baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000298-B4 (DE)
Title: Auspuffelement für Anlage zum Ausströmen von Gasen
Inventor: DEVISMES STEPHANE
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auspuffelement (5), das eine Auspuffanlage (1) zum Ausströmen von von der Verbrennung eines Kraftstoffes im Inneren eines thermischen Verbrennungsmotors (2) herrührenden Gasen enthält, und umfasst in Richtung der Strömung der Gase einerseits ein erstes Mittel (8) zum Anschließen an eine stromaufwärts gelegene Rohrleitung (3) zum Befördern der vom Motor (2) kommenden Gasen, anderseits eine erste Auspuff- (9) und eine zweite Auspuffrohrleitung (10), wobei diese beiden Rohrleitungen (9; 10) parallel verlaufen und an das genannte erste Anschlussmittel (8) angeschlossen sind, und anderseits noch ein zweites Mittel (13) zum Anschließen an eine stromabwärts gelegene Rohrleitung (6) zum Abführen der Gase, die an die genannten parallelen Auspuffrohrleitungen (9; 10) angeschlossen ist. Dieses Auspuffelement (5) ist durch die Tatsache gekennzeichnet, dass einerseits die erste Rohrleitung (9) ein Element zum Umweltschutz gegen Verschmutzung (11) umfasst, anderseits die zweite Rohrleitung (10) einen Schalldämpfer (12) umfasst, und anderseits noch das zweite Anschlussmittel (13) von einem Drei-Wege-Ventil (14) gebildet wird.
Patent DE-112007000738-B4 (DE)
Title: Filter für Störbewegungen
Inventor: FAN ZHE
IPC: H04N5/14
Filed: 2007-03-22
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zum Filtern eines Videosignals in einem Überwachungssystem, mit den Verfahrensschritten: Bestimmen einer Größe einer Differenz zwischen zwei Bildern des Videosignals; Anwenden eines Schwellenwertes auf die Differenz der zwei Bilder; Filtern von über dem Schwellenwert liegenden Differenzwerten mit einem Tiefpassfilter um Störbewegungen auszufiltern; Anzeigen des Videosignals; Erzeugen und Anzeigen eines Abbilds der Störbewegungen; und Anpassen eines Parameters im Tiefpassfilter entsprechend der Anzeige des Videosignals und der Anzeige des Abbilds der Störbewegungen.
Patent DE-112011102086-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit Öllagerkammer
Inventor: ISHIKAWA TSUTOMU
IPC: F04B27/14
Filed: 2011-05-31
Granted: 2020-01-09
Abstract: Taumelscheibenkompressor enthaltend einen Kolben (15), der Kältemittelgas komprimiert, das Schmiermittel enthält, angesaugt von einer Ansaugkammer (21), um komprimiertes Kältemittelgas zu einer Auslasskammer (22) auszulassen, eine Kurbelkammer (6), die hinten an dem Kolben (15) angeordnet ist, einen ersten Verbindungsdurchgang (25), der es der Auslasskammer (22) und der Kurbelkammer (6) gestattet, miteinander verbunden zu sein, einen zweiten Verbindungsdurchgang (26), der es der Kurbelkammer (6) und der Ansaugkammer (21) gestattet, miteinander verbunden zu sein, ein Steuerventil (27), das in dem ersten Verbindungsdurchgang (25) angebracht ist, und eine Öffnung (28), die in dem zweiten Verbindungsdurchgang (26) angebracht ist, um den Durchmesser des Durchgangs (26) zu verkleinern, wobei der Hub des Kolbens (15) durch Steuern des Drucks der Kurbelkammer (6) mit dem Steuerventil (27) verändert wird, wobei der Taumelscheibenkompressor aufweist:
 eine Öllagerkammer (30), die sich an einer stromabwärtigen Seite des Steuerventils (27) auf dem ersten Verbindungsdurchgang (25) erstreckt, um Öl zu separieren und das separierte Öl zu lagern; und
 einen Ölrückführungsdurchgang (31), der separat von dem ersten Verbindungsdurchgang (25) ausgebildet ist, der von der Öllagerkammer (30) zu der Kurbelkammer (6) verläuft, um das gelagerte Öl in der Öllagerkammer (30) zu der Kurbelkammer (6) zurückzuführen.
Patent DE-112012002864-B4 (DE)
Title: Elektrodenmaterial für Temperatursicherungen und Herstellungsverfahren derselben sowie Temperatursicherung, die das Elektrodenmaterial verwendet
Inventor: SUZAKI NAOSHI
IPC: H01H37/76
Filed: 2012-07-05
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektrodenmaterial für Temperatursicherungen (40), gekennzeichnet durch eine Struktur, bei der an der Vorder- und Rückseitenfläche eine Schicht (22) mit interner Oxidation ausgebildet ist, die 50 bis 99 Gew.-% Ag und 1 bis 50 Gew.-% Cu enthält, und die im mittleren Abschnitt eine nicht oxidierte Schicht (23) aufweist.
Patent DE-112015004113-B4 (DE)
Title: Kompressor mit Ölrückführeinheit
Inventor: MOON CHI MYEONG
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kompressor mit einer Ölrückführeinheit, umfassend:ein Hauptgehäuse (110);eine drehende Spirale (130), die drehbar an dem Hauptgehäuse (110) angeordnet ist;eine feste Spirale (120), die mit der drehenden Spirale (130) in Eingriff steht und eine Kompressionskammer ausbildet;ein Hilfsgehäuse (140) umfassend einen Entladungsraum (142), der mit einer Auslassseite der festen Spirale (120) in Verbindung steht, und einen Sammelraum (145), in dem Öl, das in dem Entladungsraum (142) gesammelt wurde, temporär gespeichert wird;eine Ölrückführleitung, die in der festen Spirale (120) ausgebildet ist und mit dem Sammelraum (145) in Verbindung steht; undeine Ölzuführleitung, die in dem Hauptgehäuse (110) ausgebildet ist und mit der Ölrückführleitung (126) in Verbindung steht, wobei die Ölzuführleitung ausgebildet ist, um so auseinander zu gehen, dass Öl an zumindest zwei Orten zugeführt wird, wobeidas Hauptgehäuse (110) einen Ansaugraum (111) aufweist, in dem eine Rotationswelle (112) untergebracht ist, und wobei die Ölzuführleitung eine erste Ölzuführleitung (117), die mit dem Ansaugraum (111) in Verbindung steht, umfasst;eine Gegendruckkammer (116) zwischen einer hinteren Oberfläche der drehenden Spirale (130) und einer darauf zeigenden Oberfläche des Hauptgehäuses (110) ausgebildet ist, und wobei die Ölzuführleitung eine zweite Ölzuführleitung (118), die in Verbindung mit der Gegendruckkammer (116) steht, umfasst,ein Kühlmitteldruck an einer Auslassseite der ersten Ölzuführleitung (117) geringer ist als ein Kühlmitteldruck an einer Auslassseite der zweiten Ölzuführleitung (118),eine Druckreduziereinheit (150) in der ersten Ölzuführleitung (117) vorgesehen ist,die Druckreduziereinheit (150) ein Ölübertragungselement (160) mit einer Ölübertragungsnut (152) umfasst, die an einer äußeren Umfangsoberfläche des Ölübertragungselementes (160) ausgebildet ist, wobei sich die Ölübertragungsnut (152) spiralförmig in einer Längsrichtung des Ölübertragungselements (160) erstreckt, unddas Ölübertragungselement (160) einen Hydraulikraum darin mit einem Verbindungsloch, das an einem Ende des Ölübertragungselementes (160) ausgebildet ist, aufweist, wobei das Verbindungsloch mit dem Hydraulikraum in Verbindung steht.
Patent DE-112017003189-B4 (DE)
Title: System zur elektrochemischen Abscheidung
Inventor: KEIGLER ARTHUR
IPC: H01L21/288
Filed: 2017-06-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: System zur elektrochemischen Abscheidung, umfassend:zwei oder mehrere Module zur elektrochemischen Abscheidung, die auf einer gemeinsamen Plattform angeordnet sind und gestaltet sind, ein oder mehrere Metalle auf einem Substrat abzuscheiden, wobei jedes Modul zur elektrochemischen Abscheidung umfasst:einen Anodenraum, der gestaltet ist, ein Volumen einer Anolyt-Flüssigkeit zu enthalten;einen Kathodenraum, der gestaltet ist, ein Volumen einer Katholyt-Flüssigkeit zu enthalten; undeine Lade-Öffnung, die gestaltet ist, einen Satz von biegsamen Werkstücken aufzunehmen;ein Lader-Modul, das gestaltet ist, ein biegsames Werkstück aus der Lade-Öffnung aufzunehmen und das biegsame Werkstück in einem Werkstückhalter zu positionieren, während es das biegsame Werkstück unter Verwendung eines Luftkissens auf jeder gegenüberliegenden ebenen Oberfläche des biegsamen Werkstücks hält;den Werkstückhalter, der ein Kopfelement aufweist, das erste und zweite Schenkel-Elemente trennt, wobei der Werkstückhalter gestaltet ist, gegenüberliegende Kanten des biegsamen Werkstücks mittels eines Klemmmechanismus zwischen dem ersten und zweiten Schenkel-Element zu halten, der elektrische Kontakte an die gegenüberliegenden ebenen Oberflächen des biegsamen Werkstücks anlegt, wobei die elektrischen Kontakte von einer elastomeren Dichtung gegen das biegsame Werkstück umgeben sind, wenn es vom Werkstückhalter gehalten wird, wobei der Halter gestaltet ist, beide Seiten des Werkstücks gegenüber der Beschichtungslösung freizulegen;einen Transportmechanismus, der gestaltet ist, biegsame Werkstücke mittels Werkstückhaltern von dem Lader-Modul zu einem gegebenen Modul zur elektrochemischen Abscheidung zu transportieren und ein gegebenes Werkstück in das gegebene Modul zur elektrochemischen Abscheidung abzusenken;ein elektrisches System, das gestaltet ist, einen elektrischen Strom an jede gegenüberliegende ebene Oberfläche des biegsamen Werkstücks zu liefern, wenn es in dem gegebenen Modul zur elektrochemischen Abscheidung gehalten wird, so dass jede gegenüberliegende ebene Oberfläche mit Metall beschichtet wird;ein Entlader-Modul, das gestaltet ist, das biegsame Werkstück aus dem Werkstückhalter zu entnehmen und das biegsame Werkstück zu einer Entlade-Öffnung zu befördern, die gestaltet ist, den Satz biegsamer Werkstücke aufzunehmen.
Patent DE-112017006109-B4 (DE)
Title: Ptx-kommunikation mit datenanalytikmaschine, verfahren und ptx-system
Inventor: PATEL KRISHNAKANT M
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer PTX-Plattform ("push-to-anything; „Drücke für irgendetwas“), wobei das Verfahren umfasst:Empfangen, durch eine Datenanalytikmaschine („data analytics engine“ (DAE)) (400) der PTX-Plattform, eines ersten Eingangssignals von einer ersten Eingabequelle;Berechnen, durch die DAE (400), eines Risikoindikators unter Nutzung des ersten Eingangssignals, wobei der Risikoindikator ein Niveau einer Sicherheitsbedrohung angibt;Erfassen eines Risikoereignisses, durch die DAE (400), wenn der Risikoindikator über einer ersten vorherbestimmten Risikoschwelle liegt, wobei die erste vorherbestimmte Risikoschwelle einem vorherbestimmten Niveau der Sicherheitsbedrohung entspricht, über welchem ein Notfallreaktionsprotokoll initiiert wird;Erzeugen, durch die DAE (400), einer Gruppenliste in Reaktion auf das Erfassen des Risikoereignisses, wobei die Gruppenliste ein oder mehrere Client-Geräte (200) der PTX-Plattform umfasst;Senden, durch die DAE (400), der Gruppenliste an einen PTX-Server (310) der PTX-Plattform; undBenachrichtigen, durch den PTX-Server (310), des einen oder der mehreren Client-Geräte (200) in der Gruppenliste über das Risikoereignis,wobei die DAE (400) den Risikoindikator unter Nutzung des ersten Eingangssignals und einer historischen Aufzeichnung des ersten Eingangssignals berechnet,wobei das erste Eingangssignal ein Sensorsignal eines Temperatursensors ist und der Risikoindikator die Wahrscheinlichkeit angibt, dass ein Feuer ausbricht,wobei der Risikoindikator unter Nutzung einer historischen Datenbank der Umgebungstemperatur des Temperatursensors, der Zeit, wann das Sensorsignal abgetastet wurde, und der Jahreszeit, zu der das Sensorsignal abgetastet wurde, berechnet wird.
Patent SK-282038-B6 (SK)
Inventor: BOLTON TERENCE WILLIAM
IPC: B05B7/24
Filed: 1996-03-21
Abstract: Zariadenie na rozprašovanie častíc kvapaliny zahrnuje duté trubicové puzdro (1), ktorého vnútorný prierez je vybavený aspoň jednou opornou plochou. V tomto puzdre (1) je umiestnený trubicový zdroj (2) kvapaliny, pričom oporná plocha, ktorá je v tesnom kontakte s vonkajším povrchom zdroja (2) kvapaliny, tvorí oporu tohto zdroja. Puzdro (1) potom ďalej zahrnuje kanál na prechod prúdu vzduchu z náustku (3), umiestneného na jednom konci tohto puzdra (1), k dýze (9), umiestnenej na opačnom konci puzdra (1), do ktorej výstupný koniec zdroja (2) kvapaliny zasahuje. Týmto zdrojom kvapaliny môže byť napríklad pero vybavené hrotom (14) z pijavého materiálu.ŕ
Patent CS-276115-B6 (CS)
Inventor: VODAKOVA OLGA
IPC: C11D1/86
Filed: 1990-02-19
Abstract: Řešeni představuje namačeci a předpiraci’
prostředek o složeni 2,5 až 5 dilů hmot.
alkylpolyglykolethersulfátu sodného, kde
alkyl obsahuje 10 až 10 atomů uhlíku, s
výhodou 12 až 15 atomů uhliku, počet
ethylenoxi skupin v molekule je 3 až 5, 3
až 6 dilů hmot. sodné soli dialkylesteru
kyseliny sulfojantarové, kds alkylové
skupiny obsahuji 6 až 10 atomů uhliku s
výhodou 8 atomů uhliku v alkylu, 5 až 10
dilů hmot. triethanolaminu, 5 až 10 dilů
hmot. kyseliny olejové technické, 2,5
až 5,5 dilů hmot. trojsodné soli kyseliny
nitriltrioctové, 0,1 až 0,3 dilů hmot.
konzervačního činidla, 0,5 až 4 dily
hmot. ethanolu a 60 až 80 dilů hmot. vody.
Namáčecí a předpiraci prostředek podle
řešení může obsahovat 0,2 až 3 díly
hmot. oxethylovaného alkylfenolu, kde
alkyl obsahuje 8 až 10 atomů uhlíku a
počet ethylenoxi skupin js 9 až 10 v molekule
a 0,1 až 2 dily hmot. parfému.
Patent SK-281144-B6 (SK)
Title: Process of and device for butylacetate production
Inventor: KOLENA JIRI
IPC: C07C69/12
Filed: 1998-04-02
Abstract: Production of butyl or isobutyl acetate, by esterification of acetic acid with butanol or isobutanol in presence of a solid acidic catalyst in a reaction zone with separation by distillation, and fractionation in upper and lower separation zones; the upper including azeotropic separation and recycle of non-aqueous portion, the lower to purify the product; and apparatus for the process. Production of butyl or isobutyl acetate by esterification of acetic acid with butanol or isobutanol in presence of a solid acidic catalyst, accompanied by separation of the components by distillation, comprising: introduction of acetic acid and butanol or isobutanol in a molar ratio between 1:1 and 1:10, at a feed rate of 0.1-10 hours-1 per unit volume of catalyst into a system, in which reaction and separation take place in 3 zones; the reaction running simultaneously with separation by distillation of the compounds with different boiling points in the reaction zone, while separation of the components by distillation takes place in upper and lower separation zones; namely, a volatile fraction is separated in the upper zone, which, after being cooled to 5-80 degrees C, splits into aqueous and organic phases, the latter being refluxed back to the reaction; the ratio of feed to refluxed organic phase being between 1:1 and 1:20; the reflux representing 60-100% of the whole amount of the separated organic phase for butyl acetate and 50-100% for isobutyl acetate manufacture; and butyl acetate or isobutyl acetate being withdrawn as a high boiling bottoms product; is new. An Independent claim is also included for the apparatus for carrying out each process, and which that for butyl acetate is shown in the figure. The parts are described in the Description of Drawings section. The apparatus for isobutyl acetate is similar, but without the shunt line (9) and valve (21).
Patent CZ-278357-B6 (CZ)
Title: Process for producing jewellery and decorative articles
Inventor: GRIMMICHOVA ALENA
IPC: A44C27/00
Filed: 1992-07-21
Abstract: A process of producing jewellery and decorative articles, whose base material is wood, unglazed ceramic or leather, based on creation of new decorative elements on the base material. A porous material, for example paper, textile etc. is glued to the base material, it is hardened with an acrylate or dispersive bonding, then an underlayer is applied, made from a mixture of white-lead and acrylate bonding in a ratio of 1 : 1. After drying a layered coloured undercoat is applied from a mixture of tempera or dispersion paints. After drying the object is painted with a picture with tempera or dispersion paints, whereupon the surface is lacquered.
Patent CS-277004-B6 (CS)
Inventor: CECH ZDENKO ING
IPC: G01R33/02
Filed: 1988-04-05
Abstract: Kompenzační magnetometr s diferenciální indukční
sondou (2) as generátorem (1) střídavého
proudu, má první výstup generátoru
(1) střídavého proudu připojen na řídicí
vstup dvoupolárniho časového selektoru (4)
a druhý výstup generátoru (1) střídavého
proudu má připojen na budicí vinutí diferenciální
indukční sondy (2), na které je
připojen také zdroj proudu (3). Výstup snímacího
vinutí diferenciální indukční sondy
(2) je připojen na vstup dvoupolárniho časového
selektoru (4), jehož výstup je připojen
na vstup integrátoru (5). Výstup integrátoru
(5) je spojen s prvním koncem
zpětnovazebního odporu (6). Druhý konec
zpětnovazebního odporu (6) je zapojen na
výstup snímacího vinutí diferenciální indukční
sondy (2). Výstup integrátoru (5) je
také výstupem kompenzačního magnetometru.
Patent CZ-278160-B6 (CZ)
Title: Process of treating water
Inventor: COUFAL MOJMIR
IPC: C02F11/20
Filed: 1990-07-19
Abstract: A process of treating water designed particularly for reduction or increase of the concentration of soluble substances in water. 1 % to 90 % of the total content of water processes is left to fluently transfer into the solid phase. Transfer to the solid phase is ensured in the direction from above to below.
Patent CZ-278762-B6 (CZ)
Title: Building glass elements
Inventor: LANGMAYER ANTONIN
IPC: E04C1/42
Filed: 1989-09-19
Abstract: The building glass elements are formed from two glass plates (3), between which there is latticed mesh (2), formed from glass belts (1) which are, along their length and to half the width, polished at preset points, whereas the whole construction of glass elements is formed by adhesion.<IMAGE>
Patent CZ-285010-B6 (CZ)
Title: Road guide safety device
Inventor: ZEMAN ANTONIN
IPC: E01F9/619
Filed: 1997-04-22
Abstract: The device consists of a road delineator fitted on its outer surface with reflective signalling lights (16) and with a body (1) of trapezoid form in cross-section. It further consists of a foot (11), extended on the outside in the upper part of its sides and in at least two places in the extension there are boxes (3) with securing bolts (5) fitted inside with metal springs (8), where the apexes (7) of the security bolts (5) point to the inner space (19) of the foot (11). Around the perimeter of the sides of the neck of the foot (11) there is a sealing shoulder (14) and in the lateral sides of the foot (11) there is a perpendicular through-hole (13). In the sides between the through-hole (13) and inner space (19) of the foot (11) there is an evaporation channel (18). The road delineator is located in the inner space (19) of the foot (11) so that the apexes (7) of the security bolts (5) are positioned in the tapering profile (9) of the road delineator, formed in the body (1) of the delineator, and there is perforation (10) at the point of the tapering profile (9).<IMAGE>
Patent CZ-285691-B6 (CZ)
Inventor: KJELL ANDERSSON
IPC: A61P9/12
Filed: 1994-11-03
Abstract: Sloučeniny obecného vzorce I, kde R.sub.1.n. a R.sub.2.n. jsou nezávisle vybrány ze skupiny, zahrnující vodík, chlor, brom, nitro, kyano, trifluormethyl a R.sub.3.n. a R.sub.4.n. jsou nezávisle vybrány ze přímých nebo rozvětvených nižších (1-5 atomů uhlíku) alkylových skupin, a zahrnující všechny optické isomery, s tou podmínkou, že je-li R.sub.3.n. methyl a R.sub.4.n. je terc. butyl, pak R.sub.1.n./R.sub.2.n. nejsou vodík/vodík, vodík/2'-trifluormethyl, 2'-chlor/3'-chlor a je-li R.sub.3.n. methyl a R.sub.1.n./R.sub.2.n. je vodík/3'-nitro, potom R.sub.4.n. nejsou methyl, ethyl, propyl, isopropyl, terc. butyl, způsoby jejich přípravy, farmaceutické přípravky, které je obsahují a použití sloučenin při snižování krevního tlaku.ŕ
Patent CZ-295186-B6 (CZ)
Title: Process for producing briquetted or pressed granulates, their use and method of coloring materials
Inventor: LINDE GUNTER DR
IPC: C04B14/36
Filed: 1997-07-02
Abstract: The present invention relates to a process for producing briquetted or pressed granular material from carbon black pigments and auxiliary substances comprising the steps of: a) mixing one or more inorganic carbon black pigment with one or more auxiliary substances promoting processability, b) subjecting this mixture to a pressing or briquetting step being carried out by rollers or breakers to produce a pressed or briquetted product, c) comminuting the pressed or briquetted product to produce a comminuted product, d) dividing the comminuted product into two or more fractions, e) removing a first fraction of particles having at least 85 percent of particles larger 80 microns, preferably larger than 100 microns, or ranging between 80 and 2000 microns, preferably between 100 microns and 1000 microns as ready product wherein the product can be rounded in an optional rounding step, and transferring the other fraction or fractions out of the process or returning them back for repeated processing. Disclosed is also the use of so obtained granulates for coloring materials, as well as method for coloring materials.
Patent CZ-297981-B6 (CZ)
Title: Substituted aza- and diazacycloheptane and cyclooctane compounds and their use
Inventor: TREIBER HANS-JOERG
IPC: C07D409/12
Filed: 1997-01-10
Abstract: The present invention relates to aza- and diazacycloheptane and cyclooctane compounds of the general formula I in which Are1 represents the groups of the general formula A1 or 5- or 6-membered optionally substituted heteroaromatic ring optionally containing up to three heteroatoms, being selected independently on each other from the group consisting of oxygen, nitrogen and sulfur, Re1 represents hydrogen or an optionally substituted alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or CORe1 or COi2Re1; A denotes alkylene group containing 3 to 15 carbon atoms or alkylene group having 4 to 15 carbon atoms or a group formed of alkylene containing 3 to 15 carbon atoms interrupted by at least one group Z or is attached through the mediation of at least one group Z to the group Are1, wherein Z is selected from the group consisting of an oxygen, sulfur atom, NRe1, a double or triple bond; B represents the groups of the general formula VB; Are2 can optionally be a substituted phenyl, pyridyl, pyrimidinyl or triazinyl or Are2 can be condensed to a 5- or 6-mebered carbocyclic optionally substituted aromatic or non-aromatic ring; and their salts with pharmaceutically acceptable acids, pharmaceutical compositions containing them as well as their use for treating disorders associated with dopamine Di2 receptor antagonists or agonists, such as central nervous system disorders. 
Patent CZ-281111-B6 (CZ)
Inventor: FREITHOFNIGG INGO DIPL ING
IPC: B27B17/00
Filed: 1994-10-13
Abstract: Řetěz má řezná tělesa (1) opatřená na hřbetních stranách nosníky, na kterých je upevněno řezné těleso (1), přičemž nosník tvoří úhelník (10) odehnutý z tělesa řezného článku (2) a/nebo nasazená nosná deska (8).ŕ
Patent CZ-295941-B6 (CZ)
Title: Extruder and extrusion device
Inventor: DEUTSCH ROMAN
IPC: B29C48/32
Filed: 1998-08-31
Abstract: In the present invention, there is disclosed an extruder comprising a feed diaphragm (6) opening into a divergent wall distribution chamber (1), communicating, on one hand, with a generally conical convergent central extrusion duct (3) by means of a circular central pre-expansion and/or retarding diaphragm (2) and communicating, on the other hand, with a generally conical convergent coaxial tubular extrusion duct (5) by means of an annular pre-expansion and/or retarding diaphragm member (4) wherein said central extrusion duct (3) and said coaxial tubular extrusion duct (5) have respective concentric central and annular outlet orifices (7 and 9) and wherein the opening of said pre-expansion and/or retarding diaphragm members and/or said outlet orifices and/or the distance between the planes of the outlet orifices can be adjusted in such a manner, that simultaneous separation of a central strand leaving the central outlet orifice and a coaxial tubular strand leaving the annular outlet orifice creates a core surrounded by a ring integrated with the core. The extrusion device comprises an elongated sleeve comprising one or two processing screws and at least one extruder according to the present invention.
Patent CZ-290742-B6 (CZ)
Title: Driving gear
Inventor: WALTHER BERND
IPC: B60S1/06
Filed: 1996-11-08
Abstract: The end fitting (205) has a central guide pin (209), enclosed by a coaxial projection (210), together defining an annular reception channel for the end of the metal sleeve acting as the washing fluid line. The guide pin has a central bore communicating with the interior of the washing fluid line, leading to a jet (206) at the opposite end of the end fitting, with a transverse jet bore (208).