baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln oder Sperren von fließ- oder schüttfähigen Medien
IPC: A47L13/02
Filed: 2010-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln, Sperren, Schieben oder Ziehen von fließ- oder schüttfähigen Medien auf Oberflächen, wobei die Vorrichtung modulartig kombinierbare Komponenten aufweist, nämlich ein trichterähnliches Sammelelement (1) für das Medium sowie einen Stil (21) und einen Ständer (22) für das Sammelelement (1), und wobei die Vorrichtung durch Zusammenfügen des Stils (21) mit dem Sammelelement (1) manuell anwendbar und durch Zusammenfügen des Ständers (22) mit dem Sammelelement (1) frei stehend anwendbar ist.
Patent DE-202010008182-U1 (DE)
Title: Dachlattenstoß mit geneigten Rillennägeln
IPC: B25C1/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für ein Hausdach, mit  einem Obergurt (2) eines Nagelplattenbinders,  zwei sich etwa senkrecht zum Obergurt (2) auf der Oberseite (3) des Obergurts (2) erstreckenden Dachlatten (4, 5), deren Dachlattenstoß (6) etwa in der Längsmittelache (7) des Obergurts (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch  zwei die erste Dachlatte (4) mit dem Obergurt (2) verbindende Rillennägel (9), die sich jeweils unter einem Winkel von zwischen 80° und 55° so zur Oberseite (10) der ersten Dachlatte (4) erstrecken, dass sie durch die erste Dachlatte (4) in den Bereich der Längsmittelache (7) des Obergurts (2) hineinragen, und  zwei die zweite Dachlatte (5) mit dem Obergurt (2) verbindende Rillennägel (9), die sich jeweils unter einem Winkel von zwischen 80° und 55° so zur Oberseite (11) der zweiten Dachlatte (5) erstrecken, dass sie durch die zweite Dachlatte (5) in den Bereich der Längsmittelache (7) des Obergurts (2) hineinragen.
Patent DE-202010010595-U1 (DE)
Title: Laufrollenaufbau zur Aufhängung einer verschiebbaren Falttür
IPC: E05F11/54
Filed: 2010-07-23
Abstract: Laufrollenaufbau zur Aufhängung einer verschiebbaren Falttür, der zur Aufhängung und Bewegung von Türlamellen (b) in einer an einer Decke angebrachten Schiene (a) angeordnet ist und aufweist:  einen Rollensitz (10), der mindestens vier Rollen (121) aufweist, von denen zwei linke und zwei rechte Rollen (121) jeweils in dem linken und dem rechten Unterteil (a1) der Schiene (a) gelagert sind und somit gleiten können;  mindestens vier horizontale Drehrollen (111), die sich jeweils in den vier Ecken des oberen Rollensitzes (11) befinden, wobei eine vordere und eine hintere horizontale Drehrolle (111) ein Paar bilden und somit axial auf dem oberen Rollensitz (11) angeordnet sind, und wobei sich die vier horizontalen Drehrollen (111) jeweils entlang der linken und der rechten Innenwand (a2) der Schiene (a) auf einer Ebene drehen;  mindestens zwei vertikale Rollen (112), die jeweils horizontal auf der linken und der rechten Seite des oberen Rollensitzes (11) angeordnet sind und...
Patent DE-202010011360-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-08-13
Abstract: Reisemobil mit einem Fahrerhaus (1) und einem daran anschließenden Wohnraum, wobei an der Vorderseite des Fahrerhauses (1) eine Windschutzscheibe (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Windschutzscheibe (2) eine ein- und ausfahrbare Beschattungs- und verdunklungsvorrichtung vorgesehen ist, deren Elemente zumindest an den Außenseiten aus Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit bestehen, und dass bei ausgefahrener Beschattungs- und verdunklungsvorrichtung diese mit wenigstens einem Element auf einer beheizten Auflagefläche (10) aufliegt.
Patent DE-202010011391-U1 (DE)
Title: Fahrrad und Gepäckhalterung im Kofferraum eines Personenkraftwagens
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-08-14
Abstract: Fahrrad und Gepäckhalterung im Kofferraum eines Personenkraftwagens, gekennzeichnet durch, Haftmagnete, mit einer Haftkraft von siebzig bis einhundert Kilogramm, versehen mit Haken, 4 und 6, im Innern der Kofferraumhaube 5.  Im Kofferraum, durch die Haftmagneten mit Haken, 7 und 8, außerdem im Kofferraum, durch den Haftmagneten mit der Oese, 9.  Wenn erfoderlich, auch außerhalb des Fahrzeuges durch den Haftmagneten mit Haken 1 und 2.
Patent DE-202010012838-U1 (DE)
Title: System zur Raumbelüftung
IPC: F24F7/007
Filed: 2010-09-18
Abstract: System (1) zur Raumbelüftung, mit einem Lüftungsgerät (2), das einen Zuluftkanal (4), einen Abluftkanal (5) und einen Wärmetauscher (3) aufweist, wobei der Wärmetauscher (3) rauminnenseitig angeordnet ist und der Zuluftkanal (4) sowie der Abluftkanal (5) durch eine in einer Raumwand (20) ausgebildete Fensteröffnung (12) geführt sind.
Patent DE-202010014357-U1 (DE)
Title: Ballistischer Unterleibschutz mit seitlichen Haltebändern und Klippsen
IPC: F41H1/02
Filed: 2010-10-15
Abstract: Durchschuss-hemmender Unterleibschutz dadurch gekennzeichnet, dass seitlich links und rechts am Unterleibschutz (4) Spannbänder (2) angebracht sind.
Patent DE-202010015059-U1 (DE)
Title: Schneepflug
IPC: E01H5/06
Filed: 2010-11-03
Abstract: Schneepflug (10) zum Anbau an ein Trägerfahrzeug mit wenigstens zwei entlang einer senkrechten Achse (12) gelenkig miteinander verbundenen Räumschilden (11, 11'), wobei die Räumschilde (11, 11') jeweils wenigstens eine schwenkbare Räumleiste (14, 14') aufweisen und wobei der Räumleiste (14, 14') Mittel (15, 15') zur Verschwenkbarkeit nach hinten und Mittel (21, 22) zur horizontalen Verschiebung quer zu den Räumschilden (11, 11') zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur horizontalen Verschiebung mechanisch zwangsgesteuert sind.
Patent DE-202010015951-U1 (DE)
Title: Flächenwärmetauscherelement
IPC: F28D1/047
Filed: 2010-11-30
Abstract: Flächenwärmetauscherelement (10), das als vorkonfektioniertes Paneel einer in einem Raum montierbaren Kühldecke (11) ausgebildet ist, umfassend einen gelochten Träger (12), mit einer Vielzahl von Öffnungen (13), die im montierten Zustand des Paneels von der Sichtseite (27) her, also von einem in dem Raum befindlichen Betrachter, erkennbar sind, und umfassend eine auf der Rückseite (28) des Trägers angeordnete, mäanderförmige Rohrschleife (15), die von einem Kühlmittel durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Trägers abschnittsweise mit Metallblechen (19) und abschnittsweise mit Vlies (21) besetzt ist, dass zumindest die Metallbleche (19) unmittelbar auf dem Träger (12) aufgeklebt sind, und dass Wärmeleitbleche (20) vorgesehen sind, die jeweils Bereiche (16a, 16b, 16c, 16d) der Rohrschleife derart übergreifen, dass die Rohrschleife zwischen dem Wärmeleitblech (20) und dem Metallblech (19) angeordnet ist.
Patent DE-202010017398-U1 (DE)
Title: Baureihe von Brackets für die Orthodontie
IPC: A61C7/28
Filed: 2010-06-11
Abstract: Baureihe von selbstligierenden Brackets für die Orthodontie, welche Brackets (40, 41) mit einer Basis (1), einem auf der Basis (1) angeordneten Sockel (4), einer von dem Sockel (4) ausgehenden okklusalen Wand (6) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (9), einer von dem Sockel (4) ausgehenden gingivalen Wand (5) mit wenigstens einem gingivalen Ligaturenflügel (8), einem Slot (7), welcher die okklusale Wand (6) und die gingivale Wand (5) voneinander trennt, für die Brackets (40, 41) der Baureihe die gleiche kleinste lichte Weite hat und sich durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt und eine Basisfläche (11) hat, auf welcher bei einer orthodontischen Behandlung ein Bogendraht (10) liegt, und mit einem Durchgang (18), welcher sich in Richtung gingival-okklusal durch den Sockel (4) hindurch erstreckt und durch eine lingual gelegene Oberfläche und durch eine labial gelegene Oberfläche (19) begrenzt ist, sowie federnde Klammern (25) mit einem...
Patent DE-202011000238-U1 (DE)
Title: Skateboard
IPC: A63C17/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: Skateboard (1) umfassend: einen Rahmen (10) mit zwei gegenüberliegende Enden, die ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) beinhalten, wobei der Rahmen (10) ferner einen Verbindungsabschnitt (13) hat, der zwischen dem ersten Ende (11) und dem zweiten Ende (12) ausgebildet ist und mit diesen verbunden ist, wobei das erste Ende (11) wenigstens einen Führungsabschnitt (112) umfasst, der an einer Seite davon ausgebildet ist, wobei eine untere Seite des ersten Endes (11) mit einem ersten Rad verbunden ist und mit einer untere Seite des zweiten Endes (12), die mit einem zweiten Rad verbunden ist; und ein erstes Pedal (20), das an dem ersten Ende (11) des Rahmens (10) angebracht ist und einen Kopplungsabschnitt (21) umfasst, wobei das erste Pedal (20) wenigstens einen Halteabschnitt (2121) aufweist, der auf einer seitlichen Seite (212) des Kopplungsabschnitts (21) ausgebildet ist und dem Führungsabschnitt (112) entspricht, wobei der Halteabschnitt (2121) gleitbar am...
Patent DE-202011004132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung und Verwertung von Gewohnheiten
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Messung und Verwertung von Gewohnheiten, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen eine Erfassung und Verfolgung von Objekten durch Bildverarbeitungsgeräte und einer Auswertevorrichtung durchführt.
Patent DE-202011102266-U1 (DE)
Title: Bergröhrenspeicherkraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-06-19
Abstract: Bergröhrenspeicherkraftwerk, zur Zwischenlagerung von elektrischem Überschussstrom, im E-Netz. Dadurch gekennzeichnet. Dass die obere Speicherröhre (1) sich knapp unter dem Berggipfel befindet, die Speicherröhre (2) im Fuße des Berges, beide Speicherröhren bergmannstechnisch, oder mittels Tunnelbohrmaschine hergestellt werden, zur Aufnahme des Speicherwassers, welches von der Pumpe (3); bei Überschussstrom im Netz, das Wasser aus der Speicherröhre (2) im Fuße des Berges, über die Pumpleitung (7) in die Speicherröhre (1) hochpumpt, über einen, größtmöglichen Höhenunterschied (8) entsprechend der Höhe des Berges. Bei Stromangel im E-Netz; das Wasser aus der Speicherröhre (1); über die Druckleitung (6); die Turbine 4, und Generator (5) die Energie wieder ins E-Netz ein gespeist wir.
Patent DE-202011107966-U1 (DE)
Title: Polsternde Verpackung mit Faserformteilen
IPC: B65D81/03
Filed: 2011-11-14
Abstract: Polsternde Verpackung mit Faserformteilen und einem Träger dadurch gekennzeichnet dass Faserformteile (1) mit einem Träger (2) verbunden werden.
Patent DE-202011110258-U1 (DE)
Title: Bürstenlose Gleichstrommotorisierungsvorrichtung
IPC: H02K3/28
Filed: 2011-07-20
Abstract: Bürstenlose direktangetriebene Gleichstrommotorisierungsvorrichtung mit: einem Außenrotor mit vierzig oder vierundvierzig Polen, die aus Segmenten aus dauermagnetischem Material, welches nördlich oder südlich magnetisiert ist, ausgebildet sind, wobei der Außenrotor eingerichtet ist, Teil eines Rades zu sein und mit dem Rad um eine Achse davon zu drehen; einem Statorkern aus ferromagnetischem Material, der von dem Rotor nach innen beabstandet ist und einen Spalt mit dem Rotor ausbildet, so dass der Rotor um den Statorkern drehbar ist, wobei der Statorkern einen Außendurchmesser, der sich zwischen 150 mm und 350 mm bewegt, zweiundvierzig Spalte und begrenzende Zähne zwischen den Spalten aufweist; und einer Dreiphasenwicklung mit Spulen aus isoliertem Draht, der um die Zähne des Statorkerns gewickelt ist, wobei die Dreiphasenwicklung in zwei Sätze von aufeinanderfolgenden Zähnen für jede der drei Phasen unterteilt ist, wobei sich jeder der zwei Sätze einer gleichen Phase in dem Statorkern diametral gegenübersteht.
Patent DE-202012002204-U1 (DE)
Title: Golftrolley mit unterschiedlichen Transportbehälter zum Wechseln
IPC: A63B55/60
Filed: 2012-03-01
Abstract: Golftrolley mit unterschiedlichen Transportbehältern zum Wechseln. Dadurch gekennzeichnet, dass die Golftasche (2) und alle anderen Transportbehälter (5, 6, 9) über einen zusätzlichen eigenen Rahmen (3) verfügen, der mit dem Klicksystem, Aufstecksystem (4) fest verbunden ist 1. Hierbei kann auch der Transportbehälter selbst diesen Rahmen bilden oder beinhalten: 2, 3, 4.
Patent DE-202012002694-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltknauf
IPC: B60K20/02
Filed: 2012-03-15
Abstract: Sicherheitsschaltknauf, der im üblichen PKW-Schaltknauf integriert ist als heraus ziehbarer Schaltknauf aus Stahl mit integralem Gurtschneider, der bei Notfallmaßnahmen zum Zerstören aller PKW-Scheiben nutzbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltknauf aus Metall mit (Kunst-)Lederüberzug jederzeit aus der üblichen Schaltungsvorrichtung herausgezogen werden kann. Mindestlänge je nach PKW-Modell 12 cm bis 18 cm.
Patent DE-202012004164-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen - Babysitzpolster
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Kindersitz, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Überwurfschutz f. Einkaufswagenlenkstange (Hand- und Mundschutz) mit der Montage eines Klettverschlusses.
Patent DE-202012005910-U1 (DE)
Title: Beleuchtete/leuchtende Blume
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-06-16
Abstract: Die Beleuchtete/leuchtende Blume ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer zerlegten Lichterkette gefertigt wird.
Patent DE-202012008592-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
IPC: B23B49/04
Filed: 2012-09-07
Abstract: Führungsvorrichtung (26) zum Einführen eines Demontagewerkzeugs oder eines Kompressionsdruckmessinstruments entlang einer zentralen Achse (A) in eine Glühkerzenaufnahme (27) eines Zylinderkopfs (28) einer Brennkraftmaschine, mit  – einem an einem brennraumnahen Dichtsitz (29) der Glühkerzenaufnahme (27) anlegbaren ersten Zentrierbereich (Z1),  – einem an einem brennraumfernen Gewinde (30) der Glühkerzenaufnahme (27) befestigbaren zweiten Zentrierbereich (Z2) und  – einer zentralen Durchtrittsöffnung (31) in der Führungsvorrichtung (26) zum Einführen des Demontagewerkzeugs bzw. zum Anschließen des Kompressionsdruckmessinstruments,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zentrierbereich (Z1) relativ zum zweiten Zentrierbereich (Z2) entlang der zentralen Achse (A) verstellbar ist.
Patent DE-202012009567-U1 (DE)
Title: Stativ
IPC: F16M11/26
Filed: 2012-10-08
Abstract: Stativ mit einer Stangenführungseinheit (8), mit einer Anzahl von Stativbeinen (2), die an der Stangenführungseinheit (8) angebracht sind, mit einer Anzahl von sich in einer Längsrichtung erstreckenden Stangenelementen (10), die über Verbindungselemente (17, 18) miteinander verbunden sind, wobei jedes Stangenelement (10) einen über die gesamte Länge gleichbleibenden Außenquerschnitt aufweist, und mit einer Getriebeanordnung (14), die mit einer an einem Stangenelement (10) ausgebildeten Zahnstruktur (25) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenquerschnitte der Stangenelemente (10) gleich sind, dass jedes Stangenelement (10) zwei innenliegende Verbindungselemente (17, 18) aufweist, dass jedes Stangenelement (10) eine sich über dessen gesamte Länge erstreckende Zahnstruktur (25) aufweist und dass sich die Zahnstrukturen (25) benachbarter Stangenelemente (10) an deren Stoßstelle (26) kontinuierlich fortsetzen.
Patent DE-202012010596-U1 (DE)
Title: Biofilmsensor
IPC: C12M1/34
Filed: 2012-11-05
Abstract: Biofilmsensor, dadurch gekennzeichnet dass, spezielle Mikroträger für Biofilmaufwuchs konstruiert werden, die erstmals ein standardisiertes Wachstum als Basis zur Bewertung und gleichzeitig eine elektronische Messung von Impedanz und Leitfähigkeit störungsfrei um Wasser erlauben.
Patent DE-202012010723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Materialbereitstellung von Dämmstoffen
IPC: B65B67/12
Filed: 2012-10-30
Abstract: Vorrichtung für den Transport und/oder zur Materialbereitstellung von Dämmstoffen insbesondere geschäumten Polymerdämmstoffen, in Form von Platten, Stapeln und Formkörpern, bestehend aus einem unteren (1) und mindestens einem darüber angeordneten Rahmenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente mit flexiblen Gurten miteinander befestigt sind, wobei an dem unteren Rahmenelement ein stabiler Boden (3) befestigt und an dem oberen Rahmenelement eine Aufhängevorrichtung (4) angebracht ist.
Patent DE-202012010780-U1 (DE)
Title: Filtergehäuse aus Glas mit Multiadapter zur Aufnahme von Filterkerzen aller Art
IPC: B01D35/30
Filed: 2012-11-10
Abstract: Filtergehäuse aus Glas inkl. Filteraufnahmeadapter in verschiedenen Größen, zur Aufnahme von Standard-Filterkerzen aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusshaube (2) durch Schrauben oder Schnellverschlüsse am Glasgehäuse befestigt ist, das Glasgehäuse mit min. einem Zulauf ausgestattet ist, keine oder auch mehrere Restentleerungen angebracht werden können, der Filteraufnahmeadapter (1) auslaufseitig angebracht und ein Auslauf durch Schrauben oder Schnellverschlüsse mit dem Filteraufnahmeadapter am Glasgehäuse fixiert ist.
Patent DE-202012100145-U1 (DE)
Title: Halte-, Trage- und Transportvorrichtung für Tauch-Pressluftflaschen mit einem Standfuß
IPC: B63C11/22
Filed: 2012-01-16
Abstract: Halte-, Trage- und Transportvorrichtung (1) für wenigstens eine Tauch-Sauerstoffflasche mit einem Standfuß, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung zweiteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202012103267-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B1/12
Filed: 2012-08-28
Abstract: Schuh mit einem Oberteil (11) sowie einer Sohle (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (17) wenigstens eine Altgummischicht umfasst, welche aus einem Fahrzeugreifen gewonnen wurde.
Patent DE-202013000225-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit mit zwei Arbeitsspindeln
IPC: B23Q1/25
Filed: 2013-01-11
Abstract: Bearbeitungseinheit mit zwei Arbeitsspindeln (5.1, 5.2) zur Bearbeitung einer Seite wenigstens eines auf einem Arbeitstisch mittels eines Werkstückträgers aufgenommenen Werkstücks (W) unter Verwendung wenigstens eines Werkzeugmagazins, wobei – der Arbeitstisch in Form eines Kreuztisches (2) ausgebildet ist, der horizontal in X-Richtung über einen Verfahrweg (sX) und in Y-Richtung über einen Verfahrweg sY) verfahrbar ist, – die Arbeitsspindeln (5.1, 5.2) unabhängig voneinander vertikal in Z-Richtung verstellbar sind und – die Arbeitsspindeln (5.1, 5.2) mit ihren vertikalen Drehachsen (A1, A2) horizontal in X-Richtung in einem Abstand (L) voneinander beabstandet sind, der im Wesentlichen dem halben Verfahrweg (sX) des Kreuztisches (2) entspricht oder der kleiner ist als der halbe Verfahrweg (sX) des Kreuztisches (2) in X-Richtung.
Patent DE-202013000848-U1 (DE)
Title: Vorratssystem umfassend einen Vorratsbehälter und einen Deckel
IPC: B65D8/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Vorratsbehälter (10) mit einem Boden (11) und einer daran angeordneten den gesamten Boden (11) umfassenden Seitenwand (12), so dass Boden (11) und Seitenwand (12) ein nach oben offenes Behältervolumen definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) zumindest aus einer ersten Teilfläche (15) und einer zweiten Teilfläche (16) zusammengesetzt ist und im Bereich zumindest eines Überganges zwischen jeweils zwei der Teilflächen (15, 16) in der Seitenwand (12) eine Kante (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202013001761-U1 (DE)
Title: Elektro-Transmissionsantriebssystem für Fahrräder
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-02-25
Abstract: soll bestehen für die Art und Weise (Prinzip) der Kraftübertagung vom Antriebsmotor(en) auf die Fahrradreifen. Die Kraftübertragung erfolgt durch Riementrieb (Transmision). Schutzanspruch 1 ist gekennzeichnet dadurch, daß ein Fahrrad mit Elektromotoren über Treibriemen angetrieben wird.
Patent DE-202013001764-U1 (DE)
Title: Waage aus Gebrauchsmusterschrift DE202010011157U1, deren Waagenbrücke von Fahrzeugen befahrbar sind, die als verlorene Schalung aus Stahl bestehen und mit Faser-Beton ausgefüllt werden.
IPC: G01G19/02
Filed: 2013-02-23
Abstract: Waage, deren Waagenbrücken von Fahrzeugen befahrbar sind, – bestehend aus zumindest einer Plattform, die als mit Faser-Beton ausgegossene Stahlwanne ausgeführt ist. – die über Grundplatten auf dem Betonfundament befestigt ist.
Patent DE-202013002527-U1 (DE)
Title: Schalengreifer
IPC: B66C3/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Schalengreifer mit zumindest einer Greiferschale (4), die an einem Greiferkopf (2) schwenkbar angelenkt ist, der an einem Greifertragarm (3) aufgehängt ist, wobei die Greiferschale (4) eine Ausnehmung (6) zum Heranfahren an den Greifertragarm (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferschale (4) einen die Ausnehmung (6) verschließenden Schalenteil (7) umfasst, der von der Ausnehmung (6) entfernbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013005824-U1 (DE)
Title: Wundfolie
IPC: A61F13/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Wundfolie (2) als Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten (14) aus Körperhöhlen und Wunden (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine dicke, flexible Wundfolie (2) mit Sekretloch (9) im Zuschnittsabstand (7) mit einer Befestigung (8) Wundschaum (5) bindet, mittels Klebstoff (3) die Kante (15) an der Haut (11) abdichtet und vakuumdicht über der Wunde (6) fixiert.
Patent DE-202013011964-U1 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatten-Heißpressenanlage
IPC: B30B15/34
Filed: 2013-02-01
Abstract: Holzwerkstoffplatten-Heißpressenanlage mit (a) einem Primärkreis (12), der – eine Vorlaufleitung (22) zum Abführen eines heißen Wärmeübertragerfluids von einem Wärmeerzeuger (20) und – eine Rücklaufleitung (24) zum Zuführen von abgekühltem Wärmeübertragerfluid zum Wärmeerzeuger (20) aufweist, (b) einem Sekundärkreis (14), der – eine Pressvorrichtung (28) zum Pressen von Holzwerkstoffplatten (46), – eine Zuleitung (26) zum Zuleiten von Wärmeübertragerfluid zur Pressvorrichtung (28) und – eine Rückleitung (30) zum Zurückleiten von abgekühltem Wärmeübertragerfluid zum Primärkreis (12) aufweist, und (c) einer Regelvorrichtung (16), die – ein Regelventil (18) besitzt und – eingerichtet ist zum Regeln eines Zustroms an Wärmeübertragerfluid vom Primärkreis (12) zum Sekundärkreis (14), gekennzeichnet durch (d) eine fördermengenvariable Sekundär-Umwälzpumpe (32), die angeordnet ist zum Umwälzen des Wärmeübertragerfluids im Sekundärkreis (14), (e) wobei die Regelvorrichtung (16) – eine Heizleistungserfassungsvorrichtung (33) aufweist und – eingerichtet ist zum automatischen Regeln einer Heizleistung (P), die der Pressvorrichtung (28) zugeführt wird.
Patent DE-202013012176-U1 (DE)
Title: Drossel
IPC: H01F17/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Drossel beinhaltend: einen magnetischen Kern (2), der einen geschlossenen Schleifenpfad für einen magnetischen Fluss bildet, der magnetischen Kern (2) beinhaltend ein Element hoher Permeanz (4), unterbrochen durch eine Lücke niedriger Permeanz (6), die Lücke niedriger Permeanz (6) beinhaltend einen inneren Teil (61) und einen äußeren Teil (62), einen Abstand zwischen einem Zentrum (41) des magnetischen Kernes (2) und einem äußeren Teil (62), größer als der Abstand zwischen dem Zentrum (41) des magnetischen Kernes (2) und dem inneren Teil (61); und einen Leiter (8), der um einen magnetischen Kern (2) gewickelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der innere Teil (61) der Lücke niedriger Permeanz (6) in einer Umlaufrichtung im Wesentlichen größere Abmessungen hat als der äußere Teil (62) der Lücke niedriger Permeanz (6).
Patent DE-202013101924-U1 (DE)
Title: Vermessungsprisma
IPC: G01C15/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vermessungsprisma mit einem ein Prismaelement (24) aufnehmenden Prismagehäuse (12), das in einer Halterung um eine parallel zur Lichteintrittsfläche (27) des Prismaelementes (24) gerichtete Achse (22) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Basis mit einer eine Auflagefläche des Vermessungsprismas (10) bildenden Grundplatte (16) und zwei senkrecht zu dieser gerichteten Lagerflanschen (32) ausgebildet ist, zwischen denen das Prismagehäuse (12) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202013102251-U1 (DE)
Title: Rehabilitationsgerät
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-05-23
Abstract: Rehabilitationsgerät, umfassend ein Gestell (1), das zwei gegenüberliegende Seitenteile (13) aufweist, und einen Bandkörper (2), der zwischen den beiden Seitenteilen (13) angeordnet ist und einen Stützteil (21) aufweist, der mit dem Gestell (1) verbunden ist.