baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058381-B4 (DE)
Title: Modularer multifunktionaler Brennstoffzellenstapel mit Polymer-Eektrolyt-Membranen (PEM)
Inventor: ARNOLD JUERGEN
IPC: H01M8/242
Filed: 2000-11-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Modularer
multifunktionaler Brennstoffzellenstapel mit Polymer-Elektrolyt-Membranen (PEM),
bei dem eine modulare und multifunktionale Bauweise und hohe Konstruktionsvariantenvielfalt
erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelzellen an
den Außenseiten
durch gasundurchlässige,
den elektrischen Strom gut leitende Folien (7) mit unterschiedlichen Öffnungen
abgeschlossen sind, die durch unterschiedlichen Einbau in die jeweilige
Zelle verschiedene medienbezogene Zusammenschaltungen der Einzelzellen
als Reihen-, Parallel- oder Reihenparallelschaltung ermöglichen
und die Zellen unabhängig
ihrer medienbezogenen Zusammenschaltung aus jeweils gleichen Konstruktionselementen
bestehen, und zwar aus  – dem
faserverstärkten
Kunststoffträger
(6) für
eine Dichtung (4) zum Einspannen und Abdichten der Polymer-Elektrolyt-Membran
(11)  – Polymer-Elektrolyt-Membran
(11) mit Spann- und Dichtungsrand, mit beidseitig auf die Fläche aufgebrachten Elektroden  – der Monopolarplatte
(8) als Gasverteiler  – der
Gasfeinverteilung (9) und  – der
Dichtung (4) für
die PEM-Zellen-Elemente  – der
elektrisch leitfähigen
und gasdichten Folie (7) mit unterschiedlichen Öffnungen für die Medienflüsse  und
die für
den Aufbau des Brennstoffzellenstapels...
Patent DE-10058986-B4 (DE)
Title: Körperschallsensorvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G01P15/09
Filed: 2000-11-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Körperschallsensorvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit zumindest einer Schwingmasse (2), die mit zumindest einem Piezoelement
(4) zusammenwirkt, und zumindest einer Leiterplatte (8), wobei  das
Piezoelement (4) in einem Bereich zwischen der Schwingmasse (2)
und der Leiterplatte (8) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Piezoelement (4) über
ein Verbindungselement (6) zur mechanischen Versteifung der Leiterlatte
(8) mit dieser elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10062603-B4 (DE)
Title: Aerostatisches Lager
Inventor: DEAK JOSEF
IPC: F16C29/02
Filed: 2000-12-12
Granted: 2011-05-19
Abstract: Aerostatisches Lager mit einem Lagerkörper, der eine Lagerfläche mit mehreren Luftdüsen aufweist, die über mindestens eine Zuleitung mit einer Druckluftquelle verbunden und in mindestens einem Luftlagereinsatz angeordnet sind, der in eine sich zur Lagerfläche des Lagerkörpers öffnende Aufnahmebohrung des Lagerkörpers eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftlagereinsatz (2) aus einem formstabilen Material mit Notlaufeigenschaften besteht und dass die Deckfläche (21) des Luftlagereinsatzes (2) mit der Lagerfläche (10) des Lagerkörpers (1) fluchtet oder bündig mit einem mit der Lagerfläche (10) des Lagerkörpers (1) form- und/oder kraftschlüssig verbundenen Lagerflächenbelag (3) abschließt.
Patent DE-10101517-B4 (DE)
Title: Klemmelement eines Klemmbeschlages für die Befestigung von Glasscheiben
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E04F13/14
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Klemmelement eines Klemmbeschlages für die Befestigung von Glasscheiben mit zwei die Glasscheibe zwischen sich einspannenden Klemmelementen, wobei das Klemmelement (1) ein in eine Bohrung der Glasscheibe einfassendes, einen Kegelflansch (7) bildendes zylindrisch/konisches Außenprofil aufweist und an der Außenseite der Glasscheibe durch einen mit der Außenseite der Glasscheibe fluchtenden Deckel (2) abgedeckt ist, welcher mittels eines am Deckel (2) angeordneten Klemmverschlusses (11) mit dem Klemmelement (1) lösbar verbunden ist, wobei der Klemmverschluß (11) als einstückiger Bestandteil in den Deckel (2) integriert ist und in eine radial umlaufende, in dem durch das konische Außenprofil des Klemmelementes (1) gebildeten Kegelflansch (7) angeordnete Außennut (15, 19) eingreift.
Patent DE-10105635-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahzeug
Inventor: OTTE ROLAND
IPC: F16D3/06
Filed: 2001-02-08
Granted: 2010-01-14
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Welle (1; 21; 41) und eine zweite Welle (3; 22; 42) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Lenkrad (2) und einem Lenkgetriebe (4), sowie ein Verbindungsstück (5; 23; 43), über welches die erste Welle (1; 21; 41) und die zweite Welle (3; 22; 42) in Längsrichtung drehfest miteinander verbunden sind, wobei die erste Welle (1; 21; 41) mit einem Kopplungsabschnitt (6; 24; 44) an dem Verbindungsstück (5; 23; 43) axial gesichert ist und bei Überwindung einer Haltekraft gegenüber dem Verbindungsstück (5; 23; 43) in Längsrichtung verschiebbar ist, und die zweite Welle (3; 22; 42) mit einem Kopplungsabschnitt (7; 25; 45) in Längsrichtung verschiebbar an dem Verbindungsstück (5; 23; 43) derart gelagert ist, um bei einer Relativverschiebung der Wellen (1, 3; 21, 22; 41, 42) in Längsrichtung aufeinanderzu den Kopplungsabschnitt einer der Wellen (1, 3; 21, 22; 41, 42) mit dem Verbindungsstück (5;...
Patent DE-10125710-B4 (DE)
Title: Zielobjekt für ein fotogrammetrisches, analytisches Meßsystem
Inventor: SAKAI TERUO
IPC: G01C15/06
Filed: 2001-05-25
Granted: 2005-02-10
Abstract: Zielobjekt
für ein
fotogrammetrisches, analytisches Messsystem mit  einem ersten
Stab und einem zweiten Stab, die jeweils an einem Ende miteinander
verbunden sind,  Anzeigeelementen, die in einem mit einer Kamera
aufgenommenen Bild erkennbar und auf dem ersten und dem zweiten
Stab so angeordnet sind, dass sie eine vorbestimmte Ebene festlegen,  einem
Kasten, in dem Sensoren zum Erfassen von Daten, die zum Berechnen
einer Aufnahmeposition der Kamera genutzt werden, enthalten sind
und der auf einem der beiden Stäbe
nahe den miteinander verbundenen Enden angeordnet ist,  einer
Rahmenantenne, welche die von den Sensoren erfassten Daten an eine
externe Einrichtung überträgt, und  einem überstehenden
Teil, in dem die Rahmenantenne angeordnet ist und der auf dem Kasten
auf der Seite angeordnet ist, auf der die Anzeigeelemente auf den
beiden Stäben angeordnet
sind,  wobei ein in der vorbestimmten Ebene gemessener erster Abstand
K1 zwischen einem ersten der Anzeigeelemente, das nahe...
Patent DE-10130156-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur bidirektionalen Signalübertragung
Inventor: NYGREN AARON
IPC: H04L25/02
Filed: 2001-06-22
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zur bidirektionalen Signalübertragung, bei dem elektrische Signale von einem Sender an einem ersten Ort (A) zu einem Empfänger an einem zweiten Ort (B) und von einem Sender am zweiten Ort (B) zu einem Empfänger am ersten Ort (A) über eine gemeinsame Übertragungsleitung (L) übertragen werden, wobei im jeweiligen Empfänger ein Leitungsabschluss ein auf der Übertragungsleitung (L) empfangenes Signals abschließt, und wobei jeder Sender und jeder Empfänger an den beiden Orten (A, B) eine kombinierte Sende/Abschlussschaltungsanordnung (1) bilden, die in einer Sendebetriebsart ein Signal über die Übertragungsleitung (L) versendet und die in einer Empfangs/Abschlussbetriebsart ein Signal über die Übertragungsleitung (L) empfängt und abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Sende/Abschlussschaltungsanordnung (1) eine Widerstandsschaltungseinrichtung (R) mit mehreren Widerstandsschaltungen (11–22) aufweist, wobei jeder Sende/Abschlussschaltungsanordnung (1) ein Betriebsartsteuersignal (C1, C2) zugeführt wird, das bestimmt, dass die Sende/Abschlussschaltungsanordnung (1) in der Empfangs/Abschlussbetriebsart betrieben wird und welche und wie viele der Widerstandsschaltungen (11–22) parallel und/oder in Reihe geschaltet werden, um den Leitungsabschluss zu bilden, oder das bestimmt, dass die Sende/Abschlussschaltungsanordnung (1) in der Sendebetriebsart betrieben wird und welche und wie viele der Widerstandsschaltungen (11–22) parallel und/oder in Reihe geschaltet werden, um eine Treiberstärke einzustellen.
Patent DE-10133634-B4 (DE)
Title: Farbwerk, insbesondere einer Offsetdruckmaschine
Inventor: VOGE MICHAEL DR
IPC: B41F31/14
Filed: 2001-07-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Farbwerk mit einer ersten Glättwalze (12), einer als ein der Inkjet- oder Ventiltechnik entsprechender Tröpfchenerzeuger zum Erzeugen von Farbdots auf der Walzenoberfläche ausgebildeten Farbzuführeinheit (13) zum indirekt über mindestens eine der Farbzuführeinheit (13) und der ersten Glättwalze (12) zwischengeschaltete Zusatzwalze oder direkt erfolgenden dosierten Farbauftrag auf die erste Glättwalze (12) und einer zweiten Glättwalze (14), welche zur Verteilung des Farbauftrags mit der ersten Glättwalze (12) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Glättwalzen (12, 14) zur Erzeugung eines gleichmäßigen Farbfilms eine harte Glättoberfläche (15, 16) mit einer Härte von mindestens 80 Shore A oder mindestens 30 Shore D aufweist, und dass zur Erzeugung eines gleichmäßigen Farbfilms die zweite Glättwalze (14) mit einer von der ersten Glättwalze (12) abweichenden Umfangsoberflächengeschwindigkeit durch einen Antrieb (31) rotativ angetrieben ist.
Patent DE-10147121-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Aufteilen der Fein- und Grob-Verzögerungssteuerung von Verzögerungsleitungen zur Verwendung beim Laden von Verzögerungsdaten
Inventor: BARNES ROBERT K
IPC: H03K5/13
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-06-17
Abstract: Schaltung zum Aufteilen der Fein- und Grob-Verzögerungssteuerung von Verzögerungsleitungen zur Verwendung beim Laden von Verzögerungsdaten, mit folgenden Merkmalen:  einer Feinverzögerung (61), die durch eine Feinverzögerungsleitung gesteuert wird, die ein Taktsignal aufnimmt und ein Feinverzögerungssignal ausgibt;  eine Grobverzögerung (62), die durch eine Grobverzögerungsleitung gesteuert wird, die das Feinverzögerungssignal aufnimmt und ein Grobverzögerungssignal ausgibt;  einer Torlogik (63), die das Grobverzögerungssignal aufnimmt und ein torgesteuertes Verzögerungssignal zum Laden von Verzögerungsdaten ausgibt; und  einem Zwischenspeicher (64), wobei der Zwischenspeicher (64)  durch das Feinverzögerungssignal getaktet ist und die Feinverzögerungsleitung aufnimmt und ein programmierbares Steuersignal für die Feinverzögerung ausgibt, oder  durch das torgesteuerte Verzögerungssignal getaktet ist und die Grobverzögerungsleitung aufnimmt und ein programmierbares Steuersignal für die Grobverzögerung ausgibt.
Patent DE-10191695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationskontrolleinheit zur Multimaster Uhrensynchronisation in einem verteilten Echtzeitcomputersystem
Inventor: KOPETZ HERMANN
IPC: H04J3/06
Filed: 2001-04-30
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer globalen Zeitbasis in einem verteilten Echtzeitcomputersystem bestehend aus einer Anzahl von Knotenrechnern (110, 120, 130, 140, 150), die über einen oder mehrere Broadcast Kommunikationskanäle (101) verbunden sind, wobei  • der lokale Oszillator eines Knotenrechners die Dauer eines Microticks (301) der lokalen Zeit eines Knotenrechners bestimmt,  • während eines a priori definierten Zeitintervalls ein ausgezeichneter Knotenrechner (110) die Rolle des aktiven Zeitmasters übernimmt,  • alle anderen Knotenrechner (120, 130, 140, 150) die Rolle eines Zeitslaves übernehmen,  • der aktive Zeitmaster (110) die einheitliche Macroticklänge (350) der globalen Zeit festlegt, und  • das Verhältnis Microtick zu Macrotick in jedem Knotenrechner unterschiedlich sein kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  der aktive Zeitmaster (110) das Sendeereignis einer Synchronisationsnachricht, die in ihrem Datenfeld den Macrotick des globalen Synchronisationsereignisses enthält, so festlegt, dass das Zeitintervall zwischen dem globalen Synchronisationsereignis (412), das von allen korrekten Zeitslaves beobachtet werden...
Patent DE-10226904-B4 (DE)
Title: Motorkühlsystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HWANG GYU HAN
IPC: F01P3/02
Filed: 2002-06-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: Motorkühlsystem eines Kraftfahrzeuges, wobei einem Zylinderkopf (110) und einem Zylinderblock (100) mittels einer Wasserpumpe (20) Kühlwasser zugeführt wird und die Zirkulation des Kühlwassers wahlweise durch die Wasserpumpe (20) oder einen Kühler (10) hindurchgeleitet wird, wobei das Kühlwasser jeweils dem Zylinderkopf (110) und dem Zylinderblock (100) über zwei separate Einlassleitungen (111, 101) zugeführt wird, und wobei das Motorkühlsystem mit zwei Thermostaten ausgestattet ist, aufweisend: einen Hauptthermostat (120), der in einer Auslassleitung (112) des Zylinderkopfes (110) angeordnet ist, und einen Hilfsthermostat (130), der in einer Auslassleitung (102) des Zylinderblockes (100) angeordnet und über eine Bypassleitung (103) mit der Auslassleitung (112) des Zylinderkopfes (110) zustromseitig des Hauptthermostats (120) verbunden ist, wobei der Hauptthermostat (120) bei einer geringeren Temperatur als der des Hilfsthermostats (130) in einen geöffneten Zustand regelt und der Hilfsthermostat (130) im geschlossenen Zustand einen Teil des Kühlwassers von dem Zylinderblock (100) über die Bypassleitung (103) zu der...
Patent DE-10239048-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis
Inventor: RENN HARALD
IPC: H01L23/34
Filed: 2002-08-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Integrierter
Schaltkreis (2) mit einer Wärmequelle
(11), der in einem Substrat (1) realisiert ist, das zumindest eine
ein Medium (3) enthaltende Kapillare (4) mit zwei Abschnitten (5,
6) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (6) einen im Vergleich zum
ersten Abschnitt (5) größeren Querschnitt
aufweist, und ein erster Übergang
(7) zwischen den beiden Abschnitten (5, 6) im Bereich der Wärmequelle
(11) und ein zweiter Übergang
(8) zwischen den beiden Abschnitten (5, 6) im Bereich einer Wärmeabgabestelle
(8) sowie zwischen erstem und zweitem Übergang (7, 8) ein Mittel (9)
zum Transport des Mediums (3) vorgesehen sind.
Patent DE-10243497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug
Inventor: REX MARTIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-09-19
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung (100) zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug, welches eine den Vorderwagen abdeckende, bis zur vorderen Windschutzscheibe führende Fronthaube (300) aufweist, die windschutzscheibenseitig an beiden Fahrzeugseiten jeweils über eine Scharnieranordnung (200) drehbeweglich an der Karosse des Vorderwagens angelenkt ist, bestehend aus einem Scharnierträger (2) für die mittelbare karosserieseitige Anlenkung der Scharnieranordnung (200), der aufstellbar an der Karosse des Vorderwagens angebracht ist, und aus einer an dem Scharnierträger (2) angreifenden energiespeichernden Einrichtung in Form einer Federspeicher-Anordnung (4) sowie aus einer sensorgesteuerten Haltevorrichtung ((11) für einen Wirkeingriff mit dem Scharnierträger (2), derart, dass im Normalzustand der Scharnierträger niedergehalten ist und im Kollisionsfall sensorbetätigt für eine begrenzte Aufstellbewegung freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in einem Gehäuse (1) linear doppelt geführte Führungsgrundplatte (8) als Aufstellplatte für den Scharnierträger (2) vorgesehen ist, an der außermittig der Scharnierträger (2) mittels einer Welle (3) wippenartig angelenkt ist und die im Wirkeingriff mit...
Patent DE-10243584-B4 (DE)
Title: Sitzheizvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ISHIYAMA TOMOKAZU
IPC: B60N2/56
Filed: 2002-09-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Sitzheizvorrichtung (31), umfassendeinen Basisstoff (11), der mit Wärmebindungsfilament gemischt ist, undeine Heizader (1), die eine Wärmebindungsschicht (9) aufweist und in einer vorbestimmten Mustergestalt an dem Basisstoff (11) platziert ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Heizader (1) in der vorbestimmten Mustergestalt an dem Basisstoff (11) haftet und daran befestigt ist, und zwar durch Schmelzen und Befestigen der Wärmebindungsschicht (9) und des Wärmebindungsfilaments miteinander, indem Wärme und Druck auf die Heizader (1) und den Basisstoff (11) angewendet werden.
Patent DE-10253285-B4 (DE)
Title: Verschleierung eines geheimen Wertes
Inventor: KAHL HELMUT DR
IPC: G06F21/62
Filed: 2002-11-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum verschleierten Speichern eines geheimen Wertes (K), mit den Schritten: - Umwandeln des geheimen Wertes (K) in mindestens zwei Teilwerte (K1, K2), wobei der erste Teilwert (K1) von dem ganzzahligen Quotienten und der zweite Teilwert (K2) von dem Rest einer Division abhängen, deren Dividend von dem zu verschleiernden Wert (K) abhängt und deren Divisor von einem Verschleierungsparameter (S) abhängt, so daß der geheime Wert (K) aus den Teilwerten (K1, K2) und dem Verschleierungsparameter (S) ermittelbar ist, und - Veranlassen des Speicherns der Teilwerte (K1, K2) in einem nichtflüchtigen Speicher (22) eines tragbaren Datenträgers (10), dadurch gekennzeichnet, daß der geheime Wert (K) einen vorbestimmten, mehrfach unterbrochenen Wertebereich aufweist, und daß diese Eigenschaft des geheimen Wertes (K) beim Berechnen mindestens eines der Teilwerte (K1, K2) ausgenutzt wird, um die maximale Bitlänge (M-L, L) mindestens eines der berechneten Teilwerte (K1, K2) zu reduzieren.
Patent DE-10255258-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für Verschraubungen
Inventor: THIEL ANDREAS
IPC: F16B37/14
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Thermoplastische
Schutzkappe für metallische
Verschraubungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Schutzkappe
(1) einen flüchtigen Korrosionsinhibitor
(VCI) enthält.
Patent DE-10301513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Gebäudeöffnung gegen eindringendes Wasser
Inventor: PFAFF JUERGEN
IPC: E06B9/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2004-10-28
Abstract: Einrichtung zum Abdichten einer Fenster- oder Türöffnung eines Raums gegen eindringendes Wasser, umfassend ein weitgehend formstabil aufblasbares Kissen mit mindestens einer randseitig umlaufenden wulstartigen Dichtung, die bei aufgeblasenem Kissen zur dichten Anlage am die Fensteröffnung begrenzenden Mauerwerk oder am die Türöffnung begrenzenden Mauerwerk und einem in der Türöffnung bodenseitig angeordneten Gegenlager dient, sowie umfassend mehrere Spannmittel, die an Widerlagern im Inneren des Raums festzulegen sind, und mittels denen die Einrichtung unter Anlage der Dichtung gegen die Maueraußenseite spannbar ist.
Patent DE-10305433-B4 (DE)
Title: Gummizylinder mit Schwingungsdämpfung
Inventor: PATZELT BERND
IPC: B41F33/08
Filed: 2003-02-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Gummizylinder
(2) mit Schwingungsdämpfung
in einer Bogenoffsetmaschine, der mit einem Gegendruckzylinder (1)
einen Druckspalt (9) bildet und zum Realisieren einer Druckbeistellung
zum Gegendruckzylinder (1) in einer exzentrisch ausgebildeten Axiallagerung
aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Druckspalt (9)
gegenüberliegend
am Gummizylinder (2) ein Elektromagnet (4) vorgesehen ist, der durch
ein Mess- und Steuergerät
(10) so steuerbar ist, dass durch den Elektromagnet (4) ein Kraftverlauf
realisierbar ist, der den beim Durchlauf einer Bedruckstoffhinterkante
durch den Druckspalt (9) dem Gummizylinder (2) aufgeprägten Biegeschwingungen
entgegengerichtet ist.
Patent DE-10317748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Isoliergrabenätzungen in SOI-Scheiben mittels einer Teststruktur
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung von
Isoliergrabenätzungen
in SOI-Scheiben mittels einer auf eine SOI-Scheibe aufgebrachten
Teststruktur, mit den Schritten:  Aufbringen der Teststruktur
auf die SOI-Scheibe mittels Isoliergrabenätzung, die zu einer Reihe zusammenhängender Inseln
(A-E) führt,
von der jede mit einem Graben unterschiedlicher, in Stufen von Insel
zu Insel zunehmender Breite umgeben ist, wobei die in der aktiven
Schaltung vorkommende relevante Isoliergrabenbreite als Breite eingeschlossen
ist, und ein Teil des umgebenden Grabens jeder Insel mit Ausnahme
derjenigen mit dem breitesten Isoliergraben, ein gemeinsame Stück mit dem
Graben der benachbarten Insel bildet, derart, dass dieses Teil die
größere Breite
des benachbarten Grabens mit dem nächst größeren Breitenmaß in der
Reihe hat; und Überprüfung der
Isoliergrabenätzungen
nach Abschluss des Ätzvorganges durch
eine Überprüfung des
elektrischen Widerstandes sukzessive zwischen jeweils zwei benachbarten
Inseln oder zwischen einer Insel und der Umgebung der Insel außerhalb
der Teststruktur; und Beurteilung der hinreichenden Tiefe der geätzten Isoliergräben mittels
der...
Patent DE-10318326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aziridinen und N-Vinylamiden
Inventor: OKA YOSHIHISA
IPC: C07D207/267
Filed: 2003-04-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Aziridin, das einen Reaktionsschritt zum Erhalt
eines Reaktionsgases, das Aziridin durch die intramolekulare Dehydratisierung
von einem Alkanolamin in der Gasphase beinhaltet, einen Sammelschritt
zum Erhalt einer Sammelflüssigkeit,
die Aziridine durch in Kontakt bringen des Reaktionsgases mit einem
Sammelagens enthält
und/oder einen Kondensationsschritt durch Kühlen des Reaktionsgases zum
Erhalt einer kondensierten Flüssigkeit,
welche Aziridin enthält,
einen Reinigungsschritt zum Erhalt eines gereinigten Aziridins durch
Zuführen
der Sammelflüssigkeit und/oder
der kondensierten Flüssigkeit
in eine Destillationskolonne und darin ein Unterwerfen der Sammelflüssigkeit
und/oder der kondensierten Flüssigkeit
einer Vakuumdestillation und einen Rückgewinnungsschritt zur Rückgewinnung
des Alkanolamins durch Zugabe der Bodenflüssigkeit aus der Destillation
des Reinigungsschritts in eine Destillationskolonne und darin dem
Unterwerfen der Bodenflüssigkeit
einer Vakuumdestillation wobei die Dekompression beim Reinigungsschritt
und die Dekompression beim Rückgewinnungsschritt
durch zwei beiderseitig verschiedene Dekompressionssysteme durchgeführt wird, aufweist.
Patent DE-10319476-B4 (DE)
Title: Druckluftkupplungsvorrichtung für Innengewindeanschlüsse, insbesondere zur Funktions- und Dichtheitsprüfung
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16L37/12
Filed: 2003-04-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Druckluftkupplungsvorrichtung für Innengewindeanschlüsse (2), insbesondere zur Funktions- und Dichtheitsprüfung von pneumatischen Geräten (1), mit einem Griffstück (6) zur Unterbringung von Mitteln zur mechanischen Verbindung mit dem Innengewindeanschluss (2), und mit einem Schlauchanschluss (4) zum Verbinden mit einer abgehenden speisedruckführenden Schlauchleitung (5), wobei die Mittel zur mechanischen Verbindung mit dem Innengewindeanschluss (2) eine einstückige Gewindeeinsatzhülse (7) umfassen, deren vorderen radial ausfederbaren und aufspreizbaren Gewindesegmente (3) mit dem Innengewindeanschluss (2) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerhalb der Gewindeeinsatzhülse (7) axial verschiebbares Spreizrohrelement (8) zum Aufspreizen der Gewindesegmente (3) vorgesehen ist, welches hohlzylinderartig zum Zuführen der Druckluft an den Innengewindeanschluss (2) ausgebildet ist und wobei die koaxial zum Spreizrohrelement (8) direkt benachbart angeordnete Schlauchleitung (5) denselben Innendurchmesser wie das Spreizrohrelement (8) aufweist.
Patent DE-10323338-B4 (DE)
Title: Gewehr, umfassend einen Hinterschaft und einen vom Hinterschaft abnehmbaren Lauf
Inventor: ORTH MANFRED
IPC: F41A21/48
Filed: 2003-05-23
Granted: 2015-03-19
Abstract: Gewehr (1), umfassend einen Schaft (2, 3) und einen von Schaft (2, 3) abnehmbarer Lauf (4), wobei der Schaft (2, 3) ein Schaftgehäuse (10) aufweist, wobei der Schaft (2, 3) eine schalenförmige, längliche Aufnahme (11) für den Lauf (4) aufweist, wobei zur Verbindung des Laufes mit dem Schaft mindestens ein Stift (5) vorgesehen ist, wobei die schalenförmige Aufnahme (11) eine Öffnung (12) zur Aufnahme des Stifts (5) besitzt, wobei der Stift (5) an seinem freien Ende eine vorzugsweise umlaufende Nut (7) aufweist, wobei eine Verriegelungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die mit der Nut (7) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stift (5) an dem Lauf (4) angeordnet ist, und dass die Verriegelungseinrichtung (20) eine Schieberplatte (22) umfasst, die zur Verriegelung mit dem mindestens einen Stift (5) parallel zur Längsachse des Laufes (4) in dem Schachtgehäuse (10) durch einen im Schachtgehäuse (10) angeordneten verschwenkbaren Hebel (21) verschieblich ist.