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Patent DE-102010009123-B4 (DE)
Title: Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung zur lagedefinierten Einbringung und Halterung von zumindest teilweise pedalbetriebenen Zweiradfahrzeugen in Zweirad-Aufbewahrungseinrichtungen
Inventor: OLDENGOTT MICHAEL
IPC: B62H3/12
Filed: 2010-02-23
Granted: 2013-10-10
Abstract: Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung (A) zur lagedefinierten Einbringung und Halterung von zumindest teilweise pedalbetriebenen Zweiradfahrzeugen (14) in Zweirad-Aufbewahrungseinrichtungen, in welche die Zweiradfahrzeuge (14) ausschließlich mit nach vorn weisendem Vorderrad eingeschoben werden, wobei die Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung (A) eine das Vorderrad erfassende und haltende Hubvorrichtung (7) aufweist, gekennzeichnet durch eine starr angeordnete, die Lauffläche des Vorderrades abstützende Vorderradablage (5) sowie zwei starr mit der Vorderradablage (5) verbundene, senkrecht und zueinander parallel befestigte Pedalanschläge (6), die unterhalb und in Richtung zum Zugang der Aufbewahrungseinrichtung vor der Vorderradablage (5) und mit jeweils gleichem seitlichen Abstand von deren Mittelachse angeordnet sind, wobei ein horizontal angeordnetes im Wesentlichen trapezförmiges Bodenteil (2) an seinen beiden sich gegenüberliegenden Längskanten mit je einem vertikal angeordneten Seitenteil (3) und an seiner Vorderkante mit einem vertikal angeordneten Vorderteil (4) starr verbunden ist, die einander zugewandten vertikalen Kanten der Seitenteile (3) und des Vorderteiles (4) ebenfalls starr miteinander verbunden sind, die Vorderradablage (5) schräg nach oben und außen weisend mit der Oberkante des Vorderteiles (4) starr verbunden ist, die Pedalanschläge (6) mit den Innenseiten der Seitenteile (3) in vertikaler Ausrichtung und in gleichem Abstand vom Vorderteil (4) starr verbunden sind und eine Basis (8) der Hubvorrichtung (7) mit dem Vorderteil (4) im oberen Eckbereich des Vorderteils (4) und eines Seitenteils (3) starr verbunden ist.
Patent DE-102010011004-B4 (DE)
Title: Übergabevorrichtung für Formteile, insbesondere für Blechpressteile von Karosserien für Kraftfahrzeuge
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B65G47/22
Filed: 2010-03-11
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergabevorrichtung für flache Formteile, insbesondere Blechpressteile von Karosserien für Kraftfahrzeuge, die liegend auf einem Förderband heran gefördert werden, in eine Aufnahmevorrichtung abgelegt und positioniert und anschließend durch Verschwenken der Aufnahmevorrichtung um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse an einem Traggestell und durch seitliches Verfahren dazu aufgerichtet und in einen boxenförmigen Stapelbehälter ablegbar sind. Eine mit geringen Stellkräften bevorzugt manuell betätigbare Übergabevorrichtung wird dadurch erzielt, dass die schwenkbare Aufnahmevorrichtung (22) durch zumindest ein radial außerhalb der Schwenkachse (36) angreifendes Ausgleichsgewicht (38) derart gewichtsbelastet ist, dass die Aufnahmevorrichtung (22) mit geringen Stellkräften aufstellbar und in die horizontale Position rückstellbar ist.
Patent DE-102010028687-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz mit zwischen einer Transportstellung und einer Erntestellung bewegbaren Beleuchtungseinrichtung für die Straßenfahrt
Inventor: BONGERT DIRK
IPC: A01D41/14
Filed: 2010-05-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Erntevorsatz (16) mit einem Trägerrahmen (38), der einen Mittelteil (40), wenigstens ein am Mittelteil (40) angelenktes, durch einen Schwenkantrieb (44) um eine Schwenkachse (72) zwischen einer horizontalen Arbeitsstellung und einer angehobenen Transportstellung bewegliches Seitenteil (42), am Mittelteil (40) und am Seitenteil (42) angebrachte Elemente (48) zur Aufnahme und Förderung von Pflanzen und eine Beleuchtungseinrichtung (52) umfasst, welche mittels einer beweglich am Trägerrahmen (38) angebrachten Halterung (50) zwischen einer Transportstellung, in welcher sich die Halterung (50) in Vorwärtsrichtung erstreckt und die Beleuchtungseinrichtung (52) sich an der Vorderseite des Erntevorsatzes (16) befindet, und einer Arbeitsstellung beweglich ist, in welcher sich die Halterung (50) quer zur Vorwärtsrichtung erstreckt und die Beleuchtungseinrichtung (52) sich an der Rückseite des Erntevorsatzes (16) befindet, wobei an beiden Seiten des Mittelteils (40) jeweils eine Halterung (50) mit einer Beleuchtungseinrichtung (52) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (50) jeweils am Trägerrahmen (38) des Mittelteils (40) in unmittelbarer Nachbarschaft der Schwenkachse (72) um eine Achse (66) schwenkbar abgestützt sind, von der aus sich die Halterungen (50) in der Arbeitsstellung nach innen erstrecken, und dass entweder die Halterungen (50) längenveränderlich und in der Arbeitsstellung kürzer als in der Transportstellung sind oder dass die Halterungen (50) in sich starr sind und zumindest eine der Achsen (66) gegenüber der Vertikalen geneigt ist, um eine Kollision der Halterungen (50) und Beleuchtungseinrichtungen (52) in der Arbeitsstellung zu vermeiden.
Patent DE-102010030320-B4 (DE)
Title: Dichtmittel für Reifenlöcher
Inventor: TAKAHARA HIDEYUKI
IPC: C08L7/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Dichtmittel für Reifenlöcher, das Folgendes enthält: einen Naturkautschuklatex (A); ein Tensid; und eine Copolymerharzemulsion aus einem Versaticsäure-Vinylester (nachfolgend als „VEOVA” bezeichnet) (B), wobei das Verhältnis der Feststoffgehaltmasse des Naturkautschuklatex (A) zur Feststoffgehaltmasse der VEOVA-Copolymerharzemulsion (B) in einem Bereich von 80/20 bis 15/85 liegt, wobei die VEOVA-Copolymerharzemulsion (B) eine ethylenvinylacetathaltige VEOVA-Copolymerharzemulsion ist, wobei der Glasübergangspunkt (Tg) der ethylen-vinylacetathaltigen VEOVA-Copolymerharzemulsion bei –20°C oder darunter liegt, wobei das Dichtmittel keinen Klebrigmacher enthält, wobei das Tensid ein nichtionisches Tensid und ein anionisches Tensid umfasst und das Verhältnis von zusammengesetzter Masse des nichtionischen Tensids zum zusammengesetzten Massengehalt des anionischen Tensids in einem Bereich von 1,0/1,0 bis 1,0/5,0 liegt, und wobei das nichtionische Tensid ein Polyoxyethylenalkylether ist und das anionische Tensid Natriumlaurylsulfat.
Patent DE-102010038527-B4 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: MACK CHRISTOPH
IPC: F01D11/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Turbomaschine (1) mit einem ein Lagergehäuse (11) und ein Laufradgehäuse (12, 13) aufweisenden Gehäuse (10), einer Welle (30), die über eine Mehrzahl von Gleitlagern (40, 41) drehbar in dem Lagergehäuse (11) gelagert ist, einem mit der Welle (30) verbundenen und in dem Laufradgehäuse (12, 13) angeordneten Laufrad (20, 21), und einer Dichtung (50), die einen Durchgang der Welle (30) von dem Lagergehäuse (11) zum Laufradgehäuse (12, 13) gegen Fluiddurchgang sperrt, wobei wenigstens ein Gleitlager (40) der Mehrzahl von Gleitlagern (40, 41) auf einer der Dichtung (50) zugewandten Seite dessen mit einer Abschlussscheibe (60) versehen ist, die einen axialen Austritt von Lagergehäusefluid aus dem Gleitlager (40) beschränkt, und wobei die Abschlussscheibe (60) am Lagergehäuse (11) festgelegt ist und eine Durchgangsöffnung (60b) aufweist, durch die die Welle (30) mit radialem Spiel hindurchgeführt ist, wobei die Abschlussscheibe (60) axial in ein erstes Scheibenelement (61), das an das Gleitlager (40) angrenzt und das einen ersten Innendurchmesser (61a) für die Durchgangsöffnung (60b) definiert, und ein zweites Scheibenelement (62) unterteilt ist, das sich axial in Richtung zur Dichtung (50) hin an das erste Scheibenelement (61) anschließt und das einen zweiten Innendurchmesser (62a) für die Durchgangsöffnung (60b) definiert, wobei das erste Scheibenelement (61) und das zweite Scheibenelement (62) miteinander verbunden sind und wobei die Abschlussscheibe (60) wenigstens eine radial verlaufende mit der Durchgangsöffnung (60b) fluidverbundene Fluidpassage (FP) aufweist, die von dem ersten und dem zweiten Scheibenelement (61, 62) gebildet ist, so dass gleitlagerseitig über die Durchgangsöffnung (60b) in die Abschlussscheibe (60) eingeströmtes Lagergehäusefluid radial aus der Abschlussscheibe (60) abströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (60) wenigstens einen Abstandshalter aufweist, so dass zwischen dem ersten und dem zweiten Scheibenelement (61, 62) ein Zwischenraum gebildet ist, und wobei die wenigstens eine radial verlaufende Fluidpassage (FP) in dem Zwischenraum angeordnet ist und der wenigstens eine Abstandshalter dadurch gebildet ist, dass in einer dem ersten Scheibenelement (61) zugewandten Seitenfläche (63) des zweiten Scheibenelements (62) wenigstens eine axiale Aussparung (63a, 63b) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine axiale Aussparung (63a, 63b) zusammen mit einer dem zweiten Scheibenelement (62) zugewandten Seitenfläche (64) des ersten Scheibenelements (61) die wenigstens eine radial verlaufende Fluidpassage (FP) bildet und der unausgesparte Teil (63c, 63d) der Seitenfläche (63) des zweiten Scheibenelements (62) den wenigstens einen Abstandshalter bildet.
Patent DE-102010040208-B4 (DE)
Title: Solarthermische Durchlaufverdampfer-Heizfläche mit lokaler Querschnittsverengung an ihrem Eintritt
Inventor: BRODESER JOACHIM
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Solarthermische Durchlaufverdampfer-Heizfläche (20), insbesondere für ein Solarturm-Kraftwerk (1), umfassend einen Absorber (3) mit Dampferzeugerrohren (10) zwischen einem Ein- (11) und einem Austrittssammler (12), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dampferzeugerrohr (10) an seinem Eintritt (22) eine lokale Querschnittsverengung (25, 26, 27) aufweist.
Patent DE-102010048023-B4 (DE)
Title: Gerolltes Scharnier mit Justierband zur seitlichen Einstellung einer Tür od. dgl.
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-10-09
Granted: 2018-03-15
Abstract: Mit einem gerollten Scharnier mit Justierband (1) zur seitlichen Einstellung einer Tür od. dgl. soll eine Lösung geschaffen werden, mit der ein derartiger Bandlappen (2) in konstruktiv sehr einfacher Weise gleichwohl sehr präzise eingestellt werden kann. Dies wird erreicht durch – eine am Türflügel (12) oder Türrahmen befestigte Montageplatte (3) mit wenigstens einem Paar von Durchgangsbohrungen (7) für Gleithülsen (6) und wenigstens einer durchgängigen Gewindebohrung (8), – eine in der Gebrauchslage unterhalb der Montageplatte (3) positionierte Gegenplatte (4) und mit einem Bandlappen (2), wobei die Gleithülsen (6) zwischen Gegenplatte (4) und Bandlappen (2) fixiert sind und – wobei eine die Gewindebohrung (8) durchsetzende Gewindestellschraube (9) zwischen der Gegenplatte (4) und dem Bandlappen (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102010064288-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Kontaktelementen mit silizidierten Seitenwandgebieten
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-12-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Kontaktöffnung in einem dielektrischen Material einer Kontaktebene eines Halbleiterbauelements, wobei die Kontaktöffnung mit einem dotierten Halbleitergebiet in Verbindung steht; Bilden einer Halbleiterschicht auf inneren Oberflächenbereichen der Kontaktöffnung und auf dem dotierten Halbleitergebiet; Bilden einer hochschmelzenden Metallschicht auf der Halbleiterschicht; Ausführen einer Wärmebehandlung derart, dass ein Metallsilizid aus der Halbleiterschicht auf den inneren Oberflächenbereichen der Kontaktöffnung und in dem dotierten Halbleitergebiet erzeugt wird; und Bilden eines leitenden Kontaktmaterials in der Kontaktöffnung direkt auf dem Metallsilizid durch Füllen der Kontaktöffnung mit dem leitenden Kontaktmaterial.
Patent DE-102011001852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Fertigungslinie sowie Fertigungslinie zur Produktion von Kraftfahrzeugteilen
Inventor: RELARD HERMANN
IPC: B21C51/00
Filed: 2011-04-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Fertigungslinie (1) für Blechbauteile (2) sowie eine Fertigungslinie (1), wobei erfindungsgemäß eine Messanlage (4) integriert ist, die im Takt der Fertigungslinie (1) die einzelnen Bauteile vermisst und eine Weiterverarbeitung oder eine Aussonderung der Bauteile anordnet.
Patent DE-102011003665-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: FINSTERBUSCH KLAUS
IPC: F21Y115/30
Filed: 2011-02-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: Leuchtvorrichtung (1; 11), mindestens aufweisend
 - ein Farbrad (2; 12) mit mindestens zwei Leuchtbereichen (3, 4; 14) und
 - mindestens eine erste Lichtquelle, insbesondere Laserlichtquelle (5), und eine zweite Lichtquelle, insbesondere Laserlichtquelle (6), zum Anstrahlen jeweils zumindest eines Teils der Leuchtbereiche (3, 4; 14), wobei
 - die erste Lichtquelle (5) und die zweite Lichtquelle (6) Licht unterschiedlicher Farbe ausstrahlen,
 - mindestens einer der Leuchtbereiche (3) einen Leuchtstoff aufweist, der durch das Licht der ersten Lichtquelle (5) bestrahlbar ist und dieses Licht zumindest teilweise wellenlängenumgewandelt wieder abstrahlt und
 - mindestens einer der Leuchtbereiche (4; 14) durch das Licht der zweiten Lichtquelle (6) bestrahlbar ist und dieser mindestens eine Leuchtbereich (4; 14) das Licht zumindest der zweiten Lichtquelle (6) ohne eine Wellenlängenumwandlung abstrahlt,
 - die Leuchtvorrichtung (1; 11) mindestens einen dem Farbrad (2; 12) optisch nachgeschalteten Reflektor (8) aufweist und eine durch die Lichtquellen (5, 6) erzeugte Lichtemissionsfläche (L) der Leuchtbereiche (3, 4; 14) sich in oder an einem Brennpunkt (F) des mindestens einen Reflektors (8) befindet.
Patent DE-102011014187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammmeln und/oder Austauschen von Wärmeenergie
Inventor: KOLLBRUNNER RETO J
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-03-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln und/oder Austauschen von Wärmeenergie,  – bei der ein Panel (1; 100; 110) vorgesehen ist, das eine erste und eine zweite Abdeckplatte (5, 6) und dazwischen Stege (7) aufweist, welche mehrere nebeneinander verlaufende Kanäle (10–16) bilden,  – bei der die Kanäle (10–16) jeweils einen Einlass und einen Auslass aufweisen,  – bei der ein Profil (2; 3; 200; 300; 400) mit einem Kanal und ein Abschnitt des Profils mit einem längsseitigen Schlitz (20.1) vorgesehen sind, wobei der Schlitz (20.1) vorgesehen ist, um das Panel (1) aufzunehmen,  – bei der das Panel (1) den Kanal des Profils (400) in einen ersten Anschlusskanal (420) und einen weiteren Anschlusskanal (430) aufteilt,  – bei der der erste Anschlusskanal (420) mit einem Teil der Kanäle (10, 12, 14) des Panels (1; 100; 110) verbunden ist, und  – bei der der weitere Anschlusskanal (430) mit einem weiteren Teil der Kanäle (11, 13, 15) des Panels (1; 100; 110) verbunden ist.
Patent DE-102011082599-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung, Verwendung, Turbine und Kraftwerk
Inventor: KEICHER MICHAEL
IPC: F01D21/18
Filed: 2011-09-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, wie sie beispielsweise für Turbinen verwendet werden kann. Die Ventilanordnung weist eine Zwei-von-Drei-Logik sowohl im Zulaufbereich 106 als auch im Ablaufbereich 107 auf. Darüber hinaus sind Positionssensoren vorgesehen, die die Ventilstellungen der Hauptventile überwachen, so dass eine schnelle und effektive Fehlerdetektion und Analyse möglich ist.
Patent DE-102011089189-B4 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung von rotierenden Bauteilen zur gezielten Beeinflussung der Förderrichtung des Ölstromes
Inventor: GROSSWALD THOMAS
IPC: F16M1/026
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-02-16
Abstract: Abschirmvorrichtung für wenigstens ein rotierendes Bauteil (800), umfassend zwei Seitenwände, wobei eine erste Seitenwand (110) parallel zu einer Drehachse (900) des rotierenden Bauteils (800) und eine zweite Seitenwand (120) senkrecht oder annähernd senkrecht in einem stumpfen Winkel zu der ersten Seitenwand (110) angeordnet ist und die beiden Seitenwände eine radial partielle Ummantelung des rotierenden Bauteils (800) darstellen, wobei im Anschluss an die zweite Seitenwand (120) eine weitere der Drehachse (900) parallel angeordnete Mantelfläche (180) folgt und wobei die Abschirmvorrichtung an sich in Längsrichtung der Drehachse (900) gegenüber liegenden Stirnseiten im Bereich der ersten Seitenwand (110) mindestens eine erste Haltevorrichtung (200, 201) und gegenüberliegend mindestens eine weitere Haltevorrichtung (400, 401, 402) zur ortsfesten Fixierung der Abschirmvorrichtung in einem, das rotierende Bauteil (800) aufnehmenden Gehäuse (700) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltevorrichtung (200, 201) an der ersten Seitenwand (110) über einen kurzen Steg (210) als Fortsetzung der ersten Seitenwand (110) mit dieser verbunden ist, wobei die erste Haltevorrichtung (200, 201) eine Auflagefläche mit L-förmiger Kontur aufweist.
Patent DE-102011102843-B4 (DE)
Title: +Vakuum - Isolierglas mit erhöhter Standfestigkeit und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRIEDL WOLFGANG
IPC: E06B3/677
Filed: 2011-05-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vakuum - Isolierglas, das aus zwei oder mehreren parallel ausgerichteten, luftdicht abgeschlossenen, Glasplatten (5,6) mit Glasflächen (4) besteht, wobei diese am Außenrand bezüglich eines, mittels Abstandshaltern (3) gebildeten, evakuierbaren Scheibenzwischenraums mittels am gesamten Umfang angebrachter streifenförmiger Verbindungselemente, insbesondere miteinander vakuumdicht verbundenen Metallstreifen, begrenzt werden und wobei ein Außenglas (5) dem Außenbereich zugewandt ist und ein Innenglas (6) zum Innenraum zeigt,mit den folgenden Merkmalen:a) die Abstandshalter (3) bestehen jeweils aus mindestens zwei, einander zugeordneten Teilstücken (7, 9) mit einem flächenmäßig größ Abstandsgleiter (7), wobei der Abstandsträger (9) eine Gleitfläche (8) aufweist, auf der sich der Abstandsgleiter (7) nach allen Richtungen auf einer Auflagefläche des Abstandsträgers (9) bewegen kann und wobei der Abstandsträger (9) einen möglichst niedrigen Wärmeübergangskoeffizienten aufweist,b) die Abstandshalter (3) sind auf Verteilungslinien (2) angeordnet, die im Wesentlichen parallel zum Umfang der betreffenden Glasfläche ( 4) verlaufend, voneinander beabstandet sind, und in den Eckbereichen der Glasfläche (4) in einer Rundung definiert auslaufen,c) die Teilstücke (7, 9) bestehen aus verschiedenen Materialien,d) die Teilstücke (7, 9) weisen an den, mit den Glasflächen (4) nicht in Berührung kommenden Flächen eine Beschichtung und / oder eine Strukturierung auf.
Patent DE-102012003653-B4 (DE)
Title: Harvester-Aggregat für einen Harvester und Harvester
Inventor: LOHSE INGO
IPC: G01B17/00
Filed: 2012-02-10
Granted: 2016-07-28
Abstract: Harvester-Aggregat (1) für einen Harvester, mit einer Vorschubeinrichtung zum Befördern eines Stammes (4) in eine Vorschubrichtung, Krümmungsmesseinrichtung zum Ermitteln einer Krümmung des Stammes (4) entlang seiner Längserstreckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmungsmesseinrichtung wenigstens einen Ultraschallsender und wenigstens einen Ultraschallempfänger umfasst, wobei a) der Ultraschallsender angeordnet ist zum Aussenden von Ultraschallwellen in Vorschubrichtung vor und/oder hinter dem Harvester-Aggregat (1) in Richtung auf den Stamm (4) und b) der Ultraschallempfänger angeordnet ist zum Empfangen von Ultraschallwellen, die von dem Ultraschallsender ausgesandt und von dem Stamm (4) reflektiert wurden und eine Verschiebung eines Intensitätsprofiles der empfangenen Ultraschallwellen als Maß für die Krümmung des Stammes verwendbar ist.
Patent DE-102012016479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von bandförmigem Material auf Spulen
Inventor: STANDKE THOMAS
IPC: B65H19/30
Filed: 2012-08-17
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln von bandförmigem Material auf Spulen (50, 50'), welche einen Spulenkern (52) und zwei Seitenwände (54) aufweisen mit: wenigstens einem um eine Spulachse (S) drehbaren ersten Drehkörper (10a, 10b), wenigstens einem um die Spulachse (S) drehbaren zweiten Drehkörper (20), welcher bezüglich der Spulachse (S) von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung axial bewegbar ist, wobei sich der zweite Drehkörper (20) in der ersten Endstellung näher am ersten Drehkörper (10a, 10b) befindet als in der zweiten Endstellung, wenigstens einem Drehantrieb mittels welchem sich die beiden Drehkörper (10a, 10b; 20) zumindest dann gemeinsam in Rotation um die Spulachse versetzten lassen, wenn sich der zweite Drehkörper (20) in seiner ersten Endstellung befindet, wobei wenigstens ein Drehkörper (10a, 10b; 20) wenigstens ein Halteelement zum Ziehen einer Seitenwand (54) einer Spule (50, 50') trägt, wozu das Halteelement eine Halteseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativposition der Halteseite des Halteelements zum Drehkörper (10a, 10b; 20) in axialer Richtung bezüglich der Spulachse (S) veränderbar ist, so dass wenigstens eine Seitenwand einer Spule vom Halteelement von außen in axialer Richtung in eine definierte Stellung gezogen werden kann.
Patent DE-102012017424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Stechschneidwerkzeug, Stechschneidplatte sowie Stechschneidwerkzeug
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23C5/22
Filed: 2012-09-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung eines Stechschneidwerkzeugs mit einem Klemmhalter (10) für eine Stechschneidplatte (14) und einem Hebelwerkzeug (40) zum Einsetzen oder Auswerfen der Stechschneidplatte (14) in oder aus dem Klemmhalter (10), wobei der Klemmhalter (10) eine Aufnahme (18) für die Stechschneidplatte (14) aufweist, wobei die Aufnahme (18) an einer Seite durch eine Klemmbacke (16) und an der anderen durch eine Basis (12) des Klemmhalters (10) begrenzt ist, wobei die Aufnahme (18) rückseitig der Stechschneidplatte (14) in einen Schlitz (36) übergeht, der die Klemmbacke (16) von der Basis (12) trennt, und wobei das Hebelwerkzeug (40) einen Auswerffortsatz (42) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (36) eine Kulisse für den seitlich in den Schlitz (36) einführbaren Auswerffortsatz (42) des Hebelwerkzeugs (40) bildet und mehrere Abschnitte aufweist, mit einem mittigen Einführabschnitt (50), einem zur Aufnahme (18) führenden Auswerfabschnitt (52) sowie einem vom Einführabschnitt (50) in Richtung zum Schlitzgrund (60) führenden Spreizabschnitt (54) zum Öffnen der Aufnahme (18), wobei der Auswerffortsatz (42) so relativ zum Klemmhalter (10) beweglich und zur Schlitzbreite ausgelegt ist, dass sich der in den Schlitz (36) eingeführte Auswerffortsatz (42) vom Einführabschnitt (50) in den Auswerfabschnitt (52) und weiter bis in die Aufnahme (18) und gegen die Stechschneidplatte (14) bewegen lässt, um sie auszuwerfen, und sich dieser in den Schlitz (36) eingeführte Auswerffortsatz (42) vom Einführabschnitt (50) in den Spreizabschnitt (54) so verschieben lässt, dass dadurch die Klemmbacke (16) aufschwenkt.