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Patent DE-102015104759-A1 (DE)
Title: Handbetätigter oder autonomer Bodenreiniger
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten oder autonomen Bodenreiniger mit einem Gestell, welches eine Innenwand (9a) und eine Außenwand (9b) aufweist, welche einen Absaugkanal (11) ausbilden, einer an der Innenwand (9a) angebrachten Reinigungswalze (1, 2, 3), welche um eine parallel zum Boden (10) angeordnete Walzen-Rotationsachsen (5) rotierbar angeordnet ist und von der Innenwand (9a) haubenförmig umgeben ist, und einer elastische Bodenkante (23), welche an einem dem Boden (10) zugewandten Ende der Außenwand (9b) umlaufend angeordnet ist.
Patent DE-102015106773-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Batteriesteuerung
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) zum Bereitstellen mehrerer Spannungsniveaus für eine entsprechende Mehrzahl an Lastabnehmern mit mindestens einer Batterie (9), die eine Mehrzahl von Teilbatterien (1, 2, 24, n) aufweist, einer Regel- bzw. Steuereinheit (12) und einer Schalteinheit (3) mit mindestens einem Schaltelement (6), wobei die Regel- bzw. Steuereinheit (12) dazu konfiguriert ist, die Schalteinheit (3) anzuweisen, das mindestens eine Schaltelement (6) zeitlich dynamisch so zu schalten, dass Teilbatterien (1, 2, 24, n) aus mindestens einer entsprechend dynamisch wechselnden Untermenge der Mehrzahl von Teilbatterien (1, 2, 24, n) verschaltet werden, und dadurch für die Mehrzahl an Lastabnehmern ein jeweils bereitzustellendes Spannungsniveau bereitgestellt wird. Neben dem Bereitstellen mehrerer Spannungsniveaus werden die Teilbatterien (1, 2, 24, n) gezielt belastet. Ferner betrifft die Erfindung eine Regelung bzw. Steuerung (30) des Batteriesystems (10).
Patent DE-102015109101-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Antriebsvorrichtung
Inventor: KAMMERER MARC
IPC: F16D1/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Antriebsvorrichtung (10) mit zumindest einer Motorwelle (12), welche zumindest eine Aufnahmevertiefung (14) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest ein Steckritzel (16) zumindest teilweise aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsvorrichtung (10) zumindest eine Entlastungseinheit (18) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine bezüglich der Motorwelle (12) radiale Kraft zumindest während einer Montage des Steckritzels (16) und/oder in einem montierten Zustand zu reduzieren.
Patent DE-102015109995-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Zweirad-Zubehör
IPC: F16L3/08
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine Halterung für ein Zweirad-Zubehör umfasst ein Befestigungsband mit einem ersten und einem zweiten, losen Ende zum Umschlingen eines Rohrabschnitts eines Zweirads, ein Sicherungselement und einen Grundkörper, der einen Stützabschnitt zum Anliegen an dem Rohrabschnitt des Zweirads, eine Halteeinrichtung für das Zweirad-Zubehör oder für ein Zubehör-spezifisches Adapterstück, eine Durchführung für zumindest das zweite Ende des Befestigungsbandes sowie eine quer zur Durchführung ausgerichtete Aufnahmeöffnung für das Sicherungselement aufweist. Dabei ist das Befestigungsband, wenn es durch die Durchführung durchgeführt ist, entlang der Durchführung versetzbar. Ferner ist das Sicherungselement in eine Sicherungsstellung beweglich, in der sich das Sicherungselement zumindest teilweise in der Aufnahmeöffnung befindet und das Befestigungsband in der Durchführung durch Umlenkung spannt und/oder gegen ein Versetzen sperrt.
Patent DE-102015111537-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einem Verbundmaterial sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62K19/16
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einer Leichtgewichtsstruktur. Dabei werden auf eine Leichtgewichtsstruktur, die Hohlkammern umfasst, imprägnierte Fasermatten aufgebracht.
Patent DE-102015115373-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für Türen von Backöfen oder ähnlichem
Inventor: JECK SIEGFRIED
IPC: A21B3/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere Backofen, mit  • einem Gehäuse,  • einer an dem Gehäuse beweglich befestigten Tür (1) zum Verschließen einer Öffnung des Gehäuses,  • einem Riegelelement (13), das an der Tür (1) beweglich angeordnet ist,  • einem an dem Gehäuse angeordneten Widerlager für das Riegelelement (13),  • einer Betätigungsvorrichtung, welche das Riegelelement (13) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und zurück bewegt, wobei das Riegelelement (13) in der Schließstellung durch das Widerlager gehalten wird und in der Öffnungsstellung vom Widerlager gelöst ist.  Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von der existierenden Konstruktion von Backöfen und ähnlichen Vorrichtungen, das Verschließen der Tür mit geringem Aufwand zu automatisieren.  Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Betätigungsvorrichtung ein pneumatischer Antrieb (11) ist.
Patent DE-102015117128-A1 (DE)
Title: Computer-Peripheriegerät
Inventor: CHEN YI-SHUN
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Computer-Peripheriegerät (100, 100', 400, 500) umfasst ein Gehäuse (10) und zumindest ein drehbares Tastenrad (20). Hierbei sind die drehbaren Tastenräder (20) nebeneinander um eine Mittelachse (C) drehbar in dem Gehäuse (10) so angeordnet, dass sie jeweils teilweise aus dem Gehäuse (10) exponiert sind. Ferner hat jedes drehbare Tastenrad (20) die Form eines Vieleckes mit mehreren Druckflächen (21, 22, 23), wobei jede der Druckflächen (21, 22, 23) mindestens mehr als eine Taste (K1, K2, K3) trägt. Des Weiteren tragen zumindest zwei Druckflächen (21, 22, 23) jedes drehbaren Tastenrads (20) eine voneinander verschiedene Anzahl an Tasten (K1, K2, K3). Dadurch wird erreicht, dass das zumindest eine drehbare Tastenrad (20) mit einer jeweils anderen Druchfläche (21, 22, 23) aus dem Gehäuse (10) exponiert ist, um verschiedene änderbare Tastenkonfigurationensmodi bereitzustellen. Diese Tastenkonfigurationensmodi umfassen jeweils mehrere Tasten (K1, K2, K3), welche in einer von Tastenkonfigurationsmodus zu Tastenkonfigurationsmodus unterschiedlichen Anzahl bereitgestellt werden und in einer von Tastenkonfigurationsmodus zu Tastenkonfigurationsmodus unterschiedlichen Weise angeordnet sind.
Patent DE-102015117283-A1 (DE)
Title: Trockenmittelpatrone mit verbesserter Trocknung und Regeneration
Inventor: OCHSENKÜHN ANDREAS
IPC: B01D53/26
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Trockenmittelpatrone (100) zum Trocknen von Luft entlang eines Strömungsweges (105) umfasst ein Gehäuse (110) und einen Trockenmittelbehälter (120). Das Gehäuse (110) umfasst einen Einlass (112) und einen Auslass (114), die durch den Strömungsweg (105) verbunden sind. Der Trockenmittelbehälter (120) umfasst einen Innenraum (125) für Trockenmittel, zumindest eine Einströmöffnung (122) und zumindest eine Ausströmöffnung (124), die durch den Strömungsweg (105) miteinander verbunden sind. Der Trockenmittelbehälter (120) befindet sich in dem Gehäuse (110). Der Trockenmittelbehälter (120) und das Gehäuse (110) sind derart ausgebildet, dass die Luft während des Trocknens der Luft entlang des Strömungsweges (105) von dem Einlass (112) zu der zumindest einen Einströmöffnung (122) ohne Richtungsumkehr strömt.
Patent DE-102015201950-A1 (DE)
Title: Motorradrad
Inventor: MOHR MATTHIAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorradrad mit einer geschmiedeten Felge und einem zentralen Nabenanschlussbereich, wobei sich einstückig an der Felge ausgebildete Speichen von der Felge zu dem zentralen Nabenanschlussbereich erstrecken, wobei ein an einem Motorrad befestigbares, eine Nabe des Motorradrades bildendes Nabenelement lösbar an dem Nabenanschlussbereich befestigt ist.
Patent DE-102015204707-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kupplungs- oder Bremssystem
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein Kupplungs- oder Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem zwischen einer der Ruhestellung entsprechenden ersten Endstellung und einer niedergedrückten zweiten Endstellung schwenkbaren Pedalhebel sowie mit einem Energiespeicher, welcher durch seine Vorspannung den unbetätigten Pedalhebel in der Ruhestellung hält und bei einer Stellung des Pedalhebels zwischen einer Totpunktlage und der ersten Endstellung eine in Richtung der ersten Endstellung gerichtete Kraft und bei einer Stellung des Pedalhebels zwischen der Totpunktlage und der zweiten Endstellung eine in Richtung der zweiten Endstellung gerichtete Kraft auf den Pedalhebel ausübt, wobei Mittel vorgesehen sind, mit welchen in Abhängigkeit von der an dem Pedalhebel ermittelten Betätigungskraft die Vorspannung des Energiespeichers anpassbar ist. Erfindungsgemäß erfolgt die Anpassung der Vorspannung über eine permanente Nachstellung des Energiespeichers mittels eines Elektromotors.
Patent DE-102015207140-A1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: GONCHAR ANASTASIA
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage. Ein erfindungsgemäßer Spiegel weist ein Spiegelsubstrat (101), ein Reflexionsschichtsystem (102) zur Reflexion von auf die optische Wirkfläche (100a) auftreffender elektromagnetischer Strahlung und eine Deckschicht (104) auf, welche auf der der optischen Wirkfläche (100a) zugewandten Seite des Reflexionsschichtsystems (102) angeordnet und aus einem ersten Material hergestellt ist, wobei auf dieser Deckschicht (104) vereinzelt oder clusterweise Teilchen (105) eines zweiten Materials aufgebracht sind, wobei das zweite Material von dem ersten Material verschieden ist.
Patent DE-102015207916-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung zum Projizieren eines Bildes und zum Analysieren eines optischen Spektrums sowie entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Vorrichtung (10; 110; 210) zum Projizieren eines Bildes und zum Analysieren eines optischen Spektrums sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einer ersten Lichtbereitstellungseinrichtung (21; 121), mittels welcher der Vorrichtung (10; 110; 210) ein erster Lichtstrahl (23; 123) bereitstellbar ist; einer Beugungseinrichtung (30; 130), welche dazu ausgebildet ist, den ersten Lichtstrahl (23; 123) in Abhängigkeit von einer Beugungseigenschaft der Beugungseinrichtung (30; 130) zu beugen; einer zweiten Lichtbereitstellungseinrichtung (22; 122), mittels welcher der Vorrichtung (10; 110; 210) ein zweiter Lichtstrahl (24; 124) bereitstellbar ist; einem Mikrospiegel (40; 140), mittels welchem der zweite Lichtstrahl (24; 124) in Abhängigkeit von einer Position und/oder einer Ausrichtung des ersten Mikrospiegels (40; 140) variabel ablenkbar ist; und einem ersten Aktor (35; 135), mittels welchem sowohl die einstellbare Beugungseigenschaft der optischen Beugungseinrichtung (30; 130) als auch die Position und/oder die Ausrichtung des Mikrospiegels (40; 140) einstellbar sind.
Patent DE-102015211873-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches System und Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Systems
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L27/04
Filed: 2015-06-25
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Systems gezeigt. Das Verfahren umfasst die Schritte des Ausbildens eines Transistors in einer Transistorregion in einem Front-end-of-line-Verfahren (FEOL-Verfahren). Nach dem FEOL-Verfahren wird eine Schutzschicht in der Transistorregion abgeschieden, worin die Schutzschicht ein Isoliermaterial, z. B. ein Oxid, umfasst. Eine strukturierte Opferschicht wird zumindest in einer Region ausgebildet, die nicht die Transistorregion ist. Außerdem wird eine funktionelle Schicht ausgebildet, die die strukturierte Opferschicht zumindest teilweise bedeckt. Nachdem die funktionelle Schicht ausgebildet ist, wird die Opferschicht entfernt, um einen Hohlraum zwischen der funktionellen Schicht und einer Oberfläche zu schaffen, auf der die Opferschicht abgeschieden wurde. Die Schutzschicht schützt den Transistor vor Beschädigung, insbesondere während Ätzverfahren in weiteren Verarbeitungsschritten in MOL-Verfahren (middle of line) und BEOL-Verfahren (back end of line). Die Verwendung eines Oxids für diese Schutzschicht ist vorteilhaft, da das gleiche Oxid als die Basis für ein Metallisierungsverfahren in dem BEOL verwendet werden kann. Daher kann die Schutzschicht über dem Transistor verbleiben und muss nicht wie die Opferschicht entfernt werden, die typischerweise als ein Schutz für den Transistor verwendet wird. Die Schutzschicht wird daher Teil der Oxidbedeckung, die vor dem BEOL-Verfahren aufgetragen wird.
Patent DE-102015213027-A1 (DE)
Title: Vulkanisierform für Fahrzeugreifen
Inventor: CIPTOKUSUMO JOHARSYAH
IPC: B29C35/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisierform (1) für Fahrzeugreifen, welche aus Formsegmenten (2) mit innenseitigen Formflächen (3) besteht, wobei die Formsegmente (2) radial angeordnete Entlüftungsmittel mit zylindrischen Entlüftungskanälen (7) aufweisen, wobei in dem Entlüftungskanal (7) ein coaxialer, auswechselbarer, federgelagerter und beweglicher Stift (6) mit einem dem Formenhohlraum (5) zugewandten Dichtteller (8) angeordnet ist, wobei der Stift (6) mit Federkraft die Ausleitung der Luft aus dem Formenhohlraum (5) durch einen Ringspalt (10) zwischen Dichttellerrand (11) und Entlüftungskanalwandung (12) erlaubt und wobei der Stift (6) beim Einformen des Reifens durch den Druck des Reifens auf den Dichtteller (8) entgegen der Kraft der Feder (9) das Entlüftungsmittel durch Schließen des Ringspaltes (10) zwischen Dichttellerrand (11) und Entlüftungskanalwandung (12) weitestgehend luftdicht verschließt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Dichtteller (8) ein zusätzlicher, nicht verschließbaren Entlüftungsschlitz (13) angeordnet ist, durch den eine Entlüftung des Formenhohlraumes (5) auch in geschlossenem Zustand des Ringspaltes (10) zwischen Dichttellerrand (11) und Entlüftungskanalwandung (12) ermöglicht ist.
Patent DE-102015218235-A1 (DE)
Title: Servicevorrichtung für ein Druckbehältersystem
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C13/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Servicevorrichtung für ein Druckbehältersystem eines Kraftfahrzeuges. Die Vorrichtung umfasst: 1) ein servicevorrichtungsseitiges Betankungskupplungsteil, das eingerichtet ist, mit einem kraftfahrzeugseitigen Betankungskupplungsteil des Kraftfahrzeuges verbunden zu werden; und 2) eine Steuerung zur Ansteuerung des Druckbehältersystems. Ferner ist ein Verfahren zum Service eines Druckbehältersystems offenbart.
Patent DE-102015221409-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit einer Vorrichtung zur Einstellung von Steifigkeiten in der Lageranordnung
Inventor: BARUFFALDI LEONARDO BARTALINI
IPC: F16C25/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (2, 20, 33) mit einer Vorrichtung (1, 30) zur Einstellung von Vorspannungen in der Lageranordnung (2, 20, 33), wobei die Vorrichtung (1, 30) wenigstens einen Zwischenring (11, 34) aufweist, der zwischen zumindest einem Lagerring (10, 22c, 37) eines Wälzlagers (5, 22, 26, 27) der Lageranordnung (2, 20, 33) und einer Lagerstütze (6, 23) des Wälzlagers (5, 22, 26, 27) angeordnet ist und der eine Tragstruktur aufweist, und wobei die Tragstruktur aus miteinander verbundenen Tragelementen (13, 14, 31a, 32a) gebildet ist, wobei zumindest ein elastisches Stellglied (16, 17, 41) zwischen einem ersten Tragelement (13, 31a) und einem zweiten Tragelement (14, 32a) angeordnet.
Patent DE-102015221603-A1 (DE)
Title: Hoch-Fluss- und hoch schlagfeste Polyolefinharzzusammensetzung
Inventor: LEE YONG BUM
IPC: C08L23/08
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Hoch-Fluss- und hoch schlagfeste Polyolefinharzzusammensetzung umfassend: etwa 5 bis 96 Gew.% eines Harzes auf Basis von isotaktischem Polypropylen; etwa 1 bis 50 Gew.% eines ataktischen Polypropylenharzes mit niedrigem Molekulargewicht, das ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von etwa 10.000 bis 100.000 g/mol aufweist; etwa 1 bis 20 Gew.% eines ataktischen Polypropylenharzes mit ultrahohem Molekulargewicht, das ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von etwa 1.000.000 bis 2.500.000 g/mol aufweist; etwa 1 bis 40 Gew.% eines anorganischen Füllstoffes; und etwa 1 bis 20 Gew.% eines Kautschuks.
Patent DE-102015223118-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-11-23
Abstract: Hybridantriebsmodul für einen Kraftfahrzeug mit einer Planetenradstufe mit einem Sonnenrad (5), einem Hohlrad (3), einem Planetenradträger (25) und wenigstens einem, gegenüber dem Planetenradträger (25) drehbar gelagerten Planetenrad (6), wobei das Planetenrad (6) zur Leistungsübertragung mit dem Sonnenrad (5) oder dem Hohlrad (3) oder mit beiden in Eingriff steht, und mit einer elektrischen Antriebsmaschine, welche einen Statur und einen Rotor (1) aufweist, wobei das Hohlrad (3) mit dem Rotor (1) und der Planetenradträger (25) mit einer Trennkupplung (8), welche zur Unterbrechung der Drehmomentübertragung auf den Planetenradträger (25) eingerichtet ist, in drehmomentleitender Weise verbindbar ist und, wobei das Hohlrad (3) in radialer (40) und in axialer (30) Richtung wenigstens abschnittsweise innerhalb des Rotors (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der der Planetenradträger (25) ist mit der Axiallagerung (18a/b/c) und der Radiallagerung (19a/b/c) gegenüber dem Gehäuse (22) drehbar gelagert und, dass das Hohlrad (3) mit einer Hohlradlagerung (4, 24) drehbar auf dem Planetenradträger (25) gelagert ist.
Patent DE-102015223666-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beeinflussung des Bremsverhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: KOCK JÖRG
IPC: B60W10/22
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung des Bremsverhaltens eines Fahrzeugs, bei dem während eines Bremsvorgangs eine aktive Aufteilung der Radlast von Rädern (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) zumindest einer der Achsen des Fahrzeugs in der Weise vorgenommen wird, dass eine Beeinflussung des Bremsvermögens der Räder erfolgt. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein korrespondierendes System.
Patent DE-102016005207-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Spiegel oder eine Anzeigenvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: HELD STEFAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Spiegel (2) oder eine Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens eine Halterung (3) und einen an der Halterung (3) befestigbaren Befestigungsfuß (5) umfasst, wobei sie wenigstens eine Rückhaltevorrichtung (6) aufweist, durch die die Halterung (3) mit dem Befestigungsfuß (5) verbunden ist und durch die der Befestigungsfuß (5) im gelösten Zustand an der Halterung (3) fixiert ist.
Patent DE-102016007013-A1 (DE)
Title: Festbett-Brennverfahren und Anlage hierzu
Inventor: LEYENDECKER KURT
IPC: C10J3/32
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Festbett-Brennverfahren, insbesondere Gleichstrom- oder Gegenstrom-Vergasungsverfahren vorgeschlagen, bei dem ein schüttfähiges Brenngut sowie eine Schüttung verbrennungsfester Hilfskörper (36) in einen Brennraum (24) eingefüllt werden und die Hilfskörper während des Brennvorgangs mittels wenigstens eines angetriebenen Mischorgans (30) umgeschichtet werden. Die Hilfskörper sind beispielsweise von Kugelkörpern aus Stahl, Keramik oder einem Lava-Gestein gebildet.
Patent DE-102016012572-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Motorrad
Inventor: FINKE PASCAL
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Sicherheitssystem für den Fahrer eines Motorrades (1) ist durch zwei, an Retraktoren (2, 3) gehaltene Beckengurte und zwei, an Retraktoren (4, 5) gehaltene Schultergurte gekennzeichnet, deren, den Retraktoren abgekehrte Enden über Metallzungen zur Aufnahme in einer zentralen, mit dem Motorrad (1) in Verbindung stehenden Verriegelungseinheit (7) bestimmt und eingerichtet sind. Über ein, an die Verriegelungseinheit (7) angeschlossenes Sensorsystem wird der Fahrzustand des Motorrades (1) überwacht, wobei nach Feststellung eines auf einen Crashfall hinweisenden Zustands mit zeitlicher Verzögerung die genannten Gurte nach Maßgabe der Art des Crashfalls gemäß einer vorgegebenen Abwurfsequenz gelöst werden, hierbei den Fahrer weitgehend vor Verletzungen durch das Motorrad (1) sowie infolge einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug schützend.
Patent DE-102016013053-A1 (DE)
Title: Heizungsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Heizungsvorrichtung
Inventor: GRÜNIG LUTZ
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsvorrichtung (1), insbesondere eine Luft/Wasser-Wärmepumpe, mit einem Kältemittelkreis (10) und einem Heizungskreis (20). Der Kältemittelkreis (10) weist einen Verdampfer (30) zur Gewinnung von Umweltwärme aus Luft als Wärmequelle, einen Verdichter (50), und einen Verflüssiger (40) zur Abgabe von Wärme an den Heizungskreis (20) auf. Der Heizungskreis (20) weist einen Heizungsvorlauf (21), einen Heizungsnachlauf (22) und eine elektrische Direktheizung (23, 24) zum Heizen des Heizungswassers des Heizungskreises (20) auf. Die Heizungsvorrichtung (1) weist weiter Sensormittel (15) zur Erfassung wenigstens eines Parameters des Kältemittelkreises (10) und/oder des Heizkreises (20) und eine Abtauvorgangssteuerung (80) auf, die eingerichtet ist, einen Abtauvorgang des Verdampfers (30) durch eine temporäre Umkehr des Kältemittelkreises (10) zu steuern. Die Abtauvorgangssteuerung (80) ist weiter eingerichtet, die elektrische Direktheizung (23, 24) während des Abtauvorgangs des Verdampfers (30) basierend auf wenigstens einem erfassten Parameter des Kältemittelkreises (10) und/oder des Heizungskreises (20) zu steuern. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuerverfahren für die erfindungsgemäße Heizungsvorrichtung (1).
Patent DE-102016100780-A1 (DE)
Title: Sauggerät
Inventor: BARABEISCH MARKUS
IPC: A47L9/20
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät (10) mit einem Saugaggregat (15) zum Erzeugen eines Saugstroms und mit einem Saugergehäuse (12), in welchem ein Schmutzsammelraum (21) angeordnet ist, der einen Saugeinlass (18) aufweist und über mindestens ein Filter (29) und eine Absaugkanalanordnung (25) mit dem Saugaggregat (15) strömungsverbunden ist, wobei an der Absaugkanalanordnung (25) zwischen dem Filter und dem Saugaggregat ein durch ein Fremdluftventil (35) verschließbarer Fremdlufteinlass (30) angeordnet ist. Das Fremdluftventil weist einen Fremdluftventilkörper (37) zum Verschließen des Fremdlufteinlasses auf, der durch Verstellen eines Betätigungsorgans (61) entlang eines Stellweges (VS) zwischen einer Schließstellung (L) und einer Durchlassstellung (O) verstellbar ist, in welcher durch den Fremdlufteinlass einströmende Fremdluft (F) den einen Filter zum Abreinigen in Richtung des Schmutzsammelraums durchströmt. Zwischen dem Betätigungsorgan und dem Fremdluftventilkörper ist ein Übertragungsgetriebe angeordnet, das eine Verstellung des Betätigungsorgans über mindestens einen Freigangabschnitt (VF1) des Stellweges ohne Auswirkung auf den Fremdluftventilkörper ermöglicht und auf einem Betätigungsabschnitt (VB) des Stellweges des Betätigungsorgans den Fremdluftventilkörper zu einer Verstellung aus der Schließstellung (L) in die Durchlassstellung freigibt oder eine in die Durchlassstellung wirkende Stellkraft des Betätigungsorgans auf den Fremdluftventilkörper überträgt.