baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009008788-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode als Halbleiterbauelement, Halbleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: H01L33/38
Filed: 2009-02-13
Granted: 2013-03-28
Abstract: Halbleiterbauelement (20), aufweisend: eine Halbleiterstruktur (24) mit einer Vielzahl von Schichten, einer zur Lichtemission eingerichteten Hauptoberfläche, und zumindest einer ersten Seite und einer zweiten Seite, welche direkt bei der Hauptoberfläche angeordnet sind, wobei eine erste Schicht (50) einen P-dotierten Bereich auf der ersten Seite und einen ersten Leiterabschnitt auf der zweiten Seite beinhaltet, wobei eine zweite Schicht (52) einen N-dotierten Bereich auf der zweiten Seite und einen zweiten Leiterabschnitt auf der ersten Seite beinhaltet, und wobei die erste Schicht (50) die Hauptoberfläche beinhaltet; eine erste Elektrode (26), die direkt elektrisch mit dem P-dotierten Bereich auf der ersten Seite der Halbleiterstruktur (24) gekoppelt ist; und eine zweite Elektrode (28), die direkt elektrisch mit dem N-dotierten Bereich auf der zweiten Seite der Halbleiterstruktur (24) gekoppelt ist.
Patent DE-102009010664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umscheren eines Hubseils
Inventor: INGELFINGER WOLFGANG
IPC: B66D3/06
Filed: 2009-02-27
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Umscheren des Hubseils (12) eines Krans, bei dem die zu transportierende Last an eine Unterflasche (3) gehängt werden kann, die von dem Hubseil (12) gehalten wird, das über eine erste Ausleger-Seilrolle (13a) am Ausleger geführt wird, vom einsträngigen auf zweisträngigen Betrieb, wobei im einsträngigen Betrieb das Ende des Hubseils (12) lösbar mit der Unterflasche (3) verbunden ist und wobei im zweisträngigen Betrieb das Hubseil über eine Unterflaschen-Seilrolle (17), die die Unterflasche (3) aufweist, geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst:  – Führen eines Endes (14b) eines Hilfsseils (14), das mit seinem anderen Ende (14a) mit dem Ende des Hubseils (12) verbunden oder verbindbar ist, über die Unterflaschen-Seilrolle (17),  – Führen des einen Endes (14b) des Hilfsseils (14) über eine zweite Ausleger-Seilrolle (13b) am Ausleger,  – Verbinden des einen Endes (14b) des Hilfsseils (14) mit der Unterflasche (3),  – Ablassen der Unterflasche...
Patent DE-102009011481-B4 (DE)
Title: Befestigungsbeschlag und Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Airbags an einer Fahrzeugstruktur
Inventor: JACOBSSON BÖRJE
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-03-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Befestigungsbeschlag (1) zur Befestigung eines Airbags an einer Fahrzeugstruktur (2) mit – einer Öffnung (14, 15), in die ein mit dem Airbag verbundenes Band (21) einführbar ist und – einer zur Anlage an der Fahrzeugstruktur (2) vorgesehenen Klemmfläche, wobei – der Befestigungsbeschlag (1) wenigstens aus einer ersten, die Klemmfläche bildenden Lage (12) und einer federelastisch von der ersten Lage (12) beabstandeten zweiten Lage (11) gebildet ist, – die erste und die zweite Lage (12, 11) auf derselben Seite der Fahrzeugstruktur (2) anordnenbar sind, – der Befestigungsbeschlag (1) durch ein Befestigungsmittel (22, 23, 50) an der Fahrzeugstruktur (2) befestigbar ist, – durch die Befestigung des Befestigungsbeschlages (1) mit dem Befestigungsmittel (22, 23, 50) der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Lage (12, 11) verringerbar ist, und – durch die Verringerung des Abstandes eine zwischen der ersten Lage (12) und der Fahrzeugstruktur (2) wirkende Klemmkraft erzeugbar ist, wobei der Abstand (d) zwischen der ersten und der zweiten Lage (12, 11) im nicht an der Fahrzeugstruktur (2) befestigten Zustand des Befestigungsbeschlages (1) ausgehend von einer Seite des Befestigungsbeschlages (1) zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (d) zwischen der ersten und der zweiten Lage (12, 11) im nicht an der Fahrzeugstruktur (2) befestigten Zustand des Befestigungsbeschlages (1) im Bereich der Öffnung (14, 15) kleiner als im Bereich des Befestigungsmittels (22, 23, 50) ist.
Patent DE-102009017340-B4 (DE)
Title: Laminiertes Gassensorelement und Gassensor
Inventor: YOSHIDA SHIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-05-02
Abstract: Laminiertes Gassensorelement (100), welches sich in eine Längsrichtung erstreckt und an seiner Vorderendseite einen Detektionsbereich (11) zum Detektieren eines bestimmten Gases aufweist, umfassend:einen plattenartigen Elementkörper, welcher eine Heizschicht (120), die einen eingebetteten Widerstandsheizkörper (122) aufweist, und eine Detektionsschicht (110) umfasst, welche ein Paar von Elektroden aufweist und an die Heizschicht (120) laminiert ist, wobei die Detektionsschicht (110) eine vertikale Oberfläche (vf) entlang einer Richtung der Laminierung und eine horizontale Oberfläche (hf) senkrecht zu der Richtung der Laminierung aufweist; undeine poröse Schutzschicht (130), welche die vertikale und die horizontale Oberfläche des Bereichs des Elementkörpers beschichtet, welcher den Detektionsbereich bildet,wobei eine Dicke (t1) der Schutzschicht, welche auf der vertikalen Oberfläche ausgebildet ist, dicker ist als eine Dicke (t2) der Schutzschicht, welche auf der horizontalen Oberfläche ausgebildet ist, und wobei eine Dicke (t3) der Schutzschicht, welche auf dem Kantenbereich (ep) ausgebildet ist, der die vertikale Oberfläche (vf) mit der horizontalen Oberfläche (hf) verbindet, ebenfalls größer ist als die Dicke (t2) der Schutzschicht, die auf wenigstens Teilen der horizontalen Oberfläche (hf) ausgebildet ist.
Patent DE-102009020701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration einer optisch aktiven Substanz in einem streuenden und/oder absorbierenden Medium
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: G01N21/21
Filed: 2009-05-11
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration einer optisch aktiven Substanz in einem Medium (26) unter Verwendung zumindest zweier das Medium (26) durchleuchtender Lichtquellen (1, 2), die von einer Steuereinrichtung (14) abwechselnd aktiviert werden und die jeweils linear polarisiertes Licht aussenden, wobei sich deren Polarisationsrichtungen (44, 45) um einen ersten Winkel (2a) unterscheiden, sowie unter Verwendung zumindest eines Sensors (10, 3), welcher die Intensität des aus dem Medium (26) austretenden Lichts misst und für Licht einer Polarisationsrichtung (47) empfindlich ist, die um einen zweiten Winkel gegenüber der mittleren Polarisationsrichtung (46) der Lichtquellen (1, 2) verdreht ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den ersten Winkel (2a) zwischen den Polarisationsrichtungen (44, 45) der beiden Lichtquellen (1, 2) ein Wert zwischen 0° und 10° gewählt wird und aus dem der ersten Lichtquelle (1) zugeordneten Messsignal und dem der zweiten Lichtquelle (2) zugeordneten Messsignal die Differenz und die Summe gebildet, anschließend der Quotient aus der Differenz und...
Patent DE-102009022097-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung von ITO-Pulvern oder ITO-Beschichtungen
Inventor: BUBEL CARSTEN
IPC: C01G19/00
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-09-01
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung von ITO-Pulvern oder ITO-Beschichtungen, enthaltend a) mindestens eine Indium-Verbindung der Formel I R2 2InR3 (I)wobei R2 ausgewählt sind aus der Gruppe enthaltend geradkettige oder verzweigte Alkyle mit 1 bis 8 C-Atomen und R3 ein Ligand ist, welcher über O, N oder S mit dem Indium verbunden ist; und b) mindestens eine bimetallische Verbindung der Formel III R4 2In(OR5)3Sn(III)wobei R4 und R5 gleich oder verschieden sind und für einen linearen oder verzweigten Alkyl-Rest mit 1 bis 8 C-Atomen stehen.
Patent DE-102009024629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs sowie Zündsystem für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: BERTSCH DIETMAR DR
IPC: F02P15/08
Filed: 2009-06-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte:- Empfangen eines ersten Schaltpulses (S1) durch eine Zündsteuereinheit (16) des Zündsystems und Erzeugen eines ersten Zündfunkens (24),- Empfangen eines zweiten Schaltpulses (S2) durch die Zündsteuereinheit (16) und Erzeugen wenigstens eines weiteren Zündfunkens (24), wobei der wenigstens eine weitere Zündfunken in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameterwert (I1, I3/I2, I4/I3, IS1, IS2/IS1, IS3/IS2, In+1/In, IS_n+1/IS_n) der Zündsteuereinheit erzeugt wird und der wenigstens eine Parameterwert aus einer Mehrzahl von vorgegebenen Werten ausgewählt wird,dadurch gekennzeichnet, dasszum Erzeugen eines Zündfunkens (24) ein Primärstrom (I) durch eine Primärspule (12) eines Zündtransformators (10) des Zündsystems durch Schließen eines Schalters (18) zunächst ermöglicht wird und bei Erreichen eines vorgebbaren Schwellenwertes (I1, I2, I3, I4) einer Stromstärke des Primärstroms (I) durch Öffnen des Schalters (18) wieder unterbrochen wird und dadurch in einer Sekundärspule (14) des Zündtransformators (10) ein Sekundärstrom (IS) für eine Zündkerze (22) induziert wird, wobeider Schwellenwert (I1, I2, I3, I4) für den Primärstrom (I) beim Erzeugen des wenigstens einen weiteren Funkens (24) ein Parameterwert der Zündsteuereinheit (16) ist.
Patent DE-102009025775-B4 (DE)
Title: Vormischeinrichtung für eine Gasturbine
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F23R3/32
Filed: 2009-05-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vormischeinrichtung (14) für eine Turbine (2), wobei die Vormischeinrichtung aufweist:einen Hauptkörper (44) mit einem Einlassabschnitt (46), einem Auslassabschnitt (52) und einer Außenwand (45), die gemeinsam wenigstens ein Fluidzufuhrplenum (74, 76, 78) bilden; undmehrere Fluidzufuhrrohre (60), die sich durch wenigstens einen Abschnitt des wenigstens einen Fluidzufuhrplenums (74, 76, 78) hindurch erstrecken, wobei jedes der mehreren Fluidzufuhrrohre (60) wenigstens eine Fluidzufuhröffnung (103, 104, 105) enthält, die mit dem wenigstens einen Fluidzufuhrplenum (74, 76, 78) strömungsmäßig verbunden ist, wobei ein erstes Fluid gezielt zu dem wenigstens einen Fluidzufuhrplenum (74, 76, 78) geliefert, durch die wenigstens eine Fluidzufuhröffnung (103, 104, 105) hindurch geleitet und mit einem zweiten Fluid vermischt wird, das durch die mehreren Fluidzufuhrrohre (60) strömt, bevor diese in einer Brennkammer (12) einer Turbine verbrannt werden;wobei jedes der mehreren Fluidzufuhrrohre (60) einen Einlassendabschnitt (88), der an dem Einlassabschnitt (46) des Hauptkörpers (44) offen ist, einen Auslassendabschnitt (89), der an dem Auslassabschnitt (52) des Hauptkörpers (44) offen ist, und einen Zwischenabschnitt (90) enthält; dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fluidzufuhrplenum (74, 76, 78) wenigstens ein erstes Fluidzufuhrplenum (74, 76) und wenigstens ein zweites Fluidzufuhrplenum (76, 78) enthält, die wenigstens eine Fluidzufuhröffnung (103, 104, 105) in jedem der mehreren Fluidzufuhrrohre (60) wenigstens eine erste Fluidzufuhröffnung (103, 104), die mit dem wenigstens einen ersten Fluidzufuhrplenum (74, 76) strömungsmäßig verbunden und in einem ersten Abstand zu dem offenen Auslass des Auslassendabschnitts (89) angeordnet ist, und wenigstens eine zweite Fluidzufuhröffnung (104, 105) enthält, die mit dem wenigstens einen zweiten Fluidzufuhrplenum (76, 78) strömungsmäßig verbunden und in einem zweiten Abstand zu dem offenen Auslass des Auslassendabschnitts (89) angeordnet ist, wobei der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand und wobei das erste Fluid ein Brennstoff ist und das zweite Fluid Luft ist.
Patent DE-102009034158-B4 (DE)
Title: Kapselung einer elektrischen Maschine
Inventor: JÖCKEL ANDREAS DR
IPC: H02K5/10
Filed: 2009-07-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrische Maschine (11) welche einen Stator (13), eine Hülse (17), eine elastische Abdichtung (19, 20) und einen Rotor (15) aufweist, wobei der Stator (13) gekapselt ist, wobei zur Kapselung die Hülse (17) zwischen dem Rotor (15) und einem Aktivteil (14) des Stators (13) angeordnet ist, wobei zur Kapselung die elastische Abdichtung (19, 20) vorgesehen ist,wobei die Hülse (17) zumindest drei unterschiedliche Außendurchmesser (21, 22, 23) aufweist, und wobei die Hülse (17) im Bereich des Statorblechpakets (12) des Aktivteils (14) des Stators (13) eine geringere Wanddicke (25, 26, 27) aufweist, als in einem Bereich der elastischen Abdichtung (19,20),dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Abdichtung (19, 20) ein O-Ring ist,dass der Stator einen Klemmflansch (34) aufweist, wobei auf den Klemmflansch (34) ein als separates ringförmiges Element ausgebildetes Klemmelement (35) montiert ist, mittels dessen der O-Ring eingeklemmt ist,und dass zur Abdichtung der Hülse (17) stirnseitig der Hülse (17) der O-Ring in einer Dreiecksnut vorgesehen ist, wobei der O-Ring über das Klemmelement (35) axial verpresst ist und am Klemmelement (35) und am Klemmflansch (34) und an der Hülse (17) anliegt.
Patent DE-102009040064-B4 (DE)
Title: Vorspanner
Inventor: YAMADA TAKU
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-09-03
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorspanner (10), umfassend:
 - eine Gaserzeugungseinheit (74), die aktiviert wird, um Gas zu erzeugen;
 - einen zu einer an beiden Enden offenen, zylindrischen Form geformten Zylinder (72), der die daran von einem der offenen Enden montierte Gaserzeugungseinheit (74) aufweist und mit von der Gaserzeugungseinheit (74) erzeugtem Gas in das Innere des Zylinders (72) versorgt wird, sodass ein interner Druck des Zylinders (72) erhöht wird, wobei der Zylinder (72) einen hochfesten Teil aufweist, der sich an einer zuvor festgelegten Position zwischen dem einen der offenen Enden und dem anderen der offenen Enden dergestalt von einem inneren Umfangsteil des Zylinders (72) zur Mitte des Zylinders (72) erstreckt, dass eine Wanddicke des Zylinders (72) an der zuvor festgelegten Position vergrößert wird, so dass die Festigkeit des hochfesten Teils größer als im restlichen Zylinder (72) ist, und
 - eine Spannungserhöhungseinheit, die innerhalb des Zylinders (72) durch von der Gaserzeugungseinheit (74) bereitgestelltem Gasdruck bewegt wird, um eine Spannung eines eine Sitzgurtvorrichtung konfigurierenden Gurtbandes (22) zu erhöhen;
 wobei der hochfeste Teil in der Nähe eines Gasblaseteils (82), das das Gas in die in dem Zylinder (72) montierte Gaserzeugungseinheit (74) bläst, geformt ist;
 wobei der hochfeste Teil in eine Plattenform mit einer Dickenrichtung geformt ist, die entlang einer axialen Richtung des Zylinders (72) verläuft;
 wobei im hochfesten Teil ein Durchgangsloch (88) geformt ist, dessen innere Umfangsform im Wesentlichen einer äußeren Umfangsform des Gasblaseteils (82) entspricht, das in das Durchgangsloch (88) eingepasst und an einem Endteil der Gaserzeugungseinheit (74) angeordnet ist; und
 wobei ein Gasblaseloch (84), durch welches das in der Gaserzeugungseinheit (74) erzeugte Gas in das Innere des Zylinders (72) eingespeist wird, an dem Gasblaseteil (82) ausgebildet ist.
Patent DE-102009044936-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen von Daten
Inventor: KRAEMER RALF
IPC: H04L67/00
Filed: 2009-09-24
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Austauschen von Daten zwischen einem als Master ausgebildeten ersten Teilnehmer und mindestens einem als Slave ausgebildeten zweiten Teilnehmer eines Netzwerks, wobei die Daten mit Frames (6, 8, 10, 12, 16, 18, 20, 22) ausgetauscht werden, bei dem bei Durchführung einer Anfrage des ersten Teilnehmers für eine Anzahl von k Nutzdaten an den mindestens einen zweiten Teilnehmer in mindestens einem n-ten Frame ein Lesebefehl für ein n-tes Nutzdatum an den mindestens einen zweiten Teilnehmer übertragen wird, bei dem bei einer Antwort des mindestens einen zweiten Teilnehmers an den ersten Teilnehmer alle verfügbaren Bits eines unmittelbar nachfolgenden n+1-ten Frames (6, 8, 10, 12, 16, 18, 20, 22) zur direkten Übertragung des n-ten Nutzdatums verwendet werden, bei dem die k Nutzdaten unter Durchführung eines Burstreads bündelweise übertragen werden, und bei dem während des Burstreads, beginnend mit dem n-ten Frame, eine erste Mehrzahl von Frames vom ersten Teilnehmer an den mindestens einen zweiten Teilnehmer über eine Master-Out-Slave-In-Übertragung (14) übertragen wird, welche jeweils einen Lesebefehl und eine zugeordnete Adresse aufweisen, bei welchem von dem zweiten Teilnehmer über eine Master-In-Slave-Out-Übertragung (24) während der Übertragung des n-ten Frames ein Check-byte für mindestens ein vorhergehendes Nutzdatum und das n-1-te Nutzdatum an den ersten Teilnehmer übertragen werden, und bei welchem die der ersten Mehrzahl von Frames zugeordneten Antworten des mindestens einen zweiten Teilnehmers an den ersten Teilnehmer Nutzdaten und kein Check-byte aufweisen.
Patent DE-102009053379-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einem Brenner
Inventor: GOCKEL JENS
IPC: F23D11/24
Filed: 2009-11-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einem Brenner, wobei der Brenner Folgendes aufweist:eine Brennkammer (14), in der ein Gemisch aus einem Sauerstoff enthaltenden Gas und Kraftstoff (34) verbrennbar ist,eine Leiteinrichtung (16), welche Verbrennungsluft (18) in die Brennkammer (14) leitet, wobei die Leiteinrichtung als Düse ausgebildet ist, welche sich in Strömungsrichtung verengt, undein Hochdruckeinspritzventil (20), welches ausgebildet ist, den Kraftstoff (34) direkt in die Brennkammer (14) einzuspritzen,wobei das Hochdruckeinspritzventil (20) koaxial zur Leiteinrichtung (16) derart angeordnet ist, dass der Kraftstoff (34) an einer Einlassöffnung (36) der Düse der Leiteinrichtung (16) in die Brennkammer (14) eingespritzt wird.
Patent DE-102009053563-B4 (DE)
Title: Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: SUGIHARA SATOSHI
IPC: B60R25/023
Filed: 2009-11-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Lenkradschlossvorrichtung, Folgendes umfassend: ein Gehäuse (1); ein Zylinderschloss (2), welches ein Zylinderäußeres (14) und ein Zylinderinneres (15) aufweist, und an einem ersten Endseiten-Öffnungsabschnitt (6) des Gehäuses (1) eingebaut ist; ein Nockenelement (3), das innerhalb des Gehäuses (1) eingerichtet ist und das integral mit dem Zylinderinneren (15) vorwärts und rückwärts drehbar ist; einen Sperrbolzen (4), der in dem anderen Endseiten-Öffnungsabschnitt (7) des Gehäuses (1) eingerichtet ist und der bewegbar ist, um sich zwischen einer Verriegelungsposition, welche eine Drehung einer Lenkwelle blockiert, und einer Entriegelungsposition, welche die Drehung der Lenkwelle gestattet, in Übereinstimmung mit einer Drehbewegung des Nockenelements (3) hin und her zu bewegen; ein Rückhalteelement (28), welches durch das Nockenelement (3) hindurchfährt und das entlang einer axialen Richtung einer Drehachse des Nockenelements (3) hin und her bewegt werden kann, und welches dazu eingerichtet ist, von einem Endabschnitt des Zylinderinneren gepresst zu werden; und ein blockierendes Element (5), das innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei das blockierende Element (5) in einer Entriegelungsposition gehalten wird, in der das blockierende Element (5) von dem Rückhaltelement (28) gepresst wird, und nicht in einem Verriegelungs-Empfangsabschnitt (38), der in dem Sperrbolzen (4) vorgesehen ist, positioniert ist, wenn das Zylinderschloss (2) in dem ersten Endseiten-Öffnungsabschnitt (6) des Gehäuses (1) eingebaut ist, und wobei die Presskraft des Rückhalteelements (28) aufgehoben wird und sich das blockierende Element zu einer Verriegelungsposition bewegt, in welcher das blockierende Element (5) in dem Verriegelungs-Empfangsabschnitt (38) positioniert ist, wenn das Zylinderschloss (2) gelöst wird.
Patent DE-102009057285-B4 (DE)
Title: Impedanzsteuerung im Gelenkraum für sehnengetriebene Manipulatoren
Inventor: REILAND MATTHEW J
IPC: B25J9/16
Filed: 2009-12-07
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Drehmomentsteuerung eines sehnengetriebenen Manipulators, wobei das Verfahren umfasst, dass: Stellgliedreferenzpositionen oder Motorbefehle durch Abbilden eines Drehmomentfehlers in einen Sehnenpositionsraum unter Verwendung einer einzigen linearen Operation berechnet werden; der Drehmomentfehler unter Verwendung erfasster Sehnenspannungen, eines Referenzdrehmoments und einer internen Spannung berechnet wird; und minimale und maximale Sehnenspannungen durch Abbilden des Drehmomentsfehlers in den Sehnenspannungsraum und dann durch Abbilden des Drehmomentfehlers in einen Gelenkraum begrenzt werden, was umfasst, dass ein Sehnenbegrenzungswert aus dem Gelenkraum in den Sehnenraum umgesetzt wird, die Sehnenspannungen begrenzt werden, und die Sehnenspannung aus dem Sehnenraum zurück in den Gelenkraum umgesetzt wird.
Patent DE-102010015064-B4 (DE)
Title: Feststeller für eine Fahrzeugtür oder -klappe
Inventor: KUTSCHAT HORST
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Feststeller (1) zum Arretieren einer Fahrzeugtür oder -klappe oder dergleichen in deren geöffneter Stellung, aufweisend a) ein männliches Feststellerteil (2) zur Befestigung an einem ersten Fahrzeugteil, mit einem Schließbolzen (4) und b) ein weibliches Feststellerteil (3) zur Befestigung an einem zweiten Fahrzeugteil, in das der Schließbolzen (4) einführbar ist, und mit einem Drehfallenmechanismus zum Verriegeln des eingeführten Schließbolzens (4) und mit einem Sperrelement (118) zum Arretieren des Drehfallenmechanismus in der den Schließbolzen (4) verriegelnden Stellung, c) wobei das weibliche Feststellerteil (3) einen Druckknopfmechanismus zum Lösen der Arretierung des Drehfallenmechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das männliche Feststellerteil (2) als auch das weibliche Feststellerteil (3) einen Druckknopfmechanismus zum Lösen der Arretierung des Drehfallenmechanismus aufweisen, wobei die Arretierung des Drehfallenmechanismus wahlweise durch Betätigung des ersten oder des zweiten Druckknopfmechanismus lösbar ist.
Patent DE-102010020337-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D23/12
Filed: 2010-05-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kupplung mit einem Kupplungsdeckel (2;32;62;82), an dem ein deckelfester Ausrücker (4;34;64) befestigt ist, wobei der deckelfeste Ausrücker (4;34) mit Hilfe einer Bajonettverbindung an dem Kupplungsdeckel (2;32;82) befestigt ist, wobeian dem Kupplungsdeckel (2;32;82) eine Deckelringscheibe (5;35) oder ein Deckelringscheibensegment (85,86,87) mit sich radial nach innen erstreckenden Deckellaschen (8;38;88) befestigt ist, die bajonettverschlussartig mit Ausrückerlaschen (10;40;90) zusammenwirken, die sich von einer Ausrückerringscheibe (12;42;92) radial nach außen erstrecken, wobei zwischen der Deckelringscheibe (5;35) oder dem Deckelringscheibensegment (85,86,87) und dem Kupplungsdeckel (2;32;82) eine Verdrehsicherungseinrichtung (95) mit Verdrehsicherungsfingern (16;46;96) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherungsfinger (96) von der Deckelringscheibe oder dem Deckelringscheibensegment (85) ausgehen und so angeordnet und/oder vorgespannt sind, dass die Verdrehsicherungsfinger (96) bei einem Verdrehen der Ausrückerringscheibe (92) relativ zu der Deckelringscheibe oder dem Deckelringscheibensegment (85) in axialer Richtung verformt werden, dass die Verdrehsicherungsfinger (96) jeweils eine erste Rampe (115) aufweisen, die bei der Montage das Auffinden der axialen Montageposition der Deckellaschen (88) relativ zu den Verdrehsicherungsfingern (96) erleichtert, und dass die Verdrehsicherungsfinger (96) jeweils eine zweite Rampe (116) aufweisen, die bei einer Relativverdrehung in Umfangsrichtung ein Verrasten der Verdrehsicherungsfinger (96) und der Deckellaschen (88) relativ zueinander ermöglicht.