baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115119-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Phosphorrückgewinnung
Inventor: BRELLOCHS JOCHEN
IPC: C05B3/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Phosphorrückgewinnung durch thermochemische Umsetzung eines phosphorhaltigen Materials, wie beispielsweise eines Ersatzbrennstoffes, in Gegenwart von calciumhaltigen Partikeln in einem Bewegtbettreaktor und anschließender Abtrennung von mit Phosphor angereichertem Abrieb aus dem Bewegtbettreaktor. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines durch das Verfahren erhaltenen Wertstoffs als Düngemittel oder Düngemittelzusatz.
Patent DE-102015117933-A1 (DE)
Title: Schiebetürverriegelung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: E05B83/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Schiebetürverriegelung (10) für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Bügel (12), welcher jeweilig an einer Innenfläche einer vorderen Schiebetür (2) und einer hinteren Schiebetür (3), welche eine in einem Fahrzeugkörper ausgebildete Fahrzeugkörperöffnung (1) öffnen durch Bewegen in einer Längsrichtung des Fahrzeugs nach vorne und nach hinten, angebracht ist, eine Verriegelungsvorrichtung, welche den Bügel (12) hält, um den Bügel (12) zu fixieren oder freizugeben, und eine Freigabebetätigungsvorrichtung zum Freigeben der Verriegelungsvorrichtung durch Betätigen von Türgriffen (20), welche jeweilig an der vorderen Schiebetür (2) und der hinteren Schiebetür (3) angebracht sind.
Patent DE-102015119894-A1 (DE)
Title: Techniken für die zusammenarbeitende Ausführung zwischen asymmetrischen Prozessorkernen
Inventor: TAMIR ELIEZER
IPC: G06F9/48
Filed: 2015-11-17
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen im Allgemeinen Techniken zur Zusammenarbeit zwischen einem höherfunktionalen Kern und einem Kern mit geringerer Leistung, um den Effekt von Unterbrechungen auf einen aktuellen Ausführungsablauf von Befehlen zu minimieren. Ein Gerät kann einen Kern mit geringerer Leistung, welcher eine erste Befehlspipeline umfasst, wobei der Kern mit geringerer Leistung einen ersten Ausführungsablauf in der ersten Befehlspipeline anhält und Befehle einer Behandlungsroutine in der ersten Befehlspipeline ausführt, um eine erste Aufgabe der Behandlung einer Unterbrechung durchzuführen; sowie einen höherfunktionalen Kern umfassen, welcher eine zweite Befehlspipeline umfasst, wobei der höherfunktionale Kern, nach dem Durchführen der ersten Aufgabe, die Ausführung von Befehlen einer zweiten Aufgabe der Behandlung der Unterbrechung in der zweiten Befehlspipeline plant, sodass diese einem zweiten Ausführungsablauf in der zweiten Befehlspipeline folgt, wobei die erste Aufgabe dringender ist als die zweite Aufgabe. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015119952-A1 (DE)
Title: Eingangsleistungs-Schätzung für schaltende Spannungsregler
Inventor: TANG BENJAMIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-11-18
Abstract: Eine Schätzung der Eingangsleistung des Spannungsreglers wird durch das Schätzen der Ausgangsleistung des Spannungsreglers basierend auf der Ausgangsspannung und dem Ausgangsstrom des Spannungsreglers, das Schätzen des Leistungsverlusts des Spannungsreglers und das Schätzen der Eingangsleistung des Spannungsreglers basierend auf der geschätzten Ausgangsleistung und des geschätzten Leistungsverlusts bereitgestellt.
Patent DE-102015122336-A1 (DE)
Title: Mobiles endgerät und verfahren zur verarbeitung von signalen
Inventor: BUCHACHER CLEMENS
IPC: H04L25/03
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung eines Empfangsfunksignals bereitgestellt. Das Verfahren kann ein Empfangen in einem Mobilgerät eines Empfangsfunksignals, Entzerren des Empfangsfunksignals unter Verwendung eines ersten Entzerrer zum Erzeugen eines ersten entzerrten Empfangsfunksignals, Entzerren des Empfangsfunksignals unter Verwendung eines zweiten Entzerrers zum Erzeugen eines zweiten entzerrten Empfangsfunksignals, Resynthetisieren eines Sendesignals aus dem zweiten entzerrten Empfangsfunksignal, Berechnen eines Subtraktionssignals basierend auf dem resynthetisierten Sendesignal und Subtrahieren des Subtraktionssignal vom entzerrenden Empfangsfunksignal aufweisen.
Patent DE-102015200251-A1 (DE)
Title: Einlegedichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER DOMINIC
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer losen Einlegedichtung mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Trägers; Applizieren einer Dichtstoffraupe in einer definierten Querschnittskontur aus einem viskosen applikationsfähigen Dichtstoff; Aushärten des Dichtstoffes über eine Aushärtezeit Ta und das Lösen der Dichtstoffraupe von dem Träger.
Patent DE-102015202425-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betriebsartensteuerung einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEBER BETTINA
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine Komponenten umfasst, welche jeweils in einer Betriebsart betrieben werden, die von einem Betriebsartenkoordinator (100) festgelegt wird, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Betriebsartenkoordinator (100) die genannte Festlegung wenigstens einer Betriebsart auf der Grundlage von weiteren Betriebsaspekten der Komponenten (310, 320) trifft.
Patent DE-102015208047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen von Bogen in einer geschuppten Lage
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B41F21/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anordnen von Bogen in einer geschuppten Lage in einer zwischen einer ersten Bearbeitungsstation und einer in Transportrichtung der Bogen der ersten Bearbeitungsstation nachfolgenden zweiten Bearbeitungsstation angeordneten Übergabeeinrichtung vorgeschlagen, bei dem die zu schuppenden Bogen von der ersten Bearbeitungsstation in einer Transportebene jeweils einzeln liegend nacheinander zur Übergabeeinrichtung transportiert werden, bei dem jeweils eine in Transportrichtung hintere Kante der von der ersten Bearbeitungsstation kommenden Bogen ausschließlich durch Blasluft relativ zur Transportebene angehoben und ein nachfolgender Bogen unter die hintere Kante des jeweils vorausgegangenen Bogens geschoben werden.
Patent DE-102015208139-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenerfassung mittels des Abstands zwischen Beifahrer- und Fahrermerkmalen
Inventor: XU BEILEI
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Verfahren, ein System und eine Vorrichtung zur Fahrzeuginsassenerfassung beinhaltet das Erfassen von Bilddaten eines Fahrzeugs, das Generieren eines ersten Werts entsprechend einer Vielzahl von Eigenschaften einer Fahrerposition des Fahrzeugs und das anschließende Generieren von mindestens einem weiteren Wert entsprechend einer Vielzahl von Eigenschaften von mindestens einer weiteren Kandidaten-Insassen-Position im Fahrzeug. Die Eigenschaften der Fahrerposition des Fahrzeugs und die Kandidaten-Insassen-Position des Fahrzeugs werden verglichen, um die Fahrzeuginsassen zu bestimmen.
Patent DE-102015208849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, bei welchem durch einen Schlupfzustand der Kupplung (4) ein Energieeintrag (ESch) in die Kupplung (4) erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem die Kupplung Schutzmaßnahmen vom Fahrzeugführer nicht spürbar sind, wird zur sicheren Einhaltung von mindestens einem leistungspezifischen Grenzwert der Kupplung (4) eine, durch einen Maximalwert begrenzte kupplungsbelastungskennzeichnende Kenngröße, die während eines Kupplungsvorganges verändert werden kann, vorausberechnet und eine Fahrstrategie des Fahrzeuges in Abhängigkeit von der vorausberechneten kupplungsbelastungskennzeichnenden Kenngröße angepasst.
Patent DE-102015209965-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: CSANYI KORNEL
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1, 30) mit einer Flüssigkristallzelle (2), einer Hinterleuchtungseinheit (8, 9, 11, 36) zur Hinterleuchtung der Flüssigkristallzelle und mit einer lichtdurchlässigen Stabilisierungseinrichtung (20, 31) zwischen der Flüssigkristallzelle (2) und der Hinterleuchtungseinheit (8, 9, 11, 36), dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungseinrichtung (20, 31) als eine Platte mit zwei gegenüberliegenden, ebenen Oberflächen ausgebildet ist und eine der Oberflächen an einer der Hinterleuchtungseinheit (8, 9, 11, 36) zuweisenden Oberfläche (21, 32) der Flüssigkristallzelle (2) gehalten oder mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102015211173-A1 (DE)
Title: Schaufelanordnung, Radialmaschine und Abgasturbolader
Inventor: BASTIAN MARCEL
IPC: F04D29/30
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufelanordnung (3) zur Förderung oder Leitung eines fluiden Mediums und/oder zum Antrieb durch ein fluides Medium, mit einer Mehrzahl benachbarter Schaufeln. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens zwei unmittelbar einander benachbarte Schaufeln (15) verschieden geneigt sind.
Patent DE-102015213327-A1 (DE)
Title: Siebsegment mit Verschleißschutzelementen
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B07B1/46
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Siebsegment 10 einer Siebeinrichtung zum Trennen oder Klassieren von Aufgabegut, insbesondere mineralische Brechgüter wie Ölsand, in zumindest zwei Kornfraktionen, umfasst nach einem ersten Aspekt eine im Wesentlichen siebförmige Grundplatte 12, wobei auf der Grundplatte 12 zumindest ein plattenförmiges Verschleißschutzelement 18 angeordnet ist.
Patent DE-102015213949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen einer Getriebeeinheit und Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen einer Getriebeeinheit (4) durch einen ersten und einen zweiten Ölstrom (2, 3) sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass der erste Ölstrom (2) während eines ersten Intervalls gekühlt, dass der zweite Ölstrom (3) während eines zweiten Intervalls gekühlt wird und dass das erste und das zweite Intervall zeitlich nacheinander liegen. Im Hinblick auf die Vorrichtung wird vorgeschlagen, dass die Getriebeeinheit (4) ein Schaltgetriebe (7) und eine Doppelkupplung (8) umfasst, wobei das Schaltgetriebe (7) über den ersten Ölstrom (2) und die Doppelkupplung (8) über den zweiten Ölstrom (3) gekühlt werden.
Patent DE-102015214259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur des Rotors eines Elektromotors
Inventor: HARTH TOBIAS
IPC: H02P29/66
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur (TRotor) des Rotors (5) eines Elektromotors. Gemäß diesem Verfahren erfolgt die Bestimmung Temperatur (TRotor) des Rotors (5) durch Auswertung der vom Rotor in wenigstens einer Stator-Spule des Stators des Elektromotors erzeugten elektromotorischen BEMF-Spannung (UBEMF).
Patent DE-102015217024-A1 (DE)
Title: Messarmatur für einen Durchflussmesser
Inventor: SEIFERT CHRISTIAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Messarmatur (1) ist für einen Durchflussmesser zur schallbasierten Erfassung einer Durchflussmenge eines flüssigen oder gasförmigen Mediums bestimmt. Sie umfasst ein rohrförmiges Hauptteil (2) mit einer zu einer Durchflussrichtung (5) des Mediums parallelen Mittenlängsachse (6), mit einer im Inneren angeordneten eigentlichen Messtrecke (7), und mit zwei an einer Außenseite einer Wand (16) des Hauptteils (2) vorhandenen Wandlerkontaktflächen (8, 9) für zwei Schallwandler, wobei die eine der beiden Wandlerkontaktflächen (8, 9) in der Durchflussrichtung (5) gesehen vor der anderen der beiden Wandlerkontaktflächen (8, 9) angeordnet ist und die Messstrecke (7) sich zumindest teilweise zwischen zwei auf der Mittenlängsachse (6) liegenden Wandlerprojektionsstellen (10, 11), die sich jeweils durch eine senkrechte Projektion (12, 13) der betreffenden der beiden Wandlerkontaktflächen (8, 9) auf die Mittenlängsachse (6) ergeben, erstreckt. Weiterhin umfasst die Messarmatur (1) zwei von außen in zwei Halteraufnahmeöffnungen (14, 15) des rohrförmigen Hauptteils (2) eingesetzte und in das Innere des rohrförmigen Hauptteils (2) hineinragende Reflektorhalter (3, 4), wobei jede der Halteraufnahmeöffnungen (14, 15) jeweils einer der Wandlerkontaktflächen (8, 9) zugeordnet ist.
Patent DE-102015217690-A1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: C08K3/34
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine härtbare Zusammensetzung (2) zur Verwendung als Druckmaterial, umfassend ein lichthärtendes Basismaterial (4), insbesondere ein Fotopolymer, und einen pulverförmigen Füllstoff (6), wobei der Füllstoff (6) einen Kaolin umfasst. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer härtbaren Zusammensetzung (2) sowie ein Verfahren (50) zur Herstellung eines dreidimensionalen Formstücks (52) als auch eine Druckmaschine (8).
Patent DE-102015219444-A1 (DE)
Title: Druckfarben-zusammensetzungen mit schwacher schaumbildung, die fluortenside enthalten, für indirekten druck
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: C09D11/10
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die vorliegende Offenlegung bietet eine Druckfarbe, die einen mit Fluortensiden stabilisierten Polymer-Latex umfasst, der für die Verwendung in einem indirekten Druckverfahren geeignet ist.
Patent DE-102015221164-A1 (DE)
Title: Taktiler Messkopf
Inventor: FRÖHLICH MAX MANFRED
IPC: G01L5/22
Filed: 2015-10-29
Abstract: Taktiler Messkopf (10) zum Einführen in den Körper eines Patienten während eines minimalinvasiven chirurgischen Eingriffs, wobei der taktile Messkopf (10) eine expandierbare und wieder komprimierbare Trägervorrichtung (12), eine Sensorvorrichtung (14), die mit der Trägervorrichtung (12) mechanisch verbunden ist und von dieser getragen wird, wenn sich diese in ihrem expandierten Zustand befindet, aufweist.
Patent DE-102015223328-A1 (DE)
Title: Filterelement, Verfahren zur Fertigung des Filterelements, und Filter mit dem Filterelement
Inventor: HAUSDORF JÜRGEN
IPC: B01D29/21
Filed: 2015-11-25
Abstract: Offenbart ist ein Filterelement zum Abscheiden von Partikeln aus einem Fluid, insbesondere aus einem Pneumatik- oder einem Hydraulikfluid, mit einer sich manschettenförmig um eine Achse des Filterelements erstreckenden Folge von Falten. Offenbart sind weiterhin ein Verfahren zur Fertigung eines derartigen Filterelements und ein Filter mit dem Filterelement.
Patent DE-102016001327-A1 (DE)
Title: Dual polarisierte Antenne
Inventor: VOLLMER ANDREAS
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine dual polarisierte Antenne, mit einem Dipol-Strahler (1), einem Hohlraum-Resonator-Strahler (2) und einem Reflektor (3). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum-Resonator-Strahler (2q) unterhalb des Reflektors (3) angeordnet ist und durch einen Schlitz (4) im Reflektor abstrahlt, und dass der Dipol-Strahler (1) oberhalb des Reflektors (3) angeordnet ist, wobei eine Signalleitung (5) und/oder ein Träger (19) des Dipol-Strahlers (1) durch den Schlitz (4) hindurch geht.
Patent DE-102016002835-A1 (DE)
Title: Dübel zur Befestigung von Schrauben oder dergleichen in Gebäudeteilen
Inventor: GILLER THOMAS
IPC: F16B13/14
Filed: 2016-03-10
Abstract: Nach der Erfindung findet sind Spreizdübel mit mindestens einer Kleberpatrone versehen, die durch Spreizen des Spreizdübels zum Platzen gebracht wird.
Patent DE-102016005310-A1 (DE)
Title: VERBESSERTER SCHWEIßPROZESS
Inventor: KEEGAN JAMES M
IPC: B23K9/24
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die im vorliegenden Text beschriebene Erfindung betrifft allgemeinen einen verbesserten Prozess auf dem Gebiet des Schweißens unter Verwendung von Kontaktspitze-zu-Werkstück-Distanzen, die länger als empfohlen sind, in Verbindung mit effektiv reduzierten Schutzgasströmungsraten durch Hinzufügen zwischen 0,25 und 10 Teilen mindestens eines Porositätsreduktionsmittels zu der Elektrodenzusammensetzung, die eine Schlacke auf Kalkfluorid-Basis umfasst, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: (a) mindestens einem Metallnitridbildner, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ti, Zr, Ca, Ba und Al, einschließlich ihrer Metalllegierungen oder Legierungen, die mindestens eines der genannten Metalle enthalten, und wobei des Weiteren, wenn kein Al in dem mindestens einen Metallnitridbildner vorliegt, eine Li-Verbindung substituiert wird; oder (b) mindestens einem Seltenerdenmetall, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus La, Ce, Pr, Nd, Pm, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, Sc und Y, einschließlich Kombinationen von (a) und (b).
Patent DE-102016010003-A1 (DE)
Title: Allradfahrzeug-karrosseriestruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Allradfahrzeug-Karosseriestruktur, bei der eine Bodenplatte mit mehreren Ausnehmungen auf solche Weise ausgebildet ist, dass die mehreren Ausnehmungen nach unten vorstehen und nebeneinander in Intervallen in einer Fahrzeug Vorne-Hinten-Richtung angeordnet sind, und bei der ein Querelement, das in einer Fahrzeug-Querrichtung länglich ist, an der Bodenplatte angeordnet ist, wobei: das Querelement ein gegenüberliegendes Paar von Endabschnitten von zwei Ausnehmungen von den mehreren Ausnehmungen der Bodenplatte übergreift und Öffnungsränder von den zwei Ausnehmungen, die sich etwa in der Fahrzeug Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, kreuzt, und Basisabschnitte des Querelements mit der Bodenplatte nahe Positionen verbunden sind, wo die Basisabschnitte die Öffnungsränder der zwei Ausnehmungen kreuzen.
Patent DE-102016012255-A1 (DE)
Title: Bewegungstrainer
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bewegungstrainer (1) mit einem Ständer (2), in dem ein endloses Laufband (3) um zumindest zwei Umlenkungen (3, 4) drehbar geführt ist, welches Laufband (3) wenigstens an seinem oberen begehbaren Laufband-Trum (6) zumindest einen schrägen Teilbereich (7, 8) hat, welcher Bewegungstrainer (1) eine mechanische Bremseinrichtung (9) hat, die zwischen einer Offenposition, in welcher das Laufband (3) frei drehbar ist, und einer Bremsposition verstellbar ist, in welcher Bremsposition das Laufband (3) unverdrehbar gehalten ist (vgl.  1 ).
Patent DE-102016012437-A1 (DE)
Title: Befestiger zum Sichern eines Halteelements an einem Träger und System umfassend einen Befestiger und ein Halteelement
Inventor: DE JONG MICHAEL
IPC: F16L3/24
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger zum Sichern eines Halteelements an einem Träger, wobei der Befestiger halteklammerartig ausgestaltet ist und mindestens einen Schenkel und mindestens einen ersten Eingriffsabschnitt aufweist, wobei sich der Eingriffsabschnitt nach außen von der Längsachse des Befestigers erstreckt und zum Eingriff mit dem Halteelement ausgestaltet ist, und der Schenkel mindestens einen Rastabschnitt für ein Zurückhalten des Halteelements am Träger an einer Öffnung des Trägers aufweist, wobei der Befestiger einen Kanal für einen Abschnitt des Halteelements aufweist, wobei der Befestiger mindestens einen Kontaktbereich für das Halteelement aufweist, der zumindest teilweise in dem Kanal positioniert ist, und der Kontaktbereich mit dem Eingriffsabschnitt mittels eines Verbindungsabschnitts funktional verbunden ist, wobei der Kontaktbereich einen Winkel größer als 0° und kleiner als 90° zur Längsachse des Kanals aufweist.
Patent DE-102016013211-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Zahnradeinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B27/14
Filed: 2016-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Montagevorrichtung (10) zum Montieren einer wenigstens ein Lagerelement (20) und wenigstens ein an dem Lagerelement (20) gelagertes Zahnrad (22), welches zwei koaxial zueinander angeordnete und gegeneinander verspannbare Zahnradelemente (26) aufweist, umfassenden Zahnradeinrichtung (12), mit einem Träger (28), mit wenigstens einem an dem Träger (28) angeordneten Halteelement (30) zum reversibel lösbaren Halten der Zahnradeinrichtung (12) an der Montagevorrichtung (10), und mit wenigstens einer an dem Träger (28) angeordneten und über den Träger (28) mit dem Halteelement (30) verbundenen Fixiereinrichtung (32), mittels welcher die Zahnradelemente (26) in ihrem gegeneinander verspannten Zustand zumindest vorrübergehend relativ zueinander fixierbar sind.
Patent DE-102016014648-A1 (DE)
Title: Partikelmesssystem
Inventor: SUZUKI ISAO
IPC: G01N27/60
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Partikelmesssystems, das eine Verminderung der Genauigkeit der Messung von Partikeln aufgrund eines unzulässigen Stroms unterdrückt. Die Partikelmessverarbeitung, die von einem Sensorsteuerabschnitt 600 eines Partikelmesssystems 10 durchgeführt wird, umfasst einen Schritt (S150) zum Stoppen der Spannungswandlung durch einen ersten Trenntransformator 720a und einen zweiten Trenntransformator 720b, einen Schritt (S160) von (S160), und einen Schritt zum Korrigieren des Ionenstroms A durch Verwendung der Korrekturinformation B (S130). Die in S160 erhaltene Korrekturinformation B reflektiert einen ungeeigneten Strom, der durch Partikel, etc. (Ruß oder dergleichen), die an einem Partikelsensor 100 haften, erzeugt wird. Der Ionenstrom A (Signalstrom Iesc) wird durch Verwendung der Korrekturinformation B korrigiert und die Rußmenge wird durch Verwendung des korrigierten Ionenstroms A' berechnet (S140). Als Ergebnis ist es möglich, die Menge des Rußes S (die Menge an Partikeln) zu messen, während der Einfluss des unzulässigen Stroms unterdrückt wird.
Patent DE-102016015796-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: JOISTEN-PIERITZ JOACHIM
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselbrennkraftmaschine mit wenigstens einem Ladeluftkühler, mit wenigstens einem Steuergerät, mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kühlkreislauf, wobei der Kühler des ersten Kühlkreislaufs mit dem Kühlmittel der Brennkraftmaschine strömungsverbunden ist und der Kühler des zweiten Kühlkreislaufs der Brennkraftmaschine mit dem Ladeluftkühler strömungsverbunden ist.
Patent DE-102016100817-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil mit einer Prüfstelle zur Dichtigkeitsprüfung
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Gehäuseteil (14) für eine elektrische oder elektronische Einrichtung, insbesondere für ein elektrisches Steckverbinderteil (1), umfasst einen durch eine Wandung (144) umgebenen, feuchtigkeitsdichten Raum (146). Das Gehäuseteil (14) weist eine Prüfstelle mit einer sich in den feuchtigkeitsdichten Raum (146) öffnenden Öffnung (141) und einem die Öffnung (141) abdeckenden, durch eine Hohlnadel (61) einer Prüfeinrichtung (6) durchstechbaren Membranelement (143) auf. Auf diese Weise wird ein Gehäuseteil zur Verfügung gestellt, das in einfacher Weise eine Prüfung auf Dichtheit ermöglicht.
Patent DE-102016102584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-02-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes für ein Fahrzeug, aufweisend Erfassen eines Betätigungsgrades eines Gaspedals durch eine Steuereinrichtung (S20); Prüfen einer Gangstufe, die mit einer Antriebswelle eingerückt ist, mit welcher ein Rückwärts(R)-Gang und ein zweiter Gang eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT) einrückbar sind, durch die Steuereinrichtung (S30), wenn als ein Ergebnis des Erfassens der Betätigungsgrad des Gaspedals kleiner als oder gleich wie ein Referenzwert ist; und Steuern des Fahrzeuges in einem Parkmodus, in welchem das Ausrücken des R-Ganges verhindert wird, durch die Steuereinrichtung (S40), wenn als ein Ergebnis des Prüfens der R-Gang mit der Antriebswelle eingerückt ist.