baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011057032-B4 (DE)
Title: Mikro-Gyroskop und Verfahren zum Betreiben eines Mikro-Gyroskops
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G01C19/5733
Filed: 2011-12-23
Granted: 2019-09-19
Abstract: Mikro-Gyroskop zur Ermittlung einer Drehrate um eine z-Achse,
 - mit einem Substrat und
 - mit einer ersten und einer zweiten Sensoreinrichtung (1, 2), wobei jede Sensoreinrichtung (1, 2) weiter aufweist:
 - mindestens eine Antriebsmasse (1.2, 2.2), die parallel zu dem Substrat angeordnet ist,
 - mindestens einen Anker (40), mit welchem die mindestens eine Antriebsmasse (1.2, 2.2) auf dem Substrat befestigt ist,
 - mindestens eine zwischen dem mindestens einen Anker (40) und der mindestens einen Antriebsmasse (1.2, 2.2) angeordnete Ankerfeder (1.3, 2.3), mit welcher die mindestens eine Antriebsmasse (1.2, 2.2) in Richtung einer x-Achse linear beweglich und in Richtung einer y- und einer z-Achse starr gelagert ist,
 - Antriebselemente, mit welchen die mindestens eine Antriebsmasse (1.2, 2.2) in Richtung der x-Achse oszillierend antreibbar ist,
 - mindestens eine Sensormasse (1.5, 2.5), die mit der mindestens einen Antriebsmasse (1.2, 2.2) mit Federn derart verbunden ist, dass die mindestens eine Sensormasse (1.5, 2.5) in x- und z-Richtung starr und in y-Richtung beweglich mit der mindestens einen Antriebsmasse (1.2, 2.2) verbunden ist,
 - Sensorelemente zum Erfassen einer Auslenkung der mindestens einen Sensormasse (1.5, 2.5) in Richtung der y-Achse,
 - wobei die erste und die zweite Sensoreinrichtung (1, 2) parallel zueinander und in Richtung der z-Achse übereinander angeordnet sind und 
 wobei die mindestens eine Antriebsmasse (1.2, 2.2) in der ersten und zweiten Sensoreinrichtung (1, 2) mit einer Kupplungsfeder (1.9, 2.9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011084737-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: IGARASHI AI
IPC: G01N27/406
Filed: 2011-10-19
Granted: 2020-01-16
Abstract: Gassensor, der eine plattenförmige Schichtanordnung umfasst, die in einem Gehäuse angeordnet und über ein Element-Durchführteil daran befestigt ist und die ausgebildet wird, indem ein Gassensor-Element-Hauptkörper sowie eine Heizeinrichtung mit einem Heizelement übereinander geschichtet werden, wobei der Gassensor-Element-Hauptkörper umfasst:ein plattenförmiges Festelektrolyt-Teil; undein Paar Erfassungselektroden, die an der Vorder- und der Rückseite des Festelektrolyt-Teils ausgebildet sind und zusammen mit dem Festelektrolyt-Teil einen Erfassungsabschnitt bilden, mit dem die Konzentration eines in einem Zielgas enthaltenen bestimmten Gases erfasst wird, wobeiisolierende Substrate, die Aluminiumoxid als einen Hauptbestandteil enthalten und an einander gegenüberliegenden Seiten der Schichtanordnung in Bezug auf die Schichtungsrichtung derselben vorhanden sind;Überzugschichten, die als Hauptbestandteil ein erstes Material enthalten, das zäher ist als Aluminiumoxid, und die wenigstens auf Abschnitten von Außenflächen der isolierenden Substrate in Bezug auf die Schichtungsrichtung ausgebildet sind, wobei die Abschnitte dem Element-Durchführteil zugewandt sind; unddie Überzugschichten an Flächen der Schichtanordnung parallel zu der Schichtungsrichtung nicht ausgebildet sind.
Patent DE-102011100148-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: LABUWY CORNEL
IPC: B60N2/68
Filed: 2011-04-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) jeweils eine Struktur haben und mindestens eine Struktur einen Querträger (10) aufweist und die Rückenlehne (3) um eine erste Drehachse (5) drehbar an dem Sitzteil (2) vorgesehen ist, wobei eine erste Längsmittellinie der ersten Drehachse (5) im Bereich des Querschnitts des Querträgers (10) verläuft, wobei der Fahrzeugsitz ferner einen Höhenversteller (11) aufweist, dessen hinterer Gelenkarm (6) drehbar an dem Querträger (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Längsmittellinie einer zweiten Drehachse des Gelenkarms (6) im Bereich des Querschnitts des Querträgers (10) verläuft, wobei die erste Drehachse (5) und die zweite Drehachse und der Querträger (10) konzentrisch angeordnet sind.
Patent DE-102011110009-B4 (DE)
Title: Vorderstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: HIROYUKI NISHI
IPC: B60R19/52
Filed: 2011-08-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorderstruktur eines Fahrzeugs, umfassend: eine Stoßfängerfläche (1), die an einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugs vorgesehen ist; zumindest ein Aufprallabsorptionsglied (26), das hinter der Stoßfängerfläche (1) vorgesehen ist, um eine Aufpralllast, die auf eine spezifizierte Höhenposition der Stoßfängerfläche (1) eingeht, durch Deformation davon zu absorbieren; zumindest eine untere Versteifung (27), die unterhalb des Aufprallabsorptionsglieds (26) vorgesehen ist und nach vorne ragt, um einen Beinabschnitt eines Objekts zu abzulenken, das auf den vorderen Abschnitt des Fahrzeugs trifft; und Scheinwerfereinheiten (2), die an beiden Seitenabschnitten/beidseitigen Abschnitten der Stoßfängerfläche (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lampengehäuse (13) der Scheinwerfereinheit (2) an einem Fahrzeugaufbauglied (4) getragen ist, das hinter dem Lampengehäuse (13) angeordnet ist, zumindest ein Lastabsorptionsabschnitt (18), der an der Innenseite von und hinter einer Kante der Stoßfängerfläche (1) vorgesehen ist, um eine Aufpralllast zu absorbieren, integral oder einstückig an dem Lampengehäuse (13) vorgesehen ist, und zumindest ein Lastübertragungsabschnitt (10), der die auf die Stoßfängerfläche (1) eingehende Aufpralllast an den Lastabsorptionsabschnitt (18) überträgt, an der Stoßfängerfläche (1) vorgesehen ist, und dass mehrere Hauptanbringungsabschnitte (14), die an einem Fahrzeugaufbauglied, das hinter dem Stoßfängerträger (3) angeordnet ist, anzubringen sind, an der Scheinwerfereinheit (12) vorgesehen sind, und ein Teilanbringungsabschnitt (22), der an einem anderen Fahrzeugaufbauglied anzubringen ist, an einem Umfang des Lastabsorptionsabschnitts (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102011120773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Einrichtung und Verfahren, insbesondere zur Gründung von Offshore-Strukturen
Inventor: KÖCHER JOHANNES DR
IPC: E02D27/52
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Schwingungen mit einer Erregerzelle (2) und einem Schwingungsdämpfer, der über elastische Elemente (9) mit der Erregerzelle (2) verbunden ist, wobei die Vorrichtung eine Längsachse (A) aufweist, wobei die Vorrichtung (21) um eine Achse schwenkbar gelagert ist und mindestens zwei Anschlagelemente (22, 22') besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Schwingungsdämpfer eine Federjochhaube (8) mit einer Oberseite (29) und einer Unterseite (29') ist, die die Erregerzelle (2) oder hiermit fest verbundene Elemente zumindest teilweise umfasst und mit der Erregerzelle (2) über elastische Elemente (9) verbunden ist, wobei- die Vorrichtung zwei Bolzen (24, 24') umfasst, die dazu eingerichtet sind in Nuten einer Auflage (31) eingelegt zu werden, wobei- die Bolzen von der Längsachse (A) beabstandet angeordnet sind, wobei- x der Abstand zwischen der Unterseite (29') und den Anschlagelementen (22, 22') ist und H die Höhe der Federjochhaube (8) ist, wobei- - für den Abstand x und die Höhe H gilt: 0 ≤ x ≤ 0,5 H.
Patent DE-102011120839-B4 (DE)
Title: Automatisch betriebene Türanlage für eine Flugzeugtoilette
Inventor: SWOBODA SEBASTIAN
IPC: E05F15/605
Filed: 2011-12-13
Granted: 2016-02-25
Abstract: Automatisch betriebene Türanlage (1) für eine Flugzeugtoilette, umfassend eine Falttür (2) mit zumindest zwei Türabschnitten (5), einen Türrahmen (3), wobei die Falttür (2) in dem Türrahmen (3) zwischen einer geschlossenen Türposition und einer geöffneten Türposition bewegbar angeordnet ist, eine Antriebsvorrichtung (12), welche zur Bewegung der Falttür (2) zwischen der geschlossenen und der geöffneten Türposition ausgebildet ist, ein mit der Antriebsvorrichtung gekoppeltes Führungsglied (9), und ein an einem Türabschnitt (5) der Falttür (2) befestigtes Verschiebungselement (10), wobei das Führungsglied (9) und das Verschiebungselement (10) dazu ausgebildet sind, die Falttür (2) von einer geschlossenen Türposition in eine vorgeknickte Türposition zu bewegen, indem das Führungsglied (9) die Antriebskraft der Antriebsvorrichtung (12) auf das Verschiebungselement (10) überträgt, und das Verschiebungselement (10) die Antriebskraft über einen der Türabschnitte (5) in Richtung einer Knickachse (4) der Falttür (2) weiterleitet, so dass sich die Türabschnitte (5) der Falttür (2) in die vorgeknickte Türposition bewegen.
Patent DE-102011121964-B4 (DE)
Title: Katheter mit steuerbarer Katheterspitze
Inventor: BÖSE AXEL
IPC: A61M25/01
Filed: 2011-12-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Steuerbarer Katheter (1) für diagnostische und therapeutische Zwecke, vorwiegend zum Einsatz in Gefäßsystemen, umfassend zumindest- ein erstes Rohrelement (2) mit einem ersten distalen Ende (2') und einem ersten proximalen Ende (2''),- ein zweites Rohrelement (3)- einen distalen Bereich (6) mit einer distalen Öffnung (6'),- einen Zwischenbereich (7) und- einen proximalen Bereich (8),- zumindest ein erstes flexibles Element (12), mit einem distalen Ende (12a) und einem lateralen Ende (12b), wobei das erste flexible Element (12) im distalen Bereich (6) des Katheters (1) angeordnet ist und wobei das erste Rohrelement (2) und das zweite Rohrelement (3) koaxial zueinander angeordnet sind undwobei der distale Bereich (6) durch Relativbewegung der Rohrelemente (3) und (2) zueinander entlang einer Achse (x) und Aufbringen einer Kraft (F) auf das distale Ende des ersten flexiblen Elementes (12) verformbar ist.
Patent DE-102012004638-B4 (DE)
Title: Armkopf
Inventor: TOSHIO SHIDO
IPC: B60S1/34
Filed: 2012-03-06
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein Armkopf weist einen Endabschnitt, an den ein Haltebügel verschwenkbar gekoppelt ist, sowie eine mit einer Beschichtung bedeckte Oberfläche auf. Der Endabschnitt weist eine Koppelbohrung auf. Die Koppelbohrung weist ein offenes Ende auf. Eine erste und eine zweite Oberfläche des Armkopfes bilden eine ringförmige Aussparung um das offene Ende, die sich durchgehend ab dem offenen Ende erstreckt. Die radiale Außenfläche erstreckt sich in einer radialen Richtung von der ringförmigen Aussparung nach außen. Die erste Oberfläche erstreckt sich in der radialen Richtung von dem offenen Ende nach außen. Die erste Oberfläche befindet sich in einer Axialrichtung der Koppelbohrung innerhalb von der radialen Außenfläche. Die zweite Oberfläche erstreckt sich in einem Winkel von weniger als 180° in Bezug auf die erste Oberfläche von der ersten Oberfläche zu der radialen Außenfläche.
Patent DE-102012013924-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Wellfeder mit bereichsweise linearer Kennlinie
Inventor: GERGELY LÁSZLÓ
IPC: F16F1/02
Filed: 2012-07-16
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verwendung einer axial wirksamen Wellfeder (1, 11) mit einem geschlossenem Ringkörper (2, 12) mit einer zentralen x-Achse, wobei der Ringkörper (2, 12) über den Umfang in Richtung der x-Achse periodisch gewellt ist, und wobei in Richtung der x-Achse eine Federhöhe vorgesehen ist, die an dem Innenumfang (6, 16) der Wellfeder (1, 11) eine andere ist als an dem Außenumfang (2', 12') der Wellfeder, zur axialen Anfederung eines Wälzlagers einer Kugelmutter in einem Spindeltrieb.
Patent DE-102012024227-B4 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: H02K5/10
Filed: 2012-12-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Getriebemotor (GM1), in dem ein Motor (M1) und ein Untersetzungsgetriebe (G1) miteinander verbunden sind, wobei:ein Gehäuse (Cgm) des Getriebemotors (GM1) durch eine Vielzahl von Gehäusekörpern (11-15) konfiguriert wird,unter Verbindungsoberflächen (41-44) zwischen den Gehäusekörpern (11-15) in zumindest eine derjenigen Verbindungsoberflächen (43, 44), die nicht die Verbindungsoberfläche zwischen jedem der Gehäusekörper (11-15) des Motors (M1) ist, ein Dichtglied eingefügt ist, welches zumindest eine der Verbindungsoberflächen (43, 44) abdichtet,unter den Verbindungsoberflächen (43, 44), zwischen denen das Dichtungsglied eingefügt ist, auf derjenigen Verbindungsoberfläche (43), die am dichtesten an dem Motor (M1) ist, ein Wärmeübertragungsglied (50, 54,54A) angeordnet ist, welches in Kontakt mit den beiden Gehäusekörpern (13, 14) steht, die auf beiden Seiten der Verbindungsoberfläche (43) positioniert sind, und welches aus einem Material mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als das Dichtungsglied gebildet ist; unddas Wärmeübertragungsglied (50) bei einem Verbindungsloch (13B, 14B, 15B) angeordnet ist, das separat von einem Verbindungsschraubenloch (13A, 14A, 15A) vorgesehen ist, das die Gehäusekörper (13, 14, 15) miteinander verbindet.
Patent DE-102012102870-B4 (DE)
Title: Nadelsonde zur Untersuchung von Mehrphasenströmungen und deren Verwendung
Inventor: SCHLEICHER ECKHARD
IPC: G01N27/07
Filed: 2012-04-02
Granted: 2013-12-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Nadelsonde ermöglicht eine sichere Unterscheidung von mehrphasigen Stoffgemischen, wovon beispielsweise eine Phase gasförmig und zwei Phasen flüssig sind und gasförmige und flüssige Phasen bestimmt werden sollen. Die Nadelsonde umfasst einen metallisierenden Mantel 6 der sich im Untersuchungsmedium befindet, einen im Inneren angeordeten Lichtwellenleiter 1, einer um den Lichtwellenleiter 1 und gegen diesen mittels eines Isolators 4 elektrisch isolierter angeordneten hohlzylinderförmigen Schirmelektrode 2 angeordneten und einer um die Schirmelektrode 2 und gegen diese mittels eines Isolators elektrisch isoliert angeordneten hohlzylinderförmigen Bezugselektrode 3 und einer an die Nadelsonde angeschlossenen Messschaltung, wobei die Messschaltung sowohl die optischen Brechindexeigenschaften im Medium als auch die Leitfähigkeit des Mediums auswertet. Mit Hilfe eines Prototyps wird die Funktionsweise praktisch gezeigt.
Patent DE-102012106340-B4 (DE)
Title: Dichtungsstrang zur Verklebung mit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: THOME MARTIN
IPC: B60J10/34
Filed: 2012-07-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Dichtungsstrang zur Verklebung mit einem von einer Fahrzeugkarosserie vorstehenden Karosserieflansch (3), gekennzeichnet durch Mittel (8a,c) zum Anheften des Dichtungsstrangs an der Fahrzeugkarosserie vor der Verklebung, wobei die genannten Mittel Einrichtungen (8a,c) zur Herstellung einer Klemmverbindung zwischen dem Dichtungsstrang und dem Karosserieflansch (3) umfassen, welche einen klammerartig gegenüber einer Klebefläche (18) des Dichtungsstrangs angeordneten Klemmschenkel (8a,c) umfassen, wobei der Klemmschenkel (8a,c) mit dem übrigen Dichtungsstrang über eine stegartige Sollbruchverbindung (11) verbunden ist.
Patent DE-102012110699-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur aktiven Thermografie
Inventor: KRANKENHAGEN RAINER
IPC: G01N25/72
Filed: 2012-11-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur aktiven Thermografie, umfassend:
 - Bereitstellen eines Probekörpers mit einer farblosen Absorberschicht, wobei die farblose Absorberschicht eine auftreffende elektromagnetische Strahlung aus einem absorbierenden Wellenlängenbereich im Infrarotbereich und/oder Mikrowellenbereich zu mindestens 50% in Wärme umwandelt;
 - Erwärmen der farblosen Absorberschicht durch Bestrahlen mit einer elektromagnetischen Strahlung aus dem absorbierenden Wellenlängenbereich;
 und
 - Aufnehmen mindestens eines Infrarotbildes des Probekörpers.
Patent DE-102012200023-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-01-02
Granted: 2018-01-25
Abstract: Leuchte (10) mit mindestens einer organischen Leuchtdiode (1) und mit mehreren Anschlussstücken (2), wobei die organische Leuchtdiode (1) umfasst: – ein Trägersubstrat (3) mit einer Trägervorderseite (30) und mit einer Trägerrückseite (32), – mindestens eine aktive Schicht (4) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung, wobei die aktive Schicht an der Trägerrückseite (32) angebracht ist, – eine reflektierende Schicht an einer dem Trägersubstrat (3) abgewandten Seite der aktiven Schicht (4), sodass die Leuchte die in der aktiven Schicht (4) erzeugte Strahlung an der Trägervorderseite (30) emittiert, – mindestens eine Kontaktvorrichtung (5) an der Trägerrückseite (32) zur elektrischen Kontaktierung und gleichzeitig zur mechanischen Befestigung der organischen Leuchtdiode (1), wobei die Kontaktvorrichtung (5) einen Kontaktbereich (50) umfasst und sich, in einer Seitenansicht parallel zu der Trägerrückseite (32) gesehen, U-förmig oder L-förmig über die Trägerrückseite (32) erhebt und/oder sich in lateraler Richtung von der aktiven Schicht (4) weg erstreckt, wobei die Anschlussstücke (2) umfassen: – mindestens eine Klemmvorrichtung (25) zum Einklemmen des Kontaktbereichs (50) der Kontaktvorrichtung (5) der organischen Leuchtdiode (1), und – mindestens einen Kabelanschlussbereich (26) zum Anbringen eines elektrisch leitfähigen Kabels (6) an dem Anschlussstück (2), wobei – die Leuchtdiode (1) einzig durch die Anschlussstücke (2) elektrisch kontaktiert und mechanisch befestigt ist, – die Anschlussstücke (2) nach Montage, in Draufsicht auf die Trägervorderseite (30) gesehen, nicht mehr sichtbar sind, – die Kontaktvorrichtung (5), in Draufsicht auf die Trägervorderseite (30) gesehen, von dem Trägersubstrat (3) vollständig überdeckt und nicht sichtbar ist, und – die Kontaktvorrichtung (5) mindestens stellenweise die aktive Schicht (4) überdeckt, von der Trägerrückseite (32) her gesehen, sodass sich die aktive Schicht (4) stellenweise zwischen der Kontaktvorrichtung (5) und dem Trägersubstrat (3) befindet.
Patent DE-102012202871-B4 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung zur Konzentration von Licht
Inventor: GEIMER KONSTANTIN
IPC: F24S23/70
Filed: 2012-02-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Bei einer Reflexionsvorrichtung (1) zur Konzentration von Licht mit mindestens einem Spiegel (3), mit einer mit dem Spiegel (3) verbundenen Spiegellagervorrichtung (5) und mit einer Antriebsvorrichtung (7) zur Verstellung des Spiegels (3), ist vorgesehen, dass die Spiegellagervorrichtung (5) aus einer Halterung (9) mit einem Gelenk (11) und einer ersten von Antriebsvorrichtung (7) angetriebenen Schubstange (15) besteht, wobei der Spiegel (3) mit einer Spiegelrückseite (13) mit dem Gelenk (11) verbunden ist und mit der Spiegelrückseite (13) auf einem oberen Ende der Schubstange (15) aufliegt.
Patent DE-102012204307-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer und Verfahren zum Herstellen eines Scheinwerfers
Inventor: BRAUN STEVEN
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-03-19
Granted: 2013-12-24
Abstract: Scheinwerfer mit folgenden Merkmalen: einer Scheinwerfer-Basis (10), die ein Basis-Gehäuse (11) aufweist, in dem ein Netzgerät (12) zum Versorgen eines Leuchtmittels (22) angeordnet ist, und das einen nach außen zugänglichen Basis-Stromanschluss (14) aufweist; einer Scheinwerfer-Vorderseite (20), die ein Vorderseiten-Gehäuse (21) aufweist, in dem das Leuchtmittel (22) angeordnet ist, und dass einen Vorderseiten-Stromanschluss (24) aufweist, wobei das Basis-Gehäuse (11) und das Vorderseiten-Gehäuse (21) jeweils ein Verriegelungselement (13, 23) aufweisen, so dass das Basis-Gehäuse (11) mit dem Vorderseiten-Gehäuse (21) verbindbar und in einen verriegelten Zustand verriegelbar ist, und wobei der Basis-Stromanschluss (14) und der Vorderseiten-Stromanschluss (24) so angeordnet sind, dass in dem verriegelten Zustand der Basis-Stromanschluss und der Vorderseiten-Stromanschluss Eingriff nehmen, damit ein Stromfluss von der Scheinwerfer-Basis (10) zu der Scheinwerfer-Vorderseite (20) ermöglicht wird.
Patent DE-102012208610-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugelektroantriebssystem mit einem Leistungswandler
Inventor: TANG YUQING
IPC: H02M3/155
Filed: 2012-05-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kraftfahrzeugelektroantriebssystem (10), das Folgendes umfasst:- einen Controller (19)- eine elektrische Stromquelle (14);- eine elektrische Maschine (16) und- einen DC-CD-Leistungswandler (18), welcher einen Wechselrichter (20) und einen bidirektionalen DC-DC-Leistungswandler (22, 122) umfasst, wobei- der Leistungswandler (18) elektrisch zwischen die elektrische Stromquelle (14) und die elektrische Maschine (14) geschaltet ist und eine Induktionsspule (30, 130) und einen hierzu parallel liegenden ersten Schalter (36, 136), einen zweiten Schalter (34, 134) und einen dritten Schalter (32, 132) enthält, die mit jeweils einem ihrer Anschlüsse miteinander verbunden sind und die jeweils in einem anderen Stromweg angeordnet sind, der die elektrische Stromquelle (14) und die elektrische Maschine (16) verbindet.
Patent DE-102012213583-B4 (DE)
Title: Bewegliche haltestation für eine robotermontage
Inventor: SCHEUERMAN ROBERT J
IPC: B62D65/18
Filed: 2012-08-01
Granted: 2021-04-15
Abstract: Bewegliche Haltestation, die umfasst:einen Fahrzeugträger, der ausgestaltet ist, um ein Fahrzeug entlang eines Fließbands in eine im Wesentlichen konstante Richtung zu bewegen;eine Montageplattform, die benachbart zu dem Fließband angeordnet ist, wobei die Montageplattform beweglich in eine Richtung verschiebbar ist, die im Wesentlichen parallel zu dem Fließband verläuft; undeine Synchronisationsvorrichtung in Verbindung mit dem Fahrzeugträger und mit der Montageplattform, wobei die Synchronisationsvorrichtung ausgestaltet ist, um die Bewegung der Montageplattform mit der Bewegung des Fahrzeugträgers zu synchronisieren, während sich der Fahrzeugträger entlang einer Länge des Fließbands bewegt, wobei die Synchronisationsvorrichtung umfasst:einen Sensor, der ausgestaltet ist, um die Position des Fahrzeugträgers zu erfassen und um ein Positionssignal zu erzeugen, das der erfassten Position entspricht;einen Prozessor, der ausgestaltet ist, um das Positionssignal zu empfangen und um ein Synchronisationssignal in Ansprechen auf das Positionssignal selektiv bereitzustellen; undein Stellglied, das ausgestaltet ist, um das Synchronisationssignal zu empfangen und um die Bewegung des Fahrzeugträgers mit der Bewegung der Montageplattform in Ansprechen darauf zu synchronisieren, wobei die Synchronisation zu im Wesentlichen keiner Relativbewegung zwischen dem Fahrzeugträger und der Montageplattform führt.
Patent DE-102012218151-B4 (DE)
Title: Dialogführungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-04
Granted: 2024-02-01
Abstract: Dialogführungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:
 - eine Steuereinrichtung (110) zur Steuerung eines Ablaufs des Dialogs,
 - eine Speichereinrichtung (120) zur Speicherung eines Programms mit Kommandos, die den Ablauf des Dialogs in der Dialogführungsvorrichtung (10) definieren,
 - eine Ausgabeeinrichtung (130) zur Ausgabe des Dialogs,
 - wobei die Steuereinrichtung (110) dazu ausgebildet ist, wahlweise alle Kommandos des Programms selbst auszuführen oder mindestens einen Teil der Kommandos des Programms von einer weiteren Dialogführungsvorrichtung (20) zur Verarbeitung des Dialogs ausführen zu lassen,
 - wobei die Steuereinrichtung (110) dazu ausgebildet ist, einen bereits begonnenen Dialog zur weiteren Verarbeitung an die weitere Dialogführungsvorrichtung (20) zu übergeben,
 - wobei die Steuereinrichtung (110) dazu ausgebildet ist, den Dialog in Abhängigkeit von den von der Steuereinrichtung (110) ausgeführten Kommandos und in Abhängigkeit von den von der weiteren Dialogführungsvorrichtung (20) ausgeführten Kommandos auf der Ausgabeeinrichtung (130) auszugeben.
Patent DE-102012220630-B4 (DE)
Title: Reibscheibe für ein Reibungskupplungspaket
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F16D13/72
Filed: 2012-11-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Reibscheibe (20'), die in einer Nassreibungskupplungskonfiguration genutzt werden kann, wobei die Reibscheibe (20') umfasst: ein Scheibenelement (22), eine Reibungsschicht (24) und mehrere komprimierbare Glieder (28'), wobei die Reibungsschicht (24) an dem Scheibenelement (22) fest angebracht ist und mehrere Nutenhohlräume (26) mit einer im Voraus festgelegten Breite (25) definiert, wobei die komprimierbaren Glieder (28') in den Nutenhohlräumen (26) der Reibungsschicht (24) angeordnet sind und an dem Scheibenelement (22) fest angebracht sind; dadurch gekennzeichnet, dass die komprimierbaren Glieder (28') jeweils eine Breite (27') aufweisen, die kleiner als die im Voraus festgelegte Breite (25) der Nutenhohlräume (26) ist.