baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103404-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug und computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung eines Transportfahrzeugs
Inventor: KOBER FABIAN
IPC: B60W30/09
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug (100) zum automatisierten Transport mindestens einer Transporteinheit auf unterschiedlichen Transportarealen im urbanen Raum, umfassend einen Ladeabschnitt (102), der angeordnet und ausgebildet ist, mindestens eine Transporteinheit aufzunehmen, eine Antriebseinheit (104), die angeordnet und ausgebildet ist, das Transportfahrzeug (100) anzutreiben, ein Sensorsystem (112), das angeordnet und ausgebildet ist, mindestens eine Bewegungseigenschaft eines vorausfahrenden Führungsobjektes (128) zu erfassen und als Bewegungsinformation bereitzustellen, und ein von dem Führungsobjekt (128) zu passierendes und für das Transportfahrzeug (100) als Fahrhindernis wirkendes Hindernisobjekt (130, 132) zu erfassen und eine das Hindernisobjekt (130, 132) charakterisierende Hindernisinformation bereitzustellen, eine Speichereinheit (118), mit der mindestens eine Umfahrungsregel zum Umfahren von Hindernisobjekten (130, 132) bereitstellbar ist, und eine Steuerungsvorrichtung (120), die eingerichtet ist, basierend auf der Bewegungsinformation, der Hindernisinformation und der mindestens einen Umfahrungsregel einen Pfadbefehl zu erzeugen, der einen Bewegungspfad zum Folgen des Führungsobjektes (128) charakterisiert, und die Antriebseinheit (104) basierend auf dem Pfadbefehl derart zu steuern, dass das Hindernisobjekt (130, 132) unter Berücksichtigung der mindestens einen Umfahrungsregel umfahren wird.
Patent DE-102022105093-A1 (DE)
Title: Visorsystem mit kompakter Spiegeloptik
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompaktes Visorsystem, das zu einer ortsfesten Befestigung in einem übergeordneten System, insbesondere an einem Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs, ausgebildet ist, umfassend:- ein räumlich kompaktes Projektorsystem mit zwei Projektoreinheiten, die um eine vertikale Mittenebene des Projektorsystems symmetrisch angeordnet und jeweils zum Erzeugen eines nur für ein Nutzerauge bestimmten Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt ausgebildet sind; sowie- eine Combinerscheibe, die derart ausgebildet und in einer bezüglich des Projektorsystems definierten Betriebsstellung unter oder über diesem fixiert oder fixierbar ist, dass jedes der zwei Projektionslichtstrahlenbündel von der Combinerscheibe zu einem zugehörigen, nur für das entsprechende Nutzerauge bestimmten zweidimensionalen Eyeboxbereich reflektiert wird, wodurch der Anzeigeinhalt als ein virtuelles Bild im Blickfeld des Nutzers hinter der Combinerscheibe dargestellt wird;- wobei jede Projektoreinheit ein Display zur Erzeugung des Anzeigeinhalts und ein linsenfreies optisches Abbildungssystem aufweist, das mindestens einen Freiformspiegel zum Abbilden des Anzeigeinhalts in ein reales Zwischenbild umfasst, welches im Strahlengang des zugehörigen Projektionslichtstrahlenbündels zwischen dem Projektorsystem und der Combinerscheibe entsteht.
Patent DE-102022106523-A1 (DE)
Title: Aufstelleinrichtung für ein Türelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EGGERT MARCO
IPC: E05B81/90
Filed: 2022-03-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstelleinrichtung (10) für ein Türelement (1) eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend ein elektrisch betätigbares Türschloss (9), eine elektrische Antriebseinheit (11) und ein Stellmittel (12, 15, 24, 29), wobei das Türelement (1) mittels der Antriebseinheit (11) und des Stellmittels (12, 15, 24, 29) zumindest von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist, wobei das Stellmittel (12, 15, 24, 29) in einem stromlosen Zustand der Antriebseinheit (11) manuell aus einem Eingriffsbereich mit dem Türelement (1) entfernbar ist.
Patent DE-102022108141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen einer Modellgießform, Gießform, Computerprogrammprodukt sowie Verfahren zum Gießen eines Bauteils
Inventor: WENDLING JOCHEN
IPC: B22C9/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Verfahren zum Auslegen einer Modellgießform, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Referenzbauteils, wobei das Referenzbauteil gegenüber einem Zielbauteil einen Verzug aufweist;- Bereitstellen einer Modellgießform in einer Simulationsumgebung zum Abgießen des Referenzbauteils in der Simulationsumgebung;- Verwenden der Modellgießform zum Abgießen eines Versuchsbauteils in der Simulationsumgebung;- Ermitteln der maßlichen Abweichung zwischen dem Referenzbauteil und dem Versuchsbauteil;- Anpassen der physikalischen Eigenschaften der Modellgießform derart, dass die maßliche Abweichung reduziert wird;- Optimieren der Geometrie der angepassten Modellgießform zum Optimieren der Maßhaltigkeit des Versuchsbauteils gegenüber dem Zielbauteil.
Patent DE-102022110774-A1 (DE)
Title: Seitliches insassenrückhaltesystem für fahrzeug mit offenem rahmen
Inventor: TALLAPRAGADA SRIVARDHAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2022-05-02
Abstract: Eine Dachholmbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugarchitektur mit offenem Rahmen beinhaltet einen Seitenluftvorhang, der über ein erstes Befestigungselement, das in einem ersten Winkel relativ zu einer horizontalen Querebene des Sportrohrs ausgerichtet ist, fest mit einem Sportrohr gekoppelt ist. Eine Dachholmverkleidungsabdeckung ist über ein zweites Befestigungselement, das in einem zweiten Winkel ausgerichtet ist, mit dem Sportrohr gekoppelt, wobei der erste Winkel und der zweite Winkel nicht parallel sind. Ein Abdeckungselement hängt von der Dachholmverkleidungsabdeckung und beinhaltet eine Vielzahl von parallelen Scharnieren, die einstückig in das Abdeckungselement eingeformt sind. Eine lösbare Öffnung ist parallel zu der Vielzahl von parallelen Scharnieren angeordnet. Eine Aktivierung des Seitenluftvorhangs dreht das Abdeckungselement um die Vielzahl von parallelen Scharnieren, um die lösbare Öffnung zu öffnen, um einen Durchgang des Seitenluftvorhangs durch eine Öffnung zu ermöglichen.
Patent DE-102022126173-A1 (DE)
Title: Filterung der geschätzten bandbreite auf der grundlage von paketverlustmustern
Inventor: TOURRILHES JEAN
IPC: H04L47/10
Filed: 2022-10-10
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Durchführung einer Filtertechnik bereitgestellt, die es ermöglicht, die verfügbare Bandbreite (z. B. auf einem Netzwerkpfad) bei moderaten Verlusten, die durch bestimmte Warteschlangenverwaltungstechniken verursacht werden, zu schätzen. Wenn Paketverluste auf einem Netzwerkpfad aufgrund bestimmter Arten von Mechanismen, Methoden oder Modellen zur Übertragung von Paketwarteschlangen auftreten, kann ein Bump-Detection-Algorithmus (BDA) verwendet werden, um eine Bandbreitenabschätzung durchzuführen. Wenn ein Muster von Paketverlusten (anhand seiner Signatur) als eines identifiziert wird, mit dem BDA durchgeführt werden kann, um die verfügbare Bandbreite auf einem Netzwerkpfad genau abzuschätzen, kann die BDA-basierte Bandbreitenabschätzung verwendet werden, um den Netzwerkverkehr zu platzieren/zu routen und auszugleichen, oder anderweitig verwendet werden, um Netzwerk-Verkehrs-Engineering zu betreiben, andere netzwerkbezogene Maßnahmen zu ergreifen oder zu melden. Andernfalls wird die Bandbreitenabschätzung unterdrückt und nicht verwendet.
Patent DE-102022129996-A1 (DE)
Title: Durchkontaktierungsstruktur
Inventor: KU MIN-FENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2022-11-14
Abstract: Eine beispielhafte Halbleiterstruktur weist ein Vorrichtungssubstrat mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite auf. Eine dielektrische Schicht ist über der ersten Seite des Vorrichtungssubstrats angeordnet. Eine Durchkontaktierung erstreckt sich entlang einer ersten Richtung durch die dielektrische Schicht und durch das Vorrichtungssubstrat von der ersten Seite zu der zweiten Seite. Die Durchkontaktierung hat eine Gesamtlänge entlang der ersten Richtung und eine Breite entlang einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet. Die Gesamtlänge ist eine Summe einer ersten Länge der Durchkontaktierung in der dielektrischen Schicht und einer zweiten Länge der Durchkontaktierung in dem Vorrichtungssubstrat. Die erste Länge ist kleiner als die zweite Länge. Ein Schutzring ist in der dielektrischen Schicht und um die Durchkontaktierung angeordnet.
Patent DE-102022129998-A1 (DE)
Title: Gleichstromschnellladesystem mit niedriger standbyleistung
Inventor: LI MING
IPC: H02J7/02
Filed: 2022-11-14
Abstract: Ein Gleichstromschnellladesystem (DCFC-System) und zugehöriges Verfahren, das die Standby-Leistung drastisch senkt, wenn das DCFC-System nicht in Betrieb ist, und das eine Rücksetzfähigkeit für Kommunikationsbedürfnisse bereitstellt. Das DCFC-System nutzt einen geeigneten Lasttrennschalter und eine zugehörige Steuer- und Kommunikationsschaltung, eine Zeitsteuerungsschaltung und ein automatisches Einschaltsystem. Dies verbessert die Zuverlässigkeit der Elektronik, da die Spannungsbelastung während des Standby-Modus beseitigt wird. Das DCFC System verhindert Energieverschwendung und stellt somit eine „grüne“ Alternative zu herkömmlichen DCFC Systemen bereit.
Patent DE-102022200028-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem konfigurierbaren Gehäuse, sowie Verfahren zur Montage eines Haushaltskältegeräts
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/06
Filed: 2022-01-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Korpus (3) und eine Tür (4, 4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, und in dem Korpus (3) ein Aufnahmeraum (5a, 5b, 5c) für Lebensmittel gebildet ist, wobei das Gehäuse (2) durch zumindest einen fachwerkartigen Skelettaufbau (6, 15) gebildet ist, und das Gehäuse (2) eigenstabile, thermisch isolierende Platten (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 16a, 16b, 16c, 16d, 25) mit Vakuumisolationspaneelen aufweist, die in Freiräumen (7) des Skelettaufbaus (6, 15) angeordnet sind, wobei eine Platte (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 16a, 16b, 16c, 16d, 25) als Sichtbauteil eine Außenseite des Gehäuses (2) bildet und/oder die Platte (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 16a, 16b, 16c, 16d, 25) als Sichtbauteil eine den Aufnahmeraum (5a, 5b, 5c) direkt begrenzende Innenseite bildet. Ein Aspekt betrifft auch ein Fertigungsverfahren.
Patent DE-102022205834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Datenverarbeitungsaufgaben
Inventor: ARTEMENKO ALEXANDER
IPC: H04L67/1025
Filed: 2022-06-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Durchführen von Datenverarbeitungsaufgaben mittels eines Datenverarbeitungssystems beschrieben, aufweisend Durchführen einer Datenverarbeitungsaufgabe mittels einer ersten Gruppe von Datenverarbeitungsvorrichtungen des Datenverarbeitungssystems, wobei die erste Gruppe mindestens eine Datenverarbeitungsvorrichtung des Datenverarbeitungssystems enthält, Überwachen, bei der Durchführung der Datenverarbeitungsaufgabe, eines Werts einer Zielmetrik für die Durchführung der Datenverarbeitungsaufgabe und, wenn der Wert der Zielmetrik einen ersten der Zielmetrik zugeordneten Bereich verlässt, Auslagern der Durchführung mindestens einer Unteraufgabe der Datenverarbeitungsaufgabe in eine zweite Gruppe von Datenverarbeitungsvorrichtungen und, wenn der Wert der Zielmetrik nach dem Auslagern in einen zweiten der Zielmetrik zugeordneten Bereich eintritt, Rückgängigmachen des Auslagerns der Durchführung der mindestens einen Unteraufgabe, wobei, wenn eine Rate von Auslagerungen und ihr Rückgängigmachen ein vorgegebenes Zulässigkeitskriterium verletzt, der erste der Zielmetrik zugeordnete Bereich vergrößert wird und/oder der zweite der Zielmetrik zugeordnete Bereich verkleinert wird.
Patent DE-102022212062-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire lenkvorrichtung
Inventor: KIM HOSIK
IPC: B62D1/20
Filed: 2022-11-14
Abstract: Eine Steer-by-Wire Lenkvorrichtung gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Lenkwelle, die mit einem Lenkrad drehbar gekoppelt ist, einen Lenksensor zum Erfassen einer Drehrichtung der Lenkwelle, eine elektronische Steuervorrichtung zum Betreiben eines Lenkmotors in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung entsprechend der vom Lenksensor erfassten Drehrichtung, eine erste Riemenrolle, die auf einer Welle des Lenkmotors vorgesehen ist, eine zweite Riemenrolle, die auf der Lenkwelle vorgesehen ist, einen Antriebsriemen, der mit der ersten Riemenrolle und der zweiten Riemenrolle gekoppelt ist, und ein Riementrägerelement, das eine Seite des Antriebsriemens drehbar abstützt und mit einem Gehäuse für ein Untersetzungsgetriebe gekoppelt ist.
Patent DE-102023002802-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren und ein Gerät zur Sicherheitsvorwarnung für ein Anliegerfahrbahn-Fahrszenario
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet des sicheren Fahrens von Fahrzeugen. Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Sicherheitsvorwarnung für ein Anliegerfahrbahn-Fahrszenario bereit, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: einen Schritt S1, in dem das Fahrverhalten eines Fahrzeugs auf einer parallel zu einer Hauptstraße liegenden Anliegerfahrbahn erkannt wird; einen Schritt S2, in dem in Reaktion auf das erkannte Fahrverhalten detektiert wird, ob sich das Fahrzeug gerade einer Risikostelle einer vordefinierten Kategorie annähert, wobei sich die Risikostelle zwischen der Hauptstraße und der Anliegerfahrbahn befindet; sowie einen Schritt S3, in dem, wenn detektiert wurde, dass sich das Fahrzeug gerade der Risikostelle annähert, eine Vorwarnung an den Fahrer des Fahrzeugs und/oder an die Umgebung des Fahrzeugs gesendet wird. Die vorliegende Erfindung stellt weiterhin ein Gerät zur Sicherheitsvorwarnung für ein Anliegerfahrbahn-Fahrszenario sowie ein maschinenlesbares Speichermedium bereit. Die vorliegende Erfindung filtert durch eine Berücksichtigung der von einem Fahrzeug befahrenen Straßenkategorie die Szenarien für eine Vorwarnung, wodurch die Anzahl von unnötigen Informationsübermittlungen und Warnmeldungen verringert und ein präziserer und hochwirksamer Auslösemechanismus für Vorwarnungen realisiert werden kann.
Patent DE-102023101205-A1 (DE)
Title: Rohrbiegemaschine
Inventor: SCHMIDT TORSTEN
IPC: B21D7/02
Filed: 2023-01-18
Abstract: Es ist eine Rohrbiegemaschine (20) zum Biegen eines Stahlrohrs offenbart. Ein Biegekopf (24) der Rohrbiegemaschine (20) weist ein Formstück (26), ein Biegeelement (28), an einer Schwenkeinheit (30), sowie eine Druckeinheit (32) auf. Das Formstück (26) definiert einen minimalen Innenbiegeradius für das Stahlrohr (22). Das Biegeelement (28), ist derart an der Schwenkeinheit (30) montiert, dass das Biegeelement (28) durch Schwenken der Schwenkeinheit (30) das Stahlrohr (22) biegt und eine durch das Schwenken des Biegeelements beschriebene Bahn einen Außenbiegeradius des Stahlrohrs beschreibt. Die Druckeinheit (32) ist ausgebildet, während des Biegevorgangs eine winkelabhängige Druckkraft (36) auf die Stirnseite des Stahlrohrs (22) auszuüben.
Patent DE-102023116806-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeuggespann
Inventor: HÜBNER TIM
IPC: B62D53/06
Filed: 2023-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeuggespann (1) mit einer Zugmaschine (2) und einem Auflieger (3) oder Anhänger mit zwei Seitenwänden, der mit einer Plane (4) versehen ist, wobei an den Seitenwänden auf der Plane (4) ein Raster (5) angeordnet ist, wobei an jeder Seite der Zugmaschine (2) eine jeweilige Kamera (6) zur Beobachtung je einer der Seitenwände angeordnet ist, wobei eine Steuereinheit der Zugmaschine (2) dazu konfiguriert ist, ein von der Kamera (6) erfasstes tatsächliches Muster des Rasters (5) mit einem erwarteten Muster der nicht verformten Seitenwand zu vergleichen, und bei Abweichungen eine Warnung auszugeben und/oder einen automatischen Stopp des Nutzfahrzeuggespanns (1) einzuleiten.
Patent DE-102023116877-A1 (DE)
Title: Kühlungsverteilung mit adaptiven steuerventilen
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-06-27
Abstract: Systeme und Verfahren beinhalten Drucksensoren, die eine Kühlmitteldruckdifferenz zwischen einer ersten und einer zweiten Kühlmittelleitung messen. Steuerventile für den Kühlmitteldurchfluss steuern jeweilige Ventildurchflussraten. Ein Prozessor wählt ein Ventil aus den Durchflusssteuerventilen aus, um als Reaktion auf die gemessene Druckdifferenz Kühlmittel an einen Kühlmittelausgang bereitzustellen.
Patent CS-9006089-A2 (CS)
Title: Sliding-vane pump for paste-like materials pump handling especially for pork-butcher's or meat mixtures
Inventor: STAUDENRAUSCH GEORG
IPC: F04C2/344
Filed: 1990-12-07
Abstract: A vane pump for conveying pasty masses, in particular sausage meat, comprising a pump housing and a rotor, which is eccentrically arranged within the pump housing and which is caused to rotate. Radially continuous vanes are supported on the rotor in a radially displaceable manner that define angular conveying cells with the wall of the pump housing and cooperate with the wall to produce a sealing effect. An adjustable pressure piece is mounted in a radial recess in the wall of the pump housing, the pressure piece replacing the contour of the wall of the pump housing with its surface which faces the vanes. Adjustment of the pressure piece adjusts the pressure applied to the vanes in a radial direction in the pressure area of the pump prior to its outlet.
Patent CS-748288-A2 (CS)
Title: Method of buildings' supplementary insulation
Inventor: MEDGYESI IVAN ING
IPC: C08G77/38
Filed: 1988-11-15
Abstract: Compsn. (I) is prepd. by (1) adding 2.5-6% of mixt., in wt. ratio 2:1-4:1, of a polyalkoxypolymethylsiloxane and at least one Al alcoholate (II) to 2.5-24% mixt., in (wt.) ratio 3:1-1:3, of tetraethoxysilane and perethoxypolysiloxane oligomer (III), then (2) adding 75-95% one or more 1-4C alcohols; (3) stirring for 30-120 mins. at 30-50 deg.C; (4) cooling to room temp. - Pref., (III) is mixt. of oligomers comprising 2-6 monomer units.
Patent ES-168869-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1945-01-30
Abstract: Mejoras en el objeto de la Patente principal nº 168.359 caracterizadas porque los cilindros de las bombas impulsoras y receptoras tendrán adosadas a sus bases por la cara interna e íntimamente unidos por ligadura o cualquier otro medio unas campanas -22- y -23- de material elástico especialmente caucho cuando limitado con ellas el circuíto hidráulico del dispositivo de mando.
Patent ES-187273-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos introducidos en la patente principal
Filed: 1949-03-02
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la Patente de Invención nº 170081 caracterizados esencialmente en que el departamento que adoptaba en su fondo la forma de un plano inclinado se modifica convirtiéndolo en plano horizontal de superfice lisa por supresión del enrejillado del tabique protector y de la jabonera sustituyéndose los servicios que prestaba dicho plano inclinado por una placa móvil de quita y pon en la que se reproducen el enrejillado el tabique protector y la jabonera. Esta placa puede ser construída del mismo material que el lavadero o bien de madera materia plástica u otra apropiada.
Patent ES-424229-A2 (ES)
Title: Fuel injection pumps for I.C. engines
IPC: F02D1/10
Filed: 1974-03-13
Abstract: A fuel injection pump for supplying fuel to an internal combustion engine includes a pair of pumping plungers which are actuated by cam lobes formed on the internal periphery of an annular cam ring. Roller carrying shoes are interposed between the plungers and the cam lobes and are axially movable. A stop is provided to limit the outward movement of the shoes and the stop and shoes are provided with complementary inclined contacting surfaces whereby the extent of outward movement of the plungers depends upon the axial positions of the roller shoes.
Patent WO-0225755-A2 (WO)
Title: Gas-evolving electrochemical cells
Inventor: IAROCHENKO ALEXANDER M
IPC: H01M50/77
Filed: 2001-08-24
Abstract: An electrochemical battery comprising a housing; an electrolyte within the housing; an anode within the electrolyte and the housing and having an anode surface upper portion and an anode surface lower portion; a cathode within the electrolyte and the housing and having a cathode surface upper portion and a cathode surface lower portion at an inter-electrode distance from the anode to operably provide upward laminar flow of the electrolyte from the anode and cathode lower portions to the anode and cathode upper portions; recycle downcomer channel means for effecting and allowing of downward gravity flow of an upper portion of the electrolyte from the anode and cathode surface upper portions to provide a recycled lower portion of the electrolyte for recycle to the anode and cathode. The battery structure provides improved cell power performance, reduces unwanted temperature gradients in the cell, provides uniformity of electrolyte concentration and reduces cell passivation.
Patent CH-713572-A2 (CH)
Title: Installationsdose für elektrische Anschlüsse.
Inventor: URS ANDERMATT
IPC: H02G3/14
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart eine Installationsdose (1) mit einem Installationsraum (2) für elektrische Installationen, mit einem rückseitig angeordneten Boden (3) und einer sich von diesem in eine erste Richtung (x) erstreckende Seitenwand (4), welche in eine dem Boden (3) gegenüberliegende vorderseitig angeordnete Installationsöffnung (5) mündet. Zu der Installationsdose (1) gehört weiter ein Deckel (6), welcher zum Verschliessen der Installationsöffnung (5) dient. Die Installationsdose (1) weist rückseitig mindestens einen ersten Nagelbereich (8) zum Durchstossen mit einem Nagel (7) auf. Zu diesem mindestens einen ersten Nagelbereich (8) weist der Deckel (6) im montierten Zustand jeweils einen zweiten Nagelbereich (9) auf, welcher zu dem ersten Nagelbereich (8) ausgerichtet ist und ebenfalls zum Durchstossen mit dem Nagel (7) dient.
Patent CH-706181-A2 (CH)
Inventor: POEHLITZ GUENTHER
IPC: B24B33/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es wird eine Honmaschine (1) vorgeschlagen, die sowohl das Aussenhonen als auch das Innenhonen ermöglicht. Dabei ist es möglich, Aussenhonen und Innenhonen gleichzeitig durchzuführen, so dass selbst dünnwandige Werkstücke (7) mit sehr hohen Abtragleistungen und sehr grosser Präzision bearbeitet werden können.
Patent CH-709641-A2 (CH)
Title: Unruh mit Spiralfeder, Regler, Uhrwerk und Uhr.
Inventor: HISASHI FUJIEDA
IPC: G04B17/32
Filed: 2015-05-22
Abstract: Bereitgestellt werden eine Unruh mit Spiralfeder, ein Regler, ein Uhrwerk und eine Uhr, die eine Dickenverringerung ermöglichen. Vorgesehen sind eine Unruhwelle 28, deren beide axialen Enden von Stosssicherungslagereinheiten 5A und 5B drehbar getragen werden und die gestaltet ist, um sich zusammen mit einem Unruhrad 20 zu drehen, ein erster Verbindungsabschnitt 31, mit dem eine Spiralfeder 16 über eine Spiralrolle 18 verbunden ist, und ein zweiter Verbindungsabschnitt 32, mit dem eine Doppelrolle 35 verbunden ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt 31 und der zweite Verbindungsabschnitt 32 mit einem ersten Raumbereich 41 beziehungsweise einem zweiten Raumbereich 42 versehen sind, in denen jeweils erste Rohrabschnitte 56a der Stosssicherungslagereinheiten 5A und 5B angeordnet sind. Jeder von dem ersten Raumbereichs 41 und dem zweiten Raumbereich 42 ist über den gesamten Umfang in der Umfangsrichtung der Unruhwelle 28 vorgesehen.
Patent CH-713968-A2 (CH)
Title: Verre de montre comprenant un dispositif de communication en champ proche NFC et montre équipée d'un tel verre.
Inventor: ALEX KALBERMATTEN
IPC: H01Q1/27
Filed: 2017-07-11
Abstract: L’invention concerne un verre de montre (1) qui comprend un dispositif de communication en champ proche NFC (3) qui contient au moins un microcircuit (3.2) relié à une antenne (3.1) à structure extensible et/ou réductible de type ondulée et/ou bouclée en spirale. L’invention concerne également une montre équipée d’un tel dispositif.