baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
IPC: H03M3/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: ΔΣ-Wandler zum Umwandeln eines differentiellen analogen Eingangssignals in ein digitales Signal mit einer Differenzverstärkerstufe dadurch gekennzeichnet, dass – die Differenzverstärkerstufe eine Referenzstromquelle (Iref) aufweist und – einen Widerstand (RM1 bis RMn) aufweist und – wobei dieser Widerstand (RM1 bis RMn) einen steuerbaren Abgriff aufweist, der mit der besagten Referenzstromquelle (Iref) verbunden ist und – wobei ein Anschluss des Widerstands (RM1 bis RMn) mit einem ersten Transistor (T1) verbunden ist und wobei der andere Anschluss des Widerstands (RM1 bis RMn) mit einem zweiten Transistor (T2) verbunden ist und – wobei die Steuerelektrode des ersten Transistors (T1) und die Steuerelektrode des zweiten Transistors (T2) den differentiellen Eingang bilden und – wobei jeder Transistor (T1, T2) mit seinem dritten Anschluss mit einem Arbeitswiderstand (R1, R2, C1, C2, IW1, IW2) verbunden ist, wobei es sich um einen differentiellen Arbeitswiderstand handeln kann, – wobei die Ausgänge dieses Differenzverstärkers jeweils mit einem integrierenden Filter und/oder jeweils einem Kondensator verbunden sind und – wobei die Ausgänge jedes integrierenden Filters und/oder jedes Kondensators mit einem Komparator verbunden sind und – wobei der Ausgang des Komparators mit einem digitalen integrierenden Filter und/oder einem Auf-/Abzähler verbunden sind, der in vorgegebenen und/oder programmierten Zeitabständen zumindest zeitweise seinen Zählerstand in Abhängigkeit vom Ausgang des Komparators inkrementiert oder dekrementiert und – wobei der Ausgang dieses digitalen integrierenden Filters und/oder des Auf-/Abzählers für die Steuerung des steuerbaren Widerstands verwendet wird und – wobei der Ausgang dieses digitalen Filters direkt und/oder nach Filterung durch ein weiteres digitales Filter als Ausgangswert des ΔΣ-Wandlers verwendet wird.
Patent DE-202013100304-U1 (DE)
Title: Kontaktbildschirm
IPC: G06F3/037
Filed: 2013-01-23
Abstract: Ein Kontaktbildschirm, bestehend aus:  einer transparenten Trägerschicht (20);  einer ersten Elektrodenschicht (21), die auf der transparenten Trägerschicht (20) aufgetragen ist; die erste Elektrodenschicht (21) mehrere Elektrodenleitungen aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei diese Elektrodenleitungen aus mehreren ersten Elektroden (210) bestehen, die über die ersten Verbindungselemente (211) miteinander serienverbunden sind;  mindestens einer transparenten Isolierschicht (22), die auf der ersten Elektrodenschicht (21) aufgetragen ist; und  einer zweiten Elektrodenschicht (23), die auf mindestens einer transparenten Isolierschicht (22) aufgetragen ist; die zweite Elektrodenschicht (23) mehrere zweite Elektrodenleitungen aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei die zweiten Elektrodenleitungen aus mehreren zweiten Elektroden (230) bestehen, die über die zweiten Verbindungselemente (231) miteinander serienverbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Elektroden (210) eine Form mit mehr als vier Seiten aufweist, wobei die zweiten Elektroden (230) eine Form aufweisen, die jener der ersten Elektroden (210) entspricht.
Patent DE-202013100309-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Halterung für ein Ladungssicherungselement
IPC: B60P7/06
Filed: 2013-01-23
Abstract: Nutzfahrzeug, mit einem die Nutzlast aufnehmenden Laderaum, in Längs- oder Fahrtrichtung des Nutzfahrzeugs verlaufenden Dachholmen (1), welche jeweils in dem Bereich verlaufen, in welchem ein Dach an eine Seitenwand des Laderaums angrenzt, und mit einem an einem Dachholm (1) gehaltenen Beschlag (7) zur Halterung eines Ladungssicherungs-Elements, dadurch gekennzeichnet, dass am Dachholm (1) eine Führungsschiene (5) vorgesehen ist, die in Längsrichtung des Dachholms (1) verläuft, und dass der Beschlag (7) an der Führungsschiene (5) längsbeweglich geführt ist.
Patent DE-202013101220-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben einer Verkehrsschild-Einrichtung mit solarbetriebener Beleuchtung
IPC: G09F13/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Mit einem Lichtsensor gekoppelte Mikroprozessor-Schaltung zum Steuern sowohl eines Einschaltvorgangs als auch eines Ausschaltvorgangs der Leuchtelemente einer Verkehrsschild-Einrichtung mit einem Basispaneel mit einer mit einer grafischen Gestaltung gemäß einer genormten Vorgabe der STVO versehenen Oberfläche, im Bereich derer die Leuchtelemente sowie der Lichtsensor untergebracht sind, wobei das Basispaneel mit einem Chassis verbunden ist, dessen Oberfläche mindestens teilweise mit Photovoltaik-Elementen zum Erzeugen von elektrischem Strom bei Tageslicht versehen ist und in dessen Inneren eine mit den Photovoltaik-Elementen elektrisch verbundene Stromspeicher-Einrichtung zur elektrischen Versorgung des Lichtsensors, der Leuchtelemente und der Mikroprozessor-Schaltung untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikroprozessor-Schaltung ausgelegt ist, um bei Unterschreiten eines vorgegebenen Helligkeitswertes seitens des von dem Lichtsensor gemessenen ambienten Tageslichtes einen Einschaltvorgang der Leuchtelemente auszulösen und bei Überschreiten des vorgegebenen Helligkeitswertes seitens des von dem Lichtsensor gemessenen ambienten Tageslichtes einen Ausschaltvorgang der Leuchtelemente zu bewirken.
Patent DE-202013103398-U1 (DE)
Title: Liegestuhl
IPC: A47C9/10
Filed: 2013-07-29
Abstract: Liegestuhl, aufweisend ein Fußrohr, einen Sitzrahmen, einen Rückenlehne-Rahmen, einen Schieberegler und Räder, wobei der Endabschnitt des Sitzrahmens mit dem Endabschnitt des Rückenlehne-Rahmens drehbar verbunden ist, wobei die Mitte des Rückenlehne-Rahmens mit dem Endabschnitt des Schiebereglers drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußrohr unterhalb des Sitzrahmens angeordnet ist, wobei das Fußrohr und der Sitzrahmen durch Scharniere verbunden sind, und wobei ans innere Gewinde des vorderen Endes des Fußrohrs eine vordere Strebe angeschlossen ist, und wobei ans innere Gewinde des hinteren Endes des Fußrohrs eine hintere Strebe angeschlossen ist, und wobei das jeweilige Rad und die jeweilige Außenseite des hinteren Endes des Fußrohrs eine Verschraubung haben, und wobei die Anschlussöffnung des Fußrohrs für die Verbindung mit dem jeweiligen Rad und eine Anschlussöffnung des Fußrohrs für die Verbindung mit der hinteren Strebe dieselbe Anschlussöffnung sind, und wobei ans Fußrohr ein Schieberohr angeschlossen ist, das mit dem Schieberegler zusammen verwendet wird.
Patent DE-202013103870-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: B62K21/26
Filed: 2013-08-27
Abstract: Fahrradbedienvorrichtung, die an einem Lenker eines Fahrrades anbringbar ist, umfassend: ein zylinderförmiges Basiselement, das an einem Endabschnitt des Lenkers anbringbar ist und einen Greifabschnitt für das Zugreifen eines Benutzers aufweist; und einen auf dem Basiselement vorgesehenen ersten Bedienabschnitt zum Bedienen einer ersten Fahrradkomponente, wobei der erste Bedienabschnitt einen ersten Hebel umfasst, der zum Drehen um eine erste Welle vorgesehen ist, die in dem Basiselement in einer Radialrichtung weiter innen liegend als eine äußere Fläche des Greifabschnitts vorgesehen ist.
Patent DE-202013105754-U1 (DE)
Title: System zum Sichern einer großen Auswahl von Geräten während des kabellosen Ladens
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: System zum kabellosen Laden eines aufladbaren Geräts, wobei das System Folgendes umfasst: ein Ladegerät, das mindestens eine Sendespule in der Nähe einer Ladeoberfläche umfasst; und eine justierbare Halteanordnung, die dazu konfiguriert ist, mindestens einen Teil eines Umfangs des aufladbaren Geräts im Wesentlichen einzurücken, um das aufladbare Gerät auf der Ladeoberfläche zu positionieren.
Patent DE-202014000346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum werkzeuglosen befestigen von Behältnissen an Anschlagtüren
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-01-14
Abstract: Anker (4), welcher von seiner Ausprägung und Abmessung eine Verbindung zwischen einem Behältnis (6) und einer Klemmung zwischen einer Türschwelle (2) und einem Türblatt (1) eingeht dadurch gekennzeichnet, das der Anker (4) sich von der Formgebung der Türschwelle (2) so anpasst dass dieser sich von der entgegengesetzten Seite der Türöffnungsrichtung nicht entnehmen lässt.
Patent DE-202014001094-U1 (DE)
Title: Solarkollektorröhre und Solarkollektor mit mehreren Solarkollektorröhren
IPC: F24S10/70
Filed: 2014-02-07
Abstract: Solarkollektorröhre (2) zur Erwärmung von Gasen, umfassend zwei zur Bildung einer Rohrwandung unter Bildung eines Zwischenraumes beabstandet zueinander angeordnete Rohre (21, 22), wobei das äußere Rohr (21) aus Glas, einem lichtdurchlässigen Kunststoff oder Verbundwerkstoff und das innere Rohr (22) aus Metall oder einem Kunst- bzw. Verbundwerkstoff ausgebildet ist, wobei die Solarkollektorröhre (2) zumindest im Bereich des inneren Rohres 22 zu beiden Enden zur Durchführung des erwärmten Gases geöffnet ist.
Patent DE-202014002753-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Heizungsanlage
IPC: F24H1/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Heizeinrichtung beziehungsweise Heizboilereinrichtung (10) für eine Heizungsanlage zum Erwärmen von Heizmedien für Heizkreisläufe mit unterschiedlichen Temperaturen und unterschiedlichen Verbrauchern mit – einer ersten geschlossenen Gehäuseeinheit (12) mit einem ersten Vorlaufanschluss (14) und einem ersten Rücklaufanschluss (16) zum Anschließen eines ersten Heizkreises für einen ersten Verbraucher, – zumindest einer geschlossenen, die erste Gehäuseeinheit (12) zumindest bereichsweise umgebende zweite Gehäuseeinheit (22) mit einem zweiten Vorlaufanschluss (24) und einem zweiten Rücklaufanschluss (26) zum Anschluss eines zweiten Heizkreises für einen zweiten Verbraucher, wobei – in jeder Gehäuseeinheit (12, 22) zumindest ein von einer Steuer-/Regeleinrichtung ansteuerbares elektrisches Heizaggregat (18, 28) vorhanden ist, mit dem das jeweilige die jeweilige Gehäuseeinheit (12, 22) durchströmendes Heizmedium auf eine vorgebbare Temperatur erwärmbar ist, – zwischen den Gehäuseeinheiten (12, 22) zumindest bereichsweise eine gemeinsame Wärmeübertragungsfläche (32) vorhanden ist.
Patent DE-202014002953-U1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-04-07
Abstract: Elektrische Schaltung, die mehrere ähnlichartige elektrisch miteinander verbundene Module (101–124) beinhaltet, die jeweils mindestens einen elektrischen Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit (1817) und mindestens einen elektrischen Schalter (213–317, 318–328; 1801, 1802, 1803, 1804, 1812, 1813, 1814, 1815) enthalten, der das Wechseln der Konnektivität des mindestens einen elektrischen Energiespeichers (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder der mindestens einen Energiespeichereinheit (1817) gegenüber den Energiespeichern (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder Energiespeichereinheiten (1817) anderer Module ermöglicht, derart beschaffen, dass mindestens ein Modul (101–124) eine elektrische Energiespeichereinheit (1817) enthält, die mindestens zwei in elektrisch Serie geschalteten elektrischen Energiespeichern (1806, 1807, 1808) enthält, wobei jeder dieser elektrischen Energiespeicher (1806, 1807, 1808) ein elektrisch parallel geschaltetes Korrekturelement (1809, 1810, 1811) aufweist, das in der Lage ist, elektrische Ladung aus dem jeweils elektrisch parallel geschalteten elektrischen Energiespeicher (1806, 1807, 1808) abzuleiten und/oder hineinzuleiten, wobei die mehreren Module als ähnlichartig gelten, wenn diese durch geeignete Aktivierung der mindestens ein elektrischen Schalter (213–317, 318–328; 1801, 1802, 1803, 1804, 1812, 1813, 1814, 1815) mindestens zwei der folgenden drei Zustände darstellen können: der mindestens eine elektrische Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder die mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit (1817) eines Moduls wird mit dem mindestens einen Energiespeicher 202, 204, 206, 302, 304, 306) oder der mindestens einen Energiespeichereinheit (1817) eines weiteren Moduls in Serie geschaltet; der mindestens eine elektrische Energiespeicher 202, 204, 206, 302, 304, 306) oder die mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit (1817) eines Moduls wird mit dem mindestens einen elektrischen Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder der mindestens einen elektrischen Energiespeichereinheit (1817) eines weiteren Moduls parallel geschaltet; der mindestens eine elektrische Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder die mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit (1817) eines Moduls wird gebypasst, was bedeutet, dass der mindestens eine elektrische Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder die mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit (1817) eines Moduls nur mit maximal einem seiner mindestens zwei elektrischen Kontakte mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder mindestens einer elektrischen Energiespeichereinheit (1817) eines weiteren Moduls elektrisch leitend verbunden ist und somit kein geschlossener Stromkreis mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher (202, 204, 206, 302, 304, 306) oder mindestens einer elektrischen Energiespeichereinheit (1817) eines weiteren Moduls vorliegt.
Patent DE-202014003357-U1 (DE)
Title: Pfannenwender
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-04-19
Abstract: Pfannenwender dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenwender einen Stil mit einer flachen oder leicht gewölbten, dünnen und mindestens vierseitigen Schaufelfläche daran aufweist, wobei der Stil oberhalb der hinteren Kante der Blattfläche der Schaufel an die Schaufel angebracht ist, dass die vordere und hintere Kante der Schaufel nach aussen gerundet und von ihrem Krümmungsgrad oder Kurvenverlauf her an den Krümmungsgrad oder Kurvenverlauf des erhöhten Innenrandes der Bratpfanne „Sensuell” von Ikea mit 28 cm Durchmesser und sechs cm Randhöhe angepasst sind, so dass die gesamte vordere und hintere Kante der Blattfläche der Neuerung jeweils mit dem Pfanneninnenrand dieser Pfanne in Kontakt bringbar sind, soweit sie den Rand nicht überragen und sofern die untere gerade Kante der Schaufel senkrecht auf dem Boden der Pfanne aufliegt, dass die untere Kante der Schaufel, welche die vordere und hintere Kante verbindet, über ihre ganze Länge gerade ist und etwa zehn cm lang ist, dass der Stil des Pfannenwenders parallel zu der Unterkante der Schaufel verläuft oder schräg nach hinten oben weist, dass der Winkel zwischen dem Stil des Pfannenwenders und der Blattfläche der Schaufel mindestens 100 Grad beträgt,
Patent DE-202014007096-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schalter
IPC: H03K17/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Elektronischer Schalter (1) zum Schalten einer Last (7), mit einem zwischen einem Betriebsspannungsanschluss (5) und einem Lastanschluss (6a) verlaufenden Strompfad (3), in den ein Leistungstransistor (2) und ein den Laststrom (IL) erfassender Stromsensor (4) geschaltet sind, sowie mit einer den Leistungstransistor (2) in Abhängigkeit vom Laststrom (IL) ansteuerenden Steuer- oder Regeleinrichtung (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinrichtung (8, 9) in den Sekundärkreis (15) einer Wandlerschaltung (12) mit einem Transformator (13) geschaltet ist, dessen Primärkreis (14) über eine gesteuerte Schalteranordnung (19, 20) an den Betriebsspannungsanschluss (5) geführt ist.
Patent DE-202014007337-U1 (DE)
Title: Reifenprofilerfassungsvorrichtung
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-09-15
Abstract: Reifenprofilerfassungsvorrichtung, aufweisend eine Basiseinheit (1) mit einem plattenförmigen Aufstellelement (2) auf welchem ein Reifen (3) aufstellbar ist, wobei das Aufstellelement (2) eine Längsausnehmung (4) aufweist und wobei die Basiseinheit (1) unterhalb der Längsausnehmung (4) einen Freiraum (5) aufweist, wobei der Freiraum (5) durch Lotrechte (6) von Begrenzungen der Längsausnehmung (4) zu dem Aufstellelement (2) festgelegt ist, und aufweisend eine Projektionseinheit, mit welcher ein optisches Muster (7) auf den Reifen (3) projizierbar ist, wobei die Projektionseinheit ein Mustererzeugungselement (8) zur Bereitstellung des optischen Musters (7) sowie ein Projektionsablenkungselement (9) zur Ablenkung des optischen Musters (7) auf den Reifen (3) aufweist, und aufweisend eine Bilderfassungseinheit, mit welcher ein Bild (10) des optischen Musters (7) erfassbar ist, wobei die Bilderfassungseinheit ein Bilderfassungselement (11) zum Aufnehmen des Bildes (10) des optischen Musters (7) und ein Bildablenkungselement (12) zur Ablenkung des Bildes (10) des optischen Musters (7) auf das Bilderfassungselement (11) aufweist, und wobei das Projektionsablenkungselement (9) und das Bildablenkungselement (11) außerhalb des Freiraums (5) in der Basiseinheit (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014007894-U1 (DE)
Title: Kran, vorzugsweise Derrickkran
IPC: B66C23/76
Filed: 2014-09-29
Abstract: Kran, vorzugsweise Derrickkran, mit einem verfahrbaren Unterwagen und einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen, an dem einerseits ein Ausleger wippbar angelenkt ist und an dem andererseits eine Gegengewichtsanordnung teleskopierbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegengewichtsanordnung einen U-förmigen Rahmen umfaßt, in dem ein ebenfalls U-förmiger Gegengewichtsrahmen teleskopierbar geführt ist, wobei der Rahmen und der Gegengewichtsrahmen jeweils im wesentlichen aus zwei Längsträgern und einem Querträger bestehen, und dass die das Gegengewicht bildenden Gegengewichtsplatten in zwei Stapel getrennt sind, die jeweils unabhängig voneinander auf einem Längsträger längsverschieblich geführt sind.
Patent DE-202014008091-U1 (DE)
Title: Beförderungslift - Einstieghilfe für LKW-Fahrzeuge und wo Lasten aller Art bewegt werden
IPC: B60P1/44
Filed: 2014-10-08
Abstract: Beförderungslift-Einstieghilfe für Fahrzeuge, dadurch gezeichnet nach 1 Blatt 1, das Beförderungslift an Fahrzeugen z. B. LKW zusätzlich eingebaut werden kann, statt einzelne Trittstufen zu besteigen. Pos. 1 ist ein Rahmengestell. Pos. 2 sind zwei Führungssäulen. Pos. 3 ist ein Antriebsrad für Kette oder Zahnriemen oder Seilzug. Pos. 4 ist eine Schutzverkleidung für den Antrieb. Pos. 5 sind zwei Sensoren für die untere oder obere Stellung. Pos. 10 sind zwei Flanschkugelbuchsen für die Führungssäulen. Pos. 22 ist eine Antriebskette oder Zahnriemen.
Patent DE-202014010224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung wenigstens eines Bewegungsparameters eines Aufzugs einer Windenergieanlage
IPC: B66B7/12
Filed: 2014-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung wenigstens eines Bewegungsparameters eines Aufzugs (2) einer Windenergieanlage (WEA), welcher Aufzug (2) einen Fahrkorb (4) aufweist, der entlang eines im Wesentlichen am oberen Ende (5) befestigten Tragseils (7) entlang seines Fahrweges bewegbar ist, wobei das Tragseil (7) an dem oberen Ende (5) und gegenüberliegenden unteren Ende (8) gespannt gehalten ist und eine angetriebene Treibscheibe (10) am Fahrkorb (4) zumindest teilweise umschlingt, wobei mittels der Vorrichtung (1) als Bewegungsparameter die Verzögerung ermittelbar und aus dieser unter zusätzlicher Berücksichtigung von zumindest einer Fahrkorbmasse und ggf. Zusatzmasse Treibfähigkeit der Treibscheibe (10) und/oder Bremsenwirksamkeit des Antriebs ermittelbar sind.
Patent DE-202014100138-U1 (DE)
Title: Starr arretierbare Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: Starr arretierbare Gartenschere, umfassend: • einen ersten Hebel (10), welcher einen ersten Handgriff (11) und ein mit diesem Handgriff fest verbundenes erstes Scherenblatt (12) aufweist, wobei das erste Scherenblatt (12) als ein halbmondförmiger Körper mit einer bogenförmigen Schneidkante (121) und einer flachen Stumpfkante (122) ausgebildet ist, wobei die Stumpfkante (122) des ersten Scherenblatts (12) an ihrem Ende mit einer Rastnase (123) ausgebildet ist, welche von der bogenförmigen Schneidkante (121) herausragt und eine gleich wie die bogenförmige Schneidkante (121) gerichtete erste Druckfläche (125) sowie eine gleich wie die Stumpfkante (122) gerichtete zweite Druckfläche (126) umfasst, • einen zweiten Hebel (20), welcher einen zweiten Handgriff (21) und ein mit diesem Handgriff fest verbundenes zweites Scherenblatt (22) aufweist, wobei der zweite Handgriff (21) mit einem zweiten Anschlagschlitz (211) ausgebildet ist, während das zweite Scherenblatt (22) komplementär mit dem ersten Scherenblatt (12) angeordnet ist, wobei das erste Scherenblatt (12) in dem zweiten Anschlagschlitz (211) gelenkartig eingebaut ist, so dass die Rastnase (123) in den zweiten Anschlagschlitz (211) eingreifen kann, • einen Gelenkverbinder (30), welcher den ersten Hebel (10) mit dem zweiten Hebel (20) gelenkartig verbindet, und • ein Riegelelement (51), welches an seinem Ende mit einem Haken (511) und einem Klemmstück (512) sowie an seinem anderen Ende mit einer Endlage (513) ausgebildet ist, wobei der Haken (511) L-förmig ausgebildet ist, während das Klemmstück (512) seitlich von dem Haken (511) angeordnet ist und somit mit dem Haken (511) eine U-förmige Klemmöffnung bildet, wobei das Riegelelement (51) in dem zweiten Anschlagschlitz (211) gleitend eingebaut ist, wobei der Haken (511) und das Klemmstück (512) auf die Rastnase (123) des ersten Scherenblatts (12) hinausragen, wobei sich das Riegelelement (51) in die Richtung der Rastnase (123) verschieben kann, damit sich der Haken (511) und das Klemmstück (512) an die Rastnase (123) verkeilen, wobei der Haken (511) an der ersten Druckfläche (125) liegt, während das Klemmstück (512) an der zweiten Druckfläche (126) liegt.
Patent DE-202015000720-U1 (DE)
Title: Säschartragarm
IPC: A01C7/20
Filed: 2015-01-29
Abstract: Säschartragarm einer Sämaschine (1), mit einem länglichen Tragarmkorpus (9), der ein Tragarmlagerstück (8) zum Lagern des Säschartragarms mit einem Scharlagerstück (10) zum Lagern eines Säscharteils (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Säschartragarm als Kompositkorpus aus verschiedenen Materialien ausgebildet ist, wobei zumindest ein Hauptabschnitt (9a) des Tragarmkorpus (9) aus einem Leichtbaumaterial gebildet ist, das an einem oder mehreren Teilabschnitten durch einen oder mehrere Hartmaterialeinsätze (12), der/die in dem Leichtbaumaterial eingebettet ist/sind, verstärkt ist.
Patent DE-202015002313-U1 (DE)
Title: Bolzenverbindung mit Bolzensicherung
IPC: F16B21/16
Filed: 2015-03-26
Abstract: Bolzenverbindung mit Bolzensicherung umfassend einen Bolzen mit einer Quernut zur Aufnahme eines Achshalters, dadurch gekennzeichnet, dass die Quernut eine stirnseitig ausgebildete T-Nut ist.
Patent DE-202015002345-U1 (DE)
Title: Blumenschaukel
IPC: A47G7/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Schwebende Blumenschaukel bestehend aus einer Ablagefläche, vier Seilen und zwei Klemm-Haken, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung über Klemm-Haken erfolgt, welche tiefenverstellbar und somit für jede Fensterrahmendicke geeignet sind.
Patent DE-202015002399-U1 (DE)
Title: Rutschfester Sockenschuh
IPC: A43B13/22
Filed: 2015-03-31
Abstract: Rutschfester Sockenschuh (1) umfassend eine rutschfeste Kunststoffsohle (3), ein Fußoberteil (12) und ein Beinbereich (11), gekennzeichnet durch ein vorderes Seitenteil (4) aus Kunst- und/oder Echtleder sowie ein hinteres Fersenteil (8) aus Kunst- und/oder Echtleder, welche mit der Kunststoffsohle (3) zusammengefügt sind.
Patent DE-202015002858-U1 (DE)
Title: Handgriff mit Verengungsspur / Trek im Griff zum Positionieren an einer Tierleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-04-18
Abstract: Handgriff mit Verengungsspur/Trek im Griff, zum positionieren des Handgriffes auf verschiedenen Längen und schnellen Sichern einer Tierleine.
Patent DE-202015005431-U1 (DE)
Title: Dämmmaterial, Dämmsystem und Dämmanordnung
IPC: E04B1/88
Filed: 2015-08-05
Abstract: Dämmmaterial (2) zur Dämmung von Decken und/oder Wänden gegen Schall und/oder Wärme, wobei das Dämmmaterial (2) ein Polyester(PE)-Vlies aufweist, und wobei das PE-Vlies zumindest teilweise aus Hohlfasern ausgebildet ist.
Patent DE-202015006789-U1 (DE)
Title: Gebäude- und Brückensensor
IPC: G01M5/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Sensor für die Überwachung von Bauwerken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor-Element, daß in direktem Kraftfluß, die Kraft bzw. den Druck an Streben oder Lagern an einem Bauwerk messen kann.