baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003647-U1 (DE)
Title: Ringförmige Getränkebecherhalterung für Einweggeschirr
IPC: A47G23/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine ringförmige Getränkebecherhalterung für Einweggeschirr ist dadurch gekennzeichnet, dass die gesammte Form der Erfindung eine beliebige Wandstärke, Wandhöhe, einen Innenradius und Außenradius haben kann, sowie aus beliebigen Herstellungsmaterialien bestehen kann.
Patent DE-202019104561-U1 (DE)
Title: Sperrscheibe
IPC: F16B43/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Sperrscheibe für eine Schraubbolzenbefestigung mit zwei Spannpartnern, von denen zum Zwecke einer Bolzenverspannung auf einen Spannpartner gegenüber dem anderen Spannpartner ein Drehmoment ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheibe (1) zum Zwecke einer Mitdrehsicherung eines der beiden Spannpartner beim Spannen der Bolzenbefestigung an ihren beiden Flachseiten eine Spitzen (4) aufweisende Sperrstrukturierung (2) trägt und zumindest die Spitzen (4) eine höhere Härte aufweisen als das Material des gegenüber einem Mitdrehen zu sichernden Spannpartners und des Materials, gegen das dieser Spannpartner unter Zwischenschaltung der Sperrscheibe (1) wirkt.
Patent DE-202019105917-U1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung zur interaktiven Großdarstellung von Fortbewegungsinformationen bewegter Objekte
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtungsanordnung (10) zur interaktiven Großdarstellung von Fortbewegungsinformationen bewegter Objekte, insbesondere von Fluginformationen, in Echtzeit, mit
 einer Datenerfassungs- und Datenfusionseinrichtung (12) zur Erfassung und Fusionierung von Informationen zu aktuellen Bewegungen der Objekte, insbesondere zum aktuellen Flugverkehr, wobei die Datenerfassungs- und Datenfusionseinrichtung (12) Schnittstellen zur Verbindung mit mehreren Datenbanken und/oder Diensten (14, 16) verschiedener Informationsanbieter aufweist;
 einer Datenverarbeitungseinrichtung (18) zur Aufbereitung der erfassten und fusionierten Daten;
 einer Projektionseinrichtung (20) zur bildlichen Großdarstellung der aufbereiteten Daten auf einer Visualisierungsfläche (24); und
 einer Interaktionseinrichtung (22) zur Beeinflussung der Großdarstellung durch einen Benutzer.
Patent DE-202020000067-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: F16B12/14
Filed: 2020-01-10
Abstract: Möbel, aufweisend wenigstens einen lösbar zwischen zwei Stollenwänden einbringbaren Boden, der an seinen Schmalseiten mit frontseitig nicht sichtbaren Nuten versehen ist, in denen jeweils zwei erste Bodenträgerhälften aufgenommen sind, die mit zwei an der Stollenwand festgelegten zweiten Bodenträgerhälften zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Bodenträgerhälfte (9) von einer in eine zentrale Durchbrechung (17) eines abgestuften Einsatzes (12) von runden Querschnitten eingreifenden Schraube (16) gehalten ist und dass der Einsatz (12) passgenau in einer Ausfräsung (11) verklebt ist derart, dass die Oberseite (13) eines ersten Abschnitts (14) größeren Durchmessers in einer Ebene mit der Flachseite (15) der Stollenwand (10) liegt.
Patent DE-202020001514-U1 (DE)
Title: Stativ zur Anwendung in der Lasermesstechnik und Anordnung des Stativs
IPC: F16M11/24
Filed: 2020-04-11
Abstract: Stativ (1) zur Anwendung in der Lasermesstechnik zur 3D Vermessung von Gebäuden, Bauwerken oder Einrichtungen oder Teilen davon, insbesondere zur 3D Vermessung von Fassaden von Gebäuden oder Bauwerken, umfassend ein eine im Wesentlichen ebene Grundfläche aufspannendes Basiselement (2), eine am Basiselement (2) mittels einer lösbaren Verbindung zur ebenen Grundfläche im Wesentlichen orthogonal stehend angeordnete Säule (3), einen an der Säule (3) mittels einer lösbaren Verbindung zur Säule (3) im Wesentlichen orthogonal stehend angeordneten Ausleger (5), ein am Ausleger (5) angeordnetes Verbindungsmittel (6) zur starren Verbindung des Auslegers (5) mit dem Gebäude (13), dem Bauwerk oder der Einrichtung, ein an einem von der Säule (3) wegweisenden Abschnitt (5.1) des Auslegers (5) angeordnetes Mittel (7) zur Befestigung eines Laserscanners (14) am Ausleger (5) und auf das Basiselement (2) aufstellbare Belastungselemente (10) zur Realisierung eines sicheren Standes des Basiselementes (2) auf einer im Wesentlichen ebenen Bodenfläche (12).
Patent DE-202020003673-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät mit einem Ozongenerator für die Desinfektion eines im Innenraum des Desinfektionsgerätegehäuses angeordneten Guts
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-08-30
Abstract: Desinfektionsgerät mit einem Ozongenerator (OZ) für die Desinfektion eines im Innenraum des Desinfektionsgerätegehäuses (DG) angeordneten Guts (G), dadurch gekennzeichnet, dass das Desinfektionsgerätegehäuse (DG) einen von Hand zu Öffnen und verschließbaren Deckel (D), an der Außenwand eine Schnittstelle (SD) zur Stromversorgung des Desinfektionsgeräts und einen Innenraum (I) mit zwei übereinanderliegende Kammern (K1,K2) aufweist, wobei in der ersten, oberen Kammer (K1) das zu desinfizierende Gut (G) und in der zweiten, darunter liegenden Kammer (K2) die Stromversorgung mit einer Schnittstelle (SK) zur ersten Kammer (K1) und einer Elektronik zur Steuerung (S) des Ozongenerators (OZ), einer Beleuchtung (B) des Innenraums (I), und/oder einer Betriebszustandsanzeige (BA) und eines Eingabe- und eines Anzeigefeldes (E, A) angeordnet sind.
Patent DE-202020100192-U1 (DE)
Title: Kardioverter-Defibrillator mit Elektrodenleitung
IPC: A61N1/39
Filed: 2020-01-15
Abstract: Implantierbarer Kardioverter-Defibrillator (1), mit
 - einem implantierbaren Defibrillationsgenerator (120) zum Erzeugen von elektrischen Defibrillationsschocks, und
 - zumindest einer implantierbaren, längserstreckten Elektrodenleitung (110), die über einen proximalen Abschnitt (110b) der Elektrodenleitung (110) mit dem Defibrillationsgenerator (120) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Elektrodenleitung (110) einen mit dem proximalen Abschnitt (110b) verbundenen distalen Endabschnitt (110a) aufweist, der eine Schockwendel (130) zur Abgabe von Defibrillationsschocks aufweist, und wobei der distale Endabschnitt (110a) der Elektrodenleitung (110) einen ersten und einen zweiten Wahrnehmungspol (140, 150) aufweist, wobei die Schockwendel (130) zwischen den beiden Wahrnehmungspolen (140, 150) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der proximale Abschnitt (110b) der Elektrodenleitung (110) einen dritten Wahrnehmungspol (160) aufweist.
Patent DE-202020107226-U1 (DE)
Title: Sattelgurt für den Pferdesport
IPC: B68C1/14
Filed: 2020-12-14
Abstract: Sattelgurt (1) für den Pferdesport,
 mit einer Außenseite und einer zur Anlage am Pferdeköper bestimmten Innenseite,
 wobei in dem Bereich, in welchem der Sattelgurt (1) zum Verlauf über das Brustbein eines Pferdes bestimmt ist, ein Druckentlastungs-Polster (2) angeordnet ist,
 das ein Polstermaterial aufweist, welches über die Innenseite des Sattelgurts (1) hinaus weiter nach innen ragt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Polster (2) einen Kanal (4) mit reduzierter Polsterdicke aufweist,
 wobei beiderseits des Kanals (4) das Polstermaterial weiter nach innen ragt als im Bereich des Kanals (4) derart, dass der Kanal (4) zum Verlauf vor dem Brustbein und das Polstermaterial beiderseits des Brustbeins zur Anlage an dem Pferdekörper bestimmt ist.
Patent DE-202021000934-U1 (DE)
Title: Konstruktionsbewegungsmodell und neuaufgelegtes Wirkprinzip eines Kurbeltriebviergelenk-Kolbenmotors oder -verdichters ohne Darstellung des Ventiltriebs und ohne Zündmechanismus nach dem Viertaktprinzip
IPC: G09B23/06
Filed: 2021-03-12
Abstract: Konstruktionsbewegungsmodell (Kurbeltriebviergelenkmotor oder-Verdichter), dadurch gekennzeichnet, dass ein Quadratgehäuse 1 aus einem gleichmäßigen Viereck besteht.
Patent DE-202021001222-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner für Kronkorken mit integrierten Desinfektionsvorrichtungen
IPC: B67B7/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Flaschenöffner für Kronenkorken (1) mit integrierten Desinfektionsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zylinderförmig ist, auf der Innenseite unterhalb des ringförmigen Kronkorkenöffnungselements (2) einen rundumlaufenden Filzstreifen (3) besitz welcher mit einem Desinfektionsmittel (4) getränkt ist welches über ein Reservoir (5) versorgt wird und zusätzlich auf der Innenseite unterhalb des Filzstreifens (3) eine rundum laufende UV-Lichtquelle (6) besitzt, welche durch eine Knopfbatterie (7) mit Strom versorgt wird und durch einen Schalter (8) im oberen Teil des Flaschenöffners (1) aktiviert wird.
Patent DE-202021001509-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung der Befestigung eines Gitarrengurtes an mindestens einem am Gitarrenkörper angebrachten Gurtpin
IPC: G10G5/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Gurtschloss aus einem geformten Körper (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser spiralförmig aufgebaut ist
Patent DE-202021002304-U1 (DE)
Title: Kochtopf zur Zubereitung von Lebensmitteln in heißem Wasser und Küchenmaschine
IPC: A47J44/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Kochtopf zur Zubereitung von Lebensmitteln in heißem Wasser, wobei der Kochtopf (2,10) einen Behälter (11), in welchen Lebensmittel zur Zubereitung in heißem Wasser eingeführt werden, und eine Wasserzufuhr (12) zum Zuführen von Wasser in den Behälter (11) aufweist, wobei die Wasserzufuhr (12) derart ausgebildet ist, dass das zugeführte Wasser während des Zuführens in den Behälter (11) über die Wasserzufuhr (12) erhitzt wird.
Patent DE-202021003276-U1 (DE)
Title: Begehbare Abdeckung und Wasserleitvorrichtung freischwimmender Schiffsmühlen zur Erzeugung von Strom
IPC: E02B9/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Begehbare Abdeckung für freischwimmende Schiffsmühlen zur Erzeugung von Strom, gekennzeichnet dadurch, dass die Abdeckung begehbar ist und deshalb auf mannigfaltige Art genutzt werden kann. Z. B. gastronomische Einrichtungen, Kioske, Eisdielen, Wohnunterkünfte, Kinderspielplätze oder Begrünung mit Sitzgelegenheiten. ( Zeichnung 1, a )
Patent DE-202021100502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen und Suspensionen aus Feststoffen
IPC: C11D13/30
Filed: 2021-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen und Suspensionen aus Feststoffen umfassend ein Gehäuse (15; 114, 214; 314; 414; 514), wobei das Gehäuse (15; 114; 214; 314; 414; 514) einen Auslass (28; 120; 220; 330; 420) aufweist,
 einen Feststoffbehälter (13; 112; 212; 312; 412; 512), der mit dem Gehäuse (15; 114, 214; 314; 414; 514) verbunden ist, und
 Mittel zur Bearbeitung des Feststoffes, die mit dem Gehäuse (15; 114, 214; 314; 414; 514) und/oder dem Feststoffbehälter (13; 112; 212; 312; 412; 512) fest verbunden sind, wobei der Feststoffbehälter (13; 112; 212; 312; 412; 512) wenigstens eine Behälterwand (16, 10; 124, 128; 224, 228; 424, 428) aufweist, die aus einem flexiblen Material hergestellt ist und wobei der Feststoffbehälter (13; 112; 212; 312; 412; 512) wenigstens eine Seite aufweist, an der wenigstens eine Flüssigkeitsöffnung (23; 130; 230) vorgesehen ist, die in das Gehäuse (15; 114, 214; 314; 414; 514) mündet.
Patent DE-202021102395-U1 (DE)
Title: Verbessertes Barometer
IPC: G04B47/06
Filed: 2021-05-04
Abstract: Mechanisches Barometer (1), eingerichtet zur Erfassung des Luftdrucks (p) sowie der Änderungsrichtung desselben mittels einer mechanischen barometrischen Messeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Barometer (1) ein mit der Messeinrichtung (2) zusammenwirkendes mechanisches Mittel (3) umfasst, mittels welchem ein mit dem Wert des Luftdrucks (p) und/oder dessen Änderungsrichtung (Z) korrelierender akustischer Code (C) ausgebbar ist.
Patent DE-202021104662-U1 (DE)
Title: System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen angeordnetes Filterelement, sowie ein aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Gehäuseteilen bestehendes Gehäuse zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes
IPC: F24F7/003
Filed: 2021-08-30
Abstract: System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen (2) angeordnetes Filterelement (3), sowie ein aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Gehäuseteilen (6) bestehendes Gehäuse (1) zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes (3), wobei das Gehäuse (1) einen umlaufenden, vorzugsweise linienförmig ausgebildeten, Anlagebereich (7) aufweist, an dem das Filterelement (3) bzw. der Filterrahmen (2) mit seinem Randbereich im eingesetzten Zustand anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin einen aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Halterahmenteilen (8) bestehenden Halterahmen (4), der das Filterelement (3) entgegen der Einführrichtung (14) in dem Gehäuse (1) sichert, mit zumindest zwei über den Umfang des Halterahmens (4) verteilt angeordneten Anpresseinrichtungen (18) zum Anpressen des Filterelementes (3) bzw. des Filterrahmens (2) gegen den Anlagebereich (7) aufweist, wobeientweder der Halterahmen (4) an zwei gegenüberliegenden Halterahmenteilen (8) jeweils zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (9) aufweist und das Gehäuse (1) innenseitig an den diesen beiden Halterrahmenteilen (8) benachbarten Gehäuseteilen (6) im Bereich jedes Vorsprungs (9) eine mit dem betreffenden Vorsprung (9) zusammenwirkende Auflagefläche (10) aufweist,oder alternativ das Gehäuse (1) innenseitig an zwei gegenüberliegenden Gehäuseteilen (6) jeweils zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (9) aufweist und der Halterahmen (4) an zwei diesen beiden Gehäuseteilen (6) benachbarten Halterahmenteilen (8) im Bereich jedes Vorsprungs (9) eine mit dem betreffenden Vorsprung (9) zusammenwirkende Auflagefläche (10) aufweist, und wobei jede Auflagefläche (10) so ausgestaltet ist, dass beim Einsetzen des Halterahmens (4) in Einführrichtung (14) in das Gehäuse (1) jeder Vorsprung (9) seitlich um die mit diesem Vorsprung (9) korrespondierende Auflagefläche (10) herumführbar ist und dass der Halterahmen (4) in dem Gehäuse (1) orthogonal zur Einführrichtung (14) in seine Halteposition verlagerbar ist, wobei in der Halteposition jeder Vorsprung (9) auf der ihm zugeordneten Auflagefläche (10) aufliegt und wobei nach Erreichen der Halteposition das Filterelement (3) bzw. der Filterrahmen (2) mittels der Anpresseinrichtungen (18) gegen den Anlagebereich (7) anpressbar ist.
Patent DE-202022102316-U1 (DE)
Title: Hochdichte Rohrverbindung, und Dichtungselement
IPC: F16L21/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Hochdichte Rohrverbindung (1),mit zwei Rohren,und mit einem Haltering (6),wobei der Haltering (6) das eine Rohr umgreifend angeordnet ist und sich wenigstens abschnittsweise über das andere Rohr erstreckt,und mit einem Hohlraum (20), welcher durch eine Innenoberfläche des Halterings (6) und Außenoberflächen der Rohre begrenzt ist,und mit einer Dichtung (19), welche in dem Hohlraum (20) angeordnet ist, in der Art, dass die Dichtung (19) einem Rohr umfangmäßig aufliegt,dadurch gekennzeichnet,dass die Dichtung (19) sich von dem einen bis auf das andere Rohr wenigstens abschnittsweise erstreckend ausgestaltet ist.
Patent DE-202022102814-U1 (DE)
Title: Kartonzuschnitt zur Herstellung einer Aufstellvorrichtung für ein Smartphone und Aufstellvorrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Kartonzuschnitt (100) zur Herstellung einer Aufstellvorrichtung für ein Smartphone durch eine Anzahl von Faltungen des Kartonzuschnitts (100), wobei der Kartonzuschnitt (100) folgende Merkmale aufweist:
 a. eine sechseckige Form mit einer flächigen Oberseite (101) und einer der Oberseite (101) gegenüberliegenden flächigen Unterseite (102),
 b. eine durch eine vordere Ecke (111) und eine der vorderen Ecke (111) gegenüberliegende hintere Ecke (112) des Kartonzuschnitts (100) verlaufende Längsachse (LA),
 c. eine auf der Längsachse (LA) verlaufende Zentralrille (120), wobei die Zentralrille (120)
 i. von der vorderen Ecke (111) und von der hinteren Ecke (112) beabstandet ist und
 ii. ein der vorderen Ecke (111) zugewandtes vorderes Ende (121) und ein der hinteren Ecke (112) zugewandtes hinteres Ende (122) hat,
 d. jeweils eine auf der Längsachse (LA) verlaufende vordere Endrille (131) und hintere Endrille (132),
 i. wobei die vordere Endrille (131) von dem vorderen Ende (121) der Zentralrille (120) zur vorderen Ecke (111) des Kartonzuschnitts (100) verläuft, und
 ii. wobei die hintere Endrille (132) von dem hinteren Ende (122) der Zentralrille (120) zur hinteren Ecke (112) des Kartonzuschnitts (100) verläuft,
 e. ein vorderes Paar und ein hinteres Paar von geradlinig verlaufenden Lateralrillen (141, 142, 143, 144),
 i. wobei das vordere Paar Lateralrillen (141, 143) symmetrisch zur Längsachse (LA) von dem vorderen Ende (121) der Zentralrille (120) zu den beiden an die vordere Ecke (111) angrenzenden vorderen Kanten (151, 153) des Kartonzuschnitts (110) verläuft, und
 ii. wobei das hintere Paar Lateralrillen (142, 144) symmetrisch zur Längsachse (LA) von dem hinteren Ende (122) der Zentralrille (120) zu den beiden an die hintere Ecke (112) angrenzenden hinteren Kanten (152, 154) des Kartonzuschnitts (100) verläuft, und
 f. eine zur Längsachse (LA) symmetrische und die Zentralrille (120) durchbrechende Durchbrechung (160) zur Bildung einer Aufnahmeöffnung für das Smartphone.
Patent DE-202022103082-U1 (DE)
Title: Bauelement für den Innenbereich eines Gebäudes
IPC: E04B1/94
Filed: 2022-05-31
Abstract: Bauelement für den Außen- und Innenbereich eines Gebäudes, insbesondere als Brandschutzelement für Lüftungs- und/oder Energieleitungskanäle, bestehend aus einem Trägergerüst mit zumindest einem Metallprofil und zwei Lagen von aufeinander angeordneten Bauplatten aus beispielsweise hydraulisch abbindenden Materialien, insbesondere Silikat-Brandschutzplatten, wobei eine erste Lage mit dem Metallprofil verbunden ist und eine zweite Lage mit der ersten Lage verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage der Bauplatten (10) mit einem Niet (12) an dem Profilelement (4) des Traggerüstes befestigt ist.
Patent DE-202022103489-U1 (DE)
Title: Zubehör und Kleidungspflegevorrichtung, umfassend dieses Zubehör
IPC: D06F73/00
Filed: 2022-06-23
Abstract: Kleidungspflegevorrichtung (136), umfassend:
 eine Dampfplatte (100), die einen Dampfaustritt (110) umfasst, wobei die Dampfplatte einen gegebenen ersten Bereich (S1) aufweist, der innerhalb einer ersten Außenumfangsgrenze (PB1) der Dampfplatte eingeschrieben ist, und
 ein Zubehör (104), umfassend:
 ein Haltemittel (108), das dazu ausgelegt ist, um ein Pad (106), das eine chemische Verbindung enthält, zu halten, wobei das Haltemittel eine äußere Abdeckung (128) umfasst, die sich im Wesentlichen parallel zu der Dampfplatte erstreckt,
 wobei die äußere Abdeckung einen gegebenen zweiten Bereich (S2) aufweist, wobei der gegebene zweite Bereich, der als der glatte Bereich innerhalb einer zweiten Außenumfangsgrenze (PB2) der äußeren Abdeckung definiert ist, die innerhalb der ersten Außenumfangsgrenze (PB1) der
 Dampfplatte liegt, eingeschrieben ist,
 wobei das Verhältnis des zweiten Bereichs zu dem ersten Bereich in dem Bereich [30; 80] % liegt.
Patent DE-202022105418-U1 (DE)
Title: Ein automatisiertes System zur Erzeugung einer komischen Darstellung von aktuellen Nachrichtenartikeln
IPC: G06T11/60
Filed: 2022-09-27
Abstract: Ein automatisiertes System zur Erzeugung von aktuellen Nachrichtenartikeln in einer komischen Darstellung, wobei das System umfasst:
 eine Datenextraktions- und Vorverarbeitungseinheit zum Extrahieren des trendigen Nachrichtenartikels zur Umwandlung in eine Comic-Darstellung, wobei eine erste URL angefordert wird, gefolgt von einer Parse-Antwort und einer Nachrichtenartikel-Extraktion;
 eine Dialogverarbeitungseinheit zum Extrahieren von Dialogen aus der Nachrichtenmeldung und deren Platzierung auf Sprechblasen;
 eine Verarbeitungseinheit zur Erzeugung von Zeichentrickfiguren zur Erzeugung einer Zeichentrickfigur der prominenten Figur in der Nachrichtengeschichte, wobei die Verarbeitungseinheit zur Erzeugung von Zeichentrickfiguren umfasst:
 eine Verarbeitungseinheit für prominente Zeichen zur Identifizierung des prominenten Zeichens mit Attributen aus der Nachrichtengeschichte, um daraus eine Zeichentrickfigur zu machen;
 eine Gesichtserkennungs-Verarbeitungseinheit zur Identifizierung des Gesichts der Figur durch Bildabruf aus dem Internet und anschließende Identifizierung der Rasse, des Alters und des Geschlechts der prominenten Figur;
 eine Erzeugungs-Verarbeitungseinheit zum Erzeugen der Zeichentrickfigur des prominenten Charakters aus der Nachrichtengeschichte, wobei die am besten geeignete Zeichentrickfigur aus einer Zeichentrickdatenbank ausgewählt wird und dann die Zeichentrickfigur unter Verwendung der Gesichtsvertauschungstechnik erzeugt wird;
 eine Hintergrunderzeugungs-Verarbeitungseinheit zum Erzeugen eines Hintergrundfarbtons, wobei der Hintergrund entweder grün oder rot ist und dies durch die Durchführung einer semantischen Analyse der Polarität entschieden wird; und 
 eine abschließende Verarbeitungseinheit zum Erzeugen des Titels für die karikierten Nachrichten und zum Zusammenfügen aller Elemente wie Karikaturfigur, Sprechblasen und Hintergrund zum Erzeugen der endgültigen karikierten Nachrichten, wobei das Szenario mit einer Markov-Kette erzeugt wird.
Patent DE-202023000250-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Sägelehre für Stichsägeanwendungen
IPC: B27G5/02
Filed: 2023-02-04
Abstract: Multifunktionale Sägelehre für Stichsägeanwendungen mit einer Grundplatte (1), mit zwei Führungsschienen (2), einem Sägeblattkanal (3), zwei kreuzförmigen Befestigungsschlitzen (6), einer variabel zu positionierender und mit einer Festklemmschraube (5) zu fixierender Anschlagschiene (4).
Patent DE-202023000437-U1 (DE)
Title: Universalhalter/-spender für zylindrische oder annähernd zylinderförmige Gefäße
IPC: B65D83/00
Filed: 2023-02-25
Abstract: Universalhalter/-spender für zylindrische oder annähernd zylinderförmige Gefäße mit Anpassbarkeit der Magazinschienen an unterschiedliche Behälterdurchmesser und Verstellbarkeit der Auflager an die Behälterhöhe, die an einer senkrechten Wand oder ggf. an einer eigenen, die Belastungen übertragenden Montagefläche, lös- oder unlösbar, montiert wird.
Patent DE-202023001457-U1 (DE)
Title: Bett als Modulsystem, für ein serienmäßiges Liftgestell welches manuell oder motorisch verstellbar und feststehend oder beweglich ist.
IPC: A47C19/00
Filed: 2023-07-11
Abstract: Modulsystem (1) mit Verbindungselemente (2) für ein serienmäßiges Liftsystem mit Verbindungspunkten (3) und Auflageelemente (4) für ein Lattenrost (5) oder einem Boxspringelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Modulsystems (1) abschnittweise Verbindungselemente (2) und Verbindungspunkte (3) sowie Auflageelemente (4) angeordnet sind, zur Verbindung mit Serien-Liftsysteme.
Patent DE-202023001973-U1 (DE)
Title: Vorderradauflage für BIKELIFT an Fahrradträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2023-09-20
Abstract: Vorderradauflage für BIKELIFT an Fahrradträger,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorderradauflage aus einem nach oben offenem Rundbügel und den daran nach
 vorne versetztem Flansch mit Durchgangsbohrung für die Befestigung mittels Schrauben oder Bolzen an der Oberseite des Hochhaltebügels eines BIKELIFT besteht.
Patent DE-202023002106-U1 (DE)
Title: Erinnerungsalarm; die Erfindung betrifft ein System für einen Erinnerungsalarm, geeignet für den Einsatz im privaten wie im gewerblichen Bereich und bestehend aus miteinander interagierenden Mikrochips zu Fernerkennung, Verarbeitung und Versand von Signalen.
IPC: G08B21/24
Filed: 2023-10-07
Abstract: System für einen Erinnerungsalarm, dadurch gekennzeichnet, dass drei Mikrochips zwecks Fernerkennung, Verarbeitung und Versand von Signalen in spezifizierter Weise miteinander in Verbindung stehen bzw. interagieren.