baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044957-B4 (DE)
Title: Medium-Zugriffs-Steuerungs-Einheit, Mobilfunkeinrichtung und Verfahren zum Abbilden mittels einer Mobilfunkeinrichtung zu übertragender Daten
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04Q7/20
Filed: 2004-09-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Medium-Zugriffs-Steuerungseinheit einer
Mobilfunkeinrichtung zum Abbilden mittels der Mobilfunkeinrichtung
zu übertragender
Daten von mindestens einem logischen Kanal auf mindestens einen
Transportkanal, aufweisend:  • mindestens einen Transportformat-Speicher
zum Speichern von mehreren Transportformaten, wobei in einem Transportformat
Steuerungsparameter enthalten sind, gemäß denen die Daten von dem mindestens
einen logischen Kanal auf den mindestens einen Transportkanal von
der Medium-Zugriffs-Steuerungseinheit
abgebildet werden,  • mindestens
eine Transportformat-Auswahleinheit zum Auswählen eines jeweils zu verwendenden
Transportformats aus der Mehrzahl gespeicherter Transportformate,  • wobei die
Transportformat-Auswahleinheit derart eingerichtet ist,  a)
dass für
diejenigen gespeicherten Transportformate, welche einem von einer
Mobilfunknetzwerkeinheit vorgegebenem Auswahlkriterium genüge überprüft wird,
ob sie einem Mobilfunkeinrichtungs-eigenen Auswahlkriterium genügen, und  b)
dass aus denjenigen Transportformaten, welche dem Mobilfunkeinrichtungs-eigenen
Auswahlkriterium genügen, das
zum Abbilden der Daten auf den mindestens einen Transportkanal verwendete
Transportformat ausgewählt wird.
Patent DE-102004047729-B4 (DE)
Title: Nähwirkmaschine zur Herstellung von konturierten Fadengelegen
Inventor: PETRENZ SWEN
IPC: D04B23/12
Filed: 2004-09-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Nähwirkmaschine (1) mit  einer Legevorrichtung (2) für ein Erzeugen eines Fadengeleges (3);  einer Transportvorrichtung (4) zum Transportieren des Fadengeleges (3);  einer Verbindungsstation (5) zum Verfestigen des Fadengeleges (3); und  in Transportrichtung (6) des Fadengeleges (3) vorgesehenen Fixierelementen (7) zum Fixieren von Fäden des Fadengeleges (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fixierelemente (7) derart positioniert sind, dass ihre Anordnung eine Kontur (8) einer Warenbahn abbildet.
Patent DE-102004051162-B4 (DE)
Title: Modulation eines PFC bei DC-Betrieb
Inventor: LAMPERT PETER
IPC: H05B41/282
Filed: 2004-10-20
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel, insbesondere eines Elektronischen Vorschaltgeräts (EVG) für Gasentladungslampen, wobei das Betriebsgerät eine Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (PFC) zur Verringerung von Oberschwingungen bei der Eingangsstromaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfrequenz der Leistungsfaktor-Korrekturschaltung bei am Betriebsgerät eingangsseitigem Anliegen einer DC-Spannung moduliert wird.
Patent DE-102004061266-B4 (DE)
Title: Quecksilber-freie Lichtbogenröhre für eine Entladungslampe
Inventor: TAKAGAKI MICHIO
IPC: H01J61/36
Filed: 2004-12-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Quecksilber-freie
Lichtbogenröhre
für eine
Entladungslampe, mit:  einer geschlossenen Kammer (12), die
mit einem Edelgas und einem Metallhalogenid gefüllt ist, das Na- und/oder Sc-Halogenid enthält, wobei
das Innenvolumen der geschlossenen Kammer (12) 50 μl oder weniger
beträgt,
und  Elektroden (14), die an beiden Endteilen der geschlossenen
Kammer (12) einander gegenüber
angeordnet sind,  wobei die Elektrodenstange (14) stufenförmige ausgebildet ist,
sodass die Beziehung 1,1 < A1/A2 < 7,3 erfüllt wird,  wobei
A1 die Querschnittfläche
der Elektrode (14) in einem in die geschlossene Kammer (12) vorstehenden
Abschnitt (15) an der Spitzenendseite ist, und  A2 die Querschnittfläche der
Elektrode (14) in einem an dem Endteil der geschlossenen Kammer
(12) fixierten Abschnitt (16) an der Basisendseite ist.
Patent DE-102005001625-B4 (DE)
Title: Profil
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E06B7/28
Filed: 2005-01-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Profil
für eine
Pfostenriegelkonstruktion einer Wand, sowie für eine, eine Tür umfassende
Zarge, bestehend aus einem Grundprofil (1) und einem mit dem Grundprofil
(1) verbindbaren und abnehmbaren Zusatzprofil (2), das im Wesentlichen
L-förmig
durch eine Seitenwand (15) und eine Außenwand (16) gebildet wird,
und dass das Grundprofil (1) ein in sich geschlossenes Hohlprofil
mit einem Hohlraum (25) ist, der im Wesentlichen einen rechteckigen
oder quadratischen Querschnitt aufweist und durch eine Außenwand
(4), eine Trennwand (5) und zwei Seitenwänden (6), (7) gebildet wird,
wobei die Trennwand (5) das Grundprofil (1) vom Zusatzprofil (2)
trennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (1) Durchbrüche oder vorgestanzte
Durchbrüche
aufweist und dass die Außenwände (4),
(16) durch ein Blendprofil (3) bereichsweise oder ganz überdeckt
werden.
Patent DE-102005006697-B4 (DE)
Title: Kugelgewindemutter mit interner Kugelrückführung
Inventor: NIEHUES MICHAEL
IPC: F16H25/22
Filed: 2005-02-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kugelgewindemutter mit interner Kugelrückführung, umfassend eine metallische Gewindehülse (2) und mindestens eine Kugelumlenkung (4) zur Verbindung von zwei Gewindeabschnitten der Gewindehülse (2), wobei die aus Kunststoff gefertigte Kugelumlenkung (4) an die metallische Gewindehülse (2) angeschweißt oder mit dieser verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelumlenkung (4) zweischalig ausgebildet ist, wobei die Trennung (9) der beiden Schalen (6, 7) der Kugelumlenkung (4) zumindest teilweise entlang der zugehörigen Kugellaufbahn (8) verläuft, und die beiden Schalen (6, 7) der Kugelumlenkung (4) im Einbauzustand miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102005011128-B4 (DE)
Title: Kalibrierung einer elektronischen steuerbaren Planarantenne und elektronisch steuerbare Antenne mit einer Messsonde im reaktiven Nahfeld
Inventor: LITSCHKE OLIVER DR
IPC: H01Q3/26
Filed: 2005-03-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronisch steuerbare Antenne, umfassend eine Bezugsmassenfläche 2, eine Mehrzahl von Strahlerelementen 3, 3', die über der Bezugsmassenfläche 2 angeordnet und zu dieser beabstandet sind und jeweils einzeln hinsichtlich Amplitude und/oder Phase ansteuerbar sind, und Sonden 9, 9', 10, 10' zum Kalibrieren der einzelnen Strahlerelemente 3, 3' hinsichtlich ihrer jeweiligen Amplitude und/oder Phase, wobei jedem Strahlerelement mehr als eine Sonde 9, 9', 10, 10' zugeordet ist, und wobei die mehr als eine Sonden 9, 9', 10, 10' im reaktiven Nahfeld des Strahlerelements angeordnet sind, sowie ein Sende- und/oder Empfängereinheit und ein Verfahren zum Kalibrieren einer Sende- und/oder Empfängereinheit. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die unmittelbare Anordnung der Sonden 9, 9', 10, 10' im reaktiven Nahfeld des Strahlerelements 3, 3' eine besonders präzise Kalibrierung des Strahlerelements 3, 3' ermöglicht wird.
Patent DE-102005012264-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SPRINGER PETER
IPC: B60R13/06
Filed: 2005-03-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
(1) mit einer an einer Stirnwand (13, 14) befestigten Windschutzscheibe (3),
wobei unterhalb der Windschutzscheibe (3) und oberhalb eines Servicepanels
(8) ein Wasserabweiser (4) zum Ableiten von Wasser von der Windschutzscheibe
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabweiser
(4) aus mindestens einem Deckelkörper
(7) und mindestens einem Grundkörper
(5, 6) zum jeweiligen Abdecken eines Servicepanels (8) und eines
Bereichs der Stirnwand (13, 14) ausgeführt ist, wobei der Deckelkörper (7)
mit dem Grundkörper
(5, 6) über
lösbare
Rastmittel (9, 11) verbunden ist.
Patent DE-102005036861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer gekühlten oder erwärmten Flüssigkeit an Bord eines Flugzeugs
Inventor: WITSCHKE MATTHIAS
IPC: F24H1/18
Filed: 2005-08-04
Granted: 2010-02-25
Abstract: Flugzeugflüssigkeitsbereitstellungsvorrichtung (10) zur Bereitstellung einer gekühlten oder erwärmten Flüssigkeit an Bord eines Flugzeugs, die einen Speicherbehälter (12) mit einem ersten sowie einem zweiten Zirkulationsanschluss (20, 22) umfasst, wobei der erste Zirkulationsanschluss (20) über eine Zirkulationsleitung (24) mit dem zweiten Zirkulationsanschluss (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbehälter (12) die zu kühlende oder zu erwärmende Flüssigkeit aufnimmt und thermisch mit einer von einem Kühlmedium oder einem Wärmeträgermedium durchströmbaren Leitung (16) gekoppelt ist, die sich wendelförmig um den Speicherbehälter (12) erstreckt und dass der zweite Zirkulationsanschluss (22) in einem ersten Bereich des Speicherbehälters (12) angeordnet ist, der Flüssigkeit enthält, die eine geringere Temperatur hat als Flüssigkeit in einem zweiten Bereich des Speicherbehälters (12), wobei der erste Zirkulationsanschluss (20) in dem zweiten Bereich des Speicherbehälters (12) angeordnet ist.
Patent DE-102005055510-B4 (DE)
Title: Depalettierer
Inventor: SCHULZ JUERGEN
IPC: B65G59/08
Filed: 2005-11-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: Depalettierer zum lagenweisen Entstapeln einer Transportpalette, mit einer mit einem Stapelaufnahmeelement (12) versehenen Stapelaufnahme (10), die um eine horizontale Kippachse (14) zwischen einer ersten Position, in der die Stapelaufnahme (10) vertikal ausgerichtet ist, und einer zweiten Position, in der die Stapelaufnahme (10) horizontal ausgerichtet ist, kippbar ist, und einer mit wenigstens einem Lagenstützelement (18) mit einer der Grundfläche der Lagen des Stapels (24) entsprechenden Fläche versehenen Lagenaufnahme (16), die um eine horizontale Schwenkachse (20) zwischen einer ersten Position, in der sich das Lagenstützelement (18) horizontal erstreckt, und einer zweiten Position, in der sich das Lagenstützelement (18) vertikal erstreckt, verschwenkbar ist, wobei die Lagenaufnahme (16) mit einem Lagenaufnahmeelement (22) versehen ist, das zwischen einer ersten Position, in der das Lagenaufnahmeelement (22) mit dem Stapelaufnahmeelement (12) fluchtet, und einer zweiten Position, in der das Lagenaufnahmeelement (22) von dem Stapelaufnahmeelement (12) beabstandet ist, verfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Stapelaufnahme...
Patent DE-102005055921-B4 (DE)
Title: Motorradsitz
Inventor: SCHWARZ HERBERT
IPC: B62J1/12
Filed: 2005-11-22
Granted: 2007-11-15
Abstract: Motorradsitz,
aufweisend eine obere Sitzfläche
und Seitenflächen,
mit einem Sitzkörper
(12), der als Kunststoffschaum-Formteil hergestellt ist, mit einer
auf der oberen Fläche
des Sitzkörpers
(12) aufgebrachten Polsterlage (14) aus einem offenporigen Polyether-Schaumstoff,
mit einer auf der Polsterlage (14) angeordneten Atmungslage (16)
aus einem Abstandsgewirke und mit einem zumindest die Sitzfläche und
die Seitenflächen
bedeckenden Bezug (18), der eine atmungsaktive wasserdichte Membran
aufweist.
Patent DE-102005060907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glasscheibe mit definierten Ausbuchtungen und Werkzeugform zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: KRIEMS ULRICH
IPC: C03B23/03
Filed: 2005-12-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Glasscheibe mit mindestens einer definierten
Ausbuchtung (43), das folgende Schritte aufweist:  – Bereitstellen
einer ebenen Glasscheibe (4) mit einer bestimmten Dicke,  – Bereitstellen
einer Werkzeugform (1, 2) mit einer Oberfläche, die mindestens eine Erhebung
(2) oder mindestens eine Vertiefung einer Tiefe besitzt, die größer ist
als die Dicke der Glasscheibe (4), wobei  – die Werkzeugform eine im
wesentlichen ebene Grundplatte (1) mit mindestens einer Aussparung
(12) und mindestens einen Stempel (2) aufweist, jeweils ein Stempel
(2) in eine Aussparung (12) der Grundplatte (1) eingesetzt ist und
eine Erhebung oder Vertiefung in Bezug auf die Grundplatte (1) bereitstellt,
und  – der
Wärmeausdehnungkoeffizient
des mindestens einen Stempels (2) sich von dem Wärmeausdehungskoeffizienten
der Grundplatte (1) unterscheidet und größer ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient
der Glasscheibe (4),  – Auflegen
der Glasscheibe (4) auf die Werkzeugform (1, 2),  – Erwärmen der
Glasscheibe (4) auf eine...
Patent DE-102005062915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planarisierung einer unebenen Graben-Isolationsschicht
Inventor: DAVIS JONATHAN PHILIP
IPC: H01L21/311
Filed: 2005-12-29
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Planarisierung einer unebenen Graben-Isolationsschicht (201)
mit den folgenden Schritten:  (a) Bilden einer ersten Isolationsschicht
(304) auf einem Wafer (210);  (b) Bilden von Isolationsgräben (205,
207, 209) in dem Wafer (210);  (c) Abscheiden einer unebenen
Graben-Isolationsschicht (201), welche ein rotationssymmetrisches
wannenförmiges Dickenprofil
mit einer entsprechenden Stufenhöhe
aufweist, über
den Graben (205, 207, 209) und der ersten Isolationsschicht (304);  (c)
Polieren der Graben-Isolationsschicht (201) in einem chemisch-mechanischen
Polierprozess, um den über
der ersten Isolationsschicht (304) liegenden Teil der Graben-Isolationsschicht
(201) zu entfernen, wobei Restmaterial (302) der Graben-Isolationsschicht
(201) auf der der ersten Isolationsschicht (304) infolge des Dickenprofils
der Graben-Isolationsschicht (201) übrigbleibt; und  (d) Ätzen des
Restmaterials (302) der Graben-Isolationsschicht (201) in einem
Spin-Ätzprozess
mittels einer Spin-Prozess-Einheit mit folgenden Schritten:  (i)
Platzieren des Wafers auf einem Spin-Suszeptor der Spin-Prozess-Einheit,
wobei das Dickenprofil bezüglich
der Achse des Spin-Suszeptors zentriert wird;  (ii) Einstellen
einer Rotationsgeschwindigkeit des...
Patent DE-102006001685-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Drucks in einer Flugzeugkabine
Inventor: SCHIEK THORSTEN
IPC: B64D13/00
Filed: 2006-01-12
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Drucks in einer Flugzeugkabine mit den Schritten:  – Erfassen des Status einer Flugzeugtür,  – Übermitteln eines den Status der Flugzeugtür charakterisierenden Signals an eine Einheit (36) zur Steuerung eines Avionik-Ventilationssystems und  – Steuern des Avionik-Ventilationssystem in Abhängigkeit des den Status der Flugzeugtür charakterisierenden Signals derart, dass ein Druckaufbau in der Flugzeugkabine verhindert wird, wenn das den Status der Flugzeugtür charakterisierende Signal anzeigt, dass die Flugzeugtür nicht vollständig geschlossen und gesichert ist.
Patent DE-102006002291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spenden von Abschnitten eines Bandes
Inventor: BRÜCK GUNTER
IPC: B65B13/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spenden von Abschnitten (3) eines Bandes (2), insbesondere von Etiketten oder Verschlussstreifen welche aneinandergrenzend und in einer Reihe das Band (2) bilden, mit einer Trenneinrichtung (4) zum Abtrennen jeweils eines Abschnitts vom Band (2), einer Vorratsrolle (5) zum Abgeben des Bandes (2), einem Bandtransport (14) mit einem Antrieb (6) zum Weiterbewegen des Bandes (2), und einer Abgabeeinrichtung (7) zum Bereitstellen jeweils eines vom Band (2) abgetrennten Abschnitts (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeeinrichtung (7) zwei mit jeweils einer Bandhalterung (8) versehene Halteelemente (9, 10) aufweist, wobei die Bandhalterung (8) des einen Halteelementes (9) einen Rand (11) des Bandes (2) hält, und die Bandhalterung (8) des anderen Halteelementes (10) den anderen Rand (12) des Bandes (2) hält, und dass die Halteelemente (9, 10) mittels einer Verstelleinrichtung (13) bezüglich ihres Abstandes voneinander verstellbar sind, um die beiden Bandhalterungen (8) voneinander zu entfernen, und um derart einen zuvor gehaltenen Abschnitt (3) freizugeben.
Patent DE-102006005113-B4 (DE)
Title: Kunststofflage für ein Einbauelement
Inventor: HEWING BERND
IPC: F28F25/08
Filed: 2006-02-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kunststofflage
für ein
Einbauelement in einem Rieselkühler
zu Kühlzwecken
oder im Erdreich zu Drainagezwecken, mit  – einer geschlossenen, perforierten
oder gitterförmigen Kunststofffolie
(12), die gewellt ist,  – an
der Oberseite der Kunststofffolie (12) angeordneten ersten Verriegelungselementen
(20) und  – an
der Unterseite der Kunststofffolie (12) angeordneten zweiten Verriegelungselementen
(22),  – wobei
bei paralleler Ausrichtung benachbarter Kunststofffolien (12) die
ersten und zweiten Verriegelungselemente (20, 22) der Kunststofffolien
(12) durch ein Verschieben und/oder Verdrehen der beiden Kunststofffolien
in einer zur Ausrichtung der Kunststofffolien (12) parallelen Ebene
zum Verbinden der beiden Kunststofffolien (12) in Verriegelungseingriff
miteinander bring bar sind.
Patent DE-102006021131-B4 (DE)
Inventor: ZIZMANN RICHARD
IPC: C02F11/131
Filed: 2006-05-04
Granted: 2012-09-13
Abstract: The invention relates to a device for drying sewage sludge (1) or a similar biomass comprising a drying surface (2) on which the sewage sludge or the like can be placed for drying. The sewage sludge (1) or the like can be moved on the drying surface (2) with a conveyor and/or turnover device (3). The conveyor and/or turnover device (3) at least in some areas has prongs (9) or the like that point downward toward the drying surface (2), while there are combing pins on the drying surface (2) projecting essentially upward therefrom.
Patent DE-102006022313-B4 (DE)
Inventor: WEIS ALEXANDER
IPC: A47B96/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: The invention relates to an additional element (1) for attaching a rear wall (3) to furniture parts made of lightweight structural panels (5), having at least one connecting surface (7) for fastening on at least one cover panel (9) of the furniture part (5), and having at least one receiving channel (11) for receiving the periphery of the rear wall. This additional element solves the technical problem of providing a way of straightforwardly connecting a rear wall to a frameless lightweight structural panel. The invention also relates to a furniture part and to a piece of furniture. Figure 1 is the figure intended for the abstract.
Patent DE-102006052875-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen eines Haushaltsgeräts
Inventor: SCHAFFER FRANK
IPC: F24C7/08
Filed: 2006-11-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Anordnung zum Einstellen eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Kochfelds mit einer Mehrzahl (N1) von IR-Empfangselementen (4), die auf einer Bedienlinie (16) mit einem jeweiligen Abstand von maximal 10 mm zum zwangsläufigen Abdecken mindestens eines der IR-Empfangselemente (4) durch einen auf die Bedienlinie (16) aufgesetzten Finger (18) einer Bedienperson angeordnet sind, und einer geringeren Anzahl (N2) von IR-Sendedioden (6), die mit einem jeweiligen Abstand größer als 10 mm zueinander neben der Bedienlinie (16) angeordnet sind, wobei jeweils ein IR-Empfangselement (4) und eine dazu benachbarte IR-Sendediode (6) einen IR-Sensor (2) ausbilden.
Patent DE-102007002292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-01-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (δs) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel (δFm) für wenigstens ein lenkbares Rad (5a,5b) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird und bei welchem ein elektrischer Servoantrieb (8) mit einem Elektromotor (9) eine Lenkunterstützung über ein Getriebe (10) bereitstellt, wobei über dem gesamten Lenkwinkelbereich ein von dem Lenkwinkel (δFm) und der aktuellen Drehzahl des Elektromotors (9) des elektrischen Servoantriebs (8) abhängiges Dämpfungsmoment auf den Elektromotor (9) beaufschlagt wird.
Patent DE-102007003447-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssteuerung
Inventor: FURUICHI MASAHIKO
IPC: H03K17/06
Filed: 2007-01-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Energieversorgungssteuerung (10), die aufweist: einen n-Kanal-MOSFET (14), der zwischen einer Energiequelle (12) und einer Last (11) vorgesehen ist, einen Masseanschluss (P5), eine Gate-Ansteuerschaltung (21), die strukturiert ist, ein Gate-Anschlusspotenzial des MOSFET (14) zum Einschalten der Energie zu steuern und das Gate-Anschlusspotenzial des MOSFET (14) zum Ausschalten der Energie auf der Grundlage eines Masseanschlusspotenzials (Vgnd) zu steuern, und eine Ausschalt-Schaltung, die strukturiert ist, den MOSFET (14) in einen Ausschalt-Zustand unabhängig von der Steuerung durch die Gate-Ansteuerschaltung zu schalten, wenn das Masseanschlusspotenzial (Vgnd) um einen vorbestimmten Betrag höher als ein Sourcepotenzial des MOSFET ist, mit einem ersten und zweiten FET (60, 61), einem Widerstandsteiler (63, 64), der zwischen das Energieversorgungspotenzial (Vcc) der Energiequelle (12) und das Masseanschlusspotential (Vgnd) geschaltet ist und weiterhin eine Teilspannung an das Gate des ersten FETs (60) anlegt, wobei das Drain des ersten FET (60) mit dem Energieversorgungspotenzial (Vcc) und dem Gate des zweiten FET (61) verbunden ist, und beide Sources des ersten und zweiten FET (60, 61) gemeinsam mit der Source des MOSFET (14) verbunden sind, und wobei das Gate des MOSFET (14) mit dem Drain des zweiten FET (61) verbunden ist.
Patent DE-102007032834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugintegritätssystems
Inventor: HARTWIG KATRIN
IPC: B61L15/00
Filed: 2007-07-12
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Zugintegritätssicherungssystems, das ein Zugschlussgerät (16) umfasst,  (a) wobei das Zugschlussgerät (16) ein Schloss (34) zum Befestigen des Zugschlussgeräts (16) an einem Wagen (14) eines Zugs (10) und  (b) eine Kommunikationsvorrichtung (24, 26) zum Übermitteln und Empfangen von Charakterisierungskodes besitzt, und  (c) wobei das Zugintegritätssicherungssystem einen Schlüssel (36) zum Betätigen des Schlosses (34) umfasst,  mit dem Schritt eines  Austauschens des Charakterisierungskodes zwischen dem Zugschlussgerät (16) und dem Schlüssel (36) bei dem Betätigen des Schlosses (34) mit dem Schlüssel (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte  – Ermitteln, ob das Zugschlussgerät (16) an einem Wagen (14) des Zugs (10) befestigt ist,  – wenn ja, Ermitteln, ob der Charakterisierungskode zum Öffnen des Schlosses (34) berechtigt und  – Freigeben des Schlosses (34) ausschließlich bei Berechtigung, durchgeführt werden.
Patent DE-102007041034-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: LIST RONALD
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-08-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze, welche einen, ein Polster (P) aufweisenden Polsterträger (T) umfasst, welcher mittels wenigstens einer Halteeinrichtung (16), insbesondere Tragstange, an der Rückenlehne (R) des Fahrzeugsitzes (F) gehalten ist, wobei der Polsterträger (T) ein Grundteil und wenigstens ein Verstellteil (12a, 12b) umfasst, wobei das Verstellteil (12a, 12b) mittels einer Lagervorrichtung (29a, 29b, 31a, 31b), zwischen einer ersten Position, in welcher es einen Teil einer Kopfstütze (10) bildet und einer zweiten Position, in welcher es einen Teil eines Kindersitzes bildet relativbeweglich zu dem Grundteil (11) an der Halteeinrichtung (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (29a, 29b, 31a, 31b) wenigstens ein Tragteil (29a, 29b, 31a, 31b) umfasst, welches mittels eines ersten Schwenkgelenks (G1a, G1b, G2a, G2b) schwenkbar an der Halteeinrichtung (16) und mittels eines zweiten Schwenkgelenks (G3a, G3b, G4a, G4b) schwenkbar an dem Verstellteil (12a, 12b) gehalten ist.