baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-509286-B1 (AT)
Title: Tauchzelle zur elektrolytischen desinfektion von wasser
Inventor: HERMANN ROBERT
IPC: C02F1/461
Filed: 2009-12-16
Granted: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tauchzelle zur Desinfektion von Wasser aus Badepools, insbesondere Whirlpools, mit einer vom Wasser durchströmbaren Elektrolysezelle (10) mit zwei parallel und in einem gegenseitigen Abstand zueinander positionierten Kontaktelektroden (1, 2) und vorzugsweise mit zumindest einer zwischen den Kontaktelektroden (1, 2) unter einem Abstand zu diesen angeordneten bipolaren Diamantpartikelelektrode (3). Die Elektroden (1, 2, 3) sind mit zwischen ihnen befindlichen Abstandhaltern (4) zu einem länglichen, etwa quaderförmigen Elektrodenpaket zusammengefügt, welches unter Freilassung von Zu- und Abfluss in eine Ummantelung (6) aus Kunststoff oder Kunstharz eingebettet ist. Es wird daher dem Anwender/Kunden eine auf einfache Weise im Poolwasserkreislauf oder in der Whirlwanne positionierbare Tauchzelle zur Verfügung gestellt, die der Anwender/Kunde selbst "einbauen" oder bei Bedarf problemlos entfernen bzw. austauschen kann.
Patent AT-507743-B1 (AT)
Title: Verfahren zum schlingen eines teigstrangs in eine gewünschte form, insbesondere zum schlingen eines teigstrangs in eine brezelform, sowie zugehörige vorrichtung
IPC: A21C3/08
Filed: 2009-12-18
Granted: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schlingen eines Teigstrangs (4) in eine Form, wobei der Teigstrang (4) unter Dehnung der Teigstranglänge um ein die gewünschte Form für einen Teigstrang mit größerer Ausgangslänge als der tatsächlichen Länge des Teigstrangs (4) und/oder um ein die gewünschte Form mit einer erhöhten Formgröße vorgebendes Formelement (2) mit mehreren einzelnen Bestandteilen wie beispielsweise Formbolzen oder Formstifte (3) geschlungen wird. Nach Beendigung des Schlingvorgangs und Ablegen der Teigstrangenden unter Aufrechterhaltung der Teigstrangdehnung, wird das die gewünschte Form vorgebende Formelement (2), zumindest teilweise entfernt. Dabei wird die durch das Formelement (2) vorgegebene Form dadurch verändert, indem die Position eines einzelnen Bestandteils des Formelements durch Entfernen, Verschieben in einer Führungseinrichtung (12) und/oder durch Umsetzen von einer in eine andere Durchtritts- und/oder Halterungsöffnung (13), jeweils in einem Förderbandbereich (8), in einer Richtung quer zu und/oder längs einer Teigstrang-Transportrichtung (A) verändert wird.
Patent AT-525126-B1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von überlagerten Distanz- und Intensitätsbildern
IPC: G01S17/42
Filed: 2015-01-22
Granted: 2023-01-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen von überlagerten Distanz- und Intensitätsbildern sind eine Distanzbildmessanordnung (1) und eine Intensitätsbildmessanordnung (2) vorgesehen, die über eine Distanzstrahlungsquelle (4) und eine Intensitätsstrahlungsquelle (11) sowie über eine Distanzdetektionseinheit (7) und eine Intensitätsdetektionseinheit (14) verfügen. Distanzmessstrahlung (λD) aus der Distanzstrahlungsquelle (4) und Intensitätsmessstrahlung (λI) aus der Intensitätsstrahlungsquelle (11) beaufschlagen über eine gemeinsam benutzte Strahlungsablenkeinheit (16) einen Bereich einer Oberfläche (8) eines Messobjekts (9). Um qualitativ hochwertige Echtzeitbildaufnahmen zuzulassen ist die Strahlungsablenkeinheit (16) schwenkbar oder drehbar ausgebildet, ist die Intensitätsbildmessanordnung (2) zum Erfassen der Intensität von Intensitätsmessstrahlung mittels der als Intensitätsdetektionseinheit (14) ausgebildeten Detektionseinheit eingerichtet und ist eine mit der Distanzdetektionseinheit (7) sowie mit der Intensitätsdetektionseinheit (14) verbundene Auswerteanordnung (22) zum Aufnehmen eines überlagerten Gesamtbildes aus einer von einer Oberfläche (8) eines Messobjekts (9) auf die Distanzdetektionseinheit (7) und die Intensitätsdetektionseinheit (14) rückgeworfener Strahlung, das ortstreu überlagerte Distanzdaten und Intensitätsdaten enthält, vorhanden.
Patent AT-520140-B1 (AT)
Title: Spritzgussmaschine mit zweiter Einspritzeinheit
Inventor: ROBERT D SCHAD
IPC: B29C45/27
Filed: 2017-03-03
Granted: 2021-04-15
Abstract: Eine Spritzgussmaschine (100, 1100) umfasst ein Maschinenfundament (102, 1102), das sich in Längsrichtung entlang der Maschinenachse (104) erstreckt. Das Fundament (102, 1102) weist einen Plattentragteil (110) auf, der sich entlang eines ersten Axialteils (112) des Fundamentes (102, 1102) erstreckt, sowie einen Einspritzeinheit-Tragteil (126, 1126), der sich entlang eines zweiten Axialteiles (128) des Fundamentes (102, 1102) erstreckt. Die Maschine umfasst ferner eine Platte (106, 108), getragen von einem Plattentragteil (110) zum Tragen einer Formhälfteneinheit (106a, 108a, 1106a), eine erste Einspritzeinheit (122, 1122), getragen vom Einspritzeinheit-Tragteil (126, 1126) zum Abgeben einer ersten Schmelze durch die Platte (106, 108) in einen ersten Formeinlass (107a) der Formhälfteneinheit (106a, 108a, 1106a), und eine zweite Einspritzeinheit (124, 1124), getragen vom Einspritzeinheit-Tragteil (126, 1126) zum Abgeben einer zweiten Schmelze. Es ist vorgesehen die zweite Schmelze von einem Einlassfortsatz (172, 1172) zu einem Auslassfortsatz (1740, 1174) zum Abgeben der zweiten Schmelze in Seitenrichtung zum zweiten Formeinlass (107b, 1107b) zu leiten.
Patent CH-715097-B1 (CH)
Title: Tischbeinanordnung mit einer Klappvorrichtung zur schwenkbaren Befestigung von Tischbeinen an einer Tischplatte.
Inventor: FREDI DUBACH
IPC: A47B3/08
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischbeinanordnung mit einer Klappvorrichtung zur schwenkbaren Befestigung von Tischbeinen (9) an der Unterseite einer Tischplatte (1), umfassend eine Befestigungsplatte (17) mit einer Schwenklagerung für die Tischbeine (9). In einer Ausführungsform umfasst die Schwenklagerung zwei Lagerschalen (19, 35), von denen eine relativ zur anderen verschiebbar ist, um das Tischbein (9) in der gewünschten Stellung arretieren zu können.
Patent CH-706724-B1 (CH)
Title: Plattenschieber zum Absperren von Leitungen, vorzugsweise für Biogaserzeugungsanlagen, die Medien mit Festbestandteilen führende Leitungen aufweisen.
Inventor: Hans-Jörg Sidler
IPC: F16K27/04
Filed: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenschieber zum Absperren von Leitungen, vorzugsweise für Biogaserzeugungsanlagen, durch welche Medien mit Festbestandteilen wie z.B. Stroh geführt werden. Erfindungsgemäss ist das Schiebergehäuse (1a, 1b) im unteren Randbereich der Durchgangsöffnung (3) mit einem Messerelement (10) versehen, dessen Schneidkante (11) beim Verschieben der Schieberplatte (2) in die Schliessstellung mit einer Scherwirkung mit einer den stirnseitigen Plattenrand bildenden Schneidkante (12) der Schieberplatte (2) im unteren Randbereich der Durchgangsöffnung zusammenwirkt. Dadurch arbeitet der Plattenschieber auch bei Medien mit festen Materialien störungsfrei, weil beim Absperrvorgang das Zusammenwirken der beiden Schneidkanten (11, 12) auch die Durchschneidung dieser festen Materialien sicherstellt.
Patent EP-1072510-B1 (EP)
Inventor: VETTER UDO J
IPC: B65B3/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2010-08-11
Abstract: The device has a cylinder sleeve (3) i.e. flow channel, guided into a lumen of a syringe cylinder (1) in an axial direction. The sleeve supports a stopper (2) in the interior of the sleeve. Another cylinder sleeve (5) is axially displaced against the former cylinder sleeve and is arranged coaxial to the former sleeve. The latter sleeve comprises a conical centering surface (6) e.g. outer cone surface and sealing surface, at an end turned towards the cylinder. A free end of the latter sleeve projects over an end of the former sleeve in an initial position.
Patent EP-1039196-B1 (EP)
Inventor: VAN WALRAVEN JAN
IPC: F16L3/133
Filed: 2000-03-20
Granted: 2006-02-01
Abstract: The pipe clamp has a female fastening component (210) which contains a locking disk (240). This is deformed when a male fastening component is tightened in the internally threaded sections (220, 230) of the female fastening component.  An Independent claim is included for the female fastening component.
Patent EP-1106154-B1 (EP)
Inventor: TANJI HIROYUKI
IPC: A61F13/505
Filed: 2000-11-29
Granted: 2006-05-31
Abstract: A disposable sanitary garment 1 includes a chassis 2 defining an outer surface thereof, the chassis 2 is provided along its transversely opposite side edge portions 23 destined to extend around a wearer's thighs with a pair of first leg-hole elastic members 21 extending circumferentially around the thighs and with a pair of second leg-hole elastic members 22 describing a circular arc being convex inwardly of the garment 1. The chassis 2 is folded back inwardly of the garment 1 along one side edges 22A of the respective members 22 with the second leg-hole elastic members 22 inside and a portion of the chassis 2 extending inside the zone along which the chassis 2 has been first folded back is folded back along the other side edges 22B of the respective members 22. <IMAGE>
Patent EP-1032226-B1 (EP)
Inventor: BARBEY JEAN-PIERRE
IPC: H04Q3/58
Filed: 2000-02-17
Granted: 2007-08-08
Abstract: The mobile telephone connection has a digital cordless system with a mechanism (E1) allowing the use of a mobile phone in a first standard in a private telecommunications network and using a second standard, allowing connection to a private exchange. The radio transmitter-receiver (BTS) functions to the second cordless standard (DE) using an interface (C) which finds the position of the private network with respect to the mobile units and converts the signalling protocol from the first mobile telephone standard to the digital cordless standard.
Patent EP-1047151-B1 (EP)
Inventor: COPPI CHRISTOPHE
IPC: H01Q1/08
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-06-15
Abstract: The car roof antenna is mounted on a base (6) on the car roof and has a mechanical mechanism (11) to move the antenna (10) from a position flush with the roof to a second upright position. There is a mechanism (20) which detects the height of an obstacle relative to the car roof and determines whether the antenna tip clashes with the obstacle in the open position.
Patent EP-1159313-B1 (EP)
Inventor: SKAR MERETE
IPC: C08F110/02
Filed: 2000-01-04
Granted: 2003-09-10
Abstract: This invention concerns process for producing polyethylene compositions, films prepared thereof and process for the preparation of the films. The process comprises subjecting ethylene, optionally hydrogen and comonomers to polymerization or copolymerization reactions in a multistage polymerization. At least one polymerization stage is conducted essentially in the absence of hydrogen. The polymerization reactions are carried out in the presence of a single-site catalyst capable of forming a composition comprising a low molecular weight component with MFR<HIL><PDAT>2 </SB><PDAT>of at least 10 g/10 min and a density higher than the density of the composition and a high molecular weight component. The melt flow rate of the composition is in the range MFR<HIL><PDAT>2</SB><PDAT>=0.1-5.0 g/10 min and the density of the composition is 915-960 kg/m<HIL><3</SP><PDAT>. The invention makes it possible to produce polyethylene compositions for manufacturing films with a good balance between optical and mechanical properties.</PTEXT>
Patent EP-1066627-B1 (EP)
Inventor: SPRUIT JOHANNES H M
IPC: G11B27/24
Filed: 2000-01-10
Granted: 2004-11-24
Abstract: La présente invention concerne un support d'enregistrement à pistes sensiblement parallèles, qui présente des premières variations d'un premier paramètre physique et des secondes variations d'un second paramètre physique de la piste. Les premières variations représentent une information enregistrée sur le support d'enregistrement, cette information étant récupérable au moyen d'un type de traitement de données réglable. Un schéma de modulation des secondes variations représente un code permettant le réglage dudit traitement de données. Relativement à une piste code qui contient le schéma de modulation, le schéma de modulation de la piste gauche voisine (41, 44) est aligné avec le schéma de modulation de la piste droite voisine (43, 46). La diaphonie due aux secondes variations est ainsi réduite, et au moins deux pistes possèdent le même schéma de modulation. Le dispositif de lecture comprend un démodulateur et une unité de commande (56) destinés à récupérer le code sur au moins deux pistes.
Patent EP-1169003-B1 (EP)
Inventor: DIETZ VOLKER
IPC: A61H1/02
Filed: 2000-04-07
Granted: 2004-03-31
Abstract: The invention relates to an apparatus which actively moves the legs of a disabled person in a movement pattern that is similar to physiological walking. The inclination of the standing table can be adjusted between a horizontal and a vertical position as desired. The patient is fixed to the standing table by means of a belt gear. The aim of this kind of rehabilitating locomotion therapy is to activate the locomotion structures in the spinal cord in order to improve the muscular situation in a time optimal manner, to prevent the intensity of spasticity and to improve the circulatory conditions.
Patent EP-1165661-B1 (EP)
Inventor: FAULHAMMER HEIKE
IPC: C08G69/20
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-02-04
Abstract: The invention relates to a novel process for the anionic polymerization of lactams, in which:(a) (i) a catalyst capable of creating a lactamate and (ii) a regulator chosen from the amides of formula R1-NH-CO-R2, in which R1 can be substituted with a radical R3-CO-NH- or R3-0- and in which R1, R2 and R3 denote an aryl, alkyl or cycloalkyl radical, are dissolved in the molten lactam; the temperature of this reaction mixture being between the melting point of the lactam and 15° C. higher in order to ensure its good stability,(b) the solution from step (a) is introduced into a mixing device and is then heated to a temperature which is sufficient to obtain bulk polymerization of the lactam in no more than 15 minutes.(b) is usually a continuous reactor, for example an extruder; however, it can be replaced with a mold.
Patent EP-1222540-B1 (EP)
Inventor: GAMACHE ROD
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-03-06
Granted: 2012-01-11
Abstract: A method and system for increasing server cluster availability by requiring at a minimum only one node and a quorum replica set of replica members to form and operate a cluster. Replica members, independent from the nodes, maintain cluster operational data. A cluster operates when one node possesses a majority of replica members, which ensures that any new or surviving cluster includes consistent cluster operational data via at least one replica member from the immediately prior cluster. Arbitration provides exclusive ownership by one node of the replica members, including at cluster formation, and when the owning node fails. Arbitration uses a fast mutual exclusion algorithm and a reservation mechanism to challenge for and defend the exclusive reservation of each member. A quorum replica set algorithm brings members online and offline with data consistency, including updating unreconciled replica members, and ensures consistent read and update operations.
Patent EP-1196115-B1 (EP)
Inventor: GALIN MILES A
IPC: A61F2/16
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-01-26
Abstract: A positive power anterior chamber ocular implant for placement in a phakic eye is disclosed to correct refractive errors caused by hyperopia which includes at least one convex surface and haptics for positioning the lens in the anterior chamber of the eye. Contact between the lens and other anatomic bodies, such as the anatomical lens, the corneal endothelium and iris is avoided, and the haptics avoid contact with the iris.
Patent EP-1169596-B1 (EP)
Inventor: FALKVIST ROGER
IPC: F16L58/18
Filed: 2000-04-12
Granted: 2003-12-10
Abstract: The present invention relates to an insert at tube clamps for obtaining a corrosion isolation, whereby it comprises a semi-circular arch formed element (2) which on the outer side of the circular arch comprises at least one projecting member (3) arranged to grip around a tube clamp, whereby the projecting member (3) comprises a shoulder element.
Patent EP-1190381-B1 (EP)
Inventor: GROEGER KLAUS-ERWIN
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-06-02
Abstract: L'invention concerne une carte de périphérique (300) destinée à adapter une carte à puce (200) à une norme prédéterminée. Cette carte de périphérique comporte un logement (310, 311) destiné à l'insertion d'une carte à puce et elle possède des moyens d'identification (341, 342, 354) permettant d'identifier la carte à puce (200) insérée dans la carte de périphérique (300). Cela permet à un lecteur de carte à puce, dans lequel on introduit la carte de périphérique et donc la carte à puce à évaluer, de procéder à une adaptation de bus, de tension de service ou d'un autre paramètre en fonction de la carte à puce ou du type de carte à puce.
Patent EP-1189745-B1 (EP)
Inventor: RYTZ ERNST
IPC: B30B1/32
Filed: 2000-06-20
Granted: 2003-02-26
Abstract: A device for finely cutting workpieces from a material, which includes a press plate which is subjected to the pressure of a knife-edged ring cylinder consisting of a knife-edged ring and a clipping punch which is guided in the pressing plate, and associated with a blanking die with a counter holder (ejector) on a tappet, whereby the tappet is placed against at least one compensation cylinder which is hydraulically connect to the knife-edged ring cylinder.
Patent EP-1200093-B1 (EP)
Inventor: BAXTER GORDON SMITH
IPC: A61P1/14
Filed: 2000-07-28
Granted: 2003-09-24
Abstract: The present invention relates to the use of 2-amino-4-(4-fluoronaphth-1-yl)-6-isopropylpyrinxidine, and salts or N-oxides thereof, in the treatment of disorders of the gastro-intestinal tract, in particular for the treatment of irritable bowel syndrome (IBS).
Patent EP-1202690-B1 (EP)
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61F5/449
Filed: 2000-08-07
Granted: 2004-07-21
Abstract: The invention relates to a device for collecting excretions from a stoma. The device comprises a collecting part in the form of a flexible bag (2) for collecting and absorbing excretions (4), whereby the bag (2) can be fixed adjacent to and surrounding the stoma (13) and consists of a fluid absorbing structure. In addition to the collecting part, a pouch (3) fitted with an opening (5) is provided, said pouch being made of a flexible material and fitted with a connecting piece that can be connected to the stoma - optionally by means of a holding device - and that receives the bag (2).
Patent EP-1224188-B1 (EP)
Inventor: ILLUM LISBETH
IPC: A61P25/04
Filed: 2000-10-19
Granted: 2007-01-17
Abstract: L'invention concerne un sel de méthane sulphonate de morphine et des compositions de ce sel. L'invention concerne également une composition conçue pour une administration nasale, comprenant un sel de méthane sulphonate d'un analgésique opioïde.
Patent EP-1225838-B1 (EP)
Inventor: LEVY MARK
IPC: A61B17/74
Filed: 2000-10-19
Granted: 2004-12-29
Abstract: An intramedullary device used to stabilize a variety of fractured bones includes a plurality of resilient spine elements. A porous interconnection structure interconnects the spine elements, such as a mesh or a plurality of struts connected between the spine elements. The device expands at one or both ends, and optionally, the shaft of the device can also expand. The end of the device, in its expanded state, has a circumference greater than a circumference of the shaft. The spine elements and/or the interconnection structure are pre-shaped, e.g., composed of a resilient material and pre-shaped, such that the end of the device expands in the absence of an external restraining force. The spine elements and/or interconnection structure can be composed of a shape memory material, such that the expandable end of the device expands when heated to a temperature above a transitional temperature of the shape memory material. <IMAGE>
Patent EP-1169340-B1 (EP)
Inventor: TAGG JOHN ROBERT
IPC: A23L33/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2007-05-16
Abstract: This invention provides an antibacterial protein, Salivaricin B. Salivaricin B is bacteriocidal with respect to, inter alia, S. pyogenes and therefore has numerous therapeutic applications. These applications include, but are not limited to, forming part of therapeutic formulations for use in treating or preventing streptococcal infections of the throat.
Patent EP-1222115-B1 (EP)
Inventor: SUFFA UDO
IPC: B65D47/06
Filed: 2000-10-18
Granted: 2010-03-03
Abstract: A closure cap ( 1 ) which interacts with a bottle vessel ( 4 ), a latching projection ( 5 ) being formed on a bottle neck ( 3 ) of the bottle vessel ( 4 ), and an engage-under projection ( 6 ') being formed on the closure cap ( 1 ), an insert part ( 2 ) furthermore being coordinated to the closure cap ( 1 ), said insert part ( 2 ) is fastenable to the bottle neck ( 3 ), and the closure cap ( 1 ), which is knockable on to the insert part ( 2 ), is unscrewable from the insert part ( 2 ), and wherein the insert part ( 2 ) has means for holding on the bottle neck ( 3 ) in a manner secured against rotation, the latching projection ( 5 ) is formed as a screw thread on the insert part ( 2 ), and for childproof holding of the closure ( 1 ) on the insert part ( 2 ), the insert part ( 2 ) or the bottle neck ( 3 ), in a region of a pedestal step ( 31 ), has a latching shaped-out portion ( 30 ) which interacts with a mating projection or a recess on the closure cap ( 1 ).
Patent EP-1226399-B1 (EP)
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41G1/16
Filed: 2000-10-25
Granted: 2003-06-04
Abstract: Firearm and an anchoring elements for use with a firearm are disclosed. A disclosed anchoring element includes a connecting part which is dimensioned to be connected to a first barrel. It also includes a first mounting guide which is adapted to releasably secure a second barrel to determine a relative position of the second barrel with respect to the first barrel. The anchoring element further includes a second mounting guide structured to releasably secure a second module to the first barrel to determine a relative position of the second module with respect to the first barrel.
Patent EP-1242339-B1 (EP)
Inventor: STOCKMAN BRIAN J
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2009-07-29
Abstract: A method for developing a library of compounds, the compound library, a method for identifying ligands for target molecules, and a method for identifying lead chemical templates, which, for example, can be used in drug discovery and design are provided. Certain embodiments of these methods include the use of NMR spectroscopy.
Patent EP-1232062-B1 (EP)
Inventor: HOLM HELMUT
IPC: B41F13/20
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-01-02
Abstract: A cylinder for a rotary printing press is supported by bearings that are situated outside of the spaced side frames of the press. Each bearing is arranged in a bearing bushing that is, in turn supported by the press lateral frame. All of the bearing is located away from the lateral frame.
Patent EP-1236056-B1 (EP)
Inventor: CHATELAIN JEAN-LUC
IPC: G01V1/24
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-01-11
Abstract: A standalone digital data recorder of site background noise, by seismological transducer, providing at least data H and V in the form of analog signals, includes an acquisition and analog/digital conversion card, which includes at least two analog channels and a digital output, each analog channel including an input, a programmable gain analog signal amplifier and a filter, an analog multiplexer being provided between the filters and an analog/digital converter; a user interface; a removable storage device for storing data, a drive unit for an operating program, which includes a unit for enabling recording conditions, recording and warning of the end of the recording.