baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reifenschadenserkennung
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: G01M17/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung eines Reifenschadens zumindest eines Fahrzeugrads eines Fahrzeugs, mit einem Schallsensor (1), das den zeitlichen Verlauf von Schall, der während der Fahrt an der Kontaktfläche von Reifen zu Fahrbahn entsteht, als ein Schallsignal erfasst, und mit einer Auswerteeinheit, die auf der Grundlage des Schallsignals eine Reifenschadenserkennung durchführt. Erfindungsgemäß wird der Fahrzeugreifen (VR, VL, HR, HL) in Umfangsrichtung virtuell in zumindest zwei Reifensegmente (S1, S2, S3, S4) aufgeteilt. Zudem wird das Schallsignal in zumindest zwei Segment-Schallsignale (An) aufgeteilt, von denen jedes Segment-Schallsignal (An) jeweils einem Reifensegment (S1, S2, S3, S4) zugeordnet ist. Die Auswerteeinheit weist einen Segment-Vergleicherbaustein (7) auf, der die beiden Segment-Schallsignale (An) miteinander vergleicht. Der Segment-Vergleicherbaustein (7) erzeugt bei einer signifikant größeren Abweichung (ΔA) zwischen den beiden Segment-Schallsignalen (An) ein Reifenschaden-Signal (VR-niO). Bei Nichtvorliegen einer signifikanten Abweichung (ΔA) zwischen den beiden Segment-Schallsignalen (An) erzeugt der Segment-Vergleicherbaustein (7) ein Intaktsignal (VR-iO).
Patent DE-102022109785-A1 (DE)
Title: Schnellverschlussfluidkupplung
Inventor: SURVE VIJAY VITTHAL
IPC: F16L37/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Eine Fluidkupplung schließt eine Muffe einschließlich eines Muffenkörpers, der eine Aufnahme zum Aufnehmen eines Steckers definiert, ein. Ein Sprengring ist in der Aufnahme angebracht, um den Stecker in der Aufnahme zu halten. Der Sprengring ist zwischen einem zusammengepressten Zustand, in dem der Sprengring angepasst ist, um den Stecker in der Aufnahme zu halten, und einem aufgeweiteten Zustand, in dem der Stecker aus der Aufnahme entfernt werden kann, beweglich. Über dem Muffenkörper ist eine Freigabehülse angebracht. Die Freigabehülse ist zwischen einer unbetätigten Stellung und einer betätigten Stellung beweglich. Die Freigabehülse ist so konfiguriert, dass sie den Sprengring aus dem zusammengepressten Zustand in den aufgeweiteten Zustand bewegt, wenn er von der unbetätigten Stellung in die betätigte Stellung bewegt wird.
Patent DE-102022110393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datensicherung
Inventor: EROGLU MAZLUM
IPC: G06F12/14
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Datensicherung, wobei Daten von zumindest einer Datenquelle, wie zum Beispiel einem Datenserver, mittels eines Controllers auf eine Vielzahl von Speichereinheiten gespeichert werden. Um die Sicherheit der gespeicherten Daten zu erhöhen, ist vorgesehen, dass der Controller derart konfiguriert ist, dass zumindest ein Schreibzugriff auf eine einzige Speichereinheit der Vielzahl von Speichereinheiten aktiviert und gleichzeitig ein Schreibzugriff auf die weiteren Speichereinheiten der Vielzahl der Speichereinheiten deaktiviert wird.
Patent DE-102022112549-A1 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: LEUDERS WILFRIED
IPC: B01D35/28
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (10) für ein zu filterndes Fluid, mit einem Filtergehäuse (12). Erste Öffnungen (36a) von Durchgangkanälen (36) einer Filterstützwand (30, 32) und die Dimensionierung eines Reinigungskolbens (66) sind so aufeinander abgestimmt, dass die Gesamtfläche von in einer Aufnahmeausnehmung (68, 70) sich hinein erstreckenden ersten Öffnungen (36a) und Bereiche von ersten Öffnungen (36a) einen Wert F 1  ergibt, wobei der Wert F 1  über einen Verfahrweg des Reinigungskolbens (66) über den Bereich der ersten Öffnungen (36a) der Durchgangskanäle (36) der Filterstützwand (30, 32) immer gleich ist.
Patent DE-102022112726-A1 (DE)
Title: Schaltbedienelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur fehlersicheren Detektion einer Bedieneingabe durch einen Benutzer
Inventor: MINK ACHIM
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltbedienelement (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur fehlersicheren Detektion einer Bedieneingabe durch einen Benutzer, wobei das Schaltbedienelement (1) eine durch Druck betätigbare Betätigungsfläche (2), einen induktiven Sensor (3) und einen kapazitiven Sensor (4) aufweist, wobei der kapazitive Sensor (4) eine Sensorelektrode (5) aufweist und ausgebildet ist, eine Berührung der Sensorelektrode (5) durch den Benutzer oder eine Annäherung des Benutzers an die Sensorelektrode (5) kapazitiv zu erfassen, wobei der induktive Sensor (3) ausgebildet ist, eine Bewegung eines metallischen Elements induktiv zu erfassen, wobei die Sensorelektrode (5) des kapazitiven Sensors (4) das metallische Element des induktiven Sensors (3) ist und durch einen auf die Betätigungsfläche (2) wirkenden Druck bewegbar ist, sodass eine Bedieneingabe des Benutzers bei zugleich kapazitiver Erkennung des Benutzers und induktiver Erkennung der Bewegung detektierbar ist.
Patent DE-102022115885-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags
Inventor: SCHWARTING THORSTEN
IPC: E01C19/48
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung mit der kontrolliert werden kann, ob die notwendige Menge an Emulsion auf einem Untergrund aufgebracht wird. Das wird dadurch erreicht, dass eine durch eine Düse (23) auf den Untergrund abgegebene Menge an Emulsion bestimmt wird. Bei Kenntnis der auf den Untergrund abgegebenen Menge an Emulsion kann festgestellt werden, ob alle Düsen (23) funktionieren und eine vorgegebene Menge an Emulsion abgeben wird. Sofern festgestellt wird, dass die auf den Untergrund abgegebene Menge an Emulsion geringer ist als die vorbestimmte Menge, lässt sich daraus schließen, dass wenigstens eine Düse (23) der Sprühbalken (21, 22) nicht funktioniert.
Patent DE-102022116149-A1 (DE)
Title: Motor und antriebsvorrichtung
Inventor: MAKINO TAKAYUKI
IPC: H02K11/40
Filed: 2022-06-29
Abstract: Eine Welle eines Motors weist auf: eine erste Welle und eine zweite Welle, die sich von der ersten Welle zu einer axialen Seite erstreckt. Ein Gehäuse weist eine Neutralisierungsvorrichtungshalterung auf, die eine erste Neutralisierungsvorrichtung hält. Die Neutralisierungsvorrichtungshalterung weist eine Dichtungshalterung auf, die radial außerhalb der zweiten Welle angeordnet ist und ein Dichtungselement hält. Die erste Neutralisierungsvorrichtung verbindet die zweite Welle und die Neutralisierungsvorrichtungshalterung elektrisch. Das Dichtungselement dichtet einen Spalt zwischen der zweiten Welle und der Dichtungshalterung ab und ist an der anderen axialen Seite der ersten Neutralisierungsvorrichtung angeordnet.
Patent DE-102022128867-A1 (DE)
Title: Monolithische high-side-galliumnitrid-vorrichtung mit integrierten kapazitiven pegelumsetzerschaltungen
Inventor: GIANDALIA MARCO
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-11-01
Abstract: Monolithische High-Side-Schaltungen auf GaN-Basis, die Kondensatoren zur Pegelumsetzung verwenden. In einem Aspekt umfasst ein Leistungswandler einen GaN-basierten Chip, einen Schalter, der auf dem GaN-basierten Chip ausgebildet ist und einen Gate-Anschluss aufweist, wobei der Schalter so angeordnet ist, dass er gemäß einem an den Gate-Anschluss angelegten Treibersignal selektiv leitend ist, eine Pufferschaltung, die auf dem GaN-basierten Chip ausgebildet und dazu angeordnet ist, ein Eingangssignal zu empfangen und ein entsprechendes differentielles Ausgangssignal an einem ersten Ausgangsanschluss und an einem zweiten Ausgangsanschluss zu erzeugen, und einen Spannungspegelwandler, der auf dem GaN-basierten Chip ausgebildet ist und einen ersten Eingangsanschluss aufweist, der über einen ersten Kondensator mit dem ersten Ausgangsanschluss gekoppelt ist, und einen zweiten Eingangsanschluss aufweist, der über einen zweiten Kondensator mit dem zweiten Ausgangsanschluss gekoppelt ist, wobei der erste und der zweite Kondensatoren auf dem GaN-basierten Chip ausgebildet sind, und der Spannungspegelwandler dazu angeordnet ist, das Treibersignal zu erzeugen.
Patent DE-102022200555-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur und elektrisch beheizter Träger
Inventor: INOUE TAKAYUKI
IPC: B01J35/04
Filed: 2022-01-18
Abstract: Eine keramische Wabenstruktur umfassend: eine äußere Umfangswand; und eine Trennwand, die auf einer Innenseite der äußeren Umfangswand angeordnet ist, wobei die Trennwand eine Vielzahl von Zellen definiert, wobei jede Zelle der Vielzahl von Zellen einen Fluidströmungsweg bildet, der sich von einer Endfläche zur anderen Endfläche hin erstreckt. Die Wabenstruktur enthält: 1) Teilchen, die einen oder mehrere der Stoffe Siliziumkarbid, Siliziumnitrid und Aluminiumnitrid enthalten; und 2) Silizium, das mit einem Dotierstoff dotiert ist. Der Dotierstoff ist ein Element aus der Gruppe 13 oder ein Element aus der Gruppe 15. Die Wabenstruktur weist einen Siliziumgehalt (B) von 20 bis 80 Massenprozent auf und die Wabenstruktur weist eine Porosität von 30 % oder weniger auf.
Patent DE-102022203151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit austauschbaren Elektronikbaugruppen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRSCHNER MARKUS
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit austauschbaren Elektronikbaugruppen eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein Gehäuse (11), um die zumindest zwei austauschbaren Elektronikbaugruppen (25) zumindest teilweise zu umschließen, zumindest eine mit dem Gehäuse (11) lösbar verbundene Vorderseite (20), über die Zugriff zu den im Inneren des Gehäuses (11) angeordneten austauschbaren Elektronikbaugruppen (25) möglich ist, wobei eine rückseitige Gehäuseabdeckung (22) und eine quer zu den Elektronikbaugruppen (25) ausgerichtete rückseitige Leiterplatte (34, 74), die zur Kontaktierung der zumindest zwei austauschbaren Elektronikbaugruppen (25) dient, vorgesehen sind, wobei zumindest eine der austauschbaren Elektronikbaugruppen (25) zumindest ein Trägerboard (76) mit einer Infrastruktur (78) und zumindest ein Modul (82, 84) mit zumindest einer Recheneinheit (136, 138), insbesondere ein Prozessor, das mit dem Trägerboard (76) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102022204206-A1 (DE)
Title: Wässrige Dispersionen zur Herstellung von flammgeschützten geschäumten Folien und damit ausgerüsteten Verbundgebilden
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: C08L75/04
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Polymerdispersion, die ein dispergiertes Polymer, einen Schaumstabilisator und ein Flammschutzmittelgemisch, das Melamincyanurat und ein Aluminiumphosphinat enthält, umfasst. Die erfindungsgemäße Kombination von Flammschutzmitteln erlaubt die Ausbildung von mit Luft gebildeten homogenen Schäumen, aus denen dicke verfestigte Schaumschichten zur Vermittlung eines angenehmen haptischen Eindruckes erzeugt werden können, ohne dass halogenhaltige Flammschutzmittel einbezogen werden müssen. Die so hergestellten verfestigten Schäume zeichnen sich darüber hinaus durch eine verbesserte Dickenbeständigkeit bei Exposition gegenüber erhöhten Temperaturen aus. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Verbundgebilde mit mehreren Schichten, von denen mindestens eine Schicht durch Verfestigung einer wässrigen Polymerdispersion gemäß der Erfindung erhältlich ist, und die Verwendung einer Flammschutzmittelkombination, die Melamincyanurat und ein Aluminiumphosphinat, enthält, zur Verminderung des Dickenschrumpfes einer verfestigten Schaumschicht, die aus der erfindungsgemäßen Polymerdispersion gebildet ist.
Patent DE-102022209351-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur objekterfassung für eine arbeitsmaschine mit maskierung der arbeitsgeräte
Inventor: CZARNECKI NATHANIEL M
IPC: E02F9/24
Filed: 2022-09-08
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Objekterfassung für eine Arbeitsmaschine bereitgestellt. In einer Ausführungsform können Daten aus mindestens einem Sensor empfangen werden, der der Arbeitsmaschine zugeordnet ist und einem Sichtfeld entspricht, das sich vom Hauptrahmen aus erstreckt. Die Objekte werden an den entsprechenden Stellen im Sichtfeld klassifiziert, und es wird mindestens eine Segmentierungsmaske erzeugt, die den Konturen mindestens eines Abschnitts der Arbeitsmaschine oder einer Anbauvorrichtung an der Arbeitsmaschine entspricht, die sich im Sichtfeld befinden, wobei jede der mindestens einen Segmentierungsmaske eine betreffende maskierte Zone im Sichtfeld definiert. Eines oder mehrere der klassifizierten Objekte können anschließend als getrennt von dem Abschnitt bzw. der Anbauvorrichtung bestimmt werden, wobei die mindestens eine Segmentierungsmaske auf den Abschnitt bzw. die Anbauvorrichtung unabhängig von dem einen oder den mehreren getrennten Objekten im Sichtfeld angewendet wird. Die mindestens eine Segmentierungsmaske kann dynamisch sein, um erfasste Bewegungen, z. B. von Anbauvorrichtungen an der Arbeitsmaschine, zu berücksichtigen.
Patent DE-102023004355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Ladezustandsanzeige und/oder Ladestandsanzeige von Fahrzeugen
Inventor: ILLING NIKLAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2023-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Ladezustandsanzeige (L1 bis L3) und/oder Ladestandsanzeige von Fahrzeugen (1 bis 3) einer Fahrzeugflotte bei einem Ladevorgang an einem Ladestandort, an welchem die Fahrzeuge (1 bis 3) geladen werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Frequenz einer pulsierend leuchtenden Ausgabe der Ladezustandsanzeigen (L1 bis L3) und/oder der Ladestandsanzeigen der Fahrzeuge (1 bis 3) an demselben Ladeort innerhalb eines vorgegebenen Umkreises über eine Funkverbindung und/oder über eine Internetverbindung und/oder anhand von Positionsbestimmungsdaten synchronisiert wird.
Patent DE-102023104451-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: LEE SANGHYUN WILLIAM
IPC: B60K17/08
Filed: 2023-02-23
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Elektromotor (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802), mit einem zweiten Elektromotor (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704, 804), mit einem ersten Teilgetriebe (106, 206, 306, 406, 506, 606, 706, 806), das dem ersten Elektromotor (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802) zugeordnet ist, mit einem zweiten Teilgetriebe (108, 208, 308, 408, 508, 608, 708, 808), das dem zweiten Elektromotor (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704, 804) zugeordnet ist, und mit einem Achsdifferential (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810), wobei das erste Teilgetriebe (106, 206, 306) mittels einer ersten differentialseitigen Zahnradstufe (120, 220, 320) mit dem Achsdifferential (110, 210, 310) verbunden ist und dass das zweite Teilgetriebe (108, 208, 308) mittels einer zweiten differentialseitigen Zahnradstufe (122, 222, 322) mit dem Achsdifferential (110, 210, 310) verbunden ist, oder wobei das erste Teilgetriebe (406, 506, 606, 706, 806) und das zweite Teilgetriebe (408, 508, 608, 708, 808) über ein Planetengetriebe (420, 520, 620, 720, 820) mit dem Achsdifferential (410, 510, 610, 710, 810) verbunden sind.
Patent DE-102023112307-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, nicht-transitorisches speichermedium, und informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: FUJIWARA RYOTARO
IPC: G06Q50/02
Filed: 2023-05-10
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren wird von einer Informationsverarbeitungsvorrichtung (30) ausgeführt, die konfiguriert ist, um einen Ausführungszeitpunkt des Versprühens von landwirtschaftlichen Chemikalien durch ein unbemanntes Luftfahrzeug (20) zu bestimmen. Das Informationsverarbeitungsverfahren umfasst das Erfassen von Informationen über jedes einer Vielzahl von landwirtschaftlichen Feldern und bestimmt einen Ausführungszeitpunkt des Versprühens von landwirtschaftlichen Chemikalien über ein erstes landwirtschaftliches Feld, das von dem unbemannten Luftfahrzeug (20) zu besprühen ist, basierend auf Informationen über ein zweites landwirtschaftliches Feld, das sich um das erste landwirtschaftliche Feld herum befindet.
Patent DE-102023116013-A1 (DE)
Title: Stromschienen-montagestruktur für elektrischen anschlusskasten
Inventor: TAKANOKURA MASATO
IPC: H02G3/16
Filed: 2023-06-20
Abstract: Eine Stromschienen-Montagestruktur für einen elektrischen Anschlusskasten umfasst einen elektrischen Anschlusskasten, mit einem elektrisch isolierenden Gehäusekörper, in dem ein erster Anschlusskontaktaufnahmeabschnitt ausgebildet ist, der so konfiguriert ist, dass er einen ersten Eingangs- und Ausgangsanschlusskontakt aufnimmt, der elektrisch mit einem elektrischen Bauteil zu verbinden ist, und mit einer Schutzabdeckung, die das elektrische Bauteil und den erste Eingangs- und Ausgangsanschlusskontakt abdeckt und an dem Gehäusekörper zu befestigen ist, und mit einer Stromschiene, bei der eine äußere Umfangsfläche eines flachen Leiters mit einer isolierenden Umhüllung bedeckt ist und ein leiterexponierter Abschnitt an einem Ende der Stromschiene elektrisch mit einem Leiterverbindungsabschnitt des ersten Eingangs- und Ausgangsanschlusskontakts verbunden ist. Die Stromschiene ist mit einem Stufenabschnitt versehen, um einen Spalt zwischen der Stromschiene und der Schutzabdeckung zu verringern.
Patent DE-102023117470-A1 (DE)
Title: Formklemmvorrichtung und Spritzgießmaschine
Inventor: MITANI SOUMA
IPC: B29C45/64
Filed: 2023-07-03
Abstract: Eine Formklemmvorrichtung (2) umfasst zwei Formplatten (13, 14); eine Vielzahl von Kugelumlaufspindelmechanismen (18), die die Formplatten (13, 14) miteinander verbinden; und eine Vielzahl von Servomotoren (22), die derart eingerichtet sind, dass sie die jeweiligen Kugelumlaufspindelmechanismen (18) antreiben. Jede der Kugelumlaufspindeln (19), die jeweils die Vielzahl von Kugelumlaufspindelmechanismen (18) bilden, ist mit einer Abdeckung (24, 25, 26) versehen, die wenigstens einen Teil der entsprechenden Kugelumlaufspindel (19) zwischen den beiden Formplatten (13, 14) abdeckt.
Patent DE-102023119838-A1 (DE)
Title: Roboterhand und Robotervorrichtung
Inventor: TANAAMI YOSHIKANE
IPC: B25J15/08
Filed: 2023-07-26
Abstract: Eine Roboterhand (50) umfasst eine Vielzahl von Fingern (33), einen ersten Elektromagneten (512), einen zweiten Elektromagneten (522) und einen bewegbaren Teil (53), der eingerichtet ist, zwischen dem ersten Elektromagneten (512) und dem zweiten Elektromagneten (522) bewegbar zu sein. Jeder der Vielzahl von Fingern (33) umfasst einen Greifteil (331), der eingerichtet ist, ein Objekt (M) zu ergreifen, einen Nockenfolger (332), der eingerichtet ist, sich um eine Drehwelle (332) gemäß der Bewegung des bewegbaren Teils (53) zu drehen.
Patent DE-102023200890-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzsignalverarbeitungsschaltung und drahtlose kommunikartionsvorrichtung
Inventor: SHIBATA KENICHI
IPC: H03L7/00
Filed: 2023-02-03
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Hochfrequenzsignalverarbeitungsschaltung einen ersten bis vierten Wellenformsynthesizer, und jeder Wellenformsynthesizer umfasst einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss, in die Eingangssignale eingegeben werden, und einen dritten Anschluss, von dem ein Ausgangssignal ausgegeben wird, das durch Synthetisieren der Eingangssignale erhalten wird. Frequenzen erster bis vierter Eingangssignale, die in jeden Wellenformsynthesizer eingegeben werden, sind zueinander gleich, und Phasen der zweiten bis vierten Eingangssignale sind Werte, die um 180 Grad oder etwa 180 Grad verzögert sind, um 90 Grad oder etwa 90 Grad verzögert sind bzw. und um 270 Grad bzw. etwa 270 Grad verzögert sind in Bezug auf eine Phase des ersten Eingangssignals. Das Ausgangssignal jedes Wellenformsynthesizers geht von einem Zustand in den anderen Zustand über in Verbindung mit dem in den ersten Anschluss eingegebenen Eingangssignal oder dem in den zweiten Anschluss eingegebenen Eingangssignal und geht von dem anderen Zustand in den einen Zustand über in Verbindung mit dem Eingangssignal, das in den ersten Anschluss jedes Wellenformsynthesizers eingegeben wird.
Patent DE-102023206711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen und/oder Kalibrieren zumindest eines Sensors in einem Fahrzeug
Inventor: ZEGOWITZ MICHAEL
IPC: G01D18/00
Filed: 2023-07-14
Abstract: Verfahren zum Prüfen und/oder Kalibrieren zumindest eines Sensors in einem Fahrzeug, insbesondere einem einspurigen Fahrzeug wie ein eBike, mit einer elektrischen Antriebseinheit, umfassend die Schritte:- Erzeugen eines Prüf- und/oder Kalibriersignals durch einen Elektromotor der elektrischen Antriebseinheit,- Detektieren des erzeugten Signals mittels des Sensors, und- Prüfen und/oder Kalibrieren des Sensors anhand eines Vergleichs des erzeugten Signals mit dem detektierten Signal.
Patent CH-709115-A2 (CH)
Title: Streckgerät zum Strecken des Rückens.
Inventor: HÄNE MARCEL
IPC: A61H1/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Der erfindungsgemässe Streckapparat besteht aus einer Bodenplatte mit einem darauf höhenverstellbaren Mast, an dessen oberen Ende eine Liege montiert ist. Die Liege ist um eine horizontale Achse schwenkbar auf dem höhenverstellbaren Mast gelagert. Es sind verstellbare Rückhaltemittel (35) für die Achselhöhlen an einem verschiebbaren Schlitten auf der Kopfseite der Liege angebaut, und die Rückhaltemittel (32) für die Füsse sind an einem verschiebbaren Schlitten auf der Fussseite der Liege angebaut. Am Fussende der Liege ist eine senkrecht zur Liege verlaufende Standfläche an derselben gebildet. Eine Griffstange (23) für das manuell gesteuerte Schwenken der Liege ist an der Vorderseite des oberen Mastteils angelenkt. Die verschiebbaren Schlitten sind mitsamt den Rückhaltemitteln (32, 35) auf der Liege mittels Seilzügen und Umlenkrollen an den Schlitten (33, 34) und dem Mast durch das Schwenken der Liege um die Horizontallage gekoppelt auseinander bewegbar und umgekehrt wieder gegeneinander hin bewegbar. Durch das Wippen um die Horizontallage der Liege kann der Rücken abwechselnd gestreckt und wieder entlastet werden.
Patent CS-617082-A2 (CS)
Title: Zaci stroj
Inventor: MAIER MARTIN ING
IPC: A01D34/64
Filed: 1982-08-24
Abstract: This mower has a mower beam with at least one rotating mowing device joined on the mower beam and also on a carrying beam arranged on the hitching mount, which in the forward movement of the machine is arranged in front of and above the mower beam, whereby the carrying beam is coupled somewhat in the center of the hitching mount behind the tractor about a vertical pivot axis and whereby the carrying beam outboard half from the hitching mount is somewhat in its center provided with a horizontal pivot axis in order to permit the outer part of the carrying beam carrying the mowing device to swing upwardly by means of a hydraulic cylinder.
Patent ES-158622-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PARA LA PREPARACIoN DE COMPOLiMEROS DERIVADOS DEL BUTADIENO
Filed: 1942-09-16
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal caracterizadas porque se emplean en la fabricación de caucho sintético según la referida patente principal en lugar del butadieno o con el mismo una o varias otras olefinas tales como el isopreno el piperileno el dimetilo-butadieno.
Patent ES-423367-A2 (ES)
Title: Production of m- and p-phenylenediamine
IPC: C07C209/62
Filed: 1974-02-18
Abstract: A two-stage process for the production of m- or p-phenylenediamine by chlorinating a dilute aqueous mineral acid suspension of the corresponding initial iso- or tere-phthalamide reactant in a first stage, the dilution being sufficient to retain hydrogen chloride being formed substantially completely dissolved in the reaction mixture, and then converting the N,N'-dichloro-isophthalamide or N,N'-dichloro-terephthalamide intermediate product into the corresponding m- or p-phenylenediamine in a second stage by reaction with an aqueous solution of an alkali or alkaline earth metal hydroxide. The diamine products are of known utility, especially as intermediates in the synthesis of azo dyes.