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Patent DE-102020125602-A1 (DE)
Title: Steuerrückerstattungsvorrichtung und Steuerrückerstattungsverfahren
Inventor: ZHAI CHENGYUAN
IPC: G06Q50/26
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerrückerstattungsvorrichtung mit einem ersten Lesegerät zum Auslesen von Authentizitätsinformationen, Benutzerinformationen sowie Zahlungsvorgangsdaten, einem zweiten Lesegerät zum Auslesen von Personenidentifikationsdaten und einer Steuereinrichtung mit einer Überprüfungseinheit, die basierend auf den ausgelesenen Authentizitätsinformationen eine Authentizität des Dokuments überprüft, einer Abgleicheinheit, die die ausgelesenen Benutzerinformationen und Personenidentifikationsdaten miteinander abgleicht, einer Bestimmungseinheit, die bei Bestätigung der Authentizität des Dokuments und bei Übereinstimmung der ausgelesenen Benutzerinformationen mit den Personenidentifikationsdaten einen Steuerrückerstattungsanspruch bestimmt, einer Ermittlungseinheit, die bei Bestehen des Steuerrückerstattungsanspruchs auf der Grundlage der ausgelesenen Zahlungsvorgangsdaten einen Steuerrückerstattungsbetrag ermittelt, und einer Initiierungseinheit, die eine Rückerstattung des ermittelten Steuerrückerstattungsbetrags initiiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuerrückerstattungsverfahren.
Patent DE-102020129255-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung mit einer Waffe
IPC: F41G3/26
Filed: 2020-11-06
Abstract: Trainingsvorrichtung (1) für mindestens einen Benutzer (2) mit einer Waffe (3), bestehend aus einer Vorrichtung zum Erfassen eines Treffers und einer Anzeigevorrichtung (6) zur Darstellung von virtuellen Zielen (13), wobei die benutzergetragene Anzeigevorrichtung (6) als Augmented Reality (AR) -Vorrichtung ausgebildet ist, welche zumindest das zu treffende Ziel (13) dem Benutzer (2) visuell darstellt, wobei die Waffe (3) als Schusswaffe ausgebildet ist, welche mindestens ein Geschoss (7) abschießt, wobei das Geschoss (7) von mindestens einem Laser (9, 11) erfasst, ausgewertet und visuell auf der Anzeigevorrichtung (6) dargestellt wird.
Patent DE-102020132834-A1 (DE)
Title: Umgebungsluftreinigungsvorrichtung und Verwendung eines Filterelements in einer Umgebungsluftreinigungsvorrichtung
Inventor: GUSEK JENS
IPC: F24F8/99
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umgebungsluftreinigungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (1), in dem Gehäuse (1) zumindest eine Luftstromerzeugungsvorrichtung (3) angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (1) strömungsmäßig zwischen dem Lufteinlass (15) und dem Luftauslass (14) eine Filtervorrichtung (2) angeordnet ist, die ein Hauptfilterelement (21) mit einer Mehrzahl an V-förmig zueinander angeordneten Filtermediumkörpern (211) und ein dem Hauptfilterelement (21) strömungsmäßig vorgelagertes Vorfilterelement (22) umfasst. Das Hauptfilterelement (21) und das Vorfilterelement (22) haben jeweils eine umlaufende Rahmeneinrichtung (212, 222). Das Gehäuse (1) weist einen Filteraufnahmebereich (17) auf, in dem die Filtervorrichtung (2) aufgenommen und gegenüber dem Gehäuse (1) abgedichtet ist. Der Filteraufnahmebereich (17) weist eine einragende umlaufende Anlageschulter (171) zur dichtenden Anlage einer Dichtung (224) der Filtervorrichtung (2) auf. Im Gehäuse (1) ist eine Klemmkrafterzeugungsvorrichtung (5) angeordnet, mit der eine axial gerichtete Klemmkraft auf die Rahmeneinrichtung (212) des Hauptfilterelements (21) ausgeübt werden kann. Das Hauptfilterelement (21) liegt an seinem stromaufwärtigen Ende mit seiner Rahmeneinrichtung (212) an der Rahmeneinrichtung (222) des Vorfilterelements (22) an, wobei die Klemmkraft auf die Rahmeneinrichtung (222) des Vorfilterelements (22) übertragen wird, wobei die Rahmeneinrichtung (222) des Vorfilterelements (22) unter Zwischenschaltung einer ersten umlaufenden Dichtung (224) durch die Klemmkraft dichtend an die Anlageschulter (171) anpressbar ist. Ferner wird je eine Verwendung eines Filterelements als Vorfilterelement (22) und als Hauptfilterelement (21) offenbart.
Patent DE-102020134622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Expandieren eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: ZENS DANIEL
IPC: F25B41/35
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Regeln eines Durchflusses und Expandieren eines Fluids in einem Fluidkreislauf, insbesondere eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (1) weist ein Gehäuse (2) sowie ein Stellelement (4) und ein im Inneren des Gehäuses (2) in einer axialen Richtung ausgerichtet angeordnetes Ventilelement (6), ein Ventilsitzelement (7) und mindestens ein Dichtelement (11) auf. Das Ventilelement (6) ist innerhalb des Ventilsitzelements (7) und über das mindestens eine Dichtelement (11) zum Gehäuse (2) sowie zum Ventilsitzelement (7) abgedichtet angeordnet und ist im Wesentlichen mit einer kreiszylindrischen Form mit einem an einer Mantelfläche ausgebildeten Dichtbereich (13) ausgebildet. Das Dichtelement (11) weist die Form einer Kreisringscheibe mit einer an einem Innendurchmesser ausgebildeten Innenfläche sowie in axialer Richtung weisend einer ersten Seitenfläche und einer zweiten Seitenfläche auf. Die Innenfläche des Dichtelements (11) bildet in Verbindung mit dem Dichtbereich (13) des Ventilelements (6) einen Dichtsitz (14) aus.
Patent DE-102020202514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zuverlässigkeit eines technischen Systems
Inventor: BORES JAVIER
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-02-27
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) zum Ermitteln der Zuverlässigkeit eines technischen Systems (200) in Echtzeit, insbesondere einer Software, einer Hardware oder eines eingebetteten Systems, wobei das technische System eine Vielzahl von, insbesondere technischen, Komponenten (ES1, ES2, INV1, INV2) umfasst, wobei mögliche Ausfallzustände einzelner Komponenten (ES1, ES2, INV1, INV2) des technischen Systems (200) als Basisereignisse (B1, B2, B3, B4) und ein unerwünschtes Ereignis als ein an einer Spitzes eines Fehlerbaum stehendes Top-Ereignis (TE) in einer Fehlerbaumanalyse des technischen Systems (200) repräsentiert werden, wobei jedes Basisereignis (B1, B2, B3, B4) eine Fuzzy-Zugehörigkeitsfunktion (ZF1, ZF2, ZF3, ZF4) umfasst, das Verfahren (100) umfassend die folgenden Schritte:Modellieren (110) von logischen Verknüpfungen zwischen den Basisereignissen (B1, B2, B3, B4), insbesondere unter Verwendung von programmierbaren und zeitabhängigen UND und/oder ODER Gattern (10, 12); Zeitliches Synchronisieren (120) der Basisereignisse (B1, B2, B3, B4), und Ermitteln (130) einer Fuzzy-Zugehörigkeitsfunktion des Top-Ereignisses (TE) des technischen Systems basierend auf den synchronisierten Basisereignissen (B1, B2, B3, B4.
Patent DE-102020202533-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zum autonomen Laden eines Elektrofahrzeugs
Inventor: KUMMETH PETER
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird ein Ladesystem (1) zum autonomen Laden eines Elektrofahrzeugs (5) mit elektrischer Energie angegeben. Das Ladesystem umfasst- einen vertikalen Ladearmteil (13),- ein Ladekabel (25) oder eine Stromschiene, welche(s) mit dem zu ladenden Elektrofahrzeug (5) verbindbar ist,- sowie einen vom vertikalen Ladearmteil (13) aus in Richtung des Elektrofahrzeugs (5) ausfahrbaren länglich geformten horizontalen Ladearmteil (21),- wobei der horizontale Ladearmteil (21) ein erstes Antriebssystem (31) mit einer ersten linearen Wirkrichtung (a) aufweist, welche einer Längsrichtung des horizontalen Ladearmteils (21) entspricht,so dass das fahrzeugseitige Ende (21a) des horizontalen Ladearmteils (21) durch das erste Antriebssystem (31) bezüglich eines ersten linearen Freiheitsgrades autonom relativ zu dem Elektrofahrzeug bewegbar ist,- und wobei das Ladesystem (1) ein zweites Antriebssystem (41) mit einer zweiten linearen Wirkrichtung (b) aufweist, mit welchem der horizontale Ladearmteil (21) bezüglich eines zweiten linearen Freiheitsgrades autonom relativ zu dem Elektrofahrzeug (5) bewegbar ist.Weiterhin wird ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs (5) mit einem solchen Ladesystem (1) angegeben.
Patent DE-102020207638-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader-Anordnung mit einem Abgasturbolader und mit einem Aktuator
Inventor: NIEKAMP PEER
IPC: F16B35/04
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturbolader-Anordnung (1) mit einem Abgasturbolader (2), der ein Turboladergehäuse (3) aufweist, sowie mit einem ein Aktuatorgehäuse (6) umfassenden Aktuator (5). Die Abgasturbolader-Anordnung (1) umfasst ferner wenigstens eine Schraubverbindung (7) zum lösbaren Befestigen des Aktuatorgehäuses (6) an einem Gehäuseflansch (4) des Turboladergehäuses (3). Die wenigstens eine Schraubverbindung (7) umfasst eine im Aktuatorgehäuse (6) vorgesehene Durchgangsöffnung (8), die durch Kunststoffmaterial des Aktuatorgehäuses (6) begrenzt ist; eine im Gehäuseflansch (4) vorgesehen Ausnehmung (9), welche umfangsseitig von einem Innengewinde (10) aus einem Metall begrenzt ist; und eine Passschraube (11), die einen Schraubenkörper (12) aufweist, der axial in einen Schraubenkopf (13) übergeht. Der Schraubenkörper (12) weist einen axial vom Schraubenkopf (13) abgewandten ersten axialen Körperabschnitt (14a) mit einem komplementär zum Innengewinde der Ausnehmung (8) ausgebildeten Außengewinde (15) und einen axial zwischen dem Schraubenkopf (13) und dem ersten Körperabschnitt (14a) angeordneten zweiten axialen Körperabschnitt (14b) auf. Die Passschraube (11) durchgreift die Durchgangsöffnung (8) des Aktuatorgehäuses (6) und greift mit dem Außengewinde (15) in das Innengewinde (10) der Ausnehmung (9) ein, so dass das Aktuatorgehäuse (6) zwischen dem Gehäuseflansch (4) des Turboladergehäuses (3) und den Schraubenkopf (13) der Passschraube (11) geklemmt ist.
Patent DE-102020208831-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung zum Druckgießen und Verfahren zur Herstellung von Aluminiumgusslegierung unter Verwendung derselbigen
Inventor: KIM BYONG SOO
IPC: B22D17/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Offenbart sind eine Aluminiumlegierung zum Druckgießen, die eine ausgezeichnete Wärmeleitfähigkeit und Korrosionsbeständigkeit aufweist, welche für Teile verwendet werden kann, die Wärmeableitung und hohe Korrosionsbeständigkeit erfordern, und ein Verfahren zum Herstellen einer Aluminiumgusslegierung unter Verwendung derselbigen.
 Bereitgestellt wird eine Aluminiumlegierung zum Druckgießen, die eine Menge von ungefähr 8,5 bis 10,5 Gew.-% von Silizium (Si); eine Menge von ungefähr 3,6 bis 5,5 Gew.-% von Magnesium (Mg); eine Menge von ungefähr 0,3 bis 1,0 Gew.-% von Eisen (Fe); eine Menge von ungefähr 0,1 bis 1,0 Gew.-% von Mangan (Mn); und einen Rest von Aluminium (Al) und unvermeidbaren Verunreinigungen umfassen kann, wobei sämtliche der Gew.-% auf dem Gesamtgewicht der Aluminiumlegierung basieren.
Patent DE-102020211887-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Flotte von autonomen Fahrzeugen
Inventor: GANSCH ROMAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer Flotte (102) von autonomen Fahrzeugen (104), wobei in den Fahrzeugen (104) unter Verwendung von Ereigniskriterien (114) relevante Ereignisse (116) erkannt werden, ansprechend auf ein erkanntes relevantes Ereignis (116) Rahmenbedingungen (112) des Ereignisses (116) an eine Datenverarbeitungszentrale (106) der Flotte (102) gesendet werden, wobei unter Verwendung von bei ähnlichen Ereignissen (116) erfassten Rahmenbedingungen (112) mehrerer Fahrzeuge (104) ein einen Ereignistyp der Ereignisse (116) charakterisierendes Bedingungsmuster (128) in den Rahmenbedingungen (112) erkannt wird, und unter Verwendung des erkannten Bedingungsmusters (128) Parameter (130) eines festgelegten Betriebsbereichs (132) aller Fahrzeuge (104) der Flotte (102) parametriert werden.
Patent DE-102020215753-A1 (DE)
Title: Keramische Heizscheibe als Heizelement
Inventor: HIRTH PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nachbehandlung von Abgasen, mit einer von Abgas durchströmbaren Strömungsstrecke mit zumindest einem als Katalysator wirkenden Wabenkörper (1) und zumindest einem Heizelement (2), wobei das Heizelement (2) aus einem keramischen Material gebildet ist, das entlang einer Mehrzahl von Strömungskanälen von einer Einströmseite hin zu einer Ausströmseite durchströmbar ist, wobei das Heizelement (2) entlang der die Strömungskanäle begrenzenden Wandungen elektrisch leitfähig ist und mittels einer elektrischen Kontaktierung (3) mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, wobei das Heizelement (2) mäanderartig über einen durchströmbaren Querschnitt der Strömungsstrecke verläuft.
Patent DE-102020215796-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Oxidations-Pulverhaarfarbe mit Verdickungsmittelkombination
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61K8/22
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der kosmetischen Haarfärbung und betrifft ein Kit zur oxidativen Färbung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend eine wasserfreie Natriumpercarbonat-haltige oder Natriumperborat-haltige Oxidationszusammensetzung (OZ) und separat von der Oxidationszusammensetzung (OZ) eine wasserfreie kosmetische Färbezusammensetzung (FZ), enthaltend Oxidationsfarbstoffvorprodukte, ein ausgewähltes Alkalisierungsmittel auf der Basis ausgewählter Natriumsilikate oder Natriummetasilikate, mindestens ein Polysaccharid, ausgewählt aus Natriumcarboxymethylcellulose und Xanthan sowie Mischungen hiervon, als erstes Verdickungsmittel und weiterhin gefälltes Siliciumdioxid als weiteres Verdickungsmittel, wobei sich durch Vermischen der Kit-Bestandteile mit Wasser ein oxidatives Haarfärbemittel herstellen lässt, ohne dass ein weiterer Zusatz von Wasserstoffperoxid nötig ist.
Patent DE-102021000355-A1 (DE)
Title: Maske zum Aufsetzen auf eines Zylinderkopftrennfläche
Inventor: GARLING ANDRE
IPC: C23C4/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maske (4) zum Auflegen auf eine Zylinderkopftrennfläche (3) eines wenigstens eine Zylinderbohrung (2) aufweisenden Kurbelgehäuses (1) eines Verbrennungsmotors während einer thermischen Beschichtung der Zylinderbohrung (2), mit einem auf den Durchmesser der Zylinderbohrung (2) abgestimmten Durchmesser, mit einem um eine verlängerte Achse (6) der Zylinderbohrung (2) umlaufenden Auflagebereich (10), und mit einem um die verlängerte Achse (6) der Zylinderbohrung (2) umlaufenden Hohlraum (5) aufweist. Die erfindungsgemäße Maske ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (5) in Richtung der verlängerten Achse (6) der Zylinderbohrung (2) radial über seine gesamte Höhe (H) offen ausgebildet ist.
Patent DE-102021000905-A1 (DE)
Title: Liegevorrichtung und Bett mit Liegevorrichtung
Inventor: ANGELESKA SNEŽANA
IPC: A47C19/00
Filed: 2021-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liegevorrichtung (1) umfassend einen Rost (2) mit Beinen (3) und eine Bedieneinheit (8), wobei zwischen dem Rost (2) und jedem Bein (3) ein Hydraulikantrieb (4, 5) angeordnet ist, und wobei die Bedieneinheit (8) zur Erzeugung einer Wiegenbewegung des Rosts (2) eingerichtet ist, eine erste Anzahl von Hydraulikantrieben (4), die an einer ersten Seite (6) des Rosts (2) angeordnet ist, und eine zweite Anzahl von Hydraulikantrieben (5), die an einer, der ersten Seite (6) gegenüberliegenden, zweiten Seite (7) des Rosts (2) angeordnet ist, anzusteuern.
Patent DE-102021003985-A1 (DE)
Title: Lumineszierende Druckfarbe für den Sicherheitsdruck, Gegenstand mit Lumineszenzmerkmal und Herstellungsverfahren
Inventor: STRITT ANIKA
IPC: B42D25/36
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lumineszierende Druckfarbe (20) für den Sicherheitsdruck mit einem Fluoreszenzstoff (28-F) und einem Phosphoreszenzstoff (28-P), die jeweils bei Anregung mit nicht-sichtbarem Anregungslicht im sichtbaren Spektralbereich lumineszieren. Die Druckfarbe (20) enthält dabei eine oder mehrere Kapsel-Lumineszenzpigment-Sorten (22-F, 22-P), die jeweils einen Kern (24), eine den Kern verkapselnde Hülle (26) und einen im Kern vorliegenden Lumineszenzstoff (28) aufweisen. Der Fluoreszenzstoff (28-F) und der Phosphoreszenzstoff (28-P) liegen jeweils als Lumineszenzstoff im Kern (24) einer oder mehrerer der Kapsel-Lumineszenzpigment-Sorten (22-F, 22-P) vor, so dass die Kapsel-Lumineszenzpigmente fluoreszierende Kapsel-Lumineszenzpigmente (22-F) und/oder phosphoreszierende Kapsel-Lumineszenzpigmente (22-P) bilden. Dabei weisen die Lumineszenzen der fluoreszierenden und der phosphoreszierenden Kapsel-Lumineszenzpigmente (22-F, 22-P) gleiche Lichtechtheit und gleiche Chemikalienstabilität auf, und ihre Lumineszenzen erzeugen visuell einen im Wesentlichen übereinstimmenden Farbeindruck.
Patent DE-102021006510-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzgerät und Fahrerassistenzverfahren
Inventor: KIM MINGYU
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-12-28
Abstract: Es wird ein Fahrerassistenzgerät bereitgestellt, das Folgendes umfasst: eine Kamera, die an einem Fahrzeug montiert ist und konfiguriert ist, um ein Blickfeld aufzuweisen, das einem Bereich vor dem Fahrzeug zugewandt ist, und um Bilddaten zu erfassen; und ein Steuergerät, das einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist, um die Bilddaten zu verarbeiten, wobei das Steuergerät konfiguriert ist, um einen Zielkurswinkel und eine Zielquerposition des Fahrzeugs basierend auf einem vorbestimmten Gierratenmodell zu berechnen, und wenn ein Fahrer eine Lenkvorrichtung betätigt, die das Fahrzeug lenkt, um eine Kollision des Fahrzeugs zu vermeiden, um die Lenkvorrichtung zu steuern, um die Lenkung zur Vermeidung der Kollision des Fahrzeugs basierend auf mindestens einem Element von den Bilddaten, dem Zielkurswinkel oder der Zielquerposition zu unterstützen.
Patent DE-102021100613-A1 (DE)
Title: Dosiersystem einer landwirtschaftlichen Sämaschine
Inventor: RADEKE JAN PHILIPP
IPC: A01C7/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Dosiersystem (20) einer landwirtschaftlichen Sämaschine (10), insbesondere Einzelkornsämaschine, umfassend, zumindest eine, vorzugsweise nach Art einer Kornvereinzelungsvorrichtung ausgebildete, Dosiervorrichtung (22a, 22b) zum Dosieren von zubringbarem körnigem Material, wobei die Dosiervorrichtung (22a, 22b) dazu eingerichtet ist, das körnige Material in bedarfsgerechten Mengen und, vorzugsweise in Form von zumindest teilweise vereinzelten Körnern, in Richtung einer landwirtschaftliche Nutzfläche auszugeben, und zumindest ein der Dosiervorrichtung (22a, 22b) zugeordnetes Abdeckmittel (30). Um die Betriebssicherheit bisheriger Dosiersysteme (20) in besonders einfacherweise weiter zu erhöhen, ist vorgesehen, dass das Abdeckmittel (30) zumindest teilweise aus flexiblem Material, insbesondere nach Art von Gewebe- und/oder Textilmaterial, ausgebildet ist, und dass die Dosiervorrichtung (22a, 22b), vorzugsweise zumindest nahezu vollständig, mittels des zumindest einen Abdeckmittels (30) abdeckbar ist.
Patent DE-102021105224-A1 (DE)
Title: System, umfassend eine Garraumtür für ein Gargerät mit einem Garraum, Gargerät und Verfahren zum Betrieb des Systems oder des Gargeräts
Inventor: INCEDAG YASIN
IPC: F24C15/04
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (4), umfassend eine Garraumtür (6) für ein Gargerät (2) mit einem Garraum (8), wobei ein Garraumtürbereich (12) der Garraumtür (6) in mindestens einem ersten Betriebszustand des Systems (4) eine erste Durchsichtigkeit aufweist, mittels der der Garraum (8) bei geschlossener Garraumtür (6) durch den Garraumtürbereich (12) mit einem menschlichen Auge wahrnehmbar ist.Um eine Beobachtung eines durch eine Garraumtür (6) verschließbaren Garraums (8) eines Gargeräts (2) mit einem menschlichen Auge durch eine geschlossene Garraumtür (6) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das System (4) eine Einstelleinheit (14) zur automatischen Einstellung der Durchsichtigkeit des Garraumtürbereichs (12) aufweist, wobei die Einstelleinheit (14) in dem ersten Betriebszustand des Systems (4) mittels einer Steuerung (16) des Systems (4) derart ansteuerbar ist, dass der Garraumtürbereich (12) die erste Durchsichtigkeit aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) mit einem Garraum (8) und ein Verfahren zum Betrieb des Systems (4) oder des Gargeräts (2).
Patent DE-102021105567-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Strömungskanal (10) aufweisend eine Eintrittsöffnung (12) und eine Austrittsöffnung (13), wobei die Eintrittsöffnung (12) in einem Frontbereich (3) und die Austrittsöffnung (13) zumindest teilweise im Bereich eines Radhauses (6) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) ausgebildet ist, wobei der Strömungskanal (10) zur Durchströmung von Luft ausgehend vom Frontbereich (3) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) in Richtung eines Hecks der Kraftfahrzeugkarosserie (2) vorgesehen ist, wobei die Eintrittsöffnung (12) eine Lamellenanordnung (14) zur Änderung eines Strömungsquerschnitts der Eintrittsöffnung (12) aufweist.Erfindungsgemäß ist der Strömungskanal (10) zumindest teilweise zweigeteilt ausgebildet, wobei ein erster Kanalteil (16), welcher die Lamellenanordnung (14) umfasst, zur geregelten Durchströmung ausgebildet ist, und ein zweiter Kanalteil (17) frei durchströmbar ist, wobei der zweite Kanalteil (17) in der Austrittsöffnung (13) eine Austrittsfläche (15) aufweist, welche zur Leitung einer zumindest den zweiten Kanalteil (17) durchströmenden Luft an einem im Radhaus (6) angeordneten Rad (7) vorbei ausgebildet ist.
Patent DE-102021105783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer einzelnen, winkelförmigen und sanduhrförmigen schweissnaht
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B23K26/21
Filed: 2021-03-10
Abstract: Abgewinkelte, einzelne Laserschweißung und ein Verfahren zum Herstellen einer abgewinkelten, einzelnen Laserschweißung, umfassend das Anordnen einer ersten und einer zweiten Fügefläche eines ersten und eines zweiten Bauteils nebeneinander, um eine Grenzfläche zwischen den Bauteilen zu bilden; Bestrahlen mindestens einer der ersten und zweiten Bauteile an der Grenzfläche mit einem Laser, wobei die erste Fügefläche eine Ebene definiert, die unter einem Winkel Alpha im Bereich von +/- 5 Grad bis 60 Grad von einer Achse A senkrecht zur ersten Vorderfläche gebildet wird, und die zweite Passfläche mit der ersten Fügefläche übereinstimmt; und Bilden einer Verbindung an der Grenzfläche mit einer sanduhrförmigen Schweißung.
Patent DE-102021106737-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussbeleuchtungssystem und beleuchtungsverfahren
Inventor: CARPENTER TOUSSAINT
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-03-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Ladeanschlussbeleuchtungssystem und -beleuchtungsverfahren bereit. Ein Ladeanschlussbeleuchtungssystem beinhaltet unter anderem eine erste Ladeanschlussbaugruppe, die einen Ladeanschluss, eine Hilfsleuchtenbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, sich selektiv anzuschalten, um den Ladeanschluss zu beleuchten, und Anzeigen, die jeweils dazu konfiguriert sind, sich selektiv anzuschalten, um zu leuchten und einen Ladezustand einer Traktionsbatterie anzugeben, aufweist. Das System beinhaltet ferner einen Mikrocontroller, der die Hilfsleuchtenbaugruppe selektiv anschaltet und die Vielzahl von Anzeigen der ersten Ladeanschlussbaugruppe selektiv anschaltet.
Patent DE-102021107760-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe mit Bedieneinheit
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe (1) zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Lenkrad, mit einer Nabe (2) zur Verbindung mit einer Lenkachse (3) des Fahrzeugs und einem über mindestens einen Steg (4), beispielsweise eine Speiche, verbundenen Griffbereich (5) und mit mindestens einer Bedieneinheit (7). Erfindungsgemäß ist die Bedieneinheit (7) in wenigstens einer Ebene verschiebbar, wobei den unterschiedlichen Schiebestellungen der Bedieneinheit (7) unterschiedliche Funktionen zugeordnet sind.