baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107483-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel sowie diesen umfassendes Fenster oder diese umfassendes Tür
IPC: E06B9/24
Filed: 2017-12-08
Abstract: Fenster- oder Türflügel (1), umfassend
 einen aus Fenster- oder Türflügelprofilen (2) gebildeten Flügelrahmen (14), der eine wetterseitige Profilaußenwand (7) mit einem Außenüberschlag (8) und eine der wetterseitigen Profilaußenwand (7) gegenüberliegende raumseitige Profilaußenwand (9) aufweist,
 ein mit dem Fenster- oder Türflügelprofil (2) verbundene Glasleiste (3); sowie ein in eine zwischen einem Außenüberschlag (8) des Fenster- oder Türflügelprofils (2) und der Glasleiste (3) gebildeten Glasfalz aufgenommenes Verglasungselement (4), das vorzugsweise als Isolierverglasung (4) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf die raumseitige Profilaußenwand (9) des Flügelrahmens (14) ein zusätzliches Verglasungselement (17) aufgebracht ist.
Patent DE-202018001040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Schiebeflügels oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügels eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B3/46
Filed: 2018-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung eines in einem Stoßbereich (15) auf einer Laufschiene (16) verschiebbaren ersten Flügelrahmens (8) als Schiebeflügel (7) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügels eines Fensters oder einer Tür (1), mit einer am oberen horizontalen Flügelholm (10) angeordneten Aufnahmenut (17) und einer am unteren horizontalen Flügelholm (11) angeordneten Aufnahmenut (18), und mit einem dem Schiebeflügel (7) gegenüber in einer parallel flächenversetzten Ebene eines Blendrahmens (2) und weiter zur Außenseite eines Gebäudes positionierten zweiten Flügels als Standflügelrahmen (8') eines Standflügels (6) oder ebenfalls verschiebbaren Flügels als Schiebeflügel oder Hebe-Schiebeflügel in dem Blendrahmen (2), wobei bei geöffnetem Schiebeflügel (7) zwischen einer Stirnfläche (19) eines vertikalen Flügelholms (13) des Schiebeflügels (7) und einem seitliche vertikalen Blendrahmenholm (3') des Blendrahmens (2) am Schiebeflügel (7) ein Abdeckelement (20) angeordnet ist, welches mittels einer Befestigungsvorrichtung (21) am Schiebeflügel (7) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (20) eine Abdeckplatte (22) mit planer Oberfläche ausbildet, welche an einer flächigen Seite (23) zur Stirnfläche (19) des vertikalen Flügelholms (13) weisend ein Verbindungsmittel (24) der Befestigungsvorrichtung (21) aufweist, das mit einem am Schiebeflügel (7) befestigten Befestigungsteil (25) der Befestigungsvorrichtung (21) form- und/ oder kraftschlüssig lösbar und durch die Abdeckplatte (22) verdeckt montiert wirkverbunden ist, wobei die Abdeckplatte (22) die obere Aufnahmenut (17) des oberen Flügelholms (10) aufgenommenen Beschlagelemente (14') und die untere Aufnahmenut (18) des unteren Flügelholms (11) aufgenommenen Laufwagen (14) des Schiebeflügels (7) nahezu flächenbündig zur Stirnfläche (19) des vertikalen Flügelholms (13) aufliegend überdeckt.
Patent DE-202018001657-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Multicopter umfassend mindestens einen Airbag
IPC: B64D45/04
Filed: 2018-03-28
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Multicopter (10) mit einem Grundkörper (12) und mehreren Rotoren (14), wobei die Schutzvorrichtung mindestens einen Airbag (20) und mindestens eine Entfaltungsvorrichtung (24) zum Entfalten des mindestens einen Airbags (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Airbag (31) derart angeordnet ist und die Form des ersten Airbags (31) derart gewählt ist, dass dieser nach Entfaltung die Unterseite des Multicopters (10) überdeckt und dass ein zweiter Airbag (32) derart angeordnet ist und dass die Form des zweiten Airbags (32) derart gewählt ist, dass dieser nach Entfaltung die Oberseite des Multicopters (10) überdeckt, wobei die Airbags (20) im gefalteten Zustand jeweils an einem Rand des Grundkörpers (12) angeordnet sind, so dass ein im Zentrum des Grundkörpers (12) liegender Frachtbereich (16) oder ein im Zentrum des Grundkörpers (12) liegender Elektronikbereich frei von oben zugänglich ist.
Patent DE-202018006110-U1 (DE)
Title: Zahnbürste zur Reinigung von schwer erreichbaren mesialen und/oder distalen Zahnflächen
IPC: A46B9/04
Filed: 2018-02-02
Abstract: Zahnbürste zur Reinigung mesialer und/oder distaler Zahnflächen, mit einem Bürstenkopf (11, 18)zur Aufnahme von Reinigungsborsten (14) und einem Bürstenstiel (12, 19) zu ihrer Handhabung, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (11, 18) gegenüber dem Bürstenstiel (12, 19) eine Abwinklung (13a, 13b) aufweist.
Patent DE-202018100013-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bein für Campingartikel
IPC: A47B91/02
Filed: 2018-01-02
Abstract: Höhenverstellbares Bein (10) für Campingartikel, umfassend ein erstes Profil (1) und ein zweites Profil (2), wobei das zweite Profil (2) axial beweglich in das erste Profil (1) eingeschoben ist, wobei dem ersten Profil (1) eine erste Fixiereinrichtung (3) zugeordnet ist, wobei dem zweiten Profil (2) eine zweite Fixiereinrichtung (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fixiereinrichtung (3) in der Fixierposition (5) formschlüssig in die zweite Fixiereinrichtung (4) eingreift.
Patent DE-202018103401-U1 (DE)
Title: Kniepolsterbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-06-18
Abstract: Kniepolsterbandage (10) mit einer am Knie eines Benutzers anlegbaren Manschette (12) aus miteinander verbundenen Zuschnitten (14-1, 14-2, 14-3, 16-1, 16-2), die im angelegten Zustand der Manschette (12) einen Vorderbereich, einen Hinterbereich und zwei Seitenbereiche der Manschette (12) ausbilden,
 wobei wenigstens drei in einer Vertikalrichtung (y) der Manschette (12) aneinandergereihte Zentralzuschnitte (14-1, 14-2, 14-3) zur Ausbildung eines Zentralbereiches (24) der Manschette (12) bzw. Vorderbereiches der angelegten Manschette (12) vorgesehen sind,
 wobei die Form der Zentralzuschnitte (14-1, 14-2, 14-3) und der Verlauf der Verbindungslinien zwischen den Zentralzuschnitten (14-1, 14-2, 14-3) derart gewählt sind, dass der Zentralbereich als eine nicht-abwickelbare Fläche in anatomischer Anpassung an das Knie gewölbt ist,
 wobei in einer Horizontalrichtung (x) der Manschette (12) betrachtet beiderseits des Zentralbereiches (24) jeweils wenigstens ein Seitenzuschnitt (16-1, 16-2) zur Ausbildung eines jeweiligen Zwischenbereiches (26-1, 26-2) der Manschette (12) bzw. Seitenbereiches der angelegten Manschette (12) und zur Ausbildung eines Seitenrandbereiches (28-1, 28-2) der Manschette (12) bzw. Hinterbereiches der angelegten Manschette (12) vorgesehen ist, und
 wobei die Manschette (12) mit Befestigungsmitteln (40-1, 40-2) ausgestattet ist, mit denen bei angelegter Manschette die Seitenzuschnitte (16-1, 16-2) der Manschette (12) in Vertikalrichtung (y) betrachtet im Bereich des oberen Wadenansatzes des Benutzers lösbar miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202018104753-U1 (DE)
Title: Heckklappe mit Stufe
IPC: B60R3/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Heckklappenbaugruppe, umfassend:
 einen ersten Zugang, der schwenkbar an eine Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist; und
 einen zweiten Zugang, der schwenkbar an den ersten Zugang gekoppelt ist, wobei der zweite Zugang eine Innenfläche aufweist, die einer Fahrzeugladefläche zugewandt ist, wenn sich der zweite Zugang in einer geschlossenen Position befindet, wobei der erste und zweite Zugang in eine Stufenposition bewegbar sind, in der die Innenfläche eine Stufenfläche zu der Fahrzeugladefläche ist.
Patent DE-202019000379-U1 (DE)
Title: Universeller Infusionshalter
IPC: A61M5/14
Filed: 2019-01-28
Abstract: Universeller Infusionshalter für Infusionsbehälter, der in der Hosen- oder Jackentasche mitgeführt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass an dieser an diesem Infusionsbehälter unter den verschiedensten Bedingungen aufgehängt werden können
Patent DE-202019001769-U1 (DE)
Title: Projektionsfähiger Dia-Fingerring; oder kurz: "Projektorring"
IPC: A44C9/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Gemäß dem der Anmeldung beiliegenden Beschreibung des projektionsfähigen Dia-Fingerringes; oder kurz „Projektorringes“ sollen folgende Merkmale geschützt werden:
 1. Schmuckstück, insbesondere Fingerring als eine Art Mini-Projektor, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Krone der Ringschiene ein Achromat eingesetzt ist und auf der gegenüberliegenden Seite innerhalb der Ringschiene durch einen Keramikverbundstoff eingesetztes Kleinbild-Diapositiv zum Zwecke der Lichtbildprojektion eines entsprechenden Portraits o.ä. eingelassen wurde.
 2. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Ringschiene eine Durchbrechung zwecks Einarbeitung eines Diapositivs durch Auffüllung der Durchbrechung mit einem Keramikverbundstoff vorhanden ist.
 3. Schmuckstück nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Ringschiene ein Diapositiv durch die Verwendung eines Keramikverbundstoffes eingelassen wird.
 4. Schmuckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringkrone aus einem Achromat, bzw. einer achromatischen Linse besteht.
Patent DE-202019002732-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Filterkartusche für Tischwasserfilterkannen zur Trinkwasseraufbereitung/-optimierung
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Wiederverwendbare Filterkartusche für Tischwasserfilterkannen zur Trinkwasseraufbereitung/-optimierung dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche aus zwei Teilen besteht, einem Deckel (1) und einem Korpus (2), welche über ein Verschlusssystem (3) miteinander verbunden sind, dass das Öffnen der Filterkartusche durch leichten Druck auf die Wände der Längsseiten des Korpus (2) ermöglicht.
Patent DE-202019003591-U1 (DE)
Title: Quick-Infotafel insbesondere für den Außenbereich u. ä.
IPC: G09F13/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Informationstafel (1) mit einem blechförmigen Trägerelement (2) und einer Beleuchtungsvorrichtung (3) zum Beleuchten einer Informationsdarstellung (i) auf dem Trägerelement (2), wobei das Trägerelement (2) einen, insbesondere vertikal ausgerichteten, Anbringbereich (4) zum Anbringen der Informationsdarstellung (i) und eine Haltevorrichtung für die Beleuchtungsvorrichtung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (3) als blechförmige Klemmlasche (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019101782-U1 (DE)
Title: Montageanordnung Light
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Montageanordnung zur Montage eines Bauteils (11) an einer Öffnung einer übergeordneten Baugruppe (10), wobei die Montageanordnung (100) umfasst:
 wenigstens einen Montageroboter (40) mit einer Bauteilaufnahme (50) zum Aufnehmen des Bauteils (11) und zum Positionieren des Bauteils (11) in einer Montageposition,
 eine Vermessungseinheit (60; 60a, 60b, 60c), mit wenigstens einem Sensor (61; 61a, 61b, 61c), um eine Lage des von dem Montageroboter (40) in der Montageposition gehaltenen Bauteils (11) relativ zu der Baugruppe (10) zu erfassen,
 und einer Steuerung (80), die mit dem wenigstens einen Montageroboter (40) und der Vermessungseinheit (60; 61, 62, 63) verbunden ist, mit einer Empfangseinheit (82) für Signale der Vermessungseinheit (60; 61, 62, 63), einem Prozessor (84), der die von der Empfangseinheit (82) empfangenen Signale verarbeitet, und einer Sendeeinheit (83) zum Senden von Stellsignalen an den wenigstens einen Montageroboter (40),
 wobei die Vermessungseinheit (60; 60a, 60b, 60c) eine Trägereinheit (2) umfasst, die nur den Sensor (61; 61a, 61b, 61c) trägt.
Patent DE-202019102443-U1 (DE)
Title: Rückenlehnenstützelement in Fahrzeug, um einer Schwenkbewegung der Rückenlehne standzuhalten, wenn Kraft auf die Rückenlehne aufgebracht wird
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-04-30
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Sitzbaugruppe mit einer Rückenlehne, die relativ zu einem Sitz um eine Achse schwenkbar bewegbar ist, wobei die Rückenlehne einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt, der weiter von der Achse entfernt angeordnet ist als der untere Abschnitt, beinhaltet; und
 ein Rückenlehnenstützelement, das einen ersten Abschnitt, der an einer anderen Position als an der Rückenlehne an das Fahrzeug gekoppelt ist, und einen zweiten Abschnitt, an dem die Rückenlehne mit dem Rückenlehnenstützelement zusammenwirkt, aufweist, wobei das Rückenlehnenstützelement einer Schwenkbewegung der Rückenlehne um die Achse standhält.
Patent DE-202019105986-U1 (DE)
Title: Hufschutzsystem
IPC: A01L1/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Hufschutzsystem (1, 2)
 mit einem Hufeisenadapter (1), welcher ausgebildet ist, am Huf (31) eines Huftieres (3), vorzugsweise eines Pferdes (3), feststehend angeordnet zu werden, und
 mit einem Hufeisen (2),
 wobei der Hufeisenadapter (1) ferner ausgebildet ist, das Hufeisen (2) auswechselbar zu halten.
Patent DE-202020000663-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Unterarmgehstütze (1), umfassend ein Stützrohr (2) mit einer unterseitigen Aufstandsfläche (3), einen von dem Stützrohr (2) in Gehrichtung auskragenden Handgriff (12) sowie eine oberhalb des Handgriffs (12) angeordnete Unterarmschelle (13) oder -manschette zur führenden Aufnahme des Unterarms, wobei der Handgriff (12) sowie die Unterarmschelle (13) oder -manschette zu einem das Stützrohr (2) oben abschließenden, geformten Oberteil (10) integriert sind, und wobei die dem Handgriff (12) abgewandte Seite des geformten Oberteils (10) beim Anlehnen der Unterarmgehstütze (1) an einer Wand oder an einem Möbelstück (16) als Anlagefläche (15) dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) eine durch den Schwerpunkt (19) der Unterarmgehstütze (1) und durch die Aufstandsfläche (3) gehende Rollachse (18) bei einer entlang der Rollachse (18) gemessenen Längskoordinate (h) im Bereich des geformten Oberteils (10) in einem Abstand (d(h)) in Gehrichtung vor der Anlagefläche (15) verläuft,
 b) wobei das geformte Oberteil (10) im Bereich der Anlagefläche (15) einen von der Rollachse (18) lotrecht durchsetzten Querschnitt aufweist, dem ein Umkreis mit einem maximalen Radius (r(h)) derart umbeschreibbar ist, dass er wenigstens zwei voneinander entfernte Berührungspunkte mit dem Querschnitt der Anlagefläche (15) aufweist, und
 c) wobei entlang der Anlagefläche (15), die sich von dem unteren Bereich des geformten Oberteils (10) bis zu dessen oberen Bereich erstreckt, gilt:
       r     (   h   )     −   d     (   h   )     >   ε   >   0,         mit ε ≥ 1 mm, bspw. ε ≥ 2 mm, bevorzugt ε ≥ 5 mm, oder ε ≥ 10 mm.
Patent DE-202020001143-U1 (DE)
Title: Elektrische Hängepyramide mit bewegten Lichtobjekten ohne Schleifkontakte
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Elektrische Hängepyramide mit bewegten Lichtobjekten ohne Schleifkontakte, dadurch gekennzeichnet, dass an einem metallischen Hohlstab (1) ein in einem Gehäuse befindlicher elektromotorischer Antrieb eines Pyramidenflügelrades (24) das mit einem Leuchtmittel tragenden bewegten Objektträger (41) verbunden ist und weitere elektrisch kontaktierte nichtbewegte Beleuchtungsträger (44) befestigt sind.
Patent DE-202020002056-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kommunikationsgerät mit Anzeige zur Einhaltung von Sicherheitsabständen Smart Distance Tag
IPC: G08C23/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Zur Einhaltung von Sicherheitsabständen geeignetes Kommunikationsgerät, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit Anzeigeelement (3) und in das Gehäuse eingelassenen Gehäuseelementen für das Aussenden von sichtbarem und unsichtbarem Licht (4) sowie für das Empfangen von unsichtbarem Licht (5) mit ins Gehäuse (2) eingelassener Platine (6) und eingesetzter Batterie oder Akku (7) sowie einem Kondensator (8) als Speicherelement für das Sammeln von regenerativer Energie.
Patent DE-202020004644-U1 (DE)
Title: Hausnummernschild
IPC: G09F7/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Dekorative Hausnummer, bestehend aus einem dreidimensionalen Motiv und einer darin integrierten Hausnummer, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung aus Aluminiumguss mit den Elementen Aluminium und/oder Magnesium und/oder Silizium besteht [1].
Patent DE-202020005701-U1 (DE)
Title: Beatmungsgerät zur Steuerung einer Gasquelle und zwei drehbewegten Ventilen
IPC: A61M39/22
Filed: 2020-06-23
Abstract: Beatmungsgerät 1 mit einer Gasquelle 10, zumindest einer Gasleitung 9, 11, 12, 13 und einer Patientenleitung 14 und zumindest zwei Ventilen 2, 3, 50 wobei jedes der Ventile zumindest mittelbar einen Anschluss zur Umgebungsluft 15, 16 aufweist und wobei die Ventile in der Gasleitung oder als Teil der Gasleitung angeordnet sind.
Patent DE-202020100667-U1 (DE)
Title: Selbststabilisierendes Skateboard
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-02-07
Abstract: Ein sich selbstausbalancierendes Elektrofahrzeug, mit:
 einem oder mehreren Rädern mit einer gemeinsamen Drehachse;
 einem Brett mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das Brett um die Drehachse des einen oder der mehreren Räder kippbar ist;
 einen elektrischen Nabenmotor, der mit einer Stromversorgung gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er das eine oder die mehreren Räder antreibt;
 eine Motorsteuerung, die so konfiguriert ist, dass sie Orientierungsinformationen empfängt, die eine Orientierung des Brettes anzeigen, und den Nabenmotor veranlasst, das Brett auf der Grundlage der Orientierungsinformationen anzutreiben; und
 einen schwenkbaren Griff, der zwischen einer verstauten Konfiguration, in der ein distales Ende eines Griffabschnitts des Griffs neben dem Nabenmotor angeordnet ist, und einer entfalteten Konfiguration, in der das distale Ende des Griffabschnitts des Griffs sich vom Nabenmotor weg erstreckt, übergehen kann.
Patent DE-202020100697-U1 (DE)
Title: Trennschacht
IPC: E03F5/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Trennschacht aus Kunststoff, welcher geeignet ist, zwei oder mehr unterschiedliche insbesondere wässrige Flüssigkeiten, welche von der Oberseite her in den Trennschacht einlaufen, voneinander getrennt in unterschiedliche Abwassersysteme abzuführen, wobei der Trennschacht (10) in seinem oberen Bereich ein Schachtrohr (11) für den Einlauf der Flüssigkeiten aufweist, einen im eingebauten Zustand horizontalen Trennboden (14), welcher in dem Schachtrohr (11) mit Abstand zum oberen Ende des Schachtrohrs angeordnet ist, mindestens zwei voneinander getrennt in dem Trennboden (14) angeordnete Einlauföffnungen (12, 13) für die jeweils einlaufenden Flüssigkeiten, Mittel zum Verschließen jeweils einer der Einlauföffnungen sowie jeweils Anschlussrohre (17, 18) für den Ablauf der Flüssigkeiten im unteren Bereich des Trennschachts, wobei jedes dieser Anschlussrohre (17, 18) im Inneren des Trennschachts jeweils in Strömungsverbindung mit je einer der Einlauföffnungen (12, 13) steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Trennschachts (10) zwischen mindestens einer Einlauföffnung (12) und dem dieser Einlauföffnung zugeordneten Anschlussrohr (17) eine durchgehende Rohrverbindung besteht.
Patent DE-202020101333-U1 (DE)
Title: Anschlagpunktstruktur für Drehwellen
IPC: F16M11/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Anschlagpunktstruktur für Drehwellen, umfassend:eine bewegliche Außenabdeckung, wobei die bewegliche Außenabdeckung einen Hohlraum aufweist, wobei eine Seite des Hohlraums mit einer Aufnahmenut versehen ist;einen beweglichen Schieber, wobei der bewegliche Schieber in der Aufnahmenut der beweglichen Außenabdeckung angeordnet ist, wobei der bewegliche Schieber mit mindestens einer Schiene versehen ist, wobei die Tiefen aller Schienen unterschiedlich sind;einen T-förmigen Sitz, wobei der T-förmige Sitz im Hohlraum der beweglichen Außenabdeckung angeordnet ist, wobei der T-förmige Sitz einen Aufnahmeraum aufweist, wobei der T-förmige Sitz mit mindestens einem Befestigungsloch versehen ist, wobei ein Befestigungselement im jeweiligen Befestigungsloch angeordnet ist;eine Halterung, wobei die Halterung im Aufnahmeraum des T-förmigen Sitzes angeordnet ist, wobei die Halterung mit mindestens einer Halterungsschiene versehen ist.
Patent DE-202020104412-U1 (DE)
Title: Leitungsschonender Quersteg für eine Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Quersteg (12; 312; 412; 512) für ein Kettenglied (10) einer Energieführungskette (1) zum Führen von Leitungen, wobei das Kettenglied (10) zwei voneinander beabstandete Seitenlaschen (11) aufweist, wobei der Quersteg (12, 212; 312; 412; 512) einen länglichen Grundkörper (325; 425; 525) aus einem ersten Kunststoff hat und an jedem seiner Längsenden einen Verbindungsbereich (361A, 361B) aufweist, mittels welchem er mit jeweils einer der Seitenlaschen (11) verbindbar ist, um einen Aufnahmeraum (14) für Leitungen (16, 17) zu definieren, wobei der Grundkörper (325; 425; 525) des Querstegs (12, 212; 312; 412; 512) zwei in Längsrichtung (Q) des Querstegs (12, 212; 312; 412; 512) erstreckte Schmalseiten (323; 423; 523) aufweist, die jeweils eine Haltevorrichtung zum Halten von Trennstegen (20; 220) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf der Innenseite (362; 462; 562) des Grundkörpers (325; 425; 525), welcher bestimmungsgemäß dem Aufnahmeraum (14) zugewandt ist, eine leitungsschonende Lage (365; 465; 565) aus einem zweiten Kunststoff vorgesehen ist, der vom Kunststoff des Grundkörpers (325; 425; 525) verschieden ist, zur Verminderung von Abrieb bei Relativbewegung zwischen einer Leitung und dem Quersteg; und
 - die leitungsschonende Lage (365; 465; 565) sich von der einen Schmalseite (323; 423; 523) bis zur anderen Schmalseite (323; 423; 523) erstreckt und die Innenseite (362; 462; 562) des Grundkörpers (325; 425; 525) zwischen den Schmalseiten (323; 423; 523) zumindest überwiegend bedeckt, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig bedeckt, und
 - die leitungsschonende Lage (365; 465; 565) die Haltevorrichtung an der einen Schmalseite (323; 423; 523) und die Haltevorrichtung an der anderen Schmalseite (323; 423; 523) unbedeckt lässt.
Patent DE-202020105007-U1 (DE)
Title: Gartenliege
IPC: A47C20/04
Filed: 2020-08-31
Abstract: Gartenliege, umfassend einen Liegefläche (1) und einen die Liegefläche (1) tragenden Rahmen (2), wobei der Rahmen (2) beidseitig der Liegefläche (1) angeordnete Horizontalholme (2.1) und an jeweils beiden Enden der Horizontalholme (2.1) angeordnete Fußteile (2.2) aufweist, wobei die Horizontalholme (2.1) und die Fußteile (2.2) das gleiche metallische Hohlprofil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalholme (2.1) und die Fußteile (2.2) als separate Bauteile ausgebildet sind, wobei jeweils ein Verbindungselement (3) zur steckbaren Verbindung der Bauteile vorgesehen ist.
Patent DE-202020105374-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Kabelbinders an einer ebenen Objektoberfläche
IPC: H02G3/30
Filed: 2020-09-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen eines Kabelbinders (14) an einer im Wesentlichen ebenen Objektoberfläche (13), mit
 - einem Grundkörper (2), welcher zum Befestigen des Kabelbinders (14) an dem Grundkörper (2) an einer ersten Seite (A) eine Öse (10) aufweist; und
 - einem Klebeelement (3), welches zum Befestigen des Grundkörpers (2) an der Objektoberfläche (13) mittels Klebekraft ausgebildet ist und an einer Klebe-Grundfläche (4) des Grundkörpers (2) angebracht ist, wobei die Klebe-Grundfläche (4) an einer von der ersten Seite (A) verschiedenen zweiten Seite (B) des Grundkörpers (2) angeordnet ist; gekennzeichnet durch
 - zumindest zwei Magnetelemente (5a-5d), welche zum Befestigen des Grundkörpers (2) an der Objektoberfläche (13) mittels Magnetkraft ausgebildet sind, und welche in einer Orthogonalprojektion auf eine Haupterstreckungsebene der Klebe-Grundfläche (4) neben dem Klebeelement (3) angeordnet sind.