baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111712-A1 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungsbauelement, Lichtquellengerät und Bildprojektionsgerät
Inventor: OHKOBA MINORU
IPC: F21V9/40
Filed: 2017-05-30
Abstract: Das Wellenlängenumwandlungsbauelement (102) wandelt eine Wellenlänge eines Teils eines Anregungslichtes zur Erzeugung eines Fluoreszenzlichtes um, und erzeugt dabei ein kombiniertes Licht, bei dem das Fluoreszenzlicht mit einem nicht umgewandelten Licht kombiniert ist, dessen Wellenlänge dieselbe wie die des Anregungslichtes ist. Das Bauelement umfasst einen Fluoreszenzkörper (1), ein Bindemittel (3), das den Fluoreszenzkörper kontaktiert, und viele Streupartikel (2), die in dem Bindemittel umfasst sind. Ein minimaler Partikeldurchmesser der vielen Streupartikel ist 1/4 oder mehr und 4-mal oder weniger einer Wellenlänge des Fluoreszenzlichtes, und ein Volumenanteil der vielen Streupartikel an einem Gesamtvolumen des Bindemittels und der vielen Streupartikel ist 25% oder mehr und 50% oder weniger.
Patent DE-102017112780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Leistungsmetallisierungsschicht, Elektronikbauelement und Verfahren zum Verarbeiten eines Elektronikbauelements
Inventor: FISCHER PETRA
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-06-09
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Verarbeiten eines Elektronikbauelements Folgendes beinhalten: Ausbilden einer strukturierten Hartmaskenschicht (206p) über einer Leistungsmetallisierungsschicht (202), wobei die strukturierte Hartmaskenschicht (206p) wenigstens ein Oberflächengebiet (202s) der Leistungsmetallisierungsschicht (202) exponiert; und Strukturieren der Leistungsmetallisierungsschicht (202) durch Nassätzen (220) des exponierten mindestens einen Oberflächengebiets (202s) der Leistungsmetallisierungsschicht (202).
Patent DE-102017114574-A1 (DE)
Title: Bedienterminal mit einer geschützten Glasoberfläche
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienterminal, welches eine Glasoberfläche aufweist, wobei auf die Glasoberfläche (13) wenigstens bereichsweise wenigstens eine Schicht eines Schutzglases (14) aufgebracht ist, wobei erfindungsgemäß die Schicht des Schutzglases (14) oberseitig plan ausgebildet ist. Vorzugsweise ist wenigstens eine Schicht eines Schutzglases (14) lösbar und auswechselbar auf die Glasoberfläche (13) aufgebracht. Bevorzugt handelt es sich gemäß der Erfindung um ein Bedienterminal (10), welches eine Kartenlesefunktion umfasst und beispielsweise mittels eines RFID-Chips steuerbar ist.
Patent DE-102017114676-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: TAGUNOV DMITRIJ
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (106, 206), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (106, 206) unter Fliehkrafteinwirkung in eine Betriebsstellung verlagerbare und in der Betriebsstellung entlang einer Pendelbahn zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104, 204), dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem zwischen den beiden Endlagen liegenden Pendelbahnabschnitt die Fliehkrafteinwirkung auf die wenigstens eine Pendelmasse (104, 204) mittels einer Federanordnung (102, 202) unterstützt ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung eine erfindungsgemäße Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102017117635-A1 (DE)
Title: Desinfektionsverfahren und Desinfektionsvorrichtung
Inventor: HACHIYA YOSHIAKI
IPC: A61L2/08
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein Desinfektionsverfahren umfasst das Bestrahlen von Pilzen oder Bakterien mit Licht, das violettes Licht mit einem Lichtemissionspeak mit (i) einer Halbwertsbreite von höchstens 20 nm und (ii) einer Peakwellenlänge, die in einem Bereich von 380 nm bis 410 nm, einschließlich, enthalten ist, umfasst.
Patent DE-102017119243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Windenergieanlagen-Rotorblattes sowie Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: RÖER JOCHEN
IPC: F03D13/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Montage eines Windenergieanlagen-Rotorblattes (200) vorgesehen. Das Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) weist mindestens einen Blitzschutzrezeptor (300) in einer Rotorblattschale (210) auf. Eine Lastanschlagseinheit wird mit dem mindestens einen Blitzrezeptor (300) gekoppelt. Ein Hilfsseil oder Steuerseil wird an der Lastanschlagseinheit (350) befestigt. Das Rotorblatt (200) wird angehoben und montiert. Das Hilfsseil wird von der Lastanschlagseinheit (350) mittels hydraulischer Fernauslösung vom Boden aus entfernt. Der Einsatz eines Krankorbes oder eines Hubsteigers wird damit vermieden.
Patent DE-102017119938-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit Tuchwelle
Inventor: ALLETZHÄUSER TOBIAS
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Sonnenschutzanlage besitzt eine Tuchwelle (120; 220), auf die ein Behang aufwickelbar ist, wobei die Tuchwelle (120; 220) an seitlichen Konsolen (122, 123; 222; 223) abgestützt ist und ein Antriebsmotor (142; 242), der die Tuchwelle (120; 220) antreibt, an einer ersten Konsole (123; 223) abgestützt ist und in einen inneren Hohlraum der Tuchwelle (120; 220) ragt, wobei eine elektrische Ausrüstung (12) zur Steuerung des Antriebsmotors und/oder weiterer elektrischer Verbraucher (142; 242) vorgesehen ist. Um eine derartige Sonnenschutzanlage dahingehend zu verbessern, dass die Integration der elektrischen Ausrüstung ohne Veränderung der Außenabmessungen der Anlage möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die elektrische Ausrüstung (12) an der zweiten Konsole (122; 222) festgelegt ist und in den Hohlraum der Tuchwelle (120; 220) ragt.
Patent DE-102017123685-A1 (DE)
Title: Automatische kraftmaschinen-start-stopp-steuerung während fahrerausstiegereignissen
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Kraftmaschine und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, die Kraftmaschine automatisch zu stoppen und automatisch zu starten. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion auf das Empfangen von Signalen, die darauf hindeuten, dass ein Fahrer aus dem Fahrzeug aussteigt, während die Kraftmaschine automatisch gestoppt ist, die Kraftmaschine automatisch zu starten und nach Ablauf einer vorab festgelegten Dauer die Kraftmaschine automatisch zu stoppen und einen Fahrzeugvortrieb zu unterbinden, bis ein Zündzyklus initiiert wird.
Patent DE-102017124788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrunterstützung bei einem Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: FISCHBACH HENNES
IPC: B66F9/24
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrunterstützung bei einem Flurförderzeug und ein entsprechendes Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, welches eine Lenkvorrichtung und ein Umgebungsanzeigesystem umfasst, welches wenigstens eine Kamera, eine Bildverarbeitungsvorrichtung und eine im Bereich eines Fahrerplatzes des Flurförderzeugs angeordnete Anzeigevorrichtung (10) umfasst, wobei ein Lenkeinschlag der Lenkvorrichtung erfasst wird und mittels der wenigstens einen Kamera Bilder wenigstens eines Teils der Umgebung des Flurförderzeugs erfasst werden und in der Bildverarbeitungsvorrichtung ein dem erfassten Lenkeinschlag entsprechender Fahrweg (1, 2, 4; 12, 14) des Flurförderzeugs über die erfassten Bilder überlagert wird und die mit dem Fahrweg (1, 2, 4; 12, 14) überlagerten Bilder auf der Anzeigevorrichtung (10) angezeigt werden.
Patent DE-102017124859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Spule und Wickelvorrichtung
Inventor: EISENMANN LUKAS
IPC: H01F41/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Spule (10), bei welchem ein elektrischer Leiter (20) auf einen Träger (12) aufgewickelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Leiter (20) vor dem Auflaufen auf den Träger (12) in Richtung einer Längsachse (L) der Spule (10) derart plastisch verformt wird, dass eine resultierende Verformung (38) des Leiters (22) einem gewünschten Windungssprung (22) entspricht.Die Erfindung betrifft ferner eine Wickelvorrichtung (30) zum Herstellen einer elektrischen Spule (10), wobei die Wickelvorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Leiter (20) auf einen Träger (12) aufzuwickeln, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens: Die Wickelvorrichtung (30) umfasst eine Umformeinrichtung (32), welche dazu ausgelegt ist, den Leiter (20) vor dem Auflaufen auf den Träger (12) in Richtung einer Längsachse (L) der Spule (10) derart plastisch zu verformen, dass eine resultierende Verformung (38) des Leiters (20) einem gewünschten Windungssprung (22) entspricht.
Patent DE-102017127107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Kupplungsmomentes einer Kupplung eines motorgetriebenen Fahrzeuges
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60W10/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Kupplungsmomentes einer Kupplung eines motorgetriebenen Fahrzeuges, bei welchem das Kupplungsmoment (M) während einer Adaption eines Tastpunktes der Kupplung (4) aus einer Kupplungskennlinie ermittelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem immer ein korrektes Kupplungsmoment an eine übergeordnete Fahrstrategie übermittelt wird, wird während einer aktiven Tastpunktadaption ein erstes Kupplungsmoment (M1 K ) an eine übergeordnete Fahrstrategie (15) des Fahrzeuges ausgegeben, welches aus einer Differenz eines Motormomentes (M M ) und einem Motorverlustmoment (M VM ) ermittelt wird, wobei bei inaktiver Tastpunktadaption ein zweites Kupplungsmoment (M2 K ) an die übergeordnete Fahrstrategie (15) des Fahrzeuges ausgegeben wird, welches aus der zuvor adaptierten Kupplungskennlinie ermittelt wird.
Patent DE-102017127325-A1 (DE)
Title: Ablängvorrichtung für eine Motorsäge
Inventor: RÖDER TOBIAS
IPC: B27B17/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Es wird eine Ablängvorrichtung für eine Motorsäge, insbesondere zur Befestigung an der Motorsäge oder zur Integration in die Motorsäge, beschrieben, umfassend eine erste Lichtquelle zur Erzeugung einer ersten Schnittlängenmarkierung und eine zweite Lichtquelle zur Erzeugung einer zweiten Schnittlängenmarkierung umfasst, wobei die erste Lichtquelle und die zweite Lichtquelle entlang einer Längsachse der Ablängvorrichtung zueinander beabstandet angeordnet sind und sich die erste Schnittlängenmarkierung und die zweite Schnittlängenmarkierung zur Anzeige einer Sollschnittlänge mittels einer Stellvorrichtung in Übereinstimmung bringen lassen.
Patent DE-102017128031-A1 (DE)
Title: Abrollungsmessung ermöglichende gurtbaugruppe
Inventor: LE JIALIANG
IPC: G01B3/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Gurtbaugruppe beinhaltet einen Gurt, einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor. Der Gurt weist ein Gurtband und eine Vielzahl von Markierungen auf, die vom Gurtband verschieden und daran befestigt sind. Die Markierungen sind in einer Längsrichtung gleichmäßig in einer ersten Längsentfernung daran beabstandet. Der erste Sensor und der zweite Sensor weisen jeweils ein zugeordnetes Erfassungsfeld auf, das in Richtung des Gurts gerichtet ist und auf die Markierungen in den Feldern reagiert. Der zweite Sensor ist in einer zweiten Längsentfernung vom ersten Sensor beabstandet, die von der ersten Entfernung verschieden ist.
Patent DE-102017128455-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Diagnose-Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten eines Zertifikats davon
Inventor: AHN HYUN SOO
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Durchführen von Diagnose-Kommunikation mit einem Fahrzeug (40) unter Verwendung einer Diagnose-Vorrichtung (30), welches aufweist: Akquirieren (S210) einer Zertifikatsperrliste (CRL), die zu einem Zertifikat (300) der Diagnose-Vorrichtung (30) korrespondiert, von einer externen Vorrichtung, Verifizieren (S230) einer Gültigkeit des Zertifikats (300) unter Verwendung der akquirierten CRL, Durchführen von Authentifikation (S430) mit dem Fahrzeug (40), wenn die Gültigkeit des Zertifikats (300) verifiziert ist, und Beginnen (S240) von Diagnose-Kommunikation zwischen der Diagnose-Vorrichtung (30) und dem Fahrzeug (40), wenn die Authentifikation durchgeführt ist.
Patent DE-102017129680-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kupplungsbetätigung mit elektronischem Kupplungsstellglied mit integriertem manuellem Betrieb
Inventor: CAMPBELL MICHAEL
IPC: B60K23/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: System und Verfahren zur Betätigung einer Kupplung in einem Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend ein elektronisches Kupplungsstellglied, das dazu geeignet ist, in Fluidverbindung mit einem Kupplungsnehmerzylinder zu stehen, der mit der Kupplung des Getriebes gekoppelt ist, und eine integrierte manuelle Überbrückungsanordnung, die dazu geeignet ist, in Fluidverbindung zwischen dem Kupplungsfußpedal des Fahrzeugs und dem Kupplungsnehmerzylinder zu stehen, wobei die integrierte manuelle Überbrückungsanordnung die Fluidströmung von dem Kupplungsfußpedal zu dem Kupplungsnehmerzylinder verhindert, wenn das elektronische Kupplungsstellglied verwendet wird, um den Kupplungsnehmerzylinder elektronisch zu betätigen, und die Fluidströmung von dem Kupplungsfußpedal zu dem Kupplungsnehmerzylinder erlaubt, wenn das elektronische Kupplungsstellglied nicht verwendet wird, um den Kupplungsnehmerzylinder manuell zu betätigen.
Patent DE-102017201523-A1 (DE)
Title: Faseroptische Erfassungseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen faseroptischen Erfassungseinrichtung
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faseroptische Erfassungseinrichtung (10), mit wenigstens einer als Lichtleiter ausgebildeten Faser (12), welche wenigstens ein erstes Faserelement (14) mit einer ersten langsamen Polarisationsachse (16) und wenigstens ein sich in Längserstreckungsrichtung (34) der Faser (12) an das erste Faserelement (14) anschließendes zweites Faserelement (20) mit einer zweiten langsamen Polarisationsachse (22) aufweist, die in Umfangsrichtung der Faser (12) versetzt zu der ersten langsamen Polarisationsachse (16) angeordnet ist, und mit wenigstens einem Sensortandem (36), welches wenigstens ein in das erste Faserelement (14) eingeschriebenes erstes Faser-Bragg-Gitter (38) und wenigstens ein in das zweite Faserelement (20) eingeschriebenes zweites Faser-Bragg-Gitter (40) aufweist und dazu ausgebildet ist, an einer korrespondierenden Messstelle (M) eine an der Messstelle (M) herrschende Temperatur und wenigstens eine an der Messstelle (M) auf die Faser (12) wirkende Belastung zu erfassen.
Patent DE-102017201898-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (1) zum Abscheiden fester und/oder flüssiger Verunreinigungen (10) aus einem Gas,- mit einem Gehäuse (4), das einen Rohgaseinlass (5), einen Reingasauslass (7), einen Sammelraum (9) und einen Schmutzauslass (11) aufweist,- mit einer Fördereinrichtung (2) zum Antreiben des Rohgases (6), die einen Elektromotor (12) aufweist,- mit einem Abscheider (3) zum Abscheiden der Verunreinigungen (10) aus dem Rohgas (6),- mit einem Rohgaspfad (13), der im Gehäuse (4) vom Rohgaseinlass (5) durch die Fördereinrichtung (2) zum Abscheider (3) führt,- mit einem Reingaspfad (14), der im Gehäuse (4) vom Abscheider (3) zum Reingasauslass (7) führt,- mit einem Schmutzpfad (15), der im Gehäuse (4) vom Abscheider (3) durch den Sammelraum (9) zum Schmutzauslass (11) führt.Der Elektromotor (12) kann gekühlt werden, wenn der Elektromotor (12) im Reingaspfad (14) angeordnet ist, so dass der Elektromotor (12) im Betrieb der Abscheideeinrichtung (1) vom Reingas (8) umströmt ist.
Patent DE-102017205541-A1 (DE)
Title: Roboter-Handhabungsstruktur für ein lineares Objekt
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Linear-Objekt-Handhabungsstruktur eines Roboters bereit, welche einen einfachen Wechsel lediglich eines linearen Objektes für ein peripheres Gerät ermöglicht, ohne ein lineares Objekt für die Steuerung eines Motors zum Betrieb eines Roboters entfernen zu müssen. Eine Linear-Objekt-Handhabungsstruktur (1) eines Roboters (3) umfasst eine Drehtrommel (9), welche über einer Basis (8) auf eine drehbare Art und Weise um eine vertikale Achsenlinie gelagert ist, eine Mehrzahl von Betriebsachsen (10, 11 und 12), welche durch die Drehtrommel (9) unterstützt werden, und ein Hohlteil in der Nähe der vertikalen Achsenlinie in der Drehtrommel (9). Eine erste Linear-Objekt-Gruppe einschließlich Kabel (30) zum Antreiben der Betriebsachsen (10, 11 und 12) weist ein erstes Ende auf, das an der Basis (8) befestigt ist, wobei das andere Ende mit den Motoren der durch die Drehtrommel (9) gelagerten Betriebsachsen (10, 11 und 12) verkabelt ist, und ist dabei derart angeordnet, um durch das Hohlteil hindurch zu dringen. Eine zweite Linear-Objekt-Gruppe für ein peripheres Gerät, das durch eine der Betriebsachsen (10, 11 und 12) unterstützt wird, ist insgesamt durch ein flexibles Führungsrohr abgedeckt, ist dabei derart angeordnet, um durch das Hohlteil hindurch zu dringen, und ist lösbar an der Basis (8) und der Drehtrommel (9) befestigt.
Patent DE-102017207313-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Montieren von Scheibenelementen an einer Kraftfahrzeugkomponente und Verfahren zum Montieren von Scheibenelementen
Inventor: MIKES THOMAS-ALFRED
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) zum Montieren von Scheibenelementen (12, 13) an einer Kraftfahrzeugkomponente (20), mit einem Gehäuse (7), welches einen Gehäuseinnenraum (8) zum Bevorraten eines Scheibenelementstapels (14) aus den Scheibenelementen (12, 13) umfasst und mit einem Betätigungselement (4), welches an dem Gehäuse (7) gelagert ist und durch Ausüben einer Betätigungskraft (F) auf das Betätigungselement (4) von einer Ruhestellung (9) in eine Vereinzelungsstellung (10) verlagerbar ist, wodurch mittels des Betätigungselements (4) jeweils ein zu vereinzelndes Scheibenelement (13) in einer zu einer Stapelrichtung (X) des Scheibenelementstapels (14) verschiedenen Richtung (Y) von dem Scheibenelementstapel (14) entfernbar und dadurch in eine Vereinzelungsposition (11) bewegbar ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren von Scheibenelementen (12, 13) an einer Kraftfahrzeugkomponente (20) mittels einer Montagevorrichtung (1).
Patent DE-102017207548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum eindämmen der abgasleckage der turbolader-betätigungswelle
Inventor: CALKIN RYAN
IPC: F02B37/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Verbrennungsmotor, der einen Turbolader mit einer variablen Turbinengeometrie beinhaltet, die eine durch das Turboladergehäuse verlaufende Betätigungswelle aufweist. Die Betätigungswellenöffnung wird zum Motorkurbelgehäuse entlüftet, um Abgas umzuleiten, das durch die Betätigungswellenöffnung zum Kurbelgehäuse gelangt, anstatt im Motorraum freigesetzt zu werden.
Patent DE-102017211274-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CÖSTER BENEDIKT
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Lastkraftwagen, umfassend einen Motor, eine Kupplung (46), eine pneumatische Betätigungseinrichtung (18) und ein Getriebe, wobei der Motor eine Antriebswelle aufweist, wobei die Kupplung (46) ein Schwungelement (12), eine Druckplatte (16) mit Federelement (22) und eine Kupplungsscheibe (14) aufweist, die pneumatische Betätigungseinrichtung (18) ein Ausrücklager (38) und ein Betätigungsgehäuse, sowie das Getriebe ein Getriebegehäuse (30) aufweist, wobei an dem Antriebsstrang (10) ein Distanzelement (48) ausgebildet ist, welches einen Toleranzausgleich an dem Antriebsstrang (10) bereitstellt, um einen Totraum der pneumatischen Betätigungseinrichtung (18) zu verringern.
 Zudem ist ein Kit mit zumindest einer Baugruppe, ein Verfahren zur Ermittlung einer Dicke des Distanzelements (48) sowie ein Verfahren zur Montage des Antriebsstrangs (10) erläutert.
Patent DE-102017211778-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: BLUM JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einem Drehschlagwerk (16a; 16b; 16c), welches zumindest ein Planetengetriebe (50a; 50b; 50c) mit zumindest einem Hohlrad (46a; 46b; 46c), zumindest einen Schlagwerkdeckel (44a; 44b; 44c) und zumindest eine Zwischenwelle (18a; 18b; 18c) aufweist, wobei die Zwischenwelle (18a; 18b; 18c) zumindest teilweise innerhalb des Schlagwerkdeckels (44a; 44b; 44c) gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Schlagwerkdeckel (44a; 44b; 44c) einstückig mit dem Hohlrad (46a; 46b; 46c) ausgebildet ist.
Patent DE-102017218976-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/14
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (3), der im angelegten Zustand einen Fahrzeuginsassen oder ein Ladegut (11) an einem Fahrzeugsitz (1) sichert. Erfindungsgemäß weist für eine Ladegutsicherung die Sicherheitsgurteinrichtung zumindest eine Schutzhülle (19, 21) auf, die in einer auseinandergezogenen Gebrauchslage (G) zumindest einen auf dem Ladegut (11) positionierten Gurtanteil (5, 7) des Sicherheitsgurts (3) umhüllt, um den Sicherheitsgurt (3) vor Beschädigung oder Verunreinigung durch das Ladegut (11) zu schützen, und in einer zusammengezogenen Nichtgebrauchslage (N) den Gurtanteil (5, 7) des Sicherheitsgurts (3) freilegt.
Patent DE-102017220578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bidirektionalen Lagerung einer ersten Struktur relativ zur einer zweiten Struktur
Inventor: KAAL WILLIAM
IPC: F16F15/04
Filed: 2017-11-17
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur bidirektionalen Lagerung einer ersten Struktur relativ zur einer zweiten Struktur längs einer ersten Raumachse, mit einem beide Strukturen miteinander verbindenden bidirektional auslenkbaren Lager.Das lösungsgemäße Wandlerelement zeichnet sich dadurch aus, dass das Lager wenigstens zwei Wandlerelemente umfasst, die längs der ersten Raumachse an zwei sich gegenüberliegenden Seiten der ersten Struktur angeordnet sind und diese mit der zweiten Struktur verbinden, dass die Wandlerelemente jeweils eine mit einem Fluid befüllbare Fluidkammer aufweisen und a) einen in die oder aus der Fluidkammer gerichteten Fluidvolumenstrom oder eine auf das Wandlerelement gerichtete Druckänderung in eine längs der ersten Raumachse orientierte Bewegung und/oder Kraft umzusetzen vermögen oder b) eine längs der ersten Raumachse auf das Wandlerelement wirkende Kraft in einen in die oder aus der Fluidkammer gerichteten Fluidvolumenstrom oder eine Druckänderung innerhalb der Fluidkammer umzusetzen vermögen, dass längs einer zur ersten Raumachse orthogonalen zweiten Raumachse zwei weitere Wandlerelemente angeordnet sind, die längs der zweiten Raumachse an zwei sich gegenüberliegenden Seiten der ersten Struktur angeordnet sind und diese mit der zweiten Struktur verbinden, und dass die zwei weiteren Wandlerelemente jeweils eine mit einem Fluid befüllbare Fluidkammer aufweisen.
Patent DE-102017221883-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Drehzahl und einer Drehrichtung eines drehbaren Bauteils
Inventor: HAKSPIEL STEFAN
IPC: G01P3/66
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ermittlung einer Drehzahl (n) und einer Drehrichtung eines drehbaren Bauteils (1) mittels eines ersten Drehzahlsensors (2) und eines zweiten Drehzahlsensors (3), welche jeweils dazu ausgebildet sind, ein Drehzahlsignal (S1, S2) auszugeben, wobei die Drehzahlsignale (S1, S2) zeitlich versetzt zueinander sind. Hierbei sind die Drehzahlsensoren (2, 3) so miteinander verschaltet, dass sich die Drehzahlsignale (S2, S3) überlagern (S1+S2). Die Erfindung betrifft auch einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer solchen Vorrichtung.