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Patent DE-102010014745-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing switchable, electrical contact member for switching or prominent contacts at e.g. electromagnetic relay, involves accessing contacting area for counter contact, via which material of wire is formed
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01H1/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: The method involves providing a wire into a cladding, where wire is made of electrical conductive material e.g. copper. A cylindrical semi-finished material is formed by dividing the wire in a direction transverse to a wire longitudinal axis. The semi-finished material is fixed on a contact carrier (104) so that an electrical conductive material or metal coat of the cladding is connected with the carrier. The semi-finished material is reshaped for formation of a contact member (100). A contacting area (106) is accessible for a counter contact, via which the material of the wire is formed. An independent claim is also included for an electrical contact member that is manufactured by the method.
Patent DE-102010014787-A1 (DE)
Title: Solarthermische Anlage
Inventor: DE LALAING JACQUES
IPC: F24S23/70
Filed: 2010-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine solarthermische Anlage mit einer oberhalb von Heliostaten (1) angeordneten Absorbereinrichtung (200) zur Aufnahme reflektierten Lichts, wobei die Absorbereinrichtung (200) von Pfeilern (3) getragen wird, und einer Wartungsvorrichtung (300) im Bereich der Absorbereinrichtung (200), wobei die Wartungsvorrichtung (300) in Längsrichtung der Absorbereinrichtung (200) verfahrbar ist.
Patent DE-102010017356-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein verfahrbares Bauteil an einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER FRANZ-JOSEF
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-06-14
Abstract: Ein Antrieb für ein verfahrbares Bauteil (1) mit einem kurzen vorgegebenen Fahrweg, beispielsweise für eine Rückfahrkamera, umfasst einen permantenterregten Gleichstrommotor (2) und eine Steuerschaltung (3, 4), die eine den Gleichstrommotor (2) mit Versorgungsspannung (5) und Masse (6) koppelnde H-Brücke (4) mit vier Leistungsschaltbaueelementen (7) aufweist, in deren Querzweig der Gleichstrommotor (2) eingekoppelt ist. Die Steuerschaltung (3, 4) umfasst ferner eine PWM-Ansteuerschaltung (9), die Ansteuerimpulse mit vorgegebener Frequenz und vorgegebenem Tastverhältnis an Steuerelektroden (8) der Leistungsschaltbauelemente anlegt, so dass sich der Gleichstrommotor (2) in eine gewünschte Richtung dreht, einen mit den Anschlüssen des Gleichstrommotors (2) gekoppelten A/D-Wandler (10) und eine Logik (11), die den A/D-Wandler (10) derart steuert, dass die an den Anschlüssen des Gleichstrommotors (2) abfallende Spannung jeweils derart während der Impulspausen zwischen den Ansteuerimpulsen gemessen wird, dass der A/D-Wandler (10) ein von einer Gegen-EMK des Gleichstrommotors (2) abhängiges Ausgabesignal (12) liefert. Die Logik (11) bestimmt aus dem Ausgabesignal (12) einen der jeweiligen Augenblicksdrehzahl entsprechenden Wert und vergleicht diesen mit einem Sollwert. Die Logik ist derart mit der PWM-Ansteuerschaltung gekoppelt, dass diese in Abhängigkeit von dem Vergleich das Tastverhältnis der Ansteuerimpulse derart ändert, dass sich die Augenblicksdrehzahl der Solldrehzahl annähert.
Patent DE-102010024744-A1 (DE)
Title: Awning for covering e.g. balcony of building, has bars for holding fan-like extensions, where ends of each bar are articulately fastened at joint of articulated arm and at outer rims of extensions, respectively
Inventor: SCHKOLNIK DIMITRIJ
IPC: E04F10/04
Filed: 2010-06-23
Abstract: The awning (10) has an articulated arm (14) held in a driven out position, and fan-like extensions (19, 27) provided at a side of the awning, where the side is turned toward an outer edge (18) of a building. The extensions are sectioned and dimensioned such that the extensions extend from a front end into a corner region in the driven out position for partially covering the corner region. Bars (20) hold the extensions, where ends of each bar are articulately fastened at a joint (15) of the arm and at outer rims (21, 23) of the extensions, respectively.
Patent DE-102010028501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konditionieren von Tabak
Inventor: SCHUSTER FRANK
IPC: A24B3/04
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Konditionieren von Tabak, insbesondere Schnitttabak, mit einem drehbaren Trommelkörper (12), wobei der Trommelkörper (12) eine Einbringöffnung (14) zum Einbringen von Tabak in das Trommelkörperinnere (16) und eine Ausbringöffnung zum Ausbringen von Tabak aus dem Trommelkörperinneren (16) aufweist, wobei in Förderrichtung des Tabaks im Trommelinneren (16) eine Lockerungszone (L) zwischen der Einbringöffnung und einer Behandlungszone ausgebildet ist, wobei in der Lockerungszone (L), vorzugsweise kompaktiertes, Tabakgut gelockert wird oder ist und in Förderrichtung des Tabaks in einer anschließenden Behandlungszone der gelockerte Tabak behandelbar ist, wobei in der Lockerungszone (L) ein Mittel zum Einbringen von Dampf vorgesehen ist. Die Vorrichtung wird dadurch weitergebildet, dass als Mittel zum Einbringen von Dampf in die Lockerungszone (L) im Trommelinneren ein Dampfeinbringfinger (30) vorgesehen ist, wobei der Dampfeinbringfinger (30) Durchtrittsöffnungen (34) zum Einbringen von Dampf aufweist und wobei der Dampfeinbringfinger (30) mit Dampf beaufschlagbar ist.
Patent DE-102010028827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen eines Beschleunigungssensors und elektronisches Gerät
Inventor: BARTHOLOMEYCZIK JULIAN
IPC: G01P15/18
Filed: 2010-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abgleichen eines Beschleunigungssensors vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt Beschleunigungswerte in Abhängigkeit von drei Raumrichtungen ermittelt werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt für jede der drei Raumrichtungen ein Vergleichswert aus den Beschleunigungswerten erzeugt wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt jeder der Vergleichswerte mit einem ersten Schwellwert verglichen wird und wobei ferner in einem vierten Verfahrensschritt ein Summenwert in Abhängigkeit wenigstens eines Beschleunigungswerts für jede der drei Raumrichtungen errechnet wird, wobei in einem fünften Verfahrensschritt der Summenwert mit einem zweiten Schwellwert verglichen wird und wobei in einem sechsten Verfahrensschritt ein Abgleich des Beschleunigungssensors durchgeführt wird, wenn im dritten Verfahrensschritt für jede der drei Raumrichtungen der Vergleichswert kleiner als der Schwellwert) ist und wenn im fünften Verfahrensschritt der Summenwert größer als der weitere Schwellwert ist.
Patent DE-102010030687-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein abnehmbar an einem Motorrad fixierten bzw. fixierbaren Gepäckbehälter
Inventor: REINHART PETER
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen abnehmbar an einem Motorrad fixierten bzw. fixierbaren Gepäckbehälter, mit einem Gepäckbehälter, der eine Wandung aufweist, von der mindestens zwei Formschlusselemente abstehen, die fest an dem Gepäckbehälter angeordnet sind und mindestens ein Formschlusselement, das verschieblich zwischen einer Montage-/Demontagestellung und einer Haltestellung an dem Gepäckbehälter angeordnet ist, und der eine Betätigungseinrichtung aufweist, mittels der das mindestens eine verschieblich angeordnete Formschlusselement verschiebbar ist, einer Halteeinrichtung, die an einem Motorrad befestigt ist, und die mindestens zwei zur Aufnahme der mindestens zwei fest angeordneten Formschlusselemente vorgesehene Aufnahmen und mindestens eine zur Aufnahme des mindestens einen verschieblich angeordneten Formschlusselements vorgesehene Aufnahme aufweist, wobei der Gepäckbehälter durch Betätigen der Betätigungseinrichtung relativ zu der Halteeinrichtung von einer Montage-/Demontagestellung in eine Haltestellung, und umgekehrt, verschiebbar ist.
Patent DE-102010031555-A1 (DE)
Title: Gummizusammensetzung zum Beschichten eines Stahldrahtmaterials
Inventor: MATSUDA TAKASHI
IPC: C08L7/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: Es wird eine Gummizusammensetzung zum Beschichten eines Stahldrahtmaterials mit einer dem Stand der Technik überlegenen Anfangsklebekraft und einer wasserbeständigen Klebekraft in Bezug auf ein Stahldrahtmaterial bereit gestellt, der eine chemische Verbindung beigemischt ist, die aus einem Naturprodukt gewonnen wurde.  Die Gummizusammensetzung zum Beschichten eines Stahldrahtmaterials enthält 0,05 bis 10 Gewichtsteile einer Salzverbindung pro 100 Gewichtsteile eines Diengummis. Die Salzverbindung enthält eine Dicarboxylsäure, die aus einem Naturprodukt gewonnen wurde, und ein Amin einer decarboxylierten Aminosäure, das aus einem Naturprodukt gewonnen wurde.
Patent DE-102010032746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Nockenwelle
Inventor: BECHTOLD MATTHIAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Fertigung einer Welle, insbesondere einer Nockenwelle, wobei die Nockenwelle ein Trägerelement und mehrere Funktionselemente mit jeweils einer Aussparung aufweist, wobei die Funktionselemente in mindestens ein Haltelement eingebracht und dort unbeweglich gehalten werden, und wobei das Trägerelement in die Aussparungen eingebracht wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Haltevorrichtung und eine Nockenwelle.
Patent DE-102010033207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umfeldüberwachung für ein Fahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfeldüberwachung für ein Fahrzeug (1), wobei zu vorgegebenen Messzeitpunkten von mindestens einem Ultraschallsensor (12) ein Sendesignal ausgesendet und in Reaktion auf das Sendesignal mindesten ein Echosignal empfangen wird, wobei für jedes empfangene Echosignal durch Auswertung einer korrespondierenden Laufzeit eine Abstandsinformation zu einem möglichen Objekt (3, 5) ermittelt wird, und eine korrespondierende Vorrichtung zur Umfeldüberwachung in einem Fahrzeug sowie ein Datenverarbeitungsprogramm und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens. Um eine Analyse der empfangenen Echosignale zur Erkennung von realen Objekten (5) und/oder von Störquellen (2) als mögliche Objekte zu ermöglichen, wird aus den zu einem Messzeitpunkt ermittelten Abstandsinformationen ein Abstandsmuster der empfangenen Echosignale für den korrespondierenden Messzeitpunkt bestimmt, wobei zur Erkennung eines realen Objekts (5) und/oder einer Störquelle (3) als mögliches Objekt Parameter von Abstandsmustern miteinander verglichen werden, welche zu mindestens zwei aufeinander folgenden Messzeitpunkten erfasst werden.
Patent DE-102010035480-A1 (DE)
Title: Katalysatortemperatursteuersysteme und- Verfahren für Hybridfahrzeuge
Inventor: ROOS BRYAN NATHANIEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Ein Katalysatortemperatursteuersystem der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Fahrzeugstarterwartungsmodul sowie ein Steuermodul für elektrisch beheizten Katalysator (EHC). Das Fahrzeugstarterwartungsmodul bestimmt auf Grundlage zumindest eines einer Mehrzahl von Fahrzeugzuständen, bevor ein Zündschalter eingeschaltet wird, ob ein Fahrzeugstart erwartet wird. Das EHC-Steuermodul aktiviert einen EHC auf Grundlage der Bestimmung.
Patent DE-102010038941-A1 (DE)
Title: Erfassung einer möglich gewesenen, aber nicht tatsächlich eingespeisten Einspeiseenergiemenge einer Photovoltaikanlage
Inventor: MAGNUSSEN BJOERN DR ING
IPC: G01R21/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Zur Erfassung einer in einem Zeitraum potentiell möglich gewesenen, aber tatsächlich nicht eingespeisten Einspeiseenergiemenge einer Photovoltaikanlage, die einen oder mehrere Wechselrichter zur Einspeisung elektrischer Energie von einem oder mehreren Photovoltaikgeneratoren in ein Wechselstromnetz (4) aufweist, wird die Photovoltaikanlage (1) in dem Zeitraum an das Wechselstromnetz gekoppelt betrieben, wobei der oder die Wechselrichter in dem Zeitraum unterschiedlich betrieben werden und wobei in dem Zeitraum keine Energie eingespeist wird oder eine gegenüber der potentiell möglich gewesenen Einspeiseenergiemenge reduzierte Einspeiseenergiemenge eingespeist wird, und wird aus während dieses unterschiedlichen Betriebs erfassten Betriebsdaten des oder der Wechselrichter die in dem Zeitraum potentiell möglich gewesene Einspeiseenergiemenge bestimmt.
Patent DE-102010040700-A1 (DE)
Title: Durch eine Bremse unterstützte Steuerung eines Motorneustartereignisses
Inventor: YU HAI
IPC: B60W10/30
Filed: 2010-09-14
Abstract: Ein Verfahren zum Neustarten eines Motors eines Fahrzeugs beinhaltet: Einlegen eines Gangs eines Getriebes, das den Motor und Räder des Fahrzeugs antreibbar verbindet; Aufrechterhalten eines aktuellen Bremsdrucks größer als ein Referenzbremsdruck; Initiieren eines automatischen Motorneustarts; Verwenden eines Zeitgebers zum Herunterzählen während einer Periode von vorbestimmter Länge; Verwenden einer Pumpe, um eine gewünschte Größe von Bremsdruck zu erzeugen, die ausreicht, eine durch das Neustarten des Motors erzeugte Raddrehmomentspitze zu unterdrücken und das Fahrzeug stationär zu halten; und Freigeben des Bremsdrucks, falls entweder der Zeitgeber abläuft oder eine Spitze bei der Motordrehzahl auftritt.
Patent DE-102010043001-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zum Laden von Fahrzeugbatterien
Inventor: GOEBEL STEFFEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Erfindungsgemäß werden ein Verfahren zum gleichzeitigen Laden mehrerer Fahrzeugbatterien von Elektrofahrzeugen und ein zugehöriges Ladesystem (1) vorgeschlagen. Das Ladesystem (1) weist einen Netzanschluss (2), mindestens eine elektronische Steuereinheit (8), mehrere Ladeabgänge (L1, L2, L3...Ln) und mehrere Fahrzeugschnittstellen (F1, F2, F3...Fn) auf, über die jeweils eine Kommunikationsverbindung zu einem Elektrofahrzeug mit einer Fahrzeugbatterie herstellbar und über die die Höhe des Ladestroms für die betreffende Fahrzeugbatterie veränderbar ist. Die Kommunikationsverbindung dient zur Übertragung eines elektrischen Datensignals, das für den Ladevorgang der Fahrzeugbatterie relevante Daten enthält. Der über den Netzanschluss (2) gelieferte Gesamtladestrom wird nach Vorgaben gesteuert auf die einzelnen Ladeabgänge (L1, L2, L3...Ln) aufgeteilt. Die Stromaufteilung auf die Ladeabgänge (L1, L2, L3...Ln) erfolgt durch eine einzelne Steuereinheit (8), durch die die Höhe der Ladeströme in mehreren Ladeabgängen (L1, L2, L3...Ln) steuerbar ist, oder durch mehrere Steuereinheiten (8), durch die jeweils die Höhe des Ladestroms in einem der Ladeabgänge (L1, L2, L3...Ln) steuerbar ist. Dabei sind die Steuereinheiten (8) durch eine Datenkommunikation (11) miteinander verbunden und die Vorgaben sind als Eingangsdaten der einen Steuereinheit (8) oder den Steuereinheiten (8) über die Fahrzeugschnittstellen (F1, F2, F3...Fn) oder über einen weiteren Dateneingang (9) der einen Steuereinheit (8) oder den Steuereinheiten (8) zuführbar.
Patent DE-102010048277-A1 (DE)
Title: Control and simulation device for vehicle, has climate operation unit that controls several actuators and motors provided in the vehicle in preset manner
Inventor: GRAEWER KAI
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-10-14
Abstract: The control and simulation device has a climate operation unit e.g. heating or cooling unit that controls several actuators and motors provided in the vehicle in preset manner. The several actuators and motors are connected through a control area network (CAN) bus. A heat transfer unit provided inside the vehicle is operated properly by adjusting the rotation speed of the fan motor.
Patent DE-102010049303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer gleitschutzgeregelten Reibungsbremsanlage eines Schienenfahrzeugs
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T8/17
Filed: 2010-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer gleitschutzgeregelten Reibungsbremsanlage eines Schienenfahrzeugs oder eines aus mehreren Schienenfahrzeugen bestehenden Schienenfahrzeugzuges, welches oder welcher eine Anzahl von gebremsten Achsen aufweist, beinhaltend wenigstens folgende Schritte: a) Beaufschlagen von wenigstens zwei ausgewählten Achsen der Anzahl von gebremsten Achsen während einer Bremsung mit einem Bremsdruck, welcher einen der Bremsanforderung der Bremsung entsprechenden Bremsdruck übersteigt, b) Messung wenigstens einer die jeweils maximal übertragbare Reibungskraft zwischen den Rädern der ausgewählten Achsen und der Schiene repräsentierenden Größe wie Raddrehgeschwindigkeit, Radumfangsbeschleunigung, Bremskraft, Bremsmoment oder Bremsdruck, c) Erstellen einer Liste, in welcher die ausgewählten Achsen ihrer jeweils übertragbaren Bremsreibungskraft zugeordnet sind, d) Identifizieren von wenigstens einer bremsschlupfenden Achse der ausgewählten Achsen, bei welcher während der Bremsung ein ein vorgegebenes Maß überschreitender Bremsschlupf auftritt und deshalb die Gleitschutzregelung aktiviert wird, e) Berechnen einer verlorenen Bremsarbeit an der wenigstens einen bremsschlupfenden Achse aus der Differenz zwischen der Bremsarbeit, welche ohne Aktivierung der Gleitschutzregelung an dieser wenigstens einen bremsschlupfenden Achse geleistet worden wäre und der tatsächlich geleisteten Bremsarbeit an dieser wenigstens einen bremsschlupfenden Achse, f) Identifizieren wenigstens einer nicht oder in zulässigem Maße bremsschlupfenden Achse aus der Liste, durch welche eine größere Reibungskraft übertragbar ist als durch die bremsschlupfende Achse, g) Zuspannen der Bremsen an der wenigstens einen, nicht oder in zulässigem Maße bremsschlupfenden Achse derart, dass die an der wenigstens einen bremsschlupfenden Achse verlorene Bremsarbeit zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102010049585-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver of motor car during multi-storey car parking maneuvers, involves generating steering of vehicle such that steering movements are supported, and deviating steering movements are counteracted by target trajectory
Inventor: FRITZ HANS DR DIPL ING
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-10-26
Abstract: The method involves determining a target trajectory (ST) for achieving a park position. A relevant trajectory is determined for achieving a relevant park position, and the determined relevant trajectory is taken as the target trajectory. A steering (10) of a vehicle influencing additive guidance moment is generated such that steering movements are supported along the target trajectory, and deviating steering movements are counteracted by the target trajectory. The determined relevant trajectory is displayed to a driver of a vehicle i.e. motor car. An independent claim is also included for a device for assisting a driver of a vehicle during parking maneuvers.
Patent DE-102010050199-A1 (DE)
Title: Spannklemme zum Befestigen einer Schiene und mit einer solchen Spannklemme ausgestattetes System
Inventor: BOESTERLING WINFRIED
IPC: E01B9/30
Filed: 2010-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannklemme 1 zum Befestigen einer Schiene S mit einem Mittelabschnitt 3, mit mindestens einem von dem Mittelabschnitt 3 in seitlicher Richtung abgehenden Torsionsabschnitt 9, 10, mit mindestens einem sich an den Torsionsabschnitt 9, 10 anschließenden Übergangsabschnitt 7, 8 und mit mindestens einem an den Übergangsabschnitt 7, 8 angeschlossenen Haltearm 13, 14, dessen dem freien Ende des Haltearms 13, 14 zugeordneter Endabschnitt 19, 20 in Draufsicht auf die Spannklemme 1 gesehen in Bezug auf den Torsionsabschnitt 9, 10 abgewinkelt ausgerichtet ist und ein mit einer solchen Spannklemme 1 ausgestattetes System. Die erfindungsgemäße Spannklemme und das System zum Befestigen einer Schiene ermöglichen es, bei weiter verbesserter Betriebssicherheit die Gefahr eines übermäßigen Verschleißes in dem Bereich zu mindern, in dem die Spannklemme auf die zu befestigende Schiene wirkt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass an dem abgewinkelten Endabschnitt 19, 20 des Haltearms 13, 14 ein sich über die Länge des Endabschnitts 19, 20 erstreckender Auflagebereich 21, 22 ausgebildet ist und dass der Endabschnitt 19, 20 in Bezug auf ein an ihn angrenzendes Teilstück 15, 16 des Haltearms 13, 14 derart angewinkelt ist, dass bei fertig montierter Spannklemme 1 der Auflagebereich 21, 22 über seine gesamte Länge Le linienförmig auf der zugeordneten Oberfläche O des Schienenfußes F der zu befestigenden Schiene S aufliegt.
Patent DE-102010052386-A1 (DE)
Title: Friction coupling for use in drive train of vehicle, is provided with clutch disengagement device, where slave cylinder with slave cylinder housing
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D25/06
Filed: 2010-11-24
Abstract: The friction coupling is provided with a clutch disengagement device, where a slave cylinder (9) with a slave cylinder housing (11), which is rotated by a cap bearing (17) and is firmly connected with a mounting flange (4) of the friction coupling and has a ring-shaped pressure chamber (14). The cap bearing is radially arranged opposite a friction force with clearance in the mounting flange.
Patent DE-102010054418-A1 (DE)
Title: Bilderrahmen
Inventor: HARTLIEB ACHIM
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bilderrahmen, der aus einzelnen Rahmenprofilen zusammensetzbar ist. Jedes Rahmenprofil weist ein Trägerprofil und ein mit dem Trägerprofil lösbar durch Aufstecken verbindbares Abdeckprofil auf. Am Trägerprofil sind vorderseitig Halteelemente zum Halten zumindest einer vorzugsweise transparenten Abdeckfolie für ein eingelegtes Präsentationsblatt, z. B. Bild, vorgesehen.
Patent DE-102010054781-A1 (DE)
Title: Module for reducing thermomechanical stress on e.g. surface wave filters, has encapsulated components provided on support substrate, and encapsulation mass surrounding components, where encapsulation mass comprises material recess
Inventor: KRUEGER HANS
IPC: H01L23/31
Filed: 2010-12-16
Abstract: The module (100) has encapsulated components (20) provided on a support substrate (10), and an encapsulation mass (30) surrounding the components, where the encapsulation mass comprises a material recess (40). The material recess partially surrounds the components and is extended up to the support substrate in the encapsulation mass. The recess is formed as a gap (41) or hole or cavity. The recess consists of filling material e.g. polymer such as endowed polymer or polymer filled with hollow sphere-shaped elements. A lid is made of metal or plastic. An independent claim is also included for a method for manufacturing a module for reducing thermomechanical stress.
Patent DE-102010063489-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Wrasenabzugseinrichtung
Inventor: PFERSCH HARALD
IPC: F24C14/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Das Gargerät (101) ist mit einer Wrasenabzugseinrichtung (105) ausgerüstet, wobei die Wrasenabzugseinrichtung (105) mindestens eine in Abhängigkeit von einem Feuchtigkeitsgrad des Wrasens (W) selbsttätig verstellbare Armatur (112–115) aufweist, wobei die Armatur (112–115) zu ihrer Verstellung mindestens ein Verstellelement (114) aufweist, dessen Länge sich in Abhängigkeit von dem Feuchtigkeitsgrad ändert.
Patent DE-102010063902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts sowie Gargerät mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Gargutträgers (9) in einem Garraum (13) eines Gargeräts (11), welche einen Träger (2, 2', 3, 3') aufweist, der zur Aufnahme des Gargutträgers (9) zumindest eine Einschubführung (8, 8') aufweist, welche durch ein oberes und ein unteres Führungselement (6, 6', 7, 7') begrenzt ist, wobei zumindest eines der Führungselemente (6, 6', 7, 7') zumindest teilweise so gekrümmt ausgebildet ist, dass es in vertikaler Richtung betrachtet entlang der Längsachse (A) der Einschubführung (8, 8') zumindest abschnittweise auf unterschiedlichen Höhenniveaus sich erstreckt. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät mit einer Vorrichtung (1').