baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006058980-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: HÜSER THEODOR
IPC: F04C2/344
Filed: 2006-12-14
Granted: 2016-08-04
Abstract: Flügelzellenpumpe (1), umfassend: – einen Elektromotor mit einer Motorwelle (13), die in einem Motorlager (21) drehbar gelagert ist, – eine Pumpenkammer, die eine Grundplatte (4), einen Pumpenring (7) und eine Abdeckplatte (8) umfasst, – einen Rotor (3) mit einer Anzahl von Schiebern (6), der in der Pumpenkammer angeordnet ist und an der Motorwelle (13) angebracht ist, sowie – Fluidführungsmittel, die dazu eingerichtet sind, Teile der Flügelzellenpumpe (1) während des Betriebs mit einem angesaugten Fluid zu kühlen, wobei die Fluidführungsmittel mindestens einen Fluidführungskanal (22) umfassen, der sich mindestens abschnittsweise entlang eines Außenumfangs des Motorlagers (21) erstreckt, und wobei die Fluidführungsmittel mindestens ein Umlenkmittel aufweisen, das in der Abdeckplatte (8) ausgebildet ist, geeignet, das Fluid durch mindestens einen zweiten Fluidführungskanal (25) des Pumpenrings (7) zu führen, und wobei die Fluidführungsmittel in der Abdeckplatte (8) mindestens einen Fluideinlasskanal (28, 34) aufweisen, geeignet, das Fluid in einen Ansaugbereich der Pumpenkammer zu lenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidführungsmittel im Pumpenring (7) einen dritten Fluidführungskanal (26) aufweisen, der mit dem zweiten Fluidführungskanal (25) in Fluidverbindung steht und durch den das Fluid zum Fluideinlasskanal (28, 34) der Abdeckplatte (8) strömen kann.
Patent DE-102006061789-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Kraftfahrzeugenergiekabel
Inventor: SCHUMACHER JENS
IPC: H05K9/00
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Gehäuse für Kraftfahrzeugenergiekabeln, mit  – einer in dem elektrisch isolierenden Gehäuse (4, 6) angeordneten Aufnahme (10) für das Kraftfahrzeugenergiekabel, und  – wobei das Gehäuses (4, 6) eine elektrisch leitfähige Beschichtung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, – dass eine isolierende Kabelführung (8) vorgesehen ist, wobei zumindest zwei Kabelenden in der isolierende Kabelführung (8) geführt sind,  – dass die Kabelführung (8) zur Aufnahme von zumindest zwei Adern gebildet ist; und  – dass die Kabelführung (8) die zumindest zwei Adern gegeneinander isoliert.
Patent DE-102007008563-B4 (DE)
Title: Detektor und Verfahren zur Erfassung einer Anomalität bei der Zeitsynchronisierung
Inventor: EMORI TOSHIYUKI
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-09-04
Abstract: Detektor zur Erfassung einer Zeitverzögerung zwischen einem Zeitgeber eines ersten Geräts und einem Zeitgeber eines zweiten Geräts, wobei das erste und das zweite Gerät miteinander über eine Kommunikationsleitung verbunden sind, wobei der Detektor aufweist: einen Übertragungs- und Empfangsabschnitt zum Übertragen von Daten, welchen eine erste, von dem Zeitgeber des ersten Geräts gemessene Zeit hinzugefügt ist, von dem ersten Gerät über die Kommunikationsleitung, und zum Empfang der Daten in dem zweiten Gerät; einen ersten Erfassungsabschnitt zur Erfassung einer Anomalität in der Kommunikationsleitung zwischen dem ersten Gerät und dem zweiten Gerät, wenn ein Unterschied zwischen der ersten Zeit, die den Daten hinzugefügt ist, und einer zweiten Zeit, die in dem zweiten Gerät zum Zeitpunkt des Empfangs der Daten gemessen wird, einen ersten Schwellenwert überschreitet; und einen zweiten Erfassungsabschnitt zur Erfassung einer Anomalität einer zeitlichen Synchronisierung des Zeitgebers des ersten Geräts und des Zeitgebers des zweiten Geräts, wenn der Unterschied zwischen der ersten Zeit, die den Daten hinzugefügt ist, und einer zweiten Zeit, die in dem zweiten Gerät zum Zeitpunkt des Empfangs der Daten gemessen wird, einen zweiten Schwellenwert überschreitet, wobei der zweiten Schwellenwert kleiner ist als der erste Schwellenwert, wobei der zweite Erfassungsabschnitt dazu eingerichtet ist, eine Alarm-Vorwarnung durchzuführen, wenn die Anomalität der zeitlichen Synchonisierung erfasst wird, und wobei der erste Erfassungsabschnitt dazu eingerichtet ist, einen vorbestimmten Abschaltprozess durchzuführen, wenn die Anormalität in der Kommunikationsleitung erfasst wird.
Patent DE-102007011999-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Beschlag zur Neigungsverstellung und zum Freischwenken einer Lehne
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/20
Filed: 2007-03-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fahrzeugsitz (12), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der ein Sitzteil (14) und eine Lehne (13) aufweist, mit einem Beschlag (1) zur Neigungsverstellung der Lehne (13) relativ zum Sitzteil (14), der ein mit dem Sitzteil (14) mittels eines Beschlagteils oder Halterung (7) verbundenes Unterteil (2') und ein Oberteil (2''), das mit einem Lehnenteil (6) verriegelbar ist, aufweist, wobei das Lehnenteil (6) freischwingend, relativ zum Oberteil (2'') gelagert und in mehreren Positionen verriegelbar ist, wobei die Verriegelung (3) in mindestens einer Position an dem Unterteil (2') oder an der direkt mit dem Sitzteil (14) verbundenen Halterung (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) in jeder Position mit nur einem Rastmittel (5) erfolgt, wobei das Rastmittel (5) ein Formschlussmittel (9) mit zwei bezüglich der Art und/oder der Größe unterschiedlichen Bereichen (9', 9'') aufweist und wobei das Formschlussmittel mit diesen unterschiedlichen Bereichen (9', 9'') mit komplementären Formschlussmitteln (8, 8') an dem Oberteil (2'') oder dem Unterteil (2') in den jeweiligen Positionen zusammenwirkt.
Patent DE-102007018036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Abfüllen von pulverförmigem Füllgut
Inventor: BOEHRINGER WALTER
IPC: G01F11/46
Filed: 2007-04-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren und Abfüllen von pulverförmigem Füllgut (2) in einzelne Behältnisse (8), umfassendein Füllrad (4) mit wenigstens einer Dosierkammer (20) zur Aufnahme von Füllgut (2), wobei die Dosierkammer (20) in einem Hülsenelement (10) angeordnet ist,eine Verstelleinrichtung (11), um eine Position des Hülsenelements (10) in Radialrichtung des Füllrads (4) zu verstellen, undein Gehäuse (9), wobei das Hülsenelement (10) in einer Öffnung (19) im Gehäuse (9) angeordnet ist, wobei die Verstelleinrichtung (11) einen Hohlzylinder (12) umfasst, welcher in Radialrichtung des Füllrads (4) verstellbar ist, und welcher mit dem Hülsenelement (10) verbunden ist, wobei der Hohlzylinder (12) an einem Außenumfang einen ersten sich verjüngenden Bereich (14a) und einen zweiten sich verjüngenden Bereich (14b) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Hohlzylinder (12) an seinem Außenumfang eine ringförmige Ausnehmung (14) aufweist, wobei ein erster Randbereich der Ausnehmung (14) durch den ersten sich verjüngenden Bereich (14a) gebildet ist und ein zweiter Randbereich der Ausnehmung (14) durch den zweiten sich verjüngenden Bereich (14b) gebildet ist.
Patent DE-102007022596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Heizleistungssteuerung von Lötanlagen
Inventor: FILOR UWE
IPC: B23K1/015
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Erwärmung von zu verlötendem Lötgut in Reflow- oder Dampfphasen- Lötanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erreichung einer vorgegebenen Aufheizrate für jeweils ein spezifisches Lötgut, die Masse des Lötguts über Wägezelle oder Kraftaufnehmer ermittelt wird, die ermittelte Masse manuell oder automatisch einer Steuerung übermittelt wird, und die Heizleistung in Abhängigkeit dieser Masse automatisch eingestellt wird.
Patent DE-102007023638-B4 (DE)
Title: Lampensockel für eine elektrische Lampe und dessen Herstellung
Inventor: HELBIG PETER
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-05-22
Granted: 2012-03-29
Abstract: Lampensockel (2) für eine elektrische Lampe mit einem Kunststoffsockelteil (4), das einen ersten Abschnitt (60) aus einem höher schmelzendem Kunststoff in einem Bereich benachbart zum Lampengefäß (38), und einen zweiten Abschnitt (62) aus einem niedriger schmelzenden Kunststoff in einem Bereich mit mechanischer Beanspruchung aufweist, wobei sich ein Winkelbereich einer L-förmig ausgebildeten Kontaktfahne (12) im ersten Abschnitt (60) befindet, damit über die Stromzuführungen der Lampe der Kontaktfahne (12) zugeleitete Wärme über die Kontaktfahne (12) an das Umgebungsmaterial abgebbar ist, und wobei der zweite Abschnitt (62) einen buchsenartig ausgebildeten Anschlussabschnitt (6) mit einem Innenraum (8) und einem Bodenabschnitt (66) aufweist, der unterhalb des ersten Abschnitts (60) in Richtung des mit der Stromzuführung der Lampe verbindbaren Verbindungsabschnitts (14) der Kontaktfahne (12) weitergeführt ist, so dass entgegengesetzte Seiten des ersten Abschnitts (60) in einem Bereich, in dem in diesem der Winkelbereich der Kontaktfahne (12) aufgenommen ist, durch den zweiten Abschnitt (62) umgeben und mechanisch...
Patent DE-102007029021-B4 (DE)
Title: Gassack-Einrichtung
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-06-23
Granted: 2009-02-19
Abstract: Eine Gassack-Einrichtung für ein Kraftfahrzeug weist ein Gassackmodul mit einem Gehäuse und einem das Gehäuse abdeckenden Abdeckelement (16), sowie Positionierungselementen zur Positionierung des Gehäuses oder des Abdeckelements (16) an einem fahrzeugfesten Bauteil auf. Hierbei weisen die Positionierungselemente drei Zapfen (17, 18, 19) mit einer Zapfenlänge (d) und einer Zapfenbreite (d) und drei zugeordnete, sich jeweils entlang einer Längsachse erstreckende Langlöcher (20, 21, 22) mit einer Lochbreite (b<SUB>L</SUB>) und einer die Lochbreite (b<SUB>L</SUB>) überschreitenden Lochlänge (I<SUB>L</SUB>) auf, wobei die Zapfenbreite (d) im Wesentlichen der Lochbreite (b<SUB>L</SUB>) entspricht und die Zapfenlänge (d) geringer als die Lochlänge (I<SUB>L</SUB>) ist, so dass bei Ausdehnung oder Schrumpfung des positionierten Bauteils des Gassackmoduls aufgrund von Umwelteinflüssen, Alterungsprozessen oder Herstellungseinflüssen die Zapfen ausschließlich entlang der jeweiligen Längsachse ihres Langloches (20, 21, 22) verschoben werden. Hierdurch wird trotz eventueller Ausdehnung oder Schrumpfung aufgrund von Umwelt-, Alterungs- oder Herstellungseinflüssen ein geringes und gleichmäßiges Spaltmaß zwischen dem Abdeckelement des Gassackmoduls und der das Abdeckelement umgebenden Oberfläche erreicht.
Patent DE-102007029140-B4 (DE)
Title: Innenausstattungspaneel mit mindestens einem Beleuchtungselement und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Innenausstattungspaneels
Inventor: GEUDNER THOMAS
IPC: B64D47/02
Filed: 2007-06-25
Granted: 2009-10-01
Abstract: Innenausstattungspaneel (10) mit mindestens einem Beleuchtungselement (12), das einen Lichtleitkörper (14) umfasst, der in einer in dem Innenausstattungspaneel (10) ausgebildeten Aufnahmebohrung (22) angeordnet ist, wobei der Lichtleitkörper (14) eine Lichteintrittsfläche (16) sowie eine im Bereich einer im montierten Zustand des Innenausstattungspaneels (10) sichtbaren Paneeloberfläche (26) angeordnete Lichtaustrittsfläche (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche (18) des Lichtleitkörpers (14) bündig mit der sichtbaren Paneeloberfläche (26) ausgerichtet ist und die sichtbare Paneeloberfläche (26) sowie die Lichtaustrittsfläche (18) des Lichtleitkörpers (14) mit einer kontinuierlichen Lackschicht (28) versehen sind.
Patent DE-102007030739-B4 (DE)
Title: Profilleisten-Vorrichtung
Inventor: GERUM THOMAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-06-04
Abstract: Profilleisten-Vorrichtung (100) insbesondere eines Werktisches (110), im Bereich derer eine Mehrzahl unterschiedlicher Anwendungselemente (140) lösbar zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlaufleiste ein Hohlprofil (114) enthält, mit einen Öffnungsschlitz (115), durch den eine Klemmleiste (120) eines Anwendungselementes (140) in das Hohlprofil (114) einführbar ist, wobei die Klemmleiste (120) im Bereich eines Endes mindestens eines Spannbügels (150) vorgesehen ist, der einen zumindest indirekt mit einer Spannschraube (142) eines Anwendungselementes (140) zusammenwirkenden Excenternocken (151) sowie einen zumindest indirekt mit einer Rückstellfeder (153) zusammenwirkenden Fangnocken (154) aufweist.
Patent DE-102007040848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers, sowie ein nach dem Verfahren hergestellter Wärmetauscher
Inventor: HAKAMATA OSAMU
IPC: F28F9/04
Filed: 2007-08-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeaustauschers, wobei der Wärmeaustauscher über eine Vielzahl von Rohren (2), in welchen ein Fluid strömt, und eine Rippe (3), welche mit einer Außenfläche des Rohres (2) vereinigt ist, um einen Wärmeaustausch zu verbessern, und über einen Sammlertank (5a, 5b) verfügt, der an einem Ende einer Längsrichtung des Rohres (2) angeordnet ist und in Verbindung mit den Rohren (2) steht, wobei der Sammlertank (5a, 5b) eine Kernplatte (50a) und einen Tankkörper (50b) einschließt, die zwischen sich wenigstens einen Innenraum definieren, und die Kernplatte (50a) mit den Rohren (2) verbunden ist, wobei das Herstellungsverfahren umfasst:  Auftragen eines Dichtungsmaterials, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem flüssigen Dichtungsmaterial und einem Geldichtungsmaterial, auf wenigstens eine aus einer Dichtungsfläche (51c) der Kernplatte (50a) und einer Dichtungsfläche (53) des Tankkörpers (50b);  Aushärten des Dichtungsmaterials zur Bildung eines Dichtungselements (54), das an der Dichtungsfläche (51c, 53) aufgrund der Klebrigkeit des Dichtungselements...
Patent DE-102007045813-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Mehrmodus-Getriebe mit miteinander verbundenen Zahnradsätzen
Inventor: RAGHAVAN MADHUSUDAN
IPC: B60K6/543
Filed: 2007-09-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (14, 114, 214, 314, 414), umfassend: ein Antriebselement (17) zur Aufnahme von Leistung von einer Maschine (12); ein Abtriebselement (19); einen ersten Motor/Generator (80, 180, 280, 380, 480) und einen zweiten Motor/Generator (82, 182, 282, 382, 482); einen ersten Planetenradsatz (20, 120, 220, 320, 420), einen zweiten Planetenradsatz (30, 130, 230, 330, 430) und einen dritten Planetenradsatz (40, 140, 240, 340, 440), die jeweils ein Sonnenrad, ein Hohlrad und einen Träger aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Hohlrad (124) oder dem Träger (26, 226, 326, 426) des ersten Planetenradsatzes (20, 120, 220, 320, 420) verbunden ist und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Träger (36, 136, 236, 336, 436) des zweiten Planetenradsatzes (30, 130, 230, 330, 430) verbunden ist; der erste Motor/Generator (80, 180, 280, 380, 480) ständig mit dem Hohlrad (44, 144, 244, 344, 444) des dritten Planetenradsatzes (40, 140, 240, 340, 440) verbunden ist; und der zweite Motor/Generator (82, 182, 282, 382, 482) ständig mit dem Sonnenrad (32, 132, 232, 332, 432) des zweiten Planetenradsatzes (30, 130, 230, 330, 430) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70, 170, 270, 370, 470), das das Sonnenrad (22, 122, 222, 322, 422) des ersten Planetenradsatzes (20, 120, 220, 320, 420) ständig mit dem Sonnenrad (32, 132, 232, 332, 432) des zweiten Planetenradsatzes (30, 130, 230, 330, 430) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72, 172, 272, 372, 472), das den Träger (46, 146, 246, 346, 446) des dritten Planetenradsatzes (40, 140, 240, 340, 440) ständig mit dem Hohlrad (24, 224, 324, 424) oder dem Träger (126) des ersten Planetenradsatzes (20, 120, 220, 320, 420) verbindet; ein drittes Verbindungselement (74, 174, 274, 374, 474), das das Sonnenrad (42, 142, 242, 342, 442) des dritten Planetenradsatzes (40, 140, 240, 340, 440) ständig mit dem Träger (36, 136, 236, 336, 436) des zweiten Planetenradsatzes (30, 130, 230, 330, 430) verbindet; ...
Patent DE-102007061525-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät und Verfahren zum Ermitteln eines Steuerungsparameters eines programmgesteuerten Wäschepflegegeräts
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F34/18
Filed: 2007-12-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: Programmgesteuertes Wäschepflegegerät (32) mit einer Ermittlungsvorrichtung (14) zur Ermittlung eines Steuerungsparameters, insbesondere einer Wasserbeladung eines Wäschebehälters (16) des Wäschepflegegeräts (32), wobei die Ermittlungsvorrichtung (14) mit zumindest einer kapazitiven Sensoreinrichtung (11) gekoppelt ist und ausgelegt ist, mit dem Steuerungsparameter, insbesondere der Wasserbeladung, korrespondierende Kapazitätswerte der Sensoreinrichtung (11) zu empfangen und aus den Kapazitätswerten den Steuerungsparameter, insbesondere die Wasserbeladung, des Wäschebehälters (16) zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (11) zumindest einen Folienkondensator (10, 13a–d) umfasst.
Patent DE-102008001528-B4 (DE)
Title: Photovoltaisches Element, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: PRODI-SCHWAB ANNA DR
IPC: H01L51/48
Filed: 2008-05-02
Granted: 2018-05-03
Abstract: Photovoltaisches Element auf Basis eines Polymer-Nanostruktur-Nano-Kompositums,wobei die photoaktive Schicht des photovoltaischen Elementes- mindestens ein organisches Polymer und- mindestens eine Sorte einer Nanostruktur umfassend einen Kern der Formel XY und eine Ligandenhülle,- wobei X = Zn, Cd, Hg oder Pb und- Y = O, S, Se oder Te,- bei denen die Ligandenhülle mindestens zwei Liganden L1 und L2 umfasst,umfasst, wobei- L1 ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus Aminoalkanthiolen der Formel (1)in der Rein zweiwertiger, linearer, verzweigter, oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffen ist,- und L2 ausgewählt wirda) aus der Gruppe der unsubstituierten oder substituierten Sulfonsäuren der Formeln (2a) und (2b)wobei Rein zweiwertiger, linearer, verzweigter oder aromatischer, unsubstituierter oder substituierter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 22 Kohlenstoffen ist, oderb) aus der Gruppe der Alkylbenzoesäuren der Formel (3)wobei Rein zweiwertiger, linearer, verzweigter oder aromatischer, unsubstituierter oder substituierter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 22 Kohlenstoffen ist.
Patent DE-102008017490-B4 (DE)
Title: Readerantenne für einen Einsatz mit RFID-Transpondern
Inventor: DEICKE FRANK
IPC: H04B1/59
Filed: 2008-03-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Readerantenne für den Einsatz mit RFID-Transpondern, wobei die Antenne mit einer mindestens eine Windung aufweisenden Spule gebildet ist, die auf einer einem Transponder abgewandten Seite eines Trägers aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) ausschließlich aus einem weichmagnetischen Werkstoff gebildet ist und am radial äußeren Rand des Trägers (2) ein umlaufender flanschartiger Rand (2') ausgebildet ist, dessen Höhe größer als die Dicke des Trägers (2) ist, auf dem die Antenne (1) aufliegt und der Rand (2') die Antenne (1) umgreift.
Patent DE-102008020578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kupplungsanordnung
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kupplungsanordnung (14) eines Antriebsstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei aus einem vorbestimmten Kupplungskennfeld (42, 52) eine zu einem Kupplungssollmoment (26) gehörende Kupplungsstellgröße (44) bestimmt wird, wobei das Kupplungssollmoment (26) anhand von Korrekturfaktoren (36) korrigiert wird, die als Parameter eines Korrekturkennfeldes (30) abgelegt sind, das wenigstens zweidimensional ausgebildet ist und wenigstens ein Drehmoment (32) und wenigstens eine Drehzahl (34) des Antriebsstrangs (10) berücksichtigt, wobei die Korrekturfaktoren (36) einzeln anhand einer gemessenen Kupplungsregelgröße (50) und des Kupplungskennfeldes (42, 52) regelmäßig adaptiert werden, wobei die Adaption der Korrekturfaktoren (36) schrittweise erfolgt, und wobei der zeitliche Abstand der Änderungsschritte variabel ist und von einem Betrag des Adaptionswertes abhängig ist.
Patent DE-102008047916-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Mehrfachschichtmetallisierung und dazugehöriges Verfahren
Inventor: STECHER MATTHIAS DR
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-09-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: • eine Logikschaltung und eine Leistungsschaltung, • eine Metallisierungsschicht aufweisend mindestens eine erste Metallleitung (M1) und eine von der ersten Metallleitung in einem Abstand angeordnete zweite Metallleitung (M2), • wobei die Metallisierungsschicht eine letzte Metallschicht des Halbleiterbauelements ist, • wobei die erste Metallleitung (M1) mit der Logikschaltung verbunden ist und die zweite Metallleitung (M2) mit der Leistungsschaltung verbunden ist, • wobei die erste Metallleitung (M1) eine erste Dicke (T1) aufweist, • wobei die zweite Metallleitung (M2) eine zweite Dicke (T2) größer als die erste Dicke (T1) aufweist, • wobei die erste Metallleitung (M1) einen ersten Abschnitt (260B, 260C) einer ersten Metallschicht (260) aufweist, • wobei die zweite Metallleitung (M2) einen zweiten Abschnitt (260A, 260D) der ersten Metallschicht (260) und einen zumindest teilweise auf dem zweiten Abschnitt (260A, 260D) der ersten Metallschicht (260) ausgebildeten Abschnitt (280A, 280B) einer zweiten Metallschicht (280) aufweist, • wobei die zweite Metallschicht (280) nicht über dem ersten Abschnitt (260B, 260C) der ersten Metallschicht (260) ausgebildet ist, • wobei die Dicke (T280) der zweiten Metallschicht (280) größer ist als die Dicke (T260) der ersten Metallschicht (260), und • wobei die erste Metallschicht (260) und die zweite Metallschicht (280) in zwei getrennten Elektroplattierungsprozessen ausgebildet sind.
Patent DE-102008054942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße,mit mindestens einer Sondeneinheit (1), welche zumindest mit einem Endbereich in einem Prozessanschluss (2) angeordnet ist,wobei der Prozessanschluss (2) mindestens eine Eingangsöffnung (3) und einen Auflagebereich (4) aufweist,wobei die Eingangsöffnung (3) durch eine Aussparung (5) des Auflagebereichs (4) in einen Innenraum (6) des Prozessanschlusses (2) hineinreicht,undmit mindestens einer Elektronikeinheit, welche die Sondeneinheit (1) mit einem Anregungssignal beaufschlagt und welche von der Sondeneinheit (1) ein Messsignal empfängt,wobei das Messsignal von der Prozessgröße und/oder einer Änderung der Prozessgröße abhängig ist,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Bolzen (7) vorgesehen ist, welcher zumindest den Endbereich der Sondeneinheit (1) umgibt und/oder Bestandteil der Sondeneinheit (1) ist,dass in dem Bolzen (7) mindestens eine Nut (8) vorgesehen ist,dass mindestens ein Halteelement (9) vorgesehen ist, wobei ein Außendurchmesser des Haltelements (9) größer ist als ein Durchmesser der Aussparung (5) des Auflagebereichs (4),wobei das Halteelement (9) und die Nut (8) derartig ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass das Halteelement (9) zumindest teilweise in der Nut (8) angeordnet ist und dass das Halteelement (9) auf dem Auflagebereich (4) des Prozessanschlusses (2) aufliegt,dass das Halteelement (9) mindestens eine Aussparung (10) aufweist, deren Umfang im Wesentlichen dem Außenbereich der Nut (8) entspricht,dass das Halteelement (9) scheibenförmig ausgestaltet ist,dass die Höhe des scheibenförmig ausgestalteten Halteelements (9) im Wesentlichen gleich der Höhe der Nut (8) ist,unddass der Innenradius der Aussparung (10) im Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser der Nut (8) ist.