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Patent DE-102019127314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung der Batteriezellen eines Batteriemoduls und Batterielöschvorrichtung dafür
Inventor: FIEDLER FALKO
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontaktierung der Batteriezellen (6a) eines Batteriemoduls (6) durch Schweißen, insbesondere Laserschweißen, bei dem ein Batteriemodul (6) mit wenigstens zwei miteinander zu verbindenden Batteriezellen (6a) in eine Batteriemodulhalterung (1d, 1e, 1f) eingesetzt wird, wonach die elektrischen Verbinder (6b) der wenigstens zwei Batteriezellen (6a) miteinander verschweißt werden, wobei die Batteriemodulhalterung (1d, 1e, 1f) in einem nach oben offenen Batterielöschbehälter (1) angeordnet wird, der über wenigstens eine Löschmittelleitung (3) an ein Reservoir (2) mit flüssigem Löschmittel (2a) angeschlossen wird, welches aus dem Reservoir (2) in den Batterielöschbehälter (1) überführbar ist, wobei vor dem Verschweißen das Batteriemodul (6) durch das Einsetzen in die Batteriemodulhalterung (1d, 1e, 1f) unterhalb vom oberen Öffnungsrand (10) des Batterielöschbehälters (1) angeordnet wird, wonach das Verschweißen der elektrischen Verbinder (6b) mit einer Schweißvorrichtung (11, 12, 13), insbesondere mit einem Schweißroboter durch die obere Öffnung (10a) des Batterielöschbehälters (1) hindurch erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterielöschvorrichtung umfassend einen Batterielöschbehälter mit einer im Batterielöschbehälter (1) angeordneten Batteriemodulhalterung (1d, 1e, 1f) zur Aufnahme eines Batteriemoduls (6) mit zu verschweißenden Batteriezellen (6a) und mit einem mit flüssigem Löschmittel (2a) füllbaren Reservoir (2), wobei das Reservoir (2) mit dem Batterielöschbehälter (1) über wenigstens eine Löschmittelleitung (3) verbunden ist, durch welche flüssiges Löschmittel (2a) in den Batterielöschbehälter (1) überführbar ist.
Patent DE-102019128104-A1 (DE)
Title: Fertigungssteuerungssystem
Inventor: JUNGINGER MARKUS DR
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssteuerungssystem (1) mit einer Anordnung von herstellerspezifischen Modulen, umfassend Module zur Steuerung von Fertigungseinheiten, Module zur Steuerung von Logistikeinheiten und/oder Module zur Bereitstellung und/oder Verarbeitung von Produktdaten (6). Proprietäre Datenmodelle der herstellerspezifischen Module sind über wenigstens eine Ontologieeinheit verknüpft.
Patent DE-102019128183-A1 (DE)
Title: Touchpanelvorrichtung, touchpanelvorrichtungssteuerverfahren, programm und speichermedium, das das programm speichert
Inventor: SAKODA YASUMICHI
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Touchpanelvorrichtung (10) umfasst eine Arbeitspositionsermittlungseinheit (20) zur Ermittlung von Arbeitspositionen, die mit Betätigungselementen berührt werden, wobei die Positionen auf der Basis von Signalen bestimmt werden, die von einem Touchpanel (18) ausgegeben werden, eine Kreuzungsbestimmungseinheit (22), um dann, wenn durch eine Multi-Touch-Operation eine Eingabe gemacht wird, zu bestimmen, ob ein erster Pfad (T) und ein zweiter Pfad (U) einander schneiden, wobei der erste Pfad ein Pfad der Arbeitsposition eines der Betätigungselemente ist und wobei der zweite Pfad ein Pfad der Arbeitsposition des anderen Betätigungselements ist, und eine Korrektureinheit (24), um dann, wenn die Bestimmung erfolgt, dass der erste Pfad (T) und der zweite Pfad (U) einander kreuzen, die Arbeitsposition des einen Betätigungselements gegen die Arbeitsposition des anderen Betätigungselements auszutauschen und die Arbeitsposition des anderen Betätigungselements gegen die Arbeitsposition des einen Betätigungselements auszutauschen.
Patent DE-102019130256-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Sensornachrüstbaugruppe
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Gargerät (10) mit einem Garraum (14), einer dem Garraum (14) zugeordneten Sendeempfänger-Baugruppe (20) und einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit (22), die mit der Sendeempfänger-Baugruppe (20) signalübertragend verbunden ist. Die Sendeempfänger-Baugruppe (20) umfasst einen Sendeempfänger (28) und wenigstens eine dem Sendeempfänger (28) zugeordnete Antenne (30). Die Sendeempfänger-Baugruppe (20) ist eingerichtet, ein Abtastsignal über die wenigstens eine Antenne (30) in den Garraum (14) einzuspeisen und ein Antwortsignal über die wenigstens eine Antenne (30) aus dem Garraum (14) zu empfangen. Der Sendeempfänger (28) umfasst zumindest einen integrierten Hochfrequenz-Erzeuger (32), einen integrierten Modulator (34), einen integrierten Demodulator (36) und einen integrierten Hochfrequenz-Empfänger (38). Der integrierte Modulator (34) und der integrierte Hochfrequenz-Erzeuger (36) sind eingerichtet, ein eindeutig moduliertes, hochfrequentes Abtastsignal bereitzustellen. Der integrierte Hochfrequenz-Empfänger (38) und der integrierte Demodulator (36) sind eingerichtet, ein hochfrequentes Antwortsignal zu empfangen und zu demodulieren. Die Sendeempfänger-Baugruppe (20) ist eingerichtet, Messdaten aus dem Abtastsignal und dem Antwortsignal zu ermitteln. Die Steuer- und/oder Auswerteeinheit (22) ist eingerichtet, die Messdaten des Abtastsignals und des Antwortsignals miteinander zu vergleichen. Ferner ist eine Sensornachrüstbaugruppe (18) beschrieben.
Patent DE-102019132053-A1 (DE)
Title: Zugangselement für ein Fahrzeugsicherungssystem, Fahrzeugsicherungssystem, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Zugangselements
Inventor: KOROTKIY DMITRY
IPC: B60R25/20
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird ein Zugangselement (1) für ein Fahrzeugsicherungssystem (10) angegeben, wobei das Zugangselement dazu eingerichtet ist, ein Berechtigungssignal an ein Steuerelement (101) des Fahrzeugsicherungssystems zu senden und das Zugangselement dazu eingerichtet ist, eine Anwesenheit eines registrierten Mobilgeräts (2) in einer Umgebung des Zugangselements zu überwachen. Das Zugangselement ist in einem Betriebsmodus betreibbar, in dem das Zugangselement das Berechtigungssignal nur sendet, wenn sich das registrierte Mobilgerät in der Umgebung des Zugangselements befindet.Weiterhin werden ein Fahrzeugsicherungssystem (10), ein Fahrzeug (100) und ein Verfahren zum Betreiben eines Zugangselements (1) angegeben.
Patent DE-102019132837-A1 (DE)
Title: Doppelseitiges kühlleistungsmodul und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: CHO HANSIN
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein doppelseitiges Kühlleistungsmodul, das ein unteres Substrat, das auf mindestens einer seiner Flächen einen vertieften Abschnitt aufweist, einen Halbleiterchip, der im vertieften Abschnitt ausgebildet ist, Leiterrahmen, die an beiden Enden des unteren Substrats ausgebildet sind, und ein oberes Substrat umfasst, das auf dem Halbleiterchip, auf zumindest einem Abschnitt der Leiterrahmen und auf dem unteren Substrat ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung bereit.
Patent DE-102019206223-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Verschlusspaket für Dämpferrohre
Inventor: KRUMHOLZ BENJAMIN
IPC: F16J15/56
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein in einem Dämpferrohr fixiertes Verschlusspaket kann eine axial bewegliche Kolbenstange führen und ein Ende des Dämpferrohrs abdichten, so dass druckbeaufschlagtes Dämpfungsfluid unter normalen Betriebsbedingungen nicht aus dem Dämpferrohr entweichen kann. Das Verschlusspaket kann eine Umfangsausnehmung aufweisen, die zur Aufnahme eines O-Rings entlang einer Außenwand angeordnet ist. Wenn das Dämpferrohr einer Ablassbedingung ausgesetzt ist, kann das Verschlusspaket ein Ablassen von Dämpfungsfluid aus dem Dämpferrohr gestatten. Dazu kann das Verschlusspaket einen Kanal aufweisen, der vertikal entlang der Außenwand über und unter der Umfangsausnehmung verläuft. Wenn die Ablassbedingung auftritt, kann mindestens ein Teil des O-Rings beeinträchtigt und über den Kanal verschoben werden. Folglich kann Dämpfungsfluid abgelassen werden, um Druck innerhalb des Dämpferrohrs zu reduzieren.
Patent DE-102019206770-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe, mobile Arbeitsmaschine mit dem Getriebe und Verfahren zur Steuerung des Getriebes
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: F16H61/42
Filed: 2019-05-10
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Fahrgetriebe für eine mobile Arbeitsmaschine, mit einer mit einer Antriebsmaschine koppelbaren ersten hydrostatischen Maschine und einer mit dieser in geschlossenem, hydraulischem Kreis fluidisch verbundenen zweiten hydrostatischen Maschine, die mit einem Abtrieb koppelbar ist, und mit einer Steuereinheit, in der ein Modell eines Drehmoments der zweiten hydrostatischen Maschine oder des Abtriebs in Abhängigkeit einer Beschleunigungsanforderung, eines verstellbaren Verdrängungsvolumens wenigstens einer der hydrostatischen Maschinen, sowie einer äußeren Last des Fahrgetriebes oder der Arbeitsmaschine abgelegt ist, wobei über die Steuereinheit in Abhängigkeit eines Ausgabewertes des Modells wenigstens eine Verstelleinrichtung der hydrostatischen Maschinen ansteuerbar ist.Offenbart sind weiterhin eine mobile Arbeitsmaschine mit dem Getriebe, sowie ein Verfahren zu dessen Steuerung.
Patent DE-102019211276-A1 (DE)
Title: Druckdüsenbelastung
Inventor: FORCHE JENS
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-07-30
Abstract: Verfahren zur Detektion defekter Druckdüsen (14) in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei sowohl mindestens ein Düsentestmuster (13) aus in Druckrichtung erzeugten Objekten gedruckt wird, wobei im Düsentestmuster (13) jede zu prüfende Druckdüse (14) mindestens ein ihr zugeordnetes Objekt druckt, als auch mindestens ein Flächendeckungselement (12) von allen zu prüfenden Druckdüsen (14) gedruckt und erfasst wird und beide vom Rechner (6) zur Detektion defekter Druckdüsen mit anschließender Kompensation ausgewertet werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das mindestens eine Düsentestmuster (13) und Flächendeckungselement (12) jeweils in mindestens ein gemeinsames Testmuster (11) integriert werden und Druckbedingungen (21) der Inkjet-Druckmaschine (7) während des Drucks des mindestens einen gemeinsamen Testmusters (11) verändert werden.
Patent DE-102019214450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Sicherheitsstrategie für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SOO YUN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Sicherheitsstrategie-Bereitstellungsvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst eine Kommunikationsschaltung, einen Leistungsregler und zumindest eine Steuerschaltung, die elektrisch mit der Kommunikationsschaltung und dem Leistungsregler verbunden ist. Die zumindest eine Steuerschaltung ist eingerichtet, um eine Verbindung einer externen Vorrichtung oder einen Zufluss von externen Daten zu erfassen, und um zumindest einen Teil einer von dem Fahrzeug bereitgestellten Funktion, zumindest einen Teil der von dem Leistungsregler zugeführten Leistung oder den zumindest einen Teil der Funktion und den zumindest einen Teil der Leistung auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Verbindung der externen Vorrichtung oder des Zuflusses der externen Daten zu blockieren.
Patent DE-102019214517-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-09-24
Abstract: Getriebevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Getriebeeinrichtung (3), einen Verbrennungsmotor (4) und eine elektrisch gesteuerte, in einen geöffneten und einen geschlossenen Zustand überführbare Kupplungseinrichtung (5), die bei Betätigung einer Bedieneinrichtung (6), insbesondere eines Kupplungspedals, zur Entkopplung der Getriebeeinrichtung (3) von dem Verbrennungsmotor (4) ausgebildet ist, welcher Antriebsstrang (2) eine Steuerungseinrichtung (10) aufweist, die dazu ausgebildet ist, in wenigstens einem Betriebszustand der Getriebevorrichtung (2) bei Betätigung der Bedieneinrichtung (6) die Kupplungseinrichtung (5) in Abhängigkeit eines Schließkriteriums geschlossen zu halten.
Patent DE-102019215275-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Verteilergetriebeanordnung umfassend eine solche Kupplungsanordnung
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: B60K6/42
Filed: 2019-10-02
Abstract: Kupplungsanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang umfassend eine elektrische Maschine (2), eine Ausgangskomponente (3), eine Kupplung (4) sowie eine Axialverstellvorrichtung (5), wobei die elektrische Maschine (2) in einem Normalbetriebszustand über die Kupplung (4) antriebswirksam mit der Ausgangskomponente (3) verbunden ist und wobei die Axialverstellvorrichtung (5) derart auf der Ausgangskomponente (3) angeordnet ist und auf die Kupplung (4) einwirkt, dass die elektrische Maschine (2) in einem Ausnahmebetriebszustand in Abhängigkeit eines Drehzahlgradienten und/oder einer Drehzahl der Ausgangskomponente (3) über die Kupplung (4) von der Ausgangskomponente (3) getrennt wird und eine Verteilergetriebeanordnung mit einer solchen Kupplungsanordnung (1).
Patent DE-102019218372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenwirken eines regenerativen Leerlaufbremsens am Hinterrad eines unweltfreundlichen Fahrzeugs
Inventor: LEE JOUNG HEE
IPC: B60L7/10
Filed: 2019-11-27
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zum Steuern eines Zusammenwirkens eines regenerativen Leerlaufbremsens an Hinterrädern eines umweltfreundlichen Fahrzeugs. Das Verfahren passt die erzeugte Menge einer Bremskraft beim Verteilen der Bremskraft auf Vorder- und Hinterräder als Reaktion auf den Empfang von sich in Echtzeit ändernden Informationen über die erzeugte Menge der Leerlaufregeneration aktiv an.
Patent DE-102020007594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Antriebssystem (1) umfassendeinen Frequenzumrichter (2),mindestens eine Antriebseinheit (3) undein Netzteil (4),wobei die Antriebseinheit (3) einen Elektromotor (M) und mindestens eine weitere Komponente (36), bestehend aus mindestens einem Sensor-, Aktor und/oder Datenspeicherelement, umfasst undwobei der Frequenzumrichter (2) die weitere Komponente (36) der Antriebseinheit (3) über mindestens das eine Netzteil (4) mit Energie versorgtwobeider Frequenzumrichter (2) dazu ausgebildet ist, eine erste Information (41) über die maximal zur Verfügung stehende elektrische Energie des Netzteils (4) zu erhalten,wobei der Frequenzumrichter (2) dazu ausgebildet ist, eine zweite Information (31) über den elektrischen Energiebedarf der weiteren Komponente der Antriebseinheit (3) zu erhalten,wobei der Frequenzumrichter (2) dazu ausgebildet ist, die erste Information (41) gegen die zweite Information (31) zu plausibilisieren,wobei das Entscheidungskriterium für die Plausibilisierung durch einen logischen Vergleich der ersten Information (41) mit der zweiten Information (31) gebildet wirdund wobei der Frequenzumrichter (2) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser Plausibilisierung den Systemzustand des Antriebssystems (1) anzupassen.
Patent DE-102020103586-A1 (DE)
Title: Schneckenwelle für lenkungsanordnung
Inventor: HORSTMAN TERENCE L
IPC: F16H55/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Schneckenwelle für eine Lenkungsanordnung beinhaltet ein erstes Ende. Die Schneckenwelle umfasst auch ein zweites Ende, das entgegengesetzt zu dem ersten Ende angeordnet ist. Die Schneckenwelle enthält ferner einen Mittelabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Ende, wobei der Mittelabschnitt eine Vielzahl von Zähnen enthält, wobei jeder Zahn der Vielzahl von Zähnen zwei Flankensegmente definiert, die sich von einer Zahnbasis aus erstrecken und sich in einer Spitzenregion treffen, wobei die beiden Flankensegmente eine nicht kontinuierlich gekrümmte Geometrie innerhalb der Spitzenregion definieren.
Patent DE-102020103753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrsystem zum automatischen Bilden einer Rettungsgasse
Inventor: GERELTUYA BATBOLD KERRI
IPC: B60W10/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es wird ein Fahrsystem für ein Fahrzeug zum automatischen Bilden einer Rettungsgasse beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, zu detektieren, dass eine Rettungsgassensituation vorliegt, bei der das Fahrzeug auf einer aktuell befahrenen Fahrspur eine Rettungsgasse bilden sollte, und in Reaktion darauf zu bewirken, dass das Fahrzeug automatisiert an einen Fahrspurrand der befahrenen Fahrspur geführt wird, um die Rettungsgasse zu bilden. Des Weiteren ist das Fahrsystem eingerichtet, Querversatzdaten in Bezug auf einen Querversatz des Fahrzeugs zu einem Vorderfahrzeug zu ermitteln, und zu bewirken, dass das Fahrzeug dem Vorderfahrzeug unter Berücksichtigung der Querversatzdaten folgt.
Patent DE-102020107209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Maschine
Inventor: MELZER MAXIMILIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ansteuerung einer Maschine (2, 2') bestehend aus wenigstens einer elektrischen oder elektronischen Reihenklemme (3, 3') zur Ansteuerung der Maschine (2, 2') und aus zumindest einem Kommunikationsmodul (4), wobei die Reihenklemme (3, 3') und das Kommunikationsmodul (4) an einer Tragschiene (5) befestigbar sind und in diesem Zustand über eine Datenverbindung (6) eine Datenübertragung zwischen der Reihenklemme (3, 3') und dem Kommunikationsmodul (4) ausführbar ist, wobei über das Kommunikationsmodul (4) vermittels einer, insbesondere kabellose, Informationsverbindung (7) eine Informationsübertragung zwischen dem Kommunikationsmodul (4) und einer beabstandeten übergeordneten Kommunikationseinrichtung ausführbar ist.
Patent DE-102020109432-A1 (DE)
Title: Dentalkartusche
Inventor: LICHTENSTEIGER MARKUS
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es ist eine Dentalkartusche 10, mit einem Greifrand 38 und einem Zylinderkörper 12, der einen Zylinderraum 34 aufweist, in welchem Dentalmaterial aufnehmbar ist, und mit einer gegenüber dem Zylinderkörper 12 beweglichen Ausbringdüse 14, vorgesehen. Ferner ist es vorgesehen, dass die Ausbringdüse 14, insbesondere aus einem weicheren Material als der Zylinderkörper 12, und der Zylinderkörper 12 per Montagespritzguss hergestellt sind.
Patent DE-102020110479-A1 (DE)
Title: Achsbaugruppe mit verstellbarer Spurweite
Inventor: VOTH ROBERT
IPC: B60B35/10
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsbaugruppe (10) mit verstellbarer Spurweite für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (100), mit zwei Einzelradaufhängungen (12a, 12b), wobei die Einzelradaufhängungen (12a, 12b) jeweils einen Radträger (14a, 14b) aufweisen, welcher mit einem Querlenker (16a, 16b) und einer Feder-Dämpfer-Einheit (18a, 18b) verbunden ist, wobei die Einzelradaufhängungen (12a, 12b) jeweils einen Anlenkkörper (20a, 20b) aufweisen, an welchem der Querlenker (16a, 16b) und die Feder-Dämpfer-Einheit (18a, 18b) der jeweiligen Einzelradaufhängung (12a, 12b) angelenkt sind, und wobei die Anlenkkörper (20a, 20b) zum Ändern der Spurweite in Querrichtung (y a , y b ) bewegbar sind.
Patent DE-102020115687-A1 (DE)
Title: Herstellung von halbleitervorrichtungen durch dünnen und zerteilen
Inventor: ERNST FELIX JOHANNES HEINRICH
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird beschrieben. Ein Halbleitersubstrat wird bereitgestellt. Das Halbleitersubstrat umfasst eine Halbleitersubstratschicht und eine Halbleitervorrichtungsschicht. Das Verfahren umfasst das Umwandeln von Bereichen der Halbleitervorrichtungsschicht in Dicing-Bereiche, die durch Ätzen entfernt werden können, und das Entfernen der Halbleitersubstratschicht und der Dicing-Bereiche unter Verwendung von Ätzen.
Patent DE-102020116277-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit frontseitigem Fahrgasteinstieg
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B60J5/02
Filed: 2020-06-19
Abstract: Zum Zwecke eines bequemen Ein- und Ausstieges bei einem Kraftfahrzeug (1), mit einer in einem Frontbereich (F) der Kraftfahrzeugkarosserie befindlichen Einstiegsöffnung (10), die durch eine Tür (5) wahlweise öffnenbar und verschließbar ausgebildet ist, mit einem, vom Frontbereich (F) in Richtung Heckbereich (H) betrachtet, rechts befindlichen ersten Rahmenelement (25), einem von diesem links befindlichen zweiten Rahmenelement (30) sowie einem das erste Rahmenelement (25) und das zweite Rahmenelement (30) an ihrem oberen Ende miteinander verbindenden, sich in Fahrzeugquerrichtung (Q) erstreckenden dritten Rahmenelement (35), sowie einem Mechanismus (20), der mit dem ersten Rahmenelement (25), dem zweiten Rahmenelement (30) und der Tür (5) wirkverbunden ist, um die Einstiegsöffnung (10) wahlweise zu öffnen und zu schließen, ist vorgesehen, dass der Mechanismus (20) einen ersten Schwenkhebel (100), einen zweiten Schwenkhebel (105), einen dritten Schwenkhebel (110) und einen vierten Schwenkhebel (115) aufweist, wobei der erste sowie der zweite Schwenkhebel (100, 105) jeweils einenends an dem ersten Rahmenelement (25) und der dritte sowie der vierte Schwenkhebel (110, 115) jeweils einenends an dem zweiten Rahmenelement (30) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102020117234-A1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk
Inventor: KEWELOH SIGRID
IPC: C12G3/06
Filed: 2020-06-30
Abstract: Angegeben wir eine Geschmacksveredelung für Spirituosen, indem einem zum menschlichen Genuss bestimmten alkoholischen Getränk bei der Herstellung unter Verwendung von aus einer Schlachtung erhaltenem Material tierischen Ursprungs als weiterem Aromaträger ein Fleischgeschmack übertragen wird. Die Herstellung erfolgt durch Destillation eines Mazerats (2a) aus einer ethylalkoholhaltigen Flüssigkeit, der pflanzliche und/oder synthetische Aromaträger zugegeben werden. Der weitere Aromaträger wird entweder ebenfalls dem Mazerat (2a) zugegeben und/oder es werden die bei der Destillation aus dem Mazerat (2a) aufsteigenden Alkoholdämpfe durch ein Substrat geleitet werden, welches den weiteren Aromaträger enthält.
Patent DE-102020118733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung eines Schutzschichtmaterials
Inventor: MITTENDORFER GERALD
IPC: G02B1/14
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbringung eines Schutzschichtmaterials auf eine Strukturschicht zur Ausbildung einer Schutzschicht.
Patent DE-102020119781-A1 (DE)
Title: Bipolartransistor mit segmentierten emitterkontakten
Inventor: YASUDA HIROSHI
IPC: H01L27/082
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis beinhaltet einen Transistor mit einem Kollektorgebiet, einem Basisgebiet und einem Emitterstreifen. Das Kollektorgebiet beinhaltet eine Schicht eines Halbleitersubstrats, die mit einem Dotierungsstoff eines ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist. Das Basisgebiet beinhaltet eine Halbleiterschicht über dem Halbleitersubstrat, die mit einem Dotierungsstoff eines zweiten Leitfähigkeitstyps dotiert ist. Ein Emitterstreifen innerhalb des Basisgebiets weist eine erste Breite auf und ist mit einem ersten Dotierungsstoff des ersten Leitfähigkeitstyps dotiert. Mehrere Emitterkontakte befinden sich innerhalb des Emitterstreifens. Jeder Emitterkontakt weist eine zweite Breite auf, die geringer als die erste Breite ist, und beinhaltet einen zweiten Dotierungsstoff des ersten Leitfähigkeitstyps. Jeder Emitterkontakt ist durch einen Teil des Emitterstreifens von einem nächsten benachbarten Emitterkontakt beabstandet. Bei manchen Abständen weist der Transistor eine Emitterschaltungsstromverstärkung von mehr als 3500 auf.
Patent DE-102020119850-A1 (DE)
Title: Deckenleuchte
Inventor: GÜNDUG TOLGA
IPC: F21V21/15
Filed: 2020-07-28
Abstract: Deckenleuchte (1) mit einer Steuereinheit (8), mindestens einer Antriebseinheit (5) und mindestens einem Leuchtenkörper (2), der an zwei oder mehr Befestigungspunkten (3) aufgehängt ist, wobei jedem Befestigungspunkt (3) ein Befestigungsseil (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5) von der Steuereinheit (8) zur individuellen Längenverstellung jedes Befestigungsseils (4) ansteuerbar ist.