baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101061-U1 (DE)
Title: Halteklemme für eine Geländerplatte und vorzugsweise für eine Ganzglasglasgeländerplatte
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-02-29
Abstract: Halteklemme für eine Geländerplatte und vorzugsweise für eine Ganzglasgeländerplatte, – mit einem Grundkörper (1), an dem eine Basis (2) zur Montage der Halteklemme auf einem Fußboden und ein Stützlager (13) ausgebildet ist, das eingerichtet und angeordnet ist, den unteren Rand der Geländerplatte zu stützen, – und mit einer Maulöffnung (10), die sich zusammensetzt aus dem Stützlager (13) und zu dessen beiden Seiten angeordneten, einander zugewandten Maulinnenflächen (11, 12) und Platz bietet für einen kurzen Längsabschnitt des unteren Randes der Geländerplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklemme als einzelstehende Bodenhalteklemme ausgebildet ist, und dass beide Maulinnenflächen (11, 12) gemeinsam mit der Basis (2) und dem Stützlager (13) einstückig an dem Grundkörper (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202016101530-U1 (DE)
Title: Schutzkleidung
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-03-21
Abstract: Schutzkleidung für die Verwendung in der lebensmittelverarbeitenden Industrie aus thermoplastischem Polyurethan, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyurethan magnetisch detektierbare Partikel enthält.
Patent DE-202016101556-U1 (DE)
Title: Druckvorrichtung
IPC: B41J29/38
Filed: 2016-03-22
Abstract: Druckvorrichtung, umfassend ein digital ansteuerbares Tintenstrahl-Druckwerk (12), wenigstens ein beabstandet davon angeordnetes Flexo-Druckwerk (18, 20, 22, 24) sowie Transportmittel zum Transport eines kontinuierlichen, bahnförmigen Bedruckstoffs (14) zwischen den Druckwerken (12; 18, 20, 22, 24), wobei mittels des Tintenstrahl-Druckwerks (12) jeweils ein Tintenstrahl-Druckbild innerhalb äquidistanter Druckgebiete auf dem bahnförmigen Bedruckstoff (14) und mittels des Flexo-Druckwerks (18, 20, 22, 24) jeweils ein Flexo-Druckbild innerhalb derselben Druckgebiete auf den bahnförmigen Bedruckstoff (14) aufbringbar sind und wobei mittels einer Überwachungseinrichtung die Relativpositionierung des Flexo-Druckbildes innerhalb jedes Druckgebietes relativ zu dem zugeordneten Tintenstrahl-Druckbild erfassbar und mit einer vorgegebenen Relativpositionierung vergleichbar ist.
Patent DE-202016104786-U1 (DE)
Title: Speiserelement
IPC: B22C9/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Speiserelement zum Metallgießen, umfassend: einen röhrenförmigen Körper (10; 20; 30; 40; 60), der eine durch ihn hindurch verlaufende Bohrung festlegt und der ein erstes Ende (14; 24; 34; 64) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (18; 28; 38; 68) und einen komprimierbaren Abschnitt (19; 39; 69) dazwischen aufweist, welcher eine stufenförmige Ausgestaltung hat, die eine abwechselnde Reihe von ersten (12a; 32a; 62a) und zweiten (12b; 32b; 62b) Regionen umfasst, so dass bei Einwirkung einer Kraft während des Gebrauchs die Distanz zwischen dem ersten und dem zweiten Ende reduziert wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Speiserelement aus Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,05 Gewichts-% hergestellt ist.
Patent DE-202016105864-U1 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung für eine Folienrolle
IPC: B65H35/07
Filed: 2016-10-19
Abstract: Abwickelvorrichtung (1) für eine Folienrolle (2), bei der eine mit einem Klebeband (3) versehene Abdeckfolie (4) auf einen Wickelkern (5) gewickelt ist, mit einem Haltebügel (6), an dessen einem Ende (7) ein Handgriff (8) angebracht ist, und mit einem an dem gegenüberliegenden freien Ende (11) des Haltebügels (6) drehbar gelagert angebrachten Kernhalter (9), wobei der Kernhalter (9) eine Klemmeinrichtung (22) umfaßt, mit deren Hilfe er in dem Wickelkern (5) der Folienrolle (2) kraftschlüssig befestigbar ist.
Patent DE-202017002226-U1 (DE)
Title: Hilfsgestell für blinde Hunde zur Montage an handelsüblichen Hundegeschirren
IPC: A01K15/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Hilfsgestell für blinde Hunde zur Montage an handelsüblichen Hundegeschirren aus Aluminium oder Stahl dadurch gekennzeichnet, dass der Aluminium- oder Stahlbügel (1) durch zwei Halterungen aus abgekantetem Aluminium-Flachmaterial (2) verläuft und somit an handelsüblichen Hundegeschirren (3) befestigt werden kann.
Patent DE-202017003639-U1 (DE)
Title: Grabwerkzeug mit SDS Aufnahmeverbindung
IPC: B25D17/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Grabwerkzeug mit einer konischen Bohrung als Gegenstück für eine konische Welle, deren anderes Ende mit einer SDS MAX Aufnahme versehen ist.
Patent DE-202017006890-U1 (DE)
Title: Sägeblattführung einer Bandsägemaschine
IPC: B23D55/08
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Sägeblattführung (20) einer Bandsägemaschine, umfassend
 ein Hauptglied (22) mit einer Nut (24), einem Loch (28) und einer Öffnung (43), wobei die Nut (24) mit dem Loch (28) und die Öffnung (43) mit dem Loch (28) verbunden sind;
 zwei Rädern (26), die drehbar an dem Hauptglied (22) befestigt und in der Nut (24) angeordnet sind;
 zwei Halteklötze (30), die in dem Loch (28) angeordnet sind, wobei ein Bandsägedurchlass (32) zwischen den Halteklötzen (30) gebildet ist und der Bandsägedurchlass (32) mit der Nut (24) verbunden ist, um eine Bandsäge (16) durch diesen Bandsägedurchlass (32) zu führen;
 einen Pressblock (34), der in dem Loch (28) angeordnet ist, um mit der Bandsäge (16) im Bandsägedurchlass (32) in Berührung zu kommen; und
 einen Druckfühler (48), der in der Öffnung (43) angeordnet ist und mit dem Pressblock (34) in Kontakt kommt, um einen Druck des Pressblocks (34) zu detektieren.
Patent DE-202017100833-U1 (DE)
Title: Bohrmehlfänger zur Befestigung an einem Baumstamm und zum Auffangen von Bohrmehl oder dergleichen
IPC: A01G13/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Bohrmehlfänger (1) zur Befestigung an einem Baumstamm und zum Auffangen von Bohrmehl, mit: einem Auffangschirm (10) zum Auffangen des Bohrmehls oder dergleichen; einer den Auffangschirm (10) haltenden Halterung (20) zur Befestigung an dem Baumstamm.
Patent DE-202017102075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Kontrolle von Schädlingen
IPC: A01M1/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Kontrolle von Schädlingen, insbesondere Pflanzenschädlingen, umfassend eine Schale (1) aufweisend einen Schalenrand (2), eine Schalenöffnung (3) und einen Schalenboden (4), wobei der Schalenboden (4) in der Mitte einen Kanal (5) ausbildet, der sich in Richtung Schalenöffnung (3) erstreckt und der einen dem Schalenboden (4) zugewandten hohlkegelförmigen Abschnitt (6) und an seinem obersten der Schalenöffnung (3) zugewandten Ende einen Durchbruch (8) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (5) einen der Schalenöffnung (39 zugewandten hohlzylinderförmigen Abschnitt (7) und mindestens eine Überlauföffnung (9) in dem hohlkegelförmigen Abschnitt (6) aufweist.
Patent DE-202017103538-U1 (DE)
Title: Lager für Reifen und/oder Räder
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Lager für Reifen (2) und/oder Räder (3) mit mehreren nebeneinander verlaufenden Lagergassen (4, 5, 6), mit mehreren entlang den Lagergassen (4, 5, 6) angeordneten Traversenregalen (4.1, 4.2, 5.1, 5.2, 6.1, 6.2) zur Lagerung der Reifen (2) und/oder Räder (3), wobei jeweils zwischen zwei nebeneinander verlaufenden Lagergassen (4, 5, 6) zwei Traversenregale (4.1, 4.2 bzw. 5.1, 5.2 bzw. 6.1, 6.2) vorgesehen sind, und mit Querstreben (7, 8), welche die Lagergassen (4, 5, 6) queren und die an der jeweiligen Lagergasse (4, 5, 6) einander gegenüberliegen Traversenregale (4.1, 4.2 bzw. 5.1, 5.2 bzw. 6.1, 6.2) fest miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (1) modular durch mehrere zusammenhängende und voneinander lösbare Module (9, 10, 11) mit je einem selbsttragenden Gestellrahmen (12) ausgebildet ist, welche Gestellrahmen (12) je eine Lagergasse (4, 5, 6), Rahmenseiten (12.1, 12.2) aus an dieser Lagergasse (4, 5, 6) gegenüberliegenden Traversenregalen (4.1, 4.2 bzw. 5.1, 5.2 bzw. 6.1, 6.2) und einen Rahmenboden und -deckel (12.3, 12.4) aus unterhalb und oberhalb der Lagergasse (4, 5, 6) querenden Querstreben (7, 8) aufweisen.
Patent DE-202017104109-U1 (DE)
Title: Warenträger zur Verkaufspräsentation
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-07-10
Abstract: Warenträger, der zur Verkaufspräsentation von Waren im Handel ausgebildet und bestimmt ist, insbesondere Palettendisplay, mit einem Tragelement (9) und mit einem Bodenelement (1), das Befestigungselemente zum Befestigen des Tragelements (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (1) wenigstens eine erste Reihe von mehreren ersten Befestigungselementen (3) und wenigstens eine zweite Reihe von mehreren zweiten Befestigungselementen aufweist, wobei die erste Reihe und die zweite Reihe in unterschiedliche Richtungen verlaufen.
Patent DE-202018100225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum finalen Bonden einer Flip Chip Komponente
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-01-16
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Endbonden einer Flip-Chip-Komponente, umfassend:- einen oberen Bondkopf (2),- einen unteren Bondkopf (12),- eine Rahmenstruktur (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes umfasst:- ein oberes Balkensystem (3) verbunden mit der Rahmenstruktur (9) durch ein oberes Scharniersystem (4), wobei das obere Scharniersystem es dem oberen Balkensystem (3) ermöglicht, sich um eine horizontal angeordnete Achse davon herumzudrehen,- ein unteres Balkensystem (11) verbunden mit dem Rahmen (9) durch ein unteres Scharniersystem (10), wobei das untere Scharniersystem es dem unteren Balkensystem (11) ermöglicht, sich um eine horizontal angeordnete Achse davon herumzudrehen,- den oberen Bondkopf (2), der in dem oberen Balkensystem (3) auf einer ersten Seite des oberen Scharniersystems (4) angeordnet ist,- ein oberes Gegengewicht (6), das in dem oberen Balkensystem (3) auf einer zweiten Seite des oberen Scharniersystems (4), d.h. auf der der ersten Seite des ersten Balkensystems (3) entgegengesetzten Seite angeordnet ist,- den oberen Bondkopf (2), der angeordnet ist, dem unteren Bondkopf (11) gegenüberzuliegen und die Flip-Chip-Komponente an einer Bondstelle (20) zu erwärmen.
Patent DE-202018101147-U1 (DE)
Title: Temperierplatte
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-03-01
Abstract: Temperierplatte (1) mit
 einem ersten flächigen Temperierelement (10a) und einem zweiten flächigen Temperierelement (10b), wobei beide Temperierelemente (10a) jeweils eine erste (11a, 11b) und eine zweite (12a, 12b), senkrecht zu ihren Lagenebenen benachbart zueinander angeordnete Lage mit jeweils um die Lage umlaufender Außenkante (13a, 13b, 14a, 14b) aufweisen, wobei die erste und die zweite Lage jedes Temperierelementes längs ihres Umfangsrandes, gegebenenfalls mit Ausnahme von Fluideinlässen und Fluidauslässen, miteinander fluiddicht verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden Temperierelemente (10a, 10b) auf einer ersten ihrer Seiten zumindest punktweise oder zumindest abschnittsweise in mindestens einem Verbindungsbereich (18) miteinander verbunden sind, in dem die erste Lage (11a) des ersten Temperierelementes (10a) und die erste Lage (11a) des zweiten Temperierelementes (10b) mit ihren der jeweiligen anderen ersten Lage zugewandten Außenkanten (13a, 13b,) bündig aneinander oder benachbart zueinander liegen und miteinander stoffschlüssig verbunden sind und/oder in dem die zweite Lage (12a) des ersten Temperierelementes (10a) und die zweite Lage (12b) des zweiten Temperierelementes (10b) mit ihren der jeweiligen anderen zweiten Lage zugewandten Außenkanten (14a, 14b) bündig aneinander oder benachbart zueinander liegen und miteinander stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202018102370-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel mit Folie im Bereich der Halteplatte
IPC: A47L9/14
Filed: 2018-04-27
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel umfassend eine Beutelwand und eine mit der Beutelwand verbundene Halteplatte (13), wobei die Beutelwand einen Folienbereich aufweist, in dem eine Kunststofffolie angeordnet ist,wobei der Folienbereich einen ersten Teilbereich umfasst,in dem die Beutelwand ausschließlich durch die Kunststofffolie gebildet wird, oderin dem die Kunststofffolie die äußerste Lage der Beutelwand bildet,wobei der Folienbereich einen zweiten Teilbereich umfasst, in dem die Kunststofffolie von einem Vliesstoffelement (3) überlappt wird,wobei die Halteplatte (13) mit der Kunststofffolie und dem Vliesstoffelement (3) verbunden, insbesondere verschweißt, ist, undwobei das Vliesstoffelement (3) wenigstens einen Teil (11, 12) aufweist, der mit dem den Folienbereich umgebenden Teil der Beutelwand verbunden ist.
Patent DE-202018103549-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Sitz
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-06-22
Abstract: Rückenlehne (2) für einen Sitz (1), wobei die Rückenlehne (2) aus mindestens zwei Rückensegmenten (4) besteht, die jeweils mittels eines zugeordneten Rückensegmenthalters (40) an einem vertikal am Sitz (3) angebrachten Rückenrohr (3) befestigt sind, wobei jeder Rückensegmenthalter (40) um das Rückenrohr (3) in einem vorbestimmbaren Winkelbereich verschwenkbar und elastisch rückstellbar gelagert ist.
Patent DE-202018104339-U1 (DE)
Title: Dichtungsdeckel
IPC: F04B39/12
Filed: 2018-07-27
Abstract: Dichtungsdeckel (20, 40, 60), der gestaltet ist, um für einen Kompressor (10) verwendet zu werden, der einen Rohrverbindungsabschnitt (12), mit dem ein Rohr zum Strömen eines Fluids durch dieses hindurch zu verbinden ist, einen Fluidanschluss (14, 15), der zu einer Endfläche (13) des Rohrverbindungsabschnitts (14, 15) öffnet, und einen Schraubenbolzen (16) hat, der sich von der Endfläche (13) des Rohrverbindungsabschnitts (12) erstreckt, wobei der Dichtungsdeckel (20, 40, 60) aus einem elastisch verformbaren Material hergestellt ist und Folgendes aufweist:
 einen Stopfenabschnitt (22, 42, 62), der gestaltet ist, um in den Fluidanschluss (14, 15) eingesetzt zu werden, um den Fluidanschluss (14, 15) zu verstopfen;
 einen Bolzeneinsetzabschnitt (26, 44, 64), der eine zylindrische Form hat und gestaltet ist, um ein Einsetzen des Schraubenbolzens (16) zu gestatten;
 einen Zungenabschnitt (24, 43, 63), der gestaltet ist, um gegriffen zu werden; und
 einen plattenartigen Körperabschnitt (21, 41, 61), der den Stopfenabschnitt (22, 42, 62), den Bolzeneinsetzabschnitt (26, 44, 64) und den Zungenabschnitt (24, 43, 63) einstückig verbindet, wobei sich der Bolzeneinsetzabschnitt (26, 44, 64) von einer vorderen Fläche (21A, 41A, 61A) des Körperabschnitts (21, 41, 61) erstreckt, wobei der Zungenabschnitt (24, 43, 63) an der vorderen Fläche (21A, 41A, 61A) des Körperabschnitts (21, 41, 61) ausgebildet ist, wobei der Stopfenabschnitt (22, 42, 62) an einer hinteren Fläche (21B, 41B, 61B) des Körperabschnitts (21, 41, 61) in vorstehender Weise ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Zungenabschnitt (24, 43, 63) einen Ring (31, 48, 68) hat, der eine ringförmige Form hat, und entgegengesetzt zu dem Bolzeneinsetzabschnitt (26, 44, 64) über den Stopfenabschnitt (22, 42, 62) hinweg gelegen ist, und
 der Ring (31, 48, 68) eine Öffnung (33, 50, 70) hat, die sich durch den Ring (31, 48, 68) hindurch in einer Richtung erstreckt, die eine Einsetzrichtung des Stopfenabschnitts (22, 42, 62) kreuzt.
Patent DE-202018106249-U1 (DE)
Title: Textil zum Durchschieben mindestens eines geometrischen Körpers
IPC: A47G27/02
Filed: 2018-11-02
Abstract: Textil zum Durchschieben mindestens eines geometrischen Körpers bestehend aus einer Grund-Textilschicht (2) und einer Deck-Textilschicht (3),
 wobei
 die Grund-Textilschicht (2) und die Deck-Textilschicht (3) derart verbunden sind, dass zwischen diesen Textilschichten (2, 3) mindestens ein Textilkanal (4, 5, 6) bereitgestellt wird, sodass der mindestens eine geometrischen Körper (7) entlang des Textilkanals durch das Textil (1) geschoben werden kann und der Textilkanalverlauf (4, 5, 6) optisch und/oder haptisch wahrnehmbar ist.
Patent DE-202018107116-U1 (DE)
Title: Beförderungssstruktur für Behälterverschlüsse
IPC: B67B3/06
Filed: 2018-12-12
Abstract: Beförderungsstruktur (10; 30) für Behälterverschlüsse (11a, 11b, 11c), umfassend eine Vielzahl von zueinander parallelen Führungsleisten (18, 18a, 18b, 18c; 18b'), die dazu ausgelegt sind, im Inneren des von ihnen begrenzten Raums die genannten Behälterverschlüsse (11a, 11b, 11c) aufzunehmen und ihren Durchlauf von einer Eingangsstation zu einer Ausgangsstation entlang einer Vorschubstrecke (A) zu gestatten;wobei die genannten Führungsleisten (18, 18a, 18b, 18c; 18b') so angeordnet sind, dass sie im Verhältnis zu einem rechtwinklig zu der genannten Vorschubstrecke (A) erfassten Querschnitt der Führungsleisten (18, 18a, 18b, 18c; 18b') die Scheitel eines Polygons bilden und Folgendes umfassen:- zwei untere Führungsleisten (18a), die auf dem genannten Querschnitt zwei Scheitel einer Basis des Polygons definieren;- zwei obere Führungsleisten (18b), die auf dem genannten Querschnitt zwei Scheitel einer der Basis gegenüberliegenden und zu ihr parallelen Seite des genannten Polygons definieren; und- zwei auf dem genannten Abschnitt zwei auf einer zu der genannten Basis und der genannten gegenüberliegenden Seite parallelen und zwischen den beiden liegenden Medianlinie angeordnete Scheitel definierende mediane Führungsleisten (18c);wobei die genannten unteren (18a), oberen (18b) und medianen Führungsleisten (18c) so angeordnet sind, dass sie im Verhältnis zu dem genannten Querschnitt die Scheitel eines Sechsecks bilden;wobei die genannten Behälterverschlüsse (11a, 11b, 11c) beim Transport von den genannten unteren Führungsleisten (18a) unterstützt werden;wobei die genannte Beförderungsstruktur (10) außerdem mindestens ein in einer zu der genannten Vorschubstrecke (A) rechtwinkligen Ebene verlaufendes Rahmenelement (21) umfasst, das dazu ausgelegt ist, die genannten Führungsleisten (18, 18a, 18b, 18c; 18b') zu stützen, und eine von den Führungsleisten (18, 18a, 18b, 18c; 18b') durchquerte Durchgangsöffnung (23) definiert;wobei die genannte Öffnung (23) einen rechtwinkligen unteren Abschnitt (25) und einen rechtwinkligen oberen Abschnitt (26) umfasst, welcher eine größere Breite aufweist als der genannte untere Abschnitt (25);wobei der obere Abschnitt (26) mit dem unteren Abschnitt (25) entlang einer gemeinsamen Seite der beiden verbunden ist;wobei die genannten medianen Führungsleisten (18c) entlang der genannten gemeinsamen Seite, die genannten unteren Führungsleisten (18a) auf der der genannten gemeinsamen Seite gegenüberliegenden Seite des genannten unteren Abschnitts (25) und die genannten oberen Führungsleisten (18b) auf der der genannten gemeinsamen Seite gegenüberliegenden Seite des genannten oberen Abschnitts (26) angeordnet sind;wobei die genannten Führungsleisten (18, 18a, 18b, 18c; 18b') und das genannten Rahmenelement (21) einen Führungskanal (19) definieren, der geeignet ist, andere Typen der genannten Behälterverschlüsse (11a, 11b, 11c) zu befördern, darunter zylindrische (11a), kegelstumpfförmige (11c) und an einem Ende geflanschte zylindrische Konfigurationen (11b).
Patent DE-202018107313-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D89/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere in Form eines Ladewagens oder einer Ballenpresse, mit einem Aufnahmeförderer (4) zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden umfassend einen Stachelrotor (7), der umlaufend antreibbare Förderzinken (8) aufweist, einem Anschlussförderer (5), an den der Aufnahmeförderer (4) das vom Boden aufgenommene Erntegut übergibt, sowie einer über dem Stachelrotor (7) angeordneten Förderhilfe (11) zum Unterstützen der Erntegutübergabe von dem Stachelrotor (7) an den Anschlussförderer (4), wobei die genannte Förderhilfe (11) mittels zumindest zwei voneinander beabstandeten Tragarmen (17) beweglich aufgehängt ist, die jeweils schwenkbar um eine liegende Achse (18) quer zur Fahrtrichtung (6) an einem Maschinenrahmen (3) angelenkt sind und zusätzlich zu Höhenbewegungen der Förderhilfe (11) auch ein Verkippen der Förderhilfe (11) um eine liegende, näherungsweise fahrtrichtungsparallele Achse zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Tragarme (17a) in sich verdrehbar ausgebildet ist und ein Torsionsgelenk (19) mit einer sich zumindest näherungsweise in Tragarmlängsrichtung erstreckenden Torsionsachse (20) zwischen zwei Tragarmteilen aufweist.
Patent DE-202018107390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Kleinteilen
IPC: B08B5/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Kleinteilen, die von Staub, Spänen oder anhaftenden Tropfen oder Filmen, insbesondere aus Öl, befreit werden sollen und die zu diesem Zweck kurzzeitig in einen Druckluftstrom gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass bis auf eine zur Durchführung mindestens einer mit einem Kleinteil beladenen Hand, vorzugsweise zur Durchführung beider Hände einer Bedienperson geeignete Öffnung in einem ansonsten geschlossenen Gehäuse mindestens eine Druckluftdüse (16) und ein in eine Wand mündende Absaugkanal mit einem Partikelfilter (24) angeordnet sind.
Patent DE-202019002726-U1 (DE)
Title: Kompaktes Unterwasserfahrrad mit Wasserbehältnis
IPC: A63B21/008
Filed: 2019-06-26
Abstract: Kompaktes Unterwasserfahrrad mit Wasserbehältnis, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwasserfahrrad fest mit einem zu allen Seiten hin abgedichteten Wasserbehältnis verbunden werden kann und eine Baugröße besitzt, dass es auch im heimischen Wohnzimmer Anwendung finden kann.
Patent DE-202019102803-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01D75/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, insbesondere Mähmaschine, mit einer Anbauvorrichtung (2) zum Anbauen an einen Schlepper, zumindest einem Arbeitsaggregat (5) sowie einer Schutzvorrichtung (7), die eine das Arbeitsaggregat (5) aufrecht umgebende Prallfläche (8), insbesondere in Form eines Schutztuchs, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (7) relativ zum Arbeitsaggregat (5) in liegender Richtung verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202019103019-U1 (DE)
Title: Hinterradanordnung für ein Autoscooter-Fahrzeug
IPC: A63G25/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Autoscooter-Fahrzeug (1) mit mindestens einem lenkbaren Vorderrad (2) und einer Hinterradanordnung (3), aufweisend zwei an der Hinterradanordnung (3) angebrachte Hinterräder (4), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Hinterrad (4) um eine vertikale Achse passiv lenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202019103389-U1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Wärmequelle, Kit mit einer Wärmequelle und einem solchen Aufsatz sowie Verwendung eines solchen Aufsatzes
IPC: F24B1/189
Filed: 2019-06-17
Abstract: Aufsatz (1) für eine Wärmequelle (2), insbesondere feuerbasierte und/oder strombasierte Wärmequelle (2), die ausgebildet ist, um nach oben steigende Warmluft bereitzustellen, bevorzugt für einen Terrassenkamin, einen Grill, einen Feuertisch und/oder eine Feuerschale, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) ein Gestell (3) und ein Gehäuse (4) aufweist, das mit dem Gestell (3) verbunden ist und das durch das Gestell (3) oberhalb einer Wärmequelle (2) platzierbar ist, wobei das Gehäuse (4) an seiner dem Gestell (3) zugewandten Unterseite einen Gehäuseboden (7) aufweist, in dem mindestens eine Warmlufteinlassöffnung (11) ausgebildet ist, und an seiner gegenüberliegenden Oberseite eine mit dem Gehäuseboden (7) verbundene Gehäusedecke (13) aufweist, und das Gehäuse (4) seitlich mindestens eine Warmluftauslassöffnung (15) umfasst, wobei der Aufsatz (1) mindestens einen aktiven Lüfter (16) aufweist, und der mindestens eine aktive Lüfter (16) und das Gehäuse (4) derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass mit Hilfe des mindestens einen aktiven Lüfters (16) von der Wärmequelle (2) bereitgestellte Warmluft durch die mindestens eine Warmlufteinlassöffnung (11) ins Innere des Gehäuses (4) und in Richtung der Gehäusedecke (13) gefördert werden kann, um zu bewirken, dass die Warmluft an der Gehäusedecke (13) umgelenkt wird und das Gehäuse (4) über die wenigstens eine Warmluftauslassöffnung (15) seitlich nach außen gerichtet verlässt.