baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110333-A1 (DE)
Title: Oberflächenabsauger
Inventor: MEIER WILHELM
IPC: C02F1/40
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oberflächenabsauger zum Entfernen von aufschwimmenden Verunreinigungen von Flüssigkeitsoberflächen umfassend ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse, geeignet für eine Halterung unter der Flüssigkeitsoberfläche, ein Überlaufrohr mit einem sich teilweise in das Gehäuse erstreckenden unteren Abschnitt, eine an dem Gehäuse angeordnete Führungshülse, in der das Überlaufrohr in vertikaler Richtung hin – und herbeweglich geführt ist, mindestens einen an dem unteren Abschnitt des Überlaufrohrs befestigten Schwimmkörper und einen Auslass in einem unteren Teil des Gehäuses, an den eine Pumpe zum Abpumpen von Verunreinigungen anschließbar ist. Um einen Oberflächenabsauger zu schaffen, der bei vergleichbarem Hub des Überlaufrohrs in vertikaler Richtung eine geringere Bauhöhe benötigt und bei dem Betriebsstörungen weitgehend vermieden werden, wird vorgeschlagen, dass die Führungshülse das Überlaufrohr unter Freilassung eines Ringraumes umgibt.
Patent DE-102013110690-A1 (DE)
Title: Öffenbare Klappe
Inventor: KüHN STEFAN
IPC: E05B83/34
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine federbeaufschlagt öffnende Klappe (1) zur Abdeckung einer elektrischen Ladebuchse eines Elektrofahrzeugs. Um die Klappe (1) geschlossen zu halten, weist sie eine Verriegelungseinrichtung mit beispielsweise vier Zuhaltungen (7) auf. Eine Sicherungseinrichtung (15) hält die Zuhaltungen (7) solange offen, bis alle Zuhaltungen (7) sicher schließen, auch wenn der Deckel (1) sich beim Schließen schrägstellt oder verformt.
Patent DE-102013111944-A1 (DE)
Title: Schweiß-, Schneid-, Wärm- oder Lötgerät  mit einer Einrichtung zur Erfassung eines Betriebsparameters
Inventor: HOESCH KLAUS
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Manuell zu bedienende Schweiß-, Schneid-, Wärm- oder Lötgeräte, die mit einer Einrichtung zur Erfassung eines Betriebsparameters ausgestattet sind, umfassen einen Brenner mit Handgriff, eine Zufuhrleitung für ein Brenngas, eine Zufuhrleitung für Sauerstoff oder ein anderes sauerstoffhaltiges Gas und ein im Bereich des Handgriffes mit der Sauerstoff-Zufuhrleitung verbundenes Einstellventil. Um hiervon ausgehend eine Einrichtung zur Erfassung eines Betriebsparameters bereitzustellen, die konstruktiv einfach, zuverlässig und aussagekräftig ist und die nur bei Bedarf der Bedienperson zur schnellen Orientierung und Optimierung dient, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sie eine Mess- und Anzeigeeinrichtung für den Sauerstoff- Betriebsdruck umfasst, die in das Einstellventil integriert ist.
Patent DE-102013112276-A1 (DE)
Title: Antennenmodul für den Türgriff eines Fahrzeugs
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: H01Q1/40
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenmodul (10) für den Türgriff (100) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Antennenvorrichtung (20) mit wenigstens einer Antennenwicklung (22) für eine Funkkommunikation im Nahfeld (30) der Antennenvorrichtung (20) und einer Kommunikationsschnittstelle (40) für die Kommunikationsverbindung zu einer externen Elektronikeinheit (200), wobei die wenigstens eine Antennenwicklung (22) wenigstens abschnittsweise zwischen einer oberen Abdeckung (24) und einer unteren Abdeckung (26) angeordnet ist, wobei die obere Abdeckung (24) und die untere Abdeckung (26) wenigstens im Randbereich (28) miteinander wasserdicht laminiert sind.
Patent DE-102013114308-A1 (DE)
Title: Image recording apparatus e.g. camera device for vision system in vehicle, has glare reducing element that is coaxial with lens elements to receive light after the light is sequentially passed through each of the lens elements
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: The recording apparatus comprises lens elements (22-28) which are enclosed within a lens housing (30) coaxially. The aspheric lens element has a surface profile that is designed to amplify a desired portion of a recorded image. A glare reducing element is coaxial with lens elements to receive the light after the light is sequentially passed through each of the lens elements. An imaging chip (44) is provided to receive the light after the light reaches glare-A element.
Patent DE-102013114969-A1 (DE)
Title: Kraftstoffqualität-Abhängige-Einspritzung-Steuervorrichtung und Verfahren hierfür
Inventor: CHOI CHANG YEOL
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-12-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und Verfahren eines Dieselfahrzeugs, welche optimierte Verbrennungsleistung bereitstellen durch Steuern des Einspritzzeitpunkts gemäß einer Cetanzahlabweichung des Dieselkraftstoffs. Das Verfahren weist auf: Erfassen von Fahrinformationen S101, um zu bestimmen, ob der Cetanzahlmessmodus erfüllt ist, Erfassen eines Verbrennungsdrucks S104 durch Einspritzen eines Vorabkraftstoffbetrags, wenn der Cetanzahlmessmodus erfüllt ist, Berechnen einer Wärmeabfuhrrate S105 aus dem Verbrennungsdruck, Berechnen eines Startzeitpunkts der Verbrennung ausgehend von der HHR, damit Berechnen einer Zündungsverzögerungszeit von dem Kraftstoffeinspritzzeitpunkt aus zu dem Startzeitpunkt der Verbrennung hin, Berechnen einer Differenz der Zündungsverzögerungszeit S106 durch Vergleichen der Zündungsverzögerungszeit des eingespritzten Kraftstoffs mit einer Standardzündungsverzögerungszeit und Ermitteln der Cetanzahl der Qualität des Kraftstoffs gemäß der Differenz der Zündungsverzögerungszeit S107.
Patent DE-102013203202-A1 (DE)
Title: Positionierkit für eine Fahrrad-Schuhplatte und Positionierverfahren für eine Fahrrad-Schuhplatte
Inventor: AOKI TOSHIAKI
IPC: A43B5/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Ein Positionierkit für eine Fahrrad-Schuhplatte umfasst ein Fußpositionsbestimmungsinstrument und ein Fußmessinstrument. Das Fußpositionsbestimmungsinstrument umfasst eine Fußauflagefläche. Das Fußmessinstrument umfasst einen Fußreferenzindikator, der eine Fußreferenzlage anzeigt, und einen Schuhplattenbefestigungsindikator, der eine Schuhplattenbefestigungslage in Bezug auf den Fußreferenzindikator anzeigt.
Patent DE-102013203691-A1 (DE)
Title: Gelenkkette mit drehbarem Gelenkbolzen
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkkette (1) einer Antriebseinrichtung von einer Brennkraftmaschine mit mehreren jeweils über ein Kettengelenk (2) miteinander verbundenen Laschenpaketen (3, 4). Ein äußeres Laschenpaket (3) besteht aus zwei durch Gelenkhülsen (6) beabstandete Außenlaschen (5) und ein inneres Laschenpaket (4) umfasst zwei Innenlaschen (7), die zur Aufnahme der Gelenkhülsen (6) korrespondierende Ausnehmungen (8) aufweisen. Ein die Laschenpakete (3, 4) verbindender Gelenkbolzen (9) ist in der Gelenkhülse (6) und in Öffnungen (10) der Außenlaschen (5) geführt und verliergesichert gehalten, wobei die Einzelteile von zumindest einem Laschenpaket (3, 4) des Kettengelenks (2) spielbehaftet zu den zugehörigen Bauteilen eingebaut sind.
Patent DE-102013203835-A1 (DE)
Title: Lampe mit E-Sockel
Inventor: CHIKU KOJI
IPC: H01J61/36
Filed: 2013-03-06
Abstract: Das Ziel ist, eine Lampe zur Verfügung zu stellen, die mit einer neuen lötzinnfreien E-Sockel-Struktur ausgestattet ist. Die mit diesem E-Sockel ausgestattete Lampe ist dadurch aufgebaut, dass am Gewindeteil des Birnenhalses der genannten Lampe eine Nut in Richtung der Lampenachse ausgebildet ist, der genannte E-Sockel ein metallisches Rumpfteil, bei dem innen ein Isolator-Körper eingefügt ist, dessen Ende aus dem metallischen Rumpfteil herausragt, und einen metallischen Bodenkontakt, der am Boden dieses Isolator-Körpers befestigt ist, besitzt und das metallische Rumpfteil an dem genannten Birnenhals angeschraubt ist, in dem Raum, der von der Nut an dem genannten Birnenhals und dem genannten metallischen Rumpfteil eingeschlossen wird, entlang der Nut eine Fähnchen-Anordnung verlegt ist, die aus einem Draht besteht, der im mittleren Bereich mit einem Teflon-Schlauch überzogen ist, eine von zwei Anschlussleitungen, die von der Lichtquelle der genannten Lampe kommen, durch den Innenraum des genannten Isolator-Körpers läuft und elektrisch mit dem genannten metallischen Bodenkontakt verbunden ist und die andere Anschlussleitung mit einem Ende des Drahts der genannten Fähnchen-Anordnung verbunden ist und das andere Ende des Drahts elektrisch und mechanisch mit dem äußeren Mantel des genannten metallischen Rumpfteils verbunden ist, die Breite des Nutbodens des genannten Birnenhalses so ausgelegt ist, dass die genannte Fähnchen-Anordnung ganzheitlich eingebunden wird, die innere Wandfläche der Nut des genannten Birnenhalses dadurch vergrößert wird, dass der Gewindegang an der höchsten Stelle des genannten Birnenhalses, kurz bevor er die Nut erreicht, gefüllt wird und die Nut des genannten Birnenhalses nach oben vergrößert und dort ein Freigabebereich gebildet wird, damit sich die genannte Fähnchen-Anordnung bewegen kann.
Patent DE-102013204209-A1 (DE)
Title: Motorlagerungsvorrichtung zum Verringern von Schwingungen
Inventor: KIM YONG JOO
IPC: B60K5/12
Filed: 2013-03-12
Abstract: Es wird hierin eine Motorlagerungsvorrichtung zum Verringern von Schwingungen beschrieben. Insbesondere wird ein Motor mit einer Masse an einer Riemenscheibe mit Dämpfungselement oder einer Antriebsscheibe davon angebracht, um eine äußere Ausgleichsvorrichtung zu bilden. Eine Rolllagerung wird auf einer virtuellen Gierachse angeordnet, nachdem die virtuelle Gierachse in dem Motor eingestellt ist, und eine Motorlagerung wird an einem Ende einer virtuellen Drehmoment-Rollachse angebracht, nachdem die virtuelle Drehmoment-Rollachse in dem Motor eingestellt ist. Darüber hinaus wird eine Getriebelagerung an dem anderen Ende der virtuellen Drehmoment-Rollachse angebracht. Demzufolge werden die Lagerungen an dem Motor angebracht, um Schwingungen zum Zeitpunkt von Leerlaufschwingungen zu verringern, wodurch ermöglicht wird, die NHV-Leistung eines Fahrzeugs zu verbessern und die Verkäuflichkeit und den Fahrkomfort des Fahrers zu erhöhen.
Patent DE-102013205339-A1 (DE)
Title: Schaltfingeranordnung eines Schaltmechanismus eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: STANCIU IOAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltfingeranordnung (1) eines Schaltmechanismus eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes, umfassend einen Grundkörper (2), an dem ein Schaltfinger (3) angeordnet ist, wobei im Grundkörper (2) mindestens eine Bohrung (4, 5) für den Durchtritt eines Befestigungsstiftes angeordnet ist. Um eine wirtschaftlichere Fertigung der Schaltfingeranordnung zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die Schaltfingeranordnung aus gesintertem Metall besteht, wobei die mindestens eine Bohrung (4, 5) durch den Sinterprozesses spanlos hergestellt ist.
Patent DE-102013207496-A1 (DE)
Title: Vehicle seat i.e. motor car seat, has rotary bearing arranged between lean-side fitting upper part and seat-side fitting base part, fitting upper part welded on rotary bearing, and bearing bush provided in retainer in fitting base part
Inventor: MARKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: The seat (1) has a rotary bearing (5) arranged between a lean-side fitting upper part and a seat-side fitting base part (9). A fitting upper part (8) is welded on the rotary bearing, and a bearing bush is provided in a retainer in the fitting base part. A retainer is provided in the fitting base part. A fitting (4) on the rotary bearing is provided between the lean-side fitting upper part and the seat-side fitting base part along an opposed side of a rotational axis of joint (3).
Patent DE-102013211056-A1 (DE)
Title: Intelligentes hintergrundschall-überwachungssystem
Inventor: ANDERSON JEFFREY STEVEN
IPC: H04R3/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Einkoppeln von Umgebungs-Hintergrundgeräuschen in einen Satz von Kopfhörern geschaffen. Das System überwacht eine Hintergrundschallumgebung und vergleicht die Hintergrundschallumgebung mit einem vorbestimmten Satz von Schallcharakteristiken (z. B. mit Frequenzsignaturen, Amplituden und Dauern), um wichtige oder kritische Hintergrundgeräusche zu detektieren (z. B. einen Alarm, eine Hupe, gerichtete Stimmenkommunikationen, ein schreiendes Baby, eine Türklingel, ein Telefon usw.). Wenn ein kritisches Hintergrundgeräusch detektiert wird, koppelt das System entweder ein Benachrichtigungssignal oder einen Teil des Umgebungshintergrunds in den Audiostrom ein, wodurch ein Benutzer auf ein möglicherweise wichtiges Geräusch oder Ereignis hingewiesen wird, das in seiner unmittelbaren Umgebung auftritt.
Patent DE-102013211943-A1 (DE)
Title: Microelectromechanical system (MEMS) structure e.g. pressure sensor used in MEMS device, has adjustable ventilation opening that is passively actuated as function of pressure difference between preset space and predetermined space
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-06-24
Abstract: The MEMS structure has a backplate (120) and a membrane that is spaced a gap distance from the backplate. An adjustable ventilation opening is configured to reduce a pressure difference between a first space contacting a first side of the membrane and second space contacting an opposite second side of the membrane. The adjustable ventilation opening is passively actuated as a function of the pressure difference between the first space and the second space. An independent claim is included for MEMS device.
Patent DE-102013212836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: ZIMMERMANN ULRICH
IPC: H01M50/30
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem, insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, umfassend eine Abgabeleitung (AL) mit einer Öffnung zur Abgabe von in dem Batteriesystem entstandenen Substanzen, insbesondere Gasen, an die Umwelt des Batteriesystems, wobei an einem Ende der Abgabeleitung (AL), von dem aus Substanzen an die Umwelt des Batteriesystems abgegeben werden, ein unidirektional öffenbarer und zur Öffnungsrichtung entgegengesetzt selbstschließender Verschluss (V) mittels einer verschließenden Komponente (K, RD), die an einer Grenze zwischen einem Innenraum der Abgabeleitung (AL) und einem Außenraum der Abgabeleitung (AL) angebracht ist, an der Grenze von dem Innenraum der Abgabeleitung (AL) zu dem Außenraum der Abgabeleitung (AL) öffnet und sich selbständig schließt und eine Komponente (S) des Batteriesystems mit der eine Kraft erzeugt wird, die dazu führt, dass der Verschluss (V) sich selbständig schließt, im Innenraum der Abgabeleitung (AL) angeordnet ist.
Patent DE-102013213471-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einem Getriebe, einer Kupplung im Antriebsstrang zwischen Antriebsmotor und Getriebe und mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung der Kupplung, wobei ein Gang oder eine Neutralstellung in dem Getriebe mittels eines Getriebebetätigungsmittels einlegbar ist, wobei die Kupplung ausrückbar ist, wenn im Getriebe die Neutralstellung eingelegt ist.
Patent DE-102013214437-A1 (DE)
Title: Dielektrische Schicht für Berührungssensorstapel
Inventor: GUARD DAVID BRENT
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-07-24
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel beinhaltet ein Berührungssensor ein Substrat, das eine erste Oberfläche umfasst. Der Berührungssensor beinhaltet des Weiteren eine Mehrzahl von ersten Elektroden, die ein oder mehrere leitfähige Materialien an der ersten Oberfläche umfassen. Der Berührungssensor beinhaltet des Weiteren eine dielektrische Schicht, die über den ersten Elektroden und wenigstens einem Abschnitt der ersten Oberfläche ausgebildet ist. Die dielektrische Schicht weist eine dielektrische Konstante auf, die kleiner oder gleich annähernd 3 ist.
Patent DE-102013217450-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Quench- und Waschsystem mit Leitrohr für einen Flugstromvergasungsreaktor
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/52
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung zeigt ein dreistufiges Quench- und Waschsystem zur Behandlung heißer Rohgase und flüssiger Schlacke nach einer Flugstromvergasung. In der ersten primären Stufe wird unmittelbar am Ende eines Leitrohres am Reaktorausgang Kühl- und Waschwasser in einer solchen Menge eingedüst, dass die Schlacke nicht mehr an der Wandung des Zentralrohres anhaften und die Konvertierungsreaktion des Kohlenmonoxids mit Wasserdampf zu Wasserstoff bis nahe an das Gleichgewicht ablaufen kann. In einer sekundären Quench- und Waschstufe, die als Blasensäule ausgeführt ist, erfolgt die weitere Abkühlung sowie die Grobstaub- und Schlackeabscheidung in einem Wasserbad und seine Ausschleusung aus dem Prozess. Die restliche Behandlung geschieht durch intensive Besprühung in einer tertiären Quench- und Waschstufe, wobei hierbei die Waschung des Gases durch ein- oder mehrstufige Düsenringe zur Feinschlacke- und teilweise Feinstaubabscheidung im Mittelpunkt steht. Alle drei Quench- und Waschstufen ermöglichen eine Abkühlung des Rohgases bis auf den vom Anlagendruck bedingten Wasserdampftaupunkt.
Patent DE-102013223615-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebeanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STAUDACHER THOMAS
IPC: F16H59/08
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuggetriebeanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Kraftfahrzeuggetriebe (1) und ein dem Kraftfahrzeuggetriebe (1) vorgeschaltetes Anfahrelement (2), dessen Betätigung automatisch regelbar ist. Das Kraftfahrzeuggetriebe (1) verfügt zudem über eine Wähleinrichtung (9), über welche eine Schaltung im Kraftfahrzeuggetriebe (1) manuell vorgegeben werden kann. Um nun neben einer automatischen Gestaltung Gangwechsel auch auf eine einem Handschaltgetriebe nachempfundene Weise durchführen zu können, ist eine Schaltung im Kraftfahrzeuggetriebe (1) neben einer manuellen Vorgabe über die Wähleinrichtung (9) auch automatisch regelbar ist. Des Weiteren ist dem Anfahrelement (2) eine Steuereinrichtung zugeordnet, über welche eine Betätigung des Anfahrelements (2) neben der automatischen Regelung manuell gesteuert werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer vorgenannten Kraftfahrzeuggetriebeanordnung.
Patent DE-102013226037-A1 (DE)
Title: Pappkarton
Inventor: KATO YUKIYASU
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein Pappkarton weist auf: zwei Paare von sich gegenüberstehenden Seitenwänden; eine Bodenwand, die einen durch die unteren Enden der zwei Paare von Seitenwänden definierten Bereich verschließen; und einen Deckel, der eine obere Öffnung abdeckt, die durch die oberen Enden der zwei Paare von Seitenwänden definiert ist. Mindestens eine der Seitenwände kann geöffnet und verschlossen werden.
Patent DE-102013226876-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition used to temporarily shape keratin fibers, comprises active compound mixture of e.g. ozokerites, stearyl stearate and stearic acid, addition products of ethylene oxide and propylene oxide with fatty alcohol, and glycerin
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61K8/92
Filed: 2013-12-20
Abstract: Cosmetic composition with a pH of 5.5-7.5 (10% aqueous solution, 20[deg] C) comprises 1-18 wt.% of at least one active compound mixture containing ozokerites, hydrogenated vegetable oil, stearyl stearate and stearic acid, 0.1-3 wt.% of addition products of ethylene oxide and propylene oxide with 4-30C fatty alcohol, and 1-7 wt.% of glycerin.
Patent DE-102014001280-A1 (DE)
Title: Heizsystem für ein Kraftfahrzeug, zugehöriges Kraftfahrzeug und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BAUER-KUGELMANN WERNER
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-01
Abstract: Heizsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Wärmepumpe (2) und einem elektrischen Hochvoltheizer (6) zum Erwärmen eines einen Wärmetauscher (9) durchströmenden Fluids (4) und einer Steuerungseinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, den Betrieb der Wärmepumpe (2) und des elektrischen Hochvoltheizers (6) in Abhängigkeit einer erfassten Temperatur zu regeln, das Heizsystem (1) einen ersten in Strömungsrichtung vor dem Hochvoltheizer (6) angeordneten Temperatursensor (10) und einen zweiten in Strömungsrichtung. nach dem Hochvoltheizer (6) angeordneten Temperatursensor (11) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, die Wärmepumpe (2) anhand des Minimums der von den beiden Temperatursensoren (10, 11) erfassten Temperaturen und den Hochvoltheizer (6) anhand des Maximums der von den beiden Temperatursensoren (10, 11) erfassten Temperaturen zu regeln.
Patent DE-102014001412-A1 (DE)
Title: Lamellenrost mit integrierbarer Schulterabsenkung
Inventor: AMANN-JENNSON GÜNTHER W
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-02-05
Abstract: Lamellenrost (1) mit mehreren, quer zu einer Längsachse des Rostes (1) angeordneten oberen und unteren Lamellen (3, 10), die jeweils beidendig durch einen elastischen Lamellenträger (4) gehalten und voneinander beabstandet sind und die jeweils eine horizontale Ebene bilden, wobei die obere Lamellen-Ebene eine Liegefläche (2) für eine Bettauflage bildet, die durch partielles Entfernen mindestens einer oberen Lamelle (3) unterbrochen ist und dadurch mindestens eine Ausnehmung (6, 7, 8) in der Liegefläche (2) gebildet ist, in welche mindestens ein elastischer Einsatzkörper (9), der einen Teil der Liegefläche (2) bildet, angeordnet ist, wobei im Bereich der Ausnehmung (6, 7, 8) eine Hängeeinsatz (12) eingesetzt ist, der von den unteren Lamellen (10) beabstandet ist.
Patent DE-102014002589-A1 (DE)
Title: Makulaturtrommel mit Bogenbremse
Inventor: FÖRCH PETER
IPC: B65H29/58
Filed: 2014-02-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Ausschleusung von Bogen aus einem Transportpfad einer Bogen verarbeitenden Maschine zur Ablage auf einen Hilfsstapel ist es vorgesehen, dass die Bögen in Transportrichtung gesehen vor einem Hauptstapel aus dem Transportpfad mittels einer Auslegetrommel ausschleusbar sind und mittels eines Bremssystems verzögert auf einen Hilfsstapel ablegbar sind.
Patent DE-102014003945-A1 (DE)
Title: Steuergerät in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Notfallkommunikation
Inventor: KULNICK SASCHA
IPC: H04W4/90
Filed: 2014-03-20
Abstract: Steuergerät (1) in einem Kraftfahrzeug (31), aufweisend eine Kommunikationseinrichtung (6) zur drahtlosen Kommunikation in einem Mobilfunknetz, eine Anschlusseinrichtung (4) an wenigstens ein Bussystem (2) des Kraftfahrzeugs (31) und eine Recheneinrichtung (5) zur Steuerung des Datenaustauschs zwischen dem wenigstens einen Bussystem (2) und dem Mobilfunknetz und/oder einem über das Mobilfunknetz erreichbaren externen Netzwerk, insbesondere dem Internet, wobei die Kommunikationseinrichtung (6) neben einem Anschluss (9) zu einer steuergerätexternen Mobilfunkantenne (8) eine in dem Steuergerät (1) integrierte, bei Ausfall der steuergerätexternen Mobilfunkantenne (8) zu verwendende Zusatzmobilfunkantenne (10) aufweist und zum Aussenden eines Notrufsignals in das Mobilfunknetz bei Erhalt eines Notfalltriggersignals über das Bussystem (2) und/oder eine sonstige Kommunikationsverbindung (23, 25) ausgebildet ist.
Patent DE-102014005101-A1 (DE)
Title: Tragbares Gerät und Verfahren zur Bestimmung einer insulindeterminierenden Kenngröße
Inventor: KÖHLER BODO
IPC: G01N33/66
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Kenngröße, insbesondere einer insulindosisdeterminierenden Kenngröße und ein tragbares Gerät (1), umfassend zumindest eine Datenverarbeitungseinrichtung (6) wenigstens zur elektronischen Speicherung und Verarbeitung einer Entscheidungsmatrix, wobei die Entscheidungsmatrix zumindest einen Blutzuckerwert und zumindest zwei oder alle Werte ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Insulinwert, HbAlc-Wert und Cortisolwert umfasst, und wobei die Verarbeitung der Entscheidungsmatrix durch die Datenverarbeitungseinrichtung (6) zur Bestimmung einer Kenngröße, insbesondere einer insulindosisdeterminierenden Kenngröße führt.