baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011017059-B3 (DE)
Title: Device i.e. wristband return terminal, for automated receiving of wristbands at exit of chargeable entering area, has reading apparatus reading information on band, and feed device with drum in which tape is inserted when feeding bands
Inventor: FISCHER HANS-UWE
IPC: G07F7/02
Filed: 2011-04-14
Granted: 2012-09-13
Abstract: The device i.e. wristband return terminal (1), has a feed device (10) for partial feeding of bands and comprising an opening (13) for introducing the bands. A reading apparatus reads information stored on the band. The feed device has a drum (11) in which the tape is partially inserted when feeding the bands. The feed device has a clamping device arranged in the drum. The drum is arranged such that the bands are placed on the device by rotation of the drum. The reading apparatus reads information of a radio frequency identification transponder.
Patent DE-102011115371-B3 (DE)
Title: Milling-drilling rotary grinding machine has horizontally running machine frame which is horizontally movable in x-longitudinal axis direction on frame bed, where vertical carriage is movable in vertical axis direction on machine frame
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: B23B7/16
Filed: 2011-10-10
Granted: 2012-10-04
Abstract: The milling-drilling rotary grinding machine has a horizontally running machine frame (1) which is horizontally movable in the x-longitudinal axis direction (17) on a frame bed (7). A vertically running vertical carriage (2) is movable in Z1-vertical axis direction (3) on the machine frame. A numerically controlled-swiveling-milling-drilling-grinding head (4) is pivotally integrated in the vertically running vertical carriage. The vertically arranged rotary-grinding-drilling-milling ram (12) has a vertically integrated rotary tool-receiver (13).
Patent DE-102011119371-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F13/00
Filed: 2011-11-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Mischen von Knochenzement. Die Vorrichtung weist zwei voneinander getrennte Kolbenraumabschnitte (3, 4) mit Gaszuführung (9) und Gasablass (6) auf, die durch einen Kolben (1) voneinander getrennt sind. In dem Kolben (1) ist ein Absperrorgan (5) vorgesehen, das an den Umkehrpunkten des Kolbenwegs umgeschaltet wird. Der Kolben (1) ist über geeignete Verbindungseinrichtungen (13, 14) mit einer Mischeinrichtung verbunden, welche in einem Mischgefäß angeordnet ist. Durch sich abwechselnde Druckdifferenz und Druckausgleich in beiden Kolbenraumabschnitten (3, 4) wird der Kolben (1) auf und abbewegt. Die Kolbenbewegung bewirkt gleichzeitig eine Auf- und Abbewegung und Rotation der Mischeinrichtung.
Patent DE-102011123003-B3 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbares Schalungssystem zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: PRILHOFER CHRISTIAN
IPC: B28B7/02
Filed: 2011-01-26
Granted: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein stufenlos höhenverstellbares Schalungssystem zur Herstellung von Betonfertigteilen bereitgestellt, das ein Schalungsunterteil (1) und ein Schalungsoberteil (2) aufweist, wobei das Schalungsunterteil (1) und das Schalungsoberteil (2) durch mindestens eines oder aber mehrere vertikal angeordnete Spiralfedersysteme (21) miteinander verbunden sind. Die Spiralfedersysteme (21) können innerhalb einer vertikalen Führungseinrichtung, bestehend aus äußerer Führungshülse (22) und innerer Führungshülse (23), angeordnet sein.
Patent DE-102012216002-B3 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Erzeugen von periodischen Steuersignalen sowie Mikroskop und Verfahren zum Steuern eines Mikroskops
Inventor: KOESTER THORSTEN
IPC: H03K3/00
Filed: 2012-09-10
Granted: 2013-09-12
Abstract: Eine Schaltung zum Erzeugen von periodischen Steuersignalen, insbesondere für ein Mikroskop, wobei die Schaltung zum Erzeugen und Ausgeben mindestens zweier gegeneinander phasenverschobener Steuersignale ausgebildet ist, ist im Hinblick auf eine möglichst flexible Erzeugbarkeit mehrerer Steuersignale dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung (2) mehrere Generatorschaltungen (1) aufweist, wobei für die Erzeugung eines jeden durch die Schaltung (2) ausgegebenen Steuersignals (PULSE_OUT) eine separate Generatorschaltung (1) ausgebildet ist, dass jede Generatorschaltung (1) einen Phasenwertspeicher (4) zur Speicherung eines Phasenwertes aufweist, wobei der Phasenwert eine Phasenverschiebung definiert, dass jede Generatorschaltung (1) einen Aktivierungseingang (6) aufweist, wobei die Generatorschaltung (1) bei Anliegen eines Aktivierungspegels am Aktivierungseingang (6) die Erzeugung eines Steuersignal (PULSE_OUT) startet, das um die durch den Phasenwert definierte Phasenverschiebung verschoben ist, und dass die Aktivierungseingänge (6) der Generatorschaltungen (1) gemeinsam mit einer Aktivierungsschaltung (8) zur gleichzeitigen Ausgabe eines Aktivierungspegels an die Generatorschaltungen verbunden sind. Ein entsprechendes Verfahren ist angegeben. Des Weiteren ist ein Mikroskop, bei dem die Schaltung zum Einsatz kommt, sowie ein Verfahren zum Steuern eines Mikroskops offenbart.
Patent DE-102013103875-B3 (DE)
Title: Hubeinrichtung
Inventor: DUTKOWIAK ANDREAS
IPC: B66F17/00
Filed: 2013-04-17
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung für eine Vakuumkammer (100), aufweisend: einen antriebsnahen ersten Hubstangenabschnitt (1) und einen antriebsfernen zweiten Hubstangenabschnitt (2), die miteinander gekuppelt und in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar sind; und eine Schalteranordnung, wobei Schalterkontakte (4, 5) der Schalteranordnung aufgrund des Eigengewichts des antriebsfernen zweiten Hubstangenabschnitts (2) einen geschlossenen elektrischen Stromkreis bilden, der durch relatives Verschieben der zwei Hubstangenabschnitte gegeneinander unterbrochen wird.
Patent DE-102014000308-B3 (DE)
Title: Energiewandler zur Wandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie
Inventor: WIELAND CHRISTOPH
IPC: F01K25/00
Filed: 2014-01-10
Granted: 2015-05-13
Abstract: Energiewandler (20), zur Wandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie, mit einem Kreislauf, wobei der Kreislauf zur Führung eines Arbeitsfluids, insbesondere zur Realisierung des Rankine Kreisprozesses, ausgestaltet ist, wobei der Kreislauf wenigstens einen ersten Verdichter (1) aufweist, eine Wärmetauscheranordnung, mehrere Fluidkanäle, ein Wärmeübertragungsmittel (2) und eine erste Turbine (5),  wobei die Wärmetauscheranordnung wenigstens einen Vorwärmtauscher (10) und wenigstens einen Hauptwärmetauscher (3, 4) aufweist, welche jeweils zur Zufuhr von Wärmeenergie an das Arbeitsfluid ausgestaltet sind,  wobei ein erster Fluidkanal (9) zwischen dem ersten Verdichter (1) und dem Vorwärmtauscher (10) geführt ist, wobei ein zweiter Fluidkanal (12) zwischen dem ersten Verdichter (1) und dem Hauptwärmetauscher (3, 4) geführt ist, wobei ein dritter Fluidkanal (14) zwischen der ersten Turbine (5) und dem ersten Verdichter (1) geführt ist, wobei ein vierter Fluidkanal (13) von der ersten Turbine (5) zu dem Wärmeübertragungsmittel (2) geführt ist,  wobei das Wärmeübertragungsmittel (2) zum Übertragen von Wärmeenergie Q an den zweiten Fluidkanal (12), insbesondere an das Arbeitsfluid im zweiten Fluidkanal (12), ausgestaltet ist.
Patent DE-102014006355-B3 (DE)
Title: Einspannvorrichtung mit Rastmechanismus zum Verspannen eines Werkstücks, sowie eine Werkbank mit Einspannvorrichtung
Inventor: BARTL TONI
IPC: B25H1/10
Filed: 2014-04-30
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspannvorrichtung zum Verspannen eines Werkstückes (7) im Bereich eines Bearbeitungstisches (1), die zumindest ein Spannelement (5, 6) und eine Aufnahmevorrichtung (2) für dieses aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) gegenüber dem Bearbeitungstisch (1) vier Freiheitsgrade für eine Bewegung des Spannelements (5, 6) gestattet.
Patent DE-102015108821-B3 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: HÄUSLER ANDREAS
IPC: F16D1/104
Filed: 2015-06-03
Granted: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (3) für eine drehmomentfeste Welle-Nabe-Verbindung, insbesondere für die Verbindung von Rohren aus faserverstärktem Kunststoff, umfassend einen hülsenförmigen Grundkörper (4) mit einer Innenseite (5) und einer Außenseite (6), welche in Längsrichtung des Verbindungselements (3) durch eine erste Stirnseite (7) und eine zweite Stirnseite (8) begrenzt sind. Um eine schonende und einfache Verbindung der Welle mit der Nabe zu ermöglichen, ist an der Innenseite (5) des hülsenförmigen Grundkörpers (4) zwischen der ersten Stirnseite (7) und der zweiten Stirnseite (8) eine nach innen gerichtete Auswölbung (9) vorgesehen, welche in Längsrichtung des Verbindungselements (3) zwischen den Stirnseiten (7; 8) einen konvexen Verlauf aufweist, so dass die Auswölbung (9) bei einem Einschieben einer Welle (1) in das Verbindungselement (3) nach außen gedrückt wird und damit einen sicheren Pressverband mit einer Nabe (2) ermöglicht.
Patent DE-102015121604-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen von U-förmigen Teigsträngen aus im Wesentlichen geraden Teigsträngen, insbesondere zur Brezelherstellung
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Formen von U-förmigen Teigsträngen aus im Wesentlichen geraden Teigsträngen vorgeschlagen, welche zwischen einer Zuführvorrichtung für die Teigstränge und einer Brezelschlingvorrichtung angeordnet ist und ein erstes Förderband (1) und ein zweites Förderband (2) aufweist, wobei die durch das Obertrum des ersten Förderbandes (1) gebildete Ebene im montierten Zustand der Vorrichtung um ein vorgegebenes Maß höher liegt als die durch das Obertrum des zweiten Förderbandes (2) gebildete Ebene, wobei die Längsachsen der beiden Förderbänder (1, 2) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Förderbänder (1, 2) derart angeordnet sind, dass sich das Obertrum des zweiten Förderbandes (2) über die Projektion des Obertrums des ersten Förderbandes (1) auf die durch das Obertrum des zweiten Förderbandes (2) gebildete Ebene senkrecht zur Projektion der Längsmittelachse des ersten Förderbandes (1) auf die durch das Obertrum des zweiten Förderbandes gebildete Ebene (2) betrachtet beidseits jeweils zumindest um die Hälfte der Solllänge eines geradlinigen Teigstrangs minus der Hälfte der Breite des ersten Förderbandes plus einem Offset erstreckt, wobei die Breite des Obertrums des ersten Förderbandes der Breite des U’s der herzustellenden U-förmigen Teigstränge entspricht.
Patent DE-102016008466-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Angelköders und Angelköder
Inventor: KARIUS GÜNTER
IPC: A01K85/00
Filed: 2016-07-12
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Angelköders (1), wobei der Angelköder (1) aus einem ersten Teil (2), insbesondere aus einem Kopfteil, und aus einem zweiten Teil (3), insbesondere aus einem Körper- und Schwanzteil, besteht. Um eine stabile Konstruktion zu ermöglichen und den Köder möglichst wenig mechanisch zu beanspruchen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Herstellung des ersten Teils (2), wobei die Herstellung die Anbringung eines bogenförmigen Hakens (4) an einem Grundteil (5) des ersten Teils (2) umfasst; b) Herstellung des zweiten Teils (3), wobei die Herstellung des zweiten Teils (3) die Teilschritte umfasst: b1) Platzieren eines Werkzeugkerns (6) in einem Gießwerkzeug (7), wobei das Gießwerkzeug (7) eine Kavität (8) aufweist, die der äußeren Form des zweiten Teils (3) entspricht, wobei der Werkzeugkern (6) eine Form aufweist, die einem Abschnitt des ersten Teils (2) entspricht; b2) Gießen des zweiten Teils (3) durch Eingabe eines gießfähigen und aushärtbaren Materials in die Kavität (8), wobei im zweiten Teil (3) durch den Werkzeugkern (6) ein geschlossener Kanal (9) im zweiten Teil (3) ausgebildet wird; b3) nach Aushärtung des gießfähigen Materials: Entformen des gegossenen zweiten Teils (3) aus dem Gießwerkzeug (7) und Entformen des Werkzeugkerns (6); c) Zusammenfügen der beiden Teile (2, 3) des Angelköders (1). Des weiteren betrifft die Erfindung einen Angelköder.
Patent DE-102016014905-B3 (DE)
Title: Werkzeugadapter mit einer Vorrichtung zur Verriegelungskontrolle einer Schnellwechselvorrichtung für Baugeräte
Inventor: RIEDLBERGER MARKUS
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung, mit der bei einer Schnellwechselvorrichtung für Baugeräte kontrolliert werden kann, ob das angebaute Werkzeug sachgemäß und kraftschlüssig am Baugerät befestigt ist.
Patent DE-102016101181-B3 (DE)
Title: Verketteter Eindrahtdatenbus mit mehreren Pegeln zur bidirektionalen Übertragung von Beleuchtungsdaten auf Basis des JTAG-Protokolls
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-23
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenbussystem mit einer Bezugspotenzialleitung (GND) und einem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) zur Übertragung von Daten zwischen einem Bus-Master (BM) und zwischen mindestens zwei Busknoten (BS1, BS2, BS3), insbesondere zwei Leuchtmittel-Bus-Knoten. Der Bus-Master (BM) verfügt über eine Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM). Die Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM) des Bus-Masters (BM) ist dazu vorgesehen, mittels eines Datenbusprotokolls mit mehr als zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln bidirektional Daten über einen Eindrahtdatenbusabschnitt (b1) zu senden und von diesem zu empfangen. Dieser betrachtete Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) umfasst nur eine einzige Signalleitung. An den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) ist eine Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) eines Busknotens (BS1, BS2, BS3) elektrisch angeschlossen. Die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) empfängt mittels eines Datenbusprotokolls mit mehr als zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln Daten von dem betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3). Die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des Busknotens (BS1, BS2, BS3) sendet mittels eines Datenbusprotokolls mit mindestens zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln Daten über den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3). Der betrachtete Busknoten (BS1, BS2, BS2) ist darüber hinaus selbst ebenfalls mit einer Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM1, OWM2, OWM3) versehen. Diese Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM1, OWM2, OWM3) des Busknotens (BS1, BS2, BS3) sendet und empfängt mittels eines Datenbusprotokolls mit mehr als zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln bidirektional Daten über einen nachfolgenden Eindrahtdatenbusabschnitt (b2, b3) zu einem nachfolgenden Busknoten (BS2, BS3). Der betrachtete Bus-Knoten (BS1, BS2, BS3) verfügt über ein erstes Bus-Master-Control-Register (OWMCR) innerhalb einer JTAG-Schnittstelle, mittels dessen die Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM1, OWM2, OWM3) des betrachteten Busknotens (BS1, BS2, BS3) durch den Bus-Master (BM) gesteuert werden kann.
Patent DE-102017125544-B3 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren und Verarbeitungssystem für Videodaten
Inventor: LASAK MARTIN
IPC: H04N21/6587
Filed: 2017-11-01
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verarbeitungsverfahren für Videodaten, die auf mindestens einer Displayvorrichtung anzeigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassa) aus den Videodaten eine vorbestimmte Menge statischer FOV-Datensätze (6, 8) vorberechnet und gespeichert wird,b) ferner werden Videodaten für die zeitlichen Übergänge zwischen den gespeicherten statischen FOV-Datensätzen (6, 8) als dynamische FOV-Datensätze (7) (Übergangsdaten) berechnet und gespeichert, wobei sofort oder zu einem späteren Zeitpunktc) ein statischer oder dynamischer Ausgangs-FOV-Datensatz und ein statischer oder dynamischer Ziel-FOV-Datensatz, insbesondere von einem Nutzer, gezielt angewählt wird undd) die den angewählten FOV-Datensätzen entsprechenden Videodaten, einschließlich der dynamischen Übergangsdaten zwischen Ausgangs-FOV und Ziel-FOV, streambar sind oder gestreamt werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verarbeitungssystem und eine Clientvorrichtung.
Patent DE-102017200970-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Dokumentieren einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-01-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dokumentieren einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Sensoreinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst eine Fahrtsituation des Kraftfahrzeugs (10, S1), wobei die Fahrtsituation ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (10) während der Fahrt beschreibt, und erzeugt ein Fahrtsituationssignal (S4), das die erfasste Fahrtsituation beschreibt. Eine Auswerteeinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) gibt einen benutzerspezifischen Kontext der Fahrt (S2) und ein Emotionskriterium vor (S3), das einen emotionalen Zusammenhang einer Fahrtsituation zu dem vorgegebenen Kontext der Fahrt beschreibt. Die Auswerteeinrichtung (14) stellt fest, ob die durch das Fahrtsituationssignal beschriebene Fahrtsituation das Emotionskriterium erfüllt (S5). Bei Erfüllen des Emotionskriteriums durch die erfasste Fahrtsituation erfolgt ein Bereitstellen eines Dokumentationsdatensatzes, der eine Gesamtheit an erfassten Fahrtsituationen beschreibt, die das Emotionskriterium während der Fahrt erfüllen (S10).
Patent DE-102019201655-B3 (DE)
Title: Windschott für ein Cabrio-Fahrzeug und Cabrio-Fahrzeug mit einem Windschott
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60J7/22
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windschott (1) für ein Cabrio-Fahrzeug (10), welches Vordersitze und eine Rücksitzanordnung (11) sowie Sitzverankerungselemente (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) an der Rücksitzanordnung (11) zur Befestigung eines Kindersitzes aufweist. Das Windschott umfasst einen Windschottrahmen (1.0) mit einem luftundurchlässigen Windschott-Netzgeflecht (1.3), wobei der Windschottrahmen (1.0) wenigstens einen Befestigungspunkt (2.1) aufweist und wenigstens einen Adapter (3) zum Montieren des Windschotts (1) im Bereich der Rücksitzanordnung (11), wobei der Adapter (3) ausgebildet ist, den Befestigungspunkt (2.1) des Windschottrahmens (1.0) mit einem Sitzverankerungselement (12.1) derart lösbar zu verbinden, dass das Windschott-Netzgeflecht (1.3) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) verlaufend an der Oberkante (11.10) einer Rückenlehne (11.1) der Rücksitzanordnung (11) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) anschließt. Die Erfindung betrifft ferner ein Cabrio-Fahrzeug (10) mit einem erfindungsgemäßen Windschott (1).
Patent DE-102020210991-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Magnetkraftstoffinjektors zum Betreiben in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-09-01
Granted: 2021-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Magnetkraftstoffinjektors zum Betreiben in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs beschrieben, bei dem im Speicher eines Steuergeräts im Kraftfahrzeug Wertegruppen aus- einem Wert für eine Ansteuerzeit (TI) für den Magnetkraftstoffinjektor,- einem Wert für eine zugehörige Treibstoffeinspritzmenge und- einem Wert für eine zugehörige Ableitung (dOOP4/dTI) der Funktion, die die Abhängigkeit des Ventilschließzeitpunkts (OPP4) von der Ansteuerzeit (TI) beschreibt, nach der Ansteuerzeit (TI), für verschiedene Treibstoffeinspritzmengen abgespeichert sind,und bei dem ein aktueller Wert für die Ableitung (dOOP4/dTI) im Speicher abgespeichert ist,wobei für jeden Einspritzvorgang aus der vorgegebenen Einspritzmenge und dem aktuell im Speicher gespeicherten Wert für die Ableitung (dOOP4/dTI) ein zu verwendender Wert für die Ansteuerzeit (TI) aus den Wertegruppen ermittelt wird, und wobei während des Betriebs des Verbrennungsmotors zyklisch aus aufeinanderfolgenden Einspritzungen die aktuellen Schließzeitpunkte zusammen mit den zugehörigen Ansteuerzeiten (TI) ermittelt und daraus das Verhältnis der Differenzen als neuer aktueller Wert für die Ableitung (dOOP4/dTI) ermittelt und in den Speicher abgelegt wird.
Patent DE-102021002670-B3 (DE)
Title: Sattelliftsenkbremssystem
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-05-21
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System für einen hydraulischen Sattellift mit Geber/Nehmerzylinderprinzip angetrieben durch einen elektromechanischen Linearantrieb. Dieses Geber/Nehmersystem hat den Vorteil, dass durch die Einmalfüllung des Hydrauliksystems mit Flüssigkeit keine aufwendige Steuerungstechnik erforderlich ist. Das Anheben eines Fahrradfahrers sollte nach dem Anfahren langsam (z.B. in 10 Sek.) erfolgen damit keine Irritationen entstehen. Das Absenken eines Radfahrers muss schnell (z.B. in 1 Sek.) erfolgen, damit bei Stillstand in jeder Situation der Fahrer abgesenkt ist und sich mit beiden Füßen sicher am Boden abstützen kann.Bedingt durch die konstante Motordrehzahl ist die Vor- und Rücklaufgeschwindigkeit bei Linearantrieben gleich. Das hier vorgestellte Sattelliftsenkbremssystem ermöglicht eine schnelle Senkphase mit anschließender Abbremsphase, in der die Beschleunigungsenergie vernichtet wird, so dass der Fahrer innerhalb einer Sekunde, auch bei einer Not- bzw. Vollbremsung, sanft landet. Die durch den Sattellift dynamisch hergestellte tiefe Auf- bzw. Absteigeposition ist vergleichbar mit der Sitzposition bei Motorrädern.
Patent DE-102021204582-B3 (DE)
Title: Optisches system und projektionsbelichtungsanlage
Inventor: VOGT MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein optisches System (100) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend mehrere optische Elemente (102, 104, 106), wobei zumindest eines der optischen Elemente (102, 104, 106) eine Obskuration (108) umfasst, eine Bildebene (12), einen Strahlengang (110), wobei der Strahlengang (110) durch die Obskuration (108) und über die optischen Elemente (102, 104, 106) zu der Bildebene (12) durch das optische System (100) führt, und eine Obskurationsblende (116), die in dem Strahlengang (110) angeordnet ist und diesen teilweise abschattet, wobei die Obskurationsblende (116) eine Dämpfungseinrichtung (136, 138, 140, 142) umfasst, die dazu eingerichtet ist, bei einer externen Anregung der Obskurationsblende (116) eine Schwingungsamplitude derselben zu reduzieren, und wobei die Dämpfungseinrichtung (136, 138, 140, 142) ein fluiddichtes Gehäuse (148) und einen beweglich in dem Gehäuse (148) aufgenommenen Füllstoff (152) umfasst.
Patent DE-102022102647-B3 (DE)
Title: Planetengetriebe und elektrischer Achsantriebsstrang
Inventor: ETGES DOMINIK
IPC: B60K1/00
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), insbesondere für eine Getriebeanordnung (23) eines elektrischen Achsantriebsstrangs (20) eines Kraftfahrzeugs (21), mit einem ersten Sonnenrad (2) und mehreren mit dem ersten Sonnenrad (2) in Eingriff stehenden und in einem ersten Planetenradträger (3) drehbar gelagerten Planetenrädern (4), die sich rotatorisch um das erste Sonnenrad (2) bewegen, sowie ein koaxial zum ersten Sonnenrad (2) angeordnetes erstes Hohlrad (5), an welchem die Planetenräder (4) abwälzen, wobei an dem Planetenradträger (3) ein Ölverteilerring (17) drehfest angeordnet ist, welcher in einen Ölsumpf (6) eingreift und im Betrieb des Planetengetriebes (1) durch die Rotation des Planetenradträgers (3) Öl (7) aus dem Ölsumpf (6) zentrifugalkraftbewirkt tangential und radial nach außen fördert und so mit einem gegenüber dem Planetenradträger (3) feststehenden Ölleitblech (8) zusammenwirkt, dass ein definierter Ölpfad (9) von dem Ölsumpf (6) über den Ölverteilerring (17) und das Ölleitblech (8) zu einer Beölungsstelle (10) realisiert ist.