baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117934-B4 (DE)
Title: Antrieb für Kraftfahrzeuge mit einer automatisch verschließbaren Fahrzeugtür
Inventor: GREUEL INGO
IPC: E05F15/622
Filed: 2001-04-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb mit einem Motor (5) und mit mindestens einem dem Motor (5) nachgeschalteten Getriebe (7) insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einer automatisch verschließbaren Fahrzeugtür (1). Um zu erreichen, daß die Abtriebswelle (28) des Getriebes (7) auf einfache Weise von der Antriebswelle (27) entkuppelbar ist, so daß bei manueller Betätigung der an der Abtriebswelle (28) angeordneten Baueinheiten (z. B. Heckklappe des Fahrzeuges) deren Bewegung nicht durch die an der Antriebswelle (27) der Kupplung angeordneten Baueinheiten (z. B. Elektromotor (5) oder Zwischengetriebe (6)) gehemmt und ein Verschleiß dieser Baueinheiten vermieden wird, schlägt die Erfindung vor, als Getriebe (7) ein entkuppelbares Getriebe zu verwenden, welches ein Getriebegehäuse (21) mit einem zylinderförmigen Hohlraum (22) umfaßt, in dem ein mit einem Gehäuse (26; 39) versehenes Umflaufgetriebe (23; 38) mit konzentrischen Getriebe-An- und Abtriebswellen (27, 28) drehbar gelagert ist und wobei das Gehäuse (26; 39) des Umlaufgetriebes (23; 38) über eine durch einen Aktuator betätigbare Bremseinrichtung (31) in bezug auf das Getriebegehäuse (21) drehfest fixierbar ist.
Patent DE-10151562-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Röntgen- oder Gammadetektor und Streustrahlenraster oder Kollimator
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: G21K1/02
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Anordnung aus einem Röntgen- oder Gammadetektor mit matrixförmig in Zeilen- und Spaltenrichtung angeordneten Detektorelementen, die eine Detektorfläche mit für Röntgen- bzw. Gammastrahlung empfindlichen Detektionsbereichen (7a) und weniger empfindlichen Zwischenbereichen (7b) bilden, und einem Streustrahlenraster oder Kollimator aus absorbierenden Strukturelementen (6), der über der Detektorfläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die absorbierenden Strukturelemente (6) über den Zwischenbereichen (7b) verlaufen und derart ausgebildet sind,  dass ihr detektorseitiger Mittenabstand (15) in Zeilenrichtung und/oder in Spaltenrichtung um einen ganzzahligen Faktor von mindestens zwei größer als der Mittenabstand (14) der Detektorelemente in der gleichen Richtung ist und/oder dass Abschnitte der absorbierenden Strukturelemente (6), die in einer Richtung verlaufen, eine geringere Höhe aufweisen als Abschnitte, die in der jeweils anderen Richtung verlaufen.
Patent DE-10163701-B4 (DE)
Title: Netzwerkinterface für ein Zwei-Wege-Datenübertragungssystem
Inventor: HARTENECK MORITZ
IPC: H04L1/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2011-01-13
Abstract: Netzwerkinterface für ein Zwei-Wege-Datenübertragungssystem mit:  a) einer integrierten Burst-Modulatoreinheit (14), in der ein Burst-Controller (7), ein FEC-Codierer (10) zur Kodierung von Datenpaketen, ein Burstmodulator (11) zur Modulation der kodierten Datenpakete und eine Zeitrückgewinnungseinheit (6) zur Erzeugung einer lokalen Zeitbasis-Referenz integriert sind;  b) einer integrierten Demodulatoreinheit (15), in der ein Demodulator zur Demodulation des Empfangssignals, ein FEC-Decodierer (9) zur Dekodierung des Empfangssignals und ein Paketfilter (4) integriert sind;  c) und mit einer MAC-Steuereinheit (17), die über eine Standard-Mikroprozessor-Schnittstelle (22) die Burst-Modulatoreinheit (14) steuert und die über eine Standard-IIC-Bus-Schnittstelle (18) die Demodulatoreinheit (15) steuert,  d) wobei in der MAC-Steuereinheit (17) mehrere Übertragungsstandards zur Steuerung der Burst-Modulatoreinheit (14) und der Demodulatoreinheit (15) als Programm in einem Standardprozessor abgespeichert sind,  e) wobei durch Auswahl eines Programms in der MAC-Steuereinheit (17) das Netzwerkinterface an einen bestimmten Übertragungsstandard anpassbar ist,  f) wobei die Burst-Modulatoreinheit (14) ferner eine Outdoor-Steuereinheit (13)...
Patent DE-10163721-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: INAGE SHOZO
IPC: F16K17/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-10-31
Abstract: Rückschlagventil (50) mit einem Ventilgehäuse (500, 520), in dem ein Fluidkanal ausgebildet ist, einem Ventilsitz (504), der im Fluidkanal ausgebildet ist, einem Ventilkörper (540), der sich auf dem Ventilsitz befindet, um den Fluidkanal entsprechend einem auf den Ventilkörper aufgebrachten Fluiddruck zu öffnen und zu schließen, einem im Ventilgehäuse angeordneten Vorspannelement (550, 560) zum Vorspannen des Ventilkörpers in eine Richtung zum Sc6) zum Begrenzen einer seitlichen Bewegung des Ventilkörpers stromabwärts vom Ventilsitz (504) ausgebildet ist, und das Vorspannelement seine Vorspannkraft auf den Ventilkörper in eine Richtung (F) aufbringt, die von einer Richtung (X), in der der Fluiddruck auf den Ventilkörper aufgebracht wird, geneigt ist, so daß der Ventilkörper durch eine seitliche Komponente (F1) der Vorspannkraft zur Seitenwand (526) gedrückt wird und die seitliche Bewegung des Ventilkörpers durch die Seitenwand begrenzt wird, wenn der Ventilkörper den Fluidkanal öffnet,...
Patent DE-10208959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung und Auswertung von in einem Rechnernetzwerk abgelegten Informationen
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Auswertung von in einem Rechnernetzwerk statisch
und/oder dynamisch abgelegten Informationen, bei dem eine Servicemaschine
(3) mit wenigstens einem Webserver (5) jeweils unter Zwischenschaltung
einer Konvertereinheit (4) in Datenverbindung tritt, wobei zumindest
folgende Schritte durchlaufen werden;  – benutzer- und/oder ereignisabhängige Generierung
einer Anfrage von der Servicemaschine (3) an wenigstens einen der
angeschlossenen Webserver (5),  – wobei die Webserver (5) vor
der ersten Anfrage jeweils mittels einer Protokolliereinheit zur
Aufzeichnung und Beschreibung einer zum Zweck des Anschlusses dieses
Webservers (5) geführten
Kommunikation an die Servicemaschine angeschlossen werden,  – Konvertierung
der Anfrage mittels der Konvertereinheit (4) in eine für den jeweils
angesprochenen Webserver (5) kompatible Fragesyntax,  – Empfang
der von dem bzw. den jeweiligen Webserver (5) bzw. Webservern (5)
gelieferten Antwort,   – Konvertierung
der Antwort mittels der Konvertereinheit (4) in ein für die Servicemaschine
(3) geeignetes Format,  – Extraktion
der nachgefragten Daten,...
Patent DE-10211116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Packungszuschnitten
Inventor: GATZKA THOMAS
IPC: B65B43/18
Filed: 2002-03-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vereinzeln von Packungszuschnitten (1), mit einem in einer ersten Achse (17) schrittweise drehbaren Gestell (21), an dem in gleichmaßigen Winkelabstanden erste Halteelemente (24) fur jeweils einen Packungszuschnitt (1) angeordnet sind, mit einem zumindest teilweise innerhalb des Gestells (21) angeordneten, in einer senkrecht zur ersten Achse (17) in einer zweiten Achse (26) schwenkbaren Abzieharm (27), der zweite Halteelememte (32) für den Packungszuschnitt (1) aufweist, wobei die zweiten Halteelemente (32) des Abzieharms (27) in einer Abziehstellung, bei der jeweils ein Packungszuschnitt (1) aus einem Speichermagazin (11) abgezogen wird in eine Stellung verschwenkbar sind, in der die zweiten Halteelemente (32) außerhalb des Gestells (21) in Wirkverbindung mit dem Packungszuschnitt (1) sind, wobei in einer Übergabestellung die ersten und die zweiten Halteelemente (24, 32) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und wobei zum Weitertransport des von den ersten Halteelementen (24) übernommenen Packungszuschnitts (1) die zweiten Halteelemente (32) in den Bereich innerhalb des Gestells (21) einschwenkbar sind.
Patent DE-10214164-B4 (DE)
Title: Vermessungsgerät und Einrichtung zur automatischen Achseneinstellung
Inventor: UENO MASAYUKI
IPC: G01C3/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vermessungsgerät mit automatischer Achseneinstellung,
umfassend  – eine
Zieloptik (11, 12, 13, 14, 15, 16) zum Anvisieren eines Objektes
(ST) längs
einer ersten optischen Achse (E),  – eine Sendeoptik (21, 22,
23, 24, 11) zum Aussenden eines von einer Lichtquelle (20) abgegebenen
Strahls längs einer
zweiten optischen Achse (L) auf das Objekt (ST),  – wobei
mindestens eine der beiden optischen Achsen (E, L) derart einstellbar
ist, dass ein Teil der zweiten optischen Achse (L) mit der ersten
optischen Achse (E) zusammenfällt,  – einen
Abweichungsdetektor (41) zum Erfassen einer Abweichung zwischen
der ersten optischen Achse (E) und dem genannten Teil der zweiten
optischen Achse (L), aus dem Unterschied zwischen der ersten optischen
Achse (E) und der Fortpflanzungsrichtung des Strahls, der in dem
an dem Objekt (ST) reflektierten Licht enthalten ist und durch die
Zieloptik (11, 12, 13, 14, 15, 16) tritt, und  – eine Einstellvorrichtung
(40,...
Patent DE-10218517-B4 (DE)
Title: Gargutträger mit einer angeformten Stopeinheit für einen Auszugsstop
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-04-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Gargutträger mit wenigstens einer an einem Endbereich an ein Trägerelement (10, 11) angeformten Stopeinheit (12, 13) für einen Auszugsstop, wobei die Stopeinheit (12, 13) in einer Betriebsstellung wenigstens ein vertikal nach oben und ein vertikal nach unten weisendes Stopelement (14, 15, 16, 17, 18, 19) aufweist dadurch gekennzeichnet, daß die Stopeinheit derart ausgebildet ist, dass der Auszugsstop in einer ersten Betriebsstellung und in einer zweiten, gewendeten Betriebsstellung erreicht ist.
Patent DE-10222427-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für einen Flüssigkeitsstrahl-Rasenmäher
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A01D34/01
Filed: 2002-05-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Zusatzvorrichtung für einen Flüssigkeitsstrahl-Rasenmäher, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens einer kammförmigen Vorrichtung oder mehreren Haltebügeln oder Führungsschienen bestehtdie nahezu parallel über die Bodenfläche in dem Rasenmäher entlang der Fahrtrichtung des Rasenmähers angebracht sind und in die die Grashalme wie zwischen einen Kamm geraten und dadurch das Biegen der Grashalme, die durch den Flüssigkeitsstrahl getroffen werden, verhindert wird.
Patent DE-10225450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdetektion bei Laserbearbeitungsprozessen
Inventor: REBER GERHARD
IPC: B23K26/03
Filed: 2002-06-08
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Fehlerdetektion bei einem Laserbearbeitungsprozess, wobei Prozesseigenschaften während des Prozesses mittels einer Kamera (4) erfasst werden, wobei mittels dieser Kamera (4) eine Wärmestrahlung wenigstens eines Teils eines bearbeiteten Werkstücks (3) während und/oder nach dem Laserbearbeitungsprozess thermographisch erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abkühlverhalten des Werkstücks (3) erfasst wird, und dass Bearbeitungsfehler anhand durch die Kamera erfasster Bilder festgestellt werden.
Patent DE-10234072-B4 (DE)
Title: Stufenlose Verriegelungsvorrichtung für Werkstücktransportsysteme in Pressen
Inventor: HARSCH ERICH
IPC: B21D43/05
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Stufenlose
Verriegelungsvorrichtung für
Werkstücktransportsysteme
in Simulatoren, Pressen, Pressenstraßen oder dergleichen mit wenigstens
einer Antriebseinrichtung,  – wobei zur formschlüssigen Verriegelung
ein auf einer Motorwelle (4) drehfest angeordnetes Zahnrad (5) mit
Außen-Geradverzahnung
(6) und ein axial zur Motorwelle (4) verschiebbarer Zahnring (8)
mit Innen-Geradverzahnung (7) wirkverbindbar sind,  – wobei
der Zahnring (8) eine Außen-Schrägverzahnung (9)
aufweist und mittels eines über
Druckfedern (15) horizontal verschiebbaren Rings (11) mit Innen-Schrägverzahnung
(10) verdrehbar ist und  – wobei
der Ring (11) verdrehgesichert ist.
Patent DE-10239827-B4 (DE)
Title: Steuersystem für die optische Achse von Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: HORII YASUTOSHI
IPC: B60Q1/12
Filed: 2002-08-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Steuersystem für die optische Achse von Schwenlampen für ein Fahrzeug mit Fahrzeugscheinwerfern (10R, 10L) und Schwenklampen (11R, 11L) mit einer optischen Achse zum Ausleuchten eines Ausleuchtungsbereichs vor dem Fahrzeug, wobei das Steuersystem aufweist: eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (16R, 16L) zum Vorsehen eines Fahrzeuggeschwindigkeitssignals; eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung (18) zum Vorsehen eines Lenkwinkelsignals eines Lenkrades (17), indem erfasst wird, dass das Lenkrad (17) aus seiner Neutralstellung bewegt wird; ein Navigationssystem (15) für einen vorderen Straßenverlauf zum Vorsehen eines Straßenverlaufs vor dem Fahrzeug; ein Stellglied (12R, 12L) zum Schwenken der optischen Achse; und eine Steuereinrichtung (20) zum Steuern des Stellgliedes, um die optische Achse entsprechend dem Fahrzeuggeschwindigkeitssignal und dem Lenkwinkelsignal in Reaktion auf das Bewegen des Lenkrades (17) aus seiner Neutralstellung zu schwenken; und wobei die Fahrzeugscheinwerfer (10R, 10L) einen assymmetrischen Ausleuchtungsbereich aufweisen; und wobei die Steuereinrichtung (20) eine Beurteilungseinrichtung enthält, wobei die Beurteilungseinrichtung vor der Bewegung des Lenkrads (17) aus seiner Neutralstellung beurteilt, ob der Straßenverlauf, der durch das Navigationssystem (15) für einen vorderen Straßenverlauf vorgesehen wird, durch den aktuellen Ausleuchtungsbereich abgedeckt ist oder nicht, und falls, bevor das Bewegen des Lenkrades (17) aus seiner Neutralstellung erfasst wird, die Beurteilungsvorrichtung beurteilt, dass der vordere Straßenverlauf nicht durch den aktuellen Ausleuchtungsbereich abgedeckt ist, die Steuereinrichtung (20) das Stellglied steuert, um die ...
Patent DE-10245316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung von Raps zur Gewinnung von Wärme
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: C05D9/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Verbrennung von Raps zur Gewinnung von Wärme, wobei der Raps durch eine Rapspresse
zu Rapskuchen gepresst und der Rapskuchen verbrannt wird dadurch
gekennzeichnet, dass der Rapskuchen vor der Verbrennung durch Abwärme getrocknet
wird.
Patent DE-10245965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Leitung strömenden Mediums
Inventor: LENZING THOMAS
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-09-30
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Leitung (3) strömenden Mediums, insbesondere der Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, mit einem Teil (6), das wenigstens einen Messkanal (30) zur Durchleitung wenigstens eines Teilstroms des in der Leitung (3) in einer Hauptströmungsrichtung (18) strömenden Mediums aufweist und mit einer vorbestimmten Ausrichtung in Bezug auf die Hauptströmungsrichtung (18) in die Leitung (3) einbringbar ist und mit wenigstens einem in dem Messkanal (30) angeordneten Messelement (9) zur Bestimmung des wenigstens einen Parameters, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Teil (6) eine Kanalstruktur mit einem Eingangsbereich (27) für den Eintritt eines Teilstroms des Mediums und mit einem von dem Eingangsbereich (27) an einer Abzweigungsstelle abzweigenden Messkanal (30) ausgebildet ist, der Eingangsbereich (27) eine hinter der Abzweigungsstelle für Messkanal (30) den liegende Ausscheidungszone (28) mit einer Ausscheidungsöffnung (33) aufweist und von einander gegenüberliegenden Innenwänden (37,38) des Eingangsbereichs (27) aus wenigstens zwei Vorsprünge (51,52) in den Eingangsbereich (27) derart hineinragen, dass einander zugewandte Enden (53,54) der wenigstens zwei Vorsprünge (51,52) durch einen Spalt (60) voneinander beabstandet sind, wobei die Vorsprünge (51,52) im Bereich einer der Hauptströmungsrichtung (18) zugewandten Öffnung (21) des Eingangsbereichs (27) angeordnet sind und quer zur Hauptströmungsrichtung (18) in den Eingangsbereich (27) hineinragen.
Patent DE-10246983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Walze
Inventor: COTE KEVIN LAUREN
IPC: B65H27/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Walze (33), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Schneiden eines ersten Streifens (1) eines ersten Materials in der Weise, dass ein erster fortlaufender Abschnitt (3, 15) und eine Vielzahl erster Zungen (4, 6) entstehen, wobei die Zungen (4, 6) nacheinander angeordnet sind und von dem ersten fortlaufenden Abschnitt (3, 15) abstehen; Abkanten der Vielzahl erster Zungen (4, 6) bezüglich des ersten fortlaufenden Abschnitts (3) zur Bildung eines ersten Stützstreifens (13, 31, 32), bei dem die ersten Zungen (4, 6) in einem Winkel (α) zu Oberfläche des ersten fortlaufenden Abschnitts (3) verlaufen; und Wickeln des ersten Stützstreifens (13, 31, 32) um eine zylindrische Form (9), wobei der erste Stützstreifen (13, 31, 32) einem schraubenförmigen Weg um die zylindrische Form (9) folgt.
Patent DE-10247024-B4 (DE)
Title: PKW oder LKW mit integriertem Schreib- und Kommunikationssystem
Inventor: DONSBACH GUENTER
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-12-16
Abstract: PKW
oder LKW mit längsverschieblichem
Fahrersitz und daneben angeordnetem, ebenfalls längsverschieblichem Beifahrersitz
und den fahrzeugüblichen
Betätigungs-
und Kontrollmechanismen vor und seitlich des Fahrersitzes, dadurch
gekennzeichnet, daß die Beifahrerrückenlehne
(4) ein aus- und einklappbares Rückenlehnenteil
(6) mit einem dahinter angeordneten Stauraum (8), vorzugsweise zur
Aufnahme eines Laptops (9) ggf. mit Drucker, aber auch anderer Nutzgegenstände, aufweist,
wobei der Laptop (9) aus seiner Staulage im Stauraum (8) in eine
Nutz- bzw. Gebrauchslage zwischen Fahrer und Lenkrad (10) bringbar
ist.
Patent DE-10247704-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Motorvollkapselung
Inventor: PUNDT DIETER
IPC: B60R13/08
Filed: 2002-10-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kraftfahrzeug mit Motorvollkapselung, umfassend: einen Motor (3; 25), eine geräuschdämmende Vollkapsel (6; 27), welche den Motor (3; 25) umschließt, und einen Motorkühler (5; 28, 29), der außerhalb der Vollkapsel (6; 27) angeordnet ist und dessen Abluft an der Vollkapsel (6; 27) vorbeigeleitet ist, wobei an der Vollkapsel (6; 27) eine Zwangsbelüftung mit mindestens einem Lüfter (8, 9; 31) zur ausschließlichen Versorgung der Vollkapsel (6; 27) mit Frischluft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (8, 9; 31) vom Motor (3; 25) entkoppelt ist und über ein Bordnetz mit Strom versorgt wird, wobei eine temperaturabhängige Drehzahlregelung für den Lüfter (8, 9; 31) vorgesehen ist und dass der bzw. die Lüfter (8, 9; 31) für die Zwangsbelüftung außerhalb der Vollkapsel (6; 27) angeordnet sind.
Patent DE-10248690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation mehrerer elektrischer Antriebseinheiten
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: H02P5/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Synchronisation von an mehreren Einheiten (2a, 2b, 2c) ablaufenden Prozessen zur Ansteuerung rotierender elektrischer Antriebe in papierverarbeitenden Maschinen,
 wobei die Einheiten (2a, 2b, 2c) mit einer zentralen Steuerungseinheit (1) über einen Datenbus (6) verbunden sind,
 wobei die zentrale Steuerungseinheit (1) Bewegungsbefehle zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe, welche den Zeitpunkt enthalten, an dem diese Befehle zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe ausgeführt werden, über einen Datenbus (6) an mehrere Einheiten (2a, 2b, 2c) verteilt,
 und wobei diese Befehle zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe von den Einheiten (2a, 2b, 2c), welche eine absolute Zeit vorhalten, zu dem mit den Befehlen zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe mitgeteilten Zeitpunkten synchron ausgeführt werden,
 wobei die Einheiten (2a, 2b, 2c) Rechnereinheiten (3a, 3b, 3c) aufweisen, welche aus Bewegungsbefehlen zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe der zentralen Steuerung (1) Sollwerte generieren,
 wobei eine der Einheiten (2a, 2b, 2c) als Masterantrieb ausgewählt wird, während die anderen Einheiten als Slaveantriebe arbeiten, und wobei neben den Bewegungsbefehlen zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe, welche Masterantrieb und Slaveantriebe und somit alle der Einheiten (2a, 2b, 2c) erhalten, weitere spezielle Bewegungsbefehle zur Ansteuerung der rotierenden elektrischen Antriebe über den Bus (6) verteilt werden, welche jeweils nur einen ausgewählten Slaveantrieb betreffen.
Patent DE-10250873-B4 (DE)
Title: Luftstromwächter
Inventor: EISENHAUER HARTMUT
IPC: H01H35/40
Filed: 2002-10-31
Granted: 2004-09-30
Abstract: Luftstromwächter (1), insbesondere für Lüfter, wobei  – der Luftstromwächter (1) eine Anströmeinrichtung (3) aufweist, deren Lage gegenüber einer Halterung entgegen einer Haltekraft F M  veränderbar ist;  – die Anströmeinrichtung (3) von einem zu überwachenden Luftstrom (2) zur Erzeugung einer Änderung ihrer Lage anströmbar ist;  – Magneteinrichtungen (4) zur Erzeugung eines von der Lage der Anströmeinrichtung (3) abhängigen Magnetfeldes vorgesehen sind;  – Detektionsmittel zur Erfassung des Magnetfeldes vorgesehen sind;  – Messmittel (9) zur Erzeugung eines vom Magnetfeld abhängigen Messsignals vorgesehen sind, wobei das Magnetfeld die gesamte Haltekraft F M  bildet.
Patent DE-10261404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: PARK CHEOL SOO
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-12-30
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, das die folgenden Schritte umfasst:  ein Oxid wird auf einem Halbleitersubstrat (10) thermisch gewachsen, um eine Isolierschicht (20) auszubilden;  eine Nitrid-Schicht (30) wird auf der thermisch gewachsenen Isolierschicht (20) ausgebildet;  auf der Nitrid-Schicht (30) wird ein erstes Maskenmuster ausgebildet, um ein erstes Kontaktloch (45) auszubilden;  es wird ein Trockenätzprozess durchgeführt, wobei das erste Maskenmuster verwendet wird, um einen freigelegten Teil der Nitrid-Schicht (30) vollständig und die thermisch gewachsene Isolierschicht (20) teilweise zu entfernen, so dass ein Teil der thermisch gewachsenen Isolierschicht (20) mit einer vorbestimmten Dicke in dem ersten Kontaktloch (45) verbleibt;  es wird ein Feuchtätzprozess durchgeführt, um den Teil der thermisch gewachsenen Isolierschicht selektiv zu entfernen, der in dem ersten Kontaktloch (45) verblieben ist, und simultan einen Teil der thermisch gewachsenen Isolierschicht, der unterhalb der Nitrid-Schicht (30) positioniert ist, zu entfernen;  die Innenseite des ersten Kontaktloches (45), aus...
Patent DE-10296722-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Kühlgerät
Inventor: HA SAM CHUL
IPC: F28F1/32
Filed: 2002-02-28
Granted: 2012-07-26
Abstract: Wärmetauscher für ein Kühlgerät, umfassend: wenigstens zwei einander benachbarte senkrechte Säulen aus Kühlrohren (10), wobei jedes Kühlrohr (10) eine Vielzahl von geraden Stücken (11) und eine Vielzahl von gekrümmten Stücken (12) umfasst, welche die geraden Stücke (11) verbinden; eine Vielzahl von Rippen (20), wobei jede Rippe (20) eine Vielzahl von darin ausgebildeten Durchgangslöchern (21) aufweist, und zwar an einer oder mehr als einer Säule entlang einer Längsrichtung, zur Kopplung mit den geraden Stücken (11) der Kühlrohre (10); und ein Paar von Verstärkungsplatten (30), welche mit den geraden Stücken (11) des Kühlrohres (10) auf gegenüberliegenden Seiten der Rippen (20) gekoppelt sind, wobei die geraden Stücke (11) der Kühlrohre (10) in den einander benachbarten Säulen zueinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (20) kontinuierlich gerade flach plattenförmig sind, und ST = D/N und ST/SL = 1 ist, wobei: SL den Abstand zwischen Zentren...