baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118867-B3 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: FROEMEL CHRISTIAN
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-07-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: ein Griffelement zum Betätigen der Lenkvorrichtung mittels einer Hand; ein Hebelelement zur Übertragung eines Drehmoments auf eine Lenkachse der Lenksäule des Fahrzeugs, um dieses zu lenken; und eine Kopplungseinrichtung zur Bewirkung einer kraftwandelnden Kopplung zwischen dem Griffelement und dem Hebelelement, um eine an dem Griffelement ausgeführte Lenkbewegung in eine Rotationsbewegung des Hebelelements um einen Lenkwinkel bezüglich der Lenksäule zu wandeln. Das Griffelement ist gegenüber dem Hebelelement rotierbar gelagert. Die Kopplungseinrichtung ist eingerichtet, die bei der Lenkbewegung auftretende Rotationsbewegung des Hebelelements in eine translatorische Bewegung eines Kopplungselements der Kopplungseinrichtung umzusetzen und eine nachfolgende Rückwandlung dieser translatorischen Bewegung in eine rotatorische Bewegung des Griffelements relativ zum Hebelelement auf solche Weise zu bewirken, dass das Kopplungselement während seiner translatorischen Bewegung im Sinne einer Zwangsführung so mit einer Führung in Wirkverbindung steht, dass der geometrische Verlauf der Führung einen lenkwinkelabhängigen Verlauf der rotatorischen Bewegung des Griffelements definiert.
Patent DE-102020120334-B3 (DE)
Title: Universalhalterung für Klebeadapter
Inventor: HELGERS THORSTEN
IPC: A47H1/10
Filed: 2020-07-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: Universalhalterung (1) zum Anbringen eines Gegenstandes an einen Haftgrund mit einem Halterelement (2) und einem Adapter (4), wobeidas Halterelement (2) zur Befestigung an dem Gegenstand vorgesehen und geeignet ausgebildet ist, undder Adapter (4) zur Befestigung an dem Haftgrund mit einem Klebemittel vorgesehen und geeignet ausgebildet ist, unddas Halterelement (2) als ein für den Adapter (4) geeignetes Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dassdas Halterelement (2) auf den auf den Haftgrund geklebten Adapter (4) derart aufschiebbar ist, dass der Adapter (4) formschlüssig in dem Inneren des Gehäuses (2) beherbergt und fixierbar ist, sodass das Halterelement (2) an dem Adapter (4) befestigt ist, wobeidas Gehäuse (2) einen Rahmen (20) mit einer Abdeckung und einer seitlichen Öffnung (23) aufweist, undim Inneren des Gehäuses (2) eine erste schienenartige Aufnahme (21) zur Beherbergung des Adapters (4) vorgesehen ist, unddie Universalhalterung (1) zur Befestigung des Gegenstands an dem Halterelement (2) wenigstens eine Schraube (5) und wenigstens eine Mutter (50) aufweist, wobeidie Abdeckung des Gehäuses (2) wenigstens eine schienenartige Ausnehmung (25) für eine Schraube (5) aufweist, innerhalb der die Schraube (5) verschiebbar und seitlich positionierbar ist, undim Inneren des Gehäuses (2) eine zweite schienenartige Aufnahme (22) zur Beherbergung einer Mutter (50) vorgesehen ist, innerhalb der die Mutter (50) verschiebbar und seitlich positionierbar ist, und wobeidie seitliche Öffnung (23) des Rahmens (20) zum Aufschieben des Halterelements (2) auf den Adapter (4) vorgesehen ist und zum Einschieben einer Mutter (50) in die zweite schienenartige Aufnahme (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102020201691-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Türöffners
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: H01R4/34
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Türöffners, der ein zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegliches Verriegelungselement, einen Elektromagneten und eine Anschlussklemme zum Anschließen einer elektrischen Versorgungs- und/oder Steuerleitung an den Türöffner umfasst, werden zum Bilden der Anschlussklemme die folgenden Schritte durchgeführt: Separates Bereitstellen eines Kontaktelements und einer Klemmschraube, wobei das Kontaktelement eine Schraubenaufnahme mit einem Innendurchmesser aufweist und die Klemmschraube ein Gewinde mit einem festziehenden Drehsinn und einem Außendurchmesser aufweist, und wobei der Außendurchmesser des Gewindes größer ist als der Innendurchmesser der Schraubenaufnahme, und Eindrehen der Klemmschraube in die Schraubenaufnahme mittels einer automatischen Schraubvorrichtung im festziehenden Drehsinn, um ein Gegengewinde in die Schraubenaufnahme zu schneiden. Die eingedrehte Klemmschraube wird nach dem Schneiden des Gegengewindes mittels der automatischen Schraubvorrichtung oder einer weiteren automatischen Schraubvorrichtung entgegen dem festziehenden Drehsinn um einen vorgegebenen Drehwinkel zurückgedreht.
Patent DE-102022204680-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Fahrrads, Verfahren zur Steuerung, Steuereinrichtung und Fahrrad
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrrads (100), umfassend• eine Kurbelwelle (2),• eine als Mittelmotor ausgebildete elektrische Maschine (4) und einen elektrischen Energiespeicher (6), wobei die elektrische Maschine (4) als Antriebsmotor zum unterstützenden Antrieb der Kurbelwelle (2) und als Generator zur Rekuperation von elektrischer Energie betreibbar ist,• einen Zugmitteltrieb (7) mit einer ersten Welle (8), einer zweiten Welle (9) und einem diese Wellen (8, 9) in beiden Drehrichtungen antriebswirksam miteinander verbindenden Zugmittel (10), wobei die Kurbelwelle (2) mittels eines Schaltelements (11) mit der ersten Welle (8) verbindbar ist,• Mittel zum Erfassen eines Nickwinkels des Fahrrads (100) und Generieren entsprechender Sensordaten,• Mittel zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Fahrrads (100) und Generieren entsprechender Sensordaten,• Mittel zum Erfassen einer Kurbelwellendrehzahl und Generieren entsprechender Sensordaten, und• eine Steuervorrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, diese Sensordaten zu verarbeiten und einen generatorischen Betrieb der elektrischen Maschine (4) in einem Schubbetrieb des Fahrrads (100) in Abhängigkeit dieser Sensordaten zu steuern, dass die Rekuperation dann erfolgt, wenn die Kurbelwellendrehzahl und der Nickwinkel des Fahrrads (100) einen jeweiligen Schwellwert unterschreiten sowie die Geschwindigkeit des Fahrrads (100) einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-3917030-B4 (DE)
Title: Videodrucker-Vorrichtung
Inventor: FUJITO SHOGO
IPC: H04N5/76
Filed: 1989-05-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Videodrucker-Vorrichtung,
mit  einer Eingabevorrichtung (6a) für ein Videobildsignal von einem
Peripheriegerät
(4),  einem Speicher (5) zur Speicherung eines Videobilds als Standbild,  einer
Anzeigevorrichtung (3) zur Anzeige des Videobilds von dem Speicher
(5) oder des Videobildsignals von der Eingabevorrichtung (6a),  einer
Schalteinrichtung zur selektiven Weitergabe des Videobilds von den
Speicher (5) oder des Videobildsignals von der Eingabevorrichtung
(6a) zu der Anzeigevorrichtung (3),  einer Startbefehl-Einrichtung
(2b,) zur Ausgabe eines Startbefehls für einen Druckvorgang,  einem
Drucker (7) zum Ausdrucken des Videobilds, das in dem Speicher (5)
gespeichert ist, und  einer Steuereinrichtung (6) zur Steuerung
der Übertragung der
Signale in der Videodrucker-Vorrichtung (1),  dadurch gekennzeichnet,
daß,  wenn
der Steuereinrichtung (6) der Startbefehl zugeführt wird, die Steuereinrichtung
(6) die Schalteinrichtung so ansteuert, daß diese für den Fall, daß die Anzeige
der Anzeigevorrichtung (3) nicht mit dem Inhalt des Speichers (5) übereinstimmt,
die Anzeige der Anzeigevorrichtung...
Patent DE-4009287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen einer feuchten Papierbahn in einer Papiermaschinen-Trockenpartie
Inventor: EIVOLA ILKKA
IPC: D21F5/04
Filed: 1990-03-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Trocknen einer feuchten Papierbahn (W) in einer Papiermaschinen-Trockenpartie,
die zwei übereinanderliegende,
versetzt zueinander angeordnete und ggfs. zu Gruppen zusammengefasste
Reihen von Trockenzylindern (10, 11) aufweist, wobei die Zylinder
der oberen und der unteren Zylinderreihe jeweils von einem Trockensieb
(F1, F2) zum Andrücken
der mäanderförmig geführten Papierbahn
an die Mantelfläche
der Trockenzylinder (10, 11) umschlungen werden, bei dem durch zumindest
eine zwischen horizontal benachbarten Trockenzylindern liegende
Trockensieb-Leitwalze (12, 13) und zumindest einen dort liegenden
Blaskasten (16, 17) Luft durch die Trockensiebe (F1, F2) in die
zumindest eine Tasche (T1, T2) geführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Trockensieb-Leitwalze (12, 13) heiße Frischluft und
durch den Blaskasten (16, 17) Umluft zugeführt wird.
Patent DE-10022405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Textilschlauches für die Ummantelung von Rohren
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: F16L11/02
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Textilschlauches für die Ummantelung von Rohren, gekennzeichnet dadurch, dass eine Textilbahn (3) mit durch Nadeln austragbaren Faserteilen durch Falten von einem oder von beiden Seitenrändern, ein oder zwei Außenrundungen (4) bildend, oder durch flächiges Übereinanderlegen zweier Textilbahnen (3) auf einer Nadelmaschine, in deren Nadelbrett oder Nadelbrettern (5) sich parallel zur Arbeitsrichtung der Nadelmaschine ein oder mehrere Nadelreihen (6) befinden, deren Breite jeweils 10 mm bis 40 mm beträgt und deren Abstand von einer benachbarten Nadelreihe (6) oder vom durch Falten gebildeten Seitenrand mit Außenrundung (4) dem Innendurchmesser des herzustellenden Textilschlauches entsprechend gewählt ist, so vernadelt wird, dass in der oder den Textilbahnen (3) durch die durchstechenden Nadelreihen (6) fortlaufend Faserpfropfennähte (2) entstehen, und dass sofort oder in einem separaten Arbeitsgang diese streifenförmig vernadelte Textilbahn (3) jeweils in der Mitte der Faserpfropfennaht (2) geschnitten wird, um Textilschläuche (1; 8) auszubilden.
Patent DE-10049801-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HIRAKATA SYUJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-10-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung
mit mindestens zwei durch Stapeln von Einzelzellen (100) in einer Stapelrichtung
gebildeten Zellenstapeln (10A, 10B, 10C, 10D), dadurch gekennzeichnet,
dass sie aufweist:  – einen
Kühlmechanismus,
der eine Kühldurchführung aufweist,
die sich in der Stapelrichtung der Einzelzellen (100) in jedem der
mindestens zwei Zellenstapel (10A, 10B, 10C, 10D) erstreckt, um
ein Kühlmedium
durch jeden der mindestens zwei Zellenstapel (10A, 10B, 10C, 10D)
zu leiten, wobei der Kühlmechanismus
eine erste Zuführöffnung (31) zum
Zuführen
des Kühlmediums
zu der Kühldurchführung und
eine erste Abführöffnung (32)
zum Abführen
des Kühlmediums
von der Kühldurchführung aufweist;  – einen
ersten Kühlmediumsdurchlass,
der stromaufwärts von
der ersten Zuführöffnung (31)
von jedem der mindestens zwei Zellenstapel (10A, 10B, 10C, 10D)
angeordnet ist und der eine zweite Zuführöffnung (201A; 201B; 201C) aufweist,
um mindestens einen Anteil des dem ersten Kühlmediumsdurchlass zugeführten Kühlmediums
in jeden Zellenstapel zu leiten;  – einen zweiten Kühlmediumsdurchlass,
der stromabwärts von
der ersten...
Patent DE-10051224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Ausgeben von Banknoten
Inventor: HEIDERSBERGER BOERGE
IPC: G07D11/00
Filed: 2000-10-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum Speichern und Ausgeben von Banknoten (2) mit einer Banknotenprüfeinrichtung
(9) für
eingegebene und auszugebende Banknoten (2), insbesondere für geldbetätigte Unterhaltungsgeräte, mit
einer Banknotenein- und -ausgabe (4), einem Förderweg (6) für die ein-
und auszugebenden Banknoten (2), der eine Transporteinrichtung (7)
einschließt,
und einem quer zu einer Förderwegöffnung (11)
verfahrbaren Banknotenspeicher (15), der aus einer Vielzahl von
jeweils eine Banknote (2) aufnehmenden, einseitig verschlossenen
Kammern (19) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Banknoten
(2) aufnehmenden Kammern (19) des Banknotenspeichers (15) durch
linear zum Förderweg
(6) in Richtung (D) zur Förderwegöffnung (11)
mechanisch verstellbare Trennwände
(21) gebildet sind, wobei zur Aufnahme oder Ausgabe einer Banknote
(2) jeweils eine dieser zugeordneten Trennwände (21) aus dem Banknotenspeicher (15)
hin zur Förderwegöffnung (11)
des Förderweges
(6) heraus bewegt, die Banknote (2) von der bzw. zur Transporteinrichtung
(7) überführt und
die Trennwand (21) wieder in ihre Ausgangsstellung im Banknotenspeicher
(15) bewegt wird, und dass zwischen...
Patent DE-10103060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer ein Floating-Gate aufweisenden Speicherzelle und Anordnung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: LUEPKE JENS
IPC: G11C29/50
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Testen einer Speicherzelle auf deren Datenhalteeigenschaft,
wobei die Speicherzelle aus einem Auswahltransistor (T2) mit einem
die zu speichernden Daten haltenden Floating Gate (G2) und einem
Sperrtransistor (T1) besteht, der Auswahltransistor mit seiner Source-Drain-Strecke zwischen
einer Bitleitung (BL) und Masse (Gnd) liegt, das Floating Gate (G2)
des Auswahltransistors (T2) über
die Source-Drain-Strecke eines an seinem Gate (G) mit einer Wortleitung
(WL) verbundenen Sperrtransistors (T1) mit einer Datenleitung (DL)
verbunden ist, und Gate (G1) des Auswahltransistors (T2) an die
Wortleitung (WL) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an Source (S) oder Drain (D) oder das Substrat (Sub) des Auswahltransistors
(T2) in einem Testmodus bei abgeschalteter Wortleitung (WL) Spannungsstöße zur Erzeugung
von Störkopplungen
zu dem Floating-Gate (G2) angelegt werden, und dass dann das Abfließen von Ladung über den
Sperrtransistor (T1) zur Datenleitung (DL) beobachtet wird.
Patent DE-10113196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Datenratenerfassung für serielle Mehrfachgeschwindigkeits-Einbettungs-Takt- Empfänger
Inventor: MEJIA ROBERT G
IPC: H04L25/02
Filed: 2001-03-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Datenrate eines mit hoher Geschwindigkeit seriell übertragenen
Datenstroms (10, 12; 700), mit folgenden Schritten:  statistisches
Prüfen
von Datenübergängen in
dem zeitlichen Verlauf des ankommenden Datenstroms (10, 12; 700) bezüglich der
Taktflanken eines bereitgestellten Taktsignals;  Identifizieren
eines Musters, das eine Zuordnung der Datenübergänge in dem ankommenden Datenstrom
zu den Taktflanken des bereitgestellten Taktsignals wiedergibt; und  Bestimmen
(208, 210; 606) einer Datenrate, mit der der Datenstrom (10, 12;
700) übertragen
wird, auf der Basis des identifizierten Musters.
Patent DE-10117194-B4 (DE)
Title: Winkel- oder Wegmessgeber
Inventor: RODI ANTON
IPC: H03M1/30
Filed: 2001-04-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Winkel- oder Wegmessgeber zur Bestimmung der Position eines beweglichen Teils durch Auswertung der nach Bewegungsrichtung erfassten Messwertänderungen in einem Vorwärts-Rückwärtszähler (2) und seriellen Ausgabe der so ermittelten Position in Binärform über einen seriellen Ausgang (3), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich alle Messwertänderungen in einem Messbereich unabhängig von der Bewegungsrichtung stets in einem Zähler (4) aufsummiert werden und die Summe über einen seriellen Ausgang (6) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-10142119-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOLLER BERND
IPC: H01L25/065
Filed: 2001-08-30
Granted: 2007-07-26
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit mindestens einem ersten Halbleiterchipbaustein (1) und
einem zweiten Halbleiterchipbaustein (2) sowie einem Substrat (15)
zur Aufnahme der Halbleiterchipbausteine (1, 2), wobei der erste
Halbleiterchipbaustein (1) im Bereich seiner Seitenkanten erste
Außenkontaktflächen (3)
und der zweite Halbleiterchipbaustein (2) im Bereich seiner Seitenkanten
zweite Außenkontaktflächen (8)
aufweist, und wobei Bonddrähte
(16) mit Außenkontaktflächen eines
Halbleiterchipbausteins (1, 2) und Kontaktanschlussflächen (17)
des Substrats (15) verbunden sind, wobei die aktiven Chipoberflächen des
ersten und zweiten Halbleiterchipbausteins (1, 2) jeweils eine Zentralkontaktfläche (4,
9) aufweisen, wobei eine erste Zentralkontaktfläche (4) des ersten Halbleiterchipbausteins
(1) eine der Anzahl der ersten Außenkontaktflächen (3)
entsprechende Anzahl von ersten Lötkontaktflächen (5) und eine zweite Zentralkontaktfläche (9)
des zweiten Halbleiterchipbausteins (2) eine der Anzahl der zweiten
Außenkontaktflächen (8)
entsprechende Anzahl von zweiten Lötkontaktflächen (10) aufweist, wobei die Zentralkontaktflächen (4,
9) einander zugekehrt angeordnet sind, wobei die auf den Zentralkontaktflächen (4,
9) ausgebildeten, funktionell korrespondierenden ersten und zweiten...
Patent DE-10146367-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Funktionsfähigkeit eines Fluiddruckspeichers einer Bremsanlage
Inventor: MOHR KURT
IPC: B60T17/22
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bremsanlage
(10) mit  – einer
Druckquelle (28, 30) zur Erzeugung eines Bremsfluiddrucks;  – einem
Fluiddruckspeicher zur Speicherung von unter Druck stehendem Bremsfluid;  – mindestens
einer Bremseinrichtung (12), welcher zur Erzeugung eines Bremsdrucks
das unter Druck stehende Bremsfluid zugeführt wird;  – einem
Drucksensor (34) zur Überwachung
des Bremsfluiddrucks; und  – einer
mit dem Drucksensor (34) gekoppelten Steuereinheit (ECU),  dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (ECU) zur Bestimmung der
Funktionsfähigkeit
des Fluiddruckspeichers (14) bei einer Änderung des Bremsfluiddrucks
den Druckgradienten im flachen Bereich der Kennlinie und/oder eine Änderung
des Druckgradienten auswertet, wobei der Absolutwert des Druckgradienten
und/oder die Lage der Druckgradientenänderung als ein Kriterium für die Funktionsfähigkeit
des Fluiddruckspeichers herangezogen werden/wird.
Patent DE-10148332-B4 (DE)
Title: Gummielastische Dichtung zur Abdichtung einer zwischen einem Karosserieschwenkteil und der Karosserie vohandenen Fuge
Inventor: RATHGEB CHRISTIAN
IPC: B60J10/84
Filed: 2001-09-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Gummielastische
Dichtung zur Abdichtung einer zwischen einem Karosserieschwenkteil,
insbesondere Gepäckraumdeckel,
und der Karosserie vorhandenen Fuge, die an einem der Teile angebracht
ist, und die einen im Bereich der Schließlage des Karosserieschwenkteils
von diesem beaufschlagten Dichtungsschlauch aufweist, wobei im Hohlraum
(c) des Dichtungsschlauchs (7) ein sich zumindest abschnittsweise
längs diesem
erstreckendes druckelastisches Pufferelement (8) vorgesehen ist,
das in Schließlage
des Karosserieschwenkteils (Gepäckraumdeckel
2) mit dem Dichtungsschlauch zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtungsschlauch und das Pufferelement im Zwei-Komponenten-Spritzgieß-Verfahren
hergestellt sind, wobei das Pufferelement in Bezug auf den Dichtungsschlauch
eine höhere
Shore-Härte
aufweist.
Patent DE-10149879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spektralphotometrischen Analyse von flüssigen Medien
Inventor: TRAU DIETER
IPC: G01J3/02
Filed: 2001-10-10
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zur spektralphotometrischen Analyse von flüssigen Medien umfassend eine Strahlungsquelle
zur Emission von Strahlung, einen Monochromator zur Wellenlängenselektion
der emittierten Strahlung, ein lichtleitendes Element zur Führung der
Strahlung, einen Detektor zur Erfassung von Strahlung und Erzeugung
von elektrischen Signalen, einen Mikroprozessor zur Umwandlung der
elektrischen Signale in Meßwerte,
eine Anzeigeeinheit für
die vom Mikroprozessor gelieferten Meßwerte, eine Stromquelle zur
Stromversorgung der Strahlungsquelle, des Monochromators, des Detektors und/oder
des Mikroprozessors sowie Bedienungselemente zur Betätigung aller
mit der Vorrichtung durchführbarer Operationen
in einem Gehäuse,
wobei die Vorrichtung eine Lichtleitspitze (6) umfasst, und das
Gehäuse
(12) in einer Hand haltbar und bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die für den einmaligen
Gebrauch vorgesehene Lichtleitspitze (6) austauschbar ist und zumindest
Teile des lichtleitenden Elementes (10) sowie eine Ausnehmung (13)
aufweist, die als Küvette
zur Aufnahme des Meßmediums
fungiert und welche sich im Strahlengang der von der Strahlungsquelle
(2) emittierten Strahlung befindet.
Patent DE-10150436-B4 (DE)
Title: Laser-Meßsystem
Inventor: FROEHLICH CHRISTOPH
IPC: G01S17/89
Filed: 2001-10-12
Granted: 2008-05-08
Abstract: 3D-Laser-Meßsystem
mit einem Sender (58) zur Abgabe von Meßstrahlen, insbesondere Laserstrahlen,
einem Empfänger
(64) zur Verarbeitung der von einem Objekt reflektierten Strahlen
und mit Ablenkmitteln (60, 26), wobei die Ablenkmittel einen dreh-
oder schwenkbar gelagerten Spiegel (26) zur Ausrichtung des austretenden
Meßstrahles
(16) und zur Umlenkung der von einem Objekt reflektierten, für den Empfänger (64)
bestimmten Strahlen aufweisen, und der Spiegel (26) um eine parallel oder
koaxial zur Achse des auf den Spiegel (26) auftreffenden Meßstrahls
(16) verlaufende Drehachse (14) in einem Drehkopf (12) mit einem
Drehantrieb (52) umlaufend drehbar gelagert ist, und der Sender
(58), der Empfänger
(64) und die Ablenkmittel (60, 26) in einem Meßkopf (4) gelagert sind, der
um eine Schwenkachse (2) senkrecht zur Drehachse (14) des Meßstrahls
(16) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehkopf (12) einen Gehäusemantel
(22) hat, der einen etwa zylinderförmigen Innenraum (24) umgreift,
in dem der Spiegel (26) aufgenommen ist, wobei der...
Patent DE-10158912-B4 (DE)
Title: Knickpendellenkung
Inventor: SEEBOHM WERNER
IPC: B62D53/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: Knickpendellenkung für Baumaschinen, insbesondere für Radlader, die den Vorderwagen mit dem Hinterwagen verbindet und die vom Fahrer ausgeführte Lenkbewegung sowie eine Pendelbewegung zwischen den beiden Wagen ausführt, die im wesentlichen aus einem vertikalen Lagerbolzen und einem nahezu horizontal angeordneten Gelenkzapfen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß zur Lagerung des vertikalen Bolzens (2) und des Gelenkzapfens (8) zumindest teilweise Gelenklager verwendet werden.
Patent DE-10197225-B4 (DE)
Title: E/A-Aufteilungssystem und E/A-Aufteilungsmethodik zur Verringerung des Band-Band-Tunnelstroms während des Löschens
Inventor: BAUTISTA EDWARD V JR
IPC: G11C16/02
Filed: 2001-11-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: System
(10a) zum Verringern des Band-Band-Tunnelstroms während Flash-Speicherlöschoperationen,
das umfasst:  wenigstens einen E/A-Speichersektor (20), der
in (N) Teilsektoren geteilt ist, wobei N eine ganze Zahl ist;  eine
Drain-Pumpe (40), die so betreibbar ist, dass sie für die zugeordneten
Löschoperationen
in den N Teilsektoren Leistung erzeugt; und  ein Löschsequentialisierungs-Teilsystem
(60), das N Impulse (50) erzeugt, um jeweils die Löschoperationen
in jedem der N Teilsystemen freizugeben,  bei dem das Löschsequentialisierungs-Teilsystem
(60) so betreibbar ist, dass es die N Impulse (50) so konfiguriert, dass
jeder Teilsektor im Wesentlichen sequentiell gelöscht wird, und bei dem das
Löschsequentialisierungs-Teilsystem
(60) ferner so betreibbar ist, dass es nach einer vorgegebenen Anzahl
sequentieller Löschzyklen
einen oder mehrere Löschimpulse
zuführt,
um mehrere Teilsektoren im Wesentlichen gleichzeitig zu löschen.