlüssig angebrachtes Markierungselement (3) aufweist.
Patent DE-202015000624-U1 (DE)
Title: Ohrhörer-Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D85/38
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ohrhörer-Aufbewahrungsbehälter zum Aufbewahren eines Ohrhörers, • bestehend aus 3 ineinander liegenden Zylindern, • wobei der Außenzylinder und der Innenzylinder durch einen gemeinsamen Boden fest miteinander verbunden sind, • wobei der mittlere Zylinder in axialer Richtung herausziehbar ist, um darauf das Kabel des Ohrhörers aufzuwickeln, • wobei das Aufwickeln des Kabels des Ohrhörers durch den Benutzer von Hand geschieht und • wobei in einer Verstauposition der mittlere Zylinder zwischen den Außenzylinder und den Innenzylinder eingeschoben wird.
Patent DE-202015001758-U1 (DE)
Title: Sanitäres Umschaltventil sowie Baugruppe mit einem solchen Umschaltventil
IPC: G05D7/01
Filed: 2015-03-09
Abstract: Sanitäres Umschaltventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Ventileinlass (3) und zwei wahlweise ansteuerbare Ventilauslässe (4, 5) hat, mit einem Ventilkolben (6), der von einer ersten Umstellposition, in der das Fluid über einen, durch einen ersten Ventilauslass (4) führenden Strömungsweg geführt ist, in eine zweite Umstellposition, in der das Fluid durch einen über einen zweiten Ventilauslass (5) führenden Strömungsweg geführt ist, bewegbar ist, sobald der vom Umschaltventil (1) weiterführende Abschnitt des zweiten Strömungsweges freigegeben wurde, wobei der Ventilkolben (6) als Hohlkörper ausgebildet ist, durch den das Fluid durch wenigstens einen am Kolbenumfang angeordneten Kolbeneinlass (9) im Verlaufe zumindest eines der Strömungswege geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das durch den wenigstens einen Kolbeneinlass (9) geführte Fluid im Verlaufe des zweiten Strömungsweges durch einen, an der dem Kolbenboden (10) abgewandten Kolbenstirnseite vorgesehenen ersten Kolbenauslass geführt ist, und dass im ersten Kolbenauslass eine Durchflussdrossel (12), ein Durchflussmengenregler (11) oder ein Rückflussverhinderer vorgesehen ist.
Patent DE-202015001809-U1 (DE)
Title: Wastegate-Drehschieber für einen Abgasturbolader
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Wastegate-Drehschieber (9) – mit einer zylindrischen Außenhülse (2), – mit einer zylindrischen Innenhülse (3), die in die Außenhülse (2) eingesetzt ist, und die relativ zu der Außenhülse (2) verdrehbar ist, – wobei die Innenhülse (3) und die Außenhülse (3) jeweils mindestens eine Aussparung (6, 6a, 6b bzw. 5, 5a, 5b) aufweisen, die durch Relativdrehung der Außenhülse (2) und der Innenhülse (3) miteinander in unterschiedlichem Ausmaß in Fluchtung bringbar sind.
Patent DE-202015002809-U1 (DE)
Title: Modulare Absperrvorrichtung
IPC: E01F13/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Absperrvorrichtung (1), umfassend mehrere zusammenfügbare Module mit Stehermodulen (2) und Plattenmodulen (3), wobei beidseitig an den Modulen Verbindungselemente (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein unteres Verbindungselement (4) an den Stehermodulen (2) und mindestens ein hierzu korrespondierendes oberes Verbindungselement (5) an den Plattenmodulen (3) angeordnet ist, wobei die oberen Verbindungselemente (5) lösbar auf den unteren Verbindungselementen (4) positionierbar sind.
Patent DE-202015102010-U1 (DE)
Title: Schnell lösbarer Verbinder
IPC: F16L37/32
Filed: 2015-04-23
Abstract: Schnell lösbarer Verbinder mit einem Innengewindeteil (10), der eine innere Buchse (11), eine äußere Buchse (12), die gegenüber der inneren Buchse (11) verschoben werden kann, eine erste Feder (13) zwischen der inneren Buchse (11) und der äußeren Buchse (12), ein Arretierelement (17) an der Innenseite der inneren Buchse (11) und eine erste Druckeinheit (18) aufweist, wobei die innere Buchse (11) an einem Ende eine Stecköffnung (15) besitzt, wobei die äußere Buchse (12) an der Innenseite eine erste flache Nut (121) und eine erste tiefe Nut (122) besitzt, wobei zwischen der ersten flachen Nut (121) und der ersten tiefen Nut (122) ein Vorsprung (123) ausgebildet ist, und einem Außengewindeteil (20), der einen Steckeinsatz (21) aufweist, der eine zweite flache Nut (211) und eine zweite tiefe Nut (212) besitzt, wobei der Steckeinsatz (21) in die innere Buchse (11) gesteckt und mit der inneren Buchse (11) verbunden werden kann, wobei der Steckeinsatz (21) gegenüber der inneren Buchse (11) zwischen einer arretierten Position (P1) und einer gelösten Position (P2) verschoben werden kann, wobei der Steckeinsatz (21) im Normalzustand von der ersten Druckeinheit (18) gedrückt und in der arretierten Position (P1) positioniert wird, wobei die erste und zweite flache Nut (121, 211) einander gegenüberliegen, wenn sich der Steckeinsatz (21) in der arretierten Position (P1) befindet, sodass das Arretierelement (17) in die innere Buchse hineinragt und zwischen der ersten und zweiten flachen Nut (121, 211) positioniert ist und der Steckeinsatz (21) somit arretiert wird, wodurch die erste tiefe Nut (122) der äußeren Buchse (12) nicht zu dem Arretierelement (17) verschoben werden kann, und wobei die zweite tiefe Nut (212) und die erste flache Nut (121) einander gegenüberliegen, wobei das Arretierelement (17) in die zweite tiefe Nut (212) eingreift und nicht von dem Arretierelement (17) gesperrt wird, wenn sich der Steckeinsatz (21) in der gelösten Position (P2) befindet, sodass die erste tiefe Nut (122) zu dem Arretierelement (17) verschoben werden kann, und wobei das Arretierelement (17) in die erste tiefe Nut (122) eingreift, wenn die erste tiefe Nut (122) das Arretierelement (17) erreicht, sodass der Außengewindeteil (20) aus dem Innengewindeteil (10) herausgezogen werden kann.
Patent DE-202015102681-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Knicklenkung und Saugschlauch
IPC: E01H1/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Fahrzeug mit einer Knicklenkung, einem frontseitigem Arbeitsgerät, einem Sammelbehälter, einem Sauggebläse sowie einem vom Arbeitsgerät zum Sammelbehälter führenden Saugschlauch, gekennzeichnet durch ein seitlich am Fahrzeug gehaltertes Führungsrohr, wobei der Saugschlauch relativ zum Führungsrohr verschiebbar im Führungsrohr geführt ist.
Patent DE-202015102766-U1 (DE)
Title: Defrosterdüse mit Netz über dem Auslass
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-05-28
Abstract: Defrosterdüsenanordnung, welche aufweist: einen Düsenkörper, der einen Kanal und einen Auslass, der mit dem Kanal in Verbindung steht und eine Länge und eine Breite aufweist, definiert; und ein Netz aus einem Polymermaterial, das sich über die Länge und die Breite des Auslasses erstreckt und mit einem dem Auslass benachbarten Abschnitt des Düsenkörpers direkt stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202015102933-U1 (DE)
Title: Mobiler Kassentisch mit flexibler Kabelführung
IPC: A47F9/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Mobiler Kassentisch, der Mobilitätsmittel aufweist, mit welchen der Kassentisch von einem Ort an einen anderen Ort verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kassentisch zumindest ein erstes Kabelorganisationsmittel mit einem darin enthaltenen ersten Kabel aufweist, wobei das erste Kabel mit einem endseitigen Steckverbinder versehen ist und aus dem Kabelorganisationsmittel herausziehbar und wieder hereinfahrbar ist.
Patent DE-202015104507-U1 (DE)
Title: Schalung für ein Fundament
IPC: E02D27/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Schalung (1) mit Bewehrungseisengeflecht (2) für ein Fundament (3) zur Aufnahme eines Anpralldämpfers oder anderer Konstruktionen an Verkehrswegen, insbesondere an Fahrbahnen für Kfz, mit einer vorgegebenen Schalungswandhöhe, insbesondere zur Verwendung als verlorene Schalung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalung (1) eine Vorrichtungsanordnung (4) zum Anheben des Höhenniveaus der Schalung in Bezug auf das Fahrbahndecken-Niveau zur Schaffung unterschiedlichen Fundament-Dicken aufweist.
Patent DE-202015105642-U1 (DE)
Title: Keilring für eine Vorrichtung zum Festlegen eines Rohres
IPC: F16L47/04
Filed: 2015-10-23
Abstract: Keilring (3) für eine Vorrichtung zur Festlegung eines Rohrs (5) an einem Anschlussteil (1) – mit einer Anziehmutter (2), welche auf das Anschlussteil (1) aufschraubbar ist und einem Klemmring (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Keilring (3) an einer Innenwandung eine Einschnürung (9) umfasst.
Patent DE-202016000737-U1 (DE)
Title: Kostengünstiges drehbegrenztes Drehstellglied
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Drehbegrenztes elektromechanisches Drehstellglied, das aufweist: einen Stator mit einer Bohrung, die zum Aufnehmen einer Rotoranordnung und einer Rechteckspule bemessen ist; eine Rotoranordnung, die mit dem Stator über einen begrenzten Drehbereich bidirektional betreibbar ist, wobei die Rotoranordnung eine Ausgangswelle, eine Positionserfassungswelle und einen dazwischen mitgeführten zweipoligen Magnet aufweist, wobei die Ausgangswelle und die Positionserfassungswelle an einem Umfangsabschnitt des Magneten starr befestigt sind und wobei Öffnungen zwischen dem Magnet und der Ausgangswelle sowie zwischen dem Magnet und der Positionserfassungswelle gebildet sind, wobei die Öffnungen eine ausreichende Größe zum Durchlaufenlassen einer elektrischen Spule haben; eine elektrische Spule, die sich um den Magnet auf vier Seiten davon erstreckt, wobei die elektrische Spule zum Bereitstellen von bidirektionalem Drehmoment für den Rotor erregbar ist; und einen Halter der elektrischen Spule, der die elektrische Spule zum Befestigen der Spule in der Bohrung des Stators aufnimmt.
Patent DE-202016000944-U1 (DE)
Title: Finger-Bewegungsschiene
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Finger-Bewegungsschiene zur Durchführung einer kontinuierlichen, passiven Bewegung der Finger und des Daumens der Hand eines Patienten, wobei das Gerät eine Oberschale (9) aufweist, mit der Bewegungskinematiken für jeden gewählten Finger verbunden sind, die jeweils einen mit einer Steuereinrichtung in Steuerverbindung stehenden Bewegungsantrieb (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungskinematiken, welche einen Schlitten (3), der sich in einer um das Fingergrundgelenk angeordneten Schiene (4) bewegt, und zumindest einen Schwenkhebel (1, 2) aufweisen, zur Bewegung der gewählten Finger seitlich neben des jeweiligen Fingers angeordnet sind.
Patent DE-202016002178-U1 (DE)
Title: Frontschürze für Roboterstaubsauger zur Verhinderung von Klettern und Hängenbleiben an einem Hindernis
IPC: A47L5/12
Filed: 2016-04-05
Abstract: Frontschürze für Roboterstaubsauger zur Verhinderung von Klettern und Hängenbleiben an einem Hindernis, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Erfassung von nicht überkletterbaren Hindernissen auf geringerer Höhe erfolgt.
Patent DE-202016002624-U1 (DE)
Title: Seitenteil, Kettenglied und Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Seitenteil für ein Kettenglied (2) einer zur Führung von Versorgungsleitungen ausgelegten Energieführungskette (1), in der benachbarte Kettenglieder (2) um eine Schwenkachse (s) relativ zueinander verschwenkbar verbunden sind, wobei das Seitenteil (3) zur verschwenkbaren Anordnung benachbarter Kettenglieder (2) endseitig jeweils einen zur Begrenzung der Verschwenkung mit korrespondierenden Anschlagflächen (312, 322) und mit einer Schwenkachse (s) versehenen Überlappungsbereich (31, 32), das heißt einen ersten Überlappungsbereich (31) mit ersten Anschlagflächen (312) und einen zweiten Überlappungsbereich (32) mit zweiten Anschlagflächen (322), aufweist und zur Dämpfung der Abbremsung der Verschwenkbewegung zumindest jeder ersten Anschlagfläche (312) ein Dämpfungselement in Form einer um eine Biegeachse (b) parallel zur Schwenkachse (s) federelastisch verformbare Federlippe (6) vorgeschaltet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federlippe (6) einen bezüglich ihrer Biegeachse (b) axialen Endbereich (61) zur zumindest überwiegenden Einkopplung der Bewegungsenergie aufweist, die über die in Einbaulage des Seitenteils (3) in das Kettenglied (2) der Energieführungskette (1) mit der ersten Anschlagsfläche (312) anschlagwirksam korrespondierende zweiten Anschlagfläche (322) des zweiten Überlappungsbereichs (32) des in Einbaulage benachbarten Kettengliedes (2) auf diese Federlippe (6) übertragen wird.
Patent DE-202016003588-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-06-07
Abstract: Verschlusssystem (10), umfassend einen elektromechanischen Verschluss (12), insbesondere Schwenkhebel-, Drehriegel- oder Kompressionsverschluss, dessen Verriegelung durch ein durch eine Magnetspule oder Motor fließendes Stromsignal geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromsignal durch kabellose Energieübertragung von einer Stelle außerhalb des Verschlusssystems (10) zu einer Stelle innerhalb des Verschlusses (10) erzeugt wird.
Patent DE-202016004284-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen eines Profils
IPC: B24B41/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Schleifmaschine (1) zum Schleifen eines Profils, umfassend ein Maschinenbett (2), wobei auf dem Maschinenbett (2) eine Bearbeitungsvorrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (3) einen Schwenkkopf (4) umfasst, der eine erste Schleifspindel (5) mit einem ersten Schleifwerkzeug (6), insbesondere mit einem Schrupp-Schleifwerkzeug, und eine zweite Schleifspindel (7) mit einem zweiten Schleifwerkzeug (8), insbesondere mit einem Schlicht-Schleifwerkzeug, trägt, wobei auf dem Maschinenbett (2) ein als Drehtisch (9) ausgebildeter Werkstückträger angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkopf (4) weiterhin mindestens eine dritte Schleifspindel (10) mit einem dritten Schleifwerkzeug (11) trägt.
Patent DE-202016008846-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit aufzeichenbarer Positionssicherung
IPC: H01R13/641
Filed: 2016-11-21
Abstract: Elektrischer Verbinder (102) mit aufzeichenbarer Positionssicherung, wobei der elektrische Verbinder umfasst:
 ein Gehäuse (118) mit einer Steckerschnittstelle (130), die so konfiguriert ist, dass sie während eines Steckvorgangs mit einem komplementären Gegenstecker (104) in Eingriff kommt;
 mindestens einen im Gehäuse gehaltenen elektrischen Leiter (120);
 ein vom Gehäuse getragenes Anzeigemerkmal (162), wobei das Anzeigemerkmal eine daran angeordnete visuelle Kennzeichnung (112) aufweist, und
 ein Abdeckmerkmal (134), das von dem Gehäuse getragen wird, wobei das Anzeigemerkmal und das Abdeckmerkmal relativ zueinander zwischen einer verdeckten Position und einer freigelegten Position bewegbar sind, wobei das Abdeckmerkmal zumindest einen Teil der visuellen Kennzeichnung in der verdeckten Position verdeckt, wobei die visuelle Kennzeichnung in der freigelegten Position zumindest entweder freigelegt oder freilegbar ist;
 wobei sich das Anzeigemerkmal in der verdeckten Position relativ zu dem Abdeckmerkmal befindet, wenn das Gehäuse nicht vollständig mit dem Gegenstecker verbunden ist, und das Anzeigemerkmal sich in der freigelegten Position relativ zu dem Abdeckmerkmal befindet, wenn das Gehäuse vollständig mit dem Gegenstecker verbunden ist.
Patent DE-202016102558-U1 (DE)
Title: Werkzeugbitwechselvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Werkzeugbitwechselvorrichtung (1) mit einer Auslöseeinheit (8), an der eine Steganordnung (3) angeordnet ist, die mindestens zwei Aufnahmen (12, 14) zum gleichzeitigen Halten von mindestens zwei Werkzeugbits (4, 5) aufweist, wobei die Auslöseeinheit (8) zwischen einer Arretierungsposition und einer Wechselposition bewegbar ist, und jeweils eine der mindestens zwei Aufnahmen (12, 14) in der Wechselposition der Auslöseeinheit (8) durch eine Verlagerung der Steganordnung (3) aus einer Vorhalteposition in eine Einsetzposition bewegbar ist, während sich gleichzeitig die jeweils andere Aufnahme in die Vorhalteposition bewegt.
Patent DE-202016103063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entleerung eines Industriesaugers
IPC: B65G65/23
Filed: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entleerung eines Industriesaugers (2) mit folgenden Merkmalen: einem Rahmen (7), der ein Grundelement (8) und eine daran angebrachte Traverse (9) aufweist, ein an dem Rahmen (7) angebrachtes erstes Zugelement (11) zum Halten und Hochziehen eines Behälters (3) des Industriesaugers (2), ein an dem Rahmen (7) angebrachtes zweites Zugelement (12) zur Verbindung mit dem Industriesauger (2), um denselben zu kippen, ein schwenkbar an dem Rahmen (7) angebrachtes Halteelement (13) zum Halten eines Deckels (4) des Industriesaugers (2).
Patent DE-202016104966-U1 (DE)
Title: Befestigung von Sensoren an chirurgischen Instrumenten
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine Befestigung zum Anbringen eines elektromagnetischen Sensors an einem chirurgischen Instrument zur Verfolgung der Position des Instruments durch ein Tracking System, umfassend eine Ummantelung zur Befestigung der Sensorspule an der Außenseite des chirurgischen Instruments.