baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011707-U1 (DE)
Title: Trainer mit zwei drehbaren Scheiben
IPC: A63B23/04
Filed: 2007-08-22
Abstract: Trainer
mit:  einer hohlen Basis (10) mit zwei Öffnungen, wobei jede Öffnung mindestens
eine erste ringförmige
Nut (11), die sich an deren inneren Ende befindet, beinhaltet;  zwei
Lagerteilen (20), von denen jedes einen Rahmen mit mindestens einer
Schiene, eine Vielzahl von Löchern,
in der mindestens einen Schiene und eine Vielzahl von Kugeln, die
drehbar in den Löchern
aufgenommen werden, aufweist;  zwei Scheiben (40), die jeweils
drehbar auf den beiden Lagerteilen montiert sind, wobei jede Scheibe
mindestens eine zweite ringförmige
Nut (42) aufweist, die sich an jeder Scheibenunterseite befindet,
wobei die Kugeln sich drehbar zwischen der mindestens einen ringförmigen Nut
und der mindestens zweiten ringförmigen
Nut befinden, wobei jede Scheibe Zähne (41) an ihrer Unterseite
aufweist, und  ein Antriebsritzel (60), das sich in der hohlen
Basis befindet und im Eingriff mit den Zähnen beider Scheiben steht.
Patent DE-202007013268-U1 (DE)
Title: Dreirädriges Multimodus-Spielzeugfahrzeug
IPC: A63H17/02
Filed: 2007-09-20
Abstract: Dreirädriges Spielzeugfahrzeug,
umfassend:  ein Chassis;  ein erstes, zweites und drittes
Rad, die drehbar von dem Chassis gelagert sind und die das Chassis
für eine
Bewegung auf einer Oberfläche
stützen,
wobei das erste Rad durch einen ersten Schenkel wirktechnisch und
schwenkbar mit dem Chassis verbunden ist, wobei der Schenkel in Richtung
hin zu und weg von dem zweiten und dritten Rad schwenkbar ist, wobei
jedes von dem ersten, zweiten und dritten Rad jeweils eine erste,
zweite und dritte Drehachse aufweist, wobei jede von der ersten,
zweiten und dritten Drehachse zwischen den verbleibenden anderen
beiden Drehachsen liegt, so dass die drei Drehachsen gegenseitig aneinandergrenzen
und jede der drei Achsen die anderen beiden Drehachsen überkreuzt,
so dass ein Winkel zwischen jedem aneinandergrenzenden überkreuzenden
Paar der Drehachsen und jedem benachbarten Paar des ersten, zweiten
und dritten Rads gebildet wird, und dass der zwischen dem benachbarten
Paar von Drehachsen gebildete Winkel anders ist...
Patent DE-202007014936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geruchsbeseitigung
IPC: A61L9/00
Filed: 2007-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Geruchsbeseitigung bzw. Geruchsreduzierung der Umgebungsluft
mit mindestens einem Körper (2) aus Edelstahl oder mindestens
einem Körper (2) mit einer Oberfläche aus Edelstahl,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Benetzungseinrichtung (3) zur
Benutzung des Körpers (2) mit Wasser vorgesehen ist.
Patent DE-202007018477-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für eine Dacheindeckung aus Blechprofilbahnen
IPC: E04D3/362
Filed: 2007-06-08
Abstract: Befestigungsmittel
für eine Dacheindeckung aus Blechprofilbahnen (10), deren
Längsränder über gefalzte Längsfalze
(10.1, 10.2) in der Weise miteinander verbunden sind, dass der Längsfalz
einer Blechbahn (10) den Längsfalz einer angrenzenden Blechbahn
(10) untergreift und seinerseits in Abständen von einem
hakenförmigen Endabschnitt (9.1) des Befestigungsmittels
(9) übergriffen wird, das mit einer Dachunterkonstruktion
(z. B. 6) in deren Rastermaß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Befestigungsmittel aus einer Blechprofilschiene (9) mit einer
Länge mindestens gleich dem Rastermaß der Dachunterkonstruktion
(6) besteht.
Patent DE-202008001084-U1 (DE)
Title: Sockel für Verkaufsaufsteller
IPC: A47F5/11
Filed: 2008-01-25
Abstract: Sockel
für Verkaufsaufsteller,
insbesondere aus Wellpappe, Karton oder ähnlichen Materialien, der als
Faltelement aus einem oder mehreren miteinander zusammenhängenden
genuteten Teilen im wesentlichen in Quaderform gebildet ist und
zur Aufnahme und Präsentation
von Waren unter Verwendung von Warenaufnahmen, wie Borden, Trays,
dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein dreidimensionales Dekorationselement
(17, 23) zusätzlich
zur Abstützung
der aufsetzbaren Warenaufnahme (36) und/oder Stabilisierung des
Sockels (1) als Bodenabstützung
mindestens einer Wandung zugeordnet ist und über randseitige Steckverbindungen,
wie durch Schlitze (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b bzw. 30, 31, 32, 33,
34, 35) und korrespondierende Zapfen (5a, 6a, 7a bzw. 24, 25, 26,
27, 28, 29), festsetzbar ist.
Patent DE-202008001303-U1 (DE)
Title: Schienensystem zum Aufhängen und Anschließen von audiovisuellen Artikeln und Beleuchtungsartikeln, sowie audiovisuelle Artikel und Beleuchtungsartikel, geeignet zur Aufnahme in ein solches Schienensystem
IPC: F21V21/35
Filed: 2008-01-30
Abstract: Schienensystem
zum Aufhängen
und Anschließen
von audiovisuellen Artikeln, Beleuchtungsartikeln und dergleichen,
welches zumindest eine Schiene, versehen mit Befestigungsmitteln
zur Befestigung an beispielsweise einer Wand, und einen audiovisuellen
Artikel oder einen Beleuchtungsartikel umfasst, der an die Schiene
gekoppelt werden kann, wobei der audiovisuelle Artikel mit einem
einhakbaren Schiebeorgan und die Schiene mit einer Schiebeführung versehen
ist, für
die verschiebbare Aufnahme des einhakbaren Schiebeorgans, und wobei
die Schiene außerdem
mit einem System aus gegenseitig isolierten, in einer Längsrichtung
der Schiene verlaufenden Führungen
versehen ist, und der audiovisuelle Artikel oder der Beleuchtungsartikel
mit einem Kontaktorgan versehen ist, das eine elektrische Verbindung
zwischen dem System aus Führungen
und dem audiovisuellen Artikel oder dem Beleuchtungsartikel herstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass das einhakbare Schiebeorgan mit Stützmitteln
für die Unterstützung des
Kontaktorgans versehen ist.
Patent DE-202008004151-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: B64C7/00
Filed: 2008-03-26
Abstract: Basiselement
(3) einer zweiteiligen Befestigungsanordnung (1) für ein Flächenelement,
insbesondere eine Schutzplatte im Flugzeugbau, das die folgenden
Merkmale aufweist:  a. das Basiselement (3) ist zweiseitig ausgebildet
mit  b. einer Befestigungsfläche
(10) an seiner ersten Seite und einem von seiner zweiten Seite vorstehenden
Verbindungszapfen (30),  c. mit dem eine Schnappverbindung zu
einem Kopplungselement (5) herstellbar ist.
Patent DE-202008007323-U1 (DE)
Title: Bildereinschubrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2008-05-30
Abstract: Bilderrahmen
mit einem Aufnahmeraum für
das zu präsentierende
Bild, der auf der Rückseite durch
eine Rückwand
und an der Vorderseite durch einen das zu präsentierende Bild an seinen
Randbereichen abdeckenden Rahmen begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufnahmeraum (4) zur Vorderseite des Bilderrahmens (1) offen
ausgebildet ist und eine seitliche Zuführöffnung (9) zwischen Rückwand (3)
und Rahmen (2) aufweist, über
die das zu präsentierende
Bild in den Aufnahmeraum (4) einschiebbar ist.
Patent DE-202008007921-U1 (DE)
IPC: A61J3/07
Filed: 2008-06-16
Abstract: Round switching table (10) comprises upper holders (24) and lower holders (26) which can be adjusted so that the upper holders pivot in a pivoting plane parallel to the rotating plane and the lower holders can be adjusted in a lifting-lowering movement perpendicular to the pivoting plane. Preferred Features: Each upper holder has a pivoting shaft which is connected to a roller which is guided in a peripheral groove.
Patent DE-202008010604-U1 (DE)
Title: Senkrechte Haltestange von Behindertentoiletten
IPC: A47K17/02
Filed: 2008-08-08
Abstract: Haltestange
vor Behindertentoiletten, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur senkrechten
Anbringung vor der Toilette mit einer Bodenhülse sowie einer Deckenhalterung
ausgestattet ist. Sie ist bei Bedarf leicht an- und abbaubar.
Patent DE-202008012111-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher, insbesondere Puffer-, Warmwasser- und/oder Kombispeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2008-09-12
Abstract: Wärmespeicher, insbesondere Puffer-, Warmwasser- und/oder Kombispeicher, mit einem Speicherbehälter (1) aus Stahlblech, welcher aus mindestens einem Schuss (2) sowie zwei Klöpper- oder Korbböden (3, 4) als oberer und unterer Abschluss besteht, sowie mehrere Anschlüsse für Zufuhr-, Entnahme- und Verbindungsleitungen für Wasser besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass im Schuss (2) ein streifenförmiges, vertikal angeordnetes Blech (5) eingeschweißt ist, welches mehrere Durchbrechungen und/oder Gewinde (6) für Anschlüsse von Zufuhr-, Entnahme- und Verbindungsleitungen aufweist.
Patent DE-202008012191-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: H02K1/02
Filed: 2008-09-15
Abstract: Elektrisches
Antriebssystem mit:  einem Rotorring (1), an welchem Magneten
(1a) angeordnet sind und an welchem ein Flansch (1b) mit Bohrungen zur
Befestigung eines Propellers oder einer Welle angebracht ist, und
welcher in einem Statorzentralstück
(2) gelagert ist, das auch zur Befestigung des elektrischen Antriebssystems
an einem Motorträger
dient; und  einem Eisenblechpaket (2b), welches mit dem Stator
(2) über
Lamellenstege (3) verbunden ist und Statorwicklungen (3a) aufweist,
die auf Zähne
(8) des Eisenblechpaketes (2b) aufgewickelt sind.
Patent DE-202008012701-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für die Verbindung eines Rohres mit einem Anschlussstück
IPC: F16L3/16
Filed: 2008-09-24
Abstract: Sicherungseinrichtung
für eine
Rohrverbindung mit einem Anschlussstück oder einem Rohrverbinder,
umfassend  zwei ineinander greifende Klemmfedern (2, 2'), die
einen Kragen (1.1) am Anschlussstück (1) bzw. am Rohrverbinder
hintergreifen und jeweils wenigstens eine Sperrzunge (2.7) aufweisen,
die am Rohrumfang einander gegenüberliegen
und sich schräg
gegen die Auszugsrichtung des Rohres aus dem Anschlussstück erstrecken,  wobei
die beiden Klemmfedern (2, 2') jeweils eine Verriegelungslasche
(2.5) aufweisen, die in einen Ausschnitt (26) der gegenüberliegenden
Klemmfeder lösbar
eingreift.
Patent DE-202008018636-U1 (DE)
Title: System zur Registrierung eines Ereignisses
IPC: G06F11/34
Filed: 2008-03-11
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, das greifbar in einem computerlesbaren Speichergerät verkörpert ist und Instruktionen umfasst, die, wenn sie durch einen odermehrere Prozessoren ausgeführt werden, ein Verfahren durchführen, aufweisend: Bestimmen, dass ein Einführen einer Ereigniszählungszahl in ein Set von Ereigniszählungszahlen bewirkt, dass das Set ein Aggregationskriterium erfüllt, wobei jeder von den Ereigniszählungszahlen in dem Set eine entsprechende Aggregationszahl zugeordnet hat; als Reaktion auf die Bestimmung Bestimmen einer neuen Ereigniszählungszahl basierend auf wenigstens zwei von den Ereigniszählungszahlen; Bestimmen einer neuen Aggregationszahl für die neue Ereigniszählungszahl; und Speichern eines aktualisierten Sets, das die neue Ereigniszählungszahl anstatt der wenigstens zwei Ereigniszählungszahlen umfasst, wobei die neue Ereigniszählungszahl die neue Aggregationszahl zugeordnet hat; als Reaktion auf die Bestimmung Bestimmen einer neuen Ereigniszählungszahl basierend auf wenigstens zwei von den Ereigniszählungszahlen; Bestimmen einer neuen Aggregationszahl für die neue Ereigniszählungszahl; und Speichern eines aktualisierten Sets, das die neue Ereigniszählungszahl anstatt der wenigstens zwei Ereigniszählungszahlen umfasst, wobei die neue Ereigniszählungszahl die neue Aggregationszahl zugeordnet hat.
Patent DE-202009002546-U1 (DE)
Title: Einwegscheibe zum Transportieren von Schnaps-/Likörgläsern
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Einwegscheibe (1) zum Transportieren von Schnaps-/Likörgläsern (2), die aus einem plattenförmigen Träger (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Träger (1) im Wesentlichen randseitig und umlaufend mindestens zwei Aufnahmeöffnungen (3) für Schnaps-/Likörgläser (2) aufweist und an dem etwa mittig mindestens eine Trageöffnung (4) vorgesehen ist, in die mit Fingern eingegriffen werden kann, und dass ferner an dem Träger (1) Knickperforationen (5) vorgesehen sind, die es erlauben, durch leichtes Umknicken perforierter Bereiche der Einwegscheibe (1) Standfüße (6) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202009004343-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/38
Filed: 2009-03-27
Abstract: Stromzuführungssystem für eine Lampe, bestehend aus einer Folie mit zwei Breitseiten und zumindest einer damit verbundenen Stromzuführung, wobei die Folie mindestens ein Loch besitzt, der aus dem Körper der Folie ausgeschnitten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie in einer Ebene liegt, wobei die Stromzuführung auf einer ersten Breitseite der Folie zum Loch hingeführt ist, durch das Loch geführt ist und zumindest abschnittsweise auf der zweiten Breitseite zurückgeführt ist, so dass die Stromzuführung im Loch gehaltert ist.
Patent DE-202009004907-U1 (DE)
Title: Ein Verbindungsstecker, insbesondere für eine Kabelklemme
IPC: H01R11/11
Filed: 2009-06-10
Abstract: Verbindungsstecker, insbesondere für eine Kabelklemme, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Verbindungsstecker aus einem Steckerkörper (3) und einem Steckergehäuse (6) besteht, wobei  – der Steckerkörper (3) ein einteiliger Formkörper zur Befestigung eines Kabels ist, der mit einer Aufnahmebohrung (4) und einer Feststellschrauböffnung (5) versehen ist,  – das Steckergehäuse (6) eine Aufnahmeklammer (8) und eine Federhülse (7) umfasst und  – das Steckergehäuse (6) über die Aufnahmeklammer (8) mit dem Steckerkörper (3) fest verbunden ist.
Patent DE-202009006675-U1 (DE)
Title: Perforierte blattförmige Backunterlage
IPC: A21B3/13
Filed: 2009-05-08
Abstract: Blattförmige Backunterlage (1), dadurch gekennzeichnet, dass Durchtrittsöffnungen (2) verteilt über wesentliche Teile der Fläche der blattförmigen Backunterlage (1) gebildet sind.
Patent DE-202009008620-U1 (DE)
Title: Visuell-akustisches Thermoset für Spielgeräte
IPC: A63G21/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Thermoset an Spielgeräten, vorzugsweise Rutschen (6), dadurch gekennzeichnet, dass es die über einen Temperaturfühler (1) gemessene Temperatur der Oberfläche über Kabel (5) oder Funk an ein Steuerungsteil (4) leitet und dort in eine optische und/oder akustische Signalanzeige (2) umwandelt, die dem Nutzer die Nutzungsmöglichkeit des Gerätes anzeigt.
Patent DE-202009008845-U1 (DE)
Title: Absperrklappe für fluide Medien
IPC: F16K1/16
Filed: 2009-06-27
Abstract: Absperrklappe für fluide Medien, die in ein Rohrleitungssystem einsetzbar ist, bestehend aus einem eine Durchflußöffnung aufweisenden Gehäuse (1) und einer um eine diametral das Gehäuse (1) durchragenden Welle (2) verschwenkbaren, innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten scheibenförmigen Klappe (3), wobei die Klappe (3) durch Verdrehen der diametralen Welle (2) aus einer den Durchfluss des Fluides verhindernden Dichtlage in eine Durchflusslage und zurück in die Dichtlage verschwenkbar ist, wobei die scheibenförmige Klappe (3) umlaufend eine Dichtung (4) aufweist, die in der Dichtlage an einer innen umlaufenden Dichtfläche des Gehäuses (1) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) zwei voneinander beabstandete Dichtflächen (5, 6) aufweist, zwischen denen ein umlaufender Hohlraum (7) gebildet ist, der bei in Dichtlage befindlicher Klappe (3) von am oder im Gehäuse (1) angeordneten Messmitteln (8) überwacht ist.
Patent DE-202009010536-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit Seitenaufprallschutz
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-07-14
Abstract: Kindersitz (1) mit Seitenaufprallschutz mit mindestens einem Energie absorbierenden und/oder übertragenden Element (2), das so angeordnet und ausgebildet ist, um von einer Ruhestellung (3) in eine Funktionsstellung (4) überführt zu werden, um in der Funktionsstellung (4) seitlich einwirkende Energie aufzunehmen.
Patent DE-202009013133-U1 (DE)
Title: Profilsystem zum Wandanschluss von Plattenmaterial und Glas
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-09-29
Abstract: Profilkombination zum Wandanschluss von geeignetem Plattenmaterial dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenmaterial auf gesamter Profillänge geklemmt wird.
Patent DE-202009013299-U1 (DE)
Title: Einfacher Kiefersimulator
IPC: A61C11/04
Filed: 2009-10-02
Abstract: Der EINFACHE KIEFERSIMULATOR dient als eine sehr einfache Kieferkonstruktion auf dem man OK- und UK-Zahnmodelle (z. B. KaVo-Modelle) ganz schnell befestigen kann und mit einem breiten Gummiring ein Mundraum nachgebildet wird. Zum Öffnen des Mundes braucht man noch eine Befestigungseinrichtung. Diese Befestigungseinrichtung kann je nach Bedarf mit oder ohne regulierbare Länge angebracht werden.  Der EINFACHE KIEFERSIMULATOR ist  dadurch gekennzeichnet,  dass Teil 1 als Hals, Teil 2 als OK-Knochen, worauf das OK-Zahnmodell befestigt (mit Schraube S1 = M6 × 10) und Teil 3 als UK-Knochen, worauf das UK-Zahnmodell befestigt (mit Schraube S2 = M6 × 15) wird, dient. Der Gummiring hält den OK und UK fest zusammen im „Mund geschlossen”-Zustand und die Befestigungseinrichtung hält den UK fest im „Mund geöffnet”-Zustand.
Patent DE-202009016394-U1 (DE)
Title: Adapter als Rücklauftemperaturbegrenzer an Thermostatventilen
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-12-02
Abstract: Adapter zur Voreinstellung des Wasserdurchflusses an Heizkörpern, die mit Thermostatventilen ausgestattet sind, die einem Gehäuse ein Thermostatelement besitzen, das eine Betätigungsfläche aufweist, deren Position im Gehäuse sich in Abhängigkeit einer auf das Thermostatelement wirkenden Temperatur verändert und hierbei auf den Ventilstößel eines Ventils zur Bewegung eines Ventilelementes relativ zum Ventilsitz einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse mit dem Thermostatelement (20) und dem Ventil (10) zur Durchflussbegrenzung der Adapter (30) angeordnet ist, dessen Gehäusekörper eine Gewindebohrung (33) besitzt, in der axial beweglich ein Schraubkörper (34) mit einem Außengewinde geführt ist, der in einer zentralen Bohrung (35) einen Bolzen lagert, dessen eine Stirnseite an dem Ventilstößel (11) und dessen andere Stirnseite an der Betätigungsfläche des Thermostatelementes (20) anliegt.
Patent DE-202009017078-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere zur Verklebung von Stoßkanten und Überlappungen zwischen Bauteilen und Baustoffen
IPC: C09J7/21
Filed: 2009-12-17
Abstract: Klebeband, insbesondere zur Verklebung von Stoßkanten und Überlappungen zwischen Bauteilen und Baustoffen, bestehend aus einem bandförmigen Trägermaterial mit eingelassenen Gewebestruktur, auf das einseitig ganzflächig ein Spezialkleber aufgebracht wird, wobei abschließend mit der gesamten Fläche des Trägermaterials ein doppelt geschlitzter, abziehbarer Liner über den Kleber aufgebracht wird. Das Trägermaterial ist zudem mit einer Messhilfe entlang der Längskanten des Trägermaterials versehen.
Patent DE-202009017091-U1 (DE)
Title: Krugdeckel mit eingearbeitetem Flaschenöffner
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-12-18
Abstract: Krugdeckel mit eingearbeitetem Flaschenöffner, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel aus eloxiertem Aluminium besteht und innen eine umlaufende Nut (1) eingearbeitet ist, die zum Flaschenöffnen dient.
Patent DE-202010002472-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe
IPC: C10L11/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: Anzündhilfe, bestehend aus einem Rohteig hervorgegangenen, durch Druck komprimiertem Verbund, bestehend aus brennbarem als Fasermaterial und Bindemittelgranulat.
Patent DE-202010003376-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwassersystem
IPC: E03B7/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: Trink- oder Brauchwassersystem mit einer Übergabestelle aus einem öffentlichen Versorgungsnetz und wenigstens einer Versorgungsleitung (1) für die Zuleitung von Wasser und wenigstens einer zu wenigstens einem Verbraucher (4) führenden Ringleitung (2), die über eine Ausfädelöffnung (3a) und eine Einfädelöffnung (3b) an die Versorgungsleitung (1) angeschlossen ist, gekennzeichnet durch, eine in der Ringleitung (2) vorgesehene Ringleitungspumpe (60).
Patent DE-202010005397-U1 (DE)
Title: Brandschutzelement
IPC: E04B1/94
Filed: 2010-05-07
Abstract: Brandschutzelement (3), insbesondere zur Bekleidung von Stahlstützen, Lüftungs- oder Kabelkanälen, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eine als Eckelement ausgebildete Platte umfasst, die einen zumindest bereichsweise mit Glasvlies ummantelten Gipskern aufweist.
Patent DE-202010005767-U1 (DE)
Title: Transporteinheit
IPC: B41J3/407
Filed: 2010-04-16
Abstract: Transporteinheit, die eine oder mehrere bedruckfähige Markierungskarten (1) aus Kunststoff oder Metall zur Identifizierung von elektrischen und/oder elektronischen Leitern, Bauteilen, Bausteinen oder dergleichen beinhaltet, gekennzeichnet durch a) einen Trägerrahmen (5), der wenigstens ein oder mehrere Rahmenfelder aufweist, in denen jeweils wenigstens eine bedruckbare Markierungskarte (1) festlegbar ist, b) dass jede Markierungskarte (1) mit wenigstens einem Rast- und Zentriersteg (3, 4) versehen ist und c) dass die Rast- und Zentrierstege (3, 4) an dem Trägerrahmen (5) durch angeformte Klemm- und/oder Zentrierelemente form- und/oder kraftschlüssig sowie zentriert festlegbar sind.
Patent DE-202010006454-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F16J15/10
Filed: 2010-05-05
Abstract: Wärmetauscher (1) mit einer Grundplatte (2) zum Befestigen an einem Bauteil, insbesondere an einem Verbrennungsmotor, wobei durch die Grundplatte (2) Versorgungskanäle (3) führen, dadurch gekennzeichnet, dass direkt an die Grundplatte (2) zumindest ein Dichtelement (4) angespritzt bzw. anvulkanisiert ist und dadurch eine dichte Verbindung zum Bauteil herstellbar ist.
Patent DE-202010006588-U1 (DE)
Title: Wetzstahl
IPC: B24D15/02
Filed: 2010-05-07
Abstract: Wetzstahl (10) zum Abziehen und/oder Schärfen von Klingen oder dergl., an dessen Oberfläche Züge (22) in zueinander beabstandet angeordneten Zuggruppen (26) vorgesehen sind, wobei die Zuggruppen (26) jeweils zumindest zwei Züge (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einander benachbart angeordneten Zuggruppen (26) jeweils ein Oberflächenfeld (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202010007118-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Zeltgerüst
IPC: E04H15/28
Filed: 2010-05-21
Abstract: Zusammenklappbares Zeltgerüst, das eine Krone (1), einen Stock (2), mehrere Speichen (3), mehrere erste Streben (4), einen mittleren Schieber (6), mehrere zweite Streben (7) und einen unteren Schieber (9) umfaßt, wobei die Speichen (3) am inneren Ende mit der Krone (1) gelenkig verbunden sind, wobei der Stock (2) mit dem oberen Ende an der Krone (1) befestigt ist und sich nach unten erstreckt, wobei die ersten Streben (4) am inneren Ende mit dem mittleren Schieber (6) und am äußeren Ende mit den inneren Enden der Speichen (3) gelenkig verbunden sind, wobei der mittlere Schieber (6) mit dem Mittelloch (61) über den Stock (2) geschoben wird und somit entlang dem Stock (2) verschoben werden kann, wobei die zweiten Streben (7) am inneren Ende mit dem unteren Schieber (9) und am äußeren Ende mit der Mitte der Speichen (3) gelenkig verbunden sind, und wobei der untere Schieber (8) mit dem Mittelloch...
Patent DE-202010007448-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung
IPC: B65G29/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (10) mit einem Beladebereich (1) zum Beladen der Vereinzelungsvorrichtung (10) mit zu vereinzelnden Teilen, mit einem Vereinzelungsbereich (2) zur Vereinzelung der Teile und mit einem Entnahmebereich (4) zum Entnehmen der vereinzelten Teile, wobei eine Transportvorrichtung (12) zum Transport der Teile in den Entnahmebereich (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (12) zum Transport der Teile entlang einer Kreisbahn zwischen dem Beladebereich (1), dem Vereinzelungsbereich (2) und/oder dem Entnahmebereich (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008650-U1 (DE)
Title: Ersatzteilbehälter
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Ersatzteilbehälter, umfassend  einen Behälter (10), der aus Kunststoff hergestellt ist und einen Boden (11) aufweist, der eine erste und zweite Fläche besitzt, wobei der Boden (11) in Richtung der zweiten Fläche eine Vertiefung (12) bildet, und  ein erstes Magnetelement (20), das ein Magnetfeld erzeugen kann und in der Vertiefung (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010009579-U1 (DE)
Title: Steckverzahnung
IPC: F16D1/06
Filed: 2010-06-26
Abstract: Steckverzahnung zur Verbindung eines ersten, eine Innenverzahnung (2) aufweisenden Bauteils (1) mit einem zweiten, eine Außenverzahnung aufweisenden Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung des ersten und/oder des zweiten Bauteils axial betrachtet an der bei der Montage dem jeweils anderen Bauteil zugewandten Seite mindestens einen bergförmigen Bereich (3) aufweist, der sich einen Winkel bildend axial erstreckt.