baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4422957-B4 (DE)
Title: Isolierverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: CHO HYUN-JIN
IPC: H01L21/762
Filed: 1994-06-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Isolierverfahren
für eine
Halbleitervorrichtung, umfassend die Schritte:  – Ausbilden
eines ersten Oxidfilms (24) auf einem Halbleitersubstrat (10),  – Ausbilden
eines Siliziumfilms (26) auf dem ersten Oxidfilm (24),  – Ausbilden
eines Oxidationsblockierfilms (28) auf dem Siliziumfilm (26),  – Durchführen eines
Wärmebehandlungsprozesses
auf der resultierenden Struktur, auf der der Oxidationsblockierfilm ausgebildet
ist, unter einer hohen Temperatur und in einer Stickstoffatmosphäre, wobei
aufgrund des Wärmebehandlungsprozesses
zwischen dem Oxidationsblockierfilm (28) und dem Siliziumfilm (26)
eine Grenzschicht stabilisiert wird, und wobei durch die Wärmebehandlung
die Korngröße des Siliziumfilms
(26) erhöht
wird, wodurch die Erzeugung eines oben liegenden Vogelschnabels
(d) vollständig unterdrückt wird,  – selektives Ätzen des
Oxidationsblockierfilms (28) zur Ausbildung einer Öffnung (h),
durch die der unter dem Oxidationsblockierfilm (28) liegende Siliziumfilm
(26) freigelegt wird,  – Durchführen eines
Wärmeoxidationsprozesses
zur Oxidierung des freigelegten Siliziumfilms (26) und  Ausbildung eines
thermischen Oxidationsfilms (30) in der Öffnung (h) und  – Entfernen...
Patent DE-4436175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fernzugreifen auf einen Computer ausgehend von einem Telefonhandapparat
Inventor: LARSON JAMES A
IPC: G06F40/00
Filed: 1994-10-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Fern-Zugreifen auf einen Computer (12) ausgehend von einem Telefonhandapparat
(14), der eine Eingabeeinrichtung (18) und eine Ausgabeeinrichtung
(15) aufweist, umfassend:  einen Computer (12), der Daten speichert,
die elektronische Post (e-mail), einen Dateimanager, eine Sprachnachricht,
eine Datenbank und ein Telefax repräsentieren;  eine Schnittstellenschaltung,
die der Telefonhandapparateingabeeinrichtung den Zugriff auf einen
einer Mehrzahl von Audio-Dialogen über eine einzige Telefonziffer
ermöglicht,
wobei über
die Audio-Dialoge auf die elektronische Post, den Dateimanager,
die Sprachnachricht, die Datenbank und das Telefax zugegriffen werden
kann;  eine Text-zu-Sprache-Maschine (138), die Audio-Nachricht-Daten erzeugen kann,
die einem Text in einer Dokument-Datei entsprechen;  eine Sprachschaltungsanordnung
(106, 134) zum Erzeugen von Audio-Nachrichten, die aus dem Computer
zu der Ausgabeeinrichtung (15) des Telefonhandapparates (14) übermittelt
werden sollen, wobei die Sprachschaltungsanordnung eine Klang-Task-Schnittstelle
(134) aufweist, welche eine vorab aufgezeichnete Klang-Nachricht-Datei,
die von einer Klang-Maschine (186) zur Verfügung gestellt wird, mit den
von der Text-zu-Sprache-Maschine (138) zur Verfügung gestellten...
Patent DE-10002286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Einrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-01-20
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Einrichtung (3) zur Klimatisierung eines Fahrzeugsitzes (2) eines Kraftfahrzeugs, der ein Ausgangssignal (T, T') eines die Sitzoberflächentemperatur des Fahrzeugsitzes (2) charakterisierenden Sensors (5a, 5b) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorrichtung (10) außer diesem Ausgangssignal (T, T') des die Temperatur der Sitzoberfläche des Fahrzeugsitzes (2) überwachenden Temperatursensors (5a, 5b) ein den Betriebszustand einer Klimaanlage (8) des Kraftfahrzeugs charakterisierendes Signal (K) zuführbar ist, und daß die Vorrichtung (10) nur dann ein die Einrichtung (3) zur Klimatisierung des Fahrzeugsitzes (2) aktivierendes Steuersignal (S, S'; S1, S1') erzeugt, wenn die Klimaanlage (8) in Betrieb ist und die Sitzoberflächentemperatur des Fahrzeugsitzes (2) ein vordefiniertes Schwellwertkriterium erfüllt.
Patent DE-10005346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des körperlichen Trainingszustands einer Person
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: A63B69/32
Filed: 2000-02-08
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des körperlichen Trainingszustandes einer Person, insbesondere bei Faustschlägen, wobei eine Person auf eine Zieleinrichtung schlägt, mit der der Verlauf der auf ein Auftreffelement der Zieleinrichtung wirkenden Kraft über der Zeit diskret oder kontinuierlich gemessen und einer Auswerteeinrichtung zugeführt wird, in der der Maximalwert F max  der Kraft bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet daß  – der Impuls berechnet wird,  – der Impuls berechnet wird und  – das Impulsverhältnis e = I 2 /I 1  bestimmt wird,  das ein Maß für den körperlichen Trainingszustand darstellt,  mit t max  = Zeit, bei der die maximale Kraft F max  auftritt,  F(t) = Kraft in Abhängigkeit von der Zeit,  t Ende  = Zeit, bei der die Kraft wieder auf Null abgesunken ist.
Patent DE-10043027-B4 (DE)
Title: Lichtumlenkanordnung
Inventor: PAULY KARSTEN
IPC: F21V5/02
Filed: 2000-09-01
Granted: 2007-03-15
Abstract: Lichtumlenkanordnung
für eine
eine oder mehrere stabförmige
Lampen (1) aufweisende Leuchte mit wenigstens einem ringförmigen Lichtleitkörper, wobei der
Lichtleitkörper
eine Lichteintrittsfläche
(3), eine Lichtaustrittsfläche
(6) und eine umlaufend geschlossene Totalreflexionsfläche (5)
aufweist, wobei die Lichteintrittsfläche (3) axial zu der wenigstens
einen stabförmigen
Lampe (1) verläuft
und die Totalreflexionsfläche
(5) von der Lichteintrittsfläche
(3) zur Lichtaustrittsfläche
(6) derart gegen die Achse der wenigstens einen stabförmigen Lampe (1)
geneigt ist, dass die total reflektierten Lichtstrahlen senkrecht
auf die Lichtaustrittsfläche
(6) auftreffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitkörper lichteintrittsseitig
sich radial von der wenigstens einen stabförmigen Lampe (1) erstreckende
Lichtleiterstege (4) aufweist, die zumindest segmentweise lichteintrittsseitig
aneinandergrenzen, und dass die Lichtaustrittsfläche (6) des Lichtleitkörpers gestuft
ist.
Patent DE-10044779-B4 (DE)
Title: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: LECHTHALER MASSIMO
IPC: B60N2/075
Filed: 2000-09-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, welcher auf jeder Seite eine mit
der Fahrzeugstruktur zu verbindende Unterschiene (3) und eine sitzstrukturfeste,
in der Unterschiene (3) geführte
Oberschiene (4) aufweist, welche in verschiedenen Sitzlängspositionen
relativ zur Unterschiene (3) in Längsrichtung einstellbar ist,
wobei die Unterschiene (3) und die Oberschiene (4) ein geschlossenes
Schienenprofil bilden und innerhalb eines durch das geschlossene
Schienenprofil und die Längsrichtung
definierten Bauraumes (10) eine als gesondertes Bauteil gefertigte,
an der Oberschiene (4) anliegende Verstärkung (12) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verstärkung
(12) in einem Mittelabschnitt (12') über einen Teil ihrer Länge hinweg
ein geschlossenes Hohlprofil aufweist und in ihren beiden mit Befestigungsstellen
(14) versehenen Endabschnitten (12'') das Hohlprofil zusammengedrückt ist.
Patent DE-10051416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlsteuerung
Inventor: RUTKOWSKI BRIAN D
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-10-17
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Motordrehzahl mit mindestens einem Zylinder, wobei der Motor auch einen Ansaugkrümmer und eine Auslassregelvorrichtung zur Steuerung des Stroms aus dem Ansaugkrümmer in den Zylinder aufweist, wobei die Auslassregelvorrichtung ein Einlassventil des Zylinders ansteuert, und wobei der Motor auch eine Einlassregelvorrichtung zur Steuerung des Stroms in den Ansaugkrümmer aufweist, mit folgenden Schritten:  Erzeugung einer gewünschten Motordrehzahl,  Änderung der Auslassregelvorrichtung, um die Motordrehzahl auf die gewünschte Motordrehzahl einzustellen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Veränderungsschritt die gleichzeitige Veränderung sowohl der genannten Einlass- wie auch der genannten Auslassregelvorrichtung als Reaktion auf einen jeweiligen Auslassregelvorrichtungs-Befehl und einen Einlassregelvorrichtungs-Befehl umfasst.
Patent DE-10100881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Seitenaufpralldetektion in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RECKNAGEL ROLF-JUERGEN
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Seitenaufpralldetektion in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung
wenigstens einen Sensor (3) in einem Seitenteil des Kraftfahrzeugs
zur Erfassung der Seitenteilverformung und ein Steuergerät (4) zur
Auswertung von Sensorsignalen des wenigstens einen Sensors (3) aufweist,
wobei der wenigstens eine Sensor (3) als Abstandssensor ausgebildet
ist und einen Abstand zu einem Reflektor (7) erfasst und das Steuergerät (4) in
Abhängigkeit
von dem Abstand einen Seitenaufprall erkennt, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Seitenteil ein Versteifungsrohr (2) angebracht ist,
das mit einem Reflektor (7) verbunden ist.
Patent DE-10102744-B4 (DE)
Title: Oberflächenveredelte Membran sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung der Membran
Inventor: BEER HANS
IPC: B01D71/16
Filed: 2001-01-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer oberflächenveredelten
Membran auf Cellulosebasis, umfassend die Schritte:  (a) Bereitstellen
einer Rohmembran (6) aus einer Membrangießlösung durch Phaseninversion
in einem Verdunstungsverfahren und  (b) vor dem Trocknen der
erhaltenen Membran (6) Entfernen von Verunreinigungen auf mindestens
der Seite der Rohmembran (6), von der im Schritt (a) beim Verdunstungsverfahren
das Lösungsmittel
verdunstet ist.
Patent DE-10115149-B4 (DE)
Inventor: NEDDERMEYER WERNER
IPC: B25J9/22
Filed: 2001-03-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: The method involves using two digital cameras, one of which remains in its calibrated position within a camera coordinate system. Accordingly two measurement markers (2,3), whose positions are unknown are visualized using both cameras in order to generate a translation between world coordinates and the camera coordinates.
Patent DE-10124709-B4 (DE)
Title: Front für Kraftfahrzeuge
Inventor: BELLETTINI ALAIN
IPC: B62D65/04
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Front
(2) für
Kraftfahrzeuge mit einem Korpus (5) und wenigstens einem Montageorgan
(12) für die
Montage eines Ausrüstungsteils
(3) am Korpus (5), wobei das Montageorgan (12) zwischen einer ersten
Position, in der es das Ausrüstungsteil
(3) gegen eine Verschiebung im wesentlichen senkrecht nach oben
festhält,
während
die Front (2) an einem Kraftfahrzeug montiert wird, und einer zweiten
Position, in der das Ausrüstungsteil
(3) freigegeben ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageorgan
(12) in der ersten Position vom Korpus (5) aus vorspringt, und daß das Montageorgan
(12) in der zweiten Position zurückgezogen
ist und die Demontage des Ausrüstungsteils
(3) durch Verschiebung senkrecht nach oben ermöglicht.
Patent DE-10132657-B4 (DE)
Title: Drehgelenk mit Hohlzapfen am Gelenkaußenteil
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: F16D3/84
Filed: 2001-07-05
Granted: 2011-08-11
Abstract: Drehgelenk (10) in montiertem Zustand mit einer Fettfüllung und elastischen Abdichtmitteln, umfassend ein Gelenkinnenteil (11), das mit einer Welle (15) verbunden ist, ein Gelenkaußenteil (21), an das ein Hohlzapfen (22) mit einer Innenverzahnung (26) angeformt ist, dessen Innenöffnung (24) offen in den Gelenkinnenraum (23) übergeht, und Rollkörper zur Drehmomentübertragung zwischen Gelenkinnenteil (11) und Gelenkaußenteil (21), dadurch gekennzeichnet, daß die Innenöffnung (24) im Hohlzapfen (22) ausschließlich von einem in diese eingesetzten Wellenzapfen (41) verschlossen ist, der mit seiner Außenverzahnung (42) in die Innenverzahnung (26) des Hohlzapfens (22) eingesetzt ist, wobei ein Ringspalt zwischen Hohlzapfen (22) und Wellenzapfen (41) durch einen Ring (27) aus verformter elastischer Dichtmasse abgedichtet ist und Axialsicherungsmittel (28, 44, 45) zwischen Hohlzapfen (22) und Wellenzapfen (41) wirksam sind.
Patent DE-10135773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Antrieben einer Druckmaschine
Inventor: SEYFRIED RUEDIGER
IPC: B41F13/02
Filed: 2001-07-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Antrieben (26; 27; 28; 29; 31; 34; 36; 37; 38;
39) einer Druckmaschine mit mehreren von einer Bahn (01) nacheinander durchlaufenen
Druckwerken (04; 06) während
der Produktion zur Kompensation einer Abweichung (Δx; Δy) im Register
und/oder Passer (x; y), wobei bei der Steuerung eine Information
zu einer Qualität
der Bahn (01) verarbeitet, und eine zu erwartende Abweichung (Δx; Δy) im Register und/oder
Passer (x; y) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – vor Eintritt
eines fliegenden Rollenwechsels ein aktueller, zur Charakterisierung
der Qualität
der neuen Bahn (01) geeigneter Messwert (m) ermittelt wird,  – dass anhand
dieses im Vorfeld des Rollenwechsels ermittelten Messwertes (m)
die durch den Rollenwechsel zu erwartende Abweichung (Δx; Δy) im Register
und/oder Passer (x; y) festgelegt wird,  – und dass spätestens
mit Eintritt eines Anfangs der neuen Bahn (01) in das in Laufrichtung
zweite Druckwerk (16) mindestens einer der Antriebe...
Patent DE-10140878-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine Holz-Pfosten-Riegel-Verbindung
Inventor: HEIDEMANN KLAUS
IPC: E04B1/26
Filed: 2001-08-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verbindungseinrichtung für eine Holz-Pfosten-Riegel-Verbindung zum stirnseitigen Anschluss zumindest eines Riegels (1) an einen Pfosten (2), mit einem ersten, durch einen Schlitz des Pfostens (2) durchführbaren, plattenartigen Verbindungselement (3), welches in seinem mittleren Bereich eine mit zumindest einem Verriegelungselement (4) versehene schlitzförmige Ausnehmung (5) aufweist, welche durch einen umlaufenden, nicht unterbrochenen Rand begrenzt ist und in welche zumindest ein zweites plattenartiges Verbindungselement (6) einschiebbar ist, welches nachfolgend durch Verschieben des ersten Verbindungselements (3) quer zur Längsachse des Pfostens (2) mit dessen Verriegelungselement (4) formschlüssig koppelbar ist, wobei im Bereich der Ausnehmung (5) des ersten Verbindungselements (3) als Verriegelungselement (4) zumindest ein Vorsprung angeordnet ist, welcher in eine Ausnehmung (8) des zweiten Verbindungselements (6) einschiebbar ist.
Patent DE-10141920-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Fahrsteuerungsgerät mit der Warnvorrichtung
Inventor: MIYAKOSHI HIRONORI
IPC: G08G1/16
Filed: 2001-08-28
Granted: 2015-04-09
Abstract: Warnvorrichtung, die eine Warnung erzeugt, wenn ein Abstand (Z) zwischen einem betreffenden Fahrzeug und einem Objekt, das sich in einem eingestellten Bereich vor dem betreffenden Fahrzeug befindet, kleiner als ein eingestellter Abstand (Dw) ist, mit: einer Abstandsbestimmungseinrichtung (12) zur Bestimmung eines eingestellten Abstands auf der Grundlage von (a) der Fahrgeschwindigkeit des betreffenden Fahrzeugs und/oder einer relativen Geschwindigkeit zwischen dem betreffenden Fahrzeug und dem Objekt, (b) einer Verlangsamung des betreffenden Fahrzeugs und (c) einer relativen Verlangsamung zwischen dem betreffenden Fahrzeug und dem Objekt, wobei die Abstandsbestimmungseinrichtung (12) den eingestellten Abstand (Dw) durch Summieren eines ersten Annäherungsabstands (Dw1), eines zweiten Annäherungsabstands (Dw2) und eines dritten Annäherungsabstands (Dw3) bestimmt, wobei der erste Annäherungsabstand auf der Grundlage zumindest der Fahrgeschwindigkeit des betreffenden Fahrzeugs oder der relativen Geschwindigkeit zwischen dem betreffenden Fahrzeug und dem Objekt bestimmt wird, der zweite Annäherungsabstand auf der Grundlage der Verlangsamung des betreffenden Fahrzeugs bestimmt wird, und der dritte Annäherungsabstand auf der Grundlage der relativen Verlangsamung zwischen dem betreffenden Fahrzeug und dem Objekt bestimmt wird, und der eingestellte Abstand auf einen kleineren Wert eingestellt wird, wenn die Verlangsamung des betreffenden Fahrzeug größer wird.
Patent DE-10156850-B4 (DE)
Title: Sensor an einer Fahrzeugfensterscheibe
Inventor: SAKATA KAZUKI
IPC: H04N5/225
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Sensoranordnung
an einer Fahrzeugfensterscheibe, mit  einer Haube (10), die
von der Seite einer Fahrgastzelle (5) mit einer Fahrzeugfensterscheibe
(1) in Verbindung stehend angeordnet ist; und  einem Sensorhauptgehäuse, das
eine Linse (3) umfasst, die in die Haube (10) ragt, und das durch
die Linse (3) ein zu detektierendes Objekt, das davor gelegen ist,
feststellt, dadurch gekennzeichnet, dass  ein luftdurchlässiger,
staubdichter Filter (11) in einem Teil der Haube vorgesehen ist.
Patent DE-10157443-B4 (DE)
Title: Glas-Keramikzusammensetzung für ein elektronisches Keramikbauteil, Verwendung der Glas-Keramikzusammensetzung für ein elektronisches Keramikbauteil und Vefahren zur Herstellung eines elektronischen Vielschicht-Keramikbauteils
Inventor: MASUKO KENJI
IPC: C03C10/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-08-30
Abstract: Glas-Keramikzusammensetzung
für ein
elektronisches Keramikbauteil, welche folgendes umfaßt:  ein
Borosilicatglaspulver, welches 5 bis 17,5 Gew.-% B 2 O 3 , 28 bis 44 Gew.-% SiO 2 ,
0 bis 20 Gew.-% Al 2 O 3  und
36 bis 50 Gew.-% CaO aufweist,  ein Keramikpulver, und  ein
Additivpulver, das mindestens ein aus der aus Ceroxid, Bismut, Bismutoxid,
Antimon und Antimonoxid bestehenden Gruppe ausgewähltes Element
aufweist,  worin die Glas-Keramikzusammensetzung nach dem Sintern
eine Wollastonitkristallphase bildet.
Patent DE-10203356-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen
Inventor: WATZINGER JOSEF
IPC: H05B41/282
Filed: 2002-01-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorschaltgerät für Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen
(CCFL) (5, 6)  – mit
einer Konstantstromquelle (2),  – mit mehreren Royerkonvertern
(3, 4), an die jeweils wenigstens eine CCFL (5, 6) angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Royerkonverter (3, 4)
an ihren Eingängen
in einer Serienschaltung angeschlossen sind und  – jeder
Royerkonverter (3, 4) einzeln abschaltbar ist.
Patent DE-10205311-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: VIERLING WINFRIED
IPC: H01H71/54
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schaltgerät mit einem
Gehäuse
(16), mit einem handbetätigbaren
Schaltknebel (20) als um einen Schalterdrehpunkt (9) drehbares Schaltelement
(20, 23, 27), Sowie mit einem Magnetauslöser (21) und mit einem Bimetallauslöser (22),
wobei mindestens ein drehbares Schaltelement (20, 23, 27) durch
die. Kraft einer Feder (1, 1a, 1b, 1c) beaufschlagt ist, die folgende
Merkmale erfüllt:  – die Feder
(1, 1a, 1b, 1c) ist im entspannten Zustand im Wesentlichen gerade
ausgebildet mit einem Einspannende (2, 31a, 31b, 31c) und einem
Freiende (4), wobei am Einspannende (2, 31a, 31b, 31c) eine Haltevorrichtung
(3) vorgesehen ist,  – die
Feder (1, 1a, 1b, 1c) liegt zwischen deren Einspannende (2, 31a,
31b, 31c) und deren Freiende (4) an einem ortsunveränderlich
im Gehäuse
(16) angeordneten Auflagepunkt (5) auf,  – zwischen dem Auflagepunkt
(5) und dem Freiende (4) ist an einem Mitnahmepunkt (14) eine starr
mit dem Schaltelement (20, 23, 27) verbundene Hebelmitnahme (8)
mit der...
Patent DE-10205635-B4 (DE)
Inventor: SCHYMONSKI STEPHAN
IPC: B23B31/11
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: The invention relates to a tool connection (3) for transferring a rotational motion from a tool shank (2) to a tool head (1). The aim of the invention is to enable tool heads with a precise predetermined seat to be connected, in a manner that enables them to be easily exchanged, to a tool shaft in order to effect a secure tool connection with the best possible true running. To this end, mating surfaces (4, 5), which correspond to one another in the form of a mating cone, of the tool shank and tool head are formed by complementary profilings (10, 11) each having an at least essentially rectangular cross-section. These profilings are provided in the tool shank or on the tool head while spirally encircling the same.
Patent DE-10217073-B4 (DE)
Title: Miniatur-Halbleitergehäuse für optoelektronische Bauelemente
Inventor: DEANE PETER
IPC: H01L21/56
Filed: 2002-04-17
Granted: 2013-09-26
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend: ein Halbleiterbauelementgehäuse (14; 402; 500) mit einem Leiterrahmen ohne Anschlußbeine, LLP, und mit einem ersten Halbleiterchip (17; 502, 504, 506), wobei das Halbleiterbauelementgehäuse eine Vielzahl von elektrischen Kontakten (15; 404) aufweist, die mit dem ersten Halbleiterchip (17; 502, 504, 506) verbunden sind und innerhalb des Umfangs des Halbleiterbauelementgehäuses (14; 402; 500) an der Unterseite des Halbleiterbauelementgehäuses (14: 402; 500) freiliegen; mindestens einer aufwärts verbindenden Verbindungseinrichtung (30), die mit dem ersten Halbleiterchip (17; 502, 504, 506) elektrisch verbunden ist, wobei die aufwärts verbindende Verbindungseinrichtung (30) eine Aufwärtsverbindungs-Kontaktfläche aufweist; wobei die aufwärts verbindende Verbindungseinrichtung (30) ein Lötkontakthügel ist, und einem Kunststoffmaterial, das zumindest einen Teil des ersten Halbleiterchips (17; 502, 504, 506) und der aufwärts verbindenden Verbindungseinrichtung (30) bedeckt, so daß die Aufwärtsverbindungs-Kontaktfläche durch das Kunststoffmaterial freiliegt, und ein zweites Bauelement (302; 408), das an dem Halbleiterbauelementgehäuse (14; 402; 500) über die aufwärts verbindende Verbindungseinrichtung (30) befestigt und mit dem ersten Halbleiterchip (17; 502, 504, 506) über die aufwärts verbindende Verbindungseinrichtung (30) elektrisch verbunden ist, wobei das zweite Bauelement (302; 408) ein optisches Bauelement mit mindestens einer Lichtemissionsvorrichtung (306; 410), mindestens einem optischen Detektor (308; 412) und einem Körper (304) zum Halten der mindestens einen Lichtemissionsvorrichtung (306; 410) und des mindestens einen optischen Detektors (308; 412) ist.
Patent DE-10222900-B4 (DE)
Inventor: KAEPPLER OLAF DR
IPC: C09B67/02
Filed: 2002-05-23
Granted: 2012-04-19
Abstract: The invention relates to a printing ink concentrate in the form of coated, non-adhesive and/or uncoated non-adhesive pellets, in addition to a method for producing the same and a method for producing a printing ink using said pellets.
Patent DE-10223699-B4 (DE)
Title: MOS-Transistoreinrichtung vom Trenchtyp
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/423
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: MOS-Transistoreinrichtung
vom Trenchtyp mit mindestens einer sich in einer ersten vertikalen
Richtung (Z) und lateral in einer zweiten und zur ersten Richtung
(Z) senkrechten zweiten Richtung (X) in einem Halbleiterbereich
(20) erstreckenden Grabenstruktur (30),  – bei welcher der Avalanchedurchbruchbereich
(A) der MOS-Transistoreinrichtung
(10) in einem unteren Bereich (30u) der Grabenstruktur (30) im Bereich
des Bodens ausgebildet ist,  – bei welcher die Breite (D Mesa ) eines Mesabereichs (M) als Nachbarbereich
der Grabenstruktur (30) im Halbleiterbereich (20) außerhalb
der Grabenstruktur (30), gemessen in der dritten Richtung (Y), lateral
variierend entlang der zweiten Richtung (X) ausgebildet ist,  – so dass
die Durchbruchsorte des Avalanchedurchbruchbereichs (A) in mindestens
der zweiten Richtung (X) dadurch festgelegt sind.
Patent DE-10238702-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Einschaltzähler
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04M1/675
Filed: 2002-08-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Mobiltelefon umfassend: Antennenmittel (1), Sendemittel (2), Empfangsmittel (3), Verarbeitungsmittel (4), Mikrofonmittel (5), Speichermittel (6), Steuermittel (7), Wiedergabemittel (8), Eingabemittel (9) und eine SIM Karte (10), wobei das Mobiltelefon Speichermittel für SIM Karten-Information oder zusätzliche Information aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die SIM Karte ein Zählerfeld (101) und das Mobiltelefon einen Zählerbereich (61) umfassen, dass Fortschaltemittel (71) zum Erhöhen der in dem Speicherbereich (61) und dem SIM-Zählerfeld (101) eingeschriebenen Zahlen vorgesehen sind, und dass eine Vergleichseinrichtung (72) zum Vergleich der in dem Speicherbereich (61) und dem SIM-Zählerfeld (101) gespeicherten Zahlen vorgesehen ist, was zu einer Entscheidung zum Auffinden von Übereinstimmung oder Nichtübereinstimmung führt, und dass Mittel (73) zum Ingangsetzen einer Gültigkeitsüberprüfung auf die Daten der SIM Karte (10) vorhanden ist, wenn Nichtübereinstimmung angetroffen wird.