baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120017-B4 (DE)
Title: Freilegen von Bauelementen in einem Gurt mittels eines Werkzeugs einer Bauelement-Zuführvorrichtung
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-09-07
Abstract: Bauelement-Zuführvorrichtung zum sequentiellen Zuführen von elektronischen Bauelementen zu einem Bestückprozess, die sich jeweils in einer Aussparung (285) eines Bauelement-Gurtes (180) befinden, welcher einen Trägergurt (282) und eine Deckfolie (288) aufweist, wobei von dem Trägergurt (282) ein erster streifenförmiger Teil (284), in welchem die Aussparungen (285) ausgebildet sind, von der Deckfolie (288) bedeckt ist und ein angrenzender zweiter streifenförmiger Teil (286), in welchem in äquidistanten Abständen Transportlöcher (287) ausgebildet sind, frei von der Deckfolie (288) ist, die Bauelement-Zuführvorrichtung (100) aufweisend ein Chassis (192); einen Gurt-Antrieb (110), welcher in oder an dem Chassis (102) angebracht ist und welcher einen Motor (112) und eine von dem Motor (112) antreibbare Transporteinrichtung (114) aufweist, welche mit den Transportlöchern (287) des Bauelement-Gurtes (180) in Eingriff bringbar ist, so dass bei einem Betrieb des Motors (112) der Bauelement-Gurt (180) entlang einer Transportrichtung (T) transportiert wird; eine Führungseinrichtung (332), welche an dem Chassis (102) angebracht ist, welche eine längliche Struktur hat und welche neben der Transporteinrichtung (114) derart angeordnet ist, dass (i) im Bereich des ersten streifenförmigen Teils (284), jedoch außerhalb der Aussparungen (285), eine Oberseite der Deckfolie (288) und/oder (ii) im Bereich des zweiten streifenförmigen Teils (286) eine Oberseite des Trägergurtes (282) des von der Transporteinrichtung (114) in Eingriff genommenen Bauelement-Gurtes (180) von unten an einer Unterseite der Führungseinrichtung (332) zumindest dann anliegt, wenn ein Anfang des Bauelement-Gurtes (180) an der Führungseinrichtung (332) entlang gleitend transportiert wird; und ein Werkzeug (340), welches an dem Chassis (102) angebracht und in Bezug zu der Führungseinrichtung (332) in einer festen räumlichen Position angeordnet ist, so dass bei einem Transport des Bauelement-Gurtes (180) dieser von dem Werkzeug (340) verarbeitet wird und dabei die ...
Patent DE-102016102072-B4 (DE)
Title: Selbstzentrierende Schleifscheibenanordnung
Inventor: HOLINESS-STALLING TERESA U
IPC: B24B45/00
Filed: 2016-02-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Selbstzentrierende Schleifscheibenanordnung, die umfasst:eine Spindelwelle (14), die ein konisch geformtes Ende (25) enthält;eine Schleifscheibe (12); undeinen Schleifscheibenadapter (22), der an der Schleifscheibe (12) befestigt ist;mehrere Ausrichtelemente (32), die radial innerhalb des Schleifscheibenadapters (22) angeordnet sind, wobei jedes der mehreren Ausrichtelemente (32) eine abgeschrägte Oberfläche (60) enthält, die an ein konisches Ende (25) der Spindelwelle (14) angepasst ist;dadurch gekennzeichnet , dassdie mehreren Ausrichtelemente (32) radial mit dem Schleifscheibenadapter (22) gleiten und wobei die mehreren Ausrichtelemente (32) den Schleifscheibenadapter (22)bedingt durch eine Montage des Schleifscheibenadapters (22) an dem konischen Ende (25) der Spindelwelle (14) an der Spindelwelle (14) selbst zentrieren.
Patent DE-102016204360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rubidiumausbringung aus Zinnwaldit und Lepidolith
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C22B3/04
Filed: 2016-03-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Rubidiumausbringung aus Zinnwaldit und Lepidolith mit den Schritten
 a) Tempern der Mineralien bei 700 bis 1500°C im sauerstoffhaltigen Gasstrom,
 b) Zerkleinern der getemperten Mineralien auf eine Korngröße <100 µm,
 c) Aufschluss der zerkleinerten getemperten Mineralien in einer wässrigen Suspension, enthaltend die zerkleinerten, getemperten Mineralien unter Druck mit CO 2  und Umsetzung zu Lithiumhydrogencarbonat und Rubidiumhydrogencarbonat,
 d) Abtrennung der wässrigen Lösung, welche das Lithiumhydrogencarbonat und Rubidiumhydrogencarbonat enthält,
 e) Ausfällung von RbAl(SO 4 ) 2 ·12 H 2 O, dadurch gekennzeichnet, dass der wässrigen Suspension Kaliumcarbonat zugegeben wird, dass das Gewichtsverhältnis von getemperten, zerkleinerten Mineralien zu Kaliumcarbonat 0,05:1 bis 2:1 beträgt, und dass der Aufschluss der zerkleinerten getemperten Mineralien in der wässrigen Suspension bei einem Druck von 1 bis 1000 bar erfolgt.
Patent DE-102016216657-B4 (DE)
Title: Eukaryotische adulte Zellen umfassend ein Transfektionssystem und deren Herstellung und Verwendung
Inventor: STEINHOFF GUSTAV
IPC: A61K35/15
Filed: 2016-09-02
Granted: 2019-10-24
Abstract: Eukaryotische adulte Zelle umfassend ein Transfektionssystem, wobei das Transfektionssystem
 (i) ein kationisches Polymer aufweisend Aminogruppen, welche zumindest teilweise biotinyliert sind,
 (ii) magnetische Nanopartikel mit daran gebundenen Streptavidin-Molekülen,
 (iii) mindestens eine Nukleinsäure, umfasst, wobei die eukaryotische adulte Zelle aus einer adulten, multipotenten CD133 + -Blutstammzelle erhalten oder erhältlich ist.
Patent DE-102016221626-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung des Ritzprozesses beim Ritzen von Bauteilen mit einem Ritzwerkzeug
Inventor: KAUFMANN KAI
IPC: G01N3/56
Filed: 2016-11-04
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Ritzprozesses beim Ritzen von Bauteilen mit einem Ritzwerkzeug, insbesondere beim Separieren von Dünnschichtsolarzellen,
 bei dem das Ritzwerkzeug (3) gegen einen zu ritzenden Bereich des Bauteils (2) oder das Bauteil (2) mit einem zu ritzenden Bereich gegen das Ritzwerkzeug (3) gedrückt wird, während eine Relativbewegung entlang einer oder mehrerer Ritzbahnen zwischen dem Ritzwerkzeug (3) und dem zu ritzenden Bereich des Bauteils (2) erfolgt, um in dem zu ritzenden Bereich des Bauteils (2) einen oder mehrere Ritzgräben mit einer konstanten oder variierenden Ritztiefe und/oder Ritzbreite entlang der Ritzbahnen zu erzeugen,
 wobei während der Relativbewegung kontinuierlich oder wiederholt eine Messgröße erfasst wird, die ein Maß für eine beim Ritzen auf das Ritzwerkzeug (3) ausgeübte Scherkraft darstellt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erfasste Messgröße zur Bewertung einer Einhaltung einer vorgegebenen Ritzbreite und/oder eines Auftretens von Ausbrüchen an Rändern der Ritzgräben und/oder einer Abnutzung des Ritzwerkzeugs (3) herangezogen wird.
Patent DE-102017005626-B4 (DE)
Title: Ermittlung eines Abwasserfüllstandes in einem Fahrzeugtank, Messanordnung und Abwasseranordnung
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: G01F23/00
Filed: 2017-06-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung eines Füllstandes (F) von Abwasser (8) in einem Tank (6) eines Fahrzeuges (2), wobei dem Tank (6) durch Spülvorgänge eine jeweilige Spülmenge (P) an Abwasser (8) zugeführt wird, wird an mindestens zwei Messpositionen (20a-e) am Tank (6) mit bekannten Füllmengen (Ma-e) ein binäres Füllsignal (La-e) ermittelt (Abwasser (8) vorhanden oder nicht), wird der Füllstand (F) als Summe einer Basisfüllmenge (B) und einer Zuflussmenge (Z) ermittelt, wobei die Basisfüllmenge (B) zu Null oder als größte Füllmengen (Ma-e) aktiver Füllsignale (La-e) zu einem Startzeitpunkt (A) gewählt wird, und die Zuflussmenge (Z) als Summe aller zugeführten Spülmengen (P) ab den Startzeitpunkt (A) ermittelt wird.Eine Messanordnung (12) zur Ermittlung des Füllstandes (F) enthält ein Auswertemodul (14) mit einer Schnittstelle (16) für die Spülsignale (S), und mindestens zwei Sensoren (18a-e) für die Füllsignale (La-e), wobei das Auswertemodul (14) zur Ermittlung des Füllstandes (F) gemäß des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist.Eine Abwasseranordnung (4) mit dem Tank (6) und mindestens einem Spülgeber (10) enthält eine erfindungsgemäße Messanordnung (12).
Patent DE-102017111339-B4 (DE)
Title: Gewebe, verfahren zum herstellen eines designgewebes und verfahren zum herstellen eines innenmaterials
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2020-08-20
Abstract: Gewebe mit einem ersten Bestandteilgarn als entweder ein Kettgarn oder ein Schussgarn und einem zweiten Bestandteilgarn als das andere Garn, wobeidas erste Bestandteilgarn ein Optikfasergarn und ein nicht-lichtleitendes Garn außer dem Optikfasergarn aufweist,das zweite Bestandteilgarn ein nicht-lichtleitendes Garn aufweist,das Gewebe einen ersten Bereich, bei dem das erste und zweite Bestandteilgarn in einer Lage gewebt sind, und einen zweiten Bereich hat, der benachbart zu dem ersten Bereich positioniert ist und bei dem das erste und zweite Bestandteilgarn in zwei oder mehr separierbaren Lagen gewebt sind,das Gewebe eine Optikfaserlage und eine Rückseitenschutzlage als die separierbaren Lagen hat,die Optikfaserlage eine Lage ist, die aus dem Optikfasergarn ausgebildet ist, unddie Rückseitenschutzlage eine Lage ist, bei der das nicht-lichtleitende Garn des ersten Bestandteilgarns und das nicht-lichtleitende Garn des zweiten Bestandteilgarns gewebt sind.
Patent DE-102017116411-B4 (DE)
Title: Elektronischen Steuerungseinheit, Gatewayschaltung für eine elektronische Airbag-Steuerungseinheit, Sicherheitssystem für ein Fahrzeug und Umgebungssensorelement
Inventor: Khalid Farhan Bin
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-07-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit (200), umfassend:eine Signaleingangsschaltung (202), die ausgebildet ist, um ein Sensorsignal (201) von einem Radarsensor oder von einem Lidar-Sensor zu empfangen; undeine Verarbeitungsschaltung (204), die ausgebildet ist, um eine erste Bedingung basierend auf einer ersten Repräsentation des Sensorsignals zu bestimmen und um ein Aktivierungssignal (206) ansprechend auf die erste Bedingung zu erzeugen, wobei die Verarbeitungsschaltung (204) ferner ausgebildet ist zum:Erzeugen der ersten Repräsentation des Sensorsignals (205a); undErzeugen und Weiterleiten einer zweiten Repräsentation des Sensorsignals (205b) an eine erste Ausgangsschnittstelle (210), die mit einer physikalischen Schicht eines Kommunikationssystems koppelbar ist.
Patent DE-102017119806-B4 (DE)
Title: Kabelanschlussgehäuse und Verfahren zum zugentlasteten Anbringen eines elektrischen Kabels an einem Kabelanschlussgehäuse
Inventor: BEDDIG DIETMAR
IPC: H01R13/595
Filed: 2017-08-29
Granted: 2022-11-24
Abstract: Kabelanschlussgehäuse (1) zur Aufnahme eines elektrischen Kabels (4) mit einer oder mehreren Adern, die mit elektrischen Elementen zu verbinden sind, wobei das Kabelanschlussgehäuse (1) wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (18, 19) aufweist, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (18, 19) miteinander verbindbar sind, wobei das Kabelanschlussgehäuse (1) wenigstens eine Kabel-Zugentlastungseinrichtung (5) zur klemmenden Aufnahme des durch eine Kabeleinführungsöffnung (16) des Kabelanschlussgehäuses (1) einführbaren oder einlegbaren elektrischen Kabels (4) aufweist, wobei die Kabel-Zugentlastungseinrichtung (5) wenigstens ein bewegliches Klemmelement zum Festklemmen des elektrischen Kabels (4) aufweist, wobei das Klemmelement als ein von dem ersten und zweiten Gehäuseteil (18, 19) separates Bauteil in Form eines Klemmschlittens (2) ausgebildet ist, wobei wenigstens eines von dem ersten und zweiten Gehäuseteil eine Aufnahmekammer (11) zur Aufnahme des Klemmschlittens (2) aufweist, in der der Klemmschlitten (2) verschieblich gelagert ist, wobei der Klemmschlitten (2) wenigstens eine erste Klemmkontur (25) aufweist und wenigstens eines von dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (18, 19) eine zweite Klemmkontur (15) aufweist, wobei die erste und die zweite Klemmkontur (15, 25) zur klemmenden Aufnahme des elektrischen Kabels (4) eingerichtet sind, indem das elektrische Kabel (4) zwischen der ersten Klemmkontur (25) und der zweiten Klemmkontur (15) hindurchführbar ist, wobei die Kabel-Zugentlastungseinrichtung (5) wenigstens ein Spannelement (3) aufweist, mit dem der Klemmschlitten (2) mit seiner ersten Klemmkontur (25) gegenüber der zweiten Klemmkontur (15) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirklinie der von dem Spannelement (3) erzeugten Spannkraft durch einen Kabelaufnahmeraum des Kabelanschlussgehäuses (1) verläuft, wobei der Klemmschlitten (2) ein Basisteil (22) sowie ein Deckelteil (20) aufweist, wobei das Deckelteil (20) mit dem Basisteil (22) über einander zugeordnete Verbindungsmittel (24, 26) des Deckelteils (20) und des Basisteils (22) verbindbar ist und das elektrische Kabel (4) zwischen dem Basisteil (22) und dem Deckelteil (20) aufnehmbar ist.
Patent DE-102017210310-B4 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: RACS FLORIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-06-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Spülgutaufnahme (12) zum Aufnehmen von Spülgut, einer Hebeeinrichtung (17), die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben und von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, einer Führungseinrichtung (15, 16), mit deren Hilfe die Spülgutaufnahme (12) von einem innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Ausgangszustand (AZ) in einen außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Endzustand (EZ) und umgekehrt verlagerbar ist, wobei die Hebeeinrichtung (17) einen verschwenkbar mit dem Spülbehälter (2) und der Führungseinrichtung (15, 16) verbundenen Hubhebel (18) umfasst, der eine Führungskontur (28) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) in der Endposition (EP), bei einem Anheben derselben von der Ausgangsposition (AP) in die Endposition (EP) und bei einem Absenken derselben von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) in dem Endzustand (EZ) zu arretieren, so dass die Spülgutaufnahme (12) nur in der Ausgangsposition (AP) von dem Ausgangszustand (AZ) in den Endzustand (EZ) und umgekehrt verlagerbar ist, wobei die Führungskontur (28) einen ersten Führungsabschnitt (29) und einen mit dem ersten Führungsabschnitt (29) verbundenen zweiten Führungsabschnitt (30) aufweist, wobei der erste Führungsabschnitt (29) gerade ist, wobei der zweite Führungsabschnitt (30) gerade oder gekrümmt ist und wobei der zweite Führungsabschnitt (30) in einem Neigungswinkel (α) relativ zu dem ersten Führungsabschnitt (29) geneigt ist.
Patent DE-102017217023-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G03B21/58
Filed: 2017-09-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (3), wobei die Anzeigeeinrichtung (3) einen Projektor (5) und eine Projektionsfläche (4), auf deren Rückseite der Projektor (3) die von der Vorderseite her erkennbare Informationsdarstellung projiziert, umfasst, wobei die Größe der Projektionsfläche (4) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Projektionsfläche (4) zum Projektor (3) veränderbar und die Projektionsfläche (4) flexibel und teilweise auf einer oder zwei Rollen (7) oder Walzen auf- und abwickelbar ist.
Patent DE-102018116154-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: Müller Michael
IPC: B64C11/00
Filed: 2018-07-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Luftfahrzeug (10) mit folgenden Merkmalen:- das Luftfahrzeug (10) weist einen Propeller (11), eine Tragfläche (12) und einen kreisbogenförmig profilierten Mantel (13, 14) auf und- der Mantel (13, 14) ist zumindest teilweise beweglich gelagert, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Propeller (11) ist an einer Kante der Tragfläche (12) positioniert, welche keinen geschlossenen Mantel zulässt, und- ein notwendiger Anteil des Mantels (13, 14) ist in der verbleibenden Tragfläche (12) untergebracht und wird bei Bedarf um eine senkrecht zur Drehachse des Rotors stehende Achse ausgeklappt, um den Mantel (13, 14) umlaufend zu schließen.
Patent DE-102018119971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung flächiger Elemente
Inventor: SCHEFFLER JÖRG
IPC: B41J13/08
Filed: 2018-08-16
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung flächiger Elemente miteiner Transportvorrichtung und einem Laser (30) zum Schneiden der flächigen Elemente,wobei die Transportvorrichtung (10)ein über eine erste Umlenkrolle (12a) und eine zweite Umlenkrolle (12b) geführtes, aus Metall bestehendes, luftdurchlässiges Transportband (25), dessen oberer Abschnitt den Transportabschnitt (25a) und dessen unterer Abschnitt den rücklaufenden Abschnitt (25b) bildet, aufweist, undwobei der Laser (30) oberhalb des Transportabschnitts (25a) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (25) aus einem Streckmetall besteht.
Patent DE-102018124465-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für die Zuluft für ein Fahrzeug und Tankstation
Inventor: RENZ FADI
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-10-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für die Kühlung von Zuluft (ZL) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kühlgastank (20) für die Aufnahme von flüssigem Atemgas (AG) und eine Mischkammer (30) mit einer Zuluftöffnung (32) für die Zufuhr von Zuluft (ZL) von außerhalb des Fahrzeugs, wobei der Kühlgastank (20) ein Einlassventil (22) für ein kontrolliertes Einlassen von flüssigem Atemgas (AG) in einen Mischabschnitt (36) der Mischkammer (30) aufweist, wobei weiter die Mischkammer (30) eine Mischluftöffnung (34) aufweist für den Auslass von Mischluft (ML) aus Zuluft (ZL) und flüssigem Atemgas (AG) in den Innenraum des Fahrzeugs.
Patent DE-102018129757-B4 (DE)
Title: Tank
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/04
Filed: 2018-11-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Tank (100; 100a), aufweisend:eine Auskleidung (10) mit einem zylindrischen Rumpfabschnitt (11) und einem halbkugelförmigen Kuppelabschnitt (12a, 12b), der an beiden Enden des Rumpfabschnitts (11) in einer Richtung einer Mittelachse (CX) angeordnet ist;eine faserverstärkte Harzschicht (20), die auf einer äußeren Umfangsfläche der Auskleidung (10) ausgebildet ist;einen Spannring (40), der an einer Oberseite des Kuppelabschnitts (12a, 12b) zur Befestigung eines Ventils (60) installiert ist und einen Vorsprungsabschnitt (42) aufweist, der in axialer Richtung vom Kuppelabschnitt (12a, 12b) zum Rumpfabschnitt (11) vorsteht; undein metallisches Verstärkungselement (30; 30a), das separat von dem Spannring ausgebildet ist und integral mit der Auskleidung (10) an einer Innenfläche der Auskleidung (10) geformt ist, wobeidas Verstärkungselement (30; 30a) im Kuppelabschnitt (12a, 12b) zumindest an einem Schulterabschnitt (SP) nahe einer Grenze zwischen dem Kuppelabschnitt (12a, 12b) und dem Rumpfabschnitt (11) angeordnet ist und zumindest nicht an einem Teil des Rumpfabschnitts (11) angeordnet ist.
Patent DE-102018131288-B4 (DE)
Title: Fräsvorrichtung mit elektrischem Frästrommelantrieb
Inventor: SIEGHART ANTON
IPC: A01F25/20
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Fräsvorrichtung zum Entnehmen von Silagegut in der Form von Futtermitteln oder Biomasse aus einem Silagestock, mit einer Frästrommel (2), die ein um eine Drehachse (7) drehbares Trommelgehäuse (6) mit Fräsmessern (9) und/oder mit einer Entnahmeschnecke aufweist, und mit einem Frästrommelantrieb zum Drehen des Trommelgehäuses (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Frästrommelantrieb als Außenläufer-Elektromotor (11) ausgebildet ist, der einen Rotor (10), der durch das Trommelgehäuse (6) gebildet wird, und einen innerhalb des Trommelgehäuses (6) angeordneten Stator (12) aufweist.
Patent DE-102018217293-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HADANO YUJI
IPC: B23K26/146
Filed: 2018-10-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (2), aufweisend:eine Halteeinheit (30), die mit einem Haltetisch (32) versehen ist, der so ausgestaltet ist, dass er ein plattenförmiges Werkstück hält;eine Laserstrahlaufbringeinheit (6), die so ausgestaltet ist, dass sie einen Laserstrahl auf das vom Haltetisch (32) gehaltene Werkstück aufbringt, um das Werkstück zu bearbeiten; undeinen Flüssigkeitszufuhrmechanismus, der an einem oberen Abschnitt der Halteeinheit (30) angeordnet ist,wobei der Flüssigkeitszufuhrmechanismus (40) eine Flüssigkeitskammer (41), die mit einer transparenten Platte (42a) versehen ist, die mit einer Lücke, die zwischen der transparenten Platte (42a) und einer oberen Oberfläche des vom Haltetisch (32) gehaltenen Werkstücks platziert ist, eine Flüssigkeitszufuhrdüse (43), die so ausgestaltet ist, dass sie eine Flüssigkeit (W) von einer Seite der Flüssigkeitskammer (41) zur Lücke zuführt, eine Flüssigkeitsabgabedüse (44), die so eingerichtet ist, dass sie die Flüssigkeit (W) von der anderen Seite der Flüssigkeitskammer (41) rückgewinnt, um einen Fluss der Flüssigkeit (W) zu erzeugen, und einen Flüssigkeitsspeichertank (47) enthält, der eine Funktion eines Abgebens von Luftblasen in der Flüssigkeit (W) aufweist, unddie Laserstrahlaufbringeinheit (6) einen Laseroszillator (82), der so eingerichtet ist, dass der den Laserstrahl emittiert, und einen Kondensor (86) enthält, der so ausgestaltet ist, dass er den vom Laseroszillator (82) emittierten Laserstrahl fokussiert, um den Laserstrahl durch die transparente Platte (42a) und die der Lücke zugeführte Flüssigkeit (W) auf das vom Haltetisch (32) gehaltene Werkstück aufzubringen.
Patent DE-102019002207-B4 (DE)
Title: Kabelführung zur lösbaren Aufnahme und Fixierung von wenigstens einem Kabel an einem Lenker eines Zweirades
Inventor: TANZER-KARGL MARKUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-03-27
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Kabelführung (1), zur lösbaren Aufnahme und Fixierung von wenigstens einem Kabel (50) an einem Lenker (52) eines Zweirades (54), umfassend einen in einer Längsrichtung RLverlaufenden, wenigstens abschnittsweise elastischen Schlauchmantel (4) und ein durch diesen Schlauchmantel (4) gebildetes und in der Längsrichtung RLverlaufendes Lumen (6), wobei der Schlauchmantel (4) unter elastischer Dehnung und Vergrößerung des Lumens (6) über ein freies Ende (56) des Lenkers (52) auf den Lenker aufschiebbar und dort unter teilweiser Reduktion dieser Dehnung und teilweiser Verringerung des vergrößerten Lumens (6) elastisch vorgespannt fixierbar ist, wobei der Schlauchmantel (4) ein Aufnahmemittel (10) zur Aufnahme und Fixierung des wenigstens einen Kabels (50) aufweist, wobei das Aufnahmemittel (10) folgendes aufweist: wenigstens ein Aufnahmeelement (12) für das Kabel (50), in den das Kabel (50) entlang einer von der Haupterstreckungsrichtung RHdes Kabels abweichend verlaufenden Einsetzrichtung REeinsetzbar ist, wenigstens ein Klemmelement (14), das dem Aufnahmeelement (12) zugeordnet ist und das Kabel (50) im Aufnahmeelement (12) unter Aufbringen wenigstens einer Klemmkraft FKfestklemmt, und wenigstens ein Schubelement (16), das dem Klemmelement (14) zugeordnet ist und durch das Dehnen des Schlauchmantels (4) und der Vergrößerung des Lumens (6) wenigstens eine zusätzliche Klemmkraft FKZauf das wenigstens eine Klemmelement (14) aufbringt.
Patent DE-102019128209-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierende Vorrichtung mit Noppenfolienverbund und Verwendung
Inventor: MOHR DANIEL
IPC: B32B3/12
Filed: 2019-10-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: Schallabsorbierende Vorrichtung (1) umfassend eine Kombination aus zwei oder mehr Noppenfolien (20, 21, 30) und einer Schwerschicht (60, 70, 75) als Deckschicht, die übereinander geordnet sind, wobei die Noppenfolien (20,21,30) eine Noppenlage (3) und eine Decklage (2) aufweisen, und wobei die Schwerschicht (60, 70, 75), die die Deckschicht bildet, eine Mikroperforation mit Mikroporen (80) in einer Größenordnung von kleiner 1,5 mm aufweist, und mehrere oder alle Noppen von mindestens einer Noppenfolie (20, 21, 30) eine oder mehrere Mikroporen (80) aufweisen, die das Noppeninnere (25) mit dem Noppenzwischenraum (28) verbindet.