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Patent DE-102016207125-A1 (DE)
Title: Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUEHLMANN KARSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens eines Objekts im Bereich des Kraftfahrzeugs; des Bestimmens einer vorliegenden Ausführungsform des Objekts; des Vergleichens der vorliegenden Ausführungsform mit unterschiedlichen vorbestimmten Ausführungsformen des Objekts; des Auswählens einer vorbestimmten Ausführungsform, die der vorliegenden Ausführungsform entspricht; und des Bestimmens des Ortsgebiets, in dem sich das Kraftfahrzeug befindet, auf der Basis eines Ortsgebiets, das der ausgewählten Ausführungsform zugeordnet ist.
Patent DE-102016211149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Offenhalten eines Tür- oder Fensterflügels
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Offenhalten eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst einen Gehäuse, einen verschiebbar im Gehäuse angeordneten Kolben und eine drehbar im Gehäuse gelagerte, mit dem Kolben zusammenwirkende Achse, die mit einer der Kraftübertragung zwischen dem Flügel und einem Rahmen dienenden Hebelanordnung koppelbar ist. Der Kolben unterteilt das mit einem Hydraulikmedium befüllte Gehäuse in einander gegenüberliegende Hydraulikräume. Zudem ist wenigstens eine in Schließ- und/oder Öffnungsrichtung wirkende Halteeinrichtung vorgesehen, die dem bei einer jeweiliger Schließ- bzw. Öffnungsbewegung des Kolbens in dem jeweiligen Hydraulikraum entstehenden Druck ausgesetzt ist und ein Überströmen des Hydraulikmediums zwischen diesem Hydraulikraum und dem gegenüberliegenden Hydraulikraum bis zu einem vorgebbaren Druck zum Offenhalten des Flügels verhindert und nach dem Überschreiten dieses vorgebbaren Drucks die Freigabe des Flügels ermöglicht.
Patent DE-102016211416-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung sowie Fahrradständer und Sitzbank mit Schutzvorrichtung
Inventor: GERCEK FATIH
IPC: E04H9/10
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Schutzvorrichtung (1) mit einer transparenten oder transluzenten Schutzwand (10) zum Schutz einer hinter der Schutzwand stehenden Person (P) vor Trümmer- oder Splitterteilen (T) an einem Aufstellungsort. Nach einem ersten Erfindungsaspekt weist die Schutzvorrichtung (1) zusätzlich zu der transparenten oder transluzenten Schutzwand (10) wenigstens eine Funktionsbaugruppe (2A, 2B, 11, 12, 12.1, 12.2, 12A, 12B) auf, mit der die Schutzwand (10) verbunden ist und die – für eine zusätzliche Nutzung durch eine Person unabhängig von einer mit der Schutzwand (10) bereitgestellten Schutzfunktion und/oder – zur Sprengstoffdetektion an dem Aufstellungsort eingerichtet und vorgesehen ist.
Patent DE-102016211860-A1 (DE)
Title: Steuergeräteeinheit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Befestigen von geradlinigen Steckerpins einer Steuergeräteeinheit in einem Leiterplattenelement der Steuergeräteeinheit
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Steuergeräteeinheit (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufgezeigt, umfassend: ein Leiterplattenelement (30) mit auf einer Montagefläche (32) des Leiterplattenelements (30) angeordneten elektrischen Bauelementen (35, 36, 37), ein Gehäuse (20), in dem das Leiterplattenelement (30) angeordnet ist, und mehrere geradlinige Steckerpins (40–43) zum Anschließen eines weiblichen Steckers, wobei die Steckerpins (40–43) jeweils mit einem oder mehreren der elektrischen Bauelemente (35, 36, 37) elektrisch verbunden sind, wobei die Steckerpins (40–43) in dem Leiterplattenelement (30) befestigt sind und nicht direkt im Gehäuse (20) befestigt sind.
Patent DE-102016214415-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Erfassung einer Spannung einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten elektrischen Energiespeichereinheiten und Verfahren zum Betrieb dieser Schaltung
Inventor: SCHWEIKER DANIEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird eine Schaltung zur Erfassung einer Spannung einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten elektrischen Energiespeichereinheiten beschrieben, wobei die Schaltung jeweils einen Schalter für jede elektrische Energiespeichereinheit, dessen erster Anschluss jeweils mit deren positivem Pol verbunden ist, eine erste und eine zweite Spannungsquelle, einen ersten und einen zweiten Transistor sowie einen ersten und einen zweiten ohmschen Widerstand, wobei ein Steuereingang des ersten Transistors mit einem positiven Pol der ersten Spannungsquelle und ein Emitteranschluss des ersten Transistors mit einem zweiten Anschluss des ersten ohmschen Widerstands elektrisch leitend verbunden sind, umfasst. Dabei ist jeder elektrischen Energiespeichereinheit (Z1, ..., Z6) ein Schalter (S1, ..., S6) zugeordnet und ein erster Anschluss des jeweiligen Schalters (S1, ..., S6) jeweils mit einem positiven Pol der jeweiligen zugeordneten elektrischen Energiespeichereinheit (Z1, ..., Z6) elektrisch leitend verbindbar.
Patent DE-102016219578-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwarnvorrichtung
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: G08G7/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugwarnvorrichtung (100) zum Aussenden eines Fahrzeugwarnsignals an ein erstes Fahrzeug (120), wobei das Fahrzeugwarnsignal vor dem Eintreten des ersten Fahrzeugs (120) in einen Gefahrenbereich anzeigt, ob sich ein vor dem ersten Fahrzeug (120) befindliches zweites Fahrzeug (122) unmittelbar hinter diesem Gefahrenbereich befindet, umfassend eine erste Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, erste Daten zu empfangen, wobei die ersten Daten einen Bewegungszustand des ersten Fahrzeugs (120) betreffen; eine zweite Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, zweite Daten von dem zweiten Fahrzeug (122) zu empfangen, wobei die zweiten Daten einen Bewegungszustand des zweiten Fahrzeugs (122) betreffen; eine Verarbeitungsvorrichtung (105), welche ausgebildet ist, auf der Basis der ersten Daten und der zweiten Daten eine zukünftige Position des zweiten Fahrzeugs (122) zu einem vorausberechneten Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem das erste Fahrzeug (120) sich innerhalb des Gefahrenbereichs befindet, und wobei die Verarbeitungsvorrichtung (105) ferner ausgebildet ist, vor dem Eintreten des ersten Fahrzeugs (120) in den Gefahrenbereich das Fahrzeugwarnsignal an das erste Fahrzeug (120) auszusenden, wenn die bestimmte zukünftige Position des zweiten Fahrzeugs (122) das erste Fahrzeug (120) veranlassen würde, innerhalb dieses Gefahrenbereichs anzuhalten.
Patent DE-102016222487-A1 (DE)
Title: Bremssystem zum Bremsen mindestens eines Rads eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es wird ein Bremssystem (10) zum Bremsen mindestens eines Rads (70-74) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Bremssystem (10) mindestens eine Bremseinheit (30-34) aufweist, wobei die Bremseinheit (30-34) eine Flüssigkeitsleitung (100-104), eine Pumpe (60-64), ein Flüssigkeitsreservoir (40-42) zum Speichern einer Flüssigkeit, eine Radbremse (90-94) und ein Auslassventil (80-84) umfasst, wobei die Flüssigkeitsleitung (100-104) die Pumpe (60-64), das Flüssigkeitsreservoir (40-42), die Radbremse (90-94) und das Auslassventil (80-84) miteinander fluidverbindet, wobei die Pumpe (60-64) zum unter Druck setzen der Flüssigkeit in einem ersten Teil (110-114) der Flüssigkeitsleitung (100-104) ausgebildet ist, wobei die Radbremse (90-94) zum Abbremsen des mindestens einen Rads (70-74) ausgebildet ist, wenn die Flüssigkeit in dem ersten Teil (110-114) der Flüssigkeitsleitung (100-104) unter Druck gesetzt ist, und die Radbremse (90-94) mit dem ersten Teil (110-114) der Flüssigkeitsleitung (100-104) fluidverbunden ist, wobei das Auslassventil (80-84) zwischen der Radbremse (90-94) und dem Flüssigkeitsreservoir (40-42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Pumpe (60-64) und der Radbremse (90-94) kein Ventil in der Flüssigkeitsleitung (100-104) angeordnet ist.
Patent DE-102016222964-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsanordnung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: H02K17/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungsanordnung (19), insbesondere für ein Fahrzeug-Bordnetz, umfassend eine elektrische Maschine (21) mit einem Rotor und einem Stator. Der Stator weist an seinem achsnahen Umfang zahlreiche Nuten mit dazwischen befindlichen Zähnen und an seinem achsfernen Umfang ein die Zähne verbindendes Statorjoch auf. Durch die Nuten und um die Zähne verläuft eine Drehstromwicklung. Eine Jochwicklung verläuft durch die Nuten und um das Statorjoch. Weiterhin umfasst die Stromversorgungsanordnung (19) einen ersten Umrichter (22), der an die Drehstromwicklung angeschlossen ist, um ein Mittelspannungsnetz zu speisen und einen zweiten Umrichter (24) oder Gleichrichter (33), der an die Jochwicklung angeschlossen ist, um ein Niederspannungsnetz zu speisen. Des Weiteren umfasst die Stromversorgungsanordnung (19) eine Steuerschaltung (31), welche mindestens die folgenden Betriebszustände ermöglicht: einen Generatorbetriebszustand, einen Motorbetriebszustand und einen Transformationsbetriebszustand.
Patent DE-102016224623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Einlassventils, Computerprogrammprodukt, Steuergerät
Inventor: HARDT JONAS
IPC: F02D1/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Einlassventils zur Regelung der Fördermenge einer Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, bei dem ein elektromagnetischer Aktor in Abhängigkeit von der Position einer Nockenwelle der Kraftstoffhochdruckpumpe relativ zur Position einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine zum Schließen des Einlassventils bestromt wird. Erfindungsgemäß wird die Frequenz der Bestromung des elektromagnetischen Aktors durch Aussetzen einer Bestromung last- und/oder drehzahlabhängig variiert.Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt und ein Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016225194-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: LEE DONG SUN
IPC: F17C1/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Hochdrucktank ist geliefert. Der Hochdrucktank liefert eine verbesserte Festigkeit und Steifigkeit durch Optimieren eines Schichtungsmusters und einer Struktur eines faserverstärkten Kunststoffes, der einen Wölbungsabschnitt des Hochdrucktanks bildet, der in einem Brennstofftank eines Brennstoffzellenfahrzeugs verwendet wird. Der faserverstärkte Kunststoff, der eine relativ hohe Festigkeit aufweist, wird vermischt und für einen schwachen Abschnitt eines Wölbungsabschnitts einer Trägerschicht eines Hochdrucktanks verwendet, an dem eine durch einen Innendruck des Hochdrucktanks verursachte Beanspruchung konzentriert wird. Insbesondere werden die Berstfestigkeit und Steifigkeit erhöht. Die Verwendungsmenge des faserverstärkten Kunststoffes, die Anzahl an Wicklungen und eine Stärke werden durch direktes Verstärken einer schwachen Stelle des Wölbungsabschnitts verringert. Folglich werden Herstellungskosten des Hochdrucktanks verringert.
Patent DE-102016225689-A1 (DE)
Title: Patientenpositioniervorrichtung und medizinische Anlage
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: A61B34/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenpositioniervorrichtung (3), aufweisend eine am Befestigungsflansch (8.2) des Roboterarms (7) befestigte Kopplungsvorrichtung (10), die ausgebildet ist, die Patientenliege (6), durch ein Verschwenken der Kopplungsvorrichtung (10) bezüglich der Patientenliege (6) um eine Schwenkachse während eines Ankoppelns der Kopplungsvorrichtung (10) an die Patientenliege (6), mit dem Befestigungsflansch (8.2) des Roboterarms (7) formschlüssig zu verbinden und die Patientenliege (6), durch ein Verschwenken der Kopplungsvorrichtung (10) bezüglich der Patientenliege (6) in eine entgegen gesetzte Schwenkrichtung um die Schwenkachse während eines Abkoppelns der Kopplungsvorrichtung (10) von der Patientenliege (6), von dem Befestigungsflansch (8.2) des Roboterarms (7) zu lösen. Die Erfindung betrifft außerdem eine medizinische Anlage (1), aufweisend ein medizintechnisches Gerät (2) und eine solche Patientenpositioniervorrichtung (3).
Patent DE-102016226189-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einem Rastclip, Spreizstift für einen Rastclip
Inventor: STRIJDOM COENRAAD
IPC: F16L3/237
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Anordnung zur Befestigung zumindest eines ersten Bauteils (1) an einem zweiten Bauteil (2), mit einem Rastclip (3), welcher einen ersten Befestigungsabschnitt (4) mit wenigstens einem Halteelement (8) für zumindest ein erstes Bauteil (1) und wenigstens einen sich an denselben anschließenden Rastabschnitt (5) aufweist, der formschlüssig in ein Loch (6) des zweiten Bauteils (2) eingesetzt ist, wobei der wenigstens eine Rastabschnitt (5) als Spreizniet mit federnden Clipselementen (9) ausgebildet ist, die ihrerseits einenends im Randbereich einer im ersten Befestigungsabschnitt (4) ausgebildeten Öffnung (10) mit demselben verbunden sind und eine langgestreckte Aufnahmeöffnung (11) ausbilden, in welche ein dem Rastabschnitt (5) zugeordneter, die Clipselemente (9) des Spreizniets radial sichernder Spreizstift (13) axial eingesetzt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass dem Rastabschnitt (5) ein Spreizstift (13') zugeordnet ist, der an seinem der Aufnahmeöffnung (11) abgewandten Ende einen zweiten Befestigungsabschnitt (14) mit wenigstens einem weiteren Halteelement (8) für zumindest ein erstes Bauteil (1) aufweist.
Patent DE-102017002369-A1 (DE)
Title: Transportgestell
Inventor: MICHALIK ANDRZEJ
IPC: B60P3/07
Filed: 2017-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportgestell (1) mit zumindest zwei übereinander angeordneten Transportebenen (2, 3) zum Transport mehrerer Fahrzeuge (4, 5). Erfindungsgemäß ist zumindest für eine untere Transportebene (2) eine Mehrzahl von Halteelementen (6, 7) zur Fixierung eines Fahrzeuges (4) vorgesehen, wobei ein Halteelement (6) mit einem Ende an der unteren Transportebene (2) befestigt, in Fahrzeugquerrichtung gestrafft entlang eines Fahrzeugdaches (4.1) verläuft und mit seinem anderen Ende an der unteren Transportebene (2) befestigt ist, wobei ein Ende zumindest eines weiteren Halteelementes (7) an einer oberen Transportebene (3) befestigt, in Fahrzeugquerrichtung gestrafft entlang eines Fahrzeugbodens (4.2) unter dem Fahrzeug (4) hindurchgeführt und mit seinem anderen Ende an der oberen Transportebene (3) befestigt ist.
Patent DE-102017002712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum konsolidierten Kommissionieren und Verpacken von Artikeln, Kommissionier-Packanlage und Kommissionierbehälter
Inventor: WARMULLA KARL
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Anlage zum automatischen konsolidierten Kommissionieren und Verpacken von Artikeln (A) zum Versand bereit, wobei ein Kommissionierbehälter (1) bereitgestellt wird, in dem Artikel (A) entsprechend einem Auftrag zusammengestellt werden. Das Verfahren umfasst:
 a) Anordnen des Kommissionierbehälters (1) an einem vorbestimmten Übergabeplatz (10) und Überführen eines Artikels (A) in den Kommissionierbehälter (1),
 b) Verfahren des gefüllten Kommissionierbehälters (1) an einen vorbestimmten Einpackplatz (20) und oberhalb des Einpackplatzes (20) Bereitstellen einer Transportverpackung (100) mit einer nach unten weisenden Öffnung (101), die zum Aufnehmen des Kommissionierbehälters (1) dimensioniert ist,
 c) Anordnen des Kommissionierbehälters (1) durch die Öffnung (101) in der Transportverpackung (100),
 d) Verfahren des in der Transportverpackung (100) angeordneten, gefüllten Kommissionierbehälters (1) zu einer Umfüll- und Trennstation (30),
 e) Umfüllen des zumindest einen Artikels (A) aus dem Kommissionierbehälter (1) in die Transportverpackung (100) mittels einer Wendebewegung in Bezug auf die Vertikale,
 f) Trennen des Kommissionierbehälters (1) von der Transportverpackung (100), in der der zumindest eine Artikel (A) vorliegt, und
 g) Verschließen der Transportverpackung (100), wobei alle Verfahrensschritte automatisiert maschinell in einem kontinuierlichen Prozess durchgeführt werden. Ferner wird ein Kommissionierbehälter (1) offenbart.
Patent DE-102017002771-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine Fahrrad-Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bremsbetätigungselement, ein zusätzliches Betätigungselement, einen elektrischen Schalter und eine Drahtlos-Kommunikationseinheit. Das Bremsbetätigungselement ist beweglich gekoppelt mit dem Basiselement. Das zusätzliche Betätigungselement ist beweglich gekoppelt mit dem Bremsbetätigungselement. Der elektrische Schalter ist angeordnet zum Bereitstellen eines elektrischen Signals in Antwort auf eine Bewegung von dem zusätzlichen Betätigungselement. Der elektrische Schalter ist angeordnet an dem Bremsbetätigungselement. Die Drahtlos-Kommunikationseinheit ist mit dem elektrischen Schalter zum Übertragen eines Drahtlos-Signals basierend auf dem elektrischen Signal verbunden. Die Drahtlos-Kommunikationseinheit ist angeordnet an dem zusätzlichen Betätigungselement.
Patent DE-102017002806-A1 (DE)
Title: Koppler für ein Automatisierungssystem
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/70
Filed: 2017-03-23
Abstract: Koppler (100) für ein Automatisierungssystem (1) zur Steuerung eines Prozesses,
 - mit einer ersten Schnittstelle (110) zum Anschluss an einen Feldbus (200) zum Empfang eines Feldbus-Telegramms (250) mit Prozessdaten (253) des Prozesses,
 - mit einer zweiten Schnittstelle (120) zum Anschluss an einen Lokalbus (300) zur Übertragung eines Lokalbus-Telegramms (350), und
 - mit einer zwischen der ersten Schnittstelle (110) und der zweiten Schnittstelle (120) ausgebildeten Schaltung (130),wobei die Schaltung (130) eine nicht-getaktete Logik (140) aus einer Anzahl von Hardware-Logikelementen (141, 142, 143, 144, 145) aufweist,
 wobei die nicht-getaktete Logik (140) eingerichtet ist, die über die erste Schnittstelle (110) empfangenen Prozessdaten (253) zu ändern,
 wobei die Schaltung (130) eingerichtet ist, die geänderten Prozessdaten (353) im Lokalbus-Telegramm (350) auszugeben.
Patent DE-102017008613-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Begrenzen von Schäden in Verbindung mit einem Fahrzeugbrand
Inventor: HESSE JOHAN
IPC: G08B17/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Begrenzen von Schäden in Verbindung mit einem Fahrzeugbrand. Das Verfahren umfasst den Schritt zum: Ermitteln des Fahrzeugbrands. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte zum: Ermitteln einer mit dem in Brand geratenen Fahrzeug (1) verknüpften Situation; Analysieren der ermittelten Situation von einem möglichen Schadensgesichtspunkt umfassend das Berücksichtigen der Umgebung (L) des in Brand geratenen Fahrzeugs; auf der Basis der Ergebnisse der Analyse Ermitteln geeigneter Maßnahmen zum Begrenzen von Schäden in Verbindung mit dem in Brand geratenen Fahrzeug und der Umgebung des in Brand geratenen Fahrzeugs; und Durchführen von einer oder mehreren der ermittelten geeigneten Maßnahmen.  Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System zum Begrenzen von Schäden in Verbindung mit einem Fahrzeugbrand. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017009671-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abwerfen eines Flugkörpers
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F42B15/01
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Abwerfen eines, bei dem der Flugkörper (2) unter einer fliegenden Plattform (4) während eines Tragflugs hängt. Im Tragflug ist der Flugkörper (2) über eine am Flugkörperrumpf (14) befindliche Koppeleinheit (8) mit einer an der Unterseite der Plattform (4) befindlichen Aufhängung (6) verbunden.Um eine stabile aerodynamische Konfiguration bei einem Abwurf des Flugkörpers (2) von der Plattform (4) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass während des Tragflugs zumindest ein auf der der Koppeleinheit (8) abgewandten Hälfte des Flugkörperrumpfes (14) angeordneter Flügel (18) in einer Tragflugstellung gehalten wird, in der seine Ausdehnung in radiale Richtung kleiner als diejenige eines zumindest auf der der Koppeleinheit (8) zugeordneten Hälfte des Flugkörperrumpfes (14) angeordneter Flügel (16) des Flugkörpers (2) ist, der Flugkörper (2) von der Plattform (4) abgeworfen wird und der Flugkörper (2) nach dem Abwurf den zumindest einen auf der der Koppeleinheit (8) abgewandten Hälfte des Flugkörperrumpfes (14) angeordneten Flügel (18) aus seiner Tragflugstellung in eine Eigenflugstellung bewegt, in der seine Ausdehnung in radiale Richtung auf die Größe des zumindest einen auf der der Koppeleinheit (8) zugeordneten Hälfte des Flugkörperrumpfes angeordneten, in seiner Größe unverändert gebliebenen Flügels (16) vergrößert ist.
Patent DE-102017010880-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen mindestens einer Kante einer laufenden Warenbahn
Inventor: SCHWARZ NORBERT
IPC: B65H23/032
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Sensor (10) dient zum Erfassen mindestens einer Kante von mindestens einer in einer Laufrichtung (2) laufenden Warenbahn (1). Der Sensor (10) weist aktive Elemente (11) auf, die nebeneinander angeordnet sind und von Sendern (12) und Empfängern (13) gebildet sind. Dabei können die Sender (12) Wellen (14) abgeben, die von den Empfängern (13) empfangen werden. Die Warenbahn (1) ist zur Beeinflussung der Wellen (14) im Strahlungsweg zwischen den Sendern (12) und Empfängern (13) vorgesehen. Dabei sind ein erstes (21, 31) und zweites (22, 32) der aktiven Elemente (11) benachbart und besitzen einen gegenseitigen ersten Abstand (41). Das zweite (22, 32) und ein drittes (23, 33) der aktiven Elemente (11) sind ebenfalls zueinander benachbart und besitzen einen zweiten Abstand (42), der mindestens dem 1,2-fachen des ersten Abstands (41) entspricht.
Patent DE-102017100068-A1 (DE)
Title: Lasersystem mit Schutzeinrichtung
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schutzvorrichtung (100) für ein Lasersystem mit wenigstens einem Wirklaser (1) mit wenigstens einer Strahlführung (1.1, 3). Die Augensicherheit bzw. der Schutz für eine gefährdete Person (12) wird durch wenigstens einen zusätzlichen Laser (2) als Warnlaser erreicht, der in einem sichtbaren Spektralbereich arbeitend kurz vor Einsatz des Wirklasers (1) eingesetzt wird und der ein Schließen des Auges bzw. ein Abwenden der Blickrichtung vom Aufpunkt (13) des Wirklaserstrahls auf ein Ziel (10) bei wenigstens einer Person (12) herbeiführen kann.
Patent DE-102017102482-A1 (DE)
Title: Gläser mit verbesserter Ionenaustauschbarkeit und thermischer Ausdehnung
Inventor: FOTHERINGHAM ULRICH
IPC: C03C4/16
Filed: 2017-02-08
Abstract: Diese Erfindung betrifft Gläser mit einer aus Grundgläsern aufgebauten Zusammensetzung. Die Gläser zeichnen sich durch eine gute chemische Vorspannbarkeit in Kombination mit einem vorteilhaften thermischen Ausdehnungskoeffizienten aus. Aufgrund ihrer Zusammensetzung und des Herstellungsverfahrens ist die Homogenität der Eigenschaften der Gläser an deren Oberfläche im Vergleich mit dem Bulkglas groß. Ferner ist die Fragilität der Gläser gering, so dass sie sich zu sehr dünnen Glasartikeln verarbeiten lassen.
Patent DE-102017102658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung eines Mobilgerätes in einem Fahrzeug
Inventor: HAWZHIN MOHAMMED AMIN
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Befestigung eines Mobilgerätes (20) in einem Fahrzeug. Die Vorrichtung (10) zur Befestigung eines Mobilgerätes (20) in einem Fahrzeug umfasst ein erstes Befestigungsmittel (12) zur Befestigung des Mobilgerätes (20) an der Vorrichtung (10) und ein zweites Befestigungsmittel (14) zur Befestigung der Vorrichtung (10) an einem Steuerrad des Fahrzeugs (30). Die Vorrichtung (10) umfasst ferner eine Lagerung (16) zwischen dem ersten Befestigungsmittel (12) und dem zweiten Befestigungsmittel (14), wobei die Lagerung (16) ausgebildet ist, um Lenkbewegungen an dem Steuerrad (30) zumindest teilweise auszugleichen.