baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102266-U1 (DE)
Title: Hochregallagerkorb und Baukastensystem für einen Hochregallagerkorb
IPC: B65D6/24
Filed: 2019-04-20
Abstract: Hochregallagerkorb (1) zur Handhabung und Lagerung von Gütern mit zumindest einen Boden (20) und zumindest eine Öffnung (5) umschließende Seitenwände (30) und Stirnwände (50), gekennzeichnet durch einen aus unterschiedlichen Profilen (2,3,4) zusammengesetzten Rahmen (10), wobei zumindest ein Schenkel (6) und/oder ein Schenkel (7) jedes der Profile (2,3,4) derart zumindest doppelwandig und entlang dessen Längserstreckung an zumindest einer Schmalseite offen, eine Einführöffnung (8) bildend, ausgestaltet ist, dass über die Einführöffnung (8) zwischen die aus zumindest zwei Wänden gebildete Doppelwand zwischen deren Wandinnenflächen (9) ein Gitter (40) oder ein Lochblech in Einführrichtung (E) eingeführt werden kann, welches den Boden (20), eine Seitenwand (30) und/oder eine Stirnwand (50) bildet.
Patent DE-202019102602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gruppieren von Verpackungen, die insbesondere mit Keks gefüllt sind
IPC: B65C1/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Gruppieren von zueinander gleichen Verpackungen, die mit jeweils wenigstens einem Produkt, insbesondere Keks, gefüllt sind und ungeordnet der Vorrichtung bereitgestellt werden, in Gruppen dieser Verpackungen, mit einem Fachband (3), welches in einem geschlossenem Umlaufweg geführt ist und eine Vielzahl von Fächern zur Aufnahme jeweils einer der Verpackungen aufweist, mit einer dem Fachband (3) zugeordneten Etikettiervorrichtung (4) zum Aufkleben von Klebeetiketten auf Gruppen der Verpackungen, die in einer definierten Anzahl von in Bewegungsrichtung des Fachbandes (3) hintereinander angeordneten Fächern aufgenommen sind, derart, dass die Verpackungen der jeweiligen Gruppe nachfolgend von den Klebeetiketten miteinander verbunden bleiben, mit einem Industrieroboter (5), der mit einem Greifer (14) ausgerüstet ist, zum gemeinsamen Greifen, Befördern und Ablegen von mehreren Gruppen der Verpackungen, mit einer Vereinzelungsstrecke (1) zum Vereinzeln der Verpackungen, mit einer Übergabevorrichtung (2) zum Beschicken der Fächer des Fachbandes (3) mit den in der Vereinzelungsstrecke (1) vereinzelten Verpackungen und mit einer Ablagevorrichtung (6) zum Ablegen der Gruppen von Verpackungen mittels des Industrieroboters (5) auf dieser Ablagevorrichtung (6).
Patent DE-202019104921-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsteckdose
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeugsteckdosenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Steckdose, die an einem Fahrzeug montiert ist;
 eine Abdeckung, die zwischen einer Abdeckposition, in der die Abdeckung die Steckdose verdeckt, und einer Zugriffsposition, in der die Abdeckung die Steckdose offenlegt, beweglich ist; und
 zumindest eine Seitenabschirmung, die quer von der Abdeckung zu der Steckdose verläuft, wenn sich die Abdeckung in der Zugriffsposition befindet.
Patent DE-202020101570-U1 (DE)
Title: Mobiles Labor
IPC: B01L1/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Mobiles Labor (12) mit einem begehbaren, durch Wände (16) nach außen abgeschotteten Arbeitsraum (22) für medizinisch-technisches Personal (20), dadurch gekennzeichnet, dass an einer hinteren Funktionswand (24) eine Sicherheitsschleuse (26) für den Transfer von Proben und/oder Waren ausgebildet ist, und in der ein ein- und ausfahrbarer Behälter (30) für die berührungslose Aufnahme und Übergabe von Laborproben und/oder Waren wie Medikamente vorgesehen ist.
Patent DE-202020104675-U1 (DE)
Title: Transportcontainer zum temperaturgeführten Transport von temperatursensiblen Gütern
IPC: B65D88/74
Filed: 2020-08-12
Abstract: Transportcontainer (1) zum temperaturgeführten Transport von temperatursensiblen Gütern umfassend eine Behälterwandung (2), die in einem geschlossenem Zustand einen Innenraum (3) vollständig umschließt, wobei die Behälterwandung (2) drei Seitenwandelemente (21a, 21b, 21c), ein Deckenelement (22), ein Bodenelement (23) und ein Türelement (24) umfasst, welches Türelement (24) derart an dem Transportcontainer (1) anordenbar ist, um eine Öffnung (10) des Transportcontainers (1) vollständig zu verschließen, und wobei an den drei Seitenwandelementen (21a, 21b, 21c) jeweils mindestens eine Aufnahmeleiste (4) derart angeordnet ist, um Temperaturspeicherelemente (5) daran anzubringen, und wobei an zumindest einem der an die Öffnung (10) angrenzenden Seitenwandelemente (21a; 21c) ein Aufnahmerahmen (6) mit zumindest einer Aufnahmeleiste (4) zur Anbringung von Temperaturspeicherelementen (5) derart beweglich angeordnet ist, um im geschlossenen Zustand des Transportcontainers (1) die Öffnung zumindest teilweise abzudecken und in einem geöffneten Zustand des Transportcontainers (1) die Öffnung (10) vollständig freizugeben.
Patent DE-202020104828-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend Manuka-Honig und Phycobiliprotein
IPC: A61P37/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Zusammensetzung, die Manuka-Honig, Phycobiliprotein und einen Standardhonig umfasst, wobei die Zusammensetzung eine Gesamtmethylglyoxalkonzentration im Bereich von 30 - 65 mg/kg aufweist.
Patent DE-202021000860-U1 (DE)
Title: Schneideanlage mit Vorrichtung zum automatischen Entladen und Wiederbeladen von Stikkenwagen
IPC: A21B3/07
Filed: 2021-03-05
Abstract: Schneideanlage zur Herstellung von verkaufsfertigen Backwaren mit Vorrichtung zum automatischen Entladen von Stikkenwagen und deren Wiederbeladen nach dem Schneidvorgang, nachfolgend Schneideanlage mit Vorrichtung zum automatischen Ent- und Beladen von Stikkenwagen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stikkenwagen (1) an der Ent- und Beladevorrichtung (2) automatisch arretiert werden kann und in der Folge die Bleche (3) mit der zu schneidenden Backware entnommen, einer Transporteinrichtung (4) zur Schneidemaschine (5) übergeben und nach dem Schneiden zurückgeführt, sowie wieder in den Stikkenwagen eingeschoben werden können.
Patent DE-202021002595-U1 (DE)
Title: Elektrochrome Festkörper-Vorrichtung
IPC: G02F1/1523
Filed: 2021-08-05
Abstract: Elektrochrome Festkörper-Vorrichtung (10) , die umfasst
 - ein transparentes elektrisch leitendes Substrat (1, 2) ,
 - eine Metallhalogenid-Festkörperschicht (3), die mindestens ein Metallhalogenid enthält,
 - eine Lithiumionen enthaltene Festkörperschicht (4), und
 - eine transparente elektrischen leitende Deckschicht (5, 6) .
Patent DE-202021100489-U1 (DE)
Title: Schnellen Austausch ermöglichende Struktur für Heimtrainer-Sattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Schnellen Austausch ermöglichende Struktur für Heimtrainer-Sattel (100), umfassend:
 einen Adapter (200), der einen Drehabschnitt (210) und einen Stützabschnitt (220) aufweist, wobei der Drehabschnitt (210) mit einem Drehloch (211) und der Stützabschnitt (220) mit einem Stützloch (221) versehen ist, wobei sich die axiale Richtung des Drehlochs (211) von der axialen Richtung des Stützlochs (221) unterscheidet und das Stützloch (221) mit einem Seitenschlitz (222), der entlang seiner axialen Richtung nach außen durch die äußere Oberfläche des Stützabschnitts (220) hindurchgeht, versehen ist und der Stützabschnitt (220) mit einem Paar von vorstehenden Nasen (223), die sich jeweils neben dem Seitenschlitz (222) befinden, versehen ist;
 eine Dreheinheit (300), die ein Paar von Stützbasen (310) und einen Stützachsensatz (320) umfasst, wobei die beiden Stützbasen (310) jeweils einen Einsteckabschnitt (311) und einen freiliegenden Abschnitt (312) aufweisen und mittels des jeweiligen Einsteckabschnitts (311) in die zwei Enden des Drehlochs (211) eingesetzt und somit positioniert sind, wobei der Stützachsensatz (320) durch das Paar von Stützbasen (310) hindurchgeführt und mit diesen kombiniert ist und sich in einem verriegelten Zustand befindet, wobei die freiliegenden Abschnitte (312) des Paars von Stützbasen (310) die gegenüberliegenden Seitenflächen des Drehabschnitts (210) einklemmen, wobei ferner der jeweilige freiliegende Abschnitt (312) des Paars von Stützbasen (310) mit einer zum Einhaken einer jeweiligen Sattelstrebe (410) des Sattels (400) dienenden Klemmausnehmung (314) versehen ist; und
 einen Schnellspanner (500), der beweglich durch das Paar von vorstehenden Nasen (223) hindurchgeführt ist und mit dem der Abstand zwischen den beiden vorstehenden Nasen (223) geändert werden kann, sodass das Stützloch (221) das Achsensegment (610) eines Heimtrainers (600) umgibt und durch dieses positioniert ist.
Patent DE-202021104596-U1 (DE)
Title: Gehäusesystem
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-08-26
Abstract: Gehäusesystem für elektrische und elektronische Baugruppen, insbesondere für Einplatinencomputer und Zubehör, mit einem Gehäuse (1), mit Seitenwänden (6, 6a, 7) und Einschubwänden (8) und mit mindestens einem Deckel (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mindestens einen Grundrahmen (2) mit den Seitenwänden (6, 6a, 7) und mit mindestens einer Ecksäule (5) aufweist, wobei die mindestens eine Ecksäule (5) Schnittstellen für externe Halterungen (17, 19) und interne Halterungen (21, 24, 28, 30) bildet.
Patent DE-202021105545-U1 (DE)
Title: Lochanordnung für digitale elektrische Sprengzünder für das Sprengen bei einem Schacht mit einem großen Querschnitt
IPC: F42D3/04
Filed: 2021-10-13
Abstract: Lochanordnung für digitale elektronische Sprengzünder für das Sprengen bei einem Schacht mit einem großen Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass sie vier Reihen von Primärsprenglöchern, mehrere Reihen von Entlastungssprenglöchern, die auf zwei Seiten der vier Reihen von Primärsprenglöchern angeordnet sind, sowie mehrere Umfangslöcher und mehrere ungeladene Entspannungsbohrlöcher, die am Außenumfang der Primärsprenglöcher und der Entlastungssprenglöcher und in Form einer rechteckigen Rahmenstruktur verteilt sind, umfasst, wobei innerhalb der Primärsprenglöcher, der Entlastungssprenglöcher und der Umfangslöcher jeweils digitale elektronische Sprengzünder zum Sprengen vorgesehen sind, wobei die vier Reihen von Primärsprenglöchern jeweils als schräge Löcher ausgebildet sind, wobei die zwei Reihen von Primärsprenglöchern, die sich in der Mitte befinden, symmetrisch zueinander in Bezug auf eine vertikale Linie angeordnet sind und die Verlaufslinien der unteren Enden der zwei Reihen von Primärsprenglöchern in der Mitte einen ersten spitzen Winkel einschließen, während die anderen zwei Reihen von Primärsprenglöchern symmetrisch zueinander in Bezug auf eine vertikale Linie angeordnet sind und die Verlaufslinien der unteren Enden der anderen zwei Reihen von Primärsprenglöchern einen zweiten spitzen Winkel einschließen, wobei der Wert des ersten spitzen Winkels geringer als der Wert des zweiten spitzen Winkels ist, wobei die mehreren Reihen von Entlastungssprenglöchern, die mehreren Umfangslöcher und die mehreren ungeladenen Entspannungsbohrlöcher jeweils als vertikale Löcher ausgebildet sind, wobei die mehreren Umfangslöcher und die mehreren ungeladenen Entspannungsbohrlöcher beide in Form einer rechteckigen Rahmenstruktur verteilt sind, und wobei zwischen je zwei benachbarten Umfangslöchern jeweils ein ungeladenes Entspannungsbohrloch vorgesehen ist.
Patent DE-202021105833-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2021-10-25
Abstract: Trinkhalm umfassend einen weitestgehend hohlzylinderförmigen Hanfstängel mit einem Außendurchmesser zwischen 1 mm und 2 cm, einer Länge zwischen 3 und 90 cm, wobei der Trinkhalm keine, mindestens teilweise oder vollständig auf der Innen- und/oder Außenseite des Hohlzylinders des Hanfstängels eine Beschichtung aus mindestens einem lebensmittelechten Öl aufweist.
Patent DE-202021106883-U1 (DE)
Title: Laborschwingmühle, Mahlgefäßhalterung und Mahlgefäß
IPC: B02C17/14
Filed: 2021-12-17
Abstract: Laborschwingmühle (1) mit wenigstens einer um eine vertikale Schwingenachse (7) schwingfähig gelagerten Schwinge (3), vorzugsweise mit zwei jeweils um eine vertikale Schwingachse (7) schwingfähig gelagerten Schwingen (3), wobei an der Schwinge (3) eine Mahlgefäßhalterung (4) für eine Mehrzahl von Mahlgefäßen (2) zum Homogenisieren, Zerkleinern und/oder für den Zellaufschluss lösbar befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass eine zur Aufnahme von Probenmaterial und, vorzugsweise Mahlkörpern, vorgesehene Kavität (22) wenigstens eines an der Mahlgefäßhalterung (4) gehaltenen Mahlgefäßes (2) symmetrisch zur Schwingenachse (7) angeordnet ist.
Patent DE-202022001054-U1 (DE)
Title: Handgriff für Besteck/Essbesteck oder handgeführte Werkzeuge
IPC: B26B3/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung Fig.1 bis Fig. 14 zeichnet sich dadurch aus, das dieser Besteckgriff/Handgriff um mindestens 2 Finger wechselseitig auf der Ober- und Unterseite um die Finger/Daumen herum geführt wird (analog Flechtung, Webung). Die Umführung kann sowohl oberseitig, als auch unterseitig begonnen oder beendet werden.
Patent DE-202022002189-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes und unterdrucksicheres Armbanduhrgehäuse
IPC: G04B39/02
Filed: 2022-10-07
Abstract: Wasserdichtes und unterdrucksicheres Armbanduhrgehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass das Armbanduhrgehäuse so konstruiert bzw.gefertigt ist, dass das Glas in seiner Position verbleibt, so dass keine Undichtigkeit bzw. ein Wassereintritt in das innere des Uhrengehäuse auftritt. Durch das formschlüssige Verschrauben des Gehäusedeckel (Nr.4) mit dem Gehäuse (Nr.1) mittels der Schrauben (Nr.5), hat dies zufolge , dass dadurch der Werkhaltering (Nr.3) das Glas (Nr.2) gegen die Stufe (Nr.7) im Gehäuse (Nr.1) drückt und die Dichtringe (Nr.6, Nr.8) so komprimiert werden, dass ein Wassereintritt durch Über- oder Unterdruck nicht möglich ist.
Patent DE-202023000961-U1 (DE)
Title: Liegen-Timer
IPC: G07C1/04
Filed: 2023-05-03
Abstract: Liegen-Timer mit einstellbarer Zeitangabe bestehend aus einer Scheibe (1) bestehend aus Karton, Kunststoff, Holz, Kork, Bambus oder anderen Materialien, Bezeichnungs-Schriftzug (2), Ziffernzahlen für Zeitangabe (3), Zeit Pfeil (4), Einstellscheibe (5), Werbefläche (6), Nummernfenster (7), Klammer (9), Klettband (10), Halterung (11) am Klettband, digitale Zeitangabeuhr (12), Sanduhr (13), QR-Code (14), Werbung und Hotel-Logo (15).
Patent DE-202023101788-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung und Charakterisierung einer ultradünnen und flexiblen, transparenten Au-Ag-Au-Leitelektrode
IPC: H01L33/40
Filed: 2023-04-09
Abstract: Ein System zum Entwickeln und Charakterisieren einer ultradünnen und flexiblen transparenten Au-Ag-Au-Elektrode, das System umfasst:
 ein flexibles Polyethylenterephthalat(PET)-Substrat (102) mit einer Dicke von 35 µm;
 zwei Goldschichten (104) jeweils mit einer Dicke von 2 nm, wobei eine Schicht als untere Keimschicht (104a) verwendet wird, um das Wachstum der nachfolgenden Silberschicht zu erleichtern, und die andere als obere Deckschicht (104b), um die Oberflächenoxidation zu minimieren ; Und
 eine Silberschicht (106) mit einer Dicke von 4 nm, wobei die Silberschicht sandwichartig zwischen zwei Goldschichten angeordnet ist, wobei die vollständige Struktur eine ultradünne und flexible transparente Au-Ag-Au-Elektrode bildet.
Patent DE-202023103840-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Verschlusseinrichtung für Wirkstoffbehälter
IPC: B65D55/02
Filed: 2023-07-10
Abstract: Mehrteilige Verschlusseinrichtung (2) zur Kopplung an einen medizinischen Wirkstoffbehälter (1) mit einem in Verbindung mit einem Flaschenhals (10) des Wirkstoffbehälters (1) stehenden, geeigneten Kragen (101),
 wobei die mehrteilige Verschlusseinrichtung (2) einen Dichtstopfen (20), eine Stopfensicherungseinrichtung (21) und vorzugsweise einen Schutzdeckel (22) umfasst,
 wobei der Dichtstopfen (20) mittels der Stopfensicherungseinrichtung (21) an dem Wirkstoffbehälter (1) eine Öffnung in dem Flaschenhals (10) des Wirkstoffbehälters (1) abdichtend und eine luftdichte Entnahme von flüssigem Wirkstoff erlaubend, festlegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Stopfensicherungseinrichtung (21) einen Sicherungskäfig (210) mit einem zentrischen Ring (2101), einer zentrischen Öffnung und einer Seitenwand (2102) umfasst,
 wobei der Sicherungskäfig (210) eine Mehrzahl von entlang der Seitenwand (2102) angeformten Hinterschnittstegen (2103) aufweist, die dazu angepasst sind, am Kragen (101) des Flaschenhalses (10) einzurasten, wobei die Hinterschnittstege (2103) in Richtung einer Längsachse (L) der Stopfensicherungseinrichtung (21) gekippt gebogen sind.
Patent DE-202023106578-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Dioden zum Emittieren im UV- und VIS-Bereich
IPC: F21S2/00
Filed: 2023-11-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere zur Verwendung in einem im Wellnessbereich, umfassend:mindestens eine erste Diode (2), die ausgelegt ist ein Licht im UV-Bereich, insbesondere im UV-B Bereich, zu emittieren; undmindestens eine zweite Diode (3), die ausgelegt ist ein Licht in einem VIS-Bereich zu emittieren; wobeidie mindestens eine zweite Diode (3) als Indikator eines Betriebszustands der ersten Diode (2) dient.
Patent DE-212019000238-U1 (DE)
Title: Schmiermittelsammelvorrichtung
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Antriebseinheitsanordnung, umfassend:
 eine Differentialbaugruppe mit einem Hohlrad mit einer Mehrzahl von Hohlradzähnen, die sich von mindestens einem Abschnitt seiner Außenfläche erstrecken;
 eine Schmiermittelsammelvorrichtung, die ein Körperteil mit einer ersten Seite, einer zweiten Seite, einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Endabschnitt und einem zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt liegenden Zwischenabschnitt aufweist;
 wobei die Schmiermittelsammelvorrichtung eine Menge an Schmiermittelfluid darin aufnimmt, das von dem Hohlrad der Antriebseinheitsanordnung ausgestoßen oder ausgeworfen wird;
 wobei die Schmiermittelsammelvorrichtung einen oder mehrere erste Aufnahmeabschnitte und/oder ein oder mehrere zweite Aufnahmeabschnitte aufweist, die darin einen Sammelbehälter begrenzen; und
 wobei mindestens ein Bereich der Schmiermittelsammelvorrichtung benachbart zu mindestens einem Abschnitt des Hohlrades angeordnet ist.
Patent BR-MU8700874-U2 (BR)
Title: basquete em miniatura
Inventor: RODRIGUES DA SILVA NELSON
IPC: A63H33/00
Filed: 2007-05-16
Abstract: BASQUETE EM MINIATURA. Constituído de um dedal (1), apresentando a porte interna aberta para colocação do dedo, sendo encaixado a cesta (2) e, em sua parte inferior, a linha (4) fixada através do plug menor (3), na outra extremidade da linha (4) a bola (5) presa através do plug maior (6), a tabela (7) encaixada na cesta (2) para ajudar no objetivo de acertar a bola(5) dentro da cesta(2).
Patent BR-MU8701819-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte dispensador de copos descartáveis
Inventor: DE CARVALHO IOLANDO
IPC: A47G29/08
Filed: 2007-09-03
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE DISPENSADOR DE COPOS DESCARTáVEIS. Que trata de um prático e inovador modelo de suporte dispensador de copos descartáveis, pertencente ao ramo da mecânica, para uso em hospitais, clinicas e no comércio como um todo, e ao qual foi dada original construção, visto prover de um mecanismo que, quando acionado por uma alavanca, permite que cada copo seja destacado sem a necessidade de tocar à mão nos demais copos armazenados, ou seja, possibilita que cada unidade seja destacada e fique a disposição da pessoa que irá utilizá-la.
Patent BR-MU8800139-U2 (BR)
Title: dispositivo fixador-regulador de extensão para uso em mangueira de água
Inventor: FERES BORGES VALERIA
IPC: F16L33/12
Filed: 2008-02-01
Abstract: DISPOSITIVO FIXADOR-REGULADOR DE EXTENSãO PARA USO EM MANGUEIRA DE áGUA. A presente solução proposta, consiste em um dispositivo (1) fabricado preferencialmente em plástico resistente, caracterizado por uma peça única dotada de duas mandíbulas (2) de formato cóncavo e simétricas, interligadas por pino (3) circundado por mola (4) helicoidal transpassado e fixado nos orifícios (5) como suportes mancalizadores que permitem a abertura por pressão manual do dispositivo,através das hastes articuladoras (6).
Patent BR-MU8801357-U2 (BR)
Title: mecanismo pneumático para acionamento de porta pantográfica de veìculos
Inventor: RAMOS CESAR AUGUSTO DA SILVA
IPC: B60J5/06
Filed: 2008-04-28
Abstract: MECANISMO PNEUMáTICO PARA ACIONAMENTO DE PORTA PANTOGRáFICA DE VEìCULOS. é descrito um mecanismo pneumático par acionamento de porta pantográfica de veículos que compreende um cilindro pneumático (1) que apresenta na região interna uma haste ce trai (1) dotada de uma bucha (2) e pinos-guia (3), com extremidade dotadas de cabeçote superior (7) e inferior (8) com camisas (9), apresentando uma estrutura cilíndrica (37) que se estende entre os cabeçotes superior (7) e inferior (8) e que envolve a bucha (2) e os pinos-guia (3), dita estrutura cilíndrica (37) que apresenta na regi o interna um conjunto de êmbolo (4) dotado de vedações (21 e 2 ), configurando duas câmaras (A e B), e superfície dotada de um ra go longitudinal (371) e um rasgo disposto transversal e helicoidal (372) onde são deslocados pinos guia (3 e 6).
Patent BR-MU8802523-U2 (BR)
Title: novo aperfeiçoamento introduzido em tanque agitador
Inventor: OLIVEIRA HELTON MENDES DE JR
IPC: F16J15/06
Filed: 2008-02-06
Abstract: NOVO APERFEIçOANENTO INTRODUZIDO EM TANQUE AGITADOR. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a uma aperfeiçoamento introduzido na selagem da caixa de rolamentos utilizados em tanques agitadores destinados ao processamento de produtos cremosos e similares. A presente invenção é constituida de um rebaixo circular (1) e de furos roscados(2) produzidos na face inferior do flange(3) e de uma tampa inoxidável (4), idêntica à tampa superior (5), fixada no rebaixo(1) em posição inversa através de parafusos(6) roscados nos furos(2) e dotada em seu interior de um retentor eniborrachado(7), semelhante aos retentores (8) utilizados acima.
Patent BR-MU8902736-U2 (BR)
Title: pia de cozinha com escorredor embutido
Inventor: SOUSA BAIAO FERNANDO
IPC: E03C1/186
Filed: 2009-06-22
Abstract: Pia de Cozinha com Escorredor Embutido, patente de modelo de utilidade de pia de cozinha, compreendida por uma cuba (fig 1), uma superficie plana (fig 1-1); um escorredor com divisórias para escoamento de água dos pratos; talheres e outros utensílios (fig 1-3/4/5), sendo que o referido escorredor possuem bordas em alto-relevo para evitar que a água da pia acesse os referidos compartimentos (fig 1-2) e drenadopor um ralo (fig 4-5), o ralo da pia tem seu diâmetro aumentado para evitar entupimentos constantes (Fig 4-1), providos de grade móvel (fig 3/1) para facilita a remoção da sujeira e evitar o contato dos resíduos com os objetos a serem lavados, logo abaixo está a peneira movel que tem por função, reter os residuos evitando o entupimento do ralo ( fig 3-2) a lente de aumento mostra o formato dos orificius da peneira em forma oval e menor que um grão, evitando dessa forma que os grãos entrem e provoque seu entupimento( fig 3-3).
Patent BR-MU9100452-U2 (BR)
Title: trinco de seguranÇa com chave
Inventor: CONCEICAO LAUDELI DIAS DA
IPC: E05B17/04
Filed: 2011-03-24
Abstract: TRINCO DE SEGURANÇA COM CHAVE. Trata de um trinco (T) para porta, preferencialmente instalado no lado interno, formado por um corpo (1) prismático retangular exclusivo que abriga um ferrolho (2) dotada de cremalheira (3) que percorrida por roda (4) dentada anexa a um cilindro (5) que ao ser girado por chave (6) compatível leva dito ferrolho (2), com liberdade de movimento para ambos os lados, em direção ao contra testa (7) no sentido de abrir ou fechar a porta.