baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043864-B4 (DE)
Title: Kanalbrenner für heizwertarmen Brennstoff für Heizsysteme und Wärmerückgewinnungssysteme
Inventor: CONCHIERI JOHN ANTHONY
IPC: F02C3/34
Filed: 2009-08-26
Granted: 2024-01-04
Abstract: System (76, 108), das aufweist:einen Abgaskanal (66), der eingerichtet ist, um Abgase (34) von einer Gasturbine (12) aufzunehmen;einen primären Kanal (80), der eingerichtet ist, um einen primären Abgasstrom (86) der Abgase (34) aus dem Abgaskanal (66) aufzunehmen und den primären Abgasstrom (86) im Wesentlichen axial durch einen Abhitzedampferzeuger (32) zu leiten;einen sekundären Kanal (90), der an seinem einen Ende mit dem Abgaskanal (66) und an seinem zweiten Ende mit dem primären Kanal (80) strömungsmäßig verbunden ist, wobei er einen Abschnitt des primären Kanals (80) umgeht, wobei der sekundäre Kanal (90) eingerichtet ist, um einen sekundären Abgasstrom (88) der Abgase (34) aus dem Abgaskanal (66) aufzunehmen;eine primäre Gasweiche (82) mit variabler Geometrie, die eingerichtet ist, um den primären Abgasstrom (86) zu dem primären Kanal (80) zuzulassen und zu drosseln;eine sekundäre Gasweiche (84) mit variabler Geometrie, die eingerichtet ist, um den sekundären Abgasstrom (88) zu dem sekundären Kanal (90) zuzulassen und zu drosseln;ein Verbrennungssystem (98), das eingerichtet ist, um den sekundären Abgasstrom (88) in dem sekundären Kanal (90) mit zumindest einer Brennstoffquelle (104) zu kombinieren, um den sekundären Abgasstrom (88) in dem sekundären Kanal (90) zu verbrennen und den erwärmten sekundären Abgasstrom (88) radial nach innen wieder in den primären Kanal (80) einzuspeisen;ein Gebläse (96), das eingerichtet ist, um den sekundären Abgasstrom (88) durch das Verbrennungssystem (98) zu blasen;ein System für erwärmte Luft oder erwärmtes Oxidationsmittel (100), das eingerichtet ist, um erwärmte Luft oder erwärmtes Oxidationsmittel dem sekundären Abgasstrom (88) in dem sekundären Kanal (90) hinzuzufügen, wobei das System für erwärmte Luft oder erwärmtes Oxidationsmittel (100) einen Wärmetauscher umfasst, der innerhalb des primären Kanals (80) angeordnet und eingerichtet ist, um die Luft oder das Oxidationsmittel hindurchzuleiten und durch den primären Abgasstrom (86) der Abgase (34) zu erwärmen; undeine Steuervorrichtung (92), die eingerichtet ist, um das stöchiometrische Durchflussverhältnis zwischen der Brennstoffquelle (104) und dem sekundären Abgasstrom (88) durch Betätigung der primären und der sekundären Gasweiche (82, 84) mit variabler Geometrie zu steuern.
Patent DE-102009060228-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtungen
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/82
Filed: 2009-12-23
Granted: 2014-12-04
Abstract: Medizinische Vorrichtung mit einer rohrförmigen Wandung (10) aus Stegen (11), die Zellen (12) begrenzen, und einer flexiblen Membran (20), die wenigstens eine Klappe (21) bildet, die – ein erstes Ende (22a), das mit wenigstens einem ersten Steg (11a) einer Zelle (12) verbunden ist, und – ein freies zweites Ende (22b) aufweist, das dem ersten Ende (22a) in Längsrichtung der Klappe (21) gegenüber angeordnet ist, wobei die Klappe (21) – in eine Schließstellung, in der sich die Klappe (21) entlang der rohrförmigen Wandung (10) erstreckt und die Zelle (12) zumindest teilweise verschließt, und – in eine Offenstellung überführbar ist, in der die Klappe (21) relativ zur Wandung (10) radial ausgelenkt ist, um die Zelle (12) ventilartig freizugeben, und wobei über den Umfang der rohrförmigen Wandung (10) mehrere Klappen (21) vorgesehen sind.
Patent DE-102010010546-B4 (DE)
Title: Konzentrischer Nehmerzylinder
Inventor: GOVAN JEREMY
IPC: F15B15/20
Filed: 2010-03-05
Granted: 2020-01-23
Abstract: Konzentrischer Nehmerzylinder (10) mit einem Gehäuse (12) mit einer Bohrung (16), einem ringförmigen Kolben (26), der beweglich in der Bohrung (16) angeordnet ist, und einem an dem Kolben (26) angebrachten Ausrücklager (46), wobei wenigstens ein Teil der Bohrung (16) eine im Querschnitt nicht kreisförmige Gestalt aufweist und der Kolben (26) einen entsprechend geformten Außenumfang aufweist, so dass er in der Bohrung (16) nicht drehbar aber axial verschiebbar ist.
Patent DE-102010014802-B4 (DE)
Title: Lenksystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUNKEIT DANIEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-04-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lenkrad, welches über ein Lenkritzel einer Lenksäule an einer Zahnstange angreift, wobei über das Lenkrad von einem Fahrer ein Lenkmoment aufbringbar ist, mit einer einen elektrischen Antrieb und eine Übersetzungsstufe aufweisenden Lenkmomenterstützungseinheit, wobei über den elektrischen Antrieb der Lenkmomenterstützungseinheit, der über die Übersetzungsstufe an der Zahnstange angreift, ein Unterstützungslenkmoment aufbringbar ist, und mit einem Sensor zur messtechnischen Erfassung einer auf die Lenkmomenterstützungseinheit einwirkenden Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass das von einem Fahrer am Lenkrad (13) aufzubringende Lenkmoment sowie eine von diesem Lenkmoment abhängige, auf die Lenkmomentunterstützungseinheit (19) einzuwirkende Sollkraft von einer Vorgabeeinrichtung (25) bestimmt wird, wobei die vom Sensor (24) erfasste, auf die Lenkmomentunterstützungseinheit (19) einwirkende Istkraft mit der Sollkraft verglichen wird, und wobei eine der Vorgabeeinrichtung (25) unterlagerte Regeleinrichtung (26) abhängig von der Abweichung zwischen der Istkraft und der Sollkraft für den elektrischen Antrieb (20) der Lenkmomentunterstützungseinheit (19) eine Stellgröße derart erzeugt, dass die Abweichung zwischen der Istkraft und der Sollkraft verschwindet.
Patent DE-102010024039-B4 (DE)
Title: Schmelzbare Brückeneinheit
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: H01H85/56
Filed: 2010-06-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Schmelzbare Brückeneinheit (1), umfassend:- eine Sicherungsstromschiene, die umfasst:eine erste Stromschiene (10), die einen ersten Eingangsverbindungsabschnitt (11) aufweist;eine zweite Stromschiene (20), die einen zweiten Eingangsverbindungsabschnitt (21) aufweist; undein schmelzbares Element (13, 23), das zwischen der ersten Stromschiene (10) und der zweiten Stromschiene (20) vorgesehen ist; und- ein Gehäuse (3),wobei das schmelzbare Element (13, 23) so konfiguriert ist, dass es abschmilzt, wenn ein Strom mit einem vorbestimmten Wert durch dieses hindurchgeleitet wird;wobei der erste Eingangsverbindungsabschnitt (11) und der zweite Eingangsverbindungsabschnitt (21) in derselben Gestalt ausgebildet sind;wobei die Sicherungsstromschiene in dem Gehäuse (3) untergebracht ist, während der erste und der zweite Eingangsverbindungsabschnitt (11, 21) durch Einsatzöffnungen (33) hindurchgehen, welche an zwei gegenüberliegenden Endabschnitten des Gehäuses (3) vorgesehen sind, und aus dem Gehäuse (3) heraus hervorstehen; undwobei das Gehäuse (3) symmetrisch bezüglich einer Mittellinie ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassein erster Schlitz (15) und ein zweiter Schlitz (25) in der ersten Stromschiene (10) bzw. der zweiten Stromschiene (20) ausgebildet sind;wobei der erste Eingangsverbindungsabschnitt (11) so konfiguriert ist, dass er in Bezug auf einen Leitabschnitt (14) der ersten Stromschiene (10) entlang des ersten Schlitzes (15) gebogen ist; undwobei der zweite Eingangsverbindungsabschnitt (21) so konfiguriert ist, dass er in Bezug auf einen Leitabschnitt (24) der zweiten Stromschiene (20) entlang des zweiten Schlitzes (25) gebogen ist.
Patent DE-102010043541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Vorhersage der Überlebensdauer beim Pankreaskarzinom durch Analyse von Biomarkern
Inventor: PILARSKY CHRISTIAN DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-11-08
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Mittel zur Prognose der Überlebensdauer von Patienten mit Pankreaskarzinom, insbesondere beim duktalen Adenokarzinom des Pankreas. Das Verfahren und die Mittel eignen sich für die Anwendung in der klinischen Diagnostik und Therapie von Pankreaskarzinomen. Im erfindungsgemäßen Verfahren zur Prognose der Überlebensdauer von Patienten mit Pankreaskarzinomerkrankungen nach der Diagnose werden a) die Menge an Genprodukt und/oder der Methylierungszustand der regulatorischen Bereiche von mindestens drei Genen ausgewählt aus den Genen, die in Tabelle 1 und/oder Tabelle 2 und/oder Tabelle 3 und/oder Tabelle 4 aufgeführt sind, in einer Probe biologischen Materials eines Patienten bestimmt wird, b) ein Expressionsvektor des Patienten erstellt wird, der die Gene und die jeweilige Menge an Genprodukt und/oder den Methylierungszustand enthält, c) der Expressionsvektor des Patienten mit einem bestehenden Datensatz verglichen wird, wobei der bestehende Datensatz eine Expressionsmatrix mit den Genen und den jeweiligen Mengen an Genprodukt und/oder den Methylierungszuständen sowie den erreichten Lebensdauern nach Diagnose früherer Patienten enthält und d) aus dem Vergleich des Expressionsvektors des Patienten mit dem bestehenden Datensatz der Erwartungswert der Lebensdauer nach Diagnose für den Patienten errechnet wird.
Patent DE-102011003308-B4 (DE)
Title: Überwachungsanordnung und Verfahren zur Überwachung einer elektrischen Leitung
Inventor: NURNUS JOACHIM DR
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-06-05
Abstract: Überwachungsanordnung zur Überwachung einer elektrischen Leitung, mit – mindestens einem Thermogenerator; – Bestimmungsmitteln zum Bestimmen mindestens einer elektrischen Kenngröße eines in der elektrischen Leitung (4, 4', 4'') fließenden elektrischen Stromes und/oder der Temperatur der elektrischen Leitung und/oder der Umgebung der elektrischen Leitung, wobei – zwischen den Bestimmungsmitteln und dem Thermogenerator eine elektrische Verbindung besteht oder herstellbar ist, über die die Bestimmungsmittel mit von dem Thermogenerator erzeugter elektrischer Energie betreibbar sind; und – Verbindungsmittel (3) zum Herstellen einer mechanischen Verbindung der Überwachungsanordnung mit der elektrischen Leitung (4, 4', 4''), gekennzeichnet durch einen Energiespeicher zum Speichern von elektrischer Energie, die von dem Thermogenerator erzeugt wird, wobei der Energiespeicher erste und zweite Speichermittel aufweist, und wobei die zweiten Speichermittel eine höhere Speicherkapazität aufweisen als die ersten Speichermittel.
Patent DE-102011004354-B4 (DE)
Title: Zumindest abschnittsweise magnetische Werkstückauflage mit Vorwölbungen und dazu  passgenauen  Ausnehmungen
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-02-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Werkstückauflage (22) mit einer einem Auflagetisch (10) zugewandten ersten Seite und einer dem Werkstück (12) zugewandten zweiten Seite, wobei zumindest die dem Auflagetisch (10) zugewandte erste Seite zumindest abschnittsweise magnetisch ist und eine Außenkontur der Werkstückauflage (22) Vorwölbungen (28) und Ausnehmungen (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwölbungen (28) passgenau zu den Ausnehmungen (30) gestaltet sind und die Vorwölbungen (28) und Ausnehmungen (30) teilkreisförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102011014835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Steuerfläche eines Fluggerätemodells, Steuerflächeneinheit, Fluggerätemodell und Verwendung eines Fluggerätemodells
Inventor: KUHLMANN THOMAS
IPC: G09B25/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung (2) zum Anbringen einer Steuerfläche (36) eines Fluggerätemodells an einem strukturfesten Punkt des Fluggerätemodells und zum Verstellen der Steuerfläche (36), die Vorrichtung aufweisend: – eine erste Linearverstelleinheit (4), die am strukturfesten Punkt anbringbar ist, mit einem ersten Haltekörper (6), der entlang einer ersten Achse (8) bewegbar ist; – eine zweite Linearverstelleinheit (18) mit einem zweiten Haltekörper, der entlang einer zweite Achse (24) bewegbar ist und – eine Winkelverstelleinheit (26, 28); wobei die zweite Linearverstelleinheit (18) an dem ersten Haltekörper (6) angeordnet ist; wobei die Winkelverstelleinheit (26, 28) an dem zweiten Haltekörper angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, einen Winkel zwischen einer Befestigungsfläche und einer Haltefläche (30) zu verstellen und zu arretieren; wobei die Winkelverstelleinheit (26, 28) eine Führungskinematik (32) mit einer Kulissenführung aufweist, so dass die Steuerfläche (36) über einen Kulissenstein, der in der Kulissenführung verschiebbar ist, zwischen verschiedenen Stellpositionen bewegbar ist.
Patent DE-102011080368-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsplanung und Bestrahlung bei einem sich quasi-zyklisch bewegenden Zielvolumen
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-08-03
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Bestrahlungsplanung für ein sich quasi-zyklisch bewegendes Zielvolumen (18), umfassend folgende Schritte: – Bestimmen einer ersten Bewegungsphase (G1) innerhalb einer Bewegungsperiode des Zielvolumens (18), – Durchführen einer ersten Bestrahlungsplanung unter Verwendung einer ersten Position des Zielvolumens (18) während der ersten Bewegungsphase (G1), – Bestimmen einer zweiten Bewegungsphase (G2) innerhalb der Bewegungsperiode des Zielvolumens (18) und – Durchführen einer zweiten Bestrahlungsplanung unter Verwendung einer zweiten Position des Zielvolumens (18) während der zweiten Bewegungsphase (G2), – wobei ein Aufteilen einer zu applizierenden Gesamtdosis auf eine erste Teildosis, die der ersten Bewegungsphase (G1) zugeordnet ist, und auf eine zweite Teildosis, die der zweiten Bewegungsphase (G2) zugeordnet ist, erfolgt und – wobei bei der ersten Bestrahlungsplanung und bei der zweiten Bestrahlungsplanung jeweils mehrere Segmente (xi, yi) ermittelt werden, über welche die erste Teildosis und die zweite Teildosis zu applizieren sind, derart, dass die Applikation der ersten Teildosis während der ersten Bewegungsphase (G1) in Segmenten (xi) erfolgt, wobei während eines Gating-Fensters der ersten Bewegungsphase (G1) die Applikation einer einem Segment (xi) zugeordneten Segment-Dosis beendet wird und die Applikation einer einem darauf folgenden Segment (xi+1) zugeordneten nächsten Segment-Dosis begonnen wird.
Patent DE-102011084336-B4 (DE)
Title: Gurtband und Verfahren zur Herstellung eines Gurtbands
Inventor: BRIELMANN ROLAND
IPC: B60R22/12
Filed: 2011-10-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Ein Gurtband (1) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs weist ein Gewebe (2) aus Kettfäden (3) und Schussfaden (4) auf. Das Gewebe (2) ist mit einer 1/2-Köperbindung und/oder einer 2/1-Köperbindung gewebt.
Patent DE-102011105622-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur koordinierten Lokalisierung eines Objektes mit Erstellung einer Ad-hoc-Infrastruktur
Inventor: SCHWIERS STEFAN
IPC: G06K19/07
Filed: 2011-06-28
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur koordinierten Lokalisierung eines Objektes, z. B. einer Person (32) in einer Orts- oder Gebäudeumgebung und Darstellung des Aufenthaltsortes dieses Objektes auf einem optischen Darstellungssystem (38) mit einem am Objekt getragenen mobilen Transponder (24), dessen Abstand zu ortfesten Referenzpunkten (48–52) aktuell erfasst und an ein Auswertungssystem (46) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erstellung einer Ad-hoc-Infrastruktur bei Unfall-, Katastrophen- oder Noteinsätzen im Bereich der Orts- oder Gebäudeumgebung zunächst an den ortsfesten Referenzpunkten (48–52) Transponder (8–12) befestigt werden, in denen die Ortskoordinaten des aktuellen Anbringungsortes oder eine den Ortskoordinaten entsprechende Kennung (23) eingespeichert werden und dass bei Eintritt des Katastrophenfalles an den nunmehr ortsfesten Transpondern (8–12) jeweils ein mobiler Satellit (18–22) befestigt wird, welcher jeweils die Ortsinformation der Transponder (8–12) ausliest und Distanzmessungen zu den beweglichen Objekten (32) ausführt und die aktuellen Ortskoordinaten (25a, 25b) der beweglichen Objekte (32) einem Auswertungssystem (46) oder dem beweglichen Objekt (32) selbst zuleiten.
Patent DE-102011117495-B4 (DE)
Title: Überlastungsschutz für Lautsprecher in Abgasanlagen
Inventor: SCHUMACHER UWE
IPC: F01N1/06
Filed: 2011-11-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Antischall-Systems für eine Abgasanlage eines verbrennungsmotorisch betriebenen Fahrzeugs zur Erzeugung eines Anti-Luftschalls in der Abgasanlage anhand von gemessenem Schall offenbart, welches eine thermische Überlastung einer Schwingspule der Lautsprecher auf wirksame Weise vermeidet und gleichzeitig sicherstellt, dass ein zulässiger Schalldruck des in der Abgasanlage geführten Luftschalls nicht überschritten wird. Das Verfahren weist hierfür Schritte des Messens von Schall im Inneren der Abgasanlage, des Berechnens eines Steuersignals anhand des gemessenen Schalls, des Berechnens einer bei Betreiben mit dem Steuersignal zu erwartenden thermischen Belastung der Schwingspule wenigstens eines Lautsprechers des Antischall-Systems und/oder zu erwartenden mechanischen Belastung des wenigstens einen Lautsprechers des Antischall-Systems anhand eines mathematischen Models der Schwingspule bzw. des Lautsprechers, des Vergleichens der berechneten thermischen und/oder mechanischen Belastung mit einer vorgegebenen Höchstbelastung, des Betreibens des Lautsprechers mit dem Steuersignal, falls die berechnete thermische Belastung kleiner oder gleich der Höchstbelastung ist, und des Veränderns des Spektrums des Steuersignals, um ein korrigiertes Steuersignal zu erhalten, falls die berechnete thermische Belastung größer als die Höchstbelastung ist, auf. Weiter wird ein Antischall-System für Abgasanlagen eines verbrennungsmotorisch betriebenen Fahrzeugs, und ein dieses Antischall-System enthaltendes Kraftfahrzeug offenbart.
Patent DE-102012013460-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: LEE JAE-YOUNG
IPC: H10K50/86
Filed: 2012-07-04
Granted: 2023-10-12
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung aufweisend:ein Substrat (100);eine organische lichtemittierende Element-Anordnung (110), die auf dem Substrat (100) angeordnet ist;eine Polarisationsplatte (130), die über der organischen lichtemittierenden Element-Anordnung (110) angeordnet ist und die eine erste gestapelte Dünnfilmstruktur (131A), eine Viertelwellenlängenplatte (132), die auf der ersten gestapelten Dünnfilmstruktur (131A) angeordnet ist, eine zweite gestapelte Dünnfilmstruktur (131B), die auf der Viertelwellenlängenplatte (132) angeordnet ist, und eine Linearpolarisationsschicht (1400), die auf der zweiten gestapelten Dünnfilmstruktur (131B) angeordnet ist, aufweist,wobei die erste gestapelte Dünnfilmstruktur (131A) aus einem ersten organischen Film, einem anorganischen Film und einem zweiten organischen Film in dieser Reihenfolge gebildet ist, und die zweite gestapelte Dünnfilmstruktur (131B) aus mindestens einem organischen Film und mindestens einem anorganischen Film gebildet ist, die übereinander angeordnet sind; undeine Haftschicht (120), die zwischen dem Substrat (100) und der Polarisationsplatte (130) angeordnet ist, wobei die Haftschicht (120) die organische lichtemittierende Element-Anordnung (110) abdeckt,wobei der erste organische Film der ersten gestapelten Dünnfilmstruktur (131A) in Kontakt mit der Viertelwellenlängenplatte (132) ist und der zweite organische Film der ersten gestapelten Dünnfilmstruktur (131A) direkt auf der Haftschicht (120) angeklebt ist, undwobei die zweite gestapelte Dünnfilmstruktur (131B) auf einer der ersten gestapelten Dünnfilmstruktur (131A) gegenüberliegenden Seite der Viertelwellenlängenplatte (132) angeordnet ist.
Patent DE-102012013964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange an ein Ritzel
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: F16H55/28
Filed: 2012-07-13
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange (14) an ein Ritzel (16), mit einem Gehäuse (12), einem Druckstück (20), das im Gehäuse (12) entlang einer Andruckachse (A) verschieblich geführt ist, einem Lagerelement (22), das axial am Gehäuse (12) fixierbar ist, sowie radial beaufschlagten Keilkörpern (24), welche sich jeweils am Druckstück (20) sowie am Lagerelement (22) abstützen und das Druckstück (20) axial vom Lagerelement (22) weg beaufschlagen wobei das Druckstück (20) auf einer dem Lagerelement (22) zugewandten Seite und/oder das Lagerelement (22) auf einer dem Druckstück (20) zugewandten Seite als Kegelstumpf ausgebildet ist, und wobei wenigstens drei in Umfangsrichtung (26) gleichmäßig verteilte Keilkörper (24) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Umfangsrichtung (26) benachbarte Keilkörper (24) jeweils durch ein flexibles Kopplungselement (28) verbunden sind, wobei die Keilkörper (24) und die Kopplungselemente (28) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102012018883-B4 (DE)
Title: Zusatzfeder
Inventor: SCHRAMM KARL
IPC: F16F1/44
Filed: 2012-09-25
Granted: 2017-06-08
Abstract: Zusatzfeder (1), umfassend zumindest zwei elastische Teilfederkörper (2, 3) mit voneinander abweichender Dichte, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilfederkörper (2, 3) mittels einer, jeweils an die Teilfederkörper (2, 3) angegossenen, Zwischenschicht (4) aus einem Polyurethan-Duromer miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012021242-B4 (DE)
Title: Struktur eines Karosserieoberteils eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: TANAKA KAZUHIRO
IPC: B62D25/06
Filed: 2012-10-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Struktur eines Karosserieoberteils eines Fahrzeugs, umfassend: ein Paar von rechten und linken Säulen (2, 2), welche an rechten und linken Seitenabschnitten der Struktur des Karosserieoberteils des Fahrzeugs vorgesehen sind und sich im Wesentlichen vertikal erstrecken; ein Paar von rechten und linken Dachseitenschienen (7, 7), welche mit entsprechenden oberen Enden der Säulen (2, 2) verbunden sind und sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken; ein Dachverstärkungsglied (10), welches sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugbreitenrichtung über jeweilige obere Endabschnitte der Säulen (2, 2) oder jeweilige nahe Abschnitte zu den oberen Enden der Säulen (2, 2) erstreckt, wobei das Dachverstärkungsglied (10) wenigstens einen konkaven Abschnitt (12) beinhaltet, welcher konkav nach unten ausgebildet ist; und einen Gasgenerator (32), welcher an der Innenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Paars von Dachseitenschienen (7, 7) vorgesehen ist und fähig ist, einen Gasdruck zu einem Airbag (31) zu liefern, wobei der Gasgenerator (32) derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Abschnitt des Gasgenerators (32) mit dem Dachverstärkungsglied (10) im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung überlappt, und der konkave Abschnitt (12) derart konfiguriert ist, dass eine Tiefe eines Teils des konkaven Abschnitts (12), welches mit dem Gasgenerator (32) überlappt, flacher als diejenige eines anderen Teils des konkaven Abschnitts (12) ist, welches näher zu den Säulen (2, 2) als das Teil des konkaven Abschnitts (12) angeordnet ist, welches mit dem Gasgenerator (32) überlappt.
Patent DE-102012105100-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: WÖRNER JÖRG
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor zur Erfassung von Codes und umfasst eine eine matrixförmige Anordnung von Pixeln (9a) aufweisende Flächenkamera (9), sowie ein der Flächenkamera (9) vorgeordnetes Optikelement, mittels dessen von einem Code zurückreflektierte Lichtstrahlen (8) auf die Flächenkamera (9) abgebildet werden. Die Flächenkamera (9) und das Optikelement sind in einer Scheimpflug-Anordnung angeordnet. Mit einer Auswerteeinheit (12) werden zur Dekodierung eines Codes Ausgangssignale der Pixel (9a) der Flächenkamera (9) ausgewertet. Desweiteren sind Distanzmessmittel vorgesehen, mittels derer ein für den Abstand eines zu erfassenden Codes repräsentativer Distanzwert ermittelt wird. In Abhängigkeit des ermittelten Distanzwerts wird ein Fenster (F1) als Teilbereich der Flächenkamera (9) gebildet, wobei die Pixel (9a) innerhalb des Fensters (F1) selektiv ausgelesen und nur diese Pixel (9a) zur Codeerfassung in der Auswerteeinheit (12) herangezogen werden.