baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009322-U1 (DE)
Title: Spaghetti-Teller
IPC: A47G19/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Spaghetti-Teller mit Eintiefung im Teller, dadurch gekennzeichnet, dass der Teller (2) eine Eintiefung (1) im Teller hat.
Patent DE-202009011921-U1 (DE)
Title: Haltekopf zum Halten einer Bearbeitungseinheit und Maschine zum spanabhebenden Bearbeiten eines metallischen Werkstücks
IPC: B23F9/08
Filed: 2009-09-03
Abstract: Haltekopf zum Halten einer Bearbeitungseinheit (17, 18), die ein nur um eine Drehachse (D1, D2) rotierendes und im Übrigen ortsfest gelagertes Fräswerkzeug (15, 16) zum Fräsbearbeiten von stirnseitigen Flächen an einem innen- oder außenverzahnten Werkstück (S) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltekopf (3) eine in Bezug auf den Haltekopf (3) ortsfeste Lagefixierung (B1, B2) für eine in Bezug auf den Haltekopf (3) ebenfalls ortsfeste Montage der Bearbeitungseinheit (17, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-202009013034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildaufnahme
IPC: G03B15/00
Filed: 2009-09-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bildaufnahme, mit einer Aufnahmeeinrichtung (2), insbesondere einer Digitalkamera, zur Aufnahme eines Objektes und einer Erfassungseinrichtung (3) zur Ermittlung von Positionsdaten sowie einer Speichereinrichtung (4) zur Speicherung von mit der Aufnahmeeinrichtung (2) erzeugten Bilddaten, wobei Aufnahmeeinrichtung (2) und Erfassungseinrichtung (3) miteinander verbindbar oder verbunden und für den uni- oder bidirektionalen Datenaustausch eingerichtet sind, wobei die Erfassungseinrichtung (3) so ausgelegt ist, dass wenigstens eine erste Neigungsmesseinrichtung (3a) zur Erfassung von Daten eines ersten Neigungswinkels (θ) gegenüber einer Horizontalebene um eine zwischen dem Objekt und der Aufnahmeeinrichtung (2) verlaufenden Objektachse (A) und eine zweite Neigungsmesseinrichtung (3a) zur Erfassung von Daten eines zweiten Neigungswinkels (φ) gegenüber der Horizontalebene um eine horizontale, senkrecht zur Objektachse (A) verlaufende Querachse (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Erfassungseinrichtung (3) so ausgelegt ist, dass sie die von ihr erfassten Daten an die Speichereinrichtung (4) überträgt und die Speichereinrichtung (4) so ausgelegt ist, dass sie die erhaltenen...
Patent DE-202009015602-U1 (DE)
Title: Selbstfedernder Stromgleitkontakt
IPC: H01H1/18
Filed: 2009-11-16
Abstract: Kontaktmesseranordnung (4, 40, 400) eines Nennleistungsanschlusses eines gasisolierten Hochspannungs-Leistungsschalters (1) mit mindestens einem Kontaktmesser (8, 80, 800) sowie mindestens einem Gegenkontakt (9) mit in Steckrichtung (12) verlaufenden Gegenbacken (10a, 10b), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktmesser eine Vielzahl von Kontaktfingern aufweist, welche in einem sich quer zur Schaltachse und in Richtung der Steckrichtung (12) erstreckenden, lamellenartigen Querschnitt zwei von einem Drehpunkt wegführende Federabschnitte aufweisen, wobei ein erster Endabschnitt eines ersten Federabschnitts im eingefahren Zustand des Kontaktmessers (8, 80, 800) in den Gegenkontakt die Gegenbacken (10a, 10b) derart berührt, dass eine zweite Kontaktkraft F2 am zweiten Endabschnitt im Verhältnis der Längenverhältnisse des ersten Federabschnitts zum zweiten Federabschnitt gemäss dem Hebelgesetz zu einer ersten Kontaktkraft F1 des ersten Federabschnitts steht.
Patent DE-202009016274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrechterhalten einer Zeitvorgabe über Lücken unterbrochener Aktivität für eine Nichtechtzeit-Datenschnittstelle
IPC: H04L25/05
Filed: 2009-11-30
Abstract: Ein Radiofrequenz (RF) integrierter Schaltkreis (IC) (400), der dazu eingerichtet ist, eine Zeitvorgabe über Lücken unterbrochener Aktivität für eine Nichtechtzeit-Daten-Schnittstelle (430, 432) aufrechtzuerhalten, umfassend:  eine Einrichtung, die es vermag, in dem RF IC (400) als Reaktion auf das Empfangen eines ersten Befehls (560) von einem Basisband (BB) IC (450) einen ersten Empfangsmodus zu starten;  eine Einrichtung (422), die es vermag, durch den ersten Empfangsmodus empfangene analoge RF Signale bei einer definierten Abtastrate in einen ersten Strom digitaler Datenabtastwerte (540) umzuwandeln;  eine Einrichtung (425), die es vermag, den ersten Strom digitaler Datenabtastwerte (540) in einem ersten Puffer (424) zu sammeln;  eine Einrichtung, die es vermag, Abtastwerte von dem ersten Puffer (424) über die Nichtechtzeit-Datenschnittstelle (430, 432) bei einer ersten Rate zu dem BB IC (450) zu übertragen, die sich von der definierten Abtastrate unterscheidet, wenn ein Transportmechanismus verfügbar ist;  eine Einrichtung, die es vermag, den ersten...
Patent DE-202009018548-U1 (DE)
Title: Ablagesystem und Grundelement für ein Ablagesystem
IPC: B42F7/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Ablagesystem umfassend ein Grundelement (2) mit einer ersten Reihe an Durchgangsöffnungen (20) und Trennelemente (4), die in mindestens eine Durchgangsöffnung (20) zum Bilden mindestens einer von dem Grundelement (2) abragenden Trennwand einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundelement (2) mindestens ein Halteelement (3) mit mindestens einer Reihe an Ausnehmungen (30) vorgesehen ist, wobei die Ausnehmungen (30) zumindest teilweise korrespondierend zu den Durchgangsöffnungen (20) angeordnet sind und ein Trennelement (4) zum Bilden der Trennwand in eine Durchgangsöffnung (20) und eine dazu korrespondierende Ausnehmung (30) einsetzbar ist.
Patent DE-202010003971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und Halterung der Endstücke einer Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung und Halterung der Endstücke einer Markise, die bei Markisen (1) mit einer Schräge (1a) und mit zwei Schrägen (1a, 1b) angewendet werden kann, wobei die Markise über eine Längstrommel (3) zum Auf- und Abrollen der Markise (1) und über Vieleck-Rohrlängsträger (5) mit offenen Endstücken verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100, 200) eine senkrecht gestreckte Platte (15a, 15b, 15c) für jedes obere Endstück der Markise (1) aufweist, wobei die Platte (15a, 15b, 15c) eine Außenseite, eine Innenseite und eine Anschlussmöglichkeit für ein entsprechendes Endstück der Trommel (3) zum Auf- und Abrollen der Markise (1) aufweist, wobei die Platte (15a, 15b, 15c) auch über einen Zapfen (19a, 19b) verfügt, der auf der Platteninnenseite hervorsteht und dazu dient, passgenau in ein entsprechendes Endstück des Längsträgers (5) eingesetzt zu werden, wobei die entsprechenden Mittel zur sicheren Aufnahme dieses Zapfens (19a, 19b) gegen die Innenflächen (5a, 5b) der offenen Seite des...
Patent DE-202010004635-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen für Videoprojektoren
IPC: F16M1/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Einbaurahmen für Videoprojektoren, dadurch gekennzeichnet, daß die in den senkrechten Rahmenrohren eingelassenen Einstellfüße (1, 2, 3) einen großen Einstellbereich und eine schnelle Verstellbarkeit bei gleichzeitiger Präzision aufweisen.
Patent DE-202010010038-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D89/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Erntemaschine zur Bearbeitung von auf dem Boden liegenden Erntegut wie Gras, Heu, Stroh, Blätter oder dergleichen, mit einer Aufsammelvorrichtung (2) zum Aufsammeln des Ernteguts vom Boden, wobei die Aufsammelvorrichtung (2) einen sich liegend quer zur Fahrtrichtung (F) erstreckenden Stachelrotor (3) mit umlaufend antreibbaren Aufnahmezinken (4) aufweist, sowie einer dem Stachelrotor (3) nachgeordneten Funktionskomponente (28, 29) zur Übernahme und/oder Weiterverarbeitung des aufgesammelten Ernteguts, dadurch gekennzeichnet, dass der Stachelrotor (3) in mehrere Rotorsegmente (3a, 3b, 3n) unterteilt ist, die zueinander jeweils um eine liegende, in Fahrtrichtung weisende Knickachse (5, 6) abknickbar aufgehängt sind und relativ zur nachgeordneten Funktionskomponente (28, 29) in verschiedene Knickstellungen bringbar sind.
Patent DE-202010010170-U1 (DE)
Title: Elektrischer Duschgelwärmer
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-07-13
Abstract: Duschgel- und Körperpflegeproduktewärmer (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Heizvorrichtung (2) das eingestellte Produkte erwärmt.
Patent DE-202010010733-U1 (DE)
Title: Verlängerter Handschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Handelsüblicher Gummihandschuh, der mit Baumwolle gefüttert ist und zusätzlich bei 30° in der Waschmaschine waschbar ist.  Der Handschuh ist dadurch gekennzeichnet, daß an die obere Kante des Handschuhs (Einstieg, siehe    ) eine Verlängerung angebracht wird. Durch die Verlängerung ist der Handschuh länger als üblich  Es werden folgende Materialien verwendet:  – Baumwolle  – Plüschstoffe  – Wolle  – Seide  – Strickstoffe  – Wachstuch  – Tierfellimitate  Die Verlängerung ist wahlweise:  – 8 cm breit  – 9 cm breit  – 10 cm breit  – 11 cm breit  – 12 cm breit  – 13 cm breit  – 14 cm breit  – 15 cm breit
Patent DE-202010016239-U1 (DE)
Title: Kunststoffetikett mit unsichtbarem Muster
IPC: G09F7/14
Filed: 2010-12-06
Abstract: Kunststoffetikett mit unsichtbarem Muster, dadurch gekennzeichnet, das:  das Etikett (10) eine Oberfläche besitzt, auf der mehrere scharfe spitze Körper ausgebildet und aufeinanderfolgend in einer Matrix angeordnet sind,  wobei jeder der scharfen spitzen Körper wenigstens eine erste und eine zweite Seite besitzt, wobei jede eine geneigte Fläche bildet,  wobei ein erstes Muster (12) auf den geneigten Flächen der ersten Seiten der scharfen spitzen Körper ausgebildet ist, ein zweites Muster (13) auf den geneigten Flächen der zweiten Seiten der scharfen spitzen Körper ausgebildet ist und jedes der Muster (12, 13) eine Bezugsebene besitzt, die bezüglich einer Oberfläche der jeweiligen geneigten Fläche einen Tiefenunterschied zeigt,  wobei die Oberflächen der geneigten Flächen und die darauf ausgebildeten Muster (12, 13) eine verschiedene Rauigkeit besitzen, um eine Anordnung zu bilden, die mehrere Muster zeigt.
Patent DE-202011004547-U1 (DE)
Title: Banner-Tor
IPC: E06B11/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Tor, insbesondere Hoftor, mit – zwei zueinander beabstandeten Torpfosten (1a, b), einem von dem einen zum anderen Torpfosten (1a, b) verlaufenden Sperrelement, dadurch gekennzeichnet, dass – das Sperrelement ein flächiges Sperrelement ist, – das Sperrelement zwischen einer bodennahen Sperrposition und einer Durchfahrtsposition, in der es sich nahe des oberen Endes der Pfosten (1a, b) befindet, verfahrbar ist.
Patent DE-202011052350-U1 (DE)
Title: Ölzufuhrmechanismus eines senkrechten Drehschützens für eine Nähmaschine
IPC: D05B71/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ölzufuhrmechanismus eines senkrechten Drehschützens für eine Nähmaschine, aufweisend:  ein Außenteil (10), das an seiner einen Seite mit einem vertieften Aufnahmeraum (11) versehen ist, wobei im Bereich des Außenrands des vertieften Aufnahmeraums (11) eine Schiene (111) vorgesehen ist, und wobei an der Innenseite des vertieften Aufnahmeraums (11) ein erster Ölspeicherraum (12) ausgebildet ist, der öffnungsseitig mit einem Abdeckkörper (13) versehen ist, und wobei sich ein Ölnachfüllloch (131) im Abdeckkörper (13) befindet, und wobei an der Innenwand des ersten Ölspeicherraums (12) ein verschließbarer Kanal (14) ausgebildet ist, während ein zweiter Ölspeicherraum (15) an der Schiene (111) des vertieften Aufnahmeraums (11) angeordnet ist, und wobei der zweite Ölspeicherraum (15) mit dem Kanal (14) verbunden ist, und wobei das Außenteil (10) an seiner einen Seite mit einer Zinke (17) versehen ist;  ein erstes ölabsorbierendes Element (20), das sich im Inneren des ersten Ölspeicherraums (12) befindet;  ein zweites ölabsorbierendes Element (30), das...
Patent DE-202011100212-U1 (DE)
Title: Anhänger, insbesondere für den Transport von Holz
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Anhänger (1) mit einem Gestell (2), mindestens ausgestattet mit einer mindestens zwei Räder (6) tragenden Achse (5) und einer Deichsel (7), um es mit Zugmitteln zu verbinden, wobei das besagte Gestell (2) eine Ladefläche (9) beträgt, um die von dem besagten Anhänger (1) zu transportierenden Elemente aufzunehmen, wobei der besagte Anhänger außerdem eine Holzspaltmaschine (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Holzspaltmaschine (10) in den besagten Gestell integriert ist und mindestens einen sich horizontal entlang der besagten Deichsel (7) zwischen mindestens einer eingefahrenen Stellung und mindestens einer ausgefahrenen Stellung bewegenden Scheitkeil (11) sowie mindestens einen auf der besagten Deichsel (7) gegenüber und in der Bewegungsachse des besagten Scheitkeils (11) angeordneten festen Gegenhalter (12) aufweist, um einen Freiraum (e) zwischen dem Scheitkeil in eingefahrener Stellung und dem besagten Gegenhalter (12) zu bilden, wobei der besagte Freiraum (e) ausgelegt ist, um mindestens einen Holzabschnitt (20) aufzunehmen, und dass der besagte Scheitkeil...
Patent DE-202011102232-U1 (DE)
Title: Duftspender
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-06-22
Abstract: Duftspender bzw. Lufterfrischer, umfassend einen röhrchenförmigen Behälter (1, 10), der auf dem Umfang Ausnehmungen (1a, 10a) und einen geschlossenen Boden (1b) aufweist, und einen in den röhrchenförmigen Behälter (1, 10) eingesteckten Duftträger (2, 20).
Patent DE-202011109886-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/22
Filed: 2011-10-26
Abstract: Schlauchkupplung aus Kunststoff bestehend aus einem Grundkörper (1) und einem Verschlusskörper (2) zum dichten Anschließen einer Schlauch- oder Rohrleitung (3), wobei der Grundkörper (1) a) mindestens einen koaxial zu einer Mittelachse M im Grundkörper (1) verlaufenden und in einem Rohrstutzen (1.5) mit einer Mündung (1.4) auslaufenden Kanal (1.1) und b) einen koaxial zur Mittelachse M um den Rohrstutzen (1.5) angeordneten Gehäuseabschnitt (1.2) und einen zwischen dem Kanal (1.1) und dem Gehäuseabschnitt (1.2) gebildeten, koaxial zur Mittelachse M angeordneten und zur Mündung (1.4) hin offenen Ringspalt (1.3) und der Verschlusskörper (2) c) eine koaxial zur Mittelachse M angeordnete Durchgangsöffnung (2.1) zum Durchführen einer Leitung (3) und d) ein zur manuellen Verschraubung ausgebildetes Bedienteil (2.3) und e) ein an die Durchgangsöffnung (2.1) in axialer Richtung anschließendes Klemmelement (2.4), welches in den Ringspalt (1.3) zum Anschließen der Leitung (3) einführbar und an die Leitung (3) anlegbar ist, aufweist,...
Patent DE-202012002710-U1 (DE)
Title: Maus-Aufbau
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-03-15
Abstract: Mausaufbau (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit oberen und unteren Wänden (21, 22) und einem Innenraum (20), der zwischen den oberen und unteren Wänden (21, 22) ausgebildet ist, sowie eine Öffnung (23), die mit dem Innenraum (20) in Verbindung steht; ferner umfassend eine Gleit-Vorrichtung (3), die mit dem Gehäuse (2) in gleitender Berührung steht und in der Lage ist, von der Öffnung (23) in das Gehäuse (2) hinein und aus ihm heraus zu gleiten, wobei die Gleit-Vorrichtung (3) einen Bodenteil (31) und einen reagierenden Teil (32) aufweist, der reagierende Teil (32) mit einem Deckel (33) und einer Bodenplatte (34) versehen ist, der Deckel eine Positionierungswand (331) und eine Berührungsfläche (330) besitzt und wenigstens zwei Berührungsteile (332, 333) auf den beiden entgegengesetzten Seiten des Deckels (33) ausgebildet sind, wobei ferner die Bodenplatte (34) mit wenigstens zwei Positionierungsteilen (322, 323) versehen ist, die in Bezug auf wenigstens zwei Berührungsteile (332, 333) angeordnet...
Patent DE-202012003874-U1 (DE)
Title: Elektronisches Fachmodulschloss mit radialer Schließung, Kindersicherung und Einbruchschutz
IPC: E05B47/04
Filed: 2012-04-18
Abstract: nicht manipulierbares elektronisches Fachmodulschloss mit Kindersicherung und selbsttätigem Türöffneinen Türöffner (9), welcher über eine Druckfeder (8) vorgespannt wird, verfügt, welcher die Tür aufdrückt, sobald deren Rasthaken (12) durch den per Torsionsfeder (6) vorgespannten und radial gelagerten Schließriegel (10) freigegeben wird. Wobei die Positionen von Türöffner (9) und Schließriegel (10) jeweils über Sensoren (2) überwacht werden, welche über eine Leiterplatte (3) abfragbar sind. Wird die Klappe (14) wieder geschlossen fährt der Rasthaken (12) über den Schließriegel (10) und drückt diesen, sowie auch den Bolzenförmigen Türöffner (9) gegen die Federn (8) und (6) zurück. Ist die Tür vollständig geschlossen schnappt der Schließriegel (10) hinter den Rasthaken (12) und der Türöffner (9) ist wieder gespannt.
Patent DE-202012101942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anmachen von Gemischen mit Sand-, Zement- und flüssigen chemischen Additiven, insbesondere von Estrich
IPC: B28C5/12
Filed: 2012-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Anmachen von Gemischen mit Sand-, Zement- und flüssigen chemischen Additiven, insbesondere von Estrich, mit – einem Mischerbehälter (5), dem zumindest Sand- und Zement als feste Ausgangsstoffe (51, 52) sowie Anmachwasser (3) und zumindest ein flüssiges chemisches Additiv (C1; C2) als flüssige Ausgangsstoffe chargenweise zugeführt werden, und der hieraus im Batchbetrieb ein angemachtes Gemisch (54) zubereitet, – einer Steuerung (6), welche die chargenweise Zuführung zumindest der flüssigen Ausgangsstoffe (3, C1, C2) und den Batchbetrieb des Mischerbehälters (5) so steuert, dass Gemische zumindest in einer jeweils gewünschten Konsistenz zubereitet werden, gekennzeichnet durch – zumindest eine Zirkulationsvorrichtung (Z1, 13, 14a, 14b; Z2, 23, 24a, 24b) zur Verwirbelung eines flüssigen chemischen Additivs (C1; C2) in einem Vorratsbehälter (10; 20), welche von der Steuerung (6) aktiviert wird, solange dem Mischerbehälter (5) keine Charge des chemischen Additivs (C1; C2) zugeführt wird.
Patent DE-202012102986-U1 (DE)
Title: Mauerwerksbaustein
IPC: E04C1/39
Filed: 2012-08-08
Abstract: Mauerwerksbaustein, der dazu ausgelegt ist, zur Bildung von Teilen einer Mauer (M) verwendet zu werden, welche an einen Rahmen (R) eines Fensters oder einer Tür angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mauerwerksbaustein (1, 2) an der dem Rahmen (R) zuzuwendenden Seite einen ersten Einsatz (13) aufweist, und an der vom Rahmen abgewandten Seite des ersten Einsatzes einen zweiten Einsatz (14) aufweist.
Patent DE-202012104122-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: F01L9/21
Filed: 2012-10-26
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einem endseitig einen Eingriffsbereich (22) ausbildenden und durch Kraft einer stationär vorgesehenen Spuleneinrichtung bewegbaren langgestreckten Stellelement (14; 40) als Anker, das abschnittsweise und axial entlang einer Erstreckungsrichtung des Stellelements magnetisierte Permanentmagnetmittel (24) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einem stationären Kernbereich (12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement zwei Abschnitte (16, 18) aufweist, von denen ein erster (16), den Permanentmagnetmitteln zugeordneter Abschnitt hinsichtlich der magnetischen Leitfähigkeit so eingerichtet ist, dass kein magnetisches Neben- und/oder Kurzschließen der Permanentmagnetmittel erfolgt, und ein zweiter (18), dem Eingriffsbereich zugeordneter Abschnitt eine hohe Verschleißfestigkeit aufweist.
Patent DE-202013000031-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türdekoration
IPC: A47H5/14
Filed: 2013-01-07
Abstract: Fenster- oder Türdekoration (1, 13) mit einem, insbesondere aus einem ersten Flächenelement (5) bestehenden Flächenelement und einer Einrichtung zum Heben und Senken des ersten Flächenelements (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiteres, insbesondere aus einem Flächenelement (6) bestehendes Flächenelement vorgesehen ist, wobei das oder die weiteren Flächenelemen(te) (6) eine andere Lichtdurchlässigkeit besitzen als das erste Flächenelement (5).
Patent DE-202013000593-U1 (DE)
Title: Regelventil für Heizkörper
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-01-22
Abstract: Heizkörper mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung und einer dazwischen vorgesehenen Wärmeübertragerfläche, gekennzeichnet durch ein an der Auslassöffnung angeordnetes Regulierventil.
Patent DE-202013004696-U1 (DE)
Title: Dehnspanneinrichtung
IPC: B23B31/32
Filed: 2013-05-22
Abstract: Dehnspanneinrichtung mit einem Grundkörper (3) und einer Dehnbüchse (4), die unter Bildung einer geschlossenen Druckkammer (6) in den Grundkörper (3) eingesetzt ist oder diesen umgibt, wobei die Dehnbüchse (4) in einem axialen Wandungsabschnitt (4a), welcher sich über die Länge der Druckkammer (6) erstreckt, dünnwandig ausgebildet ist, so dass er bei Beaufschlagung der Druckkammer (6) verformt wird, um eine Spannwirkung zu erzielen, und wobei die zur Druckkammer (6) weisende Seite des axialen Wandungsabschnitts (4a) an den axialen Endbereichen der Druckkammer (6) Ausbuchtungen (19) aufweist, in deren Bereich der axiale Wandungsabschnitt (4a) im Vergleich zu einem zentralen Bereich (16) des axialen Wandungsabschnitts (4a) eine verringerte Wandstärke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtungen (19) bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig ausgebildet sind, so dass sich die Wandstärke der Dehnbüchse im Bereich der Ausbuchtungen (19) stetig verändert.
Patent DE-202013006454-U1 (DE)
Title: Kantenschutz für einen Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Kantenschutz (100) für einen Schaltschrank (200), wobei der Kantenschutz (100) auf das Gerüst (251, 252, 253, 254; 261, 262, 263, 264; 271, 272, 273, 274) des Schaltschranks (200) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenschutz (100) aus einem harten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202013008497-U1 (DE)
Title: Anordnung einer variablen Sitzgruppe mit Tisch über einem fest installierten Bett oder fest installierten Betten insbesondere in den Anwendungsgebieten Wohnwagen, Wohnmobil, Wohnmobil-Kastenwagen und Absetzkabine
IPC: B60N2/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Klapp-/schwenkbare Sitzgruppe Gesamteinheit (9), bestehend aus Rückenpolster (7), Sitzfläche (8) mit Sitzpolster (8.1), Vorderwand Sitzgruppe (12), Boden (14) und Klapp-/Schwenkmechanismen A (11), B (13), C (15), D (34), E (37), F (38) mit Tisch (28) und klapp- oder schwenkbarem Tischfuß oder Scherengestell (29), angeordnet im Raum (30) über Festbett/über Festbetten mit Rahmen (35) in einer Bauhöhe von bis zu ca. 60 cm mit Lattenrost(en) (36) mit Matratze(n) (1, 1.1) in den Liegeflächeneinheiten mit der Ausgestaltung als Doppelbett Längsschläfer, Einzelbetten Längsschläfer, Bett oder Doppelbett in beliebiger Breite als Querschläfer, insbesondere in den Anwendungsgebieten Wohnwagen, Wohnmobil, Wohnmobil-Kastenwagen und Absetzkabine gem. 1–14.
Patent DE-202013009194-U1 (DE)
Title: Notbetätigung für Hubwerk
IPC: B66D1/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Hubwerk (100) mit einem freien Ende einer Antriebswelle (3) und mit einem mit einer Antriebswelle des Hubwerks verbundenem Handbetätigungselement (5) für den Notbetrieb, welches an der Antriebswelle (3) des Hubwerks um die Achse der Antriebswelle drehbar und in Richtung der Achse der Antriebswelle axial begrenzt verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkrichtung der Gewichtskraft so gerichtet ist, dass die Gewichtskraft das Handbetätigungselement aus dem Eingriff der Antriebswelle bewegt, weil die auf das Handbetätigungselement wirkende Gewichtskraft größer ist als die Reibungskraft zwischen Handbetätigungselement einerseits und Antriebswelle (3) und der damit verbundenen Befestigung (7) andererseits.
Patent DE-202013009275-U1 (DE)
Title: Coffer (Hülle) zur Aufnahme von Zigarettenschachteln
IPC: A24F15/12
Filed: 2013-10-18
Abstract: Coffer (Hülle) zur Aufnahme von Zigarettenverpackungen mit einem Automatikboden (5 + 6), einer höheren Vorderwand (2) und einer niedrigen Rückenwand (1) sowie zwei trapezförmige Seitenwände (3 + 9) dadurch gekennzeichnet, das am Coffer (Hülle) an der Vorderwand eine eingekerbte Umlegelasche (12 + 4) mit abgerundeten Ecken welche eine vertikale Verlängerung der Vorderwand (1) bildet. im Umgelegtem Zustand bewirkt die eingekerbte Umlegelasche (12 + 4) einen Druck auf die Zigarettenverpackung und fixiert sie somit.