baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006004638-U1 (DE)
Title: Verpreßschlauch für Beton-Baukörper
IPC: E04B1/68
Filed: 2006-03-23
Abstract: Verpreßschlauch
(1) zur Abdichtung von Fugen in Baukörpern aus Beton durch Einpressen
eines dichtenden Injektionsmittels, bestehend aus einem flexiblen
Basisschlauch (2) und einer den Basisschlauch (2) koaxial umschließenden Hülle (4),
wobei der Basisschlauch (2) in seiner Schlauchwandung (6) radiale
Löcher (8)
aufweist, und wobei die Hülle
(4) derart ausgebildet ist, dass sie für das über den Basisschlauch (2) und
die radialen Löcher
(8) zugeführte
Injektionsmittel von innen nach außen durchlässig, für Fremdstoffe, insbesondere
für Beton-Bestandteile,
aber von außen
nach innen im Wesentlichen undurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Basisschlauch (2) als Mehrkanalprofil ausgebildet ist.
Patent DE-202006011468-U1 (DE)
Title: Linear unit for use as e.g. roller guide, has end plates attached at front side of runner, and bars arranged in lubrication channel of one end plate, where bars are made from soft material and have slightly larger cross section than channel
IPC: F16C29/04
Filed: 2006-07-26
Abstract: The unit has a guiding base with a longitudinal axis, and a runner partially encompassing the guiding base, so that the runner is longitudinally movable and is supported on the guiding base along the longitudinal axis. End plates (30) are attached at a front side of the runner, where the runner front side runs orthogonal to the longitudinal axis. Bars (40, 40`) are arranged orthogonal to a flow direction of lubricant and in a lubrication channel (34) of the end plate. The bars are made from a soft material and are designed slightly larger in a cross section than the lubrication channel.
Patent DE-202006012945-U1 (DE)
Title: Fastener for e.g. webcam, has support and movable blade that rest against main body or rotated opposite to body and stand with supporting section and clamping end on surface, where object is clamped between support and blade
IPC: G06F1/16
Filed: 2006-08-23
Abstract: The fastener has a movabale blade (500) with connecting and clamping ends (510,520). The end (510) is connected rotatably and adjustably with an anti-slip section (220). A support (400) and blade rests against a main body (200) or rotated opposite to the main body, and stand with a supporting section and a clamping end on a surface. The blade can shift opposite to the main body, where an object is clamped between the support and blade.
Patent DE-202006016830-U1 (DE)
Title: Tool for treating a workpiece and having means for determining the position of the tool
IPC: B25B23/144
Filed: 2006-10-31
Abstract: The tool (10) has a device (25) for automatically determining the position or location of the tool. The device may be e.g. an acceleration sensor or an optical arrangement or an acoustic arrangement. The tool may have a processor for processing position data and means for transmitting the data e.g. by radio or infrared.
Patent DE-202007001470-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2007-02-01
Abstract: Die
Ideal-Zahnbürste
ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1. Ein Bürstenkopf im Winkel von 90
Grad mit einem Griff verbunden ist.  2. Zwei Bürsten gegenüberliegend
im Winkel von 90 Grad in einem Abstand auf einem Griff angeordnet
sind.  3. Vier Bürsten
seitlich am vorderen Ende eines Griffes so angeordnet sind, dass
sich je zwei darüber
und sich zwei darunter gegenüberstehen.  4.
Ein Bürstenkopf
aus acht Bürsten
besteht von denen je vier über
und vier unter einem Griff in einem bestimmten Abstand zueinander
angeordnet sind.  5. Der Griff an einem Ende einen Bürstenkopf
trägt und
das andere als Stab mit oder ohne beidseitig angeordneten Druckplatten
oder Kugel ausgebildet sein kann.  6. Die untere Borstenreihe
einer Bürste
am Ende verlängert und
etwas nach oben gekröpft
ist.  7. Der Bürstenkopf
auch mit Borsten zur Reinigung der Kauseite der Zähne ausgebettet
ist.  8. Der Bürstenkopf
nach drei Seiten...
Patent DE-202007003655-U1 (DE)
Title: Mobile punching device for punching holes in the wall of a pipe comprises sensors for detecting the position of the punching device in the peripheral and/or longitudinal direction relative to a pipe and a switching unit
IPC: B21D28/28
Filed: 2007-03-12
Abstract: Mobile punching device (3) comprises sensors for detecting the position of the punching device in the peripheral and/or longitudinal direction relative to a pipe (2) and producing and further feeding a corresponding position signal and a switching unit for receiving the position signal of each sensor and releasing the punching process after receiving the position signals from all sensors.
Patent DE-202007007640-U1 (DE)
Title: Feuertonnengrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-05-24
Abstract: Der
Feuertonnengrill ist dadurch ausgezeichnet, dass  An der Peripherie
des Feuertonnegrills sind Stahl- oder Edelstahlscheiben oder Steinplatten
angebracht, um die Speisen vor schädigenden Rauchentwicklungen
zu schützen.  Der
Feuertonnengrill ist drehbar und somit leicht für jedermann erreichbar.
Patent DE-202007010611-U1 (DE)
Title: Wechselrahmen mit Bildermagazin
IPC: A47G1/06
Filed: 2007-07-31
Abstract: Wechselrahmen
mit Bildermagazin für
Bilder und für
andere Dokumente, gekennzeichnet dadurch,  a) dass der Wechselrahmen
so konstruiert ist, dass sich zwischen dem Vorderbereich (1) mit
der Glasscheibe und dem Bild und der Rückwand (2) ein Bildermagazin
(3) befindet,  b) dass der Wechselrahmen von beliebig geformten
Profilstäben
(4), zum Beispiel von U-förmigen
oder von, aus zwei Winkeln zusammengesetzten Profilen, umschlossen
ist, wobei die Profilstäbe
(4) mindestens auf drei Seiten fest miteinander verbunden sind,
auf der vierten Seite aber auch lösbar,  c) dass die Rückwand (2)
doppelwandig ist und aus zwei Platten (5) besteht die parallel oder
annähern
parallel zueinander verlaufen mit einem beliebig großen Zwischenraum
(6) zwischen den beiden Platten,  d) dass der Zwischenraum (6)
der Rückwand
(2), wo es zweckmäßig ist,
im mittleren Bereich mit einem Füllstoff ausgefüllt ist,
der die beiden Platten (5) zusammenhält, wobei die Ränder ringsherum
offen sind,  e) dass der Zwischenraum...
Patent DE-202007010764-U1 (DE)
Title: Elektronischer Sanitärspülkasten
IPC: E03D5/10
Filed: 2007-07-31
Abstract: Elektronischer
Sanitärspülkasten
für ein
WC oder Urinal  – mit
einem Wasserzulauf (1), der mittels eines Füllventils (2) öffenbar
und schließbar
ist,  – mit
einem Wasserablauf (3), der mittels eines Entleerventils (4) öffenbar
und schließbar
ist,  – mit
einer Betätigungseinrichtung
(5), und  – mit
einer Steuerelektronik (6), die mindestens eines der Ventile (2,
4) elektrisch ansteuert,  wobei die Betätigungseinrichtung (5) eine
elektrische Betätigungseinrichtung
ist, die mit der Steuerelektronik (6) drahtlos verbunden ist.
Patent DE-202007011206-U1 (DE)
Title: Wärmeleitendes und Druck übertragendes Ausgleichsprofil für Heizband Heizungen
IPC: B41F16/00
Filed: 2007-08-10
Abstract: Dreidimensionales
Ausgleichsprofil aus einer Silikongummi Mischung für Heizbänder-Heizungen,
das dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus Silikongummi mit einem
Füllstoff
besteht der sowohl die Wärme als
auch den Druck weiterleitet.
Patent DE-202007011323-U1 (DE)
Title: Rinnensteinsystem
IPC: E01C11/22
Filed: 2007-08-13
Abstract: Rinnensteinsystem
(R) aus ersten und zweiten Formsteinen (1a, 1b,1c), wobei die ersten
und die zweiten Formsteine (1a, 1b,1c) jeweils eine vordere und eine
hintere Stoßflächen (2a,
2b, 3a, 3b) und diese verbindende rechte und linke Seitenflächen (4a,
4b, 5a, 5b) aufweisen, wobei die ersten und zweiten Formsteine (1a,
1b) jeweils eine Oberseite (6a, 6b) aufweisen, welche eine Rinne
(9a, 9b) bildet, die in eine Rinnenrichtung (RR) von der hinteren
zu der vorderen Stoßfläche (2a,
2b, 3a, 3b) verläuft,
wobei an der vorderen Stoßfläche (2a,
2b) der ersten und zweiten Formsteine (1a, 1b,1c) jeweils eine Feder
(7a, 7b) ausgebildet ist und wobei an der hinteren Stoßfläche (3a,
3b) der ersten und zweiten Formsteine (1a, 1b,1c) jeweils eine auf
die Feder (7a, 7b) angepasst Nut (8a, 8b) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberseiten (9b) der zweiten Formsteine
(1b,1c) jeweils einen Ablauf (13) aufweisen, welcher eine in der
Rinne (9b) in die...
Patent DE-202007013660-U1 (DE)
Title: Bodenbelag
IPC: A61H39/04
Filed: 2007-09-28
Abstract: Bodenbelag
(10) mit einer Vertiefungen aufweisenden Oberfläche (22), dadurch gekennzeichnet,
dass die Vertiefungen in einer an sich ebenen und als Gehfläche ausgebildeten
Oberfläche
(22) verteilt eingebracht sind, dass die Vertiefungen (24) eine
Flächenerstreckung
aufweisen, welche im Bereich zwischen Erstreckung einer Fersenfläche und
Erstreckung einer gesamten Fußfläche eines
menschlichen Fußes
liegt, und dass den Vertiefungen (24) in ihrer Formgebung und Tiefe
derart an den menschlichen Fuß angepasst
sind, dass ein Fußgelenk und
dieses stützende
Sehnen und Muskeln beim Begehen des Bodenbelags unterschiedlichen
Belastungen ausgesetzt ist.
Patent DE-202007013934-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für einen mit Gewinde versehenen Bolzen
IPC: F16B37/08
Filed: 2007-10-05
Abstract: Befestigungselement
(10, 110, 210, 310) für einen mit Gewinde versehenen Bolzen
(14), insbesondere Stehbolzen, umfassend einen mit Gewindebohrung
(18, 118) versehenen Block (10, 110, 210, 310) aus Kunststoff oder
Metall, der auf den Bolzen (14, 314) aufgeschraubt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (18) durch einen
axialen Schlitz (20) derart seitlich geöffnet ist, das
der Block (10, 110, 210, 310) auch seitlich auf den Gewindebolzen
(14) aufgesteckt werden kann.
Patent DE-202007016882-U1 (DE)
Title: Handtacker
IPC: B25C5/06
Filed: 2007-12-03
Abstract: Handtacker,
aufweisend:  ein Gehäuse
(10);  ein Magazin (12), das in dem Gehäuse (10) zum Tragen und Zuführen von
Nägeln
angeordnet ist;  einen Hammer (13), der in dem Gehäuse (10)
zum aufeinanderfolgenden Hämmern
der Nägel
angeordnet ist;  ein Federelement (14), das in dem Gehäuse (10)
zum Vorspannen des Hammers (13) angeordnet ist;  einen Block
(16), der in dem Gehäuse
(10) angeordnet ist;  einen Drücker (21), der mit dem Gehäuse (10)
verschiebbar und schwenkbar verbunden ist und mit dem Block (16) an
einem Eingriffspunkt in Eingriff steht;  ein längliches
Element (22), das ein erstes Ende (221), das mit dem Hammer (13)
verbunden ist, und ein zweites Ende (222) aufweist, das mit dem
Drücker
(21) teleskopisch verbunden ist, so dass, wenn der Drücker (21)
betätigt
wird, der Hammer (13) durch das längliche Element (22) angehoben
wird und der Eingriffspunkt in Richtung zu dem Hammer (13) bewegt...
Patent DE-202007018602-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene
IPC: E01B9/38
Filed: 2007-09-21
Abstract: System
zum Befestigen einer Schiene (2) auf einem Untergrund (3), mit einer
Basisplatte (4), in die ein Mittelabschnitt (5) eingeformt ist,
dessen Breite an die Breite des Schienenfußes der zu befestigenden Schiene
(2) angepasst ist, mit mindestens einem Befestigungselement (39,
40, 43, 44) zum Verbinden der Basisplatte (4) mit dem Untergrund
und mit mindestens einem zum Niederhalten der Schiene (2) auf der
Basisplatte (4) vorgesehenen Spannelement (20, 21),  dadurch
gekennzeichnet,  – dass in die Basisplatte (4) eine
von dessen der Schiene (2) zugeordneten Oberseite (7) ausgehende
zu dessen dem Untergrund (3) zugeordneten Unterseite (15) führende Öffnung
(13, 14) eingeformt ist, deren Querschnittsform von der Kreisform
abweicht,  – dass das Spannelement (20, 21) dazu bestimmt
ist, von der Unterseite (15) der Basisplatte (4) her in die Öffnung (13,
14) geschoben zu werden und einen Schaft (24), einen an den Schaft
(24) angeformten Kopf (22), dessen Durchmesser größer
als...
Patent DE-202007019274-U1 (DE)
Title: Dämpfungssystem für einen Griff
IPC: B25D17/04
Filed: 2007-02-28
Abstract: Angetriebenes Werkzeug mit einem Hauptkörper (4), einem Antriebsmechanismus, der in dem Hauptkörper angeordnet ist, wenigstens einem Griff (10), der beweglich an dem Hauptkörper (4) über wenigstens einen Verbindungspunkt (18, 32; 16, 34) angebracht ist, einem Vibrationsdämpfungsmechanismus, der zwischen dem Hauptkörper (4) und dem Griff (10) vorgesehen ist und der den Umfang an Vibrationen, die durch den Betrieb des Antriebsmechanismus' erzeugt werden und von dem Hauptkörper (4) auf den Griff (10) übertragen werden, verringert, wobei der Vibrationsdämpfungsmechanismus ein Dämpfungselement (56) aufweist, wobei der Vibrationsdämpfungsmechanismus ferner einen Begrenzungsmechanismus (52; 54) aufweist, der die Bewegungsrichtung des Griffs (10) relativ zu dem Hauptkörper an dem Verbindungspunkt (18, 32; 16, 34) begrenzt, wo er an dem Hauptkörper angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzungsmechanismus (52; 54) die Bewegungsrichtung des Griffs (10) an dem Verbindungspunkt (18, 32; 16, 34) relativ zu dem Hauptkörper (4) auf im Wesentlichen die Richtung der...
Patent DE-202007019514-U1 (DE)
Title: Speichenrad
IPC: B60B1/04
Filed: 2007-05-04
Abstract: Speichenrad umfassend eine periphere Felge (17, 90, 111, 123, 140), eine zentrale Nabe (18, 48, 58, 68, 78, 91, 101, 120, 152) und einzelne Speichen (26, 27, 46, 56, 66, 76, 86, 87, 107, 116, 136, 146) zur Verbindung zwischen der Felge und der Nabe, wobei die Speichen gespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Speichen (26, 27, 46, 56, 66, 76, 86, 87, 107, 116, 136, 146) in der Lage ist, eine Druckkraft R während einer Benutzung des Rads zu ertragen, dadurch, dass jede Speiche, die eine Druckkraft erträgt, im anfänglichen Zustand mit einem Wert einer anfänglichen Spannung Ti gespannt ist, die von der Druckkraft R abhängig ist, die von der Speiche ertragen werden kann, so dass die Speichen während der Benutzung abwechselnd unter Zug und Druck arbeiten, und dadurch, dass die Befestigungsverbindung zwischen den Enden der Speichen, die die Druckkräfte ertragen, der Felge und der Nabe eine bilaterale Verbindung ist, die in der Lage ist, unter Zug und Druck zu arbeiten.
Patent DE-202008006745-U1 (DE)
Title: Mahlscheibe
IPC: B02C7/12
Filed: 2008-05-19
Abstract: Mahlscheibe,
mit  – einem
Ringkörper
(1), und mit  – einer
Mehrzahl von Nocken (2),  – wobei
die Nocken (2) lösbar
mit dem Ringkörper
(1)  verbunden sind.
Patent DE-202008009331-U1 (DE)
Title: Aufbau für einachsigen, zweirädrigen akkubetriebenen Personentransporter mit Kreiselkompaßtechnologie zum Halten des Gleichgewichts zur Nutzung als Einsatzfahrzeug
IPC: B62D61/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Aufbau
für einachsige,
zweirädrige akkubetriebene
Personentransporter mit Kreiselkompaßtechnologie zum Halten des
Gleichgewichts als Einsatzfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufbau aus verschiedenen Einzelteilen besteht und an dem Grundmodel
des einachsigen, zweirädrigen
akkubetriebenen Personentransporters mit Kreiselkompaßtechnologie
zum Halten des Gleichgewichts zu montieren ist, wodurch ein Einsatzfahrzeug
entsteht.
Patent DE-202008011247-U1 (DE)
Title: Dosierbehälter
IPC: B65D35/02
Filed: 2008-08-22
Abstract: Dosierbehälter (1)
für die
durch manuelles Drücken
an dem Behälter
kontrollierbare Abgabe von pastösem
oder viskosem Produkt mit einer verschließbaren Entnahmeöffnung (8),
wobei der Behälter
zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Seitenwände (2)
umfasst, die durch zwei Stirnseitenwände (3) miteinander verbunden
sind, die wenigstens eine Seitenfalte (13) aufweist, durch welche
die Stirnseitenwände
(3) in wenigstens zwei gegeneinander und/oder die Innenseite der
Seitenwände
(2) anlegbare Stirnseitenwandsegmente (11, 12) unterteilt sind,
wobei die Seitenwände
(2) an einem der Entnahmeöffnung
(8) entfernten Ende (9) aneinanderstoßen.
Patent DE-202008012802-U1 (DE)
Title: Stockgriff
IPC: A45B9/02
Filed: 2008-09-26
Abstract: Stockgriff
(1) für einen Stock, insbesondere für einen Wanderstock,
Gehstock, Nordic Walking Stock, Langlaufstock, Trekkingstock oder
Skistock, mit einer Stocklängsachse (L), einem in eine
Laufrichtung (R) weisenden vorderen Stockgriffbereich (10) und einem
entgegengesetzt der Laufrichtung (R) ausgerichteten hinteren Stockgriffbereich
(11), aufweisend eine zentrale, entlang der Stocklängsachse
(L) angeordnete Ausnehmung (7) für ein Stockrohr, sowie
einen Umgriffsbereich (3) und einen an den Umgriffsbereich (3) anschliessenden
gewölbten Kopfbereich (2), wobei der Umgriffsbereich (3)
einen dem Kopfbereich (2) benachbarten oberen Umgriffsbereich (3a) und
einen dem Kopfbereich (2) abgewandten unteren Umgriffsbereich (3b)
aufweist, wobei der Kopfbereich (2) eine Griffnase (8) aufweist,
welche im vorderen Stockgriffsbereich im Wesentlichen absatzlos
in den oberen Umgriffsbereich (3a) übergeht, wobei die
Griffnase (8) im vorderen Stockgriffbereich (10) in Laufrichtung
(R) über den Umgriffsbereich (3) hinausragend in einem Überstand
(U) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überstand (U)
mehr als ca. 50% einer mittleren Ausdehnung (M) des Umgriffbereichs
(3) in...
Patent DE-202008018224-U1 (DE)
Title: Luftfilter-Anordnung mit Endhalterung für Patrone; Komponenten
IPC: B01D27/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: Luftfilterpatrone, umfassend: (a) ein Medien-Pack, ein offenes Inneres umgebend, und erste und zweite, einander gegenüberliegende Enden aufweisend; (b) eine erste Abschlusskappe, positioniert auf dem ersten Ende des Medien-Packs; (i) wobei die erste Abschlusskappe eine zentrale Luftströmungsöffnung in dieser aufweist; (c) eine Gehäuseabdichtung auf der ersten Abschlusskappe; und (i) wobei die Gehäuseabdichtung eine radial nach innen gerichtete Dichtungs-Anordnung aufweist; (d) eine zweite Abschlusskappe, positioniert auf dem zweiten Ende des Medien-Packs; (i) wobei die zweite Abschlusskappe eine geschlossene Abschlusskappe ist; und (ii) die zweite Abschlusskappe eine zentrale Vorsprung-Anordnung auf dieser umfasst, die sich in einer sich von der ersten Abschlusskappe entfernenden Richtung erstreckt; (A) die Vorsprung-Anordnung weist eine durchgehende Wand mit einer radial inneren Oberfläche und einer radial äußeren Oberfläche auf; (B) die Vorsprung-Anordnung auf der wartungsfähigen Filterpatrone in eine Richtung, sich von einem unmittelbar angrenzenden Bereich der zweiten Abschlusskappe entfernend, in...
Patent DE-202009001705-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück mit Klettverschluss
IPC: A41D1/18
Filed: 2009-02-11
Abstract: Kleidungsstück, vorzugsweise Oberbekleidungsstück, insbesondere ein Oberhemd oder eine Bluse, mit zwei miteinander zu verbindenden Kleidungsabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Kleidungsabschnitten jeweils zueinander korrespondierende Klettverschlussabschnitte vorgesehen sind, um die Kleidungsabschnitte miteinander lösbar zu verbinden, und dass an dem im verbundenen Zustand außen sichtbaren Kleidungsabschnitt mindestens ein Knopf aufgenäht ist.
Patent DE-202009002121-U1 (DE)
Title: Mahlvorrichtung zum Mahlen von Gewürzen
IPC: A47J42/14
Filed: 2009-02-13
Abstract: Mahlvorrichtung (1) zum Mahlen von Gewürzen, umfassend eine Stempeleinheit (2) mit einer Mahlfläche (3) und eine Stempelaufnahmeeinheit (4) mit einer Mahlgegenfläche (5), wobei die Stempelaufnahmeeinheit (4) einen Lagerfläche (6) und die Stempeleinheit (2) eine Anliegefläche (7) ausbildet, und die Stempeleinheit (2) mit der Anliegefläche (7) auf der Lagerfläche (6) drehbar lagerbar ist zum Drehen der Mahlfläche (3) relativ zur Mahlgegenfläche (5).
Patent DE-202009003026-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2009-03-03
Abstract: Strahlregler (1), der ein im Querschnitt rechteckiges Strahlreglergehäuse (2) aufweist, das in den Wasserauslauf (3) in einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist, wobei das Strahlreglergehäuse (2) in den Eckbereichen (4) seiner Rechteckform gerundet ist und wobei das Strahlreglergehäuse (2) an seinem Gehäuseaußenumfang zumindest eine Dichtung trägt zum Abdichten zwischen dem Innenumfang des Wasserauslaufs (3) und dem Außenumfang des Strahlreglergehäuses (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Dichtung vorgesehen ist, die zumindest in einem der gerundeten Eckbereiche (4) des Strahlreglergehäuses (2) im Querschnitt eine über den Eckbereich (4) des Strahlreglergehäuses (2) vorstehende Rechteckform (8) bildet, welche den gedachten Verlängerungen der im Eckbereich (4) einander angrenzenden Längs- und Querseiten (9, 10) des rechteckigen Strahlreglergehäuses (2) folgt.
Patent DE-202009004982-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Schubkasten (1), der in einen Möbelkorpus ein- und ausfahrbar ist, der einen Boden (2), eine Frontblende (3), zwei Seitenzargen (4, 5) und eine Rückwand (6) aufweist, die über Eckverbinder (7) mit den Endbereichen der Seitenzargen (4, 5) form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eckverbinder (7) aus einem ersten Verbindungsteil (8) und einem damit schwenkbar verbundenen zweiten Verbindungsteil (9) besteht, und dass das zweite Verbindungsteil (9) mindestens ein Rastmittel (12) aufweist, welches mit dem ersten Verbindungsteil (8) und/oder mit der Rückwand (6) verbindbar ist, wobei das zweite Verbindungsteil (8) mit einem dem Endbereich der Seitenzarge (4, 5) zugeordneten Adapter (15) verbunden ist.
Patent DE-202009007785-U1 (DE)
Title: Derrick-Kran
IPC: B66C23/64
Filed: 2009-06-03
Abstract: Derrick-Kran mit einem Hauptausleger und einem Derrick-Ausleger, deren Spitzen über eine Hauptabspannung miteinander verbunden sind, wobei die Hauptabspannung eine zwischen dem Hauptausleger und dem Derrick-Ausleger angeordnete längenveränderliche Wippverseilung aufweist, um die Länge der Hauptabspannung beim Aufwippen des Hauptauslegers zu verändern, und wobei mindestens zwei Zusatzabspannungen vorgesehen sind, welche die Hauptabspannung mit dem Hauptausleger verbinden, wobei die mindestens zwei Zusatzabspannungen eine feste Länge aufweisen.
Patent DE-202009014434-U1 (DE)
Title: Unterlegplatte für die Befestigung einer Schiene auf einem festen Untergrund und Befestigung einer Schiene
IPC: E01B9/40
Filed: 2009-09-18
Abstract: Unterlegplatte für die Befestigung einer Schiene (S) auf einem festen Untergrund (2), mit einer von der Oberseite (U) zur Unterseite (O) der Unterlegplatte (3) führenden Durchgangsöffnung (3g, 3h), durch die von der Unterseite (U) her eine Spannschraube (10a, 10b) mit einem vielkantigen Schraubenkopf (10c) steckbar ist, wobei in die Unterseite (U) der Unterlegplatte (3) im Bereich der Mündung der Durchgangsöffnung (3g, 3h) eine Aufnahme (3i, 3j) eingeformt ist, in der im fertig montierten Zustand der Schraubenkopf (10c) der Spannschraube (10a, 1b) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenfläche (10d) des Schraubenkopfes (10c) eine an der Umfangswand (3p) der Aufnahme (3i, 3j) ausgebildete Anlagefläche (3l) zugeordnet ist, die sich über eine Teillänge (La) der jeweils zugeordneten Seitenfläche (10d) des Schraubenkopfes (10c) erstreckt und an der die betreffende Seitenfläche (10d) des Schraubenkopfes (10c) im Montagezustand flächig abgestützt ist, wobei die Anlagenflächen (3l) der Umfangswand (3p) beabstandet zueinander angeordnet sind und zwischen zwei benachbarten...
Patent DE-202010001706-U1 (DE)
Title: Werkstück-Spanneinrichtung
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Spanneinrichtung für Werkstücke zur Bearbeitung mit  einer zum Spannen beweglichen Spannbacke (4a, b),  einem Basiskörper (1), relativ zu dem die bewegliche Spannbacke (4a, b) beweglich und an dem sie dabei verankert und linear geführt ist und einem Druckfluidantrieb (8, 10, 17–28) zur Bewegung der Spannbacke (4a, b)  sowie einem weiteren Spindelantrieb (8–13) zur mechanischen Bewegung der Spannbacke (4a, b),  wobei die Spannbacke (4a, b) in ihrem verankerten und linear geführten Zustand in Schließrichtung von dem Basiskörper (1) entkoppelt werden kann und der Druckfluidantrieb (8, 10, 17–28) die Spannbacke (4a, b) damit ohne Betätigung des Spindelantriebs (8–13) in Schließrichtung bewegen kann.
Patent DE-202010005451-U1 (DE)
Title: Finger- oder Tastnotruf als Schmuckstück
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Notrufsystemvorrichtung, insbesondere einer Fingertastenvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem Plattenelement (3) und der Fingertastenvorrichtung (2) besteht, wobei die Fingertastenvorrichtung (2) lösbar auf der Rückseite des Plattenelements (3) ortsgerecht anbringbar ist.