baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158179-B4 (DE)
Title: Probenwechsler für eine Waage
Inventor: WEBER RENÉ
IPC: G01G23/00
Filed: 2001-11-28
Granted: 2014-04-24
Abstract: Probenwechsler für eine eine Waagschale (18) aufweisende Waage (1), mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Probenaufnahmeträgern (3) zur Aufnahme je mindestens einer Wägeguteinheit und zu deren Zuführung zur Waagschale (18), dadurch gekennzeichnet, dass über jedem Probenaufnahmeträger (3) ein individuelles Windschutzelement (4) vorhanden ist, welches einen Probenraum oben und seitlich abschliesst und welches zumindest teilweise aus durchsichtigem Material bestehtwobei jeder Probenaufnahmeträger (3) zusammen mit einem angebrachten Windschutzelement (4), zur Zuführung der mindestens einen Wägeguteinheit in eine Wägeposition, relativ zur Waagschale (18) bewegbar ist.
Patent DE-10203941-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: LINNENBRUEGGER ANDRE DR
IPC: F16H7/18
Filed: 2002-02-01
Granted: 2012-05-10
Abstract: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, enthaltend zwei von einem Umschlingungsmittel (12) umschlungene, drehfest mit je einer Welle verbundene Kegelscheibenpaare (4, 6) mit jeweils mindestens einer axial verstellbaren Kegelscheibe, wobei die Abstände zwischen den Kegelscheibenpaaren zur Übersetzungsänderung gegensinnig verstellbar sind, und eine Führungseinrichtung (14, 16, 20, 50, 52, 60, 62) mit einem Führungsbauteil zum Führen der Bewegung des Zugtrums des Umschlingungsmittels, wobei die Führungseinrichtung (14, 16, 20, 50, 52, 60, 62) ein weiteres Führungsbauteil zum Führen der Bewegung des Lostrums des Umschlingungsmittels (12) und eine zwischen den Führungsbauteilen (14, 16, 50, 52) angeordnete Halteeinrichtung (20, 26, 60, 62) zum beweglichen Halten der Führungsbauteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbauteile von der Halteeinrichtung von innen her an das Umschlingungsmittel angedrückt werden.
Patent DE-10207360-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: NIVET LAURENT
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Sitz mit zueinander beweglichen Teilen (16, 18, 20, 22), wenigstens einem Stellglied (24, 25, 26, 27) zum Steuern wenigstens eines beweglichen Teils des Sitzes und einer Steuereinheit (28) für das oder jedes Stellglied, welche Steuereinheit (28)  – Einrichtungen zum Steuern eines Hauptstellgliedes durch den Benutzer, das vom Benutzer gewählt wird,  – Einrichtungen (44, 45, 46, 47) zum Verfolgen der laufenden Position des oder jedes Stellgliedes (24, 26, 28), und  – Einrichtungen zur Führung der Steuerung des oder jedes Stellgliedes (24, 25, 26, 27) umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie verhindern, dass ein beweglicher Teil (16, 18, 20, 22) des Sitzes einen nicht zulässigen Bereich erreicht,  dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtungen:  – Einrichtungen (40) zum Berechnen der laufenden Position in einem mit einem festen Teil des Sitzes verbundenen Koordinatensystem (O, X, Y), wenigstens eines bestimmten kritischen Punktes (P1, P2, P3, P4) des Sitzes ausgehend von...
Patent DE-10214925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Ausreißfestigkeit von Befestigungselementen
Inventor: HASEGAWA KENJI
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Ausreißfestigkeit
von Befestigungsteilen, versehen mit einer Halteanordnung, um einen
Stoff eines Kleidungsstückes,
an dem ein Befestigungsteil angebracht ist, um das Befestigungsteil
herum festzuhalten, einer Mehrzahl von Klemmbauteilen zum Klemmen
des Befestigungsteils und zum Bewegen desselben in der zu der Oberfläche des
Stoffes normalen Richtung, wo das Befestigungsteil an dem Stoff befestigt
ist, sowie einer Anordnung zum Ausüben einer Zugkraft auf die
Klemmbauteile, die einen Gewichtshebel (6) aufweist, der an seinem
einen Ende mit den Klemmbauteilen verbunden ist und an seinem anderen
Ende auf mindestens einen Kraftdetektor (9), der unterhalb des Gewichtshebels
angeordnet ist, wirken kann.
Patent DE-10224564-B4 (DE)
Title: Daten-Ansteuerungsvorrichtung für eine Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Betreiben einer Daten-Ansteuerungsvorrichtung
Inventor: LEE SEOK WOO
IPC: G09G3/36
Filed: 2002-06-03
Granted: 2018-11-29
Abstract: Daten-Ansteuerungsvorrichtung für eine Flüssigkristallanzeige mit:einer Mehrzahl integrierter Digital-Analog-Wandler-Schaltkreise (30) zum Umwandeln von n Eingangs-Pixeldaten (VD), wobei n ganzzahlig ist, in Pixelspannungssignale, mit einem Multiplexer zum Unterteilen der n Pixelspannungssignale in zweimal ½n Pixelspannungssignale und zum Ausgeben der unterteilten Pixelspannungssignale;einer Mehrzahl von integrierten Ausgangspuffer-Schaltkreisen (48A, 48B), die jeweils n Kanäle aufweisen, zum Empfangen, Zwischenspeichern und Ausgeben der unterteilten Pixelspannungssignale an jede von n Datenleitungen (DL11 bis DL1n, DL21 bis DL2n), wobei zwei der Mehrzahl von integrierten Ausgangspuffer-Schaltkreisen (48A, 48B) an jeden der integrierten Digital-Analog-Wandler-Schaltkreise (30) angeschlossen sind; undeinem Zeitsteuerungs-Controller (28) zum Steuern der integrierten Digital-Analog-Wandler-Schaltkreise (30) und der integrierten Ausgangspuffer-Schaltkreise (48A, 48) und Umordnen von an jeden der integrierten Digital-Analog-Wandler-Schaltkreise (30) zu liefernden 2n Pixeldaten (VD) entsprechend einer auf die zwei integrierten Ausgangspuffer-Schaltkreise (48A, 48b) angewandten Reihenfolge, wobei eine Zeitteilung der 2n Pixeldaten (VD) durchgeführt wird, um wenigstens zwei Bereiche zu liefern, die jeweils n Pixeldaten aufweisen,wobei jeder der integrierten Digital-Analog-Wandler-Schaltkreise (30) an einem an ein Flüssigkristallanzeigepaneel (160) angeschlossenen tape carrier package (154) befestigt ist, und wobei jeder der integrierten Ausgangspuffer-Schaltkreise (48A, 48B) an dem Flüssigkristallanzeigepaneel (160) befestigt ist.
Patent DE-10235737-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Adsorptionswärmepumpe
Inventor: HEIM JOHANN-LUDWIG
IPC: F24D17/02
Filed: 2002-07-30
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Adsorptionswärmepumpe mit geschlossenem Adsorber-Desorber-Kreislauf (40) mit mindestens zwei Wärmepumpen-Modulen (15, 16), bestehend jeweils aus einem Adsorber/Desorber (8, 10) und einem Kältemittel-Wärmeaustauscher (7, 9), einem von einer Wärmequelle (19) beaufschlagten und mit dieser in Verbindung stehenden Primär-Wärmeaustauscher (11), einer Umwälzpumpe (12), einer Umweltwärmequelle (6), mindestens einem Heiznetzwärmeaustauscher (5, 21) und einem Heizungskreislauf (49), wobei die Wärmepumpen-Module (15, 16) jeweils mittels Bypassleitungen (50, 52), die strömungstechnisch parallel zu den Wärmepumpen-Modulen (15, 16) angeordnet sind, in denen sich jeweils Absperrorgane (51, 53) befinden, durch Öffnen der Absperrorgane (51, 53) überbrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrorgane (51, 53) kontinuierlich oder schrittweise zwischen geschlossen und voll geöffnet einstellbar sind.
Patent DE-10244469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung physikalischer und struktureller Modelle verteilter Kraft-Wärmekopplungsanlagen
Inventor: FUCHS ERICH
IPC: H02J3/46
Filed: 2002-09-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Bildung physikalischer und struktureller Modelle verteilter Kraft-Wärmekopplungsanlagen (KWK), welche einem übergeordneten Energiemanagementsystem (EMS) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die verteilten Kraft-Wärmekopplungsanlagen (KWK) zur Modellbildung entsprechend ihren jeweiligen strukturellen Eigenschaften (STE) zu Gruppen (GRU) zusammengefasst werden, zu jeder Gruppe (GRU) aus den strukturellen Eigenschaften (STE) und der Anzahl der enthaltenen Kraft-Wärmekopplungsanlagen (KWK) zumindest eine resultierende Kenngröße (KEN) der Gruppe (GRU) ermittelt und die resultierenden Kenngrößen (KEN) aller Gruppen (GRU) dem Energiemanagementsystem (EMS) zugeführt werden.
Patent DE-10260436-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENSSLEN ARNOLD
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-12-21
Granted: 2014-07-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, mit einer in einem Aufnahmeraum (3) des Fahrzeugs aufgenommenen trägen Masse (4), die relativ zur Fahrzeugkarosserie, verlagerbar ist, zur Aktivierung wenigstens eines im Fahrzeuginnenraum angeordneten Rückhaltesystems (9), wobei zur Erfassung der Relativbewegung der trägen Masse (4) eine Sensoreinrichtung (6) vorgesehen ist, die im Falle einer unfallbedingten Bremsverzögerung ein der Relativbewegung der trägen Masse (4) entsprechendes Eingangssignal an eine Auswerteeinrichtung (7) einer Sicherheitseinrichtung (2) liefert, mit der anhand des Eingangssignals eine Ermittlung des Grades der Unfallschwere erfolgt dergestalt, dass die Auslöseentscheidung zur Aktivierung des wenigstens einen Rückhaltesystems (9) in Abhängigkeit von dem ermittelten Unfallschweregrad treffbar ist, wobei die träge Masse (4) ein Motorblock ist und dass der Grad der Unfallschwere in Abhängigkeit von einer mittels dem Eingangssignal gelieferten Information über den Verlagerungsweg und/oder die Beschleunigung und/oder Verlagerungsrichtung der trägen Masse (4) ermittelbar ist, wobei der Verlagerungsweg des Motorblocks mittels der Sensoreinrichtung (6) im Motorlagerbereich (5) und/oder die Beschleunigung mittels Beschleunigungssensoren auf dem Motorblock erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (6) mittels einer Druckmessung in einem Hydromotorenlager (5) den Verlagerungsweg des Motorblocks erfasst.
Patent DE-10319422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B29C44/08
Filed: 2003-04-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Innenraumverkleidung als Verbundwerkstoff mit einer Trägerschicht (8, 14) aus einem Schaumstoff ausgebildet ist und wobei für die Herstellung einer Innenraumverkleidung mit einer nicht belederten, dem Innenraum zugewandten Seite (6) die Trägerschicht (8) mit einem Schaumwerkzeug hergestellt wird, das ein erstes Werkzeugteil für die Herstellung der dem Außenraum zugewandten Seite (7) der Innenraumverkleidung aufweist und ein zweites Werkzeugteil für die Herstellung der dem Innenraum zugewandten Seite (6) der Innenraumverkleidung aufweist, wobei für die Herstellung einer belederten, dem Innenraum zugewandten Seite (11) der Innenraumverkleidung ein drittes, von dem zweiten verschiedenes Werkzeugteil verwendet wird.
Patent DE-10323619-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Anhängevorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BLOEDEL WOLFGANG
IPC: B60D1/52
Filed: 2003-05-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: Abnehmbare Anhängevorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge,  mit einem Einsteckteil, vorzugsweise einem Einsteckschaft, das in ein fahrzeugseitiges Aufnahmeteil, vorzugsweise ein Aufnahmerohr, lösbar einsteckbar ist,  wobei das Einsteckteil wenigstens bereichsweise als Einsteckhülse mit einem Innenhohlraum als Verschiebehohlraum ausgebildet ist, in dem ein mittels einer Hubvorrichtung verlagerbares Schubelement relativ zur Einsteckhülse zwischen einer Schubelement-Verriegelungsposition und einer Schubelement-Entriegelungsposition verlagerbar sowie im wesentlichen formschlüssig aufgenommen ist,  wobei das Schubelement zu dessen Verlagerung mit einer Schubstange der Hubvorrichtung gekoppelt ist, mittels der das Schubelement zwischen der Schubelement-Verriegelungsposition und der Schubelement-Entriegelungsposition verlagerbar ist,  wobei in einem Einsteckhülsenwandbereich wenigstens eine Verriegelungselement-Ausnehmung ausgebildet ist, in der ein Einsteckteil-Verriegelungselement, vorzugsweise eine Verriegelungskugel, verlagerbar aufgenommen und gehalten ist, wobei das wenigstens eine Einsteckteil-Verriegelungselement so mit dem Schubelement zusammenwirkt, dass das Verriegelungselement in der Schubelement-Verriegelungsposition in Ein griff mit dem fahrzeugseitigen Aufnahmeteil und in der Schubelement-Entriegelungsposition außer Eingriff mit dem fahrzeugseitigen Aufnahmeteil steht, und  wobei wenigstens ein...
Patent DE-10331548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ersetzen der Skin eines Bildschirm-Audio-Players
Inventor: LO WEN-CHANG
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Ersetzen einer Skin eines On-screen- bzw. Bildschirm-Audio-Players,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Anordnen eines Audio-Players
in wenigstens einem System BIOS ROM eines Computersystems;  Abrufen
eines Bilds von einer Speichervorrichtung, das mit einem Format
des Audio-Players übereinstimmt;  Ersetzens
der Skin des Audio-Players unter Verwendung des von der Speichervorrichtung
abgerufenen Bilds.
Patent DE-10333082-B4 (DE)
Title: Wischblatt für Fahrzeugscheiben
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/42
Filed: 2003-07-21
Granted: 2018-02-01
Abstract: Wischblatt für Scheiben von Fahrzeugen mit zumindest einer Federschiene (1), einer langgestreckten Wischerleiste (2), die mit der Federschiene (1) gekoppelt ist, und einem Adapter (5), der an der Federschiene (1) befestigt ist, zum Koppeln des Wischblatts mit einem Wischerarm (6), dadurch gekennzeichnet, – dass die Federschiene (1) aus einem Metall und der Adapter (5) zumindest zum Teil aus einem Kunststoff besteht und – dass die Oberfläche der Federschiene (1) zumindest im Bereich der Befestigung des Adapters (5) beschichtet ist und eine Kunststofffläche des Adapters (5) mit der beschichteten Federschiene (1) verschweißt ist.
Patent DE-10334486-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtungen
Inventor: RAINER HEINZ
IPC: B65D19/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung
von Behältern
auf einem Ladeträger,
wobei einer der Behälter
mit senkrecht geführten
und spannbaren Bändern
am Ladungsträger
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die anderen Behälter durch
horizontal angebrachte spannbare Bänder mit dem am Ladungsträger befestigten
Behälter
verbunden und stabilisiert werden.
Patent DE-19522529-B4 (DE)
Title: 1,3-Dioxane und deren Verwendung
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: C09K19/34
Filed: 1995-06-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: 1,3-Dioxane
der Formel I2,  worin  R H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit t bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  X F, Cl, halogeniertes Alkyl, Alkoxy oder Alkenyl mit
1-5 C-Atomen,  L a  F, und im Fall X ≠ F auch L a  = H,  bedeuten.
Patent DE-19524917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kabeleinziehen
Inventor: POREMBA JOHANNES
IPC: H02G1/08
Filed: 1995-07-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Längseinführen wenigstens eines Kabels, insbesondere Telekommunikationskabel, zum Beispiel als Lichtwellenleiter (LWL) vorgesehenes Glasfaserkabel, in ein Kabelschutzrohr unter Verwendung eines Zugstopfens zur Halterung und Führung des Kabelendes des wenigstens einen einzuführenden Kabels, welcher Zugstopfen infolge Beaufschlagung durch Druckluft im Kabelschutzrohr vorwärtsbewegt wird und dabei das wenigstens eine einzuführende Kabel mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig wenigstens zwei Kabel eingeführt werden, die gemeinsam von einander stirnseitig gegenüber angeordneten Antriebsmitteln beaufschlagt werden, welche die Kabel kraftschlüssig zwischen sich nehmen und gleichförmig vorwärtsbewegen und hierdurch die Vorwärtsbewegung des Zugstopfens unterstützen.
Patent DE-19623845-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für Fahrzeuge
Inventor: ANGSMYR ULF
IPC: B60R16/04
Filed: 1996-06-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Ventilanordnung für eine Bremsanlage für Fahrzeuge mit mehreren Ventilen, wobei zumindest einige der Ventile zu einer am Fahrzeug anbaubaren, die Ventilgruppe tragenden Ventileinheit (2) zusammengefasst sind, welche Eingangsanschlüsse (30) für den Anschluss an zumindest eine Druckquelle und Ausgangsanschlüsse (34) für den Anschluss an zur Bremsanlage gehörende Betätigungsorgane umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (2) zwischen den Eingangsanschlüssen, den Ventilen in der Ventilgruppe und den Ausgangsanschlüssen verlaufende Leitungen umfasst und die Ein- und die Ausgangsanschlüsse (30 bzw. 34) der Einheit (2) über Schnellkupplungen mit Eingangsleitungen (28) und Ausgangsleitungen (32) verbunden sind, wobei zumindest einige der Schnellkupplungen in einer gemeinsamen äußeren Anschlussplatte (30, 34) für die an der Ventileinheit (2) anzuschließenden Leitungen angeordnet sind und die Ventileinheit (2) eine entsprechende innere Anschlussplatte (31, 35) für die inneren Leitungen der Ventileinheit (2) umfasst.
Patent DE-19719646-B4 (DE)
Title: Rückziehbare Mittelpufferkupplung
Inventor: CHATTERJEE BARUN
IPC: B61G7/08
Filed: 1997-05-09
Granted: 2004-12-30
Abstract: In
Fahrzeuglängsrichtung
rückziehbare
Mittelpufferkupplung, insbesondere für Schienenfahrzeuge, wobei
die Mittelpufferkupplung (13) gelenkig an einer in Fahrzeugquerrichtung
angeordneten Konsole (5) gelagert ist und die Konsole (5) zwischen
einem vorderen und einem hinteren Anschlag (4,6) bewegbar ist und
zumindest in der Nähe
des vorderen Anschlages (4) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittelpufferkupplung (13) über ein oder mehrere an der
Konsole (5) direkt oder indirekt angreifende in Fahrzeuglängsrichtung
angeordnete motorgetriebene Spindeln (1) verstellbar ist.
Patent DE-19740588-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, die eine verstellbare Schulterstütze hat
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-09-15
Granted: 2007-10-11
Abstract: Rückenlehne
eines Fahrzeugsitzes, die eine Kopfstütze (44), einen Polsterkörper (32)
und einen Lehnenträger
(26) aufweist, wobei am Lehnenträger (26)
eine Schulterstütze
(36) für
eine separate Verstellung eines oberen Teilbereichs der Rückenlehne
vorgesehen ist, die Schulterstütze
(36) am Lehnenträger
(26) angelenkt ist und ihr eine Einstellvorrichtung zugeordnet ist,
die als zwischen Lehnenträger
(26) und Schulterstütze
(36) angeordnetes, gesteuert füllbares
und entleerbares Luftkissen (46) ausgebildet ist und Rückstellmittel
vorgesehen sind, die zwischen der Schulterstütze (36) und dem Lehnenträger (26)
angeordnet sind und die Schulterstütze (36) in eine ihrer beiden
Extremstellungen, z. B. die Position geringster Entfernung vom Lehnenträger (26),
belasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (44)
am Lehnenträger (26)
befestigt ist, und dass die Schulterstütze (36) sich zwischen dem
Polsterkörper
(32) und dem Lehnenträger
(26) befindet.
Patent DE-19747449-B4 (DE)
Inventor: HERLFTERKAMP BERNHARD
IPC: C09J133/06
Filed: 1997-10-27
Granted: 2012-01-12
Abstract: Aqueous adhesive preparations, especially for labeling bottles, should have a high adhesion value and be odorless when removed again. To this end, aqueous preparations are utilized which contain 1 to 70 wt. % of a copolymer from acid group carrying monomers and hydrophobic monomers. If desired, the aqueous preparations can contain one or more admixture components for improving the wet adhesive strength and/or for adjusting the open time. If desired, said preparations can additionally contain preservatives, antifoaming agents, dyes and/or other common auxiliary agents. The inventive preparations can be utilized as labeling adhesives for attaching water permeable hydrophilic substrates to hard surfaces.
Patent DE-19748623-B4 (DE)
Title: Preßverbindung
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: F16L47/04
Filed: 1997-11-04
Granted: 2009-06-04
Abstract: Rohrverbindungseinrichtung zum Verbinden mit zumindest einem aus verpressbaren Material bestehenden Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, durch das eine Flüssigkeit leitbar ist, wobei die Rohrverbindungseinrichtung zumindest einen Grundkörper mit einem Anschlußbereich für eine Pressverbindung mit dem Rohr aufweist und der Anschlußbereich zumindest einen inneren Rohrträger mit einem einstückig gefertigten Bund, eine Presshülse und eine Kontrolleinrichtung zur Lagekontrolle des auf den inneren Rohrträger bis in den Bereich einer dem Rohrende zugewandten Bundseitenwand aufgeschobenen und von der Presshülse umgebenen Rohrendes aufweist, und wobei in den inneren Rohrträger eine zu dem Bund ausgerichtete und das auf den inneren Rohrträger auch ohne Pressung der Presshülse aufgeschobene Rohr sicher auf dem inneren Rohrträger haltende Verzahnung eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Rohrträger (3) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, dass die Presshülse (4) mit einem Befestigungsende auf den Bund (1) aufschiebbar und mit dem Befestigungsende gegen einen von dem Bund (1) auskragenden Anschlag (10) anschiebbar ist und...
Patent DE-19781643-B4 (DE)
Title: Electrically operated brake system for use in vehicle - has fluid separator unit which prevents fluid from normal pressurised source being mixed with that from back up source
Inventor: GANZEL BLAISE J
IPC: B60T8/40
Filed: 1997-03-07
Granted: 2009-01-22
Abstract: The brake system includes a normal source of pressurised hydraulic brake fluid and a back up source. A brake actuation member is operated by application of pressurised fluid. A valve selectively prevents a flow of the fluid between the back up source and the brake actuation unit. A fluid separator unit maintains an integrity of the back up source. It prevents fluid from the normal source mixing with that from the back up source. The normal source of fluid is allowed to act upon the brake actuation member through a portion of the normal source when the valve is shut.
Patent DE-19824247-B4 (DE)
Title: Laserdiodenvorrichtung und insbesondere eine verbesserte Struktur einer Laserdiodenvorrichtung mit Heteroübergang, die für Radarsysteme geeignet ist
Inventor: KATO HISAYA
IPC: H01S5/042
Filed: 1998-05-29
Granted: 2010-02-25
Abstract: Laserdiodenvorrichtung mit Heteroübergang und Streifengeometrie mit einer Streifenbreite von 100 μm oder mehr mit:  einem Laserdiodenchip (22), der einen Laserstrahl emittiert, wenn er unter Strom gesetzt wird;  einer Basis (27) mit dem darauf angeordneten Laserdiodenchip (22); und  einer Übergangsschicht (50), die zwischen dem Laserdiodenchip (22) und der Basis (27) angeordnet ist, um den Laserdiodenchip (22) mit der Basis (27) zu verbinden, wobei die Übergangsschicht (50) mehrere darin ausgebildete Nicht-Übergangsteilbereiche (51a, 51b, 51c) besitzt, um so einen Widerstand von 1 mΩ oder mehr zu erzeugen, und  die Nicht-Übergangsteilbereiche (51a, 51b, 51c) 90% oder mehr der Fläche der Übergangsschicht (50) einnehmen.
Patent DE-19839069-B4 (DE)
Title: Backofen mit Unterhitzeheizkörper
Inventor: GERL JOSEF
IPC: H05B1/02
Filed: 1998-08-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Backofen
mit einer Backofenmuffel (5) mit einem außen liegenden Unterhitzeheizkörper (13) und
zumindest einem innen liegenden Zusatzheizkörper (11) zum Beheizen des
Garraums, mit einer Eingabeeinheit (21) zum Vorgeben einer Backofen-Solltemperatur,
und mit einer Steuereinheit (23) zum Regeln der mittels eines Temperaturfühlers (15)
gemessenen Backofentemperatur auf die eingestellte Backofen-Solltemperatur,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuereinheit (23) zumindest im Aufheizbetrieb den Unterhitzekörper (13)
mit gegenüber
der Nennheizleistung reduzierter Leistung betreibt, wenn die gemessene
Backofentemperatur einen vorgegebenen Grenzwert oder die eingestellte
Backofentemperatur einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-19881823-B4 (DE)
Inventor: UNBEHAUN OLAF
IPC: E01B3/28
Filed: 1998-11-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: The invention relates to a railway sleeper (12) consisting of rails placed on top of a bed of road metal. The underside of said sleeper is provided with a plastic deformable coating (22) increasing the stability of the track layer and reducing damage to the bed of road metal.