baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106445-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Windkraftanlagenflügel-Holmsteg
Inventor: YARBROUGH AARON
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-07-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Windkraftanlagenflügel (16), der aufweist:
 ein oberes Schalenelement (20) mit einem Holmgurt (32), der auf einer Innenfläche von diesem eingerichtet ist;
 ein unteres Schalenelement (22) mit einem Holmgurt (32), der auf einer Innenfläche von diesem eingerichtet ist;
 einen Holmsteg (42), der sich zwischen den Holmgurten (32) entlang einer longitudinalen Länge des Windkraftanlagenflügels erstreckt;
 eine Verbindungsanordnung (40) zwischen Querenden (46) des Holmstegs (42) und den Holmgurten (32), wobei die Verbindungsanordnung ferner aufweist:
 eine U-förmige Kanalstruktur, die an dem Holmgurt (32) eingerichtet ist, wobei die Kanalstruktur starre Seitenwände (52) aufweist, die sich von dem Holmgurt (32) weg erstrecken, um sich so entlang von Längsseiten (44) des Holmstegs (42) zu erstrecken;
 wobei die Kanalstruktur eine Stirnwand aufweist, die sich zwischen den Seitenwänden (52) der Kanalstruktur erstreckt, wobei die Stirnwand mit dem Holmgurt (32) verbunden ist; und
 eine Bindepaste (56), die zwischen den Seitenwänden (52) der Kanalstruktur und den Längsseiten (44) des Holmstegs (42) angeordnet ist.
Patent DE-102012107713-B4 (DE)
Title: Kühlregal
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: F25D19/00
Filed: 2012-08-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Kühlregal mit einer in seitlicher Ansicht C-förmig aufgebauten Einheit, die auf beiden Seiten C-förmige Seitenrahmen (10) aufweist und aus einer Bodengruppe (11), einer Rückwandgruppe (12) und einer Dachgruppe (13) mit jeweiligen Verkleidungsteilen besteht, welche einen Kühlraum (4) begrenzen und mit Komponenten einer Kühleinrichtung (5) versehen sind, wobei die C-förmigen Seitenrahmen (10) aus Rahmenprofilen bestehen, wobei jeder C-förmige Seitenrahmen (10) ein rückseitiges Vertikalprofil (10.1) sowie ein an dessen unterem Bereich nach vorne vorstehendes unteres Horizontalprofil (10.2) und ein an dessen oberem Bereich nach vorne vorstehendes oberes Horizontalprofil (10.3) aufweist und die Bodengruppe (11) an den unteren Horizontalprofilen, die Rückwandgruppe (12) an den rückseitigen Vertikalprofilen (10.1) und die Dachgruppe (13) an den oberen Horizontalprofilen getragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Horizontalprofile (10.2) mit Füßen versehen sind, dass zwischen dem unteren und dem oberen Horizontalprofil (10.2, 10.3) im hinteren Bereich nach vorne von dem Vertikalprofil (10.1) beabstandet bei beiden Seitenrahmen (10) ein jeweiliges Stützprofil (10.4) aus Metall eingebaut ist, und dass das jeweilige Stützprofil (10.4) gegenüber dem unteren und oberen Horizontalprofil (10.2, 10.3) ohne metallische Verbindung über wärmeisolierende Zwischenstücke (10.41, 10.51) abstützend eingebaut ist.
Patent DE-102012206359-B4 (DE)
Title: Magnetisches Wärmepumpensystem
Inventor: WATANABE NAOKI
IPC: F25B30/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Magnetisches Wärmepumpensystem, aufweisend:eine magnetische Wärmepumpeneinrichtung (30A);eine Wärmestrahleinrichtung (5) zum Abstrahlen von Wärme eines Wärmetransportmediums (42), welches von einem Ende der magnetischen Wärmepumpeneinrichtung (30A) ausgelassen wird, nach außen von der Wärmestrahleinrichtung (5); undeine Wärmeabsorbiereinrichtung (2) zum Absorbieren von Wärme von einer Außenseite der Wärmeabsorbiereinrichtung (2) in das Wärmetransportmedium (42), welches von dem anderen Ende von der magnetischen Wärmepumpeneinrichtung (30A) ausgelassen wird,wobei die magnetische Wärmepumpeneinrichtung (30A) aufweist:einen Behälter (25), in welchem Material (26) mit magnetokalorischer Wirkung aufgenommen ist und durch welchen das Wärmetransportmedium (42) hindurchgeht;eine Magnetfeldänderungseinheit (22, 23) zum Ändern eines Ausmaßes des magnetischen Felds, welches auf das Material (26) mit magnetokalorischer Wirkung anzulegen ist;eine Arbeitsfluidbewegungseinheit (13) zum Bewegen des Wärmetransportmediums (42) in einer hin- und hergehenden Weise in dem Behälter (25), so dass das Wärmetransportmedium (42) in den Behälter durch ein Ende von dem Behälter (25) angesaugt wird und das Wärmetransportmedium (42) von dem Behälter durch das andere Ende von dem Behälter (25) ausgelassen wird und umgekehrt;wobei eines von den nachfolgenden ersten und zweiten Materialien in das Wärmetransportmedium (42) gemischt ist:ein erstes Material (40), welches einen Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten aufweist, der höher ist als derjenige des Wärmetransportmediums (42), undein zweites Material (40), welches eine spezifische Wärme oder eine volumenspezifische Wärme aufweist, die höher ist als diejenige des Wärmetransportmediums (42), dadurch gekennzeichnet, dassdes Weiteren kleinstes magnetisches Material (41) in das Wärmetransportmedium (42) gemischt ist.
Patent DE-102012208496-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-05-22
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung (19) mit einem Nockenwellenversteller (4), umfassend einen Stator (36), einen gegenüber dem Stator (36) um eine Rotationsachse (74) relativ verdrehbaren Rotor (38) und eine am Rotor (38) oder am Stator (36) angeordnete Nabe (52) mit einer Aufnahmebuchse (62), sowie mit einer in der Aufnahmebuche (62) aufgenommenen Nockenwelle (12). Dabei ist vorgesehen, dass die Nockenwelle (12) in der Aufnahmebuchse (62) über wenigstens drei Abstandselemente (64) radial festgelegt ist. Eine derartige Nockenwellenverstelleinrichtung (19) ist einfach und kostengünstig herstellbar.
Patent DE-102012218171-B4 (DE)
Title: Fahrradkurbelarm
Inventor: YAMANAKA MASAHIRO
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-10-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrradkurbelarm (12, 112), aufweisend:ein Körperelement (30, 130), das eine Innenseitenfläche (30b), eine Außenseitenfläche (30a) und eine Umfangsfläche (30c) beinhaltet, die sich zwischen den Innen- und Außenseitenflächen (30b, 30a) erstreckt, undein Abdeckungselement (32), das zumindest teilweise die Umfangsfläche (30c) des Körperelementes (30, 130) überlagert,wobei das Körperelement (30, 130) weiter beinhaltet: einen Kurbelachsen-Befestigungsabschnitt (40, 140), der eine Kurbelachsen-Aufnahmeöffnung (42, 142) aufweist, die sich von der Innenseitenfläche (30b) des Körperelementes (30, 130) erstreckt, einen Schlitz (50), der sich von der Umfangsfläche (30c) des Körperelementes (30, 130) zur Kurbelachsen-Aufnahmeöffnung (42, 142) erstreckt, und mindestens eine Befestigungseinrichtungsbohrung (52, 54), die sich quer durch den Schlitz (50) erstreckt, um die Kurbelachsen-Aufnahmeöffnung (42, 142) in ihrer Größe anzupassen,wobei die Umfangsfläche (30c) des Körperelementes (30, 130) erste und zweite Widerlager (40c, 40d) aufweist, die sich auf entgegengesetzten Seiten des Schlitzes (50) befinden, wobei die ersten und zweiten Widerlager (40c, 40d) bezüglich des Schlitzes (50) derart angeordnet sind, dass sich die ersten und zweiten Widerlager (40c, 40d) näher zueinander hin bewegen,wenn der Kurbelachsen-Befestigungsabschnitt (40, 140) zusammengedrückt wird, um die Kurbelachsen-Aufnahmeöffnung (42, 142) in ihrer Größe zu verkleinern, wobei das Abdeckungselement (32) mit den ersten und zweiten Widerlagern (40c, 40d) in Kontakt ist undsich mit den ersten und zweiten Widerlagern (40c, 40d) bewegt, wenn der Kurbelachsen-Befestigungsabschnitt (40, 140) zusammengedrückt wird, um die Kurbelachsen-Aufnahmeöffnung (42, 142) in ihrer Größe zu verkleinern,wobei die ersten und zweiten Widerlager (40c, 40d) winklig bezüglich des Schlitzes (50) angeordnet sind, derart, dass die ersten und zweiten Widerlager (40c, 40d) bezüglich einander divergieren, wenn sich die ersten und zweiten Widerlager (40c, 40d) vom Schlitz (50) erstrecken.
Patent DE-102012219286-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein elektrisches Gerät, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: STICH CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-10-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein elektrisches Gerät, insbesondere für ein Fahrzeug, wie z.B. ein Radio, ein CD- und/oder DVD-Abspielgerät, ein Navigationsgerät, ein Infotainment-Gerät, ein Heizungs-oder Klimasteuergerät oder für ein Mensch-Maschine-Interface, mit- einem platten- bzw. scheibenförmigen Anzeigeelement (20), das (i) einen Begrenzungsrand (22) mit einem ersten Begrenzungsrandabschnitt (24) sowie einem diesem im Wesentlichen gegenüberliegenden zweiten Begrenzungsrandabschnitt (26) und (ii) Ansteuerleitungen (30) aufweist, die als ein mit dem Anzeigeelement (20) verbundenes und seitlich von dem ersten Begrenzungsrandabschnitt (24) abstehendes, flexibles Flexleiterkartenkabel (28) aus einem bei einer Verbiegung Biegespannungen aufbauenden, flexiblen Flexleiterkartenmaterial (32) mit auf diesem angeordneten und/oder in diesem integrierten Leiterbahnen ausgebildet sind, und- einem Halteelement (18) mit einer Anlagefläche (45;72), an der das Anzeigeelement (20) anliegt,- wobei das Halteelement (18) eine an dem Flexleiterkartenkabel (28) angreifende Fixiereinrichtung (54) aufweist, die das Flexleiterkartenkabel (28) an dem Halteelement (18) unter Aufrechterhaltung eines Biegeabschnitts (37) und damit unter Erzeugung einer Biegespannung im Bereich des Flexleiterkartenkabels (28) zwischen dem ersten Begrenzungsrandabschnitt (24) des Anzeigeelements (20) und der Fixiereinrichtung (54) fixiert dadurch gekennzeichnet ,- dass das Halteelement (18) einen Niederhaltevorsprung (52;80) aufweist, der das an der Anlagefläche (45;72) anliegende Anzeigeelement (20) in einem Bereich seines Begrenzungsrandes (22) überragt,- dass das Halteelement (18) als ein Halterahmen (44) mit von der Anlagefläche (45) aufragenden Randabschnitten und/oder Randvorsprüngen (48,50) ausgebildet ist und- dass der Niederhaltevorsprung (52) und die Fixiereinrichtung (54) an Innenseiten von einander im Wesentlichen gegenüberliegenden Randabschnitten und/oder Randvorsprüngen (48) des Halterahmens (44) angeordnet sind, wobei der Niederhaltevorsprung (52) das Anzeigeelement (20) innerhalb von dessen zweiten Begrenzungsrandabschnitt (26) übergreift.
Patent DE-102013002960-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung sowie Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: BAIER MILAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-02-21
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten einer Motorsteuerung (2) eines Verbrennungsmotors (1), insbesondere eines handgeführten Arbeitsgerätes, mittels eines gepulsten Energieversorgungssignals (UPWM, Umod) mit aktiven Pulsphasen (Pa) und mit inaktiven Pulsphasen (Pi), – wobei während der aktiven Pulsphasen (Pa) und/oder während der inaktiven Pulsphasen (Pi) positive Spannungspulse (U(+)) und negative Spannungspulse (U(–)) erzeugt werden, und – wobei während der aktiven Pulsphasen (Pa) und/oder während der inaktiven Pulsphasen (Pi) die negativen Spannungspulse (U(–)) moduliert und die modulierten negativen Spannungspulse (U(–)) als Dateninformation (Un) an einem Steueranschluss (16) der Motorsteuerung (2) bereitgestellt werden.
Patent DE-102013011386-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Abdeckhaube, Haltevorrichtung und Steckverbinderteil
Inventor: JETTER TOBIAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-07-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: Elektromotor mit Abdeckhaube (23), Haltevorrichtung und Steckverbinderteil,
 wobei das Steckverbinderteil mittels der Haltevorrichtung an der Abdeckhaube (23) befestigt ist,
 wobei die Haltevorrichtung ein Unterteil (1), ein Oberteil und ein Halteteil (3) aufweist,
 wobei das Halteteil (3) an der Innenseite der Abdeckhaube (23) und das Unterteil (1) an der Außenseite der Abdeckhaube (23) anliegt,
 wobei ein Drehgelenk und/oder eine Achse, insbesondere Scharnierachse (7), zur Drehbewegung des Oberteils relativ zum Unterteil (1) ausgebildet ist und das Oberteil in einer Drehposition mit dem Unterteil (1) klipsverbunden ist,
 wobei das Steckverbinderteil zwischen Oberteil und Unterteil (1) formschlüssig gehalten ist,
 wobei die Abdeckhaube (23) am Motorgehäuse und/oder an einer Lüfterhaube des Motors befestigt ist.
Patent DE-102013019083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glases
Inventor: LIN CHIA-HUNG
IPC: C03C3/083
Filed: 2013-11-13
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glases, das zwischen 47,5 und 55 Gew.-% SiO, zwischen 21 und 27,5 Gew.-% AlOund zwischen 12 und 16 Gew.-% NaO aufweist, und in dem das molare Verhältnis von AlOzu NaO zwischen 0,9:1 und 1,2:1 liegt, wobei die maximale Temperatur der Glasschmelze im Schmelzbecken unter 1700°C liegt, und wobei das Verfahren ohne zusätzlichen Refining-Schritt hinter der Schmelzwanne auskommt.
Patent DE-102013104582-B4 (DE)
Title: Tafel mit Projektionssystem und Halterung zum Anordnen einer Projektionseinrichtung an einer Projektionsfläche
Inventor: STEGNER MICHAEL
IPC: G03B21/56
Filed: 2013-05-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Halterung (20) zum Anordnen einer Projektionseinrichtung (30) an einer Projektionsfläche (10) mit einer Vorderseite (V), einer Rückseite (R) und einer zwischen der Vorderseite (V) und der Rückseite (R) angeordneten oberen Stirnseite (15), wobei- die Halterung einen ersten Teil (21) und einen zweiten Teil (22) umfasst,- der erste Teil (21) horizontal ausgerichtet ist, in einem vorbestimmten Winkel (a) an dem zweiten Teil (22) angeordnet ist und zur Aufnahme der Projektionseinrichtung (30) ausgestaltet ist, und- der zweite Teil (22) an der oberen Stirnseite (15) der Projektionsfläche (10) anordenbar ist und mit einem Verbindungsmittel lösbar mit der Projektionsfläche (10) verbindbar ist, wobei das Verbindungsmittel- eine am zweiten Teil (22) quer zur Längsachse (LA) des zweiten Teils (22) verlaufende durchlaufende Nut (24) umfasst, in die die obere Stirnseite (15) der Projektionsfläche (10) formschlüssig in Eingriff bringbar ist, und- ein senkrecht zur oberen Stirnseite (15) der Projektionsfläche (10) verlaufendes Sackloch (26) umfasst, zur Aufnahme eines an der oberen Stirnseite (15) der Projektionsfläche (10) angeordnetes Befestigungsmittel (50), und- ein senkrecht zur oberen Stirnseite (15) der Projektionsfläche (10) angeordnetes Befestigungsmittel (50) umfasst.
Patent DE-102013108058-B4 (DE)
Title: Nicht gleichzeitig öffnendes Zweistufenschloss
Inventor: CHEN LI-YU
IPC: E05B71/00
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Zweistufenschloss, umfassend einen Schließzylinder (1), der einen Grundkörper (11), ein Gehäuse (12), ein Schließteil (13), einen Mitnehmer (14) und eine Sperreinheit (15) aufweist, wobei das Gehäuse (12) den Grundkörper (11), das Schließteil (13), den Mitnehmer (14) und die Sperreinheit (15) umschließt, wobei das Schließteil (13) im Grundkörper (11) angeordnet ist, wobei der Mitnehmer (14) auf dem Grundkörper (11) drehbar angeordnet ist und von einem darunter liegenden Mitnahmeteil (131) des Schließteils (13) mitbewegt wird, wobei die Sperreinheit (15) ebenfalls auf dem Grundkörper (11) angeordnet ist und einen ersten Schieber (151) und einen zweiten Schieber (152) beinhaltet, wobei der erste Schieber (151) und der zweite Schieber (152) beiderseitig des Mitnehmers (14) angeordnet sind, wobei der erste Schieber (151) und der zweite Schieber (152) an der voneinander abgewandten Seite jeweils ein erstes Rastteil (155) und ein zweites Rastteil (156) besitzen, und eine Verriegelungseinheit (3), die ein erstes Steckteil (32) und ein zweites Steckteil (33) aufweist, wobei das erste Steckteil (32) ein Rastloch (321) besitzt, in das das erste Rastteil (155) des ersten Schiebers (151) einrasten kann, und das zweite Steckteil (33) ein Rastloch (331) besitzt, in das das zweite Rastteil (156) des zweiten Schiebers (152) einrasten kann, wobei dem Mitnehmer (14) eine gedachte Positionslinie (L) zugeordnet ist, welche in dessen Drehebene in Abhängigkeit der durch eine Drehbewegung eines Schlüssels hervorgerufenen Ausrichtung des darunter liegenden Mitnahmeteils (131) derart ausgebildet ist, dass sie mit einer gedachten Schließlinie (A), einer Halböffnungslinie (B) und einer Vollöffnungslinie (C) des Grundkörpers (11) zusammenfällt, wobei beim Schließen des Schlosses das Mitnahmeteil (131) des Schließteils (13) den Mitnehmer (14) mitdreht, der Mitnehmer (14) in einer ersten Schließstufe zunächst den zweiten Schieber (152) drückt, wodurch das zweite Rastteil (156) in das Rastloch (331) des zweiten Steckteils (33) einrastet, und in einer zweiten Schließstufe dann den ersten Schieber (151) drückt, wodurch das erste Rastteil (155) in das Rastloch (321) des ersten Steckteils (32) einrastet und die Positionslinie (L) des Mitnehmers (14) mit der Schließrichtungslinie (A) des Grundkörpers (11) zusammenfällt, wobei beim Öffnen des Schlosses das Mitnahmeteil (131) des Schließteils (13) den Mitnehmer (14) in der Gegenrichtung mitdreht, der Mitnehmer (14) in einer ersten Öffnungsstufe zunächst den ersten Schieber (151) drückt, ...
Patent DE-102013113029-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYONGHOON
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-11-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Welle (IS1), die ein Motordrehmoment aufnimmt;eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, der ein erstes Sonnenrad (S1), das wahlweise als ein feststehendes Element oder ein Abtriebselement betrieben wird, einen ersten Planetenradträger (PC1), der direkt mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und als ein Antriebselement betrieben wird, und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, das wahlweise als ein Abtriebselement betrieben wird;einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der durch Kombinieren eines zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) und eines dritten Planetengetriebesatzes (PG3) gebildet ist, wobei der zweite Planetengetriebesatz (PG2) ein Planetengetriebesatz mit Doppelplanetenrädern ist, der ein zweites Sonnenrad (S2), das wahlweise über ein erstes Übertragungszahnradpaar (TF1) mit der ersten Welle (IS1) und über ein zweites Übertragungszahnradpaar (TF2) mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist, einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, und wobei der dritte Planetengetriebesatz (PG3) ein Planetengetriebesatz mit Einzelplanetenrädern ist, der ein drittes Sonnenrad (S3), das direkt mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) verbunden ist und über das zweite Übertragungszahnradpaar (TF2) wahlweise mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3), der direkt mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbunden ist und über ein drittes Übertragungszahnradpaar (TF3) wahlweise mit dem ersten Sonnenrad (S1) verbunden ist, und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das mit einem Abtriebsrad (OG) derart verbunden ist, dass es immer als ein Abtriebselement betrieben werden kann;eine erste Kupplung (C1), die zwischen dem zweiten Sonnenrad (S2) und dem ersten Übertragungszahnradpaar (TF1) angeordnet ist;eine zweite Kupplung (C2), die zwischen dem zweiten Übertragungszahnradpaar (TF2) und dem zweiten Sonnenrad (S2) angeordnet ist;eine dritte Kupplung (C3), die zwischen dem zweiten Übertragungszahnradpaar (TF2) und dem zweiten Planetenradträger (PC2) angeordnet ist;eine vierte Kupplung (C4), die zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem dritten Übertragungszahnradpaar (TF3) angeordnet ist; undeine erste Bremse (B1), die zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102013201531-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontaktverbindung
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-01-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elektrische Kontaktverbindung zwischen einem Schirm (16) einer geschirmten Leitung (6) und einer Komponente (2), nämlich einem Gehäuse, das eine Öffnung (4) aufweist, die durch eine Gehäusewandung oder einen Anschlussstutzen des Gehäuses gebildet ist und durch die die Leitung (6) eingeführt ist, wobei die Leitung (6) von einer Kontakthülse (20) umgeben ist, die mit dem Schirm (16) und mit der Komponente (2) elektrisch kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktülse (20) einen sich in Längsrichtung (22) erstreckenden Hülsenabschnitt (24) und einen radial abstehenden Schenkel (26) aufweist, mit dem sie in der Öffnung (4) unlösbar befestigt ist, so dass eine vorkonfektionierte untrennbare Einheit aus der Leitung (6) und der Komponente (2) gebildet ist und dass die Kontakthülse (20) auf einem Außenmantel (18) der Leitung aufgecrimpt ist.
Patent DE-102013214527-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-07-25
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ölnebelabscheider (1), in dem eine Einlassöffnung (3), eine Auslassöffnung (4) und ein Strömungspfad (5) für Blow-by-Gas in einem Zylinderkopf einer Maschine ausgebildet sind, wobei die Einlassöffnung (3) und die Auslassöffnung (4) miteinander durch den Strömungspfad (5) in Verbindung gebracht sind, und der Strömungspfad (5) mit einer Gas-Flüssigkeit-Abscheidestruktur (7) zum Trennen von Blow-by-Gas in einen Gasbestandteil und einen Ölbestandteil bereitgestellt ist, wobeider Zylinderkopf eine Zylinderkopfabdeckung (8) hat, die eine obere Wand und eine Seitenwand des Strömungspfads (5) ausbildet, und eine Leitplatte (9), die eine Bodenwand des Strömungspfads (5) ausbildet;die Gas-Flüssigkeit-Abscheidestruktur (7) eine Düse (11) zum Erhöhen einer Strömungsgeschwindigkeit des Blow-by-Gases hat, und einen stromabwärts der Düse (11) in Bezug auf eine Strömung des Blow-by-Gases bereitgestellten Zusammenstoßabschnitt (12); undder Zusammenstoßabschnitt (12) aus einer Seitenwand (8a) der Zylinderkopfabdeckung (8) ausgebildet ist, wobei die Düse (11) eine Teilungswand (15) hat, in der eine kleine Bohrung (14) gegenüber dem Zusammenstoßabschnitt (12) ausgebildet ist, und die Teilungswand (15) die Einlassöffnung (3) umgibt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Teilungswand (15) eine obere Wand (17b) gegenüber einer oberen Wand (8d) der Zylinderkopfabdeckung (8) hat, und eine erste Seitenwand (15a), die einer Seitenwand (8a) der Zylinderkopfabdeckung (8) gegenüberliegt, die sich entlang einer Längsrichtung der Zylinderkopfabdeckung (8) erstreckt und in der die kleine Bohrung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102013215273-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Befestigungsstrukturen eines Batteriepacks
Inventor: NITAWAKI KUNIHIRO
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-08-02
Granted: 2022-04-14
Abstract: Bei einer Fahrzeug-Befestigungsstruktur eines Batteriepacks weist das Batteriepack ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil auf, die miteinander verbunden sind, um einen Unterbringungsraum für eine Batterie zu bilden. Das Gehäuseober- und das Gehäuseunterteil umfassen jeweils einen flanschförmigen Öffnungsrand an einem Rand eines entsprechenden Öffnungsendes des Unterbringungsraums für die Batterie. Die flanschförmigen Öffnungsränder des Gehäuseober- und des Gehäuseunterteils sind miteinander verbunden, wobei ein Dichtelement sandwichartig zwischen den flanschförmigen Öffnungsrändern des Gehäuseober- und des Gehäuseunterteils angeordnet ist. Ein vorderer Abschnitt des flanschförmigen Öffnungsrandes sowohl des Gehäuseober- als auch des Gehäuseunterteils ist zwischen der rechten und der linken Aufhängung angeordnet. Eine Ecke des vorderen Abschnitts ist mit einem geneigten Flansch ausgebildet, und der geneigte Flansch ist schräg nach innen und nach vorn geneigt.