baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103512-A1 (DE)
Title: Leuchtstreifen mit Benutzerschnittstellenelement und System für Warenlagervorrichtung mit Leuchtstreifen sowie Warenlagervorrichtung mit einem solchen System
Inventor: BASHIRI ARASH
IPC: B65G1/00
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) und einen Nachrüstsatz für eine Warenlagervorrichtung (5). Um einer Person die Benutzung der Warenlagervorrichtung (5) bei der Hinzufügung und/oder Entnahme von Lagergütern zu vereinfachen, weist das System (1) einen Leuchtstreifen (2) und eine Steuereinrichtung (3) auf, wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, einen ersten Abschnitt (2a) des Leuchtstreifens (2) so anzusteuern, dass der erste Abschnitt (2a) anders leuchtet als ein zweiter Abschnitt (2b) des Leuchtstreifens (2), wobei die Steuereinrichtung (3) ferner ausgebildet ist, die Länge des ersten Abschnitts (2a) entlang des Leuchtstreifens (2) an die Größe und/oder die Position des ersten Abschnitts (2a) entlang des Leuchtstreifens (2) an den Lagerort eines hinzuzufügenden oder zu entnehmenden Lagergutes anzupassen.
Patent DE-102021103604-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: E05F11/53
Filed: 2021-02-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber mit dem eine Seitenscheibe in einer Seitentür des Kraftfahrzeuges einfahrbar und aus der Seitentür ausfahrbar ist, mit einer Führungsschiene an der ein Schienengleiter schiebebeweglich angeordnet ist, wobei die Seitenscheibe ortsfest, elastisch in einem, an den Schienengleiter angeordneten Scheibenhalter angeordnet ist und der Schienengleiter weitgehend in einer Z-Richtung in eine obere Stellung und in eine untere Stellung verschiebbar ist, wobei die Seitenscheibe bei einer Verschiebung des Schienengleiters an einer Schachtleiste in einer Y-Richtung geführt ist, wobei eine Innenstruktur der Seitentür im Bereich der oberen Stellung eine erste Rampe aufweist, die den Schienengleiter oder die Seitenscheibe bei einem Verfahren in die obere Stellung in die Y-Richtung drückt, so dass die Seitenscheibe im Bereich der Schachtleiste in Richtung eines Dachrahmens des Kraftfahrzeuges geschwenkt wird.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Fensterhebers, wird ein idealeres, fließendes Eintauchen der Seitenscheibe in die Dichtungen im Dachbereich des Kraftfahrzeuges beim Schließen der Seitenscheibe erzielt, bei einer gleichzeitigen Erhöhung der Steifigkeit des Gesamtsystems.
Patent DE-102021105903-A1 (DE)
Title: Beschichteter körper und verfahren zur beschichtung
Inventor: KOHLSCHEEN JOERN
IPC: C23C16/34
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ein beschichteter Körper weist ein Substrat und eine Beschichtung auf, die durch physikalische Gasphasenabscheidung auf das Substrat aufgebracht wird. Die Beschichtung beinhaltet eine an das Substrat angrenzende Hauptschicht und eine an die Hauptschicht angrenzende Mehrlagenschicht. Die Hauptschicht beinhaltet ein Nitrid aus zumindest Al und Ti. Die Mehrlagenschicht beinhaltet alternierende Schichten aus einer Oxid- oder Oxynitridschicht und einer Nitridschicht. Die Oxid- oder Oxynitridschicht beinhaltet ein Oxid oder Oxynitrid von zumindest einem von Zr, Hf, und Cr. Die Nitridschicht beinhaltet ein Nitrid aus zumindest einem von Zr, Hf, und Cr. Eine metallische Zwischenschicht befindet sich zwischen der Hauptschicht und der Mehrlagenschicht oder zwischen der Oxid- oder Oxynitridschicht und der Nitridschicht der Mehrlagenschicht.
Patent DE-102021108975-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum digitalen Informationsaustausch
Inventor: POLANSKI SLAVA
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum digitalen Informationsaustausch umfassend:- ein Screengehäuse (2) mit einem darin angeordneten Screen (3) zur Anzeige eines Screeninhaltes (4), und- eine in dem Screengehäuse (2) integrierte Kamera (5).Um die Erfindung dahingehen weiterzuentwickeln, dass eine alternative Vorrichtung zum (1) digitalen Informationenaustausch zum digitalen Informationsaustausch bereitgestellt wird, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) ferner- ein Touchscreengehäuse (9) mit einem darin angeordneten- Touchscreen (11) zur Anzeige eines Touchscreeninhaltes (12) und zur Befehlseingabe auf zumindest einem Teil des Touchscreens (11), und- zumindest ein Verbindungselement (10), zur Verbindung des Screengehäuses (2) und des Touchscreengehäuses (9), umfasst, wobei in einem Gebrauchszustand der Vorrichtung (1) eine von dem Touchscreen (11) aufgespannte Touchscreenebene (13) annährend horizontal ausgerichtet ist, und das Screengehäuse (2) und das Touchscreengehäuse (9) mittels des Verbindungselements (10) derart miteinander verbunden sind, dass ein Winkel (15) zwischen einer von dem Screen (3) aufgespannten Screenebene (14) und der Touchscreenebene (13.) zwischen 70° und 150° beträgt.Ferner betrifft die Erfindung ein System (29) zum digitalen Informationsaustausch.
Patent DE-102021112331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines manipulierten Steuergeräts eines Bussystems eines Fahrzeugs durch ein zweites Steuergerät des Bussystems des Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: WEINER MICHAEL
IPC: B60R16/023
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines manipulierten Steuergeräts eines Bussystems eines Fahrzeugs durch ein zweites Steuergerät des Bussystems des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Senden einer ersten Nachricht über das Bussystem durch eine Sendeeinheit eines ersten Steuergeräts des Fahrzeugs; Empfangen der ersten Nachricht über das Bussystem durch eine Empfangseinheit oder eine Sende-/Empfangseinheit des zweiten Steuergeräts des Fahrzeugs; Bestimmen eines Nachrichtentyps der empfangenen, ersten Nachricht durch das zweite Steuergerät; Ermitteln einer Referenznachricht durch das zweite Steuergerät des Fahrzeugs, wobei die Referenznachricht einen Nachrichtentyp aufweist, der dem bestimmten Nachrichtentyp der ersten Nachricht entspricht; Ermitteln einer Abweichung der ersten Nachricht von der Referenznachricht; und falls die erste Nachricht von der Referenznachricht abweicht: Erkennen des ersten Steuergeräts als das manipulierte Steuergerät durch das zweite Steuergerät; und Bereitstellen einer Alarmnachricht von dem weiteren Steuergerät an einen fahrzeugexternen Server.
Patent DE-102021116548-A1 (DE)
Title: Probeimplantat für die Wirbelsäulenchirurgie
Inventor: LEONHARDT STEFAN
IPC: A61F2/44
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Probeimplantat (10) für die Wirbelsäulenchirurgie, mit wenigstens einem Kopf (12), mit wenigstens einem Verstärkungskern (16) und mit wenigstens einem Schaft (18), wobei der Kopf (12) mittels 3D-Druck hergestellt ist, und wobei der Kopf (12) und der Schaft (18) aus Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102021118061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern der erkennung einer einklemmverhinderung eines elektrisch verstellbaren sitzes in einem fahrzeug
Inventor: HAN SEUNG SU
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern der Einklemmverhinderung eines elektrisch verstellbaren Sitzes in einem Fahrzeug und ein Verfahren dafür weisen einen Hall-Sensor (120) zum Erfassen einer Position, in die sich der elektrisch verstellbare Sitz bewegt, einen Antriebsmotor (130) zum Antreiben der Bewegung des elektrisch verstellbaren Sitzes, einen Stromsensor (140) zum Messen eines Pegels eines ausgegebenen Stroms des Antriebsmotors (130) und eine Steuerungsvorrichtung (150) auf. Die Steuerungsvorrichtung (150) ist eingerichtet, um einen Referenzstrompegel zum Ermitteln der Einklemmverhinderung in Bezug auf jede Position des elektrisch verstellbaren Sitzes unter Verwendung des Hall-Sensors (120) und des Stromsensors (140) zu trainieren, um einen Stromwert, der in Bezug auf jede Position des elektrisch verstellbaren Sitzes durch den Stromsensor (140) gemessen wird, mit dem trainierten Referenzstrompegel zum Ermitteln der Einklemmverhinderung zu vergleichen und die Einklemmverhinderung zu ermitteln.
Patent DE-102021119290-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Ausführen von Verarbeitungscode und Betriebsverfahren dieser Speichereinrichtung
Inventor: LEE YOUNGMIN
IPC: G06F9/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein Betriebsverfahren einer Speichereinrichtung umfassend einen Kern und einen Speicher umfasst ein Empfangen eines ersten Verarbeitungscodes, der konfiguriert ist, eine Ausführung einer ersten Aufgabe zu ermöglichen, und Speichern des ersten Verarbeitungscodes in einer ersten Logikeinheit, die separat in dem Speicher für Near-Data-Verarbeitung (NDP) zugewiesen ist, ansprechend auf einen Schreibbefehl, der von einer Host-Vorrichtung empfangen wird, ein Aktivieren des Kerns zum Ausführen des ersten Verarbeitungscodes ansprechend auf einen Aktivierungsbefehl, der von der Host-Vorrichtung empfangen wird, und ein Ausführen der ersten Aufgabe, indem der Kern verwendet wird, ansprechend auf einen Ausführungsbefehl, der von der Host-Vorrichtung empfangen wird.
Patent DE-102021121098-A1 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug
Inventor: HARTMANN GÜNTER
IPC: B23B51/10
Filed: 2021-08-13
Abstract: Beschrieben wird ein Kombinationswerkzeug (10) für die spanende Bearbeitung von Bohrungen, insbesondere zum Senken und Aufbohren. Das Werkzeug hat einen Spitzenanschliff mit einem Spitzenwinkel von 90°,Hauptschneiden (14-1 bis 14-3, 26), Nebenschneiden (18), Führungsfasen (20) und Spannuten (12-1 bis 12-3). Um selbst bei schwer zu bearbeitenden Materialien bei hoher Zerspanungsleistung eine verbesserte Bearbeitungsgenauigkeit sowohl der Senkung als auch der sich daran anschließenden Bohrung zu erzielen, hat das Werkzeug mindestens drei Hauptschneiden (14-1 bis 14-3), die mit ungleicher Teilung angeordnet sind. Entsprechend einer Weiterbildung können die Hauptschneiden (14-1, 14-2, 14-3) vom jeweiligen Schneideneck (16-1 bis 16-3) ausgehend über zumindest eine Ausspitzung (22, 24) bis in den Bohrerkern geführt sein.
Patent DE-102021122334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorgeben einer Preisinformation sowie Produktverpackungskennzeichnungseinrichtung und Produktabfüllanlage
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: G06Q30/06
Filed: 2021-08-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Vorgeben einer Preisinformation für ein Produkt, welches an einem Verkaufsort von einem Kunden gegen Bezahlung eines Kaufpreises erworben werden kann, wird in einem Nutzungsidentifikationsschritt (7) durch eine automatisiert durchgeführte Erfassung einer Nutzungsinformation ermittelt wird, ob die Produktverpackung (2) erstmalig zum Erwerben eines Produkts verwendet wird, oder ob die Produktverpackung (2) erneut zum Erwerben eines Produkts verwendet wird. In einem nachfolgenden Preisinformationscodierungsschritt wird im Falle einer erstmaligen Nutzung der Produktverpackung (2) ein optisch lesbarer Erstnutzungscode (10) mit einer Erstnutzungspreisinformation auf die Produktverpackung (2) aufgebracht wird, sofern noch kein Erstnutzungscode (10) auf der Produktverpackung (29 aufgebracht ist. Im Falle einer erneuten Nutzung der Produktverpackung (2) wird ein optisch lesbarer Erneutnutzungscode (12) mit einer Erneutnutzungspreisinformation auf die Produktverpackung (2) aufgebracht wird, sofern noch kein Erneutnutzungscode (12) auf der Produktverpackung (2) aufgebracht ist.
Patent DE-102021124484-A1 (DE)
Title: Kabel
Inventor: KAASERER MARKUS
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel, umfassend eine Kabelleitung (1) mit einem Kabelmantel (6), einen Steckverbinder mit einem Gehäuse (2), wobei ein abgemanteltes Ende der Kabelleitung (1) in dem Gehäuse (2) des Steckverbinders befestigt ist, und eine Dichtvorrichtung (3), die an einem kabelseitigen Ende des Gehäuses (2) einen Zwischenraum (4) zwischen dem Kabelmantel (6) und der auf den Kabelmantel (6) weisenden Innenseite (5) des Gehäuses (2) abdichtet, wobei die Dichtvorrichtung (3) eine auf dem Kabelmantel (6) befestigte Folie (7) und einen auf der Folie (7) aufgebrachten Dichtkörper (8) aufweist, wobei der Dichtkörper (8) einteilig ausgebildet ist, und wobei der Dichtkörper (8) mit einem Dichtabschnitt (9) an der auf den Kabelmantel (6) weisenden Innenseite (5) des Gehäuses (2) in Kontakt steht. Das genannte Kabel löst erfindungsgemäß die Aufgabe, ein einfach in hoher Stückzahl automatisiert fertigbares Kabel mit einer Dichtvorrichtung anzugeben.
Patent DE-102021125110-A1 (DE)
Title: Verhindern des überschireibens von geteilten speicherliniensegmenten
Inventor: GALIL ERAN
IPC: G06F12/0806
Filed: 2021-09-28
Abstract: Es werden Techniken zum Verhindern des Überschreibens von geteilten Liniensegmenten offenbart. Die Techniken umfassen Senden einer Dateneinheit von einem ersten Prozessor zu einem zweiten Prozessor, unter Verwendung eines ergänzten Hardware-Cache-Kohärenzprotokolls, wobei das ergänzte Hardware-Cache-Kohärenzprotokoll ergänzt ist um Schmutzige-Bit-Informationen während eines Austauschs der Dateneinheit innerhalb einer Cache-Kohärenzdomäne zu unterhalten. Eine Größe der Dateneinheit ist ein Bruchteil einer Größe einer beliebigen geteilten Linie eines geteilten Speichers, und das Schreiben der Dateneinheit in ein Segment einer geteilten Linie eines geteilten Speichers umfasst Verwenden eines anderen Protokolls, ohne ein anderes Segment der geteilten Linie zu überschreiben. Das Schreiben basiert mindestens teilweise auf den Schmutzige-Bit-Informationen, und das andere Protokoll unterstützt Hardware-Kohärenz nicht und unterhält die Schmutzige-Bit-Informationen.
Patent DE-102021125498-A1 (DE)
Title: Systemvalidierung mit verbesserter Handhabung von Protokollierungsdaten
Inventor: KLETECKA TOMAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Systemvalidierung eines zu testenden Systems (10), das ein Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10) umfasst, das mit mehreren Sensoren (14, 16, 18) ausgestattet ist, wobei die Systemvalidierung auf Protokollierungsdaten basiert, die Sensorinformationen von den mehreren Sensoren (14, 16, 18) enthalten. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Datenverwaltungssystem (28) zum Verwalten von Protokollierungsdaten, die für die Systemvalidierung eines zu testenden Systems (10) verwendet werden, insbesondere mit einem Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10), das mit mehreren Sensoren (14, 16, 18) ausgestattet ist, wobei das Datenverwaltungssystem (28) ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021130830-A1 (DE)
Title: Armatur, Bad- oder Küchenmöbel mit Armatur sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Ablaufs bei einem Bad- oder Küchenmöbel
Inventor: MONTANARO FRANCESCO
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-11-24
Abstract: Beschreiben wird Armatur (10), insbesondere für ein Küchen- oder Badmöbel (40), mit einem im montierten Zustand der Armatur (10) im Wesentlichen senkrecht von einer Montagefläche (30) aufragenden Grundkörper (11) und mit einer an der Armatur (10) angeordneten Betätigungsvorrichtung für einen Ablauf, welche Betätigungsvorrichtung mit einem Kraftübertragungsmittel (13) zusammenwirkt, mit welchem ein Ablaufstopfen (20) bedienbar ist, und welche Betätigungsvorrichtung ein Handhabungselement (13) umfasst, das relativ zu der restlichen Armatur (10) bewegbar, vorzugsweise drehbar oder schwenkbar, an der Armatur (10) angeordnet ist. Die Armatur (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Handhabungselement (13) um eine zu einer Längsachse (L) des Grundköpers (11) im Wesentlichen senkrechte Betätigungsachse bewegbar ist, vorzugsweise drehbar oder schwenkbar, um auf das Kraftübertragungsmittel (15) mechanisch einzuwirken.
Patent DE-102021200791-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung zur Durchführung eines pulverbasierten 3D-Druckverfahrens sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauteils in einer solchen Prozessanordnung
Inventor: KOOPMANN JULIAN
IPC: B33Y40/20
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung zur Durchführung eines pulverbasierten 3D-Druckverfahrens, mit einer Druckstation, in der ein Bauteil (5) in einer Baukammer (1) im Schichtaufbau herstellbar ist, und einer Greifereinheit (13) zum Halten oder zur Bauteilentnahme des hergestellten Bauteils (5) aus der Baukammer (1). Erfindungsgemäß ist die Greifereinheit (13) eine Düsenanordnung mit zumindest einer Saugdüse (15), die als Haltemittel wirkt, das mit einem Saugdruck am hergestellten Bauteil (5) ankoppelbar ist.
Patent DE-102021202577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung der Unterstützung eines Elektrofahrrads
Inventor: FISCHER JOHANNES
IPC: B60W30/188
Filed: 2021-03-17
Abstract: Zur Umsetzung der Erfindung ist vorgesehen, dass mehrere Mobileinheit, zum Beispiel Elektrofahrräder, miteinander verbunden sind, insbesondere mittels drahtloser Funktechnik wie 4G, 5G oder auch Bluetooth. Hierbei ist vorgesehen, dass wenigstens ein Zielparameter wenigstens einer vorgegebenen Fahrsituation zugeordnet wird. Weiterhin ist vorgesehene, dass Bewegungsgrößen erfasst werden, die zumindest die Bewegung einer ersten Mobileinheit repräsentieren. Anschließend werden die Bewegungsgrößen mit den vorgegebenen Fahrsituationen verglichen, um in Abhängigkeit des Vergleich die Unterstützung des Antriebs oder allgemein den Vortrieb der ersten Mobileinheit und/oder einer wenigstens zweiten Mobileinheit im Sinne einer Veränderung anzupassen. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Vergleich als Ergebnis liefert, ob die mit der vorgegebenen Fahrsituation verbundenen Zielparameter zur Anpassung beziehungsweise Veränderung der Unterstützung und somit des Vortriebs ebenfalls herangezogen werden kann.
Patent DE-102021204003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch einer Übergangskonstruktion, Übergangskonstruktion zur Überbrückung einer in einem Bauwerk befindlichen Bauwerksfuge und Bauwerk mit einer Übergangskonstruktion
Inventor: REGER JOSEF
IPC: E04B1/36
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austausch einer alten Übergangskonstruktion (1) zur Überbrückung einer in einem Bauwerk (2) befindlichen Bauwerksfuge (3) durch eine neue Übergangskonstruktion (4). Ferner wird eine neue Übergangskonstruktion (4) zur Überbrückung einer in was (9) an das Bauwerk (2) und zumindest ein seitlich daran angrenzender Teil des Bauwerks (2) so entfernt, dass eine zumindest bereichsweise deutlich vergrößerte Breite der Bauwerksfuge (3) erreicht wird; in einem zweiten Schritt eine Stützkonstruktion (11) in der Bauwerksfuge (3) befestigt wird, die eine Auflage für die neue Übergangskonstruktion (4) am Bauwerk (2) bildet; und in einem dritten Schritt die neue Übergangskonstruktion (4) an der Stützkonstruktion (11) verankert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren bzw. die erfindungsgemäße Konstruktion beschleunigt den Wechsel der Übergangskonstruktion (4) durch die Zwischenschaltung der Stützkonstruktion (11) erheblich.
Patent DE-102021204448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Frequenz einer Steuerungseinrichtung für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: H02M1/15
Filed: 2021-05-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Frequenz einer Steuerungseinrichtung, ins-besondere einer Taktfrequenz eines Umrichters, für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs, welche Steuerungseinrichtung dazu ausgebildet ist, wenigstens ein elektrisches Signal an die elektrische Maschine auszugeben, wobei die Steuerungseinrichtung eine Schaltfrequenz für einen Umrichter ermittelt oder festlegt, welche Schaltfrequenz mittels eines Rauschsignals verändert wird und der Umrichter basierend auf der veränderten Schaltfrequenz betrieben wird.
Patent DE-102021208753-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: WERNER TOBIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug, umfassend eine holographische Folie (2; 2a, 2b, 2c, 2d); und einen Projektor (4; 4a, 4b), der so angeordnet ist, dass er zumindest teil-weise Licht in Richtung der holographischen Folie (2; 2a, 2b, 2c, 2d) abstrahlt; wobei die holographische Folie (2; 2a, 2b, 2c, 2d) an einer Scheibe (8, 9) des Fahrzeugs angeordnet ist; und wobei eine Schwarzdruck-Schicht (6) vorgesehen ist, die an einer dem Projektor (4; 4a, 4b) gegenüberliegenden Seite der holographischen Folie an-geordnet ist und die einen Überlappungs-Bereich (10; 10a) der holographischen Folie (2; 2a, 2b, 2c, 2d) überlappt, wobei der Überlappungs-Bereich (10; 10a) zumindest teilweise vom Projektor (4; 4a, 4b) bestrahlt wird.
Patent DE-102021210668-A1 (DE)
Title: Kühlmittelverbindungsstutzen, Gehäusesystem und dessen Herstellung
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: F16L55/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft einen Kühlmittelverbindungsstutzen (100) zum Leiten von Kühlmittel zwischen einem ersten Gehäuse (201, 503) und einem zweiten Gehäuse (203, 507). Der Kühlmittelverbindungsstutzen (100) umfasst einen zylindrischen Grundkörper (101) mit einem an einer Innenseite des Grundkörpers (101) gebildeten Kühlmittelkanal und einen Schutzring (103) mit einer Tropfkante (117), wobei ein Querschnitt des Schutzrings (103) größer ist als ein Querschnitt des Grundkörpers (101), und wobei die Tropfkante (117) dazu konfiguriert ist, an einer der Innenseite gegenüberliegenden Außenseite des Grundkörpers (101) ablaufendes Kondensat in einen vorgegebenen Bereich (213) abtropfen zu lassen.Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Gehäusesystem (200, 500) und ein Herstellungsverfahren (600).
Patent DE-102021210894-A1 (DE)
Title: Karosserievorderstruktur
Inventor: KIM EONPYO
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie-Vorderstruktur umfasst eine vordere Montagehalterung und einen vorderen oberen Längsträger, der mit der vorderen Montagehalterung verbunden ist. Der vordere obere Längsträger umfasst eine Oberseite des oberen Trägers, die in Bezug zu der Fahrzeugkarosserie nach oben und nach hinten geneigt ist. Ein vorderer Flansch ist von der Oberseite des oberen Trägers nach unten ausgebildet und mit der vorderen Montagehalterung verbunden.
Patent DE-102021213791-A1 (DE)
Title: Feinentpulverungsvorrichtung zur Feinentpulverung
Inventor: BORUJENI SHAHROOZ SADEGHI
IPC: B33Y40/20
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feinentpulverungsvorrichtung (10) zur Feinentpulverung von mittels pulverbasiertem 3D-Druck gefertigten Bauteilen (12).
 Es ist vorgesehen, dass eine Feinentpulverungsvorrichtung (10) zur Feinentpulverung von mittels pulverbasiertem 3D-Druckverfahren gefertigten Bauteilen (12) bereitgestellt wird. Neben einer Aufnahmeeinheit (14) zur Aufnahme von Bauteilen (12) sind Mittel zum Beaufschlagen der Bauteile mit einem fluiden Medium und Mittel zum Absaugen von überschüssigem Fertigungsmaterial vorgesehen. Zudem umfasst die Vorrichtung (10) Sensorvorrichtungen (16) und steuernde Mittel. Zumindest eine beweglich gelagerte Druckluftsensorvorrichtung (22) ist dabei vorgesehen, so dass ein Pulverfluss (30) aus zu entfernendem überschüssigen Fertigungsmaterial erfassbar ist.
Patent DE-102022001312-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher mit einer Anzahl von Zellmodulen (2), wobei jedes Zellmodul (2) eine Anzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Einzelzellen (4) jedes Zellmoduls (2) in einer zylindrischen Aufnahme (5.1) einer Schaumhalterung (5) des jeweiligen Zellmoduls (2) form- und/oder kraftschlüssig angeordnet sind,- in einer Anzahl von Zwischenwandungen (Z) der Schaumhalterung (5) zumindest ein stabförmiger Zuganker (6) parallel zur Längsachse der Einzelzellen (4) angeordnet ist und- Außenwandungen (A) der Schaumhalterung (5) eine zumindest partiell geringere Wandstärke aufweisen, als die die Aufnahmen (5.1) voneinander separierenden Zwischenwandungen (Z).