baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029667-B4 (DE)
Title: Katalysatorträgerkörper
Inventor: PAULUS MARTIN DR
IPC: B01D53/94
Filed: 2007-06-27
Granted: 2014-09-18
Abstract: Katalysatorträgerkörper (100) umfassend ein zylindrisches Mantelrohr (104), zwei als ebene Spiralen ausgeformte Verschlußstücke (107) und einen zylindrischen Schaumkörper bestehend aus einer Schaumplatte (101) aus Metall, die einfach gefaltet ist und ausgehend von der gebildeten Faltkante (102) gewickelt ist, so daß zwei durch die Schaumplatte abgetrennte Halbräume (103a, 103b) vorliegen, wobei der zylindrische Schaumkörper in dem zylindrischen Mantelrohr (104) angeordnet ist und jeder Halbraum (103a, 103b) nur an einer Stirnfläche mit einem Verschlußstück (107) verschlossen ist, wobei jede Stirnfläche nur ein Verschlußstück aufweist.
Patent DE-102007033338-B4 (DE)
Title: Hartstoffbeschichteter Glas- oder Glaskeramik-Artikel und Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung des Glas- oder Glaskeramik-Artikels
Inventor: GABEL FALK
IPC: C03C17/34
Filed: 2007-07-16
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hartstoffbeschichteten Glas- oder Glaskeramik-Artikels, bei welchem eine Siliziumnitrid-Schicht auf ein Glassubstrat oder ein Glaskeramik-Substrat durch Sputtern abgeschieden wird, wobei eine Leistung von größer 10 Watt pro cm 2 , bevorzugt zumindest 12 Watt pro cm 2  Targetfläche für das Sputtern eingesetzt wird.
Patent DE-102007063031-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK SANG DO
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-12-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Eine aktive Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend:  eine Kopfstütze (120), die durch einen Sitzrückenlehnenrahmen (600) getragen wird;  eine aktive Platte (100), die mit der Kopfstütze (120) verbunden ist und Führungsschlitze (110) aufweist;  Führungsstifte (200), die in die Führungsschlitze (110) eingesteckt sind, so dass sie entlang der Führungsschlitze (110) gleiten können;  eine Lendeneinheit (300), die einen Haltedraht (310) hat, der an den Führungsstiften (200) angebracht ist, und die mit dem unteren Ende des Sitzrückenlehnenrahmens (600) drehbar verbunden ist, und  eine Rückholeinheit (400), durch welche die aktive Platte (100) und die Lendeneinheit (300) elastisch miteinander verbunden sind,  wobei die Lendeneinheit (300) einen Haltedraht (310) aufweist, der schwenkbar mit dem unteren Ende des Sitzrückenlehnenrahmens (600) verbunden ist und sich in Richtung zum oberen Ende des Sitzrückenlehnenrahmens (600) erstreckt, eine Halteplatte (320), welche mit dem Haltedraht (310) verbunden ist, um auf dem Haltedraht (310) zu gleiten, und eine...
Patent DE-102008003174-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Piezo-Auslösungsfederanordnung
Inventor: NATHAN JOHN F
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-01-04
Granted: 2010-09-02
Abstract: Stoßdetektor (12, 12a, 12b, 12c, 12d) für die Installation in einem Auto, wobei der Stoßdetektor (12, 12a, 12b, 12c, 12d) umfasst:  – eine piezoelektrische Komponente (14, 64, 66, 114), und  – eine elastische Komponente (16) mit einem vorbestimmten Widerstand gegenüber einer Verformung während eines Aufpralls, wobei die piezoelektrische Komponente (14, 64, 66, 114) mit der elastischen Komponente (16) assoziiert ist, sodass ein Stoß (20) mit einer vorbestimmten Größe eine Verformung der piezoelektrischen Komponente (14, 64, 66, 114) verursacht, wodurch ein elektrisches Signal (22, 92, 128) erzeugt wird; und  wobei der Stoßdetektor (12a, 12b, 12c, 12d) mit einem Kopfstützen-Stellglied (160) kommuniziert und die Bewegung einer Unterkörperstütze (166) erfasst.
Patent DE-102008003341-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: LOEBE THOMAS
IPC: G01D5/12
Filed: 2008-01-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Sensorvorrichtung mit einem ersten Sensor (20), der von einem Sensorgehäuse (10) zumindest teilweise umgeben ist, wobei das Ausgangssignal des ersten Sensors (20) über zumindest eine erste Signalleitung (26) weitergeleitet ist an eine Schnittstelle (13), mit zumindest einem zweiten Sensor (22), der ebenfalls von dem Sensorgehäuse (10) zumindest teilweise umgeben ist, wobei das Ausgangssignal des zweiten Sensors (22) über zumindest eine zweite Signalleitung (30) an die Schnittstelle (13) weitergeleitet ist, wobei erste und zweite Signalleitung (26, 30) in einem gemeinsamen Kabel (12), aber galvanisch voneinander getrennt zu der Schnittstelle (13) geführt sind, wobei in dem gemeinsamen Kabel (12) zumindest eine Energieversorgungsleitung (28, 32, 34) angeordnet ist zur Energieversorgung von erstem und/oder zweitem Sensor (20, 22), wobei eine Signalvorverarbeitung für die beiden Sensoren (20, 22) getrennt in einer jeweiligen integrierten Schaltung (17, 18) der Sensoren (20, 22) erfolgt, wobei erster und/oder zweiter Sensor (20, 22) auf einer Leiterplatte (16) angeordnet sind, und wobei auf der Leiterplatte (16) mehrere Anschlusspunkte (65, 65'; 67, 67') zur unterschiedlichen Orientierung des zweiten Sensors (22) vorhanden sind.
Patent DE-102008005379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Feinstrumpfwaren
Inventor: MEIER KLAUS DR
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Feinstrumpfwaren auf einer Strickmaschine, bei dem in dem Gestrick wenigstens ein Mehrkomponentengarn mit dauerhaft modifizierbaren Eigenschaften abgestrickt wird, das auf einem Garnlaufweg von einer Spule oder einem Kops zu einer Strickstelle der Strickmaschine zugeführt und dabei auf dem Garnlaufweg unter einer vorbestimmten Spannung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Garn ein Mehrkomponentengarn verwendet wird, das wenigstens eine in ihrer Länge dauerhaft schrumpfbare Komponente aufweist und das Garn auf dem Garnlaufweg zwischen Spule oder Kops und Strickstelle so gereckt wird, dass durch die Verstreckung eine zunächst latente Schrumpfung ausgelöst wird, die bei der Relaxation im Gestrick eine Garnkräuselung oder Schlingenbildung hervorruft.
Patent DE-102008006051-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem und Verfahren zur Steuerung oder Regelung des Feder- und/oder Dämpferverhaltens einer Feder-Dämpfereinrichtung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: PRIESE JENS
IPC: B62K25/04
Filed: 2008-01-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung oder Regelung des Feder- und/oder Dämpferverhalten einer Feder-Dämpfereinrichtung eines einspurigen Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrades, wobei ein Schräglagenwinkel (φ) des einspurigen Kraftfahrzeugs erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder- und/oder Dämpfercharakteristik der Feder-Dämpfereinrichtung in Abhängigkeit von dem Schräglagenwinkel (φ), oder einer mit dem Schräglagenwinkel (φ) korrelierenden Größe eingestellt wird, und die Steuerung oder Regelung in Abhängigkeit von einer Kennlinie oder einem Kennfeld erfolgt.
Patent DE-102008011000-B4 (DE)
Title: Quaderförmiges Koffergehäuse
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: A45C5/03
Filed: 2008-02-25
Granted: 2014-05-28
Abstract: Es wird ein quaderförmiges Koffergehäuse (10) für eine Schweißdrahtspule oder für eine Elektronikeinrichtung beschrieben, wobei das Koffergehäuse (10) aus einem Bodenteil (12), einem Deckelteil (14), vier Seitenteilen (16) und vier Eckteilen (18) besteht. Die Seitenteile (16) sind mit den Eckteilen (18) durch Steckverbindungen von der Bodenseite her zusammengesteckt und die miteinander verbundenen Eck- und Seitenteile (18, 16) sind mit dem Bodenteil (12) zu einem Schalengebilde fest verbunden. Auf dem vom Bodenteil (12) abgewandten Oberrand des Schalengebildes ist das Deckelteil (14) loslösbar abgebracht, wobei an den mit den Eckteilen (18) deckungsgleichen Ecken des Deckelteiles (14) jeweils ein Befestigungselement (22) vorgesehen ist, das zwischen einer mit dem zugehörigen Eckteil (18) fest verbundenen Deckelbefestigungsstellung und einer Deckelfreigabestellung hin und her verstellbar ist.
Patent DE-102008015379-B4 (DE)
Title: Schraubklemme mit von der Klemmschraube beaufschlagtem Druckelement
Inventor: TRINH DAT-MINH
IPC: H01R4/50
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Eine solche Schraubklemme weist einen Klemmkörper, eine Klemmschraube und das von der Klemmschraube beaufschlagte Druckelement auf, letzteres ist gegenüber zwei Klemmwiderlagern am Klemmkörper angeordnet. Das Druckelement besteht aus einer Blattfeder mit zwei Federschenkeln, die mit den beiden Klemmwiderlagern zusammenwirken. Die Blattfeder ist mit ihrem Mittenabschnitt an der Klemmschraube zwecks Mitnahme in deren Achsrichtung gehalten. Die Federschenkel der Blattfeder verlaufen geneigt zur Schraubenachse und für ihre Anlage mit der vom jeweiligen Klemmwiderlager abliegenden Seite sind Stützlager vorgesehen. Die Blattfeder, die Klemmwiderlager und die die Blattfeder abstützenden Stützlager sind spiegelsymmetrisch zur selben Radialebene der Klemmschraube angeordnet.
Patent DE-102008026579-B4 (DE)
Title: Abgewinkelter Übergang von Mikrostreifenleitung auf Rechteckhohlleiter
Inventor: FEIL PETER
IPC: H01P5/107
Filed: 2008-06-03
Granted: 2010-03-18
Abstract: Übergangselement von einem Streifenleiter auf einen Hohlleiter mit einem flächigen Substrat, das auf einer ersten Seite mindestens einen Streifenleiter mit mindestens einem Streifenleiterende aufweist, und mit einem Hohlleiter, der eine umlaufende Lippe aufweist, die eine erste Öffnung des Hohlleiters ausbildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Hohlleiter im Bereich des Streifenleiterendes mit der umlaufenden Lippe auf die erste Seite des Substrates aufgesetzt ist,  wobei der Streifenleiter an mindestens einem Punkt der Lippe mit dem Hohlleiter kontaktiert oder elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102008030024-B4 (DE)
Title: Vorsatz für einen Oszillationsantrieb
Inventor: PEISERT ANDREAS
IPC: B23D17/02
Filed: 2008-06-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorsatz für einen Oszillationsantrieb (12), mit einem ersten Scherenelement (22), das eine erste Aufnahme (24) zur Befestigung an einem Gehäuse (15) eines Oszillationsantriebs (12) aufweist, und mit einem zweiten Scherenelement (26), das eine zweite Aufnahme (28) zur Verbindung mit einer drehoszillierend antreibbaren Abtriebswelle (42) des Oszillationsantriebs (12) aufweist.
Patent DE-102008032996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Schwächungskarte
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-07-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Schwächungskarte, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Erstellen von wenigstens zwei Datensätzen (101a, 101b, 101c), aus denen Schwächungswerte ermittelbar sind, – Auswertung der Datensätze (101a, 101b, 101c) und bei jedem der Datensätze (101a, 101b, 101c) jeweils Ermittlung von Schwächungswerten, – Gewichtung der ermittelten Schwächungswerte und – Erzeugung der Schwächungskarte (115) durch Zusammenfügen der gewichteten Schwächungswerte, wobei die Datensätze (101a, 101b, 101c) mittels zwei unterschiedlicher Verfahren erstellt werden, wobei jedes der Verfahren zur Ermittelung der Schwächungswerte unterschiedlicher Materialien geeignet ist.
Patent DE-102008041969-B4 (DE)
Title: Galvanoform, Verfahren zum Herstellen einer Galvanoform und Verfahren zum Bearbeiten von dünnflächigen Erzeugnissen in einer Galvanoform.
Inventor: REHNER STEFAN
IPC: B29C41/38
Filed: 2008-09-10
Granted: 2017-05-11
Abstract: Galvanoform (13) für ein Formwerkzeug zum Herstellen von dünnhäutigen Erzeugnissen (9), vorzugsweise aus einem Kunststoff, die eine galvanisch abgeschiedene Metallschicht umfasst, wobei in der Galvanoform zumindest ein fest in ihr verankerter Einsatz aus einem härteren Material als dem Material der Galvanoform positioniert ist und dieser Einsatz einen in die Galvanoform eingreifenden Schaftabschnitt aufweist, der mit der galvanisch abgeschiedenen Metallschicht fluchtet oder dieser Einsatz zwei Schaftabschnitte aufweist, nämlich einen in die Galvanoform eingreifenden Schaftabschnitt und einen Schaftabschnitt, der über die galvanisch abgeschiedene Metallschicht übersteht.
Patent DE-102008048266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Bestimmung der separaten Anteile von Volumen- und Oberflächenabsorption von optischen Materialien, eine Vorrichtung hierzu sowie deren Verwendung
Inventor: TRIEBEL WOLFGANG
IPC: G01N21/17
Filed: 2008-09-22
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der jeweiligen Anteile von Oberflächen- und Volumenabsorption eines Lichtstrahls, der beim Durchtritt durch ein Oberflächen und Volumen aufweisendes optisches Medium erfolgt, wobei zur Ausbildung einer thermischen Linse ein ausreichend leistungsstarker Anregungslichtstrahl via einer Eintrittsoberfläche, entlang eines Strahlengangs durch das Volumen und via einer Austrittsoberfläche durch das optische Medium hindurch geleitet wird und die durch die thermische Linse verursachte Ablenkung mindestens eines beabstandet vom Strahlengang des Anregungslichtstrahls, jedoch quer oder senkrecht hierzu verlaufenden Messstrahls bestimmt und hieraus mittels zuvor ermittelten Vergleichswerten die Absorption ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ablenkung des Messstrahls mittels eines zweidimensionalen Sensors erfaßt wird und dass  – aus der zweidimensional erfaßten Ablenkung jeweils ein parallel zur Eintritts- und/oder Austrittsfläche verlaufender Anteil sowie ein zum Strahlengang verlaufender Anteil bestimmt wird und  – hieraus mittels Vergleichswerten die Oberflächen- und Volumenabsorption ermittelt werden oder dass  – mit einer kurzzeitigen Bestrahlung mit dem...
Patent DE-102008059000-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindersystem
Inventor: RETTKOWSKI UWE
IPC: H02N6/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-10-21
Abstract: Elektrisches Steckverbindersystem, umfassend zwei Buchsensteckverbinder (6) und eine Anschlussdose (2), die einen im wesentlichen flachen Kontaktträger (33) umfasst, wobei der Kontaktträger (33) über zwei Einstecköffnungen (28a, 28b) mit je einem in den Einstecköffnungen (28a, 28b) montierten Kontaktelement (3) verfügt, zum steckbaren Eingriff mit je einem Buchsensteckverbinder (6), wobei die zwei Einstecköffnungen (28a, 28b) an zwei gegenüberliegenden Ausnehmungen (29) des Kontaktträgers (33) ausgebildet sind.
Patent DE-102008064220-B4 (DE)
Title: Stehtisch mit Podest
Inventor: ADELHELM RALF DR
IPC: A47B13/02
Filed: 2008-12-22
Granted: 2013-01-24
Abstract: Stehtisch, an dem mindestens eine Person auf einem Untergrund stehend direkt an dem Stehtisch stehen kann, mit einem Podest zur Erhöhung mindestens einer weiteren Person, die direkt an dem Stehtisch stehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens einstufige Podest als Teil des Tischunterbaus mit diesem baulich und konstruktiv vereinigt ist und den gesamten Stehtisch im Sinne eines Sockels trägt.
Patent DE-102009014251-B4 (DE)
Title: Behälterförderanlage zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken
Inventor: BRUETT JOERN
IPC: B65G47/34
Filed: 2009-03-20
Granted: 2010-12-30
Abstract: Behälterförderanlage zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken auf einer Förderbahn mit Trag- und Führungselementen für die Behälter und mindestens einer Endladestelle zum Entleeren des Stückgutes aus dem Behälter und/oder mindestens einer Beladestelle zum Beladen des Behälters mit dem Stückgut, wobei das Stückgut beim Transport auf einem endlosen Tragband aufliegt, das quer zur Transportrichtung des Behälters um beidseitig des Behälters angeordnete Umlenkwalze antreibbar geführt ist, und wobei zum Antreiben des Tragbandes im Bereich der Be- und/oder Endladestelle ein stationärer Antrieb vorgesehen ist, der zumindest während des Be- und/oder Endladevorganges mit einem am Behälter vorgesehen Antriebselement für das Tragband in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass als stationärer Antrieb (5) für das Tragband (3) in definierten Streckensegmenten jeweils mindestens eine ebene Erregerwicklung (7) zur Erzeugung eines elektrischen Wanderfelds installiert ist, das berührungslos ein auf dem Behälter (1) angeordnetes endlos umlaufendes Läuferelement (8, 14) treibt, welches seinerseits getrieblich mit dem Tragband (3) zu...
Patent DE-102009015350-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Internetanbindung
Inventor: KOFLER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-03-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Internetanbindung und einem auf einer Recheneinheit des Kraftfahrzeugs ausführbaren Browserprogramm zur Anzeige von Internetseiten, mittels welchem Internetseiten anhand von Internetadressen aufrufbar und auf einer Anzeigeeinheit des Kraftfahrzeugs anzeigbar sind,wobei das Browserprogramm wahlweise in einem ersten Anzeigemodus und in zumindest einem sich von dem ersten Anzeigemodus unterscheidenden zweiten Anzeigemodus betreibbar ist unddass das Browserprogramm geeignet ist,- eine von einem Bediener über zumindest ein Bedienelement des Kraftfahrzeugs vorgenommene Auswahl des ersten oder des zweiten Anzeigemodus entgegenzunehmen,- im ersten Anzeigemodus eine aufgerufene Internetseite auf einer ersten Anzeigeeinheit mit allen üblicherweise zur optischen Anzeige bestimmten Inhalten anzuzeigen,dadurch gekennzeichnet, dass das Browserprogramm ferner geeignet ist,- im zweiten Anzeigemodus eine aufgerufene Internetseite auf einer zweiten Anzeigeeinheit in einer reduzierten Anzeigefassung anzuzeigen, die im Wesentlichen aus den Hyperlinks besteht, die in der aufgerufenen Internetseite enthalten sind.
Patent DE-102009017952-B4 (DE)
Title: Lithographische Maske und Verfahren zur Herstellung der lithographischen Maske
Inventor: ROLFF HAIKO DR
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-04-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Lithographische Maske umfassend:mindestens eine erste Schicht (31) mit Gräben (33),eine zweite Schicht (32) auf der ersten Schicht (31), wobei die zweite Schicht (32) eine grabenartige, transparente Struktur (200) aufweist, wobei die zweite Schicht (32) beim Ätzen der Gräben (33) in die erste Schicht (31) als Maske wirkt, und wobeidie zweite Schicht (32) in einem von der transparenten Struktur (200) umschlossenen ersten Gebiet (322) ein auf ein Substrat abzubildendes erstes Muster (28) und in einem Abschnitt (321) außerhalb der transparenten Struktur (200) ein auf das Substrat abzubildendes zweites Muster (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Struktur (200) mindestens zwei oder mehrere Segmente (201) umfasst, die durch eine nicht abbildende Lücke (250) oder nicht abbildende Lücken (250) voneinander getrennt sind und die Lücken (250) aus dem Material der zweiten Schicht (32) bestehen.
Patent DE-102009018023-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60W40/04
Filed: 2009-04-20
Granted: 2018-10-18
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem, das aufweist:
 eine Abstandserfassungseinrichtung (70), die konfiguriert ist, um einen Abstand zu einem vorausfahrenden Objekt zu erfassen,
 eine Relativgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (70), die konfiguriert ist, um eine Relativgeschwindigkeit in Bezug auf das vorausfahrende Objekt zu erfassen, und
 eine Bewertungsindexberechnungseinrichtung (100), die konfiguriert ist, um einen Bewertungsindex des Bezugsfahrzeuges als einen Index zu berechnen, der einen Annäherungs/Trennungs-Zustand in Bezug auf das vorausfahrende Fahrzeug anzeigt, als eine Funktion der Fahrgeschwindigkeit des vorausfahrenden Objektes, wobei der Bewertungsindex erhöht wird, wenn die Relativgeschwindigkeit der Annäherung des vorausfahrenden Objektes höher wird, und eine Rate der Erhöhung von dieser erhöht wird, wenn der Abstand kürzer wird,
 gekennzeichnet durch
 eine Speichereinrichtung (60), die konfiguriert ist, um jeden Bewertungsindex, der während der Fahrt des Bezugsfahrzeuges berechnet wird, zusammen mit dem Abstand zwischen den Fahrzeugen, der bei der Berechnung des Bewertungsindex erfasst wird, zu speichern,
 eine Maximalwertbestimmungseinrichtung (100), die konfiguriert ist, um einen Maximalwert des Bewertungsindex, der in der Speichereinrichtung in Bezug auf jeden Abstand gespeichert ist, zu bestimmen,
 eine Relationsgleichungsbestimmungseinrichtung (100), die konfiguriert ist, um eine Relationsgleichung auf der Grundlage des Maximalwertes zu bestimmen, wobei die Relationsgleichung den Abstand zu dem vorausfahrenden Objekt und den Maximalwert des Bewertungsindex von jedem Abstand definiert,
 eine Schwellwertgleichungsbestimmungseinrichtung (100), die konfiguriert ist, um eine Schwellwertgleichung zu bestimmen, indem die Relationsgleichung korrigiert wird, wobei die Schwellwertgleichung eine Beziehung zwischen dem Abstand zu dem vorausfahrenden Objekt und einem Schwellwert des Bewertungsindex von jedem Abstand definiert und einen Wert bestimmt, der größer als der Bewertungsindex, der durch die Relationsgleichung bestimmt wurde, ist,
 eine Schwellwertberechnungseinrichtung (100), die konfiguriert ist, um einen Verlangsamungsschwellwert auf der Grundlage der Schwellwertgleichung und des Abstandes zu dem vorausfahrenden Objektes zu berechnen, und
 eine Steuereinrichtung (10, 50), die konfiguriert ist, um die Verlangsamungssteuerung des Bezugsfahrzeuges zu starten, wenn der Bewertungsindex größer als der Verlangsamungsschwellwert ist.
Patent DE-102009019955-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Sichern von Containern, insbesondere auf Schiffen
Inventor: NITSCHE TORSTEN
IPC: B60P7/13
Filed: 2009-05-05
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zum Sichern von Containern, insbesondere auf Schiffen, mit einem Gehäuse (2) und einem an dem Gehäuse (2) drehbar um eine Längsachse (3) gelagerten Verriegelungskörper (6), welcher mit einem Eckbeschlag eines Containers durch Drehung in bzw. außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels einer Führungseinrichtung (46, 48) bewegbar an dem Gehäuse (2) gelagerter Sperrkörper (42, 44) formschlüssig mit dem Verriegelungskörper in Eingriff bringbar ist, so dass der Verriegelungskörper (6) durch den Sperrkörper (42, 44) an einer Drehung gehindert ist, und der Sperrkörper (42, 44) in eine Stellung bewegbar ist, so dass der Verriegelungskörper (6) verdrehbar ist.
Patent DE-102009021667-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: DA SILVA MANUEL
IPC: H01H23/16
Filed: 2009-05-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) zur Erzeugung eines elektrischen Schaltsignals, mit einem Gehäuse (2), an dem ein von außen zugänglicher Deckel (4) angebracht ist, der in einer in dem Gehäuse (2) eingearbeiteten Nut (8) verschwenkbar gehalten ist, und mit einem im Innenraum (21) des Gehäuses (2) angebrachten Schaltkontakt (6), der durch die Betätigung des Deckels (4) unmittelbar oder über an dem Deckel (4) angebrachte Zwischenglieder (19) aus einer Ausgangsposition (a) in eine Schaltposition (b) überführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Baden (23) des Gehäuses (2) ein oder mehrere dem Deckel (4) zugewandte Widerlager (11) angebracht ist bzw. sind, die eine der Verschwenkbewegung des in der Nut (8) gelagerten Deckels (4) nachgebildete Stützfläche (17) aufweisen, und dass an dem Deckel (4) ein oder mehrere Lagerkörper (12) angebracht ist bzw. sind, die im montierten Zustand des Deckels (4) an jeweils auf einer der Stützflächen (17) der Widerlager (11) aufliegen und von dieser bei der...