baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehung einer Trägerstruktur um eine Hauptachse für den Einsatz in einer mit planaren Elementen oder Flachen ausgestalteten Anlage. insbesondere einer Solaranlage
IPC: F24J2/54
Filed: 2011-06-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Drehung einer Trägerstruktur (13) um eine Hauptachse (HA) für den Einsatz in einer mit planaren Elementen (2) oder Flächen (2) ausgestatteten Anlage, insbesondere mit Solarpanelen oder PV-Modulen als planare Elemente oder Flächen, welche besteht aus einem feststehenden Teil und einem mittels der Vorrichtung (10) verstellbaren Teil, insbesondere wobei diese Vorrichtung (10) die Anlage in einer Achse, vorzugsweise in etwa einer horizontalen Achse, rotatorisch zu verstellen geeignet ist und so den Elevationswinkel (Ω) ändert, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung (10) zur Drehung ausgeführt ist als mindestens eine Schwenkeinheit (10), wobei jede Schwenkeinheit (10) zwei zueinander konzentrische, ringförmige Strukturen (19; 21) umfasst, welche aneinander gelagert und zur gegenseitigen Relativverstellung mit mindestens einem Antrieb (15) gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202011105889-U1 (DE)
Title: Kissen zur Polsterung und Stabilisierung des Fußes
IPC: A43B17/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Kissen zur Einlage im einem Schuh, umfassend ein Gel-Kissen (2), in dem auf wenigstens einem Abschnitt wenigstens eine formstabile flächige Einlage (3) eingelagert ist.
Patent DE-202011106231-U1 (DE)
Title: Informations- und Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Informations- und Werbeträger für Absperrrahmen in Durchgängen im Kassenbereich von Verkaufsgeschäften, umfassend eine Vorder- und eine Rückseite (1, 2), wobei Vorder- und/oder Rückseite zur Aufnahme der Informationen oder Werbung zweilagig ausgebildet sind, und Vorder- und Rückseite (1, 2) durch einen Steg (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Vorder- und/oder Rückseite (1, 2) an einer senkrechten Kante umgefalzt sind.
Patent DE-202011110073-U1 (DE)
Title: Gargerät zum Garen von Speisen, insbesondere für eine mobile Feldküche
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Gargerät zum Garen von Speisen, insbesondere für eine mobile Feldküche, mit einem Garraum (12), der eine Vorderseite (16) mit einer Tür (18) und eine Rückseite (20) besitzt und zur Aufnahme von Speisen ausgebildet ist, mit einem Brenner (22), der in eine Brennkammer (24) mündet, zum Erzeugen von Heißluft, mit einem ersten Gebläse (34) zum Umwälzen der Heißluft durch den Garraum (12), wobei das erste Gebläse (34) an der Rückseite (20) des Garraums (12) angeordnet ist, und mit einer elektrischen Steuereinrichtung (50), die zumindest den Brenner (22) und das erste Gebläse (34) in Abhängigkeit von einem in der Steuereinrichtung (50) gespeicherten Garprogramm steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (22) und die Brennkammer (24) ebenfalls an der Rückseite (20) des Garraums (12) angeordnet sind.
Patent DE-202012000748-U1 (DE)
Title: Rundgewebte Filterschläuche aus multifilamenten Garnen für die Trockenentstaubung von Gasen
IPC: B01D46/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Filterschlauch aus einem gewebten Filtermaterial zur Filtration heißer und trockener Stäube, in welchem mehrere Faserarten verwebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial rundgewebt ist.
Patent DE-202012003766-U1 (DE)
Title: Armband zur Erzeugung einer virtuellen Berührung
IPC: G08B6/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Armband zur Erzeugung einer virtuellen Berührung als Signal von einem ausgewählten Dritten, bestehend aus mindestens einer äußeren Ummantelung (1), welche den Arm des Trägers bzw. der Trägerin in einer definierten Lage umschließt, mindestens einer Empfängereinheit (2), mindestens einer Batterie (3) mittels eines geeigneten Leiters (4) verbunden mit mindestens einer Signaleinheit (5), aufweisend mindestens eine nach innen zum Arm des Trägers bzw. der Trägerin gerichteten Akupunkturspitze (6).
Patent DE-202012007335-U1 (DE)
Title: Generatorisch wirkende Rückwand einer Fahrerkabine bzw. Oberfläche einer Fahrgastkabine, mittels Einsatz von thermoelektrischen Wandlern
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-07-28
Abstract: Generatorisch wirkende Rückwand einer Fahrerkabine bzw. Oberfläche einer Fahrgastkabine, mittels Einsatz von thermoelektrischen Wandlern (Thermoelementen), basierend auf den Seebeck-Effekt, zur elektrischen Energierückgewinnung aus thermischer Verbrennungsrestwärme (Benzin/Diesel/Gas), dadurch gekennzeichnet, daß das bislang bzgl. „Kühlwasserkreislauf” ungenutzte Fahrerkabinendach, durch Anbau einer cW mindernden Kühlerfläche, zur Unterstützung, zur Verwendung kommt.
Patent DE-202012009120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Schnellputzleisten mittels elektronischer magnetischer Unterstützung in Kombination mit einer integrierten Wasserwaage zur Ausjustierung
IPC: E04F13/04
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Anbringung von Schnellputzleisten die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Vorrichtung durch elektronische Hubmagnete, die mittels eines Kippschalters aktiviert und deaktiviert werden können, ausgestattet ist und an der Stirnseite eine spezielle Profilierung zur Einlage der Schnellputzleiste aufweist
Patent DE-202012011291-U1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
IPC: H01R25/14
Filed: 2012-11-23
Abstract: Energieversorgungssystem umfassend – eine Energieversorgungsleiste (1) mit einem länglichen Profilkörper (2), einer sich in Richtung der Längsachse des Profilkörpers (2) erstreckenden Aufnahmeöffnung (4) und mindestens zwei Kontaktleisten (7), die sich über die Länge der Aufnahmeöffnung (4) erstrecken und von dieser aus kontaktierbar sind; und – einen Stecker (2) mit mindestens zwei Kontaktelementen (6) zur Kontaktierung der Kontaktleisten (7) der Energieversorgungsleiste (1) im gesteckten Zustand des Steckers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (4) der Energieversorgungsleiste (1) und der Stecker (2) derart ausgebildet sind, dass ein Stecken bis zum Kontaktieren durch eine axiale Steckbewegung des Steckers (2) erfolgt.
Patent DE-202012012261-U1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-12-21
Abstract: Steckverbinderanordnung umfassend zwei ineinandersteckbare Steckverbinderteile (100, 200), die beide jeweils aneinander angepasste Gehäuseteile (101, 201) und in diesen aneinander angepasste Steckkontakte (110, 210) aufweisen, wobei die beiden Gehäuseteile (101, 201) Rastelemente zur lösbaren Verrastung der beiden Gehäuseteile aneinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente wenigstens eine in einer Zungenaufnahmetasche (500) in dem ersten Gehäuseteil (100) angeordnete Rastzunge (300) mit einer Rastnase (310) umfassen, welche Rastnase (310) in eine für sie vorgesehene Öffnung (400) in einer Gehäusewand des zweiten Gehäuseteils (201) eingreift, und dass die Zungenaufnahmetasche (500) in dem ersten Gehäuseteil (101) nutförmig mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt ausgebildet ist, wobei die beiden seitlichen U-Schenkel (510, 520) die Rastzunge (300) überragen.
Patent DE-202012012733-U1 (DE)
Title: Dentalanker zum oralen Scannen
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Scannkörperelement, das in oder an ein Dentalimplantat oder in oder an ein Implantatgegenstück eingesetzt werden kann und in einem optischen Scannsystem erkannt werden kann, das zum Finden einer Lage und einer Position des Scannkörperelements eingerichtet ist, wobei das Scannkörperelement Folgendes aufweist: – ein oberes Teil (TP) mit wenigstens einem geometrischen Merkmal (S1), das in dem optischen Scannsystem erkennbar ist, wobei das obere Teil (TP) aus einem Nichtmetallmaterial, wie einem Polymer oder einer Keramik, hergestellt ist, – ein unteres Teil (LP), das aus einem Metall oder einer Metalllegion hergestellt ist und geformt ist, um zu einem Dentalimplantat oder einem Implantatgegenstück zu passen, wobei das untere Teil (LP) an dem oberen Teil (TP) fixiert ist, und – ein mittleres Teil (CP), das in einer zentralen Öffnung des unteren Teils (LP) angeordnet ist, wobei das mittlere Teil (CP) einen Gewindeabschnitt und eine Aussparung (R) zum Aufnehmen eines Schraubendrehers durch das obere Teil (TP) hindurch aufweist, um ein Drehen des Gewindeabschnitts relativ zu dem unteren Teil (LP) zu gestatten, um das Scannkörperelement an dem Dentalimplantat oder dem Implantatgegenstück zu befestigen, wobei das obere Teil (TP) und das untere Teil (LP) Öffnungen (SDO) aufweisen, die zum Einsetzen eines Schraubendrehers angeordnet sind, um eine Aufnahme des Schraubendrehers in der Aussparung (R) des mittleren Teils (CP) zu gestatten, und wobei das obere Teil (TP) ein Festpolymerelement ist, und wobei das untere Teil (LP) an dem oberen Teil (TP) mittels wenigstens eines Umfangsvorsprungs an dem unteren Teil (LP) fixiert ist.
Patent DE-202012100746-U1 (DE)
Title: Anlage zum fortlaufenden Herstellen von Verbundschalungs-Plattenelementen
IPC: E04B2/86
Filed: 2012-03-02
Abstract: Anlage zum fortlaufenden Herstellen von Verbundschalungs-Plattenelementen, von denen jedes Plattenelement eine mit Befestigungsvorrichtungen und Bewehrungselementen bestückte Schalungsplatte aufweist, die in jeweils vorbestimmter Geometrie durch Bearbeitung einer Einzelplatte erzeugt wird, welche ihrerseits in jeweils vorbestimmter Länge der Schalungsplatte von einem Plattenband abgetrennt wird, das seinerseits durch Zusammenfügen und Verleimen einer Mehrzahl von Standardplatten erzeugt wird, die Längskante an Längskante aneinandergereiht werden, wobei die Anlage eine Pressstation zum Zusammenfügen und Verleimen der Standardplatten zur Ausbildung des Plattenbandes, eine Trennstation zum Abtrennen der jeweiligen Einzelplatte von dem Plattenband, und aufeinander folgende Arbeitsstationen mit einer Bearbeitungsstation zum Zuschneiden der abgetrennten Einzelplatte in die jeweils vorbestimmte Geometrie der Schalungsplatte, einschließlich einer Erzeugung von vorgesehenen Ausschnitten, einer Befestigungsstation zum Befestigen der Befestigungsvorrichtungen an der Schalungsplatte und wenigstens einer Bewehrungsstation zum Bestücken der Schalungsplatte mit den jeweiligen Bewehrungselementen aufweist und eine Kippstation zum Aufrichten der Platte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Paletten-Umlaufanlage für Transportpaletten vorgesehen ist,...
Patent DE-202012102493-U1 (DE)
Title: Tanksystem, insbesondere zur Speicherung einer Harnstoff-Wasser-Lösung
IPC: F16L53/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Tanksystem, insbesondere zur Speicherung einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit – einem Tankbehälter (3) zur Aufnahme der Harnstoff-Wasser-Lösung (1) und – einer Heizeinrichtung (4) zur Beheizung der im Tankbehälter (3) befindlichen Harnstoff-Wasser-Lösung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (4) als zumindest bereichsweise im Tankbehälter (3) angeordnete Heizleitung ausgebildet ist, die eine ein Lumen (5) aufweisende, gegenüber Ammoniak chemisch beständige Schlauchleitung (6) aus Kunststoff sowie mindestens einen im Lumen (5) der Schlauchleitung (6), vorzugsweise lose, angeordneten, an eine elektrische Stromquelle (7) anschließbaren Widerstandsheizdraht (8) aufweist.
Patent DE-202012102530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator, Rollstuhl oder dergleichen, der aus einem Rohrgestell besteht, wobei an einem das Rohrgestell bildenden Rohr die Haltevorrichtung festlegbar ist, die aus zwei miteinander verbundenen Klemmelementen besteht, wobei das eine Klemmelement an dem Rohr und das andere Klemmelement für anzubringende Gegenstände an dem Rollator, Rollstuhl oder dergleichen bestimmt ist und wobei das einzelne Klemmelement aus halbkreisförmigen Teilschalen besteht, die zur Klemmung von Schrauben durchsetzt sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (6) und (7) an einer als Platine ausgebildeten Platte (13) festegelegt sind, welche eine gewinkelte Ausrichtung der anzubringenden Gegenstände (2) in Parallellage zum das Rohrgestell (4) bildenden Rohr (5) bewirken.
Patent DE-202012104760-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscheranordnung
IPC: F28F3/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Wärmeaustauscheranordnung, aufweisend: • mehrere Flachplatten, • mehrere Verbindungseinheiten, die jeweils mit einer Seitenkante jeder Flachplatte verbunden sind und jeweils die folgenden Komponenten aufweisen: • einen Grundkörper, der mit einer Seitenkante jeder Flachplatte verbunden ist, • einen Anschlussteil, der mit dem Grundkörper verbunden ist und an einer Seitenkante jeder Flachplatte liegt, und • mehrere Wärmeabfuhrrohre, welche jeweils auf einer Flachplatte formschlüssig anliegen.
Patent DE-202013001512-U1 (DE)
Title: Gebundenes Heft zur Dokumentation des Einbaus und der Wartung von Rauchwarnmeldern in Wohnhäusern und Wohnungen
IPC: B42D1/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Gebundenes Heft zur Dokumentation des Einbaus und der Wartung von Rauchwarnmeldern in Wohnhäusern und Wohnungen, bestehend aus einem festen Einband und mehreren fest mit dem Einband verbundenen und durchnumerierten Inhaltsseiten aus Papier, dadurch gekennzeichnet, – dass für jedes Zimmer einer Wohnung oder eines Wohnhauses die Daten zu dem eingebauten Rauchwarnmelder, zum Montageort, zur Montageart und zur Inbetriebnahme in vorgedruckten Feldern handschriftlich dokumentiert werden können. – dass die durchgeführten Inspektions- und Wartungsmaßnahmen an den Rauchwarnmeldern in Bezug zu diesen in vorgedruckten, fortlaufend numerierten Feldern handschriftlich dokumentiert werden können. – dass die eindeutige Zuordnung zu einem Objekt (Wohnung oder Haus) durch Eintragung der Stammdaten des Objektes in vorgedruckten Feldern gegeben ist.
Patent DE-202013003711-U1 (DE)
Title: Gründungselemente für destruktionsfreie Gründungen auf Schienenverkehrswegen
IPC: E02D5/74
Filed: 2013-04-19
Abstract: Universell einsetzbare Gründungselemente für destruktionsfreie Gründungen im Unterbau von Schienenverkehrswegen, bestehend aus einem Gründungselement, versehen mit speziell geformten Führungsösen für Schraubschnecken-Anker, einer mit einem korrosionsresistenten Metallfutter ausgekleideten Mittelbohrung für die um 360° schwenkbare Installationskopf-Achse zur Befestigung der multidimensional verstellbaren Universal-Installationsköpfe sowie weitere benannte Vorrichtungen für Installationen. Das destruktionsfreie Gründungselement wurde speziell für Fahrstreckenbereiche der Bahn entwickelt, in denen aus sicherheitstechnischen und statischen Gründen eine Erstellung von Bodenfundamenten nicht oder nur bedingt machbar ist. Mit den durch die Führungsösen im Gründungselement hindurch geführten Schraubschnecken-Anker, die erschütterungsfrei in den Boden eingebracht werden, wird das Gründungselement mit dem Boden verankert. Die Diagonalneigung der Führungsösen von 15° bis 25° garantiert einen genauen und für den statischen Lastabtrag sehr wichtigen Eintragwinkel der Schraubschnecken-Anker in den Boden. Für nachfolgende Installationen auf dem Gründungselement sind multidimensionale Universal-Installationsköpfe vorgesehen, die in die Mittelbohrung eingeführt und befestigt werden. Das Prinzip einer destruktionsfreien Gründung wird in Verbindung mit dem Oberbegriff 1 des Gebrauchsmusterschutzanspruchs erfindungsgemäß durch seine kennzeichnenden Merkmale und aufgeführten Schutzansprüche als eine neuartige Gründungsmethode gelöst und realisiert. Die Schutzansprüche für diese Erfindung sind dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202013006431-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-07-17
Abstract: Filtervorrichtung, insbesondere für Schleiftische, mit einem Filtergehäuse (1) und einem darin gelagerten Filterelement (5), welches eine Filterwand aufweist, welche ein Filtermaterial mit ziehharmonikaförmigen Falten (5a) aufweist, sowie einer im Filtergehäuse (1) vorgesehenen Abreinigungsvorrichtung (8, 8a), welche dazu ausgelegt ist, durch mechanischen Kontakt mit den Falten (5a) des Filterelements (5) auf dem Filtermaterial anströmseitig zurückgehaltene Staubpartikel von dem Filtermaterial zu entfernen, wobei Abreinigungsvorrichtung (8, 8a) und Filterelement (5) relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement eine, insbesondere im Hüllquerschnitt runde, Filterpatrone (5) ist, welche sich um eine Achse (A) in Axialrichtung (X) erstreckt und so angeordnet ist, dass sie von ihrer Außenseite mit Rohgas angeströmt wird, wobei die Abreinigungsvorrichtung (8, 8a) und/oder die Filterpatrone (5) um die Achse (A) drehbar gelagert ist/sind.
Patent DE-202013008081-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen sowie Blasformträger
IPC: B29C49/36
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit wenigstens einer an einem beweglichen Träger (2) angeordneten Blasstation (8), wobei diese Blasstation (8) einen Blasformträger (6) zum Halten einer Blasform (4a, 4b) aufweist und dieser Blasformträger (6) ein erstes Blasformträgerteil (6a) und ein zweites Blasformträgerteil (6b) aufweist, wobei das zweite Blasformträgerteil (6b) von dem ersten Blasformträgerteil (6a) wegbewegbar ist, um die Blasform (4a, 4b) für die Entnahme eines Kunststoffbehältnisses (10a) und/oder für die Eingabe eines Vorformlings (10) zu öffnen und wobei das zweite Blasformträgerteil (6b) auf das erste Blasformträgerteil (6a) zu bewegbar ist, um die Blasform (4a, 4b) zur Umformung des Vorformlings (10) in einen geschlossenen Zustand zu überführen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Blasformträgerteil (6b) eine geringere Dichte und/oder Festigkeit als das erste Blasformträgerteil (6a) aufweist.
Patent DE-202013010300-U1 (DE)
Title: Nadelförmiges Instrument für die Hochfrequenz-Thermotherapie
IPC: A61B18/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Nadelförmiges Instrument für die Hochfrequenz-Thermotherapie mit einem an seiner äußeren Mantelfläche elektrisch isolierten Nadelschaft (10), mit einer am distalen Ende des Nadelschaftes (10) freiliegenden ersten aktiven Elektrode (14), die über einen im Inneren des Nadelschaftes (10) verlaufenden ersten Leiter mit einem ersten proximalen elektrischen Anschluss elektrisch leitend verbunden ist, und mit einem im Inneren des Nadelschaftes (10) angeordneten Flüssigkeitskanal, der von einem proximalen Eintritt (24) zu wenigstens einer distalen Austrittsöffnung (18) verläuft, welche proximalwärts an die erste aktive Elektrode (14) anschließend in der Wandung des Nadelschaftes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Leiter als sich axial durch den Nadelschaft (10) erstreckender Stab (26) ausgebildet ist, dass ein elektrisch leitendes Außenrohr (30) den Stab (26) koaxial umschließt, dass zwischen dem Außenumfang des Stabes (26) und dem Innenumfang des Außenrohres (30) ein zylindrischer Ringhohlraum (32) als Flüssigkeitskanal gebildet ist, dass eine innere Isolierschicht (34) zumindest den Stab (26) oder das Außenrohr (30) gegen den Ringhohlraum (32) elektrisch isoliert, dass das Außenrohr (30) von einem proximalen zweiten elektrischen Anschluss am Außenumfang elektrisch isoliert zu einem als zweite aktive Elektrode (20) freiliegenden distalen Endabschnitt führt, der proximalwärts von der ersten aktiven Elektrode (14) beabstandet ist, und dass in den axialen Abstand zwischen der ersten aktiven Elektrode (14) und der zweiten aktiven Elektrode (20) eine elektrisch isolierende hohlzylindrische Buchse (16) eingesetzt ist, die sich als Außenwandung des Ringhohlraums (32) an das Außenrohr (30) anschließt und von der wenigstens einen Austrittsöffnung (18) durchbrochen ist.
Patent DE-202013012750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und Verstellen eines Tauchmotorrührwerks
IPC: B01F7/16
Filed: 2013-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Führen und Verstellen eines Tauchmotorrührwerks in einem eine Flüssigkeit enthaltenen Behälter insbesondere in einem Biogasbehälter, mit einem senkrechten, nahe der Behälterinnenwand befestigtem, um seine Achse drehverstellbarem Führungsrohr (6), an dessen oberem Ende ein Verstellkopf (12) befestigt ist, von dem nach unten ein Hubseil (14) verläuft, an dessem unteren Ende das Tauchmotorrührwerk fest ist, um es in der Höhe zu verstellen, wobei das Tauchmotorrührwerk am Führungsrohr (6) höhenverschieblich und drehfest gelagert ist, so dass ein Drehverstellen des Führungsrotors zu einem Verschwenken des Tauchmotorrührwerks führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch Steckverbindungen zusammengesetzt ist, wobei der Verstellkopf (12) durch eine Steckverbindung am oberen Ende des Führungsrohrs (6) befestigt ist.
Patent DE-202013102353-U1 (DE)
Title: Plattform zur Versorgung von Tieren
IPC: A01K31/00
Filed: 2013-05-30
Abstract: Plattform (1) zur Versorgung von insbesondere flugfähigen Tieren, umfassend eine Ebene (2) zur Bereitstellung von Futter und/oder Wetterschutz, und ein an dieser Ebene (2) mit seinem proximalen Ende anbringbares oder angebrachtes Bein (3) zur vertikalen Erhöhung der Ebene (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Bein (3) an seinem distalen Ende (4) nicht spitz zulaufend ist, und dass es an seinem distalen Ende (4) entweder zur Aufnahme in einer Beinaufnahme (7) eines Ständers (6) geeignet ist, oder eine Ständeraufnahme (8) zur Anbringung an einem Ständer (9) aufweist.
Patent DE-202013102986-U1 (DE)
Title: Schnellwechseleinrichtung
IPC: E02F3/96
Filed: 2013-07-05
Abstract: Schnellwechseleinrichtung zur Befestigung eines Anbaugerätes an einem Arbeitsfahrzeug, mit mindestens einer Verriegelungseinheit (8, 9), die mit einer Betätigungseinrichtung (12) zum Verriegeln und Lösen der Verriegelungseinheit (8, 9) mit einem Rahmen (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass direkt an der Verriegelungseinheit (8, 9) oder beabstandet zu dieser ein Sensorelement (17, 18) zur Überwachung eines Verriegelungszustandes der Verriegelungseinheit (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202014000404-U1 (DE)
Title: Systeme zur Reduktion der Nasenmuschel
IPC: A61B18/12
Filed: 2014-01-16
Abstract: Elektrochirurgische Vorrichtung zur Behandlung von Gewebe an einer Zielstelle, umfassend: ein längliches Gehäuse, das ein Griffende und einen distalen Teil definiert; einen Elektrodenträger, der auf dem distalen Teil angeordnet ist, wobei der Elektrodenträger fluidisch an eine erste Fluidleitung gekoppelt ist und die erste Fluidleitung innerhalb des länglichen Gehäuses angeordnet ist; wobei der Elektrodenträger einen Absaughohlraum umfasst und der Absaughohlraum eine Hohlraumrampe definiert; eine Aktivelektrode angeordnet auf einer Elektrodenträgerablage, wobei die Ablage innerhalb des Elektrodenträgers versenkt ist und die Aktivelektrode durch eine Vielzahl von Öffnungen charakterisiert ist; eine Neutralelektrode, die auf dem distalen Teil angeordnet ist, wobei die Neutralelektrode mindestens einen Teil des Elektrodenträgers umschließt; wobei die Vielzahl von Öffnungen mindestens eine erste Vielzahl von Öffnungen und eine zweite Vielzahl von Öffnungen umfasst, wobei die erste Vielzahl von Öffnungen größer als die zweite Vielzahl von Öffnungen ist und die erste und zweite Vielzahl von Öffnungen fluidisch mit dem Absaughohlraum gekoppelt ist; und wobei die zweite Vielzahl von Öffnungen über der Hohlraumrampe positioniert ist.
Patent DE-202014002762-U1 (DE)
Title: BSR Multisägekorb
IPC: B27B21/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Erfindung eines Multisägekorbes drei in einem Gerät, integriert in einer mit Gitterelementen ummantelten Reinigungstrommel. siehe Zeichnung 1 Draufsicht und Zeichnung 2 Frontansicht