baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201107-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: RIKIISHI TOSHIYASU
IPC: B24B57/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung schließt einen Spanntisch zum Halten eines Werkstücks, eine Bearbeitungseinheit zum Bearbeiten des an dem Spanntisch gehaltenen Werkstücks während eines Zuführens eines Prozesswassers zu dem Werkstück und ein Wasserbecken ein, das an einem Boden der Bearbeitungsvorrichtung zum Aufnehmen des Prozesswassers als ausgelaufenes Wasser befestigt ist.
Patent DE-102020201635-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SOYYUECE ATAKAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilelementen (1), welche mit in Draufsicht parallel zueinander sowie zur axialen Richtung unter einem Winkel von 0° bis 50° verlaufenden, eine Breite (b1) von 0,4 mm bis 1,0 mm aufweisenden Einschnitten (4) mit einem Einschnittgrund (6) und Einschnittwänden (5) mit einer Verkeilungsstruktur (8) versehen sind, wobei die Verkeilungsstruktur (8) zumindest eine Erhebung (8a) an zumindest einer Einschnittwand (5) und eine mit der Erhebung (8a) korrespondierende, an der gegenüberliegenden Einschnittwand (5) ausgebildete Einbuchtung (8b) aufweist und wobei die Erhebung (8a) und die Einbuchtung (8b) von unstrukturierten Bereichen der Einschnittwände (5) umgeben sind.In der Tiefenposition der Verkeilungsstruktur (8) sind an den Einschnittwänden (5) zumindest zwei einander gegenüberliegende Vertiefungen (9) ausgebildet, welche gemeinsam eine Einschnittverbreiterung (7) bilden, wobei die Bereiche der Einschnittwände (5) außerhalb der Verkeilungsstruktur (8) und der Einschnittverbreiterung (7) unstrukturierte Flächen sind.
Patent DE-102020203371-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedienen einer Schweißanlage
Inventor: WEINGARTNER MICHAEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2020-03-17
Abstract: Schweißanlage (1) mit einer Schweißstromquelle (2), die über eine Geräteschnittstelle mit einem tragbaren Gerät (5) verbunden ist, das als Nutzerschnittstelle (5B) einen Touchscreen TS (TS) mit Bedien- und Anzeigeelementen (BE, AE) hat, wobei Flächen und/oder Berührungssensitivitäten der Bedien- und/oder Anzeigeelemente (BE, AE) des Touchscreen TSs (TS) des tragbaren Gerätes (5) in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus der Schweißanlage (1) automatisch veränderbar sind.
Patent DE-102020204033-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und verteiltes Speichersystem zum Bereitstellen vertrauenswürdiger Datenobjekte
Inventor: KOS ALBERT
IPC: G06F16/90
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen, durch ein verteiltes Speichersystem mit einer Vielzahl an Rechnereinheiten, vertrauenswürdiger Datenobjekte zum Anlernen eines neuronalen Netzwerkes. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:
 - Empfangen wenigstens einer Datenobjektinformation für ein bereitzustellendes Datenobjekt von wenigstens einer Rechnereinheit zum Anlernen eines neuronalen Netzwerkes;
 - Erfassen einer Adressinformation der wenigstens einen Rechnereinheit;
 - Bereitstellen des Datenobjektes an die Rechnereinheit auf Basis der empfangenen Datenobjektinformation; und
 - Zuordnen der erfassten Adressinformation der Rechnereinheit zu der Datenobjektinformation des bereitgestellten Datenobjektes und Speichern der Datenobjektinformation mit der zugordneten Adressinformation in dem verteilten Speichersystem.
Patent DE-102020209656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Dichtheit eines Bauteils sowie Verfahren
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: G01M3/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen der Dichtheit eines Bauteils mit einem das Bauteil verschließenden Teil der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil an dem Teil der Vorrichtung anliegt und mindestens in Teilbereichen der Kontaktfläche zwischen Bauteil und Teil der Vorrichtung eine Substanz vorliegt, die sich durch eine an die Substanz angreifende Regelgröße beeinflusst reversibel zur Dichtung versteift.
Patent DE-102020210829-A1 (DE)
Title: Pupillenfacettenspiegel für eine Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: WINKLER ALEXANDER
IPC: G02B26/08
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Pupillenfacettenspiegel ist Bestandteil einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage, die neben dem Pupillenfacettenspiegel einen Feldfacettenspiegel mit einer Mehrzahl schaltbarer Feldfacetten (20) aufweist. Über jeweils eine Feldfacette (21) des Feldfacettenspiegels und jeweils eine Pupillenfacette (23) des Pupillenfacettenspiegels ist ein Ausleuchtungskanal (25) vorgegeben. Bilder (26) der Feldfacetten (21) werden einander überlagernd über die Pupillenfacette (23) in ein Objektfeld abgebildet. Kippbare Pupillenfacetten (23) wirken mit einer Kipp-Aktorik (27) des Pupillenfacettenspiegels zusammen. Diese hat einen Grobaktorik-Betriebsmodus (28) zur Vorgabe eines Grob-Kippwinkels und einen Feinaktorik-Betriebsmodus (29) zur Vorgabe eines Fein-Kippwinkels der kippbaren Pupillenfacette (23), was zur Ausleuchtungskanal-Zuordnung sowie zur Vorgabe einer Lage des Feldfacetten-Bildes (26) des Ausleuchtungskanals (25) der kippbaren Pupillenfacette (23) relativ zum Objektfeld genutzt werden kann. Es resultiert ein Pupillenfacettenspiegel, dessen Einsatz in der Beleuchtungsoptik zu einer Vergrößerung von deren Einsatzflexibilität führt und insbesondere die Einhaltung anspruchsvoller Beleuchtungsparameter-Spezifikationen der Projektionsbelichtungsanlage ermöglicht.
Patent DE-102020211167-A1 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zu einer Ermittlung einer von einem Roboter zurückgelegten Strecke
Inventor: SABZEVARI REZA
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Roboter, insbesondere einem teilautonomen Roboter, mit zumindest zwei angetriebenen Fortbewegungsmitteln (22a; 22b), insbesondere Rädern, mit einer, insbesondere monokularen, Erfassungseinheit (14a; 14b), wobei die zumindest zwei Fortbewegungsmittel (22a; 22b) dazu vorgesehen sind, zumindest die Erfassungseinheit (14a; 14b) um eine Rotationsachse (24a; 24b), welche in einer relativ zur Erfassungseinheit (14a; 14b) festgesetzten Position angeordnet ist, zu drehen, wobei die Erfassungseinheit (14a; 14b) und die Rotationsachse (24a; 24b) beabstandet voneinander angeordnet sind, und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18a; 18b) zu einer Ermittlung einer zurückgelegten Strecke (26a; 26b).Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (18a; 18b) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Bewegung der Erfassungseinheit (14a; 14b) um die während der Bewegung feststehende Rotationsachse (24a; 24b), insbesondere in einem bekannten Abstand (60a; 60b) zur Rotationsachse (24a; 24b) und/oder in einer bekannten Ausrichtung relativ zur Rotationsachse (24a; 24b), einen Distanzumrechnungsparameter zu bestimmen, welcher zur Ermittlung der zurückgelegten Strecke (26a; 26b) vorgesehen ist.
Patent DE-102020212567-A1 (DE)
Title: Lager, Gasturbineneinheit mit einem solchen Lager sowie Verfahren zum Betreiben einer Gasturbineneinheit
Inventor: KURSCH MICHAEL
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (3) mit einem ringförmigen Lagerkörper (21), an dessen axial einander gegenüberliegenden Stirnseiten zwei Axiallager (22, 23) vorgesehen sind, die jeweils eine Mehrzahl von über den Umfang verteilt angeordneten, in axialer Richtung (A) vorstehenden und bewegbaren, eine Lagerfläche (25) aufweisenden Lagerelementen (26) umfassen, wobei sich die Lagerelemente (26) jedes Axiallagers (22, 23) axial auswärts in zwei Stufen hydraulisch um vorbestimmte Bewegungsmaße (X1, X2) verschieben lassen. Ferner betrifft die Erfindung eine Gasturbineneinheit (10), eine stationäre Gasturbine (1) sowie ein Verfahren zum Erhöhen der Effizienz einer Gasturbineneinheit (10).
Patent DE-102020213105-A1 (DE)
Title: Sichere und effiziente oblivious-direktzugriffsmaschine mit mehreren servern in einer böswilligen ausführungsumgebung
Inventor: MERCHAN JORGE GUAJARDO
IPC: G06F16/182
Filed: 2020-10-16
Abstract: Es wird ein verteiltes Oblivious-Verteilsystem bereitgestellt, das eine Oblivious-Direktzugriffsmaschine (ORAM) mit einer ausgeglichenen ORAM-Baumstruktur verwendet, wobei jeder Knoten in dem Baum dafür ausgelegt ist, Datenblöcke zu speichern, wobei die Struktur mindestens zwei Anteile umfasst. Das System umfasst außerdem mindestens zwei ORAM-Server, wobei jeder der Server dafür ausgelegt ist, mit einer Client-ORAM-Vorrichtung zu kommunizieren, und dafür programmiert ist, Speicherung einer verschiedenen Teilmenge der Anteile der Baumstruktur unter Verwendung eines verteilten Dateisystems zu ermöglichen und eine Zugriffsprozedur eines ORAM auf Baumbasis unter Verwendung der Baumstruktur zu implementieren, die eine Abrufphase und eine Ausräumphase umfasst. In der Abrufphase benutzen die Server ein Protokoll des authentifizierten Privat-Informationsabrufs (PIR), um Datenblöcke abzurufen, wenn sie von der Client-ORAM-Vorrichtung angefordert werden. In der Ausräumphase benutzen die Server ein lineares Geheimnis-Teilschema.
Patent DE-102020213655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Ausführen einer internetbasierten Anwendung mittels einer Recheneinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROHR MICHAEL
IPC: B60L53/51
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Steuereinrichtung (26) zum Ausführen einer internetbasierten Anwendung mittels einer Recheneinrichtung (24) eines Kraftfahrzeugs (10). Das Verfahren umfasst, dass elektrische Energie mittels einer Stromerzeugungseinrichtung (32) erzeugt wird, wobei die erzeugte elektrische Energie ohne in ein Stromnetz (56) eingespeist zu werden an einem ortsnah zur Stromerzeugungseinrichtung (32) angeordneten Stromanschluss (40) bereitgestellt wird (S1). Daraufhin wird überprüft, ob das Kraftfahrzeug (10) mit der am Stromanschluss (40) bereitgestellten elektrischen Energie mittels einer mit dem Stromanschluss (40) elektrisch gekoppelten Ladeeinrichtung (22) versorgt wird (S2). Falls dies der Fall ist, wird die internetbasierte Anwendung mittels der Recheneinrichtung (24) ausgeführt.
Patent DE-102020214617-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem, Fahrzeug und Verfahren zur Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: ERDOGAN MELISA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbeleuchtungssystem (10) umfassend zumindest eine Weißlicht-LED-Anordnung (14) und zumindest eine infrarote LED (16), wobei das Fahrzeugbeleuchtungssystem (10) dazu eingerichtet ist, mittels der zumindest einen Weißlicht-LED-Anordnung (14) und der zumindest einen infraroten LED (16) eine Lichtemission mit einem infraroten spektralen Leistungsanteil von mindestens 10% der gesamten Lichtemissionsleistung bereitzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (30) und ein Verfahren zur Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums (32).
Patent DE-102020214994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Zweirads
Inventor: OTTO STEPHAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Zweirads mit zumindest folgenden Schritten:• Betätigung einer Kupplung eines Zweirades, insbesondere eines Motorrads,• Vorsteuerung eines Verlustmoments einer Brennkraftmaschine beim Öffnen der Kupplung,• Detektion eines Gangwechsels durch eine Sensoreinheit• Senden eines Sensorsignals an ein Motorsteuergerät,• Erfassen einer Fahrzeuglängsgeschwindigkeit,• Berechnung der Drehzahl am Kupplungsausgang in Abhängigkeit der Fahrzeuglängsgeschwindigkeit und des zum Gang passenden Triebstrang-Übersetzungsverhältnisses.
Patent DE-102021000236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Verschmutzung einer Lidarsensoreinrichtung sowie Lidarsensoreinrichtung
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Verschmutzung (14) einer Lidarsensoreinrichtung eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch die Schritte:- Bestimmen einer ersten Wahrscheinlichkeit für eine Messung innerhalb eines Empfangskanals der Lidarsensoreinrichtung nach einem Messbeginn der Lidarsensoreinrichtung mittels einer elektronischen Recheneinrichtung der Lidarsensoreinrichtung; (S1)- Bestimmen einer zweiten Wahrscheinlichkeit für eine Messung in dem Empfangskanal für einen vorgegebenen Zeitraum, wobei der vorgegebene Zeitraum kürzer ist, als ein Zeitraum seit Messbeginn; (S2)- Vergleichen der ersten Wahrscheinlichkeit mit der zweiten Wahrscheinlichkeit mittels der elektronischen Recheneinrichtung; (S5)- Bei einem Überschreiten eines vorgegebenen ersten Abweichungsschwellwert der beiden Wahrscheinlichkeiten, wird der Empfangskanal als potentiell verschmutzt mittels der elektronischen Recheneinrichtung eingestuft; und (S6)- Bei einem Erfassen von Messungen innerhalb des potentiell verschmutzten Empfangskanals unterhalb eines vorgegebenen zweiten Abweichungsschwellwerts wird der potentiell verschmutzte Empfangskanal mittels der elektronischen Recheneinrichtung als verschmutzt bestimmt. (S4, S7) Ferner betrifft die Erfindung eine Lidarsensoreinrichtung.
Patent DE-102021003194-A1 (DE)
Title: KLIMA-UND GESUNDHEITS-KABINE PHYSIO DANARIUM 2020 ANTI CORONA-VIREN und ANTI-BAKTERIEN MEHRSCHRITT-TECHNIK ZUM EINSATZ MIT "APP" FÜR INFEKTIONSKETTEN UND GEZIELTEN ANWENDUNGEN SPEZIAL INNENVERKLEIDUNG DER KABINE "INDACOR" FORMALDEHYDFREI
Inventor: DANNENMANN ROLF
IPC: A61H33/06
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Besonderheit der Erfindung ist, daß das Bodenmodul 2 mit seiner Technik und dem Equipment 34 in vorhandene Kabinen eingebaut und umgerüstet werden kann,wie SAUNEN, DAMPFBÄDER, IR-KABINEN und andere WELLNESS-KABINE usw.Somit erreicht jede vorhandene Kabine durch den Umbau einenwesentlichen Mehrwert und Nutzungswert und ganz wichtige Voraussetzungen zur Anwendung gegen BAKTERIEN ,VIREN und CORONA-VIREN usw. durch eine NEUE BADEFORM in der Health-und Climakabine , dem „PHYSIO-DANARIUM 2020+SAUNA“.Mit der vorteilhaften Erfindung und dem Einbau des „INDACOR-BODENELEMENTES-MODULS“ 2 kann somit gezielt mit dem „ANTI-CORONA-BLOCK-SYSTEM“ und der „ANTI-CORONA-MEHRSCHRITT-ANWENDUNG“ reagiert werden und auch vorbeugend angewandt werden.Die Angriffsflächen für Bakterien und Viren können blockiert werden. Durch den Einbau-Umbau wirdaus einer normalen „NUR-SAUNA“ eine Gesundheits-und KlimaKabine der ganz besonderen und zukunftsweisenden Art,das „PHYSIO-DANARIUM 2020“+Sauna !
Patent DE-102021101012-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum Reibschweißen, insbesondere zum Zirkularreibschweißen, von Kunststoffen
Inventor: CZEIZNER OLIVER
IPC: G01M1/30
Filed: 2021-01-19
Abstract: Schweißvorrichtung (10) zum Reibschweißen, insbesondere zum Zirkularreibschweißen, umfassend:- wenigstens einen Werkstückträger (26), der der dazu vorgesehen ist, eine translatorische Umlaufbewegung in einer Ebene um eine Bewegungsachse (A) auszuführen;- wenigstens ein Pendel (14) mit einem mit dem Werkstückträger (26) mittelbar oder unmittelbar gekoppelten und um die Bewegungsachse (A) bewegbaren Pendelabschnitt (60), wobei eine Längsachse (B) des Pendels (14) und des Pendelabschnitts (60) parallel zu der Bewegungsachse (A) oder mit der Bewegungsachse (A) zusammenfallend einstellbar ist, und wobei die Längsachse (B) schräg zu der Bewegungsachse (A) einstellbar ist, wobei der Pendelabschnitt (60) den Werkstückträger (26) in eine Ruhelage bewegt oder in einer Ruhelage hält, wenn die Längsachse (B) parallel zu der Bewegungsachse (A) eingestellt ist oder mit der Bewegungsachse (A) zusammenfallend eingestellt ist und der Pendelabschnitt (60) den Werkstückträger (26) in der translatorischen Umlaufbewegung in der Ebene um die Bewegungsachse (A) bewegen kann oder bewegt, wenn die Längsachse (B) schräg zu der Bewegungsachse (A) eingestellt ist, wobei die Längsachse (B) unabhängig von einer Bewegung des Pendels (14) und des Pendelabschnitts (60) um die Bewegungsachse (A) und/oder unabhängig von einer Rotation des Pendels (14) und des Pendelabschnitts (60) um die Längsachse (B) parallel zu oder zusammenfallend mit der Bewegungsachse (A) einstellbar ist oder schräg zur Bewegungsachse (A) einstellbar ist.
Patent DE-102021101419-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit einem Zugsystem
Inventor: SCHÄFER LENA
IPC: E04F10/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Sonnenschutzanlage besitzt eine Wickelwelle (20), die mit einem Antrieb (22) gekoppelt ist und auf welcher ein oder zwei Behangteile (12, 14) eines Sonnenschutzbehangs aufwickelbar sind, wobei ein oder zwei Zugorgane (38, 40) von den freien Enden (16, 18) der Behangteile (12, 14) zu wenigstens einer Wickelrolle (42) geführt sind, die auf der Wickelwelle (20) derart drehstarr angeordnet sind, dass ein Aufwickeln des wenigstens einen Zugorgans beim Ausfahren des wenigstens einen Behangteils (12, 14) erfolgt, wobei weiterhin ein elastischer Längenausgleich des wenigstens einen Zugorgans mit einer Spannvorrichtung (50) vorgesehen ist, mittels derer in der eingefahrenen Endstellung des wenigstens einen Behangteils (12, 14) eine Spannkraft auf das Zugorgan aufbaubar ist. Um eine konstruktiv einfach zu realisierende Vorspannung in die ausgefahrenen Behangstellung bei Reduzierung der Antriebskräfte/-moment zu ermöglichen , wird vorgeschlagen, dass die wenigstens eine Wickelrolle (42) einen Wickeldurchmesser (62) aufweist, der in einer Zwischenstellung des wenigstens einen Behangteils (12, 14) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Endstellung dem in dieser Zwischenstellung gegebenen Tuchballendurchmesser auf der Wickelwelle (20) entspricht und der in einem sich an diese Stellung anschließenden Bereich des Verfahrweges bis hin zur ausgefahrenen Endstellung des wenigstens einen Behangteils (12, 14) größer als der jeweilige Tuchballendurchmesser des wenigstens einen Behangteils (12, 14) auf der Wickelwelle (20) ist. Hauptzeichnung:
Patent DE-102021108994-A1 (DE)
Title: Tragbares bearbeitungsgerät
Inventor: AOYAMA SYUJI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Eine Anbringungsstruktur zum Anbringen eines Zubehörteils, wie beispielsweise ein Parallellineal, an ein tragbares Bearbeitungsgerät ermöglicht eine einfachere Montage und Wartung. Ein tragbares Bearbeitungsgerät weist eine Basis (2), die eine untere Oberfläche für einen Kontakt mit einem Werkstück (W) aufweist, einen Bearbeitungskörper (10), der auf der oberen Oberfläche der Basis (2) gelagert ist, und einen Montageteil (35) auf, der ein Zubehörteil (30) entfernbar anbringbar an der Basis (2) aufnimmt. Der Montageteil (35) weist ein Befestigungsmittel (42) mit Innengewinde, das an der Basis (2) lösbar gelagert ist, ein Befestigungsmittel (40) mit Außengewinde, das mit dem Befestigungsmittel (42) mit Innengewinde verschraubt ist, um mit dem Befestigungsmittel (42) mit Innengewinde angezogen zu werden, um das Zubehörteil (30) auf die Basis (2) zu drücken, und einen Verriegelungsabschnitt (42b) auf, der das Befestigungsmittel (40) mit Außengewinde in Bezug auf das Befestigungsmittel (42) mit Innengewinde verriegelt.
Patent DE-102021109467-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine und Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B73/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (10) insbesondere Verteilmaschine und/oder Bodenbearbeitungsmaschine und (10), mit einer Hauptrahmenkonstruktion (12) und zumindest eine an der Hauptrahmenkonstruktion (12) angeordnete Walzeneinheit (50), welche Walzeneinheit (50) aus Schwenkeinheiten (60) mit daran gelagerten Walzenräder (54) zusammengesetzt ist, wobei die Schwenkeinheiten (60) in einer in deren Lage veränderbaren weise an der Hauptrahmenkonstruktion (12) gelagert sind und in eine Transportkonfiguration und eine Arbeitskonfiguration gegenüber der Hauptrahmenkonstruktion (12) bewegbar sind, wobei zur Lageänderung in dessen Länge veränderbare motorische Stellelemente (70) vorgesehen sind. Zur Schaffung einer landwirtschaftlichen Maschine (10) mit welcher Achslasten für eine Fahrt der Maschine auf Straßen erhöht und Nachteile bei einer Feldarbeit vermieden werden ist vorgesehen, dass eine Lageänderung, aus einer Arbeitskonfiguration in eine Transportkonfiguration in entgegengesetzt orientierte Bewegungsrichtungen (BR) erfolgt.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Maschine (10).
Patent DE-102021111843-A1 (DE)
Title: Armlehnenlagerbolzen, Armlehne und Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: RICHARD MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Armlehnenlagerbolzen 1 mit einem Grundkörper 2, dessen Oberfläche sich zylinderförmig um eine Achse 3 erstreckt, wobei in der Oberfläche des Grundkörpers 2 eine Nut 4 vorhanden ist, die sich in einer senkrecht auf die Achse 3 stehenden Ebene erstreckt, wobei die Nut 4 zwei parallel zueinander verlaufende Führungsflächen 5 aufweist, die jeweils in einer senkrecht zur Achse 3 sich ersteckenden Ebene verlaufen, wobei die Nut 4 an ihrem ersten Ende eine erste Anschlagfläche 6 aufweist, die bezogen auf die Achse 3 im Wesentlichen in einer radialen Ebene verläuft, wobei die Nut 4 an ihrem zweiten Ende eine zweite Anschlagfläche 7 aufweist.Die Erfindung befasst sich auch mit einer Armlehne mit einem erfindungsgemäßen Armlehnenlagerbozen, mit einer Rückenlehne mit einer solchen Armlehne und mit einem Fahrzeugsitz mit einer solchen Rückenlehne.
Patent DE-102021116525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrischen Versorgung eines Niederspannungs-Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Elektrokraftfahrzeugs
Inventor: ARTENIE ALEXANDRU
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur elektrischen Versorgung eines für eine Niederspannung (LV1...LV26) ausgelegten Niederspannungs-Bordnetzes (3a, 3b) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens zwei, Hochspannung (HVa, HVb) bereitstellende Hochspannungs-Energiespeicher (1a, 1b) und wenigstens zwei Gleichspannungswandler (2a, 2b), wobei jeder Hochspannungs-Energiespeicher (1a, 1b) mit je einem der Gleichspannungswandler (2a, 2b) zur Wandlung der von dem Hochspannungs-Energiespeicher (1a, 1b) bereitgestellten Hochspannung (HVa, HVb) in die Niederspannung (LV1...LV26) des Niederspannungs-Bordnetzes (3a, 3b) elektrisch verbunden ist und das Niederspannungs-Bordnetz (3a, 3b) wahlweise aus lediglich einem der Hochspannungs-Energiespeicher (1a, 1b) oder parallel aus mindestens zwei der Hochspannungs-Energiespeichern (1a, 1b) elektrisch versorgt ist.
Patent DE-102021118243-A1 (DE)
Title: Steuerventilbaugruppe eines verstellers mit variabler nockenwellensteuerung
Inventor: PLUMEAU JOSHUA D
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine Steuerventilbaugruppe eines Verstellers mit variabler Nockenwellensteuerung eines Systems mit variabler Nockenwellensteuerung, wobei der Versteller mit variabler Nockenwellensteuerung ein Gehäuse und einen Rotor beinhaltet, und wobei das System mit variabler Nockenwellensteuerung eine Nockenwelle beinhaltet, beinhaltet ein Ventilgehäuse, das sich entlang einer Achse erstreckt. Das Ventilgehäuse beinhaltet einen Gewindeabschnitt, der zum Eingriff mit der Nockenwelle ausgelegt ist, und einen Körperabschnitt, der axial von dem Gewindeabschnitt beabstandet ist. Der Körperabschnitt definiert einen Körperinnenraum. Die Steuerventilbaugruppe beinhaltet ebenso einen in dem Gehäuseinneren angeordneten Kolben, der entlang der Achse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist. Die Steuerventilbaugruppe beinhaltet ferner eine Kappe, die abnehmbar mit dem Körperabschnitt des Ventilgehäuses gekoppelt ist. Die Kappe beinhaltet ein Drehmomentantriebselement, das derart konfiguriert ist, dass es von einem Werkzeug aufgenommen werden kann, um ein Drehmoment von dem Werkzeug für die Befestigung der Kappe an dem Körperabschnitt zu übertragen.