baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011076864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen, Transportieren und Abgeben von Behältern
Inventor: RAITH STEFAN
IPC: B65G47/80
Filed: 2011-06-01
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufnehmen, Transportieren und Abgeben von zwei, drei, vier oder mehr getrennten Behältern (2, 2a-2j) von einem Startbereich (3) zu einem, zwei, drei, vier oder mehr verschiedenen Zielbereichen (4a-4c), mit einem, zwei oder mehr Verteilerköpfen (5, 5a-5c), wobei das Aufnehmen der zwei, drei, vier oder mehr Behälter (2, 2a-2j) aus dem Startbereich (3) durch einen Verteilerkopf (5, 5a-5c) gleichzeitig erfolgen kann,gekennzeichnet dadurch, dassdie Verteilerköpfe (5, 5a-5c) an einer Beförderungsmöglichkeit (9) wie beispielsweise einem umlaufenden Band oder einer Kette oder Magnetschwebebahn angebracht sind, so dass sie vorzugsweise eine geschlossene Kurve durchlaufen,ein Verteilerkopf (5a) am Bereich, von dem Behälter aufgenommen werden können, eine Bewegungsrichtung parallel zu dem Startbereich (3) aus dem die Behälter (2, 2a-2d) aufgenommen werden hat und/oder wobei ein Verteilerkopf (5b) im Bereich von dem Behälter abgegeben werden können, eine Bewegungsrichtung parallel zu den Zielbereichen hat,die Vorrichtung (1) darauf ausgerichtet ist, dass die Behälter (2, 2a-2j) in einer linearen Reihe an der Vorrichtung (1) eintreffen können und in zwei, drei, vier oder mehr linearen Reihen abgegeben werden können, unddie Vorrichtung so ausgebildet ist, dass Behälter (2, 2a-2j) während des Transportierens durch den Verteilerkopf (5, 5a-5c) auf Lücke gezogen werden können, so dass sie an Zielbereiche abgegeben werden können, die jeweils voneinander getrennt sind.
Patent DE-102011077962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur 3-D-Prozessierung von Bauteilen
Inventor: FREITAG HARTMUT DR
IPC: H05K13/00
Filed: 2011-06-22
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zur 3-D-Prozessierung von Bauteilen mit in MID-Technologie hergestellten Bauteilen oder anderen Bauteilen mit ausgeprägter räumlicher Struktur durch beliebige Technologien, mit einem auf einem Grundgestell (5) befindlichen Portalsystem (2) zur Ausführung von hochpräzisen linearen x-, y-, z-Bewegungen eines Objektvermessungssystemes sowie eines Prozesssystems (9) entlang von x-, y- und z-Achsen (6; 7, 7‘; 8, 8‘), unter dem sich ein Bauteilpositioniersystem (3) auf einer Basisplatte (13) zumindest zum Schwenken um eine Schwenkachse (18) und zum Drehen um eine Drehachse (19) eines am Bauteilpositioniersystem (3) befestigten Bauteilträgers (14) mit einem auf diesem vormontierten Bauteil (1) befindet, wobei sich die Schwenkachse (18) und die Drehachse (19) rechtwinklig schneiden, wobei die Basisplatte (13) mit dem Grundgestell (5) des Portalsystems (2) verbunden ist, wobei das Bauteilpositioniersystem (3) mittig in der Spur eines Transfersystems (4) vor dem Portalsystem (2) auf der Basisplatte (13) in einer Zwischenposition (15) angeordnet ist und wobei die Bauteilträger (14) mit dem vormontierten Bauteil (1) mit dem Transfersystem (4) in die Zwischenposition (15) zum Bauteilpositioniersystem (3) transportierbar und an diesem fixierbar sind.
Patent DE-102011084632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: F01M1/16
Filed: 2011-10-17
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen einer Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, – einem als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock, der zur Ausbildung einer Ölkühlung (1b) mindestens einen integrierten Kühlmittelmantel (2) aufweist, und – einer an die obere Kurbelgehäusehälfte montierbaren und als untere Kurbelgehäusehälfte dienenden Ölwanne (6) zum Sammeln von Öl, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) einlaßseitig via Versorgungsleitung (4) mit einer Pumpe (3) zur Förderung von aus der Ölwanne (6) stammendem Öl und auslaßseitig zur Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) via Rückführleitung (5) mit der Ölwanne (6) in Verbindung steht. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens. Es soll ein Verfahren der vorstehend genannten Art aufgezeigt werden, das sowohl hinsichtlich der Kühlung als auch hinsichtlich der Reibleistung optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren, das dadurch gekennzeichnet ist, dass – zumindest ein Teil des Öls mittels mindestens einer Leitung (11) aus dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Zylinderblocks unter Ausnutzung der Schwerkraft abgelassen wird, um die in dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) befindliche Ölmenge und damit die Kühlleistung zu verringern.
Patent DE-102011105423-B4 (DE)
Title: Druckbehälter zum Aufnehmen und Speichern von kryogenen Fluiden, insbesondere von kryogenen Flüssigkeiten, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: RADTKE WULF DR ING
IPC: F17C1/14
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter zum Aufnehmen und Speichern von kryogenen Fluiden, insbesondere von kryogenen Flüssigkeiten, der aus einem einen Liner (12) bildenden Metallbehälter und einer auf dem Liner (12) aufgebrachten Armierung (14) aus faserverstärktem Kunststoff gebildet ist, wobei der Liner (12) aus einer nicht-magnetischen Metalllegierung mit vollaustenitisch kubisch-flächenzentrierter Gitterstruktur gebildet ist und zur Erweiterung des elastischen Bereiches vor Aufbringung der Armierung (14) aus faserverstärktem Kunststoff einer Aufstick-Behandlung mittels Stickstoff oder Ammoniak unterzogen ist, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102011106271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Sprachschnittstelle, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: G01C21/36
Filed: 2011-07-01
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2, 3, 5, 6, 7) zum Bereitstellen einer Sprachschnittstelle, insbesondere in einem Fahrzeug (1). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Signal zur Aktivierung der Sprachschnittstelle erfasst, durch welches ein erstes Zeitintervall (11) gestartet wird. Das erste Zeitintervall (11) wird mittels eines graphischen Objekts (9A–9E) angezeigt, indem die abgelaufene Zeit im ersten Zeitintervall (11) mittels einer ersten metrisch quantifizierbaren Veränderung des graphischen Objekts (9) visualisiert wird. Vor Ablauf des ersten Zeitintervalls (11) wird eine Spracheingabe (10) erfasst, durch welche ein zweites Zeitintervall (13; 14, 12) gestartet wird und das zweite Zeitintervall (13; 14, 12) visualisiert wird, indem die abgelaufene Zeit im zweiten Zeitintervall (13; 14, 12) mittels einer zweiten metrisch quantifizierbaren Veränderung des graphischen Objekts (9B'–9G') visualisiert wird. Dabei wird die erste metrisch quantifizierbare Veränderung in Abhängigkeit von der abgelaufenen Zeit (12) im ersten Zeitintervall (11) berechnet und es wird die zweite metrisch quantifizierbare Veränderung auf der Basis des Zwischenzustands (9B) des graphischen Objekts (9) unmittelbar vor Beginn des zweiten Zeitintervalls (13; 14, 12) und in Abhängigkeit von der abgelaufenen Zeit im zweiten Zeitintervall (13; 14, 12) berechnet, wobei sich beide metrisch quantifizierbaren Veränderungen voneinander unterscheiden.
Patent DE-102011114543-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WIELGOSZ GERD
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-09-30
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, aufweisend eine Pumpe (1) zum Betrieb von Sitzpolsterverstellungen oder Sitzmassagesystemen und eine Sitzrahmenstruktur, wobei die Pumpe (1) eine elektrische Versorgungsleitung (2) und eine Druckleitung (3) aufweist, wobei die Pumpe (1) schallschutzgehäusefrei ausgebildet ist und wenigstens eine erste geräuschreduzierende oder schwingungsdämpfende Kopplungsvorrichtung (4.1; 4.2) vorgesehen ist, wobei die Kopplungsvorrichtung (4.1; 4.2) mit einem ersten Abschnitt (4.1c; 4.2c) an der Sitzrahmenstruktur befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (4.1; 4.2) mit einem zweiten Abschnitt (4.1b; 4.2b) direkt an der Druckleitung (3) der Pumpe (1) oder an der Versorgungsleitung (2) der Pumpe (1) befestigt ist.
Patent DE-102012001815-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge und Fahrradfelgenherstellungsverfahren
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B60B21/02
Filed: 2012-01-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrradfelgenherstellungsverfahren umfassend:Formen eines äußeren Felgenabschnitts (20), welcher eine Ringform hat aus einem ersten Material;Formen eines inneren Felgenabschnitts (22"), welcher eine Ringform hat aus einer Platte aus einem zweiten Material durch Drücken und gleichzeitigem Runden der Platte, indem zum Drücken verwendete sich gegenüberliegend Rollen (58,60) gleichzeitig auch das Runden bewirken, wobei nachfolgend äußerer umfängliche Enden des inneren Felgenabschnittes (22") miteinander verbunden werden; undVerbinden der äußeren und inneren Felgenabschnitte (20, 22") miteinander.
Patent DE-102012017777-B4 (DE)
Title: Baumaschine zur Bodenverdichtung,Verdichtungseinrichtung einer Baumaschine zur Bodenverdichtung sowie Verfahren zur Verschleißüberwachung an einer Verdichtungseinrichtung
Inventor: UNKEL WILHELM
IPC: E01C19/30
Filed: 2012-09-07
Granted: 2021-05-12
Abstract: Baumaschine (1) zur Bodenverdichtung- mit einer im Verdichtungsbetrieb auf den Boden (21) zur Bodenverdichtung einwirkenden Verdichtungseinrichtung (2) mit einer Bodenkontaktseite (12), die im Verdichtungsbetrieb über den zur verdichtenden Boden (21) geführt wird, und einer der Bodenkontaktseite (12) gegenüberliegenden Maschinenseite (13),- mit einer Antriebseinheit (5), über die eine Antriebsleistung zum Antrieb der Bodenverdichtungseinrichtung (2) zur Verfügung gestellt wird,- wobei eine Verschleißüberwachungseinrichtung (18) zum Überwachen von auf der Bodenkontaktseite (12) auftretendem Verschleiß vorhanden ist, die in der Weise ausgebildet ist, dass sie wenigstens ein Erreichen einer Verschleißgrenze (VG) anzeigt, und- wobei die Verschleißüberwachungseinrichtung (18) einen an die Verschleißgrenze (VG) heranreichenden Hohlraum (20) innerhalb der Verdichtungseinrichtung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Hohlraum (20) zur Maschinenseite (13) hin geöffnet ist.
Patent DE-102012019741-B4 (DE)
Title: Elektronisches, computergestütztes Überwachungssystem zur automatischen Kontrolle von in Echtzeit über das Internet übertragene Medieninhalte
Inventor: LINOW OLIVER
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-10-09
Granted: 2014-06-12
Abstract: Elektronisches, computergestütztes Überwachungssystem zur automatischen Kontrolle von Internetstreams, wobei a) die Uniform Resource Locators aller zu überprüfenden Streams in eine Textdatei mit den Uniform Resource Locators geschrieben werden, b) eine Arbeitsstation einen Uniform Resource Locator aus der Textdatei ausliest und eine Abfrage bei einem Dynamic Name Server durchführt und als Antwort ein oder mehrere IP Adressen als Antworten zurück erhält, c) die Arbeitsstation über die erste IP Adresse den Stream mit einem universellen Medienplayer abruft, d) bei erfolgreichem Abruf in Schritt c) Informationen zum Decodiervorgang des universellen Medienplayers ausgelesen werden, e) alle festgehaltenen Daten lokal mit Zeitstempel in eine Textdatei mit den festgehaltenen Daten geschrieben werden, f) die Textdatei mit den festgehaltenen Daten über das Internet von einer Zentrale abgeholt wird und die darin befindlichen Informationen in eine Datenbank geschrieben werden, g) mit einem Skript die Datenbank kontinuierlich abgefragt wird und die Ergebnisse in eine XML-Datei geschrieben wird, und h) die XML-Datei von vorher definierten Endgeräten abgerufen wird.
Patent DE-102012106628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Umgebungslichtschwankungen und Halbleiterbauelement zur Identifizierung von Umgebungslichtschwankungen
Inventor: SOSSENHEIMER DIRK
IPC: G01J1/42
Filed: 2012-07-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Identifizierung einer Schwankungsfrequenz (F) eines Umgebungslichts (S) als eine vorgegebene erste Frequenz (F1) oder als eine vorgegebene zweite Frequenz (F2) mit folgenden Schritten:A) Vorgeben der ersten Frequenz (F1) und der zweiten Frequenz (F2), wobei die erste Frequenz (F1) kleiner als die zweite Frequenz (F2) ist;B) Messen einer optischen Leistung (PS) des Umgebungslichts (S) mittels eines Signalempfängers (2):- in einer Zeitreihe von zumindest drei ersten optischen Periodenenergien (E1) des Umgebungslichts (S), wobei das Messen der einzelnen ersten optischen Periodenenergien (E1) jeweils über ein erstes Messzeitintervall (T1) durchgeführt wird, das gleich einer der ersten Frequenz (F1) zugehörigen ersten Periodendauer (P1) ist; und/oder- in einer Zeitreihe von zumindest drei zweiten optischen Periodenenergien (E2) des Umgebungslichts (S), wobei das Messen der einzelnen zweiten optischen Periodenenergien (E2) jeweils über ein zweites Messzeitintervall (T2) durchgeführt wird, das gleich einer der zweiten Frequenz (F2) zugehörigen zweiten Periodendauer (P2) ist; wobei die ersten und zweiten optischen Periodenenergien (E1, E2) jeweils eine über das entsprechend zugehörige erste oder zweite Messzeitintervall (T1, T2) aufintegrierte optische Leistungen (ETi) sind;C) Bestimmen einer ersten relativen Energieabweichung (EA1) und/oder einer zweiten relativen Energieabweichung (EA2) zur Identifizierung der Schwankungsfrequenz (F), wobei:- die erste relative Energieabweichung (EA1) ein Verhältnis von einer ersten absoluten Energieabweichung zu der maximalen gemessenen ersten optischen Periodenenergie (E1max) ist, wobei die erste absolute Energieabweichung eine Differenz zwischen der maximalen gemessenen ersten optischen Periodenenergie (E1max) und der minimalen gemessenen ersten optischen Periodenenergie (E1min) ist; und- die zweite relative Energieabweichung (EA2) ein Verhältnis von einer zweiten absoluten Energieabweichung zu der maximalen gemessenen zweiten optischen Periodenenergie (E2max) ist, und die zweite absolute Energieabweichung eine Differenz zwischen der maximalen gemessenen zweiten optischen Periodenenergie (E2max) und der minimalen gemessenen zweiten optischen Periodenenergie (E2min) ist;D) Identifizieren der Schwankungsfrequenz (F) des Umgebungslichts (S) als die erste Frequenz (F1) oder als die zweite Frequenz (F2) durch einen Vergleich der ersten relativen Energieabweichung (EA1) und/oder der zweiten relativen Energieabweichung (EA2) mit einem Referenzwert der Energieabweichung, wobei der Referenzwert der Energieabweichung kleiner als 12 % ist.
Patent DE-102012213254-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: PAPATRYFON WASILIOS
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-07-27
Granted: 2016-11-17
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem flexiblen Flächengebilde (2 bis 2c), das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und wenigstens einer aufgespannten Funktionsposition beweglich gelagert ist, wobei ein in Auszugrichtung vorderer Stirnendbereich des Flächengebildes (2 bis 2c) mit einem formstabilen Auszugprofil (3 bis 3c) verbunden ist, das an gegenüberliegenden Seiten mit in fahrzeugfesten Halterungen oder Führungen positionierbaren Führungselementen (4) versehen ist, die in wenigstens einer Funktionsstellung in den fahrzeugfesten Halterungen oder Führungen zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar sind, wobei die Führungselemente (4) starr mit dem formstabilen Auszugprofil (3 bis 3c) verbunden sind, und wobei dem Auszugprofil (3 bis 3c) ein formstabiles Konturplattenteil (7 bis 7c) zugeordnet ist, das in einer Freigabeschwenkrichtung für die Führungselemente (4) des Auszugprofils (3 bis 3c) drehmomentübertragend mit dem Auszugprofil gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Konturplattenteil (7 bis 7c) in einer entgegengesetzten Schwenkrichtung über einen begrenzten Schwenkweg von dem Auszugprofil (3 bis 3c) drehmomentübertragend entkoppelt ist.
Patent DE-102012216665-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: KOSTELNIK JAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-09-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit Beleuchtungseinheit mit einer Leiterplatte (102), die ein Leuchtmittel und eine elektronische Schaltung zur Ansteuerung des Leuchtmittels trägt, wobei das Leuchtmittel eine oder mehrere LEDs (110) beinhaltet, und mit einer Dekorschicht (112), die unmittelbar auf einer Oberfläche (104) der Leiterplatte aufgebracht ist.
Patent DE-102012219663-B4 (DE)
Title: Taktantrieb für Folientransfereinrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Kaltfolientransfers
Inventor: Schölzig Jürgen
IPC: B41F33/06
Filed: 2012-10-26
Granted: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Transferschichten von einer Trägerfolie auf Druckbogen wenigstens mit einem Auftragwerk (1) für eine bildmäßige Beschichtung der Druckbogen mit einem Kleber und mit einem Beschichtungsmodul (2) zum Übertragen der Transferschichten auf den Druckbogen in einem Transferspalt (6) zwischen einem Gegendruckzylinder (4) und einer Presswalze (3), wobei die Transferfolie (5) mit der Transferschicht in Anlage an dem Druckbogen gemeinsam mit diesem durch den Transferspalt (6) führbar ist und dabei Transferschichten bildmäßig auf den Druckbogen übertragen werden und mit einer Einrichtung zur Zuführung der Transferfolie(5) zum Beschichtungswerk (2) und zur Abführung vom Beschichtungswerk (2) mit einem Antrieb zum Bewegen der Transferfolie in Arbeitsrichtung, wobei der Folienvorschub der Transferfolie (5) mittels einer Einrichtung zur Folienführung derart steuerbar ist, dass der Transport der Transferfolie (5) dann angehalten wird, wenn im Transferspalt (6) des Beschichtungswerkes (2) keine Übertragung einer Transferschicht auf einen Druckbogen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Transferfolie (5) steuerbare Fördereinrichtungen zum Bremsen und Beschleunigen im Takt der Verarbeitung des Folientransfers zugeordnet sind, wobei die Fördereinrichtungen (33, 37) die Transferfolienbahn (5) einseitig berührungsfrei klemmend führen und antreiben und dass die Fördereinrichtungen (33, 37) einem Transferbereich vor dem Transferspalt (6) zugeordnet oder jeweils dem Transferbereich vor und nach dem Transferspalt (6) zugeordnet sind.
Patent DE-102013110557-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Trägerchassis und das Trägerchassis aufnehmenden Halteschienen
Inventor: GROS BERNHARD
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-09-24
Granted: 2022-07-07
Abstract: Anordnung aus einem Trägerchassis (5), insbesondere einem Trägerchassis (5) eines elektrischen Verteilers, und zueinander im Abstand parallel verlaufenden Halteschienen (3, 4), mit wenigstens einem Verbindungselement (7) zur Befestigung des Trägerchassis (5) an mindestens einer der Halteschienen (3, 4), wobei das Verbindungselement (7) in einer ersten Montagestellung das Trägerchassis (5) in beiden zu den Halteschienen (3, 4) senkrechten Raumrichtungen festlegt und eine Bewegung des Trägerchassis (5) noch in Längsrichtung der Halteschienen (3, 4) erlaubt, und wobei das Verbindungselement (7) in einer zweiten Montagestellung das Trägerchassis (5) an den Halteschienen (3, 4) in allen drei Raumrichtungen arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschienen (3, 4) eine in Längsrichtung der Halteschienen (3, 4) verlaufende Reihe (11) von Löchern oder/und Vorsprüngen zur Arretierung des Verbindungselements (7) in der zweiten Montagestellung aufweisen.
Patent DE-102013114109-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtassistenzvorrichtung
Inventor: TAMURA YUICHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-16
Granted: 2016-07-14
Abstract: Fahrzeugfahrtassistenzvorrichtung, umfassend: eine Vorwärts-Umgebung-Erkennungseinheit zum Erkennen einer Vorwärts-Umgebung einschließlich rechter und linker Fahrspurlinien vor einem Subjektfahrzeug, eine Lenkungssteuerungseinheit zum Setzen eines Lenkwinkels unabhängig von einem Eingriff eines Fahrers, basierend auf den Fahrspurlinien vor dem Subjektfahrzeug, eine Rückwärtsfahrspurlinie-Abschätzeinheit zum Abschätzen von Fahrspurlinien hinter dem Subjektfahrzeug, basierend auf den Fahrspurlinien vor dem Subjektfahrzeug und einem Fahrtzustand des Subjektfahrzeugs, eine Festkörper-Detektionseinheit zum Detektieren eines festen Körpers hinter dem Subjektfahrzeug, eine Vorbeifahrendes-Fahrzeug-Bestimmungseinheit zum Bestimmen, ob sich ein vorbeifahrendes Fahrzeug auf einer angrenzenden Fahrspur befindet, basierend auf den Fahrspurlinien hinter dem Subjektfahrzeug und dem Festkörper hinter dem Subjektfahrzeug, und eine Korrektureinheit zum Korrigieren des Lenkwinkels, gesetzt durch die Lenkungssteuerungseinheit, in eine Richtung, in der sich das Subjektfahrzeug von dem vorbeifahrenden Fahrzeug weg bewegt, wenn sich ein vorbeifahrendes Fahrzeug innerhalb eines gesetzten Abstandes hinter dem Subjektfahrzeug befindet.
Patent DE-102013201871-B4 (DE)
Title: Vortexgenerator für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: WERNER MARKUS
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-02-05
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vortexgenerator (10) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage zum Beeinflussen einer Luftströmung an einer Oberfläche des Rotorblattes, wobei der Vortexgenerator (10) eine Grundplatte (12) mit einer Oberseite und wenigstens einen quer zur Grundplatte (12) an der Oberseite angeordneten Flügel (14) mit einer ersten Seitenfläche (16, 16') und einer zweiten Seitenfläche (16, 16') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (12) und der wenigstens eine Flügel (14) einstückig ausgebildet sind, wobei die erste Seitenfläche (16, 16') und die zweite Seitenfläche (16, 16') des Flügels (14) jeweils einen Übergangsbereich (18, 18') aufweisen, in dem die Seitenflächen (16, 16') kantenfrei in eine Oberfläche (20) an der Oberseite der Grundplatte (12) übergehen.
Patent DE-102013202055-B4 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRECKER UWE
IPC: B62D1/04
Filed: 2013-02-07
Granted: 2015-07-30
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad (1) eines Kraftfahrzeugs, mit – einem durch ein Gehäuse (21) aufgenommenem Gassack (23), der zum Schutz eines Fahrers mittels eines Gasgenerators (24) aufblasbar ist, – einem verschiebbar gelagerten Träger (25) zur Aufnahme des Gehäuses (21), der in einer Ruhelage und mindestens einer ausgelenkten Lage positionierbar ist, und – mindestens einer Befestigungsvorrichtung (3), mittels der der Träger (25) verschiebbar an einem Lenkradskelett (15) des Lenkrades (1) festzulegen ist, wobei der Befestigungsvorrichtung (3) eine den Träger (25) in die Ruhelage vorspannende Feder (26) zugeordnet ist und die Befestigungsvorrichtung (3) einen Führungsabschnitt (36) aufweist, an dem der Träger (25) gegen die Kraft der Feder (26) in die ausgelenkte Lage entlang einer Hauptverschieberichtung (x) verschiebbar ist, entlang welcher der Abstand zwischen dem Träger (25) und dem Lenkradskelett (15) verringert wird, wobei zwischen dem Träger (25) und dem Führungsabschnitt (36) in einer Richtung (y) quer zur Hauptverschieberichtung (x) ein Spiel besteht, wobei der Führungsabschnitt (36) derart ausgeführt ist, dass das Spiel entlang der Hauptverschieberichtung (x) variiert, sodass das Spiel in der Ruhelage des Trägers (25) kleiner ist als in der ausgelenkten Lage des Trägers (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) eine Positionierungsbuchse (32) aufweist, die mit einem Befestigungsmittel (31) am Lenkradskelett (15) befestigt ist und die einen ersten Teil (321) aufweist, an dem sich das Befestigungsmittel (31) abstützt, sowie einen zweiten Teil (322), der den Führungsabschnitt (36) bildet, entlang dem der Träger (25) verschiebbar ist, wobei die Positionierungsbuchse (32) in einem nicht fest montierten Zustand in mindestens einer Richtung quer zur Hauptverschieberichtung (x) bezüglich des Befestigungsmittels (31) bewegbar ist, um Fertigungs- und Montagetoleranzen der Lenkradbaugruppe auszugleichen, und die Positionierungsbuchse (32) in der Position, in der sie die Toleranzen am besten ausgleicht, mittels des Befestigungsmittels (31) fixierbar ist.