baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106973-B3 (DE)
Title: Halteanordnung zum Halten eines beweglichen Ladebodens eines Fahrzeugladeraums
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-03-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) zum Halten eines beweglichen Ladebodens (9) eines Fahrzeugladeraums (1) in einer Offenstellung, in welcher ein durch den Ladeboden (9) in einer Ablagestellung verdeckter Stauraum zugänglich ist, mit mindestens einem elastischen Halteelement (12), welches an einer seitlichen Laderaumverkleidung (3) des Fahrzeugladeraums (1) angeordnet und ausgeführt ist, durch eine Bewegung des Ladebodens (9) in seine Offenstellung elastisch deformiert zu werden. Erfindungsgemäß weist das mindestens eine Halteelement (12) einen Grundkörper (12A) mit unterschiedlichen Elastizitätsbereichen auf, wobei ein dem Fahrzeugladeraum (1) abgewandter steifer Befestigungsbereich (16) des Grundkörpers (12A, 12B, 12C, 12D, 12E) an der seitlichen Laderaumverkleidung (3) angeordnet und steifer als ein dem Fahrzeugladeraum (1) zugewandter elastischer Bereich (14) ist, welcher eine Lamellenstruktur (14A, 14B, 14C, 14D, 14E) und/oder eine Noppenstruktur aufweist.
Patent DE-102022102953-B3 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (16) zum Einbringen von Umgebungsluft (22) in einen Fahrgastraum (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Lüfter (24) zum Fördern der Umgebungsluft (22), einer Filtereinrichtung (26) zum Abscheiden zumindest von Partikeln aus der Umgebungsluft (22), einem Sensor (30) zum Erfassen wenigstens einer einen Partikelgehalt in der Umgebungsluft (22) angebenden Größe, und mit einer Steuerungseinrichtung zum Ermitteln einer Beladung der Filtereinrichtung (26) mit Partikeln. Die Belüftungseinrichtung (16) umfasst eine Aufladeeinrichtung (32), welche dazu ausgebildet ist, Partikel elektrisch aufzuladen, die aufgrund eines Betreibens des Lüfters (24) der Filtereinrichtung (26) zuführbar sind. Die Steuerungseinrichtung ist dazu ausgebildet, bei dem Ermitteln der Beladung der Filtereinrichtung (26) ein Betreiben der Aufladeeinrichtung (32) zu berücksichtigen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) und ein Verfahren zum Betreiben der Belüftungseinrichtung (16).
Patent DE-102022117832-B3 (DE)
Title: Pendelwippendämpfer
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2022-07-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pendelwippendämpfer (1) mit einer Drehachse (D) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Eingangsflansch (2) zum Aufnehmen eines Drehmoments;- einen Ausgangsflansch (3) zum Abgeben eines Drehmoments;- mehrere in Umfangsrichtung (U) des Pendelwippendämpfers (1) verteilt angeordnete Wippenelemente (4) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen dem Eingangsflansch (2) und dem Ausgangsflansch (3);- je Wippenelement (4) zumindest einen ersten Wälzkörper (5) und zumindest einen zweiten Wälzkörper (6), wobei das Wippenelement (4) eine erste Kulissenbahn (7) zum Abwälzen des ersten Wälzkörpers (5) und eine zweite Kulissenbahn (8) zum Abwälzen des zweiten Wälzkörpers (6) aufweist, wobei der Eingangsflansch (2) eine zu der ersten Kulissenbahn (7) komplementäre erste Gegenbahn (9) und der Ausgangsflansch (3) eine zu der zweiten Kulissenbahn (8) komplementäre zweite Gegenbahn (10) aufweist, wobei der erste Wälzkörper (5) zwischen der ersten Kulissenbahn (7) und der ersten Gegenbahn (9) abwälzbar geführt ist und der zweite Wälzkörper (6) zwischen der zweiten Kulissenbahn (8) und der zweiten Gegenbahn (10) abwälzbar geführt ist; und- zumindest ein Energiespeicherelement (11), das zwischen zwei in Umfangsrichtung (U) benachbarten Wippenelementen (4) angeordnet ist und diese schwingbar gegeneinander abstützt, wobei zwischen den zwei in Umfangsrichtung (U) benachbarten Wippenelementen (4) ferner eine Reibeinrichtung (12) mit einer Zwangsführung (13) vorgesehen ist, die die im Betrieb des Pendelwippendämpfers (1) zwischen den Wippenelementen (4) auftretenden Querkräfte aufnimmt.
Patent DE-102022205629-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Anode für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M4/139
Filed: 2022-06-01
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung einer Anode für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, die aus einer Kupfer-Trägerfolienbahn (3) aufgebaut ist, die mit einer Anodenbeschichtung beschichtet ist, in welchem Verfahren die noch unbeschichtete Kupfer-Trägerfolienbahn (3) einer Elektrodenfertigung unterzogen wird, um die Anode zu bilden. Erfindungsgemäß wird unmittelbar zum Start der Elektrodenfertigung eine Oberflächenbehandlung durchgeführt, bei der die Kupfer-Trägerfolienbahn (3) in Kontakt mit einem Reduktionsmittel (8), etwa einem Alkohol oder Aldehyd, gebracht wird, um eine Kupferoxidschicht der Kupfer-Trägerfolienbahn (3) zu reduzieren.
Patent DE-4121248-B4 (DE)
Title: Beleuchtbares Zeigerinstrument
Inventor: GRANDEL JOHANNES
IPC: B60Q3/04
Filed: 1991-06-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Beleuchtbares
Zeigerinstrument mit einem vor einer Skala auf einer Zeigerwelle
drehbaren Zeiger, wobei die Skala auf einem aus transparentem lichtleitenden
Werkstoff bestehenden Skalenträger
(1) angeordnet und zusammen mit dem ebenfalls aus transparentem lichtleitenden
Werkstoff bestehenden Zeiger durch wenigstens eine hinter dem Skalenträger angeordnete
Lichtquelle (7) durch Lichtleitung beleuchtbar ist und der Skalenträger (1)
weiter konzentrisch zur Zeigerwelle (3) auf der dem Betrachter zugewandten
Skalenseite zu einer zylindrischen Nabe (5) ausgebildet ist, die
einen Teil des in den Skalenträger
(1) eingeleiteten Lichts an den Zeiger weiterleitet, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Skalenträger
(1) auf der der Lichtquelle (7) zugewandten und damit dem Betrachter abgewandten
Seite im Bereich der Lichtquelle (7) eine im wesentlichen planebene
Oberfläche,
die den ungehinderten Lichteintritt von der Lichtquelle (7) in den
Skalenträger (1)
ermöglicht,
aufweist und daß der
Skalenträger
(1) auf der dem Betrachter zugewandten Skalenseite konzentrisch zur
Zeigerwelle (3) anschließend
an die zylindrische Nabe (5) toroidförmig ausgebildet...
Patent DE-4244978-B4 (DE)
Title: Reinwassergewinnungsanlage
Inventor: HOHLWECK WERNER
IPC: C02F1/44
Filed: 1992-11-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Reinwassergewinnungsanlage
für eine
Hämodialysestation,
mit einem Vorlagebehälter,
der einen oberen Rohwassereinlaufanschluß und einen unteren Wasserauslaufanschluß aufweist
und Rohwasser über eine
Pumpe einem Membranmodul eines Umkehrosmosegerätes zuführt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Vorlagebehälter
als luftdicht verschließbarer
Druckbehälter
(8) ausgebildet ist und ein Belüftungsventil
enthält,
um in dem Vorlagebehälter
ein Luft-Puffervolumen
und damit eine Trennstrecke zwischen dem Rohwassereinlauf und dem Wasserspiegel
in dem Vorlagebehälter
auszubilden.
Patent DE-4345320-B4 (DE)
Title: Platten-Array-Vorrichtung
Inventor: TAKEDA SUIJIN
IPC: G06F12/0866
Filed: 1993-05-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Plattenarray-Vorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
umfaßt:  ein
Plattenarray mit einer Vielzahl von Plattenvorrichtungen (32-1 bis
32-10) zum Speichern von Daten und einer Plattenvorrichtung zum
Speichern einer Parität;  eine
Datenerneuerungseinrichtung zum Auslesen alter Daten, die in einer
Schreibposition in der bezeichneten Plattenvorrichtung gespeichert
sind, wenn ein Schreibprozeß von
einer oberen Vorrichtung angewiesen wird, und danach Schreiben und
Erneuern neuer Daten, die von der oberen Vorrichtung transferiert
werden;  eine Paritätsleseeinrichtung
zum Ausgeben eines Suchbefehls, um die alte Parität auszulesen,
an die Plattenvorrichtung, für
die Parität,
die der Platteneinschreibposition gemäß der Datenerneuerungseinrichtung
entspricht, zum Trennen der Vorrichtung und, wenn eine Suchvollzugsmeldung
empfangen wird, zum Wiederankoppeln der Vorrichtung und Auslesen
der alten Daten;  eine Datenleseeinrichtung zum Ausgeben eines
Suchbefehls, um die alten Daten auszulesen, an die Plattenvorrichtung,
für die
Daten, die der Platteneinschreibposition gemäß der Datenerneuerungseinrichtung
entsprechen, zum Trennen der Vorrichtung und, wenn eine Suchvollzugsmeldung
empfangen wird, zum Wiederankoppeln der...
Patent DE-4439541-B4 (DE)
Title: Funkfernsteuereinrichtung
Inventor: HIRT ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-11-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Funkfernsteuereinrichtung mit einem Sender (11) und einem ein HF-Modul (19) aufweisenden Funkempfänger, zur Fernsteuerung einer Fahrzeugzusatzeinrichtung mit einem Zusatzgerät, insbesondere Fahrzeugzusatzheizgerät, einer das Zusatzgerät steuernden Steuereinrichtung (39) und einer mit der Steuereinrichtung (39) zusammenwirkenden Schaltuhr (21), dadurch gekennzeichnet, daß das HF-Modul (19) in oder an der Schaltuhr (21) angeordnet ist und die Verbindungsleitungen (37) zwischen Schaltuhr (21) und Steuereinrichtung (39) mitbenutzt und dass der Funkempfänger mindestens einen Teil der Schaltuhrkomponenten mitbenutzt.
Patent DE-4447795-B4 (DE)
Title: Method of filling cigarette paper sleeve with tobacco - involves supporting tobacco-filled wrapping in radial direction while thrusting contents into aligned paper sleeve
Inventor: RUPPERT HEINRICH W
IPC: B65D73/00
Filed: 1994-01-05
Granted: 2006-04-06
Abstract: The wrapping (150) supports a precisely defined portion of tobacco, which is thrust by a punch (48) into a paper sleeve (66). The latter is aligned with the wrapping in the axial direction and during transfer of the tobacco the wrapping is supported on the outside in the radial direction. A chamber (23) can be provided for the filled wrapping and in which the latter is secured so that it cannot slide during the transfer operation. There can be a number of chambers accommodating wrappings joined together to form a belt and open at both ends.
Patent DE-10010192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen mittels Festkörperstrahlen
Inventor: VAGNER IVO
IPC: B24C5/02
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Oberflächen
mittels Festkörperstrahlen,
bei dem Festkörperteilchen
durch Wärmekontakt
mit einem Kühlmittel
auf eine gegenüber
der Temperatur der zu reinigenden Oberfläche tiefe Temperatur gebracht
werden und die gekühlten
Festkörperteilchen
mittels einer Strahleinrichtung in Richtung auf die zu reinigende
Oberfläche
abgestrahlt werden dadurch gekennzeichnet, dass als Kühlmittel
ein Flüssiggas, etwa
flüssiger
Strickstoff, eingesetzt wird, das beim Kühlen der Festkörperteilchen
zumindest teilweise verdampft und der dabei entstehende Gasdruck
zur Erzeugung eines die Festkörperteilchen
in der Strahleinrichtung beschleunigenden Kaltgasstroms eingesetzt
wird.
Patent DE-10010975-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: NIENDORF ANDREAS
IPC: G01P15/00
Filed: 2000-03-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Mikromechanisches Bauelement mit:  einem Substrat (1); und  einer elastisch mit dem Substrat (1) über eine Federeinrichtung (15; 16, 17) verbundenen Schwungmasse (5);  wobei die Schwungmasse (5) mindestens einen ersten und einen zweiten Schwingungsmode eingehen kann; sowie  einer Dämpfungseinrichtung (10; 19, 20; 25, 26; 100, 110) zur selektiven Dämpfung eines der Schwingungsmoden aus einem elastischen oder flüssigen Medium, wobei bestimmte Freiheitsgrade gedämpft werden,  wobei die Federeinrichtung in einem ausgewählten Oberflächenbereich mit dem Medium bedeckt ist und andere Oberflächenbereiche aufweist, die frei von dem Medium sind.
Patent DE-10018298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwingungsdetektion bei einer Positionsmeßeinrichtung
Inventor: STRASSER ERICH DIPL ING
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-04-13
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Winkeländerung einer Abtasteinrichtung (2) gegenüber einer Maßverkörperung (1) einer Positionsmeßeinrichtung durch – Erfassen des zeitlichen Verlaufs der Winkellagen (W1 bis W10, D1 bis D10) der Abtasteinrichtung (2) aus zwei Positionsmesswerten (P1, P4) zweier Abtaststellen (21, 24) der Abtasteinrichtung (2) und – Ermitteln eines Maßes (DE; D2, D6, W2, W6) für den zeitlichen Verlauf daraus, wobei das Maß des zeitlichen Verlaufs der Winkeländerung • die Extremwerte (D2, D6, W2, W6) der Winkellagen (W1 bis W10, D1 bis D10) sind, die in einem Speicher (5) der Abtasteinrichtung (2) abgespeichert werder Abtasteinrichtung (2) abgespeicherten Extremwerten (D2, D6, W2, W6) gebildete Schwankungsbreite (DE) der Winkellagen (W1 bis W10, D1 bis D10) ist.
Patent DE-10027263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lichtleitfaser auf SiO2-Basis zur Übertragung einer hohen Lichtleistungsdichte
Inventor: KIRCHHOF JOHANNES
IPC: C03B37/018
Filed: 2000-05-31
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer Lichtleitfaser aus SiO2-Basis zur Übertragung einer hohen Lichtleistungsdichte, bei dem in einem Zwei-Schritt-Prozeß zunächst die Preform hergestellt und dann aus dieser die Lichtleitfaser gezogen wird. Die Erfindung ist einerseits dadurch gekennzeichnet, daß bei der Abscheidung des Kern-Materials (5) mit SiCl4 und O2 die Verbindung GeCl4 in einer Menge zugegeben wird, bei der sich eine GeO2-Konzentration im Kern (9) zwischen 0,001 mol% und 1 mol% einstellt und sich die Brechzahl des Kerns (9) weniger als 0,001 gegenüber der Brechzahl des SiO2 verändert. Die Erfindung ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß nach der Abscheidung des Kern-Materials (5) eine Behandlung der Preform mit einer H2-haltigen Atmosphäre erfolgt.
Patent DE-10036730-B4 (DE)
Title: Verwahrung für aufgehende Bauteile
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04D13/147
Filed: 2000-07-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verwahrung für aufgehende Bauteile, bestehend aus einer rollbaren Dünnschicht, wobei an einer nicht-gewellten ersten Dünnschicht (10) im Bereich ihres einen Längsrandes eine zweite, gewellte Dünnschicht (20) angebracht ist, wobei die erste Dünnschicht (10) und die zweite Dünnschicht (20) aus plastisch verformbarem Metall bestehen dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der rollbaren Dünnschicht eine Klebeschicht (11) zum Befestigen der Verwahrung an der Oberfläche des Bauteils angebracht ist, dass die erste nicht-gewellte Dünnschicht (10) auf ihrer Oberfläche durch ein Raster aus horizontalen und vertikalen Biegelinien in Form von Längssicken (14) und Quersicken (13) strukturiert ist, und dass im Bereich des freien Längsrandes der zweiten, gewellten Dünnschicht (20) ein gewellter Metallstreifen (24) angebracht ist, welcher mit der zweiten Dünnschicht (20) verklebt ist oder um den der freie Längsrand der zweiten, gewellten Dünnschicht (20) umgefalzt ist.
Patent DE-10049992-B4 (DE)
Title: Hubverstellbarer Pneumatikzylinder
Inventor: GOEVERT LEO
IPC: F15B15/20
Filed: 2000-10-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hubverstellbarer
Pneumatikzylinder mit einem im Zylinder verschiebbaren Kolben (18),
einer mit dem Kolben verbundenen Kolbenstange (20) sowie einem Anschlag
für die
ausgefahrene Stellung der Kolbenstange, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kolbenstange (20) hohlzylindrisch mit unrundem Innenquerschnitt
ausgebildet ist, daß der
Kolben (18) und die Kolbenstange koaxial von einer Gewindespindel
(28) durchlaufen werden, auf der sich eine im Umriß unrunde,
innerhalb der Kolbenstange (20) verschiebbare und unverdrehbare
Mutter (48) befindet, die mit einer Anschlagschulter (56) in dem
Hohlraum der Kolbenstange (20) zusammenwirkt und deren Längsposition
auf der Gewindespindel (28) durch Drehung der Spindel verstellbar
ist, und daß auf
der Gewindespindel (28) eine Anschlagplatte (58) befestigt ist,
die in einer Federkammer (60) in einem Zylinderkopf (12) an dem
der Kolbenstange (20) gegenüberliegenden
Ende des Zylinders gegen eine Druckfeder (62) anschlägt und dadurch
die Ausfahrbewegung der Kolbenstange begrenzt.
Patent DE-10054816-B4 (DE)
Title: Fixing for building wall component of laminated glass has shank passing through hole in inside layer and fastened in cavity in outer layer
Inventor: KNAACK ULRICH
IPC: F16B11/00
Filed: 2000-11-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: The fixing, comprising a threaded rod (8) and a plain shank (7) with an anchoring groove (9), has the shank inserted through a hole (4) in the inner layer (1) of a laminated glass panel and its end anchored in a cavity (5) in the outer layer (2), using a self-hardening material (10). The shank is fitted with a centering ring (11), and the threaded rod has a nut (14) to hold in place a plate (13) fastened to the inner layer of glass by adhesive (12).
Patent DE-10057077-B4 (DE)
Title: Gerät und System zur Bereitstellung von Routenführungsinformationen und Kommunikationsterminal dafür
Inventor: TADA AKIHITO
IPC: G08G1/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Gerät zur Bereitstellung von Routenführungsinformationen zu einem Kommunikationsendgerät (30), mit einer Einrichtung zur Erzeugung von Routenführungsinformationen (25), die Routenführungsinformationen einschließlich einer Vielzahl von Informationselementen erzeugt, einer Einrichtung zur Erzeugung von Führungsinformationsdatenblöcken (26), die eingerichtet ist, die Routenführungsführungsinformationen derart zu reorganisieren, dass eine Vielzahl von Führungsinformationsdatenblöcken mit zumindest einem der Informationselemente erzeugt wird, und einer Kommunikationseinrichtung (27), die aufeinanderfolgend die Vielzahl der Führungsinformationsdatenblöcke als Routenführungsinformation zu dem Kommunikationsterminal sendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationselemente nach Kategorie klassifiziert sind, wobei eine Vielzahl von Kategorien vorgesehen sind und den Kategorien unterschiedliche Prioritäten zugewiesen sind, die Einrichtung zur Erzeugung von Führungsinformationsdatenblöcken eingerichtet ist, eine Vielzahl von Führungsinformationsdatenblöcken derart zu erzeugen, dass jeder Block aus Informationselementen derselben Kategorie besteht.
Patent DE-10062402-B4 (DE)
Title: Selbstklebender Artikel
Inventor: ZIMMERMANN DIETER
IPC: C09J7/38
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Selbstklebender
Artikel der mit einer Selbstklebemasse A beschichtet ist, die ihrerseits
mit einer abziehbaren Abdeckung geschützt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckung einen bahnförmigen
Träger aufweist,
der auf seiner der Selbstklebemasse A zugewandten Vorderseite mit
einer Selbstklebemasse B ausgerüstet
ist, deren Klebkraft auf geschliffenem Stahl 1,5 bis 2,3 N/cm beträgt, während die
Selbstklebemasse A eine Klebkraft auf geschliffenem Stahl von 3
bis 4 N/cm hat.
Patent DE-10110254-B4 (DE)
Title: Stromsensor, bestehend aus Stromleitern und Magnetfeld-oder Magnetfeldgradientensensoren
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01R15/20
Filed: 2001-03-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: Stromsensor, bestehend aus einem oder mehreren elektrisch parallel oder in Reihe geschalteten Stromleitern (1) und aus einem oder mehreren Magnetfeldsensoren (2) oder einem Magnetfeldgradientensensor (3), die das bei Stromdurchfluss entstehende Magnetfeld der Stromleiter (1) messen, wobei das Ausgangssignal des jeweiligen Sensors (2; 3) im vorgesehenen Bereich frequenzunabhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromleiter (1) Querschnitte aufweisen, deren Abmessungen (4; 5) wesentlich größer als die Skintiefe des Materials sind, dass die Leiter (1) durchgehende, begrenzte und/oder innere Öffnungen (12; 13; 14) enthalten, die nichtleitend sind, und dass die Magnetfeldsensoren (2) oder Magnetfeldgradientensensoren (3) zur Bestimmung des die Leiter (1) durchfließenden Stromes außerhalb der Leiter (1) angeordnet sind.
Patent DE-10116269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausklappen von Fahrzeugaußenspiegeln
Inventor: MITTERMEIER RAINER
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-03-31
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zum Ein- und Ausklappen von Außenspiegeln
eines Fahrzeugs umfassend  – zumindest
einen Außenspiegel
(16, 16') mit jeweils einem zugeordneten Antrieb (18), der mit dem
Außenspiegel
(16, 16') zum Ein- und Ausklappen wirkverbunden ist,  – eine Steuerung
(20) zum Beaufschlagen der Antriebe (18) und  – eine Einrichtung
(24, 26, 28) zum Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs,  – wobei
die Einrichtung (24, 26, 28) zum Ver- und Entriegeln des Fahrzeugs
mit der Steuerung (20) verbunden ist und die Steuerung (20) derart
ausgebildet ist, dass bei einem in definierter Weise erfolgten Verriegeln
des Fahrzeugs die Außenspiegel
(16, 16') eingeklappt werden als automatische Einklappfunktion,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuerung (20) ausgebildet ist,  – um bei
einem Entriegeln des Fahrzeugs zu prüfen, ob eingeklappte Außenspiegel
(16, 16') über
die automatische Einklappfunktion eingeklappt wurden, und  – um ein
automatisches Ausklappen nur durchzuführen, wenn dies bejaht wird,...
Patent DE-10135171-B4 (DE)
Title: Rückführungsloses Kraftstoffsystemdruckventil mit Zweiwege-Parasitärdurchsatzöffnung
Inventor: GENSLAK ROBERT
IPC: F02M37/10
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-01-13
Abstract: Rückführungsloses
Kraftstoffsystemdruckventil, aufweisend:  • ein Ventilgehäuse (30)
mit einem Paar von Hälftenteilen (28),
von denen jedes einen Ventilaufnahmeabschnitt und Teile von Nippeln
(46) zur Anbringung zwischen einer Kraftstoffpumpe (20) und einer
Kraftstoffleitung (19) aufweist, wobei das Ventilgehäuse (30)
außerdem
einen zentralen Abschnitt (36) zum Verbinden des Paares von Hälftenteilen (28)
derart aufweist, dass die Ventilaufnahmeabschnitte der Hälftenteile
(28) zur Bildung einer Ventilkammer (38) zusammenwirken,  • ein Rückschlagventil
(32), das in der Ventilkammer (38) angebracht und dahingehend betätigbar ist,
dass Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (20) zu der Kraftstoffleitung
(18) dann strömen
kann, wenn die Kraftstoffpumpe (20) einen vorbestimmten Kraftstoffdruck
zu. der Kraftstoffleitung (18) überträgt,  • ein Überdruckventil
(34), das in der Ventilkammer (38) parallel zu dem Rückschlagventil
(32) angebracht und dahingehend betätigbar ist, dass Kraftstoff
in der Kraftstoffleitung (18) durch das Gehäuse zu der Kraftstoffpumpe
(20) strömen
kann, wenn der Kraftstoffdruck in der Kraftstoffleitung einen vorbestimmen Überdruck...
Patent DE-10142165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines Bildverarbeitungssystems
Inventor: BAEHRING DIETRICH
IPC: G06V10/145
Filed: 2001-08-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Optimieren eines Bildverarbeitungssystems, bei dem ein Objekt
(2) beleuchtet und mittels eines Bildaufnehmers (4) erfasst wird
sowie mittels des Bildverarbeitungssystems eine Optimierung einer Erkennungsleistung
bezüglich
des Objekts (2) erfolgt, wobei die Beleuchtung mittels des Bildverarbeitungssystems automatisch
nach vorgegebenen oder vorgebbaren Erkennungskriterien optimiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung mittels einer
Regeleinrichtung (7) optimiert wird, die nach einem stochastischen
Optimierungsalgorithmus arbeitet.
Patent DE-10143953-B4 (DE)
Title: Drehzahlerfassungsverfahren
Inventor: BOEHNIG RALF
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Drehzahl einer Brennkraftmaschine, bei dem  a)
ein von der Brennkraftmaschine angetriebenes Sektorenrad abgetastet
wird,  b) ein Durchlauf eines bestimmten Segmentes des Sektorenrades
erfasst, die Zeitdauer dieses Segment-Durchlaufes gemessen und daraus
ein Drehzahlwert bestimmt wird,  c) vor der Erfassung des Durchlaufs
des bestimmten Segmentes ein Durchlauf eines ersten Teilsegmentes
mit der Teilsegmentbreite (9) erfasst und die Zeitdauer für den Durchlauf
des ersten Teilsegmentes gemessen wird, wobei das Ende des ersten
Teilsegmentes gleich dem Anfang des bestimmten Segmentes ist,  d)
während
der Erfassung des Durchlaufs des bestimmten Segmentes ein Durchlauf
eines zweiten Teilsegmentes mit der Teilsegmentbreite (9) erfasst
und die Zeitdauer für
den Durchlauf des zweiten Teilsegmentes gemessen wird, wobei das
Ende des zweiten Teilsegmentes gleich dem Ende des bestimmten Segmentes
ist, wobei ein Gradient als Funktion der Zeitdauern der Teilsegmente
bestimmt wird, und  e) der Drehzahlwert mit dem Gradienten verknüpft wird, um...