baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bekämpfung von Mikroorganismen in einem wasserführenden Haushaltsgerät und hierfür geeignetes Haushaltsgerät
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F34/14
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bekämpfung von Mikroorganismen auf einer Oberfläche eines wasserführenden Haushaltsgerätes 1, 2 und/oder von Mikroorganismen in einem Medium wie der Waschlauge 6, welches zumindest temporär in dem Haushaltsgerät 1, 2 eingebracht ist, wobei das Verfahren eine Behandlung der Oberfläche bzw. des Mediums mit parasitischen Mikroorganismen umfasst, sowie ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Haushaltsgerät 1, 2.
Patent DE-102014223032-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von zu bearbeitenden Werkstücken
Inventor: OEHRING RAINER
IPC: B23Q7/14
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken (2), wobei die Werkstücke (2) auf einem Transportband (1) zu Bearbeitungsstationen (3) transportiert werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Transportband (1) eine kontinuierliche Bewegung ausführt und die Bearbeitungsstationen (3) während der Bearbeitung der Werkstücke (2) mit dem Transportband (1) mitbewegt und nach Beendigung eines Arbeitsganges zurück in ihre Ausgangsstellung bewegt werden. Die Vorrichtung verfügt über Bearbeitungsstationen (3), die an einem feststehenden Führungselement (4) angeordnet sind und parallel zur Transportrichtung des Transportbandes (1) gesteuerte translatorische Bewegungen ausführen können, wobei an den Bearbeitungsstationen (3) Bearbeitungseinrichtungen (5) zur Bearbeitung der Werkstücke (2) angeordnet sind und eine Steuereinheit zur Steuerung der Bewegungen der Bearbeitungsstationen (3) vorhanden ist.
Patent DE-102014225841-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines zu öffneden oder zu schließenden Kofferraums eines Fahrzeugs mit Verwendung einer tragbaren Vorrichtung
Inventor: LEE JONG BOK
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Steuern eines Kofferraums, der geöffnet oder geschlossen werden soll, mit Verwendung einer tragbaren Vorrichtung. Der Kofferraum kann geöffnet oder geschlossen werden mit Verwendung einer kontaktlosen Anordnung, indem die tragbare Vorrichtung veranlasst wird, ein Elektromyogramm-(EMG)Signal eines Benutzers in Abhängigkeit davon zu erzeugen, ob oder ob nicht der Benutzer schweres Gepäck trägt, und indem das Fahrzeug veranlasst wird, das EMG-Signal drahtlos zu empfangen.
Patent DE-102015005051-A1 (DE)
Title: System zur Eindüsung von Harnstoff in einen Abgasstrang
Inventor: KÖNIG NIKOLAUS
IPC: F02C7/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Es wird ein System vorgeschlagen mit mindestens einer mit aufgeladener Verbrennungsluft betriebenen Brennkraftmaschine (10; 11) und/oder Gasturbine sowie einer Vorrichtung zur Nachbehandlung von im Abgas enthaltener Stickoxide mittels eines in das Abgas stromaufwärts eines Abgasreaktors (21) unter Druckluftbeaufschlagung mittels einer Düse (17) eingebrachten Reaktionsmittels (18), wobei das System durch Mittel zur Führung von aufgeladener Verbrennungsluft zu der Düse (17) aufweist.
Patent DE-102015006540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Anwenders bei einer kardiopulmonalen Reanimation
Inventor: DUSSAULT DONALD HERBERT
IPC: A61H31/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1, 50) zur Unterstützung eines Anwenders bei einer kardiopulmonalen Reanimation eines Patienten (40) umfasst eine Kraftübertragungseinheit (10) mit einer auf den Brustkorb des Patienten (40) aufsetzbaren unteren Platte (11), einer von der unteren Platte (11) beabstandeten oberen Platte (12) und einem zwischen der unteren Platte (11) und der oberen Platte (12) angeordneten Kraftsensor (13) zur Erfassung einer über die obere Platte (12) und die untere Platte (11) auf den Brustkorb des Patienten (40) ausübbaren Kraft, eine Anzeigeeinrichtung zur Erzeugung mindestens eines von dem Anwender wahrnehmbaren Signals und eine elektronische Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Anzeigeeinrichtung aufgrund der von dem Kraftsensor erfassten Kraft, wobei die Kraftübertragungseinheit (10) in eine flexible Matte (2) eingebettet ist.
Patent DE-102015010623-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung für luftgekühlte Wärmetauscher
Inventor: KHADJAVI ARMIN F
IPC: F28G1/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für die Reinigung eines luftgekühlten Wärmetauschers (1000), der ein luftgekühlter Kondensator, ein Flüssigkeitskühler oder ein Gaskühler mit Kühlrohren und Kühlrippen ist, umfasst eine Leiter (70), das auf Führungsschienen (80) entlang der Längsrichtung (X) der gesamten Oberfläche des Wärmetauschers (1000) manuell oder mittels eines Antriebsmittels (81) antreibbar ist, mindestens einen Düsenstock (10), der in der Leiter (10) gelenkig oder verschiebbar in der Längsrichtung der Kühlrohre (Y) oberhalb der Kühlrippen des Wärmetauschers (1000) gelagert ist, wobei der Düsenstock (10) eine Vielzahl von Düsen (20) umfasst, die entlang des Düsenstockes (10) oder zusätzlich quer zu der Düsenstocklängsrichtung (Y) angeordnet und zum Ausfließen von einem Spülmedium geeignet sind, wobei das Spülmedium Wasser zum Versprühen oder Luft zum Ausblasen ist, wobei das Spülmedium mittels mindestens eines Versorgungsanschlusses (21) in den Düsenstock (10) einfließbar ist, wird der mindestens eine Düsenstock (10) mit der Leiter (70) gelenkig oder verschiebbar in der Längsrichtung (Y) der Kühlrohre über den Kühlrippen des Wärmetauschers (1000) gelagert und oszillierend bewegt.
Patent DE-102015014830-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementeinheit für Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: BOYER ANDREW
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-18
Abstract: Eine Wärmemanagementeinheit für einen Fahrzeugantriebsstrang enthält eine integrierte Ölheizeinrichtung, ein Steuerventil und ein Überdruckventil. Mit den Fluidanschlüssen der Wärmemanagementeinheit ist eine ferne Ölkühleinrichtung verbunden. Getriebeöl wird in der Wärmemanagementeinheit empfangen und zu der Getriebeölheizeinrichtung und/oder zu der Getriebeölkühleinrichtung geleitet. Um den Druck des Öls unter einem Schwellenwert zu halten, kann ein Anteil der Ölströmung intern durch das Überdruckventil vorbeigeleitet werden. Die Ölströmung wird durch das Steuerventil geleitet, nachdem sie erwärmt und/oder gekühlt worden ist, wobei die durch die Ölheizeinrichtung und die Ölkühleinrichtung geleiteten Anteile des Öls mittels der Temperatur des Öls in dem Steuerventil bestimmt werden.
Patent DE-102015015289-A1 (DE)
Title: Sicherheitsklebeband
Inventor: STAHL SIMON
IPC: C09J7/29
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Sicherheitsklebeband (50) mit einer Trägerschicht (1) und einer durchgehend aufgebrachten ersten Farbschicht (2), einer bereichsweise aufgebrachten zweiten Farbschicht (41, 42) und einer bereichsweise aufgebrachten trennkraftsteuernden Funktionsschicht (61, 62) und einer durchgehend aufgebrachten Klebmasseschicht (3), wobei die trennkraftsteuernde Funktionsschicht (61, 62) zwischen der Trägerschicht (1) und der zweiten Farbschicht (41, 42) angeordnet ist.
Patent DE-102015015362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: FENZL MARKUS
IPC: F02B17/00
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Brennraum, wenigstens ein dem Brennraum zugeordnetes Einlassventil und wenigstens ein dem Brennraum zugeordneten Injektor aufweisenden Verbrennungskraftmaschine, bei welchem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine mittels des Injektors direkt in den Brennraum eingespritzt wird, wobei der Kraftstoff in den Brennraum eingespritzt wird, indem wenigstens ein Teilhub (TH) des Injektors durchgeführt wird, während das Einlassventil geöffnet ist.
Patent DE-102015101250-A1 (DE)
Title: Rührgefäß für eine Küchenmaschine
Inventor: THIES FELIX
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rührgefäß (3) für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (2), welches Rührgefäß (3) ein Rührwerk (5) aufweist, das mittels eines Kupplungsmitnehmers (18) mit einem Drehantrieb der Küchenmaschine (2) verbindbar ist, wobei das Rührgefäß (3) eine Reinigungseinrichtung (1) zur Reinigung einer Innenwandung (4) des Rührgefäßes (3), insbesondere eines Gefäßbodens (20), aufweist. Um ein Rührgefäß (3) mit einer Reinigungseinrichtung (1) zu schaffen, welche auch schwer zu erreichende Bereiche des Rührgefäßes (3) reinigt, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung (1) an dem Rührgefäß (3), insbesondere einer Gefäßwand (15) und/oder dem Rührwerk (5), angeordnet ist und mindestens ein Reinigungselement (9) aufweist, welches so ausgebildet ist, dass dieses bei einer Betätigung der Reinigungseinrichtung (1) über die Innenwandung (4) und/oder über Teilbereiche des Rührwerkes (5) streicht und durch mechanische Zusammenwirkung mit einer an der Innenwandung (4) und/oder dem Rührwerk (5) gegebenenfalls befindlichen Ablagerung (22) diese zu entfernen hilft. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Rührgefäß (3) mit einer Reinigungseinrichtung (1), welche einen Ultraschallgeber (14) aufweist, welcher ortsfest in einer Gefäßwand (15) des Rührgefäßes (3) angeordnet ist, oder welcher, insbesondere entfernbar, in dem Innenraum (16) des Rührgefäßes (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015101488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Strombedarfs bei Schaltgeräten, insbesondere bei Leistungsschaltern oder Motorschutzschaltern
Inventor: JAGUSCH LOTHAR
IPC: G01R19/25
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schaltgerätes (100), insbesondere eines Leistungsschalters oder eines Motorschutzschalters, bei dem a) Ein Zeitgeber (102) einer zentralen Steuereinheit (101) einen Messzeitpunkt (TM) anzeigt, b) Die zentrale Recheneinheit (101) einen Analog/Digital-Wandler (105) veranlasst, ein Messsignal (8) in einen digitalen Messwert (81, 82, ... 8n) zu wandeln, c) Der Analog/Digital-Wandler (105) der zentralen Steuereinheit (101) das Vorliegen des digitalen Messwertes (81, 82, ... 8n) anzeigt, d) Die zentrale Recheneinheit (101) dann einen DMA-Controller (115) aktiviert, und e) Der DMA-Controller (115) den digitalen Messwert (81, 82, ... 8n) im RAM-Speicher (106) speichert.
Patent DE-102015102719-A1 (DE)
Title: Konnektor für einen Dialysator
Inventor: SCHLITT CHRISTOF
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konnektor (300) zum Verbinden eines Dialysators (5) mit einer flüssigkeitsführenden Leitung (3, 9, 10, 12), wobei der Konnektor einen Kupplungsabschnitt (15, 33), insbesondere einen männlichen Hansenkonnektorabschnitt, zur flüssigkeitsdichten Verbindung mit einem Konnektorelement (23), insbesondere einer weiblichen Hansenkonnektoraufnahme, der Leitung (3, 9, 10, 12) aufweist. Erfindungsgemäß ist in einem Strömungskanal (16, 24) des Konnektors ein Absperrorgan (27, 28, 29, 34, 36) integriert, das unterhalb eines vorbestimmten Drucks oder bei nicht vorliegender Fluidverbindung zwischen dem Dialysator (5) und der Leitung (3, 9, 10, 12) den Strömungsquerschnitt des Strömungskanals (16; 24) absperrt.
Patent DE-102015104372-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen
Inventor: DIETL JOSEF
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-03-24
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält ein Halbleitergehäuse, einen Chipträger und eine Schutzvorrichtung, die über dem Chipträger angeordnet ist. Die Schutzvorrichtung enthält eine erste Wärmeerzeugungszone, die in einem Substrat angeordnet ist. Die erste Wärmeerzeugungszone ist an einer ersten Seite angeordnet, die dem Chipträger zugewandt ist. Eine Lötmittelschicht an der ersten Wärmeerzeugungszone verbindet die Schutzvorrichtung mit dem Chipträger.
Patent DE-102015105931-A1 (DE)
Title: Medizinische Führungsvorrichtung
Inventor: FIRMBACH FRANZ-PETER
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-04-17
Abstract: Um die Handhabung einer medizinischen Führungsvorrichtung zum Bearbeiten eines Knochens, welche Führungsvorrichtung eine Halteeinrichtung zum Festlegen der Führungsvorrichtung am Knochen und eine Sägeschablone mit einem Führungsschlitz für ein Sägeblatt umfasst, wobei die Halteeinrichtung und die Sägeschablone in einer Justierstellung miteinander in Eingriff stehen und relativ zueinander verstellbar angeordnet sind, wobei die Halteeinrichtung und die Sägeschablone von der Justierstellung in eine Sägestellung bringbar sind, in welcher sie relativ zueinander unbeweglich festgelegt sind, welche Führungsvorrichtung eine Koppeleinrichtung umfasst zum Koppeln der Halteeinrichtung und der Sägeschablone in der Justierstellung und in der Sägestellung, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinrichtung erste und zweite Koppelelemente umfasst, die einerseits an der Halteeinrichtung und andererseits an der Sägeschablone angeordnet oder ausgebildet sind und in der Justierstellung miteinander in Eingriff stehen und in der Sägestellung kraft- und/oder formschlüssig aneinander gehalten sind.
Patent DE-102015113603-A1 (DE)
Title: Datenverwaltungsverfahren in virtualisierten Hyperscale-Umgebungen
Inventor: AWASTHI MANU
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-08-18
Abstract: Gemäß einem allgemeinen Aspekt kann eine Speicherverwaltungseinheit (MMU) konfiguriert sein, um mit einem heterogenen Speichersystem (106, 306), welches eine Mehrzahl von Typen von Speichermedien (116, 126, 136, 146) aufweist, zu koppeln. Jeder Typ von Speichermedium (116, 126, 136, 146) kann auf einer jeweiligen Speichertechnologie basiert sein und kann mit (einer) Leistungsfähigkeitscharakteristik(en) verknüpft sein. Die MMU kann einen Datenzugriff für das heterogene Speichersystem (106, 306) empfangen. Die MMU kann ebenso wenigstens eines der Speichermedien (116, 126, 136, 146) des heterogenen Speichersystems (106, 306) bestimmen, um den Datenzugriff zu bedienen. Das Zielspeichermedium kann ausgewählt werden basierend auf wenigstens einer Leistungsfähigkeitscharakteristik, welche mit dem Zielspeichermedium verknüpft ist, und einem Servicequalitäts-Tag (670, 670a, 670b), welcher mit der virtuellen Maschine (602, 602a, 602b) verknüpft ist, und welcher ein oder mehrere Leistungsfähigkeitscharakteristiken anzeigt. Die MMU kann den Datenzugriff durch die virtuelle Maschine (602, 602a, 602b) auf das wenigstens eine der Speichermedien (116, 126, 136, 146) leiten.
Patent DE-102015113941-A1 (DE)
Title: Rating von Restaurants auf der Grundlage von affektiver Reaktion
Inventor: FRANK ARI M
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Methoden, Systeme und nichttransitorische, computerlesbare Datenträger für verschiedene crowd-basierte Applikationen, die affektive Reaktionen verwenden. Eine Ausführungsform der verschiedenen Ausführungsformen offenbart Systeme, Methoden und nichttransitorische, computerlesbare Datenträger zur Verwendung von Profilen von Speisenden zur Berechnung personalisierter Restaurantbewertungen auf der Grundlage von Messwerten der affektiven Reaktion der Speisenden, die in dem Restaurant gegessen haben. Die eine Ausführungsform umfasst: ein Erfassungsmodul, das Messwerte der affektiven Reaktion von mindestens zehn Speisenden während des Speisens in dem Restaurant empfängt; ein Personalisierungsmodul, das ein Profil eines Speisenden und Profile der Speisenden empfängt und einen Output generiert, der indikativ für Ähnlichkeiten zwischen den Profilen ist; und ein Bewertungsmodul, das für den Speisenden eine Restaurantbewertung auf der Grundlage der Messwerte der Speisenden und der Ähnlichkeiten zwischen den Profilen berechnet.
Patent DE-102015115926-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Drucksensor und Verfahren
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01L11/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird ein faseroptischer Drucksensor (110) bereitgestellt, welcher einen Lichtleiter (112) mit einem Ende, eine mit dem Ende des Lichtleiters (112) verbundene optische Umlenkeinheit (301) und einen Sensorkörper (300) aufweist, an welchem mittels einer Sensormembran (303) ein optischer Resonator (302) ausgebildet ist. Der Lichtleiter (112) und/oder die Umlenkeinheit (301) sind an dem Sensorkörper (300) mittels eines aushärtbaren Klebers oder einer Lötverbindung angebracht.
Patent DE-102015116989-A1 (DE)
Title: Akustische Impulsantwortsimulation
Inventor: BLOOMER MICHAEL ALAN
IPC: G10L15/06
Filed: 2015-10-06
Abstract: Wenigstens eine gesprochene Äußerung und eine gespeicherte Fahrzeugakustikimpulsantwort können einer Rechenvorrichtung bereitgestellt werden. Die Rechenvorrichtung ist programmiert, um wenigstens eine Sprachdatei auf der Grundlage zumindest zum Teil der gesprochenen Äußerung und der Fahrzeugakustikimpulsantwort bereitzustellen.
Patent DE-102015118573-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: MARQUARDT-STAMMBERGER MICHAEL
IPC: F01N1/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein Gehäuse mit einer Umfangswandung, wobei in dem Gehäuse wenigstens eine durch die Umfangswandung und zwei Bodenwandungen (28, 22) begrenzte Resonatorkammer (48) vorgesehen ist, und umfasst ferner wenigstens ein Resonatorrohr (50) mit einem ersten Rohrende (51) und einem zweiten Rohrende (56), wobei das Resonatorrohr (50) im Bereich einer ersten Öffnung (52) in einer der Bodenwandungen (28) an die eine Bodenwandung (28) anschließt oder/und die eine Bodenwandung (28) derart durchsetzt, dass das erste Rohrende (51) außerhalb der Resonatorkammer (48) liegt, und wobei das zweite Rohrende (56) an der anderen Bodenwandung (22) festgelegt ist.
Patent DE-102015119647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung mit Einprägung, integrierte Schaltung mit Einprägung, Einrichtung zum Ausbilden einer integrierten Schaltung mit Einprägung und Verifikationssystem für eine integrierte Schaltung mit Einprägung
Inventor: CHAI MIN KING
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-11-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Herstellen einer integrierten Schaltung Folgendes beinhalten: Bereitstellen einer Filmstruktur mit mindestens einer Ausnehmung und/oder mindestens einem Vorsprung (102), und Ausführen eines filmunterstützten Ausformprozesses unter Verwendung der Filmstruktur zum Ausformen einer Elektronikschaltung, wodurch eine Ausformstruktur mit einem Oberflächenmuster gemäß der Filmstruktur ausgebildet wird (104).
Patent DE-102015121125-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Scheinwerferanordnung eines Kraftfahrzeuges sowie eine Scheinwerferanordnung
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: F21V29/70
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Scheinwerferanordnung (24) eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einer LED-Lichtquelle (4, 6), die auf einer Elektronikplatine (12) angeordnet ist, wobei die Elektronikplatine (12) auf einem Kühlkörper (14) angeordnet ist und mit einer Reflektoranordnung (16), die das von der mindestens einen LED-Lichtquelle (12) emittierte Licht in einen Abstrahlbereich (10) umlenkt, wobei auf dem Kühlkörper (14) mindestens zwei LED-Lichtquellen (4, 6) über Anstellmittel (8) derart angeordnet sind, dass diese LED-Lichtquellen (4, 6) an der den Abstrahlbereich (14) abgewandten Seite einen Winkel α von 80°–120°, bevorzugt 100°, einschließen.
Patent DE-102015121216-A1 (DE)
Title: Abgas-Nachbehandlungssystem
Inventor: CHOUNG JIN WOO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-07
Abstract: Ein Abgas-Nachbehandlungssystem weist auf einen Oxidationskatalysator (120), der dazu eingerichtet ist, Substanzen, die in dem Abgas enthalten sind, zu oxidieren, einen Dieselpartikelfilter (130), der dazu eingerichtet ist, partikelförmige Materie, die in dem Abgas enthalten ist, zu sammeln, und der nach dem Oxidationskatalysator (120) angeordnet ist, ein Dosiermodul (140), das dazu eingerichtet ist, ein Reduktionsmittel einzubringen, und das nach dem Dieselpartikelfilter (130) angeordnet ist, einen Selektive-katalytische-Reduktion-Katalysator (150), der dazu eingerichtet ist, Stickoxide zu entfernen unter Verwendung des Reduktionsmittels, das in dem Abgas enthalten ist, und der nach dem Dosiermodul (140) angeordnet ist. Der Dieselpartikelfilter (130) weist eine katalytische Komponente auf, die dargestellt wird durch La1-xAgxMnO3 (wobei 0 < x < 1).
Patent DE-102015121998-A1 (DE)
Title: Ozonzufuhrvorrichtung
Inventor: MAJIMA YUSUKE
IPC: F01N3/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Ozonzufuhrvorrichtung wird für ein Verbrennungssystem mit einem Katalysator verwendet, der in einer Abgasleitung (10ex) eines Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist und der ein Abgas reinigt. Die Ozonzufuhrvorrichtung führt Ozon in die Abgasleitung (10ex) stromauf des Katalysators zu, um eine Komponente des Abgases zu oxidieren. Die Ozonzufuhrvorrichtung umfasst einen Ozonerzeuger (30), der Elektroden (31) aufweist und das Ozon durch eine elektrische Entladung in der Luft zwischen Elektroden (31) erzeugt, eine Zufuhrleitung (26), die in der selbigen einen Zufuhrdurchgang (26a) aufweist, um das durch den Ozonerzeuger (30) erzeugte Ozon in die Abgasleitung (10ex) zuzuführen und ein Ventil (26v1, 260), das in der Zufuhrleitung (26) angeordnet ist, um den Zufuhrdurchgang (26a) selektiv zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102015203362-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: KITAZAWA TATSUMA
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte enthält einen Abschnitt zur Installation eines Elementes, der eine Anbringungsfläche enthält, ein lichtemittierendes Element, das an der Anbringungsfläche angebracht ist und das eine rechteckig geformte lichtemittierende Fläche enthält, die sich parallel zu der Anbringungsfläche erstreckt, sowie einen Reflektor, der so eingerichtet ist, dass er Licht des lichtemittierenden Elementes reflektiert. Die Anbringungsfläche ist so geneigt, dass sich jedes Ende in der Querrichtung der Leuchte an einer anderen Höhenposition befindet. Das lichtemittierende Element ist so an der Anbringungsfläche angebracht, dass hinsichtlich einer Bezugsposition, an der zwei Seiten der lichtemittierenden Fläche parallel zu einer Leuchten-Längsachse sind und die anderen zwei Seiten der lichtemittierenden Fläche senkrecht zu einer Leuchten-Längsachse sind, die lichtemittierende Fläche an einer Position angeordnet ist, die um eine Bezugsachse herum verdreht ist, die rechtwinklig zu der lichtemittierenden Fläche ist, wenn sich die lichtemittierende Fläche an der Bezugsposition befindet.
Patent DE-102015203534-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Antriebseinheit (1) zum Antreiben einer Verstelleinrichtung zur Verstellung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist wenigstens einen Elektromotor (2) und wenigstens eine diesem nachgeordnete, hochübersetzende Getriebestufe (3) auf, wobei eine Abtriebswelle (4) der Getriebestufe (3) drehmomentübertragend mit einer Verstellwelle der Verstelleinrichtung verbunden ist. Um eine solche Antriebseinheit (1) derart weiterzubilden, dass sie einen sehr kompakten Aufbau und verbesserte Betriebseigenschaften aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Rotor (5) des Elektromotors (2) als integraler Bestandteil der Getriebestufe (3) ausbildet ist.