baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000450-U1 (DE)
Title: Möbeltür
IPC: A47B81/06
Filed: 2009-01-15
Abstract: Möbeltür(-Türchen)
mit der Bewegmöglichkeit und mit einer Anlage für
Flachfernseheraufbau dadurch gekennzeichnet, dass das Türchen
mit der Drehungsmöglichkeit in waagrechten und/oder senkrechten Ebenen,
und/oder mit der ausziehbaren Schublade ausgeführt wird,
Patent DE-202009002604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von abgelängten Holzstämmen o.dgl.
IPC: A01G23/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von abgelängten Holzstämmen o. dgl., bestehend aus einem Fahrgestell mit daran gelagerten Laufrädern, zwei an dem Fahrgestell angebrachten Holmen mit an deren freien Enden vorgesehenen Haltegriffen und mindestens einem Stützbügel, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorrichtung (1) eine zangenartige Greifvorrichtung (9) zum Aufnehmen und Ablegen des jeweiligen Holzstammes (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202009004849-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Werkzeugeinsätze zur Befestigung am Körper
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Haltevorrichtung (10) für auswechselbare Werkzeugkomponenten (32, 38) enthaltend  (a) einen Träger (14),  (b) Befestigungsmittel (12) zum Befestigen des Trägers am Körper einer Person oder an deren Kleidung, und  (c) mehreren Aufnahmen (28) für Bits (32), welche lösbar an einen Antrieb ankoppelbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) das innere Profil der Aufnahmen (28) für Bits (32) der Form der Öffnungen für Bits an dem Antrieb entsprechen, und  (e) die Aufnahmen (28) für die Bits (32) derart an dem Träger (14) vorgesehen sind, dass die Bits senkrecht zur Träger- und Körperoberfläche in die Aufnahmen einsteckbar sind.
Patent DE-202009014076-U1 (DE)
Title: Aktuator
IPC: H01L41/047
Filed: 2009-10-17
Abstract: Aktuator (1), vorzugsweise aufweisend piezoelektrisches Material, in Form einer einschichtigen oder mehrschichtigen flachen Platte (2), bei welchem zumindest eine Schicht sowohl auf deren Oberseite (3) als auch auf deren Unterseite (4) jeweils zwei voneinander durch einen Trennbereich (5) beabstandete Elektroden (6, 7, 8, 9) in gegenüberliegender Anordnung aufweist, und die Elektroden (6, 7) der Oberseite (3) versetzt zu den Elektroden (8, 9) der Unterseite (4) angeordnet sind.
Patent DE-202009014446-U1 (DE)
Title: Präsentationsstellwand
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Präsentationsstellwand (1) mit einem äusseren Tragrahmen (2) und mit mindestens einem im wesentlichen innerhalb des Tragrahmens (2) anordenbaren Präsentationsmodul (3), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Präsentationsmodule (3) vorgesehen sind, dass die Präsentationsmodule (3) austauschbar und/oder auswechselbar innerhalb des Tragrahmens (2) anordenbar sind und dass die Präsentationsmodule (3) derart im wesentlichen innerhalb des Tragrahmens (2) angeordnet sind, so dass durch den Tragrahmen (2) und die Präsentationsmodule (3) zugleich auch ein Raumteiler (1a) ausgebildet ist.
Patent DE-202009016380-U1 (DE)
Title: Möbel-Fleck-Weg-Box
IPC: A47L13/10
Filed: 2009-11-30
Abstract: Die Merkmal der Möbel-Fleck-Weg-Box (MFWB) ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Komponenten zur Beseitigung von Schäden an Möbeloberflächen, bestehend aus Werkzeug, Hilfsmaterial und Grundstoffe in einer Box oder Schachtel vereint sind.
Patent DE-202010003765-U1 (DE)
Title: Konferieranordnung
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Konferieranordnung (1) mit:  einer Tischanordnung (10), die eine in einer bestimmten vertikalen Höhe angeordnete horizontal verlaufende Arbeitsfläche (10a) aufweist,  einer elektronischen Steuereinrichtung (50) zum Verarbeiten von Daten einer Konferenz und zum Steuern der Konferieranordnung (1),  wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (30), die mit der Steuereinrichtung (50) gekoppelt ist und die eingerichtet ist, Daten der Konferenz auf einer Anzeigefläche der Anzeigeeinrichtung (30) anzuzeigen,  einer Hubeinrichtung (20), die an einem eine horizontale Erstreckung der Arbeitsfläche (10a) zumindest teilweise begrenzenden Arbeitsflächen-Begrenzungsrand (10b) angeordnet ist und die eine über einen mit der Steuereinrichtung (50) gekoppelten Stellantrieb vertikal höhenverstellbare Haltevorrichtung (21) aufweist, an der die Anzeigeeinrichtung (30) befestigt ist, so dass deren Anzeigefläche benachbart zum Arbeitsflächen-Begrenzungsrand (10b) angeordnet ist und diesem zugewandt ist, und  wenigstens einer Teilnehmerschnittstelle (40), die an der Tischanordnung (10) angeordnet ist und die mit der Steuereinrichtung (50) gekoppelt ist, so dass ein Teilnehmer der Konferenz teilnehmerspezifische Daten...
Patent DE-202010004061-U1 (DE)
Title: Elektrisch koppelbares Installationsgerät
IPC: H02B1/052
Filed: 2010-03-23
Abstract: Installationsgerät (1, 1/1, 1/2, 1/3) zum Aufbau eines aus mehreren Installationsgeräten bestehenden Installationssystems für die Steuerung und/oder Regelung unterschiedlicher Funktionen einer Hausinstallation, wobei die einzelnen Installationsgeräte (1, 1/1, 1/2, 1/3) über elektrische Steckverbindungen (6, 6/1, 6/2, 6/3, 11, 11/1, 11/2) zur Übertragung von Steuersignalen und/oder der elektrischen Energieversorgung miteinander gegenseitig koppelbar sind und wobei die Installationsgeräte (1, 1/1, 1/2, 1/3) mit ihren Gehäusen (10, 10/1, 10/2) auf einer gemeinsamen Profilschiene, insbesondere in Form einer Hutschiene nebeneinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Installationsgerät (1, 1/1, 1/2, 1/3) zu einem benachbarten Installationsgerät (1, 1/1, 1/2, 1/3) hin eine Steckbuchse (6, 6/1, 6/2, 6/3) und zum jeweils anderen, benachbarten Installationsgerät einen Verbindungsstecker (11, 11/1, 11/2) mit Kontaktstiften (12) aufweist und,  dass die Steckbuchse (6, 6/1, 6/2, 6/3) und/oder der  Verbindungsstecker (11, 11/1, 11/2) aus einer aus dem Gehäuse (10, 10/1, 10/2) des Installationsgerätes (1, 1/1, 1/2, 1/3) seitlich vorstehenden...
Patent DE-202010007607-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit einer Sprüheinrichtung
IPC: B05B3/18
Filed: 2010-06-04
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einer Sprüheinrichtung, umfassend eine Düsenleiste (1) mit in Abständen in Richtung einer Leistenachse (15) angeordneten Düsen (5) zum Versprühen von der Düsenleiste (1) zugeführtem, flüssigen Fluid auf einen Zylinder, eine Walze oder ein Reinigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass jede Düse (5) mit einem Federklemmkörper (13; 13.1 bis 13.4) lösbar an der Düsenleiste (1) fixiert ist.
Patent DE-202010008523-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2010-09-13
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (1) mit einer Fördervorrichtung zum Transport zu waschender Fahrzeuge (2, 3) in einer Förderrichtung (4) entlang mehrerer Behandlungseinrichtungen (11'–14'), wobei mindestens zwei der Behandlungseinrichtungen (11'–14') zum Waschen der Front-, Heck- und Seitenflächen der Fahrzeuge (2, 3) vertikal orientiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikal orientierten Behandlungseinrichtungen (11'–14') sowohl entlang der als auch quer zur Förderrichtung (4) über die Breite der zu waschenden Fahrzeuge (2, 3) hinaus unabhängig voneinander verfahrbar angeordnet sind.
Patent DE-202010010760-U1 (DE)
Title: Pufferstruktur für Kartonagen
IPC: B65D5/462
Filed: 2010-07-28
Abstract: Eine Pufferstruktur für Kartonagen, die folgendes enthält:  – eine erste aus Karton gestanzte Stütze mit einer ersten Basis, die eine Anzahl in Querrichtung verlaufender Schlitze hat und an der sich auf beiden Seiten jeweils ein erstes Seitenteil befindet, das nach oben gefaltet werden kann, so dass ein U-förmiges Profil entsteht;  – eine zweite aus Karton gestanzte Stütze mit einer zweiten Basis, an der sich auf jeder Seite ein zweites Seitenteil befindet, wobei aus einem Seitenteil zwei Streifen ausgestanzt sind, so dass in der Mitte eine Zunge entsteht und in das andere eine Aussparung, wobei die Zunge in einen der Schlitze in der Basis der ersten Stütze gesteckt werden kann und die erste Stütze in die Aussparung, so dass eine Pufferstruktur entsteht.
Patent DE-202010012427-U1 (DE)
Title: Mast- Hängeleiter- Nachrüstsatz für Sprossenanlegeleitern
IPC: B63B27/14
Filed: 2010-09-09
Abstract: Der Mast-Hängeleiter-Nachrüstsatz für Sprossenanlegeleitern ist dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig am oberen Ende der Leiter zwei Einhängebügel an zwei Gewindeachsen befestigt sind, die durch die oberen zwei Sprossen gesteckt und mittels Kegel und Riffelmutter befestigt sind.
Patent DE-202010015713-U1 (DE)
Title: Herzdruckmassagegerät Cardioaliptes Ag
IPC: A61H31/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Das Herzdruckmassagegerät ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit Hilfe einer Elektroölpumpe bzw. einer Hydraulischen Kolben-Zylinder-Komplex funktioniert.
Patent DE-202010016127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlegen eines Wasserfahrzeuges an einem Wasserbauwerk
IPC: E02B3/20
Filed: 2010-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Anlegen eines Wasserfahrzeuges (4) an einem Wasserbauwerk (2, 102), insbesondere an einem turmförmigen Abschnitt (2a) eines Wasserbauwerkes (2), gekennzeichnet durch eine am Wasserbauwerk (2, 102) montierbare Struktur (10), an der eine Plattform (22) zwischen einer ersten Position im Bereich der Wasseroberfläche und einer zweiten Position außerhalb der Wasseroberfläche verfahrbar gelagert ist und die mindestens zwei Anlegeabschnitte (11, 12; 12, 13) aufweist, die jeweils eine zum Wasserbauwerk (2, 102) weisende Innenseite und eine Außenseite aufweisen und so ausgebildet sind, dass ein Wasserfahrzeug (4) mit seinem Bug in Eingriff mit ihrer Außenseite bringbar ist, wobei sich die Plattform (22) an der Innenseite der Anlegeabschnitte (11, 12; 12, 13) befindet und wobei die Anlegeabschnitte (11, 12; 12, 13) jeweils eine Ausnehmung (18) zum Durchtritt einer Person (32) aufweisen und in einem festen Winkel (α) derart zueinander angeordnet sind, dass sie das Anlegen des Wasserfahrzeuges (4) an der Struktur (10) wahlweise in...
Patent DE-202010017147-U1 (DE)
Title: Geschweifte Führungsnut für Beschickungsklappen von Transportpaletten für Gasflaschen
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-12-29
Abstract: Geschweifte Führungsnut für Beschickungsklappen von Transportpaletten für Gasflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die in das, als Führungsschiene fungierende, einteilige Tragprofil (2) der Transportpalette (1) eingearbeitete Führungsnut (2.1) derart geschweift ist, dass eine paletteninnenseitige Positionierung der Beschickungsklappe (3) im geschlossenen Zustand, ohne statische Beeinträchtigung der Gesamtkonstruktion, ermöglicht wird.
Patent DE-202010018251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Reinigung von Luftfiltern
IPC: B60H3/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Reinigung mindestens eines Filters einer Luftfilterungsanlage eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Matrix von Strahldüsen, die sich hinter dem oder im Filter befindet, den Filter entgegengesetzt zur normalen betrieblichen Ansaug-Luftströmungsrichtung mit einem gasförmigen Stoff eines definierten Drucks beaufschlagt und/oder ein mechanischer Schieber oder Abkehrbesen automatisch über den Luftfilter streift.
Patent DE-202011002319-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Halter umfassend: – eine Trägerplatte; – ein Hohlgehäuse, das an beiden Enden offen ist, die sich von der operativen Unterfläche der Trägerplatte weg erstrecken; – eine Haltevorrichtung, die in das Gehäuse eingebaut ist, wobei die Haltevorrichtung folgendes umfasst: • zwei Greifplatten, die innerhalb des Gehäuses entlang einer linearen Achse zurückziehbar verschiebbar sind; • eine Druckfeder, die dazu vorgesehen ist, die beiden Greifplatten aus dem Gehäuse in einer operativen, vorspringenden Anordnung federnd zu beabstanden; • zwei Stecker, die dazu vorgesehen sind, die Haltevorrichtung zu sichern, wobei die Haltevorrichtung innerhalb des Gehäuses mittels der Stecker gesichert ist; • Ausformungen, die an den Greifplatten vorgesehen sind, um die Greifplatten in eine inoperative, zurückgezogene Anordnung zurückzuziehen; – einen Raum, der zwischen der Unteroberfläche der Trägerplatte und den vorspringenden Greifplatten definiert ist, um zumindest einen Artikel zwischen den Greifplatten in ihrer vorspringenden Konfiguration zu ergreifen.
Patent DE-202011051767-U1 (DE)
Title: Medizinischer Sterilbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2011-10-26
Abstract: Medizinischer Sterilbehälter (10) mit einem Behälterinnenraum zum Aufnehmen zu sterilisierender Gegenstände, gekennzeichnet durch eine druckaktivierbare Sterilisationsstatusdetektionseinrichtung (24) zum Detektieren eines Sterilisationsstatus des Sterilbehälters (10).
Patent DE-202011052326-U1 (DE)
Title: Intelligentes Kraftfahrzeug-Steuer- und kabelloses Kommunikations-System
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-12-16
Abstract: Intelligentes Kfz-Steuer- und Drahtlos-Kommunikations-System, aufweisend: eine Mehrzahl an peripheren Steuersystemen (101–112), die zum Steuern verschiedener Teile eines das intelligente Kfz-Steuer- und Drahtlos-Kommunikations-System aufweisenden Kfz bestimmt sind; ein Kfz-Steuercomputer (2), der elektrisch mit den besagten peripheren Steuersystemen verbunden ist, um den Betrieb des das intelligente Kfz-Steuer- und Drahtlos-Kommunikation-System aufweisenden Kfz zu steuern; und ein drahtloses Daten- und Bildübertragungssystem (3), das elektrisch mit dem besagten Kfz-Steuercomputer (2) verbunden ist, um dem Kfz-Steuercomputer (2) zu ermöglichen, Daten von den peripheren Kontrollsystemen (101–112) zu holen und die geholten Daten drahtlos auszugeben.
Patent DE-202011100200-U1 (DE)
Title: Sensor für Rettungsfahrzeuge zur Unfallvermeidung an ampelregulierten Straßenkreuzungen
IPC: G08G1/087
Filed: 2011-05-04
Abstract: Sensor (Sender) zum Einbau in Fahrzeuge die mit Blaulicht eine ampelregulierte Kreuzung überqueren müssen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mit Einschalten des Blaulichts aus einer Distanz von 150–250 Metern Entfernung zu der Ampel, ein Signal abgiebt durch welches die Ampelanlage in alle Fahrtrichtungen auf Rot schaltet.
Patent DE-202011104199-U1 (DE)
Title: Bogen zur Herstellung eines im wesentlichen banderolenförmigen Gebildes und Set mit einem solchen Gebilde zur Anordnung an einer Palette
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-08-09
Abstract: Bogen (10) zur Herstellung eines im Wesentlichen banderolenförmigen Gebildes (12) zur Anordnung an einer Palette, wobei der Bogen (10) im Wesentlichen rechteckförmig ist und zwei kurze Seiten (14) und zwei lange Seiten (15), die länger als die kurzen Seiten sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei langen Seiten (15) mit einem komplementären Schließmechanismus (16, 17) versehen sind.
Patent DE-202011107964-U1 (DE)
Title: Prüfleuchte für die Oberflächenkontrolle und Farbamusterung
IPC: F21V7/16
Filed: 2011-11-16
Abstract: Beleuchtungskörper als Flächenstrahler mit einer Aufnahme zur Bestückung mit einem stabförmigen Leuchtmittel, einem das Leuchtmittel teilweise umschließenden Abschatter und einem halbschalenartig gewölbten Reflektor dadurch gekennzeichnet, dass – der Reflektor aus einzeln drehbaren Lamellen besteht – die Reflexionsflächen der Lamellen in der Grundeinstellung im Querschnitt gesehen entlang eines Parabelabschnitts angeordnet sind – der Abschatter das Leuchtmittel zur Lichtaustrittsfläche hin abschirmt und zur Reflexionsfläche freilegt – der Abschatter in seiner Breite mindestens dem Durchmesser des verwendeten Leuchtmittels entspricht, jedoch nicht wesentlich breiter ist – Abschatter, Reflektorlamellen und die Aufnahmevorrichtung des Leuchtmittels durch Seitenbleche gehalten und verbunden werden
Patent DE-202012001462-U1 (DE)
Title: Bauwerk mit Wärmedämmelementen
IPC: E04F13/075
Filed: 2012-02-15
Abstract: Bauwerk, mit einer Tragwand (1), einer Wärmedämmschicht (2), einem Hinterlüftungsraum (3) und einer Außenschale (4), wobei die Außenschale (4) mit der Tragwand (1) über ein Tragelement (5) verbunden ist, welches die Wärmedämmschicht (2) und den Hinterlüftungsraum (3) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Hinterlüftungsraum (3) durchgreifender Teilbereich (6) des Tragelements (5) mit einer Thermomanschette (7) ausgestattet ist.
Patent DE-202012003087-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv II
IPC: G02B13/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend vier Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Plankonvexlinse L3 mit einer Brennweite f3 und einer vierten Einzellinse L4 als Bikonvexlinse mit einer Brennweite f4 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f4 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –0,6 < f1/f < –0,4 +7,5 < f2/f < +9,0 +0,7 < f3/f < +0,9 +0,9 < f4/f < +1,0.
Patent DE-202012101083-U1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für einen Lufteinlass
IPC: B60K11/08
Filed: 2012-03-26
Abstract: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass mit mindestens zwei zwangsgesteuerten, gegenläufig verschwenkbaren Klappen (11, 12), wobei zum Verschwenken der Klappen (11, 12) an diesen rückseitig mindestens ein mittels eines Druckmediums beaufschlagbarer und dehnbarer und sich bei Wegnahme des Druckmediums zusammenziehender Hohlkörper (15) aus elastischem Material vorgesehen ist, der an einem Träger (4) in dem Gehäuse oder einem Rahmen (3) des Lufteinlasses abgestützt ist, und die Schwenkachse (16) oder Schwenkachsen der Klappen (11, 12) in dem Gehäuse oder dem Rahmen (3) des Lufteinlasses fixiert ist.
Patent DE-202012103421-U1 (DE)
Title: Schließband zur Befestigung an einer aus einem Metallringgeflecht gebildeten Schlaufe einer Schutzbekleidung und solch eine Schutzbekleidung
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-09-07
Abstract: Schließband (45; 180; 211; 250) zur Befestigung an einer aus einem Metallringgeflecht (26) gebildeten Schlaufe (35, 40) einer Schutzbekleidung (10; 50), – wobei das Schließband (45; 180; 211; 250) wenigstens ein Eingriffselement (70; 185) und eine zum Eingriffselement (70; 185) korrespondierend ausgebildete Ausnehmung (90; 205) umfasst, – wobei das Eingriffselement (70; 185) und die Ausnehmung (90; 205) ineinander eingreifen und einen Schlaufenabschnitt (155) ausbilden, der ausgelegt ist, die Schlaufe (35, 40) der Schutzbekleidung (10; 50) zu umgreifen und das Schließband (45; 180; 211; 250) an der Schlaufe (35, 40) der Schutzbekleidung (10; 50) zu befestigen.
Patent DE-202013000758-U1 (DE)
Title: Eichenwurzelholztisch aus einem Stück
IPC: A47B13/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eichenwurzelholztisch aus einer Eichenwurzel gefertigt und jedes Einzelstück ein Unikat durch unterschiedlichste Wurzelformen, Größen und individuell angepasste Glastischplatten.
Patent DE-202013000856-U1 (DE)
Title: Nadelträger-Generatorsystem zur präzisen Auslesung von analogen Schallplatten
IPC: H04R11/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Tonabnehmersystem zum bestmöglichen Auslesen analoger Schallplatten, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelträger (1) mehrdimensional in Dreiecksverbänden (2) versteift ist.
Patent DE-202013005211-U1 (DE)
Title: Steuerplatte
IPC: F16J15/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Steuerplatte (1) mit mindestens einer metallischen Distanzlage (10) und mindestens einer der Distanzlage benachbarten metallischen Aktivlage (11), wobei die mindestens eine Aktivlagen (11) zur Abdichtung von Fluidströmungswegen mindestens auf ihrer der Distanzlage (10) abgewandten Oberfläche Dichtelemente (20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine der Aktivlagen (11) mindestens einen ersten Bereich (13) zur Montage eines ersten Gegenbauteils (3) und mindestens einen zweiten Bereich (14) zur Montage der Steuerplatte (1) an einem zweiten Gegenbauteil (4) aufweist, wobei die Dichtelemente (21) im zweiten Bereich (14) eine höhere Rückfederung als die Dichtelemente (20) im ersten Bereich (13) aufweisen.
Patent DE-202013008298-U1 (DE)
Title: Vakuumtoilette mit wechselseitiger Quetschventilschließung
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Vakuumtoilette, umfassend: – ein Toilettenbecken mit einer Beckenauslassöffnung, – einen Zwischenbehälter mit einer Zwischenbehälter-Einlassöffnung, einer Zwischenbehälter-Auslassöffnung und einem Steuerluftleitungsanschluss, – einen ersten Strömungsweg durch eine erste Auslassleitung, welche die Beckenauslassöffnung mit der Zwischenbehälter-Einlassöffnung verbindet, – ein Einlassventil, welches den ersten Strömungsweg in einer Offenstellung freigibt und in einer Schließstellung sperrt, – einen Abwassertank mit einer Abwassertank-Einlassöffnung, die mittels eines zweiten Strömungswegs über eine zweite Auslassleitung mit der Zwischenbehälter-Auslassöffnung verbunden ist, – ein Auslassventil, welches den zweiten Strömungsweg in einer Offenstellung freigibt und in einer Schließstellung sperrt, – eine Steuerungseinheit, welche ausgebildet ist, um einen Spülvorgang auszuführen, indem – in einem ersten Spülungsschritt über den Steuerluftleitungsanschluss ein Unterdruck im Zwischenbehälter erzeugt und nach Erzeugung des Unterdrucks im Zwischenbehälter das Einlassventil aus der Schließstellung in die Offenstellung geschaltet wird, – in einem nachfolgenden zweiten Spülungsschritt das Einlassventil geschlossen wird, – in einem nachfolgenden dritten Spülungsschritt ein Überdruck im Zwischenbehälter erzeugt und nach Erzeugung des Überdrucks im Zwischenbehälter das Auslassventil aus der Schließstellung in die Offenstellung geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um nach dem dritten Spülungsschritt – in einem ersten Verschlusszustand das Einlassventil geschlossen und das Auslassventil geöffnet zu halten, – in einem zweiten Verschlusszustand das Einlassventil geöffnet und das Auslassventil geschlossen zu halten, und – innerhalb einer Reihe mehrerer aufeinanderfolgender Spülvorgänge den ersten und zweiten Verschlusszustand abwechselnd einzustellen.
Patent DE-202013008579-U1 (DE)
Title: Ess-Stäbchen mit Speisegriff
IPC: A47G21/10
Filed: 2013-09-26
Abstract: Eine konstruktive Maßnahme für Ess-Stäbchen, damit das Speisegut viel leichter und sicherer gegriffen werden kann.
Patent DE-202013011764-U1 (DE)
Title: Motorischer Verstellantrieb für Objektive
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-11-24
Abstract: Objektiv mit einer Fassung, in der mindestens ein optisches Element entlang einer optischen Achse elektromotorisch axial verschiebbar gelagert ist, wobei mindestens ein die optische Achse ringförmig umgreifender Hohlwellenantrieb zur Verstellung von optischen Elementen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlwellenantrieb aus einem mit der Fassung ortsfest verbundenem Stator mit einer zylinderförmigen Spule und einem als drehbar gelagerte Hohlwelle ausgebildetem Rotor besteht, wobei an die Außenwand der Hohlwelle ein eine umlaufende Nut bildendes Zylinderelement angeformt ist, an mindestens einer der Innenwandflächen der Nut Permanent-Magnete angeordnet sind, die Spule zur elektromagnetischen Wechselwirkung mit den Magneten koaxial zur Drehachse der Hohlwelle in die Nut eintaucht und der Hohlwellenantrieb einen Kurventräger aufweist.
Patent DE-202013012342-U1 (DE)
Title: Sitzkissen für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-09-20
Abstract: Insassen-Stützträger für einen Fahrzeugsitz, wobei der Insassen-Stützträger umfasst: eine Sitzschale und ein Sitzpolster, das mit der Sitzschale zum Bewegen damit gekoppelt ist und zum Bereitstellen von Mitteln zum Verändern eines Härtegrades des Sitzpolsters konfiguriert ist, während eine Dicke des Sitzpolsters verändert wird, um zu bewirken, dass mindestens eine erste Anordnung des Insassen-Stützträgers hergestellt wird, bei der ein erster Härtegrad und eine erste Dicke einer oberen Sitzpolster-Oberfläche des Sitzpolsters bereitgestellt werden, wobei die erste Dicke zwischen der oberen Sitzpolster-Oberfläche und einer oberen Sitzschalen-Oberfläche der Sitzschale definiert wird, und mindestens eine zweite Anordnung des Insassen-Stützträgers hergestellt wird, bei der ein relativ größerer zweiter Härtegrad bereitgestellt wird und eine relativ geringere zweite Dicke hergestellt wird, sodass das Sitzpolster wie von einem Insassen gewünscht konfiguriert ist.