baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005062024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines Sensorelements und Verfahren zur Herstellung eines Messgeräts
Inventor: GMÜR MAGNUS
IPC: B65D83/04
Filed: 2005-12-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Ausgabe mindestens eines Sensorelements (1), mit mindestens einem Magazin (2), in welchem das mindestens eine Sensorelement (1) einbringbar ist, und mit mindestens einer Ausstoßeinheit (3), welche das mindestens eine Sensorelement (1) aus dem mindestens einen Magazin (2) ausgibt, wobei das mindestens eine Magazin (2) mindestens eine Führungsschiene (4) aufweist, und wobei die mindestens eine Führungsschiene (4) und das mindestens eine Sensorelement (1) derartig ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass das mindestens eine Sensorelement (1) entlang der mindestens einen Führungsschiene (4) verschiebbar ist.
Patent DE-102005063068-B4 (DE)
Title: Dualbereichsfahrzeugfernsteuerung
Inventor: NANTZ JOHN
IPC: B60R25/04
Filed: 2005-12-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Steuereinheit (34) für ein schlüsselloses Zugangsfernsteuersystem
(32) in einem Fahrzeug (30), das die folgenden Schritte aufweist:  (a)
Empfangen eines gewünschten
Typs von Hochfrequenzsignal (52);  (b) Auslösen eines Hochverstärkungsmodus
eines Empfängers
(36) der Steuereinheit (34);  (c) Detektieren einer Nachricht
von einem schlüssellosen Zugangsfernsteuersender
(50);  (d) Decodieren eines Funktionscodeabschnitts (66) der Nachricht;  (e) Ändern des
Empfängers
(36) von einem Hochverstärkungsmodus
in einen Niederverstärkungsmodus,
wenn der Funktionscode keine Fernfunktion ist;  (f) Decodieren
eines verbleibenden Abschnitts der Nachricht;  (g) Bestimmen,
ob der verbleibende Abschnitt der Nachricht richtig decodiert worden
ist; und  (h) Durchführen
der angeforderten Funktion, wenn der verbleibende Abschnitt der
Nachricht richtig decodiert worden ist.
Patent DE-102006005924-B4 (DE)
Title: Strukturversteifungsvorrichtung für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zur Strukturversteifung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BREUNINGER MARTIN
IPC: B60R21/02
Filed: 2006-02-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Strukturversteifungsvorrichtung
für eine
Karosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein Teil der Strukturversteifungsvorrichtung
(1) beim Eintreffen eines Ereignisses, insbesondere eines Aufpralls
auf ein klappbares Element (2) in einer Seite eines Kraftfahrzeugs,
automatisch von einer Ausgangslage (10) in eine Versteifungslage
(20) bringbar ist und der mindestens eine Teil der Strukturversteifungsvorrichtung
(1) in der Versteifungslage (20) gegenüber einer einwirkenden Last
(L) einen höheren
Verformungswiderstand aufweist, als in der Ausgangslage (10), gekennzeichnet
durch mindestens einen Bereich, in dem das axiale Flächenträgheitsmoment gegenüber einer
Verformung auf Grund der Last (L) in der Versteifungslage (20) größer ist
als das axiale Flächenträgheitsmoment
in der Ausgangslage (10).
Patent DE-102006008821-B4 (DE)
Title: Ummantelungsvorrichtung von rotierenden Bauteilen
Inventor: VOLLWEILER MANFRED
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-02-25
Granted: 2013-10-24
Abstract: Ummantelungsvorrichtung (1) von rotierenden Bauteilen (12) mit zwei Seitenwänden (2, 3), welche sich rechtwinklig von der Drehachse (4) des rotierenden Bauteils (12) erstrecken, und einem dünnwandigen Verbindungskörper (8), welcher mit den der Drehachse (4) abgewandten Begrenzungen der Seitenwände (2, 3) verbunden ist, wobei die Seitenwände parallel zur Drehachse (4) angeordnete Erhebungen (5, 6) aufweisen, welche in Vertiefungen (16) ortsfester Bauteile (10, 11) eingreifen, um die Ummantelungsvorrichtung (1) ortsfest zu halten, wobei die Ummantelungsvorrichtung (1) ein Kreissegment des rotierenden Bauteils (12) ummantelt und der Verbindungskörper (8) zumindest einen zylinderförmigen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102006009945-B4 (DE)
Title: Überwachbare Gussform und zugehöriges Verfahren
Inventor: BECK JÖRG
IPC: B22D17/22
Filed: 2006-03-03
Granted: 2015-03-19
Abstract: Gussform (1) mit wenigstens einem sich zumindest abschnittweise linear bewegbaren Schieberkern und/oder Auswerfer, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Umfang (4) des Schieberkerns und/oder Auswerfers wenigstens ein Sensor (3) zum Erfassen von Zug- und/oder Druckkräften (17) bei einer zumindest abschnittweisen linearen Bewegung des Schieberkerns und/oder Auswerfers vorgesehen ist, wobei der Schieberkern und/oder Auswerfer wenigstens in einem Messbereich (5) des Schieberkerns und/oder Auswerfers, in welchem der Sensor (3) an dem Schieberkern und/oder Auswerfer vorgesehen ist, einen verringerten Querschnitt (6) aufweist.
Patent DE-102006011021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines eine Nabe aufweisenden Formkörpers
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21D22/14
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines mindestens eine konzentrische Nabe (2) aufweisenden
rotationssymmetrischen Formkörpers
(1) aus einer Ronde, mit einer axial und/oder radial zustellbaren
Drückrolle
(3) zur Anformung der Nabe (2) um einen Werkzeugstift (4, 5), und
einem axial und radial wirksamen Widerlager, wobei das Widerlager
aus mindestens einer am Mantelrand der Ronde anlegbaren Halterolle
(9) und wenigstens einer, an einer Rondenseite andrückbaren
Stützrolle
(8) besteht.
Patent DE-102006011753-B4 (DE)
Title: Halbleitersensorbauteil, Verfahren zur Herstellung eines Nutzens und Verfahren zur Herstellung von Halbleitersensorbauteilen
Inventor: SCHMITT JEAN DIPL -ING (FH)
IPC: H01L23/10
Filed: 2006-03-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Halbleitersensorbauteil mit einem mindestens teilweise mit einer gummielastischen Masse (7) aufgefüllten Sensorgehäuse (1) und einem in dem Innenraum (2) des Gehäuses (1) angeordneten Sensorchip (3) mit Sensorbereich (4),wobei das Sensorgehäuse (1) eine Öffnung (5) zur Umgebung (6) aufweist, und der Sensorbereich (4) der Öffnung (5) zugewandt ist, und wobei die Oberseite (10), die Rückseite (10) und die Randseiten (11) des Sensorchips (3) in dem Innenraum (2) des Gehäuses (1) vollständig in die gummielastische Masse (7) eingebettet sind,wobei das Sensorgehäuse (1) ein sandwichartiges Gestell (17) mit einem unteren Bereich (18), einem rahmenlosen Zwischenbereich (23) und einem oberen Bereich (26) aufweist, die übereinander angeordnet sind,wobei der untere Bereich (18) eine Substratplatte (19) aufweist,wobei der rahmenlose Zwischenbereich (23) frei ist von starren Seitenwänden und die gummielastische Masse(7) aufweist,wobei der obere Bereich (26) eine Abdeckplatte (28) aufweist, welche die Öffnung (5) zur Umgebung (6) aufweist, die dem Sensorbereich (4) gegenüberliegt,wobei in die gummielastische Masse (7) außerdem Verbindungselemente (25) zwischen dem Sensorchip (3) und der Substratplatte (19) vollständig eingebettet sind, undwobei die Substratplatte (19) und die Abdeckplatte (28) über mindestens drei Abstandshalter (22), die in die gummielastische Masse (7) vollständig eingebettet sind, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006017883-B4 (DE)
Title: Heckfensterrollo
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2006-04-13
Granted: 2014-11-06
Abstract: Fensterrollo (1), insbesondere Heckfensterrollo, für Kraftfahrzeuge mit einer Rollobahn (2), die mit ihrem ersten Ende mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (3) und mit ihrem zweiten Ende mit einem Auszugsprofil (5) verbunden ist, mit einer Antriebseinrichtung (9) zum Aufwickeln und/oder Abwickeln der Rollobahn (2) auf die Wickelwelle (3) sowie mit zwei seitlich an dem Fenster angeordneten Führungsschienen (6), in denen die Enden des Auszugsprofils (5) verschiebbar geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (6) in einer Nut (14) eines Innenverkleidungsteiles (8) des Kraftfahrzeuges angeordnet sind, wobei jede Führungsschiene (6) eine Sichtseite (13) mit einer geschlossenen Oberfläche aufweist und in einem seitlichen, der Sichtseite abgewandten Bereich jeweils zwei einander gegenüberliegende Ausnehmungen (15) zur Führung des Auszugsprofils (5) und/oder von Teilen der Antriebseinrichtung (9).
Patent DE-102006019023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Radlagereinheit
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16C19/18
Filed: 2006-04-25
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zur Montage einer Radlagereinheit, vorzugsweise einer Radlagereinheit für Kraftfahrzeuge, wobei die Radlagereinheit wenigstens eine Nabe (1) und eine Radlagerung (9) mit zwischen einem Innenring (3) und einem Außenring (8) angeordneten Wälzkörpern (6, 7) aufweist, umfassend die Schritte: – Aufschieben der Radlagerung (9) auf einen Nabenschaft (15) der Nabe (1), und – Erzeugen eines Wulstes (16) am Nabenschaft (15) zur axialen Fixierung des Innenringes (3) durch ein Wälznietverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (8) der Radlagerung (9) während der Durchführung des Wälznietverfahrens durch ein Antriebsmittel in Rotation versetzt wird.
Patent DE-102006020179-B4 (DE)
Title: Halbleiterwiderstandsspeicherbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: UFERT KLAUS-DIETER
IPC: H01L51/05
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-10-16
Abstract: Halbleiterwiderstandsspeicherbauelement
mit einem Substrat (1) mit einer Oberseite,  Wortleitungsstegen
(5), die parallel im Abstand zueinander auf der Oberseite angeordnet
sind,  Bitleitungen (BL i ), die im Abstand
zueinander quer zu den Wortleitungen (WL k )
angeordnet sind,  Source-/Drain-Bereichen, die als dotierte
Bereiche jeweils benachbart zu einem Wortleitungssteg (5) und zu
einem Zwischenraum zwischen Wortleitungsstegen (5) ausgebildet sind,  Aussparungen
(13) des Substrates (1), die in jedem zweiten Zwischenraum zwischen
den Wortleitungsstegen (5) gebildet sind, wobei die benachbart zu
einem betreffenden Zwischenraum angeordneten Source-/Drain-Bereiche
jeweils an eine Seitenwand der betreffenden Aussparung (13) angrenzen
und die Bitleitungen (BL i ) Anteile aufweisen,
die in den Aussparungen (13) angeordnet sind,  Widerstandsschichten
(17), die an den Seitenwänden
der Aussparungen (13) jeweils zwischen einem Source-/Drain-Bereich
und einem Anteil einer Bitleitung (BL i ) angeordnet
und aus einem Material ausgebildet sind, das einen Widerstand aufweist,
der durch Anlegen einer Spannung geschaltet wird, und Source-Leitungen
(6, 7), die in oder unterhalb...
Patent DE-102006026170-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpfstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAACK CORD DIPL ING
IPC: B64C1/12
Filed: 2006-06-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Flugzeugrumpfstruktur, welche durch mehrere aneinandergefügte, jeweils einen Teil des Flugzeugrumpfs (10) bildende Schalen (11, 12), die eine Trägerstruktur (13, 13a, 14, 14a) und eine an dieser angeordnete, den Flugzeugrumpf (10) druckfest nach außen abdichtende Haut (15, 16) umfassen, aufgebaut ist, wobei die Flugzeugrumpfstruktur eine Ober- und Seitenschale (11) und eine Unterschale (12) umfasst, von denen die Unterschale (12) einen Radius (R2) aufweist, der im wesentlichen deutlich größer is11), wobei die Ober- und Seitenschale (11) und die Unterschale (12) an sich in Flugzeuglängsrichtung erstreckenden Übergangsbereichen (18, 19) aneinandergefügt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (13, 13a) der Unterschale (12) in Hinblick auf ihre Festigkeit so ausgebildet ist, dass sie die Innendruckbelastung der Unterschale (12) ohne Verwendung eines Hauptquerträgers aufzunehmen in der Lage ist; die Flugzeugrumpfstruktur in Hybridbauweise mit einer Unterschale (12) aus Leichtmetallkomponenten und einer Ober- und Seitenschale (11) aus...
Patent DE-102006032967-B4 (DE)
Title: Hausanlage und Verfahren zum Betreiben einer Hausanlage
Inventor: COLBERG BJOERN
IPC: H04M9/00
Filed: 2006-07-17
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausanlage mit einer ersten Station mit einer ersten Sprech-Hör-Einrichtung, einer zweiten Station mit einer zweiten Sprech-Hör-Einrichtung und einer Einrichtung zum Erkennen von Sprachaktivitäten an der ersten und/oder der zweiten Station. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die erste Station dazu ausgelegt ist, bei mangelnder Sprachaktivität an der ersten und/oder der zweiten Station ein Ausschaltsignal an die zweite Station abzugeben, und die zweite Station dazu ausgelegt ist, ansprechend auf das Ausschaltsignal die zweite Sprech-Hör-Einrichtung auszuschalten.
Patent DE-102006034814-B4 (DE)
Title: Nutzung von Kabinenluft zur Wassererzeugung mittels Brennstoffzellenabgasen
Inventor: WOLFF CHRISTIAN
IPC: B01D5/00
Filed: 2006-07-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Wassererzeugungssystem zum Erzeugen von Wasser an Bord eines Luftfahrzeugs, das Wassererzeugungssystem umfassend:  eine Brennstoffzellenvorrichtung (108);  einen Kondensator (101) zum Kondensieren von Wasser aus einem Abgas der Brennstoffzellenvorrichtung (108);  einen Auslass (102);  wobei der Kondensator (101) zur Kühlung des Abgases durch Kabinenluft ausgeführt ist;  wobei der Auslass (102) zum Abgeben der Kabinenluft an die Umgebung des Luftfahrzeugs ausgeführt ist, nachdem die Kabinenluft den Kondensator (101) durchströmt hat;  wobei der Kondensator (101) zumindest ein Separationsvolumen (404, 405, 406) aufweist; und  wobei das Separationsvolumen (404, 405, 406) zum Ändern der Strömungsrichtung des Abgases und zum Abscheiden von Wasser ausgeführt ist.
Patent DE-102006035701-B4 (DE)
Title: Tubenkörper mit Verschlusskappe
Inventor: VOSS ECKART
IPC: B65D35/44
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-05-29
Abstract: Tubenkörper mit
Verschlusskappe, deren Grundfläche
kreisförmig
oder elliptisch ist, wobei die Grundfläche zu einer geschlossenen
Standfläche
und die gegenüberliegende
Seite der Verschlusskappe zu einer Ausnehmung zur Einführung des
Tubenkörpers
ausgebildet ist, wobei am oberen Rand der Ausnehmung entweder Rastnocken
oder ein Dichtkonus mit Verriegelungsnasen und am Auslass des Tubenkörpers entsprechend
zumindest eine Rastnut angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
am Boden der Verschlusskappe in der Mitte eine Abdichtung angebracht
ist, die den Auslass des Tubenkörpers verschließt, und
eine Führung
zur Zentrierung des Tubenkörpers
bei der Einführung
in die Verschlusskappe angebracht ist.
Patent DE-102006035967-B4 (DE)
Title: Leiterkordel
Inventor: LANDWEHR DIETER
IPC: E06B9/303
Filed: 2006-08-02
Granted: 2018-01-18
Abstract: Leiterkordel für Jalousien mit zwei Leiterkordelwangen (11, 12; 21, 22) und einer Vielzahl zwischen den Leiterkordelwangen (11, 12; 21, 22) angeordneten Leiterkordelstegen (14; 24) als Auflage für die Lamellen (15) der Jalousie, bei der die beiden Leiterkordelwangen (11, 12; 21, 22) am oberen Ende der Jalousie miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstelle (16; 26) der beiden Leiterkordelwangen (11, 12; 21, 22) zum letzten Leiterkordelsteg (14; 24) einen Abstand (b) aufweist, der größer ist als der gegenseitige Abstand (a) der Leiterkordelstege (14; 24) untereinander, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Endlosmaterial (100) gefertigt ist, das jeweils im Abstand der Höhe der Jalousie mit einer Verbindung (16; 26) zwischen den Leiterkordelwangen (11, 12; 21, 22) versehen ist.
Patent DE-102006047237-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Ausrichten von Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen
Inventor: ALLERT TORBEN
IPC: F16C23/02
Filed: 2006-10-04
Granted: 2010-01-14
Abstract: Stelleinrichtung zum Ausrichten von Lagerteilen (2, 3) an toleranzbehafteten Strukturen (4) insbesondere eines Flugzeugrumpfes mittels Fügeflächen (5, 6),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Fügeflächen (5, 6) formschlüssig miteinander korrespondierende Positivformen (16) und Negativformen (17) ausbilden, und  daß die Positivformen (16) und die Negativformen (17) jeweils in einem Kreuzraster angeordnet sind.
Patent DE-102007007545-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: BRÜCKLMEIER RALF
IPC: H04L29/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kommunikationssystem (1) zum Austausch von Daten/Informationen zwischen wenigstens einem, einem Mobilfunknetz zugeordneten mobilen Endgerät (11), und wenigstens einem, einem Heimnetzwerk zugeordneten Heimnetzwerk-Endgerät (UPnP-Gerät) (21), wobei das Kommunikationssystem (1) einen Mobil-Netzwerk-Proxy (MNP – Mobile Network Proxy) (12) zum Austausch von Daten/Informationen zwischen dem, dem Mobilfunknetz zugeordneten mobilen Endgerät (11) und wenigstens einem, dem Heimnetzwerk zugeordneten Heimnetzwerk-Endgerät (UPnP-Gerät) (21) aufweist, wobei der Mobil-Netzwerk-Proxy (12) eine Schnittstelle zum Kommunizieren mit dem wenigstens einen mobilen Endgerät (11), eine Schnittstelle zum Kommunizieren mit einem dem Heimnetzwerk zugeordneten Heimnetzwerk-Proxy (22) und eine Registrierungseinrichtung zum Registrieren des Heimnetzwerk-Proxy aufweist, wobei das Kommunikationssystem (1) einen Heimnetzwerk-Proxy (MHNP – Mobile Home Network Proxy) (22) zum Austausch von Daten/Informationen zwischen wenigstens einem, dem Heimnetzwerk zugeordneten Heimnetzwerk-Endgerät (UPnP-Gerät) (21), wobei das Heimnetzwerk als Internetprotokoll basiertes Netzwerk ausgebildet ist, und wobei das Heimnetzwerk den Heimnetzwerk-Proxy (22) aufweist, und wenigstens einem, dem Mobilfunknetz zugeordneten mobilen Endgerät (11) aufweist, wobei der Heimnetzwerk-Proxy (22) eine Schnittstelle zum Kommunizieren mit dem wenigstens einen Heimnetzwerk-Endgerät (21) aufweist, über die der Heimnetzwerk-Proxy (21) mit dem wenigstens einen Heimnetzwerk-Endgerät (21) zusammengeschaltet wird, um Daten auszutauschen, und wobei der Heimnetzwerk-Proxy (22) eine Schnittstelle zum Kommunizieren mit dem Mobil-Netzwerk-Proxy (12), der über eine Schnittstelle mit dem dem Mobilfunknetz zugeordneten mobilen Endgerät (11) kommuniziert, aufweist, wobei der Heimnetzwerk-Proxy (22) über die Schnittstelle einen Kommunikationskanal zu dem Mobil-Netzwerk-Proxy (12) herstellt, wobei der Heimnetzwerk-Proxy (22) eine Emulationseinrichtung zum Emulieren der Kennung des mobilen Endgerätes (11) in eine dem Heimnetzwerk bekannte Kennung aufweist, wobei die Emulationseinrichtung ausgebildet ist, die Kennung des mobilen Endgeräts (11) in eine Kennung umzuwandeln, die von dem wenigstens einen Heimnetzwerk-Endgerät (21) erkannt wird, und wobei der Heimnetzwerk-Proxy (22) über einen Router (23) oder ein Gateway mit dem Mobil-Netzwerk-Proxy (12) und mit dem wenigstens einen Heimnetzwerk-Endgerät (21) kommuniziert.
Patent DE-102007008821-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J7/19
Filed: 2007-02-22
Granted: 2013-06-13
Abstract: Fahrzeugdach mit einer in einer festen Dachfläche (10, 12) vorgesehenen Dachöffnung (14) und einem verlagerbaren Deckel (16) zum wahlweisen Verschließen oder mindestens teilweisen Freigeben der Dachöffnung, wobei der Deckel mit seiner Hinterkante über die feste Dachfläche ausstellbar ist und vorzugsweise in Fahrzeuglängsrichtung verlagerbar ist, wobei eine Verstellmechanik (18, 20, 22, 28, 30) zum Verlagern des Deckels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten des Deckels (16) nahe dessen Hinterkante jeweils ein erstes Verriegelungselement (26) vorgesehen ist und nahe dem hinteren Rand der Dachöffnung (14) jeweils ein mit der festen Dachfläche (12) verbundenes zweites Verriegelungselement (40) vorgesehen ist, und wobei zu beiden Seiten des Deckels jeweils ein mit der Verstellmechanik gekoppeltes Riegelelement (24) vorgesehen ist, welches in der Schließposition des Deckels sowohl mit dem ersten Verriegelungselement als auch mit dem zweiten Verriegelungselement in formschlüssigen Eingriff tritt.
Patent DE-102007009645-B4 (DE)
Title: Technische Verfahrensweise zur Senkung der Transportkosten und der Schadstoffemissionen bei Transport von Gütern und Lebewesen durch die Nutzung von "Tragegasen" zum Auftriebsgewinn
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: B64D9/00
Filed: 2007-02-26
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren, bei dem mit einem Traggas gefüllte Hüllen oder andere Behältnisse im Laderaum eines Flugzeuges platziert werden, um einen Auftriebsgewinn zu erzielen, wobei das Traggas der Schwerkraft entgegenwirkt.
Patent DE-102007010420-B4 (DE)
Title: Fernbedienung für Heiz- und Warmwassergeräte
Inventor: HENKE GÜNTER
IPC: H05K7/14
Filed: 2007-03-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fernbedienung für Heiz- und Warmwassergeräte, mit einem Gehäuse aus einer Ober- und einer Unterschale, mit einer Dichtung, mit einem oder mehreren Bedienelementen und einer im Inneren des Gehäuses angeordneten Elektronikplatine,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Dichtung (6) aus einer Kunststoff-Weichkomponente in der Ober- oder Unterschale fixiert ist und über die Ober- oder Unterschale hinausreicht und die Dichtung (6) eine Dichtlippe (61) aufweist, die innen an einer Wand (20) der Unterschale (3) oder Oberschale (2) anliegt.
 wobei die Dichtung (6) an die Oberschale (2) oder Unterschale (3) im Zweikomponenten-Spritzgießverfahren angespritzt ist.
Patent DE-102007035483-B4 (DE)
Title: Crasheinrichtung
Inventor: SCHMID RALF
IPC: B60R19/34
Filed: 2007-07-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Crasheinrichtung, insbesondere eine Crashbox in einem Kraftfahrzeug, mit einem im Crashfall energieabsorbierenden Deformationskörper, der aus zwei Halbschalen zusammengesetzt ist. Die beiden Halbschalen weisen dabei quer zur Hauptdeformationsrichtung verlaufende Sicken auf. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die beiden Halbschalen jeweils nach außen abstehende Flansche mit ebenfalls quer zur Hauptdeformationsrichtung verlaufenden Sicken aufweisen und wobei die beiden Halbschalen ausschließlich über die zwischen den Sicken der Flansche liegenden Anlageflächen aneinander anliegen und in diesen Bereichen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007038056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer polarisationsoptischen Eigenschaft eines Beleuchtungssystems einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: FIOLKA DAMIAN
IPC: G01M11/02
Filed: 2007-08-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer polarisationsoptischen Eigenschaft eines Beleuchtungssystems (12) einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage (10), wobei die Projektionsbelichtungsanlage aufweist:  – einen verstellbaren Polarisator (20),  – eine von dem Beleuchtungssystem (12) ausleuchtbare Maskenebene (18) und  – ein Projektionsobjektiv (24), das die Maskenebene (18) auf eine Bildebene (26) abbildet und einen polarisationsabhängigen Transmissionsgrad hat,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Bestimmen der Transmissionsgrade des Projektionsobjektivs (24) für eine erste und eine zweite dazu orthogonale Polarisationsrichtung;  b) Einstellen der ersten Polarisationsrichtung vor oder in der Maskenebene (18) unter Verwendung des Polarisators (20);  c) Messen einer ersten Intensität in der Bildebene (26) des Projektionsobjektivs;  d) Einstellen der zweiten Polarisationsrichtung vor oder in der Maskenebene (18) unter Verwendung des Polarisators (20);  e) Messen einer zweiten Intensität in der Bildebene (26) des Projektionsobjektivs (24);  f) Bestimmen des Anteils von Licht, der in der Maskenebene (18) entlang der von dem...