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Patent DD-252656-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kuehlmedienparametersicherung beim ansprechen von sicherheitseinrichtungen
Inventor: BLOSSFELD HANNS-MICHAEL
IPC: F16P7/00
Filed: 1986-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kuehlmedienparametersicherung beim Ansprechen von Sicherheitseinrichtungen technologischer Kuehlsysteme mit Zwangsumlauf, insbesondere beim Ausfall von Umwaelzeinrichtungen. Ziel der Erfindung ist es, fuer technologische Kuehlsysteme die erforderlichen Kuehlmedienparameter beim Ansprechen einer Sicherheitseinrichtung fuer einen definierten Zeitraum zu gewaehrleisten, um dadurch das Eintreten kritischer Zustaende zu verhindern. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass innerhalb des Kuehlsystems angeordnete Druckspeicher beim Ansprechen einer Sicherheitseinrichtung entladen und die erforderlichen Kuehlmedienparameter fuer einen definierten Zeitraum gewaehrleistet werden. Innerhalb dieses Zeitraumes wird die Zuschaltung eines zweiten unabhaengigen Kuehlmedienversorgungssystems ermoeglicht. Figur
Patent DD-252621-A1 (DD)
Title: Anordnung zur ermittlung einer potentialverteilung an rohrmantelflaechen
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: C23F13/00
Filed: 1986-09-16
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung ist im labor- und halbtechnischen Massstab anwendbar und dient der Ermittlung von Parametern fuer die Entwaesserung im Tagebaubetrieb oder von Werten fuer die Wasserwirtschaft. Die Anwendung erfolgt ueberall dort, wo die Messung der Potentiale an Aussen- und Innenoberflaechen von Objekten aus Stahl- oder Eisenwerkstoffen direkt nicht moeglich ist. Die Aufgabe bestand darin, eine Apparatur zu entwickeln, mit der es moeglich ist, eine kontinuierliche Aenderung von Einflussfaktoren auf das Oberflaechenpotential zu erreichen, um eine optimale Schutzstromeinspeisung bei kathodischer Polarisation komplizierter Systeme zu ermitteln. In der Anordnung wird zuerst das Ruhepotential an der Oberflaeche des Probematerials bei gegebenem Umfeld gemessen. Danach wird durch schrittweise Erhoehung des eingesetzten Stromes das Oberflaechenpotential veraendert. Die so ermittelten Stromdichten werden auf natuerliche Verhaeltnisse durch Massstabsfaktoren uebertragen. Im labormaessigen Versuch werden die gleichen passivierbaren Materialien sowie das Originalwasser oder ein Boden-Wasser-Gemisch aus dem zu untersuchenden Praxisobjekt verwendet.
Patent DD-255929-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verhinderung einer stopfenbildung
Inventor: OSANG GUENTER
IPC: B65G53/66
Filed: 1986-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung einer Stopfenbildung bei pneumatischen Foerderern fuer vorzugsweise feinkoernige Schuettgueter. Mit dieser Vorrichtung wird ein zusaetzliches Foerdermedium nur dann einem bestimmten Foerderabschnitt zugefuehrt, wenn in diesem durch eine Schuettgutanhaeufung ein bestimmter Differenzdruck ueberschritten wird. Erfindungsgemaess sind abschnittsweise zusammengefasste und mit einer Bypass- und Foerderleitung in Verbindung stehende Einblasrohre vorgesehen. Zwischen Bypassleitung und Einblasrohrabschnitt befindet sich ein ueber einen Druckschalter betaetigtes Magnetventil. Der Druckschalter selbst ist ueber eine Druckmessleitung mit den Einblasleitungen verbunden, wobei zur Kompensation des bei der Einstroemung des Mediums entstehenden Druckverlustes vorzugsweise an der Abzweigstelle der Druckleitung die Einblasleitung eine Querschnittsverengung aufweist.
Patent DD-258206-A1 (DD)
Title: Treibanker
Inventor: KUHLMANN HANS-JUERGEN
IPC: B63B21/48
Filed: 1987-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treibanker zum Abbremsen der Drift groesserer Schiffe, insbesondere beim Kalmarfang mit automatischen Jiggerangeln. Die Erfindung bezweckt, den technisch-oekonomischen Aufwand fuer die Herstellung eines fallschirmartigen grossen Treibankers zu reduzieren und die technologischen Voraussetzungen fuer die Fertigung und Reparatur zu vereinfachen. Der Treibanker ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm des Treibankers aus einem Tragnetz und einer Tuchauskleidung besteht, wobei das Tragnetz im wesentlichen aus dreieckfoermigen Netzbahnen und die Tuchauskleidung aus viereckigen, fuenfeckigen und sechseckigen Flaechenelementen zusammengesetzt sind. Das Tragnetz ist mit rechtwinklig zueinander angeordneten Verstaerkungsleinen und mit bis zu den Schnittpunkten bestimmter Verstaerkungsleinen fuehrenden Schirmleinen ausgeruestet. Die Befestigungsorte der Schirmleinen ergeben sich aus den Eckpunkten der Flaechenelemente, die auf den Schnittpunkten der Verstaerkungsleinen liegen.
Patent DD-258956-A1 (DD)
Title: Wechselbarer werkzeugschneidentraeger
Inventor: HACKER REINER
IPC: B23B29/00
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wechselbaren Werkzeugschneidentraeger fuer den schnellen Werkzeugwechsel in spanenden Werkzeugmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist es, den Schneidentraeger beim Spannen der Zugstange gegenueber der Achse des Halters in jeder Richtung ohne aufwendige Verzahnungen zu zentrieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an dem in Richtung des Schneidentraegers liegenden Ende der Zugstange ein Spreizkopf, bestehend aus Spreizelement und Spannplatte angeordnet ist, wobei das Spreizelement die Spreizhuelse zentriert, spreizt und radial spannt, und die Spannplatte die axiale Spannung bewirkt. Fig. 1
Patent DD-259564-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von futtermitteln aus organischen rohstoffen
Inventor: FRATZSCHER FRIEDRICH
IPC: A23K1/10
Filed: 1987-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Nassaufschluss organischer Rohstoffe, vorzugsweise von Meerestieren, wobei diese mit Direktdampf in Beruehrung kommen. Daher findet sie in der Futtermittelherstellung Anwendung, wo diese Bedingungen auftreten. Wenn bei diesem bekannten Verfahren die Rohstoffe aufgeschlossen, vom Oelwassergemisch getrennt und getrocknet sind, werden die beim Trockenprozess entstehenden Brueden erfindungsgemaess abgesaugt, zur Druck- und Temperaturerhoehung verdichtet und dem Kochprozess direkt zugefuehrt, wo sie groesstenteils kondensieren. Die nicht kondensierten Brueden werden entspannt, von der mitgerissenen Luft getrennt, erneut verdichtet und dem waermeverbrauchenden Prozess wieder zugefuehrt. Durch die Nutzung der Bruedenenergie findet eine Optimierung des Prozesses statt. Gleichzeitig wird die Umweltbelaestigung vermindert. Figur
Patent DD-262689-A1 (DD)
Title: Verbunddachkonstruktion
Inventor: SAMMET HORST
IPC: E04B1/30
Filed: 1987-06-15
Abstract: Verbunddachkonstruktion, vorzugsweise mit einem Beton-Stahlbetonverbund, fuer die Tragkonstruktion und die Huellkonstruktion von Daechern. Gegenueber bekannten Loesungen ist eine weitere Senkung des Stahleinsatzes zu erreichen. Die einzelnen Betonelemente sollen zur Erzielung einer raeumlichen Tragwirkung herangezogen werden koennen. Die Dachelemente werden mit Tragelementen ueber pendantartig einander zugeordnete Duebelbleche verbunden. In den Tragelementen ist eine Laengsbewehrung sowie Querbewehrung kombiniert angebracht. Ausserdem sind in den Tragelementen Verankerungen fuer Zugglieder angeordnet.
Patent DD-262072-A1 (DD)
Title: Brennerduese
Inventor: FRITSCHE THOMAS
IPC: F23D14/58
Filed: 1987-07-06
Abstract: Die Erfindung ist in der Giessereitechnik anwendbar. Sie betrifft eine Brennerduese fuer Kernmaskenformmaschinen, die eine einwandfreie Durchzuendung bei Verwendung von Erdgas ermoeglicht und ein Abheben der Flamme verhindert. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Brennerduese zu schaffen, die eine exakte Flammeneinstellung fuer alle Betriebsarten "Gross-Kleinbrand" ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem der sonst uebliche zylinderfoermige Kopf der Duesenschraube um 45 Grad bis zur Hoehe des Schraubenschlitzes abgeschraegt wird. Die Bohrung des Gehaeuses wird so gross gehalten, dass zwischen ihr und dem Kopf der Duesenschraube ein Luftkanal entsteht. Das Prinzip der Erfindung ist aus Fig. 1 ersichtlich. Fig. 1
Patent DD-269494-A1 (DD)
Title: Anordnung zur substrat- und wannenkontaktierung von regulaeren cmos-schaltkreisen und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: RITTER SIEGFRIED
IPC: H01L27/10
Filed: 1988-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Substrat- und Wannenkontaktierung regulaerer integrierter CMOS-Schaltkreise sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Anwendung erfolgt im Entwicklungs- und Fertigungsablauf integrierter Schaltkreise. Die Anordnung besteht aus je einer Halbzelle zur Substrat- und Wannenkontaktierung. Beide Halbzellen besitzen die gleiche Breite wie die jeweils zugeordneten Transistorzellen und durchgaengige aktive Gebiete. Die Anordnung zur Substrat- und Wannenkontaktierung kann zwischen jedem Drain/Source- und Gate-Gebiet der Transistorzellen angeordnet werden. Das Verfahren zur Substrat- und Wannenkontaktierung untergliedert sich in zwei Entwurfsphasen. In der ersten Phase wird ein Layout der zu realisierenden Schaltung ohne Beruecksichtigung der Substrat- und Wannenkontakte entworfen. In der zweiten Entwurfsphase erfolgt das Einfuegen der Substrat- und Wannenkontakte an vordefinierten oder vorstrukturierten Stellen ohne das bereits realisierte Leitbahnnetzwerk zu unterbrechen.
Patent DD-272472-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung monoklonaler antikoerper gegen ein 50 kda-antigen humaner t-lymphozyten
Inventor: FIEBIG HELMUT
IPC: A61K39/395
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung monoklonaler Antikörper für ein 50 kDa-zelloberflächenantigen normaler und neoplatischer humaner T-Lymphozyten. Die Erfindung hat das Ziel, ein Verfahren zur Herstellung von entsprechenden monoklonalen Antikörpern anzugeben, das in leicht beherrschbarer Weise die kostengünstige Produktion größerer Mengen dieser Antikörper erlaubt. Die monoklonalen Antikörper sollen eine hohe Soezifität und Affinität, die ihren Einsatz in der Durchflusszytometrie und Immunhistologie gestatten, aufweisen. Dazu werden in bekannter Weise Hybridzellen von B-Lymphozyten immunisierter BALB/c-Mäuse erzeugt und Hybridomzellen selektiert, deren monoklonale Antikörper die gewünschten Eigenschaften aufweisen. Das Selektionsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem mehrstufigen Selektionssystem Hybridome erzeugt und kultiviert werden, deren monoklonale Antikörper Pan-T-Zellspezifität, Reaktivität mit kortikalen und medullären Thymozyten sowie Bindung an ein Zelloberflächenprotein von 50 kDa, ausreichend hohe Affinität für die Anwendung in der Durchflusszytomtrie und Immunhistologie besitzen. Der monoklonale Antikörper BL-TP 2 des Hybridoms H-BL-TP 2 weist die gewünschten Eigenschaften auf. Der monoklonale Antikörper hat die Registriernummer ZIM-0156. Das Verfahren zur Herstellung des monoklonalen Antikörpers beruht auf der In-vitro- oder In-vivo-Kultivierung des entsprechenden Hybridoms H-BL-TP 2 und der Abtrennung des monoklonalen Antikörpers. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die medizinische Diagnostik.{monoklonaler Antikörper, Hybridom, T-Lymphozyten, CD 2-Antigen, humane Lymphozyten, Leukozytendifferenzierung, Leukämiediagnostik}
Patent DD-273989-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum hydraulischen aufweiten von rohrabschnitten
Inventor: WALKEWITZ KLAUS
IPC: B21D39/08
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum hydraulischen Aufweiten von Rohrabschnitten und zum druckdichten Befestigen dieser in Bohrungen von Rohrplatten, insbesondere in Rohrboeden fuer Waermeuebertrager. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Aufweitsonde eine nur bis zum Beginn des Aufweitraumes verlaufende Eingangsbohrung aufweist und dass vom Ende dieser Eingangsbohrung ein Zufuehrungskanal zum Aufweitraum verlaeuft und dass, begrenzt durch das Ende des Aufweitraumes, von demselben zum Rundringeinstich ein Zufuehrungskanal angeordnet ist. Figur
Patent DD-275636-A1 (DD)
Title: Spanneinrichtung fuer werkstuecke
Inventor: HOCHE ERHARD
IPC: B23Q3/02
Filed: 1988-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung fuer Werkstuecke mit einem horizontalen Spanntisch und in den Spanntisch in einem festgelegten Raster eingebrachten Bohrungen, bei der neben den Bohrungen in einer Ebene mit gleichbleibendem Abstand Anschlaege angeordnet sind, in die Bohrungen ein gleichseitiger Mehrkantklotz spielfrei eingesteckt ist, der an seiner Unterseite einen zylindrischen Zapfen aufweist, exzentrisch zur Laengsachse des Mehrkantklotzes in die Oberseite desselben eine mit einer Lagerbuchse versehene Bohrung eingearbeitet ist, in die Lagerbuchse ein Spannexzenter mit einer Aufnahmeklaue an der Oberseite und einem zylindrischen Schaft an der Unterseite eingesteckt ist, wobei der Schaft exzentrisch zur Laengsachse des Spannexzenters angeordnet ist und auf den Spannexzenter ein Klemmblock die Aufnahmeklaue nicht ueberdeckend aufgesteckt ist, wobei die Bohrung in dem Klemmblock exzentrisch zur Mittellinie desselben angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-276146-A1 (DD)
Title: Anordnung zur automatischen kompensation des nullpunktsfehlers eines nivelliers
Inventor: FEIST WIELAND
IPC: G01C5/00
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur automatischen Kompensation des Nullpunktsfehlers eines Nivellieres, vorzugsweise fuer Nivelliere mit einem unabhaengig vom Fernrohr im Geraet angeordneten Neigungsmesser unter Beibehaltung des Prinzips des absoluten Horizonts bei ungleichen Zielweiten. Erfindungsgemaess ist dazu der Neigungsmesser 3 um eine eigene Achse C-C, die mit der vertikalen Drehachse B-B des Nivelliers zusammenfaellt drehbar, der Neigungsmesser 3 wird bei Drehung des Fernrohres 1 um eine Achse A-A ueber ein Getriebe 23 gleichzeitig um den gleichen Winkelbetrag von 180 des Fernrohres 1 in eine andere Endlage mitgedreht und ein Vorsatzkeil 6 kompensiert unabhaengig von den Drehungen die Drehachsenabweichungen von 90. Figur
Patent DD-278581-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erschliessung von pflanzenverfuegbarem phosphor und stickstoff aus knochenmehl durch kompostierung mit festmist aus stroh und guelle
Inventor: ASMUS FRITZ
IPC: C05B17/00
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erschliessung von pflanzenverfuegbaren Phosphor und Stickstoff aus Knochenmehl durch Kompostierung mit Festmist aus Stroh und Guelle. Besonders bei der Gelatineproduktion faellt Knochenmehl in groesseren Mengen als Abprodukt an. Es enthaelt je t etwa 20-50 kg P und 3-6 kg N. Diese Naehrstoffe sind infolge ihrer Bindungsform nur in geringen Mengen pflanzenaufnehmbar. Deshalb wird Knochenmehl gegenwaertig kaum zur Duengung genutzt. Durch Einbeziehung in das Verfahren der Herstellung von Festmist aus Stroh und Guelle derart, dass das Knochenmehl diesem Gemisch beigemengt wird und gemeinsam mit ihm einen Umsetzungsprozess durchlaeuft, wird durch die mikrobielle Umsetzung die Pflanzenverfuegbarkeit von Phosphor und Stickstoff verbessert. Das Verfahren sieht vor, dem aus dem Lagerbehaelter entnommenen Stroh-Guelle-Gemisch waehrend des Aufsetzens zu Spitzmieten Knochenmehl in dem gewuenschten Mischungsverhaeltnis beizumengen. Der Anteil von Knochenmehl in diesem Gemisch ist abhaengig von seinem P-Gehalt und vom Versorgungsgrad der mit diesem Duenger zu versorgenden Ackerschlaege. Fuer den Einsatz in der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion sind danach Festmist-Knochenmehl-Gemische im Verhaeltnis 15:1-5:1 geeignet. Der Phosphorgehalt dieser Gemische liegt im Bereich von 3-10 kg/t. Der Anteil des in 5% Salzsaeure loeslichen Phosphors liegt um 50-70% hoeher als in Festmist-Knochenmehl-Gemischen ohne gemeinsame Kompostierung. Die Pflanzenverfuegbarkeit des im Knochenmehl enthaltenen Stickstoffs wird ebenfalls erhoeht.
Patent DE-10001323-A1 (DE)
Title: Device for fixture of covers on printing cylinders involves cylinder periphery provided with at least one axial gripper channel
Inventor: ZELFEL HANS-JUERGEN
IPC: B41F30/02
Filed: 2000-01-14
Abstract: The device for fixture of covers on printing cylinders involves the cylinder periphery provided with at least one axial gripper channel (3), in which for holding the printing material grippers (2) comprising a gripper shaft (21), gripper fingers (22), and gripper applications (23) are arranged. The cover is fixed with its front and rear edges (41,42) in the gripper channel. The gripper channel wall (31) is provided with a recess (33) for accommodation of the cover front edge. A clamp segment (51) movable in the direction of the recess is a component of a clamp device (5) located between the grippers.
Patent DE-10010624-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: NITTA KAZUTO
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-03-03
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte ist mit einer Zuleitungsvorrichtung versehen, um den Arbeitsvorgang der Anordnung von Zuleitungskabeln zu vereinfachen und die Genauigkeit zu verbessern. Die Fahrzeugleuchte weist einen beweglichen Reflektor auf, der über eine Richtvorrichtung kippbar von einem Leuchtenkörper gehalten ist. In einer Öffnung, die in der Rückseite des Leuchtenkörpers ausgebildet ist, ist eine rückwärtige Abdeckung lösbar eingesetzt. Die rückwärtige Abdeckung umfaßt einen Anschluß, um den Anschluß eines Zuleitungskabels, das mit einer im Leuchtenkörper vorgesehenen Lichtquelle verbunden ist, und einen Anschluß eines Energiezuführungskabels, das mit einer Energiequelle zur Zufuhr von Energie an die Lichtquelle verbunden ist, miteinander zu verbinden.
Patent DE-10015769-A1 (DE)
Title: Door-closer comprises three self-contained stages arranged so that open-hold-close functions are performable through interaction of elements of these stages
Inventor: GOLUB DANIJEL
IPC: E05F15/63
Filed: 2000-03-30
Abstract: The door-closer comprises three self-contained stages in the form of a planetary gear (4), an electric motor (2, 3) and an electromechanical brake (8, 9, 15) arranged so that open-hold-close functions are performable through interaction of elements of these stages.
Patent DE-10017697-A1 (DE)
Inventor: KARSCHTI THOMAS
IPC: C03C10/00
Filed: 2000-04-08
Abstract: Conventional glass bodies are comprised of prestressed lime/soda glass or of glass-ceramics and have various drawbacks. The invention relates to a special glass body, in particular, provided in the form of a glass pane or window which, in a prestressed state, is well-suited for glazings that can be subjected to high levels of thermal stress, especially fire resistant glazings having security requirements and which is partially or completely transformed over the course of a temperature stressing, especially over the course of stressing caused by fire, into a partially or completely transparent glass-ceramic material by nucleating agents introduced into the glass body. This causes a stiffening of the glass plane and imparts a high degree of durability during a thermal stressing.
Patent DE-10021324-A1 (DE)
Title: Rotary especially pneumatic cylinder has lever arms, rotary pins, and piston
Inventor: KIRSCHING FRANZ
IPC: F15B15/08
Filed: 2000-05-02
Abstract: The rotary cylinder comprises lever-arms for applying torque to the rotary pins. One end of each lever-arm grips the rotary in. Each lever has a pneumatic or hydraulic unit with cylinder and piston. The piston grips the other end of the lever in the direction in which torque is applied.
Patent DE-10022321-A1 (DE)
Title: Apparatus in a vehicle for identifying or recognizing a hand position and translating this to a control command
Inventor: BENGLER KLAUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2000-05-09
Abstract: The apparatus is used to recognize a hand position or gesture of a driver in a vehicle. The apparatus includes a device for converting the recognized hand (2) position into an operating command at a computing unit used to control the vehicle. The apparatus includes an illumination unit (4) which emits non-visible light into an observation field. A detector device detects non-visible light from the field and provides corresponding signals to the computer unit.
Patent DE-10026906-A1 (DE)
Inventor: NEUMANN HANS-PETER
IPC: C07C2/10
Filed: 2000-05-31
Abstract: The invention relates to a method for shutting down a reactor used to oligomerize alkenes on a heterogeneous catalyst containing nickel. According to the inventive method, the amount of alkenes in the feed stream to the reactor is decreased by using a hydrocarbon flow which is substantially devoid of aromatic compounds. The amount of alkenes in the feed stream to the reactor is reduced to less than 10 % wt. % of the total feed stream so that the temperature of the catalyst does not exceed or does not substantially exceed the maximum temperature of the catalyst in a productive operational mode before the shut down occurs. The hydrocarbon flow which is substantially devoid of aromatic compounds and which is used partially or fully is the flow which is retained when the oligomer products are separated from the reactor discharge.
Patent DE-10027870-A1 (DE)
Title: Laminated decoupling capacitor used in HF circuit, has penetration conductors for external terminal electrodes and internal electrodes connection which are arranged such that magnetic field induced is nullified
Inventor: NAITO YASUYUKI
IPC: H01L23/498
Filed: 2000-06-06
Abstract: External terminal electrodes (49,51) on respective main surfaces (48,50) of laminated capacitor accommodated in cavity (66) of wiring board (62), are connected to internal electrodes (44,45) through penetration conductors (46,47) and through-hole conductors (70,75). The penetration conductors are arranged in capacitor such that the magnetic field induced by current flow through internal electrodes is nullified.  Independent claims are also included for the following: (a) Connection structure of laminated capacitor;  (b) Wiring board of laminated capacitor
Patent DE-10032837-A1 (DE)
Title: Light conductor has reflector partly covering base body with openings for input coupling surfaces and electrical conductor network with exposed contact sections per input coupling surface
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: G02F1/13357
Filed: 2000-07-06
Abstract: The device has a base body (1) of transparent material with at least two light input coupling surfaces (2) and a reflector (3) partly covering the base body with openings for the input coupling surfaces and containing an electrical conductor network (4) with at least two exposed contact sections (5) per light input coupling surface. A circuit board can be applied to the coupling surfaces in connection with them in shape locking manner. Independent claims are also included for the following: a light conductor module.
Patent DE-10033607-A1 (DE)
Title: Power transmitter for driving compressor of refrigeration cycle in motor vehicle air conditioner, transmits power by frictional force of cylindrical lateral surface and elastic element
Inventor: OCHIAI YOSHIHIRO
IPC: F16H55/36
Filed: 2000-07-11
Abstract: An elastic element (11) is arranged inside the base of recesses (15a,15b). A pressure application unit (14) which applies controlled in predetermined direction facing the base, is at the opening of recess. The pressure is applied on elastic element until the power of elastic element is transmitted by frictional force, on cylindrical lateral surface (9b).
Patent DE-10034695-A1 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung
Inventor: SCHLIWA PETER
IPC: H04M1/04
Filed: 2000-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Freisprecheinrichtung für ein eine Basisstation (10) und ein Mobilteil (20) aufweisendes Telekommunikationsendgerät, mit einem Lautsprecher (12) und einem Mikrofon (21). DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Mikrofon (21) dem Mobilteil (20) zugeordnet ist.