baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-202337-A5 (DD)
Title: Steuerungssystem
Inventor: WITTREN RICHARD A
IPC: B60K17/10
Filed: 1982-03-16
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein einfach aufgebautes Steuersystem mit einem konstanten Volumen der Rueckfuehrungskompensation zu schaffen, um Kraftfahrzeuge, insbesondere Gelaendefahrzeuge, leichter steuern zu koennen. Das Kraftsteuersystem enthaelt einen ersten und zweiten mechanisch verbundenen, einseitig wirkenden hydraulischen Antriebszylinder, wobei der Kolben eine obere Kammer von einer ersten Rueckfuehrkammer trennt, erste und zweite hydraulische Steuerungsleitungen, die von einer Dosierpumpe zu einem Steuerventil fuehren, sowie Rueckfuehrverbindungen von den ersten Rueckfuehrkammern des ersten und zweiten Antriebes zu der ersten beziehungsweise zweiten Steuerleitung. Erfindungsgemaess ist eine zweite Rueckfuehrkammer vorgesehen, deren Volumen im umgekehrten Verhaeltnis zur ersten Rueckfuehrkammer wechselt, wobei die zweite Rueckfuehrkammer des ersten Antriebes mit der zweiten Steuerleitung und die zweite Rueckfuehrkammer des zweiten Antriebes mit der ersten Steuerleitung verbunden ist. Jeder Antrieb weist eine hohle Kolbenstange auf, in welche eine befestigte Stange hineinragt, die die entsprechende zweite Rueckfuehrkammer in der hohlen Kolbenstange definiert.
Patent DD-202489-A5 (DD)
Title: Pestizide zusammensetzung
Inventor: PETERSON R F
IPC: A01N25/10
Filed: 1982-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pestizide Zusammensetzung fuer die Bekaempfung von Schadinsekten in landwirtschaftlichen Kulturen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von Formulierungen, die das Insektizied bis kurz vor dem Erreichen der Schlupftemperatur der Insektenlarven zurueckhalten und die das Insektizied bei Eintreten der Schlupftemperatur freisetzen. Erfindungsgemaess besteht die Zusammensetzung aus (A) einem Pestizid und (B) einen Polymer, in welchem das genannte Pestizid dispergiert vorliegt, wobei das genannte Pestizid dispergiert vorliegt, wobei das genannte Polymer eine Kristallinitaet von 0...30% und eine effektive Glasumwandlungstemperatur von -15...50 Grad aufweist und das Masseverhaeltnis von (B):(A) von 40/60 bis 99/1 reicht.
Patent DD-252135-A5 (DD)
Title: Anlage fuer die schrittweise produktion eines gestreckten produktes, dass durch kontinuierliche aufsteigenden guss ausserhalb einer gussform erhalten wird
Inventor: GOURMEL YVES
IPC: A47F5/08
Filed: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung fuer den schrittweisen Abzug eines festen langgestreckten, durch aufsteigenden Strangguss hergestellten Produktes aus einer Gussform, das mittels Kalibrierung und Verfestigung in einer entsprechenden Gussform erhalten wurde. Die erfindungsgemaesse Loesung der gestellten Aufgabe offenbart eine Einrichtung, die eine erste feste Vorrichtung, die sich in unmittelbarer Naehe der Austrittsoeffnung der Gussform befindet und aus einem Ring besteht, der das feste Rohr umschliesst, wobei der Ring eine innere Flaeche in Form eines Kegelstumpfes mit einer Oeffnung zwischen 10 und 20 aufweist, dessen kleine Basis nach unten hin gerichtet ist, und wobei der sich zwischen der aeusseren Oberflaeche des festen Rohres und der inneren Flaeche des Ringes befindliche Raum mit Kugeln mehrerer Durchmesser versehen ist, die ein Verkeilen des Rohres im Fall einer beginnenden aufwaerts gerichteten Bewegung sichert, wobei ein zweiter beweglicher Ring den gleichen Aufbau wie der Ring der ersten Vorrichtung aufweist und ebenfalls Kugeln enthaelt, wobei dieser zweite Ring laengs der Achse des Rohres in eine laengsverlaufende Hin- und Herbewegung versetzt ist. Figur
Patent DD-281399-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lagerstabilen, mit harnstoff modifizierbaren, calciumkatalysierten pf-resolharzen
Inventor: SACHSE URSULA
IPC: C08G14/08
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von lagerstabiler, mit Harnstoff modifizierbarer, calciumkatalysierter PF-Resolharze, die zur Impraegnierung anorganischer Fasermaterialien, insbesondere Glas- und/oder Mineralwolle eingesetzt werden und diesen eine hohe Feuchteresistenz verleihen. Ziel der Erfindung ist eine kostenguenstige Herstellung, Lagerung und Verarbeitung dieser Harze durch die Vermeidung von Absetzerscheinungen fester Rueckstaende sowie die Gewaehrleistung einer ausreichend langen Verarbeitungszeit. Erfindungsgemaesz wird in einem ersten Verfahrensschritt CaO und/oder Ca(OH)2 mit einem UEberschusz an Phenol zu Calciumphenolat umgesetzt. Nach vollzogener Salzbildung fuegt man dem Reaktionsgemisch Formaldehyd in Form einer waeszrigen Formalinloesung in einer solchen Menge zu, dasz ein Molverhaeltnis von Phenol zu Formaldehyd von 1:2 realisiert wird. Die Umsetzung der Reaktanten erfolgt bei einer Reaktionstemperatur von 313 bis 343 K bis zu einem Formaldehydumsatz von 65%. Anschlieszend kuehlt man das erhaltene Harz auf eine Temperatur von 308 K ab. Bei einer Modifizierung mit Harnstoff wird die Reaktion bei einem Gesamtmolverhaeltnis von Phenol plus Harnstoff von 1:3 bis zu einem Formaldehydumsatz von 95% gefuehrt.{Verfahren; PF-Resolharze; Impraegnierung; anorganische Fasermaterialien; Mineralwolle; Feuchteresistenz; feste Rueckstaende; Phenol; Formaldehyd; Calciumphenolat; Modifizierung; Harnstoff}
Patent DD-283830-A5 (DD)
Inventor: PATEL RAMAN
IPC: C08L67/02
Filed: 1989-04-10
Abstract: Thermoplastic elastomer compositions comprise a blend of polyester resin and a covalently-crosslinked acrylate rubber. Such compositions can be prepared by dynamic vulcanization of the rubber in admixture with the polyester and can exhibit high temperature dimensional stability and low oil swell.
Patent DD-282871-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum ordnen und zufuehren von werkstuecken fuer bearbeitungsaggregate
Inventor: FLAEMIG SIEGMAR
IPC: B23Q7/02
Filed: 1989-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ordnen und Zufuehren von Werkstuecken fuer Bearbeitungsaggregate, insbesondere fuer Werkzeugmaschinen, Waermebehandlungsanlagen und Vorwaermoefen, an denen die Notwendigkeit der Zufuehrung von ausgerichteten und vereinzelten Werkstuecken oder Rohlingen besteht. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung besteht aus einem Sortiertisch mit Fuehrungsgliedern, Kalibrierungsblechen, Verriegelungen und Schurren. Der Sortiertisch ist ueber ein Verschiebesystem mit Bearbeitungsaggregaten verbunden. Fig. 1{Bearbeitungsaggregat; Zufuehrvorrichtung; Werkstueck; Rohling; Sortiertisch; Fuehrungsglied; Kalibrierungsblech; Verriegelung; Schurre; Verschiebesystem}
Patent DD-289613-A5 (DD)
Title: Ueberwachungssystem fuer den brueckenverschub
Inventor: STEINBRENNER JOERG
IPC: G05D3/00
Filed: 1989-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UEberwachungssystem fuer den Brueckenverschub und wird bei der Herstellung von Massivbruecken im Taktschiebeverfahren angewandt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz am Montageplatz im Bereich des Widerlagers ein Laser installiert ist, dessen Strahlung zur Reflektion der Laserstrahlung parallel zur vorgegebenen Brueckenlaengsachse ausgerichtet ist. Zur Reflektion der Laserstrahlung ist an der Vorderseite des zu verschiebenden UEberbaus ein Spiegel angebracht. Am Laser ist eine Empfangseinrichtung fuer die reflektierte Laserstrahlung vorhanden.{UEberwachung; System; Bruecke; Verschub; Taktschiebeverfahren; Abweichung; Brueckenlaengsachse; Laser; Spiegel; Empfangseinrichtung; Mattscheibe}
Patent DD-287891-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fokussieren, aufweiten und homogenisieren von laserstrahlen
Inventor: REISSE GUENTER
IPC: B23K26/06
Filed: 1989-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fokussieren, Aufweiten und Homogenisieren von Laserstrahlen. Die Vorrichtung zum Fokussieren, Aufweiten und Homogenisieren von Laserstrahlen dient der Formung von Laserstrahlen fuer die abtragende, fuegende und formgebende Bearbeitung sowie fuer die Modifizierung der Eigenschaften von leitenden, halbleitenden und isolierenden Werkstoffen. Grundlage der Vorrichtung bildet ein einheitliches Baukastenprinzip aus reflexionsoptischen, gut kuehlbaren Bauteilen, die wahlweise gleichzeitig das Fokussieren, das Aufweiten und das Homogenisieren von Laserstrahlen gestatten und keine wesentlich groeszeren Abmessungen besitzen als entsprechende transmissionsoptische Systeme.{Laserstrahl; Laserstrahlfokussierung; Laserstrahlaufweitung; Laserstrahlhomogenisierung; Laserstrahlformung; reflexionsoptisches Bauteil; transmissionsoptisches System; Laserstrahlbearbeitung}
Patent DD-290425-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer 1,3,4-alpha-oxadiazolyl-carbonylamidopenicillinderivate
Inventor: TEUBNER HERBERT
IPC: C07D499/68
Filed: 1989-12-20
Abstract: Der Erfindung liegt ein Verfahren zur Herstellung neuer * der allgemeinen Formel I zugrunde. Diese neuen * sind synthetisierbar, indem man Aminobenzylpenicillingrundkoerper der allgemeinen Formel III acyliert. Die Synthese der Acylkomponenten der allgemeinen Formel III erfolgt ueberraschend gut aus den entsprechenden Carbonsaeurehydraziden nach bekannten praeparativen Methoden.{* Aminobenzylpenicillingrundkoerper; * * * * Isolierung; Eintopfreaktion; physiologisch vertraegliche Salze}
Patent DD-293973-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung der entstehung der rauchgase in metallurgischen prozessen und beim fluessigmetall-transport von einem metallurgischen gefaess in abgiessgefaesse und vorrichtung zum fluessigmetall-transport von einem metallurgischen ofen in ein abgiessgefaess
Inventor: MOHNKERN HORSTMAR
IPC: C21B7/14
Filed: 1990-02-02
Abstract: Bei einer aus mindestens einer Abstichoeffnung des metallurgischen Ofens installierten Transport- und Ablaufrinne und einer UEbergabestation mit einer Schwenk- oder Kipprinne, in der das Fluessigmetall von der Ablaufrinne ueber ein Verteilersystem in die Austrittsoeffnungen laeuft, aus denen es in ein vorzugsweise fahrbares Abgieszgefaesz laeuft, wird vorgeschlagen, von der Abstichoeffnung des metallurgischen Ofens die das Fluessigmetall fuehrenden Ablaufrinnen durch Abdeckhauben abzudecken, die UEbergabestation weitgehend gasdicht abzuschirmen, die jeweiligen Innenraeume mit Inertgas zu spuelen und den Fluessigmetall-Ablaufstrahl von der Auslaufoeffnung ab bis in das Abgieszgefaesz von einem den Luftzutritt verhindernden, im Querschnitt im wesentlichen ringfoermigen Druck-Intertgas-Mantel zusaetzlich abzuschirmen. Hierdurch wird eine Rauchgasentstehung wirksam verhindert.{Verfahren; Vorrichtung; Vermeidung; Entstehung; Rauchgase; metallurgische Prozesse; Fluessigmetalltransport; Hochofen; Abgieszgefaesze; Abstichoeffnung; Ablaufrinne; Inertgas}
Patent DD-294302-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum niederhalten von nahtschenkeln roehrenfoermig gekruemmter arbeitsstuecke
Inventor: KIEPSCH HEINZ
IPC: D06F71/28
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Niederhalten von Nahtschenkeln roehrenfoermig gekruemmter, textiler Arbeitsstuecke, insbesondere fuer Buegelautomaten der Textilindustrie. Gemaesz der zugehoerigen Zeichnung wird beim Einfahren des Pendelwagens mit dem auf dem gekruemmten Buegelholm befindlichen Buegelgut die Naht mittels Nahtspreizer gespreizt und mittels Nahtschenkelniederhalter bis zum Preszvorgang im geoeffneten Zustand festgehalten.{Textilindustrie; Buegelautomat; Vorrichtung; Nahtschenkel; Spreizung; Niederhalter; AErmel, roehrenfoermig gekruemmt; dampflos; mehrholmig}
Patent DD-296540-A5 (DD)
Title: Anordnung zur dampferzeugung aus heisswasser durch entspannung
Inventor: EGGERICHS HANS J
IPC: F22B1/10
Filed: 1990-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Dampferzeugung aus Heiszwasser durch Entspannung. Sie kann ueberall dort Anwendung finden, wo kontinuierlich Dampf benoetigt wird und Heiszwasser, z. B. aus einem Fernwaermenetz zur Verfuegung steht. Die Aufgabe besteht darin, mit Hilfe von diskontinuierlich arbeitenden Gefaellespeichern kontinuierlich Dampf zu erzeugen. Die erfindungsgemaesze Anordnung besteht aus zwei Gefaellespeichern 1 und 2, die mit Heiszwasser beschickt und als Entspannungsgefaesze betrieben werden. Das Heiszwasser hoher Temperatur wird aus der Heiszwasservorlaufleitung 27 eines Fernwaermenetzes entnommen und alternierend den Gefaeszen 1 und 2 zugefuehrt. Waehrend ein Entspannungsgefaesz beschickt wird, wird aus dem anderen Dampf entnommen. Der Dampf gelangt in das Speichergefaesz 3 und von dort zum Verbraucher. Das entspannte Heiszwasser wird in die Heiszwasservorlaufleitung 27 zurueckgefuehrt waehrend der abgegebene Dampf aus der Heiszwasserruecklaufleitung 28 ueber das Nachspeisegefaesz 4 ersetzt wird. Fig. 1{Dampferzeugung, kontinuierlich; Heiszwasser; Entspannungsgefaesz; Einspeisung, direkt; Entspannung; Gefaellespeicher; Dampfspeicher; Nachspeisegefaesz; Heiszwasserrueckfuehrung; Energieaufwand}
Patent DD-296725-A5 (DD)
Title: Sanitaere mischbatterie fuer wandanschluss
Inventor: WESTERHOFF HORST
IPC: F16K11/00
Filed: 1990-07-19
Abstract: Die sanitaere Mischbatterie besteht aus einem einheitlichen Formteil, das ueber seine gesamte Laenge in ein Rohr zentriert eingeschoben ist. Am Formteil sind wesentliche Elemente fuer die Wasserfuehrung und -steuerung angeformt, naemlich stirnseitige axiale Buechsen, jeweils zur Aufnahme einer handelsueblichen Mengenregulierung, im Anschlusz daran zwei Buechsen in radialer Anordnung, zur Aufnahme der Wandanschluesse sowie eine gleichfalls radial angeordnete Buechse zur Aufnahme der Auslaufarmatur. Durch das einheitliche Formteil ist eine wirtschaftliche Herstellung gewaehrleistet. Fig. 1{Mischbatterie; Wandanschlusz; Formteil; Buechsen; Mengenregulierung; Auslaufarmatur}
Patent DD-299156-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur abgabe von mehrfachen kontrollierten dosen
Inventor: TADDEI ANDRE
IPC: A61M5/24
Filed: 1990-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von mehrfachen kontrollierten Dosen bestehend aus einem hohlen gestreckten Gehaeuse, in dessen Innerem eine Nachfuellung eines fluessigen Erzeugnisses untergebracht werden kann, die durch Druck betaetigt wird, und an dem unterhalb der Nachfuellung ein Ansatzstueck zur Abgabe angebracht werden kann, einer im Gehaeuse oberhalb der Nachfuellung gleitend angeordneten Druckvorrichtung und Mitteln, die den der Druckvorrichtung in Richtung Nachfuellung gestatteten Hub begrenzen, gekennzeichnet dadurch, dasz sie eine Rueckbewegungssicherung beinhaltet, die aus mindestens einer flexiblen Rippe besteht, die auf die Druckvorrichtung und das Gehaeuse einwirkt.{tragbare Vorrichtung; Fuellung; Dosen; Gehaeuse; Ansatzstueck; Druckvorrichtung; Rueckbewegungssicherung; Rippe}
Patent DE-112009001258-A5 (DE)
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: G01R1/073
Filed: 2009-03-27
Abstract: The invention relates to a test contact arrangement (15) for testing semiconductor components, comprising at least one test contact (10) which is arranged in a test contact frame (13) and is designed in the type of a cantilever arm and which has a fastening base (12) and a contact arm (30) which is provided with a contact tip (11) and which is connected to the fastening base, wherein the fastening base is inserted with a fastening projection (16) thereof into a frame opening (14) of the test contact frame in such a manner that a lower edge (17) of the fastening projection is essentially aligned flush with a lower side (18) of the test contact frame.
Patent BE-1009451-A6 (BE)
Title: Automatic product distributor
IPC: A61J7/04
Filed: 1995-06-27
Granted: 1997-03-04
Abstract: Automatic product distributor, specific features being that it principally comprises a casing (3), a loader (4) for the products to be distributed; a drawer (5) for the removal of the products from the distributor (1) and - between the loader (4) and the drawer (5) - a means (6) that allows the removal of the product from the loader (4) into the drawer (5).<IMAGE>
Patent ES-2000565-A6 (ES)
Title: Packaging container with a vent valve.
Inventor: BUCHNER NORBERT
IPC: B65D81/20
Filed: 1986-07-24
Abstract: A packaging container having a pressure relief valve which is suitable for packaging products that are vulnerable to oxygen and products that give off gases. The packaging container has at least one rigid and flat wall, which is surrounded by an offstanding peripheral flange and on the outside surface of which the pressure relief valve is secured. The pressure relief valve has a flexible membrane, which is secured on the wall in opposed peripheral zones by means of two adhesive strips. With its middle zone, the membrane defines a path and covers an opening in the wall. The opening is located in an indentation by means of which a pressure-action surface of the membrane is provided. A film of oil may be added in the middle zone to assist in preventing entrance of air into the container.
Patent ES-2002335-A6 (ES)
Title: Method and device for joining thin plates.
IPC: B21D39/03
Filed: 1986-09-12
Abstract: A method and apparatus for performing the method, for connecting stacked thin plates 4, 5 (in particular sheet-metal plates) or plate sections, according to which stacked flat parts 10, 11 of both plates are first deep drawn together with one another, after which the bottom area of the deep-drawn flat parts is swaged wider, and wherein the radial expansion of the bottom area of these deep-drawn flat parts is limited, as a result of which a plastic deformation of the material of the plate takes place, particularly in the peripheral area, so that a connection point is created. By means of a crimp 17 present in the peripheral area of the bottom 16 of the blind opening 3 of the die 2, the swaged material flows into itself at the point that is to be connected, and hence the clinching strength, is improved.
Patent ES-2002762-A6 (ES)
Title: Telecommunication switching system.
Inventor: WATERS DEREK BRIAN
IPC: H04L25/49
Filed: 1986-09-23
Abstract: An electronic switching network for use as a transit exchange, interconnects PCM digital trunks, and handles large numbers, e.g. l000 inlets and l000 outlets of such trunks. The switching network is fully electronic, using integrated circuit units. To provide a self-checking function, the intelligence arriving via the trunks is converted (2) into a redundant line code, e.g. 3B-6B, which has spare code combinations which are used to provide an auxiliary data channel through the switch matrix (3). The converter (2) applies to that data channel the inlet port number for a connection via the switch matrix (3). At the outlet side another converter (4) converts back to the line code (e.g. HDB-3) used over the trunks, and also extracts the inlet port number. This is then compared with what it should be, and the result of this comparison indicates whether the switch is functioning correctly. Thus the checking occurs while the switch is handling traffic.
Patent ES-2004160-A6 (ES)
Title: Diamond with notches for invisible mounting
Inventor: AICH RENE MICKAEL
IPC: B28D5/00
Filed: 1986-10-22
Abstract: Notches (7) are cut in the corners of the diamond, under it's girdle in which the mounting engages. Each notch is in the form of a dihedron with two surfaces (5,6) on either side of the plane of the natural face of the diamond, which forms it's upper face (1). - The surface of each dihedron is polished. One surface (5) is mainly parallel to the upper face and the other surface (6) is inclined at an angle of at least 30 deg. w.r.t. the first surface. The notches are sawn or cut with a laser. - (10pp Dwg.No 3/8) USAB- US4738240 A The process ivolves using cuts situated below the girdle in which may be engaged the mounting. The notches (7) have the shape of a dihedron (4) of which the two surfaces (5-6) are situated on both sides of the plane of the natural table along which is oriented the polished table (1). The two surfaces of each dihedron are themselves polished by using a sawing machine in which the diamond carrier is movably mounted along a direction parallel to the plane of the disc and driven in an alternating motion along this direction. - The surface of the disc is coated with a mixture of bort and gum arabic diluted with water. The polishing speed of the surface of the disc with respect to the diamond is between 2500 and 3200 m/min., with about 10 passages per minute of the diamond in contact with the surface of the disc.
Patent ES-2006781-A6 (ES)
Title: Valve for sterilising container
Inventor: LORENZ JURGEN W
IPC: F16K15/18
Filed: 1987-07-10
Abstract: Surgical equipment which has to be sterilised by means of steam, following an exposure of the equipment to a vacuum or to an injection process, is placed in a container (10), with an inner sealed lid (14) held in place by an outer lid (12). - The inner lid is fitted with a valve (20) with two valve plates. One plate opens if the internal pressure rises above a preset level, whilst the other plate opens if the internal pressure falls below a preset level.
Patent ES-2008769-A6 (ES)
Title: Di:nitro pyrazolyl methane prepn.
Inventor: CLARAMUNT VALLESPI ROSA MARIA
IPC: A61K31/415
Filed: 1987-11-26
Abstract: Dinitro 1,1'-bis-pyrazolyl methane of formula (III) with anti-parasite activity, is made by (a) reacting nitro-pyrazolyl methyl hydrazine of formula (I) with a dicarbonyl cpd. of formula (II) in presence of HCl in ethanol under reflux (b) removing the solvent by evaporation and adding satd. Na2CO3 soln. to the residue and (c) extracting with diethyl ether and recrystallising from ethanol.
Patent ES-2011911-A6 (ES)
Title: Connection piece
Inventor: STOLL KURT
IPC: F16L41/10
Filed: 1988-11-28
Abstract: The invention relates to a connection piece for connecting, in particular, pressure-medium lines in the form of hoses or pipes to one another and/or to a pneumatic component such as a cylinder, pressure vessel or the like. The connection piece contains a basic body (4) which exhibits at least one plug-in opening (7) which is connected to a through-passage channel (5) and is intended for the plug-in end (8) of a pressure-medium line (1) which is to be connected. A sealing sleeve (16) which can move in the axial direction is located in the plug-in opening (7). Its border region pointing, in the plug-in direction (19), into the interior of the opening (7) is provided with a sealing surface (20) which is formed in the manner of the lateral surface of a truncated cone. Arranged in the plug-in opening (7) is an annular counter-sealing surface (17) which is located opposite the sealing surface (20) of the sealing sleeve (16) in the axial direction and is configured in a manner complementary to the same. Located on the outside of the basic body (4) is a pressure-exerting member (22) which acts on the sealing sleeve (16) and presses the two sealing surfaces (17, 20) against one another.
Patent ES-2012981-A6 (ES)
Title: Cord locking system.
Inventor: WAGAR JOHN E
IPC: E06B9/324
Filed: 1989-02-03
Abstract: A cord locking system (10) for use with a window shade or the like includes a substantially tubular member (16) in which a ball member (20) is positioned. The ball member (20) is prevented from falling out of the bottom of the tubular member (16) by a stop element (24). Disposed at the top of the tubular member (16) is a socket (22). Any upward movement of the ball member (20) with the control cords (18) into the socket (22) causes the control cords (18) to be caught between the ball (20) and the socket (22) thus preventing further movement. The control cords (18) are guided by an arcuate surface (30) disposed on an end cap portion (12) having a biased pronged latching element (80) for attaching the cord locking system onto the window shade in operative association therewith.
Patent ES-2010136-A6 (ES)
Title: Treatment of tail gas from nitric acid prodn.
Inventor: PINEDA VERGARA JOAQUIN
IPC: B01D53/34
Filed: 1989-02-15
Abstract: The gas is treated to reduce the NOx concn. by (a) washing with water to remove NO2 (b) oxidn. of the remaining gas to NO2 and N2O5 and (c) washing with water to convert these into nitric acid. The equipment consists of a first wash tower with counter-current flow, an illuminated glass oxidn. column and a second water-wash.