baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombination von Sekundärantrieb, Schwinglenker und Antriebsrad eines Radfahrzeugs
Inventor: KOEBEL DAVID
IPC: B62M11/02
Filed: 2011-10-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung für einen Antrieb eines Radfahrzeugs, vorzugsweise eines Zweirades, vom sekundärseitigen Motorabtrieb, d.h. dem Antriebsritzel für Kettentrieb (13), bis zum Antriebsradreifen (19), die eine Antriebswelle gleich Rad-Schwingwelle (1), ein Antriebszahnrad mit Außenverzahnung (7), ein mit der Radfelge (20) verbundenes Antriebszahnrad mit Innenverzahnung (22), ein Radlager mit Durchmesser in Größe etwa der Radfelge (17) und eine Federbeinachse (32) aufweist.
Patent DE-102011118608-B4 (DE)
Title: Türverkleidung
Inventor: NAGAMURA KENTARO
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-11-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Türverkleidung umfasst: eine Tasche 43, welche an ihrer Oberseite geöffnet ist und in der ein plattenförmiger Gegenstand 13 untergebracht werden kann; und einen Stufenabschnitt 14, der an einem Endabschnitt, in einer Türlängsrichtung, eines Taschenbodenabschnitts 42 vorgesehen ist und nach oben hervorsteht. Die Türverkleidung ist kompatibel mit jedem der folgenden Zustände: einem ersten Unterbringungszustand, in dem der plattenförmige Gegenstand 13 in einem geneigten Zustand auf einer Oberseite 14J des Stufenabschnitts 14 und auf dem anderen Endabschnitt 42M, in der Türlängsrichtung, des Taschenbodenabschnitts 42 platziert ist; und einem zweiten Unterbringungszustand, in dem ein anderer plattenförmiger Gegenstand 23, der größer ist als der plattenförmige Gegenstand 13, vertikal auf dem Taschenbodenabschnitt 44 platziert ist, jedoch nicht auf dem Stufenabschnitt 14.
Patent DE-102012020501-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kraftstoffzusammensetzung für verbesserte Leistung von Dieselmotoren mit Kraftstoffdirekteinspritzung
Inventor: FANG XINGGAO
IPC: C10L1/22
Filed: 2012-10-18
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verwendung einer Kraftstoffzusammensetzung zum Verbessern der Leistung eines Dieselmotors mit Kraftstoffdirekteinspritzung, wobei die Kraftstoffzusammensetzung eine Menge von höher als oder gleich 50 Gew.-% eines Kraftstoffes relativ zum Gesamtgewicht der Kraftstoffzusammensetzung und von 5 bis 100 Gewichts-ppm bezogen auf das Gesamtgewicht des Kraftstoffes eines quartären Ammoniumsalzes mit einem Thermogravimetrieanalyse(TGA)-Gewichtsverlust von mehr als 50 Gew.-% bei 350°C umfasst, wobei das quartäre Ammoniumsalz eine Verbindung der folgenden Formel umfasstwobei jeder von R1, R2, R3 und R4 aus einem Hydrocarbylrest, welcher 1 bis 20 Kohlenstoffatome enthält, ausgewählt ist, wobei mindestens einer und nicht mehr als drei von R1, R2, R3 und R4 ein Hydrocarbylrest, welcher 1 bis 4 Kohlenstoffatome enthält, ist und mindestens einer von R1, R2, R3 und R4 ein Hydrocarbylrest, welcher 8 bis 20 Kohlenstoffatome enthält, ist, M– aus der Gruppe ausgewählt ist, welche aus Carboxylaten, Nitraten, Nitriden, Nitriten, Hyponitriten, Carbonaten und Gemischen davon besteht, wobei das Carboxylat kein Oxalat ist.
Patent DE-102012025066-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Medizingerät
Inventor: PULLA MATTHIAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2012-12-19
Granted: 2017-02-23
Abstract: Halterung (1) für ein Medizingerät, aufweisend ein Betätigungselement (4), welches zumindest ein Sperrmittel (5) bewegt und so das Medizingerät im Bereich der Halterung (1) entriegelt oder verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) das Sperrmittel (5) gegen ein Rückstellmittel (11) bewegt, welches das Sperrmittel (5) wieder in die Verriegelung drängt, wenn die auf das Betätigungselement (4) ausgeübte Kraft nachlässt und dass sich die Verriegelung mit einer Zeitverzögerung, von bevorzugt etwa 5 bis 10 Sekunden, wieder schließt dadurch, dass die vom Rückstellmittel (11) ausgeübte Kraft über eine Dämpfungsvorrichtung (8, 9) gebremst wird.
Patent DE-102012102910-B4 (DE)
Title: Vertikaler organischer Transistor und Verfahren zum Herstellen
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: H01L51/40
Filed: 2012-04-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vertikaler organischer Transistor, auf einem Substrat aufweisend: – eine Elektrode (121), – eine Gegenelektrode (123) und – eine Schichtanordnung, die zwischen der Elektrode (121) und der Gegenelektrode (123) angeordnet ist, wobei die Schichtanordnung mit den folgenden Schichten gebildet ist: – eine mittlere Elektrode (122), die einen Durchgang von elektrischen Ladungsträgern, die von der Elektrode (121) in die Schichtanordnung injiziert werden, durch die mittlere Elektrode (122) hindurch zulassend ausgeführt ist, so dass die injizierten elektrischen Ladungsträger von der Elektrode (121) durch die Schichtanordnung zu der Gegenelektrode transportierbar sind, – eine organische Schicht (131) aus organischem Halbleitermaterial, die zwischen der mittleren Elektrode (122) und der Elektrode (121) angeordnet ist, – eine weitere organische Schicht (132) aus organischem Halbleitermaterial, die zwischen der mittleren Elektrode (122) und der Gegenelektrode (123) angeordnet ist, und – eine Dotierschicht (141), die zwischen der mittleren Elektrode (122) und der Elektrode (121) angeordnet ist, wobei die Dotierschicht (141) gebildet ist als – eine elektrisch dotierte Schicht, bei der in ein Matrixmaterial ein elektrischer Dotand eingelagert ist, derart, dass ein teilweiser Ladungsübertrag zwischen dem elektrischen Dotanden und dem Matrixmaterial stattfindet, sodass eine Dichte freier Ladungsträger in der Dotierschicht (141) erhöht ist, oder als – eine Dotandenschicht aus einem Dotierungsmaterial, wobei das Dotierungsmaterial ein elektrischer Dotand für das organische Halbleitermaterial der organischen Schicht (131) ist, derart, dass in einem Grenzflächenbereich zwischen der Dotierschicht (141) und der organischen Schicht (131) eine Dichte freier Ladungsträger erhöht ist.
Patent DE-102012215432-B4 (DE)
Title: Behälter mit zugehörigem Deckel
Inventor: TATZELT PETER
IPC: B65D53/04
Filed: 2012-08-30
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem zugehörigen Deckel (2), der über ein elastisches Dichtelement (3) dicht mit dem Behälter (1) verbindbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass das Dichtelement (3) zumindest eine radial nach außen geführte Grifflasche (5) aufweist, – dass der Deckel (2) einen Axialabschnitt (6) aufweist, in dem eine Durchgangsöffnung (7) vorgesehen ist, – dass am Dichtelement (3) radial nach innen von der Grifflasche (5) abstehend ein Stopfen (8) angeordnet ist, der dichtend in die Durchgangsöffnung (7) am Axialabschnitt (6) des Deckels (2) eingreift, – dass die Grifflasche (5) derart ausgebildet ist, dass durch ein Verdrehen derselben um eine im Wesentlich in der Deckelebene liegende Achse (13) ein Abheben des Deckels (2) vom Behälter (1) und ein Herausziehen des Stopfens (8) aus der Durchgangsöffnung (7) erfolgt, wodurch ein Druckausgleich möglich ist. Hierdurch ist insbesondere ein einhändiges Öffnen des Deckels (2) möglich.
Patent DE-102013004145-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe, Kältemaschine oder Klimaanlage mit einem Antrieb aus Formgedächtnismaterial
IPC: F25B30/02
Filed: 2013-03-09
Granted: 2017-09-14
Abstract: Wärmepumpe, Kältemaschine oder Klimaanlage bestehend aus mindestens einem Raum (1), in dem sich mindestens ein Bauteil aus Formgedächtnismaterialien (2) befindet, einem Kondensator (3), einem Verdampfer (4) und mindestens einem Kompressionsraum (5), in dem ein Fluid (6) verdichtet wird, wobei der Antrieb der Wärmepumpe, der Kältemaschine oder der Klimaanlage mittels eines Bauteils aus Formgedächtnismaterial (2) erfolgt, das Bauteil aus Formgedächtnismaterial (2) durch das Fluid (6) zeitweise erhitzt und zeitweise gekühlt wird und das verdichtete Fluid (6) vom Kompressionsraum (5) in den Raum (1) mit dem Bauteil aus Formgedächtnismaterial (2) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil aus Formgedächtnismaterial (2), welches sich während des Betriebes durch Wärmezufuhr und Wärmeabfuhr zyklisch ausdehnt und wieder zusammenzieht, im Verhältnis zu seinem äußeren Bauvolumen eine große innere Oberfläche aufweist, welche vom Fluid (6) gekühlt oder erwärmt wird und dieses Bauteil (2) aus dünnen Drähten (10), dünnen Folien (11), dünnwandigen Rohren (12), einer offenporösen Struktur (13), einer drei-, vier-, fünf-, sechs- oder mehreckigen Wabenstruktur (14) mit dünnwandigen Zellwänden, einer Gitterstruktur (15) oder einer sonstigen Struktur, deren Kanäle es ermöglichen, dass das Bauteil aus Formgedächtnismaterial (2) vom Fluid (6) durchströmt werden kann, gefertigt ist.
Patent DE-102013010265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben von auf einem Speichermedium verschlüsselt gespeicherten Daten und Speichermedium hierfür
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-06-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben von auf einem Speichermedium (12) verschlüsselt gespeicherten Daten sowie ein Speichermedium (12). Dabei wird überprüft, ob eine berührungslose Verbindungseinheit (32), die bevorzugt auf dem Speichermedium (12) ausgebildet sein kann, an einem Zugriffspunkt (18,19) registriert ist. Die berührungslose Verbindungseinheit (32) steht über eine Luftschnittstelle mit dem Zugriffspunkt (18,19) in Verbindung.Wenn die Verbindungseinheit (32) an dem Zugriffspunkt (18,19) registriert ist, kann die Freigabe des Lesezugriffs auf in einem gesicherten Bereich (30) des Speichermediums (12) gespeicherte Daten erfolgen.
Patent DE-102013010379-B4 (DE)
Title: Schaufelradvorrichtung
Inventor: HOECK MICHAEL
IPC: F03B7/00
Filed: 2013-06-20
Granted: 2016-03-17
Abstract: Schaufelradvorrichtung mit einem Gehäuse (10) und einem im Gehäuse drehbaren Schaufelrad (12), wobei: a. das Schaufelrad (12) einen Rotor (14) und mehrere, gleichmäßig über den Umfang des Rotors (14) verteilte, schwenkbar an dem Rotor (14) befestigte Schaufeln (18) umfasst, b. die Schaufeln (18) in einer Aufklapprichtung von einer ersten Position in eine zweiten Position schwenkbar sind, c. die Schaufeln (18) in der ersten Position am Rotor (14) anliegen, d. die Schaufeln (18) in der zweiten Position von dem Rotor (14) abstehen und mit einem Anlagebereich (22) an einem Anschlag (24) anliegen, e. das Gehäuse (10) einen Strömungskanal (11) umfasst; und f. das Schaufelrad (12) außermittig im Strömungskanal (11) angeordnet ist und g. eine Endkante (40) einer ersten Stömungsleitwand (26) des Strömungskanals (11) eine Strömung im Wesentlichen tangential in der Aufklapprichtung auf das Schaufelrad (12) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (11) sich in einer Anströmrichtung (A) zum Schaufelrad (12) hin verengt, wobei der engste Bereich des Strömungskanals (11) stromabwärts der Endkante (40) liegt, wobei die Schaufeln (18) in einem Drehpunkt (P) schwenkbar an dem Rotor (14) befestigt sind, wobei der Drehpunkt (P) die Schaufeln (18) jeweils in einen nach radial außen ausklappenden Arbeitsbereich (20) und einen nach radial innen klappenden Anlagebereich (22) aufteilen, der in der zweiten Position an dem Anschlag (24) anliegt; und wobei ein in der ersten Position der Schaufel (18) zwischen dem Anlagebereich (22) und dem Rotor (14) eingeschlossener innerer Schwenkbereich (25) einer ersten Schaufel (18) über einen Kanal (29) innerhalb des Rotors (14) mit dem inneren Schwenkbereich (25) einer oder mehrerer weiterer Schaufeln (18) kommuniziert, so dass beim Ausklappen einer Schaufel (18) deren einklappender Anlagebereich (22) das aus dem Schwenkbereich (25) dieser Schaufel (18) verdrängte Fluid in den inneren Schwenkbereich einer weiteren Schaufel (18) gedrängt wird und so das Ausklappen der weiteren Schaufel (18) unterstützt.
Patent DE-102013013906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung wenigstens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs zur Durchführung einer Schutzmaßnahme
Inventor: FISCHER MARC-OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung wenigstens einer Komponente (5) eines ersten Kraftfahrzeugs (F) zur Durchführung einer Schutzmaßnahme, wobei dieses erste Kraftfahrzeug (F) neben der Komponente (5) eine Einrichtung (2) umfassend eine Steuerungseinrichtung (4) sowie wenigstens einen Umfeldsensor (3) aufweist, welche Einrichtung (2) zur Ermittlung einer eine etwaige Kollision des ersten Kraftfahrzeugs (F) mit einem zweiten Kraftfahrzeug (F) beschreibenden Kollisionsinformation basierend auf der Sensorinformation dient, und wobei die Komponente (5) in Abhängigkeit der Ermittlung der Kollisionsinformation (K) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollisionsinformation (K) ein prognostiziertes Kollisionspotential zwischen dem ersten und dem zweiten Kraftfahrzeug (F, F) beschreibt, wobei auch seitens des zweiten Kraftfahrzeugs (F) und/oder eines in der Nähe befindlichen weiteren Kraftfahrzeugs (F) eine derartige Kollisionsinformation (K, K) ermittelt und über eine Sendeeinrichtung (11) zumindest an eine Empfangseinrichtung (11) des ersten Kraftfahrzeugs (F) übertragen wird, wobei die Steuerungseinrichtung (4) die Komponente (5) in Abhängigkeit sowohl der durch die Einrichtung (2) des ersten Kraftfahrzeugs (F) ermittelten Kollisionsinformation (K) als auch in Abhängigkeit der seitens des zweiten Kraftfahrzeugs (F) ermittelten Kollisionsinformationen (K) und/oder der seitens des weiteren Kraftfahrzeugs (F) ermittelten Kollisionsinformation (K) steuert.
Patent DE-102013014145-B4 (DE)
Title: Gesichertes Verschlusssystem
Inventor: WASSENAAR JELMER
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-05-17
Abstract: Mechanisches Verschlusssystem (1) zum Herstellen einer gesicherten Verbindung mit einem eine umlaufende Nut (9) aufweisenden Lagerzapfen (7) mit:einer Lagerbuchse (11) mit einem Innenbereich (21) zum Aufnehmen des Lagerzapfens (7), aufweisend eine ringförmige Aussparungsanordnung (14),in der Aussparungsanordnung (14) angeordneten Sperrkugeln (17) zum, in einem mit dem Lagerzapfen (7) verbundenen Zustand, Eingreifen in die Nut (9),einer auf die Sperrkugeln (17) wirkenden Vorspannvorrichtung (19),einer in eine Sicherungsposition verschiebbaren Verriegelungshülse (23) zum Fixieren der Positionen der Sperrkugeln (17),einem Gehäuse (13), das die Lagerbuchse (11), die Sperrkugeln (17), die Vorspannvorrichtung (19) und die Verriegelungshülse (23) umgibt, undeinem Verriegelungsmechanismus (25) mit einer Montagestellung und einer gesicherten Stellung,dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (25) zum Verschieben der Verriegelungshülse (23) in die Sicherungsposition ausgebildet ist und wobei der Verriegelungsmechanismus (25) einen Verriegelungshebel (27) aufweist, der auf die Verriegelungshülse (23) einwirkt und der in der Montagestellung eine erste Position (HP1) einnimmt, in der die Verriegelungshülse (23) derart positioniert ist, dass die Sperrkugeln (17) gegen die Vorspannvorrichtung (19) ausgelenkt werden können, und der in der gesicherten Stellung eine zweite Position (HP2) einnimmt, in der die Verriegelungshülse (23) in der Sicherungsposition die Sperrkugeln (17) in radialer Richtung fixiert und wobei ein Bedienende (33) des Verriegelungshebels (27) in der ersten Position (HP1) aus dem Gehäuse (13) ragt und in der zweiten Position (HP2) formschlüssig mit dem Gehäuse (13) abschließt.
Patent DE-102013105122-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit unterstützter Schließbewegung
Inventor: OLCHOWSKI ANDRZEJ
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeuges vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (20) aufweist, die einen Hauptlenker (24) und eine Hauptsäule (22) umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (26) schwenkbar gelagert sind und die in der Ablagestellung mittels einer ein Schließmoment erzeugenden Federeinrichtung (36) in Richtung der Schließstellung vorgespannt sind, die sich über einen Gelenkpunkt (38) an dem Hauptlager (26) abstützt. Der Gelenkpunkt (38), über den sich die Federeinrichtung (36) an dem Hauptlager (26) abstützt, ist verstellbar.
Patent DE-102013207698-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMASHITA JUNICHI
IPC: H01L29/861
Filed: 2013-04-26
Granted: 2016-09-22
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (1) mit einer Hauptfläche, einer ersten Isolierschicht (2), die so gebildet ist, dass sie die Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) bedeckt, einer Halbleiterschicht (3, 3a) eines vorbestimmten Leitungstyps, die so gebildet ist, dass sie die erste Isolierschicht (2) bedeckt, einer zweiten Isolierschicht (17), die so gebildet ist, dass sie die Halbleiterschicht (3, 3a) bedeckt, einer ersten Elektrode (18; 37; 48; 57; 63), die so gebildet ist, dass sie einen vorbestimmten Bereich der zweiten Isolierschicht (17) bedeckt, wobei in einem Bereich, der zwischen der ersten Elektrode (18; 37; 48; 57; 63) und dem Halbleitersubstrat (1) liegt, angeordnet sind: ein Bereich, in dem ein Hohlraum (4) zwischen dem Halbleitersubstrat (1) und der ersten Isolierschicht (2) gebildet ist, und ein Bereich, in dem kein Hohlraum zwischen dem Halbleitersubstrat (1) und der ersten Isolierschicht (2) gebildet ist, wobei in einem Abschnitt der Halbleiterschicht (3, 3a), der direkt oberhalb des Bereichs liegt, in dem der Hohlraum (4) gebildet ist, ein Elementbildungsbereich gebildet ist, der elektrisch mit der ersten Elektrode (18; 37; 48; 57; 63) verbunden ist und in dem ein vorbestimmtes Halbleiterelement (SE1–SE5) gebildet ist, zwischen der ersten Elektrode (18; 37; 48; 57; 63) und einem Abschnitt des Halbleitersubstrats (1), der in dem Bereich liegt, in dem kein Hohlraum gebildet ist, ein Bereich (ER) zur Verringerung des elektrischen Feldes gebildet ist, in dem eine Mehrzahl von Kondensatoren (C1V–C4V, C1H–C4H) gebildet sind, die in Reihe zwischen die erste Elektrode und das Halbleitersubstrat (1) geschaltet sind.
Patent DE-102013219415-B4 (DE)
Title: Stativ mit Einrichtung zur Verformungskompensation
Inventor: FÜTTERER FRANZ
IPC: H05G1/30
Filed: 2013-09-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Röntgenstativ (1,11,21) mit einem verstellbaren horizontalen Tragarm (4,14,24) und einer Einrichtung zur Verformungskompensation, welche umfasst:
 - einen Neigungswinkelgeber (19,31), der ein vom Neigungswinkel des Tragarms (4,14,24) abhängiges Neigungssignal erzeugt,
 - eine Steuerungseinrichtung (20,30), die das Neigungssignal von dem Neigungswinkelgeber (19,31) empfängt,
 - einen motorischen Antrieb (18,28), der von der Steuerungseinrichtung (20,30) angesteuert wird, und
 - eine zusätzliche Verstelleinrichtung (17,27), die durch den motorischen Antrieb (18,28) getrieben wird und zur zusätzlichen Verstellung des Neigungswinkels des Tragarms (4,14,24) ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (20,30) den motorischen Antrieb (18,28) derart ansteuert, dass eine Abweichung des Neigungswinkels des Tragarms (4,14,24) von einem vorbestimmten Neigungswinkel reduziert wird.
Patent DE-102014001788-B4 (DE)
Title: PTC-Heizsystem für Flüssigkeitsfilter
Inventor: FRIEDERICH THOMAS
IPC: H05B3/02
Filed: 2014-02-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter für Flüssigkeiten wie Kraftstoff oder Harnstoff, umfassend ein Filtergehäuse mit einem Einströmbereich, einer im Einströmbereich angeordneten Heizvorrichtung, wobei die Heizvorrichtung umfasst eine elektrisch und thermisch leitfähige Kontaktplatte, wobei die Kontaktplatte zumindest indirekt in thermischen Kontakt mit der zu filternden Flüssigkeit steht, eine elektrisch leitfähige Kontaktstruktur sowie eine erste und eine zweite PTC-Heizelementgruppe mit jeweils mindestens einem PTC-Heizelement wobei jede PTC-Heizelementgruppe mit der Kontaktplatte und mit der Kontaktstruktur elektrisch verbunden ist, so dass bei Anlegen einer Spannung zwischen der Kontaktplatte und der Kontaktstruktur ein Strom durch die PTC-Heizelemente fließt und sich die PTC-Heizelementgruppen erwärmen, wodurch eine thermische Heizleistung an die Flüssigkeit abgebbar ist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltvorrichtung vorgesehen ist, die mit Kontaktplatte und Kontaktstruktur elektrisch verbunden ist und dazu eingerichtet ist, die erste und die zweite PTC-Heizelementgruppe in einem ersten Schaltzustand in einer Parallelschaltung und in einem zweiten Schaltzustand in einer Reihenschaltung miteinander zu verbinden.
Patent DE-102014004127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer elektrischen Leitung mit einem metallischen Kontaktelement, Verbindungselement sowie Sonotrode
Inventor: KALLEÉ KLAUS
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-03-24
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden einer elektrischen Leitung (1) mit einem metallischen Kontaktelement (9), ein resultierendes Verbindungselement (20) sowie eine Sonotrode (12). Gemäß dem Verfahren (V) wird eine elektrische Leitung (1) mit mindestens einer metallischen Ader (3) bereitgestellt (S1). Eine metallische Hülse (5) wird um einen nicht isolierten Teil (4) der mindestens einen Ader (3) angeordnet (S2). Die Hülse (5) mit der darin enthaltenen mindestens einen Ader (3) wird in das Kontaktelement (9) eingelegt (S3). Anschließend wird die eingelegte Hülse (5) einschließlich der darin enthaltenen mindestens einen Ader (3) mit dem Kontaktelement (9) verschweißt (S4).
Patent DE-102014008786-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für variables pedalgefühl
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-06-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Einstellvorrichtung für eine variable Pedalreaktionskraft zum Einstellen einer durch hydraulischen Druck, der durch Pedalbetätigung eines Fahrers bewirkt wird, für einen Fahrer vorgesehenen Pedalreaktionskraft, welche aufweist: einen Pedalreaktionskraftsimulator (100) enthaltend einen Simulatorblock (100'), der mit einem Ölloch (103) in einem oberen Bereich von diesem und einer Bohrung darin ausgestaltet ist, wobei das Ölloch (103) mit einem Hauptzylinder (10) durch einen Durchgang verbunden ist, um durch eine Pedalbetätigung eines Fahrers bewirkten hydraulischen Druck zu empfangen, und die Bohrung mit dem Ölloch (103) kommuniziert, ein Dämpfungsgehäuseelement (300), das gleitbar an einem unteren Bereich der Bohrung installiert ist, um einen unteren Endbereich der Bohrung abzudichten, während seine Drehung beschränkt ist, eine erste Reaktionseinheit, die in der Bohrung vorgesehen und die konfiguriert ist, eine Reaktionskraft zu liefern, indem sie durch von dem Hauptzylinder (10) geliefertes Öl zusammengedrückt wird, und eine zweite Reaktionseinheit, die durch das Dämpfungsgehäuseelement (300) gestützt und konfiguriert ist, eine Reaktionskraft zu liefern, indem sie durch Ausüben von Druck auf die erste Reaktionseinheit zusammengedrückt wird; einen Hilfssimulator (500) enthaltend eine Hilfskammer (510), die durch einen Verbindungsdurchgang (511) mit dem Durchgang verbunden ist, einen Hilfskolben (520), der gleitbar in der Hilfskammer (510) vorgesehen ist, und eine Hilfsfeder (530) zum elastischen Stützen des Hilfskolbens (520); und ein Steuerventil (600), das in dem Verbindungsdurchgang (511) installiert ist, um die Übertragung von hydraulischem Druck zu der Hilfskammer (510) zu steuern.