baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324005-A1 (DE)
Inventor: HACKER OLIVER
IPC: F16B13/08
Filed: 2003-05-27
Abstract: The invention relates to an expansible anchor ( 1 ) made of metal for affixing a component to a substrate. Known expansible anchors ( 1 ) have an anchor element ( 3 ) with fixing means ( 4 ) and an expansion zone ( 5 ) of reduced diameter which widens in the direction of insertion of the expansible anchor. An expansion sleeve ( 6 ) having expansion tongues ( 8 ) and at least one cutter ( 9 ) for creating an undercut is mounted on the expansion zone ( 5 ) so as to be axially displaceable. In order to reduce the manufacturing costs for such an expansible anchor ( 1 ), the invention proposes that the expansion sleeve ( 6 ) consists of hardened steel and the predetermined bending lines ( 10 ) are straight. The invention also proposes a setting tool ( 2 ) for setting such an expansible anchor ( 1 ), which has key-surfaces ( 16 ), a driving surface ( 17 ) and an adapter device ( 18 ).
Patent DE-10324866-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer resistiven Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: NING XIAN J
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-06-02
Abstract: Zu einem Verfahren zum Herstellen eines resistiven Halbleiterspeichers (10) gehören das Abscheiden einer Isolierschicht (34) auf einem Werkstück (30) und das Ausbilden eines Musters für eine Anzahl von Ausrichtmarkierungen (22) und eine Anzahl von Leitungen (54) innerhalb der Isolierschicht (34). Auf den Ausrichtmarkierungen (22) wird ein Resist (50) hergestellt, und auf dem Wafer wird ein leitendes Material (52) abgeschieden, um das leitende Muster aufzufüllen. Der Wafer wird chemisch-mechanisch poliert, um überschüssiges leitendes Material über der Isolierschicht zu entfernen und Leitungen (54) auszubilden. Der Resist (50) wird von über den Ausrichtmarkierungen (22) entfernt, und die Ausrichtmarkierungen (22) werden zur Ausrichtung anschließend abgeschiedener Schichten des resistiven Speichers (10) verwendet.
Patent DE-10329536-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: ETTL WOLFGANG
IPC: B60J7/02
Filed: 2003-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit einem Deckel (3), der durch einen längs Führungsschienen (15) verschiebbaren Schlitten (11) im Zusammenwirken mit einem mit dem Deckel (3) verbundenen Deckelträger (7) über eine Kulissenanordnung, die wenigstens eine Kulissenbahn (12, 13, 14) und ein darin eingreifendes Gleitelement (8, 9, 10) aufweist, mit seiner Hinterkante (3B) ausstellbar und in der ausgestellten Position verschiebbar ist. Für eine einfache und sichere Abstützung des Deckels in allen Phasen ist vorgesehen, dass die Kulissenanordnung wenigstens zwei Kulissenbahnen (12, 13) und zwei darin eingreifende Gleitelemente (8, 9) aufweist, die derart geformt und angeordnet sind, dass bei einer Bewegung des Schlittens (11) zunächst ein erstes Gleitelement (8) eine Abstützung des Deckels (3) in Richtung der Höhe des Fahrzeugsdachs (Z-Richtung) übernimmt, während ein zweites Gleitelement (9) im Wesentlichen eine Abstützung in der Längsrichtung des Fahrzeugs (X-Richtung) ausübt, und dass bei fortgesetzter Verschiebung des Schlittens (11) eine Umkehr der Abstützwirkung beider Gleitelemente (8 bzw. 9) erfolgt.
Patent DE-10331262-A1 (DE)
Title: Elektrische rotierende Maschine, die mit einer Statorspule ausgerüstet ist, die aus sequentiell verbundenen Leitersegmenten besteht
Inventor: KOUDA SHINJI
IPC: H02K3/04
Filed: 2003-07-10
Abstract: Drei Teilwicklungen (200A, 200B, 200C) sind in Inphase-Schlitzen aufgenommen, die aufeinander folgend in der Umfangsrichtung angeordnet sind, und sind auch in dem gleichen Leiteraufnahmepositionssatz aufgenommen. Jede der Schichtwicklungen (201, 202, 203, 204) ist aus in Reihe verbundenen Teilwicklungen (200A, 200B, 200C) gebildet. Die jeweiligen Schichtwicklungen (201, 202, 203, 204) sind miteinander parallel geschaltet, um eine Phasenwicklung zu bilden.
Patent DE-10333961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Precursor-Keramik
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: C04B35/80
Filed: 2003-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Precursor-Keramik durch Pyrolyse von elementorganischen Precursor-Polymeren vorgestellt. Dabei werden Kohlenstoffnanoröhren an die Precursor-Keramik angebunden und die Anbindung in der Weise durchgeführt, dass die Menge an freiem Kohlenstoff, der sich bei der Zersetzung der elementorganischen Precursor-Polymeren bildet, so eingestellt wird, dass ein stöchiometrischer oder mäßig unterstöchiometrischer Kohlenstoffgehalt in der Precursor-Keramik vorliegt.
Patent DE-10337006-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Fahrkomforts von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHUENEMANN WERNER
IPC: G01S15/931
Filed: 2003-08-12
Abstract: Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verbesserung des Fahrkomforts von Kraftfahrzeugen anzugeben, mit denen bereits vor der Einwirkung von gegebenenfalls nachteiligen Fahrbahnzuständen (2) auf das Fahrwerk eine Einstellung der Dämpfer (1) des Fahrwerks auf die besagten Fahrbahnzustände weitestgehend abgeschlossen ist, wird im Wesentlichen dadurch gelöst, dass in Abhängigkeit von der aktuellen oder einer vorbestimmten maximalen Fahrgeschwindigkeit "V" des Kraftfahrzeugs ein Sensor (3) derart schräg nach vorn auf die Fahrbahn (7) gerichtet wird, dass aufgrund etwaiger sensierter Fahrbahnunebenheiten (2) genügend Reaktionszeit zur rechtzeitigen Erstellung von Signalen (6) zur Ansteuerung sowie zur Anpassung sämtlicher Dämpfer (1) des Fahrwerks an die besagten Fahrbahnunebenheiten (2) zur Verfügung steht.
Patent DE-10337577-A1 (DE)
Title: Fire protection glazing comprising glass plates and a foamed filler layer forming a sandwich useful in fire protection e.g. for building windows
Inventor: PANZNER GERRIT
IPC: B32B17/10
Filed: 2003-08-15
Abstract: Fire protection glazing comprising plates (1) and in the case of fire, a foamed filler layer (2) forming a sandwich. At least the fire side of the plate consists of glass plate and the filler layer (2) contains a predetermined amount of fibers.
Patent DE-10339177-A1 (DE)
Title: Reclosable closure for bags comprises strip with tab fixedly connected near one of connecting points so that it can be lifted out from strip but not actually detached and then fits through opening in strip
Inventor: PIETSCH MANFRED
IPC: B65D33/17
Filed: 2003-08-22
Abstract: The reclosable closure comprises a strip (12) placed round the gathered neck (34) of the bag and having a tab (22) which extends between the connecting points (18, 20) and is fixedly connected near one of the connecting points so that it can be lifted out from the strip but not actually detached therefrom. The tab is a strip with projections along its longitudinal edges. When placed round the gathered neck the tab fits through the opening formed by its release from the strip.
Patent DE-10342155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ätzlöchern und/oder Ätzgräben sowie Membransensoreinheit
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-09-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Ätzlöchern und/oder Ätzgräben (11) von auf Silizium bzw. einem Schichtaufbau Silizium/Isolator basierenden Bauteilen vorgeschlagen. Erfindungsgemäß wird eine germaniumhaltige Schicht und/oder eine Germaniumschicht (9) an der Stelle in Ätzrichtung vorgesehen, an welcher oder in deren Umgebung ein Ätzvorgang beendet werden soll. Während des Ätzvorgangs wird auf Germanium und/oder Germaniumverbindungen eine Detektion durchgeführt und in Abhängigkeit von der Detektion von Germanium und/oder Germaniumverbindungen der Ätzvorgang gesteuert, insbesondere abgebrochen. Außerdem wird eine Membransensoreinheit vorgeschlagen, in deren Schichtaufbau eine Germanium- und/oder germaniumhaltige Schicht vorgesehen ist.
Patent DE-10344558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von seismisch bedingten Bewegungen
Inventor: SCHLEISIEK KLAUS
IPC: H04R9/00
Filed: 2003-09-25
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Erfassung einer seismisch bedingten Bewegung. Innerhalb eines Gehäuses eines Geophons wird in Folge der seismisch bedingten Bewegungen eine Relativbewegung zwischen einer Spule und einem Permanentmagneten erzeugt. Ein durch die Spule fließender Strom wird als elektrische Meßgröße ausgewertet, die von der Intensität der seismischen Bewegung abhängig ist. Die Positionierung der Spule relativ zum Permanentmagneten wird in einem Ruhezustand von einem Lagesensor erfaßt. Von einer Regelung wird ein Strom durch die Spule hindurch derart generiert, daß die Spule eine vorgegebene Grundpositionierung relativ zum Permanentmagneten einnimmt.
Patent DE-10344563-A1 (DE)
Title: Gleichspannungsbordnetz
Inventor: GRONBACH ROMAN
IPC: H02M3/00
Filed: 2003-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleichspannungsbordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Stromquelle (2) und einem Verbraucher (3). Das Gleichspannungsbordnetz (1) ist bevorzugt als 42 V-Mehrspannungsbordnetz (5) ausgebildet. DOLLAR A Um auf einfache Weise und ohne aufwändige konstruktive oder schaltungstechnische Maßnahmen die Bildung von Lichtbögen bei Schalt- und Steckvorgängen unter Last an dem Gleichspannungsbordnetz (1) zu unterbinden bzw. Lichtbogenbildung rasch zu beenden, ist eine Einrichtung (4) zur zyklischen Unterbrechung des Stromes in dem Gleichspannungsbordnetz (1) vorgesehen.
Patent DE-10348691-A1 (DE)
Title: Directly driven multiple-axis rotating head for machine tool spindle has third axis offset to orthogonal of second axis eccentrically towards external surface of arm
Inventor: MAIER FRANZ
IPC: B23Q1/54
Filed: 2003-10-16
Abstract: The rotating head has a turning unit (1) rotating about a first axis (C) and rigidly connected to an orthogonal carrier body (2) consisting of a yoke (3) and at least one carrier arm (4) carrying a second axis (A). The third axis (S) is offset to the orthogonal of the second axis, eccentrically towards the external surface of the carrier arm.
Patent DE-10349231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entetikettieren und Reinigen von Fässern
Inventor: GRAF GERD-ALBRECHT
IPC: B08B9/32
Filed: 2003-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Entetikettieren und Reinigen von Fässern mit einem am Fassmantel fest anhaftenden, vorzugsweise vollständig umlaufenden Etikett, insbesondere von Bierfässern, vorzugsweise von Bierfässern mit einer integrierten Selbstkühleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Drehvorrichtung zum Drehen des Fasses und wenigstens eine Ablösestation vorgesehen sind, in welcher das Fass mittels der Drehvorrichtung bezüglich einer feststehenden Ablösevorrichtung drehbar ist, mittels welcher das Etikett vom Fassmantel abgeschält wird.
Patent DE-10352744-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für das Riemenübersetzungsverhältnis eines stufenlosen Getriebes
Inventor: BAI SHUSHAIN
IPC: F16H61/00
Filed: 2003-11-12
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem für ein stufenloses Getriebe (CVT) umfasst ein Übersetzungsverhältnis-Steuerventil zum Verteilen von Fluid auf Komponenten in dem CVT. Auf das Übersetzungsverhältnis-Steuerventil wirkt ein vom System gesteuerter Druck und es verteilt ein Steuerfluid mit hohem Druck sowie ein Steuerfluid mit niedrigem Druck. Ein variables Bypass-Ventil verteilt überschüssiges Druckfluid zurück auf den Einlass einer Steuerpumpe. Das Bypass-Ventil spricht auf die Druckdifferenz zwischen dem Hochdruck-Steuerfluid und dem durch Systemdruck gesteuerten Fluid an, um den Arbeitspunkt herzustellen, bei dem das überschüssige Fluid umgeleitet wird. Das durch den Systemdruck gesteuerte Fluid besitzt den höchsten Druck in dem System. Während des Betriebes des CVT wirkt das Hochdruck-Steuerfluid auf eine variable Scheibe des CVT, und das Niederdruck-Steuerfluid wirkt auf eine weitere variable Scheibe des CVT. Das Übersetzungsverhältnis-Steuerventil spricht auf eine Rückführungssteuereinrichtung an, die dazu dient, das erforderliche Übersetzungsverhältnis für das CVT und somit die gewünschten Niveaus der Hoch- und Niederdruck-Steuerfluide festzulegen.
Patent DE-10355191-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellengehäuse, Brennstoffzelle und elektronische Vorrichtung
Inventor: SUGAI KOICHIRO
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-11-26
Abstract: Ein Brennstoffzellengehäuse (2) weist einen Grundkörper (16) auf, mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen zur Aufnahme einer Membran-Elektrodenbaugruppe, wobei diese erste und zweite Elektroden (14, 15) aufweist; ein erster Fluidkanal (18) erstreckt sich von einer Bodenoberfläche der Ausnehmung zu einer äußeren Oberfläche des Basiskörpers (16); ein erster Verdrahtungsleiter (20) hat ein Ende auf der Bodenoberfläche der Ausnehmung angeordnet und das zweite Ende führt zur äußeren Oberfläche des Basiskörpers (16); ein Deckelkörper (17) ist um die Ausnehmung herum montiert; ein zweiter Fluidkanal (19) erstreckt sich von der unteren Oberfläche zu einer äußeren Oberfläche des Deckelkörpers (17); ein zweiter Verdrahtungsleiter (21) ist mit einem Ende auf der unteren Oberfläche des Deckelkörpers (17) angeordnet, und ein anderes Ende führt zur äußeren Oberfläche des Deckelkörpers (17); und ein dritter Verdrahtungsleiter (22) ist mit einem Ende gegenüber der ersten Elektrode (14) auf der Bodenoberfläche einer Ausnehmung angeordnet und das andere Ende liegt der ersten Elektrode (14) auf der Bodenoberfläche der anderen Ausnehmung gegenüber.
Patent DE-10355604-A1 (DE)
Title: Saug-Drosselrohr für ein Kältegerät und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: CIESLIK DETLEF
IPC: F28D7/00
Filed: 2003-11-28
Abstract: Ein
Saug-Drosselrohr für
ein Kältegerät umfasst
ein Saugrohr (13), ein parallel zum Saugrohr (13) an diesem entlang
geführtes
Drosselrohr (14) und ein Klebeband (19), von dem ein Mittelstreifen
an dem Drosselrohr (14) haftet und zwei den Mittelstreifen (20)
umgebende Seitenstreifen (21, 22) an dem Saugrohr (13) haften und
an einer von dem Drosselrohr (14) abgewandten Seite des Saugrohrs
(13) überlappen. Eine
Vorrichtung zum Herstellen des Saug-Drosselrohrs umfasst wenigstens
eine erste und eine zweite Walze (1, 2; 3, 4; 5, 6; 7, 8), deren
einander zugewandte Umfangsflächen
einen Spalt (15, 24) bilden, wobei wenigstens in der Umfangsfläche der
ersten Walze (1; 3; 5; 7) eine Saugrohrnut (10, 25) zum Führen des
Saugrohrs (13) durch den Spalt (15; 24) und am Boden der Saugrohrnut
(10, 25) eine Drosselrohrnut (12) zum Führen des Drosselrohrs (14)
in Kontakt mit dem Saugrohr (13) gebildet ist.
Patent DE-10356132-A1 (DE)
Title: Brake actuator for disc brakes, for example, has rolling bodies fixed on spindle rod in axial direction, and meshing thread of spindle nut is longer than engagement length of rolling bodies by travel of spindle rod
Inventor: HUTZELMANN WERNER
IPC: F16D65/28
Filed: 2003-12-02
Abstract: The brake actuator has a housing (2) within which is contained a rolling screw drive (50) with a spindle nut (24), the rotational movement of which is converted into translational movement of a spindle rod (4) via rolling bodies (52). The rolling bodies are fixed on the spindle rod in the axial direction, and the meshing thread of the spindle nut is longer than the engagement length of the rolling bodies by the travel of the spindle rod. The spindle rod is radially mounted in the spindle nut with an axial clearance in relation to the meshing section of the spindle nut.
Patent DE-10356584-A1 (DE)
Inventor: BEHNEN GEREON
IPC: E21D11/10
Filed: 2003-12-04
Abstract: Process for filling or pressing hollow chambers outside light tunnel tubes or a tunnel comprises using dissolved ground material or a ground mixture produced during degradation. Preferred Features: The ground material or a ground mixture is prepared within the tunnel tubes for the purpose of filling or pressing.
Patent DE-10361722-A1 (DE)
Title: Stauluftkanal zur Umgebungsluftzufuhr in einem Flugzeug
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D33/02
Filed: 2003-12-30
Abstract: Ein Stauluftkanal (10) zur Umgebungsluftzufuhr in einem Flugzeug umfasst einen ersten Lufteinlass (12) und einen sich stromabwärts des ersten Lufteinlasses (12) erstreckenden Hauptströmungskanal (16). Um sicherzustellen, dass sich an Bord des Flugzeugs befindende Systeme in jedem Betriebszustand des Flugzeugs, d. h. sowohl während des Fluges als auch am Boden, auf einfache und zuverlässige Art und Weise mit der benötigten Umgebungsluft versorgt werden, weist der Stauluftkanal (10) einen unabhängig von dem ersten Lufteinlass (12) ausgebildeten zweiten Lufteinlass (24) auf.
Patent DE-19507238-A1 (DE)
Title: Sliding doors for rail goods wagon with fixed roof
Inventor: SCHOENBERGER PETER
IPC: B61D39/00
Filed: 1995-03-02
Abstract: The sliding doors (5) abut each other in a single plane when closed. By operating a handwheel, a sliding door is lifted transversely outwards at its lower edge. A roller on the door seats on a rail and the door can then slide over the other closed doors. At its upper edge the sliding door is lifted diagonally upwards and outwards along guide rails (4a) fixed to the roof (4). Pref. there are two roof guide rails, one supporting the door when closed, the other supporting the door when sliding.
Patent DE-19514828-A1 (DE)
Title: Silencer arrangement for IC engine
Inventor: NAGAO YOSHIAKI
IPC: F01N3/06
Filed: 1995-04-21
Abstract: A silencer arrangement for an IC engine has an inner (10'a) and an outer (10'b) half connected together. A connection hole (16) is provided for the exhaust line from the engine (20), and A. The silencer for the IC engine exhaust incorporates a cylindrical element (30) has a catalytic converter (32) held between elastic carrier nets (31).The cylindrical element sits in a silencer chamber. It is held between both the inner and outer silencer halves. The element is elastically supported by stiffening ribs and fixture elements designed to hold the downstream pipe.
Patent DE-19515644-A1 (DE)
Inventor: SCHENK RAINER WILHELM HEINRICH
IPC: B23B31/12
Filed: 1995-04-28
Abstract: The invention relates to a clamping component for machines with rotary jaw chucks in which clamping jaws (5) of the jaw chuck (4) are radially adjustable in relation to the axis of rotation (3), in which the clamping jaws (5) are fitted to move in a support (1) which is coupled to a drive spindle and in which there are engagement apertures (8) in the region of the support (1) for the insertion of an adjusting tool (7) to position the clamping jaws (5). The support (1) is surrounded by a protective casing (9) which is guided to move towards the axis of rotation (3). The protective casing (9) has through apertures (13) which, in a manipulation position (18) of the protective casing (9), cover the engagement apertures (8) and, in an operative position (10) of the protective casing (9), are in staggered array in relation to the engagement apertures. In the operative position (10) the clamping jaws (5) are at least partially radially surrounded by the protective casing (9). In the manipulation position (18) the protective casing (9) takes an operating switch (14) into the OFF position.
Patent DE-19519918-A1 (DE)
Title: Envelope with reusable letter opener
Inventor: STEINBACH RALF
IPC: B65D27/38
Filed: 1995-05-31
Abstract: The letter opener has a clamping holder (2) and a tag (4) joined to each other by a connecting strip (3). The connecting strip conceals a stable wire and the letter opener is placed in position before the envelope is sealed ready for posting. The strip matches the length of the envelope, e.g. C6.
Patent DE-19523597-A1 (DE)
Title: Window of module housing opaque covering method for UV-EPROM
Inventor: DAMM HANS
IPC: B41M1/26
Filed: 1995-06-30
Abstract: The method involves using a guide device (1) upon which an EPROM (2) is provided, and an ink jet press appts. supplied with ink (6,12) from respective reservoirs (7,13) under the guidance of a controller (5). The ink jet (4) is mounted on a further guide (10,11) and is movable in a vertical direction. One of the ink reservoirs (13) contains black ink (12).  The method involves pressing a colour layer on the module window of the EPROM using the ink jet press appts., a dark or black colour with thicker pigmentation being used. The application of the colour layer is carried out as dashes in the form of parallel lines with a set distance between each line, the set distance being smaller than that of the line width.
Patent DE-19525913-A1 (DE)
Title: Reference electrode for measurements in liq. electrolytes - is in form of tubular body with capillary at one end closed by diaphragm, and opening at other end for pressure equalisation during sterilisation
Inventor: KRAFT DETLEF DIPL ING
IPC: G01N27/30
Filed: 1995-07-05
Abstract: The reference electrode is intended for measurements in liq. electrolytes with use of a measuring system including at least one working electrode. The electrode comprises a tubular main body (1) which at one end has a capillary closed by a diaphragm (4), and at the other end has an opening (7) for pressure equalisation during sterilisation.
Patent DE-19530149-A1 (DE)
Title: Magnetic resonance device with optical waveguide system
Inventor: KUTH RAINER DIPL PHYS
IPC: G01R33/28
Filed: 1995-08-16
Abstract: The light guiding system includes an optical waveguide which leads to a measurement channel. The waveguide directs light from a light source into the measurement channel to illuminate the investigation region. A sterile plastic sack is supportable via the light output point and a guide cable.  The guide cable is made of plastic, and the sack is made of plastic or silicon. The magnetic resonance device is arranged in the investigation region in which the patient lies.
Patent DE-19531027-A1 (DE)
Inventor: BAUER GUENTER DIPL ING
IPC: F22B31/04
Filed: 1995-08-23
Abstract: The steam generator (1) proposed uses biomass as fuel (S) to achieve particularly high efficiency. It includes a first combustion chamber (24) in which a gaseous working fluid (A) is produced by burning a first fuel (K) and a second combustion chamber (26) in which a second fuel (S) is burnt. The second combustion chamber (26) is downstream, relative to the direction of flow of the working fluid (A), from the first combustion chamber (24). The fuel (K) fed to the first combustion chamber (24) is coal and/or the fuel (S) fed to the second combustion chamber (26) is biomass, in particular straw. The working fluid (A) produced in the first combustion chamber (24) when the steam generator (1) is in operation is used as combustion air in the second combustion chamber (26).
Patent DE-19533211-A1 (DE)
Title: Aq. or aq.-alcoholic after-care compsn. for treating hair
Inventor: FATH BETTINA
IPC: A61Q5/00
Filed: 1995-09-08
Abstract: A hair treatment composition based on water or a water/alcohol mixture comprising (a) at least 0.01 wt.% of lactic acid, (b) at least 0.01 wt.% of citric acid, and (c) at least 0.01 wt.% of pyrrolidonecarboxylic acid. This composition gives gloss, capability of combing, and softness to the hair.
Patent DE-19536779-A1 (DE)
Title: Mfg. individual carpets using embroidery
IPC: D05C15/04
Filed: 1995-09-21
Abstract: The 'Saphir' technology uses embroidery for carpet manufacture and uses a numerically controlled automatic embroidery machine. When the needle (1) is withdrawn from the base fabric (14), no pool material is transported on to the rear side of the fabric (14). The pool thread (7) made of wool is cut to its finished length and equipped with an adhesive thickening (acrylic) which fixes the thread (7) on the rear side firmly during the stitching process.
Patent DE-19539610-A1 (DE)
Title: Automatic delivery control for pneumatic cleaning machine
IPC: B65G53/06
Filed: 1995-10-25
Abstract: The delivery control arrangement comprises a delivery unit which has a delivery block (3) and a compressor unit (5). Hoses (4,6) are connected to a silo pressure source (9) and to a pressure reservoir in the frame (28) of the compressor unit.  On exceeding the delivery pressure at the pressure monitor (45) the valve (15) is closed and the magnetic valve (51) is opened allowing extra compressed air (9) to escape from the silo (2) via the bypass (50) in the delivery hose (6).