baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213273-A1 (DE)
Title: Federlenker für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federlenker (1) für die Anbindung eines Fahrzeugrades an eine Karosserie oder einen Hilfsrahmen eines Fahrzeugs. Hierzu umfasst der Federlenker (1) einen Lenkerkörper (2), welcher zwei Anbindestellen (5, 6) und einen Aufnahmebereich aufweist. Der Aufnahmebereich ist dazu ausgebildet, um ein zwischen dem Lenkerkörper (2) und der Karosserie oder dem Hilfsrahmen anordenbares Federelement (7) abzustützen. Erfindungsgemäß weist der Lenkerkörper (2) eine erste Schalenhälfte (3) und eine zweite Schalenhälfte (4) auf, wobei diese beiden separaten Schalenhälften (3, 4) aus Umformteilen gebildet sind, welche dieselbe Grundform besitzen. Die beiden Schalenhälften (3, 4) weisen zumindest abschnittsweise eine unter Ausbildung von Seitenwänden randseitig abgebogene Kontur auf. Dabei sind die Seitenwände der ersten Schalenhälfte (3) und die Seitenwände der zweiten Schalenhälfte (4) so zueinander orientiert, dass die beiden Schalenhälften (3, 4) über ihre abgebogenen Seitenwände zumindest bereichsweise miteinander in Kontakt stehen. Zur Ausbildung des Aufnahmebereiches besitzt die erste Schalenhälfte (3) eine Aussparung, welche dazu ausgebildet ist, um das Federelement (7) unter Durchdringung der Aussparung gegen die zweite Schalenhälfte (4) abzustützen. Weiterhin zur Ausbildung des Aufnahmebereiches umfasst die zweite Schalenhälfte (4) einen Stützbereich, welcher im Bereich der Aussparung der ersten Schalenhälfte (3) angeordnet ist. Besagter Stützbereich ist dazu ausgebildet, um das Federelement (7) abzustützen.
Patent DE-102014214818-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Modul und Leuchte mit mehreren Leuchtmittel-Modulen
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V19/04
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ein Leuchtmittel-Modul (50) zur lösbaren Anordnung an einem Trägerelement einer Leuchte weist ein oder mehrere Schnappverbindungselemente (10) auf, welche jeweils einen Rastbereich (15) aufweisen, der zum Verrasten mit dem Trägerelement der Leuchte ausgebildet ist.
Patent DE-102014217586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Daten an Bauteilen oder biologischen Objekten und Strukturen für einen Bereich, in dem kein Bauteilwerkstoff oder biologisches Material mehr vorhanden ist, oder der Bereich Defekte aufweist
Inventor: HOLTZHAUSEN STEFAN
IPC: G06T19/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Daten an Bauteilen oder biologischen Objekten und Strukturen für einen Bereich in dem kein Bauteilwerkstoff oder biologisches Material mehr vorhanden ist oder der Bereich Defekte aufweist. Dabei werden Daten mittels eines volumentomographischen Verfahrens in Form eines dreidimensionalen Voxelgitters zumindest aus einem größeren Bereich, als dem Bereich mit nicht mehr vorhandenem oder Defekte aufweisenden Bauteilwerkstoff oder biologischem Material, bei dem der Bereich mit nicht mehr vorhandenem oder defekten Bauteilwerkstoff oder biologischen Material eine Teilmenge des größeren Bereichs ist, erfasst. Innerhalb des größeren Bereichs werden jeweils an zwei sich gegenüberliegenden Seiten für mindestens zwei virtuelle Schnittflächen Daten in Form von Grauwerten aus den vorab erfassten Daten ausgewählt, die dann als äußere Ränder eines zu ersetzenden Bereichs bestimmt werden. Danach werden Abwicklungen neuer Schnittflächen, die zwischen den vorab festgelegten virtuellen Schnittflächen angeordnet sind, erstellt und daraus ein virtueller Hilfsvolumendatensatz generiert, wobei die Daten dieses virtuellen Hilfsvolumendatensatzes durch eine Interpolation entstehen und deren Voxelpositionen durch Bestimmung nichtlinearer Splinekurvenverläufe, die entweder normal zu den erstellten Schnittflächen erzeugt oder zusätzlich durch weitere Schnittflächen abgestützt werden, erhalten werden, wobei die erstellten Splinekurven mit Hilfe eines definierten Wertes für die Auflösung diskretisiert werden und den diskreten Punkten über besagte Interpolation Grauwerte zugewiesen werde. Im Anschluss daran erfolgt eine Rücktransformation der Zwischenbilddateninformationen in das Koordinatensystem des ursprünglich erfassten Voxelgitters, wobei die so ermittelten Grauwertdaten der Zwischenbildinformationen zwischen den virtuellen Schnittflächen, die als äußere Ränder des zu ersetzenden Bereichs bestimmt worden sind, an diskreten Punkten als Daten für den Bereich mit nicht mehr vorhandenem oder Defekte aufweisenden Werkstoff oder biologischem Material berücksichtigt werden.
Patent DE-102014219742-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-infrastruktur-kommunikation
Inventor: TELLIS LEVASSEUR
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst mindestens einen Sensor für autonomes Fahren, der eine Position eines Zielfahrzeugs detektiert, eine Kommunikationseinrichtung, die Infrastrukturinformationen von einer Infrastruktureinrichtung empfängt, und eine Verarbeitungseinrichtung, die den Betrieb mindestens eines Fahrzeugsubsystems gemäß den Infrastrukturinformationen steuert. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst Bestimmen einer Position eines Zielfahrzeugs, Empfangen von Infrastrukturinformationen von einer Infrastruktureinrichtung und Steuern des Betriebs mindestens eines Fahrzeugsubsystems gemäß den Infrastrukturinformationen.
Patent DE-102015003556-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, sowie Wischblatt für einen solchen Scheibenwischer
Inventor: KRICKL LARS
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem verschwenkbaren Wischarm (12) als erstem Bauelement, und mit wenigstens einem an dem Wischarm (12) gehaltenen Wischblatt (20) als zweitem Bauelement, wobei wenigstens eines der Bauelemente eine elektronische Einrichtung (24) aufweist, welche zum Signalaustausch mit einer vom Scheibenwischer (10) unterschiedlichen Recheneinrichtung (26) des Fahrzeugs ausgebildet ist, sowie ein Wischblatt (20) für einen solchen Scheibenwischer (10).
Patent DE-102015007814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: NEUBERGER JÖRG
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit und mindestens eine mit dieser in Wirkverbindung stehende Bildaufnahmevorrichtung aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Steuerung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten aufzuzeigen, mittels welchem effektive Schutzmaßnahmen in Verbindung mit Identifikations- und Dokumentationsmöglichkeiten gegen manipulative Eingriffe in den Spielablauf oder unberechtigte Geräteöffnungen realisiert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass über die zentrale Steuereinheit die Auslösung von zumindest einem Sensor oder die Betätigung von zumindest einem Schalter bei der Öffnung einer Gehäusetür oder eines Gehäuseteiles überwacht wird. Nachfolgend wird bei festgestellter Auslösung des Sensors oder Betätigung des Schalters die Bildaufnahmevorrichtung, welche für die optische Innenraumüberwachung vorgesehen ist, aktiviert, wodurch zumindest einmalig ein Bild oder eine Videosequenz aufgenommen und gespeichert wird. Als Sensor können hierbei geräteintern angeordnete optische, mechanische, magnetische oder akustische Signalgeber vorgesehen sein.
Patent DE-102015008455-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer Gassack zum Schutz einer Person, Gassackmodul, Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mit einem solchen Gassack und Verfahren zum Herstellen eines aufblasbaren Gassacks
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufblasbaren Gassack (1) zum Schutz einer Person (5) mit einer flexiblen Hülle (10), die wenigstens zwei fingerartige Fortsätze (11) umfasst, wobei die flexible Hülle (10) mit den fingerartigen Fortsätzen (11) einen geschlossenen Gasexpansionsraum (12) begrenzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die fingerartigen Fortsätze (11) derart zueinander angeordnet sind, dass der Gassack (1) in einem aufgeblasenen Zustand eine dreidimensionale Form einnimmt und die fingerartigen Fortsätze (11) im aufgeblasenen Zustand zumindest abschnittsweise einen Freiraum (13) begrenzen, wobei die Hülle (10) zur Aufnahme von Aufprallenergie unter Verformung, insbesondere Verkleinerung, des Freiraums (13) verformbar ist.
Patent DE-102015011015-A1 (DE)
Title: Unterstützung beim Auffinden eines freien Parkplatzes
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs F beim Auffinden eines freien Parkplatzes. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: Ermitteln (101a) von Informationen zu freien Parkplätzen PS, in einem Straßenverkehrsnetz einschließlich von Parkplätzen in Parkhäusern und Parkgaragen mit einem ersten System S1 und Ermitteln (101b) von Informationen zu freien Parkplätzen P k,S2  in dem Straßenverkehrsnetz einschließlich von Parkplätzen in Parkhäusern und Parkgaragen mit einem vom ersten System unabhängigen zweiten System S2, Bereitstellen und Abgleichen (102) der Informationen zu den ermittelten freien Parkplätzen P i,S1  und P k,S2  zum Ermitteln von Informationen einer eindeutigen Gesamtheit an freien Parkplätzen P v  in dem Straßenverkehrsnetz mit i = 1, 2, 3, ..., I, k = 1, 2, 3, ..., K, v = 1, 2, 3, ..., V und V ≤ I + K, und Anzeigen (103) aller oder eines Teils der Informationen zu freien Parkplätzen P v  im Fahrzeug F.
Patent DE-102015012516-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: JENNE MARCO
IPC: D04H1/46
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils bei dem für das herzustellende Bauteil ein Rohling (2) bereitgestellt wird, der mehrere zueinander parallel angeordnete Schichten aus Fasern (44) umfasst, die parallel zu einer Hauptebene orientiert sind, wobei mindestens eine Nadel (30, 32, 34, 36, 38, 40), die mindestens einen Widerhaken aufweist, in einer Arbeitsrichtung senkrecht zu der Hauptebene in den Rohling (2) eingeführt und danach entgegengesetzt zu der Arbeitsrichtung wieder herausgezogen wird, wobei mindestens eine Faser (44) innerhalb des Rohlings (2) mit Hilfe des mindestens einen Widerhakens senkrecht zu der Hauptebene orientiert wird.
Patent DE-102015015708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Wäschestücken
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: B07C5/38
Filed: 2015-12-07
Abstract: In Großwäschereien werden Wäschestücke gemischt in Säcken oder Wäschewagen angeliefert. Dabei sammelt sich eine große Anzahl von Wäschestücken unterschiedlicher Art sowie Beschaffenheit an, die für die Weiterbehandlung sortiert werden müssen. Bei bekannten Verfahren bzw. Vorrichtung zum Sortieren von Wäschestücken werden die Wäschestücke Abgabestellen für bestimmte Sortierkriterien zugewiesen. Diese Vorgehensweise ist sehr ineffizient. Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Sortieren von Wäschestücken mit einer erhöhten Sortierleistung zu schaffen. Dazu werden mindestens einigen Abgabestellen (15, 20) wechselnde Sortierkriterien zugewiesen.
Patent DE-102015102796-A1 (DE)
Title: Verdeck mit zueinander verstellbaren Dachrahmenelementen
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung (16) aufweist, die ein erstes, vorderes Dachrahmenelement (40) und ein zweites, in der Schließstellung heckseitig von dem vorderen Dachrahmenelement angeordnetes Dachrahmenelement (30) umfasst, wobei die beiden Dachrahmenelemente (30, 40) mittels einer Koppelstange (50), die an einem Hauptlenker (22) einer Hauptmehrgelenkmechanik (20), an die das zweite Dachrahmenelement (30) angebunden ist, zueinander verstellbar sind. An das zweite Dachrahmenelement (30) ist ein bugseitiger Verkleidungslenker (70) angelenkt, an dem ein vorderer Innenverkleidungsabschnitt (72) vorgesehen ist.
Patent DE-102015103384-A1 (DE)
Title: Kugelrotationsverfahren zum Herstellen von Rotationsguss-Formkörpern Kugelrotationsvorrichtung
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: B29C41/46
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelrotationsverfahren zum Herstellen von Rotationsguss-Formkörpern, bei dem eine kugelförmige Aufnahmevorrichtung rotiert wird, in der sich zumindest eine mit Ausgangsmaterial beschickte Gussnegativform befindet. Das Kugelrotationsverfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die kugelförmige Aufnahmevorrichtung zumindest teilweise elektrisch leitend ausgebildet ist und dass während des Rotationsvorganges elektrische Energie derart durch die kugelförmige Aufnahmevorrichtung geleitet wird, dass durch die kugelförmige Aufnahmevorrichtung ein elektrischer Strom fließt.
Patent DE-102015104774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Leistungsversorgung für einen Linear-Bewegungs-Roboter
Inventor: TAKEDA SHIGERU
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Vorgesehen wird eine Vorrichtung zur drahtlosen Leistungsversorgung unter Verwendung von Magnetresonanz für einen Linear-Bewegungs-Roboter (10). Bei dieser Vorrichtung wird ein Hochfrequenzsignal zur Fremdkörpererfassung erzeugt. Dieses Signal unterscheidet sich in Wellenlänge und Frequenz von einem Hochfrequenzsignal zur Leistungsübertragung zwischen der Leistungsübertragungsspule (14) und der Leistungsaufnahmespule (15). Die Wellenlänge beträgt λ und die Frequenz beträgt f. Die Leistungsübertragungsspule (14) dient als eine Scheinantenne, deren Längsseite auf λ/2 eingestellt ist. Es wird zumindest entweder eine Wellenlänge λx oder eine Resonanzfrequenz fx einer Resonanzwelle erfasst, die der Resonanz der Antenne zugeordnet ist, wenn das Hochfrequenzsignal der Antenne zugeführt wird. Basierend auf der Resonanzwellenlänge λx oder der Resonanzfrequenz fx wird erfasst, ob oder ob nicht Fremdkörper auf der Leistungsübertragungsspule (14) vorhanden sind.
Patent DE-102015105035-A1 (DE)
Title: Hinterer Fahrradzahnkranz
Inventor: NUMATA SHINGO
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein hinterer Fahrradzahnkranz ist im Wesentlichen ausgestattet mit einem Zahnkranzkörper und einer Ketteneingriffsanordnung. Der Zahnkranzkörper hat eine Mitteldrehachse, eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche. Die erste und zweite Seitenfläche zeigen in Bezug auf eine axiale Richtung des hinteren Fahrradzahnkranzes entgegengesetzt. Die erste Seitenfläche ist eine dem kleineren Zahnkranz zugewandte Seite des Zahnkranzkörpers. Die Ketteneingriffsanordnung umfasst mehrere Zahnkranzzähne, die sich von einer äußeren Oberfläche des Zahnkranzkörpers aus radial nach außen erstrecken. Die Zahnkranzzähne umfassen einen ersten Schaltzahn und einen zweiten Schaltzahn. Der zweite Schaltzahn ist in Bezug auf den ersten Schaltzahn an einer dritten Zahnposition in einer nachlaufenden Richtung einer Antriebsdrehrichtung des hinteren Fahrradzahnkranzes angeordnet. Der erste Schaltzahn und der zweite Schaltzahn wirken als ein Schaltzahn, wenn sich eine Fahrradkette von einem kleineren hinteren Fahrradzahnkranz zu dem hinteren Fahrradzahnkranz bewegt.
Patent DE-102015108393-A1 (DE)
Title: Achsbaugruppe mit einem Schräglager, das einen Zahnkranz zur Drehung an einem Achsgehäuse abstützt
Inventor: DOWNS JAMES P
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Achsbaugruppe, die ein Gehäuse, ein Antriebsritzel, einen Zahnkranz, ein Schräglager und eine Differentialbaugruppe aufweist. Das Antriebsritzel hat eine Vielzahl von Ritzelzähnen und ist in dem Gehäuse zur Drehung um eine erste Achse aufgenommen. Der Zahnkranz, der in das Gehäuse aufgenommen ist, ist ein Kegelrad mit Zahnkranzzähnen, die einen Teilkegelwinkel definieren und mit den Ritzelzähnen kämmend eingreifen. Das Schräglager stützt den Zahnkranz zur Drehung an dem Gehäuse um eine zweite Achse ab, die quer zu der ersten Achse ist. Das Schräglager hat einen ersten Laufring, der integral in den Zahnkranz geformt ist, einen zweiten Laufring und eine Vielzahl von zwischen den ersten und zweiten Laufringen angeordneten Kugellagerkugeln. Die Differentialbaugruppe hat ein Differentialgehäuse, das auf den Zahnkranz zur damit verbundenen Drehung montiert ist.
Patent DE-102015108470-A1 (DE)
Title: Grillbesteck
Inventor: MAIER LOUIS DANIEL WILLI
IPC: A47J43/28
Filed: 2015-05-28
Abstract: Offenbart ist ein Grillbesteck mit einem Handgriff, der über einen Schaft mit einem zur Handhabung von Grillgut geeigneten Funktionsteil verbunden ist.
Patent DE-102015203735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Verschleißkorrektur bei der Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines rotierenden Schleifwerkzeugs in einer CNC-gesteuerten Werkzeugmaschine
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: G05B19/4065
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur automatischen Verschleißkorrektur bei der Bearbeitung eines Werkstücks 1 mittels eines rotierenden Schleifwerkzeugs 2 in einer CNC-gesteuerten Werkzeugmaschine, wobei ein Arbeitsbereich 3 des Schleifwerkzeugs 2, ausgehend von einem apikalen Ende 4 des Schleifwerkzeugs 2, in mehrere ringartige Zonen 5 unterteilt wird, welche durch zur Rotationsachse 6 senkrechte Ebenen begrenzt sind, wobei mittels eines Bearbeitungsprogramms Berührpunkte B des Schleifwerkzeugs 2, die sich während der Bearbeitung mit dem Werkstück 1 ergeben, ermittelt werden, wobei die Berührpunkte B den Zonen 5 zugeteilt werden, wobei die sich für die jeweiligen Zonen 5 ergebende Eingriffszeit ermittelt wird, wobei ein Verschleißverhalten des Schleifwerkzeugs 2 für die jeweiligen Zonen 5 vorab ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit von der jeweiligen Eingriffszeit ein Verschleißwert des Schleifwerkzeugs 2 ermittelt wird, und wobei auf der Basis des Verschleißwerts zur Kompensierung einer maßlichen Veränderung des Schleifwerkzeugs 2 ein Korrekturwert der CNC-Steuerung ermittelt wird.
Patent DE-102015204066-A1 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein linearer Stellantrieb umfasst ein Gehäuse (2) und ein aus diesem ausfahrbares Schubrohr (16). Das Gehäuse (2) ist durch ein einen Gehäuseinnenraum umschließendes, das Schubrohr (16) aufnehmendes Profilelement (10), insbesondere Stranggussprofil, mit einer gerippten Außenoberfläche (3) sowie mindestens eine Abdeckkappe (11, 12) gebildet. Ein Anschlusselement (17), insbesondere in Form eines Nutensteins, ist in einer Nut (18) der gerippten Außenoberfläche (3) verschiebbar und durch eine Öffnung (19) in der Abdeckkappe (11, 12) hindurch in diese einführbar.
Patent DE-102015204871-A1 (DE)
Title: Behandlungsfluidführung in einer Folienreckanlage
Inventor: RESCH KARSTEN
IPC: B29C55/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es wird eine Folienreckanlage beschrieben, welche einen Ofen (3) aufweist, welcher aus mehreren, jeweils eine Belüftungseinheit (2) aufweisenden Behandlungszonen (1, 1a) besteht. Die Folie (4) ist dem Ofen (3) über einen Folieneintrittsbereich (5) zuführbar und ist in den Behandlungszonen (1, 1a) zonenweise thermisch behandelbar. Das der Folienreckanlage zugeführte Behandlungsfluid (6) überströmt die Folie (4) in den Behandlungszonen (1, 1a) an ihrer Oberseite und ihrer Unterseite. Bei der erfindungsgemäßen Folienreckanlage ist das Behandlungsfluid (6) in der jeweiligen Behandlungszone (1, 1a) durch ihre zugeordnete jeweilige Belüftungseinheit (2) zur thermischen Behandlung der Folie (4) umwälzbar, und ein Teil (6a) des Behandlungsfluids (6) ist von der jeweiligen Behandlungszone (1) zur prozesstechnisch nachfolgenden Behandlungszone (1a) geführt. Dieser in die nachfolgende Behandlungszone (1a) geführte Teil (6a) des Behandlungsfluids (6) ist entkoppelt vom Durchtrittsbereich der Folie (4) in den Behandlungszonen (1, 1a) geführt, wobei die jeweiligen Behandlungszonen (1, 1a) mit einem Wärmetauscher ausgerüstet sind, mittels welchem der ihr zugeführte Teil (6a) des Behandlungsfluids (6) an die in diese Behandlungszone prozesstechnisch zur thermischen Behandlung der Folie (4) erforderliche Temperatur anpassbar ist.
Patent DE-102015206461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung eines rohrförmigen Strukturbauteils für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: BARTSCH DANNY
IPC: B21D53/88
Filed: 2015-04-10
Abstract: Um das stirnseitige Ende eines rohrförmigen Strukturbauteils 1 zur Bildung eines Anschlags für ein Verbindungsteil 2 mit reduzierter Umformkraft auf einen vorgegebenen Außendurchmesser aufzustauchen, wird ein mehrstufiges Umformungsverfahren eingesetzt, bei dem in einem ersten Verfahrensschritt das Ende des rohrförmigen Strukturbauteils 1 umfangsseitig partiell vorgeprägt und in einem zweiten Verfahrensschritt vollumfänglich aufgeweitet wird.
Patent DE-102015207550-A1 (DE)
Title: Zellverbinder mit Toleranzausgleich
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-04-24
Abstract: Es wird ein Zellverbinder (20) zum Verbinden zweier Batteriezellen (10a, 10b), insbesondere zweier HV-Speicherzellen, beschrieben, welcher zweiteilig ausgeführt ist, mit einem ersten Verbinder-Bauteil (3) und einem zweiten Verbinder-Bauteil (13), wobei die Verbinder-Bauteile (3, 13) miteinander verbindbar sind und jeweils einen Bereich mit einer Kontur zum Angriff eines Schraubwerkzeugs, sowie jeweils eine erste Toleranzzone (23a, 23b) zur Einstellung einer Distanz zwischen dem Verbinder-Bauteil (3, 13) und einem damit zu verbindenden Bauteil einer Batteriezelle (10a, 10b) aufweisen und/oder eine zweite Toleranzzone (24) zur Einstellung einer Distanz zwischen dem ersten Verbinder-Bauteil (3) und dem zweiten Verbinder-Bauteil (13) zueinander aufweisen.
Patent DE-102015209651-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungsanlage und Verfahren zur Diagnose einer Tankentlüftungsanlage
Inventor: KNECHT JOCHEN
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Tankentlüftungsanlage (1) weist einen Adsorptionsfilter (3) zum temporären Speichern von verdampfendem Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (2) und eine fluidleitend zwischen dem Adsorptionsfilter (3) und einem Luftzuführsystem (8) eines Verbrennungsmotors (7) angeordnete Fördereinrichtung auf, wobei die Fördereinrichtung wenigstens eine Pumpe (5) umfasst und wobei in einer von der wenigstens einen Pumpe (5) zum Luftzuführsystem (8) führenden Leitung eine Drosselstelle (6) und parallel zu der Drosselstelle (6) wenigstens eine Bypass-Leitung (9) definierten Öffnungsquerschnitts angeordnet ist. Bei ordnungsgemäßer Montage der von der Pumpe (5) zum Luftzuführsystem (8) über die Drosselstelle (6) verlaufenden Leitung ist die Bypass-Leitung (9) dicht verschlossen und bei nicht ordnungsgemäßer Montage der von der Pumpe (5) zum Luftzuführsystem (8) über die Drosselstelle (6) verlaufenden Leitung ist die Bypass-Leitung (9) offen.
Patent DE-102015210552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Ventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOGAR ANDREAS
IPC: F01L3/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Ventils (1) einer Brennkraftmaschine (2), insbesondere einer Stelle eines Ventilschafts (5) des Ventils (1), bei dem – das Ventil (1) zumindest mit der zu beschichtenden Stelle in ein Nickel (Ni) Reinbad als Haftvermittler getaucht wird, – das Ventil (1) zumindest mit der zu beschichtenden Stelle in ein Nickel (Ni) und Borcarbid (B4C) aufweisendes Bad getaucht wird, – das Ventil (1) zumindest an der zu beschichtenden Stelle nachbearbeitet wird. Hierdurch kann insbesondere eine bislang chromhaltige Verschleißschutzschicht ersetzt werden.