baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Materialien vor Einführung derselben in zumindest eine Anlage
IPC: B02C13/28
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Materialien vor Einführen derselben in zumindest eine Anlage, insbesondere in eine Biogasanlage, umfassend zumindest einen Führungsweg für die Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verlauf des Führungsweges zumindest ein etwa quer zum Führungsweg ausgerichtetes Gitter (3) eingebracht ist, wobei diesem Gitter (3) in wenigstens einer zu seiner Ebene benachbarten Ebene zumindest ein Schlaginstrument zugeordnet ist.
Patent DE-202012005594-U1 (DE)
Title: Knochenschraubenanordnung variabler Länge
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-06-11
Abstract: Knochenschraubenanordnung (1) variabler Länge, mit: – einer Führungsschraube (2), welche mit einer Führung (12) gebildet ist, die sich im Inneren der Führungsschraube (2) in axialer Richtung erstreckt, und – einer Ankerschraube (3), welche ein Führungselement (11) aufweist, das in der Führung (12) aufgenommen ist, derart, dass eine von Führungsschraube (2) und Ankerschraube (3) gemeinsam gebildete Anordnungslänge veränderbar ist, indem das Führungselement (11) in der Führung (12) im Inneren der Führungsschraube (2) in axialer Richtung verlagert wird, wobei das Führungselement (11) bei der die Anordnungslänge ändernden Verlagerung in einem Abschnitt (12a) der Führung (12) freilaufend aufgenommen und zumindest in einer distalen Endstellung, in welcher die Ankerschraube (3) vollständig ausgefahren ist, gegen einen axialen Freilauf gesperrt ist.
Patent DE-202012008465-U1 (DE)
Title: Buchstaubschutz
IPC: B42D3/18
Filed: 2012-08-31
Abstract: U-förmige, dem Buchformat und Stärke angepaßte-Klemmschiene zur Abdeckung der oberen Fläche des aufgestellten Buches zur Verhinderung von Staub auf den Buchseiten.
Patent DE-202012009148-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine doppelwandige Trennwand oder für mehrere Plattenelemente
IPC: E04B2/56
Filed: 2012-09-22
Abstract: Haltevorrichtung (1), durch die eine doppelwandige Trennwand (2) oder zwei parallel zueinander ausgerichteter Plattenelemente (3) zwischen einem Boden (5), einer Decke (7), einer Seitenwand (6) und/oder einer benachbarten Trennwand (2) oder Plattenelement (3) arretiert ist, mit mindestens drei Rahmenprofile (10), die jeweils paarweise miteinander fest verbunden sind und die im montierten Zustand eine Kastenform (11) bilden, mit den zwei aus Glas hergestellten Plattenelementen, die an der großflächigen Stirnseite der Kastenform (11) gegenüberliegend angebracht sind, mit mindestens einem Bauanschlussprofil (12), das an dem Boden (5), der Seitenwand (6) oder der Decke (7) arretiert und mit einem der Rahmenprofile (10) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Plattenelement (3) und dem Rahmenprofil (10) ein UV-aushärtender und geringfügig elastisch verformbarer Kleber (13), vorzugsweise ein Acrylat-Kleber oder Silikon-Kleber, angeordnet ist, durch den die jeweiligen Plattenelemente (3) an dem Rahmenprofil (10) dauerhaft befestigt sind.
Patent DE-202012010879-U1 (DE)
Title: Sohlenkonstruktion für einen Laufschuh
IPC: A43B13/20
Filed: 2012-11-14
Abstract: Sohlenkonstruktion für einen Laufschuh mit einer Aussen- (20) und einer Zwischensohle (10), wobei die Sohlenkonstruktion mehrere Hohlelemente (31–35) umfasst, welche jeweils durch in Längsrichtung der Sohlenkonstruktion vordere (31v) und hintere Flanken (31h) abgeschlossenen, seitlich jedoch offen sind und obere (31o) und untere Innenflächen (31u) mit gegenseitigem Abstand aufweisen, wobei die Hohlelemente beim Laufen auf sie einwirkende Kräfte jeweils durch elastische Deformation unter Verringerung des Abstandes zwischen ihren Innenflächen (31o, 31u) sowie gegebenenfalls durch horizontale Verschiebung ihrer Innenflächen (31o, 31u) gegeneinander aufnehmen, und wobei die Hohlelemente so stark deformierbar sind, dass ihre oberen und unteren Innenflächen (31o, 31u) in Berührung miteinander kommen und dass diese Berührung eine horizontale Verschiebung dieser Innenflächen (31o, 31u) gegeneinander verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Innenflächen (31o) der Hohlelemente (31–35) an der Unterseite der Zwischensohle (10) ausgebildet sind, dass die unteren Innenflächen (31u) der Hohlelemente (31–35) an der Oberseite der...
Patent DE-202012012311-U1 (DE)
Title: Fingerzahnbürste in Form eines Fingerlings
IPC: A46B5/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Fingerzahnbüste (1; 1a; 1') bestehend aus einer elastischen länglichen Hülle (2; 2a; 2') in Form eines dünnwandigen Fingerlings mit biegeweicher Wandung und einer ovalen oder kreisförmigen nur einseitig an einem Ende angelegten Öffnung (3; 3a; 3'), so dass sich der Fingerling auf einen Finger oder Fingerglieder enganliegend aufstülpen lässt, und aus Zahnputzborsten (4; 4a; 4'), welche zumindest in Form eines auf der Außenseite der elastischen Hülle anlegbaren Borstenfeldes an der Hülle vorgesehen oder befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an der elastischen Hülle (2; 2a; 2') selbst oder an einer dort aufgebrachten vollflächigen oder netzförmigen Beschichtung (6; 6a; 6') die Zahnputzborsten (4; 4a; 4') symmetrisch um diese angeformt sind und dass zueinander versetzt angeordnete Borstenfelder (5; 5a; 5') aus mehreren Borstenreihen (a; b; c; ...; a'; b'; c'; ...) jeweils angelegt sind, welche über einen Teil der Länge der Hülle an dieser beabstandet, seitlich konzentrisch zueinander derart...
Patent DE-202012013100-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/04
Filed: 2012-09-04
Abstract: Schraube, mit 1.1 einem Schraubenkopf (2), 1.2 einem zylindrischen Schraubenschaft (1), der 1.3 sich in seinem dem Schraubenkopf (2) abgewandten Endbereich in eine Schraubenspitze (4) fortsetzt und zweiteilig ausgebildet ist, wobei 1.4 der sich an den Schraubenkopf (2) anschließende Kopfbereich zusammen mit dem Schraubenkopf (2) aus Edelstahl besteht und 1.5 der die Schraubenspitze (4) aufweisende Bereich aus Kohlenstoffstahl besteht, sowie mit 1.6 einem Schraubengewinde (6, 6a), das 1.7 am Schraubenschaft beginnt und bis zum vorderen Ende (5) der Schraubenspitze (4) reicht und 1.8 über die Schraubenspitze (4) als Blechgewinde ausgebildet ist und 1.9 in dem zylindrischen Bereich des Schraubenschafts (1) als Holzgewinde ausgebildet ist. 1.10 wobei das Blechgewinde und das Holzgewinde die gleiche Steigung aufweisen 1.11 und wobei zwischen dem Schraubengewinde (6) des Schraubenschafts (1) und dem Schraubengewinde (6, 6a) der Schraubenspitze (4) ein Fräsabschnitt (17) angeordnet ist und wobei der Fräsabschnitt (17) als Steilgewinde ausgebildet ist.
Patent DE-202012101728-U1 (DE)
Title: Gasheizofen mit einer Funktion der Flammendrehung
IPC: F24C15/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Gasheizofen mit einer Funktion einer Flammendrehung umfasst ein Brenn-Heizgerät und ein Gestell, wobei das Brenn-Heizgerät eine aus durchsichtigen Materialien gebildete Strahlungsröhre, einen durch Reflektionsplatten mit der Strahlungsröhre verbundenen Deckel, ein mit der Strahlungsröhre zusammengefügtes Zündungssystem sowie ein auf die Strahlungsröhre aufgestecktes Schutzgitter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasheizofen viele am Boden der Strahlungsröhre gleichmäßig verteilte Luftleitungslöcher und eine Flammendrehungsvorrichtung aufweist, die sich am Boden der Strahlungsröhre befindet und koaxial zu einem Ausgang eines Brenners des Zündungssystems angeordnet ist.
Patent DE-202012102289-U1 (DE)
Title: Seiten- und höhenverstellbarer Frontblendenbeschlag
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Beschlag (1) zur seiten- und höhenverstellbaren Festlegung einer Frontblende (2) an einer Schublade (3), gekennzeichnet durch ein Schubladenbeschlagteil (10) zur Befestigung an einer Seitenwand (4) der Schublade (3) und ein Blendenbeschlagteil (20) zur Befestigung an der Frontblende (2), wobei das Blendenbeschlagteil (20) einen vertikalen zylindrischen Lagerzapfen (23), der in einer vertikalen hohlzylindrischen Lageraufnahme (12) des Schubladenbeschlagteils (10) sowohl schwenkbar als auch höhenbeweglich gelagert ist, sowie eine horizontale Seitenverstellschraube (27) und eine vertikale Höhenverstellschraube (28) aufweist.
Patent DE-202013002054-U1 (DE)
Title: Wasserauslaufelement
IPC: E03C1/08
Filed: 2013-03-05
Abstract: Wasserauslaufelement (1, 100) mit einem ring- oder hülsenförmigen Gehäuse (2), an dessen Auslaufstirnseite eine in das Gehäuse (2) einsetzbare Auslaufscheibe (3) gehalten ist, die (3) eine Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur mit Durchflussöffnungen (5) aufweist, wobei die Auslaufscheibe (3) einen manuell verformbaren formelastischen Kunststoffbelag (4) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffbelag (4) topfförmig ausgestaltet und an der Auslaufscheibe (3) lösbar gehalten ist, derart, dass der Kunststoffbelag (4) mit einer hochgezogenen Umfangswandung (16) seiner Topfform zwischen dem Außenumfang der Auslaufscheibe (3) und dem Gehäuseinnenumfang des Gehäuses (2) abdichtet.
Patent DE-202013004104-U1 (DE)
Title: Nutzbare elektrische Energie aus einer Metall-Wasserstoff Reaktion
IPC: F24V30/00
Filed: 2013-05-05
Abstract: Ein Gerät bestehend aus einer Energiequelle die Wärme aus einer Metall-Wasserstoffreaktion erzeugt und in elektrische nutzbare Energie umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass Wärmeenergie durch einer Metall-Wasserstoffreaktion erzeugt wird und diese mittels überhitzten Wasserdampf und einer Turbine mit gekoppelten Generator in elektrische Energie umwandelt und so nutzbare elektrische Energie abgibt.
Patent DE-202013004753-U1 (DE)
Title: Wertstoffsammelbehälter
IPC: B65F1/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Wertstoffsammelbehälter (1), der – einen Behälterkörper (2) zum Aufnehmen von Wertstoffen, und – wenigstens zwei voneinander getrennte Einwurföffnungen (16, 18, 24, 26) aufweist, die zum Zuführen von verschiedenen Wertstoffen zu dem Wertstoffsammelbehälter (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202013005704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung im Luftdruckbereiften Zwillingsräder des Kraftfahrzeuges
IPC: F03G7/08
Filed: 2013-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung in dem Luftdruckbereifen der Zwillingsräder am Fahrzeug. dadurch gekennzeichnet, dass in der Luftdruckbereifung eine stramme Einzelverbindung besteht, zwischen der inneren Straßenlaufseite der Bereifung und der felgenseitigen Laschenverlängerung in der Bereifung, die am Ende der felgenseitigen Bereifung entsprechend in der Reifungsprozess berücksichtigt wurde.
Patent DE-202013006887-U1 (DE)
Title: Feste Farbstoffzubereitungen
IPC: C09B61/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Feste Farbstoffzubereitungen, enthaltend (a) Stärke, (b) Kieselsäure mit einer Teilchengröße d50 (Coulter LS 230) im Bereich von 10 bis 80 μm, (c) Kieselsäure mit einer Teilchengröße d50 (Coulter LS 230) im Bereich von 80 bis 140 μm, (d) Natriumchlorid, (e) Farbstoffe sowie gegebenenfalls (f) Duft- und/oder Geschmacksstoffe, mit der Maßgabe, dass sie mindestens 15 Gew.-% Wasser aufweisen.
Patent DE-202013101691-U1 (DE)
Title: System zur Montage einer Leuchte an einem Träger
IPC: F21V21/03
Filed: 2013-04-19
Abstract: System zur Montage einer Leuchte (100) an einem Träger, beispielsweise einer Decke eines Raums, wobei das System aufweist: ein an dem Träger zu befestigendes Montageelement (5), ein das Montageelement (5) mit der Leuchte (100) verbindendes, flexibles Aufhängungselement (10) sowie einen an dem Montageelement (5) oder der Leuchte (100) angeordneten Einzugsmechanismus (20) zum Einziehen des Aufhängungselements (10).
Patent DE-202013101961-U1 (DE)
Title: Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets
IPC: B30B11/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Pelletierpresse (3) zur Herstellung von Pellets (10) aus zu verpressendem Material, vorzugsweise aus Biomasse (1) zur Verwendung als Brennmaterial in Feuerstellen, wobei diese Biomasse (1) aus zellulose- und/oder lignozellulosehaltigen Fasern, Spänen, oder Schnitzeln besteht, wobei die Pelletierpresse (3) eine Flachmatrize (4) und eine Mehrzahl von auf der Flachmatrize (4) abrollenden Walzen (5) aufweist, um die Biomasse (1) durch in der Flachmatrize (4) ausgebildete Bohrungen (13) zu Pellets (10) zu verpressen, dadurch gekennzeichnet, dass für jede der Walzen (5) jeweils eine Dosiervorrichtung (36) und ein sich an die Dosiervorrichtung (36) anschließender Fallschacht (40) vorgesehen ist, zur Dosierung und zur Zuführung von Biomasse (1) auf einen Bereich der Flachmatrize (4), der in Bewegungsrichtung (47) der Flachmatrize (4) vor der betreffenden Walze (5) liegt, und dass eine Verteilervorrichtung vorgesehen ist, zum Verteilen von Biomasse (1), das der Pelletierpresse (3) zugeführt wird, und zum Zuleiten der Biomasse (1) zu den Dosiervorrichtungen (36).
Patent DE-202013102118-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Zerkleinerungsscheibe und Werkzeugsatz
IPC: B02C18/34
Filed: 2013-05-15
Abstract: Reinigungseinrichtung (200, 300, 400) zur Reinigung der Zerkleinerungsscheibe (110), umfassend, mehrere miteinander verbindbaren Platten (201, 301, 401), wobei jede Platte mehrere an ihrer Oberfläche angeordnete Vorsprünge (202) umfasst, wobei die Vorsprünge einer vorgegebenen Platte in der Größe von den anderen Platten unterschiedlich sind, und wobei die Vorsprünge (202) an jeder Platte (201, 301, 401) ein Muster bilden, so dass jede Platte sich an eine Art der Zerkleinerungsscheibe (110) anpassen kann.
Patent DE-202013103273-U1 (DE)
Title: Biegemaschine zum Biegen von Werkstücken aus thermoplastischem Kunststoff
IPC: B29C53/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Biegemaschine zum Biegen von Werkstücken aus thermoplastischem Kunststoff mit einer Biegeeinrichtung, die eine Heizeinrichtung (18, 19) zur Plastifizierung einer Biegelinie am Werkstück und einen mit einer Pneumatikdruckquelle (45) verbindbaren Schwenkantrieb (24) zur Verschwenkung eines Teils des Werkstückes um die Biegelinie aufweist, der zumindest einen Antriebsdruckzylinder (25, 30, 31) mit ein- und ausfahrbarer Kolbenstange (27, 34, 35) und einem daran befestigten Kolben (36, 37, 38) aufweist, der das Innere des Antriebsdruckzylinders (25, 30, 31) in einen ersten Druckraum (39, 40, 41), bei dessen Druckbeaufschlagung die Kolbenstange (27, 34, 35) in eine einen Biegevorgang bewirkbaren Richtung bewegt wird, und einen zweiten Druckraum (42, 43, 44) aufteilt, wobei die Druckbeaufschlagung des ersten Druckraums (39, 40, 41) mittels Pneumatikdruck bewirkbar ist und wobei dem Antriebsdruckzylinder (25, 30, 31) eine Rückstelleinrichtung zur Bewegung der Kolbenstange (27, 34, 35) in Gegenrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsdruckzylinder bzw. die Antriebsdruckzylinder (25, 30, 31) jeweils als hydropneumatischer Antriebsdruckzylinder (25, 30, 31) mit dem ersten Druckraum (39, 40, 41) als Pneumatikdruckraum und dem zweiten Druckraum (42, 43, 44) als Hydraulikdruckraum ausgebildet ist und dass jeweils der Pneumatikdruckraum mit der Pneumatikdruckquelle (45) verbindbar ist und sich an den Hydraulikdruckraum bzw. die Hydraulikdruckräume ein Hydraulikteil (52) anschließt, das beim Biegevorgang aufgrund der Druckbeaufschlagung des Pneumatikdruckraums bzw. der Pneumatikdruckräume als Hydraulikdrossel (65, 66, 67) wirksam ist, wobei das Hydraulikteil (52) zumindest ein schaltbares Sperrventil (62, 63, 64) aufweist, mit dem der Ausfluss von Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikdruckraum bzw. den Hydraulikdruckräumen sperrbar ist.
Patent DE-202014005859-U1 (DE)
Title: Ein drehbarer Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24J2/52
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein drehbarer Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass er ein aus Gestell und Stützbein bestehendem Auflagekörper umfasst, wobei ein Wassertank auf der Verbindung vom Gestell und Stützbein montiert ist, wobei das Gestell und das Stützbein durch die Angelrute verbunden sind, wobei ein bogenförmiges Verbindungsteil zwischen dem Gestell und dem Stützbein befestigt ist, wobei ein Ende des bogenförmigen Verbindungsteils mit Seitenteil des Gestells befestigt ist, wobei ein anderes Ende des bogenförmigen Verbindungsteils durch eine Einrichtung zur Befestigung und Umdrehung mit dem Stützbein verbunden ist.
Patent DE-202014010678-U1 (DE)
Title: Meißel, insbesondere Rundschaftmeißel
IPC: E21C35/18
Filed: 2014-09-09
Abstract: Meißel (10, 11), insbesondere Rundschaftmeißel zum Einsatz an einer Schneidwalze, mit einem Meißelkopf (20) und einem Meißelschaft (40) zur Halterung des Meißels (10, 11) in einem Meißelhalter (50), wobei der Meißelkopf des Meißels (10, 11) zumindest einen Schneidbereich (20.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schneidbereich (20.3) mittelbar oder unmittelbar anschließenden ein ebenflächiger und/oder eingemuldeter Auswurfbereich (20.4) in einem mittleren Bereich des Meißelkopfes (20) angeordnet ist.
Patent DE-202014011292-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Kartusche (30, 30a), die umfasst:eine Fluidspeicherkammer, die dazu eingerichtet ist, ein flüssiges verdampfbares Material aufzubewahren;eine Heizkammer (37),ein Paar Heizkontakte (33, 33'), das sich aus der Heizkammer (37) heraus erstreckt, wobei das Paar Heizkontakte (33, 33') dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Schaltkreis mit einem Vorrichtungskörper (20, 101, 201, 301, 401) zu schließen, wenn die Kartusche in den Körper eingesetzt ist;einen Docht (34, 34');ein mit beiden Heizkontakten elektrisch gekoppeltes Widerstandsheizelement (35, 35'), wobei das Widerstandsheizelement in Kontakt mit dem Docht (34, 34') ist, wobei das Widerstandsheizelement dazu eingerichtet ist, das flüssige verdampfbare Material zu erwärmen, um ein Aerosol zu erzeugen; undein Mundstück (31, 102, 202, 222, 302).
Patent DE-202014102355-U1 (DE)
Title: Aktuator mit progressivem Getriebe
IPC: F16H35/08
Filed: 2014-05-20
Abstract: Aktuator für eine Lüftungsgitterklappen-Anordnung eines Fahrzeugs, umfassend: einen Motor (20) mit einer Motorwelle (22); einen Abtrieb, der eine Abtriebswelle (50) und eine Verbindung (52) für den Anschluss an Lamellen der Lüftungsgitterklappen-Anordnung umfasst; und einen Getriebezug (30), der die Motorwelle mit der Abtriebswelle verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebezug (30) ein in Abhängigkeit von einem Betätigungswinkel der Abtriebswelle (50) veränderliches Übersetzungsverhältnis hat.
Patent DE-202014104291-U1 (DE)
Title: Ein Stiftköcher mit Fotoständer
IPC: B43K31/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Stiftköcher mit Fotoständer mit mindestens zwei Aufnahmekammern (1), die zylinderförmig ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Aufnahmekammern (1) eine Glasplatte (3) aufgestellt ist, die mit ihren Seiten mit den Aufnahmekammern (1) verbunden ist. Die Glasplatte (3) ist rechteckig ausgeführt und besteht aus transparentem Glas. Im Körper der Glasplatte (3) ist eine flächige Rille (2) mit Öffnung nach oben angeordnet, die zur Aufnahme von Fotos vorgesehen ist.
Patent DE-202015000991-U1 (DE)
Title: Eine Kalibriereinrichtung und eine Kalibriervorrichtung für Kraftfahrzeug-Rollenprüfstände
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine Kalibriereinrichtung (1) zur Kalibrierung von Kraftfahrzeug-Rollenprüfständen mit – einem Balken (2), der dazu eingerichtet ist, an einem Längsende (2a) ein Kalibriergewicht (3) und an dem anderen Längsende (2b) ein Zugmittel (4) aufzunehmen, wobei – der Balken (2) an dem Längsende (2b), an dem das Zugmittel (4) anordenbar ist, ein Führungselement (12) zur Führung des Zugmittels (4) mit einer kreisbogenförmig geformten Oberfläche (12a) aufweist.
Patent DE-202015003027-U1 (DE)
Title: Zahnputzbecher mit Aufsteck-Halterung
IPC: A47K5/18
Filed: 2015-04-27
Abstract: Zahnputzbecher dadurch gekennzeichnet, dass die Becherwand an einer Stelle dergestalt gewölbt ist, dass der Becher mit dieser Wölbung kopfüber auf einen Zahnbürstenkopf oder auf einen anderen stabförmigen Körper aufgesteckt werden kann, wobei die Wölbung soweit zum Inneren des Bechers hin geöffnet ist, dass die Borsten der Zahnbürste offen zum Inneren des Bechers hin liegen.
Patent DE-202015003910-U1 (DE)
Title: Stromwandlergehäuse mit integriertem Energiezähler
IPC: H01F38/30
Filed: 2015-06-07
Abstract: Elektronischer Wechsel- oder Drehstrom Energiezähler eingebettet in einem Stromwandlergehäuse (2) bestehend aus einer Leiterplatte mit allen zur Energiemessung benötigten Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass alle Komponenten berührungssicher eingegossen sind.
Patent DE-202015105438-U1 (DE)
Title: Eine Kosmetikbox mit Uhranzeige
IPC: A45C15/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Kosmetikbox mit Uhranzeige, umfassend ein Gehäuse (1) und einen Gehäusedeckel (2), wobei beide über eine Anzahl von Scharnieren miteinander verbunden sind, wobei mittig auf der Oberfläche des Gehäusedeckels (2) ein elektronisches Display (3) als Uhranzeige angebracht ist, wobei neben dem Display (3) eine Reihe von Einstellungstasten (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015106166-U1 (DE)
Title: Thermischer Apparat mit koaxialem Wärmeübertrager
IPC: C10J3/74
Filed: 2015-11-13
Abstract: Thermischer Apparat mit einem druckdicht verschließbaren Druckmantel (1) und mit einem koaxialen inneren Wärmeübertrager (2), der einen Innenraum (3) umschließt, sich auf einem Apparateboden abstützt und einen Ringraum (5) zum Druckmantel (1) ausbildet, wobei – der Druckmantel (1) einen verschließbaren Deckelflansch (5) aufweist, der zentrisch zur Apparateachse angeordnet ist und einen Innendurchmesser Di besitzt, – der Wärmeübertrager (2) an seinem dem Deckelflansch (5) zugewandten Ende ein oberes Rohrstück (7) mit einem Außendurchmesser Da < Di aufweist, das sich vertikal in den Deckelflansch (5) erstreckt, – im Ringraum (4) mit einem Spülgas (8) ein Überdruck gegenüber dem Reaktionsraum (3) aufbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Ringspalt zwischen dem Deckelflansch (5) und dem Rohrstück (7) eine mit einem Spülgas (8) beaufschlagbare Labyrinthdichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202016001502-U1 (DE)
Title: Tablet-Halter
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-03-05
Abstract: Tablet-Halter zur Aufnahme eines Tablets oder ähnlichem Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass durch die spezielle Ausformung der Aufnahmeplatte (6) ein leichtes Einlegen des Gerätes durch Kippen und Einschieben in den im unteren Drittel befindlichen Zugang zum USB/USB-Anschluss bewerkstelligt und durch die aufgebrachte Abdeckung (2) in der Halterung gegen Verschieben fest fixiert ist.
Patent DE-202016007487-U1 (DE)
Title: Ausgieß- und Ausschütt-Vorrichtung mit Sperrbarriere von Lebensmittelverpackungen
IPC: B65D47/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ausgieß- und Ausschütt-Vorrichtung mit Sperrbarriere von Lebensmittelverpackungen durch einfaches Auftragen der Sperrbarriere auf den Trägerstoffdadurch gekennzeichnet,dass, die Beschichtung der Ausgieß- und Ausschütt-Vorrichtung mit einer Sperrbarriere, nicht aus Aluminium besteht.