baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006003112-T5 (DE)
Title: Pumpe eines Roots-Typs und Brennstoffzellensystem
Inventor: FUJITA NOBUO
IPC: F04C28/06
Filed: 2006-11-16
Abstract: Pumpe
eines Roots-Typs, bei der zwei Rotoren in einer Pumpenkammer synchron
drehbar sind, um ein Fluid in derselben zu verdichten, wobei jeweilige
Stopppositionen der Rotoren in der Pumpenkammer zu einer Zeit eines
Stoppens der Pumpe unabhängig von jedem Rotor bestimmt
werden.
Patent DE-112008001932-T5 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: THOMPSON CARL
IPC: B62D1/185
Filed: 2008-07-11
Abstract: Lenksäulenanordnung, mit:  – einem inneren Rohr und einem äußeren Rohr, welches das innere Rohr längs zumindest eines Teils seiner Länge umgibt, wobei in einem entspannten Zustand das äußere Rohr eine relativ lockere Passung um das innere Rohr hat,  – einem Längsschlitz in dem äußeren Rohr, der zumindest teilweise durch Aufbringen einer Kraft auf jede Seite des Schlitzes geschlossen werden kann, um eine Verringerung des Innendurchmessers des Rohrs zu bewirken,  – einem Paar von Flanschen, die an dem Rohr auf gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes befestigt sind, und  – einem Klemmmechanismus, der einen Flansch mit dem anderen verbindet, wobei der Klemmmechanismus zwischen einer Klemmstellung, in der er eine Klemmkraft auf die Flansche aufbringt, die dahingehend wirkt, die Breite des Schlitzes zu verringern und so das äußere Rohr um das innere Rohr zusammenzieht, und einer Lösestellung bewegbar ist, in der die Klemmkraft verringert ist, um den Flanschen zu gestatten,...
Patent DE-112009000393-T5 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungsvorrichtung
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: G02F1/37
Filed: 2009-02-03
Abstract: Wellenlängenumwandlungsvorrichtung, mit:  einem Stützkörper;  einem Wellenlängenumwandlungssubstrat mit einer Z-Platte aus einem ferroelektrischen Einkristall und einer darin ausgebildeten periodischen Domäneninversionsstruktur, wobei das Substrat eine Dicke von 10 μm oder mehr und 100 μm oder weniger aufweist;  einer Pufferschicht, die auf einer Grundfläche des Wellenlängenumwandlungssubstrates bereitgestellt ist; und  einer organischen Harzhaftschicht, welche den Stützkörper und die Pufferschicht zusammenhaftet, und die eine Dicke von 0,6 μm oder mehr und 2,0 μm oder weniger aufweist.
Patent DE-112009000767-T5 (DE)
Title: Steuerung für eine Hybrid-Baumaschine
Inventor: KAWASAKI HARUHIKO
IPC: E02F9/20
Filed: 2009-03-26
Abstract: Steuerung einer Hybrid-Baumaschine, umfassend:  eine Hauptpumpe vom Typ mit variabler Auslenkung,  ein mit der Hauptpumpe verbundenes Schaltkreissystem, das mehrere Stellventile zum Steuern mehrerer Aktoren, einschließlich eines Drehmotors, umfasst, und  ein Neutralzustands-Detektionsmittel zum Detektieren, ob sich alle in dem Schaltkreissystem vorgesehenen Stellventile in einer Neutralstellung befinden oder nicht, umfassend:  einen Hydraulikmotor vom Typ mit variabler Auslenkung, von dem ein Neigungswinkel durch eine Neigungswinkel-Steuereinheit gesteuert wird;  einen mit dem Hydraulikmotor verbundenen Generator;  einen mit einem Paar von mit dem Drehmotor verbundenen Durchgängen verbundenen Hydraulikmotor-Systemdurchgang;  einen Bremsdruckdetektions-Drucksensor, der in dem Hydraulikmotor-Systemdurchgang vorgesehen ist und einen Bremsdruck des Drehmotors detektiert;  ein in dem Hydraulikmotor-Systemdurchgang vorgesehenes Druckbegrenzungsventil;  ein Durchgangswiderstands-Steuermittel zum Durchführen einer Steuerung zum Verringern eines durch das Druckbegrenzungsventil verursachten Durchgangswiderstands und  eine mit der Neigungswinkel-Steuereinheit, dem Neutralzustands-Detektionsmittel, dem Bremsdruckdetektions-Drucksensor und dem Durchgangswiderstands-Steuermittel verbundene Steuereinheit, wobei die Steuereinheit Folgendes umfasst:  eine Funktion zum...
Patent DE-112009004683-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: SAKUGAWA JUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung 1 ist eine Fahrspurhaltevorrichtung, die eine Fahrzeugfahrassistenz so durchführt, dass ein Fahrzeug entlang einem eingestellten Sollverlauf fährt, und weist auf: eine Fahrzeugsteuer-ECU 2; eine Kamera 3; eine Bild-ECU 4; einen Lenkmomentsensor 7; und eine Lenkmomentanbringungseinheit 9. Die Fahrzeugsteuer-ECU 2 weist eine Einheit 21 zum Abschätzen einer Bahn eines parallel fahrenden Fahrzeugs auf, welche die Bahn des parallel fahrenden Fahrzeugs, das auf der benachbarten Fahrspur fährt, abschätzt und eine Sollverlaufkorrektureinheit 23, welche den Sollverlauf des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage der abgeschätzten Bahn des parallel fahrenden Fahrzeugs korrigiert. Da der Sollverlauf des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage der geschätzten Bahn des parallel fahrenden Fahrzeugs korrigiert wird, kann auf ausreichende Weise die Angst des Fahrers in Bezug auf das parallel fahrende Fahrzeug reduziert werden.
Patent DE-112011105265-T5 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JUNJI KIDO
IPC: H01L51/50
Filed: 2011-08-11
Abstract: In einer Elektroneninjektionsschicht oder Elektronentransportschicht vom Beschichtungstyp mit Verwendung eines Metalloxids zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, die Gleichmäßigkeit oder Stabilität der Zusammensetzungsverteilung und der Haftung an einer weiteren, angrenzenden Schicht zu verbessern und die Filmbildungseigenschaft zu verbessern, um dadurch ein organisches elektronisches Bauelement bereitzustellen und das Bauelement mit verbesserter Effizienz zu fertigen. In dem organischen elektronischen Bauelement, das ein Elektrodenpaar auf einem Substrat und mindestens eine organische Schicht zwischen den Elektroden aufweist, wird die Elektroneninjektionsschicht oder Elektronentransportschicht durch Auftragen eines flüssigen Materials gebildet, in dem ein Alkalimetallsalz und Zinkoxid-Nanopartikel in Alkohol gelöst sind.
Patent DE-112012000388-T5 (DE)
Title: Wegeleitsystem für Sehbehinderte
Inventor: KIM JI HUN
IPC: A61F9/08
Filed: 2012-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegeleitsystem für Blinde. Eine Vielzahl von RFID-Markierungen 10 ist dabei in einem Fußgängerweg 100 mit darin enthaltener Information des Fußgängerwegs 100 entlang des Fußgängerwegs eingebaut. Ein Leitroboter 20 verfügt über ein RFID-Lesegerät 21 zum Prüfen von Signalen der RFID-Markierungen 10 von dem Fußgängerweg 100, indem dieser durchfahren wird, und einen Hindernissensor 22 zum Erfassen eines Hindernisses. Reifen 23 sind an beiden Seiten des Leitroboters positioniert. Eine Steuerung 30 prüft Signale von dem RFID-Lesegerät 21 und dem Hindernissensor 22 in dem Leitroboter 20, wandelt die geprüfte Information in Tonsignale um und gibt die Tonsignale aus, und steuert dann den Antrieb des Leitroboters 20. Ein Stock 40 ist mit dem Leitroboter 20 elektrisch verbunden, um eine Kommunikation zu ermöglichen, wodurch eine sichere Verkehrsteilnahme ermöglicht wird.
Patent DE-112012002668-T5 (DE)
Title: Rasterelektronenmikroskop und Rastertransmissionselektronenmikroskop
Inventor: INADA HIROMI
IPC: H01J37/153
Filed: 2012-07-19
Abstract: Ein Rastertransmissionselektronenmikroskop nach der vorliegenden Erfindung umfasst ein Elektronenlinsensystem mit einem kleinen Öffnungsfehlerkoeffizienten zur Ermöglichung der dreidimensionalen Beobachtung oder Untersuchung einer Struktur mit einer atomaren Größe von 0,1 nm. Das Rastertransmissionselektronenmikroskop nach der vorliegenden Erfindung umfasst außerdem eine Blende, die in der Lage ist, einen Beleuchtungswinkel zu ändern, ein Beleuchtungs-Elektronenlinsensystem, das in der Lage ist, die Sondengröße einer Elektronenstrahlsonde und den Beleuchtungswinkel zu ändern, einen Sekundärelektronendetektor (9), einen Transmissionselektronendetektor (13), einen Detektor (12) für vorwärts gestreute Elektronen, eine Fokussiereinheit (16) einen Bildprozessor für die Identifizierung des Bildkontrastes, einen Bildprozessor für die Berechnung der Bildschärfe, einen Prozessor für die dreidimensionale Rekonstruktion eines Bildes und einen Mischer (18) zum Mischen eines Sekundärelektronensignals und eines von der Probe vorwärts gestruten Elektronensignals.
Patent DE-112012005411-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verringerung unerwünschter Ablagerungen innerhalb einer mit einem Halbleiterabscheidungssystem verbundenen Reaktionskammer
Inventor: BERTRAM JR RONALD THOMAS
IPC: C30B29/40
Filed: 2012-11-12
Abstract: Verfahren und Systeme werden verwendet, um unerwünschte Ablagerungen in einer mit einem Halbleiterabscheidungssystem verbundenen Reaktionskammer zu reduzieren. Ein Reinigungsgas wird veranlasst, durch wenigstens einen Gasströmungspfad, der sich durch wenigstens einen Gasofen erstreckt, zu strömen, und das erhitzte Reinigungsgas kann zur Entfernung von wenigstens einem Teil der unerwünschten Ablagerungen aus der Reaktionskammer in eine Reaktionskammer einführt werden.
Patent DE-112012005835-T5 (DE)
Title: Verteilergetriebe-Kettenrad-Laufrad-Betätigung
Inventor: BRADLEY DOUGLAS
IPC: B60K17/344
Filed: 2012-02-07
Abstract: Ein Verteilergetriebe umfasst erste und zweite Abtriebswellen, die selektiv von einer Antriebswelle angetrieben werden. Ein erster Zahnradsatz wird von der Antriebswelle angetrieben zum Schaffen von ersten und zweiten Untersetzungsverhältnissen für die erste Abtriebswelle. Ein Bereichsaktuator weist ein axial bewegbares Element auf, das dazu vorgesehen ist, den ersten Zahnradsatz zwischen den ersten und zweiten Untersetzungsverhältnissen zu schalten. Eine Betätigungswelle ist so mit dem axial bewegbaren Element gekoppelt, dass durch eine Drehung der Betätigungswelle das axial bewegbare Element umgesetzt wird. Ein zweiter Zahnradsatz wird von der Antriebswelle angetrieben und treibt die Betätigungswelle an. Der zweite Zahnradsatz weist ein Steuerrad auf, das in einen und aus einem kämmenden Zusammengriff mit einem ersten Zahnrad und einem Laufrad bewegbar ist. Die Betätigungswelle wird in eine erste Richtung gedreht, wenn das Steuerrad mit dem ersten Zahnrad kämmt, und wird in eine entgegengesetzte Richtung gedreht, wenn es mit dem Laufrad kämmt.
Patent DE-112012006709-T5 (DE)
Title: Routenerzeugungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI SHUHEI
IPC: G01C21/36
Filed: 2012-07-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Technik bereitzustellen, die zum Suchen nach einer Route so nah an einer von einem Anwender beabsichtigten Route wie möglich in der Lage ist. Eine Routenerzeugungsvorrichtung 1 beinhaltet eine Eingabeeinheit 14, die eine auf einer basierend auf Kartendaten angezeigten Karte gezogene Linie akzeptiert und eine Verbindungsextraktionseinheit 16, die entsprechende Wegverbindungen extrahiert, welche der durch die Eingabeeinheit 14 akzeptierten Linie entsprechen, aus den Kartendaten. Die Routenerzeugungsvorrichtung 1 beinhaltet weiter eine Routensucheinheit 17, die nach einer Route sucht, die zumindest eine Wegverbindung beinhaltet, die eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, aus den durch die Verbindungsextraktionseinheit 16 extrahierten Wegverbindungen.
Patent DE-112013000100-T5 (DE)
Title: Industrielles Fahrzeug, System zur Verwaltung eines Betriebs des industriellen Fahrzeugs und elektrischer Gabelstapler
Inventor: HUA FENG
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein industrielles Fahrzeug umfasst eine Einschaltsignalerfassungseinheit (21a), die erfasst, ob ein Schlüsselschalter (32) in einem Einschaltzustand ist oder nicht, eine Beim-Laden-Signal-Erfassungseinheit (21b), die erfasst, ob eine Batterie (11) geladen wird oder nicht, und eine Betriebszeitberechnungseinheit (21c), die eine Zeit, die in dem Einschaltzustand ist und in der ein Laden nicht ausgeführt wird, als eine Betriebszeit berechnet; wobei es die Betriebszeit ausgibt. Dementsprechend wird eine Betriebszeit erhalten, die eine Ladungszeit ausschließt, die keine Betriebszeit ist, wobei es möglich ist, die Betriebszeit des Batteriegabelstaplers (1) mit hoher Genauigkeit zu verwalten.
Patent DE-112013001163-T5 (DE)
Title: Kabelbaum-Schutzmaterial und Kabelbaum
Inventor: TANAKA SHIGEYUKI
IPC: H01B7/24
Filed: 2013-02-21
Abstract: Es wird darauf abgezielt, ein Kabelbaum-Schutzmaterial, welches als ein Kabelbaum-Schutzglied verwendet bzw. eingesetzt wird und eine Schutzleistung in einer Umgebung hoher Temperatur und hoher Feuchtigkeit aufweist, und einen Kabelbaum zur Verfügung zu stellen. Ein Kabelbaum 1 wird durch ein Formen von Kabelbaum-Schutzmaterialien 1 unter Verwendung eines thermisch formbaren Vliesstoffes, welcher Polyethylenterephthalat-Fasern enthält, welche ein Gewichtsmittel-Molekulargewicht in einem Bereich von 10000 bis 200000 aufweisen, in ein Kabelbaum-Schutzglied 2 gebildet, welches eine vorbestimmte Form aufweist und ein Drahtbündel 4 mit dem Kabelbaum-Schutzglied 2 abdeckt.
Patent DE-112013002412-T5 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und grafische Benutzeroberfläche zum Bereitstellen von Rückmeldung für das Wechseln von Aktivierungszuständen eines Benutzerschnittstellenobjekts
Inventor: BERNSTEIN JEFFREY T
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-05-08
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche, einer Anzeige, einem oder mehrerer Sensoren um die Intensität eines Kontakts mit der berührungsempfindlichen Oberfläche zu erkennen, zeigt ein Benutzerschnittstellenobjekt mit einer Vielzahl von Aktivierungszuständen an; erkennt einen Kontakt auf der berührungsempfindlichen Oberfläche; und erkennt eine Intensitätszunahme des Kontakts von einer ersten Intensität zu einer zweiten Intensität. In Antwort auf das Erkennen der Intensitätszunahme ändert die Vorrichtung Aktivierungszustände M-mal und erzeugt eine taktile Ausgabe auf der berührungsempfindlichen Oberfläche entsprechend jedem Aktivierungszustandswechsel. Die Vorrichtung erkennt eine Intensitätsabnahme des Kontakts von der zweiten Intensität zu der ersten Intensität; und in Antwort auf das Erkennen der Intensitätsabnahme wechselt die Vorrichtung Aktivierungszustände N-Mal und erzeugt eine taktile Ausgabe auf der berührungsempfindlichen Oberfläche entsprechend jedem Aktivierungszustandswechsel, wobei sich N vom M unterscheidet.
Patent DE-112013006915-T5 (DE)
Title: Programmeditiergerät, Programmeditierverfahren und Programmeditierprogramm
Inventor: MIURA AKIHIRO
IPC: G05B19/05
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Befehlskodeextraktionsteil (111) extrahiert aus einer Vielzahl von Befehlskodes, die in einem Instrumentensteuerprogramm (210) eingeschlossen sind, das von einer CPU-Einheit und einer Eingabe/Ausgabeeinheit auszuführen ist, einen Befehlskode, welcher der gleiche ist wie ein Extraktionszielkode, der in einer Extraktionszielkodeliste (191) als ein extrahierter Kode angegeben ist. Ein Untersteuerprogrammerzeugungsteil (112) erzeugt als ein Untersteuerprogramm (212), das von der Eingabe/Ausgabeeinheit auszuführen ist, ein Programm, das den extrahierten Kode einschließt, der extrahiert wurde. Ein Hauptsteuerprogrammerzeugungsteil (121) erzeugt, als ein Hauptsteuerprogramm (211), das von der CPU-Einheit auszuführen ist, ein Programm, welches durch Entfernen des extrahierten Kodes, der extrahiert wurde, von dem Instrumentensteuerprogramm (210) erhalten wird.
Patent DE-112013007296-T5 (DE)
Title: Bestimmung eines geeigneten Ziels für einen Initiator durch einen Prozessor auf Steuerungsebene
Inventor: KRITHIVAS RAMAMURTHY
IPC: G06F15/177
Filed: 2013-09-27
Abstract: Eine erste Rechenvorrichtung empfängt eine durch eine zweite Rechenvorrichtung für eine dritte Rechenvorrichtung erzeugte Antwort. Es wird eine Bestimmung eines Ziels getroffen, das zur Verwendung durch die dritte Rechenvorrichtung geeignet ist. Die Antwort wird mit einer Adresse des Ziels zur dritten Rechenvorrichtung übertragen.
Patent DE-112014005572-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur druckabhängigen Durchflußregelung
Inventor: YOSHIDA TOSHIHIDE
IPC: G05D7/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf eine Einrichtung zur druckabhängigen Regelung der Durchflussrate, die in der Lage ist, die Eigenschaften der Abfallantwort zu verbessern, durch Verkürzen der Abfallantwortzeit zum Zeitpunkt des Umschaltens der Durchflussrate. Die Einrichtung (1) zur druckabhängigen Regelung der Durchflussrate gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Körper (5) mit einer Fluidpassage (4), die mit einem Fluideinlass (2) und mit einem Fluidauslass (3) kommuniziert, und ein Regelventil (CV) zur Druckregelung, welches an dem Körper (5) festgelegt ist, um die Fluidpassage (4) zu öffnen und zu schließen, eine an dem Verlauf der Fluidpassage (4) an der stromabwärtigen Seite des Regelventils (CV) zur Druckregelung angeordnete Öffnung (OL), und einen Drucksensor (P1), der an dem Körper (5) festgelegt ist, um den Druck innerhalb der Fluidpassage (4) zwischen dem Regelventil (CV) zur Druckregelung und der Öffnung (OL) zu messen, wobei die Fluidpassage (4) einen ersten Passagebereich (4a) umfasst, der das Regelventil (CV) für die Druckrgelung mit einer Druckmesskammer (4b) an einer Druckmessoberfläche (P1a) des Drucksensors (P1) verbindet, sowie einen zweiten Passagebereich (4c), der die Druckmesskammer (4b) abseits des ersten Passagebereichs (4a) mit der Öffnung (OL) verbindet.
Patent DE-112014006711-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Herstellungsverfahren dafür und elektronische Vorrichtung
Inventor: KURATA MOTOMU
IPC: H01L29/41
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Halbleitervorrichtung beinhaltet eine erste Schicht, die einen ersten Transistor aufweist, eine zweite Schicht, die über der ersten Schicht liegt und einen ersten isolierenden Film aufweist, eine dritte Schicht, die über der zweiten Schicht liegt und einen zweiten isolierenden Film aufweist, und eine vierte Schicht, die über der dritten Schicht liegt und einen zweiten Transistor aufweist. Ein erster leitender Film verbindet durch eine Öffnung, die in dem ersten isolierenden Film bereitgestellt ist, den ersten Transistor und den zweiten Transistor elektrisch miteinander. Ein zweiter leitender Film verbindet durch eine Öffnung, die in dem zweiten isolierenden Film bereitgestellt ist, den ersten Transistor, den zweiten Transistor und den ersten leitenden Film elektrisch miteinander. Ein Kanalbildungsbereich des ersten Transistors enthält einen einkristallinen Halbleiter. Ein Kanalbildungsbereich des zweiten Transistors enthält einen Oxidhalbleiter. Die Breite einer Unterseite des zweiten leitenden Films ist 5 nm oder kleiner.
Patent DE-112015000572-T5 (DE)
Title: Tragbare Arbeitsmaschine
Inventor: IMAFUKU KENJI
IPC: F02P15/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine tragbare Arbeitsmaschine, die beinhaltet: einen Motor 2, der in einem Innenraum eines Motorgehäuses 1 platziert ist, eine Zündspule 3 zum Zünden des Motors, die näher an dem Motor vorgesehen ist, und ein Hochspannungskabel 5, das derart verlegt ist, dass es die Zündspule 3 mit einer Zündkerze des Motors 2 verbindet. Die tragbare Arbeitsmaschine umfasst einen Durchgangsabschnitt (11a und 11b) zum Aufnehmen und Führen des Hochspannungskabels 5 auf einem Verlegeweg von einer Zone, in der die Zündspule 3 platziert ist, zu einer Zone, in der die Zündkerze platziert ist, wobei der Durchgangsabschnitt auf einer oberen Fläche des Motorgehäuses angeordnet ist.
Patent DE-112015001297-T5 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren einer Steuerung des Fahrzeugs
Inventor: MURATA TAKASHI
IPC: F01P7/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Frontkühlerblende, eine Maschine, ein Maschinenabteil, ein Energiespeichergerät, einen Temperatursensor, einen Verschluss, ein Heizelement, und ein Steuerelement. Die Maschine und das Energiespeichergerät sind Energiequellen für ein Bewegen des Fahrzeugs. Die Maschine ist in dem Maschinenabteil beherbergt. Das Energiespeichergerät ist dazu eingerichtet, um mit elektrischer Energie von einer externen Energieversorgung geladen zu werden, die außerhalb des Fahrzeugs vorgesehen ist. Der Temperatursensor erfasst eine Temperatur eines Kühlmittels der Maschine. Der Verschluss ist in einem Übertragungspfad von durch die Frontkühlerblende in das Maschinenabteil gesaugter Luft angeordnet, und wird zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Übertragungspfad geschlossen ist, und einem geöffneten Zustand, in dem der Übertragungspfad geöffnet ist, geschaltet. Das Heizelement ist in der Lage, Wärme bei Empfang elektrischer Energie von der externen Energieversorgung zu erzeugen, um die Temperatur des Kühlmittels anzuheben. Das Steuerelement startet die Maschine, wenn die Temperatur des Kühlmittels geringer als ein Inbetriebnahmeschwellwert ist, treibt das Heizelement an, wenn die Temperatur des Kühlmittels geringer als ein erster Schwellwert ist, der gleich wie oder größer als der Inbetriebnahmeschwellwert ist, bis die Temperatur des Kühlmittels gleich wie oder größer als der erste Schwellwert wird, und treibt den Verschluss an, um den Verschluss in den geschlossenen Zustand zu bringen, während das Heizelement angetrieben wird.
Patent DE-112015001395-T5 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEKITO YASUHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Ein Heizungskern (18) ist derart angeordnet, dass er in Bezug auf eine Luftströmungsrichtung geneigt ist, so dass eine erste Sammelbehältereinheit (182) in der Luftströmungsrichtung strömungsabwärtig von einer zweiten Sammelbehältereinheit (183) verschoben ist. Wenn daher eine erste Luftmischklappe (24) einen ersten Heizabschnitt (185) sperrt, staut sich Luft zwischen einem strömungsabwärtigen seitlichen Abschnitt (185b) des ersten Heizabschnitts (185) und einer zweiten Trennwand (124) strömungsabwärtig von dem ersten Heizabschnitt (185), und es ist unwahrscheinlich, dass die Luft strömungsabwärtig von dem ersten Heizabschnitt (185) geheizt wird. Ebenso ist es unwahrscheinlich, dass die Luft strömungsauwärtig von einem zweiten Heizabschnitt (186) in einem zweiten Luftströmungsdurchgang (126) geheizt wird. Daher kann verhindert werden, dass eine maximale Kühlleistung einer Fahrzeugklimatisierungseinheit (10) aufgrund einer Wärme von einem Heizungskern (18) verschlechtert wird.
Patent DE-112015002246-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silberazid
Inventor: FRONABARGER JOHN W
IPC: C01B21/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Beschrieben werden Verfahren zur Herstellung von Silberazid, umfassend Umsetzen eines Silbersalzes, eines Azidsalzes, Ammoniumhydroxid, und eines hydrolysierbaren Esters bei einer erhöhten Temperatur.
Patent DE-112015006482-T5 (DE)
Title: Automatisches zusammenführen und trennen mehrerer digitaler fahrzeugrepeater
Inventor: FENG WEN
IPC: H04W76/10
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Zusammenführen und ein Trennen mehrerer digitaler Fahrzeugrepeater. Ein beispielhaftes Verfahren enthält als Schritte ein Zuweisen eines ersten digitalen Fahrzeugrepeaters aus einer Vielzahl digitaler Fahrzeugrepeater; ein Empfangen einer ersten Anrufanfrage von einer ersten tragbaren Teilnehmereinheit über den ersten dienenden digitalen Fahrzeugrepeater; ein Zuweisen des ersten Anrufs zu einem ersten Kanal; ein Bewegen des ersten dienenden digitalen Fahrzeugrepeaters und der ersten tragbaren Teilnehmereinheit zu dem ersten Kanal; und ein Zuweisen eines zweiten dienenden digitalen Fahrzeugrepeaters aus der Vielzahl digitaler Fahrzeugrepeater.
Patent DE-112015006925-T5 (DE)
Title: Lokale Evolved-Node-B-Steuereinheit und Verfahren zur Spektrumszuweisung für sekundäre Nutzung
Inventor: MUECK MARKUS DOMINIK
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ausführungsformen eines Evolved Node-B (eNB), eines lokalen Steuer-(Local Controller - LC-) Geräts und Verfahren zur Zuweisung von gemeinsam genutztem Spektrum zur sekundären Nutzung werden im Allgemeinen hierin beschrieben. In einigen Fällen kann eine primäre Nutzung des gemeinsam genutzten Spektrums gegenüber der sekundären Nutzung des gemeinsam genutzten Spektrums priorisiert werden. Der eNB kann von dem LC-Gerät eine Spektrumsverfügbarkeitsnachricht empfangen, die eine Verfügbarkeit des gemeinsam genutzten Spektrums für die sekundäre Nutzung anzeigt. Der eNB kann an das LC-Gerät Spektrumabfühlinformationen übermitteln, die wenigstens teilweise auf einer oder mehreren Signalstärkemessungen für UEs beruhen, die mit dem eNB verbunden sind. Der eNB kann ferner an das LC-Gerät eine Spektrumsbelegungsnachricht übermitteln, die eine Absicht des eNB anzeigt, wenigstens einen Abschnitt des gemeinsam genutzten Spektrums zur Kommunikation mit den UEs zu nutzen.