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Patent DE-102015209574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Betriebsgrößen eines Aktors, Ansteuervorrichtung und Aktor mit positionierbarem Element
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Betriebsgrößen eines Aktors (200) mit positionierbarem Element (210), das mittels eines Elektromotors (220) bewegbar ist, wobei eine Betriebsgröße des Elektromotors (220) und eine Betriebsgröße des Elements (210) erfasst werden, und wobei aus der Betriebsgröße des Elektromotors (220) eine der Betriebsgröße des Elements (210) entsprechende Vergleichsgröße ermittelt wird, sowie eine Ansteuervorrichtung (205) für einen solchen Aktor (200) und einen solchen Aktor (200).
Patent DE-102015214390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben wechselnder Gastsysteme unter einem Hypervisor
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren (10) zum Betreiben wechselnder Gastsysteme unter einem Hypervisor (14), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Hypervisor (14) überwacht auf einem Hostsystem (15) mindestens eine virtuelle Maschinen mit einem Gastsystem, – das Gastsystem gibt dem Hypervisor (14) abhängig von einem System-Kontext (16) des Hostsystems (15) einen Anstoß (17) zu einer Umschaltung der virtuellen Maschine von einer ersten Gastsystemvariante (13) auf eine zweite Gastsystemvariante (13) und – das Hostsystem (15) nimmt auf den Anstoß (17) des Gastsystems die Umschaltung vor.
Patent DE-102015215684-A1 (DE)
Title: Berührungsbedienfeld und anzeigevorrichtung
Inventor: ZHAI YINGTENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Berührungsbedienfeld und eine Anzeigevorrichtung sind gemäß der Offenbarung bereitgestellt. Das Berührungsbedienfeld umfasst eine gemeinsame Elektrode und mehrere Pixelelektroden und jede der Pixelelektroden wird gegen die gemeinsame Elektrode kurzgeschlossen, falls das Berührungsbedienfeld ausgeschaltet wird. In diesem Fall besteht, nachdem das Berührungsbedienfeld ausgeschaltet wurde, keine Potentialdifferenz zwischen der Pixelelektrode in jeder Pixeleinheit und der gemeinsamen Elektrode und es besteht keine Restladung zwischen der Pixelelektrode und der gemeinsamen Elektrode. Falls das Berührungsbedienfeld ausgeschaltet ist, können deshalb die Flüssigkristallmoleküle verdreht sein und es kann sein, dass die Fremdionen in dem Flüssigkristall nicht polarisiert sind und langfristig nicht an ein oberes Substrat und ein unteres Substrat eines Berührungsschirms angelagert sind, und somit kann es sein, dass kein Flackern auf dem Berührungsschirm auftritt, wenn das Berührungsbedienfeld eingeschaltet ist.
Patent DE-102015218473-A1 (DE)
Title: Trennbare Tragfläche für ein Luftfahrzeug, Luftfahrzeug mit trennbarer Tragfläche und Verfahren zum Landen eines solchen Luftfahrzeugs
Inventor: KURFISS FLORIAN
IPC: B64C3/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es ist eine Tragfläche (110) für ein Luftfahrzeug (100) offenbart, die mindestens zwei Tragflächenkomponenten (111–113), die in Längsrichtung der Tragfläche (110) angeordnet und miteinander verbunden sind, umfasst. Ferner enthält die Tragfläche (110) jeweils eine Verbindungseinheit (301, 302) zwischen zwei benachbarten Tragflächenkomponenten (111–113) zur lösbaren Verbindung der zwei benachbarten Tragflächenkomponenten (111–113) und ein Steuerungssystem (150), das dazu eingerichtet ist, vor einer Landung des Luftfahrzeugs (100) an mindestens eine Verbindungseinheit (301, 302) ein Lösesignal zu senden. Die mindestens eine Verbindungseinheit (310, 302) ist dazu eingerichtet, beim Empfang eines Lösesignals die Verbindung der zwei benachbarten Tragflächenkomponenten (111–113) zu lösen.
Patent DE-102015220001-A1 (DE)
Title: Zündanlassschalter
Inventor: ALGERMISSEN MICHAEL
IPC: H01H27/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zündanlassschalter (2) zur Befestigung an einem Lenkanlassschalter, wobei im Zündanlassschalter (2) ein Drehelement (24) um eine Drehachse (D) drehbar gehalten und über ein Betätigungselement (48) bewegbar ist. Das Drehelement (24) weist Erhebungen (32) auf, die Kontaktschaltern (41) zugeordnet und die Kontaktschalter (41) durch Drehung des Drehelementes (24) betätigbar sind, um verschiedene Schaltzustände des Zündanlassschalters (2) zu bewirken. Die Erfindung schlägt vor, dass die Erhebungen (24) und die Kontaktschalter (41) derart zueinander positioniert und ausgerichtet sind, dass bei einer Drehung des Drehelementes (24) in einem bestimmten Drehwinkelbereich eine Betätigung wenigstens eines Kontaktschalters (41) parallel zur Richtung der Drehachse (D) des Drehelementes (24) erfolgt. Auf diese Weise kann ein sehr kompakter Zündanlassschalter bereitgestellt werden, der leicht in axialer Richtung montierbar ist.
Patent DE-102015221752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Druckpunktes für ein haptisches Gaspedal eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HANSEN JOACHIM
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Druckpunktes für ein haptisches Gaspedal eines Hybridfahrzeuges zumindest aufweisend die Schritte: a) Definition von zumindest einem Anwendungsfall (i), bei dem ein ausschließlich elektrischer Antrieb des Fahrzeuges wünschenswert ist, b) Feststellen, ob ein vordefinierter Anwendungsfall (i) vorliegt, c) Prüfung eines Ladezustandes einer elektrischen Stromquelle des Fahrzeuges, d) Setzen eines Druckpunktes ([s3 i; F2 i]) des haptischen Gaspedals an einer Stelle (s3 i) mit einer dort vorliegenden Bedienkraft (F2 i) und f) Betreiben des Fahrzeuges mit ausschließlich elektrischem Antrieb, wenn ein Pedalweg (s) kleiner ist als (s3 i) bis der Ladezustand der elektrischen Stromquelle ein Zuschalten eines Verbrennungsmotors erfordert.
Patent DE-102015222647-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende Aerosolzusammensetzungen mit verringerter Rückstandsbildung
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft schweißhemmende kosmetische Mittel in Form eines Aerosols, welche eine Kombination eines speziellen Aluminiumsalzes mit mindestens einem nichtflüchtigen Ester sowie mindestens einer flüchtigen Silikonverbindung enthalten. Die zuvor genannte Kombination führt zu einer verminderten Rückstandsbildung sowie verbesserten kosmetischen Eigenschaften, insbesondere einem verbesserten Trockenheitsgefühl auf der Haut. Weiterhin weisen diese Mittel eine hervorragende schweißhemmende Wirkung auf. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers unter Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels sowie die Verwendung der zuvor angeführten Kombination in treibmittelhaltigen kosmetischen Mitteln.
Patent DE-102015226693-A1 (DE)
Title: CT-Detektionsverfahren und CT-Vorrichtung
Inventor: XIAO YONGSHUN
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein CT-Detektionsverfahren bereitgestellt, das folgende Schritte umfasst: (1) Scannen in Umfangsrichtung eines zu detektierenden Objekts mittels Röntgenstrahlen gemäß einem voreingestellten Winkelabtastwert, der die Anzahl von Abtastpunkten in einem einzelnen Kreis darstellt, um eine Gruppe von Projektionsabtastdaten in verschiedenen Projektionswinkeln zu erhalten, wobei der voreingestellte Winkelabtastwert größer als 1000 ist; (2) Verarbeiten der Projektionsabtastdaten dergestalt, dass Projektionsdaten mehrerer virtueller Sub-Fokusse erhalten werden, die einem großen Fokus einer Strahlungsquelle in einem CT-System entsprechen; und (3) Implementieren einer Bildrekonstruktion gemäß den Projektionsdaten der mehreren virtuellen Sub-Fokusse.
Patent DE-102015226772-A1 (DE)
Title: Gettervorrichtung für ein mikromechanisches Bauelement
Inventor: GECKELER CARSTEN
IPC: G01C19/5733
Filed: 2015-12-29
Abstract: Gettervorrichtung (30) für ein mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend: – eine metallische Getterstruktur, die in einer Kaverne des mikromechanischen Bauelements (100) angeordnet ist; – wobei die Getterstruktur mittels eines definierten elektrischen Stroms aufheizbar ist, wobei Material der Getterstruktur definiert verdampfbar ist.
Patent DE-102016000475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Sturzverstellung eines Radlagers, Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur aktiven  Sturzverstellung eines Radlagers
Inventor: KÖNIG MARKO
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur aktiven Verstellung eines Sturzes eines Radlagers (10) eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, wobei – ein käfigartiger Radträger (12) vorgesehen ist, in dem ein Schiebestück (14) in Kraftfahrzeug-Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, – in dem Radträger (12) ein mit dem Radlager (10) verbundenes und mit dem Schiebestück (14) formschlüssig in Eingriff stehendes Schwenkstück (16) um eine in Kraftfahrzeug-Längsrichtung ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und – einander zugewandte Eingriffsflächen (18a, 18b) des Schwenkstücks (16) und des Schiebestücks (14) über mindestens eine schräg zur Kraftfahrzeug-Längsrichtung ausgerichtete Nut-Feder-Verbindung derart formschlüssig miteinander im Eingriff stehen, dass über eine Verschiebung des Schiebestücks (14) in Kraftfahrzeug-Längsrichtung eine Verschwenkung des Schwenkstücks (16) bewirkbar ist. Hauptvorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Möglichkeit einer aktiven Sturzverstellung des Radlagers während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs, ohne dabei eine Fahrachse und damit eine Stellung eines Rades an dessen Außenumfang wesentlich zu beeinflussen. Weiter sind nur geringe Verstellkräfte notwendig, während gleichzeitig hohe Sturzsteifigkeiten auf Grund einer selbsthemmenden Sperrung einer Übertragung von auf das Radlager wirkenden Beanspruchungen erreicht werden können.
Patent DE-102016001107-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Sicherheitspapiers mit zwei Fenstersicherheitselementen
Inventor: TANTSCHER ALEXANDER
IPC: D21F1/44
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Sicherheitspapiers mit zumindest zwei endlosen, auf einander gegenüberliegenden Seiten des Sicherheitspapiers sichtbaren Fenstersicherheitselementen, mit – einer ersten Papierlagenerzeugungsvorrichtung (12) zum Bilden einer ersten Papierbahn (20) und zum Einbringen eines ersten endlosen Sicherheitselements (22) als Fenstersicherheitselement in die erste Papierbahn (20) bei der Blattbildung, – einer zweiten Papierlagenerzeugungsvorrichtung (14) zum Erzeugen einer zweiten Papierbahn (30), – einem Abnahmeband (16) zum Zusammenführen und festen Verbinden der zweiten Papierbahn (30) mit der ersten Papierbahn (20), – einer Einrichtung zur Zuführung eines zweiten endlosen Sicherheitselements (32) zwischen die erste und zweite Papierbahn beim Zusammenführen der Papierbahnen (20, 30), und – einer Saugvorrichtung (50) zum Entfernen von Papierfasern aus der zweiten Papierbahn (30) in noch feuchtem Zustand. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren sowie ein entsprechendes mehrlagiges Sicherheitspapier und Wertdokument.
Patent DE-102016001472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von elektrischer Energie
Inventor: ZEHL ERICH ALBERT
IPC: H01M8/04089
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung von elektrischer Energie aus gespeichertem Wasserstoff, wobei der Wasserstoff in einem Druckgasspeicher (6) unter Überdruck gespeichert ist, mit wenigstens einer Brennstoffzelle (1) zur elektrochemischen Umsetzung des Wasserstoffs mit Sauerstoff, und mit einem elektrochemischen, Dekompressor (8), über welchen der Wasserstoff vom Druckgasspeicher (6) zur Brennstoffzelle (1) strömt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem elektrochemischen Dekompressor (8) und der wenigstens einen Brennstoffzelle (1) ein Pufferspeicher (19) angeordnet ist.
Patent DE-102016003044-A1 (DE)
Title: Stator für eine Klauenpolmaschine
Inventor: JACOBS PATRICK
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Stator für eine Klauenpolmaschine hat zwei Polplatten (5, 5'), die sich in Richtung einer Wicklungsachse (3) voneinander beabstandet beiderseits einer Wicklung (2) erstrecken, und einen zu der Wicklungsachse (3) konzentrischen Kranz von ersten und zweiten Polklauen (7, 7'), die in Umfangsrichtung alternierend angeordnet sind. Die ersten Polklauen (7) sind mit der ersten Polplatte (5) und die zweiten Polklauen (7') mit der zweiten Polplatte (5) verbunden. Wenigstens die erste Polplatte (5) umfasst zwei aufeinanderliegende ferromagnetische Schichten (9, 10), und die ersten Polklauen (7) sind in sich einteilig und mit der ersten Schicht (10) der ersten Polplatte (5) einteilig ausgebildet.
Patent DE-102016006800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung einer Brennstoffzelle
Inventor: HORINEK VOLKER
IPC: H01M8/0286
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung einer Brennstoffzelle, bei dem eine katalysatorbeschichtete Membran mit mindestens einem Rahmenelement (R) stoffschlüssig verbunden wird, wobei – ein Klebstoff zumindest bereichsweise auf das mindestens eine Rahmenelement (R) und die katalysatorbeschichtete Membran aufgebracht wird, – das mindestens eine Rahmenelement (R) und die katalysatorbeschichtete Membran zusammengefügt werden und – der Klebstoff ausgehärtet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Oberfläche des Rahmenelements (R), auf welche der Klebstoff aufgebracht wird, vor dem Aufbringen des Klebstoffs mittels einer Plasmabehandlung vorbehandelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (V) zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102016007571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (FEgo), bei dem das Fahrzeug (FEgo) automatisch entlang einer Soll-Trajektorie (TSoll) bewegt wird, wobei – die Soll-Trajektorie (TSoll) anhand einer aus erfassten Umgebungsdaten ermittelten Fahrzeugposition relativ zu mindestens einer eine momentane Fahrspur (1.1) des Fahrzeugs (FEgo) begrenzenden Fahrbahnmarkierung (1.3, 1.5) ermittelt wird, und – die Soll-Trajektorie (TSoll) anhand einer momentan erfassten Ist-Trajektorie eines vorausfahrenden Fahrzeugs (F1) ermittelt wird, wenn keine Fahrbahnmarkierung (1.3, 1.5) erfasst oder erkannt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Ist-Trajektorie des vorausfahrenden Fahrzeugs (F1) für einen vorgegebenen Zeitraum erfasst wird, wenn mindestens eine Fahrbahnmarkierung (1.3, 1.5) erfasst oder erkannt wird, wobei – anhand der im vorgegebenen Zeitraum erfassten Ist-Trajektorie ein zeitlicher Verlauf einer Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (F1) relativ zur mindestens einen aus den erfassten Umgebungsdaten erkannten Fahrbahnmarkierung (1.3, 1.5) ermittelt wird, – anhand des ermittelten zeitlichen Verlaufs der Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (F1) ein Konfidenzmaß für eine Fahrspurtreue des vorausfahrenden Fahrzeugs (F1) bestimmt wird und – die Soll-Trajektorie (TSoll) an die momentan erfasste Ist-Trajektorie des vorausfahrenden Fahrzeugs (F1) angepasst wird, wenn das Konfidenzmaß in einem vorgegebenen Bereich ist.
Patent DE-102016007949-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Arbeitszahl bei Wärmepumpen aller Art mit kompakter Bauweise Motor, Verdichter, Turbine (statt Expansionventil ; Drossel) zur Drehenergie Rückgewinnung. eine Art Wärmetrafo
Inventor: BETHMANN RICHARD
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanlage mit kompaktes in einem Bauteil integriert (gestrichelt gekennzeichnet) Motor, Kompressor und Turbine, mechanisch gekoppelt. Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanlage (1), umfassend einen ersten Wärmetauscher (2), der einen ersten geschlossenen Medienkreislauf (3) mit einem zu kühlenden Medium (4) aufweist, einen zweiten Wärmetauscher (5), der einen zweiten geschlossenen Medienkreislauf (6) mit einem zu erwärmenden Medium (7) aufweist, einen dritten geschlossenen Medienkreislauf (8), der zwischen dem ersten Wärmetauscher (2) und dem zweiten Wärmetauscher (5) wirksam angeordnet ist, wobei in einem ersten Ast (8') des dritten Medienkreislaufs (8) ein von einem Motor (9) angetriebener Fluid-Kompressor (10) angeordnet ist. Um einen höheren Wirkungsgrad der Wärmepumpenanlage zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass in einem zweiten Ast (8'') des dritten Medienkreislaufs (8) eine fluidangetriebene Turbine (11) angeordnet ist, die mit dem Fluid-Kompressor (10) und dem Motor (9) über eine gemeinsame Welle (12) in Drehverbindung steht und in einem Gehäuse mit Öffnungen für Anschlüsse kompakt hergestellt wird. Bei der Turbine die spiegelgleich zum Kompressor angekoppelt, im geschlossenen Gehäuse angeordnet ist. kann entweder durch die Ringflüssigkeit- oder durch die Scroll Eigenschaft das Kältemittel, wie bei einer normalen Turbine, nicht über Schaufelspalte oder ähnlichen, ohne Drehenergie zu erzeugen ungenutzt entweichen. Die Turbine ist so aufgebaut, das die entstehenden Kräfte sich gegenseitig aufheben. Wie beim U Rohr, wo nur noch die Energie Differenz der Antriebsenergie vom Verdichter und der Rückgewinnungsenergie vom der Turbine vom Motor ausgeglichen wird. Hierdurch ergibt sich eine wesentlich kleinere Energieaufnahme für den Motor. Auch die Wärmeeintrag des Motors wird hierdurch kleiner und verbessert auch hierdurch die Arbeitszahl. Zur Druckregelung wird im Bypass ein kleiner Kompressor (16) zur Steuerung verwendet.
Patent DE-102016013179-A1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug und Verfahren zur Einstellung einer Drehmomentbegrenzung
Inventor: BEH MARTIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-11-04
Abstract: Bei einem Drehmomentwerkzeug (1) wird somit vorgeschlagen, eine Vorspannung eines Federelements (9) einer Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (8) einzustellen, indem zwei Gehäuseteile (2, 3), zwischen denen das Federelement (9) eingespannt ist, in eine entsprechende Relativposition gebracht und dort fixiert werden ().
Patent DE-102016014382-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: NAGAYAMA SUSUMU
IPC: G05B19/4068
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine numerische Steuerung enthält eine Bearbeitungsprogrammerzeugungseinheit zum Empfang eines Bearbeitungsprogrammes einschließlich eines Zyklusbefehls, eine Werkzeugwegerzeugungseinheit zum Erzeugen einer Mehrzahl von Werkzeugwegen auf Basis des Bearbeitungsprogrammes, eine Anzeigeeinheit zum Darstellen des Bearbeitungsprogrammes und der mehreren Werkzeugwege, sowie eine Zuordnungsbeziehungsverwaltungseinheit zum Aufzeichnen einer Beziehung zwischen einem Argument des Zyklusbefehls und den mehreren Werkzeugwegen in einer Informationstabelle, wobei die Zuordnungsbeziehungsverwaltungseinheit eine Auswahl eines ausgewählten Werkzeugweges entsprechend einem der mehreren Werkzeugwege empfängt und ein Argument des Zyklusbefehls spezifiziert, welches dem ausgewählten Werkzeugweg entsprechend der Informationstabelle entspricht, und wobei die Anzeigeeinheit das spezifizierte Argument in einer anderen Darstellungsform anzeigt als andere Argumente im Bearbeitungsprogramm.
Patent DE-102016014536-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung für einen Nockenwellenversteller einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseeinrichtung (10) für einen Nockenwellenversteller einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Aufnahmebereich (16) zum zumindest teilweisen Aufnehmen wenigstens einer Rückstellfeder (18), mit einem den Aufnahmebereich (16) teilweise begrenzenden Gehäuse (12) als erstes Bauelement, und mit einem den Aufnahmebereich (16) teilweise begrenzenden Deckel (14) als zweites Bauelement, welcher mittels wenigstens einer Verbindungseinrichtung (22) formschlüssig mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung (22) wenigstens ein an einem der Bauelemente vorgesehenes erstes Rastelement (24) und wenigstens ein an dem anderen Bauelement vorgesehenes zweites Rastelement (26) aufweist, welches zum formschlüssigen Verbinden der Bauelemente unter elastischem Verformen zumindest eines Teilbereichs (30) des zweiten Rastelements (26) mit dem ersten Rastelement (24) verrastbar ist.
Patent DE-102016100701-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der Doppelkopfkolbenart
Inventor: FUJIWARA SHOHEI
IPC: F04B39/12
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor der Doppelkopfkolbenart hat einen ersten Anlageabschnitt, der zwischen einem ersten Gehäusebauteil und einem ersten Zylinderblock vorgesehen ist, und einen zweiten Anlageabschnitt, der zwischen einem zweiten Gehäusebauteil und einem zweiten Zylinderblock vorgesehen ist. Der erste Anlageabschnitt befindet sich innerhalb eines ersten Umkreises von der Gruppe von ersten Zylinderbohrungen und veranlasst das erste Gehäusebauteil und den ersten Zylinderblock, einen Metall-zu-Metall-Kontakt herzustellen. Der zweite Anlageabschnitt befindet sich innerhalb eines zweiten Umkreises von der Gruppe von zweiten Zylinderbohrungen und veranlasst das zweite Gehäusebauteil und den zweiten Zylinderblock, einen Metall-zu-Metall-Kontakt herzustellen.
Patent DE-102016100823-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
Inventor: FELSBERG STEFAN
IPC: B25B27/10
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pressvorrichtung (1) zum Verpressen eines Rohres (9, 9‘, 9‘‘) mit einem Verbindungsstück (Fitting) (6) mit mindestens zwei Pressbacken (2, 2‘), die verschwenkbar mit mindestens einer Verbindungslasche (21, 21‘) derart verbunden sind, dass sowohl die Verbindungslasche (21, 21‘) als auch die Pressbacken (2, 2‘) von jeweils einem Befestigungsbolzen (28, 28‘) durchgriffen werden, und einer Aufnahme (5), die die zu verpressenden Teile aufnimmt. Um eine stabile Pressvorrichtung zu schaffen, die in beliebigen Winkelpositionen verwendbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verbindungslasche (21, 21‘) mindestens eine Bohrung (26, 26‘, 26‘‘, 26‘‘‘) zur Aufnahme des Befestigungsbolzens (28, 28‘) und eine die Bohrung (26, 26‘, 26‘‘, 26‘‘‘) umgreifende Ausfräsung (25, 25‘, 25‘‘, 25‘‘‘) besitzt, in der der Bolzenkopf (24, 24‘, 24‘‘, 24‘‘‘) des Befestigungsbolzens (28, 28‘) ruht, und/oder auf der der Aufnahme (5) zugewandten Seite der Verbindungslasche (21, 21‘) eine teilkreisförmige Ausnehmung (22) angeordnet ist, deren Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt der Aufnahme (5) zusammenfällt.
Patent DE-102016101789-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Batteriemanagement
Inventor: CARRALERO MICHAEL A
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein System umfasst eine Batterie und eine Energie-Management-Einheit, die mit der Batterie verbunden ist. Die Energie-Management-Einheit steuert die Energie zu der Batterie. Eine Reserve-Energie-Einheit kann mit der Energie-Management-Einheit und der Batterie verbunden sein. Die Energie-Management-Einheit speichert überschüssige Ladung in der Reserve-Energie-Einheit und leitet gespeicherte Ladung zu der Batterie um, wenn die Batterie weniger als ein bestimmter Prozentsatz geladen ist.