baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104860-U1 (DE)
Title: Ketten- oder Riemenspannvorichtung für eine Kette oder einen Riemen an einer Förderanlage
IPC: B65G23/44
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ketten- oder Riemenspannvorichtung (10, 20, 30) für eine Kette oder einen Riemen an einer Förderanlage, wenigstens umfassend: – ein Basiselement (11, 21, 31), – ein Kettenführungsprofil (12, 22, 32) mit einem Führungselement für die Kette oder den Riemen, der verschiebbar in oder an dem Basiselement (11, 21, 31) gelagert ist und – ein zwischen dem Basiselement (11, 21, 31) und dem Kettenführungsprofil (12, 22, 32) wirkendes Federelement (16), dadurch gekennzeichnet, dass am Basiselement (11, 21, 31) ein induktiver Sensor (14, 24, 34) angebracht ist und dass am Kettenführungsprofil (12, 22, 32) an zum Sensor (14, 24, 34) weisenden Seite wenigstens ein metallisches Initiatorelement (15, 35) angeordnet ist.
Patent DE-202015104862-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Reinigung von Rauchgasen einer Feuerstätte
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-09-14
Abstract: Filtereinrichtung zur Reinigung von Rauchgasen einer Feuerstätte, wobei die Filtereinrichtung ein Gehäuse (1) mit einem sich zwischen einem Gehäuseeinlass (2) sowie einem Gehäuseauslass (3) erstreckenden Strömungskanal (4) umfasst und wobei in dem Strömungskanal (4) zumindest ein von dem zu filternden Rauchgas durchströmbares Filterelement (5) sowie ein Ventilator (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) zumindest einen Bypass (8) aufweist, der in Durchströmrichtung (6) gesehen vor dem ersten Filterelement (5) aus dem Strömungskanal (4) abzweigt und der in Durchströmrichtung (6) gesehen nach dem letzten Filterelement (5) wieder in den Strömungskanal (4) einmündet, und dass in zumindest einem Bypass (8) wenigstens ein, vorzugsweise als Klappe ausgebildetes, Schließelement (12) vorgesehen ist, das zwischen einer den Bypass (8) verschließenden Schließstellung und einer den Bypass (8) freigebenden Offenstellung verstellbar ist, und dass weiterhin zumindest einem Schließelement (12) eine Sicherungseinrichtung zugeordnet ist, durch die bei Überschreiten einer voreingestellten Druckdifferenz zwischen der Anströmseite des ersten Filterelementes (5) und der Abströmseite des letzten Filterelementes (5) das zugeordnete Schließelement (12) aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung verlagerbar ist.
Patent DE-202015105055-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Anordnung auf oder unter einem Möbelkorpus
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Längliche, leistenförmige Leuchte, mit einem Gehäuse (12) und mit wenigstens einer lichtdurchlässigen Abdeckung (14; 16), die sich in Längsrichtung der Leuchte erstreckt, wobei die Leuchte ein L-förmig abgewinkeltes Querschnittsprofil mit einem kürzeren, montageseitigem Schenkel (18) und mit einem längeren, frontseitigem Schenkel (20) aufweist, wobei das Gehäuse (12) eine sich in Längsrichtung des Gehäuses erstreckende Gehäusebasis (22) umfasst zur Montage an und Auflage auf einem Randbereich einer flachen Außenfläche (102) eines Möbelkorpus (100), wobei die Gehäusebasis (22) ein Ende des kürzeren, montageseitigen Schenkels (18) des Querschnittsprofils ausbildet, wobei das Gehäuse (12) weiter einen sich in Längsrichtung des Gehäuses erstreckenden Gehäusefortsatz (26) umfasst, der zusammen mit wenigstens einer lichtdurchlässigen Abdeckung (14) der Leuchte einen neben einer Längsseite der Gehäusebasis (22) vorstehenden, freitragenden Vorsprung (24) der Leuchte ausbildet, wobei der freitragende Vorsprung (24) den frontseitigen Schenkel (20) des Querschnittsprofils bildet, wobei der Vorsprung (24) eine erste Außenfläche (B) aufweist, die in Bezug auf eine montageseitige Auflagefläche (A) der Gehäusebasis (22) um eine Versatzhöhe (V) zurückversetzt ist zur Bildung eines Spalts zwischen dem Vorsprung (24) und einer neben dem Randbereich der Außenfläche (102) des Möbelkorpus (100) angeordneten Stirnfläche einer Möbelfrontplatte (104), wobei der Vorsprung (24) in Frontrichtung (F) durch eine Frontfläche (30) begrenzt wird, die den Vorsprung (24) frontseitig abdeckt, und wobei die Frontfläche (30) eine erste Lichtabgabefläche (32) umfasst, die durch eine erste lichtdurchlässige Abdeckung (14) der Leuchte ausgebildet ist, welche an einen Rand der ersten Außenfläche (B) des Vorsprungs (24) angrenzt und sich über die Höhe und die Länge der Frontfläche (30) erstreckt.
Patent DE-202015105556-U1 (DE)
Title: Eine multifunktionale Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine multifunktionale Computermaus, umfassend ein Gehäuse (1), einen USB-Speicher (2), eine Rollkugel (3) zum Scrollen, ein Touchpad (4), einen Steuerungschip (7), ein Datenkabel (6), das die Maus mit dem Computer verbindet, und einen SD-Kartenleser (5), wobei der USB-Speicher (2) im hinteren Teil des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei der Steuerungschip (7) vor dem USB-Speicher (2) und hinter dem SD-Kartenleser (5) positioniert ist, wobei das Touchpad (4) sich oberhalb des SD-Kartenlesers (5) befindet und die Rollkugel (3) umgibt, wobei das Datenkabel (6) auch mit dem Steuerungschip (7) verbunden ist.
Patent DE-202016005907-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung
IPC: G01R33/3875
Filed: 2016-09-26
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einen Grundmagneten (12) zu einem Erzeugen eines Grundmagnetfelds (B0), einer Gradientenspuleneinheit (15), wobei die Gradientenspuleneinheit (15) einzelne Teilgradientenspulen (GX, GY, GZ) aufweist, und einer Shim-Einheit (100), die zumindest eine Trägereinheit (101) und zwei oder mehr Shim-Elemente (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Trägereinheit (101) in zumindest ein Richtung biegbar ist.
Patent DE-202016009057-U1 (DE)
Title: Verbesserte Wurfarme bei Langbögen
IPC: F41B5/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ausformung der Wurfarme eines im Laminierverfahren hergestellten Langbogens dadurch gekennzeichnet, dass
 - Die Wurfarme in einem sehr kurzen Bereich in der Breite und
 - in Richtung der Tips tiefer und schlanker ausgebildet sind.
Patent DE-202016100607-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, Zuschnitt zur Herstellung der Transportvorrichtung und Transportsystem zum Transportieren eines Computers
IPC: B65D85/42
Filed: 2016-02-08
Abstract: Transportvorrichtung (1) umfassend: – ein Vorderwandelement (10), – ein mit dem Vorderwandelement (10) faltbar verbundenes erstes Oberwandelement (40), – ein erstes und ein zweites Mittelwandelement (90, 110) mit jeweils einer oder mehreren Einstecklaschen (91, 92, 93, 111, 112, 113), die faltbar mit dem ersten Oberwandelement (40) verbunden sind, wobei das erste und zweite Mittelwandelement (90, 110) mit einem Abstand „a1“ voneinander beabstandet sind, sodass zwischen dem ersten und zweiten Mittelwandelement (90, 110) eine Aussparung gebildet wird, – ein dem Vorderwandelement (10) gegenüberliegendes Rückwandelement (50), – ein mit dem Rückwandelement (50) faltbar verbundenes zweites Oberwandelement (80), – ein drittes und ein viertes Mittelwandelement (130, 140) mit jeweils einer oder mehreren Einstecklaschen (131, 132, 133, 141, 142, 143), die faltbar mit dem zweiten Oberwandelement (80) verbunden sind, wobei das dritte und vierte Mittelwandelement (130, 140) mit einem Abstand „a1“ voneinander beabstandet sind, sodass zwischen dem dritten und vierten Mittelwandelement (130, 140) eine Aussparung gebildet wird, wobei das erste Mittelwandelement (90) flächig an dem dritten Mittelwandelement (130) anliegt und das zweite Mittelwandelement (110) flächig an dem vierten Mittelwandelement (140) anliegt, – ein erstes und ein zweites Bodenelement (150, 180) mit jeweils einer Mittelkante (170, 200), die jeweils mit dem Vorderwandelement (10) und dem Rückwandelement (50) faltbar verbunden sind und jeweils eine oder mehrere Aufnahmeaussparungen (155, 185) zur Aufnahme der einen oder mehreren Einstecklaschen (91, 92, 93, 110, 111, 112, 131, 132, 133, 141, 142, 143) des ersten, zweiten, dritten und vierten Mittelwandelements (90, 110, 130, 140) aufweisen, um das erste, zweite, dritte und vierte Mittelwandelement (90, 110, 130, 114) zu fixieren, wobei das erste und zweite Bodenelement mit einem Abstand „a1“ voneinander beanstandet sind, sodass zwischen dem ersten und zweiten Bodenelement (150, 180) eine Aussparung gebildet wird, wobei das erste und zweite Bodenelement (150, 180) jeweils senkrecht zur ersten Mittelkante (170, 200) und in Verbindung mit der ersten Mittelkante (170, 200) eine erste und zweite Trennschnittlinie (157, 158) umfassen, wobei das erste und dritte Mittelwandelement senkrecht auf dem ersten Bodenelement aufstehen und das zweite und vierte Mittelwandelement senkrecht auf dem zweiten Bodenelement aufstehen, wobei die Vorrichtung (1) ferner eine erste Membran (420) umfasst, die sich über die erste Trennschnittlinie (157) erstreckt und eine zweite Membran (430) umfasst, die sich über die zweite Trennschnittlinie (158) erstreckt.
Patent DE-202016103309-U1 (DE)
Title: Einstellbare Drehstuhlgrundbasis mit einem Schwingbereich nach vorne und hinten
IPC: A47C3/026
Filed: 2016-06-22
Abstract: Einstellbare Drehstuhlgrundbasis mit einem Schwingbereich nach vorne und hinten, wobei ein Trägerplattensitz (1) und ein Sitzträger (2) jeweils mit einem Drehstuhlsäulen und einer Drehstuhlbasis verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass: an den zwei lateralen Seiten des Trägerplattensitzes (1) ferner ein Höhenverstellungshebel (3) und ein Neigungshebel (4) vorgesehen sind; und am Vorderende des Trägerplattensitzes (1) befindet sich lateral koordiniert eine Halterungsdrehachse (2.1); in die Öffnung auf der Trägerplattenmittelplatte (1.2) des Mittelteils des Trägerplattensitzes (1) ist eine Neigungsstützachse (5) eingesteckt, wobei der Hinterteil des Trägerplattensitzes (1) ein Drehstuhlsäulenloch (1.1) aufweist; das Vorderteil des Sitzträgers (2) eine Halterungsdrehachse (2.1) ist, wobei die zwei lateralen Seiten weiterhin den Sitzplattenrahmen (2.3) bilden, wobei der Mittelteil der Halterungsdrehachse (2.1) aus der Halterungsneigungs Trägerplatte (2.2); die Neigungsstützachse (5) durch die Grundmittelplatte (1.2) und die Halterungsneigungs Trägerplatte (2.2) hindurchtritt und danach auch durch die koaxial eingesetzte Neigungsstützfeder (5.1) sowie das Neigungsstützfedergehäuse (5.2) tritt; am Vorderende des Neigungshebels (4) ein Neigungsdrehkopf (4.1) positioniert ist, wobei ein Ende des Neigungszugstabs (4.2) auf den Neigungsdrehkopf (4.1) montiert ist und das andere Ende auf den Neigungsrotationsstab (4.3) montiert ist, wobei die relativ zum Neigungszugstab (4.2) andere laterale Seite des Neigungsrotationsstabs (4.3) vom Neigungseinstellanschlag (4.5) gebildet wird und die Projektion des Bewegungsumfangs der Rotation des Neigungseinstellanschlags (4.5) für eine Überlappung auf der Halterungsneigungsregelzunge (2.2.2) sorgt.
Patent DE-202016103444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen
IPC: H01B13/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verdrillen von Leitungen (5), die ein Gestell (2) mit gegenüberliegenden Spannvorrichtungen (3) und (4) zur klemmenden Aufnahme der zu verdrillenden Leitungen (5) umfasst, so dass sich zwischen den Spannvorrichtungen (3) und (4) eine Verdrillstrecke bildet, wobei eine Spannvorrichtung (3) am Gestell und die gegenüberliegende Spannvorrichtung (4) an dem Gestell (2) an einem Schlitten (7) verfahrbar angeordnet ist und wobei mindestens eine der Spannvorrichtungen (3, 4) durch einen Antrieb (6) rotierend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch einen Antrieb (6) rotierende Spannvorrichtung (3) einen bezüglich eines Gehäuses (22) drehbar gelagerten Träger (9) umfasst, wobei zumindest auf einem Teilkreis (10) des Trägers (9) wenigstens zwei drehbar gelagerte Klemmaufnahmen (11) für die zu verdrillenden Leitungen (5) angeordnet sind, die über eine Getriebeanordnung (12) mit dem Gehäuse (22) in Wirkverbindung stehen, so dass die Klemmaufnahmen (11) zur Unterbindung einer Torsionsbewegung an den Leitungen (5) in einem Übersetzungsverhältnis gegen die Drehrichtung des Trägers (9) drehen.
Patent DE-202016106098-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Schnellkupplung mit einer klar unterscheidbaren Kennzeichnung
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-10-31
Abstract: Aufbau einer Schnellkupplung mit einer klar unterscheidbaren Kennzeichnung, aufweisend: eine Schnellkupplung (1), die an deren vorderen Ende mit einem Verbindungsende (11) und an deren hinteren Ende mit einem Einsteckende (12) versehen ist, wobei an der Außenkante dieses Einsteckendes (12) eine bewegliche Schlinge (13) mit einem Einsatzloch (131) und einem Aufnahmeloch (132) ausgebildet ist, die durch die Kunststoffeinblastechnologie hergestellt ist, wobei der Innendurchmesser des Aufnahmelochs (132) grösser als der Innendurchmesser des Einsatzlochs (131) ist, wobei das Profil des Innendurchmessers des Einsatzlochs (131) entsprechend dem Außenprofil der Außenkante des Einsteckendes (12) ausgestaltet ist, und wobei die Oberflächen der Außenkantenwand und Innenkantenwand der beweglichen Schlinge (13) jeweils mit einer Beschichtung (133) versehen ist, welche nach unterschiedlichen Spezifikationen der Schnellkupplungen (1) jeweils mit unterschiedlichen Farben für Kennzeichnungszweck ausgebildet sind; eine erste Steckvorrichtung (2), die durch die Kunststoffeinblastechnologie hergestellt ist und an deren vorderen Ende mit einem Montageende (21) versehen ist, wobei die Außenkantenwand dieses Montageendes (21) mit zumindest einem Konkavring (211) und einem Konvexring (212) versehen ist, wobei am hinteren Ende der ersten Steckvorrichtung (2) mit einem Verbindungsende (22) versehen ist, das mit dem am vorderen Ende der Schnellkupplung (1) ausgebildeten Verbindungsende (11) verbunden ist, um die erste Steckvorrichtung (2) mit der Schnellkupplung (1) anzuschliessen, und wobei die Oberflächen der Außenkantenwand und Innenkantenwand der ersten Steckvorrichtung (2) jeweils mit einer Beschichtung (23) versehen ist, welche nach unterschiedlichen Spezifikationen der ersten Steckvorrichtung (2) jeweils mit unterschiedlichen Farben für Kennzeichnungszweck ausgebildet sind; und eine zweite Steckvorrichtung (3), die durch die Kunststoffeinblastechnologie hergestellt ist und an deren vorderen Ende mit einem Montageende (31) versehen ist, wobei die Außenkantenwand dieses Montageendes (31) mit zumindest einem Konkavring (311) und einem Konvexring (312) versehen ist, wobei am hinteren Ende der zweiten Steckvorrichtung (3) mit einem Verbindungsende (32) versehen ist, das mit einem am hinteren Ende der Schnellkupplung (1) ausgebildeten Einsteckende (12) verbunden ist, um die zweite Steckvorrichtung (3) mit der Schnellkupplung (1) zu verbinden, und wobei die Oberflächen der Außenkantenwand und Innenkantenwand der zweiten Steckvorrichtung (3) jeweils mit einer Beschichtung (33) versehen ist, welche nach unterschiedlichen Spezifikationen der zweiten Steckvorrichtung (3) jeweils mit unterschiedlichen Farben für Kennzeichnungszweck ausgebildet sind.
Patent DE-202016106513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines Kühlmittelfilms auf der Innenfläche eines Heißgasrohres
IPC: C10J3/56
Filed: 2016-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufbringung eines Kühlmittelfilms auf der Innenfläche eines Heißgasrohres, wobei – das Heißgasrohr senkrecht und konzentrisch unter einer zentralen Eintrittsöffnung (2) für einen Heißgasstrom (G) angeordnet ist, die sich in einem oberen horizontalen Boden (3) befindet, – am oberen Ende des Heißgasrohres ein Ringkanal (5) für flüssiges Kühlmittel (6) angeordnet ist, dessen Innenfläche (9) den Innendurchmesser des Heißgasrohres aufweist, – der Ringkanal (5) mehrere tangentiale Kühlmittelzuleitungen (7) aufweist, die gleichmäßig über dessen Umfang verteilt sind, – der Ringkanal (5) einen auf der Innenfläche (9) horizontal umlaufenden Ringspalt (8) für das Abfließen von Kühlmittel (6) auf die Innenfläche (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Ringspalt (8) eine Ringblende (10) konzentrisch und mit geringem Abstand von der Innenfläche (9) angeordnet ist, wobei • die Ringblende (10) im Bereich ihrer Oberkante (11) auf der Außenseite verstärkt ist • die Oberkante (11) oberhalb des Ringspaltes (8) über den gesamten Umfang mit der Innenfläche (9) des Ringkanals (5) spaltfrei verbunden ist und • unterhalb des Ringspaltes (8) über diskrete umfangsverteilte Abstandsstücke (12) mit der Innenfläche (9) des Ringkanals (5) verbunden ist, so dass zwischen der Ringblende (10) und der Innenfläche (9) des Ringkanals (5) ein nach unten offener Austrittsspalt (13) für das Kühlmittel (6) gebildet ist.
Patent DE-202016107521-U1 (DE)
Title: Werkzeug für eine elektrische Handwerkzeugmaschine
IPC: B23Q3/12
Filed: 2016-12-30
Abstract: Werkzeug für eine elektrische Handwerkzeugmaschine (2), wobei die Handwerkzeugmaschine (2) eine zumindest abschnittsweise haubenartige Werkzeugaufnahme (5), in die das Werkzeug einsetzbar ist, mit einer inneren, um eine Antriebsachse (6) umlaufenden und entlang der Antriebsachse (6) sich zumindest geringfügig konisch öffnenden Abtriebsfläche (7) aufweist und wobei das Werkzeug (1) einen Anschlussabschnitt (9) aufweist, mit dem das Werkzeug (1) im montierten Zustand in bezogen auf die Antriebsachse (6) drehmomentübertragendem Eingriff mit der Abtriebsfläche (7) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (9) ein scheibenförmiges Anschlussblech (10) mit einer umlaufenden Anschlusskante (11) aufweist und dass im montierten Zustand die Anschlusskante (11) in bezogen auf die Antriebsachse (6) drehmomentübertragendem Eingriff mit der Abtriebsfläche (7) steht.
Patent DE-202017002006-U1 (DE)
Title: Behältnisverdichter
IPC: B02C18/06
Filed: 2017-04-15
Abstract: Behältnisverdichter (1) mit wenigstens zwei parallel und benachbart angeordneten, Malmscheiben (3) aufweisenden Wellen (2), deren Abstand voneinander bezüglich ihrer Rotationsachsen (2a) mehr als der Maximalradius (4) der radial ausgreifendsten Malmscheibe (3) zuzüglich des Radius' (2b) der benachbarten Welle (2) gegenüber der Malmscheibe (3) und weniger als dessen Zweifaches beträgt und deren Malmscheiben (3) entlang der Wellen (2) voneinander beabstandet und mit den Malmscheiben (3) benachbarter Wellen (2) überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellen (2) mit den Malmscheiben (3) in einem auswechselbaren Halterungsrahmen (5) drehbar gelagert sind, die Wellen (2) durch eine Seite (6) des Halterungsrahmens (5) hindurch geführt sind und mit ihren außerhalb des Halterungsrahmens (5) befindlichen Enden (7) lösbar mit einer Antriebseinheit (8) in Eingriff stehen.
Patent DE-202017007180-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
IPC: F16J3/02
Filed: 2017-11-01
Abstract: Stellvorrichtung mit zwei Ankoppelelementen (1, 2), deren Abstand mittels eines Stellantriebs veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb eine erste und eine zweite Kammer (4, 5) aufweist, deren Füllvolumen veränderbar ist und die beide, insbesondere ausschließlich, mit einem strömungsfähigen Medium (6) gefüllt sind und die beide an einem gemeinsamen Zwischenelement (7) angeordnet sind, das eine Pumpvorrichtung (8) aufweist, mittels der das Medium (6) von der ersten Kammer (4) in die zweite Kammer (5) und/oder von der zweiten Kammer (4) in die erste Kammer (5) gepumpt werden kann, wobei jede der Kammern (4, 5) ein flexibles Hüllenteil (10, 12) und eines der Ankoppelelemente (1, 2) aufweist und wobei jeweils ein Annähern des Ankoppelelements zu dem Zwischenelement (7) und die damit einher gehende Längenänderung der jeweiligen Kammer (7, 8) durch eine Änderung des Innenvolumens der jeweiligen Kammer (7, 8) bewirkbar ist, wobei das Verhältnis von Längenänderung zu Innenvolumenänderung bei den beiden Kammern (4, 5) unterschiedlich ist.
Patent DE-202017102828-U1 (DE)
Title: Rollstangenzentriereinrichtung für eine Rollenteppichvorrichtung einer kontinuierlich arbeitenden Presse, Rollstangenteppichvorrichtung und kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) für eine Rollstangenteppichvorrichtung (26; 326) einer kontinuierlich arbeitenden Presse (10) zur Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, wobei die Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) zur Zentrierung von Rollstangen (32; 332) eines Endlos-Rollstangenteppichs (28; 328) bezüglich einer gedachten Rücklaufachse (56) der Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) vorgesehen ist, wobei der Rollstangenteppich (28; 328) zwei beabstandete, parallel zueinander verlaufende Endlos-Führungsketten (30; 330) aufweist, zwischen denen sich eine Vielzahl von Rollstangen (32; 332) senkrecht oder leicht schräg zu den Führungsketten (30; 330) erstreckt, welche mit ihren Enden an den Führungsketten (30; 330) befestigt und jeweils um ihre gedachte Längsachse drehbar und innerhalb eines vorgegebenen Axialspiels (38) zu ihrer Längsachse axial bewegbar sind, wobei die Führungsketten (30; 330) im Bereich der Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) parallel oder leicht schräg zu der Rücklaufachse (56) laufen und die Rollstangen (32; 332) parallel oder leicht schräg zu einer gedachten Querachse (58) der Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) ausgerichtet sein können, welche ihrerseits senkrecht zur Rücklaufachse (56) verläuft, wobei die Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) auf bezüglich der Querachse (58) axial und bezüglich der Rücklaufachse (56) radial gegenüberliegenden Seiten jeweils ein längliches Zentrierelement (60, 160, 360) aufweist, deren Längsachsen sich parallel zur Rücklaufachse (56) erstrecken, wobei die Zentrierelemente (60, 160, 360) auf ihren der Rücklaufachse (56) jeweils zugewandten Seiten jeweils eine Zentrier-Führungsfläche (62, 162) aufweisen, an denen die jeweils zugewandten Enden der Rollstangen (32; 332) entlang geführt werden können, wobei wenigstens eine Zentrier-Führungsfläche (62, 162) in Laufrichtung (16; 316) des Rollstangenteppichs (28; 328) durch die Rollstangenzentriereinrichtung (14; 314) betrachtet vorne einen Einführabschnitt (64, 164) aufweist, in dem ein bezüglich der Querachse (58) axialer Abstand zu der Rücklaufachse (56) in Laufrichtung (16; 316) des Rollstangenteppichs (28; 328) betrachtet insgesamt abnimmt und der hinten direkt oder indirekt in einen geraden Führungsabschnitt (68; 168) übergeht, der sich in Laufrichtung (16; 316) betrachtet mit bezüglich der Querachse (58) konstantem axialen Abstand (70; 170) zur Rücklaufachse (56) erstreckt, wobei an keiner Stelle des Einführabschnitts (64, 164) eine entsprechende Tangentialebene (72; 172) zur Zentrier-Führungsfläche (62, 162) um einen Winkel (74, 174) in einer gedachten Ebene mit der Rücklaufachse (56) von mehr als 3,5° gegenüber der Rücklaufachse (56) oder einer Parallelen zur Rücklaufachse (56) geneigt ist.
Patent DE-202017105853-U1 (DE)
Title: System zum Vorschlagen von zeitlich begrenzten Aktionen
IPC: G06Q10/10
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein oder mehrere materielle, nichtflüchtige computerlesbare Medien, die computerlesbare Anweisungen speichern, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die ein oder mehreren Prozessoren veranlassen, ein Operationen zum Bereitstellen von Vorschlägen für zeitlich begrenzte Aktionen durchzuführen, die Operationen umfassen: mittels eines oder mehrerer Computergeräte von einem Benutzergerät Daten zu empfangen, die eine von einem Benutzer angeforderte zeitlich begrenzte Aktivität angeben, wobei die zeitlich begrenzte Aktivität einer Zeitspanne zugeordnet ist; mittels der ein oder mehreren Computergeräte einen oder mehrere Parameter zu identifizieren, die einem Benutzer zugeordnet sind, der die zeitlich begrenzte Aktivität angefordert hat; mittels der ein oder mehreren Computergeräte eine vorgeschlagene Aktion mindestens teilweise auf Basis der ein oder mehreren Parameter, die dem Benutzer zugeordnet sind, und der Zeitspanne, die der zeitlich begrenzten Aktivität zugeordnet ist, zu ermitteln; und mittels der ein oder mehreren Computergeräte dem Benutzergerät eine Ausgabe bereitzustellen, die die vorgeschlagene Aktion angibt.