baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107783-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter-Anordnung
IPC: E03B7/07
Filed: 2017-12-20
Abstract: Rückspülfilter zum Filtern von Trink- oder Brauchwasser, welcher von einer Betriebsstellung, bei welcher Wasser vom Einlass durch den Filter zum Auslass geleitet wird, zum Rückspülen in eine Rückspülstellung umschaltbar ist, bei welcher Wasser vom Einlass in umgekehrter Richtung durch den Filter zum Ablauf leitbar ist, enthaltend:
 (a) ein Gehäuse (12, 20) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16);
 (b) eine an dem Gehäuse (12, 20) vorgesehene Filtertasse (30) mit einem verschließbaren Ablauf;
 (c) ein zwischen einem ersten und einem zweiten Anschlag axialbeweglich geführtes, im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Filterelement (44), welches derart in der Filtertasse (30) angeordnet ist, dass ein mit dem Einlass verbindbarer Ringraum (150) zwischen dem Filterelement (44) und der Filtertasse (30) gebildet ist und welches mit einem Boden verschlossen ist;
 (d) einen Ringvorsprung (72) außen auf dem Filterelement (44), welcher mit einer Schulter auf der Innenwandung der Filtertasse derart zusammenwirkt, dass
 (i) eine erste Verbindung vom Einlass zum äußeren Ringraum (150) in einer ersten Stellung des Filterelements (44) geöffnet ist und in einer zweiten Stellung des Filterelements blockiert ist; und
 (ii) eine zweite Verbindung vom Einlass zum Innenraum des Filterelements in der ersten Stellung des Filterelements (44) blockiert und in der zweiten Stellung des Filterelements (44) geöffnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 (e) das Filterelement (44) am bodenseitigen Ende mit einer Dichtung (36) versehen ist,
 (f) die Innenwandung der Filtertasse (30) derart konturiert ist, dass
 (i) die Dichtung (36) am bodenseitigen Ende des Filterelements (44) in der ersten Stellung an der Innenwandung der Filtertasse (30) abdichtend anliegt und den Ringraum (150) abschließt; und
 (ii) in der zweiten Stellung ein Zwischenraum (82) zwischen der Dichtung (36) und der Innenwandung der Filtertasse (30) gebildet ist, durch welchen Wasser und eventuell vorhandene Schmutzpartikel vom äußeren Ringraum (150) zum Ablauf passieren können.
Patent DE-202018000303-U1 (DE)
Title: Brillenhalter
IPC: G02C11/00
Filed: 2018-01-20
Abstract: Brillenhalter mit einer magnetischen Haltevorrichtung zum Befestigen an einem Kleidungsstück, an einer Tasche oder an einem ähnlichen Gegenstand, gekennzeichnet durch einen festen Kunststoffrahmen (1), der auf seiner Vorderseite einen Haltegriff (2) zum Einstecken eines Brillenbügels und auf seiner Rückseite einen Dauermagneten (3) aufweist, ferner gekennzeichnet durch ein festes Kunststoffteil (4) mit einem weiteren Dauermagneten (5), wobei sich zwischen dem Kunststoffrahmen (1) und dem Kunststoffteil (4) eine biegsame Kunststoffverbindung (6) bogenförmig erstreckt, so dass die beiden Dauermagneten (3, 5) sich gegenüberstehend anziehen und das Kleidungsstück, die Tasche oder den ähnlichen Gegenstand einklemmen.
Patent DE-202018002529-U1 (DE)
Title: Konstruktionsprofil
IPC: F16S3/08
Filed: 2018-05-24
Abstract: Konstruktionsprofil,
 aufweisend,
 eine Außenkontur (1), wobei die Außenkontur (1) mindestens eine Längsseite (2) und eine Querseite (3) aufweist und wobei die Längsseite (2) und die Querseite (3) zueinander quer angeordnet sind,
 wobei die Längsseite (2) eine Längsseitennut (4) und die Querseite (3) eine Querseitennut (5) aufweist,
 wobei die Nuten (4, 5) einen Nutenquerschnitt (6) aufweisen, in welchem ein Kreis (7) einbeschreibbar ist,
 wobei die Längsmittelachsen der Nuten (4, 5) in einer gemeinsamen Nutenebene angeordnet sind und wobei die Nutenebene parallel zu einer Längsmittelebene (8) des Konstruktionsprofils angeordnet ist.
Patent DE-202018003333-U1 (DE)
Title: Halter für mobile, elektronische Geräte wie Smartsphone, E-Book-Reader und Tablet-PCs
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-07-18
Abstract: Halter für mobile, elektronische Geräte wie Smartphone, E-Book-Reader und Tablet-PC's zur ad Hoc-Nutzung innerhalb sowie außerhalb von Wohnräumen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Krallen (1 + 2) durch ein Expandergummi (3) auf Vorspannung gehalten, auseinander gezogen werden können, um ein mobiles, elektronisches Gerät aufzunehmen.
Patent DE-202018006320-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und damit ausgestattete Schiebekarre
IPC: H02K49/10
Filed: 2018-08-23
Abstract: Bremsvorrichtung (300), die an einer Radwelle (210) einer Schiebekarre (100) angebracht ist und folgende Bauteile aufweist:
 • ein Laufrad (400), das gelenkartig an der Radwelle (210) angebracht ist und mit einem Antriebszahnrad (410) versehen ist, welches mit dem Lauf des Laufrads (400) dreht,
 • ein Abtriebszahnrad (500), das seitens der Radwelle (210) angebracht ist, durch das darin einrastende Antriebszahnrad (410) angetrieben wird und mit einem Koppelteil (510) versehen ist.
 • eine Reluktanzeinrichtung (600), welcher an dem Koppelteil (510) gekoppelt ist, durch das Abtriebszahnrad (500) angetrieben ist und folgende Komponenten aufweist:
 • mehrere Permanentmagnete (610).
 • mehrere Metallstücke (620), welche mit den Permanentmagneten (610) zueinander kreisförmig angeordnet sind, wobei die Metallstücke (620) in Bezug auf der Grundlage die Permanentmagnete (610) zum Generieren eines magnetischen Dämpfungseffektes drehen können, und
 • einen elektrischen Widerstandsatz (700), welcher mit der Reluktanzeinrichtung (600) elektrisch verbunden ist und als eine Überstrombelastung zwischen den Permanentmagneten (610) und den Metallstücken (620) fungiert.
Patent DE-202018100662-U1 (DE)
Title: Lagerfreundliche Handtuchdecke und Schlafsackeinlage
IPC: A47K10/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Lagerfreundliche Handtuchdecke, umfassend einen Handtuchdeckenkörper (110), an dem eine Tasche (111) angeordnet ist; umfassend ferner einen in der Tasche (111) aufbewahrten Verpackungsbeutel (112), wobei der Verpackungsbeutel (112) beim Gebrauch aus der Tasche (111) herausgezogen wird, um den Handtuchdeckenkörper (110) aufzunehmen.
Patent DE-202018101407-U1 (DE)
Title: Rinnenverbinder
IPC: E04D13/068
Filed: 2018-03-13
Abstract: Rinnenverbinder (11), um zwei Dachrinnenteile (23, 25) miteinander mit Dehnungsausgleich zu verbinden,wobei sich der Rinnenverbinder (11) entlang einer Längsachse (L) von einem ersten axialen Ende (13) zu einem zweiten axialen Ende (15) erstreckt und im Querschnitt zumindest im Wesentlichen eine in Umfangsrichtung um die Längsachse (L) verlaufende und in montiertem Zustand nach oben offene U-Form, insbesondere Halbkreisbogenform, aufweist,wobei der Rinnenverbinder (11) einen bezüglich der Längsachse (L) mittleren Abschnitt (27), einen sich von dem ersten axialen Ende (13) bis zu dem mittleren Abschnitt (27) erstreckenden ersten Aufnahmeabschnitt (29) zum Aufnehmen eines Endabschnitts (33) eines ersten Dachrinnenteils (23) sowie einen sich von dem zweiten axialen Ende (15) bis zu dem mittleren Abschnitt (27) erstreckenden zweiten Aufnahmeabschnitt (31) zum Aufnehmen eines Endabschnitts (35) eines zweiten Dachrinnenteils (25) aufweist, wobei in dem mittleren Abschnitt (27) ein oder mehrere Anschlagstege (41) von einer Innenseite (17) der U-Form bezüglich der Längsachse (L) radial nach innen vorstehen, um die axiale Verschiebbarkeit des Rinnenverbinders (11) relativ zu den Dachrinnenteilen (23, 25) zu begrenzen,wobei der Rinnenverbinder (11) einen Talbereich (43) aufweist, der sich zumindest über die gesamte Längserstreckung des mittleren Abschnitts (27) erstreckt und dabei jeweils einen unteren Scheitelpunkt (45) der Innenseite (17) der U-Form umfasst,und wobei der Talbereich (43) frei von den Anschlagstegen (41) ist oder die Anschlagstege (41) im Talbereich (43) axial durchbrochen oder unterbrochen sind.
Patent DE-202018101599-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2018-03-22
Abstract: Türblatt (1) mit einer seine Außenfläche bildenden, aus Metallblech hergestellten Vorderverkleidung (3) und Hinterverkleidung (4), die voneinander durch eine Innenschicht (5) aus isolierendem Material getrennt sind, sowie mit einer darin montierten Scheibenanordnung (2), welche mit Abstandselementen (22) getrennte Scheiben umfasst, von denen eine eine Außenscheibe (21) bildet, wobei die Scheibenanordnung (2) in einer Öffnung (6), die im Türblattkörper vorgesehen ist, montiert ist, wobei die Öffnung im Bereich der Vorderverkleidung (3), die durch eine Kante (30) begrenzt wird, kleiner ist als die Öffnung im Bereich der Hinterverkleidung (4), die von einer Kante (40) begrenzt wird, so dass die Außenscheibe (21) der Scheibenanordnung 2, die von der Seite der Öffnung (6) in der Hinterverkleidung (4) her positioniert wird, an die Innenfläche der Vorderverkleidung (3) anlehnt, wobei die Außenflächen der Vorderverkleidung (3) und der Hinterverkleidung (4) mit einer Zierbeschichtung (8) beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenscheibe (21) der Scheibengruppe (2) und der Innenfläche der Vorderverkleidung (3) eine Dichtung (9) mit einer Anschlag-Nase (10) montiert ist, wobei die Kante (30) der Vorderverkleidung (3) vollständig durch die Anschlag-Nase (10) der Dichtung (9) verdeckt ist.
Patent DE-202018103249-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern, mit Absturzsicherung
IPC: H02S20/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen (1) auf Dächern, mit einer Absturzsicherungsvorrichtung, durch welche ein Absturz einer sich dort aufhaltenden Person vom Dach verhinderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherungsvorrichtung eine am Montagesystem angebrachte Seilführungsvorrichtung (10) und ein durch die Seilführungsvorrichtung geführtes Sicherungsseil (11) umfasst, mit welchem sich die dort aufhaltende Person verbinden kann.
Patent DE-202018103611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswerfen eines bewegbar gelagerten Möbelteils
IPC: A47B88/463
Filed: 2018-06-26
Abstract: Vorrichtung (12) zum Auswerfen eines bewegbar gelagerten Möbelteils (4), wobei die Vorrichtung (12) einen Grundkörper (13) mit einem daran beweglich vorhandenen Auswerfehebel (19) umfasst und ein Antriebssystem zum Antreiben einer Bewegung des Auswerfehebels (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (12) ein Seilzugsystem (18) mit einer Wickeltrommel (24) und einem Zugelement (35) aufweist, wobei ein erstes Ende des Zugelements (35) mit dem Auswerfehebel (19) verbunden ist und ein zweites Ende des Zugelements (35) mit der Wickeltrommel (24), sodass der Auswerfehebel (19) in einer Schließbewegung mittels des Seilzugssystems (18) aus einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung an der Vorrichtung (12) bewegbar ist.
Patent DE-202019001830-U1 (DE)
Title: Papierbesteck
IPC: A47G21/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Papierbesteck, das einteilig aus einer Pflanzenfaserpaste pressgeformt ist und einen Griff (10) aufweist, den der Benutzer halten kann, wobei das vordere Ende des Griffs (10) sich nach vorne erstreckt und einen Funktionsteil (20) mit einer Breite bildet, die größer als die Breite des Griffs (10) ist, wobei an der Verbindungsstelle des Griffs (10) und des Funktionsteils (20) ein Hals (11) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Griffs (10) eine erhöhte Säule (30) bildet, wobei die Säule (30) sich in Richtung des vorderen Endes des Griffs (10) erstreckt und an der Stelle des Halses (11) nach links und rechts geteilt ist, wodurch zwei bogenförmige Rippen (40) am hinteren Ende des Funktionsteils (20) gebildet sind, wodurch die Belastung des Halses (11) verteilt werden kann, so dass der Hals (11) nicht leicht gebogen und verformt werden kann.
Patent DE-202019005615-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-09-03
Abstract: Filter mit einem Gehäuse (2), in dem eine Filterpatrone (7) mit der Eigenschaft vorgesehen werden kann, dass der Filter (1) mit einem RFID-Leser (10) mit einer Antenne (11) ausgestattet ist, wobei diese Antenne (11) mindestens einmal eine Schleife um die in dem Gehäuse eingebaute Filterpatrone (7) herum oder um eine geometrische axiale Ausdehnung herum entlang der Filterpatrone (7) oder größtenteils darum herum bildet.
Patent DE-202019103206-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter mit Verriegelung für Sitzbaugruppe
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-06-06
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für eine Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Boden des Aufbewahrungsbehälters, der an einer Sitzrückenlehne befestigt ist;
 eine Platte, die an den Boden gekoppelt ist; und
 einen Verriegelungsmechanismus, der im Boden und benachbart zur Platte angeordnet ist, wobei der Verriegelungsmechanismus selektiv zwischen einer verriegelten und einer nicht verriegelten Position betriebsfähig ist, um die Platte zwischen einer jeweiligen gesicherten und ungesicherten Position zu bewegen.
Patent DE-202019104283-U1 (DE)
Title: Umlenkrolle, insbesondere Nackenrolle für einen Kran
IPC: F16H55/50
Filed: 2019-08-05
Abstract: Umlenkrolle, insbesondere Nackenrolle, für einen Kran zur Führung eines Hubseils, wobei die Seilrolle einen radförmigen Rollenkörper mit einer zentralen Nabe zur Lagerung der Seilrolle auf einer entsprechenden Rollenachse des Krans aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenkörper mit mindestens zwei separaten Laufrillen zur Führung des Seils ausgeführt ist.
Patent DE-202019104989-U1 (DE)
Title: Fußbodenkomponente
IPC: E04F15/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Fußbodenkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußbodenkomponente einen Fußboden (1) und Schnappteile (2) umfasst, wobei auf der Rückenseite des Fußbodens (1) die Schnapprille (11) vorgesehen ist, in der (11) ein Paar Nuten (111) symmetrisch zu den beiden Seiten vertieft angeordnet sind; und wobei die Schnappteile (2) mindestens eine Grundplatte (21) und ein Rastelement (22) an der Grundplatte (21) aufweisen, wobei das Rastelement (22) aus zwei symmetrisch angeordneten Schnallen (221) besteht, zwischen den (221) sich ein Raum-Intervall (223) zum elastischen Verformen der Schnallen (221) befindet, und wobei die Schnallen (221) ein großes Ende (222) zum Einschnappen in die Nut (111) haben.
Patent DE-202020001452-U1 (DE)
Title: Modulares-Faszien-Trainingsgerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Mödulares-Faszien-Trainingsgerät (MFT), dadurch gekennzeichnet, dass die Faszien über die gesamte Körperlänge des Trainierenden gleichzeitig und / oder richtungsbestimmt und belastungsabhängig trainiert werden können.
Patent DE-202020001812-U1 (DE)
Title: Schutzkappe mit Solarbeleuchtung und Erdverankerung für handelsübliche Heringe im Camping- und Sportbedarf
IPC: E04H15/62
Filed: 2020-04-29
Abstract: Schutzkappe mit Warnfunktion dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe den üblichen geometrischen Formen folgt und aus phosphoreszierendem Weichplastik gefertigt wird.
Patent DE-202020100749-U1 (DE)
Title: Spender-Vorrichtung und System
IPC: B65H35/07
Filed: 2020-02-12
Abstract: Spender-Vorrichtung (1) zum Spenden eines Klebetape-Abschnitts (4) auf ein Bauteil (3) mittels eines Sauggreifers (8), umfassend:
 - eine mehrere Führungsrollen (17) aufweisende Zuführeinrichtung, die ausgebildet ist, einen aus einem Klebetape (5) und einem Trägerband (6) gebildeten Bandverbund (7) entlang eines durch die Führungsrollen (17) definierten Zuführpfads zu befördern, und
 - einen Spendemechanismus (20) mit einem Plattform-Schlitten (9), der eine Auflagefläche (11) umfasst, über die der Zuführpfad verläuft, und dem Sauggreifer (8), der ausgebildet ist, einen Klebetape-Abschnitt (4) eines auf der Auflagefläche (11) aufliegenden Bandverbund-Abschnitts (12) zu greifen, wobei der Plattform-Schlitten (9) in eine Abzugsbewegung (35) relativ zu dem von dem Sauggreifer (8) gegriffenen Klebetape-Abschnitt (4) versetzbar ist, um das Trägerband (6) mit dem Plattform-Schlitten mitzuführen und dadurch von dem gegriffenen Klebetape-Abschnitt (4) abzuziehen.
Patent DE-202020102567-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Rakel für eine Vorrichtung zum Bedrucken von Flächen und Körpern im Siebdruckverfahren
IPC: B65D30/20
Filed: 2020-05-07
Abstract: Verpackung für eine Rakel definierter Größe für eine Vorrichtung zum Bedrucken von Flächen und Körpern im Siebdruckverfahren, mindestens aufweisend eine Halterung zur klemmenden Befestigung eines Fixierstreifens an der aus Gummi oder Kunststoff bestehenden Rakel, deren Abstreifstreifen mit einer scharfen oder rundgeschliffenen Kante ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung ein im Wesentlichen rechtwinkliger oder trapezförmiger Folienbeutel (1) aus zwei Folienlagen ist und an drei im Wesentlichen winklig zueinander verlaufenden Seitenkanten durchgehend verschlossen ist und eine offene Seite (5) zum Einschieben der Rakel (4) mit vorausgehendem Fixierstreifen bis zur gegenüberliegenden verschlossenen, glatten oder der Kontur der Stirnfläche des Fixierstreifens angepasste Seitenkante aufweist, wobei die Tiefe des Folienbeutels (1) mindestens so groß ist, dass die Rakel (4) vollständig geschützt ist, und wobei die Seitenbereiche des Folienbeutels (1) die Rakel (4) derart überstehen und in den Eckenbereichen zu der geschlossenen verbindenden Seitenkante Freischnitte (3a, 3b) mit geschlossenen Kanten aufweisen, deren Enden mit der geschlossenen verbindenden Seite (2) des Folienbeutels (1) Abschlussecken zur seitlichen Fixierung der Rakel (4) in dem Folienbeutel (1) bilden, und dass die Rakel (4) mit dem Fixierstreifen und dem umgebenden Folienbeutelteil in die Halterung selbstklemmend einsetzbar ist oder mittels Klemm- oder Fixiermitteln in dieser befestigbar ist und danach der Folienbeutel (1) über die Halterung und andere gegen Verschmutzung zu schützende Vorrichtungsteile als Schutzhülle überstülpbar ist.
Patent DE-202020102595-U1 (DE)
Title: Fluidsystem
IPC: G05D7/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Fluidsystem (10), insbesondere ein fluidisches Ringsystem, mit einer Hauptfluidleitung (14), die einen Fluidausgang (16), an dem sich die Hauptfluidleitung (14) in einen Hauptkanal (18) und einen Nebenkanal (20) aufzweigt, und einen Fluideingang (22) hat, an dem der Hauptkanal (18) und der Nebenkanal (20) zusammengeführt werden, wobei in dem Nebenkanal (20) ein Durchflussmesser (34) angeordnet ist und stromabwärts des Durchflussmessers (34) von dem Nebenkanal (20) ein Entnahmekanal (24) abzweigt, über den Fluid aus dem Fluidsystem (10) entnommen werden kann, wobei das Fluidsystem (10) eine Ventilbaugruppe (28) aufweist, die eingerichtet ist, um einen Fluidfluss aus dem Nebenkanal (20) zum Fluideingang (22) der Hauptfluidleitung (14) zu blockieren oder freizugeben und/oder einen Fluidfluss durch den Entnahmekanal (24) zu blockieren oder freizugeben.
Patent DE-202020103228-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit verbesserter Temperaturverteilung
IPC: H01M8/0271
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bipolarplatte (2) für ein elektrochemisches System (1), umfassend:
 - zwei Separatorplatten (2a, 2b),
 - mindestens eine Eingangsöffnung (11a) zum Einleiten eines Kühlmedium,
 - eine Ausgangsöffnung (11d) zum Ableiten des Kühlmediums,
 - in mindestens einer ersten der Separatorplatten (2a, 2b)
 o einen aktiven Bereich (18) mit ersten Strukturen (14) zum Führen eines Reaktionsmediums entlang einer Außenseite der Bipolarplatte (2) und zweiten Strukturen (15) zum Führen des Kühlmediums entlang einer Innenseite der Bipolarplatte (2),
 o eine in sich geschlossene Perimetersicke (12e) zum Abdichten zumindest des aktiven Bereichs, wobei die Perimetersicke (12e) den aktiven Bereich und die Ausgangsöffnung (11d) umläuft und einen Sickeninnenraum (22) definiert, wobei die Ausgangsöffnung (11d) gegenüber dem Sickeninnenraum (22) der Perimetersicke (12e) abgedichtet ist, sodass ein direkter Fluss des Kühlfluids von dem Sickeninnenraum (22) in die Ausgangsöffnung (11d) unterbunden ist und/oder sodass das Kühlfluid im Wesentlichen nur über die zweiten Strukturen (15) des aktiven Bereichs zur Ausgangsöffnung (11d) gelangt.
Patent DE-202020103573-U1 (DE)
Title: Zuführung eines Kühlmediums für Druckgusskolben
IPC: B22D17/20
Filed: 2020-06-20
Abstract: Zuführung eines Kühlmediums zur Spitze eines Kolbenkopfs einer Kaltkammermaschine im Bereich des Druckgusses, mit einem innerhalb einer Kolbenstange zum Kolbenkopf verlaufenden Kühlrohr zu Zuführung eines Kühlmediums zur Kolbenspitze, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlrohr (3) aus einer Chromstahl-Legierung besteht.
Patent DE-202020103917-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein schwenkbares Bauteil
IPC: F16D41/08
Filed: 2020-07-07
Abstract: Arretiervorrichtung für ein um eine Schwenkachse (A) schwenkbares Bauteil (10), mit einer Kupplung (24), die ein um eine Kupplungsachse (B) drehbares Kupplungsteil (26) aufweist und zwischen einer Blockierstellung, in der das Kupplungsteil (26) an einer Drehung gehindert ist, und einer Freigabestellung umschaltbar ist, in der sich das Kupplungsteil um die Kupplungsachse drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (24) so an dem schwenkbaren Bauteil (10) montiert ist, dass die Kupplungsachse (B) in einem festen Abstand parallel zu der Schwenkachse A verläuft, und dass das Kupplungsteil (26) durch ein Getriebe (28) mit einem Schubglied (32) verbunden ist, das durch Drehung des Kupplungsteils (26) in eine Abstützstellung antreibbar ist, in der es sich in einer gegenüber der Schwenkachse (A) versetzten Position an einem stationären Stützbock (34) abstützt.
Patent DE-202021002200-U1 (DE)
Title: Sensoren mit Gefahrenerkennung
IPC: H02H9/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Schutzanspruch, Sensoren mit Gefahrenerkennung, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem oder mehreren eingebauten Summenstromwandlern zur Fehlererkennung ausgestattet sind.
Patent DE-202021002312-U1 (DE)
Title: Gleitbeschichtung für Ski, Schlitten und Snowboards
IPC: C09G3/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Beschichtungssystem beinhaltend eines anorganischen Bindemittels, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem anorganischen Bindemittel um Wasserglas handelt, wobei der Anteil des Wasserglases an dem Beschichtungssystem vorzugsweise 1 bis 100 Gew.-% oder 6 bis 94 Gew.-% oder 11 bis 89 Gew.-% oder 21 bis 79 Gew.-% beträgt.