baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004420-A1 (DE)
Title: Verdichter mit Doppelmembran und Leckagering
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F04B43/067
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verdichter (1) zum Verdichten eines Fluids, mit: einer ersten Membran (6) und einer der ersten Membran (6) gegenüberliegenden zweite Membran (7), wobei die erste Membran (6) an eine Hydraulikfluidkammer (8) des Verdichters (1) angrenzt, und wobei die zweite Membran. (7) an eine Verdichtungskammer (3) des Verdichters (1) angrenzt, wobei der Verdichter (1) dazu ausgebildet ist, die erste Membran (6) mittels eines in der Hydraulikfluidkammer (8) befindlichen Hydraulikfluids zu beaufschlagen und zusammen mit der zweiten Membran (7) so zu verformen, dass in der Verdichtungskammer (3) befindliches Fluid verdichtet wird, wobei erfindungsgemäß zwischen der ersten und der zweiten Membran (6, 7) ein ringförmiges Element (100) angeordnet ist [das hierin auch als Leckagering bezeichnet wird], wobei das ringförmige Element (100) zumindest einen Kanal (102) zum Austragen von Hydraulikfluid aufweist.
Patent DE-102016005177-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: RUEBSAM CHRISTIAN
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Schaltanordnung für ein Schaltgetriebe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, weist auf: ein, insbesondere durch eine Handschaltvorrichtung und/oder manuell, verstellbares erstes Schaltmittel (10) zum, insbesondere formschlüssigen, Betätigen wenigstens eines ersten Stellmittels (21, 22) der Schaltanordnung zum Ein- und/oder Auslegen wenigstens einer Gangstufe des Schaltgetriebes; und wenigstens ein durch einen Aktuator (50) der Schaltanordnung, insbesondere automatisiert, verstellbares zweites Schaltmittel (40) zum, insbesondere formschlüssigen, Betätigen des ersten Stellmittels (21, 22).
Patent DE-102016009000-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät für ein Palettenspeichersystem
Inventor: MATTERN THOMAS
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalbediengerät für ein Palettenspeichersystem mit wenigstens einem Regalsystem und mit wenigstens einer Bodenfahrschiene zum Verfahren des Regalbediengeräts, wobei das Regalbediengerät wenigstens eine an einem Grundkörper des Regalbediengeräts außenliegend über wenigstens eine Vertikalführung gekoppelte, insbesondere teleskopartige Linearführung umfasst, und wobei der Grundkörper um insbesondere 360° um die vertikale Achse drehbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Palettenspeichersystem mit einem entsprechenden Regalbediengerät und eine modular Bodenfahrschiene für ein Palettenspeichersystem.
Patent DE-102016009846-A1 (DE)
Title: Fluoralkylhydrido- und Fluoralkylcyanohydridoborate
Inventor: SPRENGER JAN ARKE PETER
IPC: C25C1/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der Formel (I) mit Fluoralkylhydridoborat- oder Fluoralkylcyanohydridoborat-Anionen, wie nachfolgend beschrieben, deren Herstellung und Verwendung für technische Anwendungen ionischer Flüssigkeiten, insbesondere als Bestandteil von Elektrolyten für elektrochemische oder optoelektronische Vorrichtungen.
Patent DE-102016011476-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung für Messmaschine
Inventor: TAKAHASHI CHIHIRO
IPC: G01D5/244
Filed: 2016-09-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Signalverarbeitungsschaltung, die ein Signal-SN-Verhältnis verbessert, für eine Messmaschine. Ein Sensor verwendet zwei oder mehr Referenzsignale mit einer Verarbeitung derart, dass sie eine wechselseitige, vorbestimmte Phasendifferenz aufweisen. Die Signalverarbeitungsschaltung beinhaltet eine Phasenkorrekturschaltung, die einen Offset infolge einer Phasenverschiebung zwischen den zwei oder mehr Referenzsignalen entfernt. Die Phasenkorrekturschaltung beinhaltet eine Offsetdetektionseinheit, die die zwei oder mehr Referenzsignale addiert und den Offset extrahiert, und eine Korrekturverarbeitungseinheit, die den Offset aus einem Sensorsignal entfernt.
Patent DE-102016100687-A1 (DE)
Title: Muttereinnietpistole
Inventor: YUAN JIANMING
IPC: B25B27/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Muttereinnietpistole, aufweisend einen mit einem Hohlraum vorderen Einnietpistolensitz, einen im Hohlraum des vorderen Einnietpistolensitzes angeordneten, am hinteren Ende des vorderen Einnietpistolensitzes befindlichen hinteren Einnietpistolensitz, einen am vorderen Ende des vorderen Einnietpistolensitzes angeordneten Muttereinstellmechanismus und eine im Muttereinstellmechanismus installierte Muttereinnietstange, wobei jeweils ein Griff über zwei Verbindungsstangen an die beiden Seiten des hinteren Einnietpistolensitzes angeschlossen ist, und wobei die Muttereinnietpistole weiter einen im Hohlraum des vorderen Einnietpistolensitzes befindlichen Gestängesitz aufweist, und wobei im Gestängesitz ein Gestänge steckend angeordnet ist, und wobei ans hintere Ende des Gestänges ein Gestängeteleskopmechanismus angeschlossen ist, und wobei die beiden Enden des Gestängesitzes über eine erste Stiftwelle jeweils mit dem vorderen Ende der beiden Griffe angeschlossen sind, und wobei das vordere Ende der Griffe weiter über eine zweite Stiftwelle mit dem vorderen Ende der Verbindungsstange verbunden ist, und wobei das hintere Ende der Verbindungsstange über eine dritte Stiftwelle mit dem hinteren Einnietpistolensitz verbunden ist. Die vorliegende Erfindung einen Vorteil, die Muttern mit verschiedenen Größen arbeitssparend und einfach einzunieten.
Patent DE-102016100822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchleitung eines Fluids
Inventor: KÖNIG TOBIAS
IPC: F16L27/10
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchleitung eines Fluids mit einem ersten starren und fluiddichten Rohrabschnitt (1), einem zweiten starren und fluiddichten Rohrabschnitt (2) und einem die beiden starren und fluiddichten Rohrabschnitte (1, 2) fluiddicht verbindenden flexiblen und fluiddichten Rohrabschnitt (3). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Abstützvorrichtung (4) vorgesehen ist, die verschiebefest mit dem zweiten starren Rohrabschnitt (2) verbunden ist und den flexiblen Rohrabschnitt (3) sowie einen zum flexiblen Rohrabschnitt (3) gerichteten Endbereich (5) des ersten starren Rohrabschnitts (1) übergreift, wobei in dem zum flexiblen Rohrabschnitt (3) gerichteten Endbereich (5) des ersten starren Rohrabschnitts (1) zwischen dem ersten starren Rohrabschnitt (1) und der Abstützvorrichtung (4) ein Spalt (6) gebildet ist.
Patent DE-102016103606-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für die Lagerung von zwei parallelen Nockenwellen
Inventor: KIRBY DIRK
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (10) für die Lagerung von zwei parallelen Nockenwellen (120) an einem Zylinderkopf (110) einer Brennkraftmaschine (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem ersten Lagerabschnitt (30) mit einer ersten Lagerfläche (32) zur Lagerung der ersten Nockenwelle (120) gegen eine erste Gegen-Lagerfläche (132) eines ersten Gegen-Lagerabschnitts (130) des Zylinderkopfs (110) und mit einem zweiten Lagerabschnitt (40) mit einer zweiten Lagerfläche (42) zur Lagerung der zweiten Nockenwelle (120) gegen eine zweite Gegen-Lagerfläche (142) eines zweiten Gegen-Lagerabschnitts (140) des Zylinderkopfs (110), wobei der Grundkörper (20) weiter einen Verbindungsabschnitt (50) zwischen den beiden Lagerabschnitten (30, 40) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (50) zumindest eine Durchgangsöffnung (52) für die Durchführung eines Motorbauteils, insbesondere eines Injektors (152) oder einer Zündkerze, eines Zylinders (150) der Brennkraftmaschine (100) aufweist.
Patent DE-102016106862-A1 (DE)
Title: Anschlagpufferanordnung
Inventor: SWANN ROB
IPC: E05F5/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird eine Anschlagpufferanordnung für eine Kraftfahrzeugtür bereitgestellt. Die Anordnung umfasst: einen Anschlagpuffer, der zur Kopplung an die Fahrzeugtür oder einen Rahmen des Fahrzeugs konfiguriert ist; einen Türschließmesser, der beweglich an den Anschlagpuffer gekoppelt ist; und ein Verschluss-Pad, das zur Kopplung an den Anschlagpuffer oder das jeweils andere Element, den Rahmen oder die Tür, und zum Eingriff mit der Tür/dem Rahmen oder dem Anschlagpuffer, wenn die Tür geschlossen ist, konfiguriert ist, wobei die Dicke des in der Anschlagpufferanordnung erforderlichen Verschluss-Pads anhand eines Vorstehens des Türverschlussmessers bezüglich des Anschlagpuffers bestimmt werden kann.
Patent DE-102016110610-A1 (DE)
Title: Intrinsisch kalibriertes Tribometer
Inventor: JOHNSON FRED M
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein intrinsisch kalibriertes Reibungsmessgerät umfasst eine Antriebseinheit mit einem steuerbaren Antriebselement, das konfiguriert ist, eine steuerbare Antriebskraft zu empfangen, und eine Zugkraft mittels eines Klasse-1-Hebels auf einen beschwerten Testkörper anzuwenden. Ein Kraftmotor koppelt das Antriebselement, und wendet eine steuerbare Antriebskraft an. Das Gerät beinhaltet eine Steuerung, die ein Antriebskontrollsignal an den Kraftmotor sendet und ihn so dazu antreibt die Antriebskraft zu erzeugen. Ein Kraftsensor ist mit der Antriebseinheit und dem Testkörper verbunden und produziert ein Kraftsignal als Antwort auf die erfasste Kraft zwischen der Antriebseinheit und dem Testkörper. Die erfasste Kraft beinhaltet den Aquaplaning-SCOF und den Aquaplaning-DCOF. Eine Methode beinhaltet die Anwendung einer ansteigenden Zugkraft auf den Testkörper im Ruhezustand; die Messung der Zugkraft; die Identifizierung der maximalen Zugkraft, die bei Bewegungsbeginn angewandt wird; die Identifizierung des Übergangs zwischen dem ruhenden Testkörper und dem Bewegungsbeginn; die Bestimmung des Aquaplaning-SCOF; die Fortsetzung der Bewegung; und die Bestimmung des Aquaplaning-DCOF.
Patent DE-102016110921-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine Kamera, Kamera, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Kamera
Inventor: DURKAN DARREN
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (8) für eine Kamera (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Gehäuseanordnung (8) zumindest eine Gehäusekomponente (8a, 8b) mit einem Innenraum (12a, 12b) zum Aufnehmen zumindest einer Funktionskomponente (13a, 13b) der Kamera (4) aufweist, wobei die zumindest eine Gehäusekomponente (8a, 8b) zumindest ein Ventil (25, 26) zum Evakuieren des Innenraums (12a, 12b) und zum Einfüllen eines Inertgases in den Innenraum (12a, 12b) aufweist, wobei die zumindest eine Gehäusekomponente (8a, 8b) in einem geschlossenen Zustand des zumindest einen Ventils (25, 26) hermetisch abgedichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kamera (4), ein Fahrerassistenzsystem (2), ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102016111471-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für Medienleitungen mit Indikation des Steckzustandes
Inventor: OBERDÖRFER ALEXANDER
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) für Schlauch- und/oder Rohrverbindungen, umfassend ein Kupplungsteil (2) mit einem Außenumfang (5a) und mit einer Aufnahmeöffnung (10), in die ein Steckerteil (S) mit einem einen Bund (S2) aufweisenden Steckerschaft (S1) in einer Einsteckrichtung (SR) einsteckbar ist, und eine radial geschlitzte (17), zumindest bereichsweise federelastische mindestens zwei Rastarme (15a, 15b) aufweisende Halteklammer (3), die am Kupplungsteil (2) durch radiales Verrasten der Rastarme (15a, 15b) mit dem Kupplungsteil (2) vormontierbar ist und die zwischen einer Einführposition (EP) für das Steckerteil (S) und einer Halteposition (HP) für das Steckerteil (S) radial bewegbar ist, wobei das Steckerteil (S) in der Einführposition (EP) durch die Halteklammer (3) in die Aufnahmeöffnung (10) einführbar ist, und wobei das eingesteckte Steckerteil (S) mit seinem Bund (S2) in der Halteposition (HP) in der Aufnahmeöffnung (10) mittels der Halteklammer (3) formschlüssig gegen ein Herausziehen blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Halteklammer (3) in der Einführposition (EP) derart verriegelt gehalten ist, dass die Halteklammer (3) gegenüber dem Außenumfang (5a) des Kupplungsteils (2) vorsteht, und dass die Halteklammer (3) in der Halteposition (HP) derart verriegelt gehalten ist, dass die Halteklammer (3) mit dem Außenumfang (5a) des Kupplungsteils (2) bündig abschließt.
Patent DE-102016116166-A1 (DE)
Title: Pfahlgründung
Inventor: OLTMANN KLAAS
IPC: E02B17/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gründung einer Übertragungsplattform (50), indem Führungen (7) an einer Hubinsel (1) angeordnet werden, deren horizontale Anordnung einer Anordnung der Pfähle (8) der Übertragungsplattform (50) an einem Meeresboden (4) entspricht, die Hubinsel (1) auf Lokation verbracht wird, die Pfähle (8) durch die Führungen (7) gesteckt werden und alle Pfähle (8) unter Beibehaltung der Lokation der Hubinsel (1) gegengenüber dem Meeresboden (4) mittels einer Rammvorrichtung in den Meeresboden (4) gerammt werden.
Patent DE-102016116625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente sowie eine Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: SCHROEER BURKHARD
IPC: G05G1/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Bedieneinheit (10) für eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten, wie z.B. eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage, ein Navigationsgerät, ein Infotainment-Gerät, ein Radio, ein CD- und/oder DVD-Abspielgerät oder allgemein für ein Mensch-Maschine-Interface. Die Bedieneinheit (10) ist versehen mit einem Gehäuse (12) sowie mit einer Trägerplatte (34) für elektronische und mechanische Bauteile (36), mindestens einem Tastenbedienelement (18) mit einem Tastenkörper (20), der in Richtung auf die Trägerplatte (34) sowie von dieser weg verschiebbar ist und einen Stößel (28) aufweist, und mit mindestens einem auf der Trägerplatte (34) angeordneten Wegsensor (38), der dem mindestens einen Tastenbedienelement (18) zugeordnet ist und die Verschiebung des Tastenbedienelements (18) bei dessen Betätigung erfasst. Der Stößel (28) ist relativ zum Tastenkörper (20) des Tastenbedienelements (18) ausfahrbar und liegt auf dem Wegsensor (38) auf. Das mindestens eine Tastenbedienelement (18) und die Trägerplatte (34) werden relativ zueinander positioniert sowie relativ zueinander fixiert. Der Stößel (28) wird infolge der Einwirkung einer Kraft in eine Wegsensorkontaktposition überführt, in der der Stößel (28) an dem Wegsensor (38) anliegt, wobei der Stößel (28) wird in seiner Wegsensorkontaktposition relativ zum Tastenkörper (20) des Tastenbedienelements (18) fixiert wird.
Patent DE-102016117486-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: WU YU-BEY
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-09-16
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird eine erste dielektrische Schicht über einem Substrat gebildet, erste Vertiefungen werden in der ersten dielektrischen Schicht gebildet. Metallverdrahtungen, die sich in einer ersten Richtung erstrecken, werden in den ersten Vertiefungen gebildet. Eine Maskenschicht wird über den Metallverdrahtungen und der ersten dielektrischen Schicht gebildet, die eine erste Öffnung enthält, die sich in der ersten Richtung erstreckt und oberhalb eines Raums zwischen zwei angrenzenden Metallverdrahtungen gelegen ist. Eine erste Rille, entsprechend der ersten Öffnung, wird durch Ätzen der ersten dielektrischen Schicht unter Verwendung der Maskenschicht als Ätzmaske zwischen den zwei angrenzenden Metallverdrahtungen gebildet. Eine zweite dielektrische Schicht wird gebildet, sodass ein erster Luftspalt in der ersten Rille gebildet wird. Eine Breite der ersten Öffnung in einer rechtwinkligen Richtung zur ersten Richtung ist kleiner als ein Abstandhalter zwischen den zwei angrenzenden Metallverdrahtungen.
Patent DE-102016122167-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Gassackeinheit und Gassackeinheit, welche zum Gebrauch in einem Fahrzeugsitz angepasst ist
Inventor: ZAURITZ RALF
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz mit einer Gassackeinheit zum Schützen eines Fondpassagiers beschrieben. Der aufgeblasene Gassack (30) erstreckt sich von der Rückseite der Rückenlehne in die fahrzeughintere Richtung. Eine Abstützfläche (32) des Gassacks (30) ist oberhalb der Verbindung zwischen der Gassackeinheit und der Rückenlehne (10) positioniert und eine Prallfläche (34) des Gassacks (30) ist vor einem Fondpassagier (50) positioniert. Erfindungsgemäß ist der Gassack (30) relativ klein und hoch angeordnet, so dass die Prallfläche (34) ausschließlich dem Kopf des Fondpassagiers zugeordnet ist. In dem Zustand, in welchem der Gassack (30) vollständig aufgeblasen, jedoch von äußeren Kräften frei ist, definiert die Prallfläche (34) eine Prallebene (IP) und die Abstützfläche (32) definiert eine Abstützebene (SP). Prallebene (IP) und Abstützebene (SP) schließen einen ersten Winkel (α) zwischen 5° und 90° ein ().
Patent DE-102016205226-A1 (DE)
Title: Hinterachse
Inventor: PAULY AXEL
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Leichtfahrzeug, mit einer Achsträgeranordnung (2), über welche die Hinterachse (1) mit einem Fahrzeugrahmen oder mit einer Karosserie verbindbar ist, mit einem ersten Radträger (3) zum Anbinden eines ersten Rads (7) und einem zweiten Radträger (3) zum Anbinden einen zweiten Rads (7), und mit einer Achsbrücke (4), die den ersten Radträger (3) und den zweiten Radträger (3) biegesteif und torsionsweich verbindet, wobei die Achsträgeranordnung (2) mit dem ersten Radträger (3) und mit dem zweiten Radträger (3) jeweils über zwei Längslenker (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-102016207221-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise vorgeschlagen, umfassend eine erste und eine zweite Getriebeeingangswelle (EW1, EW2) und eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (VW1, VW2), wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein erstes und ein drittes schaltbares Losrad (L1, L3) angeordnet sind, die zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i1, i3) jeweils mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten ersten und dritten Festrad (F1, F3) kämmen, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein zweites und ein viertes schaltbares Losrad (L2, L4) angeordnet sind, die zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i2, i4) jeweils mit einem auf der zweiten Getriebeeingangswelle angeordneten zweiten und vierten Festrad (F2, F4) kämmen, wobei auf der ersten oder zweiten Vorgelegewelle ein fünftes schaltbares Losrad (L5) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i5) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten Festrad (F3, F5) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein sechstes schaltbares Losrad (L6) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i6) mit dem vierten Festrad (F4) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein siebtes schaltbares Losrad (LR) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Rückwärtsgang des Getriebes zugeordneten Radstufe (iR) mit einem mit dem zweiten Festrad (F2) kämmenden Zwischenrad (Z1) oder mit dem zweiten Losrad (L2) kämmt.
Patent DE-102016208093-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für eine reinigungsvorrichtung
Inventor: HAHN TORSTEN
IPC: B67D7/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für eine Reinigungsvorrichtung (RV), umfassend ein senkrecht angeordnetes Behältnis (B) mit einem ersten Fluidanschluss (F1) zum Empfang von Fluid (F) von einer Fluidpumpe (P), angeordnet am Boden (BO) des Behältnisses (B), und mindestens einem zweiten Fluidanschluss (F2), der in einer senkrechten Richtung höher als der erste Fluidanschluss (F1) angeordnet ist, und eine Schwebeeinrichtung (SW), die innerhalb des Behältnisses (B) angeordnet ist, wobei der zweite, höher liegende Fluidanschluss (F2) und die Schwebeeinrichtung (SW) so ausgebildet sind, dass die Schwebeeinrichtung (SW) bei Kontaktierung des zweiten Fluidanschlusses (F2) diesen verschließt.
Patent DE-102016213839-A1 (DE)
Title: Spiegel für ein mikrolithographisches Projektionsbelichtungssystem und Verfahren zur Bearbeitung eines Spiegels
Inventor: MEIER ROBERT
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage und ein Verfahren zur Bearbeitung eines Spiegels. Ein Spiegel für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, wobei der Spiegel eine optisch wirksame Oberfläche aufweist, umfasst ein Spiegelsubstrat (105), ein Reflexionsschichtsystem (120) zur Reflexion von elektromagnetischer Strahlung mit einer Arbeitswellenlänge der Projektionsbelichtungsanlage, die auf die optisch wirksame Oberfläche auftrifft, und mindestens einen Ablaufkanal (140), der sich durch das Reflexionsschichtsystem (120) zu dem Spiegelsubstrat (105) erstreckt, wobei der Ablaufkanal eine Länge von mindestens 0,5 μm aufweist.
Patent DE-102016215888-A1 (DE)
Title: Koppeleinrichtung und Verfahren zum Koppeln und Entkoppeln eines Spanngetriebes eines Leistungsschalters
Inventor: BINNER LUKAS
IPC: H01H33/42
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppeleinrichtung (1) für ein Spanngetriebe eines Leistungsschalters und ein Verfahren zum Koppeln und Entkoppeln. Die Koppeleinrichtung (1) umfasst ein erstes rotierbares Element (2), welches an einer Welle (4) befestigt ist und in Wirkverbindung mit einem Spannantrieb (5) steht. Desweiteren umfasst die Koppeleinrichtung (1) ein zweites bewegbares Element (3) zum Spannen einer Feder (6), welches ausgebildet ist über eine kinematische Kette (7) wenigstens einen Kontakt eines Leistungsschalters zu schalten. Das erste Element (2) und das zweite Element (3) stehen in einer ersten Position in mechanischem Kontakt miteinander für eine Kraftübertragung zwischen dem ersten und zweiten Element (2, 3). Wenigstens ein Element des ersten und zweiten Elements (2, 3) ist in eine zweite Position bewegbar, in welcher das erste und zweite Element (2, 3) beabstandet voneinander angeordnet sind und eine Kraftübertragung zwischen dem ersten und zweiten Element (2, 3) unterbrochen ist. Die Bewegung des wenigstens einen Elements des ersten und zweiten Elements (2, 3) in die erste und/oder zweite Position erfolgt als Translationsbewegung.
Patent DE-102016217962-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: EISEN PETER
IPC: D21G9/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: i) Bestimmung der Feuchte der Faserstoffbahn an einer Stelle t0 ii) Bestimmung der Feuchte der Faserstoffbahn an einer Stelle t1, wobei die Bestimmung von der Feuchte in Laufrichtung der Maschine betrachtet nach einem thermischen Trocknungsabschnitt erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verfahren weiterhin den Schritt umfasst iiii) Generieren eines Signals, falls die Differenz des Feuchtewerts zwischen t0 und t1 einen vorgegebenen Feuchtetoleranzwert überschreitet.