baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006910-U1 (DE)
Title: Sitzhöhenverstelleinrichtung sowie Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-05-14
Abstract: Sitzhöhenverstelleinrichtung
(1), insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzträger (2), mit einem Befestigungsträger und
mit einem Schwenkträger
(5, 5'), wobei der Schwenkträger
(5, 5') jeweils schwenkbar an dem Sitzträger (2) und dem Befestigungsträger angelenkt
ist, sowie mit einem entlang einer Translationsrichtung (15) bewegbaren
Schubelement (7), welches an den Schwenkträger (5, 5') über ein
Drehlager (18) mit einem Lagerpunkt (17) angekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Drehlager (18) zu einer Verschiebung seines
Lagerpunktes (17) längs
der Translationsrichtung bei Überschreiten
einer kritischen Krafteinwirkung (15) ausgestaltet ist.
Patent DE-202007008941-U1 (DE)
Title: Bausatz für fliegende Mobile
IPC: A63H33/40
Filed: 2007-06-25
Abstract: Bausatz
für fliegende
Mobiles dadurch gekennzeichnet, dass er aus Holz- und Naturprodukten/Materialien
besteht, aus welchen Formen/Figuren zusammen gefügt sind, welche aus der Tier-
und Pflanzenwelt bekannt sind.  Dazu besteht der Bausatz aus
Holzkugeln, an welche 2 oder 3 Federn in Probellerform angebracht
sind und Nägeln,
welche Holzkugeln mit Probellern am hinterem Teil der mobiles Figuren
fixiert.  Auf einer Schnur auf gezogen sind die Figuren/Formen
zu einer mobiles Form aneinander gebracht.
Patent DE-202007017633-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B21B39/00
Filed: 2007-12-14
Abstract: Fördervorrichtung
für durch
eine Bandverarbeitungsanlage (3) durchlaufende Bänder (1), insbesondere zur
Restbandverarbeitung von Metallbandcoils in einer Metallbandverarbeitungsanlage,
mit wenigstens einem Normalbandtreiber (4) für Normalbetrieb, und mit zumindest
einem Restbandtreiber (9) für
Restbandbetrieb, welcher wenigstens eine Magnet-/Unterdruckeinheit (6)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnet-/Unterdruckeinheit
(6) zumindest in Bandförderrichtung (F)
verschiebbar ausgebildet ist, um das jeweilige Band (1) unabhängig vom
Normalbandtreiber (4) einer Bearbeitungsstation (3) zuzufördern.
Patent DE-202007017674-U1 (DE)
Title: Hot-Dog- oder Teighüllenverpackung
IPC: B65D25/08
Filed: 2007-12-13
Abstract: Teighüllen-
und Hot-Dog-Verpackung 1, 35 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden über
die M-förmig angeordneten Siegelnähte 20 bis 23
peelbar mit den abzutrennenden, vakuum- oder thermogeformten sowie
einteilig mit den die Bodenbeutelsiegelnaht 27 umfassenden und mit
der Quersiegelnaht 8 zusammen gefügten Umlenkziehlaschen
24, 25 verbundenen Folienflachseiten 18, 19 im Abstand der größeren
Seite des rechteckförmig unterstellten Teigstranges der
Teighüllenfüllung 12 oder des Querschnittes der
Wurst 37 angeordneten sowie im Querschnitt gesehen in den Punkte
33 und 34 laschenförmig endenden Foliengrundkörperstreifen
14, 15 des Belagbeutels 13 in den Bereichen 16, 17 mit der Siegelnaht
7 der Umverpackung 6 verbunden sind.
Patent DE-202007017993-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für menschliche Organe
IPC: A61F2/02
Filed: 2007-12-22
Abstract: Haltevorrichtung
für menschliche
Organe, insbesondere der Blase bzw. der Scheide, bestehend aus einem
Netzmaterial, das an das zu haltende Organ anlegbar bzw. mit diesem
befestigbar ist, gekennzeichnet durch die aus mindestens zwei streifenförmigen Trägern 2a,
2b ausgebildete Haltevorrichtung 1, wobei die Träger 2a, 2b miteinander verbunden
sind, und im Verbindungsbereich der Träger 2a, 2b zumindest in der
Arbeitsposition der Haltevorrichtung 1 ein Freiraum unter Anschluss
des Netzmaterials ausgebildet ist.
Patent DE-202008005307-U1 (DE)
Title: Schiene zur Ladungssicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-04-17
Abstract: Schiene
zur Ladungssicherung, bestehend aus mehrfach abgewinkeltem Flachmaterial,
dadurch gekennzeichnet, dass sie einen im Wesentlichen lotrecht
stehenden, mit einer Seitenwand (7) eines Laderaumes verbindbaren
ersten Abschnitt (2, 2.1) und einen im Wesentlichen waagerecht liegenden
mit dem Ladeboden des Laderaumes und/oder einem tragenden Rahmenelement
(8) des Ladebodens (9) verbindbaren zweiten Abschnitt (3, 3.2) aufweist
und an dem zweiten, im Wesentlichen waagerecht liegenden Abschnitt
(3, 3.1) Mittel (4) für den Eingriff von Befestigungsmitteln
angeordnet sind.
Patent DE-202008005518-U1 (DE)
Title: Betätigungsplatte für Sanitärinstallationen
IPC: E03D5/09
Filed: 2008-04-21
Abstract: Betätigungsplatte
für Sanitärinstallationen,
insbesondere für
einen Unterputzspülkasten
(24), gekennzeichnet durch Lichtaustrittsöffnungen (5) in der Platte
(1) und durch wenigstens ein Leuchtmittel (7), das auf der Rückseite
der Platte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202008005755-U1 (DE)
Title: Frischhalte-Vakuum-Abdeckvorrichtung
IPC: A47J47/10
Filed: 2008-04-25
Abstract: Frischhalte-Vakuum-Abdeckvorrichtung
mit einem oberen Abdeckteil (10), dessen Inneres einen Behälterraum
(12) bildet, der im oberen Bereich mit einer Luftansaug-Ventilationsvorrichtung
(20) verbunden ist, dessen unterer Rand ein Verbindungsteil (14)
besitzt, einer weichen Dichtung (30), deren eine Seite mit einem
Verbindungsschlitz (32) versehen ist, wobei der Verbindungsschlitz
luftdicht in den Verbindungsteil (14) eingesetzt ist und die weiche
Dichtung (30) flexibel in Abwärtsrichtung luftdicht deformiert
wird, so dass sie fest gegen eine Oberfläche (351) dicht
gedrückt wird, wobei die Luftansaug-Ventilations-vorrichtung
(20) über den oberen Abdeckteil (10) angeschlossen und
eine untere Luftansaug-Ventilationsöffnung (206) mit dem
Behälterraum (12) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein
oberes Berührelement (22), das nach oben und unten beweglich
ist, eine Luftansaugpumpe (25) und eine untere Blattfeder (261)
sowie eine obere Blattfeder (262) auf einer Seite der Luftsaugpumpe
(25), und ein Luftdruck-Abfühlelement (28), dessen oberes
Teil mit einem vorstehenden Teil (281) versehen ist, das mit der unteren
Blattfeder (261) so verbunden ist,...
Patent DE-202008007196-U1 (DE)
Title: Kleider- oder Wäschebügel
IPC: A47G25/26
Filed: 2008-05-28
Abstract: Kleider- oder Wäschebügel, insbesondere für den Transport von textilen Stoffen durch Behandlungsstationen in Wäschereien, Reinigungen oder Trockenanlagen, bestehend aus einem aus Stahldraht gebogenen, geschlossenem Trägerteil (16) und einem mittig daran angebrachten Haken (12), wobei das Trägerteil (16) im wesentlichen trapez- oder dreieckförmig ausgebildet ist und zwei schräg nach unten divergierende Schenkel (20) hat, die in eine beide verbindende, horizontale Querstange (22) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Übergangsbereich (26) zwischen beiden Enden der Querstange (22) und den Schenkeln (20) aus einem gebogenen Abschnitt (26') mit großem Biegeradius und einem anschließenden, in die Querstange (22) übergehenden Abschnitt (26'') mit kleinem Biegeradius zusammensetzt.
Patent DE-202008009780-U1 (DE)
Title: Elektrode zur medizinischen Anwendung
IPC: A61N1/05
Filed: 2008-07-22
Abstract: Elektrode
zur medizinischen Anwendung, insbesondere Herzschrittmacherelektrode,
Elektrode zur Nervenstimulation, Elektrode zur Messung von Hirnpotentialen
oder dergleichen, mit mindestens zwei räumlich getrennten, elektrisch
leitfähigen
Partien (2, 8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden
Partien (2, 8) ein damit in elektrischem Kontakt stehendes Potentialausgleichselement
(12) aus elektrisch leitfähig
ausgerüstetem, elastischem
Kunststoffmaterial angeordnet ist.
Patent DE-202008010844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn
IPC: D21F3/04
Filed: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung einer Faserbahn (W), mit  einem in einer Bandschleife
geführten Endlosband (6), in der das Band (6) um eine Bandheizwalze
(1) einerseits und ein Führungswalzenpaar (5) andererseits
herum verläuft,  einer innerhalb der Bandschleife angebrachten,
beheizbaren Bandspannwalze (2), die an zwei einander diametrisch gegenüberliegenden
Stellen die Innenseite des Bands (6) berührt, und  einem
Bahnheizwalzenpaar (3), das außerhalb der Bahnschleife
und zwischen der Bandheizwalze (1) und der Bandspannwalze (2) angeordnet
ist und das Band (6) in den Raum zwischen der Bandheizwalze (1)
und der Bandspannwalze (2) drückt, wodurch zwischen dem
Band (6) und der jeweiligen Bahnheizwalze (3) eine Behandlungszone
für die Faserbahn (W) ausgebildet ist.
Patent DE-202008011593-U1 (DE)
Title: Behälter mit Aufnahme für Tragbügel
IPC: B65D8/00
Filed: 2008-09-01
Abstract: Behälter (1),
insbesondere aus Metall, mit einem Boden (2), einem Deckel (3) und
einem Rumpf (4),  a) wobei sich der vorzugsweise runde oder
ovale Behälter (1)
entlang einer zentrischen Achse (Z) erstreckt, und  b) wobei
der Rumpf (4) im Wesentlichen gebildet wird durch einen Mantel mit
einem ersten Mantelabschnitt (4'), der sich vom Bodenbereich hinauf
bis zu einer Rumpfoberkante (5) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  c)
dass an einem zweiten Mantelabschnitt (4''), der sich – ausgehend
von der Oberkante (5) – im
Wesentlichen in Richtung des Bodens (2) erstreckt, unterhalb der
Oberkante (5) eine Rumpfrollung (6) in Form eines Wulstes vorgesehen
ist, die wenigstens zwei Befestigungsmittel (7) zur Aufnahme von
Anschlusselementen eines Tragelements (13) aufweist.
Patent DE-202008017576-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für eine Kabelabisoliervorrichtung
IPC: H02G1/12
Filed: 2008-07-02
Abstract: Bearbeitungsmodul für eine Kabelabisoliervorrichtung, aufweisend:  – mindestens ein Bearbeitungselement,  – ein erstes Führungselement, das mit dem Bearbeitungselement bewegbar verbunden ist, so dass das Bearbeitungselement in Richtung auf ein zu bearbeitendes Kabel bewegbar ist,  – ein zweites Führungselement, das mit dem Bearbeitungselement ebenfalls bewegbar verbunden ist, so dass das Bearbeitungselement relativ zum zweiten Führungselement in eine weitere Richtung bewegbar ist,  – einen ersten Motor, der eines der Führungselemente antreibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  es einen zweiten Motor (150) aufweist, der das andere Führungselement (120, 130) antreibt,  wobei der zweite Motor (150) synchron mit dem ersten Motor (140) betreibbar ist, so dass das Bearbeitungselement (110) keine Bewegung relativ zu den Führungselementen (120, 130) ausführt, oder asynchron mit dem ersten Motor (140) betreibbar ist, so dass die Führungselemente (120, 130) zueinander eine Relativbewegung ausführen, was zu einer Bewegung des Bearbeitungselements (110) in Richtung auf ein zu bearbeitendes...
Patent DE-202008018442-U1 (DE)
IPC: G03B27/52
Filed: 2008-07-24
Abstract: A developing device (100) to prevent damage of a memory unit (180) and poor connection between terminals (181) of the memory unit (180) and a main body (10) of an image forming apparatus, by improving a mounting position of the memory unit (180). The developing device (100) is removably mounted to a main body (10) of the image forming apparatus. The memory unit (180) includes terminals (181) exposed through a rear side of the developing device (100). The memory unit (180) is disposed closer to a power reception unit formed at one side of the developing device (100) than to a driving force reception unit (160) formed at an other side of the developing device (100).
Patent DE-202009002181-U1 (DE)
Title: Messanordnung im Bereich hoher Spannungen
IPC: G08C19/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Messanordnung für eine Messung physikalischer Größen im Bereich hoher elektrischer Spannungen mit einer Messschaltung (2) im Bereich der hohen Spannungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung (1) aus der hochspannungsseitigen Messschaltung (2), einer niederspannungsseitigen Datenschnittstelle (3) und einer potentialgetrennten Energieübertragungsstrecke (7, 8, 9) sowie einer bidirektionalen Datenübertragungsstrecke (10, 11) besteht, wobei die Länge der Energieübertragungsstrecke (7, 8, 9) von der Größe der Hochspannung und der dadurch erforderlichen Isolationsstrecke abhängig ist.
Patent DE-202009003369-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
IPC: F16M11/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Ablagevorrichtung (1) für Visualisierungseinrichtungen (4) von Computern, wie z. B. Monitore oder Bildschirme, oder von TFT- bzw. Plasmafernsehgeräten, die an ihrer Rückseite (4.2) mehrere rasterartig angeordnete Gewindebohrungen (4.1) nach dem VESA-Standard aufweisen, zumindest umfassend ein Zentralelement (2), welches mittels zu den Gewindebohrungen (4.1) passfähigen Schrauben an der Rückseite (4.2) der Visualisierungseinrichtung (4) arretiert ist und sich entlang der Rückseite (4.2) in horizontaler Richtung bis mindestens zu den beiden Seitenkanten (4.3) der Visualisierungseinrichtung (4) erstreckt, wobei das Zentralelement (2) beidseitig jeweils ein zur Aufnahme von Zubehör vorgesehenes Flügelelement (3) umfasst, welches im Montagezustand horizontal ausgerichtet unmittelbar neben der jeweiligen Seitenkante (4.3) der Visualisierungseinrichtung (4) hervortritt.
Patent DE-202009004725-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F01M5/02
Filed: 2009-04-08
Abstract: Wärmetauscher 1, insbesondere zum Kühlen des Schmieröls von Brennkraftmaschinen, umfassend  a. einen Einlass und einen Auslass für ein Kühlmedium,  b. einen Einlass 5 und zwei Auslässe 6, 14 für das zu kühlende Medium,  c. Kanäle 9 für das Kühlmedium und Kanäle 8a, b für das zu kühlende Medium, welche voneinander durch Wandungen 7 getrennt sind, über welche der Wärmeaustausch zwischen den Medien stattfindet,  d. eine erste, durch diese Kanäle 8a, b; 9 gebildete Kühlstufe 2a, die mit dem Einlass 10 und dem ersten Auslass 11 für das zu kühlende Medium verbunden ist und  e. eine zweite Kühlstufe 2b zur weiteren Kühlung eines Teils des Volumenstroms, wobei der Einlass 13 der zweiten Kühlstufe 2b mit dem Auslass 11 der ersten Stufe 2a verbunden ist und der Auslass 15 der zweiten Kühlstufe 2b mit dem zweiten Auslass 14 des Wärmetauschers verbunden ist,  f. einen Flansch...
Patent DE-202009005138-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Plattenwärmetauscher mit  – einem Stapel von Wärmeübertragungsplatten, mit denen Durchgänge für Wärmetauscherfluide gebildet sind,  – einer Begrenzungsplatte (1), die den Stapel Wärmeübertragungsplatten einseitig begrenzt,  – einem Messraum, der gegen die wenigstens zwei Wärmetauscherfluide abgeschlossen ist, und  – einem in dem Messraum angeordneten Messmedium (10), welches von der Temperatur wenigstens eines der Wärmetauscherfluide beeinflusst wird,  wobei der Messraum zwischen einer äußeren, der Begrenzungsplatte (1) zugeordneten Wärmeübertragungsplatte des Stapels und der Begrenzungsplatte (1) gebildet ist und die Begrenzungsplatte (1) eine mit dem Messraum in Verbindung stehende Öffnung (3) aufweist, über welche der Messraum mit dem Messmedium (10) an eine Sensoreinrichtung koppelbar ist, mit der physikalische Änderungen in dem Messraum erfasst werden.
Patent DE-202009006371-U1 (DE)
Title: Treteimer mit vereinfachter Tretmechanik
IPC: B65D43/26
Filed: 2009-04-30
Abstract: Treteimer mit vereinfachter Öffnungsmechanik, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtbügelkonstruktion zum Öffnen des Eimers durch geeignete Ausformung ein Teil darstellt, die beim üblichen Treteimer meist einzelne Teile sind: Das Pedal, die Verbindung vom Pedal zum Deckel und die Befestigung am Deckel selbst.
Patent DE-202009006877-U1 (DE)
Title: Gesundheits- und/oder Wellnessartikel
IPC: A61F5/441
Filed: 2009-05-13
Abstract: Gesundheits- und/oder Wellnessartikel aus oder mit einem Kunststoffmaterial, wobei der Artikel einen flüchtigen Duftstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der flüchtige Duftstoff in eine Trägersubstanz eingebracht ist, die mit dem Kunststoffmaterial funktional verbunden ist.
Patent DE-202009009165-U1 (DE)
Title: Marderschutzschirm, Vorrichtung zur Vermeidung von Marder- oder Nagetiereintritt in den Motorraum von Fahrzeugen
IPC: A01M29/30
Filed: 2009-07-04
Abstract: Marderschutzschirm, eine Vorrichtung zur Vermeidung von Marder- oder Nagetiereintritt in den Motorraum von Fahrzeugen, insbesondere durch eine netz-drahtgeflechtartige Bedeckung der Untergrundfläche unter dem Vorderbau eines Motorfahrzeuges und einer damit verbundenen Unbegehbarkeit dieses Bereiches für Krallentiere (Marder), dadurch gekennzeichnet, dass ein hälftiges, im geöffneten Zustand eine spätere Rechteckform ergebendes Schirmgrundgestell mit einem flexiblen Draht-Netzgeflecht bespannt wird, wobei dieses nach dem Öffnen eine Ausbreitung zu einer netz-drahtgeflechtartigen Fläche ergibt (Fig. 1.1), welche durch, Schieben dieser Vorrichtung von der etwa mittigen Vorderseite unter den Vorderbau eines Fahrzeuges ( 2 ) den besagten Bereich über die Grundfläche des Motorraumes abdeckt und damit den gewünschten Effekt bewirkt.  Die Bespannung einer hälftigen Schirmtechnik (Halbkreis) mit einem Draht-Netzgeflecht, bei Ausbildung dieser Schirmfläche zu einem Rechteck ( 1 ) stellt somit die Grundlage für die beschriebene Vorrichtung dar, mit welcher der beschriebene Effekt erreicht wird.
Patent DE-202009016110-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Höhenverstellung wenigstens einer Tischplatte eines Tisches mit mindestens einem in seiner Länge veränderbaren Tischbein
IPC: A47B9/06
Filed: 2009-11-23
Abstract: Einrichtung zur Höhenverstellung wenigstens einer Tischplatte eines Tisches mit mindestens einem in seiner Länge veränderbaren Tischbein, welches wenigstens zwei gegeneinander geführte Bestandteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Tischbein eine Rastvorrichtung (1) angeordnet ist, dass die Rastung aus einer Paarung Raststift-Zahnreihe (5–3) besteht, wobei sich im eingerasteten Zustand der über ein Drehgelenk schwenkbare Raststift (5) zwischen zwei Zähnen befindet und der Raststift (5) zum Ausrasten aus dem Zwischenraum benachbarter Zähne schwenkbar ist, dass die Zahnreihe (3) ein Bestandteil wenigstens eines ersten plattenförmigen Körpers (2) ist und dass sich der Raststift (5) in mindestens einem drehbar gelagerten und mit einem Handgriff gekoppelten Halter an einem zweiten plattenförmigen Körper (4) befindet, so dass der Raststift (5) über die Zähne und der zweite plattenförmige Körper (4) gegenüber dem ersten plattenförmigen Körper (2) bewegbar ist.
Patent DE-202009016954-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Set hierzu
IPC: H01R13/648
Filed: 2009-12-09
Abstract: Verbindungssystem (30; 130; 330) zum Anschließen eines geschirmten Anschlusskabels (10) an ein Gerät (20) mit  – einer anschlusskabelseitigen Verbindungsvorrichtung (40; 140; 240; 340), die zur elektrischen Kontaktierung einer Abschirmung (18) des Anschlusskabels (10) ausgebildet ist, und  – einer geräteseitigen Verbindungsvorrichtung (50; 150; 350),  wobei die die geräteseitige Verbindungsvorrichtung (50) und die anschlusskabelseitige Verbindungsvorrichtung (40; 140; 240; 340) zur elektrischen Kontaktierung ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die geräteseitige Verbindungsvorrichtung (50; 150; 350) und die anschlusskabelseitige Verbindungsvorrichtung (40; 140; 240; 340) dafür ausgebildet sind, werkzeuglos verbunden und getrennt werden zu können.
Patent DE-202010000688-U1 (DE)
Title: Konus
IPC: A61B17/115
Filed: 2010-01-07
Abstract: Aufsatz (6b2, 71) für eine Nahtpistole, insbesondere Klammernahtpistole, wobei der Aufsatz eine Spitze aufweist.
Patent DE-202010000843-U1 (DE)
Title: Messadapter für die belastete Spannungsmessung
IPC: G01R15/12
Filed: 2010-01-13
Abstract: Der Messadapter ist dadurch gekennzeichnet, dass er über zwei 4 mm-Anschussbuchsen verfügt, die im Abstand von 19 mm angeordnet sind.
Patent DE-202010000913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Rückens in Dusche und Bad
IPC: A47K7/02
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung des Rückens in Dusche und Bad, bestehend aus einer durch Wasser angetriebenen Drehbürste, die an einer Wandbefestigung montiert ist und über Betätigungselemente durch den Nutzer an dieser Wandbefestigung aufwärts und abwärts bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen festen Bürstengrundkörper aufweist, der als Aufnahmeteil (12) für eine austauschbare Bürstenplatte (14) ausgestaltet ist.
Patent DE-202010001730-U1 (DE)
Title: Druckluft-Antriebssystem
IPC: F01B29/10
Filed: 2010-02-03
Abstract: Druckluft-Antriebssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckluft-Antriebssystem seine Energie-Antriebskraft aus dem vom Hersteller voll aufgefüllten Drucklufttank bezieht.
Patent DE-202010002300-U1 (DE)
Title: Rechnersystem
IPC: G09B5/06
Filed: 2010-02-11
Abstract: Rechnersystem (1) mit einer Anzahl von über ein Rechnernetzwerk (3) verbundenen Rechnereinheiten, wobei wenigstens eine Rechnereinheit eine Hauptrechnereinheit (2) bildet, mittels derer eine von wenigstens einer Lehrperson durchgeführte Vorlesung an weitere, Kundenrechnereinheiten (4) bildende Rechnereinheiten übertragbar ist, so dass an den Kundenrechnereinheiten (4) die Vorlesung interaktiv verfolgbar ist.
Patent DE-202010006436-U1 (DE)
Title: Lenkbarer Rollwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Rollwagen (01) zum Transport von Gütern, insbesondere zum Transport feuerwehrtechnischer Geräte, mit einer einem Benutzer zugewandten Bedienseite (02) und einer gegenüberliegenden Wagenvorderseite (03), wobei ein Benutzer den Rollwagen (01) von der Bedienseite (02) aus bewegen kann, umfassend zumindest eine Lenkrolle (04) an der Wagenvorderseite (03), wobei die Lenkrolle (04) einen Richtungsfeststeller (06) zur Arretierung der Stellung der Lenkrolle (04) aufweist, wobei der Richtungsfeststeller (06) mittels eines Bedienelements betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement auf der Bedienseite (02) angeordnet ist.
Patent DE-202010014912-U1 (DE)
Title: Displaysystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Displaysystem, mit einem hinter einer transparenten Fläche (4) fest anordnenbaren oder angeordneten, netzteilfreien Displaymodul (2) und mit einem über ein flexibles und frei verlegbares Kabel (12) signalleitend mit dem Displaymodul (2) verbindbares und/oder verbundenes, von dem Display separates und relativ zu dem Displaymodul (2) innerhalb der Reichweite des Kabels (12) frei platzierbares Steuergerätmodul (11) mit dem ein über das Kabel (12) an das Display übertragbares, vorzugsweise gemultiplextes, Bildsteuersignal, insbesondere ein LVDS-Signal, zur Ansteuerung von Treibern des Displaymoduls (2) aus einem Antennen- oder Videosignal generierbar ist und dem eine Funk-Empfangseinheit (37) zugeordnet ist, mit der das Antennen- oder Videosignal von einer Funk-Sendeeinheit (41) empfangbar ist, an die eine Signalquelle angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-202011001450-U1 (DE)
Title: Basisplatte für Saugnapfhalterungen
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-01-13
Abstract: Basisplatte zur Befestigung von Saugnapfhalterungen auf saugnapfungeeigneten Untergründen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Paßfräsung i. V. m. der glatten Oberfläche und einer Verklebung die Untergründe von Ablagen für Saugnapfhalterungen nutzbar gemacht werden.
Patent DE-202011002919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen einer Wand eines Transportbehälters
IPC: B62D33/03
Filed: 2011-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Überführen einer Wand (2) eines Transportbehälters (1), insbesondere eines Aufbaus für einen Güterzugwaggon, zwischen einer Offenstellung, in der die Wand (2) eine Ladeöffnung des Transportbehälters (1) freigibt, und einer die Ladeöffnung verschließenden Schließstellung, mit einem im Wesentlichen L-förmigen Lenker (9), der an dem Transportbehälter (1) und an der Wand (2) des Transportbehälters (1) jeweils um eine Drehachse schwenkbar gelagert ist, wobei der Lenker (9) mit einem Antriebsmittel (12) zum Überführen der Wand (2) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (12) im Bereich eines die beiden Schenkel (10, 11) verbindenden Scheitels (13) mit dem L-förmigen Lenker (9) verbunden ist.
Patent DE-202011005451-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung zum Entleeren der Belagbeutel von Sandwichpackungen
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Injektionsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die symmetrisch zur Mittellinie ML und zu den Pac, 16 oder 15*, 16* des Belagbeutels 3 mit der Breite s konisch angeordnet sind.