baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9903715-A1 (WO)
Title: Flurförderzeug
Inventor: BALLHAUSEN STEPHAN
IPC: B66F9/075
Filed: 1998-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere einen Gabelstapler, mit wenigstens einem schwenkbaren Befestigungselement für eine Lenkvorrichtung, insbesondere mit wenigstens einer Lenksäule (4). Erfindungsgemäß ist das schwenkbare Befestigungselement über ein seine Schwenkbewegung dämpfendes und/oder federkrafterzeugendes Element mit dem Flurförderzeug, vorzugsweise mit dessen Rahmen, direkt oder indirekt verbunden. Hierbei kann das dämpfende und/oder federkrafterzeugende Element als wenigstens eine Gasfeder (6), vorzugsweise als arretierbare Gasfeder, ausgebildet sein, wobei die Gasfeder (6) vorzugsweise Mittel zur Kraftbegrenzung aufweist.
Patent WO-9932693-A1 (WO)
Inventor: KNAPP ARTHUR
IPC: A63H3/44
Filed: 1998-11-10
Abstract: L'invention concerne un procédé pour la fabrication de cheveux de poupée, dans lequel une fibre en matériau synthétique thermoplastique est extrudée au cours d'un procédé de filage à sec. Pendant l'extrusion est ajouté un agent gonflant produisant des protubérances faisant saillie radialement à la surface de la fibre. De préférence, cette fibre se présente sous la forme d'une fibre creuse.
Patent WO-9962681-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur herstellung von bauplatten
Inventor: REINTJES FRANK
IPC: B28B1/42
Filed: 1999-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Bauplatten aus einer wässrigen Bindemittel/Zuschlagstoff-Suspension umfaßt ein unteres umlaufendes Entwässerungsband (2), das einlaufseitig einen von einer Aufgabeeinrichtung (1) versorgten Suspensionsauflaufbereich hat. Dieser geht in einen Einlaufspalt zwischen dem unteren Entwässerungsband (2) und einem oberen umlaufenden Entwässerungsband (4) über. Die Weite des Einlaufspalts verringert sich in Bandlaufrichtung. Im Einlaufbereich ist unter dem unteren Entwässerungsband (2) eine Stauplatte (3) angeordnet, die die Entwässerung des Suspensionsauflaufes behindert. Die Vorrichtung dient zur rationellen Herstellung von Bauplatten mit verbesserter Isotropie und Homogenität ihres Aufbaus. Sie erzeugt ein kontinuierliches Stoffband, das sich in einem kontinuierlichen Prozeß zu stapel- und lagerfähigen Platten weiterverarbeiten läßt.
Patent WO-0011335-A1 (WO)
Title: Verfahren zur reduzierung von lastwechselschlag bei kraftfahrzeugen
Inventor: FLINSPACH ROLAND
IPC: F02D41/10
Filed: 1999-07-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reduzierung von Lastwechselschlag bei Kraftfahrzeugen durch Veränderung des Motor-Momentenverlaufs wird zur Umsetzung eines Motor-Momentenverlaufs zwischen einem unteren Momentenanfangswert und einem oberen Momentenzielwert der Verlauf der Drosselklappenstellung zwischen einer dem Momentenanfangswert entsprechenden Anfangsschließstellung und einer dem Momentenzielwert entsprechenden Zielöffnungsstellung verändert. Um Lastwechselschlag ohne Beeinträchtigung der Agilität des Fahrzeugs wirkungsvoll zu reduzieren, weist der Verlauf der Drosselklappenstellung benachbart zur Anfangsschließstellung ein die Drosselklappe öffnendes lokales Maximum und zwischen dem lokalen Maximum und der Zielöffnungsstellung ein die Drosselklappe schließendes lokales Minimum auf, wobei das lokale Maximum der Drosselklappenstellung einem lokalen Momentenmaximum entspricht, das groß genug ist, um Spiel im Triebstrang des Kraftfahrzeugs zu überwinden oder wesentlich zu reduzieren.
Patent WO-0015521-A1 (WO)
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65D85/10
Filed: 1999-07-29
Abstract: The flip top box includes a printed support or coupon (38) which is disposed inside said box in a position favoring handling of the flip-top box and manufacturing techniques. To this end, the coupon (38) has a limb (41) inside the box facing the front wall (17) of the lid. Said limb interlocks with an inner tab of the lid (39) that is also disposed inside the front wall (17) of the lid. When the lid (11) is opened, the coupon is partially pulled out from the flip top box or from a part (10) of said box.
Patent WO-0010064-A1 (WO)
Title: Landeanflugverfahren für luftfahrzeuge und instrumentenlandeanlage zur durchführung dieses verfahrens
Inventor: PUETZ HEINER
IPC: G05D1/06
Filed: 1999-08-10
Abstract: Es wird ein Landeanflugverfahren für Luftfahrzeuge und eine Instrumentenlandeanlage für den Landeanflug beschrieben, bei denen mittels eines elektronischen Navigationssystems ein jedes Luftfahrzeug entlang eines einer Landebahn (2) zugeordneten elektronischen Führungsweges mit einem vorbestimmten Gleitpfadwinkel zu einer Aufsetzschwelle auf der Landebahn (2) geführt wird. Damit durch Umgehung der Wirbelschleppenstaffelung eine höhere Anflugrate ermöglicht wird, ist vorgesehen, daß beim aufeinanderfolgenden Anflug mehrerer Luftfahrzeuge ein erstes Luftfahrzeug entlang eines der Landebahn (2) zugeordneten ersten elektronischen Führungsweges (11) mit einem ersten Gleitpfadwinkel (α) zu einer ersten Aufsetzschwelle (9) auf der Landebahn (2) geführt wird und das darauffolgende zweite Luftfahrzeug entlang eines höheren zweiten elektronischen Führungsweges (12) mit einem zweiten Gleitpfadwinkel (β) zu einer zweiten Aufsetzschwelle (10) auf der Landebahn (2) geführt wird, wobei der höhere Gleitweg (12) gegenüber dem ersten Gleitweg (11) in einem steileren Winkel geführt ist, und daß für die Funknavigation beim Landeanflug des ersten Luftfahrzeuges der erste elektronische Führungsweg (11) und für die Funknavigation beim Landeanflug des nachfolgenden zweiten Luftfahrzeuges der obere zweite elektronische Führungsweg (12) gewählt wird.
Patent WO-0013249-A1 (WO)
Title: Pastöse massen für elektrochemische bauelemente und daraus hergestellte schichten und elektrochemische bauelemente
Inventor: BIRKE PETER
IPC: H01M10/40
Filed: 1999-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in elektrochemischen Bauelementen verwendbare, pastöse Masse, umfassend eine heterogene Mischung aus (A) einer mindestens ein organisches Polymer, dessen Vorstufen oder dessen Präpolymere enthaltenden oder hieraus bestehenden Matrix und (B) einem elektrochemisch aktivierbaren, in der Matrix nicht löslichen, anorganischen Material in Form einer Festsubstanz, wobei entweder (a) die Masse aus mindestens etwa 60 Vol.-% (B) besteht und, sofern (B) ein Elektrodenmaterial ist, (B) ohne Zuhilfenahme eines Lösungs- oder Quellmittels für das organische Polymer, dessen Vorstufen oder dessen Präpolymere in die Matrix (A) eingearbeitet wurde und/oder (b) die Masse aus mindestens etwa 60 Vol.-% (B) besteht und, sofern (B) ein Elektrodenmaterial ist, herstellbar ist, indem (B) in eine Matrix (A) eingearbeitet wurde, die weiterhin einen Plastifizierer für das organische Polymer enthält, und dieser Plastifizierer anschließend durch ein geeignetes Lösungsmittel entfernt wurde, und/oder (c) die Mischung zusätzlich (C) einen festen, von (B) verschiedenen Ionen-Elektronen und/oder gemischten Leiter enthält, der zumindest an den Korngrenzen zwischen (A) und (B) als dünne Schicht vorhanden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung hieraus hergestellte selbsttragende oder auf einem Substrat aufliegende Schichten sowie aus diesen Schichten aufgebaute Schichtverbünde mit elektrochemischen Eigenschaften, beispielsweise wiederaufladbare, elektrochemische Zellen. Die Erfindung offenbart auch Verfahren zum Herstellen der Massen, Schichten und Schichtverbünde.
Patent WO-0022352-A1 (WO)
Inventor: WITTEKIND FRANZ-JOSEF MARIA
IPC: F24F6/02
Filed: 1999-10-14
Abstract: The present invention relates to a device (10, 50, 80) for conducting water in an air humidifier, comprising a water tank having a bottom and side walls, in addition to an inlet (17, 57, 84) for admitting water from a water reservoir and at least one outletocated opposite the inlet (17, 57, 84) for discharging water onto an evaporation surface of the air humidifier. According to the invention, a swirl chamber (11, 51, 81) is provided as a water tank in which an impact chamber (25, 65, 90) having at least one impact surface is provided above the inlet (17, 57, 84) and comprising at least one outlet (30, 31; 70, 71; 94, 95, 96) leading to the swirl chamber (11, 51, 81).
Patent WO-0032963-A1 (WO)
Title: Getriebebaueinheit
Inventor: KOERNER TILLMANN
IPC: F16H57/02
Filed: 1999-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebebaueinheit mit einem Getriebegehäuse; mit einem dem Gehäuse in Einbaulage in axialer Richtung zugeordneten Gehäusedeckel (42); das Getriebegehäuse weist einen im wesentlichen zylindrischen Innenraum (41) zur Aufnahme einzelner Getriebeelemente auf; mit einer Vorrichtung zur wenigstens mittelbaren Rückstellung von Betätigungselementen kraftschlüssiger Kupplungs- und/oder Bremseinrichtungen mit wenigstens zwei reibflächentragenden Elementen, deren Reibflächen über ein weiteres reibflächentragendes Zwischenelement miteinander reibschlüssig verbindbar sind. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: es sind wenigstens zwei Mittel zur Anbindung eines einzelnen Getriebeelementes ortsfest gegenüber dem Gehäuse und/oder der Vorrichtung zur wenigstens mittelbaren Rückstellung der Betätigungselemente kraftschlüssiger Kupplungs- und/oder Bremseinrichtungen vorgesehen; die Mittel sind dem Innenraum außerhalb des Bereiches der in Einbaulage in Höhenrichtung größten Abmessung des zylindrischen Innenraumes zugeordnet; der Gehäusedeckel (42) ist frei von Axialkraftwirkung durch die Vorrichtung zur wenigstens mittelbaren Rückstellung der Betätigungselemente und/oder der Getriebeelemente.
Patent WO-0039659-A1 (WO)
Inventor: PASIEKA MICHAEL S
IPC: G16H30/20
Filed: 1999-12-17
Abstract: A medical documentary of a critical procedure, is created, digitally signed by the author, and preferably electronically notarized. A reviewer requests the first document and receives the documentary along with the signatures. The reviewer verifies the information. As the reviewer examines the documentary, a log (review) is automatically created. The review is digitally signed and preferably notarized.
Patent WO-0040917-A1 (WO)
Inventor: BAUER H JOACHIM
IPC: F42B3/103
Filed: 1999-12-23
Abstract: Pyrotechnical elements are the totality of elements which trigger a desired pyrotechnical effect by applying electrical voltage preferably in combination with coded signals, whereby said effect involves for example detonating an explosive charge or igniting a gas generator of an airbag or a seat bag tensioner, firework, sprinkler systems or destroying locking devices for security systems, e.g. emergency exits. An electronic circuit being the switching and controlling unit is situated in the triggering units and produces said effects. The aim of the invention is to protect said electronic circuit and to improve the management thereof. To this end, the switching and controlling unit (7) is embedded in a plastic body (16).
Patent WO-2004004074-A1 (WO)
Title: Connecteur instantane de cables pour dispositifs ou composants electriques
Inventor: MUGNAINI CLAUDIA ADRIANA
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-06-23
Abstract: L'invention concerne un système de connexion électrique servant à connecter de manière instantanée et facile un câble électrique à un dispositif ou composant électrique, ledit système comprenant un boîtier avec des contacts électriques et des orifices d'insertion d'un ou de plusieurs câbles pour les connecter électriquement aux contacts électriques. Chaque orifice comprend une lame de dénudage et de contact arquée et rotative servant à dénuder un revêtement isolant du câble et à entrer en contact électrique avec le ou les fils conducteurs du câble, et des plaques de pression élastiques avec des nervures pour comprimer le câble contre la lame dans une connexion électrique et mécanique.
Patent ES-2101617-A1 (ES)
Title: Signalling cone
Inventor: JORBA GONZALEZ JOSE
IPC: E01F9/654
Filed: 1993-12-31
Abstract: It comprises a light source 2 mounted on a hollow body 3 in which there is a battery 4 and a switching device 5, and it is characterized in that it also comprises solar cells 6 and a device 7 for capturing electromagnetic radiation. The switching device 5 connects the light source 2 to the battery 4 when the sensor device receives electromagnetic radiation emitted by a remote emitter device. One embodiment comprises a device 10 for emitting electromagnetic radiation and a microprocessor 11, the emitter device 10 emitting information previously stored or captured from the outside and processed by the microprocessor 11. It is autonomous from the energy stand point.
Patent ES-2128221-A1 (ES)
Title: System for assembly between walls of wooden constructions
Inventor: MORENO LOPEZ DE LA NIETA CARLO
IPC: E04C2/12
Filed: 1995-12-05
Abstract: System for assembly between walls of wooden constructions in which the walls are composed of panels formed by groups of boards 1 joined by a tongue-and-groove (dovetailing) assembly between their edges, each one of the aforesaid boards defining components 1 with a parameter notch 4 in the vicinity of the ends, by means of which each board can be slotted between two respective boards of another perpendicular panel, by means of successive alternate mounting of the corresponding boards when both panels are made up. <IMAGE>
Patent ES-2127124-A1 (ES)
Title: Special lead alloy containing antimomy and tin and positive electrode grid for use in lead-acid accumulator having improved corrosion resistance at high temperatures
Inventor: SAINZ MAYORAL M JOSE
IPC: H01M4/74
Filed: 1997-01-22
Abstract: Positive electrode and special lead accumulator for use at high temperatures, which is provided with a holder based on a special lead alloy with improved behaviour against corrosion, The alloy comprises from 1 to 5% of antimony, from 0.5 to 3% of tin, from 0.05 to 0.50% of arsenic, from 0 to 0.05% of copper and from 0 to 0.02% of bismuth.
Patent ES-2159213-A1 (ES)
Title: Roll block
Inventor: MICHAELY KLAUS
IPC: B21B35/02
Filed: 1997-04-01
Abstract: A roll block for rolling wire, rods, pipes or planar metallic material comprises a plurality of exchangeable roll stands 2 which are disposed closely in series in a roll line and which comprise several rollers 11 which are held by one common C-shaped frame, each roll stand being provided with a distributor transmission 13 , connection shafts 26 , a diverting gear 30 and driven shafts 25 for the purpose of driving the rollers. At least one, preferably all transmission steps between the distributor transmission 13 and connection shaft 26 and between the diverting gear 30 and the connection shaft 26 are formed as crown gears in order to create a smaller roll block which can be produced in a more convenient manner.
Patent ES-2142260-A1 (ES)
Title: Method for the manufacture of combustible briquettes
Inventor: CAMACHO MARTINEZ VICTORIANO
IPC: C10L5/44
Filed: 1998-01-16
Abstract: Method for the manufacture of combustible briquettes. The method comprises mixing a cellulose material, such as wood sawdust, and two different types of complex combinations of hydrocarbons in the liquid state, in a ratio of approximately between 1:1 and 2:3, subsequently mixing in an extrusion press, obtaining a combustible compact briquette with a high calorific value and low gas emission, and with a low output of ash and smoke during combustion. The briquettes obtained can be used in a forestry or agricultural, industrial or domestic context.
Patent ES-2162722-A1 (ES)
Title: Moulding of a metal and fluid plastics based cover sheet consists of repeated successive application of particles and plastics containing metal, to give a specific thickness, for ageing and patina formation
Inventor: GUIRAO CAPARROS ANTONIO
IPC: B32B27/16
Filed: 1998-12-10
Abstract: The moulding of a metal and fluid plastics based cover sheet comprises application to eg. metal particles in a mould, of a layer of plastics incorporating eg. metal particles. Also claimed is the product of the process. CLAIMED - The product is the result of repeated successive application of particles and plastics in the mould until the required sheet thickness is attained. EMBODIMENT - The particles on the facing side of the sheet finally undergo ageing to give a suitable patina.
Patent ES-2141689-A1 (ES)
Title: Aerosol jetting device
Inventor: OKUDA FUKUYASU
IPC: B65D83/20
Filed: 1997-04-18
Abstract: A novel aerosol jetting device which is easy to handle and excellent in insect pest control effect. An aerosol jetting device comprising a container, in which a liquid concentrate containing at least an insect pest control component and a jetting agent are sealed, and an operating unit having a valve stem projecting from the top end of the container and a passage fitted in the valve stem and providing communication between the valve stem and outside, and wherein the operating unit is manipulated to cause an aerosol in the container to be jetted outside and a substance jetted is such that an aerial concentration of the insect pest control component will not be reduced in a jet space for at least five minutes.
Patent ES-2178512-A1 (ES)
Title: Multi-panel sliding partition
Inventor: TARREGA LLORET MIGUEL ANGEL
IPC: E05D15/06
Filed: 1999-03-05
Abstract: Sliding leaf door, comprising two or more independent leaves, each of which is suspended from trucks (2) which move along independent rails (3) with a general C-shaped cross section. The lower lateral segment (4) of the rail defines a rolling track on which rests and travels a wheel (6) of trucks (2). The upper lateral segment (5) internally defines an inverted groove (7) which houses vertical shaft wheels (8) of trucks (2). Segments (4, 5) have an external longitudinal groove (9) to receive alignment and junction rules (10) between consecutive rails.
Patent WO-0203093-A1 (WO)
Title: Procede et dispositif de determination de position
Inventor: VILPPULA MATTI
IPC: H04W4/80
Filed: 2001-07-02
Abstract: L'invention concerne un procédé et un dispositif de détermination de position, à savoir qu'au moins une application (201, 202) demande un dispositif (204) de sélection de procédé de localisation pour données de localisation. Ledit dispositif fournit une application avec des données de localisation en utilisant au moins un procédé de localisation (205 à 209) conforme aux paramètres définis par l'application et/ou l'utilisateur. Le dispositif (204) reçoit une demande de localisation d'une application (201, 202), forme au moins un paramètre indiquant la qualité de la localisation demandée par l'application, compare la qualité desdites données produites par lesdits procédés et présentant la qualité de localisation requise par l'application et envoie les données de localisation à l'application (201, 202) en réponse à la demande de localisation.
Patent WO-02069778-A1 (WO)
Title: Procede et dispositif de separation de poussiere dans un aspirateur central
Inventor: HILTUNEN JYRKI
IPC: B04C5/26
Filed: 2002-02-12
Abstract: Procédé et dispositif permettant de séparer des éléments solides d'un flux d'air parvenant dans un aspirateur central. Selon ledit procédé, les éléments solides sont séparés en deux étapes d'un flux d'air contenant de la poussière. Le flux d'air est d'abord introduit dans un cyclone (12) en vue de la séparation des éléments solides grossiers, puis le flux d'air nettoyé de manière préliminaire est introduit dans un second séparateur dans lequel les éléments solides fins sont éliminés. Selon la présente invention, le second séparateur utilisé est un cyclone (13) à entrées multiples, au lieu d'un filtre ou parallèlement à un filtre. Lors du fonctionnement, les éléments solides fins peuvent être séparés efficacement, sans perte de la puissance d'aspiration due à l'encrassement du filtre. De plus, la différence de pression du cyclone est en général inférieure à la différence de pression de chaque côté d'un filtre propre. Ainsi, même initialement, ledit appareil offre une plus grande puissance d'aspiration.
Patent WO-03030040-A1 (WO)
Title: Procede d'acquisition d'un produit donne via un reseau public d'information, tel que l'internet
Inventor: RUUTTU JARI
IPC: G06Q30/00
Filed: 2002-09-12
Abstract: L'invention se rapporte à un procédé d'acquisition d'un produit donné sur une réseau public tel que l'Internet. Ce procédé permet au client d'utiliser son ordinateur afin de changer l'apparence du produit, notamment la structure de la surface, la couleur, le texte, les logos, les dessins, etc., puis le client commande, au fabricant, le produit qu'il a conçu. Concernant la conception du produit, le client se procure un programme d'application et contacte le fournisseur de produits et de services, sélectionne le produit qu'il désire et conçoit l'apparence de ce produit au moyen de son propre ordinateur.
Patent WO-9402295-A1 (WO)
Inventor: KIVIMAA EERO
IPC: B27B3/30
Filed: 1992-07-17
Abstract: On a mis au point un agencement de fixation des lames d'une scie à châssis notamment pour une nouvelle scie à châssis à haute vitesse. Les extrémités des lames (1) comportent des fentes (1a) qui permettent de fixer ces lames dans des évidements pratiqués dans les porte-lame (2, 5). Le porte-lame supérieur (5) comprend deux parties (5a, 5b) raccordées par deux boulons (4) sur lesquels sont fixés des jeux de rondelles coniques (4a). Les porte-lame inférieurs sont assemblés sur une barre à lames inférieure (3) au moyen d'un boulon (2b) qui traverse les porte-lame et les dispositifs d'écartement (7) pratiqués dans un tube et définissant la distance séparant les lames. Ces porte-lame inférieurs sont assujettis à la barre inférieure du châssis à lames par des chevilles traversant cette barre et la barre à lames (3). Les porte-lame (5) destinés aux extrémités supérieures des lames sont assemblés sur une barre à lames supérieure (6). Le jeu de lames est assemblé dans un équipement auxiliaire placé hors de la machine. Lorsque la barre à lames supérieure (6) est assujettie par des vis de serrage (12) à la barre supérieure (9) du cadre à lames, chacune des lames (1) se voit conférer la tension qui lui est destinée.
Patent WO-9741702-A1 (WO)
Title: Procede permettant d'estimer la qualite de connexion, procede de combinaison de diversite et recepteur
Inventor: PIIRAINEN OLLI
IPC: H04W88/02
Filed: 1997-04-22
Abstract: Procédé permettant d'estimer la qualité d'une connexion et procédé de combinaison de diversité dans un système radio numérique dans lequel les signaux transmis sont sous forme de rafales, lesdites rafales comprenant une séquence d'apprentissage. La présente invention concerne également un récepteur qui comporte un filtre (212, 212a) adapté au signal reçu. Pour effectuer une estimation simple de la qualité de connexion, le récepteur comprend des moyens (214, 214a) permettant de former un vecteur de résultat d'au plus la longueur de la séquence d'apprentissage provenant des symboles du signal de sortie du filtre adapté et des symboles correspondants de la séquence d'apprentissage. Elle concerne encore des moyens (214, 214a) permettant de calculer une valeur moyenne et la variance pour les symboles du vecteur de résultat et des moyens (214, 214a) permettant de former une quantité proportionnelle à la qualité du signal en tant que quotient de la valeur moyenne carrée du vecteur de résultat et de la variance du vecteur de résultat.