baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001205-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Lagernadelmontage
IPC: F16C43/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Werkzeug zur Lagernadelmontage, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit einer Aufnahme (2) für Antriebs- und Getriebewellen (8) sowie einer Schlitzöffnung (3) für die Zuführung von Lagernadeln (9), welche beide in ihren Größen an unterschiedliche Wellentypen angepasst werden können, ausgestattet ist.
Patent DE-202017004770-U1 (DE)
Title: Speiserestetuch
IPC: A47D15/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Speiserestetuch (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (4) im Randbereich aufblasbar, dass innenliegende Tuch (2) gespannt und durch die Stuhlbeinlöcher (7) am Kinderhochstuhl (6) befestigt und mittels Haken (3) und einem Seil (5) befestigt ist.
Patent DE-202017007441-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-05-03
Abstract: Staubsauger (VC), umfassend:
 ein Motor-Gebläse-Aggregat (A),
 eine Steuerung zum Steuern einer Leistungseinstellung (PS) des Motor-Gebläse-Aggregats (A);
 und
 einen Prozessor (µP) zum Schützen des Motor-Gebläse-Aggregats (A) vor Überhitzung und/oder dem Eintreten in einen Strömungsabrisszustand, wobei beides in Abhängigkeit von einem Vergleich eines auf eine Luftdurchflussrate bezogenen Parameters mit einem Schwellenwert erfolgt, der für eine Drehgeschwindigkeit des Motor-Gebläse-Aggregats (A) repräsentativ ist, so dass jede Drehgeschwindigkeit ihren Schwellenwert aufweist, bei dem eine Aktion ausgeführt wird, um eine Überhitzung des Aggregats zu verhindern oder um das Eintreten in den Strömungsabrisszustand zu verhindern, wobei der Schwellenwert von einem Strom durch das Motor-Gebläse-Aggregat (A) abhängt.
Patent DE-202017100012-U1 (DE)
Title: Ein Abdichtungs- und Reinigungsmechanismus und ein diesen aufweisender Duschkopf
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-01-03
Abstract: Ein Abdichtungs- und Reinigungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Befestigungsabdeckung, eine bewegliche Halterung, eine Anlagefeder, einen Verbindungshalter, Rückstellfedern und eine bewegliche Platte umfasst; wobei der Verbindungshalter mehrere Verbindungsgriffe umfasst, wobei die oberen Abschnitte der Verbindungsgriffe mit der beweglichen Platte beweglich verbunden sind, wobei die mittleren Abschnitte mit der Befestigungsabdeckung beweglich verbunden sind; wobei der obere Abschnitt der beweglichen Halterung mit der Befestigungsabdeckung verbunden ist, wobei der untere Abschnitt von der Anlagefeder umfasst und dann mit den hinteren Abschnitten der Verbindungsgriffe verbunden ist; wobei auf einer Seite der beweglichen Platte Reinigungsstifte und auf der anderen Seite Führungsbuchsen angeordnet sind; wobei auf der Oberseite der Befestigungsabdeckung eine Wassereinlasskammer angeordnet ist, wobei ein Wassereinlass auf der Unterseite der Wassereinlasskammer angeordnet ist, wobei ein Luftdruckerzeugungsmechanismus im Innern der Wassereinlasskammer eingebaut ist, wobei Führungsstäbe, die mit den Führungsbuchsen korrespondieren, auf der Befestigungsabdeckung angeordnet sind, wobei die Führungsstäbe von den Rückstellfedern umfasst und dann in die Führungsbuchsen eingesetzt sind.
Patent DE-202017102415-U1 (DE)
Title: Motor geformt als Roller
IPC: H02K29/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor mit: a. ein oder mehreren Motorstatoren mit einer Mehrzahl von Motorwicklungen; b. einer Rollenschaft, die mit dem einen oder den mehreren Motorstatoren verbunden ist, wobei sich die Rollenschaft entlang einer Längsachse des bürstenlosen Gleichstrommotors erstreckt und zwischen zwei Rahmenelementen erstrecken kann; und c. einem Motorrotor mit: i. einem Rollenrohr aus magnetischem Material mit einem Keil, einer Keilausnehmung oder beidem und ii. einem oder mehreren Ringmagneten, die radial mit Mehrfachpolen magnetisiert sind, wobei der eine oder die mehreren Ringmagnete aufweisen: 1. eine Oberfläche, die so geformt ist, daß sie im wesentlichen mit einer Oberfläche des Rollenrohres zusammenpasst und 2. der eine oder mehrere Magnete aus Neodym, Eisen und Bor (NdFeBr) oder Samarium und Cobalt (SmCo) bestehen und durch Sinterung oder Heißpressverfahren gebildet werden; und 3. eine Keilausnehmung, die den Keil des Rollenrohres aufnimmt, der einen separaten Keil aufnimmt, der sich in die Keilausnehmung eines der einen oder mehreren Ringmagnete und der Keilausnehmung erstreckt, oder beides; und wobei eine Mehrzahl von Lagern zwischen dem Rollenrohr und der Rollenschaft angeordnet sind, so daß das Rollenrohr und die Rollenschaft relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202018000551-U1 (DE)
Title: Katalysator-System für Feuerungsanlagen
IPC: F23J15/00
Filed: 2018-02-03
Abstract: Katalysator-System mit Hebelkinematik und mindestens einem Katalysator dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator mit seiner Durchströmungsrichtung quer zur Rohrachse positioniert ist.
Patent DE-202018002081-U1 (DE)
Title: Mit einem Cluster integrierte Head-up-Displayvorrichtung
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-04-20
Abstract: Mit einem Cluster integrierte Head-up-Displayvorrichtung, welche aufweist:eine Cluster-Gehäuseeinheit, die vor einem Fahrer angeordnet ist;eine an einer Oberseite der Cluster-Gehäuseeinheit angebrachte und eine Anzeigeeinheit aufweisende Abdeckeinheit; undeine Combiner-Einheit, die drehbar mit der Abdeckeinheit gekoppelt ist, wobei in der Cluster-Gehäuseeinheit erzeugtes Licht auf die Combiner-Einheit abgestrahlt wird, um ein Bild zu erzeugen.
Patent DE-202018004984-U1 (DE)
Title: Faltraffrollo
IPC: E06B9/324
Filed: 2018-10-26
Abstract: Faltraffrollo (1) mit einem im Wesentlichen horizontal anbringbaren oberen Querträger (2), einer an dem oberen Querträger (2) mittels Keder befestigten Gardine (4), sowie mit mindestens einem mit der Gardine (4) verbundenen Zugfaden (5), wobei der Zugfaden (5) durch mindestens ein am oberen Ende der Gardine angeordnetes Führungselement (6), insbesondere eine Öse, zum seitlichen Betätigen geführt ist dadurch gekennzeichnet, dass am Zugfaden (5) ein Stoppelement (7) angeordnet ist, wobei das Stoppelement (7) von der zu betätigenden Seite an dem Führungselement (6) zur Fixierung der Position der Gardine (4) anliegt.
Patent DE-202018005415-U1 (DE)
Title: Massagerolle zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person
IPC: A61H15/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Modulartig aufgebaute Massagerolle (1) zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person,
 mit zumindest zwei Umfangselementen (2), an deren Innenseiten erste Positioniervorrichtungen (11, 12) vorgesehen sind,
 mit zumindest zwei Trägerelementen, an deren Außenseiten (10) zu den ersten Positioniervorrichtungen (11,12) korrespondierende zweite Positioniervorrichtungen (11,13) vorgesehen sind,
 wobei die ersten Positioniervorrichtungen (11,12) und die zweiten Positioniervorrichtungen (11,13) derart ausgebildet und an den jeweiligen Seiten angeordnet sind, dass in einem zusammengebauten Zustand, bei dem die Umfangselemente (2) und die Trägerelemente (3) über deren Positioniervorrichtungen (11, 12, 13) lösbar miteinander verbunden sind, die Umfangselemente (2) eine Mantelfläche der Massagerolle (1) bilden und die Trägerelemente (3) innerhalb eines durch die miteinander verbundenen Umfangselemente (2) gebildeten Innenraums axial voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202018100386-U1 (DE)
Title: Bronchoskop
IPC: A61M25/01
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein Bronchoskop, umfassend einen Griff, der einerseits mit einem aufsetzbaren Display oder mit einem externen Großbildschirm verbunden ist und andererseits mit einem Katheter kombiniert ist, dessen distale Ende als Schlauchabschnitt ausgebildet ist, und dessen entfernteste Ende mit einem Detektorkopf verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung in dem Griff angebracht ist, aufweisend: ein zur Bildung der drehbaren Struktur innerhalb des Griffs vorgesehenes Drehrad, dessen Oberteil eine Aufnahmenut aufweist; einen in der Aufnahmenut des Drehrades angeordneten Anschlag, unter dem eine Feder vorgesehen ist, die am oberen Teil bogenförmig ausgebildet und mit einem Mittelloch versehen ist, wobei diese Feder am oberen Teil zusätzlich mit einer Rutschhemmung verbunden ist; wobei der Griff gegenüber dem Oberteil des Drehrades als ein sphärisches Element ausgebildet ist und ein longitudinales Langloch aufweist; eine oberhalb des sphärischen Elements angeordnete Kontrollestreife (13). Darunter ist eine Verbindungsstange vorhanden. Zur Durchführung durch das Langloch an dem sphärischen Element wird diese Verbindungsstange mit dem an dem Anschlag angeordneten Mittelloch darunter kombiniert; wobei die zwei Zugseile des Bronchoskops am proximalen Ende erstreckend an die Drehachse der Steuereinrichtung angeschlossen werden; wobei innerhalb von dem Schlauchabschnitt eine elastische Hauptfederwindung, zwei elastischen Kleinfederwindungen sowie ein Befestigungsträger vorgesehen sind; wobei die elastische Hauptfederwindung außerhalb des Schlauchabschnitts vorgesehen ist, dessen Außendurchmesser etwas kleiner als der Innendurchmesser des Schlauchabschnitts ist; wobei sich die zwei elastischen Kleinfederwindungen auf den beiden gegenüberliegenden Seiten innerhalb der elastischen Hauptfederwindung befinden, sodass sie von den zwei Zugseilen durchsetzt werden; wobei der mehrere Durchlöcher aufweisende Befestigungsträger mit dem entfernsten Ende des Schlauchabschnitts verbunden ist, sodass die distalen Enden der obengenannten Zugseile zwei Durchlöcher davon durchsetzen und jeweils mithilfe der Verbindung mit einer Aufnahmeplatte festgehalten werden; einen Detektorkopf, aufweisend: ein hohles Außenrohr; eine Endplatte, die mit dem äußeren Ende des hohlen Außenrohrs verbunden ist und eine Instrumentenöffnung, Kameraöffnung und Lichtloch aufweist, wobei eine Klemmehalterung seitens der Innenseite der Instrumentenöffnung angeordnet ist; eine Instrumentenleitung, deren äußeres Ende in die Instrumentenöffnung eingeklemmt und mit der Klemmehalterung zusammengeklemmt wird; ...
Patent DE-202018101638-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-03-23
Abstract: Elektromotormit einem zum Tragen einer bestrombaren Wicklung ausgebildeten Stator (10, 40),mit einem relativ zu dem Stator in einer Umfangsrichtung um eine Drehachse drehbar gelagerten Rotor (70),und mit einer stationären Trägereinheit (20, 30, 50, 60) zum Befestigen und Halten des Stators,dadurch gekennzeichnet,dass an einer Stator-Umfangsfläche bügelartige Erhöhungsabschnitte (14, 44) mit dazwischenliegenden Radialvertiefungen (16, 46) ausgebildet sind und sich in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise entlang der Erhöhungsabschnitte jeweils ein schlitzartiger Stator-Axialdurchbruch (18, 48) erstreckt, wobei die Erhöhungsabschnitte zum Ausbilden einer kraftschlüssigen Verbindung mit einer Umfangsfläche der Trägereinheit zusammenwirken.
Patent DE-202018102629-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Halterung für einen aus einem Nahrungsmittel gebildeten Körper und Halterung dafür
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein nach oben offenes Trinkgefäß (20), insbesondere ein Krug oder ein Becher, mit einer Umfangswand (21), welche an einem oberen Rand endet, auf welchem eine abnehmbare Halterung (10) reitet, die einen äußeren Schenkel (11) und einen inneren Schenkel (12) hat, welche die Umfangswand (21) zwischen sich aufnehmen und oben miteinander verbunden sind, und die eine Aufnahmeeinrichtung aufweist, welche in der Draufsicht auf das Trinkgefäß (20) in dessen Innenraum ragt und so ausgebildet ist, dass sie einen länglichen, aus einem Nahrungsmittel gebildeten Körper (30) in aufrechter Ausrichtung zu halten vermag.
Patent DE-202018104097-U1 (DE)
Title: Ein Sonnenschirm mit einem Sprühkühlsystem
IPC: B05B17/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Sonnenschirm mit einem Sprühkühlsystem umfassend zumindest einen Schirmgriff (1), eine Rippenbaugruppe(2) und eine Schirmträgerbaugruppe (3), dadurch gekennzeichent, dass die Schirmträgerbaugruppe (3) einen oberen Schirmträger (302) und einen unteren Schirmträger (304) aufweist, wobei der untere Schirmträger (304) mit den Befestigungsnuten(3041) für das Strömungsführungselement versehen ist , und wobei die Rippenbefestigungspositionen (3042) zwischen den Befestigungsnuten (3041) für Strömungsführungselement ausgebildet sind, wobei das Strömungsführungselement (303), dessen Rohrleitung mit der Wassereinlasspumpe (4) verbunden ist, in der Befestigungsnuten (3041) für Strömungsführungselement angeordnet, und wobei in den Rippenbefestigungspositionen die Rippenbaugruppe (2) angeordnet ist, die die Rippe (202) umfasst, wobei in der Rippe (202) ein Strömungskanal (203) entlang der Längsrichtung angeordnet, und wobei die Rippe (202) durch das vorgesehene Strömungsführungselement (201) der Rippe mit der Schirmträgerbaugruppe (3) verbunden ist, und wobei beide Enden des Strömungsführungselements (201) der Rippe mit den benachbarten Strömungsführungselementen (303) verbunden sind, wobei das dritte Ende des Strömungsführungselements (201) der Rippe ist mit dem Strömungskanal (203) verbunden, wobei das Strömungsführungselements (201) der Rippe, der Strömungskanal (203) und das Strömungsführungselement (303) miteinander in Verbindung stehen, um einen Wasserströmungskanal zu bilden, und wobei ein Satz von Zerstäubungsdüsen, die mit dem Strömungskanal (203) in Verbindung stehen, ist fest an der Rippe (202) angeordnet ist.
Patent DE-202018105014-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Matratze
IPC: A47C27/20
Filed: 2018-08-31
Abstract: Matratze (10), aufweisend:
 wenigstens ein erstes Matratzenelement (30) mit einer ersten Kontaktfläche (34) und einer gegenüberliegend angeordneten ersten Außenfläche (32), welche eine erste Liegefläche (32) der Matratze für einen Benutzer bildet; und
 wenigstens ein zweites Matratzenelement (40) mit einer zweiten Kontaktfläche (44) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten Außenfläche (42), welche eine zweite Liegefläche (42) der Matratze für einen Benutzer bildet;
 wobei das erste Matratzenelement (30) und das zweite Matratzenelement (40) derart aufeinandergestapelt sind, dass die erste Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements mit der zweiten Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements zumindest teilweise in Berührkontakt steht;
 wobei die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements zumindest in einem Teilbereich ein Profil (46) mit mehreren Vertiefungen (48) aufweist, so dass die Matratze wenigstens einen Kopfstützbereich (20a, 20b), wenigstens einen Nackenstützbereich (22a, 22b), wenigstens einen Schulterstützbereich (24a, 24b), wenigstens einen Lordosestützbereich (26a, 26b) und wenigstens einen Beckenstützbereich (28a, 28b) aufweist, welche zumindest teilweise relativ zueinander unterschiedliche Stützeigenschaften und/oder Stauchhärten aufweisen;
 wobei das Profil (46) der zweiten Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements wenigstens eine Vertiefung (48) aufweist, welche einen trapezförmigen Querschnitt aufweist; und
 wobei die erste Außenfläche (32) des ersten Matratzenelements (30) und die zweite Außenfläche (42) des zweiten Matratzenelements (40) jeweils eben, insbesondere vollständig eben, ausgebildet sind.
Patent DE-202019000997-U1 (DE)
Title: Schallschutzsystem
IPC: G10K11/162
Filed: 2019-03-01
Abstract: Schallschutzelement, umfassend eines Vorderteils 1 mit Schalleinlassöffnungen 3 , innere Hohlräume 5 zwischen den konischen Seitenwänden 4 einen Hohlraum 8 und ein Rückteil 11 mit einer Absorberplatte 10 .
Patent DE-202019102262-U1 (DE)
Title: Abschaltpuffer für ein Hebezeug, insbesondere Kettenzug, und Hebezeug hiermit
IPC: B66D1/56
Filed: 2019-04-18
Abstract: Abschaltpuffer (4) für ein Hebezeug, insbesondere Kettenzug (1), wobei der Abschaltpuffer (4) durch zwei gegenüberliegende Endflächen (4a, 4b) begrenzt wird, zwischen denen sich eine Durchgangsöffnung (4d) zur Durchführung eines Tragmittels des Hebezeugs durch den Abschaltpuffer (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Endflächen (4a, 4b) zumindest zwei, vorzugsweise vier, voneinander beabstandete Stegelemente (4c) erstrecken.
Patent DE-202019104321-U1 (DE)
Title: Verwaltungssystem für digitale Medien
IPC: G06F21/10
Filed: 2019-08-06
Abstract: Verwaltungssystem (10) für digitale Medien, umfassend:
 - einen Datenserver (4), auf dem digitale Medien (M4, M5) gespeichert sind;
 - eine Verwaltungseinrichtung (4a) zur Autorisierung eines Zugriffs auf die auf dem Datenserver gespeicherten Medien;
 - ein Wiedergabegerät (1) für digitale Medien, welches mit dem Datenserver (4) eine Kommunikationsverbindung zum Herunterladen von digitalen Medien nach Maßgabe durch die Verwaltungseinrichtung (4a) aufbauen kann;
 - ein Objekt (12), das separat von dem Wiedergabegerät (1) ausgebildet ist;
 - wenigstens einen ersten in oder an dem Objekt (12) vorhandenen Code (11a), der durch die Verwaltungseinrichtung (4a) auswertbar ist, um den Zugriff auf die auf dem Datenserver (4) gespeicherten Medien (M4, M5) zu ermöglichen;
 - wenigstens einen zweiten in oder an dem Objekt (12) vorhandenen Code (11b), der durch die Verwaltungseinrichtung (4a) auswertbar ist, um den Zugriff auf die auf dem Datenserver (4) gespeicherten Medien (M4, M5) zu ermöglichen;
 - eine erste Eingabemöglichkeit (6) für den ersten Code (11a), um diesen über eine Kommunikationsverbindung zu der Verwaltungseinrichtung (4a) zu übertragen;
 - eine zweite Eingabemöglichkeit (7) für den zweiten Code (11b), um diesen über eine Kommunikationsverbindung zu der Verwaltungseinrichtung (4a) zu übertragen; bei der die Verwaltungseinrichtung (4a) dazu ausgebildet ist, den ersten Code (11 a) und den zweiten Code (11b) auszuwerten und in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Auswertung beider Codes (11a, 11b) den Zugriff auf den Datenserver (4) und auf die digitalen Medien (M4, M5) durch ein gegebenes Wiedergabegerät (1) über die Kommunikationsverbindung zum Herunterladen von digitalen Medien (M4, M5) zu autorisieren.
Patent DE-202020003012-U1 (DE)
Title: Die Universelle flexible Trennwand bzw. Schutzvorrichtung zur Prävention vor Tröpfchen-Infektionen und Verhinderung der Aerosol-Zirkulation zwischen vorderen und hinteren Sitzbereich bei Personenkraftwagen, bestehend aus flachen, abgerundeten und gepolsterten Bauteilen ohne Gefährdung der Insassen und ohne Sicherheitsmängel beim Führen eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R7/08
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Universelle flexible Trennwand bzw. Schutzvorrichtung zur Prävention vor Tröpfchen-Infektionen und Verhinderung der Aerosol-Zirkulation zwischen vorderen und hinteren Sitzbereich bei Personenkraftwagen, bestehend aus flachen, abgerundeten und gepolsterten Bauteilen ohne Gefährdung der Insassen und ohne Sicherheitsmängel beim Führen eines Kraftfahrzeugs,
 ist dadurch gekennzeichnet,
 dass die Kunststoff-Folie (1) mit vorbestimmten Schnittmuster (2) über den Kunststoff-Schlauch (3) gestülpt wird. Die beiden Enden des Schlauchs werden in die Taschen (4) (Teil der Kunststoff-Folie (1) und Schnittmuster (3)) gesteckt. Der Kunststoff-Schlauch (3) bleibt durch die Führung in den Taschen (4) beweglich. Die Kunststoff-Folie (1) und der verschweisste und aufblasbare Kunststoff-Schlauch (3) ergeben durch die Taschen (4) eine Einheit. Die beiden vertikalen Stützen des Kunststoff-Schlauches (3) werden zusammen mit der Folie in die Spalte zwischen der B-Säule und der inneren Rückenlehnen-Flanke der Vordersitze gepresst. Durch die richtig eingestellte Position der vertikalen Stützen der Trennwand, wird eine Spannung auf die Horizontale der Trennwand erzeugt, dieser Druck presst die Kunststoff-Folie (1) mit Kunststoff-Schlauch (3) unter den Fahrzeug-Himmel und schliesst den Spalt zum Himmel vollständig ab. Die restliche Abdichtung ergibt sich aus dem Schnittmuster (2) der Folie und der erzwungenen Form des Kunststoff-Schlauchs (3) zwischen B-Säule und der äusseren Rückenlehnen-Flanke.
 Die Kunststoff-Folie (1) wird mit dem Kunststoff-Schlauch (3) durch insgesamt mehrere flexible Arretierungen verbunden. Die flexiblen Arretierungen sorgen dafür, das die Verbindungspunkte zwischen der Kunststoff-Folie (1) und dem Kunststoff-Schlauch (3) gelockert oder gespannt werden können, um die richtige Spannung zu erzeugen und damit Faltenbildung zu vermeiden. Zusätzlich kann die Gesamtbreite der Einheit anhand der Arretierungen an die jeweilige Fahrzeugbreite angepasst werden.
 Zwei bis vier Schaumstoff-Profile (13) füllen den freien Raum unter den Vordersitzen und je Seite im Spalt zwischen der B-Säule und der seitlichen Sitzflächen-Verkleidung, diese werden dem Fahrzeugtyp angepasst.
Patent DE-202020004915-U1 (DE)
Title: Armreif mit Ausgabevorrichtung für Desinfektionsmittel
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-11-25
Abstract: Armreif mit Desinfektionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem transparentem mehrwandigen Tank (2a, 2b) und einer abnehmbaren Ausgabe- und Dosiereinheit (3) mit drehbarem Knopf (12) besteht.
Patent DE-202020102519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Haltbarkeit von Lebensmitteln in Kühlschränken
IPC: F25D23/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beeinflussung der Haltbarkeit von Lebensmitteln in Kühlschränken, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine in einen Kühlschrank einbringbare Lichtquelle (11) umfasst, mittels der Blaulicht erzeugt wird, das im elektromagnetischen Spektrum im Wellenlängenbereich zwischen 380 und 500 Nanometern liegt.
Patent DE-202020102822-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F7/16
Filed: 2020-05-18
Abstract: Mischmaschine, umfassend eine von einem Gestell (2) getragene Antriebseinheit (3) mit einer mit Mischwerkzeug (46) bestückbaren Antriebswelle (6) und umfassend einen Mischbehälter (7), wobei zum Mischen von in dem Mischbehälter (7) befindlichem Mischgut die Antriebswelle (6) mit einem zumindest einem Mischwerkzeug (46) tragenden Antriebswellenabschnitt in das Mischbehälterinnere hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischbehälter (7) von der Antriebseinheit (3) lösbar ist und bodenseitig eine Anschlusskontur (26) mit einer Bodendurchbrechung (24) zum Ineingriffstellen des Mischbehälters (7) mit einer komplementären Anschlusskontur (18) der Antriebseinheit (3) aufweist, welche antriebsseitige Anschlusskontur (18) die Antriebswelle (6) abgedichtet durchgreift, welche beiden komplementären Anschlusskonturen (18, 26), wenn miteinander in Eingriff gestellt, gegeneinander abgedichtet sind, und dass der Antriebseinheit (3) Spannmittel (33) zugeordnet sind, mit denen der Mischbehälter (7), wenn mit seiner Anschlusskontur (26) mit der antriebseinheitsseitigen Anschlusskontur (18) in Eingriff gestellt, mit der Antriebseinheit (3) oder dem die Antriebseinheit (3) tragenden Gestell verspannbar ist.
Patent DE-202020104713-U1 (DE)
Title: Borstentransportverpackung, Borstentransporteinheit sowie Beborstungsmaschine
IPC: A46D3/08
Filed: 2020-08-13
Abstract: Wiederverwendbare Borstentransportverpackung, in der lose, aneinandergedrückte Borsten aufbewahrt und transportiert werden können, mit einem umfangsmäßig geschlossen umlaufenden, eigensteifen Rahmenteil (16), das zwei in Axialrichtung entgegengesetzte Öffnungen (18, 20) aufweist, und einem am Rahmenteil (16) angebrachten elastischen Federelement (24), das abschnittsweise in das vom Rahmenteil (16) definierte Innere (28) ragt und den Aufnahmequerschnitt für Borsten im Rahmenteil (16) verringert.
Patent DE-202020105126-U1 (DE)
Title: Selbstreinigendes Filter
IPC: B01D29/64
Filed: 2020-09-04
Abstract: Selbstreinigendes Filter, aufweisend einen Zylinderkörper (8), wobei der Zylinderkörper eine Endkappe (2) aufweist, und wobei ein Getriebemotor (1) an der Endkappe angeordnet ist, und wobei die Welle des Getriebemotors mit einer Bürstenspindelwelle (3) verbunden ist und durch die Endkappe (2) in den Zylinderkörper (8) eintritt, und wobei ein Filtersieb (9) im Zylinderkörper (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenspindelwelle (3) eine Strecke hohle Röhre aufweist, und wobei die hohle Röhre durch mindestens ein Rundrohr (6) mit mindestens einer Saugdüse (5) verbunden ist, und wobei mindestens zwei Bürstenhalter (4) an eine gleiche Seitenfläche jeder Saugdüse (5) angeschlossen sind, und wobei eine Bürste am Bürstenhalter (4) befestigt ist und dem Filtersieb (9) näher kommt, und wobei eine Abwasserleitung (13) an den Boden der hohlen Röhre angeschlossen ist, die die Außenseite des Zylinderkörpers (8) erreicht.