baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012208877-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung bewegter Objekte
Inventor: MIZUTANI AKIYOSHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-05-25
Abstract: In einem System erfasst ein Erfassungsmodul zyklisch Reflexionspunktspositionsinformation aus empfangenen Echos. Ein Abtastmodul tastet aus den erfassten Reflexionspunkten für jeden Zyklus zyklisch erste und zweite Reflexionspunkte ab. Es wird erwartet, dass die ersten und zweiten Reflexionspunkte Reflexionspunkte der entsprechenden ersten und zweiten reflektiven Abschnitte eines bewegten Objekts vor dem System sind. Ein erstes Bestimmungsmodul bestimmt, ob sich ein Abstand zwischen den ersten und zweiten Reflexionspunkten über die Zeit ändert. Ein zweites Bestimmungsmodul bestimmt, dass die ersten und zweiten Reflexionspunkte Reflexionspunkten der entsprechenden ersten und zweiten reflektiven Abschnitte eines einzigen bewegten Objekts entsprechen, wenn bestimmt wird, dass der Abstand zwischen dem ersten Reflexionspunkt und dem zweiten Reflexionspunkt über die Zeit im Wesentlichen unverändert bleibt.
Patent DE-102012209336-A1 (DE)
Title: EEPROM-Speicherzelle als memristives Bauelement
Inventor: KOHLSTEDT HERMANN PROF DR
IPC: H01L27/115
Filed: 2012-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine EEPROM-Speicherzellemit Floating-Gate (6) die als memristives Bauelement so konfiguriert ist, sodass sie die Strom-Spannungs-Charakteristik eines Memristors durch eine reduzierte Beschaltung der EEPROM-Zelleannimmt, indemdas Control-Gate (1) mit dem Source (3) verbunden wird und auf ein gemeinsames Potenzial mittels des so entstandenen Control-Gate-Anschluss (8) gelegt wird (z. B. Massepotential, V = 0 Volt). Dies reduziert das ursprüngliche Dreipolbauelement zu einem Zweipolbauelement. Durch das Anlegen einer bipolaren Spannung am Drain-Anschluss (9) der reduzierten EEPROM-Zelle entsteht, wie die Grafik in 3 zeigt, ein neues Bauelement, das sich in seiner u-i-Charakteristik wie ein memristives Bauelement, das als passives elektronisches Zweipolbauelement eingestuft ist, verhält [vergleiche 1]. Der jeweilige zuletzt eingenommene Kanalwiderstandswert bleibt aufgrund des Floating-Gates (6) in der EEPROM-Zelle auch dann erhalten, wenn an den Anschlüssen (9) und (12) keine äußere Spannung mehr anliegt.
Patent DE-102012209533-A1 (DE)
Title: Switching actuator for switching between gear end positions in gear box utilized in e.g. electrical vehicle, has pressure spring that is pre-tensioned and force-controlled by screw thread shoot movement along spindle
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H63/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: The actuator has a shift fork (4) moved by a screw thread shoot (5) that is located on a spindle (7) propelled by an electromotor (6). A pressure spring (8) is arranged between the screw thread shoot and the shift fork. The pressure spring is pre-tensioned and force-controlled by screw thread shoot movement (9) along the spindle. The shift fork is supported at a pivot point (10) or at a carriage. Neutral position of the shift fork is provided between two gear end positions. The neutral position is independent of a position of a rocker.
Patent DE-102012212556-A1 (DE)
Title: Battery mounted in motor vehicle e.g. electric vehicle, has battery module which is designed as multi-stage battery module, by switching battery module voltage to fraction of full voltage of battery module by coupling circuit
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-07-18
Abstract: The battery is provided with several battery modules (50) which are arranged in a battery module strand. The battery module is comprised of a coupling circuit (51), the battery cells (23), the battery module terminals (31,32) and the switches. The coupling circuit of the battery module is operated by the switches, so that battery module terminals are connected or disconnected to the battery module. The battery module is designed as multi-stage battery module, by switching the battery module voltage to fraction of the full voltage of the battery module by the coupling circuit. Independent claims are included for the following: (1) a method for generating adjustable battery voltage; and (2) a motor vehicle.
Patent DE-102012213268-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit einer Bremsanlage und Verfahren zum Bremsen
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: B60T13/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Erläutert wird eine Betätigungseinheit (16) einer Bremsanlage (10,) mit vorzugsweise Selbstverstärkung, enthaltend: – eine Trägervorrichtung (18a, 18b), – ein auf Fluidbasis arbeitendes Betätigungselement (40), das an der Trägervorrichtung (18a, 18b) angeordnet ist, – mindestens ein Bremselement (30), das an dem Betätigungselement (40) angeordnet ist, – ein an der Trägervorrichtung (18a, 18b) angeordnetes Abstützelement (42), das auf Fluidbasis arbeitet, – wobei das Abstützelement (42) an dem Betätigungselement (40) angeordnet ist oder wobei es eine starre Verbindung (46) zwischen dem Betätigungselement (40) und dem Abstützelement (42) gibt, – und wobei das Abstützelement (42) ein Balg ist oder einen Balg enthält. Zwischen Abstützelement (42) und Betätigungselement (40) kann es eine hydraulische Verbindung geben. Das Abstützelement (42) kann Teil eines Trägerelementes des Betätigungselementes (40) sein.
Patent DE-102012214003-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Eine Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung umfasst einen Rahmen, einen Schwenkflügel, der über mindestens ein Scharnier an einer Scharnierseite der Schließvorrichtung schwenkbar an dem Rahmen angeordnet ist, eine Verriegelungseinrichtung, die den Schwenkflügel in einer verriegelten Stellung mit dem Rahmen verriegelt und in mindestens eine entriegelte Stellung überführbar ist, in der der Schwenkflügel um eine Schwenkachse relativ zu dem Rahmen schwenkbar ist, und mindestens ein Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung, das an der Scharnierseite angeordnet ist, in der verriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung zwischen der Scharnierseite des Schwenkflügels und dem Rahmen zum Verriegeln des Schwenkflügels mit dem Rahmen wirkt und zum Überführen in die mindestens eine entriegelte Stellung entlang einer Verstellrichtung bewegbar ist. Dabei ist eine Antriebsvorrichtung (2) vorgesehen, die ausgebildet ist, zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung (30, 300–305) auf das mindestens eine Verriegelungselement (302) an der Scharnierseite (100) einzuwirken. Auf diese Weise wird eine Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung geschaffen, die eine leichtgängige und haptisch angenehme Betätigung eines Betätigungselements zum Verstellen einer Verriegelungseinrichtung ermöglicht.
Patent DE-102012215300-A1 (DE)
Title: Steel/aluminum piston, used in motor, includes cooling channel and piston parts connected to along triangular weld seam produced by welding process, where seam is directed to cooling channel and cavity is formed by melting welding bead
Inventor: FROEDE KAY
IPC: B23K31/02
Filed: 2012-08-29
Abstract: The steel or aluminum piston comprises a cooling channel and piston parts (2), which are connected to along a triangular weld seam (4) produced by a welding process. The weld seam is directed to the cooling channel. A cavity (5) is formed by melting welding bead (6) at an end of the weld seam. One of the piston parts includes a structure (7) such as a thread for alignment of the piston parts to each other. The structure is arranged on an opposite side of the weld seam of the cavity. The cavity has circular, oval, rectangular or triangular shape in a sectional view. An independent claim is included for a welding method for joining two piston parts.
Patent DE-102012218888-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: HELLSTERN ANDREA
IPC: F04B1/20
Filed: 2012-10-17
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Kolbenmaschine, insbesondere eine Axialkolbenmaschine, Eine solche hydrostatische Kolbenmaschine weist ein rotierendes Zylinderteil mit mehreren Zylinderräumen, in denen im Betrieb eine Hubbewegung ausführende Kolben angeordnet sind. Im Betrieb wird jeder Zylinderraum über eine Zylinderraumöffnung wechselweise mit einer Niederdrucksteueröffnung und einer Hochdrucksteueröffnung an einer Steuerfläche eines ruhenden Steuerteils verbunden, an dem sich zwischen der Niederdrucksteueröffnung und der Hochdrucksteueröffnung zwei Umsteuerbereiche befinden, innerhalb derer ein Kolben in einem Totpunkt seine Bewegungsrichtung umkehrt, und das eine Vorsteuernut aufweist, die sich von einer Steueröffnung aus in einen Umsteuerbereich hinein erstreckt. Der liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine hydrostatische Kolbenmaschine zu schaffen, bei der eine Umsteuerkapazität auf einfache Weise ständig gedrosselt an den zugehörigen Druckanschluss angebunden ist. Dies wird dadurch erreicht, dass in diesem Umsteuerbereich eine Ausmündung vorgesehen ist, die die Zylinderraumöffnungen zumindest annähernd auf ihrer gesamten Länge überstreichen, dass eine Fluidkapazität definierter Größe vorgesehen ist, die mit der Ausmündung über eine insbesondere gedrosselte Fluidverbindung verbunden ist, und dass die Ausmündung in der Vorsteuernut liegt.
Patent DE-102012219955-A1 (DE)
Title: Linearhebel für Lenksäule
Inventor: BURNS KEVIN M
IPC: B62D1/184
Filed: 2012-10-31
Abstract: Es sind eine Verstellanordnung und eine verstellbare Lenksäule, die einen linear verschiebbaren Betätigungshebel aufweist, vorgesehen. Der Betätigungshebel ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung entlang eines linearen Verfahrweges verschiebbar. Der Betätigungshebel umfasst einen Eingriffsabschnitt, der mit einer Zahnradanordnung in Eingriff steht. Die Zahnradanordnung ist mit einem Klemmmechanismus verbunden. Der Klemmmechanismus ist ausgelegt, um eine Klemmkraft auf eine Lenksäule oder eine andere Komponente aufzubringen oder von dieser wegzunehmen. Eine Bewegung des Betätigungshebels zwischen der ersten und zweiten Stellung bewirkt eine Drehung der Zahnradanordnung. Eine Drehung der Zahnradanordnung bewirkt, dass der Klemmmechanismus die Klemmkraft je nach Drehrichtung aufbringt oder wegnimmt. Die Verstellanordnung umfasst auch einen Neigungsbock, um einen Einschubbock abzustützen. Der Einschubbock stützt die Komponente oder Lenksäule ab.
Patent DE-102012220405-A1 (DE)
Title: Apparatus for system for separating grain component from another grain component of cereal grain, comprises separation unit with two device components, where one of two device components is rotatably mounted around longitudinal axis
IPC: B02B3/08
Filed: 2012-11-09
Abstract: The apparatus (20) comprises a separation unit with a longitudinal axis and two device components, where the former device component is arranged concentrically around or in the longitudinal axis. One of the two device components is rotatably mounted around the longitudinal axis relative to the other device component. The separation unit is configured such that the grain is transportable horizontally or against gravity along the longitudinal axis and the former grain component is sucked off from the latter grain component in the gravitational direction. Independent claims are included for the following: (1) a frame for fastening to a grain component separation apparatus; (2) a system for separating a grain component from another grain component of a cereal grain; and (3) a method for separating a grain component from another grain component of a cereal grain.
Patent DE-102012224232-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: DROTT CHRISTOPH
IPC: F16K11/052
Filed: 2012-12-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse, in dem drei miteinander verbundene Kanäle 2–4 angeordnet sind, wobei in zwei Kanälen 2, 3 je eine Klappe 6, 11, die auf einer Welle 5, 10 drehbar gelagert ist, angeordnet ist, einem Elektromotor, der eine Welle 6 über ein Getriebe antreibt und einem Übertragungsmechanismus, der in Abhängigkeit von der Bewegung der ersten Klappe 6, die zweite Klappe 11 antreibt. An der Welle 5 der ersten Klappe 6 ist eine Kurvenscheibe 7 angeordnet, an deren Umfang ein Hebel 9 anliegt, der mit der Welle 10 der zweiten Klappe 11 drehfest verbunden ist.
Patent DE-102013002315-A1 (DE)
Title: Protective coating for covering baby carriage e.g. child sports car, has pockets that is lockable with attachment part, where coating is easily moved and adjusted on basis of resilient elastic strip, fastener and tightening tape
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: The coating has a pocket (11) provided on hood positions, where the coating is easily moved and adjusted on the basis of a resilient elastic strip, a Velcro (RTM: Hook an loop fastener) (16) and an adjustable tightening tape over an obscure pulled and an obscure baby carriage. The pockets are lockable with an attachment part (14, 15) i.e. Velcro (RTM: Hook an loop fastener). The pocket is integrated with a rain protection casing. The casing is fastened with the Velcro (RTM: Hook an loop fastener) or a push button or a rice closure within the pocket.
Patent DE-102013003054-A1 (DE)
Title: Method for heating water to temperature change by combination of heat pump and one or multiple water tanks, involves heating water by heat pump in stepwise manner under multiple intermediate stores in process steps
IPC: F24D3/18
Filed: 2013-02-21
Abstract: The method involves heating the water by a heat pump in a stepwise manner under multiple intermediate stores in process steps, where the water is heated by the heat pump only to a certain value in each individual process step. The heated water is stored in the intermediate store until the end of the process step and then is supplied again to the input of the heat pump for the successive process step and finally remains in the heat reservoir after the final heating by the heat pump in a process step.
Patent DE-102013007205-A1 (DE)
Title: Joining first component with second component, comprises welding the first- and the second components using a welding filler material arranged as a film between the first- and second components, and at least one energy beam
Inventor: ELSNER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B23K31/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: Joining first component (10) with second component (12), comprises welding the first- and the second components using a welding filler material arranged as a film (14) between the first- and the second components, and at least one energy beam (20).
Patent DE-102013012868-A1 (DE)
Title: Kupplungspunkt sowie Kupplungsstation für eine pneumatische Förderanlage zur Förderung von Schüttgut
Inventor: KRAMER WALTER
IPC: B65G53/56
Filed: 2013-07-29
Abstract: Der Kupplungspunkt dient zur Bildung einer Kupplungsstation, die sich zwischen wenigstens zwei Sendern und wenigstens einem Empfänger einer pneumatischen Förderanlage zur Förderung von Schüttgut befindet. Der Kupplungspunkt ist als Steckmodul ausgebildet, das aus mindestens einem Sender-Teilrohr und mindestens einem strömungstechnisch mit ihm verbundenen Empfänger-Teilrohr besteht. Das Sender-Teilrohr hat wenigstens einen Auslass und das Empfänger-Teilrohr wenigstens einen Eingang für das Schüttgut. Das Sender- und das Empfänger-Teilrohr sind jeweils mit wenigstens einem Anschluss für ein nächstes Steckmodul oder ein Senderrohr bzw. ein Empfängerrohr versehen, mit dem die Kupplungsstation mit dem Sender und dem Empfänger verbunden ist. Die Kupplungsstation besteht aus dem wenigstens einen formstabilen Steckmodul. Es ermöglicht eine einfache Montage einer Kupplungsstation. Es sind keine beweglichen Leitungsteile vorgesehen, wodurch sich ein konstruktiv sehr einfacher Aufbau ergibt.
Patent DE-102013017501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Siliziumbauteilen
Inventor: SIEBENHAAR CHRISTIAN
IPC: G01N21/95
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Lösung zur Prüfung von Siliziumbauteilen auf Grundlage einer optischen Detektion von Defekten in und auf Bauteilen für opto- und halbleiterelektronische, optische und mechanische Anwendungen mittels einer Infrarot-Transmissionsinspektion, wobei der zu bewertende Prüfling im Transmissionsstrahlengang angeordnet wird. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Lösung zu schaffen, mit der insbesondere eine Erkennung und Unterscheidung von Fehlermerkmalen von sonstigen Strukturen nach dem Durchlichtprinzip ermöglicht wird. Die Aufgabe wird verfahrenstechnisch gelöst, indem der Transmissionsstrahl ausgehend von einer Lichtquelle über einen miteinander in Wirkverbindung bringbaren linearen Polarisator und einen Analysator geführt wird, wobei der Polarisator und der Analysator zueinander gekreuzt angeordnet und wobei die gekreuzten Filteroptiken und/oder oder die Halterung des Prüflings drehbar ausgeführt sind. Zur Durchführung dieser Verfahrensschritte wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei welcher der Polarisator und der Analysator vor einem Bildsensor in einem Drehsinn senkrecht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013019760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer vorgegebenen Kanalachse zum einstellen eines Kanalbaulasers
Inventor: GOLDANSKI ILIA
IPC: G01C15/10
Filed: 2013-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung einer vorgegebenen Kanalachse zum einstellen eines Kanalbaulasers, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung es ermöglicht die vorgegebene Kanalrichtung mittels Einsatz eines Senders, eines selbstnivellierenden Ablot-Lasers sowie einer Zielscheibe, in die Kanalgrube zu übertragen und den Kanalbaulaser einzustellen, so dass der selbstnivellierende Ablot-Laser der aus einem Gehäuse besteht, welcher zwei Ringe beinhaltet, die so verbaut sind, dass Sie sich unabhängig voneinander um ihre Achsen frei drehen können, einem Gehäuse mit Lasermodul und Zielstab der im inneren Ring integriert ist, so dass der tiefliegende Schwerpunkt des Gehäuses mit dem Lasermodul und den Zielstab immer unabhängig von der Lage in eine senkrechte Position bringt.
Patent DE-102013020927-A1 (DE)
Title: Wind guide device for open passenger car, has surface element located in wind guidance position and arranged between wind guide element and coaming part, where air flow is passed in portion of surface element
Inventor: KRATTENMACHER FLORIAN
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-12-11
Abstract: The device (10) has a flexible surface element (22) adjusted between a retracted position and a wind guidance position. The surface element is arranged opposite to a coaming part (14). The surface element located in the wind guidance position is arranged between a wind guide element (18) and the coaming part. Air-permeable passage openings comprise a passage area to pass air flow through another passage area in a first portion (24), where the air flow is passed in a second portion (26) of the surface element and cross-section of the latter passage area is larger than the former passage area.
Patent DE-102013021817-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: B60W10/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem, eine Elektromaschine (1) und eine Brennkraftmaschine (3) aufweisenden Hybridantrieb, mit einer elektronischen Steuereinrichtung (7), die auf ein fahrerseitig vorgegebenes Sollmoment (Msoll) die Elektromaschine (1) und/oder die Brennkraftmaschine (3) zur Erzeugung eines Antriebsmoments (Ms) ansteuert, mittels welcher Steuereinrichtung (7) eine Launch-Control-Funktion in einem ersten Betriebsmodus durchführbar ist, bei dem das Antriebsmoment (Ms) durch Ansteuerung der Elektromaschine (1) und/oder der Brennkraftmaschine (3) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist der elektronischen Steuereinrichtung (7) zumindest ein Betätigungselement (9, 23) zugeordnet, bei dessen fahrerseitigen Betätigung die Launch-Control-Funktion in einem zweiten Betriebsmodus durchführbar ist, bei dem das Antriebsmoment (Ms) nur durch Ansteuerung der Elektromaschine (1) sowie bei stillgelegter Brennkraftmaschine (3) erzeugbar ist.
Patent DE-102013022028-A1 (DE)
Title: Wertdokument
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/29
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument (1), insbesondere eine Banknote, mit einem visuell und maschinell lesbaren individualisierenden Kennzeichen (2), das aus alphanumerischen Zeichen (3A, 3B, 3C, 3D, 3E) gebildet wird^, und mit einem maschinell lesbaren Prüfelement (4, 5, 6). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das individualisierende Kennzeichen eine maschinell lesbare Codierung aufweist und dass das Prüfelement (4, 5, 6) die Art der Codierung zur Verifikation der Echtheit des individualisierenden Kennzeichens (2) in einer codierten Form enthält.
Patent DE-102013107428-A1 (DE)
Title: Schaltung für einen Verdunster und Verdunster
Inventor: WERLING WOLFGANG
IPC: G05D23/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Offenbart ist eine Schaltung mit einem Temperaturregler mit dem ein elektrischer Kontakt zwischen einem ersten Heizelement und einer Stromquelle auf- und zusteuerbar ist. Ab einer Abschalttemperatur des Temperaturreglers wird hierbei der Kontakt abgeschaltet und bei einer Einschalttemperatur, die unterhalb der Abschalttemperatur liegt, eingeschaltet. Mit einem zweiten Heizelement ist der Temperaturfühler auf seine Abschalttemperatur erwärmbar. Hierfür ist das zweite Heizelement benachbart zu diesem angeordnet. Des Weiteren ist ein Verdunster offenbart, der eine derartige Schaltung aufweist, womit mit dem ersten Heizelement ein Fluid in einer Verdunstungskammer erwärmt werden kann und der Temperaturfühler durch das Fluid gekühlt werden kann.
Patent DE-102013107464-A1 (DE)
Title: Wundauflage
Inventor: FLEISCHMANN WILHELM
IPC: A61L15/26
Filed: 2013-07-15
Abstract: Wundauflage in Form eines Fliegemaden einschließenden Beutels mit einer porösen Wandung aus Kunststoff, wobei die Wandung eine Membran aus einem offenporigen Polyurethan-Schaumstoff aufweist, deren Porendurchmesser 0,1 mm bis 1,0 mm beträgt.
Patent DE-102013110332-A1 (DE)
Title: Visuelles leitsystem
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Es wird ein visuelles Leitsystem angegeben. Das visuelle Leitsystem (1) weist folgendes auf: eine Bildprojektionseinheit (7) zum Darstellen eines auf einer Windschutzscheibe (6) vor einem Fahrer (A) eines Fahrzeugs eingeblendeten Bildes, eine Verarbeitungseinheit (10) zum Abgeben von Bildinformation auf einer virtuellen Linie (L) zum Anzeigen einer Blickführung an die Bildanzeigeeinheit, sowie eine Lenkeingangserfassungseinheit (12) zum Detektieren eines Lenkeingangs. Die Verarbeitungseinheit (10) stellt eine die Aufmerksamkeit anziehende Anzeige (LA) hinsichtlich eines Objekts außerhalb des Fahrzeugs synchron mit der virtuellen Linie (L) in einer derartigen Weise bereit, dass die virtuelle Linie (L) von einem Ort über dem Fahrer (A) entlang einer in der Windschutzscheibe (6) sichtbaren Strecke des Fahrzeugs verläuft und ein Anzeigeende der virtuellen Linie (L) einer Straßenoberfläche auf der in der Windschutzscheibe (6) sichtbaren Straßenoberfläche überlagert wird. Die Verarbeitungseinheit (10) gibt Bildinformation zum derartigen Ändern der die Aufmerksamkeit anziehenden Anzeige (LA), dass diese weniger augenfällig ist als die virtuelle Linie (L), in Abhängigkeit von einem von der Lenkeingangserfassungseinheit (12) abgegebenen Lenkeingangssignal ab.
Patent DE-102013111764-A1 (DE)
Title: Hydraulic conveying device e.g. power steering pump for vehicle, has sleeve whose axial distance to control edge of piston is reduced to an extent such that inlet of feeding line leads into axial portion of stepped region of sleeve
Inventor: SCHÖNEICH STEFAN
IPC: B62D5/06
Filed: 2013-10-25
Abstract: The hydraulic conveying device has a valve arrangement within a recess of a housing (7) of the flow control valve. An inlet of feeding line (29) is arranged in axial region of recess (5) between the axial end of the sleeve and the control edge of control piston (9) in the closed state. The axial distance between the end of the sleeve and the control edge of the piston is reduced to an extent such that the inlet leads into the axial portion of a stepped region of the sleeve and the stepped region of the sleeve extends over the feeding line.