baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105353-U1 (DE)
Title: Kartoneinlage zum Verpacken von flaschenartigen Behältnissen
IPC: B65D5/50
Filed: 2015-10-09
Abstract: Kartoneinlage (1) zum Verpackung von flaschenartigen Behältnissen (2) in einem räumlich geschlossenen Faltkarton (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kartoneinlage (1) ein unteres im Bodenbereich des räumlich geschlossenen Faltkartons (3) angeordnetes Aufnahmeelement (10) mit in mehreren parallelen Reihen (10) angeordneten Aufnahmen (100) für die flaschenartige Behältnisse (2) sowie ein oberes Aufnahmeelement (11) mit in mehreren parallelen Reihen (11) und mit den unteren Aufnahmen (100) fluchtend angeordneten Aufnahmen (110) zur Halterung der Flaschenhälse (20) der flaschenartigen Behältnisse (2) umfasst.
Patent DE-202015105537-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Desinfektion und Spülung von Trinkwasserarmaturen
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-10-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Desinfektion und Spülung von Armaturen (11) vor dem Einbau in ein Trinkwasserleitungssystem, welche Reinigungsvorrichtung (1) eine Armaturenaufnahme (2) zur Befestigung der Armaturen (11), einen Zulaufkanal (3) und einen Ablaufkanal (4) umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass Trinkwasser oder Reinigungsflüssigkeit über den Zulaufkanal (3) durch eine in der Armaturenaufnahme (2) angeordnete Armatur (11) und aus dem Ablaufkanal (4) gespült wird.
Patent DE-202016001249-U1 (DE)
Title: Elektrostatisch aufladbares Atemschutz Filter-Kissen für die Nase zur Reduzierung der Aufnahme von Fremd- und Kleinpartikeln o.ä. sowie Schad- und Reizstoffen o.ä. über die Atemluft
IPC: A62B23/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Atemschutz-Filter-Kissen für die Nase zur Reduzierung der Aufnahme von Fremd- und Kleinpartikeln o. ä. sowie Schad- und Reizstoffen o. ä. über die Atemluft, gekennzeichnet durch einen über Memory-Effekt an die Nasenwände selbstanpassenden Kegel aus hautverträglichen weichem Kunststoff
Patent DE-202016006476-U1 (DE)
Title: Funktionsweiterung einer Standard Kunststoff (Liquid)Flasche (folgend Flasche genannt) mit Kindersicherungsverschluss, Qualitäts-Sicherungsring und Dosierspitze ( Einbringung eines passend gefertigten Dichtrings, der die Dichtigkeit der Flasche ohne und mit Dosierspitze sicher gewährleistet )
IPC: B65D47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Funktionsweiterung einer Standard Kunststoff (Liquid)Flasche (folgend Flasche genannt) mit Kindersicherungsverschluss, Qualitäts-Sicherungsring und Dosierspitze.
Patent DE-202016100403-U1 (DE)
Title: Bohrgerät
IPC: E21B41/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Bohrgerät  mit einem Bohrmast (14), entlang welchem ein Bohrantrieb (20) zum rotierenden Antreiben eines Bohrgestänges linear verfahrbar ist, und  mit mindestens einer Halteeinrichtung (24), welche zum Halten des Bohrgestänges in einem unteren Bereich des Bohrmastes (14) vorgesehen ist,  wobei zumindest in den unteren Bereich des Bohrmastes (14) eine Schutzwand (30) zumindest teilweise um den Bohrmast (14) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzwand (30) mindestens eine Zugangstür (40) aufweist, welche mit einem elektrisch verriegelbaren Schloss (44) versehen ist, und  dass eine Steuerung vorgesehen ist, welche mit dem Bohrantrieb (20) und dem elektrisch verriegelbaren Schloss (44) verbunden ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, das Schloss (44) nur dann zu entriegeln, wenn der Bohrantrieb (20) gestoppt ist.
Patent DE-202016101432-U1 (DE)
Title: Dichtungseinsatz zum Abdichten einer Leitung gegenüber einer Ausnehmung
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Dichtungseinsatz (1, 100) zum Abdichten einer Leitung gegenüber einer Ausnehmung in einem Wandabschnitt, mit – einem äußeren Dichtabschnitt (3) zum Abdichten gegen die Ausnehmung, – mindestens einem inneren Dichtabschnitt (5, 105a–c) zum Abdichten gegen die Leitung, und – einer ersten Spanneinrichtung (7) zum Verspannen des äußeren Dichtabschnitts (3), wobei der mindestens eine innere Dichtabschnitt (5, 105a–c) zur Vermeidung einer Beeinflussung durch die erste Spanneinrichtung (7) von dem äußeren Dichtabschnitt (3) entkoppelt ist und die erste Spanneinrichtung (7) zwei relativ zueinander bewegbare Spannkörper (11a, 11b) zum Verspannen des äußeren Dichtabschnitts (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag die Verspannung des äußeren Dichtabschnitts (3) begrenzt.
Patent DE-202016105610-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Datenverarbeitungssystem (100), insbesondere für Apotheken, aufweisend eine Steuereinrichtung (102) und mindestens eine Anzeigevorrichtung (104a, 104b) zur Ausgabe von Informationen, insbesondere textlichen und/oder grafischen Informationen, wobei die Steuereinrichtung (102) dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Anzeigevorrichtung (104a, 104b) mit einem entsprechenden Ansteuersignal (a1, a2) anzusteuern, wobei das Datenverarbeitungssystem (100) ferner eine Datenverbindung (DV) zu einem Warenwirtschaftssystem (W) aufweist, wobei das Warenwirtschaftssystem (W) insbesondere Informationen über anzubietende Waren, Preise, Bestandsinformationen betreffend die Waren enthält.
Patent DE-202016106937-U1 (DE)
Title: Hocker
IPC: A61G5/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hocker, aufweisend eine Rahmeneinheit (2), mindestens eine Sitzfläche (4) und mindestens drei Rollelemente (6), wobeidie Rahmeneinheit (2) einen Bodenbereich (22) aufweist, welcher zur Positionierung und drehbaren Lagerung der Rollelemente (6) ausgelegt ist,die Sitzfläche (4) vom Bodenbereich (22) beabstandet an der Rahmeneinheit (2) festlegbar ist,jedes Rollelement (6) um eine Rollachse (R) drehbar am Bodenbereich (22) festgelegt und gegen Verlagerung und Verdrehung relativ zum Bodenbereich ansonsten gesichert ist, und wobeidie Rollachsen (R) der mindestens drei Rollelemente (6) im Wesentlichen kollinear zum Radius desselben Kreises verlaufen.
Patent DE-202017001184-U1 (DE)
Title: Durch Stahlseile verbundene Betonblöcke die als Schutz vor Fahrzeugen Veranstaltungen schützen
IPC: E01F13/12
Filed: 2017-03-04
Abstract: Zwei oder mehrere Betonblöcke die mit Stahlseilen verbunden werden um das unbefugte einfahren verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass Stahlseile (2) zwischen Betonblöcken (1) gespannt werden.
Patent DE-202017003687-U1 (DE)
Title: Funk-Trommelsystem
IPC: H04W84/12
Filed: 2017-07-13
Abstract: Das Funk-Trommelsystem‚ dadurch gekennzeichnet, dass alle Trommeln ein gemeinsames WLAN-Netz auf. Jede Trommel verwendet dieselbe SSID (Einheitliches Netz), jedoch verwenden die sich in der Nachbarschaft befindlichen Trommel unterschiedliche Sendekanäle. Dadurch ist es möglich, im kompletten Feldlager ein durchgehendes stabiles WLAN-Netz aufzubauen. Die Geräte, die sich im WLAN-Netz befinden, senden über WLAN Ihre Daten zu der nächsten Trommel; von dort aus werden die Daten über das Stromkabel zur Haupttrommel gesendet, dadurch ist eine schnelle und stabile Datenkommunikation gewerleistet.
Patent DE-202017006449-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers (20) in einem Gehäuse (13), mit wenigstens zwei Führungseinheiten (23a, 23b), die jeweils mit Querabstand zueinander einerseits am Gehäuse (13) befestigt und andererseits an den Gutträger (20) gekoppelt sind und die den Gutträger (20) durch eine Verfahrbewegung zwischen einer eingeschobenen Betriebsposition (24) und einer mindestens teilweise aus dem Gehäuse (13) herausgezogenen Ausziehposition (25) führen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Synchronisationseinrichtung (51) zur Synchronisation der Bewegung der Führungseinheiten (23a, 23b) bei der Verfahrbewegung des an die Führungseinheiten (23a, 23b) angekoppelten Gutträgers (20) vorhanden ist.
Patent DE-202017006831-U1 (DE)
Title: Ein- und Auslasseinrichtung eines Separators
IPC: B04B11/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein- und Auslasseinrichtung (18) eines Separators (10) mit einem Einlasskanal (32) zum Einlassen eines Phasengemisches in die Trommel eines Separators (10) und mit einem Auslasskanal (38) zum Auslassen einer flüssigen Phase aus der Trommel des Separators (10), wobei sich der Einlasskanal (32) und der Auslasskanal (38) längs einer Drehachse (16) der Trommel gemeinsam in einem axialen Kanalabschnitt (28) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kanalabschnitt (28) der Auslasskanal (38) sich bezogen auf die Drehachse (16) zumindest teilweise weiter nach radial innen hin erstreckt, als der Einlasskanal (32) sich nach radial außen hin erstreckt.
Patent DE-202017007520-U1 (DE)
Title: Bewegungskompensation durch maschinelles Lernen
IPC: H04N19/51
Filed: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung, die einen oder mehrere Computer aufweist, wobei der eine oder die mehreren Computer ein oder mehrere neuronale Netzwerke speichern und so konfiguriert sind, dass sie Operationen durchführen, die Folgendes aufweisen:
 Empfangen eines oder mehrerer Eingangsblöcke (207) von Videodaten aus einem Eingangsbild (209) von Videodaten und einer Vielzahl von Referenzblöcken (201) von Videodaten, die aus einem oder mehreren Referenzbildern (203) von Videodaten ausgewählt sind;
 Transformieren der Vielzahl von Referenzblöcken (207) in einen vorhergesagten Block (205) visueller Daten durch das eine oder die mehreren neuronalen Netzwerke (501); und
 Berechnen eines oder mehrerer Restblöcke (211) von Videodaten aus dem vorhergesagten Block (205) von visuellen Daten und dem einen oder den mehreren Eingangsblöcken (207) von Videodaten.
Patent DE-202017101187-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2017-03-02
Abstract: Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Befestigungssystem (2) mit einer ersten Befestigungsvorrichtung (20) sowie einer zweiten Befestigungsvorrichtung (30), wenigstens einer Trägervorrichtung (4), wobei das Befestigungssystem (2) an der Trägervorrichtung (4), wenigstens eine Stromschiene (1) aufnehmend, fixierbar ist, dass die Befestigungsvorrichtung (20, 30) des Befestigungssystems (2) aus einem nicht elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist, das die erste Befestigungsvorrichtung (20) eine Basis (28) mit zwei daran, einander gegenüberliegend, angeordneten Halteelementen (25, 26) aufweist, die die Trägervorrichtung (4) vollflächig haltend umgreifen, dass die erste Befestigungsvorrichtung (20) wenigstens ein, über eine Aufnahmenut (22) von der Basis (28) beabstandet angeordnetes, die Stromschiene (1) wenigstens teilweise abstützendes, Auflageelement (21) aufweist und dass die erste Befestigungsvorrichtung (20) eine Höhe aufweist, die etwa der doppelten Breite der Stromschiene (1) entspricht.
Patent DE-202017102428-U1 (DE)
Title: Umsetzeinrichtung
IPC: B65G47/57
Filed: 2017-04-25
Abstract: Umsetzeinrichtung für eine Zuführeinrichtung (1) mit unterschiedlich geneigten Führungsbahnen (6,7) und einem mobilen, mit den Führungsbahnen (6,7) verbindbaren Bauteilträger (4) für ein Bauteil (3), wobei die Umsetzeinrichtung (14) eine manuell bedienbare Hubeinrichtung (16) mit einer aufrechten Hubachse (H) und mit einem an die Führungsbahnen (6, 7) fluchtend anschließbaren Bahnabschnitt (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (16) eine Basis (26) mit einem daran höhenverstellbaren, gestellartigen Hubträger (23) mit einer Schwenkeinrichtung (19) aufweist, wobei der Hubträger (23) quer oder schräg zur Hubachse (H) ausgerichtet ist und der Bahnabschnitt (15) mittels der Schwenkeinrichtung (19) schwenkbar am Hubträger (23) gelagert ist.
Patent DE-202017102433-U1 (DE)
Title: Bewehrungsanschluss für Betonbaukörper
IPC: E04C5/16
Filed: 2017-04-25
Abstract: Bewehrungsanschluss für Betonbaukörper, umfassend – eine Trägerleiste (2) aus Metall zur Verankerung mehrerer Bewehrungsstäbe (1), – mehrere senkrecht zur Trägerleiste (2) angeordnete Bewehrungsstäbe (1), die mit der Trägerleiste (1) über darin ausgebildete Durchtrittsöffnungen (4) verbunden sind, wobei – am Bewehrungsstab (1) an dessen trägerseitigen Ende eine Ankernocke (3) zur Verbindung mit einem Bewehrungsanker ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (6) der Trägerleiste (2) am Umfang der Durchtrittsöffnung (4) ein Schweißkragen (7) zum kraftschlüssigen Verbinden und horizontalen Halten des Bewehrungsstabs (1) mit der Trägerleiste (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017102769-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Trainingsgerät (1) zum Aufstellen auf einer Unterlage, umfassend einen Grundkörper (2) aus Kunststoff mit einer Unterseite und einer Oberseite, wobei an der Unterseite Fußelemente (3) zum Aufstellen auf der Unterlage angeordnet oder ausgebildet sind, wobei auf der Oberseite eine Trittfläche (4) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei an der Unterseite Seitenwandungen (5) in Richtung der Unterlage abragen und wobei in Eckbereichen (16) des Grundkörpers (2) die Fußelemente (3) zur Beabstandung der Seitenwandungen (5) von der Unterlage angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Eckbereich (16) ein Stützsteg (6) für einen Aufstellkopf (7) eines Fußelements (3) angeordnet oder ausgebildet ist, an dem der Aufstellkopf (7) mit einer der Unterlage abgewandten Abstützfläche (8) zumindest bereichsweise anliegt, wobei der Stützsteg (6) gegenüber einem nach außen abragenden und/ oder nach außen konvex gewölbten Ringwulst (15) nach innen abgesetzt ist, der den Stützsteg (6) und/ oder den Aufstellkopf (7) umlaufend und/ oder in einer lateral außen liegenden Eckzone (17) umfängt.
Patent DE-202017105881-U1 (DE)
Title: Anbaubaugruppe für Kfz und Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Anbaubaugruppe (20) mit einer Anbaubox (30) zum Anbau an ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Campingfahrzeug (10), mit einer Befestigungsvorrichtung (24) zur Befestigung der Anbaubox an dem Kraftfahrzeug und mit einer Rollvorrichtung (50), die zumindest eine Rolle (55) umfasst, um die Anbaubaugruppe (20) damit über einen Untergrund zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollvorrichtung (50) nach der Befestigung der Anbaubaugruppe (20) am Kraftfahrzeug (10) zur Bildung einer Bodenfreiheit entweder hochklappbar bzw. hochschiebbar ist oder die Rollvorrichtung (50) von der Anbaubaugruppe (20) entnehmbar ist.
Patent DE-202017107134-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: F16L47/28
Filed: 2017-11-24
Abstract: Anschlussvorrichtung (100) für eine Nebenrohrleitung in Kombination mit einer Queröffnung in einer Hauptrohrleitung, in einem Schacht oder in einer Wand, umfassend:einen hohlstopfenförmigen, relativ weichen Elastomereinsatz (10), dessen Außenseite (11) an die Queröffnung angepasst ist, und dessen Innenseite (12) einen Schraubbereich (13) aufweist, in die ein Anschlussstutzen (20) einschraubbar ist, undeinen relativ härteren Anschlussstutzen (20), der ein Eingriffsende (21), ein Mittelteil (22) mit Außengewinde (23), einen Aufnahmeabschnitt (24) und ein Antriebsende (25) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (12) des Elastomereinsatzes (10) und die Außenseite (26) des Mittelteils (22) des Anschlussstutzens (20) jeweils als Zylindermantelflächen ausgebildet sind, derart, dass der Anschlussstutzen (20) in den Elastomereinsatz (10) einschraubbar ist,wobei bei montierter Anschlussvorrichtung (100) zunächst der Anschlussstutzen (20) in den Elastomereinsatz (10) bis zu einer ersten Einschraubstellung (31) eingeschraubt ist, ohne dass der Endabschnitt (14) des Elastomereinsatzes (10) in Richtung des Aufnahmeabschnitts (24) des Anschlussstutzens (20) verlagert ist, und anschließend der Anschlussstutzen (20) in den Elastomereinsatz (10) bis zu einer zweiten Einschraubstellung (32) eingeschraubt ist, wodurch der Endabschnitt (14) des Elastomereinsatzes (10) in Richtung des Aufnahmeabschnitts (24) des Anschlussstutzens (20) verlagert ist, so dass der Elastomereinsatz (10) zumindest abschnittsweise gegen den Mittelteil (22) des Anschlussstutzens (20) und gegen die Laibungsfläche (40) der Queröffnung in der Hauptrohrleitung, in dem Schacht oder in der Wand gepresst ist.
Patent DE-202017107182-U1 (DE)
Title: Rastbolzen
IPC: F16B21/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Rastbolzen zum Verrasten von wenigstens zwei zwischen einer Schließlage und einer Loslage gegeneinander beweglichen Maschinenteile (13, 14, 34), die jeweils wenigstens eine Bohrung aufweisen, die in der Schließlage in einer Flucht liegen und mit dem Rastbolzen durchdringbar sind, welcher Rastbolzen auf seiner in der Bohrung geführten Umfangsfläche (11) eine Nut (16) aufweist, in die ein Führungsstift eingreift, um den Rastbolzen verliersicher an einem der Maschinenteile (34) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (16) einen ersten Nutabschnitt (17) aufweist, der sich in Längsrichtung auf der Umfangsfläche (11) erstreckt, dass sich an das entfernt vom freien Ende (21) des Rastbolzens liegende Ende des ersten Nutabschnitts (17) ein zweiter Nutabschnitt (18) anschließt, der bogenförmig in Umfangs- und Längsrichtung auf der Umfangsfläche (11) verläuft derart, dass sich das freie Ende (20) des zweiten Nutabschnitts (18) in axialer Richtung zwischen dem höchsten Punkt (19) der Nut (16) und dem freien Ende (21) des ersten Nutabschnitts (17) liegt.
Patent DE-202018001085-U1 (DE)
Title: Wassersportgerät
IPC: A63B31/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Gerät zur Wassergymnastik beim Schwimmtraining, gekennzeichnet durch eine Widerstandscheibe (11) aus einem relativ biegesteifen, schwimmfähigen Material, die mit einem Handhabungsmittel (14, 15) versehen ist.
Patent DE-202018001106-U1 (DE)
Title: Das System zum automatischen Streuen von Einstreumaterialien im Stall
IPC: A01K1/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Einrichtung zum manuellen und automatischen Streuen und Verteilen von Einstreumaterialien im Stall dadurch gekennzeichnet, dass die Einstreumaterialien in erwünschter Menge durch zumindest einen Zubringer (1) aus einem Vorrat (2), der im oder aus dem Stallgebäude liegt (3), z.B. einem Silo zu wenigstens einer Streumaschine (4), welche an der Decke aufgehängt bzw. befestigt ist, gebracht und durch die Streumaschine(n) (4) gestreut bzw. verteilt werden.
Patent DE-202018002062-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Trinkwasser
IPC: E03C1/10
Filed: 2018-04-23
Abstract: Sicherungseinrichtung für Trinkwasser mit einem Auslass (6), gekennzeichnet durch einen dem Auslass (6) vorgelagerten Wandler (4), der Energie von aus dem Auslass (6) strömenden Wasser in Antriebsenergie umwandelt, und eine Pumpe (14), die mit der Antriebsenergie betrieben ist und eingangsseitig mit einem Reservoir (8) kommuniziert, in das der Auslass (6) entwässert.
Patent DE-202018004292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Schweißgutüberständen einer Schweißverbindung
IPC: E01B31/12
Filed: 2018-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Schweißgutüberständen einer aluminothermisch hergestellten Schienenschweißverbindung, mit einer druckmittelbetätigbaren von zur Abscherung der Schweißgutüberstände zumindest im Bereich des Schienenkopfes bestimmten Anordnung von Scherschuhen (5, 6), wobei der eine Scherschuh (5) an einem, in einem in Längsrichtung eines Rahmens (21) in Richtung der Pfeile (11) mittels wenigstens einer beidseitig beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit (8, 9) verschiebbaren Führungsträger (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (21) ein Steuerventil (10), eine Druckquelle (14) und ein batteriebetriebener Servomotor (15) befestigt sind.
Patent DE-202018004358-U1 (DE)
Title: Segment einer Schutzeinrichtung für Amphibien
IPC: E04H17/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Lang gestrecktes Segment (7) einer Schutzeinrichtung (10) für Amphibien und andere Kleintiere zum Aufbau auf einem Geländeboden, aufweisend:
 ein biegsames Flachmaterial und
 mindestens zwei Verbindungselemente (3a, 3b, 8, 9) zur Verbindung mit je einem weiteren Segment (7) an einer kurzen Seiten des Segmentes (7),
 wobei ein solches Verbindungselement (3a, 3b, 8, 9) an einer der kurzen Seiten angeordnet ist, und so eingerichtet ist, dass beim Aufbau des Segmentes (3a, 3b, 8) der Schutzeinrichtung (10), mittels zumindest zweier im Geländeboden aufwärts eingesetzter Stützen (6), ein über dem Geländeboden aufragender Sperrteil (1) des Segmentes (7), und
 ein vorwiegend am Geländeboden anliegender Laufteil (2) des Segmentes (7) gebildet wird, und
 wobei die Stütze (6) eingerichtet ist mit dem Verbindungselement (3a, 3b, 8, 9) so zusammenzuwirken, dass eine lösbare schlüssige Verbindung zweier Segmente (7) bewirkt wird.
Patent DE-202018004466-U1 (DE)
Title: Möbelfächer mit Sprachsteuerung
IPC: A47B88/453
Filed: 2018-09-25
Abstract: Möbelfächer mit Sprachsteuerung dadurch gekennzeichnet, dass die Sprachsteuerung für Möbel durch Sprachliche befehle die Öffnung, die Schließung sowie auch die Schiebung der Öffnungsfächer und Öffnungstüren eines Möbels betätigt, das Modul für Sprachliche befehle kann man selber einbauen oder ist in Schubladen, Fächer, Türen eines Schrank, Wohnmöbeln, Sideboard, Schuhfächer etc. Integriert.
Patent DE-202018100902-U1 (DE)
Title: Becher mit Leuchtelement
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-02-19
Abstract: Becher mit einem Leuchtelement, umfassend mindestenseinen Becher (11), der einen Becherkörper (111), eine Becheröffnung (112) am oberen Ende des Becherkörpers (111) und einen Becherboden (113) am unteren Ende des Becherkörpers (111) aufweist, wobei der Becherboden mit dem Becherkörper (111) einteilig ausgebildet ist und sich von dem Becherkörper (111) nach unten verjüngt, wobei der Becherboden (113) auf der Unterseite eine Aufnahmeausnehmung (114) mit einer Öffnung (1141) aufweist, undeinen Einsatz (12), der in der Aufnahmeausnehmung (114) aufgenommen wird und im Inneren eine Schaltungsplatte (121), mindestens eine Leuchtdiode (122) auf der Oberseite der Schaltungsplatte (121), einen Schalter (123) und eine Batterie (124) auf der Unterseite der Schaltungsplatte (121) aufweist, wobei die Leuchtdiode (122), der Schalter (123) und die Batterie (124) durch die Schaltungsplatte (121) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018101071-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsvorrichtung für Endlosmaterial
IPC: B21C43/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Oberflächenbehandlung eines Endlosmaterials (2), insbesondere zur Oberflächenreinigung, mit einer Förderstrecke (3) für das Endlosmaterial (2), in der dieses in Richtung (A) seiner Längsachse durch die Vorrichtung (1) gefördert wird, und zumindest einer Hochdruckdüse (14, 15), eingerichtet um das durch die Förderstrecke (3) laufende Endlosmaterial (2) mit einem Fluidstrahl (18) zu beaufschlagen, wobei die Hochdruckdüse (14, 15) derart beschaffen ist, dass der Fluidstrahl (18) eine relativ zu einer Düsenachse, die von einer Austrittsöffnung (44) der Hochdruckdüse (14, 15) zum Endlosmaterial (2) verläuft, oszillierende Bewegung, insbesondere eine Präzessionsbewegung um die Düsenachse (39), ausführt.
Patent DE-202018104937-U1 (DE)
Title: Babytragevorrichtung
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Babytragevorrichtung (100), umfassend:einen Babygurt (110); undeine Stützanordnung (120), die mit dem Babygurt (110) lösbar verbunden ist und eine Stützplatte (121) zum Abstützen eines Kopfs und/oder Nackens eines Babys umfasst.
Patent DE-202018106258-U1 (DE)
Title: Nano-Graphitische Schwämme
IPC: H01M4/133
Filed: 2018-11-02
Abstract: Nano-graphitischer Schwamm, umfassend:
 mindestens 50% des gesamten Schwammgewichts aus Partikeln, gewählt aus der Gruppe bestehend aus Graphitmikropartikeln, einlagigen Graphen-Nanopartikeln, mehrlagigen Graphen-Nanopartikeln und Kombinationen von zwei oder mehreren dieser, wobei die Partikel mechanisch exfolierte ein- und/oder mehrlagige Graphen-Nanopartikel umfassen, mit einer Dicke von weniger als 50 nm entlang der Richtung der der c-Achse.
Patent DE-202019001501-U1 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbare Trittstufe
IPC: A47C12/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Stufenlos höhenverstellbare Trittstufe mit mindestens einem separat einstellbaren Standfuß (5), welche mindestens eine Stufe (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Standfuß (5) mittels einer Gewindespindel (6) in einer Gewindehülse (4) eingeschraubt und höhenverstellt werden kann, welche im oder am Gestell der Trittstufe (3) durch ein geeignetes Fügeverfahren angebracht ist.