baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009937-U1 (DE)
Title: Wandschalungselement aus thermisch resistentem Wärmedämmstoff
IPC: E04C2/20
Filed: 2014-12-17
Abstract: Wandschalungselement zum bauseitigem Verfüllen mit Beton dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wandung aus einer thermisch nicht verformbaren, hitze- und feuerresistenten und Wärmedämm-Hartschaumschale besteht.
Patent DE-202014011354-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B33Y30/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Rakelwerk, bestehend aus Druckrakelwerk, Flutrakelwerk und/oder Massedosierwerk, und ein Drucksieb mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei die Rakelkante des Druckrakelwerks das Drucksiebgewebe parallel auf eine jeweilige Druckunterlage oder auf bereits gedruckte Lagen des Siebdruckkörpers niederdrückt und daran anschließend mittels verstellbarem Festanschlag für die Rakelandruckendanschlagsposition den Rakelandruck ausübt, wobei eine Einstellbarkeit der Rakel- und/oder der Flutrakelmechanik aus einem lotrecht wirkenden hydraulischen, pneumatischen oder motorischen Antrieb besteht, an dem eine Rakel- oder Flutrakelaufnahme derart fest angebunden ist, dass mittels einseitigem positionsfestem Drehlager die Rakelausrichtung im Aufsetzunkt auf das Siebgewebe und der Aufsetzbereich auf die Druckunterlage oder auf bereits gedruckte Siebdruckkörperlagen sowie der Andruck während des Druckvorganges parallel erfolgt.
Patent DE-202014011537-U1 (DE)
Title: System zur Zeitmessung und zum Fotografieren eines Ereignisses
IPC: G07C1/22
Filed: 2014-11-30
Abstract: System zum Identifizieren und Timing eines Athleten während eines zeitlich abgepassten Sportereignisses, an dem der Athlet teilnimmt, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Videokamera (106), die konfiguriert ist, um einen Videoclip des Athleten aufzunehmen, wenn der Athlet eine Fotozone (118) durchquert;
 eine Rennzeituhr (120), die konfiguriert ist, um von einem Zeitmessungsunternehmen betrieben zu werden, die das Sportereignis misst;
 eine Mediendatenbank (104) zum Speichern von Bildern; und
 einen Prozessor (102), der konfiguriert ist, um:
 ein Bild vor dem Ereignis (110), das vor Beginn des Sportereignisses aufgenommen und
 in der Mediendatenbank gespeichert ist, mit einem während des Sportereignisses aufgenommenen Bild des Athleten in seiner Renntagskleidung zu vergleichen;
 wobei der Prozessor (102) Bilderkennungstechnologie beim Vergleichen des Bildes vor dem Ereignis (110) mit dem Bild verwendet, das die Renntagskleidung des Athleten enthält, um eine Übereinstimmung festzustellen, wobei der Prozessor ferner dazu konfiguriert ist, um:
 den Namen und das Alter des Athleten mit dem während des Sportereignisses aufgenommenen Bild zu verknüpfen; und
 eine Zielzeit mit dem Athleten zu verknüpfen.
Patent DE-202014100158-U1 (DE)
Title: Gewebeanordnung
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Gewebeordnung, aufweisend: zwei Originalgarne (10); einen RFID-Chip (11); und zwei Antennen (12), die elektrisch an den RFID-Chip (11) angeschlossen und mit den Originalgarnen (10) verbunden sind.
Patent DE-202014100214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Baukörpers
IPC: E06B1/60
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Baukörpers, insbesondere eines Fensterrahmens, an einem weiteren Baukörper mit einer Abstützschiene, die einen langgestreckten Boden aufweist, wobei an dem Boden eine Anzahl von in Längsrichtung desselben verteilt angeordnete Bohrungen vorgesehen sind, und mit mindestens einem Fixierelement, das durch die mindestens eine Bohrung durchgreift zur Verbindung des einen Baukörpers mit der Abstützschiene, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrung (7, 7', 7''') der Abstützschiene (3, 23, 43) ein Versteifungselement (10, 20, 41) zugeordnet ist.
Patent DE-202014102397-U1 (DE)
Title: Einschlagvorrichtung
IPC: B25C1/04
Filed: 2014-05-22
Abstract: Einschlagvorrichtung mit einer Druckkammer mit einer Druckluftzufuhrmündung, der Druckluft zugeführt wird, wobei die aus der Druckkammer geleitete Druckluft das Befestigungsmittel einschlägt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einschlagvorrichtung Folgendes aufweist: ein Steuerventil, wenn der Druck der Druckluft, die der Druckluftzufuhrmündung zugeführt wird, einen bestimmten Druck überschreitet, eine Verbindung zwischen der Druckluftzufuhrmündung und der Druckkammer hergestellt, oder wenn der Druck der Druckluft den bestimmten Druck unterschreitet, die Verbindung zwischen der Druckluftzufuhrmündung und der Druckkammer unterbricht.
Patent DE-202014103381-U1 (DE)
Title: Asynchroner Deuterium-Tritium-Magnet- und Trägheitseinschluss-Kernfusionsreaktor mit einem rotierenden Magnetfeld (DT-AMTKFR mit Drehfeld)
IPC: G21B1/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Asynchroner Deuterium-Tritium-Magnet- und Trägheitseinschluss-Kernfusionsreaktor mit einem rotierenden Magnetfeld (DT-AMTKFR mit Drehfeld) für eine dynamisch gesteuerte Kernfusion (DGKF), die durch eine DT-Reaktion zündbar ist, umfasst einen Stahlkörper mit den Spulen (3) eines supraleitenden Wicklungssystems für das Magnetfeld, eine Ummantelung, eine Vakuumkammer (5), Blankets (7), poröse Wandungen (4), einen zylinderförmigen Hohlraum, Injektionskanäle (14) für die Zufuhr eines harten thermonuklearen Brennstoffs, Kanäle (13) zum Abpumpen des Tritiums und einen Kryostat (16) mit flüssigem Stickstoff, in den der DT-AMTKFR mit Drehfeld getaucht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der horizontale Teil des zylinderförmigen Körpers einen Stahlkern als Stator (1) darstellt, der aus gestanzten Elektrostahl-Blechteilen in Form von Ringen mit einer Öffnung in der Mitte und mit Nuten für eine supraleitende Wicklung des rotierenden Magnetfelds (10) gefertigt ist,  dass auf den Polen des zylinderförmigen Hohlraums dieses Statorkerns vor den inneren Seitenwandungen runde Blankets (7) mit einer Öffnung in der Mitte und mit porösen Innenwänden (4) zur Rückgewinnung der Neutronenenergie angebracht sind,  dass über die Mitte der Rundflächen beider Blankets (7) auf den Polen Kanäle (14) mit Ableitblechen (56) auf den Innenflächen zur direkten Umwandlung der Energie der aufgeladenen Plasmateilchen verlaufen, die über diese Kanäle (14) in die MHD-Generatoren (12) und weiter in einen Dampfturbinenkreislauf (20) hinter den Polen des Reaktors gelangen,  dass in den Kanälen (14) Solenoid-Spulen (15) auf den Polen vorgesehen sind, die diese Kanäle (14) umfassen und in diesen Kanälen (14) auf den Polen periodisch zwischen den Injektionen des harten Kernbrennstoffs über die Injektionskanäle in den Reaktor Magnetstopfen zu- und abschalten,  dass der DT-AMTKFR mit Drehfeld ebenfalls unter jedem Blanket (7) auf den Polen Kanäle (13) zum Abpumpen des Tritiums in das System zum Abscheiden des Tritiums aufweist: ein Sperrschiebersystem (17) in den Kanälen (13) auf den Polen zum Abdichten des Reaktors vor dem Anfahren, Elemente eines hydraulischen oder anderen Puffersystems (21) zum Amortisieren der elastischen Schwingungen des Körpers des AMTKFR beim Ansprechen des Schwungmassen-Plasma-Zündgenerators (6) (SMPG) und von den Mikroexplosionen des in den Reaktor injizierten harten Kernbrennstoffs und eine runde keramische oder andere Elektroisolation (22) jedes Blankets (7) auf den Polen des stählernen Reaktorstatorkerns,  dass in jedem Blanket (7) auf den Polen ein schneckenförmiger Wärmetauscher (63) mit einem Wärmeenergieträger zur Rückgewinnung der Wärme der Neutronen vorgesehen ist und  dass der Reaktor vertikale Seitenwandungen (57) außen auf den Polen und eine zylinderförmige Gehäusewandung (58) auf dem Längsteil des Mantels aufweist.
Patent DE-202014103462-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad
IPC: F16H57/031
Filed: 2014-07-28
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad, insbesondere für ein elektromotorisch und mit Muskelkraft hybrid betriebenes Pedelec, mit einem Antriebsgehäuse, indem ein mehrstufiges Getriebe angeordnet ist, das einerseits mit einem Elektromotor und andererseits mit einer Tretkurbelwelle verbunden ist und ein Riemengetriebe und ein Rädergetriebe enthält, die über ein Koppelrad miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rädergetriebe (5) mittels einer konzentrisch zum Koppelrad (61) angeordneten und mit dem Antriebsgehäuse (7) verbundenen Abdeckung (8) gegenüber dem Riemengetriebe (6) abgeschirmt ist.
Patent DE-202014105806-U1 (DE)
Title: Farbsprüheinheit zur reversiblen Anordnung an einer Spritzpistole
IPC: B05B7/24
Filed: 2014-12-02
Abstract: Farbsprüheinheit (1) zur reversiblen Anordnung an einer elektrischen Spritzpistole (2) zum Zerstäuben von Flüssigkeiten (3), bestehend aus einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (10) mit einer einen Flüssigkeitseinlauf (11) aufweisenden Hohlkammer (12) zur Aufnahme der Flüssigkeit (3), wobei das Gehäuse (10) eine als Zerstäuberdüse (13) ausgeformte, vordere Öffnung (13) und eine zur Aufnahme einer durch einen an der Spritzpistole (2) vorgesehenen Abzugbügel (20) innerhalb der Hohlkammer (12) in Längsrichtung verstellbaren Düsennadel (14) ausgebildete, hintere Öffnung (15) umfasst, wobei durch Öffnen und Schließen der vorderen Öffnung (13) mittels der Düsennadel (14) die Flüssigkeit (3) der Zerstäuberdüse (13) per Luftdruck zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine frontseitig an dem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (10) reversible anordbare Luftkappe (16a) mit einer Flüssigkeitsaustrittsöffnung (162) und einem im Wesentlichen zylindrischen Luftkappengehäuse (160) vorgesehen ist, wobei die die beiden Gehäusebereiche verbindenden Formteile (161, 100) einerseits von dem Gehäuse (10) als nach außen abstehende und andererseits an dem Luftkappengehäuse (160) als nach innen abstehende, oder umgekehrt, mit zusammenwirkenden Flächen versehene Vorsprünge (161, 100) ausgebildet sind.
Patent DE-202015000560-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch "Duetto": Aus zwei gleich groß übereinander liegenden Holzplatten wird der ausziehbare und verschiebbare Tisch zur Vergrößerung der Arbeitsfläche
IPC: A47B1/00
Filed: 2015-09-05
Abstract: Ausziehtisch „Duetto als mit zwei übereinander liegenden Tischplatten derselben Göße zum Ausziehen und flexiblen Schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass 2 gleichgroße Tischplatten flexibel übereinander angebracht und ausziehbar und schwenkbar mehr Arbeits- und Ablagefläche ermöglichen (1).
Patent DE-202015005642-U1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle eines Anzeige- und Eingabegeräts
IPC: G06F3/0489
Filed: 2015-08-11
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle (12) eines Anzeige- und Eingabegeräts (10), insbesondere eines Tablet-PC, wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelle (12) auf einem Bildschirm, insbesondere auf einem Touch-Screen (11), angezeigte Eingabetasten (13) eines finanzmathematischen Rechners umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mensch-Maschine-Schnittstelle (12) eine auf dem Bildschirm (11) angezeigte Betriebsarttaste (15) umfasst, nach oder bei deren Betätigung zwischen einer ersten Betriebsart und einer zweiten Betriebsart derart wechselbar ist, dass in der ersten Betriebsart zumindest einige der Eingabetasten (13) mehrfachbelegt sind, nämlich derart, dass zwischen den Belegungen der mehrfachbelegten Eingabetasten (13) über eine Shift-Eingabetaste (13a) wechselbar ist, und dass in der zweiten Betriebsart zumindest einige, vorzugsweise alle, der in der ersten Betriebsart mehrfachbelegten Eingabetasten (13) einfachbelegt sind.
Patent DE-202015008408-U1 (DE)
Title: Armauflage für den Essbereich, insbesondere für einen Esstisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2015-12-05
Abstract: Armauflage für den Essbereich, insbesondere für einen Esstisch, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine U-förmige Aussparung (9) für den Teller und das Besteck aufweist. Die Aussparung (9) hat eine Breite von mindestens 15 cm bis maximal 60 cm. 1.1 Unteranspruch: Die Aussparung (9) kann auch andere Formen und Designs aufweisen wie z. B. rund.
Patent DE-202015009567-U1 (DE)
Title: Raffstore
IPC: E06B9/388
Filed: 2015-01-02
Abstract: Raffstore mit einem an einer Anzahl Aufzugsbänder (3) aufzieh- und ablassbaren Behang aus Behanglamellen (1) und einer unteren Endleiste (4), wobei die Anzahl Aufzugsbänder (3) an der Endleiste (4) angreift, mit einer weiteren Anzahl an zumindest einer der beiden Längsseiten der Behanglamellen (1) angreifender Wendebänder (2), über die die Behanglamellen (1) zumindest bei abgelassenem Behang zwischen einer Belichtungsstellung mit voneinander abgehobenen Behanglamellen (1) und einer Verschattungsstellung mit aneinander anliegenden Behanglamellen (1) verschwenkbar sind, und mit einer Führungsschiene (6) auf jeder der beiden Seiten des Behangs, wobei auf beiden Schmalseiten der Endleiste (4) und zumindest eines Teils der Behanglamellen (1) jeweils ein nach außen abstehender, in eine Führungsnut der zugeordneten Führungsschiene (6) hineinragender Führungskörper (7, 8) befestigt ist, um die Endleiste (4) und die Behanglamellen (1) zu führen, wobei die Endleiste (4) in beiden Führungsschienen (6) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dasszur Führung der Endleiste (4) in den beiden Führungsschienen (6) jeder Führungskörper (7) der Endleiste (4) zumindest zwei in der zugeordneten Führungsnut (15) aufgenommene, in Führungsnutrichtung beabstandete Führungsköpfe (17) aufweist, wobeidie Führungsköpfe (17) als drehbar an dem Führungskörper (7) aufgenommene Rollen ausgebildet sind, die in der zugeordneten Führungsnut (15) abrollen, und wobeidie Behanglamellen (1) keine derartig aufwendig gestalteten Führungskörper (8) wie die Endleiste (4) aufweisen, sondern lediglich einfache, an den Querseiten der Lamellenprofile befestigte Führungsbolzen mit oder ohne einen überkragenden Führungskopf.
Patent DE-202015009677-U1 (DE)
Title: Produktdisplay für Samen und Saaten
IPC: A47F7/14
Filed: 2015-04-22
Abstract: Produktdisplayanordnung (10, 12) enthaltend(a) ein Produktdisplay (12) aus Pappe, Holz oder einem anderen am Verwendungsort gemeinsam mit anderen Verpackungen oder Materialien recycelbaren Material, und(b) eine Halterung (10) zum drehbaren Befestigen des Produktdisplays, wobei die Halterung einen obere Teil (16) umfasst, der fest mit dem Produktdisplay (12) verbunden ist und einen unteren Teil (14), der eine fest auf einem Boden stehende Basis bildet oder mit einer solchen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass(c) der obere (16) und der untere Teil (14) der Halterung (10) parallele, zugewandte, plane Oberflächen (58, 60) aufweisen,(d) eine plane Zwischenplatte (18; 70; 80) zwischen den Oberflächen (58, 60) des oberen und des unteren Teils der Halterung (10) drehbar gehalten ist, und(e) die Zwischenplatte (18; 70; 80) ein Kugellager bildet, welches wenigstens drei Kugeln (48, 50, 52, 54; 63, 65, 67; 73, 75, 77) umfasst, von denen jede in einer zugehörigen Durchgangsbohrung (40, 42, 44, 46; 62, 64, 66; 72, 74, 76) in der Zwischenplatte (18; 70; 80) angeordnet ist, wobei die Durchgangsbohrungen (40, 42, 44, 46; 62, 64, 66; 72, 74, 76) zur Sicherung gegen Verkippen achsfern zur Drehachse (56) angeordnet sind.
Patent DE-202015101124-U1 (DE)
Title: Speiche, insbesondere für ein Fahrrad
IPC: B60B1/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Speiche (1) mit einem Speichenkörper (2) für ein Laufrad (101, 102) eines wenigstens teilweise muskelbetriebenen Fahrrades (100), wobei der Speichenkörper (2) zwei voneinander entfernte Enden (3, 4) aufweist, wobei eines der beiden Enden (3, 4) dafür vorgesehen ist, mit einer Felge verbunden zu werden und wobei das andere der beiden Enden (3, 4) dafür vorgesehen ist, mit einer Nabe (108) verbunden zu werden, und wobei der Speichenkörper (2) langgestreckt ausgebildet ist und über wenigstens einen Längsbereich (7) in einer Längsrichtung (5) des Speichenkörpers (2) wenigstens einen im Wesentlichen in einer Längsebene (6) aufgenommenen abgeflachten Querschnitt (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speichenkörper (2) in einem ersten Endabschnitt (11) an dem ersten Ende (3) quer zu der Längsebene (6) eine erste Endabschnittdicke (21) aufweist, und dass der Speichenkörper (2) in einem zweiten Endabschnitt (14) an dem zweiten Ende (4) quer zu der Längsebene (6) eine zweite Endabschnittdicke (24) aufweist, und dass der Speichenkörper (2) in einem näher an dem ersten Endabschnitt (11) als an dem zweiten Endabschnitt (14) angeordneten ersten Mittelbereich (12) quer zu der Längsebene (6) eine erste Mittelbereichdicke (22) aufweist, die kleiner als die erste Endabschnittdicke (21) ist, und dass der Speichenkörper (2) in einem näher an dem zweiten Endabschnitt (14) als an dem ersten Endabschnitt (11) angeordneten zweiten Mittelbereich (13) den abgeflachten Querschnitt (43) aufweist, der eine zweite Mittelbereichdicke (23) quer zu der Längsebene (6) aufweist, die kleiner als die erste Mittelbereichdicke (22) ist.
Patent DE-202015106881-U1 (DE)
Title: LED-Einbauleuchte
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: LED-Einbauleuchte, mit folgenden Funktionsteilen: a) einem eine Lichtöffnung (11) aufweisenden Gehäuse (1), b) einer am Grund der Lichtöffnung (11) angeordneten, mit mindestens einer LED (10) bestückten Platine (2), c) einem an die Platine (2) angeschlossenen Stromanschluss, d) einem eine Sichtseite bildenden, einen Randbereich des Gehäuses (1) überdeckenden Frontrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsteile a) bis c) als vormontierte Baueinheit unverlierbar zusammengefasst sind und die Lichtöffnung (11) in ihrem Grundriss mehreckig, vorzugsweise viereckig, insbesondere quadratisch ausgebildet ist.
Patent DE-202016000104-U1 (DE)
Title: Flaschenträger mit integriertem Flaschenöffner und magnetischem Korkenfänger
IPC: B67B7/16
Filed: 2016-01-07
Abstract: Flaschenträger mit integriertem Flaschenöffner und magnetischem Korkenfänger, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenöffner (5) und der Korkenfänger (12) an der gleichen Gehäusewand (1–4) befestigt sind.
Patent DE-202016000313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum befüllen Handelsüblicher Feuerzeuge
IPC: F23Q2/52
Filed: 2016-01-19
Abstract: Vorrichtung zum befüllen von Handelsüblichen Feuerzeugen aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass ein Handelsüblicher Minibohrständer (1) zugrunde liegt an den eine mit einer integrierten Druckfeder (10) verbundenen Achse die Bremsscheiben (7) und (8) zusammenpresst und der Füllhebel (11) in jeder Schwenkstellung seine Position beibehält außer man drückt seitlich das heißt axial auf den Füllhebel (11) somit wird die Bremsscheibe (8) über die axial verschiebbare Entkopplungs- und Mitnehmer Achse (9) nach außen verschoben und somit die Bremskraft aufgehoben wird.
Patent DE-202016000447-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit zwei gegenläufigen Rotoren
IPC: F03D1/02
Filed: 2016-01-23
Abstract: Ausrüstung von Windkraftwerken mit zwei gegenläufigen Rotoren, die – entweder direkt hintereinander – oder auch auf beiden Seiten des Maschinenpods angebracht sind.
Patent DE-202016000805-U1 (DE)
Title: Heizkörperabsperrventil und abschließbarer Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Absperrbarer Heizkörper dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser durch einen drehbaren Verschlussstopfen, der fester Bestandteil des im Heizkörper ist, gehalten wird.
Patent DE-202016002341-U1 (DE)
Title: Wasserkraft-Elektrizitätserzeuger für langsame Fließgewässer/ Schleppgenerator für Boote
IPC: F03B13/10
Filed: 2016-04-12
Abstract: Anspruch 1, gekennzeichnet durch Beabstandung und Bewinklung der sich verstellenden Führungsebene in Abstimmung mit der endlichen Lage von Arbeits- und Antriebselement, in Bestimmung zu ihren Zustandbedingungen, zur inneren und äußeren Führung gezeigter Bildbeispiele ortsfest in Entsprechung des zehnfachen des Antriebsäquivalenz höchstens erfolgt
Patent DE-202016003602-U1 (DE)
Title: Bettunterfederung mit interagierenden Bereichen
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-06-09
Abstract: Bettunterfederung (2) mit einem Seitenholm (3); ersten Halteelementen, die in einem ersten Bereich an dem Seitenholm (3) angebracht sind; zweiten Halteelementen, die in einem zweiten Bereich an dem Seitenholm (3) angebracht sind; ersten Tragstrukturen (5, 5''), die durch die ersten Halteelemente mit dem Seitenholm (3) verbunden sind; zweiten Tragstrukturen (5', 5''', 5''''), die durch die zweiten Halteelemente mit dem Seitenholm (3) verbunden sind; wobei in dem ersten Bereich die ersten Halteelemente gegenüber dem Seitenholm (3) nicht beweglich sind; in dem zweiten Bereich die zweiten Halteelemente als Kopplungen (4, 4', 10, 10') ausgebildet sind und beweglich an dem Seitenholm (3) angebracht sind; und in dem zweiten Bereich die zweiten Tragstrukturen (5', 5''', 5'''') mit den Kopplungen (4, 4', 10, 10') derart verbunden sind, dass jeweils zwei zweite Tragstrukturen (5', 5''', 5'''') miteinander derart gekoppelt sind, um sich gegenseitig beeinflussen zu können.
Patent DE-202016005147-U1 (DE)
Title: Verschliesser für Bag in Box Beutel
IPC: B65D77/18
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verschließer für Bag in Box-Beutel bestehend aus 2 Teilen Halter (01) und Schlüssel (02). Dadurch gekennzeichnet Halter (01) wird an vorhandene Aufnahme für Bag in Box-Beutel angeschraubt. Der Halter (01) hat 2 quadratische Aussparungen, in die die Zapfen des Schhlüssel (02) hineinpassen. Der Schlüssel (02) bewirkt durch 2 quadratische Zapfen und 2 Absätze eine genaue Positionierung und Fixierung im Halter (02). Durch diese Merkmale an Halter (01) und Schlüssel (02) entsteht eine Hebelwirkung, die ein Leichtes und Sicheres Verschließen ermöglicht.
Patent DE-202016008651-U1 (DE)
Title: Behälter für eine Herzpumpeneinrichtung
IPC: A61M60/135
Filed: 2016-01-12
Abstract: Behälter (1, 1', 1") für eine Herzpumpeneinrichtung (4, 8, 12, 17, 18, 19, 26) mit einem ersten Aufnahmeraum (3) für eine komprimierbare und expandierbare Herzpumpe (4), wobei der erste Aufnahmeraum (3) auf mehreren Seiten, insbesondere allseitig, von einem oder mehreren Abschlusselementen (5, 5', 6, 6', 6") begrenzt und zur Verhinderung einer Berührung der Herzpumpe nach außen abgeschlossen ist, wobei die Abschlusselemente (5, 5', 6, 6', 6") eine Öffnung (7) zum Durchtritt eines Katheters (8) von außen in den ersten Aufnahmeraum (3) freilassen, wobei der Durchmesser der Öffnung (7) derart bemessen ist, dass die Herzpumpe diese ausschließlich in einem gegenüber dem expandierten Zustand wenigstens teilweise komprimierten Zustand passieren kann.
Patent DE-202016100083-U1 (DE)
Title: Horizontal positioniertes Mantelrohr und Gestell für Fotoausrüstung
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-01-11
Abstract: Horizontal positioniertes Mantelrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das horizontal positionierte Mantelrohr einsteckbar an- und abmontierbar auf der Basis (7) eines Stützfußes einer Fotoausrüstung montierbar und entlang seiner Achse relativ zur Basis (7) bewegbar und drehbar ist; wobei das horizontal positionierte Mantelrohr eine koaxial einbettbare Zentralachse (1) sowie einen entlang seiner Achse relativ zur Zentralachse (1) beweglichen Mantelrohrhauptkörper (2) aufweist, wobei ein Drehsitz (3) auf dem oberen Ende des Mantelrohrhauptkörpers (2) positioniert ist; wobei auf dem Drehsitz (3) entlang seiner Achse in geöffneter Weise zur aufrechten Positionierung ein axiales Durchgangsloch (3-1) der Zentralachse (1) vorgesehen ist, wobei das axiale Durchgangsloch und der Mantelrohrhauptkörper (2) auf der gleichen Achse angeordnet sind; und wobei das Oberteil des Drehsitzes (3) einen nach oben hin eine Öffnung aufweisenden U-förmigen Ausschnitt (3-2) und weiterhin ein radial entgegengesetzt zu dem Ausschnitt liegendes radiales Durchgangsloch (3-3) und weiterhin die die horizontale Stützung verwirklichende Zentralachse (1) aufweist.
Patent DE-202016100204-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2016-01-18
Abstract: Matratze (1) bestehend aus einem Rahmen (2) und darin einsetzbaren Einsatzelementen (5), welche mit einem Bezug (6) umhüllbar sind, wobei der Rahmen (2) ein eine Belüftungsstruktur aufweisendes Bodenteil (3) und eine auf der Oberseite des Bodenteils (3) an dessen Rand umlaufende Rahmenstruktur (4) aufweist, welche einen Innenraum begrenzt und wobei mit den Einsatzelementen (5) eine benutzerspezifische individuelle Zonierung ausbildbar ist.