baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102668-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/024
Filed: 2012-07-18
Abstract: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Sitzmöbelkörper (1) mit Sitzteil (2), Rückenteil (3), gegebenenfalls mit einer ausschwenkbaren Fußstütze (4), sowie mit Sitzmöbelseitenwangen, an denen Beschlagteile (5) befestigt und/oder angeordnet sind, ferner bestehend aus einem Konstruktionsteil (6), das über Getriebeglieder (7) mit dem Sitzmöbelkörper (1) und/oder dessen Beschlagteilen (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Konstruktionsteil (6) mit einer auf der Aufstandsebene des Sitzmöbels aufstellbaren Bodenstütze (8) um eine vertikale Drehachse (9) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202013001266-U1 (DE)
Title: Geschlossener Kunststoffkühler für Flaschen in Getränkekisten
IPC: B65D1/24
Filed: 2013-02-12
Abstract: Kühler dadurch gekennzeichnet, dass er über einen passenden, separaten Deckel verfügt, der den Kühler verschließt. Die schmilzende Flüssigkeit kann nicht leicht austreten. Die Getränkeflaschen, Etiketten und die Umgebung werden – bei richtiger Handhabung – nicht nass.
Patent DE-202013002484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur volumetrischen Vermessung eines Schlachttierkörperobjekts
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-03-15
Abstract: Vorrichtung zur volumetrischen Vermessung eines Schlachttierkörperobjekts (1), aufweisend eine erste Tiefenkamera (2) mit einem ersten Tiefenkameraerfassungsbereich, in welchem ein Abschnitt einer Oberfläche des Schlachttierkörperobjekts (1) auf einer ersten Seite optisch erfassbar ist und in welchem Raumkoordinaten von Bildpunkten auf der ersten Seite des Schlachttierkörperobjekts (1), bestehend aus Flächenkoordinaten und einem Tiefenwert, erfassbar sind, wobei die Raumkoordinaten als Raumkoordinatendaten übertragbar bereitstellbar sind, und aufweisend eine zweite Tiefenkamera (3) mit einem zweiten Tiefenkameraerfassungsbereich, in welchem ein Abschnitt einer Oberfläche des Schlachttierkörperobjekts (1) auf einer zweiten Seite optisch erfassbar ist und in welchem Raumkoordinaten von Bildpunkten auf der zweiten Seite des Schlachttierkörperobjekts (1), bestehend aus Flächenkoordinaten und einem Tiefenwert, erfassbar sind, wobei die Raumkoordinaten als Raumkoordinatendaten übertragbar bereitstellbar sind, und aufweisend eine Positioniervorrichtung (4) zur Positionierung der ersten Tiefenkamera (2) relativ zu der zweiten Tiefenkamera (3), wobei durch die Positionierung die Tiefenkameraerfassungsbereiche zueinander festgelegt sind, und aufweisend eine Auswertungseinheit (5), wobei die Auswertungseinheit (5) mit der ersten Tiefenkamera (2) und der zweiten Tiefenkamera (3) verbunden ist und wobei die Auswertungseinheit (5) die durch die erste Tiefenkamera (2) und die zweite Tiefenkamera (3) bereitgestellten Raumkoordinatendaten erfasst und wobei die Raumkoordinatendaten der ersten Tiefenkamera (2) und die Raumkoordinatendaten der zweiten Tiefenkamera (3) in einem gemeinsamen Raumkoordinatensystem als zusammengefasste Raumkoordinatendaten zusammenfassbar sind und wobei aus den zusammengefassten Raumkoordinatendaten ein Oberflächenmodell des Schlachttierkörperobjekts (1) bereitstellbar ist und wobei aus dem Oberflächenmodell ein Volumen des Schlachttierkörperobjekts (1) berechenbar ist.
Patent DE-202013002831-U1 (DE)
Title: Konfigurationen energieautarker Allwetter-Gewässerbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Konfigurationen energieautarker Gewässerbelüfter, dadurch gekennzeichnet, dass die nachstehend beschriebenen Gerätekonfigurationen wind- oder/und solarbetrieben sind.
Patent DE-202013002876-U1 (DE)
Title: Monoblockmodul mit integriertem Antriebsflügel und Generator
IPC: F03G7/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Monoblockmodul mit integriertem Antriebsflügel und Generator zur zusätzlichen Stromerzeugung durch Fahrtwindenergie für Personen-/Lastkraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass dieses Monoblockmodul (1) aus einem Grundkörpermodul (13), Flügelradmodul (11), Generator (7), zentrales Antriebsachsmodul (12), der Kupplung Generator/zentrale Antriebsachse (8), Lagerung der zentralen Antriebsache (9), (21) Fixierung der zentralen Antriebsachsenmoduls (10), (20) Befestigungselemente (14), (15) besteht.
Patent DE-202013004206-U1 (DE)
Title: Möbelblende und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Möbelblende (16) zur Verkleidung einer Möbeloberfläche und/oder zur Abdeckung eines Möbelschachtes, insbesondere in Form einer Schubladenblende, einer Auszugblende, einer Klappenblende, einer Verkleidungs- oder einer Abdeckblende, wobei die Möbeloberfläche oder der Möbelschacht eine Blendenfläche definieren, mit – einer Innenschale (28), die einen Innenschalenboden (32) aufweist, dessen Abmessungen an die Blendenfläche angepasst sind und an dem eine Befestigungsanordnung (48) zur Befestigung der Innenschale (28) an einem Möbelelement (22) ausgebildet ist, und die einen Innenschalenrand (34) aufweist, – einer Außenschale (30), die einen Außenschalenboden (36) aufweist, dessen Abmessungen an die Blendenfläche angepasst sind, und die einen Außenschalenrand (38) aufweist, wobei die Innenschale (28) und die Außenschale (30) über den Innenschalenrand (34) und den Außenschalenrand (38) derart miteinander verbunden sind, dass zwischen Innenschalenboden (32) und Außenschalenboden (36) ein Blendenhohlraum (42) ausgebildet ist, und wobei die Außenschale (30) eine sichtbare Außenfläche (44) entsprechend der Blendenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenschalenboden (36) zumindest abschnittsweise mit Aussparungen (18) versehen ist, so dass auf die Außenfläche (44) der Außenschale (30) auftreffender Schall absorbiert wird.
Patent DE-202013004962-U1 (DE)
Title: Elektrisch angeregter Multiantrieb auf Gravitationsbasis zur Erzeugung hoher Kräfte
IPC: F03G3/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Elektrisch angeregter Multiantrieb auf Gravitationsbasis zur Erzeugung hoher Kräfte (nachfolgend „Multiantrieb” genannt), dadurch gekennzeichnet, dass – unter Gravitationsbedingungen – durch die Hebelwirkung bei Pendeln entstehende Kräfte und deren Anregung mit Elektromotoren über die Systemachse im Abtrieb hohe Drehmomente erzeugt werden.
Patent DE-202013010991-U1 (DE)
Title: Schaukelartiges Spielgerät
IPC: A63G9/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Schaukelartiges Spielgerät mit Seitenstützen (2) und zwei Paar Aufhängungen (6), die an drehbar gelagerten Querstangen (5) eines Gestells aufgehängt sind und an ihren unteren Enden einen Sitz (7) für eine Person tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Enden der Seitenstützen (2) zu einem Unterbau (1) des Gestells ausgebildet sind, das auf einem Stellplatz aufstellbar ist, dass die oberen Enden des vorderen und des hinteren Paars der Seitenstützen (2) jeweils mit einer von zwei seitlich beabstandeten Platten (3) verbunden sind, dass in den Platten (3) die Querstangen (5) drehbar gelagert sind, die mit jeweils einem Paar der Aufhängungen (6) verbunden sind, dass an den unteren Enden der Aufhängungen (6) ein nach vorne offener Sitz (7) befestigt ist, dass mit einer Absperrvorrichtung (9) die senkrechte Ausgangsstellung der Aufhängungen (6) eingehalten ist, in der die Person auf dem Sitz (7) Platz nimmt, dass nach Außerkraftsetzung der Abstellvorrichtung (9) ein mit einer Querstange (5) verbundener Aufzugsantrieb (8) die Aufhängungen (6) mit dem Sitz (7) und der Person in eine Arbeitsstellung hochschwenkt, in der ein Fixiermechanismus (10) diese Arbeitsstellung festhält, dass über einen Auslösemechanismus (11) die Fixierung aufhebbar und über einen Antrieb (4) eine Schwenkbewegung in entgegen gesetzter Richtung als Wurf-Arbeitsgang ausführbar ist, dass der Wurf-Arbeitsgang beim Hochschwenken der Aufhängungen (6) in der Gegenrichtung durch einen regelbaren Anschlag (12) abrupt begrenzt ist und dass dadurch die auf dem Sitz (7) sitzende Person nach dem Trägheitsprinzip aus dem Sitz (7) geschleudert ist.
Patent DE-202013011591-U1 (DE)
Title: Heizkörperturbo
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Das technische Problem mit dem sich meine Erfindung auseinandersetzt ist die technische Verbesserung von Heizkörpern durch eine gezielt veränderte Konvektion. Diese wird dadurch erreicht dass eine Abdeckung über dem Einlassstutzen des Heizkörpers das Entweichen warmer Luft nach oben verhindert. Der eingebaute Lüfter bläst diese Luft seitlich oder in Längsrichtung aus. Ein Bimetallschalter schaltet den Lüfter bei warmer Heizung zu und bei kalter Heizung ab. Statt des Bimetallschalters können auch andere Temperaturschalteinrichtungen genutzt werden. Die Stromversorgung kann mittels Batterien oder durch ein Netzteil erfolgen.
Patent DE-202013101073-U1 (DE)
Title: Hufeisen für Pferde oder dergleichen Huftiere
IPC: A01L3/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Hufeisen für Pferde oder dergleichen Huftiere mit einer im montierten Zustand des Hufeisens dem Huf zugewandten Tragfläche (2) und einer dem Huf abgewandten Bodenfläche (3), wobei am äußeren Rand (4) des Hufeisens (1a, 1b, 1c) mindestens eine Fixierkappe (5, 5a, 5b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der mindestens einen Fixierkappe ein Spalt (7, 7') in die Tragfläche (2) des Hufeisens eingebracht ist.
Patent DE-202014002032-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum nachträglichen Anbringen vor eingebauten Kameras, in der PC-Technik und bei Endgeräten der Telekommunikation z.B. Notebook, Laptop, Netbooks, Smartphones, Monitore, Fernseher usw.
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-02-27
Abstract: Abdeckvorrichtung zum nachträglichen Anbringen vor eingebauten Kameras, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kameralinse durch ein bewegliches Abdeckteil (3), dass durch einen Träger (1) geführt und gehalten wird, zugedeckt werden kann.
Patent DE-202014005028-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Trennen von großformatigen Werkstücken
IPC: B23D45/00
Filed: 2014-06-19
Abstract: Anordnung zum Trennen von großformatigen Werkstücken mit einer motorisch angetriebenen Trenneinrichtung (1), die bevorzugt als Säge ausgebildet ist, und an einem säulenförmigen Element (2) höhenverstellbar befestigt oder gehalten ist und das säulenförmige Element (2) an seiner vertikal unteren Stirnseite mit einer Plattform (4) verbunden ist und im Trennbereich der Trenneinrichtung (1) eine Halterung (5) für ein Werkstück (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014005490-U1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
IPC: F25D21/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), mit einem Korpus (2), der eine Innenwand (4), eine Außenwand (3) sowie dazwischen angeordnetes Isolationsmaterial (24) aufweist, mit einer Tür (12), die eine Innenwand (13), eine Außenwand (14) sowie dazwischen angeordnetes Isolationsmaterial aufweist, sowie mit einem Lagerraum (15), der durch zumindest einen Innenwandabschnitt (28) des Korpus (2) und einen Innenwandabschnitt (27) der Tür (12) begrenzt ist, sowie mit einem Wärmeleitelement (18a, 18b, 18c), das innerhalb des Isolationsmaterials (24) des Korpus (2) oder der Tür (12) angeordnet ist, um Kondensation an dem Korpus (2) oder der Tür (12) zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitelement (18a, 18b, 18c) an dem Innenwandabschnitt (28) des Korpus (2) oder an dem Innenwandabschnitt (27) der Tür (12) angeordnet ist, um eine Kondensation innerhalb des Lagerraumes (15) zu vermeiden.
Patent DE-202014006807-U1 (DE)
Title: Hochleistungkonstruktionsbauteil
IPC: D03D11/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Hochleistungskonstruktionsbauteil, das aus einem CFRP besteht und ein Gewebe beinhaltet, und das auf Grund der eingesetzten Materialien mit einer Matrix aus z. B. Duromeren, und/oder Epoxidharz, und/oder Thermoplast und/oder Keramik verarbeitet wird das und auf Grund seiner Struktur, Aufbau und Herstellungstechnologie, dadurch gekennzeichnet ist, dass das Hochleistungskonstruktionsbauteil direkt in dieser Form als 3-Dimensionale Struktur gewebt wird.
Patent DE-202014011285-U1 (DE)
Title: Muskeltrainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2014-02-13
Abstract: Muskeltrainingsgerät mit einem Zugelement (18), einem Griffelement (23) und Mitteln (8) zur Erzeugung einer Zugkraft, wobei die Mittel (8) zur Erzeugung einer Zugkraft als Federanordnung (8) ausgebildet sind, deren eines Ende an einem ersten Punkt (4) eines Hebelarms (6) angreift und wobei das Zugelement (18) an einem zweiten Punkt des Hebelarms (6) angreift, wobei der zweite Punkt im Abstand vom ersten Punkt (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende der Federanordnung (8) über eine kontinuierlich und elektrisch längenverstellbare Anordnung fixiert ist.
Patent DE-202014103596-U1 (DE)
Title: Beheizbare Walze
IPC: F16C13/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Beheizbare Walze mit einem kreiszylindrischen Mantelrohr (1) aus wärmeleitendem Metall, das stirnseitig mit Deckeln (2, 3) verschlossen ist, mit einer oder mehreren elektrischen Heizmatten (8), die im Inneren des Mantelrohrs (1) angeordnet sind, mit mindestens einem Anschlusszapfen (5), der an einem Deckel (2) angeordnet ist und durch den Anschlusskabel (11) für die Versorgung der Heizmatten (8) mit elektrischem Strom geführt sind, sowie mit einem Schleifringkörper (7), der am Anschlusszapfen (5) befestigt ist und zur elektrischen Kontaktierung der Anschlusskabel (11) dient, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Mantelrohrs (1) eine Spanneinrichtung (9, 14, 15) angeordnet ist, die die Heizmatten (8) permanent gegen die Innenfläche des Mantelrohrs (1) drückt.
Patent DE-202014104152-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Steckervorrichtung
IPC: H01R13/631
Filed: 2014-09-04
Abstract: Hochfrequenz-Steckervorrichtung (10) zum lösbaren Kontaktieren eines koaxialen Kontaktpartners (50) mit einer einen endseitigen Außenkontaktabschnitt (14) ausbildenden Außenleiterbaugruppe (12) und einer einen endseitigen Innenkontaktabschnitt (18) ausbildenden, koaxial zur Außenleiterbaugruppe angeordneten Innenleiterbaugruppe (16), wobei die Außenleiterbaugruppe und die Innenleiterbaugruppe relativ zueinander in einer axialen Richtung beweglich geführt sind und der Außenkontaktabschnitt Zentriermittel (14) zum zentrierenden Zusammenwirken mit dem Kontaktpartner aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zwischen der Innenleiterbaugruppe und der Außenleiterbaugruppe so ausgebildet ist, dass in einem unkontaktierten Zustand des Kontaktpartners ein freies Ende des Innenkontaktabschnitts relativ zu einem freien Ende des Außenkontaktabschnitts nach innen um einen vorbestimmten maximalen Axialhub (x) versetzt ist und zum Kontaktieren des Kontaktpartners die Innenleiterbaugruppe gegen eine Rückstellkraft von Federmitteln (42) axial zur Verkürzung des Versatzes und bis zu einer vorbestimmten Anschlagposition (22, 26) bewegt werden kann.
Patent DE-202014106045-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachbearbeiten eines Spritzgussbauteils und Anordnung mit mehreren Vorrichtungen
IPC: B29C37/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Nachbearbeiten eines Spitzgussbauteils, mit – einem Auflagerbauteil (2), an dem im Bereich einer Auflagerfläche (5) ein Spritzgussbauteil zum Nachbearbeiten zur Auflage kommt, und – einem Trennwerkzeug, welches eingerichtet ist, ein oder mehrere Angussstücke an dem auf dem Auflagerbauteil (2) angeordneten Spritzgussbauteil abzutrennen, wobei das Trennwerkzeug mit einem Schneidwerkzeug gebildet ist, bei dem eine Schneide (8) an dem Auflagerbauteil (2) und eine weitere, der Schneide (8) zugeordnete Schneide (9) an einem verlagerbaren Bauteil (6) angeordnet sind, welches mit der weitere Schneide (9) relativ zu dem Auflagerbauteil (2) und der hieran angeordneten Schneide (8) verlagerbar ist, derart, dass mittels der Schneide (8) und der weiteren Schneide (9) das eine oder die mehreren Angussstücke abtrennbar sind.
Patent DE-202015000360-U1 (DE)
Title: Angetriebene Schlagverdichtungssystem
IPC: B23P9/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Das angetriebene Schlagverdichtungssystem, das aus einer CNC Werkzeugmaschine mit Möglichkeit zur Werkzeughalterung auf Drehspindel, die angetriebenen Schlagverdichtungseinheit (Vorrichtung) und CAM-Software zur Berechnung von Vorschub, Schlagfrequenz, Schlagkraft und kollisionsfreien Schlagbahnen besteht, das zur Oberflächenbearbeitung von einem metallischen Werkstück angewandt.
Patent DE-202015001401-U1 (DE)
Title: Laser-Projektionssystem für Patientenmarkierung Patientenpositionierung und Qualitätssicherung in der Strahlentherapie
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Laser-Projektionssystem mit einer schnellen Ablenkung wenigstens eines Laserstrahls zum Erzeugen von Laserlinien mit unterschiedlichen Wellenlängen (unterschiedlichen Farben), zum Zwecke einer Patientenmarkierung/Patientenpositionierung und Qualitätssicherung in der Strahlentherapie bestehend aus: • wenigstens einem Steuerungscomputer zur Steuerung einer schnellen Ablenkung wenigstens eines Laserstrahls mit einer steuerbaren Spiegelanordnung, • wenigstens einer computermodulierten Laserquelle, • wenigstens einem Laserstrahl-Kollimator, • wenigstens einem Laserstrahl-Zirkulator (Strahlrundformer) und • wenigstens einem Leserstrahl-Aufweiter • wenigstens einem Laserstrahl-Fokussierer, • wenigstens einem dichroitischem Laserstrahl-Kombinierer, • wenigstens einem Lichtdetektor mit dem die Lichtsignale von wenigstens einem, sich auf einem Messphantom befindlichen Leuchtelementes empfangen und ausgewertet werden kann, • einem Gerätegehäuse mit einer Abschirmung hochenergetischer Röntgenstrahlen, mit einer computergesteuerten Fenster-Öffnung zum Austritt der Laserstrahlen sowie einem Röntgenstrahlendetektor, • einer vertikal, auf einem 2D computergesteuertem Bühne befestigten Montageplatte auf welcher ein Mikroprozessor und elektronische und optische Funktionskomponenten montiert sind, • Mikroprozessor gesteuerten Elektronik Komponenten mit Eingangs- und Ausganssignalen zur Kommunikation mit der auf dem Computer laufenden Softwarepaketen • eines auf dem Computer laufenden integralen Softwarepaketes mit Modulen und Schnittstellen zur Steuerung und Auswertung.
Patent DE-202015001561-U1 (DE)
Title: Pumpensumpfschacht
IPC: E03F5/22
Filed: 2015-02-26
Abstract: Pumpensumpfschacht zum Einbau in ein Bauwerk mit einem topfförmigen Schachtkörper (1), der einen Schachtboden (3), eine Schachtkrone (2) und einen umlaufenden Schachtmantel (4) aufweist, der mit einem der Oberseite des Schachtkörpers benachbarten Umfangsbereich an eine bauwerkseitige Bodenanordnung (5) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtkrone (2) vom Schachtkörper (1) separat ausgebildet ist, wobei die Schachtkrone (2) einen die Oberseite des Schachtmantels (4) überdeckenden Abdeckrahmen (9) enthält, dessen Position gegenüber der Oberseite (8) des Schachtmantels (4) einstellbar ist.
Patent DE-202015001994-U1 (DE)
Title: Schusssimulationsvorrichtung für Schusswaffen
IPC: F41G3/26
Filed: 2015-03-14
Abstract: Schusssimulationsvorrichtung (1) für Schusswaffen (100), umfassend – einen Detektor (3) zur Detektion einer Betätigung eines Abzugs (101) einer Schusswaffe (100), – einen mit dem Detektor (3) kommunizierend verbundenen Auslöser (4) zur Ausgabe eines Schusssignals (S), und – einen Laser (5) zur Umsetzung des Schusssignals (S) in einen Laserimpuls (L), und – ein erstes Koppelmittel (2) zur Festlegung des Lasers (5) an einer Schusswaffe (100).
Patent DE-202015003286-U1 (DE)
Title: Seefunk-Sendeeinrichtung
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-05-07
Abstract: Für das DSC-Funkverfahren ausgebildete und eingerichtete Seefunk-Sendeeinrichtung (1), insbesondere See-Notfall-Sendeeinrichtung, mit einem Sendemodul (2) zur Erzeugung von DSC-Funktelegrammen, einer mit dem Sendemodul (2) verbundenen Antenne (6) zur Aussendung der DSC-Funktelegramme, und einer Batterie zur Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Antenne (6) verbundenes Empfängermodul (3) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, von einer Funkstelle (7) ausgesandte und über die Antenne (6) empfangene, die MMSI der Funkstelle (7) enthaltende Funksignale auszuwerten, die MMSI der Funkstelle (7) zu extrahieren und an eine mit dem Empfängermodul (3) verbundene Speichereinheit (4) zu übertragen, welche zur Speicherung der extrahierten MMSI der Funkstelle (7) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-202015005042-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung mit Kodierung
IPC: H01R13/642
Filed: 2015-07-14
Abstract: Steckverbindungsanordnung (10), umfassend zumindest einen ersten und einen zweiten Steckverbinder (22, 23) und eine Steckplatzanordnung (11) mit zumindest einem ersten und einem zweiten Steckplatz (12, 13) zum Einstecken der Steckverbinder (22, 23), wobei an den ersten Steckverbinder (22) zwei oder mehr unter einer vorgegebenen ersten Schlaglänge verseilte Adern (32) und an den zweiten Steckverbinder (23) zwei oder mehr unter einer vorgegebenen zweiten Schlaglänge verseilte Adern (33) angeschlossen sind, gekennzeichnet durch einen Kodiermechanismus, der das Einstecken des ersten Steckverbinders (22) in den ersten, aber nicht in den zweiten Steckplatz erlaubt und das Einstecken des zweiten Steckverbinders (23) in zweiten, aber nicht in den ersten Steckplatz erlaubt.
Patent DE-202015005247-U1 (DE)
Title: Verriegelungskopf
IPC: B66C23/687
Filed: 2015-07-23
Abstract: Verriegelungskopf (1) für Teleskopierzylinder eines Teleskopauslegers mit mehreren Teleskopauslegerschüssen, umfassend ein Gehäuse (10), zwei Bolzen (3) und ein mit zwei Kolbenstangen (9) gekoppeltes Joch (7), wobei die Bolzen (3) und die Kolbenstangen (9) zum Einschieben in das Gehäuse (10) wenigstens teilweise in denselben Einschubraum (11) des Gehäuses (10) verschiebbar sind.
Patent DE-202015106474-U1 (DE)
Title: Fahrradfreilaufnabe mit einer Verstärkungskonstruktion
IPC: F16D41/24
Filed: 2015-11-27
Abstract: Fahrradfreilaufnabe mit einer Verstärkungskonstruktion, aufweisend: eine Fahrradfreilaufnabe (20), an der ein Zahnkranz (10) angebracht ist, wobei eine Mehrzahl von Befestigungsrippen (21) außenumfangsseitig um die Fahrradfreilaufnabe (20) angeordnet sind, und wobei außenumfangsseitig an der Fahrradfreilaufnabe (20) ein Positionierschlitz (30) mit mindestens einem Schlitzloch (31) an einer zu den einzelnen Befestigungsrippen (21) benachbarten Seite der Fahrradfreilaufnabe (20) ausgebildet ist, und ein Verschleißschutzteil (40), das an einer dem Schlitzloch (31) des Positionierschlitzes (30) entsprechenden Stelle mindestens einen Positionierabschnitt (41) aufweist, wobei der Positionierabschnitt (41) und das Schlitzloch (31) ineinander eingreifen und so relativ zueinander positioniert sind, wodurch das Verschleißschutzteil (40) in dem Positionierschlitz (30) befestigt ist und seitlich gegen die Befestigungsrippen (21) anliegt, sodass das Verschleißschutzteil (40) einer durch die Drehung des Zahnkranzes (10) erzeugten Seitenkraft standhält, um eine Beschädigung der Befestigungsrippen (21) zu vermeiden.
Patent DE-202016000112-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät (Apfelausstecher) zum Aushöhlen eines Apfels oder sonstigem Obst oder Gemüse
IPC: A47J25/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Haushaltsgerät zum Aushöhlen eines Apfels oder sonstigem Obst oder Gemüse dadurch gekennzeichnet, 1. das an einem Griff ein Rohr befestigt ist, das zum Einstechen in einem Apfel oder sonstigem Obst oder Gemüse geeignet ist. 2. am unteren Ende im Inneren dieses Rohrs eine Schneidvorrichtung enthalten ist. Mit dieser kann der im Rohr befindliche Zapfen abgetrennt und entfernt werden.