baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053777-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Einstellparameters einer Hochfrequenzsendeanordnung für eine Magnetresonanzanlage
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-11-08
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Einstellparameters einer Einstelleinheit (11A, ... 11E) einer Hochfrequenzsendeanordnung (1A, 1B, 1C, 49) eines Magnetresonanzgeräts,  – mit einer Antenneneinheit (5A, 5B, 21), die zur Erzeugung von Hochfrequenzfeldern in mindestens zwei orthogonalen Moden ausgebildet ist,  – mit einer Verteileinheit (3A, 3B, 3C), die zur Aufteilung eines HF-Sendesignals (25) in mindestens zwei Modenspeisesignale ausgebildet ist,  – bei der die Verteileinheit (3A, 3B, 3C) mindestens eine Einstelleinheit (11A, ... 11E) zur Einstellung von Amplitude und/oder Phase eines der Modenspeisesignale aufweist,  – bei der die Verteileinheit (3A, 3B, 3C) derart mit der Antenneneinheit (5A, 5B, 21) verbunden ist, dass jedes der Modenspeisesignale ein Hochfrequenzfeld in einem der Moden erzeugt,  mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  – Einbringen eines Untersuchungsobjekts in ein Sendevolumen (22) des Magnetresonanzgeräts,  – Aufnehmen eines Magnetresonanzbildes mit einem ersten Mode,  – Bestimmen einer ortsabhängigen Hochfrequenzfeldverteilung des ersten Modes aus dem Magnetresonanzbild,...
Patent DE-102004059390-B4 (DE)
Title: Fahrbahn-Sicherheitssystem
Inventor: YOUNG FREDERICK
IPC: E01F9/615
Filed: 2004-12-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Fahrbahnsicherheitssystem, umfassend eine entlang wenigstens eines Rands (14) einer Fahrbahn (10) verlaufende Fahrbahnbegrenzungseinrichtung, wobei die Fahrbahnbegrenzungseinrichtung eine Reihe von Lichtsignalgebereinheiten (16) aufweist, die im Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils mittels eines manuell bedienbaren, an einer Außenfläche eines Gehäuses der Lichtsignalgebereinheit (16) angeordneten Aktivierungsschalters (24) zur Abgabe eines Lichtsignals aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtsignalgebereinheiten (16) für die Aktivierung ferner jeweils einen Beschleunigungs- bzw. Erschütterungssensor mit einer bestimmten Ansprechcharakteristik aufweisen, um sowohl auf ein Anstoßen oder Rütteln manuell durch den Fahrer eines liegengebliebenen Fahrzeugs als auch auf einen unfallbedingten Aufprall eines Fahrzeugs anzusprechen.
Patent DE-102005001172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektronischen Steuern eines Quadrupolmassenspektrometers zur Verbesserung eines Signalverhaltens bei schnellen Abtastraten
Inventor: ROUSHALL RANDY KEITH
IPC: H01J49/42
Filed: 2005-01-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren (1200) zum elektronischen Steuern eines Quadrupols (110) in einem Massenspektrometer (100), mit folgenden Schritten:  Erzeugen (1202) einer Hochfrequenz-(HF-) und einer Gleichstrom-(DC-)Steuerspannung (242, 272, 268);  Liefern (1204) der HF- und der DC-Steuerspannung (242, 272, 268) an den Quadrupol (110); und  Verändern (1206) des Verhältnisses zwischen der HF-Steuerspannung (242) und der DC-Steuerspannung (272, 268) nur während eines Einpendelzeitraums (832), der einer Durchstufung der HF- und der DC-Steuerspannung (242, 272, 268) zur Abtastung eines Massebereichs zugeordnet ist.
Patent DE-102005003685-B4 (DE)
Title: Antenne mit Reflektor
Inventor: KNÜTTEL ANDREAS
IPC: H01Q9/28
Filed: 2005-01-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Antenne mit zumindest einem Reflektor (12) und zumindest einem Strahlelement (2 - 6, 22 - 24, 2' - 6', 22' - 24'), das von dem ebenen Reflektor (12) beabstandet angeordnet ist und das zumindest einen ersten Strahlkörper (7, 7') umfasst, dessen Geometrie einem Ausschnitt eines dreiachsigen Ellipsoids entspricht, wobei alle drei Halbachsen (9, 10, 11, 11'') unterschiedlich lang sind und die kürzeste der drei Halbachsen (11'') senkrecht zu der Oberfläche des ebenen Reflektors (12) verläuft.
Patent DE-102005006751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturabsenkung eines Gases
Inventor: BAEUMER KLAUS
IPC: F17C5/06
Filed: 2005-02-15
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Temperaturabsenkung eines unter Druck stehenden Gases,  aa)
mit einem zu einem Drallerzeuger (2)  bb) führenden Zuführrohr (1) sowie  cc) einem
von dem Drallerzeuger (2) abzweigenden Wirbelrohr (5)  dd) zum
Leiten der vom Drallerzeuger (2) erzeugten, rotierenden Drallströmung (21)
und  ee) einem ebenfalls von dem Drallerzeuger (2) abzweigenden
Füllrohr
(7),  wobei  ff) um das Wirbelrohr (5) eine Kühlvorrichtung
(30) und  gg) in dem Wirbelrohr (5) eine Drallbremse (9)  hh)
zum Abbremsen der Drallströmung
(21) angeordnet ist,  ii) so dass in dem Wirbelrohr (5) ausgehend
von der Drallbremse (9) innerhalb der Drallströmung (21) eine dazu entgegengesetzt
gerichtete Kernströmung
entsteht,  jj) deren Strömungsweg
(22) in das Füllrohr
(7) führt.
Patent DE-102005028950-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit, welche Komponenten kompakt aufnimmt, und eine gleichförmige Batteriecharakteristik aufweist
Inventor: YONEDA SHOGO
IPC: B60L50/64
Filed: 2005-06-22
Granted: 2010-10-14
Abstract: Energieversorgungseinheit, welche in einem Fahrzeug montiert ist, mit  einem Batteriepack (2a), welches ein Batteriemodul (22) mit einer Vielzahl von Batteriezellen aufnimmt, wobei das Batteriemodul (22) in dem Batteriepack (2a) derart ausgebildet ist, dass es eine Vielzahl von geschichteten Batteriegruppen aufweist, die jeweils die Vielzahl von Batteriezellen umfassen, und  einer Komponentenbox (3), welche eine mit dem Batteriemodul (22) elektrisch verbundene elektrische Komponente aufnimmt,  wobei das Batteriepack (2a) ein äußeres Gehäuse (21) für das Batteriemodul (22) umfasst,  die Komponentenbox (3) in Kontakt mit einer Seitenfläche von sich longitudinal erstreckenden Seitenflächen des Gehäuses (21) platziert ist, wobei sich die Seitenfläche in einer Richtung erstreckt, in welcher die Vielzahl von geschichteten Batteriegruppen geschichtet sind, und  die Komponentenbox (3) derart platziert ist, dass ihr Zentrum bei einem zentralen Abschnitt der Seitenfläche des Gehäuses (21) angeordnet ist, welche sich in der Richtung erstreckt, in welcher die Vielzahl von geschichteten Batteriegruppen geschichtet...
Patent DE-102005039352-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung einer Einrastbedingung eines Phasenregelkreises und Verfahren zum Bestimmen eines eingerasteten Zustandes eines Phasenregelkreises
Inventor: CAMUFFO ANDREA
IPC: H03L7/095
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erfassung einer Einrastbedingung eines Phasenregelkreises, aufweisend:  – einen Phasenregelkreis (1) mit  – einem Phasendetektor (10), der zum Bereitstellen eines Phasensignals (PD-OUT) an einem Ausgang (13) ausgelegt ist,  – eine Ladungspumpe (20), die an einem Eingang (21) mit dem Ausgang (13) des Phasendetektors (10) gekoppelt ist,  – einen Oszillator (40), der an einem Eingang (41) mit einem Ausgang (22) der Ladungspumpe (20) und an einem Ausgang (42) mit einem ersten Eingang (11) des Phasendetektors (10) gekoppelt ist und zur Abgabe eines Oszillatorsignals (O-OUT) an dem Ausgang (42) ausgelegt ist,  – einen Zähler (70) mit  – einem Eingang (71) zur Zuführung eines Eingangssignals (Z-IN), das von dem Phasensignal (PD-OUT) ableitbar ist,  – einem Takteingang (72), der mit dem Ausgang (42) des Oszillators (40) gekoppelt ist, und  – einem Anschluss (73) zur Abgabe eines Ausgangssignals (Z-OUT) des Zählers (70) in Abhängigkeit eines eine...
Patent DE-102005040850-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines schlauchartigen Elementes auf einem rohrartigen Körper und Verfahren dazu
Inventor: BUSCHE CLAUS-F
IPC: B60K13/02
Filed: 2005-08-29
Granted: 2010-09-02
Abstract: Haltevorrichtung (100) zur Befestigung eines schlauchartigen Elementes (200) auf einem rohrartigen Körper (300)  mit einem in der Abwicklung streifenartigen Gebilde mit einem ersten Ende (110), einem zweiten Ende (120), einem sich vom ersten zum zweiten Ende (110, 120) erstreckenden ersten Rand (130), einem sich vom ersten zum zweiten Ende (110, 120) erstreckenden zweiten Rand (140) und einem Verschluß,  wobei der Verschluß eine Schließe (121) im Bereich des zweiten Endes (120) aufweist und ein Verschlußabschnitt (111) des streifenartigen Gebildes im Bereich des ersten Endes (110) so gestaltet ist, daß er mit der Schließe (121) so zusammenwirken kann, daß die Haltevorrichtung (100) im ringförmigen Zustand gegen ein Öffnen aus dem ringförmigen Zustand fixiert wird, und wobei die Schließe (121) und der Verschlußabschnitt (111) korrespondierende Rastelemente aufweisen, die beim Verschieben des ersten Endes (110) gegen die Schließe in Schließrichtung des Rings schrittweise einrasten,  wobei die Haltevorrichtung (100) ein oder mehrere...
Patent DE-102005041798-B4 (DE)
Inventor: FRIEDMANN JOHANN DR
IPC: B01F35/60
Filed: 2005-09-02
Granted: 2014-08-14
Abstract: An agitator for a fermenter, a fermenter and method of operating a fermenter are provided. The agitator has an agitator shaft which stands roughly vertically in the fermenter. Because of this, the substrate in the fermenter is circulated in horizontal planes. This allows the formation of several layered decomposition zones. In addition, the agitator is preferably designed so that it may be removed upwards from the fermenter during continuing operation. This means that it is not necessary to empty the fermenter for maintenance work on the agitator.
Patent DE-102005049971-B4 (DE)
Title: Gewinnungshobel
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: E21C27/32
Filed: 2005-10-17
Granted: 2016-03-10
Abstract: Gewinnungshobel, insbesondere Kohlegewinnungshobel, mit einem an einem rückbaren Förderer führbaren Hobelgrundkörper, der für jede Hobelfahrtrichtung an einer geneigten Auflagerfläche einen Schwenkbolzen zur schwenkbaren Lagerung eines Meißelträgers aufweist, und mit zwei Meißelträgern, die mittels eines Schwenklagers am jeweiligen Schwenkbolzen schwenkbar gelagert sind und einen Fußteil aufweisen, mit dem sich der Meißelträger an einer konzentrisch um die Schwenkachse des zugehörigen Schwenkbolzens ausgerichteten, unterhalb der Auflagerfläche am Hobelgrundkörper ausgebildeten Schwenkfläche führt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager des Meißelträgers (10) als randoffene Aufnahme (14) ausgebildet ist, mittels der der Meißelträger (10) in einer Montageschwenkstellung parallel zur Auflagerfläche (8) auf den Schwenkbolzen (7) aufschiebbar ist.
Patent DE-102005054443-B4 (DE)
Title: Standardsatz zur Kalibrierung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung von Standardsätzen
Inventor: KREYENSCHMIDT MARTIN PROF DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-11-15
Granted: 2013-09-26
Abstract: Standardsatz zur Kalibrierung, umfassend mindestens drei Kalibrierstandards, aufgebaut aus einem Formkörper eines thermoplastischen Polymers, enthaltend die Elemente Cd, Cr, Pb, Hg und Br, wobei das Gewichtsverhältnis von Cr zu Pb zu Hg zu Br zu Cd in jedem der drei Kalibrierstandards unterschiedlich ist, wobei jeder Kalibrierstandard mindestens eines der Elemente Cr, Pb, Hg und Br in einer Menge von 0,1 bis 500 ppm und mindestens eines der Elemente Cr, Pb, Hg und Br in einer Menge von mehr als 500 ppm bis 2000 ppm enthält, und wobei mindestens ein Kalibrierstandard Cd in einer Menge von 0,1 bis 50 ppm und mindestens ein Kalibrierstandard Cd in einer Menge von mehr als 50 ppm bis 200 ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht des Polymers, enthält.
Patent DE-102006005799-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verhinderung oder Verminderung von Aluminiumsilikatablagerungen in industriellen Verfahren
Inventor: TAYLOR MATTHEW L
IPC: C08L71/02
Filed: 2006-02-08
Granted: 2019-05-23
Abstract: Zusammensetzung zur Verminderung von Aluminiumsilikatablagerungen in einem industriellen Verfahren, umfassend ein Polymer gemäß Formel XI:
   A-O-(CH 2 CH 2 O) x (CH 2 CH(CH 3 )O) y (CH 2 CH 2 O) z  -O -B  Formel XI   wobei x = 5-100%, y und z = 0-95%, und wobei mindestens eine A-Einheit und/oder B-Einheit eine Gruppe ist, welche die Gruppe -Si(OR'') 3  enthält, wobei R" = Na, K oder NH 4 .
Patent DE-102006011465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlasten des Knies des menschlichen Körpers
Inventor: SCHMICKE RENATE
IPC: A61F5/01
Filed: 2006-03-13
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zum einstellbaren Entlasten des Knies des menschlichen Körpers, mit einer oberen Manschette (1), die oberhalb des Knies im Bereich des unteren Teils des Gesäßbackenmuskels anlegbar ist, und einer unteren Manschette (2), die unterhalb des Knies anlegbar ist, sowie mit einer Stützstruktur, die die beiden Manschetten verbindet und eine Gelenkachse (6) zwischen den beiden Manschetten entsprechend der Kniegelenkachse aufweist, wobei die untere Manschette (2) in ihrem distalen Bereich an die Form der unteren Vorsprünge (13) des Unterschenkels der Tibia- und Fibulaknöchel auf beiden Seiten des Unterschenkels angepasst ist und sich auf diesen Vorsprüngen (13) abstützt, und wobei zumindest in der Stützstruktur für die obere Manschette (1) eine Einstelleinrichtung (14) zum Einstellen der Länge der Stützstruktur vorgesehen ist.
Patent DE-102006011565-B4 (DE)
Title: Gassensorsystem
Inventor: AHLERS SIMON
IPC: G01N21/61
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Gassensorsystem
zum Detektieren von mindestens einem in der Umgebung vorhandenen
Gas oder von Partikeln oder beidem, wobei das Gassensorsystem in
Kombination mindestens zwei Sensoren enthält, von denen der eine ein
Streulichtsensor (11) ist, und mit einer Schaltung (20) zum Betreiben
des Sensorsystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Gassensorsystem
den Streulichtsensor (11) oder den Streulichtsensor (11) und einen
chemischen Gassensor (19) sowie einen Oberflächenionisationssensor (12,
13) mit einem Infrarotemitter (12) zur Ionisation des zu detektierenden
Gases enthält,
wobei der Oberflächenionisationssensor
(12, 13) eine in einem kurzen Abstand (ΔI) vor dem Infrarotemitter (12)
angeordnete Elektrode (13) zur Messung des Ionisationsstroms umfasst,
welche für
die Infrarotstrahlung des Infrarotemitters (12) zumindest teilweise
durchlässig
ist und im Weg der Infrarotstrahlung zu einem Absorptionspfad (14)
liegt, und wobei der Streulichtsensor (11) so angeordnet ist, dass von
dem Infrarotemitter (12) emittierte Strahlung im Absorptionspfad
(14) an den zu detektierenden Partikeln gestreut wird und von dem
Streulichtsensor (11) detektierbar...
Patent DE-102006017065-B4 (DE)
Title: Temperatursensor-Rationalitätsdiagnose bei einem Dieseloxidationskatalysator (DOC)
Inventor: HE CHUAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-04-11
Granted: 2013-08-08
Abstract: Temperatursensor-Rationalitätssteuersystem für ein Abgasbehandlungssystem (18) eines Fahrzeugs (10) mit einem Oxidationskatalysator (26), das umfasst: einen Oxidationskatalysator-Einlasstemperatursensor (38), der ein Einlasstemperatursignal (TIN) erzeugt; einen Oxidationskatalysator-Auslasstemperatursensor (40), der ein Auslasstemperatursignal (TOUT) erzeugt; und ein Steuermodul (30), das – eine Abgastemperatur (TEXH) als innerhalb eines definierten Schwellenbereichs liegend betrachtet, der durch eine erste Schwellentemperatur (TTHR) und durch die Anspringtemperatur (TLO) des Oxidationskatalysators (26) definiert ist, wenn eine Vielzahl an Fahrzeugbetriebsparametern innerhalb jeweiliger Schwellenbereiche liegt und die Motorlaufzeit (tRUN) eine Schwellenlaufzeit (tRUNTHR) übersteigt, und – bestimmt, ob eine Differenz (TDIFF) auf der Grundlage des Einlasstemperatursignals (TIN) und des Auslasstemperatursignals (TOUT) unter einer Differenzschwelle (TDIFFTHR) liegt, wenn die Abgastemperatur (TEXH) größer als die erste Schwellentemperatur (TTHR) und kleiner als die Anspringtemperatur (TLO) des Oxidationskatalysators (26) ist.
Patent DE-102006017946-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung
Inventor: OKUNO EIICHI
IPC: H01L29/861
Filed: 2006-04-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung mit einem Halbleiterelement, worin das Halbleiterelement in einem Halbleitersubstrat (1–3) angeordnet ist, das eine Siliziumkarbidschicht (2, 3) eines ersten Leitfähigkeitstyps und ein Siliziumsubstrat (1) aufweist, und worin die Siliziumkarbidschicht (2, 3) eines ersten Leitfähigkeitstyps an einer Hauptoberfläche (1a) des Siliziumsubstrats (1) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen Graben (10), der an einer Oberfläche der Siliziumkarbidschicht (2, 3) derart angeordnet ist, dass er das Siliziumsubstrat (1) erreicht; und eine leitfähige Schicht (11), die in dem Graben (10) an einem Grenzabschnitt zwischen der Siliziumkarbidschicht (2, 3) und dem Siliziumsubstrat (1) derart angeordnet ist, dass sie sowohl mit der Siliziumkarbidschicht (2, 3) als auch mit Siliziumsubstrat (1) in Verbindung steht, worin das Halbleiterelement ein Halbleiterelement des vertikalen Typs ist, so dass Strom sowohl an einem oberen Oberflächenabschnitt als auch an einem rückwärtigen Oberflächenabschnitt des Halbleitersubstrats (1–3) fließt, und der Strom durch die leitfähige Schicht (11) fließt.
Patent DE-102006018332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fraktionierung von Blutzellen
Inventor: PONIZOVSKY MYKHAYLO
IPC: A61M1/36
Filed: 2006-04-19
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Fraktionierung von Blutzellen (9) im Hinblick auf die spezifische Ladung q/m der Blutzellen, wobei die zu fraktionierende Substanz (8) einem magnetischen Feld ausgesetzt wird, das quer zu der Hauptströmungsrichtung der zu fraktionierenden Substanz (8) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Chromatographiesäule (1) zur Aufnahme der zu fraktionierenden Substanz (8) als langgestreckte, im Betrieb etwa vertikal ausgerichtete Röhre mit zwei Enden ausgebildet ist mit einer Länge von 0,5 m bis 1,0 m und einem Innendurchmesser von 0,05 cm bis 0,5 cm, wobei die Chromatographiesäule (1) zur Aufnahme der zu fraktionierenden Substanz (8) an einer Stirnseite einen oberseitigen Einfülltrichter (5) und an der gegenüberliegenden Stirnseite eine Entnahmeöffnung (3) aufweist,b) wobei die zu fraktionierende Substanz (8) einem elektrischen Feld ausgesetzt wird, das von zwei Elektroden (4) erzeugt wird, zwischen denen eine Spannungsquelle angeschlossen ist, wobei die Elektroden (4) in Längsrichtung der Chromatographiesäule (1) zur Aufnahme der zu fraktionierenden Substanz (8) hintereinander angeordnet sind,c) und wobei die beiden Felder sich zumindest bereichsweise überlagern und zumindest bereichsweise etwa lotrecht zueinander orientiert sind,d) wobei zunächst ein sauer eingestelltes Plasma in den Einfülltrichter (5) gegossen wird und die ganze Chromatographiesäule (1) erfüllt,e) sodann wird eine elektrische Spannung zwischen den Elektroden (4) angelegt,f) dann wird die zu fraktionierende Substanz mit Hilfe einer Spritze (7) in den Einfülltrichter (5) der Chromatographiesäule (1) eingefüllt, so dass die zu fraktionierende Substanz entlang der gesamten Längsachse der Chromatographiesäule (1) fließen muss, wobei der Strömungsvektor der geladenen Blutzellen erzeugt wird, indem sie durch das elektrische Feld beschleunigt werden,g) wobei die zu fraktionierende Substanz (8) auf einen pH-Wert zwischen 6,25 und 6,9 eingestellt ist.
Patent DE-102006019086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Öltemperierung bei Kraftfahrzeugen mit Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P3/20
Filed: 2006-04-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Druck- und Durchflussregelung eines Schmierölkreislaufes einer Verbrennungskraftmaschine in Kraftfahrzeugen, mit einem von einer Schmierölpumpe 2 mit Motorschmieröl gespeisten Hauptölkanal 5hg der Verbrennungskraftmaschine 5, von welchem aus die zylinderblockseitigen Hauptschmierstellen 5hl des Kurbeltriebs einschließlich der Pleuellager mit Öl versorgt werden und von welchem aus mindestens eine Ölversorgungsleitung 5vtr die Schmier- und Lagerstellen des Zylinderkopfes mit Öl versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierölkreislauf eine Haupt-Ölkreis-Regelvorrichtung zur Regelung und/oder Begrenzung des maximalen Schmieröldurchsatzes in den Zweigen 5hl und 5vtr und/oder des Schmieröldrucks zwischen der Hochdruckseite der Schmierölpumpe 2 und einschließlich dem Hauptölkanal 5hg der Verbrennungskraftmaschine aufweist und mit dieser oder mit einer ZusatzÖlkreis-Regelvorrichtung• temporär den Öltransport zum Zylinderkopf erhöht, um den Wärmeeintrag ins Motoröl zu erhöhen und den Wärmeeintrag ins Kühlmittel zu reduzieren und/oder• zur Erhöhung der Kabinenheizwirkung den Öltransport zum Zylinderkopf temporär in Richtung einer Mindestölfördermenge für die sichere Motorschmierung reduziert, um den Wärmeeintrag ins Motoröl zu reduzieren und den Wärmeeintrag ins Kühlmittel zu erhöhen.
Patent DE-102006027195-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MINOSHIMA HARUMI
IPC: B60G21/055
Filed: 2006-06-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Aufhängungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, die aufweist:  einen Stabilisator (20) mit einem Drehstab
(21), der sich in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und einem
linken und einem rechten Lenker (23, 22), die sich vom linken und rechten
Ende des Drehstabs (21) ausgehend in des Fahrzeugs erstrecken, wobei
der Stabilisator (20) am Drehstab (21) an einer Fahrzeugkarosserie
(BD) um eine Achse (L1) des Drehstabs (21) drehbar befestigt ist,
und wobei distale Enden der Lenker (23, 22) mit entsprechenden Radträgerelementen
verbunden sind, und  einen zwischen einem der Lenker (23, 22)
und der Fahrzeugkarosserie (BD) angeordneten Hydraulikzylinder (40), der
zur Steuerung der Steifigkeit des Stabilisators (20) gesteuert ein-
oder ausgefahren wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Lenker (23), der mit dem Hydraulikzylinder (40) verbunden ist, einen
ersten Lenkerabschnitt (23a) aufweist, der sich von einem Ende des
Drehstabs (21) in Richtung der Front- oder Heckseite des Fahrzeugs
erstreckt und ein distales Ende aufweist...
Patent DE-102006028487-B4 (DE)
Title: Rollladenpanzer
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: E06B9/15
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Rollladen
aus Voll- oder Hohlprofilen mit gelenkartigen Verbindungsprofilen
zwischen den einzelnen Panzerprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere
aus Panzerprofilen (1) bestehende, als Profilgruppen (A, B) mit
ihren Verbindungsprofilen (2) coextrudierte Panzerprofile (1) mindestens
mit einer weiteren solchen Profilgruppe mittels je eines in die
endständigen
Verbindungsnuten (1a) der Profilgruppe (A, B) geschobenen hantelförmigen Verbinders
(3) zu einem Rollladen komplettierbar sind.
Patent DE-102006041753-B4 (DE)
Title: Trocknungskabine
Inventor: RICHTSFELD VIKTOR
IPC: B05D3/06
Filed: 2006-09-04
Granted: 2010-04-15
Abstract: Trocknungskabine (1) mit einem Innenraum (11), mit einer vorzugsweise durch eine Tür (2) verschließbaren Seitenwand (31), wobei UV-Lichtquellen (4) vorgesehen sind, die durch hierzu in den Seitenwänden (32, 33, 34) ausgebildete Fenster (5) ultraviolettes Licht in den Innenraum (11) der Trocknungskabine (1) strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass abwechselnd neben- oder übereinander Fenster (5, 51) für UV-Lichtquellen und Fenster (61) für die Beleuchtung mit sichtbarem Licht im normalen Beleuchtungsspektrum durch zugeordnete Lichtquellen (62) vorgesehen sind.