baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201282-A1 (DE)
Title: Kette und Kettenübertragungsvorrichtung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16G15/12
Filed: 2018-01-29
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kette und eine Kettenübertragungsvorrichtung bereitzustellen, mit denen ein Gleitwiderstand der Kette und eines Führungslippenabschnitts verringert werden kann und ein Ölfilm zwischen dem Führungslippenabschnitt und einer Außenplatte stabil aufrechterhalten werden kann. Vorgesehen ist eine Kette 20, bei der eine Vielzahl von Gliedplatten 40 und 60 aufweist: Außenplatten 60, wobei jede der Außenplatten 60 ein Paar von vorderen und hinteren Stiftlöchern 61 aufweist, in die Verbindungsstifte 50 eingesetzt sind, eine führungsseitige Endfläche 62, die der Seite einer Laufführungsfläche 81a einer Kettenführung 80 zugewandt ist, und einen konkaven Abschnitt 63, der in einer Außenfläche der Außenplatte 60 ausgebildet ist, wobei der konkave Abschnitt 63 in einer Plattenhöhenrichtung in einem Bereich zwischen den Stiftlöchern 61 und der führungsseitigen Endfläche 62 ausgebildet ist.
Patent DE-102018201389-A1 (DE)
Title: Turbine mit axial verlaufender wellenartiger Ringraumkontur
Inventor: RAMM GÜNTER
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Beschrieben wird eine Turbine, insbesondere Gasturbine oder Dampfturbine, mitwenigstens einem zu einem Rotor zugeordneten Laufschaufelkranz (40b, 42b, 44b) mit mehreren Laufschaufeln,wenigstens einem zu einem Stator zugeordneten Leitschaufelkranz (40a, 42a, 44a) mit mehreren Leitschaufeln,wobei jeweils ein Leitschaufelkranz (40a, 42a, 44a) und ein in Fluidströmungsrichtung sich anschließender Laufschaufelkranz (40b, 42b, 44b) eine jeweilige Turbinenstufe (40, 42, 44) bilden,wobei die Leitschaufeln und die Laufschaufeln in einem von dem Fluid durchströmten Ringraum (38) angeordnet sind, wobei der Ringraum (38) begrenzt wird durch eine radiale Innenwand (50) und eine radiale Außenwand (48), wobeibezogen auf einen Längsschnitt entlang der Maschinenachse der Turbine (26), die radiale Innenwand (50) im Bereich von wenigstens einer Turbinenstufe (40, 42, 44) so ausgebildet ist, dass eine dem Ringraum (38) zugewandte Kontur (52) der Innenwand (50) einen sich verändernden Abstand (AB) aufweist zu einer geraden Bezugslinie (BL) zwischen dem radial inneren Ende der axialen Vorderkante (58, 60 62) der Leitschaufel und dem radial inneren Ende einer axialen Hinterkante (64, 66, 68) einer stromabwärtigen Laufschaufel dieser Turbinenstufe (40, 42, 44), wobei die Abstandsänderung so gewählt ist, dass die Kontur (52) zumindest abschnittsweise näher an der Maschinenachse liegt als die Bezugslinie (BL).
Patent DE-102018202102-A1 (DE)
Title: Lichtquellensystem zum Einkoppeln von Licht in ein medizinisches Gerät
Inventor: DRAHEIM RENÉ
IPC: A61F9/008
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein Lichtquellensystem zum Einkoppeln von Licht in ein medizinisches Gerät, insbesondere ein chirurgisches Handgerät, vorzugsweise zur Anwendung in der Ophthalmologie, mit einer Lichtquelle und einer sich von der Lichtquelle erstreckende Lichtleitfaser, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle mehrere Lichtquelleneinheiten mit unterschiedlichen Farben umfasst und die Lichtleitfaser an einem freien Ende eine Aufweitung aufweist, wobei das Licht der Lichtquelleneinheiten in das aufgeweitete Ende der Lichtleitfaser einkoppelbar ist, so dass gebündeltes Licht entsteht.
Patent DE-102018208815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Wärmedämmschichten mit Vertikalrissen
Inventor: GRIES BENNO
IPC: C23C4/12
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft thermisch gespritzte Wärmedämmschichten, welche vertikale Risse aufweisen, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie ein mit einer solchen Wärmedämmschicht beschichtetes Bauteil.
Patent DE-102018210926-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ZENK RALPH
IPC: B60K26/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), insbesondere Triebfahrzeug oder Lokomotive, mit Antriebsmitteln (2) und mit Bremsmitteln (3), mit einer Antriebssteuerung (4) zur Steuerung der Antriebsmittel (2) und Bremsmittel (3) des Schienenfahrzeugs (1), mit einer Bedieneinrichtung (5) für die Antriebssteuerung (4), wobei die Bedieneinrichtung (5) Mittel zum Ändern der Betriebsart des Schienenfahrzeugs (1) umfasst, wobei die Bedieneinrichtung (5) einen von dem Fahrzeugführer des Schienenfahrzeugs (1) bedienbaren Bedienhebel (7) zur Bedienung der Antriebssteuerung (5) umfasst. Um die Bedienung von Schienenfahrzeugen (1) zu vereinfachen, ist die Funktion des Bedienhebels (7) von der Betriebsart des Schienenfahrzeugs (1) abhängig.
Patent DE-102018211550-A1 (DE)
Title: Übermittlung von Informationen zu einer bestehenden oder sich wahrscheinlich entwickelnden Gefährdung an Personen mit mobilen Endgeräten
Inventor: SCHAUMANN ARNO
IPC: H04L12/16
Filed: 2018-07-11
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Übermittlung von Informationen zu einer bestehenden oder sich wahrscheinlich entwickelnden Gefährdung an Personen mit mobilen Endgeräten, wobei ein Umfeldmodell einer Infrastruktur durch eine mit Sensoren der Infrastruktur vernetzten Servereinheit unter Berücksichtigung von Verkehrsteilnehmern und von statischen Objekten berechnet wird, von mindestens einer Person eine Unterstützung von der Servereinheit angemeldet wird, die mindestens eine angemeldete Person von der Servereinheit innerhalb der Infrastruktur identifiziert und im Hinblick auf Gefahrensituationen von der Servereinheit überwacht wird, Informationen und/oder Warnungen mittels einer Kommunikationsverbindung an das mobile Endgerät der identifizierten Person von der Servereinheit übermittelt werden.
Patent DE-102018215345-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung für ein Doppelrahmen-System
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E06B3/26
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ein Doppelrahmen-System für ein Fenster, eine Fenstertür oder ähnlichem mit einem Grundrahmen (1), einem Außenrahmen (2) und einem Innenrahmen (3) weist eine Beschlaganordnung auf, die zur Schaltung zumindest eines Teils der Öffnungs- und Schließfunktionen eine Treibstange (11) hat, welche im Außenrahmen (2) angeordnet ist. Diese Treibstange (11) treibt Verriegelungselemente (12) zu beiden Seiten des Außenrahmens (2) an.
Patent DE-102018215667-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung zum Ermitteln einer kapazitiven Änderung eines kapazitiven Sensorelements
Inventor: GRADL MARKUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-09-14
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung zum Ermitteln einer kapazitiven Änderung eines kapazitiven Sensorelements umfasst einen Mikrocontroller (100) und das kapazitive Sensorsystem (200) ein erstes kapazitives Sensorelement (210) und ein zweites kapazitives Sensorelement (220) umfasst, wobei das erste kapazitive Sensorelement (210) und das zweite kapazitive Sensorelement (220) einen kapazitiven Spannungsteiler bilden. Das kapazitive Sensorsystem (200) ist von dem Mikrocontroller (100) mit Spannungspotentialen derart ansteuerbar, dass das kapazitive Sensorsystem (200) in Abhängigkeit von den angelegten Spannungspotentialen in einem ersten oder zweiten Zustand betreibbar ist. Der Mikrocontroller (100) ist derart ausgebildet, dass der Mikrocontroller die an dem kapazitiven Spannungsteiler abgegriffene Spannung im ersten und zweiten Zustand des kapazitiven Sensorsystems (200) auswertet.
Patent DE-102018220441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Temperatur eines Sitzes
Inventor: DRAGAN ANDREI
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstellung einer Temperatur eines Sitzes mit Temperatureinstellung offenbart. Das Verfahren weist die Schritte des Detektierens eines Kleidungsstücks (C1, C2, C3, C4) eines Insassen (O) des Sitzes (S) mit Temperatureinstellung; des Bestimmens einer Art des detektierten Kleidungsstücks; und des Einstellens der Temperatur des Sitzes (S) mit Temperatureinstellung basierend auf der bestimmten Art des detektierten Kleidungsstücks (C1, C2, C3, C4) auf.
Patent DE-102018221506-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Verbundrohren für Klima- und Lüftungstechnik
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: F16L9/06
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Verbundrohr für Klima- und Lüftungstechnik weist ein glattes Innenrohr (1) und ein gewelltes Außenrohr (2) auf. Es weist einander gegenüberliegende teilkreisförmig ausgebildete kleine Seitenwand-Abschnitte und diese miteinander verbindende ballige große Seitenwand-Abschnitte auf. Zur Verbindung derartiger Rohre ist eine Doppel-Steck-Muffe (28) vorgesehen, die einen dem Außenquerschnitt des Verbundrohres (26) entsprechenden Innenquerschnitt unter Freilassung eines Spaltes (36) aufweist. Die Muffe (28) verjüngt sich nach innen im Bereich der kleinen Seitenwand-Abschnitte stärker als im Bereich der großen Seitenwand-Abschnitte, sodass in eingeschobenem Zustand die kleinen Seitenwand-Abschnitte an zugeordneten kleinen Muffenwand-Abschnitten (37) anliegen.
Patent DE-102019001957-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsystem
Inventor: LECHTHALER THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Hybridantriebsystem für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, welches aufweist:- eine Eingangswelle (11), die dazu vorgesehen ist, Drehmomente, die von einem Verbrennungsmotor bereitgestellt werden, in das Hybridantriebsystem (10) einzuleiten, und welche um eine Drehachse (38) drehbar gelagert ist,- eine koaxial zu der Eingangswelle (11) angeordneten Abtriebswelle (12),- eine elektrischen Maschine (13), die einen Stator (14) und einen Rotor (16) aufweist,- eine Nabe (17), die drehfest mit dem Rotor (16) verbunden ist,- eine Nasskupplung (18), die einen ersten Betätigungskolben (19) aufweist, wobei die Nabe als ein einteiliges Schmiedeteil ausgebildet ist und eine erste Lauffläche (20) für den ersten Betätigungskolben (19) aufweist,wobei die Nasskupplung (18) dazu vorgesehen ist, die Nabe (17) drehfest mit der Abtriebswelle (12) zu verbinden.Erfindungsgemäß ist eine Trennkupplung (21) vorgesehen, wobei die Nabe (17) eine zweite Lauffläche (24) für einen zweiten Betätigungskolben (22) der Trennkupplung (21) ausbildet.
Patent DE-102019004685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Materialabtrag an einer Halbzeugoberfläche
Inventor: DITTRICH MARKUS
IPC: B24C1/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Materialabtrag an einer Halbzeugoberfläche, wobei ein Flüssigkeit-Abrasivmittel-Strahl über eine Strahldüse auf die Halbzeugoberfläche gerichtet wird, wobei die Strahldüse und die Halbzeugoberfläche von einer Lagerflüssigkeit umgeben sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Materialabtrag an einer Oberfläche vorzuschlagen, bei dem ein homogenerer und flexibel steuerbarerer Materialabtrag möglich ist. Weiterhin soll ein größeres Spektrum an erzeugbaren geometrischen Formen an der bearbeiteten Oberfläche ermöglicht werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zunächst in einer Hochdruckmischkammer (8) eine Flüssigkeit-Abrasivmittel-Suspension aus einem flüssigen Trägermedium und Abrasivmittelpartikeln (9) gebildet wird und diese Flüssigkeit-Abrasivmittel-Suspension (12) anschließend in einem Strömungssystem zur Strahldüse (11) geführt und an dieser in Richtung Halbzeugoberfläche (1) beschleunigt wird und dass die Strahldüse und die Halbzeugoberfläche (1) über mindestens eine numerisch gesteuerte Achse gegeneinander bewegt werden. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen (Fig. 1).
Patent DE-102019005286-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Elektromotor
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-07-26
Abstract: Es wird ein elektronisch kommutierter Elektromotor vorgeschlagen, bei dem alle oder zwei Wicklungsstränge am Ständer während eines jeweiligen Läuferschrittes mit einem Strom beaufschlagt sind, wobei ein Verhältnis von permanentmagnetischen Polfedern am Läufer zu Ständerzähnen größer wie 1 zu 1 ist und kleiner wie 2 zu 1 ist, und ein Verhältnis von mit einem Magnetfeld beaufschlagten Ständerzähnen zu mit einem Anliegen eines Drehmomentes an permanentmagnetischen Polfeldern am Läufer 1 zu 2 beträgt.
Patent DE-102019100706-A1 (DE)
Title: Abgasdrosselrohr für fahrzeugschalldämpfer
Inventor: AYESH HANI MOHAMMAD
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-01-12
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Abgasdrosselrohr für Fahrzeugschalldämpfer bereit. Ein Fahrzeugabgassystem wird bereitgestellt. Das Abgassystem kann einen Schalldämpfer beinhalten, der ein Gehäuse, ein sich durch dieses hindurch erstreckendes Zulaufrohr und eine teilweise darin angeordnete Ablaufleitung beinhaltet. Das Abgassystem kann auch ein Drosselrohr beinhalten, das einen konischen Körper aufweisen kann, der in ein Ende der Ablaufleitung eingeführt ist, das zwischen einer Ablenkplatte und einer Wand des Gehäuses angeordnet ist. Das Drosselrohr kann auch einen Zulaufabschnitt beinhalten, der vom konischen Körper aufgeweitet ist und konfiguriert ist, um das Rauschen des in die Ablaufleitung strömenden Abgases zu dämpfen.
Patent DE-102019100769-A1 (DE)
Title: Phosphat-basierte Lackbeschichtung mit guter Beständigkeit gegenüber alkalischen Stanzhilfsmitteln
Inventor: FLUCH RONALD
IPC: H01B3/38
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lackzusammensetzung, die ein Phosphatsalz, ein Bindemittelpolymer mit einer sich wiederholenden funktionellen Gruppe, ein Vernetzungsmittel für das Bindemittelpolymer und ein Lösungsmittel aufweist, worin das Vernetzungsmittel ein Hydroxymethyl- oder Alkoxymethylmelamin und die funktionelle Gruppe des Bindemittelpolymers eine Hydroxy-, Carboxy-, Amino- oder Carbonsäureestergruppe ist. Das molare Verhältnis von Vernetzungsmittel zu der funktionellen Gruppe des Bindemittelpolymers liegt im Bereich von 0,5 bis 3.
Patent DE-102019102593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wendeln, Herstellungsvorrichtung zur Herstellung von Wendeln, Maschendrahtnetzvorrichtung und Verwendungen der Maschendrahtnetzvorrichtung
Inventor: EICHER MANUEL
IPC: B21F27/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung von Wendeln (10a-g, 102a-g) für ein Maschendrahtnetz (12a-g), welche dazu vorgesehen sind, zur Bildung des Maschendrahtnetzes (12a-g) miteinander verbunden zu werden, insbesondere ineinander gedreht zu werden, wobei die Wendeln (10a-g, 102a-g) aus zumindest einem Längselement (14a-g), insbesondere einem Einzeldraht, einem Drahtbündel, einer Drahtlitze und/oder einem Drahtseil, mit zumindest einem, zumindest teilweise aus einem hochfesten Stahl ausgebildeten Draht (30ag) gefertigt werden und wobei die Wendeln (10a-g, 102a-g) derart gebogen werden, dass sie zumindest eine Mehrzahl von ersten Schenkeln (16a-g), zumindest eine Mehrzahl von zweiten Schenkeln (18a-g), sowie zumindest eine Mehrzahl einen ersten Schenkel (16a-g) und einen benachbarten zweiten Schenkel (18a-g) miteinander verbindende Biegestellen (20a-g) umfassen.Es wird vorgeschlagen, dass die Wendeln (10a-g, 102a-g) von einer, zumindest ein Flechtmesser (22a-g) aufweisenden, Flechtmesseranordnung (24a-g) derart gebogen werden, dass zumindest die Mittelpunkte (26a-g) der ersten Schenkel (16a-g) und/oder zumindest die Mittelpunkte (28a-g) der zweiten Schenkel (18a-g) einer fertig gebogenen Wendel (10a-g, 102a-g) jeweils zumindest im Wesentlichen in einer Ebene liegen.
Patent DE-102019102867-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Klopfsensordiagnose
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-02-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System für Klopfsensordiagnose bereit. Es sind Verfahren und Systeme bereitgestellt, um einen Klopfsensor eines Verbrennungsmotorsystems zu diagnostizieren, indem in einem Verbrennungsmotorzylinder aktiv Klopfen induziert wird. Eine Laserzündvorrichtung wird in einem Verbrennungsmotorzylinder betrieben, der sich am nächsten zu dem Klopfsensor befindet, während sich der Verbrennungsmotor im Ruhezustand befindet, und wobei der Zylinder geparkt ist, wobei ein Einlassventil und ein Auslassventil geschlossen sind, um Wärme zu erzeugen und in dem Zylinder einzuschließen. Der Zündzeitpunkt ist in dem Zylinder bei dem anschließenden Neustart vorgezogen, wodurch in Kombination mit der eingeschlossenen Wärme Klopfen erzeugt wird und eine Reaktion von einem funktionierenden Klopfsensor hervorruft.
Patent DE-102019105652-A1 (DE)
Title: Passive Klammervorrichtung, passive Klammer und Federbügel
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B65G47/86
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Passive Klammervorrichtung (1) zum Halten eines Behälters in einer Behälterbehandlungsvorrichtung, bevorzugt zum Halten eines Getränkebehälters an einem Halsabschnitt, umfassend einen um eine erste Schwenkachse (20) an einem Klammerträger (3) schwenkbar angeordneten ersten Klammerarm (2) mit einem Halteabschnitt (22) zur Anlage an den zu haltenden Behälter, einen um eine zweite Schwenkachse (20') am Klammerträger (3) schwenkbar angeordneten zweiten Klammerarm (2') mit einem Halteabschnitt zur Anlage an den zu haltenden Behälter, und ein Vorspannelement zum Vorspannen der Klammerarme (2, 2') in eine geschlossene Position, wobei die Klammerarme (2, 2') dazu eingerichtet und ausgebildet sind, zum Aufnehmen eines Behälters passiv durch ein Einschieben des Behälters geöffnet zu werden, wobei das Vorspannelement ein sich in einer senkrecht zu den Schwenkachsen (20, 20') liegenden Ebene erstreckender elastischer Federbügel (6) ist, sowie eine passive Klammer und einen Federbügel.
Patent DE-102019106484-A1 (DE)
Title: Gleichrichteranordnung
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H02M7/04
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Gleichrichteranordnung (20) zur Gleichrichtung einer Wechselspannung in eine Gleichspannung hat einen ersten Anschluss (21), einen zweiten Anschluss (22), einen dritten Anschluss (23) und einen vierten Anschluss (24), welche Gleichrichteranordnung (20) einen Zwischenkreis (50) mit einer ersten Leitung (51), einer zweiten Leitung (52) und einem Knotenpunkt (53) aufweist, welcher Knotenpunkt (53) über mindestens einen ersten Kondensator (61) mit der ersten Leitung (51) und über mindestens einen zweiten Kondensator (62) mit der zweiten Leitung (52) verbunden ist, welcher erste Anschluss (21), zweite Anschluss (22) und dritte Anschluss (23) jeweils über eine zugeordnete Schaltungsanordnung (31, 32, 33) mit einem Sternpunkt (40) verbunden sind, welcher vierte Anschluss (24) ebenfalls mit dem Sternpunkt (40) verbunden ist, und welcher Sternpunkt (40) über einen steuerbaren Schalter (45) mit dem Knotenpunkt (53) verbunden ist.
Patent DE-102019106831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wickelwelle und Wickelwelle
Inventor: MRUSEK FALK
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Wickelwelle für eine Vorrichtung zur Abdeckung eines Wärmetauschers eines Fahrzeuges weist mindestens zwei Bereiche auf. Ein Bereich ist ein Wellenbereich, der als Hohlwelle ausgeführt ist. Der Wellenbereich kann vorteilhaft die durch den Staudruck des Luftstromes des Fahrtwindes auftretenden Biegemomente in der Wickelwelle sehr gut aufnehmen und damit Verformungen der Wickelwelle verhindern. Zudem weist eine Hohlwelle vorteilhaft ein geringes Gewicht auf.Der Anschlussbereich ist an mindestens einem Ende des Wellenbereichs angeordnet und weist ein Verbindungselement zu einer Antriebseinheit auf. Das Verbindungselement kann dabei zum Beispiel ein Antriebszapfen sein. Die Materialauswahl des Anschlussbereichs ist dabei so gewählt, dass hohe Torsionsbelastungen, beispielsweise wenn ein hohes Drehmoment über das Verbindungselement übertragen werden muss, um eine angefrorene Vorrichtung loszubrechen, ausgehalten werden können.Vorteilhaft kann die Wickelwelle so den bestehenden Anforderungen einer geringen Durchbiegung bei gleichzeitiger Aufnahme hoher Torsionsmomente gerecht werden. Ein Flattern der Vorrichtung zu Abdeckung des Wärmetauschers wird wirkungsvoll verhindert und damit auch eine Beschädigung benachbarter Bauteile. Zudem wird der Luftwiderstand des Fahrzeuges gering gehalten.
Patent DE-102019108121-A1 (DE)
Title: Gestell für ein Bett und Bett
Inventor: KAMMER MICHAEL
IPC: A61G7/008
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gestell (203) für ein Bett (200) und ein Bett (200), mit denen der Liegekomfort und das Wohlbefinden von Menschen, insbesondere von Menschen mit Fehlhaltungen deutlich verbessert werden können. Dabei ist das Bett (200) konstruktiv relativ einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar. Zudem lassen sich gewünschte Liegezustände einfach und wohldosiert ohne die Gefahr von ruckartigen Veränderungen einstellen.
Patent DE-102019113294-A1 (DE)
Title: Verbesserungen bezüglich Halbleitervorrichtungen
Inventor: LIEW FOO SEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit Flachgrabenisolation (STI) umfasst das Ausführen der folgenden Schritte in der folgenden Reihenfolge:Bereitstellen eines Substrats, das erste und zweite Gate-Regionen umfasst, die durch einen Graben getrennt sind, der in dem Substrat gebildet ist, wobei der Graben mit einem STI-Material gefüllt ist;Abscheiden einer Polysilicium-Opferschicht, die das STI-Material bedeckt;Züchten einer Dickoxidschicht auf den ersten und zweiten Gate-Regionen,Entfernen der Dickoxidschicht von der ersten Gate-Region, während die Dickoxidschicht in der zweiten Gate-Region gelassen wird.
Patent DE-102019113647-A1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Erfassung von Objekten und/oder Objekteigenschaften
Inventor: PRESTELE CHRISTIAN
IPC: G06K9/32
Filed: 2019-05-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (10) zur Erfassung von Objekten und/oder Objekteigenschaften innerhalb eines Erfassungsbereichs (FOV) des Kamerasystems (10),wobei zusätzlich zur Erfassung der Objekte und/oder Objekteigenschaften- erstens Bildmerkmale innerhalb eines im Erfassungsbereichs (FOV) liegenden Merkmalsbereichs (MB) ermittelt werden,- und zweitens Fehldetektionen hinsichtlich der erfassten Objekte und/oder Objekteigenschaften erfasst werden,- wobei die ermittelten Bildmerkmale und die erfassten Fehldetektionen zur Information und/oder weiteren Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102019118543-A1 (DE)
Title: Anordnung von elektronischen halbleiterbauelementen und verfahren zum betrieb einer anordnung von elektronischen halbleiterbauelementen
Inventor: GOLDRIN VICTOR
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es wird eine Anordnung von elektronischen Halbleiterbauelementen (1) angegeben. Die Anordnung umfasst, einen Träger (20), mindestens ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10), ein Varaktorbauelement (11) und ein Empfangselement (30), die auf dem Träger (20) angeordnet sind. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) weist einen zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eingerichteten aktiven Bereich (100) auf. Das Varaktorbauelement (11) bildet zusammen mit dem Empfangselement (30) einen abstimmbaren Schwingkreis (100) aus. Der Schwingkreis (100) ist dazu eingerichtet, Energie zum Betreiben des optoelektronischen Halbleiterbauelements (10) aus einem elektromagnetischen Wechselfeld zu entnehmen. Es wird ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Anordnung von elektronischen Halbleiterbauelementen (1) angegeben.