baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19625858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung einer Sprachinformation in einem Kommunikationsnetz
Inventor: MAURER GERALD
IPC: H04M3/50
Filed: 1996-06-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Signalisierung und Speicherung zumindest einer für einen
Teilnehmer einer Kommunikationsanordnung bestimmten Information
(spi), wobei die Kommunikationsanordnung ein Kommunikationssystem
(KS) und ein Speichersystem (VMS) umfasst, demgemäß  – ein an
ein erstes Kommunikationsendgerät
(KE(x)) eines Teilnehmers gehender Anruf an das Speichersystem (VMS)
der Kommunikationsanordnung umgeleitet wird, wenn der Teilnehmer über dieses
erste Kommunikationsendgerät
(KE(x)) nicht erreichbar ist,  – in einem Speicher (SP(x))
des Speichersystems (VMS), der dem ersten Kommunikationsendgerät (KE(x))
des Teilnehmers zugeordnet ist, eine für den Teilnehmer durch den Anruf übermittelte
Information (spi) gespeichert wird,  – durch eine Eingabe eines
Funktionscodes (fc) und zumindest einer ein vorgegebenes, weiteres
Kommunikationsendgerät
(KE(y)) anzeigenden Rufnummer (rn(y)) an dem ersten Kommunikationsendgerät (KE(x))
die Kommunikationsanordnung derart eingestellt wird,  – dass die
genannte Speicherung der Information (spi) mit Hilfe der Kommunikationsanordnung
an das zumindest eine, durch die eingegebene Rufnummer (rn(y)) bestimmte weitere
Kommunikationsendgerät
(KE(y)) gemeldet und jeweils in diesem akustisch und/oder...
Patent DE-19633755-B4 (DE)
Title: Ofen für feste Brennstoffe sowie Steuerverfahren für einen solchen Ofen
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F23L17/00
Filed: 1996-08-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ofen
für feste
Brennstoffe, insbesondere Pellets, mit einem Brennraum, einer im
Brennraum angeordneten Aufnahmeschale für Brennmaterial, einer Brennmaterialfördervorrichtung,
einem dieser vorgeordneten Vorratsbehälter für das Brennmaterial, einem
zwischen dem Brennraum und einem Rauchgasauslass angeordneten Rauchgasgebläse, einer
Zuleitung für
Verbrennungsluft, die im Brennraum in eine Aufnahmekammer mündet, die über einen
Auslass mit dem Brennraum verbunden ist, in der die Aufnahmeschale
angeordnet ist, wobei ein Behälterteil
der Aufnahmeschale in die Aufnahmekammer hineinragt und in dem der
Aufnahmekammer zugewandten und in diesen hineinreichenden Oberflächenbereich
Durchbrüche
für Primärluft aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem dem Außenumfang der Aufnahmeschale (18)
nahe benachbarten Umfangsbereich Durchströmöffnungen (34) für die Sekundärluft (35)
zwischen der Aufnahmekammer (23) und dem Brennraum (2) angeordnet
sind.
Patent DE-19655066-B4 (DE)
Title: Image forming appts e.g. copier, facsimile, printer - has toner existence detector which detects existence of toner in each toner accommodation units, based on whose output toner accommodation unit is changed
Inventor: MITEKURA YOSHIHIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-12-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: The appts has a toner existence detector that detects the existence of toner in each of the toner accommodation units. A warning unit exchanges the toner accommodation units based on the output of toner existence detector accommodation device. A judgment unit judges whether the toner accommodation units have been exchanged. If exchange has occurred, the toner is refilled in a developer, a recovery operation is performed by a recovery control unit and the warning signal of the warning unit that is input to the toner accommodation unit is terminated before completion of the recovery operation.
Patent DE-19753295-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Auflageriegel
Inventor: HENGSTENBERG ROLF
IPC: E04G7/30
Filed: 1997-12-01
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) bestehend aus einem Anschlußkopf (2) und einem Klemmittel (3), zur Verbindung von horizontal oder diagonal verlaufenden Gerüstelementen mit Lochscheiben (4) vertikaler Ständerelemente (5), wobei der Anschlußkopf (2) an einer Seite eine Anlagefläche (6) aufweist, mit der der Anschlußkopf (2) an einem Rohr (7) des Ständerelements (5) anlegbar ist, und auf derselben Seite ein mindestens der Dicke der Lochscheibe (4) entsprechender horizontaler Schlitz (8) vorhanden ist, der die Anlägefläche (6) in eine erste Teilfläche (9) und eine zweite Teilfläche (10) teilt, und auf der der Anlagefläche (6) gegenüberliegenden Seite Mittel (11) zum Anschweißen eines Gerüstrohres (12) vorgesehen sind, wobei die Gesamthöhe (13) des Anschlußkopfes (2) auf der Seite, mit der der Anschlußkopf (2) an dem Rohr (7) anliegt mindestens 68 mm beträgt und dass sich die Höhen der von Oberseite (20) und Unterseite (21) des Anschlußkopfes (2) begrenzten Seitenflächen von der Anlagefläche (6) zu dem Mittel (11) zum Anschweißen des Gerüstrohres (12) kontinuierlich verjüngen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Höhe der ersten Teilfläche (9) zu der Höhe der zweiten Teilfläche (10) 1:1,3–1:1,6 beträgt.
Patent DE-19809657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Keramikbauteils
Inventor: STIERLEN PETER
IPC: C04B35/00
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Keramikbauteiles, welches umfasst:  a)
schichtweises Herstellen eines Zwischenprodukts (15) aus keramischen
Pulverpartikeln (1) und wenigstens einem polymeren Binder (2), wobei
nach jeder hergestellten Schicht eine Aktivierung des Binders mittels
Wärmeeinwirkung
oder durch 3D-Printing
erfolgt, um den Zusammenhalt der Pulverpartikel zu erreichen,  b)
Infiltrieren des Zwischenprodukts (15) mit polymerem Harz (4), wobei
das Harz in die poröse
Struktur des Zwischenprodukts (15) eindringt, und Vernetzen des
polymeren Harzes,  c) Pyrolyse des Zwischenprodukts (15) derart,
daß der
Binder (2) und das Harz (4) zu Kohlenstoff verkoken,  d) Infiltrieren
des pyrolysierten Zwischenprodukts (15) mit schmelzflüssigem Metall
(7), wobei dieses mit dem Kohlenstoff zu keramischem Werkstoff reagiert.
Patent DE-19855731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Demontieren von Wicklungen und/oder Blechpakete aufweisenden elektrischen Bauteilen
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: H05B6/40
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Demontieren von Wicklungen (1.2) und/oderBlechpakete (1.1) aufweisenden elektrischen Bauteilen (1), wie Statoren, Spulen und dgl., mit einer Aufwärmvorrichtung zum Lösen der aneinander haftenden Teile, die als Stromwärmeeinrichtung ausgebildet ist und mindestens einen Stromformer (2.2, 3) und Anschlußelemente zum Zuführen eines elektrischen Stroms zu der mindestens einen Wicklung (1.2) des Bauteils (1) und/oder zu einer getrennten, in enger Nachbarschaft zu den zu demontierenden Wicklungen (1.2) oder Blechpaketen (1.1) anordenbarenHeizspule (2.1) aufweist, und mit einer Trageeinrichtung (4) für das Bauteil (1), an der ein vertikaler Halteabschnitt (4.2) mit einem Ausleger (4.3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Ausleger (4.3) die Heizspule(2.1) anbringbar ist und  dass an dem vertikalen Halteabschnitt (4.2) und/oder an dem Ausleger (4.3) ein Abschnitt einer Steckverbindung (5.1) vorgesehen ist, an dem ein an der Heizspule (2.1) angeschlossenes Gegenstück der Steckverbindung (5.1) anschließbar ist.
Patent DE-19856733-B4 (DE)
Title: Gummielastische Dichtung
Inventor: BRAEUHERR GUENTHER
IPC: B60J10/242
Filed: 1998-12-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Gummielastische
Dichtung zum Abdichten einer Fuge zwischen einer Fahrzeugkarosserie
und einem an dieser beweglich gelagerten Karosserieteil wie Fahrzeugtüre oder
dergleichen, wobei die Dichtung einen Dichtungsschlauch mit wenigstens
einer Durchgangsöffnung
aufweist, die zum Be- und Entlüften
eines Hohlraums dient, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Durchgangsöffnung
(2) im Querschnitt zum Hohlraum (1') des Dichtungsschlauchs (1)
hin erweitert.
Patent DE-19856981-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GRAUBNER RALF
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-12-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz mit wenigstens einer rohrförmigen Tragstange, die an der
Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes oder einem fahrzeugaufbaufesten Teil höhenverschiebbar
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (3') der
Tragstange (3) wenigstens eine Querschnittsverdickung oder mindestens ein
diametral verlaufender Steg (6) vorgesehen ist, der ebenso wie die
Querschnittsverdickung der Fahrzeugheckseite zugewandt ist und vom
freien Endbereich der Tragstange bis zumindest in deren Längsmittelbereich
verläuft.
Patent DE-19936280-B4 (DE)
Title: Türscharniersystem
Inventor: MITTS RICHARD K
IPC: E05D11/10
Filed: 1999-08-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: Scharniervorrichtung zum Verbinden einer Tür mit einer Fahrzeugkarosserie und Erzeugen eines Zwischenrastpunktes für die Tür, mit:  einem Türscharnierflansch (12);  einem Karosseriescharnierflansch (14);  einem Gelenkzapfen (16), der die Tür- und Karosseriescharnierflansche miteinander verbindet und eine Schwenkbewegung dieser relativ zueinander gestattet;  ersten und zweiten Nockenmitteln (30), die an dem Türscharnierflansch zueinander beabstandet angebracht sind, wobei jeweilige Nockenflächen zueinander weisen;  ersten und zweiten Sperrollen (68, 70), die die ersten und zweiten Nockenflächen der Nockenmittel jeweils berühren; und  
 Mittel (66) zum Ausüben einer elastischen Kraft mit ersten und zweiten Enden, die eine Kraft ausübend die ersten und zweiten Sperrollen (68, 70) gegen die Nockenflächen zwingen, und  ein im wesentlichen U-förmiges Teil (50) aufweist, das an dem Karosseriescharnierflansch (14) befestigt ist und einen ersten und zweiten seitlichen Arm (56, 58) aufweist, die voneinander beabstandet sind, wobei jeder seitliche Arm eine Öffnung (52, 54) aufweist; außerdem  eine Schraubenfeder...
Patent DE-19937244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Zellenverlustprioritätsinformationen
Inventor: HEISS HERBERT
IPC: H04Q11/04
Filed: 1999-08-06
Granted: 2005-05-04
Abstract: Innerhalb eines ATM-Kommunikationssystems bzw. -endgerätes wird die Zellenverlustprioritätsinformation (CLP) in betriebs-, wartungs-, verwaltungstechnischen- sowie Ressource-Management-Zellen (OAM), die zwischen Zellen (DP1, DP2) einer virtuellen Verbindung (GFR-Vx) mit garantierter Rahmenübertragungsrate (Guaranteed Frame Rate) eingefügt werden, dadurch bestimmt, daß die Zellenverlustprioritätsinformation (CLP) der unmittelbar zu übermittelnden Zelle (DP1) der jeweiligen virtuellen Verbindung (GFR-Vx) ermittelt wird und in die betriebs-, wartungs-, verwaltungstechnischen- sowie Ressource-Management-Zellen (OAM) eingefügt wird.
Patent DE-19954611-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremsvorrichtung
Inventor: WAKABAYASHI TAKESHI
IPC: B62L1/00
Filed: 1999-11-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Bremsvorrichtung in einem Fahrzeug (1) mit einer Hydraulikbremse (12) zum Bremsen eines Rads (3), wobei die Hydraulikbremse einen Bremssattel (12b) mit einer Mehrzahl von Kolben aufweist; und die Bremsvorrichtung umfaßt: ein Betätigungs-Hydraulikbremssystem mit einem Hydraulikdruck-Übertragungsmittel (18) zum Übertragen eines Betätigungsbetrags eines Bremsbetätigungsmittels (7, 17) auf einen ersten Teil der Kolben des Bremssattels (12b), sowie ein elektronisch gesteuertes/geregeltes Bremssystem mit einem Hydraulikaktuator (20) und einem elektronischen Steuermittel (22) zum Steuern/Regeln des Hydraulikaktuators (20) gemäß einem von einem Hydraulikdrucksensor (24) ausgegebenen Signal, um an einen zweiten Teil der Kolben des Bremssattels (12b) einen Hydraulikdruck anzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikdrucksensor (24) den Hydraulikdruck im zum ersten Teil der Kolben des Bremssattels (12b) führenden Hydraulikdruck-Übertragungsmittel (18) erfasst, und dass das elektronisch gesteuerte/geregelte Bremssystem ferner ein Schlupferfassungsmittel (25) aufweist, um einen Schlupfbetrag eines Antriebsrads (3) auf einer Straße zu erfassen; wobei die Hydraulikbremse (12) dieses Antriebsrad (3) bremst;...
Patent DE-19955321-B4 (DE)
Title: Rundknetmaschine mit hydraulischem Kraftausgleich
Inventor: SCHREIBER WERNER
IPC: B21J7/14
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Rundknetmaschine
(1) zum Rundkneten vorzugsweise stangenförmiger Werkstücke (W)
mit einer um eine Durchlaufachse (A) des Werkstückes (W) angeordneten Hämmervorrichtung
(3), welche in radialen Ausnehmungen (4) einander gegenüberliegende
Werkzeuganordnungen (5) mit gegeneinander wirkenden, hubbewegbaren
Stößeln (6)
aufweist und jeder Stößel (6)
die Hubkraft vom Hubantrieb in Richtung der Durchlaufachse (A) auf
wenigstens ein zugeordnetes Werkzeug (8) überträgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeuganordnungen (5) zwischen Hubantrieb und Werkzeug
(8), vorzugsweise zwischen dem Stößel (6) und dem Werkzeug (8),
jeweils mit einem hydraulischen Zwischenelement (14) versehen sind,
welches die Hubkraft antriebsseitig aufnimmt und werkzeugseitig
zum Werkzeug (8) überträgt.
Patent DE-19962953-B4 (DE)
Inventor: KAPPE FRANK
IPC: C08K3/01
Filed: 1999-12-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: Marking substances (2) are added to granules (1) and the resulting marking granulate (12) is added to plastic granules (13) for producing a final product (14) by a variety of existing thermoplastic processing methods. The physical and chemical properties of the marking substance are permanent and can be detected on the surface and/or inside the final product (14). An Independent claim is made for a system for coding thermoplastic plastic products produced by existing processes in which the prepared marking granules (12) are located between laminated layers or mixed directly into plastic granules used to produce a final product (14).
Patent AU-2013100047-B4 (AU)
Title: Fire Resistant Building
Inventor: COX DAVID LEONARD
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-01-17
Granted: 2013-10-24
Abstract: A fire resistant building comprises a wall structure (20) formed of fire resistant material(s), and a roof structure (10) comprising a plurality of panels (11) of fire resistant material(s) other than aerated concrete arranged to form a fire resistant layer. The panels (11) may be made of magnesium oxide board or fibre cement board. The fire resistant layer of roof panels (11) extends to the top of the wall structure (20) and forms a substantially closed join with the wall structure, such that wall structure (20) and layer of panels (11) form a continuous fire barrier. The building is particularly suitable for use in areas vulnerable to bushfires.
Patent AU-2021107609-B4 (AU)
Title: User interfaces for subscription applications
Inventor: PHILLIPS JOSEPH STANLEY
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-11-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: In some embodiments, an electronic device presents user interfaces of the application store that are 
specific to a respective application. In some embodiments, an electronic device presents application 
store user interfaces that include information about applications in a respective category. In some 
embodiments, an electronic device presents application store user interfaces for accessing a 
respective category of applications. In some embodiments, an electronic device presents a visual 
indication of a number of application updates that are available in an application store user interface.  
In some embodiments, an electronic device presents user interfaces for launching and removing a 
respective application. In some embodiments, an electronic device presents user interfaces of a 
generic application store and a dedicated application store for a respective category of applications.  
In some embodiments, an electronic device presents notifications of the completion of a download.
Patent DE-102004001592-B4 (DE)
Title: Drehdrückschalter und Feldgerät mit einem solchen
Inventor: KOENEMANN RALF
IPC: H01H9/04
Filed: 2004-01-09
Granted: 2013-11-28
Abstract: Drehdrückschalter (10) mit einem Betätigungsknopf (11), der mit einem Drehgeber (30) und einem Schalter (20) in Wirkverbindung steht, wobei ein erstes Übertragungselement eine Drehbewegung des Betätigungsknopfes (11) auf den Drehgeber (30) überträgt, wobei ein zweites Übertragungselement eine Hubbewegung zur Betätigung des Schalters (20) überträgt, und wobei das erste Übertragungselement und das zweite Übertragungselement separate Elemente sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hohlachse (13) als erstes Übertragungselement die Drehbewegung überträgt und ein in der Hohlachse (13) axial verschiebbarer Magnetstift (15) als zweites Übertragungselement die Hubbewegung überträgt, wobei der Schalter (20) ein Magnetschalter ist.
Patent DE-102004005375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dichter Schichten und dichte Schicht
IPC: E04B1/64
Filed: 2004-02-03
Granted: 2008-07-10
Abstract: Dichte
Schicht für
mehrschichtige Anordnungen, vorzugsweise für Böden, Dächer, Fahrbahnen, Terrassen,
Wege und dergleichen,  bestehend aus einer unteren Lage aus
einem gas- und/oder flüssigkeitsdichten
Material,  einer oberen Lage aus einem gas- und/oder flüssigkeitsdichten
Material, die über
der unteren Lage positioniert und entlang ihrer Außenkanten
mit der unteren Lage dicht verbunden ist,  bei der im Zwischenraum
ein Stützorgan
angeordnet ist  und einem Anschlusselement, durch das der entstandene Zwischenraum
zwischen unterer und oberer Lage erreichbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Stützorgan
eine Schüttung
geometrischer Körper,
ein Gestrick oder ein Netz, ein Drahtnetz oder eine Matte aus draht-
und/oder schlauchförmigem
Material ist.
Patent DE-102004009055-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für Geräte mit Leistungshalbleitern und Verfahren zum Kühlen derartiger Geräte
Inventor: HOEGERL JUERGEN
IPC: H01L23/467
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kühlanordnung
für Leistungshalbleiterbauteile
(1), wobei die Leistungshalbleiterbauteile (1) auf Leiterplatten
(4) angeordnet sind, die in Steckkontaktleisten (7) eines übergeordneten
Schaltungsträgers
(10) angeordnet sind, wobei die Kühlanordnung eine Kühlplatte
(11) aufweist, die schwenkbar an einer Steckkontaktleiste (7) in einem
Bereich eines der Leistungshalbleiterbauteile (1) montiert ist,
und die um eine Achse (14) parallel zur Steckkontaktleiste (7) schwenkbar
ist, und die eine von dem Leistungshalbleiterbauteil (1) weggeschwenkte
erste Montage- und Wartungsposition (W) aufweist, und die eine an das
Leistungshalbleiterbauteil (1) angepresste zweite Kühl- und
Betriebsposition (K) aufweist.
Patent DE-102004012500-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für eine Karosserie von Kraftfahrzeugen
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-03-15
Granted: 2012-09-13
Abstract: Aufbaustruktur für eine Karosserie von Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftfahrzeugen, mit flächigen Basiselementen aus Blech, die mittels mehreren Längsträgern und Querträgern zur Erzielung einer verwindungssteifen und crashresistenten Karosserie versteift sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zumindest eines Querträgers (20, 22) eine vom Querträger (20, 22) entkoppelte Querstrebe (28) vorgesehen ist, die beiderseits an ihren Enden Deformationselemente (30) trägt, wobei die Deformationselemente (30) in beiderseits der Aufbaustruktur (10) verlaufenden Längsträgern (14, 16) positioniert sind.
Patent DE-102004017477-B4 (DE)
Title: Hochspannungsdraht-Führungsstruktur für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SHINGO KAZUAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hybridfahrzeug,
umfassend einen Verbrennungsmotor (11), der in einem Motorraum (12)
eingebaut ist und als Antriebsquelle dient; ein Getriebe (20), das
angrenzend an den Verbrennungsmotor (11) angeordnet ist und das
mindestens einen Elektromotor (MG1, MG2) enthält, der als Antriebsmotor dient;
einen Wechselrichter (24), der im Motorraum (12) angeordnet ist;
und mindestens einen Hochspannungsdraht (25, 32), der den Wechselrichter
(24) und den Elektromotor (MG1, MG2), der in das Getriebe (20) eingebaut
ist, verbindet, wobei der Hochspannungsdraht (25, 32) bezüglich der
Fahrzeug-Längsrichtung
hinter dem Verbrennungsmotor (11) geführt wird, wobei ein mittlerer
Abschnitt des Hochspannungsdrahts (25, 32) an einer Sicherungseinheit
festgelegt ist, wobei die Sicherungseinheit mindestens einen bzw.
eines von dem Verbrennungsmotor (11), einem Motorzubehörteil, das
am Verbrennungsmotor (11) befestigt ist, dem Getriebe (20) und einem
Getriebezubehörteil,
das am Getriebe (20) befestigt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sicherungseinheit mindestens von einem Motorzubehörteil (18),
das am Verbrennungsmotor (11) befestigt ist, oder von einem...
Patent DE-102004025895-B4 (DE)
Title: Müdigkeitsniveau-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KAWACHI TAIJI
IPC: G08B21/06
Filed: 2004-05-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Müdigkeitsniveau-Erfassungsvorrichtung miteiner Erfassungseinrichtung (10), geeignet zum Erfassen eines Herzschlagsignals einer Testperson;einer Einrichtung (20), geeignet zum Durchführen einer Frequenzanalyse an dem Herzschlagsignal und Berechnen eines Spektrumssignals, das die Verteilung von in dem Herzschlagsignal enthaltenen Frequenzkomponenten angibt; undeiner Auswerteeinrichtung, geeignet zum Auswerten eines Müdigkeitsniveaus einer Testperson, wobeidie Auswerteeinrichtung ein Band mit einer Bewusstseinszustands-Spitzenfrequenz als ein Bewusstseinsniveau-Indexband einstellt und ein Band mit bezüglich der Bewusstseinszustands-Spitzenfrequenz in einem Bewusstseinszustand der Testperson niedrigerer Frequenz als die Bewusstseinszustands-Spitzenfrequenz als ein Müdigkeitsniveau-Indexband zum Anzeigen eines Müdigkeitsniveaus in dem Spektrumsignal einstellt,wobei die Auswerteeinrichtung geeignet ist, einen Müdigkeitsniveau-Auswerteparameter zu berechnen, der fortgesetzt eine Änderung des Müdigkeitsniveaus der Testperson unter Verwendung der Stärke der Spektrumsignale in dem Bewusstseinsniveau-Indexband und dem Müdigkeitsniveau-Indexband anzeigt, und das Müdigkeitsniveau der Testperson auf der Basis des Müdigkeitsniveau-Auswerteparameters auszuwerten.
Patent DE-102004037121-B4 (DE)
Title: Forming braided sleeve over core with concave regions, e.g. for semi-finished rovings, involves a plunger to press material into cavity against braiding tension
Inventor: WASSENBERG T
IPC: D04C1/12
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: A sleeve (2) of the required shape is formed by braiding yarn or sliver over a core (1). Concave shapes (3) are formed by pressing shaped plungers (4) into these regions to prevent the yarn bridging these regions due to the tension exerted by the braiding mechanism. The force (F) is maintained till the sleeve is tied off. The plunger (4) can be a solid shape, a slide, a roller or an inflatable balloon that can change its volume.