baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105653-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbewahrungsfach
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Aufbewahrungsfach, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, der einen Hohlraum definiert, wobei der Körper eine hintere Wand beinhaltet, die eine Öffnung in Kommunikation mit dem Hohlraum definiert;
 einen Einlegeboden, der dazu konfiguriert ist, durch die Öffnung der hinteren Wand mindestens teilweise aufgenommen zu werden;
 ein Scharnierelement, das positioniert ist, um die Öffnung der hinteren Wand selektiv zu verdecken; und
 mindestens eine Lichtquelle, die in der Nähe der Öffnung der hinteren Wand positioniert ist, wobei der Einlegeboden dazu konfiguriert ist, von der mindestens einen Lichtquelle emittiertes Licht in den Hohlraum zu leiten, wenn der Einlegeboden durch die Öffnung der hinteren Wand aufgenommen ist.
Patent DE-202020105867-U1 (DE)
Title: AC-Fahrzeugladestecker
IPC: H01R13/453
Filed: 2020-10-14
Abstract: AC-Fahrzeugladestecker (LS) mit einem AC-Kontaktfeld (WS), in dem mehrere AC-Leistungskontakte (LK) vorgesehen sind, wobei der AC-Fahrzeugladestecker (LS) ferner eine kontaktfreie DC-Abdeckung (AB, AB') aufweist, die sich seitlich von dem AC-Kontaktfeld (WS) weg erstreckt.
Patent DE-202021001892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Stützen an Wechselladebrücken
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-05-28
Abstract: Vorrichtung für parallel zur Querachse angeordnete Paare von L-förmigen Stützen an Wechselladebrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen über ein Getriebe (14) mit Zahnstangen (16, 17) verbunden sind, auf einem Drehprofil (13) beweglich angeordnet sind und von der Vertikalen in die Horizontale schwenkbar sind.
Patent DE-202021100399-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Erfassen eines Drehwinkels eines Bauteils
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-01-27
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Magneten, welcher mit einem Bauteil mechanisch gekoppelt ist, wobei eine Drehbewegung des Magneten auf einer Drehbewegung des Bauteils basiert;mindestens einen Magnetfeldsensor, welcher dazu ausgelegt ist, zumindest zwei Magnetfeldkomponenten eines durch den Magneten erzeugten Magnetfelds zu erfassen; undeine Umwandlungseinheit, welche dazu ausgelegt ist, die Drehbewegung des Magneten in eine lineare Bewegung des Magneten relativ zu dem mindestens einen Magnetfeldsensor umzuwandeln.
Patent DE-202021104309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zumindest zweier Körper
IPC: F16B7/08
Filed: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e) zum Verbinden zumindest zweier Körper (200, 200a, 200b, 200c, 200d, 200e, 200f, 200g, 200h, 200i) miteinander, mit einem oberen Vorrichtungsteil (10, 10a, 10b, 10c, 10d) zum Verbinden der Vorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e) mit einem ersten Körper (200a, 200b, 200c, 200d, 200f) und einem unteren Vorrichtungsteil (12, 12a, 12b, 12c, 12d) zum Verbinden der Vorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e) mit einem zweiten Körper (200e, 200g, 200h, 200i), wobei der obere Vorrichtungsteil (10, 10a, 10b, 10c, 10d) und der untere Vorrichtungsteil (12, 12a, 12b, 12c, 12d) jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten (A, B; A', B') offen sind, um die Verbindung mit einem ersten bzw. zweiten Körper (200, 200a, 200b, 200c, 200d, 200e, 200f, 200g, 200h, 200i) zu ermöglichen, der länger als die Vorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e) ist, und zwei Seitenarme (7) zum zumindest teilweisen Umschließen eines jeweiligen Körpers aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Seitenarm (7) ein beweglicher Flügel (1) angeordnet ist, der eine Anpassung der Vorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e) an unterschiedliche Körper (200, 200a, 200b, 200c, 200d, 200e, 200f, 200g, 200h, 200i) ermöglicht.
Patent DE-202021104886-U1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeuganordnung und Formeinsatzplatte
IPC: B29C45/26
Filed: 2021-09-10
Abstract: Spritzgießwerkzeuganordnung (1), insbesondere zur Herstellung von Bauteilen aus Kunststoff oder anderen plastischen Massen unter Druck, zumindest umfassend mindestens eine Formrahmenplatte (2) mit einer Aufnahme (3), welche eine umlaufende Aufnahmewand (4) mit einer Aufnahmetiefe (5) und einen Aufnahmeboden (6) aufweist, sowie weiter eine Formeinsatzplatte (7, 8) vorgesehen ist, die nahe des Aufnahmebodens (6) über maximal 50%, bevorzugt maximal 20 %, der Aufnahmetiefe (5) an der Aufnahmewand (4) anliegt.
Patent DE-202022001451-U1 (DE)
Title: Gewehrpatronen-Lippenstift
IPC: F42B5/26
Filed: 2022-06-21
Abstract: Original-Gewehrpatronen-Hülse (ohne Projektil), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Lippenstift (Farb- oder Fettstift) enthält.
Patent DE-202022105554-U1 (DE)
Title: Axial-Radial-Gleitlager mit Winkelmesser
IPC: G01B21/22
Filed: 2022-09-30
Abstract: Axial-Radial-Gleitlager (1) umfassend
 - ein erstes Lagerelement in Form eines Lagerrings (3) und
 - ein zweites Lagerelement (5), wobei die Lagerelemente (3, 5) zueinander um eine Lagerachse (A) drehbar angeordnet sind, und das zweite Lagerelement (5) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bildet, um das erste Lagerelement (3) zumindest abschnittsweise aufzunehmen, sowie
 - zumindest ein Gleitelement (9) aus einem Polymermaterial, welches zwischen erstem und zweitem Lagerelement (3, 5) angeordnet ist, um die Lagerelemente (3, 5) axial und radial zu entkoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Umfangsfläche, insbesondere einer Radialfläche (53) von einem der Lagerelemente (3, 5) eine Messfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Messfeldes angeordnet ist und an dem anderen der Lagerelemente (3, 5) eine Sensoreinrichtung (7) zur Erfassung des Messfeldes angeordnet ist, und die Sensoreinrichtung (7) ausgangsseitig an eine Verarbeitungseinrichtung zur Übermittlung von Sensorsignalen angeschlossen ist, wobei die Verarbeitungseinrichtung eingerichtet und ausgebildet ist, aus den von der Sensoreinrichtung (7) empfangenen Signalen jeweilige relative Drehlagenänderungen zwischen den beiden Lagerelementen (3, 5) zu ermitteln.
Patent DE-202022106404-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine und Musterlegevorrichtung
IPC: D04B27/02
Filed: 2022-11-15
Abstract: Kettenwirkmaschine (100), zumindest umfassend:
 - einen Arbeitsbereich (1), in dem die Kettenwirkmaschine (100) Textilfäden durch Maschenbildung zu einem textilen Gewirke verarbeitet;
 - eine Musterlegevorrichtung (2), die zum beweglichen Führen von Textilfäden (200) im Arbeitsbereich (1) eingerichtet ist und zumindest umfasst:
 - einen gegenüber dem Arbeitsbereich (1) beweglich gelagerten Fadenführer (21) zum Führen eines mit diesem in Kontakt stehenden Textilfadens (200) im Arbeitsbereich (1); und
 - eine mit dem Fadenführer (21) verbundene steuerbare Positionierungseinrichtung (23), die eingerichtet ist, den Fadenführer (21) im Arbeitsbereich (1) zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition zu verfahren; wobei die Musterlegevorrichtung (2) als Teil der beweglichen Lagerung des Fadenführers (21) ein durch ein Verfahren des Fadenführers (21) verformbares Kraftelement (24a; 24b; 24c; 24d; 24e) umfasst, bei dem ein Verhältnis aus einer über einen Verfahrbereich des Fadenführers (21) gemittelten Verformungskraft des Kraftelements (24a; 24b; 24c; 24d; 24e) zur Verformungskraft des Kraftelements (24a; 24b; 24c; 24d; 24e) in der ersten oder in der zweiten Endposition des Fadenführers (21) 0,8 bis 1,2 beträgt.
Patent DE-202023102957-U1 (DE)
Title: Expansionstülle zur Entwässerung von Regenwasser aus einer Dachrinne
IPC: E04D13/064
Filed: 2023-05-30
Abstract: Expansionstülle (100) zur Entwässerung von Regenwasser aus einer Dachrinne, wobei die erwähnte Expansionstülle (100):
 - eine zur Befestigung an und unter einer Dachrinnenlänge oder an und unter den Enden zweier Dachrinnenlängen angepasste Anhängereinheit (200); und
 - eine zur Befestigung in einem Ablaufrohr angepasste Tülle (300); umfasst,
 wobei die Anhängereinheit (200) einen Rinnenabschnitt (220) und einen ersten Befestigungsmechanismus (210) umfasst; wobei der Rinnenabschnitt (220) einen Ausschnitt oder ein Loch (222) umfasst;
 wobei die Tülle (300) einen rohrförmigen Teil (320), mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, welcher derart angepasst ist, dass er durch den erwähnten Ausschnitt oder das erwähnte Loch (222) im Rinnenabschnitt (220) hindurchführbar ist, und einen zweiten, am zweiten Ende des rohrförmigen Teils (320) befestigten oder darin ausgebildeten Befestigungsmechanismus (310) umfasst, welcher zweite Befestigungsmechanismus (310) zur Befestigung oder Kopplung des zweiten Endes des rohrförmigen Teils (320) an bzw. mit dem Rinnenabschnitt (220) angepasst ist.
Patent DE-202023105771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl eines Bildes
IPC: G06F3/01
Filed: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (100) zur Auswahl eines Bildes (110), umfassend
 eine Anzeigeeinheit (102), konfiguriert, um zumindest zwei Bilder (110) anzuzeigen;
 eine Aufnahmeeinheit (104), angeordnet und konfiguriert, um Daten in einem Blickfeld (106) der Aufnahmeeinheit (104), insbesondere vor der Anzeigeeinheit (102) zu erfassen;
 eine Bildverarbeitungseinheit (108), konfiguriert um die Daten der Aufnahmeeinheit (104) zu empfangen und zumindest ein Merkmal basierend auf Veränderungen der Daten in dem Blickfeld (106) der Aufnahmeeinheit (104) zu bestimmen;
 einen Controller (112), der mit der Anzeigeeinheit (102), der Aufnahmeeinheit (104) und der Bildverarbeitungseinheit (108) verbunden und dazu konfiguriert ist basierend auf dem zumindest einen Merkmal ein auf der Anzeigeeinheit (102) angezeigtes Bild (110) auszuwählen.
Patent DE-212010000165-U1 (DE)
Title: Gasisolierte Mittelspannungsschaltanlage mit Sammelschienenanordnung
IPC: H02B13/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Gasisolierte Mittelspannungsschaltanlage mit einer feststoffisolierten Sammelschienenanordnung, mit einer Mehrzahl von Schaltfeldern, bei welchen T-Verbindungselemente eine elektrische Verbindung zwischen Sammelschiene und Schaltfeld bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die T-Verbindungselemente im Bereich des Abganges zum Schaltfeld im Leitungsquerschnitt lediglich auf die Stromtragfähigkeit des jeweiligen Schaltfeldes ausgelegt sind.
Patent AT-5158-U2 (AT)
Title: Datennetzabschlussgerät zum anpassen von endgeräten
IPC: H04L12/00
Filed: 2001-07-30
Abstract: Ein Datennetzabschlussgerät dient zum Anpassen von Endgeräten mit unterschiedlichen Endgeräteschnittstellen an ein Informationsübertragungsnetz oder auch Datennetz (1). Das Gerät umfasst eine Umsetzereinheit (A), die eine bidirektionale Analog-Digitalwandlung (3) beinhaltet. Weiters ist eine Datenaufbereitungsschaltung (B) vorgesehen, die einen Multiplexer (4) zur Zuordnung und allfälligen Zwischenspeicherung der Daten beinhaltet. Vor der Datenausgabe an ein Endgerät über eine Endgeräteschnittstelle (9) erfolgt die Logik-, Spannungs- und Pegelanpassung durch die Ein-/Ausgabeeinheit (C) welche aus programmierbaren Funktionsbausteinen auf einer Hauptplatine mit mindestens einem steckbaren, austauschbaren Modul (12) aufgebaut ist um zu vielen Endgeräten (10) mit unterschiedlichen Endgeräteschnittstellen (9) kompatibel zu sein. Es sind mehrere Steckplätze für Module vorgesehen, um unterschiedliche Endgeräte gleichzeitig über ein Datennetzabschlussgerät an einem Datennetz zu betreiben.
Patent BR-MU8700980-U2 (BR)
Title: sistema de apoio tri-articulado para membros superiores em atividades repetitivas
Inventor: AMANCIO TAVEIRA CLAUDIO
IPC: A47B21/013
Filed: 2007-06-04
Abstract: SISTEMA DE APOIO TRI-ARTICULADO PARA MEMBROS SUPERIORES EM ATIVIDADES REPETITIVAS. A presente patente diz respeito a um sistema de suporte do membro superior através de apoio ao longo do antebraço e punho, que permite deslizamento sustentado e amplo, evitando o esforço dos grupos musculares da cintura escapular, ombro e antebraço, cujo sistema é aplicado a área de necessidades humanas e adaptável em móveis em geral, como: cadeiras, esteiras de linha de montagem, enfim, situações profissionais que possam beneficiar-se do produto em questão, notadamente na área de digitação. O sistema proporciona mobilidade ampla dos ombros, antebraços e dígitos para atividades profissionais, revelando vantagens ergonômicas, funcionais e econômicas.
Patent BR-MU8802367-U2 (BR)
Title: máquina para estampar em cima de costura
Inventor: SILVA DE SANTANA NETO PAULO
IPC: B41M1/12
Filed: 2008-10-22
Abstract: MáQUINA PARA ESTAMPAR EM CIMA DE COSTURA. Contando com um berço térmico emborrachado para secagem da tinta transferida na peça e um sistema de prensagem pneumática, onde essas alterações combinadas resultam um processo aue não borra a estampa sobre a costura.
Patent BR-MU8900989-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em simulador cirúrgico para endourologia
Inventor: LYRA MARCOS AULETE RIBEIRO
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SIMULADOR CIRúRGICO PARA ENDOUROLOGIA constituído por uma base (1) que acomoda um conjunto interligado composto por rins (2), bexiga (3), próstata (4), pênis (5) e saco escrotal (6), onde no rim (2) há uma abertura (7) para se colocar água, utilizando uma seringa (não ilustrada), a fim de retirar ar que porventura esteja dentro dele, sendo que por esta mesma cavidade, são introduzidos cálculos para serem removidos quando do tratamento. Todo esse conjunto (8) é posicionado sobre uma base (9) de formato irregular sendo essa base (9) articulada com uma cobertura (10) na parte posterior, sendo essa cobertura (10) a guisa da parte baixa de um corpo humano. Sobre a base (9) é provida a bomba peristáltica (11), para bombeamento de sangue artificial, sendo essa bomba (11) controlada por joystick (12) e alimentada por um fonte (13) AC/DC. Ao lado da bomba (11) são providos o recipiente (14) de sangue artificial e o eletrodo neutro (15) usado como uma placa de retorno na parte posterior do pênis artificial (5), sendo a drenagem feita pelo orifício (16).
Patent BR-MU8901697-U2 (BR)
Title: faixa refrigeradora para pulsos, tornozelos e joelhos
Inventor: LIOY MICHELE
IPC: A61F7/10
Filed: 2009-03-30
Abstract: Faixa Refrigeradora para pulsos, tornozelos e joelhos. Faixa refrigeradora colocada nos pulsos, tornozelos e joelhos, feita por uma câmara em material impermeável em tecido não tecido deformável dividida em dois vãos, um por nitrato de amónio, solúvel na água e o outro por água, um dentro do outro, ou sucessivo ao outro, nesse último caso separados entre si por uma fita interna auto-adesiva com nas extremidades meios para fechar reguláveis conforme as dimensões da parte do corpo sobre a qual é colocada.
Patent BR-MU9001974-U2 (BR)
Title: equipamento automatizado para monitoramento de vapores orgÂnicos volÁteis "voc's", em seÇço intertiscial e meio subterrÂneo
Inventor: MARIANO GABRIEL CASSEMIRO
IPC: B01D53/30
Filed: 2010-10-01
Abstract: EQUIPAMENTO AUTOMATIZADO PARA MONITORAMENTO DE VAPORES ORGÂNICOS VOLÁTEIS "VOC'S", EM SEÇçO INTERTISCIAL E MEIO SUBTERRÂNEO. A patente de modelo de utilidade para um sistema composto por uma central automatizada, programada temporalmente, que possui sensor de fotoionização e equipamento lógico de aquisição de dados; a central automatizada é ligada a bomba de sucção, que por sua vez é conectada a micro tubos rígidos onde a vazão de sucção é controlada por válvulas automáticas. O micro tubos, por onde são transportados os vapores são direcionados para o sensor de fotojonização. Os micro tubos são operados em uma só via a cada vez, condicionando a sucção de vapor através de um único bico, realizando a leitura no ponto especifico. Assim, por meio de uma amostragem automatizada, são determinadas as concentrações de vapores orgânicos voláteis VOC's, para região disposta a cada bico de sucção. O sistema é uma forma praticamente imediata para detecção ou monitoramento de vapores, presentes no solo. E exato quanto à localização do ponto de amostragem, preciso quanto a real concentração de VOC's no meio, seguro quando comparada a investigações usuais que requerem perfurações que possam vir a danificar tubulações subterrâneas. Apresenta menor custo para o empresário, já que uma vez instalado requer pouca manutenção e pode ser realizado por repetidas vezes, criando um histórico de avaliações das concentrações.
Patent BR-MU9101312-U2 (BR)
Title: sistema de iluminaÇço de emergÊncia compacto
Inventor: ZAGONEL ROBERTO
IPC: H02J7/02
Filed: 2011-06-06
Abstract: SISTEMA DE ILUMINAÇçO DE EMERGÊNCIA COMPACTO. Este modelo de utilidade se refere a um sistema de iluminação de emergência compacto que utiliza diodos emissores de luz (LEDs) como fonte de luminosidade com um sist0ma inteligente de carregamento de baterias e um arranjo de componentes diferenciado, sendo as diferenças principais encontradas no carregamento de bateria e a na fonte isolada. No caso do carregamento de bateria, a vicia útil de uma bateria está diretamente ligada à forma como um circuito à gerencia e a utiliza, no sistema aqui proposto é feito com tensão controlada e corrente controlada em duas etapas. A fonte isolada, é a topologia flyback adotada que garante que todo o lote de luminárias deverá carregar a bateria de forma homogênea, pois se tem um sistema moderno e controlado que manterá a tensão ou a corrente de carregamento em níveis corretos e idênticos, mesmo quando houver perturbações na tensão da rede, ou mesmo quando o circuito for operado em 127V ou 220V. Cabe mencionar que a topologia utilizada é basicamente a mesma utilizada em fontes de notebooks ou carregadores de celular, sendo uma tecnologia moderna e com alta eficiência energética. Tais características somadas ainda a diversos outros detalhes técnicos menos expressivos, fazem do projeto proposto um produto mais confiável.
Patent BR-MU9102353-U2 (BR)
Title: Irrigador bucal para limpeza de próteses, implantes,  aparelhos ortodônticos e boca
Inventor: GONCALVES REINALDO NUNES
IPC: A61C17/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: IRRIGADOR BUCAL PARA LIMPEZA DE PRÓTESES, IMPLANTES, APARELHOS ORTODÔNTICOS E BOCA Patente de Modelo de Utilidade para um irrigador bucal para limpeza de próteses, implantes,aparelhos ortodânticos e boca é compreendido por um bocal afunilado para diminuição de fluxo de água (1) adaptado a qualquer torneira, ligado a uma mangueira (2) que em sua extremidade possui um irrigador cirúrgico (3) responsável pela assepsia e limpeza de próteses, implantes, aparelhos ortodônticos e boca.
Patent BR-202013009864-U2 (BR)
Title: Sistema de doca de carga com piso móvel
Inventor: CARLOS ADELL PÉRICAS
IPC: B65G67/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: sistema de doca de carga com piso móvel. o presente modelo utilidade refere-se a uma nova forma de carga ou descarga de produtos de um caminhão, vagão, container ou similar, através da movimentação do piso da boca, depósito, armazém, centro de distribuição ou similar. utiliza-se um sistema de esteiras, apoiadas em material deslizante e guias de deslizamento ou mecanismos rodantes, sendo a esteira formada por taliscas, esteiras modulares, esteiras transportadoras emborrachadas ou não ou ainda esteiras de telas metálicas. um mecanismo permite levantar ou abaixr a boca de piso móvel de tal forma que a mesma fique na exata altura do baú, vagão, container ou similar que estiver sendo crregado ou descarregado. com a movimentação da carga através do piso móvel da boca, a carga é carregada ou descarregada do caminhão que também possui no seu interior um sistema de carga e descarga por piso móvel, objeto do modelo de utilidade depositado em 15/10/2012, sob número br 20 2012 026251 2.
Patent BR-202013011697-U2 (BR)
Title: dispositivo eletroeletrônico para eliminar motor de arranque de motores a explosão interna
Inventor: HANUM ANDRÉ LUIS
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-05-10
Abstract: dispositivo eletroeletrônico para eliminar motor de arranque de motores a explosão interna. campos desta patente. eliminação de motores de arranque convencionais para partida de motores a combustão interna. economia de custos de materiais em indústria automotiva e em manutenção de veículos. o objeto desta patente consiste em um dispositivo letroeletrônico com as seguintes características operacionais: 1º exerce monitoramento contínuo sobre que função lhe é exigida, isto é, se vai atuar como motor de arranque ou gerador de energia elétrica; 2º. controla a condução da corrente elétrica oriunda bateria na direção correta para fazê-lo atuar como motor de arranque e o seu inverso, isto é, conduzir a corrente elétrica gerada por ele para recarregar a bateria; 3º exerce de forma exclusiva uma ou outra função, por questões de segurança. o objeto da presente patente utiliza o gerador-alternador na função de motor de arranque, oqual dispõe de um circuito eletroeletrônico inteligente que administra o gerador de energia como motor de arranque quando o motor de explosão interna estiver parado ou rotação abaixo da chamada "marcha lenta" e depois revertendo a sua utilização para gerador para a função de gerar energia para carregar a bateria ou servir os outros consumidores de energia tais como faróis, rádio, etc. e faz um monitoramento contínuo para atuar como motor de arranque ou gerador de energia elétrica; controlar a condução da corrente elétrica oriunda bateria na direção correta para fazê-lo atuar como motor de arranque e o seu inverso e exercer de forma exclusiva uma ou outra função.
Patent BR-202013033188-U2 (BR)
Title: dispositivo para fixação de cinto de segurança em motocicletas
Inventor: SANTOS SÉRGIO ROBERTO DOS
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: dispositivo para fixação de cinto de segurança em motocicletas. trata-se de um pedido de patente de modelo de utilidade para um dispositivo para fixação de cinto de segurança em motocicletas em geral, que transportam cargas e mercadorias, aplicado no setor de dispositivos de segurança, compreendendo um suporte (1) que recebe um cinto de segurança de três pontos (7), aumentando à segurança do condutor em casos de eventuais acidentes.
Patent BR-202014017772-U2 (BR)
Title: equipamento para plantio
Inventor: ASSIS JOSAFA CÂNDIDO DE
IPC: A01C5/06
Filed: 2014-07-08
Abstract: equipamento para plantio. é descrito um equipamento para plantio que compreende um chassi (10) tracionado mecanicamente ou através de um animal, dito chassi (10) apoiado em rodas (11) mancalizadas em um eixo (12) onde é acoplado um conjunto de corte (30) fixado ao chassi (10) através de um braço descendente (31) que promove a abertura de sulco para a disposição das ramas ou grãos lançados por gravidade pelo tubo alimentador (20) com abertura posicionada na base do chassi (10).
Patent BR-202014030977-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em blocos de concreto para muro de contenção ou arrimo
Inventor: KIM JONG HWAN
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: resumo disposição construtiva introduzida em blocos de concreto para muro de contenção ou arrimo trata-se a presente patente de modelo de utilidade, de uma disposição construtiva introduzida em blocos de concreto para muro de contenção ou arrimo, pertencente à área da construção civil, mais particularmente trata-se de blocos encaixáveis, através dos quais são obtidos resultados práticos, seguros e funcionais muito vantajosos visando facilitar a construção e eficiência em relação ao sistema atualmente utilizado. a presente patente de modelo de utilidade compreende bloco de concreto (1) formado a partir de um sólido geométrico de forma sextavada (2), dotado na parte central de um orifício (3), sendo que em cada um dos vértices do elemento sextavado (2) é previsto um elemento de encaixe (4), formado a partir de duas curvas mais suaves (40 e 41) sendo esta última seguida por um seguimento de reta (42) e posteriormente por duas curvas mais acentuadas, uma convexa (43) e uma côncava (44), sendo que esta última se une ao respectivo lado do elemento sextavado (2) e se prolonga até iniciar o outro elemento de encaixe (4). em uma variante construtiva, três dos elementos de encaixe (4) são unidos formando uma porção arqueada (5) com uma canaleta (51) que formam o bloco de acabamento (10). 2/3 1/1