baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206512-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und hybridelektrisches Luftfahrzeug
Inventor: FAASS ANDREAS
IPC: H02K15/10
Filed: 2018-04-26
Abstract: Elektrische Maschine und hybridelektrisches Luftfahrzeug Die elektrische Maschine umfasst mindestens einen Stator (10`) mit mindestens einem Einzelzahnwicklungsträger (40'), welcher mindestens einen Abstandshalter (110) aufweist, der zur Abstandshaltung von Windungen (70') einer auf den Einzelzahlwicklungsträger (40`) aufgebrachten Einzelzahnwicklung (60') voneinander ausgebildet ist.
 Das hybridelektrische Luftfahrzeug weist eine solche elektrische Maschine (20') auf.
Patent DE-102018210286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen eines Einkristalls und Halbleiterscheibe aus Silizium
Inventor: KNERER DIETER
IPC: C30B15/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls (150) unter Verwendung einer Vorrichtung (100) mit einem Tiegel, die zum Ziehen des Einkristalls (150) aus einer Schmelze in dem Tiegel (130) dient, wobei als Tiegel (130) ein Tiegel verwendet wird, der wenigstens teilweise aus einem Nitrid des Halbleitermaterials besteht, und wobei in der Vorrichtung (100) ein Partialdruck für Stickstoff auf einen Wert von wenigstens 0,1 mbar eingestellt oder eingeregelt wird, und/oder wobei auf Höhe des Tiegels (130) eine den Tiegel umgebende, insbesondere ringförmige, Kühlplatte (121) vorgesehen wird, die in thermischem Kontakt mit einer die Kühlplatte (121) und den Tiegel (130) umgebenden Kühlvorrichtung (120) steht, und/oder wobei auf einer der Schmelze zugewandten Oberfläche (131) des Tiegels Kristallnadeln (156) aus dem Nitrid des Halbleitermaterials gebildet werden, und/oder wobei mittels einer Heizvorrichtung (135) das feste und zu schmelzende Halbleitermaterial (153) von oben und/oder der Tiegel (130) von unten jeweils wenigstens teilweise durch mittels der Heizvorrichtung erzeugter Wärmestrahlung (W) direkt erwärmt werden, sowie eine solche Vorrichtung (100).
Patent DE-102018213651-A1 (DE)
Title: Antreibbare Achse für ein Fahrzeug
Inventor: KONTERMANN PETER
IPC: B62D21/11
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine antreibbare Achse für ein Fahrzeug, insbesondere eine Starrachse, umfassend einen Achskörper, ausgebildet zur Aufnahme einer Achswelle und eine Aufnahmestruktur zur Aufnahme eines Fahrzeugelements zur Einbindung in einen Antriebsstrang, wobei die Aufnahmestruktur mit dem Achskörper verbunden ist, wobei die Aufnahmestruktur zur Aufnahme einer Antriebseinheit des Fahrzeugs ausgebildet ist und Öffnungen zum Anschluss an die Achswelle aufweist, und dass die Aufnahmestruktur zumindest einen Festlegungsbereich aufweist zur Festlegung der Antriebseinheit an der Aufnahmestruktur.
Patent DE-102018217856-A1 (DE)
Title: VTG-Lader für Fahrzeug
Inventor: JIN SEOK BEOM
IPC: F01D17/14
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein Variable-Turbinengeometrie-Lader (VTG-Lader) für ein Fahrzeug kann aufweisen: ein Turbinenrad; ein Turbinengehäuse, das so gestaltet ist, dass es das Turbinenrad drehbar lagert, und mit einem Kanal zum Empfangen von Abgas von einer radial äußeren Seite des Turbinenrads und zum Abgeben des Abgases in einer axialen Richtung des Turbinenrads versehen ist; einen Scheibenkörper, der in dem Kanal des Turbinengehäuses vorgesehen ist und darin mit einer Umgehungsleitung versehen ist, so dass das Abgas das Turbinenrad umgeht; und eine Vielzahl von Leitschaufeln, die zwischen dem Scheibenkörper und dem Turbinengehäuse angebracht sind, um eine variable Düse zum Steuern einer Strömung des Abgases, das radial einwärts des Turbinenrads strömt, zu steuern.
Patent DE-102018217871-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018219609-A1 (DE)
Title: Spannzange zum Einspannen eines Dentalwerkzeugs und Verfahren zur Herstellung einer solchen Spannzange
Inventor: BOSSLER JÜRGEN
IPC: A61C1/14
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannzange zum Einspannen eines Dentalwerkzeugs, wobei die Spannzange zumindest zeitweise mit einer mechanischen Spannung beaufschlagt ist und aus Stahl hergestellt ist.
 Die erfindungsgemäße Spannzange ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stahl zumindest in einer Oberflächenrandschicht einen Stickstoffanteil von wenigstens 0,1 Gew.-% aufweist.
Patent DE-102018222024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material mit Färbemittel und saurem Nachbehandlungsmittel
Inventor: NOWOTTNY MARC
IPC: A61K8/898
Filed: 2018-12-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Färbemittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, und(a3) gegebenenfalls mindestens ein filmbildendes Polymer, das von (a1) verschieden ist,- Anwendung eines Nachbehandlungsmittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens eine Säure, und(b2) gegebenenfalls mindestens ein filmbildendes Polymer, mit der Maßgabe, dass mindestens eines der Mittel (a) und/oder (b) mindestens ein filmbildendes Polymer enthält.Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Mittel (a) und (b) enthält.
Patent DE-102019000416-A1 (DE)
Title: Lauf und Wechselsystem für eine Handfeuerwaffe, sowie Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe
Inventor: SPEICHINGER ANDREAS
IPC: F41A21/12
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lauf für eine Handfeuerwaffe der sich entlang einer, in x-Richtung verlaufenden, imaginären Laufachse erstreckt, um die im Inneren des Laufes von einem hinteren Ende zu einem vorderen Ende aufeinanderfolgend ein, einen ersten Diameter aufweisendes Patronenlager, eine einen zweiten Diameter aufweisende Patronenlagermündung, einen von dem zweiten Diameter zu einem dem Führungsbereich zugehörigen dritten Diameter überführenden, konisch ausgebildeten Übergangsbereich und eine Laufmündung ausgebildet sind, wobei um die Patronenlagermündung eine Stirnfläche gebildet ist und wobei der Lauf geeignet ist von einem von heißen Gasen angetriebenem Geschoss durcheilt zu werden.Es soll ein Lauf für eine Handfeuerwaffe, insbesondere eine Selbstladepistole, bereitgestellt werden, der für eine Kleinkaliberpatrone eingerichtet und kostengünstig in der Anschaffung ist, mögliche Verwechslungsgefahren und Verletzungspotentiale besonders gering hält, ein möglichst hohes Präzisionspotential aufweist und dazu geeignet ist die Nachstellung eines, einer stärkeren Patrone entsprechenden Rückstoßes der Handfeuerwaffe, zu ermöglichen.Dazu wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Stirnfläche wenigstens 1,5 mal so groß ist, wie die durch den dritten Diameter gebildete Querschnittsfläche.Die Erfindung betrifft ferner ein Wechselsystem für eine Handfeuerwaffe sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe.
Patent DE-102019002892-A1 (DE)
Title: Werkzeug sowie Greifer aufweisend ein Werkzeug
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J15/12
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug sowie einen Greifer für einen Roboter, aufweisend mehrere seriell in einer Kette nacheinander angeordnete Segmente (2) und eine Stellvorrichtung (3), welche die mehreren Segmente (2) miteinander verbindet und die ausgebildet ist, wahlweise einen ersten Zustand oder einen zweiten Zustand aufzuweisen, wobei die mehreren Segmente (2) in dem ersten Zustand der Stellvorrichtung (3) starr miteinander verbunden sind und in dem zweiten Zustand der Stellvorrichtung (3) gegeneinander beweglich gelagert sind.
Patent DE-102019003058-A1 (DE)
Title: Flexlbel montierbarer Tretbootmechanismus
Inventor: GEBURZKY DIETMAR FRANK
IPC: B63H16/20
Filed: 2019-04-29
Abstract: Diese Erfindung dient im Bereich des Wasser- und Freizeitsportes als zusätzliches Angebot zur körperkraftbetriebenen Fortbewegung auf SUP- oder Surfboards.Es handelt sich um eine leicht transportierbare und ohne zusätzlich notwendiges Werkzeug einfach aufmontierbare Box, welche nach dem Aufklappen einen eigenen Tretbootmechanismus mit Schaufelrädern oder Antriebschrauben enthält. Der Mechanismus kann mit wenigen einfachen Handgriffen durch jeden in Betrieb genommen werden.Diese Box beeinträchtigt die Standardfunktionen eines SUP- oder Surfboardes nicht.
Patent DE-102019100646-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes bauelement und verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden bauelements
Inventor: BAUMGARTNER ALEXANDER
IPC: H01L33/52
Filed: 2019-01-11
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes Bauelement (1) angegeben, mit:
 - einem Halbleiterchip (2), der im Betrieb elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs von einer Strahlungsaustrittsfläche (3) emittiert, und
 - einem Verguss (4), der ein Matrixmaterial (5) und eine Vielzahl an Nanopartikel (6) umfasst, wobei
 - eine Konzentration der Nanopartikel (6) in dem Matrixmaterial (5) von der Strahlungsaustrittsfläche (3) des Halbleiterchips (2) ausgehend abnimmt, so dass ein Brechungsindex des Vergusses (4) ausgehend von der Strahlungsaustrittsfläche (3) des Halbleiterchips (2) abnimmt.
 Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements (1) angegeben.
Patent DE-102019100827-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge (3) angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) aufweist, wobei der Antrieb (5) ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes, als Spindel-Spindelmuttergetriebe ausgestaltetes Vorschubgetriebe (8) aufweist, das als Getriebekomponenten eine Spindel (9) und eine damit in kämmendem Eingriff stehende Spindelmutter (10) aufweist und zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse (X) der Spindel (9) in eine erste Verstellrichtung, die insbesondere einem Öffnen der Klappe (2) entspricht, und in eine zweite Verstellrichtung, die insbesondere einem Schließen der Klappe (2) entspricht, eingerichtet ist, wobei das Vorschubgetriebe (8) ein Getriebegehäuse (15) aufweist, wobei die geometrische Spindelachse (X) relativ zum Getriebegehäuse (15) in mindestens eine Schwenkrichtung schwenkbar gelagert ist und wobei die Motoreinheit (6) und das Vorschubgetriebe (8) in einem Antriebsstrang der Antriebsanordnung (1) angeordnet sind, der zur Drehmomentübertragung von der Motoreinheit (6) zur Klappe (2) oder Schwinge (3) eingerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Vorschubgetriebe (8) mit einer rotatorischen, ein Drehmoment der Motoreinheit (6) übertragenden Komponente (13) des Antriebsstrangs (1) über ein Gleichlaufgelenk (16) antriebstechnisch gekoppelt ist.
Patent DE-102019101132-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von Maschinendaten
Inventor: SCHWEIGER FLORIAN
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erfassung von Maschinendaten einer Maschine (1) umfassend folgende Schritte:- Erfassen von an einer grafischen Benutzerschnittstelle (2) einer Maschine (1) angezeigten Bildinformationen und Übertragen der erfassten Informationen an eine Rechnereinheit (3) (S10);- Maskieren der erfassten Informationen oder davon abgeleiteter Informationen zur Festlegung von Datenbereichen (4a, 4b, 4c) (S11);- Extrahieren von alphanummerischen Zeichen aus zumindest einem Datenbereich (4a, 4b, 4c) durch ein Texterkennungsprogramm (S12);- Schreiben der alphanummerischen Zeichen in eine Datenstruktur (S13); und- Abspeichern oder Ausgeben der Datenstruktur (S14).
Patent DE-102019102963-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum vermindern eines nassen zustands von zündkerzen
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Vermindern eines nassen Zustands von Zündkerzen bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Trocknen einer nassen Zündkerze während eines Zustands eines abgesoffenen Motors bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Verfahren das Rückwärtsdrehen des Motors ohne Kraftstoffzufuhr und das Aktivieren eines Heizelements eines Abgaskatalysators beinhalten, um Umgebungsluft durch die Brennkammer zu strömen, um die nasse Zündkerze zu trocknen.
Patent DE-102019110282-A1 (DE)
Title: Fassadenelement
Inventor: GEHRMANN PEER
IPC: H05B3/84
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fassadenelement zum Einsatz im Bauwesen. Das erfindungsgemäße Fassadenelement ist anwendbar insbesondere im mehrgeschossigen Wohnungs- und Gewerbebau und dadurch gekennzeichnet, dass es vorkonfektioniert ist und einen Modulrahmen (1) zur mechanischen Integration in die Gebäudehülle und innerhalb des Modulrahmens (1) mindestens ein Heizelement (2), ein kombiniertes Lüftungselement und mindestens eine Schnittstelle für Regelungssignale aufweist.
Patent DE-102019110585-A1 (DE)
Title: Welle-Nabeverbindung mit unsymmetrischer Verzahnung
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-04-24
Abstract: Welle-Nabeverbindung mit einem Wellenbauteil mit einer Wellenverzahnung und einem Nabenbauteil mit einer Nabenverzahnung zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Wellenbauteil und dem Nabenbauteil undwobei die Wellenverzahnung eine Vielzahl von Zähnen, sogenannten Wellenzähnen, aufweist, welche in dafür vorgesehene Zahnlücken des Nabenbauteils, sogenannte Nabenzahnlücken, eingreift und wobei die Wellenzähne eine Evolventenzahnform aufweisen, wobei eine Antriebskraft von dem Wellenbauteil auf das Nabenbauteil in einer ersten Drehrichtung mit einer ersten Zahnflanke wenigstens eines der Wellenzähne übertragbar ist und wobei eine Antriebskraft von dem Wellenbauteil auf das Nabenbauteil in einer zweiten, der ersten Drehrichtung entgegengesetzten, Drehrichtung mit einer zweiten,der ersten Zahnflanke gegenüberliegenden Zahnflanke des gleichen Wellenzahns übertragbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Zahnflanke dieses Wellenzahns einen ersten Eingriffswinkel aufweist unddass die zweite Zahnflanke einen zweiten Eingriffswinkel aufweist, welcher vom ersten Eingriffswinkel abweicht.
Patent DE-102019110823-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HATTORI SHUJI
IPC: F04D29/16
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Pumpe (P) weist auf einen geschlossenen Pumpenrotor (43), der um eine Drehachse (X) in einem Pumpenraum in einem Gehäuse (C) drehbar untergebracht ist, und eine Hülle (43b) aufweist, einen Dichtungsring (52), der entlang einer Drehachse, die koaxial zu der Drehachse bezüglich eines zylindrischen Bereichs (43ba) in einem Zentrum der Hülle verschiebbar bereitgestellt ist, und einen Verschiebungsmechanismus (53), der konfiguriert ist zum Ausüben einer Verschiebungskraft in Richtung entlang der Drehachse bezüglich des Verschiebungsrings durch Drehung des Pumpenrotors, um den Dichtungsring mit einer inneren Wand des Pumpenraums (Sp) in Kontakt zu bringen.
Patent DE-102019111706-A1 (DE)
Title: Leuchtenstecker, Leuchtensteckdose sowie System zum Anschließen einer Leuchte, bspw. Deckenleuchte, an ein Niederspannungsnetz
Inventor: AUTZEN NICOLAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtenstecker (10) zum Anschließen einer Leuchte, bspw. Deckenleuchte, an ein Niederspannungsnetz, wobei der Leuchtenstecker (10) wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites Stromleiter-Kontaktelement, nämlich wenigstens ein Phasenleiter-Kontaktelement (18) und wenigstens ein Neutralleiter-Kontaktelement (22), aufweist. Der Leuchtenstecker (10) weist einen zentralen Abschnitt (14) auf, der drehsymmetrisch, bspw. rotationssymetrisch, um seine Drehsymmetrieachse (12) ausgebildet ist. Das erste Stromleiter -Kontaktelement (18) ist als mittig im Leuchtenstecker (10) angeordneter Kontaktstift (16) ausgebildet, dessen Längsachse mit der Drehsymmetrieachse (12) des zentralen Abschnitts (14) des Leuchtensteckers (10) fluchtet. Das zweite Stromleiter-Kontaktelement (22) ist auf einer als Kreiszylinder oder gerades Prisma ausgebildeten Stromleiter-Kontaktelementfläche (21) angeordnet, die zur Drehsymmetrieachse (12) des zentralen Abschnitts (14) des Leuchtensteckers (10) drehsymmetrisch, bspw. rotationssymetrisch, ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine an diesen Leuchtenstecker (10) angepasste Leuchtensteckdose (30) sowie ein System aus einem derartigen Leuchtenstecker (10) und einer solchen Leuchtensteckdose (30).
Patent DE-102019117666-A1 (DE)
Title: Beinbekleidungsstück
Inventor: STEMMER ADI
IPC: A41B11/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Um ein Beinbekleidungsstück, umfassend mindestens ein Beinteil, das einen gestrickten Bereich umfasst, zu schaffen, welches im getragenen Zustand nahezu unsichtbar ist, dabei jedoch kleine Makel der Haut der Trägerin des Beinbekleidungsstücks kaschiert und so eine gewünschte Optik des Beins der Trägerin des Beinbekleidungsstücks erzeugt, wird vorgeschlagen, dass der Quotient Qtt aus dem gewichteten normal-normalen Lichttransmissionsgrad TV,n-ndes gestrickten Bereichs und dem gewichteten normal-diffusen Lichttransmissionsgrad Tv,n-diffdes gestrickten Bereichs mindestens 4,0 beträgt.
Patent DE-102019120895-A1 (DE)
Title: Lageanordnung mit wenigstens einem Wälzlager
Inventor: BURKHARDT RALPH
IPC: F16C35/077
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung mit wenigstens einem Wälzlager, umfassend wenigstens einen sich um eine Drehachse erstreckenden Lageraußenring und wenigstens einen sich um die Drehachse erstreckenden Lagerinnenring, sowie eine Vielzahl von in Umfangsrichtung um die Drehachse hintereinander angeordneten Wälzkörpern, die auf Laufbahnen auf dem Lageraußenring und dem Lagerinnenring abwälzen;mit einem Gehäuse, in welchem der Lageraußenring zumindest mittelbar montiert ist; mit einer Verdrehsicherung für den Lageraußenring, mit welcher der Lageraußenring verdrehsicher im Gehäuse gehalten wird, wobei der Lageraußenring in Richtung der Drehachse im Gehäuse verschiebbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung einen Adapterring umfasst, in dem der Lageraußenring kraftschlüssig montiert ist, wobei der Adapterring in Richtung der Drehachse verschiebbar im Gehäuse angeordnet und formschlüssig gegen Verdrehen im Gehäuse fixiert ist.
Patent DE-102019121607-A1 (DE)
Title: Nass-/Trockensauggerät
Inventor: DIEHL THOMAS
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Nass-/Trockensauggerät (1) mit Saugaggregat, einer mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehenden Saugdüse (3) und mit einem Schmutzflüssigkeitstank (7) zur Aufnahme von Schmutzflüssigkeit, wobei der Schmutzflüssigkeitstank über einen Luftauslass (16) eines Schmutzflüssigkeitstankanschlusses (10) mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung steht und einen Schwimmer (11) zur Überwachung des Füllstandes und/oder zum Verringern der Leistungsaufnahme oder zum Abschalten des Saugaggregates aufweist.Die bekannten Nass-/Trockensauggeräte (1) verwenden einen Schalter, der von dem Schwimmer zum Abschalten des Sauggerätes betätigt wird. Dies hat den Nachteil, dass der Schalter aufwändig und wartungsanfällig ist. Die Erfindung verbessert dies dadurch, dass der Schwimmer (11) derart im Schmutzflüssigkeitstank (7) verschiebbar gelagert ist, dass er bei ansteigendem Flüssigkeitspegel im Schmutzflüssigkeitstank (7) vor den Luftauslass (16) verlagert ist, wobei eine Steuerung vorhanden ist, die die Änderung der Leistungsaufnahme des Saugaggregates infolge des Blockierens des Luftauslasses (16) detektiert bei einer veränderten Leistungsaufnahme einen kritischen Füllstand anzeigt oder die Leistung des Saugaggregates verringert.
Patent DE-102019122202-A1 (DE)
Title: Dachmodul mit Umfeldsensor für autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es wird ein Dachmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, vorgeschlagen, welches eine Dachhaut umfasst, die eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls bildet, und mindestens ein Sensormodul (30A, 30B, 32A, 32B) mit einem Umfeldsensor (34A, 34B, 36A, 36B) aufweist, um in einem autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges ein Fahrzeugumfeld zu erfassen. In der Dachhaut ist ein Durchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B) für den Umfeldsensor (34A, 34B, 36A, 36B) ausgebildet und der Durchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B) ist mit einer Reinigungseinrichtung versehen.
Patent DE-102019122317-A1 (DE)
Title: Leiterplattendirektkontaktierungsvorrichtung zum Herstellen eines elektrischen Kontakts sowie Leiterplatte und elektrisches Gerät
Inventor: SCHUBERT MIKE
IPC: H01R12/75
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattendirektkontaktierungsvorrichtung zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einer Kontaktfläche auf einer Leiterplatte und einem abisolierten Ende einer Litze, mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Leiterplattenaufnahme, eine Litzenaufnahme und ein Klemmelement aufweist und das Klemmelement so angeordnet ist, dass sich beim Einschieben der Leiterplatte in die Leiterplattenaufnahme eine Klemmwirkung auf der Kontaktfläche der Leiterplatte ergibt, wobei die Litzenaufnahme die Leiterplattenaufnahme derart kreuzt, dass, für den Fall, dass in die Litzenaufnahme das abisolierten Ende der Litze eingeführt ist, beim Einschieben der Leiterplatte in die Leiterplattenaufnahme das abisolierte Ende der Litze an der Leiterplatte anliegt und in Richtung des Klemmelements geschoben wird, sodass beim Erreichen einer Klemmwirkung auf der Kontaktfläche die Kontaktfläche und das abisolierte Ende der Litze klemmend in ihrer Position fixiert werden und eine elektrische Direktkontaktierung sichergestellt bleibt.
Patent DE-102019128346-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit eingepresster Flexplate
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-21
Abstract: Bei einem Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die gegen die Kraft eines Energiespeichers (4) relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) einen Primärdeckel (6) sowie einen torsionssteifen und axial elastischen Primärflansch (5) umfasst, wird die axiale Baugröße verringert, indem der Primärflansch (5) an dem Primärdeckel (6) befestigt ist.