baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017836-B4 (DE)
Title: Flip-Chip-Bondgerät
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: H01L21/607
Filed: 2004-04-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Flip-Chip-Bondgerät, umfassend Substrathaltemittel (3), die in einer Chipmatrizen-Bondfläche (21) angeordnet sind, und ein Chipmatrizen-Bondgerät (4) zum Bonden eines Halbleiterchips (10), der eine Mehrzahl von Elektroden (100) von einer Oberseite vorragend aufweist, auf ein auf den Substrathaltemitteln (3) gehaltenes Substrat (52), wobei das Flip-Chip-Bondgerät einen Einspanntisch (6) zum Halten eines Halbleiterchips (10), wobei der Einspanntisch (6) zu einem Halbleiterchip-Aufnahmebereich (24), einem Halbleiterchip-Entnahmebereich (25) und einem Elektrodenschneidbereich (26) bewegbar ist, Schneidmittel (7), die ein Schneidwerkzeug (73, 74, 75, 76) zum Schneiden der Mehrzahl von Elektroden (100) des Halbleiterchips (10) aufweisen, wobei der Halbleiterchip (10) auf dem Einspanntisch (6) gehalten ist und in dem Elektrodenschneidbereich (26) angeordnet ist, um Höhen der Elektroden (100) zu vergleichmäßigen, Halbleiterchip-Aufnahmemittel (11) zum Führen eines Halbleiterchips (10) vor einem Bearbeiten auf dem Einspanntisch (6), der in dem Halbleiterchip-Aufnahmebereich (24) angeordnet ist, und Halbleiterchip-Fördermittel (12) zum Fördern eines Halbleiterchips (10) nach dem Bearbeiten, welcher auf dem Einspanntisch (6) gehalten ist, der in dem Halbleiterchip-Ausgabebereich (25) angeordnet ist, zu dem Chipmatrizen-Bondgerät (4) umfaßt, wobei das Flip-Chip-Bondgerät ferner Bearbeitungsfluid-Zufuhrmittel zum Zuführen eines Bearbeitungsfluids zu dem Halbleiterchip (10) umfaßt, der auf dem Einspanntisch (6) in dem Elektrodenschneidbereich (26) gehalten ist, wobei die Bearbeitungsfluid-Zufuhrmittel ionisierte Luft zuführen.
Patent DE-102004018106-B4 (DE)
Title: Hochgenauer optischer Positionsdetektor für Galvanometer-Drehantiebe
Inventor: GUGGENMOS MARKUS
IPC: G01D5/34
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Hochgenauer
optischer Positionsdetektor für
Galvanometer-Drehantriebe zur präzisen
und reproduzierbaren Ablenkung von Laserstrahlen mittels Spiegeln
oder dergleichen Elementen, umfassend eine mit dem Antrieb (2) verbundene
Blende (6), eine Strahlungsquelle (9), sowie mindestens zwei Strahlungsdetektoren
(11), wobei die Blende (6) je nach momentaner Position den Strahlengang
zwischen Quelle (9) und Detektoren (11) beeinflusst oder unterbricht,
weiterhin   – die
Blende (6) koaxial zwischen Strahlungsquelle (9) und Strahlungsdetektoren
(11) angeordnet ist, wobei die Blende (6) eine zylindrische Hülsenform
(6) mit mehreren umfangsseitig ausgebildeten Fenstern (7) aufweist
und die Strahlungsquelle (9) in das Hülseninnere hineinreicht,  – sowie
mit der Strahlungsquelle (9) verbunden ein strahlungsleitender und
-streuender Stab oder Finger (10) in das Innere der Zylinderhülse (6)
hineinreicht, welcher rotationssymmetrisch gleichverteilt Streustrahlung
emittiert und eine seitliches Streulicht optimierende Oberflächenstruktur
aufweist.
Patent DE-102004024947-B4 (DE)
Title: Entschäumer-Zusammensetzungen für wasserverdünnbare Lacksysteme
Inventor: PUETZ HERMANN-JOSEF
IPC: C09D7/47
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Entschäumer-Zusammensetzungen für wasserverdünbare Lacksysteme
enthaltend  (a) ein oder mehrere Mono-, Di- und/oder Triester
des Glycerins mit Fettsäuren
mit 8 bis 24 C-Atomen (Glyceride),  (b) ein oder mehrere aliphatische
Kohlenwasserstoffe und  (c) ein oder mehrere Anlagerungsprodukte
von Ethylenoxid (EO) und/oder Propylenoxid (PO) an Fettalkohole
mit 8 bis 24 C-Atomen, wobei diese Anlagerungsverbindungen gegebenenfalls
endgruppenverschlossen sein können.
Patent DE-102004028974-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung zur Überlagerung zweier Projektionsbilder, insbesondere zweier perspektivischer Ansichten eines dreidimensionalen Objektes
Inventor: RUNDE CHRISTOPH DIPL ING DIPL KFM
IPC: G02B30/25
Filed: 2004-06-16
Granted: 2015-08-27
Abstract: Abbildungsvorrichtung zur Überlagerung eines ersten und eines zweiten Lichtprojektionsteilbildes eines Lichtprojektionsvollbildes, wobei im Strahlengang (A) des ersten Projektionsteilbildes eine erste Projektionsteilbildablenkvorrichtung (2A) und/oder im Strahlengang (B) des zweiten Projektionsteilbildes eine zweite Projektionsteilbildablenkvorrichtung (2B) angeordnet ist, mit deren Hilfe der Strahlengang (A) des ersten Projektionsteilbildes und/oder der Strahlengang (B) des zweiten Projektionsteilbildes so ablenkbar ist, dass beide Projektionsteilbilder überlagerbar sind, wobei im Strahlengang (A) des ersten Projektionsteilbildes ein erster Polarisationsfilter (3A) angeordnet ist und wobei im Strahlengang (B) des zweiten Projektionsteilbildes ein zweiter, zum ersten Polarisationsfilter (3A) komplementärer oder orthogonaler Polarisationsfilter (3B) angeordnet ist und wobei eine Verzerrungsoptik (1) im Strahlengang (A) des ersten und/oder im Strahlengang (B) des zweiten Projektionsteilbildes angeordnet ist, zur Kompensation von bei der Überlagerung aufgrund von Ablenkungen der Strahlengänge (A, B) der Lichtprojektionsteilbilder entstehender Abbildungsfehler oder Verzerrungen der Projektionsteilbilder, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche f(x, y) der Verzerrungsoptik (1) in zwei zueinander senkrechten Richtungen (x, y) parabelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102004031429-B4 (DE)
Title: Zusätzliche Bremslichtvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: GIMENEZ JUAN ALCARAZ
IPC: B60Q1/30
Filed: 2004-06-29
Granted: 2009-01-08
Abstract: Zusätzliche
Bremslichtvorrichtung für Fahrzeuge,  umfassend
ein erstes Stück
(2), welches bestimmt ist zur Kopplung bzw. Verbindung mit dem Fahrzeug,
und ein zweites Stück
(4), welches bestimmt ist zur Kopplung bzw. Verbindung mit dem ersten
Stück (2),  wobei
die beiden Stücke
(2, 4) in der Kopplungs- bzw. Verbindungsposition einen Innenraum
(7) zur Aufnahme einer Beleuchtungseinrichtung definieren,  wobei
die Vorrichtung (1) ferner eine Einrichtung zur Befestigung der
beiden Stücke
(2, 4) gegeneinander umfasst, welche Befestigungseinrichtung eine
Vielzahl von Längsnasen
bzw. -stegen (10), die an einem der beiden Stücke angeordnet sind, und eine
Reihe von komplementären Hohlräumen (11)
umfasst, welche an dem anderen Stück ausgebildet sind, so dass
die Einfügung
der genannten Längsnasen
bzw. -stege (10) in die genannten Hohlräume (11) durch die relative
Längsverschiebung
in einer Richtung (12) der Stücke
(2, 4) die Positionssperrung der beiden Stücke (2, 4) gegeneinander bewirkt,  und
wobei ferner Vormontageansätze
(13) vorgesehen sind,...
Patent DE-102004036509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Trenchtransistors
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-07-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Trenchtransistors, bei dem ausgehend von einem Halbleiterkörper (1), in dem mehrere, durch Mesagebiete (4) voneinander getrennte Trenches (2, 3) vorgesehen sind, die folgenden Schritten vorgenommen werden:  – ganzflächiges Abscheiden einer Gateisolationsschicht (11), die den Mesagebieten (4) zugehörige Oberflächenanteile des Halbleiterkörpers (1) und Innenwände der Trenches (2, 3) bedeckt, auf den Halbleiterkörper (1),  – Abscheiden einer Polysiliziumschicht (8) auf der Gateisolationsschicht (11),  – Rückätzen der Polysiliziumschicht (8), und  – Thermisches Aufoxidieren des oberen Teils der Polysiliziumschicht (8) unter Verwendung der Gateisolationsschicht (11) als Oxidationsbarriere, um eine thermische Oxidation der Mesagebiete (4) zu vermeiden, wobei die Rückätztiefe und das Ausmaß der Aufoxidation so aufeinander abgestimmt werden, dass innerhalb der Trenches (2, 3) verbleibendes Polysilizium durch den aufoxidierten Teil der Polysiliziumschicht (8) gegenüber einer aufzubringenden Kontaktierungsschicht ausreichend isoliert wird.
Patent DE-102004039398-B4 (DE)
Title: Futter zur Halterung von Befestigungselementen für eine Reibschweißverbindung
Inventor: MAUER DIETER
IPC: B23K20/12
Filed: 2004-08-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Futter (2) zur Halterung von jeweils mit einer radialen Druckfläche (19) und einem Mitnahmeprofil (17) versehenen Befestigungselementen (1, 26) für eine Reibschweißverbindung an einem Bauteil (5) und zur Übertragung von auf ein Befestigungselement (1, 26) wirkenden Rotations- und Druckkräften, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Futter (2) zur Übertragung der Rotationskraft eine Ringaufnahme (9) vorgesehen ist, die das ein axiales Mehrkantprofil (17) aufweisende, eingeführte Befestigungselement (1, 26) satt umfasst, dass das Futter (2) ein in der Ringaufnahme rückziehbares Druckstück (18, 27) aufweist, das von der Ringaufnahme (9) geführt und in der Ringaufnahme (9) zur Zuführung eines Befestigungselementes (1, 26) durch eine seitliche Öffnung (12) an der Ringaufnahme (9) bis hinter die Öffnung (12) zurückziehbar und nach Einführung eines Befestigungselementes (1, 26) in eine Wartelage gegen die Druckfläche (19) des Befestigungselementes (1, 26) derart vorschiebbar ist, dass das Befestigungselement (1, 26) in der Reibschweißposition bei seiner Rotation gegen das Bauteil (5) drückt, wobei in der Wartelage das in die Ringaufnahme (9) eingeführte Befestigungselement (1, 26) von radial nach innen ragenden, rückziehbaren Stoppteilen (10, 11) in axialer Richtung gehalten wird.
Patent DE-102004043384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Hohlkörper-Substrates aus zumindest Polyethylenterephthalat
Inventor: BICKER MATTHIAS
IPC: C23C16/54
Filed: 2004-09-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Hohlkörper-Substrates aus zumindest Polyethylenterephthalat (PET)  umfassend die Schritte  – Herstellen des Hohlkörpers mittels plastischer Verformung thermoplastischer Kunststoffe und  – Beschichten des Substrates mit einer dünnen Funktionsschicht mittels eines plasmaunterstützten Beschichtungsverfahrens,  wobei  – das Substrat vor der Beschichtung bei einer Temperatur T E  von 40°C bis 70°C im Erweichungsbereich des  thermoplastischen Kunststoffs durch einen gleichmäßig auf die gesamte Innenfläche des Hohlkörpers einwirkenden Druckstoß mit einem Druck p E  von 1 bar bis 20 bar  bei einem derart gewählten Spannungs-Dehnungs-Verhältnis beaufschlagt wird, dass das Substrat mindestens teilweise plastisch und irreversibel um 1 bis 15% gedehnt wird.
Patent DE-102004043775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Flüssigkeitsstandes mit integriertem Signalelement
Inventor: KAEFER JUERGEN
IPC: G01F23/64
Filed: 2004-09-10
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Anzeigen eines Füllstandes
und zum Detektieren eines vorgebbaren Wertes des Füllstandes,
wobei das Anzeigen des Füllstandes visuell
durch die Position eines in Bezug auf einen feststehenden Teil der
Vorrichtung (1) entsprechend dem Füllstand bewegbaren Schwimmkörpers (16)
erfolgt, und wobei das Detektieren des vorgebbaren Wertes des Füllstandes
durch das Einwirken eines an dem Schwimmkörper (16) angeordneten Auslöseelementes
(36) auf ein an dem feststehenden Teil der Vorrichtung (1) angeordnetes
Detektorelement (38) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(1) mindestens ein Signalelement (30, 32) zum optischen und/oder
akustischen Signalisieren beim Erreichen des vorgebbaren Wertes
des Füllstandes
und zusätzlich
zum Signalisieren eines Kabelbruchs in einer Zuleitung zu dem Detektorelement
(38) aufweist, und dass das Signalelement (30, 32) in der Vorrichtung
(1) integriert ist.
Patent DE-102004057479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen eines becherartigen Behälters mit einem Aufreißdeckel mittels Ultraschall
Inventor: SCHNEIDER ARNOLD
IPC: B65B51/14
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
eines becherartigen Behälters
(10) mit einem Aufreißdeckel
(12) mittels Ultraschall, wobei der Behälter (10) einen flanschartigen
Rand (16) aufweist und der Deckel (12) derart auf den Behälter (10)
aufgesetzt ist, dass dessen Rand (20) am flanschartigen Rand (16)
des Behälters
(10) anliegt und die beiden Ränder
(16, 20) dadurch miteinander verschweißt werden, dass ein Werkzeug,
nämlich
eine Ultraschallschweißsonotrode
(24, 26) oder ein Gegenwerkzeug zumindest auf einen Umfangsabschnitt
(18, 22) des Randes (16 oder 20) aufgesetzt wird, und die beiden
Ränder
(16, 20) über
diesen Umfangsabschnitt (18 oder 22) miteinander verschweißt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass nach dem ersten Schweißvorgang
das Werkzeug und/oder das Werkstück
verfahren wird und die noch nicht miteinander verschweißten Abschnitte
der Ränder
(16, 20) zwischen der Ultraschallschweißsonotrode (24, 26) und dem Gegenwerkzeug
angeordnet und miteinander verschweißt werden, wobei beim einen
Schweißvorgang
die Spalthöhe zwischen
der Ultraschallschweißsonotrode
(24, 26) und dem Gegenwerkzeug geringer ist als beim...
Patent DE-102005004269-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzapparatur mit phasenrichtiger Einkopplung von Druckimpulsen eines Arbeitsgases
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: G01R33/3815
Filed: 2005-01-29
Granted: 2006-11-02
Abstract: Magnetresonanzapparatur
mit einer in einem Kryostaten angeordneten supraleitenden Magnetspule
und einem Refrigerator zur Kühlung
derselben, der einen Kompressor (1) zum Komprimieren eines Arbeitsgases,
sowie eine Hochdruckleitung (2) und eine Niederdruckleitung (3)
zwischen dem Kompressor (1) und einem Steuerventil (5) umfasst,
welches periodisch die Hochdruckleitung (2) und die Niederdruckleitung
(3) auf mindestens eine Verbindungsleitung (6) vom Steuerventil
(5) zu einem Kaltkopf (4) des Refrigerators schaltet, wodurch Druckimpulse
durch das geschaltete Arbeitsgas entstehen, wobei die Komponenten
Steuerventil (5) und/oder Verbindungsleitung (6) und Kaltkopf (4)
mechanisch starr an den Kryostaten angekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens eine der genannten Leitungen (2, 3, 6) kompressorseitig
vor den starr angekoppelten Komponenten eine Verzweigung aufweist,
die an einer der angekoppelten Komponenten symmetrisch derart zusammen
geführt
ist, dass sich die Druckimpulse durch das Arbeitsgas an der Komponente,
an der die verzweigte Leitung zusammengeführt ist, vektoriell kompensieren
und dadurch Vibrationen des Kryostaten minimiert werden.
Patent DE-102005019093-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem mehrgliedrig gebildeten Lichtleiter
Inventor: GOTTHARDT FRANK
IPC: F21V8/00
Filed: 2005-04-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Fahrzeugleuchte,
insbesondere für den
Einbau in eine Fahrzeugkarosserie (17) oder eine Abdeckkappe (2)
eines Außenrückspiegels
(1), mit  – einem
lang gestreckten, mehrgliedrigen Lichtleiter (5), der mehrere, unterschiedlich
stark gekrümmte
Schenkel (12a–12c)
aufweist und  – an
jedem Stirnende (10) eines Schenkels (12a–12c) angeordneten Lichtquellen
(11a–11c),
deren Licht in den Lichtleiter (5) eingekoppelt, wenigstens teilweise
zu einem gegenüberliegenden
Auskoppelende (7) geleitet und dort ausgekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schenkel (12a–12c)
ineinander übergehen
und sich gegenseitig durchdringen, sodass der Lichtleiter (5) mehrere
in Längsrichtung
versetzt angeordnete Auskoppelflächen (8a–8c) aufweist.
Patent DE-102005033261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Mehrkomponentenmasse
Inventor: MEYER SVEN
IPC: A61C5/60
Filed: 2005-07-15
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Mehrkomponentenmasse, insbesondere für Dentalzwecke, durch Auspressen ihrer Komponenten aus Kartuschen (1) mit Hilfe von Kolben (2) und durch Mischen der Komponenten, dadurch gekennzeichnet dass der Auspressvorgang bei Beginn desselben mit einem verringerten Druck erfolgt.
Patent DE-102005042650-B4 (DE)
Title: Drehzahlregelung für eine Brennkraftmaschine im Sturzgasfall
Inventor: WAGNER HORST
IPC: G05B13/02
Filed: 2005-09-08
Granted: 2017-10-12
Abstract: Regeleinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Soll-Eingang (4), an dem ein Soll-Signal (n_soll) anliegt, einem Ist-Eingang (3), an dem ein Ist-Signal (n_ist) anliegt und einem Ausgang (5), an dem ein Ausgangssignal (M) anliegt, wobei die Regeleinrichtung ein erstes Regelglied (PI) sowie ein zweites Regelglied (DT1) umfasst und das zweite Regelglied (DT1) mittels eines Schalters (SL) parallel zu dem ersten Regelglied (PI) zuschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung Mittel umfasst, die das zweite Regelglied (DT1) parallel zu dem ersten Regelglied (PI) zuschalten, wenn die Differenz des Soll-Signals (n_soll) und des Ist-Signals (n_ist) kleiner als ein Offset (n_ist – n_soll < n_Offset).
Patent DE-102005054605-B4 (DE)
Title: Automatische Reinigung von Ionenquellen
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/16
Filed: 2005-11-16
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Ionenquellenelektroden einer Desorptions-Ionenquelle, insbesondere einer Ionenquelle für die Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, in einem Massenspektrometer, wobei die Ionenquellenelektroden im analytischen Betrieb die in der Ionenquelle erzeugten Ionen absaugen und zu einem Ionenstrahl formen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ionenquellenelektroden in einem Reinigungsmodus durch Ätzen mit reaktiven Ionen gereinigt werden, die durch eine elektrisch erzeugte Gasentladung in einem eingeleiteten Reaktantgas erzeugt werden.
Patent DE-102005060285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschlüsselung verschlüsselter DVB-Signale
Inventor: BEUTHNER JUERGEN
IPC: H04N5/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Entschlüsselung
verschlüsselter
Digital Video Broadcast (DVB)-Signale,
wobei  eine oder mehrere Set Top Boxen (STB) mit einem Conditional
Access (CA)-Server über
ein Netzwerk verbunden werden,  wobei die eine oder mehreren
STB die verschlüsselten DVB-Signale über das
Netzwerk an den CA-Server senden,  und wobei der CA-Server diese
verschlüsselten
DVB-Signale entschlüsselt
und die entschlüsselten
DVB-Signale als Transportstrom-Datenpakete und/oder als paketierte
Elementardatenströme
(PES) über
das Netzwerk an die jeweiligen STB zurücksendet,  gekennzeichnet
dadurch, dass  die eine oder mehreren STB dazu zunächst aus
der Programme Association Table (PAT) und der Programmwahl des Benutzers
die dazugehörige
Programme Map Table (PMT) bestimmen und dem CA-Server daraufhin
die Conditional Access Table (CAT) und die PMT zusammen mit der
Identifikation der betreffenden STB und den notwendigen interaktiven
Informationen zusenden und der CA-Server daraufhin solange weitere
Datenpakete von der einen oder den mehreren STB anfordert, bis er
sämtliche
zur Entschlüsselung
der zu...
Patent DE-102006026979-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: KEMPER RAINER
IPC: D04B27/26
Filed: 2006-06-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kettenwirkmaschine
mit einem Maschinenkörper
und mindestens einer axial verlaufenden Tragwelle für Wirkwerkzeughebel,
die drehbar gelagert und in Axialrichtung gegenüber einer ortsfest zum Maschinenkörper positionierten
Maschinenkomponente fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragwelle
(4, 5, 6) in Axialrichtung über
einen Torsionsstab (11, 12, 13) mit der Maschinenkomponente (3)
verbunden ist.
Patent DE-102006031859-B4 (DE)
Title: Lenkrad und Verfahren zur Herstellung eines Lenkrads
Inventor: RADDE WERNER
IPC: B62D1/06
Filed: 2006-07-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradkranz, einer Nabe und wenigstens einer den Lenkradkranz und die Nabe verbindenden Speiche, wobei der Lenkradkranz einen aus einem Skelett und einem mit dem Skelett verbundenen Kunststoffteil bestehenden Kranzrohling sowie eine den Kranzrohling umgebende Außenhaut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut (26) aus einem kompakten oder geschäumten PolyurethanGießelastomer in einer Schichtdicke von zwischen etwa 0,3 mm und 5 mm besteht, und dass das Kunststoffteil (22) aus einem Regranulat, Recyclingmaterial.
Patent DE-102006036741-B4 (DE)
Title: Abgasleitungssystem
Inventor: SÖNGEN MATTHIAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-08-05
Granted: 2015-07-23
Abstract: Abgasleitungssystem für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine, mit mehreren Abgasleitungsabschnitten, wobei jeder Abgasleitungsabschnitt einen Anschlussflansch zum Anschließen des jeweiligen Abgasleitungsabschnitts an einen Zylinder der Brennkraftmaschine aufweist, wobei jeder Abgasleitungsabschnitt weiterhin einen Abgasströmungskanal, mindestens zwei den Abgasströmungskanal jeweils umschließende Abgaslängskammern und einen den Abgasströmungskanal sowie die Abgaslängskammern umschließenden Kühlwasserströmungskanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Abgasleitungsabschnitte (11, 12) unter Verwendung eines Abgaskompensators (13) derart zusammengesetzt sind, dass sich die Abgasströmungskanäle (14) der Abgasleitungsabschnitte und erste, die jeweiligen Abgasströmungskanäle unmittelbar umschließende Abgaslängskammern (16) der Abgasleitungsabschnitte unmittelbar ergänzen, und dass sich zweite, die jeweiligen ersten Abgaslängskammern umschließende Abgaslängskammern (17) der Abgasleitungsabschnitte und die zweiten Abgaslängskammern umschließende Kühlwasserströmungskanäle (20) der Abgasleitungsabschnitte unter Zwischenanordnung des Abgaskompensators (13) ergänzen, dass der Abgaskompensator (13) mit einer radial innenliegenden Wand (22) und einer radial aussenliegenden Wand (23) doppelwandig ausgeführt ist, dass die radial innenliegende Wand (22) eine Wand (19) des Abgasleitungsabschnitts (12) ergänzt, welche einerseits die zweite Abgaslängskammer (17) radial außen und andererseits den Kühlwasserströmungskanal (20) des Abgasleitungsabschnitts (12) radial innen begrenzt, und dass die radial aussenliegende Wand (23) eine Wand (21) des Abgasleitungsabschnitts (12) ergänzt, welche den Kühlwasserströmungskanal (20) desselben radial außen begrenzt.
Patent DE-102006037635-B4 (DE)
Title: Wasserstrahlerzeuger
Inventor: HENKEL MICHAEL DR
IPC: F21W121/02
Filed: 2006-08-09
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserstrahls mit einem Gehäuse (1, 2), das zumindest eine Wassereintrittsöffnung (3) aufweist, wenigstens einer strahlbildenden Düse (6) und einer Beleuchtungseinrichtung (7) sowie einem Turbulenzerzeuger (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Turbulenzerzeuger (13) auf die Düse (6) einwirkt, wobei die Düse (6) durch eine Düsenöffnung in einer Membrane (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102006042922-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: HEITMANN AXEL DR
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung in Kraftfahrzeugen, mit einer Brennkraftmaschine (12), die über eine Trennkupplung (22) auf ein stufenloses Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (24) wirkt, und mit einer direkt abtreibenden elektrischen Antriebsmaschine (14), die im Antriebsbetrieb und im Rekuperationsbetrieb betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Rekuperationsbetrieb des Kraftfahrzeuges bei über die Trennkupplung (22) abgekoppelter Brennkraftmaschine (12) im stufenlosen Wechselgetriebe (24) eine durch die Fahrzeugbewegung vorhandene kinetische Energie in einem Schwungmassenspeicher gespeichert und bei Bedarf der Antriebsvorrichtung wieder zugeführt wird.
Patent DE-102007008235-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: ASTIZ MONTOYA CESAR
IPC: F16L37/133
Filed: 2007-02-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Rohrverbindung, die eine Rohrschelle (1) und ein Rohrgegenstück (2) umfasst, das in die Schelle (1) teilweise eingeführt ist und von dieser umgeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (2) wenigstens einen ringförmigen Feststellvorsprung (3) aufweist, der in unmittelbarer Nähe des Rohrendes auf der Mantelfläche desselben angeordnet ist, wobei die Schelle (1) wenigstens einen geeigneten Sicherungshaken (4) aufweist, der über dem oberen Rand des Feststellvorsprungs (3) angreift und die Schelle (1) derart gegen das Gegenstück (2) hält, dass die Schelle (1) und das Gegenstück (2) sich in einer Verbindungssituation frei gegeneinander drehen können, wobei die Rohrverbindung Teil einer Klimaanlage ist und wobei die Rohrverbindung ein Luftabzugsrohr mit einem Diffusor verbindet.