baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105350-U1 (DE)
Title: Anlage zum Sintern von Bauteilen
IPC: F27B9/20
Filed: 2018-09-18
Abstract: Anlage zum Sintern von Bauteilen (106, 107) umfassend:
 - einen tunnelförmigen Hauptkörper (4) mit einem Eingang und einem Ausgang,
 - eine Sinterkammer (10), welche in einem mittleren Bereich des Hauptkörpers (4) angeordnet ist,
 - eine am Eingang des Hauptkörpers (4) angeordnete Eingangsschleusenkammer (40),
 - eine am Ausgang des Hauptkörpers (4) angeordnete Ausgangsschleusenkammer (60),
 - zumindest ein Vorschubsystem (12),
 - ein Positioniersystem (14),
 - Heizmittel und Kühlmittel, wobei die Anlage dazu ausgelegt ist, Bauteile (106, 107) aus der Eingangsschleusenkammer (40) mittels des zumindest eines Vorschubsystems (12) in den Hauptkörper (4) und durch einen ersten Abschnitt des Hauptkörpers (6) bis zur Sinterkammer (10) vorzuschieben, die Bauteile (106, 107) mit dem Positioniersystem (14) in der Sinterkammer (10) zu positionieren und wieder mit dem zumindest einem Vorschubsystem (12) weiter durch einen zweiten Abschnitt der Hauptkörper (8) zur Ausgangsschleusenkammer (60) vorzuschieben.
Patent DE-202019001410-U1 (DE)
Title: Beutel oder Tasche mit erhöhter Griffkante
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Beutel oder Tasche mit erhöhter Griffkante, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel oder die Tasche eine erhöhte Griffkante (1) im oberen Bereich des Verschlusses aufweist.
Patent DE-202019005546-U1 (DE)
Title: Rampe
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-03-11
Abstract: Rampe (7) für Fahrzeuge, mit- zwei Rampenschienen (25), die zwischen sich einen abgesenkten Boden (24) begrenzen, und mit- einem Übergangsteil (14), der gegenüber dem Boden (24) abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet,- an dem Übergangsteil (14) mindestens eine Rolle (15) angeordnet ist.
Patent DE-202019105436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit zumindest überwiegend flüssigen Substanzen, insbesondere zur Aufnahme und Verteilung überwiegend flüssiger Substanzen
IPC: B67D7/06
Filed: 2019-10-01
Abstract: Vorrichtung (01) zum Umgang mit zumindest überwiegend flüssigen Substanzen, zumindest umfassend:
 - einen Tank (02) für die Substanzen mit einer Auslassöffnung (08),
 - einen Verdichter (03) mit umschaltbaren Anschlüssen, einem ersten Anschluss (31) als Überdruckquelle und einem zweiten Anschluss (32) als Unterdruckquelle, je nachdem welcher Anschluss geschaltet wird,
 - eine den Tank (02) und die schaltbaren Anschlüsse (31, 32) des Verdichters (03), zumindest jedoch den Tank (02) und den ersten Anschluss (31) des Verdichters, verbindende erste Leitung (04),
 - einen in der ersten Leitung (04) angeordneten ersten Absperrschieber (41),
 - eine Kreiselpumpe (05) mit einer Ansaugseite (51) und einer Druckseite (52),
 - eine die Druckseite (52) der Kreiselpumpe (05) mit dem Tank (02) verbindende zweite Leitung (06),
 - einen in der zweiten Leitung (06) angeordneten zweiten Absperrschieber (61),
 - eine die Kreiselpumpe (05) unter Umgehung des Tanks (02) zumindest mit dem zweiten Anschluss (32) des Verdichters (03) verbindende dritte Leitung (07), und
 - einen in der dritten Leitung (07) angeordneten dritten Absperrschieber (71).
Patent DE-202019106358-U1 (DE)
Title: Modul mit Anzeige zum Anzeigen eines physikalischen Zustands eines am Modul angeschlossenen Sensors
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-11-15
Abstract: Modul (120), umfassend:
 einen Eingang (122), eingerichtet zum Anschluss eines Sensors (140); und
 eine Anzeige (124), insbesondere eine Lichtquelle, eingerichtet zum optischen Anzeigen eines physikalischen Zustands des Sensors (140);
 wobei das Modul (120) eingerichtet ist, ein zum physikalischen Zustand zugehöriges logisches Signal (300) oder invertiertes logisches Signal des Sensors (140) an eine übergeordnete Einheit (20) zu senden und von der übergeordneten Einheit (20) einen Steuer-Wert (200) zu empfangen; und
 wobei das Modul (120) eingerichtet ist, den Steuer-Wert (200) auszuwerten und auf Basis des Steuer-Werts (200) zu bestimmen, ob zum optischen Anzeigen des physikalischen Zustands des Sensors (140) der Wert des logischen Sensorsignals (300) oder des invertierten logischen Sensorsignals zu verwenden ist.
Patent DE-202020001667-U1 (DE)
Title: Alarmbänder für Dialysepatienten
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-04-21
Abstract: Material
 > die Armbänder kennzeichnen sich durch die Eigenschaft aus Silikon, Edelstahl oder in Kombination mit zu Leder bestehen
Patent DE-202020002100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Ladestation oder Elektrofahrzeug, und Baugruppe für eine solche Vorrichtung
IPC: H01R13/66
Filed: 2020-05-13
Abstract: Vorrichtung (2), insbesondere Ladestation oder Elektrofahrzeug,
 - mit einem Ladekabel (6), welches endseitig einen Ladestecker (8) aufweist, zur elektrischen Anbindung für einen Ladebetrieb,
 - mit einer Steckeraufnahme (10), in welche der Ladestecker (8) in einer Steckrichtung (S) einführbar ist, zur Aufbewahrung des Ladesteckers (8),
 - wobei die Steckeraufnahme (10) als eine Blindaufnahme für den Ladestecker (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202020003294-U1 (DE)
Title: Sichtschutzklappe mit u-förmiger Rückseite, für Regalfächer
IPC: A47B96/20
Filed: 2020-07-31
Abstract: Sichtschutzklappe mit u-förmiger Rückseite für Regalfächer die dadurch gekennzeichnet ist, dass durch die u-förmige Klappenrückseite (3) und in Verbindung mit einem Runden Puck (1) welcher an der Regal-Seitenwand (6) montiert ist, eine Klappe bildet die nach unten zu öffnen ist.
Patent DE-202020103626-U1 (DE)
Title: Teil eines Spielbausatzes und Spielbausatz zum Aufbauen einer Kugelbahn
IPC: A63F7/36
Filed: 2020-06-23
Abstract: Der Teil (1) eines Spielbausatzes zum Aufbauen der Kugelbahn, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (1) unter der Oberfläche, bestehend aus Kontaktfläche zum Anlegen einer Kontaktfläche eines anderen Teils (1) des Spielbausatzes, einen Hohlraum (2) zum Einlegen des Permanentmagnets (3) hat, wobei der Teil (1) mindestens mit einem Bauelement der Kugelbahn aus der Gruppe: Nut (4), geführt über mindestens einen Teil der Oberfläche des Teiles (1) des Spielbausatzes, Öffnung (5) geführt durch den Teil (1) des Spielbausatzes, versehen ist.
Patent DE-202020104098-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung für Pflanzen
IPC: A01G25/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Bewässerungsvorrichtung (2) für Pflanzen (5, 6) mit einem Bewässerungsschlauch (1) mit mindestens einer Bewässerungsöffnung (9) in einer Mantelfläche (11) des Bewässerungsschlauchs (1), durch welche Wasser aus dem Bewässerungsschlauch (1) austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bewässerungsschlauch (1) eine Dosiervorrichtung (12) festgelegt ist, mit welcher eine Öffnungsfläche (10) der Bewässerungsöffnung (9) verschlossen oder teilweise oder vollständig freigegeben werden kann, um dadurch eine durch die Bewässerungsöffnung (9) austretende Wassermenge zu dosieren.
Patent DE-202021100658-U1 (DE)
Title: Kontaktelement und Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-02-10
Abstract: Kontaktelement (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters mit folgenden Merkmalen:
 a) das Kontaktelement (1) hat einen Leitereinführungsbereich (10), in dem zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (12, 14), ein die ersten Seitenwände (12, 14) verbindender erster Bodenabschnitt (11) und ein dem ersten Bodenabschnitt (11) gegenüberliegender erster Deckelabschnitt (13) vorhanden sind,
 b) wobei die ersten Seitenwände (12, 14), der erste Bodenabschnitt (11) und der erste Deckelabschnitt (13) einen Leitereinführungskanal begrenzen,
 c) eine oder beide ersten Seitenwände (12, 14) haben jeweils wenigstens eine von dem ersten Bodenabschnitt (11) und dem ersten Deckelabschnitt (13) freigestellte Federzunge (31), die eine Klemmstelle (3) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mittels Federkraft bildet.
Patent DE-202021101445-U1 (DE)
Title: Der Umluftsystem-Hochleistungspartikelfilter
IPC: F24F8/90
Filed: 2021-03-22
Abstract: Umluftsystem-Hochleistungspartikelfilter umfasst einen Kastenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil des Kastenkörpers (1) eine obere Abdeckung (2) aufweist, wobei zwischen dem Kastenkörper (1) und der oberen Abdeckung (2) ein Scharnier (3) befestigt ist, durch das eine Gelenkverbindung zwischen dem Kastenkörper (1) und der oberen Abdeckung (2) entsteht, wobei an dem Unterteil des Kastenkörpers (1) ein Unterkasten (4) angebracht ist, in dem sich ein Innenrahmen (5) befindet, wobei an dem Unterteil des Innenrahmens (5) ein Sicherheitsnetz (6) vorgesehen ist, wobei an der einen Seite des Unterkastens (4) ein Dreh-Knopf (7) angebracht ist, der mit dem Unterkasten (4) rotierend verbunden ist, wobei im Unterkasten (4) unter dem Innenrahmen (5) ein Ventilator (8) eingebaut ist, wobei in dem Innenrahmen (5) ein Filterpapier (9) fest fixiert ist, wobei an dem Unterteil des Innenrahmens (5) eine Klemmnut (10) vorgesehen ist, wobei an der Innenwand des Unterkastens (4) sich eine Innenplatte (11) befindet, die mit dem Unterkasten (4) rotierend verbunden ist, wobei an der Außenseite der Innenplatte (11) eine Verrieglungsplatte (12) befestigt ist, wobei eine Seite des Dreh-Knopfs (7) an die Innenplatte (11) angeschlossen ist, und wobei die Außenseite des Dreh-Knopfs (7) mit eine Torsionsfeder (13) ummantelt ist.
Patent DE-202021102346-U1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für Fahrzeuge
IPC: G01M17/013
Filed: 2021-04-30
Abstract: Kalibriervorrichtung (1) zum Ermitteln wenigstens eines Positionswertes und/oder Lagewertes eines vorbestimmten Bezugspunktes an einem Fahrzeug (2) relativ zu einer Referenzstelle der Kalibriervorrichtung (1), aufweisend:
 - ein Grundgestell (3), das wenigstens ein Referenziermittel (4) aufweist, welches in einer festen räumlichen Zuordnung zum Grundgestell (3) am Grundgestell (3) angeordnet ist und in einem festen räumlichen Bezug zur Referenzstelle steht,
 - wenigstens eine an dem Grundgestell (3) befestigte erste Maßverkörperung (5.1), die wenigstens ein erstes Positionsnormal und/oder erstes Lagenormal bildet und die ausgebildet ist zur Vermessung ihrer Position und/oder Lage bezüglich eines ersten Messwertaufnehmers (6.1), der an einem Fahrwerk (7) des Fahrzeugs (2) angeordnet ist, und
 - wenigstens eine an dem Grundgestell (3) befestigte zweite Maßverkörperung (5.2), die wenigstens ein zweites Positionsnormal und/oder zweites Lagenormal bildet und die ausgebildet ist zur Vermessung ihrer Position und/oder Lage bezüglich eines zweiten Messwertaufnehmers (6.2), der an einem Glied (8) eines auf dem Fahrwerk (7) des Fahrzeugs (2) positionierten Roboterarm (9)s oder an einem von dem Roboterarm (9) getragenen Werkzeug (10) angeordnet ist.
Patent DE-202021104181-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes an einem Fahrzeugboden einer gepanzerten Fahrgastzelle
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-08-05
Abstract: Baugruppe zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes an einem Fahrzeugboden (F) einer gepanzerten Fahrgastzelle eines Sonderschutzfahrzeuges, mit einer Konsole (1), welche einen sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden plattenartigen Bereich (1.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Konsole (1) an einer Bodenplatte (2) befestigt ist,
 - die Einheit Konsole (1) und Bodenplatte (2) mit dem Fahrzeugboden (F) verbindbar ist,
 - in Fahrtrichtung (F) vordere Abstützelemente und/oder
 - entgegen der Fahrtrichtung (R) hintere Abstützelemente zwischen Konsole (1) und Bodenplatte (2) vorhanden sind,
 - die Konsole (1) mit dem plattenartigen Bereich (1.1) von der Bodenplatte (2) über die Abstützelemente beabstandet ist,
 - der plattenartige Bereich (1.1) Befestigungspunkte (8) zur Befestigung von Sitzschienen (11) für den Fahrzeugsitz aufweist.
Patent DE-202021105497-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Eiscreme und andere flüssige oder feuchte Produkte
IPC: B65D5/40
Filed: 2021-10-11
Abstract: Faltschachtel für Eiscreme und andere gekühlte Produkte umfassend:
 • ein Unterteil mit
 ◯ einer Bodenwand mit mehreckiger Grundfläche,
 ◯ nach außen geneigten Seitenwänden, die über untere Faltlinien mit den seitlichen Rändern der Bodenwand verbunden sind,
 ◯ Eckverbindungen zwischen benachbarten Seitenwänden in Form von jeweils zwei Dreieckslaschen, die über eine mittlere Faltlinie miteinander verbunden sind und von denen jede über eine äußere Faltlinie mit einem seitlichen Rand einer der beiden benachbarten Seitenwände verbunden ist, wobei die Dreieckslaschen um die mittlere Faltlinie gegeneinander und gegen eine Außenseite einer der beiden benachbarten Seitenwände gefaltet und mit diesen verklebt sind,
 ◯ untere Staublaschen, die über obere Faltlinien mit oberen Rändern der Seitenwände verbunden sind,
 ◯ wobei eine vordere untere Staublasche in einer Unterbrechung der oberen Faltlinie, die diese untere Staublasche mit dem oberen Rand einer vorderen Seitenwand verbindet, mit einer aus der vorderen Seitenwand herausgestanzten vorderen Steckzunge verbunden ist, die von der vorderen Seitenwand nach außen vorsteht, und
 • einen Klappdeckel mit
 ◯ einer Deckwand mit mehreckiger Grundfläche, die an einem seitlichen Rand über eine obere Faltlinie mit dem oberen Rand einer hinteren Seitenwand verbunden ist, die der vorderen Seitenwand gegenüberliegt, 
 ◯ Seitenlaschen, die über seitliche Faltlinien mit seitlichen Rändern der Deckwand verbunden sind,
 ◯ oberen Staublaschen, die über seitliche Faltlinien mit vorderen seitlichen Rändern der Seitenlaschen verbunden sind,
 ◯ Steckschlitzen in den seitlichen Faltlinien,
 ◯ einer Frontlasche, die über eine äußere vordere Faltlinie mit dem vorderen Rand der Deckwand verbunden und gegen die Außenseiten der oberen Staublaschen gefaltet ist,
 ◯ einer Verbindungslasche, die über eine mittlere vordere Faltlinie mit dem unteren Rand der Frontlasche verbunden ist und an den seitlichen Rändern seitlich vorstehende seitliche Steckzungen aufweist, wobei die Verbindungslasche gegen die Innenseite der oberen Staublaschen gefaltet und mit den seitlichen Steckzungen in den Steckschlitzen verankert ist, und
 • eine Ausstanzung am oberen Rand der Verbindungslasche, in die die vordere Steckzunge eingerastet ist.
Patent DE-202022100620-U1 (DE)
Title: Blockartige Unterlage zur Abdichtung einer Montageschraube
IPC: E04B1/66
Filed: 2022-02-03
Abstract: Blockartige Unterlage (1) für eine Montageschiene (2) an einem Bauwerk, zur Abdichtung des Bohrkanals (4) an der Außenwand oder am Boden des Bauwerks, nachdem darin eine Montageschraube (3) eingebracht wurde, wobei die blockartige Unterlage (1) aus Kunststoff gefertigt ist mit einer planen oberseitigen (8) und einer weiteren unterseitigen (7) Auflagefläche, wobei beide Flächen parallel zueinander einen Abstand aufweisen, und die blockartige Unterlage (1) einen vorzugsweise zentral angeordneten, von der oberseitigen (8) bis zur unterseitigen (7) Auflagefläche reichenden Durchlass (5) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Durchlass (5) eine Montageschraube (3) geführt werden kann, wobei der Durchlass (5) einen Innenraum (6) aufweist, der vorzugsweise in einem Teilbereich oder im Gesamtbereich breiter ausgestaltet ist, als der Durchmesser einer dort einzubringenden Montageschraube (3), an der unterseitigen (7) und oberseitigen (8) Auflagefläche um den Durchlass (1) und von diesem abgesetzt ringförmige Nuten (9) ausgeführt sind, in welche für die bestimmungsgemäße Verwendung der blockartigen Unterlage (1) Dichtungsgummis (13) eingesetzt werden, und zwischen der unterseitigen (7) und oberseitigen (8) Auflagefläche im blockartigen Unterblock unterhalb der ringförmigen Nuten (9)zwei Versorgungskanäle (10) vorgesehen sind, deren Einlässe (11) seitlich angeordnete und deren Mündungen (12) im Innenraum (6) liegen.
Patent DE-202022101507-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Erzeugung elektrischer Energie durch den Peltier-Effekt
IPC: H02N11/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Tragbare Vorrichtung (10) zur Erzeugung von elektrischer Energie unter Verwendung des Peltier-Effekts, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Außenseite (1) einer Vorrichtung, wobei die Außenseite der Vorrichtung (1) aus Metall hergestellt ist;
 ein Peltier-Modul (2), das ist in der Vorrichtung (10) befestigt, wobei ein Teil mit einer Holz-Wärmeerzeugungseinheit (3) und der andere kühle Teil mit der Rückseite des Daches des Gebäudes verbunden ist, wobei das Peltier-Modul (3) so konfiguriert ist, dass es elektrische Energie durch Nutzung des Temperaturunterschieds zwischen der Wärme einer Holz-Wärmeerzeugungseinheit (3) und der Außenseite des Gebäudes erzeugt;
 einen Kühlkörper (4), der an der Oberseite der Vorrichtung (10) angeordnet ist; und
 eine Leistungsspeichereinheit (5), die zum Speichern der von dem Peltier-Modul (2) erzeugten elektrischen Energie verwendet wird, wobei die Leistungsspeichereinheit (5) einen elektrischen Schaltkreis und eine Vorrichtung zum Speichern der von dem Peltier-Modul (2) erzeugten elektrischen Energie umfasst.
Patent DE-202022103056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung von Sanitärkeramiken
IPC: A47F7/30
Filed: 2022-05-31
Abstract: Vorrichtung (10) für die Befestigung von Sanitärkeramiken (12) an im wesentlichen vertikalen Ausstellungswänden (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer horizontal sowie beabstandet an der Ausstellungswand (11) an mindestens zwei Positionen befestigten Führungsleiste (13) und mindestens einer Adapterplatte (15) gebildet wird, dass die zumindest partiell an einer rückwärtigen Anlagefläche der Sanitärkeramik (12) mindestens eine anliegende Adapterplatte (15) jeweils wenigstens im Bereich einer Befestigungsbohrung der Sanitärkeramik mit letzterer verbunden ist, sowie mindestens einen Haken (16) aufweiset, mit dem die Führungsleiste (13) hintergreifbar ist.
Patent DE-202022104492-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Identifizierung von Schwachstellen basierend auf einer Fingerabdruck-Datenbank einer Webkomponente
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-08-07
Abstract: Werkzeug zur Identifizierung von Schwachstellen basierend auf einer Fingerabdruck-Datenbank einer Webkomponente, aufweisend eine Aufbewahrungsbox (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Oberteil der Aufbewahrungsbox (1) eine Klappabdeckung (2) angelenkt ist, wobei innerhalb der Aufbewahrungsbox (1) zwei Host-Aufnahmen (3) vorgesehen sind, wobei zwei Enden der Host-Aufnahme (3) jeweils mit einer Entlüftungsöffnung (31) versehen sind, wobei eine Außenwand der Aufbewahrungsbox (1) mit einem Luftauslass (15) versehen ist, wobei eine Innenseite des Luftauslasses (15) mit der Entlüftungsöffnung (31) in Verbindung steht, wobei an zwei Seiten des Bodens der Host-Aufnahme (3) jeweils ein Abstandshalter (32) montiert ist, wobei ein Begrenzungsmechanismus (4) lösbar an Innenwänden auf zwei Seiten eines Oberteils einer der Host-Aufnahmen (3) montiert ist, wobei der Begrenzungsmechanismus (4) einen Begrenzungsblock (41) aufweist, wobei ein Ende des Begrenzungsblocks (41) mit einer Einführöffnung (411) versehen ist, wobei am Oberteil der Einführöffnung (411) eine Teleskopwelle (42) eingeführt ist, wobei an einem äußeren Ende der Teleskopwelle (42) eine Pressplatte (421) montiert ist, wobei innerhalb der Einführöffnung (411) eine Feder (43) montiert ist.
Patent DE-202023000260-U1 (DE)
Title: Öffner
IPC: B67B7/00
Filed: 2023-02-06
Abstract: Öffner (2) für einen Bügelverschluss, insbesondere den einer Flasche (16), gekennzeichnet durch zwei beabstandete Hebelarme (3,4) mit Angriffsflächen (10,11) in einer Ebene, ein die Hebelarme (3,4) verbindendes Griffstück (5) und durch ein dem Griffstück (5) unterhalb vorstehendes, endseitig eine Nase (8) ausbildendes Auflager (7).
Patent DE-202023101475-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares PVC-Kunstleder
IPC: D06N3/06
Filed: 2023-03-23
Abstract: Ein biologisch abbaubares PVC-Kunstleder, das eine PVC-Schicht umfasst, wobei die ausgewählten Komponenten der PVC-Schicht umfassen:
 100 phr PVC-Pulver (polyvinyl chloride);
 40 bis 160 phr Weichmacher, wobei der Weichmacher keinen Benzolring enthält und eine lineare chemische Struktur aufweist; und
 0,5 bis 4 phr Enzym, wobei das Enzym Ester enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das biologisch abbaubare PVC-Kunstleder in sauerstofffreier Umgebung eine Abbaurate von über 90 % aufweist.
Patent DE-202023103492-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit Schneideinrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2023-06-23
Abstract: Vakuumpumpe mit einer Schneideinrichtung zum Fördern von Abwasser mit darin enthaltenen Dickstoffen, umfassend eine in einem Spiralgehäuse (3) drehbar und abgedichtet geführtes rotierendes Pumplaufrad in Form einer Spirale (2) mit Schaufeln (13), wobei die mit der Spirale (2) umlaufende Schneide das Transportgut im Zusammenwirken mit einem Gegenmesser zerteilt und der Schneidspalt (11) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für das Spiralgehäuse (3) ein zentrisch angeordneter Deckel (4) vorgesehen ist, der einen definierten Spalt (12) zu den Schaufeln (13) aufweist, der fest mit dem Spiralgehäuse (3) verschraubbar ist und der Durchlässe für das Abwasser aufweist, wobei innerhalb des Deckels (4) als Gegenmesser ein Flachmesser (6) mit Flachschneide (7) derart angeordnet ist, dass das Flachmesser (6) gegenüber dem Deckel (4) längsverstellbar ist.
Patent DE-202023103866-U1 (DE)
Title: Gebäude, insbesondere Gartenhaus
IPC: E04C2/30
Filed: 2023-07-11
Abstract: Gebäude, insbesondere Gartenhaus, umfassend eine Mehrzahl von Wandelementen (1, 5), wobei die Wandelemente (1, 5) jeweils eine Basisplatte (2, 6) sowie eine Mehrzahl von mit der Basisplatte (2, 6) verbundene Fliesenelemente (3, 7) umfassen.
Patent AT-11335-U2 (AT)
Title: Internet-tonstudio für musiker
Inventor: PULKO WERNER
IPC: H04H60/04
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatisierte Verwaltung von Musikstücken. Diese Verwaltung ist durch die Zusammenfassung und Verteilung von Tonspuren einer Komposition gekennzeichnet.Figur 1: Ein Komponist stellt durch einen Upload (1) eine Komposition, die durch mehrere Tonspuren gekennzeichnet ist, zur Verfügung. Ein geografisch unabhängiger kann diese Komposition oder Teile davon durch einen Download (2) abrufen. Der Musiker nimmt unabhängig vom Komponisten eine weitere Tonspur auf (3a) und stellt diese und die geänderte Komposition durch einen Upload (3b) dem Komponisten zu Verfügung. Dieser kann durch einen Download (4a) über beides verfügen, in einem Tonstudio (4b) diese Tonspur nach eigenen Vorstellungen zur Komposition hinzufügen und mittels Upload (5) die neue Gesamtkomposition wieder mehreren Musikern zur Verfügung steilen.
Patent BR-MU7802681-U2 (BR)
Title: dispositivo colhedor de grãos aperfeiçoado
Inventor: MESQUITA CEZAR DE MELLO
IPC: A01D45/22
Filed: 1998-12-21
Abstract: dispositivo colhedor de grãos aperfeiçoado. o objeto desta patente consiste na ação de hastes (3) flexíveis, fixadas em espiral erj eixos (2) paralelos, que funcionam em movimento giratório e oposto, produzindo impactos de batedura sobre a planta a ser processada. esses impactos geram energia suficiente a fim de que as sementes sejam liberadas e, considerando que o mesmo é produzido sob a ação do fluxo de ar gerado a partir do ventilador (9), as vagens e hastes do vegetal são transportadas e separaras pneumaticamente até a um reservatório (8) estrategicamente posicionado. a separação de grãos e palha é obtenível pelo estado de suspensão proporcionado à palha pelo fluxo de ar do ventilador (9), sendo que as sementes, pelo seu peso específico, caem numa reentrância (7), sendo daí conduzidas ao duto ( 17) que os levará ao reservatório (8). o dispositivo (i) em cotejo é modular, haja visto que os eixos (2) paralelos[ serão projetados em conjuntos de dois, três, quatro ou mais, de acordo com o projeto de colheita, e acionado a partir da força motriz de tratores convencionais, por sistema hidráulico ou mecânico.