baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004595-T5 (DE)
Title: Robotersystem, und Steuerungsverfahren
Inventor: I KOUTA
IPC: G01B11/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Es werden ein Robotersystem und ein Steuerungsverfahren bereitgestellt, mit denen es möglich ist, die Dicke eines Objekts hochpräzise zu erfassen. Dieses Robotersystem umfasst eine Bilderfassungseinheit, die an einem Roboter befestigt ist und ein zweidimensionales Bild eines Objekts aufnimmt, eine Bildverarbeitungseinheit, die auf der Grundlage des zweidimensionalen Bildes Distanzinformationen bezüglich des Objekts erfasst, eine Distanzbilderzeugungseinheit, die auf der Grundlage der Distanzinformationen ein Distanzbild erzeugt, und eine Dickenberechnungseinheit, die auf der Grundlage des Distanzbildes die Dicke des Objekts berechnet, wobei die Bilderfassungseinheit das zweidimensionale Bild des Objekts unabhängig von der Positionsbeziehung zwischen der Seitenoberfläche des Objekts und der Bilderfassungseinheit aufnimmt.
Patent DE-112021006835-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, infrastrukturgerät und -verfahren
Inventor: WONG SHIN HORNG
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Senden von Steuerinformationen durch eine Kommunikationsvorrichtung in einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk, das Verfahren umfassend Empfangen, von einem Infrastrukturgerät des drahtlosen Kommunikationsnetzwerks, einer Angabe einer Vielzahl von Instanzen von Downlink-Kommunikationsressourcen, die einer semipersistenten Ressourcenzuweisung zugeordnet sind, wobei die Vielzahl von Instanzen von Downlink-Kommunikationsressourcen für die Sendung von Daten durch das Infrastrukturgerät an die Kommunikationsvorrichtung über eine drahtlose Zugangsschnittstelle zugewiesen sind, Bestimmen, dass für die Sendung eines ersten Teils der Bestätigungsinformationen zugewiesenen Uplink-Kommunikationsressourcen ungültig sind und nicht für die Sendung des ersten Teils der Bestätigungsinformationen verwendet werden können, wobei der erste Teil der Bestätigungsinformationen einen Bestätigungsstatus einer jeweiligen Instanz der Downlink-Kommunikationsressourcen anzeigt, als Reaktion auf das Bestimmen, dass die für die Sendung des ersten Teils der Bestätigungsinformationen zugewiesen Uplink-Kommunikationsressourcen ungültig sind, Auswählen von zweiten Uplink-Kommunikationsressourcen, und Senden des ersten Teils der Bestätigungsinformationen unter Verwendung der ausgewählten zweiten Uplink-Kommunikationsressourcen.
Patent DE-112021006840-T5 (DE)
Title: Zapfenlager und rotierende maschine
Inventor: TAKARA NAOKATSU
IPC: F16C17/03
Filed: 2021-01-20
Abstract: Öl-Auslässe (6), die von einer Innenumfangsfläche zu einer Außenumfangsfläche eines Trägerrings (1) durchgehen, befinden sich in zumindest zwei Bereichen von: einem Bereich, der auf der vorderen Seite (H1) in Rotationsrichtung einer Drehwelle (101) von einem stromaufwärtigen Drehzapfen (31) und auf der hinteren Seite (H2) in Rotationsrichtung (H) der Drehwelle (101) vom stromabwärtigen (32) Drehzapfen geht, einem Bereich, der von 180° bis 360° reicht und von der Position auf der vertikalen Höhe (L1) des stromabwärtigen Drehzapfens (32) zu der Position auf der obersten vertikalen Höhe (L3) der Drehwelle (101) geht, oder einem Bereich, der von 0° bis 180° reicht und von der Position auf der vertikalen Höhe (L2) des stromaufwärtigen Drehzapfens (31) zu der Position auf der obersten vertikalen Höhe (L3) der Drehwelle (101) reicht.
Patent DE-112012005191-T9 (DE)
Title: Gleitdichtung
Inventor: NISHIOKA MASATO
IPC: F16J15/34
Filed: 2012-09-27
Granted: 2015-02-26
Abstract: Eine Gleitdichtung enthält C, Si, Mn, Ni, Cr, B, wobei der Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht. Die Anteile von C, Si, Mn, Ni, Cr, B sind: C: 2,2 bis 3,8 Gew.-%; Si: 0,5 bis 3,5 Gew.-%, Mn: 0,1 bis 2,0 Gew.-%; Ni: 2,0 bis 5,5 Gew.-%, Cr: 0,9 bis 4,0 Gew.-% und B: 0,02 bis 0,4 Gew.-%. Der Cr-Anteil in der Stammphase beträgt 0,30 bis 1,07 Gew.-%. Der Graphitanteil beträgt 0,35 bis 2,33% der Fläche. Der Carbonborid-Anteil beträgt 14 bis 40% der Fläche.
Patent AT-1582-U1 (AT)
Title: Schultisch
IPC: A47B41/02
Filed: 1996-05-15
Abstract: Bei einem Schultisch ist eine an einem Gestell (1) schwenkbar gelagerte Tischplatte (2) in verschiedenen Neigungsstellungen feststellbar, wobei an der Tischplatte (2) ein Ablageteil (2) angelenkt ist, der auch bei geneigter Tischplatte (2) waagrecht liegt.Um eine unabhängige Neigungsverstellung für zwei nebeneinander sitzende Schüler zu erreichen, ist neben der Tischplatte (2) eine weitere, im wesentlichen gleich große Tischplatte (3) mit angelenktem Ablageteil (3) schwenkbar gelagert.
Patent AT-8813-U1 (AT)
Title: Wannenabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2005-01-28
Abstract: Wannenabtrennung mit einer senkrechten Tragsäule (2), deren unteres Ende auf dem Fußboden eines Badezimmers oder ähnlichem oder dem Rand einer Wanne (10) abgestützt ist und deren oberes Ende von einer an einer Seitenwand (13) und/oder der Decke dieses Badezimmers angebrachten Befestigungseinrichtung (4) gehalten wird, mit einer senkrecht angeordneten Trennwand (7), die von einer Parkposition in eine Duschposition und vice versa schwenkbar ist, und mit mindestens einem sich im wesentlichen waagerecht von der Tragsäule (2) erstreckenden Halteelement (6), das an einem Ende an der Tragsäule (2) angreift und am anderen Ende um eine senkrechte Schwenkachse (15) schwenkbar an der Trennwand (7) angelenkt ist und diese Trennwand (7) haltert, wobei die Tragsäule (2) stationär auf dem Fußboden oder dem Rand der Wanne (10) abgestützt und um ihre Längsachse (9) drehbar ist und das Halteelement (6) fest an der Tragsäule (2) befestigt ist.
Patent SK-302009-U1 (SK)
Title: The registration table registers a motor and a trailer with an identifying radio - frequency chip
Inventor: LAKATOS JAN
IPC: B60R13/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Registration plate registration of a motor and a trailer with radio frequency identification chip, the technical solution is characterized by the background material on top of the cover plate light reflecting reflective film at the graphic symbol, the symbol table is located a radio frequency chip active or inactive radio frequency chip replicating the shape of shape of the graphic symbol. Another alternative technical solutions to the registration table registers a motor and a trailer with radio frequency identification chip is characterized by a graphic symbol at the front of the background light-reflecting plates is mounted radio frequency chip, which is inextricably linked with the ground and covered the top, cover, sheer, transparent, light, porous, light non-reflecting film, or radio frequency chip is an integral part of the cover top sheet.
Patent SK-382020-U1 (SK)
Title: Auxiliary vehicle of the soil-shifting machine on the car chassis
Inventor: KOVÁČIK ONDREJ
IPC: E02F9/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Auxiliary vehicle of a soil-shifting machine on a car chassis contains a drive unit (1) for transmitting torque to a hydraulic pump (2), which is connected via a distributor (3) to a hydraulic motor (4) of an auxiliary travel to control the travel of a rear drive axle (5), the car chassis being complemented by a front axle control cylinder (6) which provides control of the front axle (7) of the car chassis from a cab of a rotating superstructure or from near vicinity of the machine.
Patent AT-13740-U1 (AT)
Title: Matratze oder Matratzenauflage
Inventor: PAVALEC HELMUT DR
IPC: A47C20/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Eine Matratze (1) oder Matratzenauflage, insbesondere zum Behandeln von Rücken- und/oder Wirbelsäuleproblemen, wie z.B. Hohlkreuz und/oder Bandscheibenvorfall, hat eine untere Auflageseite (2) und eine obere Liegeseite (3), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei die untere Auflageseite (2) und die obere Liegeseite (3) jeweils durch Längskanten (4, 6) und Stirnkanten (5, 7) begrenzt sind. In Richtung von wenigstens einer oberen Längskante (6) zur gegenüberliegenden oberen Längskante (6) nimmt der Abstand von der oberen Liegeseite (3) zur unteren Auflageseite (2) in unbelastetem Zustand der Matratze (1) oder der Matratzenauflage über deren Breite zumindest bereichsweise zu.
Patent AT-14035-U1 (AT)
Title: Fitnessgerät
Inventor: BROSOWITSCH JOSEF DIPL ING
IPC: A63G1/12
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitnessgerät in Form eines Rotationstrainingsgerätes, in der Bauart eines Ringelspieles, bestehend aus einem an einem ruhenden Unterteil (1) drehbar gelagerten Rotationsteil (3), an welchem an Rotorarmen (4) radial verschiebbare Sitze (5) vorgesehen sind, wobei die Rotorachse (2) einen Winkel (α) zur Vertikalen einnimmt und der Antrieb durch Gewichtsverlagerung der mitfahrenden Personen erfolgt, welche durch die radiale Bewegung der verschiebbaren Sitze (5) zur Drehachse (2) hin bzw. weg von der Drehachse (2) ein Drehmoment allein durch die Neigung der Rotorebene erzeugen. Die weiteren Ausgestaltungen ergeben sich aus den Ansprüchen.
Patent AT-16827-U1 (AT)
Title: Leuchte
IPC: H01R25/16
Filed: 2018-12-04
Abstract: Leuchte (1) zur Beleuchtung von Pflanzen, wobei die Leuchte (1) eine Tragschiene (2) mit einer Stromzuführung (5) und an der Tragschiene (2) angeordnete LED-Einheiten (4) aufweist, welche von der Stromzuführung (5) mit elektrischer Energie gespeist sind, wobei die Leuchte (1) mit der Tragschiene (2) verbindbare und wieder zerstörungsfrei von der Tragschiene (2) lösbare Beleuchtungsmodule (3) aufweist, auf denen jeweils zumindest eine der LED-Einheiten (4) angeordnet ist, und die Stromzuführung (5) Kontakte (6) aufweist und am jeweiligen Beleuchtungsmodul (3), mit den Kontakten (6) elektrisch leitend verbindbare, Gegenkontakte (7) angeordnet sind, die sich in einer Betriebsstellung, in der ein jeweiliges Beleuchtungsmodul (3) mit der Tragschiene (2) verbunden ist, berühren, und die Tragschiene (2) ein Hohlprofil (8) umfasst, wobei eine Außenwand (11) des Hohlprofils (8) Öffnungen (12) aufweist, durch die hindurch die Gegenkontakte (7) des jeweiligen Beleuchtungsmoduls (3) mit den Kontakten (6) verbindbar sind, und wobei die Leuchte (1), die jeweilige Öffnung (12) umgebende, elastomere Dichtungen (13) aufweist.
Patent AT-12529-U1 (AT)
Title: Plattenelement
Inventor: RETTENBACHER WERNER
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-04-14
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Plattenelement, insbesondere für ein Möbelstück, vorgese­hen. Das Plattenelement umfasst ein Trägerelement zum Aufnehmen einer Blende, wobei zumindest ein Halteelement in das Trägerelement integriert ist, das als Magnet ausgebildet ist. Die Blende ist ein plattenförmiges Element aus einem magnetischen Metall, so dass die Blende mittels magnetischer Kräfte zwischen dem Magnet und der Blende mit dem Trägerelement lösbar verbunden ist.
Patent AT-5131-U1 (AT)
Title: Hubventil, insbesondere für eine brennkraftmaschine
Inventor: LAIMBOECK FRANZ
IPC: F01L3/20
Filed: 2001-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubventil (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem an einen Ventilschaft (2) anschließenden Ventilkopf (3) und einen fest mit dem Ventilkopf (3) verbundenen, an einen Zylinderraum grenzenden Ventilboden (4), wobei Ventilkopf (3) und Ventilboden (4) einen Hohlraum (5) einschließen und wobei der Ventilboden (4) auf der Seite des Hohlraumes (5) sternförmig angeordnete erste Rippen (6) aufweist. Um geringst mögliche Masse einerseits und größtmögliche Steifigkeit andererseits zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Ventilkopf (3) auf der Seite des Hohlraumes (5) sternförmig angeordnete zweite Rippen (9) aufweist.
Patent AT-5841-U1 (AT)
Title: Frontlader
IPC: E02F3/627
Filed: 2001-09-14
Abstract: Es wird ein Frontlader mit einer Laderschwinge (1) zur Aufnahme eines Werkzeuges (3) am freien Schwingenende und mit einer ausschwenkbaren Abstellstütze (4) beschrieben, die wenigstens einen an der Laderschwinge (1) schwenkbar gelagerten Stützfuß (6) mit einer am Stützfuß (6) angelenkte Stützstrebe (7) aufweist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedinungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Stützfuß (6) im Bereich des freien Schwingenendes auf der Laderschwinge (1) lagert, daß die Stützstrebe (7) oberhalb ihrer Anlenkstelle am Stützfuß (6) an einer in einer Verschiebeführung (12) gelagerten, mit einem Stelltrieb (16) verbundenen Sperrklinke (9) angelenkt ist, die im Ausschwenkbereich der Abstellstütze (4) in eine auf der der Stützstrebe (7) abgekehrten Seite der Sperrklinke (9) entlang der Verschiebeführung (12) verlaufende Rastverzahnung (11) eingreift, und daß die Verschiebeführung (12) die Sperrklinke (9) mit einem die Tiefe des Rasteingriffes übersteigenden Bewegungsspiel quer zur Rastverzahnung (11) aufnimmt.
Patent AT-8270-U1 (AT)
Title: Geschirrkorb
Filed: 2004-10-15
Abstract: Ein Geschirrkorb, insbesondere für Gläser und Tassen, umfasst einen Basiskorb (1) mit einem gitterartigen Boden (2) und Seitenwänden (3) und einem darüber angeordneten Aufsetzrahmen (4), der mit dem Basiskorb (1) über längliche Zwischenstücke (5) verbunden ist, die jeweils einerseits in eine zylindrische Ausnehmung (6) im Basiskorb (1) und andererseits in eine zylindrische Ausnehmung (7) im Aufsetzrahmen (4) ragende Endabschnitte (15, 16) aufweisen. Die Zwischenstücke (5) sind sowohl mit dem Basiskorb (1) als auch mit dem Aufsetzrahmen (4) über zwischen dem jeweiligen Zwischenstück (5) und dem Basiskorb (1) bzw. dem jeweiligen Zwischenstück (5) und dem Aufsetzrahmen (4) wirkende Schnappverbindungen verbunden. Die Zwischenstücke (5) weisen jeweils zumindest über den Großteil ihrer Längserstreckung mindestens drei Stege (10 bis 13) auf, die im Querschnitt des Zwischenstücks (5) gesehen von einem zentralen Verbindungsbereich (14) radial nach außen abstehen.
Patent DE-8700849-U1 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 1987-01-20
Abstract: So that a fitting can be made especially narrow and also be used for opening to the right and to the left, whilst at the same time the load-bearing capacity will be preserved despite the reduced width (10), the upper scissor bearing (6) consists of a carrier plate (16) and of two separately produced bearing parts (13 and 14) mounted, especially rivetted, onto the plate-shaped support plate (6). These are equipped with bearing lugs (11 and 12), between which is mounted the end of a scissor arm (7) or of set-out scissors which is fixed to the frame. Whilst the two bearing parts (13 and 14) are preferably produced from die-cast zinc, the carrier plate (16) consists of steel, thus guaranteeing the high load-bearing capacity, whilst ensuring a comparatively small cross-section. A high load-bearing capacity is also guaranteed by the use of a carrier body (37), designed as a corner angle, for the lower corner bearing (5). The load-bearing capacity is ensured by the use of a carrier journal (44) and of a stop member (50) on the bearing block (39), rotatable about the axis (38), for the bearing journal (8). <IMAGE>
Patent DE-8906283-U1 (DE)
IPC: F16B12/40
Filed: 1989-05-20
Abstract: In a joint fitting (1) for bar elements (7) for construction of spatial or flat frameworks or supporting structures, especially exhibition stands, display cabinets or tables, having at least two connecting pins (3), which are supported by a polyhedron-shaped base body (2) on its outer surfaces (4) and which engage, matched in cross-section, into the hollow ends (8) of the bar elements (7) which are to be connected, each connecting pin (3) having at least one clamping segment (6) which can be clamped inside the hollow bar element end (8) against the bar element inner wall, by means of a clamping element (5) which can be clamped and detached through a wall hole (20) of the bar elements (7), it is provided in order to achieve an optimum frictionally locking connection and improved appearance that the connecting pin (3) is a box which has a connecting region (15) with a square cross-section, by means of which the connecting pin (3) is connected to the base body (2) and, adjacent thereto, has a front retaining region (16), cut away for the oblong clamping segment (6), which, together with the clamping segment (6), likewise has a square cross-section, the clamping segment (6) and the retaining region (16) having triangular cross-sections, supplementing the square cross-section, and that the clamping element (5) clamps the clamping segment (6) in the direction of the cross-section diagonals of the connecting pin (3). <IMAGE>
Patent DE-9006705-U1 (DE)
IPC: A45D2/28
Filed: 1990-06-13
Abstract: In this hair curler a curved tensioning clip (2) made of absorbent textile material is provided, which initially absorbs a surplus of perming liquid from the curled hair, which is subsequently quickly extracted from it by drying or evaporation. The drying operation is accelerated by hollow spaces (13) and openings (14) in and on the roller bar (1), since the drying air is able to flow unhindered through the curler. A clip (11) in basket form enclosing the curled hair assists the perming shaping without affecting the drying speed.
Patent DE-9409495-U1 (DE)
IPC: B60N2/28
Filed: 1994-06-13
Abstract: At least one part of the seat assembly is inflatable. Seat (1), backrest (2) and side supports (3) are integrated to form one unit, and are inflated together. Alternately, these parts, and also child restrainer (4) and headrests, may consist of separately inflatable chambers. Some parts of the seat assembly may consist of several chambers, which are inflated individually. Several seats may be combined to form a multi-seat unit. One part may be formed as a reclining rest. The parts are connected to each other by zips. <IMAGE>
Patent SK-1222013-U1 (SK)
Title: Automatic lighting system of inverted microscope for high-speed cinematography
Inventor: KONIAR DUSAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Automatic lighting system of an inverted microscope consisting of power source (1), powered from the mains 230V/50Hz, accompanied by a dimmer circuit (2) with LED module (3). Dimmer circuit (2) controls the intensity of the microscope light, depending on the requirements of the high-speed camera or user. The microscope is connected to the high-speed camera that is by the data wires connected to the PC, and together form a sensing circuit and image processing circuit (4). Based on the parameters of the scanned image the circuit (5) sends control PWM pulses to the dimmer circuit (2). Switching block (7) of PWM is used to change the PWM source - the circuit dimmer (2) can be led either by signals from the circuit (4) of automatic lighting control (when using the high-speed camera) or from the circuit (6) of internal PWM manual lighting control.
Patent AT-6959-U1 (AT)
Title: Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2003-11-11
Abstract: Ein Bodenablauf mit einem Rahmen (1) und einem in den Rahmen (1) einsetzbaren Einlaufrost (3) weist zwischen dem Rahmen (1) und dem Einlaufrost (3) einen um den Einlaufrost (3) umlaufenden Spalt (5) zur Sicherung eines Spieles zwischen Einlaufrost (3) und Rahmen (1) auf. Um eine sichere Lage des Einlaufrostes (3) ohne allzu leichtes Entfernen des Einlaufrostes (3) zu gewährleisten, ist der Bodenablauf dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (5) an zumindest einer Stelle von einer entweder am Rahmen (1) oder am Einlaufrost (3) angebrachten Erhebung (6) überbrückt ist, die unter Ausschaltung des Spieles zwischen Rahmen (1) und Einlaufrost (3) einen zwingenden Kontakt zwischen Rahmen (1) und Einlaufrost (3) ergibt.
Patent DE-20080003-U1 (DE)
IPC: E05F3/10
Filed: 2000-01-18
Abstract: The seat-belt draw-in unit comprises a base frame (3) on which a spool (2) is rotationally mounted by means of a shaft (15). The spool is turned by a motor (5) via a speed-reducing mechanism for winding the belt (W) onto the spool's outer periphery. The speed reducing mechanism has two power transmission lengths and a switching mechanism. A resistance torque device is preset at an amount. One of the power transmission elements transfers the rotation of the motor to another power transmission element.
Patent DE-20103153-U1 (DE)
IPC: B65D71/00
Filed: 2001-02-22
Abstract: An apparatus for wrapping an object having vertical sides and a top with a hood-shaped foil having a closed end and an open end fits the foil over the object in such a manner that excess-foil projections are formed at the closed end that project outward from the top of the object and an empty space is formed adjacent each projection between the foil and the object. The excess-foil projections are mechanically engaged and physically tucked between the object and the foil to push the projections into the respective empty spaces.
Patent DE-20121582-U1 (DE)
Title: Packing for glass tubes has protective cap fitted at both ends of glass tube, and at least two glass tubes with protective caps are connected at both ends to shrink film
IPC: B65D71/50
Filed: 2001-08-24
Abstract: The packing for glass tubes (1) has a protective cap (2) fitted at both ends of a glass tube, and at least two glass tubes with protective caps are connected at both ends to a shrink film (3). At least one layer with at least two glass tubes with a film is combined into a bundle.
Patent DE-20122484-U1 (DE)
Title: Collapsible steering column assembly for vehicle, has bolts which apply clamping force between mounting bracket and intrusion bracket in state by which relative sliding of brackets is allowed during crash
IPC: B62D1/19
Filed: 2001-11-07
Abstract: An intrusion bracket (6) is slidably mounted on a mounting bracket (8). Clamping bolts (9) apply a clamping force between the mounting bracket and intrusion bracket in a state by which relative sliding of brackets is inhibited and allowed during normal condition and crash condition respectively.
Patent DE-20218758-U1 (DE)
Title: Calendar, in the form of an Advent calendar comprises a core element with a base and at least three structured surfaces which are provided with cutouts for accommodation of objects
IPC: B42D5/04
Filed: 2002-12-04
Abstract: The calendar in the form of an Advent calendar comprises a core element with a base and at least three structured surfaces which are provided with cut outs for accommodation of objects whose position is indicated on a cover surrounding the core element.
Patent DE-20221908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Annehmen und Erfassen von Leergutartikeln
IPC: G07F7/06
Filed: 2002-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Annehmen und Erfassen von Leergutartikeln (4), mit einem Gehäuse (3)
mit einer Eingabeöffnung
(2) für
Leergutartikel (4), mehreren in Umfangsrichtung um einen Förderweg
herum angeordneten Scannern (14) zum Scannen von optischen Markierungen
auf den Leergutartikeln (4) und Ausgabe von Lesesignalen (S1), und
einer Auswerteeinheit (18) zum Aufnehmen und Auswerten der Lesesignale
(S1) und Ausgabe eines Markierungssignals (S2).
Patent DE-20221973-U1 (DE)
Title: Stirnlampe
IPC: F21V23/04
Filed: 2002-11-22
Abstract: Stirnleuchte mit mit einem Leuchtenkopf (12) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (30, 34), der zwei an sich gegenüberliegenden Seiten angeordnete, mit dem Leuchtenkopf (12) verbundenen Laschen (86, 86') aufweist, an denen ein elastisches Kopfband (10) der Stirnleuchte zur Befestigung der Stirnleuchte am Kopf einer Person befestigbar ist und die so flexibel sind, dass deren Form bei Befestigung an dem Kopf durch die Spannung des Kopfbandes (10) an die Form des Kopfes anpassbar ist.
Patent DE-20301955-U1 (DE)
Title: Bowden cable drive for motor vehicle window has hollow ribs on sheath exterior to dampen operating noise
IPC: E05F11/48
Filed: 2003-01-31
Abstract: The Bowden cable drive for a motor vehicle window has a sheath with a contoured outer surface formed by outwardly extending ribs which damp the operating noise of the cable in the sheath. The ribs (15) define multiple cavities (H) within the rib casings (11,12) to allow support on a vehicle assembly. The ribs can extend radially of the Bowden cable sheath.
Patent DE-20310137-U1 (DE)
IPC: A01K27/00
Filed: 2003-07-01
Abstract: The dog lead is mounted on a reel in a case with a handle. It emerges through a slot (11) in the case. This has a wider section (11a) which allows the lead (12) to pass if it is folded on itself longitudinally.