baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220970-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer zur Eingangswelle (GW1) achsparallelen Abtriebswelle (GW2), einer Anschlusswelle (AN), einem koaxial zur Eingangswelle (GW1) angeordneten Planetenradsatz (P), einer ersten Stirnradstufe (ST1), einer zweiten Stirnradstufe (ST2), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem mit der Eingangswelle (GW1) wirkverbundenen Rotor (R), einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (K3), einem dritten Schaltelement (K1), einem vierten Schaltelement (B1), und einer Trennkupplung (K0), wobei der Planetenradsatz (P) ein erstes Element (E1) ein zweites Element (E2) und ein drittes Element (E3) aufweist, wobei die erste Stirnradstufe (ST1) und die zweite Stirnradstufe (ST2) je ein Zahnrad koaxial zur Eingangswelle (GW1) und ein Zahnrad koaxial zur Abtriebswelle (GW2) aufweisen, welche miteinander kämmen, wobei das zweite Element (E2) des Planetenradsatzes (P) mit dem Zahnrad der ersten Stirnradstufe (ST1), welches koaxial zur Eingangswelle (GW1) ist, ständig verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (GW2) mit dem Zahnrad der ersten Stirnradstufe (ST1), welches koaxial zur Abtriebswelle (GW2) ist, ständig verbunden ist, wobei durch Schließen der Trennkupplung (K0) die Anschlusswelle (AN) mit der Eingangswelle (GW1) verbindbar ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) ein Leistungspfad zwischen dem dritten Element (E3) des Planetenradsatzes (P) und der Abtriebswelle (GW2) herstellbar ist, welcher über die zweite Stirnradstufe (ST2) führt, wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (K3) die Eingangswelle (GW1) mit dem ersten Element (E1) des Planetenradsatzes (P) verbindbar ist, wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) die Eingangswelle (GW1) mit dem dritten Element (E3) des Planetenradsatzes (P) verbindbar ist, und wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das dritte Element (E3) des Planetenradsatzes (P) drehfest festsetzbar ist.
Patent DE-102014225480-A1 (DE)
Title: Erkennen einer Vakuumverstärkerundichtigkeit hin zur Atmosphäre oder eines Verstärkerrückschlagventil-Fehlbetriebs
Inventor: SCHUMANN CLINTON
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems umfasst ein Überwachen eines Vakuumdrucksensors mit einer ECU zur Bestimmung eines momentanen Vakuumdrucks in einem Vakuumverstärker für das Bremssystem. Der momentane Vakuumdruck wird mit einem modellierten, d. h. berechneten Vakuumdruck für den Vakuumverstärker verglichen. Wenn der momentane Vakuumdruck um einen vorbestimmten Schwellenwertunterschied von dem modellierten Vakuumdruck verschieden ist, erkennt die ECU entweder eine Verstärkerundichtigkeit hin zur Atmosphäre oder einen Fehlbetrieb eines Verstärkerrückschlagventils. Wenn die ECU feststellt, dass der Verstärker zur Atmosphäre hin undicht oder das Verstärkerrückschlagventil nicht funktioniert, dann wird ein Alarm bereitgestellt.
Patent DE-102014226332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Partikeln in einem Abgas einer Verbrennungsmaschine
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Detektion von Partikeln (112) in einem Abgas einer Verbrennungsmaschine vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) weist mindestens ein von dem Abgas durchströmbares Strömungsrohr (116) auf. Die Vorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine Aufladungsvorrichtung (118) zur elektrostatischen Aufladung zumindest eines Teils der Partikel (112) und zur Erzeugung elektrisch geladener Partikel (119) auf. Die Vorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine elektrostatische Linse (120) auf, welche eingerichtet ist, um einen Strom der elektrisch geladenen Partikel (119) in mindestens einem Nachweisbereich (122) zu bündeln. Die Vorrichtung (110) weist weiterhin mindestens einen Detektor (124) zum Nachweis der elektrisch geladenen Partikel (119) in dem Nachweisbereich (122) auf.
Patent DE-102015003061-A1 (DE)
Title: Abgeschirmte Verkabelung, abschirmendes Glied und Verfahren zum Herstellen einer abgeschirmten Verkabelung
Inventor: KODAMA HIROYUKI
IPC: H01R13/6592
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird eine abgeschirmte Verkabelung A geoffenbart, umfassend: einen Draht oder mehrere Drähte 30; einen abgeschirmten Verbinder 58, welcher einen Anschluss oder mehrere Anschlüsse 40 umfasst, welche(r) jeweils mit dem Draht (den Drähten) 30 verbunden ist bzw. sind, und konfiguriert ist, um mit einem zusammenpassenden Verbinder 12 verbunden zu sein; und ein abschirmendes Glied 50, welches im Wesentlichen in einer Rohrform ausgebildet ist und konfiguriert ist, um gemeinsam den Draht (die Drähte) 30 zu umschließen und mit dem abgeschirmten Verbinder 58 verbunden zu sein, wobei das abschirmende Glied 50 einen Haupt-Abschirmabschnitt 51, welcher aus einem leitenden bzw. leitfähigen Rohr 51 hergestellt ist, und einen Sub-Abschirmabschnitt 54 umfasst, welcher mit dem leitenden Rohr 51 und dem abgeschirmten Verbinder 58 verbunden ist, und wobei der Sub-Abschirmabschnitt 54 ein geflochtenes Glied 52 umfasst, welches wenigstens teilweise durch eine Beschichtung 53 abgedeckt ist. Darüber hinaus werden ein entsprechendes abschirmendes Glied und ein Herstellungsverfahren geoffenbart.
Patent DE-102015005434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer durch eine redundante Berechnung in Anwendungen mit hoher Intregrität bedingten Leistungsverschlechterung
Inventor: BASAVARAJAIAH TEJASWINI
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren einer hochentwickelten Motorregelung, das die Ressourcenforderungen (z. B. Laufzeit), die verwendet werden, um Sicherheitsanforderungen zu erfüllen, reduziert, indem ein reduzierter Teil von Rückkopplungsregelschleifen-Prozessen zweimal ausgeführt wird. In einigen Ausführungsformen führt das Verfahren eine Vielzahl von Prozessen innerhalb einer Rückkopplungsregelschleife eines Motorregelungsprozesses durch, der dafür konfiguriert ist, den Betrieb eines Motors zu regeln. Die Durchführung eines ersten Teils von der Vielzahl von Prozessen, der kleiner als die Vielzahl von Prozessen ist, wird innerhalb der Rückkopplungsregelschleife wiederholt. Die Durchführung eines zweiten Teils von der Vielzahl von Prozessen wird innerhalb der Rückkopplungsregelschleife nicht wiederholt. Durch das Wiederholen der Durchführung eines ersten Teils von der Vielzahl von Prozessen, der kleiner als die Vielzahl von Prozessen ist, ist das Verfahren in der Lage, die Leistung eines Motors zu verbessern, indem es die Laufzeit des Motorregelungsprozesses reduziert.
Patent DE-102015006285-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltmitteilungsapparat
Inventor: FUJII KAZUHIRO
IPC: B62M9/122
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Fahrradschaltmitteilungsapparat ist vorgesehen mit einer einen Schaltwerkszustand bestimmenden Komponente, einem Fahrradumwerfer und einem Steuerer. Die einen Schaltwerkszustand bestimmende Komponente bestimmt einen gegenwärtigen betätigten Zustand eines Fahrradschaltwerks, welches eine Vielzahl von Geschwindigkeitsstufen aufweist. Der Fahrradumwerfer erzeugt eine Mitteilung auf der Basis einer Bestimmung des gegenwärtigen betätigten Zustandes durch die einen Schaltwerkszustand bestimmende Komponente. Der Steuerer ist/wird mit dem Fahrradumwerfer wirkgekoppelt. Der Steuerer aktiviert den Fahrradumwerfer, um die Mitteilung gemäß einem im Vorhinein gewählten Mitteilungsmuster auf der Basis von einem Bestimmen, dass eine vorbestimmte Bedingung vorliegt, zu erzeugen. Ein Klang ist/wird durch ein Aktuieren des Fahrradumwerfers erzeugt.
Patent DE-102015012148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zählen von Wertdokumentbündeln, insbesondere Banknotenbündeln
Inventor: STAPFER MICHAEL
IPC: G07D13/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zum Zählen von Wertdokumentbündeln (2), welche jeweils mehrere durch ein Bündelungselement, wie z. B. eine Banderole, zu einem Bündel zusammengefasste Wertdokumente, insbesondere Banknoten, enthalten, mit einer Bilderfassungseinrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, mindestens ein Bild der Wertdokumentbündel (2) einschließlich Bündelungselementen zu erfassen, und einer Auswertungseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, im erfassten Bild die Bündelungselemente zu identifizieren und deren Anzahl zu ermitteln.
Patent DE-102015013162-A1 (DE)
Title: Anzuzeigende Punktsequenzdaten in Zeitreihendaten bezüglich Antriebsachsen umwandelnde Zeitreihendatenanzeigevorrichtung
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Zeitreihendatenanzeigevorrichtung berechnet auf der Grundlage der Positionsrückführungsdaten Positionsdaten in Zeitreihe eines Bewegungspunktes auf Antriebsachsen, erzeugt auf der Grundlage der Positionsbefehlsdaten eine Befehlsbewegungstrajektorie des Maschinenendes, erzeugt auf der Grundlage der aktuellen Positionsdaten eine aktuelle Bewegungstrajektorie des Maschinenendes, berechnet die Positionsdaten des Maschinenendes, die Kreuzungspunkte zwischen geraden Linien, die lotrecht zur Befehlsbewegungstrajektorie sind und durch den Bewegungspunkt verlaufen, und der aktuellen Bewegungstrajektorie sind, wandelt die Positionsdaten des Maschinenendes in Positionsdaten bezüglich von Antriebsachsen um und zeigt die Positionsrückführungsdaten in Zeitreihe und die Positionsdaten in Zeitreihe an.
Patent DE-102015014003-A1 (DE)
Title: Mobile Anordnung zur Darstellung von Informationen
Inventor: WEIGERT SEBASTIAN
IPC: G09F21/04
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Anordnung zur Darstellung von Informationen, bestehend aus einem Fahrwerk (1), einer am Fahrwerk (1) angeordneten Einrichtung (2) zur optischen Darstellung der Informationen, einem Prozessor (3), der mit der Einrichtung (2) zur optischen Darstellung der Informationen verbunden ist, und einem Steuerungsprogramm (4), das dem Prozessor (3) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Steuerungsprogramm (4) in der Weise ausgestaltet ist, dass die Einrichtung (2) in einer ersten Betriebsart eine erste, statische Information (I1) anzeigt, und dass die Einrichtung (2) in einer zweiten Betriebsart eine zweite, dynamische Information (I2) anzeigt. Ein Sensor (12) bildet Signale, die den Bewegungsstatus des Fahrzeugs bezeichnen und damit die jeweilige Betriebsart bestimmen.
Patent DE-102015014369-A1 (DE)
Title: Kommissioniervorrichtung und Kommissionierlager
Inventor: FILSER STEFAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommissioniervorrichtung (1) sowie ein Kommissionierlager (10) mit der erfindungsgemäßen Kommissioniervorrichtung (1) zum Bereitstellen einer bestimmten Ware (2) oder mehrerer bestimmter Waren (2) aus einem Warensortiment (3) mit einer Vielzahl von Waren (2), insbesondere von Waren (2) deren Abmessungen unterschiedlich sind, wobei jeder Ware ein bestimmter Warenlagerplatz des Kommissionierlagers (10) zugeordnet ist. Die Kommissioniervorrichtung (1) weist zumindest eine Warentransporteinheit (5) auf, deren Position relativ zu dem zumindest einen Warenlagerplatz (4) in zumindest einer Richtung verstellbar ist. Die zumindest eine Warentransporteinheit (5) weist zumindest ein segmentiertes Warenförderelement (20) aus zumindest zwei Warenfördersegmenten (6, 12) auf, wobei durch ein oder beide Warenfördersegmente (6, 12) zusammen eine bestimmte Ware (2) aus einem ihr zugewiesenen Warenlagerplatz (4) zu einem Zwischenlagerplatz (7) des Kommissionierlagers (10) beförderbar ist.
Patent DE-102015102806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulisch betriebenen Handgerätes sowie hydraulisch betriebenes Handgerät
Inventor: FRENKEN EGBERT DR
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulisch betriebenen Handgerätes (1), bspw. eines Pressgerätes und/oder eines Loch- oder Stanzgerätes, wobei das Handgerät (1) eine Hydraulikpumpe, ein Bewegungsteil (4), ein Festteil (5) und ein Rücklaufventil (8) mit einem zugeordneten Ventilsitz aufweist, wobei weiter das Bewegungsteil (4) durch Aufbau eines Hydraulikdruckes, welcher sich durch Füllen eines Hydraulikraumes (6) mit Hydraulikmittel aus einem Vorratsraum (3) unter Nutzung der Hydraulikpumpe ergibt, in eine Arbeitsstellung verfahren wird, wobei erreichbar ist, dass das Bewegungsteil (4) bei Erreichen eines vorgegebenen Arbeitsdruckes durch ein Öffnen des Rücklaufventils (8) selbsttätig aus der Arbeitsstellung in eine Endstellung zurück verfahren wird, wobei weiter ein Drucksensor vorgesehen sein kann. Auch kann vorgesehen sein, dass ein Arbeitsablauf durch Beaufschlagung eines Schalters durch eine Hand eines Benutzers ausgelöst wird. Um bei einfachem Aufbau des Gerätes die Bearbeitung von insbesondere hinsichtlich Größe und/oder Material unterschiedlicher Werkstücke zu ermöglichen bzw. die Handhabung zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass der auf das Rücklaufventil (8) wirkende Hydraulikdruck zur Auslösung einer Bewegung des Bewegungsteils (4) in die Endstellung unabhängig von einem Erreichen des vorgegebenen Arbeitsdruckes erhöht wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein hydraulisch betriebenes Handgerät.
Patent DE-102015106649-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F04D29/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es sind elektrische Verdichter für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Elektromotor (16), der in einem Motorraum (32) angeordnet ist, einer Antriebswelle (20), die über den Elektromotor (16) antreibbar ist, einem Laufrad (34), welches mit der Antriebswelle (20) verbunden ist und in einem Strömungsraum (36) zwischen einem Einlass (44) und einem Auslass angeordnet ist, einem ersten Gehäuseteil (12) mit einer ersten Umfangswand (68), an deren Innenseite ein Stator (14) des Elektromotors (16) anliegt und einem zweiten Gehäuseteil (30), mit einer zweiten Umfangswand (70), welche die erste Umfangswand (68) vollumfänglich umgibt, bekannt. Zur Minderung der nach außen dringenden Schallemissionen beziehungsweise Vibrationen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen der ersten Umfangswand (68) und der zweiten Umfangswand (70) ein Radialspalt (72) ausgebildet ist, in dem ein radial wirkendes Feder-Dämpferelement (86; 90) angeordnet ist.
Patent DE-102015108350-A1 (DE)
Title: Grenzwertmanagement für multifunktionssysteme
Inventor: RUTKOWSKI DAVID JOHN
IPC: H02H9/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Es werden beispielhafte Verfahren offenbart, die das Bereitstellen einer leitenden Komponente, die dafür ausgelegt ist, einen Strom wenigstens zu zwei elektrischen Systemen oder Elementen zu leiten, aufweisen können. Die Verfahren können ferner das Bestimmen von einem der elektrischen Elemente als ein System mit niedriger Priorität und von einem zweiten der elektrischen Elemente als ein System mit hoher Priorität aufweisen, wobei ein Strom gemessen oder geschätzt wird, der den wenigstens zwei elektrischen Systemen zugeordnet ist, um den Strom zu bestimmen, der einen vorab festgelegten Parameter überschreitet, und das Deaktivieren des Systems mit niedrigen Priorität in Reaktion auf wenigstens das Bestimmen des Stroms, der den vorab festgelegten Parameter überschreitet.
Patent DE-102015109843-A1 (DE)
Title: Leiterplattenprüfvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: NISHI TAKAYUKI
IPC: G01N21/956
Filed: 2015-06-19
Abstract: Um Technologie zum präziseren Prüfen des Verbindungszustands von Lot gegenüber einem Bauelementanschluss bereitzustellen, umfasst eine Leiterplattenprüfvorrichtung zum Prüfen des Zustands einer Lötverbindung eines Bauelements eine Lotgestaltmesseinheit, die mittels eines unter Einstrahlen von Licht einer Mehrzahl von Farben mit voneinander abweichenden Einfallswinkeln auf die Leiterplatte derart, dass an Oberflächen spiegelnder Objekte eine von deren Normalenrichtung abhängige Farbkennzeichnung erscheint, aufgenommenen ersten Bildes eine dreidimensionale Gestalt von zu prüfendem Lot rekonstruiert, eine Bauelementgestaltmesseinheit, die mittels eines unter Projizieren gemusterten Lichts auf die Leiterplatte derart, dass an Oberflächen streuender Objekte eine von deren Unebenheit abhängige Verzerrung des Musters erscheint, aufgenommenen zweiten Bildes eine dreidimensionale Gestalt eines zu prüfenden Bauelementanschlusses rekonstruiert, und eine Prüfeinheit, die mittels von der Lotgestaltmesseinheit erhaltener Daten über die dreidimensionale Gestalt des Lotes und von der Bauelementgestaltmesseinheit erhaltener Daten über die dreidimensionale Gestalt des Bauelementanschlusses den Verbindungszustand an einer Verbindungsgrenzfläche zwischen dem Lot und dem Bauelementanschluss prüft.
Patent DE-102015112810-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Objekte
Inventor: STOLL MATTHIAS
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, umfassend wenigstens eine Lichtquelle 9, mit welcher an einem Gebäude, das wenigstens eine Gebäudeaußenseite 3, wenigstens eine Gebäudeinnenseite 2 und wenigstens eine Gebäudewand 1 umfasst, zumindest eine Gebäudeaußenseite 3 anstrahlbar ist und/oder zumindest ein außerhalb des Gebäudes angeordnetes Objekt 11, 11a anstrahlbar ist. Erfindungsgemäß ist die wenigstens eine Lichtquelle 9 innerhalb des Gebäudes in einem Bereich der Gebäudeinnenseite 2 angeordnet und das Anstrahlen erfolgt durch wenigstens ein in einem Teilbereich der Gebäudewand 1 angeordnetes lichtdurchlässiges Element 4 und/oder wenigstens ein in einem Bereich der Gebäudeaußenseite 3 angeordnetes lichtlenkendes Element 10, 10a.
Patent DE-102015114157-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: PARK KI JONG
IPC: B60K6/383
Filed: 2015-08-26
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (IN1), die Leistung von einem Motor (E) kontinuierlich aufnimmt, eine zweite Antriebswelle (IN2), die Leistung von dem Motor (E) wahlweise aufnimmt, eine erste Abtriebswelle (OUT1) und eine zweite Abtriebswelle (OUT2), die parallel zu der ersten Antriebswelle (IN1) und der zweiten Antriebswelle (IN2) angeordnet sind, eine Anfangsschaltvorrichtung (ISU), die eine Mehrzahl von Antriebsrädern an der zweiten Antriebswelle (IN2), eine Mehrzahl von Abtriebsrädern (1P, 2P, 3P, 4P, 5P, 6P) an der ersten Abtriebswelle (OUT1) und der zweiten Abtriebswelle (OUT2) zum Bilden einer Reihe von Schaltgängenwelle (IN2), und eine Mehrzahl von Synchronisiereinrichtungen (1&4S, 2&3S, 5&6S) aufweist, die einen vorbestimmten Schaltgang der von den Antriebsrädern und den Abtriebsrädern (1P, 2P, 3P, 4P, 5P, 6P) gebildeten Schaltgänge wahlweise bilden, eine doppelte Schaltvorrichtung (DSU), die derart konfiguriert ist, dass sie doppelte Schaltgänge bildet, ein erstes Abgaberad (OT1), das an der ersten Abtriebswelle (OUT1) angeordnet ist, um Leistung von der ersten Abtriebswelle (OUT1) abzugeben, und eine Einwegkupplung (OWC).
Patent DE-102015116027-A1 (DE)
Title: Laseroszillator zur Verbesserung der Strahlqualität
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S3/05
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Laseroszillator weist eine Entladungsröhre, die einen Entladungsbereich aufweist, in dem Lasergas angeregt wird, und einen Auskoppler und einen Rückspiegel, die entsprechend an beiden Seiten der Entladungsröhre angeordnet sind, auf. Ein erstes Beschichtungsmaterial, das ein erstes Reflexionsvermögen aufweist, ist als eine dielektrische Mehrlagenschicht auf einem ersten Bereich aufgeschichtet, der einen radialen Mittelabschnitt einer Fläche des Auskopplers enthält, die dem Entladungsbereich zugewandt ist, und ein zweites Beschichtungsmaterial, das ein zweites Reflexionsvermögen aufweist, das höher ist als das erste Reflexionsvermögen, ist als eine dielektrische Mehrlagenschicht auf einem zweiten Bereich um den ersten Bereich herum aufgeschichtet.
Patent DE-102015117549-A1 (DE)
Title: System zum Aufbringen eines Sicherheitsaufklebers auf ein Objekt und entsprechendes Verfahren
Inventor: PUTZIG MATTHIAS
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (20) zum Aufbringen eines Sicherheitsaufklebers (10) auf ein Objekt (1), wobei das System einen blattförmigen Körper mit einem ersten Abschnitt und mindestens einem an dem ersten Abschnitt lösbar befestigten zweiten Abschnitt (22) aufweist, wobei der Sicherheitsaufkleber (10) in dem ersten Abschnitt angeordnet ist und der zweite Abschnitt (22) ein Positionierungselement (24, 25) aufweist. Das erfindungsgemäße System erleichtert die Positionierung eines Sicherheitsaufklebers und gewährleistet gleichzeitig eine ordnungsgemäße Aufbringung des Sicherheitsaufklebers. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Konfektionierungseinheit sowie ein entsprechendes Verfahren zum Aufbringen eines Sicherheitsaufklebers (10) auf ein Objekt (1), vorzugsweise auf ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument.
Patent DE-102015117566-A1 (DE)
Title: Tragbare Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NITZ RÜDIGER
IPC: G04G21/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung, insbesondere eine Smartwatch, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung aufweist: – ein Gehäuse, – mindestens eine Anzeigeeinrichtung, die an dem Gehäuse angeordnet ist, und – mindestens eine Datenverarbeitungskomponente, die in dem Gehäuse angeordnet ist und mit der mindestens einen Anzeigeeinrichtung gekoppelt ist, wobei an dem Gehäuse erste Kontaktelemente angeordnet sind, die mit zweiten Kontaktelementen eines am Gehäuse anordenbaren Elektronikmoduls korrespondieren, um eine operative Kopplung zwischen dem Elektronikmodul und der Datenverarbeitungskomponente und/oder der Anzeigeeinrichtung herzustellen. Bereitgestellt wird ferner ein Elektronikmodul für eine erfindungsgemäße Datenverarbeitungsvorrichtung sowie eine Armbanduhr mit einer erfindungsgemäßen Datenverarbeitungsvorrichtung und einem erfindungsgemäßen Elektronikmodul.
Patent DE-102015118850-A1 (DE)
Title: Rohrsteckverbindung
Inventor: RÖSEMANN PETER
IPC: F16L21/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Rohrsteckverbindung mit einer Anschlussmuffe 6 und mit einem im Montageendzustand in die Anschlussmuffe 6 eingeschobenen Rohrende 1 wobei in den Außenmantel des Rohrendes 1 mindestens zwei parallel zueinander umlaufende Aussenringnuten 4 mit Längsabstand zueinander eingeformt sind, wobei in die Innenwand 7 der Anschlussmuffe 6 in demselben Längsabstand zueinander mindestens zwei parallel zueinander umlaufende Innenringnuten 8 eingeformt sind derart, dass sich die Aussenringnuten 4 und die Innenringnuten 8 im Montageendzustand einander paarweise gegenüber liegen und wobei in jedes von einer Aussenringnut 4 und einer Innenringnut 8 gebildeten Nutenpaar ein O-Ring 5, 9 eingelegt ist, welcher die Aussenringnut 4 und die Innenringnut 8 nach Art einer Nut-Feder-Verbindung formschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-102015120086-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung mit einer Nockenwelle 30, einer Mehrzahl von Rädern 60, welche auf der Nockenwelle 30 montiert sind und welche einen Radstift 62 haben, eine Mehrzahl von Nockenabschnitten 70, welche daran angeformt mit einem Nocken 71 und einem Nockenstift 74 ausgebildet sind und in welche die Nockenwelle 30 eingesetzt ist und von welchen ein relativer Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle 30 variabel ist, eine Mehrzahl von inneren Haltern 80 mit einem ersten Stiftführungsloch 81 und einem zweiten Stiftführungsloch 82, wobei ein Radstift 62, der mit dem jeweiligen Rad 60 verbunden ist, und ein Nockenstift 74, der mit dem jeweiligen Nocken 71 verbunden ist, verschiebbar in das erste Stiftführungsloch 81 beziehungsweise das zweite Stiftführungsloch eingesetzt sind, eine Mehrzahl von Schiebergehäusen (90), in welche ein jeweiliger innerer Halter 80 drehbar eingesetzt ist und welche um ein Gelenkloch 42 drehbar konfiguriert sind, welches an einer Seite eines Nockenwellenhalters 40 ausgebildet ist, und einem Steuerabschnitt 100, welcher die Schiebergehäuse 90 selektiv bewegt.