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Patent DE-102007058671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Gasentnahme und Vorrichtung zur Speicherung mindestens eines Gases
Inventor: GRÄHN JAN-MICHAEL
IPC: F17C11/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Entnahme von Gas aus einem Sorptionsspeicher (25), wobei die Temperatur im Sorptionsspeicher (25) mit abnehmendem Gehalt an Gas im Sorptionsspeicher (25) derart bis zum Erreichen einer maximal zulässigen Temperatur erhöht wird, dass ein vorgegebener Mindestdruck (15) im Sorptionsspeicher (25) nicht unterschritten wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Speicherung mindestens eines Gases, umfassend einen Sorptionsspeicher (25), der mindestens einen Anschluss (31, 35) aufweist, über den der Sorptionsspeicher (25) mit Gas befüllt werden kann oder über den Gas aus dem Sorptionsspeicher (25) entnommen werden kann. Weiterhin umfasst die Vorrichtung 1 mindestens ein Heizelement (39), mit dem der Sorptionsspeicher (25) erwärmt werden kann. Zudem ist ein Steuersystem (41) umfasst, mit dem die Temperatur im Sorptionsspeicher (25) bei Entnahme von Gas derart erhöht werden kann, dass bis zum Erreichen einer maximal zulässigen Temperatur ein vorgegebener Mindestdruck im Sorptionsspeicher (25) nicht unterschritten wird.
Patent DE-102007061038-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: D06F39/10
Filed: 2007-12-18
Granted: 2016-10-27
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (2), insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens aufweisend einen zeitweise geschlossenen Spülflottenkreislauf (8), in dem im Reinigungsbetrieb mittels einer Umwälzpumpe Spülflotte umwälzbar ist und dabei mehrfach einem zu reinigenden Gut zugeführt wird, wobei in dem geschlossenen Spülflottenkreislauf (8) ein zwangsdurchströmtes selbstreinigendes Filtersystem (4) mit wenigstens einem als Mikrofilter ausgebildeten Filterelement (6) vorgesehen ist und wobei im Reinigungsbetrieb Spülflotte von der Umwälzpumpe in das Filtersystem (4) strömt und dann weiter zu einem Verteiler, der es erlaubt einen oberen oder unteren Sprüharm gezielt mit Spülflotte zu versorgen.
Patent DE-102008006492-B4 (DE)
Title: Wirbelkörperersatzimplantat
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: A61F2/44
Filed: 2008-01-29
Granted: 2015-08-06
Abstract: Wirbelkörperersatzimplantat mit einem unteren Anlageteil zur Anlage an einem unteren Wirbelkörper und mit einem oberen Anlageteil zur Anlage an einem oberen Wirbelkörper, wobei beide Anlageteile längs eines Verschiebeweges relativ zueinander stufenlos verschiebbar sind, so dass die Höhe des Wirbelkörperersatzimplantates veränderbar ist, mit einer Klemmeinrichtung zur Fixierung der beiden Anlageteile in einer beliebigen Zwischenposition längs des Verschiebeweges, welche ein an einem Anlageteil lageveränderlich gelagertes Klemmelement umfasst, welches gegen eine Klemmfläche am anderen Anlageteil andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche (26) gegenüber dem Verschiebeweg geringfügig geneigt ist, so dass sich die Klemmfläche (26) beim Zusammenschieben der Anlageteile (2, 3) dem Klemmelement (19) zunehmend annähert.
Patent DE-102008009770-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: KIELWEIN THOMAS
IPC: B60R22/41
Filed: 2008-02-19
Granted: 2018-03-22
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (12), einer Gurtspule (14), die einen Sicherheitsgurt aufnehmen kann und drehbar im Rahmen (12) gelagert ist, einem Blockiermechanismus, mittels dem die Gurtspule (14) gegen eine Drehung in der Sicherheitsgurtabwickelrichtung relativ zum Rahmen (12) blockiert werden kann, wobei der Blockiermechanismus eine Kupplungsscheibe (16) enthält, die relativ zur Gurtspule (14) drehbar ist, und einem Mechanismus, der ein Ansprechen des Blockiermechanismus in einem Funktionsbereich erschwert oder verhindert, wobei der Mechanismus einen Steuerhebel (50) und einen Steuerring (26) aufweist, der mit der Gurtspule (14) gekoppelt ist, und der Steuerhebel (50) in Abhängigkeit der Stellung des Steuerringes (26) seine Sperr-, Umschalt- oder Freigabestellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (50) entlang des Umfangs des Steuerrings (26) verschiebbar ist.
Patent DE-102008019793-B4 (DE)
Title: Bausatz zur Aneinanderreihung von mindestens zwei Schaltschrankgehäusen
Inventor: WIRBELAUER MARTINA
IPC: H02B1/30
Filed: 2008-04-18
Granted: 2015-04-09
Abstract: Bausatz zur Aneinanderreihung von mindestens zwei Schaltschrankgehäusen (10, 40), wobei eine Gehäusewand (12) des einen Schaltschrankgehäuses (10) mit einer zugeordneten Gehäusewand (42) des anderen Schaltschrankgehäuses (40) zur Anlage bringbar ist und die zugeordneten Gehäusewände (12, 42) jeweils mindestens einen Durchbruch (14, 44) zur Verbindung der Innenräume der mindestens zwei Schaltschrankgehäuse (10, 40) aufweisen, wobei die zugeordneten Gehäusewände (12, 42) jeweils eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (16a, 16b, 16c, 16d; 46a, 46b, 46c, 46d) aufweisen, wobei zumindest die Durchgangsbohrungen (16a, 16b, 16c, 16d) an der Gehäusewand (12) des einen Schaltschrankgehäuses (10) mit den Durchgangsbohrungen (46a, 46b, 46c, 46d) an der zugeordneten Gehäusewand (42) des anderen Schaltschrankgehäuses (40) fluchten; mit einer Mehrzahl von Schraubbolzen (22a, 22b, 22c, 22d) zum Verbinden der mindestens zwei Schaltschrankgehäuse (10, 40), wobei die Schraubbolzen (22a, 22b, 22c, 22d) in den Durchgangsbohrungen (16a, 16b, 16c, 16d; 46a, 46b, 46c, 46d) der zugeordneten Gehäusewände (12, 42) festlegbar sind; und mit einer zwischen den zugeordneten Gehäusewänden (12, 42) einbringbaren Dichtungsanordnung (20) zur umlaufenden Abdichtung der Durchbrüche (14, 44), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung (20) eine Mehrzahl von vorgeformten Dichtungsteilen (24a, 24b, 24c, 24d) aufweist, die je nach Größe und Form der Schaltschrankgehäuse (10; 40) und der Durchbrüche (14, 44) miteinander verbindbar und zu einer umlaufenden Dichtung zusammenfügbar sind.
Patent DE-102008020038-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SCHROWANGE STEFAN
IPC: C02F11/04
Filed: 2008-04-21
Granted: 2016-01-07
Abstract: Wärmetauscher zur Wärmeübertragung von aufgeheiztem Faulschlamm (a) an kalten Rohschlamm (b), wobei der Faulschlamm (a) und der Rohschlamm (b) im Gegenstrom geführt sind, mit zumindest einem Wärmetauschermodul (M), welches ein erstes Rohrleitungsbündel mit mehreren Rohrsträngen (1a) für den Faulschlamm (a) und ein zweites Rohrleitungsbündel mit mehreren Rohrsträngen (1b) für den Rohschlamm (b) aufweist, wobei die Rohrstränge (1a) des ersten Rohrleitungsbündels an einem Ende in eine gemeinsame erste Zulauf-Sammelkammer (2a) und an ihrem gegenüberliegenden Ende in eine gemeinsame erste Ablauf-Sammelkammer (3a) münden und wobei die Rohrstränge (1b) des zweiten Rohrleitungsbündels an einem Ende in eine zweite Zulauf-Sammelkammer (2b) und an ihrem gegenüberliegenden Ende in eine zweite Ablauf-Sammelkammer (3b) münden, wobei die Rohrstränge (1a, 1b) des ersten und zweiten Rohrleitungsbündels innerhalb eines Moduls parallel zueinander und geradlinig ohne bogenförmige Umlenkstrecken verlaufen und wobei die erste Zulauf-Sammelkammer (2a) und die zweite Ablauf-Sammelkammer (3b) unmittelbar benachbart zueinander und durch eine Trennwand (7) voneinander getrennt an einem Kopfende eines Moduls (M) angeordnet sind und die zweite Zulauf-Sammelkammer (2b) und die erste Ablauf-Sammelkammer (3a) unmittelbar benachbart zueinander und durch eine Trennwand (7‘) getrennt an einem gegenüberliegenden Kopfende des Moduls (M) angeordnet sind, wobei die Rohrstränge (1a, 1b) als kastenförmige Rohrstränge mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt ausgebildet sind, deren Rohrwände die Wärmetauscherflächen bilden, wobei jeweils paarweise benachbarte Rohrstränge (1a bzw. 1b) von einerseits dem Faulschlamm (a) und andererseits dem Rohschlamm (b) durchströmt werden, wobei die Rohrstränge (1a) des ersten Rohrleitungsbündels über erste Zwischenrohre (4a) durch die zweite Ablauf-Sammelkammer (3b) hindurchgeführt sind, wobei die Zwischenrohre (4a) in die erste Zulauf-Sammelkammer (2a) münden, wobei die Rohrstränge (1b) des zweiten Rohrleitungsbündels über zweite Zwischenrohre (4b) durch die erste Ablauf-Sammelkammer (3a) hindurchgeführt sind, wobei die Zwischenrohre (4b) in die zweite Zulauf-Sammelkammer (2b) münden, wobei die Zwischenrohre (4a, 4b) einen anderen Querschnitt als die Rohrstränge (1a, 1b) aufweisen.
Patent DE-102008021556-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für zweistufige Vorhersage einer Qualitätsverteilung von Halbleiterbauelementen
Inventor: GOOD RICHARD
IPC: H01L21/66
Filed: 2008-04-30
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren mit:
 Erhalten von Messdaten in einem Datenverarbeitungssystem von Proben, die aus einer Gruppe aus Substraten ausgewählt werden, nach dem Ausführen einer ersten Sequenz an Fertigungsprozessen an der Gruppe der Substrate in einer Fertigungsumgebung (250), die ausgebildet ist, Halbleiterbauelemente (152) auf der Grundlage eines vordefinierten Gesamtfertigungsablaufs zu erzeugen, wobei die erste Sequenz mindestens einen Produktionsprozess und mindestens einen Messprozess aufweist;
 Vorhersagen, unter Verwendung des Datenverarbeitungssystems, von mehreren elektrischen Eigenschaften der Halbleiterbauelemente (152), die auf den Proben ausgebildet sind, unter Verwendung eines Modells, das eine Korrelation der mehreren elektrischen Eigenschaften zu den Messdaten und mehrere Fehler, die eine statistische Abweichung von tatsächlichen elektrischen Eigenschaften von den vorhergesagten elektrischen Eigenschaften darstellen, darstellt; und
 Vorhersagen, unter Verwendung des Datenverarbeitungssystems, von einer Qualitätsverteilung sämtlicher Substrate der Gruppe aus Substraten unter Verwendung der mehreren für die Proben vorhergesagten elektrischen Eigenschaften und Kovarianzen der mehreren Fehler.
Patent DE-102008023778-B4 (DE)
Title: Accessoireteil und Verfahren zur Herstellung des Accessoireteils
Inventor: TRAUTWEIN NADINE
IPC: B44C3/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2015-01-29
Abstract: Accessoireteil (20) für Mensch oder Tier mit einer Außenlage (24), die auf ein Trägerelement (28) aufgebracht ist, wobei zwischen dem Trägerelement (28) und der Außenlage (24) mindestens ein Element (22) eingebracht ist, das gegenüber der Grundfläche des Accessoireteils (20) erhaben vorsteht, wobei eine Rückseite (30) des Trägerelements als im Wesentlichen durchgängige Fläche ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlage (24), die im nicht aufgebrachten Zustand im Wesentlichen flächig ausgebildet ist, das Element (22) umhüllt und derart an den im Wesentlichen vertikal zur Auflagefläche des Trägerelements (28) verlaufenden Seitenflächen des Elements (22) anlegt, dass die Form und Größe des Elements (22) unter der Außenlage (24) deutlich erkennbar ist.
Patent DE-102008029354-B4 (DE)
Title: Erdungsanschlusselement
Inventor: ALTMEPPEN JANINA
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-06-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Erdungsanschlusselement für ein mit einer aufsteckbaren elektronischen Einrichtung (4) versehenes Umrichtergerät (2) mit einem Verbindungsblech (12), das einerseits eine Kontaktplatte (38) und andererseits einen Kontaktbereich (14) aufweist, wobei die elektronische Einrichtung (4) mit der Kontaktplatte (38) und der Kontaktbereich (14) mit einem geerdeten Kühlkörper (8) des Umrichtergeräts (2) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser geerdete Kühlkörper (8) mit einer Federkontaktplatte (24) verbunden ist, dass der Federkontakt (30) eine Vielzahl von Kontaktzungen (32) aufweist und dass der Kontaktbereich (14) des Verbindungsblechs (12) als Kontakt ausgebildet ist.
Patent DE-102008049207-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer hinter einem Kühlergrill angeordneten Kamera für ein Nachtsichtsystem
Inventor: MARKEFKA MARC MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-27
Granted: 2019-10-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer hinter einem Kühlergrill angeordneten Kamera für ein Nachtsichtsystem zur Erfassung des Vorfeldes des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlergrill (1) mehrere Stäbe (2) aufweist, wobei wenigstens ein Stab (2) oder ein Abschnitt (2a) eines Stabs (2), der sich im Bereich vor der Kamera (4) befindet, mittels einer Verstelleinrichtung (15) verlagerbar ist, wobei eine Verstellung des wenigstens eines Stabes (2) vor der Kamera (4) bei Nachtfahrten des Kraftfahrzeugs vorgenommen wird.
Patent DE-102008053357-B4 (DE)
Title: Elektrotechnisches Gerät mit einer Beleuchtungsanordnung zum Beleuchten einer Tastaturmatte und eines Display-Moduls
Inventor: HOLLA WOLFGANG
IPC: H01H13/83
Filed: 2008-10-27
Granted: 2010-08-05
Abstract: Elektrotechnisches Gerät (2) mit:  – einer Tastaturmatte (6),  – einem Display-Modul (3),  – einer Beleuchtungsanordnung, die zur Beleuchtung des Display-Moduls (3) wenigstens einen einzigen Leuchtkörper (5) aufweist,  – einer Trägerplatine (1),  wobei in die Tastaturmatte (6) eine zur Beleuchtung der Tastaturmatte (6) genutzte Lichtleitfolie (7) integriert ist,  wobei die Beleuchtungsanordnung weiterhin eine flexible Leiterpatte (4) aufweist, auf der der wenigstens eine Leuchtkörper (5) angeordnet ist, und die mit dem Display-Modul (3) elektrisch gekoppelt ist,  wobei die Lichtleitfolie (7) in Bezug auf wenigstens einen einzigen der für die Beleuchtung des Display-Moduls (3) genutzten Leuchtkörper (5) in der Weise angeordnet ist, dass das Licht dieses oder dieser Leuchtkörper (5) neben der Beleuchtung des Display-Moduls (3) gleichzeitig in eine Stirnseite (8) der Lichtleitfolie (7) eingestrahlt und darin zur Beleuchtung der Tastaturmatte (6) entsprechend verteilt ist,  wobei das Display-Modul (3) auf der Trägerplatine (1) angeordnet ist,...
Patent DE-102008054802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Stufenschaltgetriebes
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: F16H61/68
Filed: 2008-12-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Stufenschaltgetriebes, das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs in Verbindung mit einem turboaufgeladenen Verbrennungsmotor angeordnet ist, wobei die Steuerung von Anfahr- und Schaltvorgängen in Abhängigkeit des Ansprechverhaltens des Verbrennungsmotors erfolgt, wobei das aktuelle Ansprechverhalten des Verbrennungsmotors jeweils einem Motordynamik-Kennfeld entnommen wird, in dem das spontan abrufbare Maximalmoment Mmax des Verbrennungsmotors als Funktion des aktuellen Motormomentes MMund der aktuellen Motordrehzahl nMabgelegt ist (Mmax= f (MM, nM)), dadurch gekennzeichnet, dass das Motordynamik-Kennfeld durch die stationäre Volllast-Drehmomentkennlinie MVL(nM), die Nullmomentlinie (MM= 0), die Leerlaufdrehzahl nidleund die Abregeldrehzahl nlimdes Verbrennungsmotors begrenzt ist.
Patent DE-102008055745-B4 (DE)
Title: Lamellenführungsbolzen einer Lamelle einer Gebäudeöffnungsbeschattungsvorrichtung und Gebäudeöffnungsbeschattungsvorrichtung
Inventor: HASENECKER THOMAS
IPC: E06B9/327
Filed: 2008-11-04
Granted: 2019-08-01
Abstract: Lamellenführungsbolzen (2; 102) mit einem Anschlussabschnitt (6) zum schmalseitigen Befestigen an einer Lamelle (1) einer Vorrichtung zum Beschatten einer Gebäudeöffnung, insbesondere eines Raffstores mit zu einem aufeinander liegenden Stapel aufziehbaren und zu einer eine Gebäudeöffnung verschattenden Lamellenfront vertikal ablass- und verschwenkbaren Lamellen (1), und mit einem Führungskopf (5; 105) zum Führen der Lamelle während des Auf- und Ablassens in einer in Lamellenlängsrichtung (L) neben dem Behang angeordneten Führungsschiene (4) und als Anschlag für den Führungskopf (5; 105) des gleichen Lamellenführungsbolzens (2; 102) der im Stapel oben anschließenden Lamelle (1), wobei der Lamellenführungsbolzen (2; 102) auf seiner einen Seite eine Anzahl Anschlagflächen (8a, 8b) und auf seiner anderen Seite eine Anzahl Gegenanschlagflächen (7a, 7b) aufweist, wobei die Anzahl Anschlagflächen (8a, 8b) und die Anzahl Gegenanschlagflächen (7a, 7b) so ausgebildet sind, dass die Bewegungsmöglichkeit zweier im Stapel direkt aufeinander liegender, jeweils mit den gleichen Lamellenführungsbolzen (2; 102) ausgerüsteter Lamellen (1) zueinander in Lamellenquerrichtung (Q) und in Lamellenlängsrichtung (L) verhindert oder zumindest begrenzt wird, wobei der Führungskopf (5; 105) ein sich in eine Kopflängsrichtung (K) erstreckendes Profil mit einem sich in Lamellenaufzugrichtung (A1) und/oder Lamellenablassrichtung (A2) öffnenden, nicht hinterschnittenen Querschnitt aufweist, und wobei die Kopflängsrichtung (K) bei an der Lamelle (1) befestigtem Lamellenführungsbolzen (2; 102) neben einer Komponente (KL) in Lamellenlängsrichtung (L) auch noch eine weitere Richtungskomponente (KQ; KA) aufweist.
Patent DE-102008057422-B4 (DE)
Title: Ionisator mit Drahtelektrode
Inventor: YASUOKA KOICHI
IPC: H01T23/00
Filed: 2008-11-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Ionisator mit Drahtelektrode zur Erzeugung positiver und negativer Ionen durch Aufbringen positiver und negativer Hochspannungen auf eine Entladungselektrode (3), um eine Koronaentladung zu generieren,wobei die Entladungselektrode (3) eine positive Drahtelektrode (3A), die dazu ausgebildet ist, positive Ionen zu erzeugen, und eine negative Drahtelektrode (3B), die dazu ausgebildet ist, negative Ionen zu erzeugen, aufweist, die jeweils durch einen Draht mit einem kreisförmigen Querschnitt gebildet werden,und wobei die Umfangsfläche der Drahtelektroden (3A, 3B) jeweils als Entladungsfläche für die Koronaentladung ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser der negativen Drahtelektrode (3B) größer ist als ein Durchmesser der positiven Drahtelektrode (3A).
Patent DE-102008064703-B4 (DE)
Title: Halbleiter-ESD-Bauelement
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: H01L23/60
Filed: 2008-01-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein ESD-Schutzbauelement umfasst eine SCR-Struktur, die eine p-Typ-Anodenregion, eine n-Typ-n-Basis-Region, die mit der Anodenregion gekoppelt ist, eine p-Typ-p-Basis-Region, die mit der n-Basis-Region gekoppelt ist, und eine n-Typ-Kathodenregion, die mit der p-Basis-Region gekoppelt ist, auf.- Die p-Basis-Region, die n-Basis-Region und die Kathodenregion bilden eine Vertikal-NPN-Struktur. Die Anodenregion ist mit einer Schaltung gekoppelt, die geschützt werden soll.
Patent DE-102009000164-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer Achsaufnahme
Inventor: BREUN WOLFGANG
IPC: F16F9/54
Filed: 2009-01-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schwingungsdämpfers (1) mit einer Achsaufnahme (5) an einem Zylinder (3), wobei ein Umfassungsbügel (7) gebogen wird, der in seinem Endmontagezustand zwei parallel in Längsrichtung verlaufenden Laschen (9; 11) aufweist, und zwischen den Laschen (9; 11) ein u-förmiger Gegenbügel (13) angeordnet wird, der Laschen (17; 19) aufweist, die im Endmontagezustand an den Laschen (9; 11) des Umfassungsbügels (7) anliegen, wobei zwischen den beiden Laschen (17; 19) des Gegenbügels (13) ein bogenförmiger Steg (15) verläuft, der am Zylinder (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (9; 11; 17; 19) des Umfassungsbügels (7) und/oder des Gegenbügels (13) im Vormontagezustand v-förmig bezogen auf den Zylinder (3) geformt werden, danach der Umfassungsbügel (7) und der Gegenbügel (13) radial gegeneinander verspannt und anschließend dauerfest miteinander verbunden werden.
Patent DE-102009004626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: MORIMITSU NOBORU
IPC: G01C11/36
Filed: 2009-01-14
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung (4) zur Überwachung der Umgebung eines Fahrzeugs, die einen Zustand außerhalb eines Fahrzeugs (1) durch Berechnen von Distanzdaten von Pixelblöcken, von denen jeder eine Vielzahl von Pixeln aufweist, auf der Basis eines Paares von Bildern eines Objekts außerhalb des Fahrzeugs (1) überwacht, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – eine Parallaxen-Berechnungseinrichtung (20) zum Berechnen von Parallaxen von Zielpixelblöcken in einem der Bilder durch Spezifizieren von korrelierten Pixelblöcken in dem anderen Bild, wobei die korrelierten Pixelblöcke eine Korrelation mit Helligkeitseigenschaften der Zielpixelblöcke aufweisen; – eine Distanzdatenberechnungs-Pixelblock-Extrahiereinrichtung (20) zum Extrahieren von Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcken, deren Distanzdaten berechnet werden sollen, aus den Zielpixelblöcken, deren Parallaxen berechnet werden, sowie zum Berechnen von Parallaxen der Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcke als Distanzdaten in den extrahierten Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcken; und – eine Ansprechempfindlichkeits-Steuereinrichtung (22) zum Steuern einer Extraktions-Ansprechempfindlichkeit, mit der die Distanzdatenberechnungs-Pixelblock-Extrahiereinrichtung (20) die Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcke extrahiert, auf der Basis einer Distanzverteilung der berechneten Distanzdaten der Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcke, wobei die Distanzdatenberechnungs-Pixelblock-Extrahiereinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, dass sie in jedem Pixelblock die Anzahl der Paare von benachbarten Pixeln zählt, die Helligkeitsänderungsbeträge (ΔPn) besitzen, die höher als ein oder gleich einem Helligkeitsbestimmungs-Schwellenwert (DCDXth) sind, und die Zielpixelblöcke, bei denen die gezählte Anzahl größer oder gleich einer vorgegebenen Anzahl ist, als Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcke extrahiert, und wobei dann, wenn in der Distanzverteilung die Anzahl von Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcken, die berechnete weiter entfernte Distanzdaten aufweisen als eine vorgegebene Distanz (Dth), niedriger als ein oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert (Fth2) ist, die Ansprechempfindlichkeits-Steuereinrichtung (22) den Helligkeitsbestimmungs-Schwellenwert (DCDXth) derart vorgibt, dass dieser niedriger ist als in einem Fall, in dem die Anzahl von Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcken höher ist als der vorgegebene Schwellenwert (Fth2), um dadurch die Extraktions-Ansprechempfindlichkeit beim Extrahieren der Distanzdatenberechnungs-Pixelblöcke zu verbessern.
Patent DE-102009013984-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: SCHLEGELMILCH PETER DR
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-03-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Kettenspanner für eine Kette (2) eines Kettentriebs, mit einer Kettenschiene (3) und mindestens einer auf die Kettenschiene (3) einwirkenden Spann- und Stellvorrichtung, die einen äußeren Exzenter (18) und einen inneren Exzenter (19) umfasst, wobei der innere Exzenter (19) im Betrieb des Kettenspanners (1) drehbar ist und eine zylindrische Umfangsfläche (27) und eine zur Umfangsfläche (27) exzentrische Bohrung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Exzenter (19) auf einer die Bohrung (28) durchsetzenden Lagerbuchse (21) drehbar ist, wobei sich die Lagerbuchse (21) in axialer Richtung über den inneren und äußeren Exzenter (19, 18) hinaus erstreckt, und wobei Mittel (45) zur Vergrößerung der Reibung zwischen einer Stirnseite des inneren und/oder äußeren Exzenters (19, 18) und einem axial benachbarten Bauteil vorgesehen sind, die mindestens einen Reibkörper (45) oder Reibüberzug umfassen, der zwischen der Stirnseite des inneren und/oder äußeren Exzenters (19, 18) und dem axial benachbarten Bauteil (43) angeordnet ist.