baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108747-A1 (DE)
Title: Turmkran mit Hilfshubseil
Inventor: HESS ALFRED
IPC: B66C23/26
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turmkran mit Nadel- oder Katzausleger sowie einem Hubseil, das über eine Rolle des Nadelausleger oder die Laufkatze des Katzauslegers geführt und mit einem Kranlasthaken verbunden ist, wobei der Kranlasthaken mit einem Hilfshubseil verbindbar ist, und wobei das Hilfshubseil vom Verbindungspunkt über eine Seilumlenkvorrichtung zum Kranturm geführt ist, von dort unmittelbar neben dem Kranturm zum Boden verläuft und endseitig mit einem Lastaufnahmemittel versehen ist.
Patent DE-102020109352-A1 (DE)
Title: Stützanordnung
Inventor: MUTSCHLER FRIEDOLF
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-04-03
Abstract: Pfostenstützanordnung (40) zur Aufnahme und Stützung eines Pfostens (12, 13) zur Verankerung in einem Untergrund (7) umfassend:- eine Pfostenstützstruktur, die in den Untergrund (7) eingebracht und dazu angepasst ist, das untere Ende des Pfostens (12, 13) aufzunehmen,- eine unterirdische Erdnagelanordnung, die mit der Pfostenstützstruktur verbunden ist, bestehend aus mindestens zwei voneinander beabstandeten Tragarmen (8a, b, c), die mit der Erdnagelanordnung verbunden sind und sich im Winkel zur Achse des Pfostens (12, 13) erstrecken, wobei im Tragarm mindestens eine Durchgriffsöffnung für mindestens einen Erdnagel (5) angeordnet ist, der durch die Durchgriffsöffnung hindurch in einem Winkel zur Achse des Tragarms (8a, b, c) in den Untergrund (7) getrieben ist, wobei der Tragarm (8a, b, c) als flächige Halteplatte (8a, b, c) ausgebildet ist, die mehrere Durchgriffsöffnungen (38) aufweist, in denen jeweils ein beweglicher Kugelkörper (18) angeordnet ist, durch den der Erdnagel (5) hindurchgeführt ist und dass der Kugelkörper zwischen einer oberen Halteplatte (19) und der unteren flächigen Halteplatte (8) lagengesichert eingespannt ist.
Patent DE-102020109852-A1 (DE)
Title: Parksperre, Hydraulikvorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Parksperre
Inventor: RAAMBERT MARC
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikvorrichtung (10) zur Steuerung eines Fluidbetätigungsdrucks zur Betätigung einer Parksperre (12), aufweisend ein Schaltventil (16) zur Steuerung des Fluidbetätigungsdrucks, eine ein abhängig von dem Fluidbetätigungsdruck bewegbares Betätigungselement (20) aufweisende Betätigungsvorrichtung (18) und ein Schaltelement (30) zur lösbaren Festlegung des Betätigungselements (20) abhängig von einer Schaltstellung des Schaltelements (30), wobei die Parksperre (12) abhängig von der Schaltstellung und dem Fluidbetätigungsdruck umschaltbar ist und bei einer ersten Betätigungsstellung (d1) des Betätigungselements (20) eine Freigabestellung und bei einer zweiten Betätigungsstellung (d2) eine Sperrstellung einnimmt, wobei eine Steuervorrichtung (48) zur Steuerung eines bei der Bewegung des Betätigungselements (20) in Richtung zu der zweiten Betätigungsstellung (d2) ausgelösten Fluidstroms (46) wirksam zwischen dem Schaltventil (16) und der Betätigungsvorrichtung (18) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine derartige Parksperre (12) und ein Verfahren zur Ansteuerung einer derartigen Parksperre (12).
Patent DE-102020110494-A1 (DE)
Title: Drainage-Vorrichtung für Tunnel
IPC: E21D11/38
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur kontrollierten Führung von Wasser aus einen Tunnel umgebender Gesteins- oder Erdmasse (30) in den Tunnel hinein, um es von dort weiter abzuführen, wobei vorgesehen ist, dass eine Schale (25) des Tunnels aus Beton hergestellt und die Drainage-Vorrichtung in die Schale teilweise einbetoniert wird, und eine an einer Außenfläche der Tunnelschale anliegende, gegen Wasser abdichtende Dichtlage (37) vorgesehen ist. Die Vorrichtung hat einen ersten Rohrabschnitt (2) mit einer Wasser-Eintrittsöffnung (6) und einem an dieser angeordneten Klemmflansch (5), einen zweiten Rohrabschnitt (3), der in Längsrichtung verschiebbar mit dem ersten Rohrabschnitt verbunden ist, indem eine Verschiebeöffnung (11) des zweiten Rohrabschnitts unter Wirkung einer Rohrdichtung (9) wasserdicht in eine Verbindungsöffnung (8) des ersten Rohrabschnitts hinein- oder über diese drübergeschoben ist, und der eine Wasser-Austrittsöffnung (12) aufweist. Ferner hat die Vorrichtung eine Grundplatte (18) mit einer Flanschfläche, an der der Klemmflansch befestigt ist, und einer Einlassöffnung (22) für das Wasser.
Patent DE-102020110761-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug mit mindestens einem Verbrennungsmotor, mit mindestens einem Elektromotor und mit einer elektronischen Steuereinheit
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: F02D41/12
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug mit mindestens einem Verbrennungsmotor, mit mindestens einem einen Verdichter aufweisenden Abgasturbolader, mit mindestens einem Elektromotor und mit einer elektronischen Steuereinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie die Stellung eines Fahrpedals erfasst und dass sie bei einem für einen Schubbetriebswunsch charakteristischen Loslassen des Fahrpedals eine Schubbetriebs-Verzögerung bestehend aus einem ersten Verzögerungsanteil und einem zweiten Verzögerungsanteil einstellt, wobei der erste Verzögerungsanteil durch ein definiertes Bremsmoment des Elektromotors und der zweite Verzögerungsanteil nur durch teilweises Schließen eines verbrennungsmotorischen Drosselorgans (Drosselklappe oder Ventilhub der Einlassventile) derart einstellbar ist, dass das Ausmaß des Drosselorgan-Schließens nicht kleiner als ein Schwellwert ist, der zu einem Verdichter-Pumpen und/oder zu akustischen Störungen führen würde.
Patent DE-102020112214-A1 (DE)
Title: Leiterplattenklemmelement, Anschlusseinheit, Leiterplattenanschlussanordnung sowie elektronisches Gerät
Inventor: ROSIN THORSTEN
IPC: H01R12/75
Filed: 2020-05-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Leiterplattenklemmelement (100) zum Anschließen eines Kontaktelements (400) an eine Leiterplatte (200), mit einem Halteschenkel (110), welcher in einem an der Leiterplatte (200) montierten Zustand in einem klemmenden Eingriff mit der Leiterplatte (200) ist, und einem Klemmschenkel (111), welcher in einer Klemmstellung das anzuschließende Kontaktelement (400) gegen eine Oberfläche (211) der Leiterplatte (200) klemmt.
Patent DE-102020114273-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: RIESTERER DOMINIK
IPC: F16C17/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem mit einer Welle (20), einem mit der Welle (20) verbundenen Lagerbauteil (18) und einem mit der Welle (20) verbundenen Lagerkonus (16) mit konischen Lagerflächen, und mit einer Lagerbuchse (14) mit konischen Lagerflächen, die den konischen Lagerflächen des Lagerkonus (16) gegenüberliegen und mit diesen ein konisches fluiddynamisches Lager bilden, wobei die Welle (20), das Lagerbauteil (18) und der Lagerkonus (16) relativ zur Lagerbuchse (14) um eine Rotationsachse (42) drehbar angeordnet sind, und zumindest zwischen den Lagerflächen des Lagerkonus (16) und der Lagerbuchse (14) ein mit einem Lagerfluid gefüllter Lagerspalt (24) angeordnet ist, wobei im Lagerkonus (16) und/oder in der Welle (20) und/oder im Lagerbauteil (18) mindestens ein Rezirkulationskanal (30) vorgesehen ist, der voneinander entfernte Abschnitte des Lagerspalts (24) direkt miteinander verbindet.
Patent DE-102020116826-A1 (DE)
Title: Türanlage für den Einbau in eine Türöffnung
Inventor: ELMER NATALIYA
IPC: E06B3/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanlage (10) für den Einbau in eine Türöffnung einer Wand (1), mit einer einen Türrahmen bildenden Türzarge (11), in welcher ein Türelement (20) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weisen die Zargenprofile (12, 13, 14) der Türzarge (11) zu den Laibungsflächen (2) der Türöffnung gerichtete, nutförmige Aufnahmen (15) für einen Führungsschenkel (6) eines an den Laibungsflächen (2) befestigbaren Adapterprofils (3) auf, mit welchem die Türzarge (11) in der Türöffnung festlegbar ist, derart, dass die Türzarge (11) eine umlaufende Schattenfuge (7) zu den angrenzenden Laibungsflächen (2) aufweist.
Patent DE-102020117100-A1 (DE)
Title: Drehspieß-Grillgerät
Inventor: FRIEDRICH MIKE
IPC: A47J37/04
Filed: 2020-06-29
Abstract: Drehspieß-Grillgerät (1) mit einem Hauptträger (2), an dem ein stangenförmiger Grillgutträger (4) drehbar gelagert ist, mit einer Antriebseinrichtung (12), um diesen Grillgutträger (4) bezüglich seiner Längsrichtung zu drehen, mit einer ersten Erwärmungseinrichtung (6), welche sich in der Längsrichtung (L) des Grillgutträgers (4) erstreckt und welche in einer zu der Längsrichtung (L) senkrecht stehenden Richtung von dem Grillgutträger beabstandet ist, wobei diese erste Erwärmungseinrichtung dazu geeignet und bestimmt ist, an dem Grillgutträger angeordnetes Grillgut zu erwärmen. Erfindungsgemäß ist die Erwärmungseinrichtung bezüglich der Längsrichtung (L) schwenkbar, so dass deren Position in Bezug zu dem Grillgutträger veränderbar ist.
Patent DE-102020123843-A1 (DE)
Title: Bedienhebel mit Kulissensystem
Inventor: CHRISTLBAUER RICHARD
IPC: G05G9/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bedienhebel (1) mit zugehörigem Kulissensystem (2), wobei das Kulissensystem (2) mindestens ein erstes Kulissenteil (3) und Rückstellmittel (5) aufweist, die auf das mindestens eine Kulissenteil (3) wirkend und dieses in eine Nullposition überführend sind und wobei der Bedienhebel (1) in dem Kulissensystem (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kulissenteil (3) derart beweglich gelagert ist, dass eine Lageveränderung des Bedienhebels (1) zum Kulissensystem (2) in einer Bewegung des mindestens einen Kulissenteils (3) in Richtung der auf das mindestens eine Kulissenteil (3) wirkenden Rückstellmittel (5) resultiert.
Patent DE-102020123996-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit Wellrippen
Inventor: SCHUMM SVEN
IPC: F24H1/10
Filed: 2020-09-15
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse (1), in dem ein Strömungskanal von einem Flüssigkeitseinlass (2) zu einem Flüssigkeitsauslass (3) verläuft, und einer Metallplatte (6), die einen elektrischen Heizwiderstand trägt und an welcher der Strömungskanal entlang führt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Metallplatte (6) ein Wellrippenblech (7) trägt, das in den Strömungskanal hineinragt und Öffnungen (8) aufweist, durch die zu erwärmende Flüssigkeit hindurchtreten kann.
Patent DE-102020124098-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung eines physikalischen Downlink-Steuerungskanals
Inventor: BAE JUNG HYUN
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-09-16
Abstract: Zur Überwachung eines physikalischen Downlink-Steuerungskanals (PDCCH) sind Verfahren und Vorrichtungen bereitgestellt. Eine erste Zeitlücke ist von einem Ende des PDCCH bis zu einem Anfang eines physikalischen Downlink-Shared-Channel (PDSCH) eingestellt. Eine zweite Zeitlücke ist von einem Ende des PDSCH bis zu einem Anfang eines physikalischen Uplink-Steuerungskanals (PUCCH) eingestellt. Ein Kanal hoher Priorität und ein Kanal niedriger Priorität sind in einer PDCCH-Überwachungsspanne konfiguriert. Zumindest ein Parameter, der einen minimalen Betrag einer zusätzlichen Zeit anzeigt, die durch eine Benutzervorrichtung (UE) zur Verarbeitung des Kanals niedriger Priorität benötigt wird, wird von der UE empfangen. Basierend auf dem zumindest einen Parameter ist die UE mit zumindest einem Offset konfiguriert, der zum Vergrößern der ersten Zeitlücke und/oder der zweiten Zeitlücke verwendet wird.
Patent DE-102020125474-A1 (DE)
Title: Temperaturanpassungsvorrichtungs-Controller für Cabrio-Fahrzeug
Inventor: NAKANISHI TOSHIKI
IPC: B60N2/879
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Temperaturanpassungsvorrichtungs-Controller ist derart konfiguriert, dass dieser einen Temperaturanpassungssteuerungsbasiswert aus einem auf der Grundlage eines Parameters einschließlich Umgebungsinformationen berechneten erforderlichen Temperaturanpassungssteuerungsbetrag bestimmt, eine Soll-Blastemperatur einer Temperaturanpassungsluft auf der Grundlage des Temperaturanpassungssteuerungsbasiswerts einstellt und eine Soll-Blasmenge der Temperaturanpassungsluft auf der Grundlage des Temperaturanpassungssteuerungsbasiswerts, eines offenen-geschlossenen Zustands eines beweglichen Dachs und einer Fahrzeuggeschwindigkeit einstellt.
Patent DE-102020128678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiterkörpers und halb-leiteranordnung
Inventor: STAUSS PETER
IPC: H01L33/30
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterkörpers, insbesondere eines optoelektronischen Bauelements, umfassend ein Bereitstellen eines Hilfsträgers. Anschließend wird auf diesem eine Schichtenfolge erzeugt aufweisend eine erste Schicht mit einem dotierten Halbleitermaterial, insbesondere einem III-V Halbleitermaterial sowie eine zweite Schicht mit einem undotierten Halbleitermaterial auf der ersten Schicht. Die erste Schicht wird elektrochemisch porösifiziert, wobei ein Porositätsgrad wenigstens 40 Volumen-% beträgt. Auf der zweiten Schicht wird im Folgenden ein zur Lichtemission geeigneten Halbleiterkörper ausgebildet und dieser von dem Träger abgelöst.
Patent DE-102020130755-A1 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: LOISTL STEPHAN
IPC: B62H5/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: Kraftrad, umfassend ein Zündschloss, wobei das Zündschloss unmittelbar in oder an einem Entkopplungselement befestigt ist, und wobei das Entkopplungselement in ein Fahrwerks- oder Strukturbauteil des Kraftrads integriert ist.
Patent DE-102020132012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versprühen eines flüssigen Bindemittels und Beleimungsvorrichtung
Inventor: AENGENVOORT DIETER
IPC: B27N1/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum Versprühen eines flüssigen Bindemittels, insbesondere zum Besprühen von streufähigen Partikeln mit einem flüssigen Bindemittel, mit Hilfe eines Zerstäubungsmediums, wobei sich das Bindemittel aus einer Bindemittelkomponente und einer Härterkomponente zusammensetzt, mit einer Mehrstoffdüse, die einen Düsenkörper aufweist,
 wobei das Bindemittel und das Zerstäubungsmedium dem Düsenkörper zugeführt und über zumindest eine ausgangsseitige Düsenöffnung versprüht werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Härterkomponente in dem Düsenkörper oder beim oder nach dem Austritt aus der Düsenöffnung mit der Bindemittelkomponente vermischt wird. Außerdem werden eine Beleimungsvorrichtung und eine Mehrstoffdüse beschrieben.
Patent DE-102020132757-A1 (DE)
Title: Elektrischer Lüfter für eine Temperiereinrichtung einer elektronischen Recheneinrichtung, Anordnung sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: TROUT SHANE
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Lüfter (7) für eine Temperiereinrichtung (16) einer elektronischen Recheneinrichtung (3), mit einem Gehäuse (10), in welchem eine elektrische Lüftungseinrichtung (17) des elektrischen Lüfters (7) angeordnet ist, und mit einer elektrischen Kontakteinrichtung (14), welche zum Kontaktieren mit einer weiteren elektrischen Kontakteinrichtung (15) der elektronischen Recheneinrichtung (3) ausgebildet ist, wobei die Kontakteinrichtung (14) zum Übertragen zumindest von elektrischer Energie von der elektronischen Recheneinrichtung (3) zu der elektrischen Lüftungseinrichtung (17) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (10) einen Schaft (18) aufweist, welcher zum bereichsweisen Eintauchen in eine dazu korrespondierende Ausnehmung (19) an einem weiteren Gehäuse (9) der elektronischen Recheneinrichtung (3) ausgebildet ist, wobei die Kontakteinrichtung (14) in dem Schaft (18) fixiert ist und zum steckerlosen und direkten Kontaktieren mit der weiteren Kontakteinrichtung (15) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (21) sowie eine elektronische Recheneinrichtung (3).
Patent DE-102020133311-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Anschlusselement mit einem derartigen Gehäuse
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-12-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gehäuse (100) für ein Anschlusselement (400), mit mindestens einem in dem Gehäuse (100) ausgebildeten Schacht (110) zur Aufnahme einer Schraube (300), wobei der mindestens eine Schacht (110) durch eine Wandung (111) des Gehäuses (100) begrenzt ist, wobei die Wandung (111) eine in Richtung Schacht (110) zeigende Innenfläche (112) aufweist, an welcher eine Schraubenverliersicherung (115) ausgebildet ist und wobei die Wandung (111) eine von dem Schacht (110) weggerichtete Außenfläche (113) aufweist, wobei zumindest in einem Einführbereich (114) des Schachts (110) die Außenfläche (113) geneigt zu der Innenfläche (112) ausgebildet ist.
Patent DE-102020133857-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für ein blitzschlaggefährdetes Objekt
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: C09D7/40
Filed: 2020-12-16
Abstract: Es wird ein Beschichtungsmaterial für ein blitzschlaggefährdetes Objekt vorgeschlagen, aufweisend eine Basisfarbsubstanz und ein der Basisfarbsubstanz beigemischtes Additiv, wobei das Additiv starre Hohlkugeln umfasst, die mit einem Inertgas gefüllt sind, und wobei zumindest eine Teilmenge der Hohlkugeln eine elektrisch leitfähige Beschichtung aufweist.
Patent DE-102020200374-A1 (DE)
Title: Lenkbare Radaufhängung, Fahrzeugachse und Fahrzeug
Inventor: HAEGELE ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-01-14
Abstract: Lenkbare Radaufhängung (1; 21) für ein Fahrzeug (2), umfassend einen Radträger (3; 23) zur Aufnahme eines Fahrzeugrades (4), einen fahrzeugseitig gelagerten Querlenker (5; 25), der radseitig lenkbeweglich mit dem Radträger (3; 23) verbunden ist, sowie eine weitere fahrzeugseitig gelagerte Führungsmittelanordnung (6; 22), die zur lenkbeweglichen Führung des Radträgers (3; 23) mit diesem verbunden ist, gekennzeichnet durch einen fahrzeugseitig radnah gelagerten Aktuator (7) mit rotatorischem Abtrieb, der zur Lenkung des Fahrzeugrades (4) über Kopplungsmittel (8, 9; 28, 29, 24, 27) mit dem Radträger (3; 23) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102020201128-A1 (DE)
Title: Bewegungsbewertungssystem und -verfahren
Inventor: OKADA MITSUHIRO
IPC: G16H20/30
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung wird geschaffen, um eine Person, die eine Bewegung macht, über einen Abschnitt zu benachrichtigen, der in der Bewegung verbessert werden soll. Ein Bewegungsbewertungssystem enthält Folgendes: eine Kompetenzgrad-Schätzeinheit, die auf der Grundlage von Bewegungsdaten, die durch Detektieren einer Bewegung eines Anwenders erhalten werden, eine Kompetenzgradauswertung erzeugt; eine Verbesserungspunkt-Extrahiereinheit, die auf der Grundlage der Bewegungsdaten einen Abschnitt der Bewegung des Anwenders als einen Verbesserungspunkt spezifiziert; und eine Informationserzeugungseinheit, die auf der Grundlage des Verbesserungspunktes Vorschlagsinformationen erzeugt, die dem Anwender dargestellt werden sollen.
Patent DE-102020201405-A1 (DE)
Title: Aufhängungsaxiallagervorrichtung mit blockierter Dichtung
Inventor: HOUDAYER CHRISTOPHE
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Aufhängungsaxiallagervorrichtung umfasst eine untere Trägerkappe 16, eine obere Lagerkappe 14 und zumindest ein Lager 18, das zwischen den Kappen angeordnet ist. Das Lager 18 ist mit zumindest einem oberen Ring 20 in Kontakt mit der oberen Lagerkappe 14 und mit einem unteren Ring 22 in Kontakt mit der unteren Trägerkappe 16 versehen ist. Die obere Lagerkappe 14 umfasst eine äußere Schürze 14c, die radial die untere Trägerkappe 16 umgibt.Die Vorrichtung umfasst ferner zumindest eine äußere Dichtung 19, die sich zumindest teilweise radial zwischen dem Lager 18 und der äußeren Schürze 14c der oberen Lagerkappe befindet.Die äußere Dichtung 19 ist an einer von der unteren Trägerkappe 16 und der oberen Lagerkappe 14 durch radiale Presspassung zwischen der Kappe und der äußeren Dichtung gesichert.
Patent DE-102020201882-A1 (DE)
Title: Fluidsteuerventil
Inventor: KLEINWÄCHTER SVEN
IPC: B05B1/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fluidsteuerventil mit einem Ventilgehäuse (1) mit mindestens drei Fluidanschlüssen (2), einer Verteilerkammer (3) im Ventilgehäuse, einem Ventilsitz (4), der sich angrenzend an die Verteilerkammer im Ventilgehäuse befindet und Mündungsöffnungen (8) zur Verteilerkammer für eine Mehrzahl der Fluidanschlüsse aufweist, einem Ventilschließkörper (5) im Ventilgehäuse, der eine taumelbeweglich zwischen mehreren Ventilfunktionsstellungen in der Verteilerkammer angeordnete Taumelscheibe (9) und an der Taumelscheibe angeordnete Absperrelemente () umfasst, mit denen sie in ihren verschiedenen Ventilfunktionsstellungen die Mündungsöffnungen unterschiedlich freigibt und/oder absperrt, und einem um eine Drehachse (D) drehbeweglichen Scheibenanlageelement (6) mit einer zur Drehachse schrägen Scheibenanlagefläche (), gegen welche die Taumelscheibe anliegt.Erfindungsgemäß beinhaltet das Fluidsteuerventil einen nutzerbetätigt aktivierbaren elektrischen Antriebsmotor (7), der als Drehantrieb für das Scheibenanlageelement (6) eingerichtet und in einer von der Verteilerkammer (3) fluiddicht getrennten Antriebskammer (12) im Ventilgehäuse angeordnet ist.Verwendung z.B. als Fluidsteuerventil in Sanitärbrausen mit mehreren wählbaren Strahlarten.
Patent DE-102020204303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bipolarplatten für Brennstoffzellen und Vorrichtung
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bipolarplatten (7) für Brennstoffzellen (1), umfassend folgende Schritte:a) Extrudieren einer Formmasse (60),b) Walzen der Formmasse (60) mittels mindestens eines ersten Walzenpaares (62), so dass eine erste Folie (64) gebildet wird,c) Walzen und Prägen der ersten Folie (64) mittels mindestens eines zweiten Walzenpaares (66), so dass eine zweite Folie (68) gebildet wird, wobei das mindestens eine zweite Walzenpaar (66) eine Walzenoberfläche (70) umfasst, die Walzenoberfläche (70) eine Mikrostruktur (72) aufweist und die Mikrostruktur (72) auf eine Strukturtemperatur TSerwärmt wird undd) ggf. Schneiden der zweiten Folie (68), so dass die Bipolarplatten (7) entstehen.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung von Bipolarplatten.
Patent DE-102020205346-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Erkennen einer Fahrspur in Nachtaufnahmen und Steuergerät für ein Fahrzeug zum Regeln und/oder Steuern eines automatisierten Betriebs des Fahrzeuges
Inventor: HUSSEIN MOSTAFA
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-04-28
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Erkennen einer Fahrspur in Nachtaufnahmen (x1) mittels eines Detektors (O2), der ausgeführt ist, Fahrspuren in Tagaufnahmen (x2) eines Umfeldes eines automatisiert betreibbaren Fahrzeuges (40) zu erkennen. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt (10) zum Erkennen einer Fahrspur in Nachtaufnahmen (x1), ein Steuergerät (30) für ein Fahrzeug (40) zum Regeln und/oder Steuern eines automatisierten Betriebs des Fahrzeuges (40), und ein Fahrzeug (40), das für einen automatisierten Betrieb konfiguriert ist.
Patent DE-102020205806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung (5) mit einer Batterie (6), aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer Vorrichtung (5) mit einer Batterie (6), wobei die Batterie (6) zur Energieversorgung der Vorrichtung (5) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (5) zur Verwendung innerhalb eines Reifens (1) vorgesehen ist und wobei die Vorrichtung (5) in verschiedenen Betriebsmodi betrieben werden kann, wobei jedem Betriebsmodus eindeutig ein durchschnittlicher Energieverbrauch der Batterie (6) pro Zeiteinheit zugeordnet werden kann.