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Patent DE-102015116744-B4 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus für einen Choke in einem Drehventilvergaser
Inventor: SHEN WEI
IPC: F02M1/02
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verbindungsmechanismus für einen Choke in einem Drehventilvergaser. Der Vergaser beinhaltet ein Vergaserdrehventil. Das Vergaserdrehventil weist einen Drehventilarm auf. Der Drehventilarm ist radial mit einer ersten Nabe ausgebildet. Ein Zahnrad steht mit einer Seite einer Zahnstange in Eingriff. Die Zahnstange weist eine geneigte Ebene an einer Unterseite davon nahe dem Drehventilarm auf, und die geneigte Ebene ist mit einer hakenförmigen Stufe bereitgestellt, um in die erste Nabe des Drehventilarms einzugreifen. Das Zahnrad weist eine zweite Nabe nahe dem Choke auf, und der Choke weist eine dritte Nabe auf, die angepasst ist, zu der zweiten Nabe zu passen. Die zweite Nabe und die dritte Nabe sind miteinander gekuppelt, um das Zahnrad und den Choke in Bezug auf eine Bewegung zu verbinden. Der Aufbau vereinfacht die Struktur des Steuerhebels und vereinfacht den Betrieb beim Kaltstart. Während des Kaltstarts besteht keine Notwendigkeit, den Choke und das Drehventil in Bezug auf ihre Öffnung getrennt voneinander zu bedienen, und nach dem Warmlaufen besteht keine Notwendigkeit, den Choke manuell zu öffnen. Alle Hauptbestandteile liegen in dem Luftfilter angeordnet vor, ohne wesentliche Veränderungen an dem Vergaser zu bedingen, und das Äußere des Vergasers kann unverändert bleiben.
Patent DE-102015118516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung und Bearbeitung von Werkstücken sowie Vorrichtung und Verfahren zum Fügen wenigstens eines Fügeteils mit einem Werkstück
Inventor: DIEMER WILHELM
IPC: B23Q7/04
Filed: 2015-10-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Handhabung und Bearbeitung von Werkstücken (2) mit folgenden Merkmalen:- wenigstens einer Bearbeitungseinrichtung (3) zur Bearbeitung der Werkstücke (2), die wenigstens ein Bearbeitungswerkzeug (4) aufweist,- einer in mehreren Achsrichtungen beweglichen Handhabungseinrichtung (5) zur Handhabung der Werkstücke (2),- wenigstens einer Kopplungseinrichtung (10,11,12) zur Ankopplung der Handhabungseinrichtung (5) an die wenigstens eine Bearbeitungseinrichtung (3), welche wenigstens ein Kopplungselement zwischen der Handhabungseinrichtung (5) und der wenigstens einen Bearbeitungseinrichtung (3) aufweist,- wenigstens einer Vorschubeinrichtung (6) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Bearbeitungswerkzeug (4) und dem Werkstück (2), die wenigstens eine an der Handhabungseinrichtung (5) angeordnete Antriebseinrichtung (7) und wenigstens eine Getriebeeinrichtung (8) aufweist,- wenigstens einer Spanneinrichtung (13) zum Spannen des wenigstens einen Werkstücks (2) während der Bearbeitung, welche durch die Handhabungseinrichtung (5) steuerbar ist.
Patent DE-102015213491-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI KOSUKE
IPC: H01L23/495
Filed: 2015-07-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Halbleitervorrichtung (1, 2, 3), die in der Draufsicht rechteckförmig ist und die einen Wandler (10) und einen Wechselrichter (20) integriert in einem Vergussharz (80) enthält, wobei die Halbleitervorrichtung (1, 2, 3) umfasst:mehrere Wandlerausgangsanschlüsse (8P, 8N) für die Außenverbindung, die mit dem Wandler (10) elektrisch verbunden sind und die sich in der Draufsicht auf einer ersten Seite der Halbleitervorrichtung (1, 2, 3) befinden;mehrere Wandlereingangsanschlüsse (7R, 7S, 7T) für die Außenverbindung, die mit dem Wandler (10) elektrisch verbunden sind und die sich auf einer zweiten Seite befinden, die der ersten Seite in der Draufsicht gegenüberliegt; undeinen benachbarten Außenanschluss (18) für die Außenverbindung, der sich benachbart zu den mehreren Wandlerausgangsanschlüssen (8P, 8N) auf der ersten Seite befindet, wobeidie mehreren Wandlerausgangsanschlüsse (8P, 8N) und der benachbarte Außenanschluss (18) elektrisch voneinander getrennte Knoten sind,die mehreren Wandlerausgangsanschlüsse (8P, 8N) und der benachbarte Außenanschluss (18) als eine erste Anschlussgruppe klassifiziert sind und die mehreren Wandlereingangsanschlüsse (7R, 7S, 7T) als eine zweite Anschlussgruppe klassifiziert sind, wobei die erste und die zweite Anschlussgruppe eine gleiche Anzahl von Anschlüssen enthalten, undwobei jede der ersten Entfernungen (d1) zwischen zwei Anschlüssen in der ersten Anschlussgruppe, die zueinander benachbart sind, gleich jeder der zweiten Entfernungen (d2) zwischen zwei Anschlüssen in der zweiten Anschlussgruppe, die zueinander benachbart sind, eingestellt ist,wobei die Halbleitervorrichtung (1, 2, 3) ferner eine Bremse (30) umfasst, die mit dem Wandler (10) und mit dem Wechselrichter (20) in dem Vergussharz (80) integriert ist und die mit dem Wechselrichter (20) elektrisch verbunden ist,wobei die Bremse (30) einen Isolierschicht-Bipolartransistor (IGBT) (40) enthält,die Halbleitervorrichtung (1, 2, 3) ferner einen IGBT-Emitteranschluss (9N) für die Außenverbindung umfasst, der mit einer Emitterelektrode des IGBT elektrisch verbunden ist und der sich auf der ersten Seite befindet, undder benachbarte Außenanschluss (18) der IGBT-Emitteranschluss (9N) ist,wobei die Halbleitervorrichtung (1, 2, 3) ferner umfasst:einen IGBT-Kollektoranschluss (9B) für die Außenverbindung, der mit einer Kollektorelektrode des IGBT elektrisch verbunden ist und der sich auf der zweiten Seite befindet; undeinen Leistungsquellenanschluss (9P) für die Außenverbindung, der mit der Bremse (30) und mit dem Wechselrichter (20) elektrisch verbunden ist und der sich auf der zweiten Seite befindet,wobei der IGBT-Kollektoranschluss (9B) und der Leistungsquellenanschluss (9P) zueinander benachbart sind.
Patent DE-102015220777-B4 (DE)
Title: Werkzeugkupplung zwischen zwei Kupplungsteilen sowie Kupplungsteil für eine solche Werkzeugkupplung
Inventor: ZEUG BERTHOLD HEINRICH
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-10-23
Granted: 2020-08-13
Abstract: Werkzeugkupplung zwischen zwei sich in einer Axialrichtung (4) erstreckenden Kupplungsteilen, insbesondere zwischen einem Schneidkopf (12) und einem Träger (10) eines Rotationswerkzeuges mit vorgegebener Drehrichtung (8), wobei das erste Kupplungsteil, insbesondere der Schneidkopf (12), einen Klemmzapfen (18) mit einem Paar zapfenseitiger, einander gegenüberliegender Klemmabschnitte (28b) und das zweite Kupplungsteil, insbesondere der Träger (10), eine Zapfenaufnahme (20) mit einem Paar aufnahmeseitiger, einander gegenüberliegender Klemmabschnitte (28a) aufweist und der Klemmzapfen (18) durch ein Verdrehen entgegen der Drehrichtung (8) um eine Rotationsachse (6) in der Zapfenaufnahme (20) verspannbar ist, sodass zueinander korrespondierende Klemmabschnitte (28a,b) des Klemmzapfens (18) und der Zapfenaufnahme (20) einen Presssitz ausbilden, wobei ein jeweiliger Klemmabschnitt (28a,b) jeweils mehrere aufeinanderfolgende Klemmflächen (30a,b; 32a,b) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die aufeinanderfolgenden Klemmflächen (30a,b; 32a,b)jeweils in einem Querschnitt senkrecht zur Axialrichtung (4) betrachtet entlang eines Kreisbogens mit vorgegebenem Durchmesser (d1, d2) verlaufen, wobei der Durchmesser (d1, d2) der in Drehrichtung (8) aufeinanderfolgenden Klemmflächen (30a,b; 32a,b) zunimmt.
Patent DE-102015223583-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer elektrochemisch polarisierbaren inneren Oberfläche sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: SCHAUB HARTMUT
IPC: D06F34/32
Filed: 2015-11-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1,2) mit einer Wasserzuleitung (8,9) und mindestens einem Bauteil (10,11,33,40,41) mit einer inneren Bauteiloberfläche (10,11,33,40,41), die eine Beschichtung (17) mit einem elektrisch leitfähigen organischen Polymer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wasserführende Haushaltsgerät (1,2) eine Vorrichtung zur elektrochemischen Polarisation der elektrisch leitfähigen Beschichtung (17) enthält und das elektrisch leitfähige Polymer als Salz von Kationen des elektrisch leitfähigen Polymeren mit Anionen vorliegt.
Patent DE-102016008020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbringen von Isoliermaterialien in Lochziegel
Inventor: BARKOWSKY UDO
IPC: B28B11/00
Filed: 2016-07-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung (2) zum Einbringen von vorgeschnittenen, streifenförmigen Isoliermaterialien (26), wie Mineralwolle, in ein Lochmuster darstellende Löcher (4) mindestens eines Lochziegels (6), umfassend• ein Gestell (8),• eine an dem Gestell (8) abstützbare Ziegelaufnahme (10),• eine oberhalb der Ziegelaufnahme (10) angeordnete, in vertikaler Richtung auf- und absenkbare Ausrichtungseinheit (12) mit in Anzahl und Anordnung dem Lochmuster der Löcher (4) des Lochziegels (6) entsprechenden Ausrichtungselementen (20), die zur Ausrichtung der dem Lochziegel zugewandten, freihängenden Enden der streifenförmigen Isoliermaterialien (26) auf das Lochmuster der Löcher (4) des Lochziegels (6) ausgebildet sind,• eine oberhalb der Ausrichtungseinheit (12) angeordnete, in vertikaler Richtung separat auf- und absenkbare Aufnahmeeinrichtung (14) mit in Anzahl und Anordnung dem Lochmuster der Löcher (4) des Lochziegels (6) entsprechenden Aufnahmeelementen (16), die zur Aufnahme der streifenförmigen Isoliermaterialien (26) ausgebildet sind,• sowie eine eine Druckdifferenz in den Löchern (4) des Lochziegels (6) bewirkende Ansaugvorrichtung (24) wobei• die Aufnahmeeinrichtung (14) an den Aufnahmeelementen (16) Klemmelemente aufweist, welche Klemmelemente zur zeitweisen Festlegung und Fixierung der streifenförmigen Isoliermaterialien (26) oberhalb der dem Lochziegel zugewandten, freihängenden Enden im Bereich der Ausrichtungseinheit (12) geeignet sind,• die Klemmelemente als übereinander angeordnete, gegeneinander in horizontaler Richtung verschiebbare Bleche mit jeweils zu dem Lochmuster der Löcher (4) im Lochziegel (6) korrespondierenden Ausnehmungen ausgebildet sind.
Patent DE-102016109171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstärkung von Mikro-Elektronenpaket-Instabilitäten
Inventor: MESECK ATOOSA
IPC: H05H13/04
Filed: 2016-05-19
Granted: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verstärkung von Mikro-Elektronenpaket-Instabilitäten umfassend, entlang einer ersten Richtung (X) angeordnet:eine erste Anordnung von Magneten (10) zur Strahlfokussierung umfassend eine Abfolge von mindestens zwei hintereinander, entlang der ersten Richtung (X) angeordneten Multipolen (12) zweiter oder höherer Ordnung, wobei die Multipole (12) eine alternierende Polarität aufweisen und wobei der Strahlquerschnitt σnach der Strahlfokussierung im Bereichliegt, mit λ = Wellenlänge der Mikro-Elektronenpakete und γ = relativistischer Faktor undmindestens eine zweite Anordnung von Magneten (40) zur Umsetzung der Energiemodulationen in Dichtemodulationen umfassend eine Abfolge von mehreren, entlang der ersten Richtung (X) angeordneten Gruppen (22) von Dipolen (24) mit unterschiedlicher Polarität und einem Multipol (50), mindestens zweiter Ordnung, der den Dipolen vorausgeht und wobei eine eingehende Betafunktion in der zweiten Anordnung mindestens um einen Faktor vier vergrößert wird.
Patent DE-102016115191-B4 (DE)
Title: Reibungsuntersuchungsvorrichtung
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-08-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungsuntersuchungsvorrichtung (1), die zur Untersuchung von Reibungsvorgängen im Vakuum, bei Unterdruck und bei Überdruck sowie in Gasen und/oder Flüssigkeiten ein gasdichtes Gehäuse (2) mit einander gegenüber angeordneten Metallwellrohren (7) als gasdichten Durchführungen (6) für eine Stange (5) zu einem Antrieb und zu einer Gewichtsbelastung eines Prüfkörpers (4) im Gehäuse (2) aufweist.
Patent DE-102016118656-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Retroreflektor mit mehreren Retroreflektorelementen
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Fahrzeug, in dem ein Retroreflektor (1) angeordnet ist, der mehrere Retroreflektorelemente (2) aufweist, die derart in dem Retroreflektor (1) angeordnet sind, dass ihre 100%-Richtung mit einer horizontal/vertikal 0°/0°-Richtung (12) zusammenfällt, die- bei einem Fronteinbau des Retroreflektors (1) in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs,- bei einem Heckeinbau entgegen der Fahrtrichtung und- bei einem Seiteneinbau senkrecht zu der Fahrtrichtung und jeweils horizontal verläuft, wobei das jeweilige Retroreflektorelement (2) ausgebildet ist, zumindest einen Teil von aus einer Richtung von außerhalb des Retroreflektorelements (2) einfallendem Licht (6) in die entgegengesetzte Richtung zurück zu reflektieren, wobei das jeweilige Retroreflektorelement (2) einen massiven quaderförmigen Körper aus einem transparenten Material aufweist, der an seiner Vorderseite eine Lichteintrittsfläche (8) und an der gegenüberliegenden Rückseite eine verspiegelte Reflexionsfläche (4) aufweist und dessen Längsseiten (10), welche die Lichteintrittsfläche (8) und die Reflexionsfläche (4) miteinander verbinden, Grenzflächen des Körpers bilden, die ausgebildet sind, an ihnen auftreffendes Licht, das zuvor über die Eintrittsfläche (8) in den Körper eingekoppelt wurde und für das die Anforderungen an eine Totalreflexion erfüllt sind, totalzureflektieren, wobei das jeweilige Retroreflektorelement (2) als Teil des Retroreflektors (1) bezüglich der horizontal/vertikal 0°/0°-Richtung (12) des einfallenden Lichts in einer horizontalen Ebene um einen Winkel µhor gedreht und in einer vertikalen Ebene um einen Winkel µvert geneigt in dem Fahrzeug angeordnet ist, wobei für die Berechnung einer 100%-Wirkung die folgenden Gleichungen gelten, wobei B eine Breite des jeweiligen Reflektorelements (2) ist, H eine Höhe des Reflektorelements (2), T eine Tiefe des Reflektorelements (2) und n ein Brechungsindex des verwendeten Materials des Retroreflektorelements (2):μhor100=arcsin(n×sin(arctan(B/(2×T))))μvert100=arcsin(n×sin(arctan(H/(2×T))))und für die Berechnung der 0%-Wirkung die folgenden Gleichungen gelten:μhor0=arcsin(n×sin(arctan(B/T)))μvert0=arcsin(n×sin(arctan(H/T)))und für den horizontalen Dreh-Winkel µhor und für den vertikalen Neigungs-Winkel µvert folgendes gilt:µhor100 < µhor < µhor0 und µvert100 < µvert < µvert0.
Patent DE-102016209007-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Easy-Entry-Modul
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-05-24
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit- einem Easy-Entry-Modul (6), wobei- eine Lehne (2) relativ zu einem Sitzteil (3) zwischen zumindest einer Komfortposition (P1) und zumindest einer Easy-Entry-Position (P3) verstellbar ist,- die Lehne (2) zusammen mit dem Sitzteil (3) mittels Schienen (4) entlang eines Verfahrweges (W) über einen Längseinstellbereich (L) zwischen mehreren Sitzpositionen (S1.1 bis S1.n) längsverschiebbar angeordnet ist,- zur Begrenzung des Verfahrweges (W) aus der Easy-Entry-Position (P3), in welcher die Lehne (2) nach vorne geneigt ist und mit dem Sitzteil (3) in Fahrtrichtung nach vorne verstellt ist, zurück in eine der hinteren Sitzpositionen (S1.1 bis S1.n) im Bereich der Schienen (4) zumindest ein schaltbarer Anschlag (10) vorgesehen ist, der mit dem Easy-Entry-Modul (6) und einer Schienenverriegelung (7) gekoppelt und an einem bewegbaren Teil der Schiene (4) oder des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist, wobei- beim Zurückfahren des Fahrzeugsitzes (1) der schaltbare Anschlag (10) gegen einen, mit dem Anschlag (10) korrespondierenden Gegenanschlag (13) an einer vorgegebenen Sitzposition (S2) anschlägt, die vor den hinteren Sitzpositionen (S1.1 bis S1.n) liegt, und- durch Anschlagen des Anschlags (10) an dem Gegenanschlag (13) und Umschalten des Anschlags (10) sich die Lehne (2) aus der Easy-Entry-Position (P3) in die Komfortposition (P1) automatisch aufrichtet, wobei die Schienenverriegelung (7) den Fahrzeugsitz (1) in der vorgegebenen Sitzposition (S2) verriegelt.
Patent DE-102016212581-B4 (DE)
Title: Ventil zum selektiven Öffnen einer Fluidleitung in einem Satellitenantriebssystem und Satellitenantriebssystem
Inventor: KRAUS STEPHAN
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-07-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ventil (10) zum selektiven Öffnen einer Fluidleitung, insbesondere in einem Satellitenantriebssystem, umfassend:- ein Einlasselement (12),- einen Auslassbereich (16),- ein Verschlusselement (20), das in einer Ausgangsposition eine fluidische Verbindung zwischen dem Einlasselement (12) und dem Auslassbereich (16) blockiert, und- ein Aktorelement (40), das dazu ausgebildet ist, sich an dem Verschlusselement (20) abzustützen,wobei das Aktorelement (40) ein zumindest von dem Einlasselement (12) abweichendes Wärmeausdehnungsverhalten aufweist,wobei das Verschlusselement (20) in seiner Ausgangsposition stoffschlüssig mit dem Einlasselement (12) verbunden ist, undwobei sich das Aktorelement (40) entlang einer Längsachse (L1) des Einlasselements (12) erstreckt und dazu ausgebildet ist, sich ab Erreichen eines vorbestimmten Erwämungsgrades mit einer derartigen Kraft an dem Verschlusselement (20) abzustützen, dass das Verschlusselement (20) unter Aufhebung des Stoffschlusses aus seiner Ausgangsposition bewegt wird und eine fluidische Verbindung zwischen dem Einlasselement (12) und dem Auslassbereich (16) ermöglicht,und wobei das Ventil ferner eine Vorspannungseinrichtung umfasst, die sich an dem Verschlusselement (20) abstützt und die dazu ausgebildet ist, dass Verschlusselement (20) spätestens ab Erreichen des vorbestimmten Erwärmungsgrades aus dessen Ausgangsposition zu drängen.
Patent DE-102016225540-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit entnehmbarem zentralen Steuergerät sowie Kraftfahrzeugflotte und Steuergerät
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-20
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kraftfahrzeug (10, 10'), bei welchem ein Fahrbetrieb von zumindest einer Steuerfunktion zum Steuern einer jeweiligen fahrbetriebsrelevanten Fahrzeugkomponente (11) abhängig ist, sodass bei Fehlen der Steuerfunktion der Fahrbetrieb unmöglich ist, wobei die zumindest eine Steuerfunktion jeweils ganz oder teilweise durch ein gemeinsames, zentrales Steuergerät (15) bereitgestellt ist, indem zumindest ein Bestandteil der jeweiligen Steuerfunktion in dem Steuergerät (15) implementiert ist, wobei das Kraftfahrzeug (10, 10') in einem Passagierraum (18) eine mechanische und elektrische Anschlusseinrichtung (19) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Steuergerät (15) in dem Passagierraum (18) zerstörungsfrei und reversibel lösbar an das Kraftfahrzeug (10, 10') anzuschließen, wobei die zumindest eine Steuerfunktion nur bei an die Anschlusseinrichtung (19) angeschlossenem Steuergerät (15) in dem Kraftfahrzeug (10, 10') bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (15) dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Steuerfunktion und/oder zumindest eine Assistenzfunktion und/oder zumindest eine Komfortfunktion in dem Steuergerät (15) nur freizuschalten, falls jeweils vorbestimmte Freischaltdaten in dem Steuergerät (15) bereitgestellt sind, wobei das Steuergerät (15) insgesamt mehrere Steuerfunktionen und/oder Assistenzfunktionen und/oder Komfortfunktionen bereithält und dabei aber vorgesehen ist, diese nur freizuschalten, d.h. in dem Kraftfahrzeug (10, 10') tatsächlich verfügbar zu machen, falls die vorbestimmten Freischaltdaten zu der jeweiligen Fahrzeugfunktion in dem Steuergerät (15) vorhanden sind.
Patent DE-102017122270-B4 (DE)
Title: Membranpumpe mit einer funktionssicheren Membranlagensteuerung
Inventor: REINHARD MARTIN
IPC: F04B43/06
Filed: 2017-09-26
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe (1) mit einem Förderraum (3) und einem Arbeitsraum (5), wobei der Arbeitsraum mit einem Hydraulikfluid befüllbar oder befüllt ist und mit einer Druckerzeugungsvorrichtung in Wirkverbindung steht, um das Hydraulikfluid mit einem oszillierenden Druck zu beaufschlagen, weiterhin umfassendeine Membran (11) mit mindestens einer Membranlage (13) und einem Membrankern (15), die den Förderraum (3) und den Arbeitsraum (5) voneinander trennt, wobei die Membran (11) mit einer Membranrückholeinrichtung (17) umfassend eine Zugstange (19) in Wirkverbindung bringbar ist oder steht, die die Membran (11) in Richtung der Saughubposition mit einer Rückholkraft beaufschlagt bzw. beaufschlagen kann, und weiterhin umfassend einen Vorratsraum (21) zur Aufnahme des Hydraulikfluids, und wobei der Arbeitsraum (5) und der Vorratsraum (21) mittels eines mittels eines Verschlusselements (23, 23') verschlossenen Rückflusskanals (25) miteinander verbunden sind, und wobei das Verschlusselement (23, 23') mit dem Membrankern (15) und der Membranrückholeinrichtung (17) in Wirkverbindung steht, so dass die Rückholkraft und eine durch den Fluiddruck im Arbeitsraum (5) der Rückholkraft entgegenwirkend Druckkraft auf das Verschlusselement (23, 23') wirkt, und wobei bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Auslösekraft als Summe der Rückholkraft und der Druckkraft am Verschlusselement (23, 23') der Rückflusskanal (25) geöffnet wird.
Patent DE-102017125510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestätigen des Verbindungszustands von einer Fluidleitung zu einer hydraulischen Schnellkupplungsanordnung
Inventor: ROJAS LOPEZ EUGENIO MANUEL
IPC: F16L37/084
Filed: 2017-10-31
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestätigen des Verbindungszustands von einer Fluidleitung (22) zu einer hydraulischen Schnellkupplungsanordnung (20), wobei die Fluidleitung (22) einen Schulterabschnitt (54) aufweist und die hydraulische Schnellkupplungsanordnung (20) eine Halteklammer (50) und einen Körper (24) umfasst, wobei die Halteklammer (50) mehrere Vorsprünge (48) aufweist und der Körper (24) mehrere Schlitze (52) zum Aufnehmen der Vorsprünge (48) definiert, sodass sich die Vorsprünge (48) durch die Schlitze (52) erstrecken, um mit dem Schulterabschnitt (54) in Eingriff zu kommen und die Fluidleitung (22) an der hydraulischen Schnellkupplungsanordnung (20) zu befestigen, wenn die Fluidleitung (22) ordnungsgemäß mit der hydraulischen Schnellkupplungsanordnung (20) verbunden ist, die Vorrichtung (100) umfassend:einen Nabenabschnitt (110), der eine Anschlagfläche (116) definiert, die so konfiguriert ist, um sich mit einem Außenabschnitt der Fluidleitung (22) zu verbinden;mindestens einen sich axial erstreckenden Finger (118), der fest mit dem Nabenabschnitt (110) gekoppelt ist, wobei der Finger (118) ein äußeres Ende (120) aufweist, das sich vom Abschnitt des Fingers (118) entfernt befindet, der mit dem Nabenabschnitt (110) gekoppelt ist;einen Griffabschnitt (112);einen Federabschnitt (114), der mit dem Nabenabschnitt (110) und dem Griffabschnitt (112) gekoppelt ist, wobei der Federabschnitt (114) so konfiguriert ist, um eine relative Drehbewegung zwischen dem Nabenabschnitt (110) und dem Griffabschnitt (112) zu ermöglichen; undeine Anzeigevorrichtung;sodass, wenn die Vorrichtung (100) mit der Anschlagfläche (116) in Kontakt mit dem Außenabschnitt der Fluidleitung (22) gebracht wird, wenn eine ausreichende Vorspannkraft auf die Vorrichtung (100) in einer axialen Richtung ausgeübt wird, um zu bewirken, dass das äußere Ende (120) des Fingers (118) entweder den Schulterabschnitt (54) der Fluidleitung (22) oder die Halteklammer (50) kontaktiert, und wenn ein ausreichendes Kraftmoment auf den Griffabschnitt (112) ausgeübt wird, um die Vorrichtung (100) um einen vorbestimmten Betrag um die Längsachse der Fluidleitung (22) zu drehen, der Finger (118) mit der Halteklammer (50) zusammenwirkt, um ein Reaktionsmoment zu erzeugen, das ausreicht, um den Federabschnitt (114) abzulenken und die Anzeigevorrichtung zu aktivieren, wenn die Fluidleitung (22) ordnungsgemäß mit der hydraulischen Schnellkupplungsanordnung (20) verbunden ist.