baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113242-B4 (DE)
Title: Medizinisches System
Inventor: FRITSCH BENJAMIN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-05-15
Granted: 2023-07-13
Abstract: Medizinisches System zur Behandlung und/oder Untersuchung eines Patienten (7), aufweisend wenigstens ein Untersuchungsgerät (1) zur Untersuchung des Patienten (7) und eine Patientenliege (2), auf der der Patient (7) liegend zu platzieren ist, wobei das medizinische System einen ersten Verstellmechanismus (3) aufweist, durch den die Patientenliege (2) relativ zum Untersuchungsgerät (1) positionsverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische System wenigstens einen Arztaufnahmeplatz (4) aufweist, an dem ein Arzt (6), der das medizinische System an einem auf der Patientenliege (2) liegenden Patienten (7) einsetzt, stehend, sitzend oder in anderer Position platzierbar ist, wobei das medizinische System einen zweiten Verstellmechanismus (5) aufweist, durch den der Arztaufnahmeplatz (4) synchron zu einer Verstellung der Patientenliege (2) gegenüber dem Untersuchungsgerät (1) positionsverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische Systema) eine Steuereinheit (11, 12, 13) aufweist, die dazu eingerichtet ist, durch Ansteuerung des zweiten Verstellmechanismus (5) den Arztaufnahmeplatz (4) automatisch synchron zu einer Positionsverstellung der Patientenliege (2) relativ zum Untersuchungsgerät (1) zu verstellen,b) eine Trackingeinheit (10) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die räumliche Position eines vom Arzt (6) am Patienten (7) eingesetzten Instruments (9) in zumindest einer Raumrichtung zu erfassen und/oder nachzuverfolgen, wobei die Steuereinheit (11, 12, 13) dazu eingerichtet ist, durch Ansteuerung des ersten Verstellmechanismus (3) die Patientenliege (2) automatisch synchron zur von der Trackingeinheit (10) ermittelten jeweiligen Position des vom Arzt (6) am Patienten (7) eingesetzten Instruments (9) zu verstellen.
Patent DE-102020129134-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Pulswechselrichter
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) für einen Pulswechselrichter (11), wobei die Schutzvorrichtung (10) eingerichtet ist, auf eine Öffnung (12) eines offenen Gehäuseteils (13) des Pulswechselrichters (11) lösbar anordenbar zu sein, wobei die Schutzvorrichtung (10) eingerichtet ist, zumindest ein Innenelement (18) des Pulswechselrichters (11), insbesondere eine Elektrik und/oder eine Elektronik, das in dem offenen Gehäuseteil (13) angeordnet ist, vor Schmutz, mechanischer Einwirkung und/oder elektrostatischer Aufladung zu schützen, wobei die Schutzvorrichtung (10) aus einem Textil, einem Kunststoffgitter und/oder einer dichten Kunststoffschale ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Pulswechselrichter (11) umfassend ein Gehäuse (13), sowie eine E-Maschine (16) mit einem Pulswechselrichter (11).
Patent DE-102020200271-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung sowie Rohrleitungssystem
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: F16L23/16
Filed: 2020-01-10
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zur Abdichtung einer Rohrleitungsanordnung (2) und ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsvorrichtung (1).
Patent DE-112004000829-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsmotor-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI TAKETO
IPC: B60L3/00
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-10-16
Abstract: Steuerungsvorrichtung
eines Fahrzeugantriebsmotors (10) mit  einer Drehmomentsteuerungseinrichtung
zur Steuerung des Drehmoments des Fahrzeugantriebsmotors,  einer
Stillstanderfassungseinrichtung zur Erfassung eines Stillstands
des Fahrzeugs,  einer Temperaturerfassungseinrichtung (11a,
12a, 13a) zur Erfassung von Temperaturen von Spulen (11, 12, 13),
die jeweils Wechselstrom einer entsprechenden Phase des Motors zuführen,  einer
Stromphasenerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Phase von Strömen, die
in dem Motor (10) fließen,
und  einer Temperaturauswahleinrichtung zur Auswahl einer der von
der Temperaturerfassungseinrichtung erfassten Temperaturen auf der
Grundlage der durch die Stromphasenerfassungseinrichtung erfassten
Stromphase, wobei die Temperaturauswahleinrichtung eingerichtet
ist, eine Temperatur der Spule auszuwählen, in der ein maximaler Stromfluss
erfasst wird, wobei der maximale Stromfluss auf der Grundlage der
durch die Stromphasenerfassungseinrichtung erfassten Stromphase
erfasst wird, wobei  die Drehmomentsteuerungseinrichtung das
Drehmoment verringert, wenn die Stillstanderfassungseinrichtung
einen Stillstand des Fahrzeugs erfasst, und wenn die von  der Temperaturerfassungseinrichtung
ausgewählte
Temperatur eine Beschränkungstemperatur überschreitet.
Patent DE-112008002715-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter mit Kompensation der Biegung der Spirale
Inventor: IGNATIEV KIRILL
IPC: F04C18/02
Filed: 2008-09-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Spiralverdichter (20) mit folgenden Merkmalen: – eine feststehende Spirale (76) mit gegenüber liegenden ersten (86) und zweiten (84) Oberflächen und einem ersten Spiralblatt (88), welches sich von der ersten Oberfläche (86) erstreckt; – eine orbitierende Spirale (62) mit einem zweiten Spiralblatt (64), welches sich von einer zweiten Oberfläche (65) hiervon in ineinander greifender Verbindung mit dem ersten Spiralblatt (88) erstreckt, wobei die orbitierende Spirale (62) derart betreibbar ist, dass sie sich relativ zu der feststehenden Spirale (76) bewegt, wobei die Relativbewegung bewirkt, dass das ineinander greifende erste und zweite Spiralblatt (88, 64) eine Vielzahl von Taschen (92) bilden, in welchen ein Fluid von einem Saugdruck auf einen Austrittsdruck komprimiert wird, – einen Hohlraum (82), welcher mit der zweiten Oberfläche (84) der feststehenden Spirale (76) kommuniziert, – einen ersten Kanal (96) in der feststehenden Spirale (76), welcher sich von der zweiten Oberfläche (84) vollständig durch die feststehende Spirale (76) erstreckt und mit dem Hohlraum (82) kommuniziert; ...
Patent DE-112008003306-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: KITAGAWA KATSUHIDE
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-11-10
Granted: 2017-11-09
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (1), welche aufweist: einen Motor, der ein Fahrzeug antreibt; einen Koordinatenwandler (15), der an einem Motorgehäuse (10) angeordnet ist, um einen Drehwinkel eines Rotors (24) zu erfassen; und eine Vielzahl von Kühlölpfaden, durch welche ein Kühlöl einem Spulenende eines Stators (20) zugeführt wird, wobei zumindest einer der Kühlölpfade aus einer Versorgungsleitung (30) besteht, welche in eine zu einer Rotorwelle (25) senkrechten Richtung gebogen ist, um das Kühlöl dem Spulenende in einem oberen Bereich des Motors zuzuführen; und die Versorgungsleitung (30) an dem Motorgehäuse (10) befestigt ist und einen Koordinatenwandlerkabelbaum (14) an einem an der Versorgungsleitung (30) ausgebildeten Klemmabschnitt (35) hält, während der Koordinatenwandlerkabelbaum (14) mittels eines gebogenen Abschnitts der Versorgungsleitung geführt wird, wodurch verhindert wird, dass der Koordinatenwandlerkabelbaum (14) den zumindest einen der Kühlölpfade blockiert.
Patent DE-112008004159-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung und Objekterfassungsverfahren
Inventor: TSUNEKAWA JUN
IPC: B60R21/00
Filed: 2008-12-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug angebracht ist und ein Objekt in einem Umgebungsbereich des Fahrzeugs erfasst, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Erfassungsteil, der ein Objekt in dem Umgebungsbereich des Fahrzeugs erfasst; einen Verarbeitungsteil, der mit Bezug auf das Objekt, das durch den Erfassungsteil erfasst wird, Informationen, die eine relative Position des Objekts relativ zu dem Fahrzeug, und zumindest eines einer relativen Entfernung und einer relativen Geschwindigkeit des Objekts relativ zu dem Fahrzeug angeben, als Zielinformationen berechnet; einen Fahrtrichtungsvorhersageteil, der eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs vorhersagt und eine Fahrtrichtung des Objekts vorhersagt, basierend auf den Zielinformationen, die durch den Verarbeitungsteil berechnet werden; und einen Bestimmungsteil, der basierend auf den Zielinformationen, die durch den Verarbeitungsteil berechnet werden, und der Fahrtrichtung des Objekts, die durch den Fahrtrichtungsvorhersageteil vorhergesagt wird, bestimmt, ob das Objekt ein beweglicher Körper außer einem Automobil ist, abhängig davon, ob die relative Position des Objektes, die durch die Zielinformationen angegeben wird, innerhalb eines eingestellten Bereichs auf der Seite des Fahrzeugs liegt; wobei der Bestimmungsteil, wenn ein Ergebnis der Bestimmung ergibt, dass das Objekt der bewegliche Körper ist, ein Risiko einer Kollision zwischen dem beweglichen Körper und dem Fahrzeug unter Verwendung eines Kriteriums basierend auf einer Annahme, dass das Objekt der bewegliche Körper ist, bestimmt, und wobei der Bestimmungsteil bestimmt, dass das Objekt der bewegliche Körper ist, wenn die relative Position des Objekts, die durch die Zielinformationen angeben ist, innerhalb des eingestellten Bereichs liegt, und die Fahrtrichtung des Objekts, die durch den Fahrtrichtungsvorhersageteil vorhergesagt wird, eine Richtung zu dem Fahrzeug ist.
Patent DE-112009001698-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur unterbrechungsfreien Versorgung eines Hydrauliksystems mit einem Fluid
Inventor: LUNAU KAI
IPC: H02P6/08
Filed: 2009-07-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Anordnung (1) zur unterbrechungsfreien Versorgung eines Hydrauliksystems (3) mit einem Fluid, umfassend
 eine mechanisch angetriebene Hauptpumpe (5) zur Versorgung des Hydrauliksystems (3) mit einem Fluid,
 eine von einem Elektromotor (9) angetriebene Hilfspumpe (7), die eine Konstantpumpe zur Aufrechterhaltung eines Hydraulikdrucks in dem Hydrauliksystem (3) ist, und
 eine Steuereinheit (11) zur Steuerung des Elektromotors (9),
 wobei der Elektromotor (9) mittels seines Phasenstroms drehmomentgeregelt betrieben wird und
 wobei zwischen der Hauptpumpe (5) und der Hilfspumpe (7) ein Rückschlagventil (13) angeordnet ist,
 wobei die Hilfspumpe (7) mit einem Druckbegrenzungsventil (15) in Förderrichtung vor dem Rückschlagventil (13) verbunden ist.
Patent DE-112010000738-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L27/06
Filed: 2010-02-12
Granted: 2014-01-23
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem IGBT-Elementbereich; einem Diodenelementbereich; und einem ersten Stromerfassungsbereich, der zur Erfassung von zumindest einem IGBT-Strom befähigt ist, der durch den IGBT-Elementbereich fließt, wobei der IGBT-Elementbereich, der Diodenelementbereich und der erste Stromerfassungsbereich in einem Halbleitersubstrat ausgebildet sind, ein Kollektorbereich von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, ein Driftbereich von einem ersten Leitfähigkeitstyp, und ein Bodybereich von dem zweiten Leitfähigkeitstyp in dem IGBT-Elementbereich sequentiell laminiert sind, ein Kollektorbereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp, ein Driftbereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, und ein Bodybereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp in zumindest einem Abschnitt des ersten Stromerfassungsbereiches sequentiell laminiert sind, ein Kathodenbereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, ein Driftbereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, und ein Bodybereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp in dem Diodenelementbereich sequentiell laminiert sind, der erste Stromerfassungsbereich benachbart zu dem IGBT-Elementbereich angeordnet ist, der Kollektorbereich des IGBT-Elementbereichs sich zur Verbindung mit dem Kollektorbereich des ersten Stromerfassungsbereiches erstreckt, der Kathodenbereich des Diodenelementbereichs benachbart zu dem Kollektorbereich des IGBT-Elementbereichs angeordnet ist, und der IGBT-Elementbereich zwischen dem Diodenelementbereich und dem ersten Stromerfassungsbereich angeordnet ist.
Patent DE-112010004459-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: ITO TAKAHIRO
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-11-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Scheibenbremsenvorrichtung (100) mit einem Scheibenrotor (10), der sich einstückig mit einem Rad vorwärts und rückwärts drehen kann; einem Stützelement (20), das an einem Fahrzeugkörper anzubringen ist; einem Paar Bremsklötze (50, 60), die derart angeordnet sind, dass sie in der Lage sind, den Scheibenrotor (10) zwischen sich zu greifen, und die derart an dem Stützelement (20) angebracht sind, dass sie in einer Achsrichtung des Scheibenrotors (10) und in einer Umfangsrichtung des Scheibenrotors (10) bewegbar sind; Drückelementen (32) zum Drücken von Tragscheiben (51, 61) der Bremsklötze in Richtung des Scheibenrotors; und einer Blattfeder (90), die mit Bezug auf die Umfangsrichtung des Scheibenrotors zwischen dem Stützelement und einem Endabschnitt der Tragscheibe (51, 61) eines jeden Bremsklotzes (50, 60) liegt, wobei sich der Endabschnitt zum Zeitpunkt der Vorwärtsdrehung des Scheibenrotors (10) an einer mit Bezug auf die Rotordrehung nacheilenden Seite befindet, und die den Bremsklotz (50, 60) zum Zeitpunkt einer Rückwärtsdrehung des Scheibenrotors (10) in Richtung einer mit Bezug auf die Rotordrehung nacheilenden Seite drängt;wobei die Drückelemente (32) die Bremsklötze (50, 60) beim Bremsen in Richtung des Scheibenrotors (10) drücken, wodurch Beläge der Bremsklötze gleitend gegen die Bremsflächen des Scheibenrotors (10) gedrückt werden, um die Drehung des Scheibenrotors (10) abzubremsen;wobei die Blattfeder (90) einen an der Tragscheibe (51, 61) befestigten Befestigungsabschnitt (91) sowie einen Verlängerungsabschnitt (92) hat, der sich von dem Befestigungsabschnitt (91) kontinuierlich erstreckt, undwobei der Verlängerungsabschnitt (92) einen Eingriffsnebenabschnitt (92a), der zu jedem Zeitpunkt mit dem Stützelement (20) in Eingriff ist, einen gekrümmten Nebenabschnitt (92b), der sich zwischen dem Eingriffsnebenabschnitt (92a) und dem Befestigungsabschnitt (91) befindet, und einen Kontakteingriffsnebenabschnitt (92c) aufweist, der um einen vorbestimmten Abstand von der Tragscheibe (51, 61) entfernt ist, wenn sich die Tragscheibe (51, 61) an einer nicht bremsenden Position befindet, und der mit der Tragscheibe (51, 61) auf rutschfreie Art in Flächenkontakt kommt, wenn der gekrümmte Nebenabschnitt (92b) als ein Ergebnis davon, dass sich die Tragscheibe (51, 61) zum Zeitpunkt der Rückwärtsdrehung des Scheibenrotors (10) von der nicht bremsenden Position in Richtung zu der mit Bezug auf die Rotordrehung voreilenden Seite und somit in Richtung des Stützelements (20) bewegt, von seinem nicht bremsenden Zustand um einen vorbestimmten Betrag elastisch verformt wird, undwobei der Kontakteingriffsnebenabschnitt (92c) an einem proximalen Ende des Verlängerungsabschnitts (92) in der Nähe des Befestigungsabschnitts (91) ausgebildet ist.
Patent DE-112011102672-B4 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem und Verbrennungsmotorsystem zum Einfangen von Energie nach Motornachbehandlungssytemen
Inventor: ERNST TIMOTHY C
IPC: F01N5/02
Filed: 2011-08-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem mit einem Rankine-Kreislauf-(RC)-Untersystem zum Umwandeln von Wärmeenergie eines Abgases aus einem Verbrennungsmotor (106), aufweisend:- einen Abgaswärmetauscher (214; 314; 514a, 514b), welcher stromabwärts zu einem Abgasnachbehandlungssystem (202; 302; 502) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei der Abgaswärmetauscher (214; 314; 514a, 514b) ausgebildet ist, Wärme von dem Abgas auf ein Arbeitsfluid des RC-Untersystems zu übertragen;- eine Energieumwandlungsvorrichtung (216; 316; 516), welche an dem Abgaswärmetauscher (214; 314; 514a, 514b) strömungstechnisch angeschlossen und ausgebildet ist, das Arbeitsfluid, welches die übertragene Wärme besitzt, aufzunehmen und die Energie der übertragenen Wärme umzuwandeln;- einen Kondensator (218; 318; 518), welcher an der Energieumwandlungsvorrichtung (216; 316; 516) strömungstechnisch angeschlossen und ausgebildet ist, das Arbeitsfluid aufzunehmen, von welchem die Energie umgewandelt wurde;- eine Pumpe (212; 312; 512) mit einem Einlass, welcher stromabwärts zu und an einem Auslass des Kondensators (218; 318; 518) strömungstechnisch angeschlossen ist, und einem Auslass, welcher stromaufwärts zu und an einem Einlass des Abgaswärmetauschers (214; 314; 514a, 514b) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei die Pumpe (212; 312; 512) ausgebildet ist, Fluid von dem Kondensator (218; 318; 518) zu dem Abgaswärmetauscher (214; 314; 514) zu bringen;- ein Steuermodul (260; 360; 560), welches ausgebildet ist, mindestens einen Parameter des RC-Untersystems basierend auf einem detektierten Nachbehandlungsereignis einer vorgegebenen thermischen Behandlungsstrategie des Abgasnachbehandlungssystem (202; 302; 502) zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass es:- einen Sensor, welcher ausgebildet ist, eine Temperatur des Arbeitsfluids zu erkennen und ein für die erkannte Temperatur des Arbeitsfluids charakteristisches Signal zu erstellen; und- ein Umleitungsventil (222; 322; 522a, 522b) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, eine Umleitung für den Abgasströmungsweg bereitzustellen, welche den Abgaswärmetauscher (214; 314; 514a, 514b) umgeht und parallel zu dem Strömungsweg des Abgases durch den Abgaswärmetauscher (214; 314; 514a, 514b) ist;- wobei das Steuermodul (260; 360; 560) ausgebildet ist, das Umleitungsventil (222; 322; 522a, 522b) zu steuern, um Abgas basierend auf dem erstellten Signal umzuleiten.
Patent DE-112012004806-B4 (DE)
Title: Solarzelle und Fertigungsverfahren für Solarzelle
Inventor: TOKUOKA NOZOMU
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-03-26
Granted: 2019-02-28
Abstract: Solarzelle (10, 10x, 60, 70), umfassend:
 eine photoelektrische Wandlereinheit (11);
 eine transparente, leitende Schicht (30, 30x, 61, 71), die über einer Hauptfläche der photoelektrische Wandlereinheit (11) gebildet ist; und
 eine Sammelelektrode (32), die über der transparenten, leitenden Schicht (30, 30x, 61, 71) gebildet ist, wobei die transparente, leitende Schicht (30, 30x, 61, 71) auf einer Oberfläche von ihr Partikel (50, 50x) aufweist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die transparente, leitende Schicht (30, 30x, 61, 71) mittels eines transparenten, leitenden Oxids gebildet ist, und
 eine Zusammensetzung der Partikel (50, 50x) ein Reduktionsprodukt des transparenten, leitenden Oxids ist.
Patent DE-112013000992-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: IMURA SHINYA
IPC: F15B21/14
Filed: 2013-02-05
Granted: 2018-05-03
Abstract: Baumaschine umfassendeinen Aktuator (6);eine erste Hydraulikpumpe (3) zum Fördern von Hydrauliköl zum Betätigen des Aktuators (6);einen ersten Primärmotor (1) zum Antreiben der ersten Hydraulikpumpe (3);eine zweite Hydraulikpumpe (9) zum Fördern von Hydrauliköl zum Betätigen des Aktuators (6);einen zweiten Primärmotor (7) zum Antreiben der zweiten Hydraulikpumpe (9);eine Energiespeichervorrichtung (8) zum Speichern von Energie zum Antreiben des zweiten Primärmotors (7); undeinen Hydraulikölversorgungskreislauf (10), welcher einen Hydraulikölschaltabschnitt (11c) umfasst, welcher das von der ersten Hydraulikpumpe (3) geförderte Hydrauliköl und das von der zweiten Hydraulikpumpe (9) geförderte Hydrauliköl aufnimmt und entweder eine Mischung der aufgenommenen Hydrauliköle oder ein ausgewähltes der aufgenommenen Hydrauliköle an den Aktuator (6) weiterleitet; dadurch gekennzeichnet, dass die Baumaschine eine Förderdruck-Detektionsvorrichtung (16) zum Detektieren eines Förderdrucks der ersten Hydraulikpumpe (3) umfasst oder eine Drehmoment-Detektionsvorrichtung zum Detektieren des Antriebsdrehmoments des zweiten Primärmotors (7),und die Baumaschine eine Steuervorrichtung umfasst, welche als Antriebseffizienz der zweiten Hydraulikpump (9) den Förderdruck der ersten Hydraulikpumpe (3), der von der Förderdruck-Detektionsvorrichtung erfasst wird, oder das Antriebsdrehmoment des zweiten Primärmotors (7), das von der Drehmoment-Detektionsvorrichtung detektiert wird, erfasst, und dann, wenn die Antriebseffizienz der zweiten Hydraulikpumpe (9) größer als ein vorausgewählter Einstellwert ist, einen Schaltbefehl an den Hydraulikölschaltabschnitt (11c) ausgibt sowie einen Antriebsbefehl an den zweiten Primärmotor (7), sodass der Hydraulikölschaltabschnitt (11c) das von der ersten Hydraulikpumpe (3) geförderte Hydrauliköl und das von der zweiten Hydraulikpumpe (9) geförderte Hydrauliköl aufnimmt und entweder die Mischung dieser beiden Hydrauliköle oder das von der zweiten Hydraulikpumpe (9) geförderte Hydrauliköl an den Aktuator (6) weiterleitet, und wenn die Antriebseffizienz der zweiten Hydraulikpumpe (9) kleiner als der vorausgewählte Einstellwert ist, einen Schaltbefehl an den Hydraulikölschaltabschnitt (11c) abgibt, um nur das von der ersten Hydraulikpumpe (3) geförderte Hydrauliköl in den Aktuator (6) einzuspeisen.
Patent DE-112014000343-B4 (DE)
Title: Umlege-Vorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KIM JAE-HO
IPC: B60N2/235
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Eine Umlege-Vorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die folgende Merkmale aufweist:eine äußere Zahnradhalterung, die mit einem Durchgangsloch gebildet ist, an das eine Buchse gepasst und mit dem eine Buchse gekoppelt ist, wobei die äußere Zahnradhalterung ein äußeres Zahnrad aufweist;eine innere Zahnradhalterung, die ein inneres Zahnrad aufweist, das dem äußeren Zahnrad entspricht, und mit einem Mittelvorsprung gebildet ist, der in Richtung der äußeren Zahnradhalterung vorsteht, wobei der Mittelvorsprung ein Passloch aufweist, durch das eine Welle verläuft;eine Muffe, die mit einem Muffenvorsprung gebildet ist, der ein Kopplungsloch aufweist, durch das die Welle mit der Muffe keilgekoppelt ist, wobei der Muffenvorsprung in Richtung der inneren Zahnradhalterung gebildet ist, wobei die Muffe einen Betriebsvorsprung aufweist, der vorsteht, um einen Abschnitt einer äußeren Peripherieoberfläche des Mittelvorsprungs zu umgeben; undein Paar von Keilblöcken, die ausgebildet sind, um in einem Zustand, in dem die einen Endabschnitte der Keilblöcke einander zugewandt sind, einen Abschnitt der äußeren Peripherieoberfläche des Mittelvorsprungs zu umgeben,wobei eine erste Schmiertasche an einer inneren Peripherieoberfläche des Betriebsvorsprungs vorgesehen ist, um der äußeren Peripherieoberfläche des Mittelvorsprungs eine Schmiersubstanz zuzuführen, wobeidie erste Schmiertasche eine Mehrzahl von Ölnuten aufweist, die voneinander in regelmäßigen Intervallen an der inneren Peripherieoberfläche des Betriebsvorsprungs beabstandet sind; und wobeieine zweite Schmiertasche an einer äußeren Peripherieoberfläche des Betriebsvorsprungs vorgesehen ist, um einer inneren Peripherieoberfläche der Buchse die Schmiersubstanz zuzuführen, unddie zweite Schmiertasche eine Mehrzahl von Ölnuten aufweist, die voneinander in regelmäßigen Intervallen an der äußeren Peripherieoberfläche des Betriebsvorsprungs beabstandet sind; und wobeieine dritte Schmiertasche an einer Seitenoberfläche der Muffe vorgesehen ist, die mit dem Muffenvorsprung gebildet ist, der von derselben vorsteht, um inneren Peripherieoberflächen des Paars von Keilblöcken die Schmiersubstanz zuzuführen.
Patent DE-112014000710-B4 (DE)
Title: Bakterienstamm mit hoher Ausbeute an 5-Aminolävulinsäure, Herstellungsverfahren und Verwendungen dafür
Inventor: ZHENG PING
IPC: C12N1/21
Filed: 2014-01-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbau eines ALA erzeugenden Bakterienstammes, wobei das Verfahren die Aktivität von relevanten Enzymen, die die Synthese von Oxalacetat in dem 5-Aminolävulinsäure (ALA) erzeugenden Bakterienstamm fördern, verstärkt oder exogene relevante Enzyme, die die Synthese von Oxalacetat fördern, wie Phosphoenolpyruvat-Carboxylase oder Pyruvat-Carboxylase, einführt und/oder die Aktivität von relevanten Enzymen im nachgelagerten Stoffwechselweg von Succinyl-Coenzym A, wie Succinyl-Coenzym-A-Synthetase oder Succinat-Dehydrogenase, in dem Bakterienstamm reduziert und/oder die Aktivität von Phosphoenolpyruvat-Carboxykinase und/oder des Malat-Enzyms reduziert. Ein unter Verwendung des Verfahrens aufgebauter Bakterienstamm mit hoher ALA-Ausbeute und ein Verfahren zur Verwendung des Bakterienstamms zur Herstellung von ALA.