baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100326-U1 (DE)
Title: Stromquelle für eine Taschenlampe und Taschenlampe mit dieser Stromquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Stromquelle für eine Taschenlampe, die ein Außengehäuse (1), das der Form und Größe des Batteriefaches der Taschenlampe (12) entspricht, eine positive Elektrode (2) und eine negative Elektrode (3) an den beiden Seiten des Außengehäuses (1), einen Stromquellenkörper im Außengehäuse (1), der mit der positiven Elektrode (2) und der negativen Elektrode (3) verbunden ist, ein Beleuchtungsmodul, einen USB-Anschluss (4) und einen Ladeanschluss (5) an der Seitenwand des Außengehäuses (1) umfasst, wobei zwischen der Stromquelle und dem Beleuchtungsmodul ein Steuerschalter (8) zur Steuerung des Beleuchtungsmoduls reihengeschaltet ist.
Patent DE-202017104827-U1 (DE)
Title: Selbstformende Montagefassung
IPC: B25B23/08
Filed: 2017-08-10
Abstract: Selbstformende Montagefassung, umfassend: eine Fassung (1) mit einem bearbeitenden Ende (11) und ein Anschlussende (12), die je an einem der beiden Enden dieser Fassung (1) gebildet sind; eine Vertiefung (111), die im bearbeitenden Ende (11) gebildet ist, während sich von einer Innenperipherie der Vertiefung (111) eine Schulter (112) erstreckt; ein Durchgang (121), der im Anschlussende (12) gebildet und mit der Vertiefung (111) verbunden ist; ein Plättchen (2), das in der Vertiefung (111) angeordnet ist und an der Schulter (112) anliegt; das Plättchen (2) ein Mittelloch (21) sowie mehrere Bohrungen (22), die um das Mittelloch (21) gebildet sind, aufweist; in jeder Bohrung (22) ein Greifstift (3) eingeführt ist; jeder Greifstift (3) einen Schaft (31) aufweist; an einem ersten Ende des Schafts (31) ein vielkantiger Abschnitt (33) gebildet ist; ein zweites Ende des Schafts (31) durch die mit diesem entsprechenden Bohrung (22) ragt und an einem Eingrenzglied (32) befestigt ist, um den Greifstift (3) am Plättchen (2) zu befestigen; an jedem Schaft (31) eine erste Feder (4) montiert ist, die zwischen einem Ende des vielkantigen Abschnitt (33) und dem Plättchen (2) vorgespannt ist; einen Einsatz (5), der beweglich durch den Durchgang (121) der Fassung (1) und durch das Mittelloch (21) des Plättchens (2) ragt; der Einsatz (5) ein betätigendes Ende (51) ist, der im Mittelloch (21) des Plättchens (2) oder so positioniert ist, um über die Vertiefung (111) hinauszuragen, aufweist.
Patent DE-202017104886-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestückung mit Küchenkräutern und Gewürzpflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Bestückung mit mehreren Küchenkräutern und/oder Gewürzpflanzen (2, 3), gekennzeichnet durch einen Kasten (1) zur Aufnahme von Töpfen (11, 12) zur Bepflanzung mit jeweils mindestens einem Küchenkraut und/oder einer Gewürzpflanze (2, 3), wobei an einer Längsseite des Kastens (1) wenigstens ein Träger (4) für mehrere Behälter (5, 6, 7) für jeweils wenigstens ein Gewürz befestigt ist, sowie eine Einrichtung zur automatischen Bewässerung der Küchenkräuter und/oder Gewürzpflanzen (2, 3) und eine Pflanzenwachstumsleuchte (16).
Patent DE-202017105292-U1 (DE)
Title: Nutenstein
IPC: F16S3/04
Filed: 2017-09-01
Abstract: Nutenstein (1) zum Einbringen in eine Nut (21) eines Profilstabes (20) oder einer Profilfläche zur klemmenden Anordnung in dieser Nut (21), mit einem Körper (2) mit einer im Querschnitt größeren Querschnittsausdehnung (3) als der Abstand (22) der beiden die Hinterschnitte der Nut (21) bildenden Vorsprünge (23), mit einer ersten Ausnehmung (4) mit einem Innengewinde (4A) zur Aufnahme einer Schraube zur Fixierung eines Gegenstandes am Nutenstein (1) und mit wenigstens einer im Wesentlichen parallel zur ersten Ausnehmung (4) ausgebildeten zweiten Ausnehmung (6), die mit einem eingebrachten Federelement (7) und einem davon getrennt ausgebildeten Klemmelement (8) versehen ist, wobei das Federelement (7) geeignet und vorgesehen ist, das Klemmelement (8) federnd über eine Oberfläche (9) des Körpers (2) hinaus zu drücken und damit eine federnde Fixierung des Nutensteins (1) in der Nut (21) des Profilstabes (20) oder einer Profilfläche zu ermöglichen, und wobei dem Federelement (7) ein separates Einstellelement (11) zugeordnet ist, das geeignet und dafür vorgesehen ist, das Federelement (7) unter eine einstellbare Vorspannung zu versetzen.
Patent DE-202017105843-U1 (DE)
Title: Kontextabhängige Einfügeziel-Vorhersage
IPC: G06F17/24
Filed: 2017-09-26
Abstract: Mindestens ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen aufweist, die als Antwort auf Ausführung der Anweisungen durch einen oder mehrere Prozessoren die ein oder mehreren Prozessoren veranlassen: ein als Antwort auf eine Benutzeraktion, ausgewählten Inhalt auf einem Computergerät zu kopieren, initiiertes Steuersignal zu empfangen; eine vorhergesagte Anwendung, in die der ausgewählte Inhalt einfügbar ist, auf Basis eines dem ausgewählten Inhalt zugeordneten Kontextes aus einer Mehrzahl von Anwendungen vorherzusagen; und als Antwort auf das Steuersignal ein Benutzersteuerelement für die vorhergesagte Anwendung auf dem Computergerät anzeigen zu lassen, wobei das Benutzersteuerelement konfiguriert ist, die vorhergesagte Anwendung nach Benutzerauswahl auf dem Computergerät zu aktivieren.
Patent DE-202017107099-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung und System zum Befestigen von Gegenständen
IPC: F24S20/70
Filed: 2017-11-23
Abstract: Fixiervorrichtung (12), umfassend einen Kulissenstein (38), welcher zumindest eine Auskragung (48) aufweist, und eine Vorsprungsvorrichtung (60), wobei die Vorsprungsvorrichtung (60) ein Vorsprungselement (62) aufweist, welches zwischen einer Fixierposition und einer Verschiebeposition verstellbar ist, wobei zumindest ein Abschnitt des Vorsprungselements (62) in der Fixierposition weiter über die Stirnseite (58) des Kulissensteins (38) hervorragt als in der Verschiebeposition.
Patent DE-202018003656-U1 (DE)
Title: Schnürsenkel, Aufwicklungs-Vorrichtung
IPC: A43C7/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Schnürsenkel - Aufwicklungs Vorrichtung (1) mit
 einem Gehäuse und einem Drehknopf(2) Ausgestattet und einer Innen liegende Aufwicklungswelle (3) und dem Druckknopf (4)auf der sich auf dem Gehäuse b) mit einem Gehäuse (5) und den angeordneten Durch fädeln Öffnungen am Gehäuse (3) zum Durch fädeln der Schnürsenkel dienen.
 einem Innen liegende Aufwicklungswelle (3) und den Bohrungen (6) die Vertikal durch Aufwicklunswelle gehen
 die für Aufnahme der Schnürsenkel und der Arretierung dienen.
Patent DE-202018004065-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung und Verbindungselement dafür
IPC: E04B1/38
Filed: 2018-09-03
Abstract: Verbindungseinrichtung (3) zum Verbinden eines ersten Betonabschnitts (2) mit einem zweiten Betonabschnitt (2), wobei die Verbindungseinrichtung (3) einen Rahmen (5) umfasst und zumindest ein an dem Rahmen (5) angeordnetes Verbindungselement (6), wobei das Verbindungselement (6) beweglich, insbesondere drehbeweglich und/oder schwenkbeweglich und/oder linearbeweglich, an dem Rahmen (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) biegesteif gebildet ist, insbesondere als biegesteifer Metallbügel.
Patent DE-202018004406-U1 (DE)
Title: Haken zur Befestigung an Schellen
IPC: F16B45/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Haken(1) zum Befestigen an Schellen (7) für Rohre oder Stangen (10), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haken zumindest zwei zueinander versetzte Ösen (2, 3) angebracht sind.
Patent DE-202018100012-U1 (DE)
Title: Müdigkeitsüberwachungsvorrichtung für Fahrer
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-01-02
Abstract: Müdigkeitsüberwachungsvorrichtung für Fahrer, welche Folgendes umfasst:einen Detektor, einschließlich eines Uhrgehäuses mit einer Bildanzeige undeiner Hauptsteuerplatine, die in dem Uhrgehäuse angeordnet ist, einen oder mehrere Sendeempfänger, die an dem Uhrgehäuse angeordnet und mit der Hauptplatine verbunden sind, wobei das Uhrgehäuse an einem Körperteil des Fahrers getragen wird, wobei die Sendeempfänger an dem Körperteil des Fahrers angebracht sind oder in Kontakt damit stehen, undeinen Empfänger, der in der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei der Empfänger eine Anzeige, einen hochwertigen Lautsprecher und ein hochwertiges Mikrofon, einen SIM-Kartensteckplatz und die Hauptsteuerplatine einschließt, wobei der Empfänger mit dem Detektor über ein Übertragungssystem verbunden ist, wobei der Detektor zum Erkennen der physiologischen Daten des Fahrers dient und eine Berechnungsleiterplatte der Hauptsteuerplatine zum Bewerten, Analysieren und Beurteilen des aktuellen Müdigkeitsgrad des Fahrers dient, wobei in dem Fall, in dem erkannt wird, dass der Fahrer sich in einem hohen Müdigkeitszustand befindet oder der Müdigkeitsgrad des Fahrers geringer als ein Warnwert ist, der Empfänger ein Warnsignal abgibt, um den Fahrer zu warnen und auch eine Benachrichtigung an die Steuerzentrale übertragen wird, um notwendige Maßnahmen zu ergreifen.
Patent DE-202018100555-U1 (DE)
Title: Blendrahmenprofil und Außenwandkonstruktion
IPC: E06B3/30
Filed: 2018-02-01
Abstract: Blendrahmenprofil (1) zur Verkleidung einer Rahmenkonstruktion für bewegliche Einsatzelemente (5), wie Fenster und/oder Türen, wobei das Blendrahmenprofil (1) zumindest ein Basisprofil (3) und zumindest ein Zusatzprofil (7) umfasst:
 - wobei das Basisprofil (3) an einen Blendrahmen (9) befestigbar ist und einen ersten Basisprofilverbindungsbereich (11) aufweist,
 - wobei das Zusatzprofil (7) einen Zusatzprofilverbindungsbereich (13) aufweist, sowie einen Abschlussbereich (15), wobei der Abschlussbereich nach Einsetzen des beweglichen Einsatzelements einen Übergang zwischen dem beweglichen Einsatzelement und dem Blendrahmen zur Wetterseite zumindest teilweise überdeckt,
 - wobei der erste Basisprofilverbindungsbereich (11) und der Zusatzprofilverbindungsbereich (13) über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung verbindbar sind.
Patent DE-202018102657-U1 (DE)
Title: Kanalbearbeitungsvorrichtung
IPC: E03F3/06
Filed: 2018-05-11
Abstract: Kanalbearbeitungsvorrichtung (1) zur Anordnung innerhalb eines Kanals (20), mit einem Grundkörper (2) und einer an dem Grundkörper (2) angeordneten Bearbeitungseinrichtung (3) zur Bearbeitung eines Kanalabschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (3) mindestens eine Halteeinrichtung für eine zur Anbringung an der Kanalinnenseite vorgesehene Abdeckung aufweist und die Halteeinrichtung zum Andrücken der Abdeckung gegen eine Innenwand des Kanals (20) von dem Grundkörper (2) weg nach außen bewegbar ist.
Patent DE-202018103706-U1 (DE)
Title: Automatische Probenvorbereitungsvorrichtung für metallographische Untersuchungen
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine automatische Probenvorbereitungsvorrichtung für metallographische Untersuchungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen ersten Materialbehälter (1), einen zweiten Materialbehälter (2), einen Mischbehälter (3) und ein Probenmagazin (4) umfasst, wobei der erste Materialbehälter stromaufwärts vom Mischbehälter vorgesehen ist, wobei der zweite Materialbehälter stromaufwärts vom Mischbehälter vorgesehen ist, wobei der Mischbehälter stromaufwärts vom Probenmagazin vorgesehen ist;
 wobei der Mischbehälter Rührblätter, einen ersten Materialeinlass (32), einen zweiten Materialeinlass (33) und mehrere Materialauslässe (34) umfasst, wobei die Rührblätter innerhalb des Mischbehälters angeordnet sind, wobei der erste Materialeinlass und der zweite Materialeinlass im oberen Bereich des Mischbehälters vorgesehen sind, wobei alle Materialauslässe im unteren Bereich des Mischbehälters vorgesehen sind, wobei die Rührblätter mit einem Rührmotor (5) verbunden sind, wobei der erste Materialeinlass über ein erstes Förderrohr (321) mit dem ersten Materialbehälter verbunden ist, wobei der zweite Materialeinlass über ein zweites Förderrohr (331) mit dem zweiten Materialbehälter verbunden ist, wobei alle Materialauslässe jeweils mit einem Ausgabemechanismus versehen sind, wobei ein jeweiliger Ausgabemechanismus Bänder (35), Zahnräder (36) und einen Ausgabemotor umfasst, wobei die Bänder mit den Zahnrädern verbunden sind, wobei die Zahnräder mit dem Ausgabemotor verbunden sind, wobei die Zahnräder vom Ausgabemotor zur Drehung angetrieben werden, wodurch die Bänder zum Gleiten angetrieben werden, wobei die Ausgabebänder in Richtung des Probenmagazins laufen, wobei die Winkel (α) zwischen den Ausgabebändern und der Seitenwand des Mischbehälters vorgesehen sind, wobei die Winkel stumpfe Winkel sind;
 wobei das Probenmagazin (4) ein Ringrahmen ist, wobei sich der Mischbehälter in der Mitte des Ringrahmens befindet, wobei mehrere Probenzellen (41) gleichmäßig über den Ringrahmen verteilt angeordnet sind, wobei die Probenzellen und die Materialauslässe des Mischbehälters eins zu eins aufeinander abgestimmt sind, wobei die Ausgabemechanismen zu den Probenzellen geführt werden; wobei bei der Probenvorbereitung ein Metallblock (16) in die Probenzelle eingesetzt wird, wobei die Höhe des Metallblocks niedriger als die Tiefe der Probenzelle ist;
 wobei an der Öffnung einer der Probenzellen des Probenmagazins ein Infrarotsensor (6) vorgesehen ist;
 wobei alle Materialauslässe jeweils mit einem ersten Magnetventil (7) versehen sind;
 wobei der Mischbehälter mit einem zum Messen der Rührzeiten dienenden ersten Timer (8) versehen ist;
 wobei das Probenmagazin mit einem zum Messen der Probenvorbereitungszeit dienenden zweiten Timer (9) versehen ist;
 wobei ein Steuersystem (10) vorgesehen ist, wobei der Rührmotor (5), alle ersten Magnetventile (7), der Infrarotsensor (6), der erste Timer (8) und der zweite Timer (9) jeweils elektrisch mit dem Steuersystem verbunden sind.
Patent DE-202018104246-U1 (DE)
Title: Bewegliche Verkehrseinrichtung
IPC: E01F9/688
Filed: 2018-07-24
Abstract: Bewegliche Verkehrseinrichtung, insbesondere bewegliche Leit- oder Warnbake, mit einem Fahrgestell, welches Fahrgestell eine horizontale Bewegung der Verkehrseinrichtung zulässt, und einem auf dem Fahrgestell angebrachten Verkehrszeichen, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Fahrgestell eine Antriebsvorrichtung aufweist, mit deren Hilfe die Verkehrseinrichtung im Wesentlichen horizontal bewegbar ist, und
 die Verkehrseinrichtung weiterhin eine Steuervorrichtung umfasst, welche die im Wesentlichen horizontale Bewegung der Verkehrseinrichtung steuert.
Patent DE-202018106913-U1 (DE)
Title: Beweglicher Laufsteg für einen Zellstofftrockner und Zellstofftrockner
IPC: F26B13/10
Filed: 2018-12-04
Abstract: Beweglicher Laufsteg für einen Zellstofftrockner, der an die an das Ende (101) des Zellstofftrockners (100) angepassten Umlenkwalzen (102) anpassbar ist, wobei der Laufsteg (10) Folgendes aufweist:
 - einen Rahmen (11),
 - eine an den Rahmen (11) angepasste Fußbodenkonstruktion (12), die zum Arbeiten angepasst ist, um Maßnahmen an dem Zellstofftrockner (100) auszuführen,
 - eine Sicherheitsumrandung (13), die mit einem festen Teil ausgestattet und dafür vorgesehen ist, die Fußbodenkonstruktion (12) zumindest von der Seite des Zellstofftrockners (100) zu begrenzen,
 - Einrichtungen (14) zum Bewegen des Laufstegs (10) in der Nähe des Zellstofftrockners (100) in seiner vertikalen Richtung (H), dadurch gekennzeichnet, dass das feste Teil der Sicherheitsumrandung (13) zumindest in einigen Betriebssituationen des Laufstegs (10) auf einen Abstand (D) von 50 - 180 mm von dem Ende (101) des Zellstofftrockners (100) anpassbar ist.
Patent DE-202018107317-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2018-12-20
Abstract: Dämmplatte mit wenigstens einem Verstärkungsprofil, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmplatte (1) thermobrückenfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202019101032-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Biomasse und Kompaktanlage zum Trocknen von Biomasse
IPC: C02F11/16
Filed: 2019-02-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocken von Biomasse, insbesondere Klärschlamm, mit zumindest einer oberen und einer unteren Trocknungsfläche (11, 12), die in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind, auf die Biomasse zum Trocknen flächig ausbringbar ist, wobei zum Ausbringen der Biomasse von zumindest einem Zugmittel (14) bewegbare oder bewegte Förderelemente (16) vorgesehen sind, wobei das zumindest eine Zugmittel (14) umlaufend um die obere Trocknungsfläche (11) angeordnet ist.
Patent DE-202019103375-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/20
Filed: 2019-06-17
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einer Vorrichtung zum Ausgleich einer Fadenspannung von Kettfäden (2), die von einem Kettbaum der Kettenwirkmaschine zu einer Wirkstelle der Kettenwirkmaschine geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Ausgleich der Fadenspannung mit einem Antrieb der Kettenwirkmaschine gekoppelt ist.
Patent DE-202019104251-U1 (DE)
Title: Verbindungs-Element und Übertragungs-Einheit einer damit ausgestatteten elektronischen Bild-gebenden Vorrichtung
IPC: G03G15/14
Filed: 2019-08-02
Abstract: Übertragungs-Einheit (10) einer elektronischen Bild-gebenden Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:ein Drehkraft aufnehmendes Element (20) mit einem Kugelverbindungs-Bereich (22), der mit einer durchgehenden Vertiefung (25) ausgestattet ist, einen Achsen-Bereich (23) dessen erstes Ende mit dem Kugelverbindungs-Bereich (22) verbunden ist, und einem Eingriffs-Bereich (24), der mit einem zweiten Ende der Achsen-Bereichs (23) verbunden ist;einen Stift (28), der durch die durchgehenden Vertiefung (25) des Drehkraft aufnehmenden Elements (20) inseriert ist und eine imaginäre Ebene (P) definiert, die einen Zentrumspunkt des Stifts (28) orthogonal schneidet; undeinen Verbindungs-Element (30, 30a, 30b), welcher einen Plattenkörper (32) umfasst, einen Röhrenbereich (36), der sich von einer ersten lateralen Seite (33) des Plattenkörpers (32) erstreckt, zwei federnden Arme (38, 38a), die sich von einer zweiten lateralen Seite (34) des Plattenkörpers (32) derart erstrecken, dass die zwei federnden Arme (38, 38a) an zwei Seiten des Kugelverbindungs-Bereichs (22), angeordnet sind, zwei Stiftlöcher (42), von denen jedes an einem der federnden Arme (38, 38a) vorgesehen ist, und zwei Beschränkungs-Bereiche (44, 44a, 44b), die sich beabstandet von der zweiten lateralen Seite (34) des Plattenkörpers (32) erstrecken;worin die zwei Enden des Stifts (28) in die zwei Stiftlöcher (42) derart inseriert sind, dass die zwei Beschränkungs-Bereiche (44, 44a, 44b) durch den Kugelverbindungs-Bereich (22) des Drehkraft aufnehmenden Elements (20) angeordnet und beabstandet an zwei Seiten der imaginäre Ebene (P) vorgesehen sind.
Patent DE-202020000012-U1 (DE)
Title: Verkleidung für ein Außengerät einer Klimaanlage
IPC: F24F1/56
Filed: 2020-01-07
Abstract: Verkleidung (10) für ein Außengerät einer Klimaanlage, umfassend einen Korpus (11) mit einem Frontteil (14) und zwei Seitenteilen (15, 16), wobei der Korpus (14) einen rahmenfreien Aufbau aufweist und in Knickfalztechnik hergestellt ist.
Patent DE-202020001745-U1 (DE)
Title: Brillenmundschutz
IPC: A61F9/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Brillenmundschutz, eine Verbindung eines Mundschutzes beziehungsweise einer Schutzmaske (2) mit Brillengestellen von Brillen (1) aller Art als eine kombinierte zusammenhängende Einheit dadurch gekennzeichnet, dass sich am unteren Brillenrand ein Verbindungselement, zum Beispiel Klettverschluss, Magnetpol oder sonstige Steckverbindung (3), befindet.
Patent DE-202020003582-U1 (DE)
Title: Portionenhalterung
IPC: B65D25/22
Filed: 2020-08-21
Abstract: Portionenhalterung, insbesondere zur Fixierung von Kleinpackungen unterschiedlicher Produkte, umfassend
 - eine plane Auflagefläche (2),
 - ein elastisches Unterteil (3) zur Fixierung der Portionenhalterung auf einem stabilen Gebrauchsmöbelstück, und
 - ein auf der Auflagefläche (2) angeordnetes Einschubfach (1) mit mindestens einer offenen Seite, wobei durch die offene Seite zumindest ein Teil der Portion in das Einschubfach parallel zur Auflagefläche (2) in das Einschubfach eingeschoben werden kann, und das Einschubfach Mittel umfasst, die es verhindern, dass die eingeschobene Portion dem Einschubfach in einer zur Auflagefläche rechtwinkligen Richtung entnommen werden kann.
Patent DE-202020004117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als aktiver Mundschutz zur Luftsterilisierung und Reinigung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-29
Abstract: Vorrichtung zur gefilterten Frischluftzufuhr zu Mund und Nase unter Überdruck mittels durchsichtiger Atemschale (S), wenig anliegend und frei gehalten ,-versorgt durch einen Akku zum Betrieb einer Elektronik zur UV-c Licht- Luftdesinfektion und elektrostatischen sowie mechanischen Luftfilterung , dadurch gekennzeichnet, daß die Atemschale (S) justierbar ,in Position gehalten wird, s. Fig. 3,4,11) - entweder durch einen hohlen Bügel (H) in Headset-Form am Hinterkopf bzw. in Brillenform durch ein hohles Gestell (Ra, RI,L), wobei diese beiden möglichen Gestelle als Hohlkörper jeweils alle notwendigen technischen Funktionskomponenten enthalten, und die alternative brillenförmige Ausführung, von rechts (Ra) und links (RI), geteilt auf die Nase stößt, sodass die Brillenkontur tangential zum Gesicht das darunter hängende Mund/Naseschälchen (S) nach oben am Gesicht dicht anschließt, (s Fig.6)
Patent DE-202020005955-U1 (DE)
Title: Stroboskopgerät
IPC: G03B15/05
Filed: 2020-07-24
Abstract: Stroboskopgerät (1) mit einer Regeleinrichtung, welche die Stroboskopfrequenz auf eine Rotationsfrequenz eines Objekts einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Stroboskopgerät (1) eine Kamera (2) vorhanden ist, die einen Shutter (6) aufweist, der mit der Stroboskopfrequenz synchronisiert betreibbar ist.
Patent DE-202020103657-U1 (DE)
Title: Fahrerseitige Airbagvorrichtung
IPC: B60R21/216
Filed: 2020-06-25
Abstract: Fahrerseitige Airbagvorrichtung, aufweisend:
 eine an einem Lenkrad installierte Montageplatte;
 ein Kissen, welches innerhalb der Montageplatte positioniert ist und durch ihm zugeführtes Arbeitsgas aufgebläht ist;
 eine Abdeckung, welche installiert ist, um das Kissen zu umgeben, und mit einem bewegbaren Deckel, welcher durch das Aufblähen des Kissens durchtrennt und gekippt wird;
 ein Dekorteil, welches an einer Vorderfläche des bewegbaren Deckels positioniert ist und zusammen mit dem bewegbaren Deckel gedreht wird; und
 eine Verbindungseinrichtung, deren eine Seite zwischen der Abdeckung und dem Dekorteil positioniert ist, wohingegen die andere Seite der Verbindungseinrichtung an der Montageplatte befestigt ist, sodass die Verbindungseinrichtung eine Vorwärtsentfaltung der Abdeckung zurückhält, wenn das Kissen aufgebläht wird.
Patent DE-202020103814-U1 (DE)
Title: Dosierungsformen mit verlängerter Freisetzung von Tapentadol-Phosphorsäuresalz
IPC: A61K31/137
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Tapentadol umfassende pharmazeutische Dosierungsform;
 wobei Tapentadol als ein Salz mit Phosphorsäure vorliegt;
 wobei die Dosierungsform eine verlängerte Freisetzung von Tapentadol bereitstellt;
 wobei die in der pharmazeutischen Dosierungsform enthaltene gewichtsäquivalente Dosis von Tapentadol im Bereich von 10 bis 300 mg liegt, bezogen auf die freie Base von Tapentadol;
 wobei die Dosierungsform multipartikulär ist; und
 wobei die einzelnen Partikel einen Überzug mit verlängerter Freisetzung umfassen, der ein Überzugsmaterial mit verlängerter Freisetzung umfasst.