baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001726-B4 (DE)
Title: Antifälschungsmarkierung und Verfahren zum Erfassen eines gefälschten Produkts
Inventor: RATHBONE THOMAS
IPC: G06K19/08
Filed: 2007-07-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Antifälschungsmarkierung für ein Produkt, mit:  einem manipulationssicheren Markierer (4), der an einem Produkt oder einer Verpackung (1) für ein Produkt angebracht oder darin integriert ist und eine zufällige Verteilung von Objekten (10, 20) in einem Substrat (12, 18) oder eine zufälligen Marke aufweist;  einem ersten Anteil (6) eines visuellen Kryptogramms, der auf manipulationssichere Weise an dem Produkt angebracht oder darin integriert ist; und  einem elektronischen Speicherelement (2), das auf manipulationssichere Weise an dem Produkt oder der Verpackung (1) für das Produkt angebracht oder darin integriert ist,  wobei das elektronische Speicherelement (2) Daten bezüglich des Markierers speichert, und  wobei das elektronische Speicherelement (2) eine Darstellung des zweiten Anteils des visuellen Kryptogramms oder eine Darstellung des visuellen Kryptogramms oder einen Identifizierer, der ermöglicht, dass die Darstellung des visuellen Kryptogramms erhalten wird, speichert.
Patent DE-112010003109-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen des Zeitpunkts für einen Ölwechsel bei einemAutomatikgetriebe
Inventor: LEE DONG SOO
IPC: F16H59/72
Filed: 2010-07-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Zeitpunkts für einen Ölwechsel bei einem Automatikgetriebe, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Verfolgen und Speichern von auf den Ölwechsel bezogenen Informationen, die als Grundlage für einen Ölwechsel von einem Zeitpunkt an dienen, an dem ein neues Auto gekauft wird oder das Öl eines Automatikgetriebes zuvor gewechselt wird;Bestimmen, ob ein Mittelwert einer Turbinenradleistung in Bezug auf eine Motorleistung aus den gespeicherten auf den Ölwechsel bezogenen Informationen geringer ist als ein voreingestellter Referenzwert für den Wechsel, wenn ein spezifisches Ereignis des Bestimmens eines Zeitpunkts für den Ölwechsel bei dem Automatikgetriebe auftritt;Bestimmen, ob ein Mittelwert einer Öltemperatur in Bezug auf eine Fahrtzeit aus den gespeicherten, auf den Ölwechsel bezogenen Informationen größer ist als mindestens ein voreingestellter Referenzwert für die Öltemperatur, wenn der Mittelwert einer Turbinenradleistung in Bezug auf eine Motorleistung geringer ist als der voreingestellte Referenzwert für den Wechsel;Abziehen einer voreingestellten empfohlenen, zurückgelegten Fahrtstrecke, entsprechend dem Mittelwert einer Öltemperatur in Bezug auf eine Fahrtzeit, wenn der Mittelwert einer Öltemperatur in Bezug auf eine Fahrtzeit größer ist als der mindestens eine voreingestellte Referenzwert für die Öltemperatur; undBestimmen, dass es Zeit für einen Ölwechsel bei dem Automatikgetriebe ist, und Informieren eines Fahrers durch ein Signal für den Ölwechsel bei dem Automatikgetriebe, wenn die zurückgelegte Fahrtstrecke aus den gespeicherten auf den Ölwechsel bezogenen Informationen größer ist als die abgezogene empfohlene, zurückgelegte Fahrtstrecke.
Patent DE-112012001185-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Datenverarbeitung in Chromatographiesystemen
Inventor: WANG JIHONG
IPC: C40B20/06
Filed: 2012-03-12
Granted: 2014-08-28
Abstract: Es wird ein System und eine Methode zur Datenverarbeitung in chromatographischen Systemen beschrieben. In einem Ausführungsbeispiel umfasst das System und Verfahren das Verarbeiten von Daten, die von einem chromatographischen System erzeugt wurden, um verarbeitete Daten zu erzeugen, wobei die verarbeiteten Daten analysiert werden und auf Grundlage der verarbeiteten Daten Ergebnisse ausgearbeitet und bereitgestellt werden.
Patent DE-112012005750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern von Sprache in einem gemischten Signal
Inventor: HERSHEY JOHN R
IPC: G10L21/0232
Filed: 2012-12-11
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Verbessern von Sprache in einem gemischten Signal (101), bei dem das gemischte Signal (101) ein Rauschsignal und ein Sprachsignal einschließt, umfassend die Schritte:Bestimmen eines Schätzwertes von Rauschen in dem gemischten Signal (101), wobei das Bestimmen ein Vektor-Taylor-Reihen (Vector-Taylor Series, VTS) basiertes wahrscheinlichkeitstheoretisches Modell des Sprachsignals, des Rauschsignals und des gemischten Signals (101) verwendet, wobei das wahrscheinlichkeitstheoretische Modell in einem log-Spektrum basierten Bereich definiert ist; undSubtrahieren des Schätzwertes des Rauschens (104) von dem gemischten Signal zum Gewinnen der verbesserten Sprache (102), wobei die Schritte in einem Prozessor (100) ausgeführt werden; wobei der Schätzwert (104) des Rauschensist, wobei s ein Status der Sprache, y ein log-Spektrum der verrauschten Sprache, z̃ein Expansionspunkt von dem VTS-basierten Verfahren, µ ein Mittelwert, undeine bedingte Wahrscheinlichkeit von dem Status der Sprache bei gegebenem log-Spektrum der verrauschten Sprache und dem Expansionspunkt ist.
Patent DE-112014002746-B4 (DE)
Title: Lötkontakte für buchsenbaugruppen und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: HUA FAY
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-12-20
Granted: 2023-11-30
Abstract: Gehäusebaugruppe (100, 300) für integrierte Schaltungen, IC-Gehäusebaugruppe, die Folgendes aufweist:mehrere elektrische Kontakte (330), die ausgestaltet sind, um elektrische Signale einer integrierten Schaltung weiterzuleiten; undmehrere Lötkontakte (350), die an die elektrischen Kontakte (330) gekoppelt sind und angeordnet sind, um sich direkt an Pins (208) einer Land-Grid-Array, LGA, Buchsenbaugruppe (104) zu koppeln, um eine elektrische Verbindung zwischen den Pins (208) der LGA-Buchsenbaugruppe (104) und den mehreren elektrischen Kontakten (330) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötkontakte einen Schmelzpunkt zwischen 55-80°C aufweisen, wobei die Lötkontakte eine Indium-Zinn-Wismut-Legierung aufweisen.
Patent DE-112015004181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Harz-Stossdämpfern
Inventor: NAITO SHINYA
IPC: G01M5/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Harz-Stoßdämpfers (1), das die folgenden Schritte aufweist:
 - Drücken eines Prüfkörpers (2) in einen Harz-Stoßdämpfer (1) für einen Fahrstuhl;
 - Lösen der Belastung zum Drücken des Prüfkörpers (2) in den Harz-Stoßdämpfer (1);
 - Messen eines Werts einer physikalischen Eigenschaft, die repräsentativ für eine Abstoßungskraft ist, die veranlasst, dass der Prüfkörper (2) durch den Schritt zum Lösen der Belastung von dem Harz-Stoßdämpfer (1) zurückspringt; und
 - Bestimmen der Notwendigkeit eines Austauschs des Harz-Stoßdämpfers (1), indem das Ergebnis des Werts der physikalischen Eigenschaft, das in dem Schritt zum Messen eines Wertes einer physikalischen Eigenschaft erhalten worden ist, mit einem im Voraus vorbereiteten Referenzwert verglichen wird.
Patent DE-112017004618-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TAKETO
IPC: G01S15/87
Filed: 2017-08-03
Granted: 2023-03-09
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung (20), die in einem Fahrzeug (10) installiert ist, die aufweist:eine Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24), die so angeordnet ist, dass sie an einer äußeren Fläche (15) des Fahrzeugs (10) exponiert ist, so dass Ultraschallwellen als Suchwellen zur Außenseite des Fahrzeugs (10) gesendet werden und Wellen, die reflektierte Wellen der Suchwellen aufweisen, empfangen werden; undeine Steuereinheit (26), die ein Senden und ein Nicht-Senden der Suchwellen durch jeden der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) steuert, und mit jedem der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) elektrisch verbunden ist, so dass sie eine Annäherung eines Objekts an das Fahrzeug (10) auf Grundlage der Wellen, die durch jeden der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) empfangen werden, erfasst, wobeidie Steuereinheit (26) so konfiguriert, dass sie:einen Anhaftbestimmungsmodus startet, der bestimmt, ob eine Schneeansammlung an jedem der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) aufgetreten ist, wenn das Fahrzeug (10) mit einer Geschwindigkeit fährt, die gleich einer vorgegebenen Geschwindigkeit oder größer als diese ist; unddie Steuereinheit (26) im Anhaftbestimmungsmodus so konfiguriert ist, dass sie:ein Senden der Suchwellen durch jeden der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) stoppt;eine Empfangshäufigkeit der Wellen mit einer Intensität, die nicht weniger als eine Schwellwertintensität ist, für jeden der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) zählt, während ein Senden der Suchwellen gestoppt ist;unter der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) einen ersten Zählwert, der ein Zählwert der Häufigkeit in einem ersten Sensor ist, der einer der Vielzahl von Ultraschallsensoren (21 bis 24) ist, und einen zweiten Zählwert, der ein Zählwert der Häufigkeit in einem zweiten Sensor ist, der zum ersten Sensor unterschiedlich ist, erlangt; undbestimmt, dass eine Schneeansammlung am ersten Sensor aufgetreten ist, falls der erste Zählwert kleiner als der zweite Zählwert ist und eine Differenz zwischen dem ersten Zählwert und einem repräsentativem Wert, der auf Grundlage des zweiten Zählwerts festgelegt wird, nicht weniger als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-112019002610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines heizgeräts
Inventor: PTASIENSKI KEVIN
IPC: H05B3/18
Filed: 2019-05-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines Heizgerätes (10), umfassend die folgenden Schritte:- Heißpressen eines Keramikpulvers (455) und einer Vielzahl von ersten Rohlingen (452) und Bilden einer gesinterten Anordnung (456), die ein Keramiksubstrat (457) und die Vielzahl von ersten Rohlingen (452), die darin eingebettet sind, aufweist;- Bilden eines Funktionselements (310) auf einer (458) von gegenüberliegenden Oberflächen (458, 460) der gesinterten Anordnung (456) derart, dass das Funktionselement (310) mit der Vielzahl von ersten Rohlingen (452) verbunden ist; und- Bilden eines monolithischen Substrats (308), in das das Funktionselement (310) und die Vielzahl von ersten Rohlingen (452) eingebettet sind.
Patent DE-112020001112-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren und Herstellvorrichtung für zylindrische Heiztyp-Tabakartikel
Inventor: ARAE KAZUMASA
IPC: A24C5/34
Filed: 2020-08-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines zylindrischen Heiztyp-Tabakartikels (100), der mehrere Abschnitte umfasst, wobei jeder einen Durchmesser von 5,4 mm bis 7,8 mm aufweist, wobei der zylindrische Heiztyp-Tabakartikel (100) zumindest einen Filterabschnitt (120) mit einer Länge gleich oder länger 4 mm und gleich oder kürzer 8 mm und zumindest einen Tabakabschnitt (140) mit einer Länge gleich oder länger als 8 mm und gleich oder kürzer als 18 mm umfasst, und das Verfahren umfasst:Bestrahlen des zylindrischen Heiztyp-Tabakartikels (100) mit Mikrowellen während einer Bewegung des zylindrischen Heiztyp-Tabakartikels (100) in einer Richtung;kontinuierliches Messen jeweiliger Phasen von durch den Filterabschnitt (120) gesendeten Mikrowellen und durch den Tabakabschnitt (140) gesendeten Mikrowellen;Untersuchen einer Phasendifferenz einer durch den Tabakabschnitt (140) transmittierten Mikrowelle relativ zu einer Phase einer durch den Filterabschnitt (120) gesendeten Mikrowelle; undBerechnen, basierend auf der Phasendifferenz, des Gewichts des rekonstruierten Tabaks, der im Tabakabschnitt (140) enthalten ist;wobei der Tabakabschnitt (140) den rekonstituierten Tabak (145) mit einem Gewicht gleich oder kleiner 400 mg umfasst.
Patent CZ-288773-B6 (CZ)
Title: Glazing part, intended for mounting in and dismounting from an opening
Inventor: CORNILS GERD
IPC: B60J10/70
Filed: 1996-02-01
Abstract: A detachable mounting of a window pane to a frame of a window opening is disclosed for use primarily in motor-vehicles. The window pane is provided on its edges with a profiled frame made of elastomer. This profiled frame has a U-shaped segment (40) with an opening facing the fixing rim of the frame of the window opening, the internal cross-section of the segment widening outwards, so as to receive a mounting bead (13) of adhesive. The flanges of the U-shaped segment are themselves provided on the inside with retaining projections (10). The profiled frame (4) and the bead (13) of adhesive do not adhere to each other, the joint being provided solely by mechanical interlocking between the retaining projections (10) and the bead (13) of adhesive after it cures. Because of the shape of the profiled frame (4), the window pane may be re-installed after having been temporarily removed from the window frame by pressing it toward the cured bead of adhesive which remains attached to the fixing r
Patent CZ-283801-B6 (CZ)
Title: Process for preparing sodium hydroxide
Inventor: BOURGEOIS LOUIS DR
IPC: C25B1/16
Filed: 1993-03-09
Abstract: Process for the manufacture of sodium hydroxide, according to which an electrodialysis cell is used, water or an aqueous sodium hydroxide solution (10, 10') is introduced into a chamber (6, 6') of the cell, defined between a cationic membrane (2, 2') and an anionic face (8, 8') of a bipolar membrane (3, 3'), an aqueous sodium carbonate solution (11, 11') is introduced into a chamber (7, 7') defined between a cationic face (9, 9') of the bipolar membrane (3, 3') and another cationic membrane (2', 2''), an alkaline pH is maintained in the chamber (7, 7') which is supplied with the sodium carbonate solution (11, 11') and an aqueous sodium hydroxide solution (12, 12') is drawn off from the chamber (6, 6') containing the anionic face (8, 8') of the bipolar membrane (3, 3').
Patent SK-284788-B6 (SK)
Title: Use of a cyclooxygenase-2 inhibitors for treating and for preventing a neoplasia
Inventor: SEIBERT KAREN
IPC: A61K31/4178
Filed: 1997-10-14
Abstract: Use of a cyclooxygenase-2 inhibitors of formula (I) and of formula (II), wherein substituents are defined in description, for preparing a medicament for treating a neoplasia in a subject.
Patent CZ-282884-B6 (CZ)
Title: Supporting anatomical cushion inserted in seat rest for lumbar and cervical parts of a body
Inventor: SESSINI LORENZA
IPC: B60N2/16
Filed: 1992-08-12
Abstract: The cushion is made from a curved elastic plate (51) having longitudinal ends connected by a posterior brace formed of a pair (55,60) of rods threaded in the opposite direction. These screw into an intermediately placed cylindrical scroll (63), it being thus possible to vary the convexity of the plate (51), and thus the extent to which the cushion projects from the seat back (42), by turning the scroll (63) in one direction or the other with the fingers or else, when the cushion is placed inside the seat back (42), by means of an external knob (44). The knob is connected to the scroll (63) by a bevel gear (66,67) and universal joints (76,78). Vertical position of the cushion is determined by a cord (71) fixed to the top and bottom of the plate (51). The cord, having passed over transmission rollers (72), winds onto the drum (73) of a short shaft (74) supported by the seat back (42) and fitted with an external knob (45).
Patent CZ-280696-B6 (CZ)
Inventor: CHAKRAVARTY PRASUN K
IPC: A61P9/08
Filed: 1990-05-25
Abstract: Šestičlenné heterocyklické substituované sloučeniny s připojenou imidazolovou částí obecného vzorce I, ve kterém mají R.sup.1.n., R.sup.2a.n., R.sup.2b.n., R.sup.3a.n., R.sup.3b, .n.X, E, R.sup.6.n. specifický význam, přičemž X může být nepřítomen a E může být jednoduchá vazba a A-B-C-D tvoří základní atomy šestičlenného nasyceného nebo nenasyceného heterocyklického kruhu a obsahují 1 až 3 atomy dusíku. Uvedené sloučeniny se připraví přímou alkylací alkalických solí heterocyklických sloučenin obecného vzorce (1) vhodnými chráněnými benzylhalogenidovými, tosilatovými nebo mesylatovými driváty obecného vzorce (2), kde Q je halogen, 
-0-tosyl nebo -O-mesyl-. Tyto sloučeniny obecného vzorce I jsou protilátky angiotensilu II a lze jich využít při léčení hypertenze, selhání srdeční činnosti v důsledku překrvení a při léčení intraokulárního tlaku
ŕ
Patent CS-276555-B6 (CS)
Inventor: SIPEK JOSEF ING
IPC: H04L1/08
Filed: 1990-07-31
Abstract: Datový signál určený k obnoveni nejprve
demoduluje a potom se sériově ukládá do
fronty dat hodinovými impulsy z demodulátoru
dat, přičemž se pro vysíláni odebírají
data sériově ze středu fronty dat
a po vysláni celého bitu ss nezávisle
na hodinách v demodulátoru posune hodinovým
signálem z modulátoru pozice vysílaného
bitu k bitu,' který byl demodulován
jako bezprostředně následující.
Patent CZ-286198-B6 (CZ)
Title: Compression process of elongate wood sample and apparatus for making the same
Inventor: LJORRING JENS
IPC: B27K5/00
Filed: 1990-08-22
Abstract: When employing the invented compression process of an elongate wood sample (46) the sample (46) is subjected to action of pressure forced directing counter each other and acting substantially in the direction of the sample (46) core or fibers. These pressure forces are represented by friction forces directing counter each other and acting on side surfaces of the sample (46) preventing at the same time the sample (46) deflection, whereby the friction forces directing counter each other act on mutually overlapping side surfaces of the sample (46). The apparatus for making the proposed process consists of a pressure mould (10) having the form of a box and having a bottom wall (11) a couple of opposite side walls (12, 13) and a rear wall (14) that all form a chamber for the wooden sample, and a partially closed upper wall (15). Inside the pressure mould (10) there are in longitudinal direction placed a heating plate (29, a heating unit (31), a bottom friction insert (30), a first inflation means (32) and a second inflation means (34), a first pressure plate (33) and a second pressure plate (35), and a heating element (36) with an upper friction insert (37). The chamber for placing the sample is formed by the bottom friction insert (30), the upper friction insert (37) and a first heating friction plate (47) and a second heating friction plate (48) that both are coupled with arbitrary part of the rear wall (14) or they might be coupled therewith for drive, whereby a pressure plate (20) is coupled with a hydraulic cylinder (18) piston rod (19) and with a prismatic support (23).
Patent CZ-282557-B6 (CZ)
Title: Process for preparing transdermal therapeutic system applying buprenorphin to skin
Inventor: HILLE THOMAS DR
IPC: A61J3/00
Filed: 1990-11-13
Abstract: The controlled delivery of buprenorphine or its pharmaceutically compatible salts over at least 24 hours onto the skin is ensured by a transdermal therapeutic system composed of a backing layer which is impermeable to active substance, of an adhesive reservoir layer and, where appropriate, of a protective layer which can be detached again, which system is characterised in that the reservoir layer contains 20-90% by weight of polymeric material, 0.1-30% by weight of plasticiser, 0.1-20% of buprenorphine base or of one of its pharmaceutically acceptable salts and 0.1-30% by weight of solvent for the active substance base.
Patent CS-277523-B6 (CS)
Inventor: VODAK ZDENEK RNDR
IPC: C11D1/645
Filed: 1990-12-21
Abstract: Kationaktivní avivážní prostředek Je tvořen 15
až 30 % vodnou disperzí acetátů nebo methosulfátů
kondenzátů polyaminů s mastnými kyselinami,
která Je stabilizována přídavkem 0,2
až 10 % hmot. látek vzorce I a/nebo II a/nebo
III, kde R Je alkyl nebo alkenyl Cg až C20. s
výhodou C15 až C17.
Patent CZ-294392-B6 (CZ)
Title: Apparatus for forming a cased glass stream
Inventor: SCOTT GARRETT L
IPC: C03B17/02
Filed: 1997-09-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed an apparatus for forming a cased glass stream having an inner core glass surrounded by an outer casing glass wherein the apparatus includes a first orifice (22) for receiving core glass from a first source (12). A second orifice (28) is vertically spaced beneath and aligned with the first orifice, and is surrounded by an annular chamber (30) that communicates with the second orifice through the gap between the first and second orifices. A spout (36) delivers casing glass from a second source through a tube (32) to the annular chamber in such a way that glass flows by gravity from the first and second sources through the orifices to form the cased glass stream. A plurality of gas burners (58) are disposed in the spout above the glass pool. The casing glass delivery spout is configured for improved heat transfer to, and improved heat retention within, the casing glass pool within the spout. Specifically, the glass pool surface area (63) is enlarged, and the glass pool depth is reduced. Free space above the glass pool is enlarged to accommodate gas flames from more burners, and to increase surface heat radiation into the glass pool. The housing (44) that supports the spout is designed such that an annular spout support surface (at 47) engages the spout radially outwardly of the spout opening(s) (34) for reducing heat transfer to the housing from casing glass flowing through the opening.
Patent CZ-283874-B6 (CZ)
Title: Rotary centrifugal pump
Inventor: KASPRZYK VLADISLAV
IPC: F04D17/18
Filed: 1996-11-29
Abstract: A centrifugal pump for pumping wastewater with a body made up of a vertical pipe (1) attached to the base (4). The pipe (1) is capped at its upper end and attached to the base (4) with at least one holder (3), in which it is pivoted. It is fitted in its upper section with at least two discharge arms (8), equally spaced around the circumference, and interconnected with a drive unit (11). The discharge arms (8) are, in relation to the pipe (1), conducted sidelong in an upward direction or horizontally. At the outlet of the discharge arms (8) there is a fixed anchorage gutter (9) equipped with at least one discharge outlet (91). The lower section of the pipe (1) or free ends of the discharge arms (8) are equipped with closure elements (5). At the bottom end of the pipe (1) there is a downwards dilating cone (6) fitted with an inlet grill (7).<IMAGE>
Patent SK-279730-B6 (SK)
Title: Use of 3,5-diamino-6-(2,3-dichlorophenyl)-1,2,4-triazine and its pharmaceutically and veterinarily acceptable salts
Inventor: NAKAMURA-CRAIG MEIRE
IPC: C07D401/00
Filed: 1993-06-11
Abstract: 3,5-diamino-6-(2,3-dichlorophenyl)-1,2,4-triazine and its pharmaceutically and veterinarily acceptable salts have activity in (a) preventing or reducing dependence on, and (b) preventing or reducing tolerance or reverse tolerance to, a dependence inducing agent such as an opioid, a central nervous system depressant, a psychostimulant or nicotine.
Patent SK-287769-B6 (SK)
Title: Heat-water exchanger
Inventor: POREZANA MARIA
IPC: F23G5/46
Filed: 2006-02-22
Abstract: Heat-water exchanger connected with heat exchangers in series consisting of a combustion gas chamber (1), which is separated from an air chamber (3) by a water chamber (2), and this is the cover (1a) of the combustion gas chamber (1). In the air chamber (3) is located a preheating degree (4), whose output is connected to an input (6) into the water chamber (2), and in the combustion gas chamber is located a heated degree (5), whose input is connected to an output (7) from the water chamber (2).
Patent CZ-298495-B6 (CZ)
Title: Optimization of full-beam light of motor vehicle headlights and motor vehicle headlight per se
Inventor: ETRAMBERSKY LIBOR
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-04-08
Abstract: The proposed optimization of a motor vehicle headlight full-beam light is characterized in that when activating the function of the headlight full-beam light, at least a light chamber (1) of meeting beam is re-adjusted vertically upwards. There is also disclosed a headlight comprising at least one meeting beam light chamber (1) and at least full-beam light chamber (3) wherein said headlight is characterized in that at least the meeting beam light chamber (1) is vertically adjustable.