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Patent DE-102023002259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer von einem Fahrzeug aktuell befahrenen Fahrspur einer Fahrbahn
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2023-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer von einem Fahrzeug aktuell befahrenen Fahrspur einer Fahrbahn, wobei als Informationen zu einer Fahrspurschätzung eine Anzahl jederzeit regulär befahrbarer Fahrspuren (FS1 bis FS3), ein Typ jeweils dazugehörender Fahrspurbegrenzungsmarkierungen, eine Position der Mitte der Fahrbahn, ein Typ der rechts und links vom Fahrzeug liegenden Fahrspurbegrenzungsmarkierung, ein Überfahren einer Fahrspurbegrenzungsmarkierung nach rechts oder links, ein aktivierter Fahrtrichtungsanzeiger, und eine sensorgestützte Position und Bewegung des Fahrzeugs in Fahrtrichtung nach links oder rechts fusioniert werden. Es erfolgt eine Visualisierung (V) der aktuell befahrenen Fahrspur und einer Fahrspurempfehlung, wobei für die Fusion zur Fahrspurschätzung alle jederzeit regulär befahrbaren Fahrspuren (FS1 bis FS3) und dynamisch befahrbaren Fahrspuren (S) berücksichtigt werden. Solange sich das Ergebnis der Fahrspurschätzung im Bereich der jederzeit regulär befahrbaren Fahrspuren (FS1 bis FS3) befindet, werden zur Visualisierung (V) der Fahrspurempfehlung nur die jederzeit regulär befahrbaren Fahrspuren (FS1 bis FS3) verwendet. Wenn das Ergebnis der Fahrspurschätzung eine Fahrt des Fahrzeugs auf einer dynamisch befahrbaren Fahrspur (S) ist, wird zur Visualisierung (V) der Fahrspurempfehlung zusätzlich zu den jederzeit regulär befahrbaren Fahrspuren (FS1 bis FS3) die dynamisch befahrbare Fahrspur (S) verwendet.
Patent DE-102023103381-A1 (DE)
Title: Verteilte Anwendungstests in Cloud Computing-Umgebungen
Inventor: VAN WELZEN JIM
IPC: G06F11/36
Filed: 2023-02-13
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Testen einer Anwendung in einer Cloud-Umgebung. Ein Verfahren kann das Auswählen einer Anwendung, die in einer virtualisierten Rechenumgebung einer Anwendungshosting-Plattform gehostet wird, für eine Testsitzung aufweisen. Das Verfahren weist ferner das Auswählen einer Gruppe von Benutzern, die mit der Anwendungshosting-Plattform verbunden sind, um die Anwendung während der Testsitzung auszuführen, und die Auswahl einer Gruppe von Beobachtern auf, die mit der Anwendungshosting-Plattform verbunden sind, um die Benutzergruppe zu überwachen. Das Verfahren weist ferner das Einleiten der Testsitzung, das Authentifizieren der Benutzergruppe und das Veranlassen auf, dass Inhaltsdaten, die der Anwendung entsprechen, zu einer Benutzervorrichtung jedes Benutzers gestreamt werden. Das Verfahren weist ferner das Veranlassen auf, dass ein Videostream der Testsitzung an eine Benutzervorrichtung eines entsprechenden Beobachters zur Präsentation in einer grafischen Benutzeroberfläche (GUI) des Beobachters übertragen wird, wobei der Videostream die Interaktionen des Benutzers mit dem Inhalt der Anwendung widerspiegelt.
Patent DE-102023113810-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: BAKIR ALAA
IPC: H02K33/00
Filed: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung, aufweisend eine Antriebswelle, wenigstens eine erste Antriebseinheit und eine zweite Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheiten in einer linearen Richtung beweglich gelagert sind und wobei jede Antriebseinheit ein Gewicht, einen Antriebsmagneten und einen Antriebshebel aufweist, wobei die Antriebshebel an unterschiedlichen Positionen der Antriebswelle angreifen, wenigstens einen ersten Schrittmotor und einen zweiten Schrittmotor, zumindest einen ersten schaltbaren Schaltmagneten und einen zweiten schaltbaren Schaltmagneten, wobei der erste Schaltmagnet über den ersten Schrittmotor und der zweite Schaltmagnet über den zweiten Schrittmotor schaltbar ist, und eine Steuerungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Schrittmotoren derart zu steuern, dass der erste Schaltmagnet aktiviert wird, um den Antriebsmagneten der ersten Antriebseinheit in Richtung der Antriebswelle zu bewegen, wobei wenigstens sechs Schrittmotoren und sechs schaltbare Schaltmagnete vorgesehen sind.
Patent DE-102023116329-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum starten eines motors
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02D41/06
Filed: 2023-06-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Kaltstarten einer Brennkraftmaschine werden beschrieben. In einem Beispiel werden die zwei Kraftstoffmengen in einen Motorzylinder während eines Zyklus des Motorzylinders eingespritzt. Die erste Kraftstoffmenge wird verbrannt, um Drehmoment zu erzeugen, um eine Kurbelwelle des Motors zu drehen, und die zweite Kraftstoffmenge wird mindestens teilweise in einem Abgassystem des Motors verbrannt, um die Abgastemperatur zu erhöhen.
Patent DE-102023118313-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-verpackung
Inventor: CHANG JIE
IPC: H01L23/495
Filed: 2023-07-11
Abstract: Eine Verpackung enthält einen Halbleiterchip, der an einem Substrat angebracht ist, und einen Formkörper, der den Halbleiterchip einkapselt. Der Formkörper ist eine sechsseitige, rechteckige, kastenartige Struktur, und mindestens ein Eckteil des Formkörpers, das von zwei benachbarten Seiten gebildet wird, ist frei von Formmaterial, was eine Größe und ein Gewicht des Formkörpers reduziert.
Patent DE-102023200564-A1 (DE)
Title: Klip und Kliphalter und Schaumteil
Inventor: HUGUES LAURENT
IPC: B60N2/58
Filed: 2023-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klip (130, 131) zur Befestigung eines Sitzbezuges an einem Schaumteil (160) eines Sitzpolsters, gekennzeichnet durch zumindest:- einen Basisabschnitt (132) mit einem rampenförmigen oder keilförmigen Randabschnitt (133.1) und- einen mittigen Befestigungsabschnitt (144) mit einem Paar von Befestigungselementen (146) und einem Paar von Tragelementen (148), wobei jeweils ein Tragelement (148) zwischen dem rampenförmigen oder keilförmigen Randabschnitt (133.1) und dem zugehörigen Befestigungselement (146) angeordnet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kliphalter (150) und ein Schaumteil (160).
Patent DE-102023201987-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und umwerfer für ein von menschen angetriebenesgefährt
Inventor: TACHIBANA KATSUHIRO
IPC: B62M25/00
Filed: 2023-03-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung weist eine Steuerung auf, die so ausgestaltet ist, dass sie einen Aktuator steuert, um das Ausgabeelement in einer ersten Betätigungsweise in einem ersten Zustand zu bewegen, in welchem eine elektrische Energiequelle, die so ausgestaltet ist, dass sie dem Aktuator Elektrizität zuführt, in einem ersten Energiequellenzustand ist, und in welchem eine Bewegung des Ausgabeelements eine Zielbewegung nicht erreicht, nachdem die Steuerung den Aktuator auf der Grundlage von Steuerinformationen gesteuert hat. Die Steuerung ist so ausgestaltet, dass sie den Aktuator steuert, um das Ausgabeelement in einer zweiten Betätigungsweise, die sich von der ersten Betätigungsweise unterscheidet, in einem zweiten Zustand zu bewegen, in welchem die elektrische Energiequelle in einem zweiten Energiequellenzustand, der sich von dem ersten Energiequellenzustand unterscheidet, ist, und in welchem die Bewegung des Ausgabeelements die Zielbewegung nicht erreicht, nachdem die Steuerung den Aktuator auf der Grundlage der Steuerinformationen gesteuert hat.
Patent ES-164485-A2 (ES)
Title: Mejoras en los aparatos para el devanado de madejas, coronas y bobinas, objeto de la patente principal
Filed: 1944-01-13
Abstract: Mejoras en los aparatos para el devanado de madejas coronas y bobinas consistente en disponer el brazo de araña que conduce el hilo separándolo tangencialmente de la bobina o corona montado sobre un órgano y dispuesto en alineación con ele eje de dicho soporte a fin de que sea posible retirar y colocar la bobina o corona sin necesidad de desmontar ni alterar la posición del brazo de araña.
Patent ES-372095-A2 (ES)
Title: Device for controlling the jacks of jacquard machines
IPC: D04B15/66
Filed: 1969-10-02
Abstract: Knitting machine with needle selecting device enabling the needles to be selected by means of electro-magnets in accordance with a pattern stored in an information carrier including a read-out device for connecting the stored information into electrical signals which are fed to the electro-magnets, wherein the pattern of the total operative width of the knitting machine as provided on the information carrier is displaceable along the width of the machine by displacing a contact bank on said information carrier, the information carrier including a collector strip for each signal output of the read-out device disposed on a base plate, the collector strips being selectively connected to the contact bank containing individual contacts connected to at least one electro-magnet and being transversely disposed with respect thereto so that the contact bank may be slideably disposed by integral multiples of the collector strip spacing.
Patent AT-514281-A2 (AT)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Triebstranges und Triebstrang
Inventor: HEHENBERGER GERALD DIPL ING
IPC: F16H48/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Triebstranges mit einer Antriebswelle (2), einer mit einem Stromnetz (12) verbundenen elektrischen Antriebsmaschine (4) und mit einem Differenzialgetriebe (3) mit drei An- bzw. Abtrieben, wobei ein Abtrieb mit der Antriebswelle (2), ein Antrieb mit der Antriebsmaschine (4) und ein zweiter Antrieb mit einem Differenzialantrieb (5) verbunden ist, wird der Differenzialantrieb (5) nur motorisch betrieben, während die Antriebsmaschine ( 4) motorisch oder generatorisch betrieben wird, wobei der Differenzialantrieb (5) über einen Gleichrichter (19) mit dem Stromnetz (12) verbunden ist.
Patent WO-0183717-A2 (WO)
Inventor: RAO MOHAN
IPC: C12N9/10
Filed: 2001-05-02
Abstract: L'invention concerne des structures et des modèles de domaines de liaison aux ligands de galactosyltransférases, et les domaines de liaison avec les ligands. Les coordonnées structurelles qui définissent les structures et n'importe quels ligands fixés aux structures permettent la détermination d'homologues, des structures de polypeptide qui étaient inconnues, et l'identification de modulateurs des galactosyltransférases. L'invention concerne également des structures et des modèles de donneurs de sucre nucléotidiques pour les galactosyltransférases, ainsi que la conception de modulateurs pour les galactosyltransférases, fondée sur les propriétés de ces structures et modèles.
Patent WO-03052849-A2 (WO)
Inventor: WARDROP DAVID S
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-12-13
Abstract: Système de pile à combustible destiné à alimenter une charge de travail, qui comprend une batterie de piles à combustibles et un régulateur de dérivation possédant une capacité de détection de seuil, un élément de commutation d'alimentation à transistors, et une charge de vidage. L'élément de détection de seuil identifie automatiquement les hausses de tension anormales. L'élément de commutation d'alimentation dirige l'alimentation du bus haute tension vers la charge de vidage. La charge de vidage agit comme un puits d'énergie électrique et peut alimenter la batterie de piles électriques en énergie dissipée sous forme de chaleur. L'élément de commutation peut aussi dériver la puissance vers la charge lorsqu'un signal de commande électrique est réglé, par exemple, au démarrage ou lors d'un démarrage à froid.
Patent CH-707519-A2 (CH)
Inventor: ORSI MICHELE
IPC: B65D85/804
Filed: 2013-01-21
Abstract: Eine Kaffeekapsel, die zur Aufnahme von geröstetem und gemahlenem Kaffee ausgebildet und zur Zubereitung eines Espresso-Getränkes mit unter Druck stehendem Heisswasser in einer Espressomaschine geeignet ist, besteht aus einem Kapselteil und einer darauf angebrachten Membran. Das Kapselteil ist ein kegelstumpfförmiges Kunststoffteil mit einer konischen Seitenwand, und es hat ein am kleinen Kegelstumpf-Durchmesser angeformtes Kopfteil (5) mit einer Rückhalteplatte (6). Die Rückhalteplatte (6) hat mindestens eine Perforierungszone mit Perforierungen (7), die den Eintritt von Heisswasser in die Kaffeekapsel (1) ermöglichen. Die Rückhalteplatte (6) hat eine Kontaktfläche, auf der eine die mindestens eine Perforierungszone vollständig abdeckende Aromaschutzfolie (8) anbringbar ist.
Patent CH-717398-A2 (CH)
Title: Tragerahmen für Gesichtsschilder aus PET-Flaschenteilen und ähnlichem Material.
Inventor: JOSEF VON AH
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-08
Abstract: PET-Getränkeflaschen kann man nicht nur zu Blumentöpfen, Schraubendosen und Trichtern zweckentfremden. Ihr Material eignet sich durchaus auch für persönliche Schutzfunktionen. Mit ein wenig Fingerfertigkeit kann sich jedermann einen Gesichtsschutz mit Material-Ausschnitten von einer PET-Getränkeflasche selbst konstruieren. Das dafür nötige Werkzeug und die nötigen Bindemittel sind in jedem normal-bestückten Büro und vielen Haushalten ohnehin schon vorhanden. Die hier vorgestellte Erfindung ist der nötige Tragerahmen dazu. Dieser Tragerahmen besteht aus einem Vertikalrahmen (15) und einem Rahmenstirnband (17). Der Vertikalrahmen (15) ist über eine Nabe (18) vertikal drehbar mit dem Rahmenstirnband (17) verbunden.
Patent CH-719783-A2 (CH)
Title: Klemmtisch für eine Schüttelmaschine
Inventor: MATHIAS SCHUMACHER
IPC: B01L9/00
Filed: 2023-06-02
Abstract: Um einen Klemmtisch (1) für eine Schüttelmaschine für die Verwendung in einer automatisierten Umgebung zu schaffen, der ein automatisiertes Lösen und Arretieren von toleranzbehafteten Mikrotiterplatten (2) erlaubt, wird ein Klemmtisch (1) mit mindestens zwei paarweise angeordneten Halterungen (3) zur lösbaren Befestigung von Mikrotiterplatten (2) vorgeschlagen, dessen von einer Druckfeder (7) beaufschlagten, paarweise angeordneten Klemmbacken (6) mit einer einen Linearantrieb (10) aufweisenden Kulissensteuerung betätigt werden. Die Geometrie der Führungskulissen (11) ermöglicht im Zusammenwirken mit der Druckfeder (7) einen Ausgleich der Abmessungstoleranzen der durch Klemmung zu fixierenden Mikrotiterplatten. Die Federkraft der Druckfeder (7) ist derart bestimmt, dass die von der Druckfeder (7) belasteten Klemmbacken (6) in der ausgefahrenen Position die erforderliche Klemmkraft auf die zu fixierenden Mikrotiterplatten (2) ausüben.
Patent CH-707796-A2 (CH)
Inventor: FLEURY EMMANUEL
IPC: G04G17/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Montre comprenant une carrure (2) qui délimite avec une glace (4) une boîte de montre (6), la glace (4) comprenant une face supérieure (8) orientée du côté d’un utilisateur, et une face inférieure (10) orientée du côté de la boîte de montre (6), un dispositif électronique étant agencé sur la face inférieure (10) de la glace (4), une carte de circuit imprimé (18) étant disposée dans la boîte de montre (6), sous le dispositif électronique et à distance de celui-ci, la montre étant caractérisée en ce qu’elle comprend un rehaut (26) disposé entre la glace (4) et la carte de circuit imprimé (18) et qui porte des moyens pour assurer la connexion électrique entre le dispositif électronique et la carte de circuit imprimé (18).
Patent CH-705000-A2 (CH)
Title: Automatic device for storing and moving suspended containers containing palletized goods to e.g. transport vehicle, has supporting frame fixed to storage platform through guide hooks that slide into guide profiles by using bearing balls
Inventor: GAILLARD RICHARD
IPC: B65G17/20
Filed: 2011-05-24
Abstract: The device has a supporting frame (6) fixed and secured to a storage platform (5) through pairs of guide hooks (20) that slide into guide profiles (53) by using bearing balls (54), where a container (1) is suspended and secured to the frame by a bayonet attachment (52). The storage platform has motors (12) actuating removable toothed belts (13, 15, 16, 18, 19) secured to strips installed on top of the frame. The platform is equipped with removable stops (55) limiting the movement of the container and allowing positioning of the container at a new storage location.
Patent WO-02067264-A2 (WO)
Title: Verfahren zum lesen einer speicherzelle eines halbleiterspeichers und halbleiterspeicher
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G11C11/409
Filed: 2002-02-11
Abstract: Bei einem Halbleiterspeicher besteht eine kapazitive Kopplung zwischen den weitgehend parallel verlaufenden Bitleitungen (38, 39). Äußere Abschnitte (13, 14, 36, 37) der Bitleitungen sind über jeweilige Schalter (27, 28, 29, 30) mit dem dazwischen angeordneten Leseverstärker (10) verbunden. Um die kapazitive Einkopplung durch andere Bitleitungen beim Auslesen einer Speicherzelle (15) vor dem Beginn der Verstärkung durch den Leseverstärker (10) in die nicht mit der auszulesenden Speicherzelle (15) gekoppelte Bitleitung (39) möglichst gering zu halten, sind die Schalter (28, 29) in jener Bitleitung (39) leitend geschaltet. Während der Verstärkungsphase wird der entfernte äußere Abschnitt (37) jener Bitleitung (39) über den entsprechenden Schalter (29) abgeschaltet. In einer Ausführungsform wird die Kapazität der nicht mit der auszulesenden Speicherzelle (15) verbundenen Bitleitung (39) weiter erhöht, indem eine Vorladeschaltung (31) zusätzlich aktiviert ist.
Patent WO-03005322-A2 (WO)
Title: Verkehrssystem und empfangseinrichtung zur erfassung und darstellung den strassenverkehr betreffender informationen
Inventor: SCHUESSLER JUERGEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2002-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrssystem zur Erfassung und Darstellung den Straßenverkehr betreffender Informationen in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für Schnellstraßen und Autobahnen, mit einer Mehrzahl von Sendeeinrichtungen, die jeweils spezifische, den Straßenverkehr betreffende Signale aussenden und jeweils einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Empfangseinrichtung, die von einer Sendeeinrichtung ausgesandte Signale erfaßt, auswertet und auf einer Anzeige und/oder akustisch im Kraftfahrzeug darstellt.
Patent WO-03059690-A2 (WO)
Inventor: SIEGEL WOLFGANG
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-12-23
Abstract: The invention relates to a gas flow distributor for a lateral airbag module. Said distributor is used to distribute a gas flow leaving a gas generator by the outflow openings thereof, in a targeted manner, in a gas bag which is to be inflated by the gas generator. According to the invention, the gas flow distributor is formed by a dimensionally stable receiving element (1) surrounding the gas generator, at least in the region of the outflow openings.
Patent WO-03098653-A2 (WO)
Title: Dielektrische barriere-entladungslampe mit sockel
Inventor: KLING RAINER
IPC: H01J5/48
Filed: 2003-05-14
Abstract: Eine längliche dielektrische Barriere-Entladungslampe (1) mit Außen- (8a-f) und Innenelektroden (23) weist ein Rohr (4) auf, das am lampenfußseitigen Ende des Entladungsgefäßes angesetzt ist und den Lampenfuß umgibt. Dieses Rohr dient zur Aufnahme einer Dichtung, um die Lampe gasdicht in eine Prozesskammer einbauen zu können. Dadurch ist die Stromzuführung der Außenelektrode (8a-f) durch das genannte Rohr (4) von der aus dem Lampenfuß hinausführenden Stromzuführung für die Innenelektrode (24) getrennt. Auf diese Weise werden auch in Prozesskammern mit Unterdruck parasitäre Entladungen zwischen den im Betrieb auf unterschiedlichem Potential liegenden Stromzuführungen wirkungsvoll verhindert.
Patent WO-9838826-A2 (WO)
Title: Zu einem öffentlichen mobilkommunikationssystem kompatibles schnurlos-kommunikationssystem
Inventor: PERNICE FRIEDER
IPC: H04Q7/38
Filed: 1998-02-26
Abstract: Schnurlos-Kommunikationssystems, das auf der Funkschnittstelle mit einem öffentlichen Mobilkommunikationssystem, welches mindestens eine Funktion zur Authentikation aufweist, im wesentlichen kompatibel ist, wobei die Basisstation des Schnurlos-Kommunikationssystems mit Einrichtungen zum Lesen und Schreiben von Informationen von/auf Identifikationsmodulen ausgerüstet ist und verfügt über eine geeignete Software, um zusammen mit den auf dem Identifikationsmodul abgelegten Daten die Funktionen eines Heimatregisters (HLR) bzw. einer Berechtigungszentrale (AUC) bereitzustellen. Auf den Identifikationsmodulen werden außerdem noch sämtliche Initialisierungsparameter der Schnurlos-Basisstationen, die der Netzbetreiber unter Kontrolle halten will, nicht manipulierbar abgelegt.
Patent WO-0230405-A2 (WO)
Title: Traitement de troubles affectifs par l'action combinee d'un agoniste du recepteur nicotinique et d'une substance monoaminergique
Inventor: OLSEN GUNNAR M
IPC: A61P25/24
Filed: 2001-10-10
Abstract: L'invention concerne l'utilisation de l'action combinée d'un agoniste du récepteur nicotinique de l'acétylcholine et d'une substance monoaminergique, dans le traitement de troubles affectifs, de même que des compositions pharmaceutiques comprenant ces substances ainsi que des substances chimiques à utiliser selon l'invention.
Patent WO-03097574-A2 (WO)
Title: Chalcones a fonction aminoalkoxy
Inventor: NIELSEN SIMON FELDBAEK
IPC: C07C49/813
Filed: 2003-05-19
Abstract: L'invention concerne des dérivés d'alkoxyaminochalcone et analogues. Elle concerne également l'utilisation de ces composés, ou de compositions qui les renferment, comme agents pharmaceutiques actifs, en particulier comme agents contre les infections d'origine bactérienne ou parasitaire. Elle concerne en outre une méthode propre à détecter des effets inhibants dirigés contre, par exemple, des bactéries, des parasites, des champignons et des helminthes. Les chalcones de l'invention portent des substituants amino et ont une activité biologique accrue combinée à des propriétés métaboliques et physicochimiques améliorées, ce qui les rend utiles en tant que substances médicamenteuses, en particulier pour leur action antiparasitaire, bactériostatique et bactéricide.
Patent WO-0051095-A2 (WO)
Inventor: MEERPOHL HANSJOERG
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-02-03
Abstract: L'invention concerne un dispositif de commande (2) d'un appareil ménager (1) commandé par programme, qui comporte une zone de mémoire (18) dans laquelle il est possible d'écrire, des données de programme pouvant être transmises à cette zone de mémoire par une source de données (7) spatialement séparée, par télétransmission de données, en particulier par l'intermédiaire d'un réseau téléphonique (13) ou de l'Internet (14). Les données de programme transmises peuvent être intégrées par le dispositif de commande (2) à son ensemble de fonctions. De cette façon, le programme de commande du dispositif de commande (2) peut être modifié après-coup avec des données qui peuvent être extraites d'une source de données (7) centrale dans laquelle les données de programme peuvent être mémorisées en grande quantité et dans leur version la plus récente. Il est également possible d'équiper d'abord le dispositif de commande (2) seulement avec un programme de commande ne comportant pas de données de programme de fonctionnement, avec lequel des données de programme peuvent être fournies après-coup selon une télétransmission de données, les données de programme pouvant être transmises de façon ciblée en fonction du type exact de l'appareil ménager et/ou du lieu d'installation.
Patent WO-0200679-A2 (WO)
Inventor: CUENOUD BERNARD
IPC: A61P11/08
Filed: 2001-06-26
Abstract: L'invention concerne des composés, utiles en tant que médicaments, représentés par la formule (I) dans laquelle R est un groupe organique cyclique monovalent comportant 3 à 15 atomes dans le système de noyau.
Patent WO-0245960-A2 (WO)
Title: Steinverbundplatten
Inventor: THIELE LOTHAR
IPC: B32B9/00
Filed: 2001-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Verbundkörpern aus mineralischen Formkörpern und geschäumten Polyurethanschichten beschrieben.  Hierbei kann der mineralische Formkörper in einer geschlossenen Form mit einer schäumfähigen Polyurethanzusammensetzung bestehend aus einem Polyolgemisch, Waser und/oder Carbonsäurenm, Katalysatoren, Aminem, Schaumstabilisatoren, Netz- und Dispergiermittel sowie einem Polyisocyanat beschichtet werden.  Die Form muss dabei nicht vorgeheizt werden, die Zusammensetzung wird bei dem Schaumprozess nur dem bein Schaumprozess entstehenden Eigendruck ausgesetzt.  In einer anderen Austührungsform wird der Schaumkörper separathergestellt und anschliessend mit dem mineralischen Formkörper verklebt.