baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105928-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung, insbesondere Transportpalette
Inventor: WINTRICH ANDREAS
IPC: B65D19/12
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung (1), insbesondere Transportpalette, die ein Bodenteil (2) aufweist, an dessen Unterseite (3) zumindest ein nach unten vorstehender Standfuß (4) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Bodenteil (2) mit einem nach unten vorstehenden Ansatz (6) versehen, der über dem Standfuß (4) angeordnet ist, und der Standfuß (4) und der Ansatz (6) sind auf ihren voneinander abgewandten Seiten mit korrespondierenden Formungen versehen, die Stapelung zumindest zweier solcher Bodenteile (2) aufeinander eine horizontale Verschiebung der Bodenteile (2) gegeneinander blockieren. Zweckmäßigerweise weist die Transporteinrichtung (1) auf dem Bodenteil (2) aufstellbare Seitenwände (5) auf, die Seitenwände (5) sind flach aufeinanderlegbar und der Ansatz (6) steht in einer Höhe von einer beladbaren Bodenfläche (7) des Bodenteils (2) vor, die mindestens gleich der Höhe einer Stapelung der aufstellbaren Seitenwände ist. In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Formungen der Unterseite (8) des Standfußes und der Oberseite (9) des Ansatzes derart aneinander angepasst, dass sie sich formschlüssig aneinander anordnen, vorzugsweise ineinander stecken lassen.
Patent DE-102019107053-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur wassernutzung an bord eines fahrzeugs
Inventor: MARTIN DOUGLAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Wassernutzung an Bord eines Fahrzeugs bereit. Bereitgestellt werden Verfahren zum Optimieren der Erzeugung von Wasser an Bord eines Fahrzeugs mit reduzierter Auswirkung auf die Kraftstoffeffizienz. Regenerative Bremsenergie und/oder Solarenergie über das Maß hinaus, das zum Aufladen einer Systembatterie benötigt wird, wird zum Betreiben einer Wasserextraktionseinrichtung und Speichern der gewonnenen Energie als gespeichertes Wasser verwendet. Ein Anteil der Bremsenergie, der im Gegensatz zum Betreiben der Wasserextraktionseinrichtung zum Aufladen der Batterie verwendet wird, wird in Abhängigkeit von Betriebsbedingungen eingestellt, die einen Wasserpegel in einem Wasserbehälter an Bord des Fahrzeugs beinhalten.
Patent DE-102019107716-A1 (DE)
Title: Schiebetürantrieb für ein kraftfahrzeug
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E05F15/655
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schiebetürantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinheit umfassend ein Gehäuse (2, 3, 4, 5), einen elektrischen Antrieb, ein dem Antrieb nachgeschaltetes Getriebe (9) und eine Kupplung (21), wobei mittels der Antriebseinheit zumindest eine auf einer Welle (11) angeordnete Wickeltrommel (15, 16) antreibbar ist, wobei die Welle (11) zumindest zweifach im Gehäuse (2, 3, 4, 5), insbesondere an den axialen Enden der Welle (11), im Gehäuse (2, 3, 4, 5), gelagert ist.
Patent DE-102019108049-A1 (DE)
Title: Zugriffssteuerungssystem zur Steuerung eines Zugriffs eines Nutzers auf eine oder mehrere Betriebsfunktionen einer technischen Anlage
Inventor: ZEL CHRISTOPH
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-03-28
Abstract: Zugriffssteuerungssystem (10) zur Steuerung eines Zugriffs eines Nutzers auf eine oder mehrere Betriebsfunktionen einer technischen Anlage (12). Das Zugriffssteuerungssystem (10) umfasst eine Empfangseinrichtung (22) zum Auslesen von Zugriffsberechtigungsdaten (26) von einem mobilen Datenträger (24) sowie eine Zugriffssteuerungseinrichtung (28), die dazu eingerichtet ist, die Zugriffsberechtigungsdaten (26) von der Empfangseinrichtung (22) zu empfangen und zu validieren. Ferner ist die Empfangseinrichtung (22) dazu eingerichtet, die Zugriffsberechtigungsdaten (26) kontinuierlich um einen dynamischen Anteil (46) zu ergänzen und die dynamisierten Zugriffsberechtigungsdaten (48) an die Zugriffssteuerungseinrichtung (28) zu senden. Die Zugriffssteuerungseinrichtung (28) ist dazu eingerichtet, eine Freigabe für diejenigen Betriebsfunktionen, für die die Zugriffsberechtigungsdaten (26) valide sind, zu erzeugen, wenn die dynamisierten Zugriffsberechtigungsdaten einer definierten Erwartungshaltung entsprechen.
Patent DE-102019109124-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es wird ein Lagerring 1.1, 1.2 eines Kupplungsausrücklagers angegeben, wobei ein Flansch 2 dieses Lagerrings 1.1, 1.2 mit einer Anlaufscheibe 6 versehen ist. Um eine einfache, drehfeste Verbindung zwischen Flansch 2 und Anlaufscheibe 6 herzustellen, haben der freie Rand 3 am Flansch 2 und ein axialer Fortsatz 8 der Anlaufscheibe 6 jeweils eine n-eckige Kontur 5, 9.
Patent DE-102019116199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontamination, zur Durchmischung und/oder zum Auftauen des Betriebsmittels sowie Betriebsmittelbehälter und Kraftfahrzeug
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: C02F1/34
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Dekontamination, zur Durchmischung und/oder zum Auftauen eines in einem Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeuges gespeicherten Betriebsmittels. Das Verfahren umfasst den Schritt, wonach zur Dekontamination, zur Durchmischung und/oder zum Auftauen das Betriebsmittel Schallwellen ausgesetzt wird.
Patent DE-102019117912-A1 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Schalthebelvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend einen Schalthebel (20), an welchem eine obere Stange (21), die mit einem Knopf (23) verbunden ist, und eine untere Stange (22), die mit einem Schalthebelgehäuse (10) verbunden ist, in einer Linie angeordnet sind, und die obere Stange (21) vertikal bewegt werden kann, und einen Schalter (60), der an einander gegenüberliegenden Abschnitten der oberen Stange (21) und der unteren Stange (22) angeordnet ist und ein elektrisches Signal zum Betätigen einer Kupplung (90) ausgibt, wenn die obere Stange (21) nach unten bewegt wird, wobei eine Kupplungssteuereinrichtung (70), die ein Signal von dem Schalter (60) empfängt, durch Steuerung des Betriebs einer Kupplungsbetätigungseinrichtung (80) die Kupplung (90) einrückt oder ausrückt.
Patent DE-102019118458-A1 (DE)
Title: Frontend-pass-schalter für batterieüberwachungsschaltung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: G01R31/396
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Frontend-Pass-Schalter für eine Batterieüberwachungsschaltung bereit. Ein Batteriesystem weist Zelle, ein Substrat, das auf der Zelle montiert ist, und eine Überwachungsschaltungsanordnung auf dem Substrat auf, die ausschließlich von der Zelle mit Leistung versorgt wird. Das Batteriesystem weist auch Schalter auf dem Substrat elektrisch zwischen der Zelle und der Überwachungsschaltung und eine Steuerschaltungsanordnung auf dem Substrat auf. Die Steuerschaltungsanordnung öffnet in Reaktion darauf, dass ein Wert eines Parameters der Zelle, der von der Überwachungsschaltungsanordnung gemessen wird, außerhalb eines vorgegebenen Bereichs fällt, den Schalter, um die Überwachungsschaltung elektrisch von der Zelle zu trennen.
Patent DE-102019120269-A1 (DE)
Title: Gerätehalter für beleuchtungsanlage
Inventor: WEBER MATTHIAS
IPC: F21S8/08
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerätehalterung einer Beleuchtungsanlage, wobei die Gerätehalterung eine Befestigungseinheit und einen Schwenkarm aufweist, der Schwenkarm mit der Befestigungseinheit verbunden ist, und der Schwenkarm eine abgerundete Form und an einem abgeflachten Ende eine Plattform aufweist, wobei an der Plattform ein Gerät, insbesondere ein Sensor und/oder Aktor, montierbar ist.
Patent DE-102019120823-A1 (DE)
Title: Gehörschützer
Inventor: HITZ ROBERT
IPC: A61F11/06
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehörschützer. Es wird ein Gehörschützer (1, 19) mit einer Schallöffnung (6) und einem beweglichen Verschlußelement (13) vorgeschlagen, wobei der Durchlaß der Schallöffnung (6) in Abhängigkeit von der Kopfstellung des Benutzers (10) durch das Verschlußelement (13) selbsttätig veränderbar ist, insbesondere geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-102019122484-A1 (DE)
Title: Nabenlagerung zum Lagern einer Nabe auf einer Welle, sowie System aus Nabenlagerung, Nabe und Welle
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es wird eine Nabenlagerung (1r, 1a) zum Lagern einer Nabe (2) auf einer Welle in einer ölgefluteten Kupplung offenbart, aufweisend einen zylindrisch ausgebildeten Teilbereich (1r) zum Aufnehmen von Radialkräften (Fr), und einen scheibenförmig ausgebildeten Teilbereich (1a) zum Aufnehmen von Axialkräften (Fa), wobei der scheibenförmig ausgebildete Teilbereich (1a) und der zylinderförmig ausgebildete Teilbereich (1r) als separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-102019124825-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung eines Dielelektrizitätswertes
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01N22/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) zur Bestimmung des Dielektrizitätswertes (DK) eines Mediums (2), das zumindest folgende Komponenten umfasst: Eine Mess-Sonde (11) mit zumindest einer ersten elektrisch leitfähigen Elektrode (111) und eine Hochfrequenz-Einheit, die ausgelegt ist, ein Hochfrequenz-Signal (sHF) zumindest in die erste Elektrode (111) einzukoppeln und anhand eines entsprechenden Reflexionssignals (rHF) den Dielektrizitätswert des Mediums (2) zu bestimmen. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Messgerät (1) dadurch aus, dass die erste Elektrode (111) auf einem Mess-Stab (110), der in Kontakt mit dem Medium (2) bringbar ist, aufgewickelt ist. Vorteilhaft hieran ist, dass durch das Aufwickeln die Mess-Sonde (11) deutlich kürzer ausgelegt werden kann, ohne dass die Sensitivität des Messgerätes (1) eingeschränkt wird. Hierdurch kann das Messgerät (1) auch bei beengten Einbauverhältnissen eingesetzt werden.
Patent DE-102019127176-A1 (DE)
Title: Steuern eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: KATRINIOK ALEXANDER
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines autonom fahrenden Fahrzeugs bei niedriger Geschwindigkeit mittels eines Modells zur Wechselwirkung mit mindestens einem ungeschützten Verkehrsteilnehmer bereitgestellt, wobei Trajektorien zu künftigen Bewegungen des ungeschützten Verkehrsteilnehmers berechnet werden, auf dieser Basis Steuerungsbefehle geplant werden und die geplanten Steuerungsbefehle des autonomen Fahrzeugs in einer Informationsschleife in die Berechnungen der Trajektorien zu künftigen Bewegungen des ungeschützten Verkehrsteilnehmers gelenkt werden, bevor daraufhin überarbeitete Steuerungsbefehle an Aktoren des autonomen Fahrzeugs gesendet werden. Es wird weiterhin ein autonomes Fahrzeug zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102019131851-A1 (DE)
Title: Ventil sowie Ventilinsel
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K1/18
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Ventil hat ein Gehäuse (12), das wenigstens zwei Fluidöffnungen (50), durch die Fluid strömen kann, und eine weitere Öffnung (52) aufweist, wenigstens einen Ventilsitz (54), der einer der Fluidöffnungen (50) zugeordnet ist, und wenigstens ein Verschlussglied (36, 44), das verstellbar ist, um den wenigstens einen Ventilsitz (54) freizugeben und/oder zu verschließen, wobei an einem Gehäuseteil der zumindest eine Ventilsitz (54) ausgebildet ist, der an einem fluiddurchströmbaren Hohlraum (48) angrenzt. Das Ventil ist dadurch gekennzeichnet, dass in der weiteren Öffnung (52) eine Sensorvorrichtung (64) angeordnet ist, die die Öffnung (52) fluiddicht verschließt und Daten über das Fluid erfassen kann. Ferner ist eine Ventilinsel beschrieben.
Patent DE-102019134727-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode und Verwendung der Schweißelektrode
Inventor: ROSIWAL STEFAN
IPC: B23K35/22
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißelektrode zum Widerstandsschweißen, gebildet aus einem aus einem Metall hergestellten Schweißwerkzeug, welches eine mit dem zu schweißenden Werkstück (9) in Kontakt kommende Kontaktfläche (1) aufweist. Zur Vermeidung einer Verklebung zwischen der Kontaktfläche (1) und einem insbesondere aus Aluminium hergestellten Werkstück wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kontaktfläche (1) aus mit Bor dotiertem Diamant gebildet ist.
Patent DE-102019203214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters in einem Multiagentensystem, Roboter und Multiagentensystem
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Multiagentensystems mit mehreren Robotern (1), wobei jeder der Roboter (1) folgendes Verfahren zyklisch ausführt:- ausgehend von einem momentanen Systemzustand (q1-q10), Ermitteln (S11) von möglichen Optionen, wobei die Optionen Aktionen definieren, durch die ein Übergang von einem aktuellen zu einem nachfolgenden Systemzustand (q1-q10) erreicht werden kann;- für jede der möglichen Optionen, Ermitteln (S12) von Aktionskosten zur Durchführung einer durch die Option angegebenen Aktion;- Durchführen (S14, S15) einer Auktion, wobei die für jede Option ermittelten Aktionskostenwerte von jedem der übrigen Roboter (1) berücksichtigt werden; und- Ausführen (S16) einer Aktion, die einer der Optionen entspricht, abhängig von allen zu der betreffenden Option ermittelten oder empfangenen Kostenwerten ,wobei die Aktionskosten für eine bestimmte Option jeweils einen Erfahrungsparameter berücksichtigen, der von Kosten für vergangene bereits durchgeführte der bestimmten Option zugeordnete Aktionen von den mehreren Robotern abhängt.
Patent DE-102019203282-A1 (DE)
Title: Griffbereich für ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Griffbereich für ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, wobei sich der Griffbereich über einen Teil des Lenkradumfangs erstreckt, wobei der Griffbereich zwei in Querschnittsrichtung übereinander liegende Komponenten aufweist, wobei die außenliegende Komponente nach einer Vorlage schichtweise und additiv, insbesondere mittels 3D-Druck, auf der innenliegenden Komponente aufgebracht und mit dieser stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019203460-A1 (DE)
Title: Patiententisch mit einer Auflagefläche für einen Patienten
Inventor: HORNUNG OLIVER
IPC: A61G13/08
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Patiententisch (1) mit einer Auflagefläche für einen Patienten (31), umfassend- eine erste Tischuntereinheit (3), ausgebildet einen ersten Flächenbereich (5) der Auflagefläche bereitzustellen,- eine zweite Tischuntereinheit (7), ausgebildet einen zweiten Flächenbereich (9) der Auflagefläche bereitzustellen,- eine mit der ersten und zweiten Tischuntereinheit verbundene Winkeleinheit (11), welche ausgestaltet ist, die Position der ersten Tischuntereinheit (3) relativ zu der zweiten Tischuntereinheit (7) zu fixieren, derart dass der erste Flächenbereich (5) in einer ersten Ebene und der zweite Flächenbereich (9) in einer, die erste Ebene unter einem Schnittwinkel (α) schneidenden, zweiten Ebene bereitgestellt ist und so dass die Auflagefläche gegen eine Veränderung des Schnittwinkels (α) bei Belastung der Auflagefläche durch einen Patienten (31) gesichert ist, und wobei die Winkeleinheit (11) zumindest ein erstes Kopplungselement (13) aufweist, welches derart ausgestaltet ist mit einem an der ersten Tischuntereinheit (3) ausgebildeten, ersten Gegen-Kopplungselement (15) funktional wechselzuwirken, so dass hierüber die Winkeleinheit (11) zumindest mit der ersten Tischuntereinheit (3) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102019207407-A1 (DE)
Title: Kinderwagen, der einfach und kompakt zusammenklappbar ist
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Kinderwagen (1, 1') umfasst ein vorderes Bein (11, 11'), ein hinteres Bein (12, 12'), eine Griffanordnung (13, 13'), ein Verriegelungselement (17) und ein Verbindungselement (14). Das hintere Bein (12, 12') ist mit dem vorderen Bein (11, 11') drehbar verbunden. Die Griffanordnung (13, 13') ist mit dem vorderen Bein (11, 11') verbunden. Das Verriegelungselement (17) ist an der Griffanordnung (13, 13') beweglich angeordnet. Das Verriegelungselement (17) ist konfiguriert, mit dem vorderen Bein (11, 11') in Eingriff zu stehen, sodass eine Drehbewegung der Griffanordnung (13, 13') relativ zum vorderen Bein (11, 11') unterbunden ist, und ferner, zum Lösen vom vorderen Bein (11, 11') antreibbar, sodass die Drehbewegung der Griffanordnung (13, 13') relativ zum vorderen Bein (11, 11') möglich ist. Das Verbindungselement(14) ist mit der Griffanordnung (13, 13') und dem hinteren Bein (12, 12') drehbar verbunden. Die Griffanordnung (13, 13') treibt das hintere Bein (12, 12') zum Drehen relativ zum vorderen Bein (11, 11') nach vorn an, wenn sich die Griffanordnung (13, 13') relativ zum vorderen Bein (11, 11') nach vorn dreht. Folglich kann der Kinderwagen (1, 1') einfach und kompakt zusammengeklappt werden.
Patent DE-102019207708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wendeeinrichtung einer Druckmaschine
Inventor: JÜNGER ARNO
IPC: B41F21/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Wendeeinrichtung (1) einer Druckmaschine wird ein Bogen (4) von einer Speichertrommel (2) mit Spannsaugern (5) an eine Wendetrommel (3) mit Klemmgreifern (10) übergeben und werden die Spannsauger (5) belüftet. Ein Belüftungszeitpunkt der Spannsauger (5) wird über ein Ventil gesteuert, das in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter eingestellt wird. Das Ventil kann ein Schaltventil (18) oder Drehventil (19) sein. Das Ventil kann durch eine elektronische Steuerung (17) angesteuert werden, um den Belüftungszeitpunkt einzustellen.
Patent DE-102019208466-A1 (DE)
Title: Telemetrieeinheit für Hochgeschwindigkeitswellenanordnungen
Inventor: BAHETI SANJAY KUMAR
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Telemetrieeinheit für Hochgeschwindigkeitswellen umfasst einen metallischen ringförmigen Träger mit einer inneren Umfangsfläche, die eine Bohrung zum Aufnehmen einer Welle oder eine Hülse, um die Telemetrieeinheit mit der Welle rotierbar zu koppeln, definiert, einer äußeren Umfangsfläche, gegenüberliegenden ersten und zweiten axialen Enden und inneren Aushöhlungen. Ein ringförmiger Isolator, der aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist, hat eine innere Umfangsfläche, die um die äußere Trägerfläche angeordnet ist, eine äußere Umfangsfläche und gegenüberliegende erste und zweite axiale Enden. Eine im Allgemeinen kreisförmige Antenne ist umfänglich um die äußere Isolatorfläche angeordnet und ein ringförmiger Halter ist um die äußere Isolatorfläche angeordnet, so dass die Antenne im Allgemeinen zwischen dem Halter und dem Isolator eingelegt ist, um im Allgemeinen die Antenne relativ zu dem Träger zu befestigen. Der Träger greift in einen Abschnitt der äußeren Isolatorfläche ein, um eine Verschiebung des Isolators radial nach außen zu verhindern, wenn die Telemetrieeinheit um die Achse rotiert.
Patent DE-102019209890-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine, Kolbenring für einen solchen Kolben, Brennkraftmaschine mit einem solchen Kolben, und Verfahren zum Herstellen eines Kolbens oder eines Kolbenrings
Inventor: KÖSER PHILIPP
IPC: F02F5/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (5) für eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einer Kolbenringnut (7), und einem in der wenigstens einen Kolbenringnut (7) bereichsweise aufgenommenen Kolbenring (9), wobei eine in Umfangsrichtung umlaufende Anlagefläche (11) des Kolbenrings (9) an einer in Umfangsrichtung umlaufenden Gegenanlagefläche (13) der Kolbenringnut (7) anliegt, wobei eine Reibpaarung zwischen der Anlagefläche (11) und der Gegenanlagefläche (13) in einem ersten Bereich entlang der Umfangsrichtung verschieden ist von der Reibpaarung in einem zweiten Bereich.
Patent DE-102019214065-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: MOCZKO DAVID
IPC: F16K49/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinheit (1), die insbesondere in einer Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine verwendet werden kann.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass innerhalb der Fluidleitung (2) wenigstens ein erstes Heizelement (5) zur Umwandlung von elektrischer Energie in Wärme angeordnet ist.
Patent DE-102019217913-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Gateway zur Vernetzung zeitsensitiver Feldbusse
Inventor: SCHWAMBORN FABIAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-11-20
Abstract: Verfahren zur Vernetzung eines ersten zeitsensitiven Feldbusses 10 mit einem zweiten zeitsensitiven Feldbus 20, wobei der erste zeitsensitive Feldbus 10 ein erstes Teilnehmergerät 12, 14 umfasst und eine eigene erste Zeitdomäne 16 aufweist, und wobei der zweite zeitsensitive Feldbus 20 ein zweites Teilnehmergerät 22, 24 umfasst und eine eigene zweite eigene Zeitdomäne 26 aufweist, wobei die erste Zeitdomäne 16 und die zweite Zeitdomäne 26 frequenzsynchronisiert sind, wobei der erste und der zweite Feldbus 10, 20 mittels eines Gateways 30 zur Datenübertragung miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen einer ersten Zykluszeitdauer TC1 der ersten Zeitdomäne 16 und einer zweiten Zykluszeitdauer TC2 der zweiten Zeitdomäne 26 durch das Gateway 30 zu einem Referenzzeitpunkt TRef; und Bestimmen eines Zeitversatzes 58 zwischen der ersten Zeitdomäne 16 und der zweiten Zeitdomäne 26 durch das Gateway 30 zu dem Referenzzeitpunkt TRef. Weiterhin wird ein entsprechendes System 1 und ein entsprechendes Gateway 30 beansprucht.
Patent DE-102019220587-A1 (DE)
Title: Klemm-Verbindungseinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Klemm-Verbindungseinrichtung und elektrische Maschine
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01R43/048
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemm-Verbindungseinrichtung (1) zum elektrischen und mechanischen Verbinden oder Anschließen eines elektrischen Leiters (6), welche ein Kontaktelement (4) und ein mit dem Kontaktelement verbundenen (4) elektrischen Leiter (6) mit einer Vielzahl von elektrisch leitfähigen Fasern (2) oder Bändern, insbesondere aus Graphen und/oder Carbon-Nanotubes, wobei das Kontaktelement (4) einen Anschlussbereich (12) aufweist, in dem die Fasern (2) des elektrischen Leiters (6) mechanisch eingeklemmt und/oder fixiert sind und welcher die Fasern insbesondere zumindest teilweise umschließt, wobei die Fasern (2) aus dem Kontaktelement (4) austreten und die austretenden Abschnitte der Fasern (2) auf eine Außenfläche des Kontaktelements (4) umgelenkt sind, und die Klemm-Verbindungseinrichtung (1) zumindest ein Klemmmittel (5) umfasst, die umgelenkten Abschnitte der Fasern (2) zwischen dem Klemmmittel (5) und dem Kontaktelement (4) eingeklemmt sind, wobei das Klemmmittel (5) mit dem Anschlussbereich (12) des Kontaktelements (4) derart zusammenwirkt, insbesondere gecrimpt oder aufgepresst ist, dass eine elektrische Verbindung zwischen den Fasern (2) des elektrischen Leiters (6) dem Kontaktelement (4) erreicht ist.
Patent DE-102020005163-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Anzahl von Gehäusewänden für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einer Anzahl von Gehäusewänden (1.1, 1.2) für einen elektrochemischen Energiespeicher (2) mit zumindest einer Einzelzelle. Erfindungsgemäß ist zumindest eine der Gehäusewände (1.1, 1.2) bei in dem Gehäuse (1) vorherrschendem Normaldruck konkav-konvex in Richtung eines Gehäuseinneren gekrümmt ausgeformt ist, wobei die zumindest eine Gehäusewand (1.1, 1.2) ausgebildet ist, sich bei in dem Gehäuse (1) vorherrschendem Überdruck bis zu einem vorgegebenen Schwellwert nach außen zu wölben.