baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002786-U1 (DE)
Title: Schraube mit zugehörigem Schraubendreher bzw. Bit
IPC: F16B35/06
Filed: 2017-05-28
Abstract: Schraube mit zugehörigem Schraubendreher bzw. Bit, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (1) derart ausgestaltet ist, dass für beliebige Schraubendreher bzw. Bits, insbesondere mit Schlitz, Kreuzschlitz, Torx, Inbus oder Vierkant, zum Übertragen des Drehmoments von dem Schraubendreher bzw. Bit auf den Schraubenkopf (1) ausreichende Berührungsflächen vorhanden sind.
Patent DE-202017003241-U1 (DE)
Title: Wurstwaren mit Zusatz von Pflanzenextrakt
IPC: A61P15/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Wurstwaren mit Zusatz von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt. (a) das Mischungsverhältnis des Zusatzes von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt freibleibend.
Patent DE-202017006036-U1 (DE)
Title: Gebissstück für ein Zaumzeug von Reit- und/oder Zugtieren
IPC: B68B1/06
Filed: 2017-11-22
Abstract: Gebissstück für ein Zaumzeug (1) von Reit- und/oder Zugtieren, wobei das Gebissstück (2; 10; 22; 31; 38) gegenüberliegende Endbereiche aufweist, die im Gebrauchszustand des Gebissstücks (2; 10; 22; 31; 38) seitlich und außerhalb des Mauls des Reit- und/oder Zugtieres liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebissstück (2; 10; 22; 31; 38) an wenigstens einem seiner Endbereiche wenigstens ein Zierelement (9) aufweist.
Patent DE-202017006772-U1 (DE)
Title: Teleskopvorhang
IPC: A47H1/02
Filed: 2017-05-26
Abstract: Haltevorrichtung für Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzgitter und/oder für Sonnenschutzgewebe oder Plissees, die
 teleskopierbar ist,
 wenigstens zwei Teleskopprofile aufweist,
 die jeweils eine Gewebebahn (4) eines Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzgitters oder eines Sonnenschutzgewebes oder Plissees halten,
 von denen das eine äußere Teleskopprofil (19) und das andere äußere Teleskopprofil (20) von einem mittleren Teleskopprofil (16) partiell übergriffen werden und in dessen Innenraum (26) verschiebbar angeordnet sind, und
 an den äußeren Teleskopprofilen (19), (20) wenigstens ein Befestigungselement (5) angeordnet ist und,
 die drei Teleskopprofile (19), (16), (20) jeweils mit einem Aufnahmeelement (1) zur Aufnahme der Gewebebahn (4)verbunden sind.
Patent DE-202017104003-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fluidleitung
IPC: F16L55/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Kraftfahrzeug-Fluidleitung, wobei die Fluidleitung (1) zumindest einen Fluidkanal (2) und eine den Fluidkanal (2) umgebende Wandung (3) aufweist, wobei in dem Fluidkanal (2) zumindest ein fadenförmiges bzw. strangförmiges Eisdruck-Kompensationselement (4) aus einem komprimierbaren Material angeordnet ist und wobei die Länge l des Eisdruck-Kompensationselementes (4) mehr als doppelt so groß, vorzugsweise mehr als dreimal so groß, wie der Durchmesser bzw. der größte Durchmesser dK des Eisdruck-Kompensationselementes (4) ist.
Patent DE-202017104351-U1 (DE)
Title: Schallabsorber mit einem Körper und mindestens einer gezahnten Unterlegscheibe
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-07-20
Abstract: Schallabsorber, umfassend: einen Körper aus einem schallisolierenden Material; und eine am Körper fixierte erste gezahnte Unterlegscheibe.
Patent DE-202018004758-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-10-12
Abstract: Batteriepack, insbesondere für ein elektrisch betriebenes Fahrrad, enthaltend:
 - eine Vielzahl von zylindrischen und länglichen ersten Akkumulatoren, die parallel zueinander angeordnet sind,
 - eine Vielzahl sich in Längsrichtung erstreckender erster Wärmeleitstangen zwischen den Akkumulatoren zum Ableiten der Wärme von den ersten zylindrischen Akkumulatoren dadurch gekennzeichnet, dass die die zylindrischen Akkumulatoren und die die Wärmeleitstangen lose nebeneinander als Bündel angeordnet durch einen Befestigungsring, das Bündel umfasst, durch Pressen zusammengehalten werden.
Patent DE-202018004965-U1 (DE)
Title: Frontteilverkleidung für Liegefahrräder
IPC: B62J17/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Frontteilverkleidung (2) für Liegefahrräder (1), gekennzeichnet dadurch, dass eine gedachte Mittellinie zwischen einer oberen Kontur (6) und einer unteren Kontur (5) der Frontteilverkleidung (2) ausgehend von einem vordersten Punkt (4) oder Staupunkt der Frontteilverkleidung (2) bis zum hinteren unteren Ende der unteren Kontur (5) deutlich nach hinten unten geneigt ist.
Patent DE-202018102818-U1 (DE)
Title: Schalteranordnung für einen Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend:
 einen Kopf;
 ein Zahnrad, das drehbar in den Kopf gesteckt ist;
 zwei Feststelleinrichtungen, die in den Kopf gesteckt sind; und
 eine Schalteranordnung, die ein Hilfselement, das eine horizontale Platte aufweist, die auf den Hebel gestützt ist, und eine vertikale Platte, die sich von der horizontalen Platte erstreckt und zwei schräge Bereiche aufweist, umfasst;
 eine Scheibe, die eine Eingriffsöffnung und zwei Haken auf zwei entgegengesetzten Seiten der eingreifenden Öffnung umfasst;
 einen Schalter, der eine zentrale Öffnung und eine Verlängerung umfasst, die in die zentrale Öffnung gesteckt ist, so dass die Scheibe und der Schalter zusammen drehbar sind; und
 eine Schraube, die in einen Bereich des Hebels durch die zentrale Öffnung des Schalters und die Eingriffsöffnung der Scheibe gesteckt ist, , wobei der Schalter betätigbar ist, um die Scheibe derart zu drehen, dass einer der Haken dazu gebracht wird, in eine ausgewählte Feststelleinrichtung einzuhaken und mit dem Zahnrad in Eingriff zu bringen, während die andere Feststelleinrichtung einen der schrägen Bereiche schiebt, so dass der andere der schrägen Bereiche die ausgewählte Feststelleinrichtung gegen das Zahnrad drückt.
Patent DE-202018103326-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/12
Filed: 2018-06-13
Abstract: Rollstuhl (2),
 mit einem Rahmen (4),
 mit einer an dem Rahmen (4) angeordneten, ein- oder mehrteiligen Fußstütze (12),
 wobei wenigstens eine in Fahrtrichtung des Rollstuhles (2) nach vorne abstrahlende Beleuchtungseinheit (14) einer durch eine Spannungsversorgungseinrichtung gespeisten Beleuchtungseinrichtung (16) in die Fußstütze (12) integriert ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Spannungsversorgungseinrichtung in die Fußstütze (12) integriert ist, derart, dass die Fußstütze (12) von dem Rahmen (4) ohne Trennung der elektrischen Verbindung zwischen der Beleuchtungseinheit (14) und der Spannungsversorgungseinrichtung von dem Rahmen (4) abnehmbar ist.
Patent DE-202018104678-U1 (DE)
Title: Am Fahrzeugrahmen angebrachte auslösbare Metalltasche zum Abschwächen von Seitenaufprallkollisionseindringungen
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-08-14
Abstract: Fahrzeug, umfassend:einen Rahmen;einen Schweller, der benachbart zum Rahmen angeordnet und durch einen Spalt von diesem getrennt ist;eine am Rahmen angebrachte auslösbare Metalltasche, die dem Schweller zugewandt ist;eine Aufblaseinrichtung; undeine Steuerung, die dazu programmiert ist, in Reaktion auf Sensoreingänge, die einen Aufprall auf den Schweller anzeigen, die Aufblaseinrichtung mit Strom zu versorgen, um die auslösbare Metalltasche aufzublasen, um den Spalt zu füllen und Kraft, die auf den Schweller einwirkt, auf den Rahmen zu übertragen.
Patent DE-202019004545-U1 (DE)
Title: Anzugsindikator-Schraubelement: optische Erkennung des Vorhandenseins eines Anzugsmoments von Schraubelementen
IPC: F16B43/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Zum Erkennen einer festgezogenen Schraubverbindung soll ein Anzugsindikator dienen, welcher an einem der Schraubverbindungselemente angebracht ist. Dieser ändert bei Krafteinwirkung die Farbe oder Form, und macht so für den Anwender sichtbar, dass diese Schraubverbindung festgezogen ist. Der Hauptanspruchist gekennzeichnet durch einen Anzugsindikator.
Patent DE-202019004653-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Honigbienen in einer Beute
IPC: A01K47/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz von Bienen in einer Beute, die Rähmchen (22) für Bienenwaben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Erzeugungsmittel (16) bestehen, die Ultraschall abstrahlen können, wobei das Erzeugungsmittel (16) so ausgebildet ist, dass es in der Beute (12) anordenbar ist.
Patent DE-202019005888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekodierung mehrerer Symboltypen
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Gehäuse;eine Bildgebungsbaugruppe, die innerhalb des Gehäuses positioniert ist und einen Bildsensor umfasst, wobei die Bildgebungsbaugruppe so konfiguriert ist, dass sie automatisch eine der Bildgebungsbaugruppe zugeordnete Fokusebene variiert, um auf ein Symbol in einem gegebenen Abstand von der Bildgebungsbaugruppe zu fokussieren, wobei sich die Fokusebene dort befindet, wo ein Bild des Symbols von einer Bildgebungsoberfläche des Bildsensors aus am schärfsten ist, und der Bildsensor so konfiguriert ist, dass er mindestens eines erfasst von: Licht, das von dem Symbol reflektiert wird, und Licht, dass von dem Symbol emittiert wird; undeine Steuerung, die operativ mit der Bildgebungsbaugruppe gekoppelt ist, wobei die Steuerung in einem ersten Zustand konfiguriert ist, um einen ersten Parameter zu verwenden, um einen ersten Symboltyp zu dekodieren, und in einem zweiten Zustand konfiguriert ist, um einen zweiten Parameter zu verwenden, um einen zweiten Symboltyp zu dekodieren, wobei sich der erste Symboltyp von dem zweiten Symboltyp unterscheidet, wobei die Steuerung konfiguriert ist, um zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand umzuschalten, als Reaktion darauf, dass die Bildgebungsbaugruppe der Fokusebene zugeordnet ist.
Patent DE-202019102120-U1 (DE)
Title: Y-Verbinder für einen Doppellumenendotrachialtubus
IPC: A61M16/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Y-Verbinder (19) für einen Doppellumenendotrachealtubus, der dafür angepasst ist, beide Lumen eines Doppellumenendotrachealtubus (1) mit einer einzigen Ventilationsquelle zu verbinden, wobei der Y-Verbinder (19) aufweist: einen Ventilationsquellen-verbinder (3), der dafür angepasst ist, mit einer Ventilationsquelle verbunden zu werden, einen ersten Endotrachealtubusverbinder (4), der dafür angepasst ist, mit einem ersten Lumen des Doppellumenendotrachealtubus (1) verbunden zu werden, und einen zweiten Endotrachealtubusverbinder (5), der dafür angepasst ist, mit einem zweiten Lumen des Doppellumenendotrachealtubus verbunden zu werden, wobei der Y-Verbinder (19) ein Y-förmiges Tubusverbindungsstück (20) mit einem Haupttubus (21), einem ersten Zweigtubus (22) und einem zweiten Zweigtubus (23) aufweist, wobei der Haupttubus (21) mit dem Ventilationsquellenverbinder (3) in Fluidverbindung steht, der erste Zweigtubus (22) über ein erstes Ventil (24) mit dem ersten Endotrachealtubusverbinder (4) in Fluid-verbindung steht und der zweite Zweigtubus (23) über ein zweites Ventil (25) mit dem zweiten Endotrachealtubusverbinder (5) in Fluidverbindung steht und wobei das erste und das zweite Ventil (24, 25) jeweils einen ersten bzw. einen zweiten Ventilgriff (26, 27) aufweist, der zwischen einer offenen Ventilstellung (28) und einer geschlossenen Ventilstellung (29) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilgriff (26, 27) eines jeden Ventils (24, 25) mit einem Strömungsanzeiger (30, 31, 32, 33) ausgestattet ist, der dafür angepasst ist, sich in einer allgemeinen Strömungs¬richtung (F) der Strömung zwischen dem Ventil (24, 25) und dem entsprechenden Zweigtubus (22, 23) des Y-förmigen Tubusverbindungsstücks (20) zu erstrecken, wenn sich das betreffende Ventil (24, 25) in seiner offenen Stellung (28) befindet.
Patent DE-202019105763-U1 (DE)
Title: System zur Wasseraufbereitung
IPC: C02F9/04
Filed: 2019-07-15
Abstract: System (1) zur Durchführung einer Wasseraufbereitung,wobei das System (1) wenigstens einen Wasserzulauf (2) zur Bereitstellung von Füllwasser aufweist, wenigstens eine erste Filtrationseinheit (10), eine zweite Filtrationseinheit (20) und einen Wasserablauf (6) zur Ableitung des Reinwassers,wobei die wenigstens eine erste Filtrationseinheit (10) und die zweite Filtrationseinheit (20) unabhängig voneinander, insbesondere zur räumlich und zeitlich getrennten Anwendung, und strömungsmäßig miteinander verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-202019105837-U1 (DE)
Title: Anschlagöse
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Anschlagöse mit einem Unterteil (2) mit Mitteln zum Anschließen der Anschlagöse (1) an einen handzuhabenden oder festzulegenden Gegenstand und mit einem gegenüber dem Unterteil (2) drehbaren Wirbelteil (6), in das eine Wirbelöse (3) mit einem an jedem Schenkel (10, 10.1) angeschlossenen Lagerzapfen, jeweils in eine Lagerausnehmung (13, 13.1) des Wirbelteils (6) eingreifend, gegenüber dem Wirbelteil (6) verschwenkbar eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Lagerzapfen (12, 12.1) und ihren Eingriff in die Lagerausnehmungen (13, 13.1) des Wirbelteils (6) definierte Schwenkachse (S) der Wirbelöse (3) gegenüber dem Wirbelteil (6) die in der Ebene der Wirbelöse (3) verlaufende Mittellängsebene (M) derselben kreuzt.
Patent DE-202020004325-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbarer Gymnastikreifen, im Hauptkonstruktionsmaterial gefertigt aus Holz
IPC: A63B19/00
Filed: 2020-10-11
Abstract: Zusammensteckbarer Gymnastikreifen aus Holz, der zur Vermeidung von Plastikmüll beiträgt und aus einzelnen, zusammensteckbaren Holzsegmenten besteht, wodurch er in seinen Abmessungen zum handlichen Transport und bequemen Verstauen deutlich reduziert werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass der Gymnastikreifen im Hauptkonstruktionsmaterial aus Holz besteht und die Holzelemente durch Verbindungsstücke zum kompletten Gymnastikreifen zusammengesteckt werden können.
Patent DE-202020101289-U1 (DE)
Title: Nicht-übertragbares Identifikationssystem mit zweidimensionalem Verschlüsselungscode
IPC: G06K19/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Nicht-übertragbares Identifikationssystem mit zweidimensionalen Verschlüsselungscode, das Folgendes umfasst:
 einen Server zur Übertragung einer Codeübertragungswebseite an ein externes elektronisches Kommunikationsgerät, wobei es bei der Ansteuerung der Codeübertragungswebseite nicht erforderlich ist, irgendeine Kommunikationssoftware zum Übertragen dieser herunterzuladen und somit keine zusätzliche Software notwendig ist, wobei der Server mit einem Verschlüsselungskodierer versehen ist und mit einem Identifikationsdatensatz und einer Verschlüsselungsvariablen gespeist wird, wobei der Identifikationsdatensatz eine Identifikations-ID, einen Validierungszeitraum und die aktuelle Zeit des Servers enthält, wobei die Identifikations-ID zur Identifizierung eines bestimmten Objekts oder einer Person dient, und
 wobei der Server eine Verschlüsselungsvariable speichert, wobei der Verschlüsselungskodierer den Identifikationscode, den Validierungszeitraum und die aktuelle Zeit des Servers des Identifikationsdatensatzes unter Verwendung der gegebenen Verschlüsselungsvariablen kodiert, wobei danach die kodierten Codes zu einem 2D-Code abgeändert werden, wobei der resultierende 2D-Code nur über einen sehr begrenzten Zeitraum, der durch den Validierungszeitraum definiert ist, wirksam ist, wobei nach einer bestimmten Zeit der 2D-Code zu einem anderen 2D-Codemuster geändert wird, wobei von Zeit zu Zeit dieser Vorgang wiederholt wird bis eine voreingestellte Zeit verstrichen ist, sodass der 2D-Code immer ausreichend verschlüsselt ist, und
 ein elektronisches Kommunikationsgerät zum Empfang der Codeübertragungswebseite vom Server, wobei, wenn das elektronische Kommunikationsgerät über die Codeübertragungswebseite mit dem Server verbunden ist, der Server den verschlüsselten 2D-Code generiert und diesen an das elektronische Kommunikationsgerät überträgt und
 wobei der Server ferner eine Datenbank für die Speicherung der Codeübertragungswebseite und den Identifikationsdatensatz umfasst.
Patent DE-202020102330-U1 (DE)
Title: Schlauch zum Fördern von flüssigen oder pastösen Medien
IPC: F16L33/20
Filed: 2020-04-27
Abstract: Schlauch zum Fördern von flüssigen oder pastösen Medien, der an seinen Enden jeweils ein Anschlussstück (13) zum Anschließen an eine korrespondierende Armatur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schlauchs (20) ein Innenschlauch (21) angeordnet ist, der aus einem flexiblen Folienmaterial besteht und einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Schlauchs (20) entspricht derart, dass der Innenschlauch (21) während des Gebrauchs an der Innenwandung des Schlauchs (20) anliegt und diese auskleidet, dass der Innenschlauch (21) länger ist als der Schlauch (20), und dass eines und vorzugsweise beide der in der Gebrauchslage aus dem Schlauch hinausragenden freien Enden (22) des Innenschlauchs (21) an dem jeweils zugeordneten Anschlussstück (13) dichtend gehalten sind derart, dass in der montierten Gebrauchslage des Schlauchs (20) das zu fördernde Medium nicht in Kontakt mit der Innwandung des Schlauchs (20) kommt.
Patent DE-202020105973-U1 (DE)
Title: Kabelkupplung und Ladestation für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-10-19
Abstract: Kabelkupplung (6), welche zur Anordnung an einem Ladekabel (5) einer Ladestation (1) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladekabel (5) von oben in die Kabelkupplung (6) geführt ist.
Patent DE-202020106716-U1 (DE)
Title: Roboter und zugehöriges Gelenk-Verbindungselement
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Roboter, der eine Verbindungsstange und ein Gelenk aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gelenk ein Gelenk-Verbindungselement (3) umfasst und das Gelenk-Verbindungselement (3) eine radiale Verbindungsplatte (32) aufweist, die sich in radialer Richtung erstreckt, sowie einen radialen Flansch (34) der sich in axialer Richtung erstreckt, wobei sich die radiale Verbindungsplatte (32) vom Gehäuse zur axialen Mitte des Gelenks hin erstreckt,
 die Verbindungsstangen (1) eine radiale Verbindungsstangen-Verbindungsplatte (11) aufweist, die sich in radialer Richtung erstreckt, wobei sich die radiale Verbindungsstangen-Verbindungsplatte (11) vom Gehäuse zur axialen Mitte der Verbindungsstange (1) hin erstreckt,
 die radiale Verbindungsplatte (32) des Gelenk-Verbindungselements (3) und die radiale Verbindungsstangen-Verbindungsplatte (11) der Verbindungsstange (1) eng aneinander befestigt und miteinander durch Schrauben (2) verbunden sind, und
 der Radialflansch (34) des Gelenk-Verbindungselements (3) Schrauben-Einführlöcher (31) aufweist, wobei es die Länge der Schrauben-Einführlöcher (31) in axialer Richtung ermöglicht, dass jeweils eine Schraube (2) hindurchgeführt werden kann.
Patent DE-202020107522-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch (10) mit einer Tischplatte (11), die eine Tischplattenoberseite (13) als Arbeitsfläche sowie eine Tischplattenunterseite (14) aufweist, und mit einem die Tischplatte (11) tragenden Tischgestell (12),  dadurch gekennzeichnet , dass das Tischgestell (12) wenigstens ein Tischbein (17) aufweist, das durch eine Befestigungsvorrichtung (34) an der Tischplattenunterseite (14) lösbar befestigt ist und die Tischplatte (11) gegenüber einer Bodenfläche trägt, dass der Tisch wenigstens einen Träger (16) aufweist, der mit einem Trägerabschnitt (18) an der Tischplattenunterseite (14) angeordnet ist, dass der Träger (16) zumindest einen Führungsabschnitt (19) aufweist, der durch wenigstens eine Führungseinrichtung (23) des Tischgestells (12) geführt aufgenommen ist, wodurch der Träger (16) zum wenigstens einen Tischbein (17) in einer Höhenverstellrichtung verschiebbar vorgesehen ist, und die Befestigungsvorrichtung (34) zumindest zwei Stellpositionen aufweist, in denen die Tischplatte (11) in veränderbarer Höhe zum wenigstens einen Tischbein (17) anordenbar ist.
Patent DE-202021000300-U1 (DE)
Title: Kraftgerät zum Training der Innen- und Außenrotation im Hüftgelenk
IPC: A63B23/02
Filed: 2021-01-27
Abstract: Kraftgerät zum Training der Innen- und Außenrotation im Hüftgelenk, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zwei horizontalen Platten aufweist.
Patent DE-202021002138-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Empfang und zur Weiterverarbeitung von Transpondercodes zur gezielten Deaktivierung von Bedarfssteuerungen für Lufthinderniskennzeichnungen
IPC: G08G5/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Auswertung von ATCRBS Reply Codes in Radarantworten und anderen Transppondersignalen zur Deaktivierung der Bedarfsschaltung von Luftfahrthindernissen.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass speziell eingestellte Mode-3A Reply Codes oder Mode-S DF5 Identity Reply Codes oder Type Code 28 Extended Squitter Aircraft Status Messages von Luftfahrzeugen empfangen und zur Deaktivierung von Bedarfsschaltungen für Luftfahrthinderniskennzeichnungen führen.
 dass Mode-3C Codes von Luftfahrzeugen oder Mode-S DF4/5 Altitude Reply empfangen und zur logischen Filterung von nicht relevantem Luftverkehr dergestalt verwendet werden, dass Luftfahrzeuge in bestimmten Flughöhen trotz eingestellten speziellen Mode-3A Reply Codes oder Mode-S DF5 Identity Reply Codes oder Type Code 28 Extended Squitter Aircraft Status Messages nicht zu einer Deaktivierung der Bedarfsschaltungen für Luftfahrthinderniskennzeichnungen führen.
 dass uneindeutige Mode-3 Codes, die Mode-3A Reply Codes oder Mode-3C Höhencodes sein können, immer derartig ausgewertet werden, dass die Deaktivierung der Bedarfsschaltungen erfolgt, falls es sich um einen Mode-3C Höhencode handeln könnte, der eine Flughöhe codiert, die die logische Filterung von nicht relevantem Verkehr nicht bewirkt.
Patent DE-202021101498-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktstück mit integriertem Anschlag und elektrische Kontaktvorrichtung für mindestens einen elektrischen Pol mit mindestens einem derartigen elektrischen Kontaktstück
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-03-23
Abstract: Elektrisches Kontaktstück (10) mit integriertem Anschlag aufweisend
 • einen L-förmig ausgebildeten Kontaktgrundkörper (12) mit einem langen und einem kurzen Schenkel (14, 16), wobei der lange Schenkel (14) Befestigungsmittel (18) zur Fixierung des Kontaktstücks in einem Gehäuse und ein ausgebogenes Anschlagstück (20) und der kurzer Schenkel (16) eine elektrische Kontaktfläche (22) aufweist, und
 • mindestens eine am langen Schenkel (14) des Kontaktgrundkörpers (12) angebrachte Klemmvorrichtung (24) zum Einklemmen eines in das Kontaktstück eingeführten elektrischen Leiters zwischen einem Klemmteil (26) und dem langen Schenkel (14).
Patent DE-202021106156-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierte Tragetasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-11-11
Abstract: Thermisch isolierte Tragetasche (0) zum Tragen durch eine Person umfassend• eine Isolationshülle (3) mit einem Bodenisolationselement (3a), einer umlaufenden Isolationsseitenwandung (3b) und einem Deckelisolationselement (3c), welche derart ausgebildet sind, um einen Aufnahmeraum (2) zu umschließen, weiterhin umfassend• eine Tragehülle (1) mit einem Bodenelement (1a), einer umlaufenden Seitenwandung (1b) und einem Deckelelement (1c), welche derart ausgebildet sind, um einen Innenraum für die Isolationshülle (3) zu umschließen, wobei das Bodenisolationselement (3a) und/oder die Isolationsseitenwandung (3b) und/oder das Deckelisolationselement (3c) zumindest ein Vakuumisolationselement umfassen, und wobei die Tragehülle (1) zumindest ein Tragelement (6) für das Tragen durch eine Person aufweist.