baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004676-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: A63B24/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Kommunikationssystem (1) mit einer Anzahl von Trainingsgeräten (2), welchen jeweils wenigstens ein Sensor (3) zugeordnet ist, mittels dessen von einer Person mit dem jeweiligen Trainingsgerät (2) durchgeführte Bewegungen erfasst werden, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (4), welche von den Sensoren (3) generierte Signale erfasst und in Messergebnisse umrechnet, und mit wenigstens einer Anzeigetafel (6), an welcher die Messergebnisse zeitaufgelöst visualisiert werden.
Patent DE-202013004719-U1 (DE)
Title: Rutschkombination für Kinderspielplätze
IPC: A63G21/00
Filed: 2013-05-18
Abstract: Rutschkombination für Kinderspielplätze, wobei diese so ausgestaltet ist, dass sie in einem Baukastenähnlichen System auf dem Spielplatz aufgebaut und abgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet dass, die Rutschkombination (1) zusammengesetzt ist, aus den beiden seitlichen, sich nahezu gegenüberliegend, schräg angestellten Seitenwänden, der unter dem Neigungswinkel (NG1) angestellten Rutschwand (2), und der unter dem Neigungswinkel (NG2) angestellten Kletterwand (3), wobei die beiden Seitenwände je an der Oberseite untereinander indirekt gelenkig verbunden sind mit dem Verbindungsbrett (4), und die Rutschkombination (1) indirekt aufliegt auf dem Tragegerüst (5) mit der verstellbaren Höhe (H), und unmittelbar dazwischen auf dem Boden die Spielmatte (6) abgelegt ist, und die Kletterwand (3) an der Außenseite mit Halteelementen zum hochklettern ausgestattet ist, und die Rutschwand (2) auf der äußeren Rutschfläche mit wahlweise daran ausgestatteten Aufsätzen (21) und (22) ausgestattet ist, wobei beim abrutschen die Aufsätze (21) und (22) den Abrutschverlauf des Kindes nahezu beliebig ändern, und die Spielmatte (6) mit einer entsprechenden Anzahl von in sich elastisch federnden, um den umlaufenden Raumwinkel (RW) auslenkenden Spielfiguren (7) bestückt ist, und indirekt unter der Rutschkombination (1) und oder alternativ eine nahezu hälftige Spielmatte (65) und eine Sandwanne (8), und oder alternativ eine Sandwippe (9), in den Abmessungen, je entsprechend der hälftigen Spielmatte (65), eingelegt werden kann.
Patent DE-202013007636-U1 (DE)
Title: Kurzärmeliges Oberbekleidungsstück
IPC: A41D13/12
Filed: 2013-08-27
Abstract: Oberbekleidungsstück (10) mit – einem ein erstes Kopfloch (20) aufweisenden vorderen Rumpfteil (30) und – einem ein zweites Kopfloch (40) aufweisenden hinteren Rumpfteil (50), wobei die Seiten des vorderen Rumpfteils (30) und die Seiten des hinteren Rumpfteils (50) an ihrem den Kopflöchern (20, 40) gegenüberliegenden Ende miteinander verbunden sind, sodass bei Überdecken der Oberseite des hinteren Rumpfteils (50) mit dem vorderen Rumpfteil (30) bei übereinanderliegenden Kopflöchern (20, 40) Armlöcher ausgebildet sind.
Patent DE-202013008019-U1 (DE)
Title: Dämpfungselemente für Werkzeugspannsysteme
IPC: B23B29/03
Filed: 2013-09-09
Abstract: Dämpfungselemente für Werkzeugspannsysteme zur Dämpfung von auftretenden Schwingungen und Stößen, die bei einer kraftschlüssigen Klemmung von Werkzeugen in einer Werkzeugaufnahme oder am Werkzeug selbst bei einer spanenden Bearbeitung auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aus einer Formgedächtnislegierung mit mechanischem Effekt bestehendes Dämpfungselement (6, 13, 26) in einem Werkzeugspannsystem oder am Werkzeug selbst vorgesehen ist, derart, dass das im gespannten Zustand im Kraftfluss der gespannten Elemente vorgesehene Dämpfungselement (6, 13, 26) durch eine mechanische Krafteinwirkung und der damit verbundenen kristallinen Umwandlung über seine Vorspannung in einer reversiblen und hysteresebehafteten Verformung vorliegt und zu einer Dissipation von mechanischer Energie führt, wobei die zu dämpfende mechanische Energie eine zyklische Schwingung ist oder eine nichtzyklische Überlast darstellt, die in Form von Stößen übertragen wird.
Patent DE-202013009230-U1 (DE)
Title: Nachfüllsystem
IPC: F23Q2/173
Filed: 2013-10-17
Abstract: Nachfüllsystem (1) mit einer Behälterstruktur (3), die eine Wand (9) mit einer Nachfüllöffnung (11) hat, und einer Dichtstruktur (25), wobei die Dichtstruktur (25) von der Behälterstruktur (3) bewegbar entlang der Wand (9) mit der Nachfüllöffnung (11) gehalten ist und zwischen einer ersten Position, die die Nachfüllöffnung (11) schließt, und einer zweiten Position, die die Nachfüllöffnung (11) öffnet, bewegbar ist.
Patent DE-202013100567-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit einer Führungseinrichtung mit unterschiedlichen steifen Leitungsführungselementen für wenigstens eine Leitung
IPC: B60J1/17
Filed: 2013-02-07
Abstract: Fensterheberbaugruppe für ein Fahrzeug, mit – einer entlang einer Verstellbahn verstellbaren Fensterscheibe (S), – einem Fahrzeugelement, relativ zu dem die Fensterscheibe (S) entlang der Verstellbahn verstellbar ist, insbesondere einem Trägerelement (AGT) für die Anbringung von Funktionskomponenten eines Fahrzeug-Fensterhebers, – mindestens einer elektrische Leitung (3, 3*), die mit der verstellbaren Fensterscheibe (S) an einer ersten Anbindungsstelle gekoppelt ist und mit dem Fahrzeugelement (AGT) an einer zweiten Anbindungsstelle in Verbindung steht, so dass sich der Verlauf der Leitung (3, 3*) zwischen der ersten Anbindungsstelle und der zweiten Anbindungsstelle bei einer Verstellung der Fensterscheibe (S) ändert, und – einer Führungseinrichtung (V), über die die mindestens eine Leitung (3, 3*) zwischen der ersten Anbindungsstelle und der zweiten Anbindungsstelle zumindest teilweise geführt ist und die den Verlauf der mindestens einen Leitung (3, 3*) während einer Verstellung der Fensterscheibe (S) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (V) zwei miteinander verbundene, unterschiedlich steife Leitungsführungselemente (1, 2, 2*, 5, 6, 8, 9) umfasst, mittels denen die Leitung (3, 3*) zwischen den beiden Anbindungsstellen geführt ist, wobei – ein erstes Leitungsführungselement (1, 5, 6, 8) formstabil und starr ausgebildet ist und – das andere, zweite Leitungsführungselement (2, 2*, 9) flexibel ausgebildet ist, so dass das zweite Leitungsführungselement (2, 2*, 9) seine Form während der Verstellung der Fensterscheibe (S) ändern kann, und die mindestens eine Leitung (3, 3*) an dem zweiten Leitungsführungselement (2, 2*, 9) entlang innerhalb des zweiten Leitungsführungselements (2, 2*, 9) verläuft.
Patent DE-202013103174-U1 (DE)
Title: Doppelgewebe
IPC: D03D11/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Doppelgewebe (1), mit einer oberen Gewebelage (2) einer unteren Gewebelage (3), und mit textilen Verbindungsstegen (4), welche voneinander beabstandet verlaufen und sich, einen Abstand zwischen den beiden Gewebelagen (2, 3) bestimmend, jeweils zwischen der oberen Gewebelage (2) und der unteren Gewebelage (3) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenlänge innerhalb der oberen Gewebelage (2) zwischen zwei Verbindungsstegen (4) kleiner ist als die Fadenlänge innerhalb der unteren Gewebelage (3) zwischen diesen beiden Verbindungsstegen (4), derart, dass zwischen der oberen Gewebelage (2) und der unteren Gewebelage (3) sowie zwischen diesen beiden Verbindungsstegen (4) eine nach unten konvex gewölbte Kammer (7) geschaffen ist.
Patent DE-202013105368-U1 (DE)
Title: Hülse für einen Federkontaktstift
IPC: H01R13/15
Filed: 2013-11-26
Abstract: Hülse (1) für einen Federkontaktstift, die in eine Kontaktträgerplatte einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihrer Manteloberfläche (2) in Längsrichtung verformte Abschnitte (3) aufweist.
Patent DE-202013105483-U1 (DE)
Title: Physiologisches Messmodul
IPC: A61B5/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Physiologisches Messmodul, aufweisend: eine Stromübertragungseinheit (10); einen Verbindungskörper (20), der an einer Seite der Stromübertragungseinheit (10) angebracht ist, wobei der Verbindungskörper (20) in seiner Mitte einen Aufnahmehohlraum (21) und umfangsseitig eine Positioniervertiefung (22) aufweist; und ein elektrisches Bauteil (30), das durch die Stromübertragungseinheit (10) und den Aufnahmehohlraum (21) des Verbindungskörpers (20) hindurch verläuft und die beide Teile miteinander verbindet, so dass ein physiologisches Messmodul verwirklicht ist, das nicht nur einfach anzufertigen ist, sondern auch sich schnell und stabil zusammensetzen lässt, wobei ein Kurzschluss noch vorgebeugt wird.
Patent DE-202014004218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung der Partikel Tracking Analyse mit Hilfe von Streulicht (PTA) und zur Erfassung und Charakterisierung von Partikeln in Flüssigkeiten aller Art in der Größenordnung von Nanometern
IPC: G01N15/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Charakterisierung von Partikeln (23) in Flüssigkeiten aller Art in der Größenordnung von Nanometern einer Suspension in einer Zellwandung (9) mit den folgenden Merkmalen: a) eine Zellwandung (9) rechteckigen Querschnitts aus schwarzem Glas mit eingesinterten optischen Fenstern (11) ist auf einer Längsfläche und einer angrenzenden Querfläche mit einem L-förmigen Heiz- und Kühlelement (1) belegt, wobei die Zellwandung (9) auf der Querfläche auf einem Standsockel (2) aufliegt der über Schwingungsdämpfer (4) definiert gelagert ist, b) die Zellwandung (9) wird auf der Querfläche, die der Querfläche die das Auflager der Zellwandung (9) bildet, gegenüber liegt, in der Mitte von einer Bestrahlungseinrichtung durch ein optisches Glasfenster (11) bestrahlt und im rechten Winkel zur optischen Achse der Bestrahlungseinrichtung durch ein weiteres optisches Glasfenster (11) von einer Beobachtungseinrichtung (6, 6a) beobachtet, c) der gemeinsame Fokus der Bestrahlungseinrichtung und der Fokus der Beobachtungseinrichtung sind motorisch über den räumlichen Innenbereich der Zellwandung (9) in einen beliebigen Punkt durch eine Steuerungsvorrichtung verfahrbar, d) die Fläche der Zellwandung (9) die dem optischen Glasfenster (11) durch das die Bestrahlungseinrichtung einstrahlt, gegenüber liegt, weist in der Mitte ein weiteres optisches Glasfenster (11) auf, wobei diese Fläche des Zellgehäuses (9) von außen von einer flächengleichen Nano-Carbon-Schicht (5) bedeckt wird, e) die Fläche der Zellwandung (9) in der sich das optische Glasfenster (11) durch das die optische Achse der Beobachtungseinrichtung verläuft, befindet, wird von zwei Thermistoren (8) hinsichtlich ihrer Temperatur überwacht.
Patent DE-202014006171-U1 (DE)
Title: Wärme Handschuh zum entfernen von Schnee und Eis
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf einen Handschuh mit Hitzequelle die außen an dem Handschuh angebracht wird und mittels Batteriepack oder einer anderen Stromquelle betrieben werden kann, bzw. seinen Wirkungsgrad entfalten kann.
Patent DE-202014006498-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungssystem
IPC: H01R27/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Steckverbindungssystem, umfassend: ein Steckerbauteil (1) mit einem Steckergehäuse (11), einem an dem Steckergehäuse (11) angeordneten Netzstecker (12) und zumindest einer an dem Steckergehäuse (11) angeordneten Gerätekupplung (13a; 13b); zumindest ein Buchsenbauteil (2) mit einem Buchsengehäuse (22), einem an dem Buchsengehäuse (22) angeordneten Gerätestecker (23), zumindest einer an dem Buchsengehäuse (22) angeordneten Netzsteckdose (24a; 24b; 24c) und zumindest einer an dem Buchsengehäuse (22) angeordneten Gerätekupplung (26); und ein elektrisches Verbindungskabel (3) mit einem ersten Ende, das einen mit einer der zumindest einen Gerätekupplung (13a; 13b) des Steckerbauteils (1) kuppelbaren Gerätestecker (31) aufweist, und einem zweiten Ende, das eine mit dem Gerätestecker (23) des Buchsenbauteils (2) kuppelbare Gerätekupplung (32) aufweist.
Patent DE-202014006936-U1 (DE)
Title: Applikationsaufsatz für Erhöhung der Obergrenze für Applikation von Plolyurethanschaum aus einer Dose
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-08-25
Abstract: Applikationaufsatz für Erhöhung der Obergrenze für Applikation von Plolyurethanschaum aus einer Dose, der ein Röhrchenaufsatz (3) verbunden mit einem Auslöser (4) beinhaltet, dadurch ausgezeichnet, dass auf dem freien Ende des Röhrchenaufsatzes (3) eine untere Biegung (6) angeordnet ist, auf welche eine Röhrchenverlängerung (7) anknüpft und diese ist mit einer oberen Biegung (8) beendet auf welche ein Röhrchenauslauf (9) anknüpft.
Patent DE-202014101447-U1 (DE)
Title: Einzelantrieb zur rotierenden Bewegung wenigstens einer Welle
IPC: F16H21/44
Filed: 2014-03-27
Abstract: Einzelantrieb (1) zur rotierenden Bewegung wenigstens einer Welle (2), der Einzelantrieb (1) aufweisend einen zur Verbindung mit der wenigstens einen Welle (2) ausgebildeten Abtriebsflansch (5), einen drehfest mit dem Antriebsflansch (5) in Verbindung stehenden Hebelarm (3) sowie einen Spindelmechanismus (7), der zur schwenkenden Bewegung des Hebelarms (3) mit dem Hebelarm (3) in Wirkverbindung gebracht ist und um eine sich lotrecht zu seiner Spindel (11) erstreckende Achse (A2) drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Spindelmechanismus (7) und dem Hebelarm (3) eine Zwangskoppelung ausgebildet ist, welche in Abhängigkeit einer Schwenkposition des Hebelarmes (3) eine Drehlage des Spindelmechanismus (7) definiert vorgibt.
Patent DE-202014105452-U1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-11-13
Abstract: Wälzlagereinheit, umfassend: ein zylindrisches Außenringelement, das um eine Drehachse drehbar ist; ein Innenringelement, das in dem Außenringelement angeordnet ist; einen Wälzkörper, der zwischen dem Außenringelement und dem Innenringelement angeordnet ist; und einen zylindrischen Pilotteil, der von einem Ende des Außenringelements in Richtung der Drehachse gebildet wird, wobei: das Außenringelement zwei Außenringlaufbahnen beinhaltet, die von den Innenumfangsflächen gebildet werden, welche mit dem Wälzkörper in Kontakt kommen können und die an verschiedenen Positionen in Drehachsenrichtung angeordnet sind, einen Nutabsatzteil, der die zwei Außenringlaufbahnen trennt und von der Innenumfangsfläche des Außenringelements nach innen vorsteht, und einen Neigungsteil, der an der Innenumfangsfläche ausgebildet ist und einen Innendurchmesser aufweist, der in Richtung der Innenumfangsfläche des Pilotteils von der einen der zwei Außenringlaufbahnen, die nahe dem Pilotteil vorhanden ist, graduell abnimmt; der Innendurchmesser des Nutabsatzteils größer als der Innendurchmesser des Pilotteils ist; und der Außendurchmesser des Pilotteils größer als der Innendurchmesser des Nutabsatzteils ist.
Patent DE-202014105833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen einer Kopfbedeckung, insbesondere einer Kappe
IPC: A47G25/10
Filed: 2014-12-03
Abstract: Vorrichtung (3) zum Aufhängen einer Kopfbedeckung, insbesondere einer Kappe (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) aus einem ersten der Aufnahme einer Kappe (10) dienenden Element (1) und einem zweiten der Aufhängung dienenden Element (2) besteht und dass das erste und das zweite Element – an einem gemeinsamen Bauteil ausgebildet sind und/oder – miteinander lösbar und/oder drehgelenkig verbundenen sind.
Patent DE-202015000132-U1 (DE)
Title: Mobile Kegelbahn mit Kegel-Aufstellvorrichtung und 2 Fehlwurfrinnen mit automatischem Kugelrücklauf
IPC: A63D5/08
Filed: 2015-01-03
Abstract: Die Kegelbahn mit 2 Fehlwurfrinnen, Kugelrücklauf und Kegelaufstell-Vorrichtung ist auf einem mobilen Grundrahmen aufgebaut, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Grundrahmen (1) vorzugsweise aus Aluminium besteht.
Patent DE-202015006601-U1 (DE)
Title: Saughebeeinrichtung sowie Anordnung, umfassend eine Fahrzeugscheibe und eine Saughebeeinrichtung
IPC: B60J1/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Handbetätigte, nicht maschinelle Saughebeeinrichtung (10) zum handgeführten Anheben und Verbringen einer Fahrzeugscheibe (52), insbesondere einer Windschutzscheibe, umfassend eine Mehrzahl von Saugkörpern (12, 14), welche mittels einer Verbindungsstruktur (24) verbunden sind, wobei die Verbindungsstruktur (24) einen Handgriff (34) bildet oder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Saugkörper (12, 14) der Mehrzahl von Saugkörpern (12, 14) gemeinsam innerhalb einer Saugebene einen Saugbereich (22) begrenzen und dass der Handgriff (34) der Verbindungsstruktur (24) zu dem Saugbereich (22) seitlich versetzt beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202015008595-U1 (DE)
Title: Stufenprofil mit variabler Beleuchtung eines Lichtleiters
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Stufenprofil zur Montage auf Treppenstufen, mittels dem die Treppenstufenkanten illuminiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein lichtdurchlässiges Sichtelement, in das die Lichtwellen durch ein angebrachtes Leuchtmittel eingestreut werden (6), an der Stirnseite an einer im Profil befindlichen Lichtquelle (4) anliegt.
Patent DE-202015100286-U1 (DE)
Title: Tragrollenwechselvorrichtung
IPC: F27D7/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Tragrollenwechselvorrichtung (14) zum Wechseln einer Tragrolle (2) eines Rollenherdofens (1), aufweisend: ein gegenüber der äußeren Umgebungsatmosphäre abdichtbares Gehäuse (17), das eine an den Rollenherdofen (1) ankoppelbare Schleuse (18) aufweist, über die ein Zugang unter Ausschluss der Umgebungsatmosphäre auf eine zu demontierende Tragrolle (2) des Rollenherdofens (1) vom Inneren des Gehäuses (17) aus möglich ist, und wenigstens eine zum Demontieren und Montieren von Tragrollen (2) ausgebildete Tragrollenhandhabungsvorrichtung (16, 16'), die in dem Gehäuse (17) verfahrbar angeordnet ist und die zumindest teilweise durch die Schleuse (18) hindurch aus dem Gehäuse (17) ausfahrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleuse (18) einen Andockflansch (25) und eine Dichtheitsüberwachung (26), durch welche bei an den Rollenherdofen (1) angekoppelter Schleuse (18) die Dichtheit der Andockverbindung überprüfbar ist, aufweist.
Patent DE-202015101019-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil für Armaturen
IPC: F16K11/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück (1), in dem eine Spindel (2) angeordnet ist, die auf einer Scheibenführung (3) aufliegt und über einen Zapfen (28) mit einer in der Scheibenführung (3) geführten Steuerscheibe (4) im Eingriff steht, die mit einer drehfesten Durchlassscheibe (5) in Berührung steht, die mindestens eine Durchtrittsöffnung (52) aufweist, wobei die Spindel (2) einen kugelförmigen Abschnitt (23) aufweist, an dem der Zapfen (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (2) über wenigstens ein Federelement in Schließrichtung der Steuerscheibe (4) vorgespannt ist.
Patent DE-202015105854-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung zur optischen Kontrolle von Leergutkästen
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-11-04
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) zur optischen Kontrolle von Leergutkästen (2) mit von einer Bodenebene (2b) ausgehenden Fächerwänden (2a) zur Aufnahme von Flaschen, wobei die Inspektionsvorrichtung (1) wenigstens eine Kamera (3) und eine Beleuchtungseinrichtung (4) zur Kontrolle der Leergutkästen (2) und eine Transporteinrichtung (5) zum Transport der Leergutkästen (2) zwischen der Beleuchtungseinrichtung (4) und der Kamera (3) umfasst, und wobei eine optische Achse (A) der Kamera (3) bei der Kontrolle auf die Bodenebene (2b) des zu kontrollierenden Leergutkastens (2) und auf eine Lichtaustrittsfläche (4a) der Beleuchtungseinrichtung (4) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass die Bodenebene (2b) der Leergutkästen (2) bei der Kontrolle gegenüber einer horizontalen Ebene (E) geneigt ist, so dass abfließende Verschmutzungen und/oder eine Reinigungsflüssigkeit (7) seitlich an der Lichtaustrittsfläche (4a) der Beleuchtungseinrichtung (4) oder der Kamera (3) vorbeilaufen.
Patent DE-202015106029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10), der wenigstens einen Zylinder (11) mit einem Einlassventil (16) und einem Auslassventil (17) umfasst und dem wenigstens ein Katalysator (23) zur Abgasnachbehandlung nachgeschaltet ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (30) dazu eingerichtet ist, – eine Untertemperierung des Katalysators (23) zu erkennen, und – bei gleichzeitigem Vorliegen einer Untertemperierung und einer Schubabschaltung wenigstens ein Ventil (16, 17) jedes Zylinders (11) zu schließen und geschlossen zu halten.
Patent DE-202015107009-U1 (DE)
Title: Tropfschutzbrausekopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Tropfschutzbrausekopf, der Folgendes umfasst  einen Körper,  eine Deckplatte, die an einem Ende des Körpers auf wasserdichte Art befestigt ist,  mehrere Brauseauslässe, die auf der Deckplatte geöffnet sind,  wobei jeder der Brauseauslässe eine Tropfschutzmittelkammer an einem ersten Ende und mindestens eine Brauseauslassöffnung an einem zweiten Ende gegenüber dem ersten Ende umfasst, wobei die Tropfschutzmittelkammer und die Brauseauslassöffnung jeder der Brauseauslässe miteinander in Wasserverbindung stehen;  wobei jede der Tropfschutzmittelkammern mit einem durch Wasserdruck betätigten Tropfschutzmittel angeordnet ist, das zwischen einer offenen Position, in der es Wasser von dem Körper erlaubt wird, durch das Tropfschutzmittel durchzugehen und durch die Brauseauslassöffnung auszutreten, und einer geschlossenen Position, in der Wasser von dem Körper durch Tropfschutzmittel verhindert wird und daher nicht durch die Brauseauslassöffnung austreten kann, betätigbar.
Patent DE-202016001379-U1 (DE)
Title: Rückwandmasse für Terrarien und Aquarien
IPC: C09K3/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Rückwandmasse, die sich leicht und einfach anwenden und mit den Händen formen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwandmasse ohne Zumischen von Zusätzen, mit einfachem Leitungswasser, mit Handschuhen bekleideten Händen (Latex, Vinyl oder ähnliche) oder auch mittels Hilfsmitteln angemischt wird.
Patent DE-202016001588-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/668
Filed: 2016-03-11
Abstract: Antriebsvorrichtung (2) für ein Garagentor mit einem Gehäuse (1), das neben Antriebskomponenten eine Stromversorgung, sowie eine Leistungs- und Steuerungselektronik aufweist, wobei in dem Gehäuse (1) an einer Gehäuseaußenseite, vorzugsweise an einer Stirnfront (4) Anschlussmöglichkeiten für externe elektrotechnische Vorrichtungen und/oder einen Netzspannungsanschluss (3) und/oder einen Netzspannungsausgang (7) und mindestens ein Bedienelement, vorzugsweise ein Schalter oder ein Taster vorhanden ist/sind.
Patent DE-202016002383-U1 (DE)
Title: Armbandanziehhilfe
IPC: A44C5/18
Filed: 2016-04-16
Abstract: Anziehhilfe (1) für Armbänder, vorzugsweise Schmuckketten (2) um ein Handgelenk (H) mit einer ersten, zu öffnenden einäugigen Öse (3) an einer Seite der Kette (2) und einer zweiten, geschlossenen einäugigen Öse (4) an der gegenüberliegenden Seite der Kette (2) zum Einhängen in die erste, zu öffnenden einäugigen Öse (3) dadurch gekennzeichnet, dass eine offene, vorzugsweise kreisförmige Schelle (5), das Handgelenk (H) abschnittswiese radial umschließt und an einer offenen Seite (6) der Schelle (5) eine Klemmvorrichtung (7) zum zeitweisen Fixieren der Öse (3) am Handgelenk (H) angeordnet ist.
Patent DE-202016005737-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Vermischen von 2 oder mehr-komponentigen Klebstoffen
IPC: B01F23/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: 2-K Klebesystem zum einfachen, sauberen und sicheren Vermengen beider Komponenten dadurch gekennzeichnet, dass – eine der beiden Komponenten bereits im Mischantrieb verbaut ist und nur die andere Komponente ins Mischbehältnis geben wird oder diese wahlweise bereits im Mischbehältnis integriert ist. – Zur Kontrolle der optimalen Vermengung der beiden Komponenten können einer Komponente vorzugsweise Farbpigmente beigemischt werden. Jedoch kann der Mischvorgang sowohl mit als auch ohne Farbpigmente stattfinden.
Patent DE-202016006944-U1 (DE)
Title: Zuchtsauenbucht Modell "HeinZ"
IPC: A01K1/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf das Pendelgatter in Bauform und Funktion. Im Detail zu schützen ist besonders die horizontale Zweiteilung einer Stalltrennung und die exklusive Fixierung am höchsten Punkt.