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Patent DE-102011056298-A1 (DE)
Title: Connecting rod arrangement for internal combustion engine of motor vehicle, has changeover valve to control displacement direction of eccentric unit, and changeover valve reset unit to shift changeover valve by actuating pulse
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-12-12
Abstract: The connecting rod arrangement (1) comprises a connecting rod and an eccentric unit (4) that is operatively connected to the connecting rod in an hydraulic manner for adjusting the connecting rod length (l-eff) of the connecting rod arrangement. A changeover valve (18) is provided, which is adapted to control the displacement direction of the eccentric unit. A changeover valve reset unit (28) shifts the changeover valve by an actuating pulse (I) or a pressure pulse from one switching state to another switching state. The changeover valve reset unit has a hydraulic connection (29) for connecting a changeover valve reset tool and a hydraulic conduit (32), which fluidically connects the hydraulic connection with a hydraulic fluid reservoir (25) of the changeover valve in an operating manner. Independent claims are included for the following: (1) an internal combustion engine of a motor vehicle; and (2) a method for shifting a changeover valve of a connecting rod.
Patent DE-102011076055-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: G01D5/347
Filed: 2011-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung mit einer Maßverkörperung und einer Abtasteinheit. Die Maßverkörperung umfasst eine sich in Messrichtung erstreckende Inkrementalteilung sowie mindestens eine Referenzmarkierung an einer Referenzposition. Die Referenzmarkierung weist zwei zu einer Referenzmarkierungs-Symmetrieachse spiegelsymmetrisch angeordnete Referenzmarkierungs-Teilfelder auf, die jeweils aus einer sich in Messrichtung erstreckenden Gitterstruktur mit einer örtlich veränderlichen Teilungsperiode bestehen. Die Abtasteinheit umfasst eine divergent abstrahlende Lichtquelle, ein oder mehrere Gitter sowie eine Referenzsignal-Detektoranordnung. Die Referenzsignal-Detektoranordnung weist mindestens vier Detektor-Array mit jeweils mehreren Detektorelementen auf. Die Detektor-Arrays sind derart ausgebildet und angeordnet, so dass aus der Abtastung der Referenzmarkierung über die Referenzsignal-Detektoranordnung ein erstes und zweites Paar von Teil-Referenzsignalen mit jeweils gegenphasigem Signalverlauf resultiert und das erste Paar von Teil-Referenzsignalen entlang der Messrichtung gegenüber dem zweiten Paar von Teil-Referenzsignalen um einen Versatzbetrag versetzt ist.
Patent DE-102011079184-A1 (DE)
Title: Überdruckventil in einem Spannsystem
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F02M67/06
Filed: 2011-07-14
Abstract: Spannsystem (1) für eine Brennkraftmaschine umfassend ein Zugmittel (2), eine Schiene (3) auf welcher das Zugmittel (2) verläuft und einer hydraulischen Spanneinrichtung (4), wobei die Spanneinrichtung (4) ein Gehäuse (5) und ein im Gehäuse (5) bewegbares, durch eine Feder (6) druckbeaufschlagtes Kolbengehäuse (7) aufweist, welche eine Druckkammer (8) begrenzen, sowie eine Hydraulikmittelzufuhr (9) zur Druckkammer (8) und ein in der Hydraulikmittelzufuhr (9) angeordnetes Rückschlagventil (10), sowie ein im Kolbengehäuse (7) angeordnetes Überdruckventil (11), zum selbsttätigen Druckabbau eines vorbestimmten Druckes in der Druckkammer (8), wobei das Überdruckventil (11) eine vormontierbare Baueinheit ist, mit einem Ventilgehäuse (11a), einem Ventildeckel (11b), einem Ventilkörper (11c) und einer Ventilfeder (11d), wobei das Ventilgehäuse (11a) und der Ventildeckel (11b) aus Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102011080415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Belagsbildung oder einer Abrasion in einem Durchflussmessgerät
Inventor: KIRST MICHAEL
IPC: G01F1/84
Filed: 2011-08-04
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Detektieren einer Belagsbildung oder einer Abrasion an einem ersten Messrohr (A) eines von Medium durchströmten Durchflussmessgerätes (2) bereitgestellt. Dabei wird ein erster, zeitlicher Temperaturverlauf durch einen ersten Temperatursensor (30), der an dem ersten Messrohr (A) derart angeordnet ist, dass zwischen dem ersten Temperatursensor (30) und dem Medium zumindest eine Messrohrwand des ersten Messrohres (A) ausgebildet ist, erfasst. Zeitlich parallel wird ein zweiter, zeitlicher Referenz-Temperaturverlauf durch einen zweiten, von dem ersten Temperatursensor (30) beabstandeten Temperatursensor (38), der thermisch an das Medium angekoppelt ist, erfasst. Daraus wird mindestens eine, für die Wärmeübertragung von dem Medium über die Messrohrwand auf den ersten Temperatursensor (30) charakteristische Größe bestimmt und eine Belagsbildung oder eine Abrasion an dem ersten Messrohr (A) wird dann detektiert, falls die mindestens eine, bestimmte, charakteristische Größe oder eine daraus abgeleitete Größe um mehr als einen Grenzwert von einer vorbestimmten Referenzgröße abweicht.
Patent DE-102011080833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Blasformen von Behältern
Inventor: FUEHRER KAJ
IPC: B29C49/48
Filed: 2011-08-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Blasformen von Behältern beschrieben, wobei die Vorrichtung eine Mehrzahl von mit jeweils wenigstens einer Blasform versehenen Blasstationen enthält, die auf einem angetriebenen Träger, insbesondere einem Blasrad angeordnet sind. Die Blasstationen werden über eine Temperiereinrichtung mit Betriebsmedium versorgt. Für eine konstruktive Vereinfachung und optimierte Steuerung wird vorgeschlagen, die Temperiereinrichtung auf dem Träger mitlaufend anzuordnen.
Patent DE-102011080995-A1 (DE)
Title: Turbine mit variabler Geometrie und deren Montage
Inventor: GARRETT STEPHEN EDWARD
IPC: F01D17/14
Filed: 2011-08-16
Abstract: Eine Turbine mit einer variablen Geometrie weist ein Gehäuse zur Aufnahme des Turbinenrades auf. Ein Gasflusssteuermechanismus in dem Gehäuse stromaufwärts von dem Turbinenrad ist betätigbar, um den Gasfluss durch einen Gasflusseinlassdurchgang zu steuern. Der Steuermechanismus weist einen beweglichen Düsenring oder Kragen zum Variieren der Größe des Gasflusseinlassdurchgangs auf. Ein Übertragungsmechanismus zum Verbinden eines Betätigers mit dem Steuermechanismus überträgt eine Bewegung, die durch den Betätiger aufgebracht wird, in eine Bewegung des Kragens oder des Düsenrings. Der Übertragungsmechanismus umfasst einen Bügel mit einem Schaft, der rotierbar durch eine Wand des Gehäuses gestützt wird. Der Bügel definiert Arme, die sich auswärts von dem Schaft erstrecken, und welche mit dem Kragen oder dem Düsenring zusammenwirken. Zumindest eine Aussparung wird bereitgestellt, die in einer inneren Oberfläche des Gehäuses definiert ist, wobei sich die Aussparung von der Schaftrotationsachse erstreckt, und gestaltet ist, um einen Durchgang eines Endes des Bügelschaftes an ihm entlang während des Einführens des Bügels in das Gehäuse zu ermöglichen.
Patent DE-102011082083-A1 (DE)
Title: Lighting device for use in bicycle such as electric bicycle (E-bike), comprises an electric motor which is connected to a voltage reduction circuit through direct electrical connection, to reduce voltage supplied to lighting unit
Inventor: HIRMER MANUEL
IPC: B62J6/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: The lighting device (1) comprises an electric motor (10) such as a direct current (DC) motor or an alternating current (AC) motor or a generator which is permanently coupled mechanically with a drive wheel (50) that is driven by the electric motor. The electric motor is connected to a voltage reduction circuit (26) through direct electrical connection (12) to reduce the voltage supplied to a lighting unit (16) mounted in bicycle (100). A power switch (22) of a power supply unit is connected to the lighting unit through the electrical connection.
Patent DE-102011083907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Elektromotors
Inventor: KOTLARSKI THOMAS
IPC: H02P6/08
Filed: 2011-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Elektromotors, aufweisend: – Ermitteln eines Leistungs-Istwerts in Relation zu einem Leistungs-Sollwert des Elektromotors; – Ermitteln eines Korrekturfaktors aus einer Differenz zwischen dem Leistungs-Istwert und dem Leistungs-Sollwert; und – Verwenden des Korrekturfaktors derart, dass der Elektromotor im Wesentlichen über einen Leistungs-Sollwert betrieben werden kann.
Patent DE-102011086803-A1 (DE)
Title: Reparaturverfahren einer Zylinderlauffläche mittels Plasmaspritzverfahren
Inventor: SCHRAMM LEANDER
IPC: C23C4/02
Filed: 2011-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reparaturverfahren zum Herstellen einer Reparaturbeschichtung (10) durch thermisches Spritzen, insbesondere durch Plasmaspritzen, einer Komponente, insbesondere eine Zylinderbuchse, die eine metallische Auskleidung (2) aufweist. Das Reparaturverfahren umfasst zumindest die Schritte Reduzieren der Materialstärke der Auskleidung (2) zumindest im beschädigten Bereich; Aktivieren des in seiner Materialstärke reduzierten Bereiches der Auskleidung (2); Beschichten der gesamten Komponente mit einem Übermaß; Feinbearbeiten der Reparaturbeschichtung (10) bis zum ursprünglichen Innendurchmesser, und vollständiges Abtragen der Reparaturbeschichtung (10) von den zuvor nicht aktivierten Bereichen.
Patent DE-102011088431-A1 (DE)
Title: Bond connection device e.g. thermally compressed connection device, for providing connection between e.g. electronic part and planar conducting element, has electronic part spaced at distance in clearance at side of conducting element
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: H01R4/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: The device has electrical leading pads formed between a planar conducting element (10) and an upper surface of an electronic part (1) e.g. inverter, where the upper surface of the electronic part includes a metallization part (3). Clearances are formed between the pads, and the electronic part is spaced at a distance in the clearance at a side of the conducting element, where the side of the conducting element facing toward the electronic part. The conducting element is designed as a pre-conditioning element i.e. pre-conditioning film, with recesses. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a bond connection device (2) a bond connection tool (3) an electronic circuitry carrier.
Patent DE-102011088438-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugvorrichtung
Inventor: BRAUN HEIKO
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugvorrichtung mit einer Recheneinheit (12) und zumindest einer Ortungsvorrichtung (14), die dazu vorgesehen ist, zwei orthogonale Polarisationsrichtungen (16, 18) wenigstens eines reflektierten Ortungssignals zumindest zu empfangen. Es wird vorgeschlagen, dass die Recheneinheit (12) dazu vorgesehen ist, eine Ausrichtungsinformation (20) eines länglichen, insbesondere verdeckt angeordneten Ortungsobjekts (22) mittels der zwei empfangenen Polarisationsrichtungen (16, 18) des reflektierten Ortungssignals zu bestimmen.
Patent DE-102011089162-A1 (DE)
Title: Dual clutch transmission for motor vehicle, has gear wheel which is connected with the output of the transmission by positive switching element
Inventor: ROSEMEIER THOMAS
IPC: F16H3/091
Filed: 2011-12-20
Abstract: The dual clutch transmission (1) has countershaft (3), transmission input shaft (2) and auxiliary shaft (4) which are arranged in parallel with respect to each other with gear wheels (5,6). The gear wheels are formed with fixed wheels (7,8). The torque from the gear wheel (6) is passed with respect to the auxiliary shaft. The gear wheel (6) is connected with the output (A) of the transmission by a positive switching element (13). A switching element (11) with the countershaft is releasably connected with the idle gear (12).
Patent DE-102011089643-A1 (DE)
Title: Method for correcting scattered radiation for computed tomography X-ray imaging, involves correcting scattered radiation based on estimated result of radiation distribution such that correction variable depends on path length in filter
Inventor: RUEHRNSCHOPF ERNST-PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: The method involves providing a radiation source (R) and a radiation detector (D). A filter (F) is attached between the radiation source and a radiation object (O). The scattered radiation distribution (V) in the detector plane is estimated, and the scattered radiation is corrected based on estimation result of scattered radiation distribution. The correction value as a variable depends on water-equivalent path in object. The correction variable as an additional variable depends on the X-ray path length in the filter. An independent claim is included for a device for correcting scattered radiation for medical X-ray based imaging.
Patent DE-102011101278-A1 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B65G49/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Eine Anlage zum Behandeln von Gegenständen (25) umfasst in bekannter Weise mindestens ein Tauchbecken (24), in welches die zu behandelnden Gegenstände (25) mittels eines Transportwagens (1) ein- bzw. aus diesem ausgebracht werden können. Der Transportwagen (1) verfährt in einer Arbeitsposition auf zwei parallelen Schienen (2, 3) und weist eine Welle (11) auf, die sich in der Arbeitsposition quer zu den beiden Schienen (2, 3) von der einen (3) zu der anderen Schiene (2) erstreckt. Mit der Welle (11) ist mindestens ein Schwenkarm (13, 14) verbunden, der ein Halterungsgestell (17, 18, 19) für den Gegenstand (25) trägt. Die Welle (11) ist in einem einer (3) der beiden Schienen (2, 3) benachbarten Endbereich an dem Fahrwerk (4 bis 8) so verschwenkbar angelenkt, dass sie sich mitsamt dem Schwenkarm (13, 14) und dem Halterungsgestell (17 bis 19) in eine Raumsparposition verdrehen lässt, in der sie etwa parallel zu einer (3) der beiden Schienen (2, 3) verläuft. Auf diese Weise lässt sich der Transportwagen (1) in ein Einspurfahrzeug umwandeln, welches insbesondere beim Rücklauf von der Endladeposition der Gegenstände (25) in die Beladeposition geringeren Platzbedarf besitzt.
Patent DE-102011101340-A1 (DE)
Title: Hinge fitting for movable furniture part e.g. armrest of couch furniture, has joint bracket comprising actuating pin that moves bolt to blocked position in which bolt is blocked against engagement with ring against force of spring
Inventor: KEMMANN EDGAR
IPC: F16C11/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: The fitting has joint and retaining brackets (1, 2) connected with respective movable and stationary furniture parts, and a pivot pin (5) fastened to an end (1a) of the joint bracket. A bolt (3) is attached to the retaining bracket, and a toothed ring (4) is rotatable on the pin. An actuating pin (6) of the joint bracket moves the bolt to an engaged position in which the bolt is connected with the ring, and another actuating pin (7) of the joint bracket moves the bolt to a blocked position in which the bolt is blocked against the engagement with the ring against force of a spring (12a).
Patent DE-102011103266-A1 (DE)
Title: Sitzbefestigungsvorrichtung
Inventor: MEJUHAS MARSEL
IPC: B60N2/015
Filed: 2011-05-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzbefestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sitzes oder zum Festzurren von Lasten an zumindest einer an einem Boden (80) befestigten Befestigungsschiene (82), mit einem Grundkörper (10), einer Längsbefestigungseinheit (36) mit zumindest einem Längsbefestigungsmittel (38) und mit einer Sicherungseinheit (58) zur Sicherung des Längsbefestigungsmittels (38).  Es wird vorgeschlagen, dass das Längsbefestigungsmittel (38) zumindest ein erstes Formschlusselement (72) und der Grundkörper (10) zumindest ein zweites, vom ersten verschiedenes Formschlusselement (74) aufweist und die Sicherungseinheit (58) ein drittes, vom ersten Formschlusselement (72) und vom zweiten Formschlusselement (74) verschiedenes Formschlusselement (76) aufweist und in einer gesicherten Position der Sicherungseinheit (58) eine Formschlussverbindung zwischen dem ersten Formschlusselement (72), dem zweiten Formschlusselement (74) und dem dritten Formschlusselement (76) besteht.
Patent DE-102011106387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Klärschlamm
IPC: C02F11/15
Filed: 2011-07-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren für die Entwässerung von Schlamm mit dem Schritt, den Schlamm durch ein Entwässerungsaggregat zu führen, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der pumpfähige Schlamm zuvor mit Dampf vermischt wird, der auf eine Geschwindigkeit beschleunigt wurde, die über seiner Schallgeschwindigkeit liegt und dass dann in dem sich ergebenden Gemisch in einem Verdichtungsstoß der Dampf kondensiert wird und das Gemisch auf eine Geschwindigkeit gebremst wird, die unterhalb der Schallgeschwindigkeit des Gemisches liegt.
Patent DE-102011108091-A1 (DE)
Title: Versorgungsschaltung und Verfahren zur Versorgung einer elektrischen Last
Inventor: JESSENIG THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Eine Versorgungsschaltung (1) für eine elektrische Last (LD) dient zur Zuführung einer Ausgangsspannung (VOUT) in Abhängigkeit eines pulsförmigen Laststeuersignals (PWM1). Die Versorgungsschaltung (1) umfasst einen geschalteten Gleichspannungswandler (DCC) zum Erzeugen der Ausgangsspannung (VOUT) aus einer Eingangsspannung (VIN) auf der Basis einesnen Rückführungspfad zum Erzeugen einer Rückführungsspannung (VFB) auf der Basis der Ausgangsspannung (VOUT). Ein Vergleicher (DA) ist eingerichtet, auf der Basis eines Vergleichs der Rückführungsspannung (VFB) mit einer Vergleichsspannung (VREF) eine Kompensationsspannung (VCOMP) an einen Vergleicherausgang (VO) des Vergleichers (DA) zu erzeugen. Die Versorgungsschaltung (1) umfasst ferner eine Signalerzeugungseinheit (PG) zum Erzeugen des Schaltsignals (S_SW1, S_SW2) auf der Basis der Kompensationsspannung (VCOMP), und eine Puffereinheit (PU1), die eingerichtet ist, während eines Zeitabschnitts einer Lastphase des Laststeuersignals (PWM1) die Kompensationsspannung (VCOMP) zu Puffern und während eines Zeitabschnitts einer folgenden Lastphase des Laststeuersignals (PWM1) diese gepufferte Kompensationsspannung an einen mit dem Vergleicherausgang (VO) gekoppelten Anschluss (TC1, TR1) abzugeben.
Patent DE-102011118519-A1 (DE)
Title: Fluid-operated linear drive apparatus has detection device provided with detection element which is arranged coaxially to drive piston at housing portion for detection of stroke end position of output unit
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/14
Filed: 2011-11-15
Abstract: The apparatus (1) has a stroke-arresting device (26) that is arranged in a traverse path of a drive piston (14). A detection device (66) is provided for the detection of stroke end position of an output unit (13). A detection element (67) of the detection device is arranged at the stroke-arresting device. The detection element is connected with the drive piston such that an electrical position signal is generated. The detection element exhibiting stroke-arresting device is arranged coaxially to the drive piston at a housing portion (2).
Patent DE-102012000410-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Ablage
Inventor: BREHM WINFRIED
IPC: A61M1/14
Filed: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung zur Anbringung einer Ablage an der Infusionsstange eines medizinischen Gerätes, z. B. einer Dialysemaschine. Mit dieser Halterung wird dem Anwender eine Ablagefläche für Gebrauchsgegenstände an der Dialysemaschine zur Verfügung gestellt, Eine an der Infusionsstange zu befestigende Ablage ist insbesondere erforderlich bei Dialysemaschinen, deren Bildschirm nicht im Maschinengeshäuse integriert ist, sondern an der Infusionsstange befestigt wird. Hier kann nämlich die Oberfläche der Maschine nicht mehr als Ablagefläche verwendet werden. Die Halterung ist einfach ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen anzubringen und zu entfernen.
Patent DE-102012000822-A1 (DE)
Title: Tool useful for producing fiber-reinforced component, preferably e.g. fiber preform from semifinished product, comprises tool part with cavity surface, comprising heating- or cooling device, base body and temperature-controlled tool element
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B29C33/02
Filed: 2012-01-17
Abstract: Tool (10) for producing fiber-reinforced components, preferably fiber preforms (16) and/or fiber composite components from semifinished products, comprises at least one tool part (12, 14) having at least one cavity surface (17), comprising a heating- and/or cooling device for controlling the temperature of the components, a base body (13, 15) and at least one temperature-controlled tool element, whose surface at least regionally forms the cavity surface of the corresponding tool part. Independent claims are also included for: (1) the fiber-reinforced component, preferably the fiber preform or the fiber composite component, which is associated with at least one semifinished-element that is formed as a temperature regulating element, using which a semifinished product, which is used for producing the component, is thermally supplied to the tool or is discharged from the tool during the production of the component; and (2) producing the fiber-reinforced component, preferably the fiber preform and/or the fiber composite component, comprising introducing a component of semifinished product together with at least one semifinished-element and/or a removable tool insert into a tool, and producing the component in the tool, where during the production of the component, the component of the semifinished product is supplied thermally into the tool or is discharged from the tool using the semifinished-element and/or the removable tool insert.
Patent DE-102012004632-A1 (DE)
Title: KUP-Reaktor für die Vergasung von Biomasse, zur Strom- und Wärmeerzeugung
Inventor: FINGER ULRICH
IPC: C10J3/06
Filed: 2012-03-06
Abstract: Dem KUP-Reaktor liegt eine Erfindung zu Grunde, die sich speziell für die Vergasung von Biomasse aus KUP-Anbau (Kurzumtriebsplantagen) eignet. Da die Biomasse frisch geerntet wird, besitzt sie einen hohen Feuchtigkeitsgehalt und muss daher besonders intensiv getrocknet werden. Das Trocknen von feuchter Biomasse verlangt sehr viel Energie, die beim KUP-Reaktor als Nebenprodukt anfällt. Die Beheizung des Reaktors erfolgt mit einem Vorschurost, der in der Schubgeschwindigkeit stufenlos geregelt werden kann. Das ergibt den Vorteil, dass die Verbrennung nicht vollständig erfolgt und am Ende des Rostes mit der Asche auch Holzkohle ausgetragen wird. Diese Holzkohle wird dann von der Asche getrennt und dem Etagenfilter zur Kühlung und Reinigung des Sythesegases zugeführt.
Patent DE-102012010733-A1 (DE)
Title: Ball cage used in steering gear, has receiving elements with free ends whose diameter is smaller than diameter of ball, so that free end of one of receiving elements having width which is reduced in circumferential direction of pocket
Inventor: STROHMEYER FRANK
IPC: F16C33/38
Filed: 2012-05-31
Abstract: The ball cage has several webs (14) connected to the pockets (12) for receiving the balls. Each pocket is provided with a receiving opening (16). The free ends (20) of the two receiving elements (18) are spaced from each other. The diameter of the free end is smaller than the diameter (D) of the ball. The free end of one of the receiving elements having a width which is reduced in the circumferential direction of the pocket.