baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041783-B4 (DE)
Title: Verschluß, insbesondere Gurtschloß
Inventor: YAMAGUCHI YUTAKA
IPC: B60R22/30
Filed: 2000-08-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß, vorzugsweise ein Gurtschloß, zur Verfügung zu stellen, womit eine Trägheitsfreigabe oder -auslösung bei verbesserter Betriebs- und Funktionszuverlässigkeit wirksam verhindert wird und dessen Aufbau einfach ist. Diese Aufgabe wird in folgender Weise gelöst: In dem verriegelten Zustand eines Verschlusses 1, in welchem eine Zunge mit dem Verschluß in Eingriff ist, treten Hebel 12e, 12f eines Trägheitshebelteils 12 in den Bewegungsweg eines Sicherungsstifts 5. Wenn der Verschluß 1 durch einen Verschlußvorspanner oder Gurtstraffer in diesem Zustand mit Zug beaufschlagt wird, bewegt sich das Trägheitshebelteil 12 in der Längsrichtung, und mit Druck beaufschlagte bzw. beaufschlagbare Teile 12c, 12d des Trägheitshebelteils 12 werden mittels eines Halteteils 12k3, 2m3 so gehalten, daß sich das Trägheitshebelteil 12 nicht verdreht und die Hebel 12e, 12f demgemäß im Bewegungsweg des Sicherungsstifts 5 gehalten werden. Am Ende der Vorspannungs- oder Gurtstrafferbewegung wird der Verschluß 1 plötzlich angehalten. Da er in einer solchen Art und Weise ausgebildet ist, daß das Moment, welches durch die auf den Schwerpunkt G der Massenkörper 12g, 12h wirkende Trägheitskraft erzeugt wird, größer ist als das Moment, welches durch die Trägheitskraft eines Betätigungsknopfs 6 erzeugt wird, kommt es nicht zu einem Verdrehen des Trägheitshebelteils 12, so daß demgemäß die Hebel 12e, 12f im Bewegungsweg des Sicherungsstifts 5 gehalten werden.
Patent DE-10052210-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer synchronen und asynchronen Schaltung sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen integrierten Schaltung
Inventor: FIBRANZ HEIKO
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-10-20
Granted: 2004-12-23
Abstract: Integrierte
Schaltung  – mit
einer synchronen Schaltung (2) und einer asynchronen Schaltung (3),  – mit einer
Eingangsregisterschaltung (4), die mit der synchronen Schaltung
(2) und der asynchronen Schaltung (3) verbunden ist und die einen
Anschluß für einen
ersten Steuertakt (C1) zur Steuerung einer Übertragung von Daten aufweist,  – mit einer
Aungangsregisterschaltung (5), die mit der synchronen Schaltung
(2) und der asynchronen Schaltung (3) verbunden ist und die einen
Anschluß für einen
zweiten Steuertakt (C2) zur Steuerung einer Übertragung von Daten aufweist,  – bei der
in der Eingangsregisterschaltung (4) Daten der synchronen Schaltung
(2) zur Verarbeitung in der asynchronen Schaltung (3) speicherbar
sind und in der Ausgangsregisterschaltung (5) Daten der asynchronen
Schaltung (3) zur Verarbeitung in der synchronen Schaltung (2) speicherbar
sind,  – mit
einer Ablaufsteuerung (6), die mit der asynchronen Schaltung (3)
verbunden ist, zur Generierung des ersten und zweiten Steuertakts
(C1, C2) in...
Patent DE-10057852-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: IWASAKI AKIRA
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-11-22
Granted: 2008-10-09
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung (10) umfassend:  eine Lenkwelle (12), die
mit einer in Eingriff mit einer Zahnstange (14) befindlichen Ritzelwelle
(13) verbunden ist;  ein Lager (42, 43), das eine Antriebswelle
(40) drehbar haltert, die mit einem die Lenkung unterstützenden
Motor (17) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (40) mit einem
Antriebsgetriebe (41) versehen ist; und  ein Zwischengetriebe
(44), das mit dem Antriebsgetriebe (41) in Eingriff steht, wobei
das Zwischengetriebe (44) mit der Ritzelwelle (13) verbunden ist,  wobei
das Lager (42, 43) der Antriebswelle (40) mit der Antriebswelle
(40) der axialen Richtung verbunden ist und einen elastischen Körper (43)
eingebaut hält,
der sich elastisch zu einer Lasteingabezeit deformiert, wenn entsprechende
Zahnflächen
des Antriebsgetriebes (41) und des Zwischengetriebes (44) miteinander
in Kontakt gebracht werden, um die Antriebswelle (40) in der axialen
Richtung zu bewegen.
Patent DE-10103051-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HOHL GUENTHER
IPC: F02M51/02
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen mit einem Ventilschließkörper (4), der mit einer Ventilnadel
(3) in Wirkverbindung steht und der mit einer in einer Ausnehmung
eines Ventilsitzkörpers
(5) angeordneten Ventilsitzfläche
(6) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, und zumindest einer in dem
Ventilsitzkörper
(5) angeordneten Abspritzöffnung
(7),  wobei zwischen dem stromaufwärtigen Ende der Ausnehmung
des Ventilsitzkörpers
(5) und dem Ventilschließkörper (4)
eine Drallkammer (34) ausgebildet ist,  wobei zwischen der Ventilsitzfläche (6)
und der Abspritzöffnung
(7) durch die Ausdehmung eine zweite Fläche (36) ausgebildet ist, die
an die Ventilsitzfläche
(6) anschließt und
in stromabwärtiger
Richtung in die Abspritzöffnung
(7) übergeht
und die mit der Mittelachse (37) des Brennstoffeinspritzventils
(1) einen spitzeren Winkel (β)
einschließt
als ein Winkel (α),
den die Ventilsitzfläche
(6) mit der Mittelachse (37) einschließt,  wobei an dem stromabwärtigen Ende
des Ventilschließkörpers (4)
ein Schließkörperfortsatz
(35) angeordnet ist, dessen radiale Ausdehnung kleiner ist, als
die größte radiale Ausdehnung
der...
Patent DE-10134380-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit darin untergebrachter elektrischer Schaltung
Inventor: SCHULZE RALF
IPC: H05K5/00
Filed: 2001-07-14
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gehäuse mit darin untergebrachter elektrischer Schaltung, umfassend ein Gehäuseoberteil (5) und ein Gehäuseunterteil (1), mindestens eine zumindest abschnittsweise von dem Gehäuseunterteil (1) beabstandete Leiterplatte (3) mit mindestens einem elektrischen Bauteil (4) sowie mindestens ein Steckerelement (2), das durch das Gehäuseunterteil (1) hindurchragt und ein Steckerende (7) aufweist, das im Bereich der Leiterplatte (3) elektrisch kontaktiert wird, wobei das mindestens eine Steckerelement (2) mindestens ein Abstützelement (8) aufweist, das sich in dem Raum zwischen Gehäuseunterteil (1) und Leiterplatte (3) derart von dem Steckerelement (2) weg erstreckt, das es mit einem Abschnitt an der der Leiterplatte (3) zugewandten Seite des Gehäuseunterteils (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abstützelement (8) mit einem Abschnitt an der dem Gehäuseunterteil (1) zugewandten Seite der Leiterplatte (3) anliegt, und dass das Steckerende (7) von der dem Gehäuseunterteil (1) zugekehrten Seite der Leiterplatte (2) in diese hineinragt und/oder durch diese hindurchragt.
Patent DE-10138457-B4 (DE)
Title: Hygieneartikel zum Desinfizieren
Inventor: MOELLERS ULRICH
IPC: A61Q15/00
Filed: 2001-08-04
Granted: 2011-06-09
Abstract: Hygieneartikel zum Desinfizieren, umfassend ein geformtes, saugfähiges Material, welches mit einem alkoholischen Gel befeuchtet ist, dadurch gekennzeichnet dass der Alkoholgehalt des alkoholischen Gels 60–99 Gew.-% beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht des Gels, dass das alkoholische Gel eine Viskosität von 3000 bis 20000 mPa·s aufweist und dass das alkoholische Gel ein Verdickersystem aufweist, welches aus einem positiv oder negativ geladenem Polymer und einem entgegengesetzt geladenen Neutralisationsmittel besteht.
Patent DE-10139343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Position des Fokuspunktes einer Röntgenstrahlenquelle
Inventor: SCHWEIKARD ACHIM
IPC: A61B6/08
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Position des Fokuspunktes der Röntgenstrahlenquelle
einer Röntgendiagnostikeinrichtung,
die einen C-Bogen
und wenigstens eine Röntgenstrahlenquelle
und wenigstens einen Röntgenstrahlenempfänger, die
am C-Bogen einander gegenüberliegend
angeordnet sind, aufweist, in einem mit dem Eingangsfenster des
Röntgenstrahlenempfängers fest verbundenen
Koordinatensystem während
der Röntgenuntersuchung,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  1. Für diskrete
Orientierungen des Zentralstrahles 10 und der Ebene des C-Bogens
6 im Raum werden die Koordinaten des Fokuspunktes 9 der Röntgenstrahlenquelle
8 in einem mit dem Eingangsfenster 11 des Röntgenstrahlenempfängers 7
verbundenen Koordinatensystem sowie die Meßwerte wenigstens eines am
C-Bogen angeordneten Dehnungssensors
ermittelt.  2. Aus den im Verfahrensschritt 1 ermittelten diskreten Werten
für die
Koordinaten des Fokuspunktes und den dazugehörigen diskreten Meßwerten
des wenigstens einen Dehnungssensors werden kontinierliche Korrelationsfunktionen
abgeleitet, die einem beliebigen Wert des Meßwertes eines Dehnungssensors
innerhalb des Meßbereiches
ein Tripel von Koordinaten des Fokuspunktes zuordnet, wobei die
in Verfahrensschritt 4 ermittelten Werte innerhalb vorbestimmter
Fehlergrenzen durch...
Patent DE-10145489-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Vermischen von zwei ursprünglich getrennt geführten Fluidströmen in einem Zweikreis-Strahltriebwerk
Inventor: KATHEDER KARL
IPC: F02K3/10
Filed: 2001-09-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Anordnung
zum Vermischen von zwei ursprünglich
getrennt geführten
Fluidströmen
(16, 18) in einem Zweikreis-Strahltriebwerk, wobei ein den ersten
Fluidstrom – heißer Kernstrahl
(16) – umfassendes
Mischrohr (10) vorgesehen ist, an dessen äußerer Mantelfläche (12) der
zweite Fluidstrom – kalter
Nebenstrom (18) -entlangströmt,
wobei das Mischrohr (10) in Form eines in Strömungsrichtung (S) sich verengenden
Kegelstumpfes ausgebildet ist und im Bereich seines stromabwärtigen Endes über den
Umfang des Mischrohrmantels (12) verteilt angeordnete Öffnungen
(20) aufweist, durch die ein Teil des das Mischrohr (10) durchströmenden,
heißen
Kernstrahls (16) in den den Mischrohrmantel (12) umströmenden,
kalten Nebenstrom (18) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen
(20) einreihig in einer senkrecht zur Längsachse (14) des Mischrohrs
(10) liegenden Querschnittsebene angeordnet sind, dass die Öffnungen
(20) in Strömungsrichtung
(S) länglich
ausgeführt
sind und dass die Öffnungen
(20) an der Außenseite
des Mischrohrmantels (12) einen Lochkragen (28) aufweisen.
Patent DE-10146363-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NAKAO TAKESHI
IPC: H03H3/08
Filed: 2001-09-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Oberflächenwellenbauelements
(1), wobei das Oberflächenwellenbauelement
ein piezoelektrisches Substrat (2) und zumindest einen Interdigitalwandler
(3, 4) mit einer Mehrzahl von Elektrodenfingern (3a 1 ,
3b 1 , 4a 1 , 4b 1 ) umfaßt,
die sich im wesentlichen parallel zueinander erstrecken, wobei der Interdigitalwandler
(3, 4) auf dem piezoelektrischen Substrat (2) gebildet ist und aus
einem Metall besteht, das schwerer ist als Al, oder aus einer Legierung,
die schwerer ist als Al, wobei die Schallgeschwindigkeitsverteilung
der Oberflächenwellen
in der Erstreckungsrichtung der Elektrodenfinger (3a 1 ,
3b 1 , 4a 1 , 4b 1 ) des Interdigitalwandlers (3, 4) nicht
größer als
etwa 276 ppm ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Vorbereiten
eines Wafers mit einer Mehrzahl von Oberflächenwellenbauelementen (1),
die darauf gebildet sind;  Messen der Schallgeschwindigkeitsverteilung
der Oberflächenwellen
in der Erstreckungsrichtung der Elektrodenfinger (3a 1 ,
3b 1 , 4a 1 , 4b 1 ) in jedem der Oberflächenwellenbauelemente (1),
die auf dem Wafer gebildet sind; und  Schneiden eines Oberflächenwellenbauelements
(1) aus dem Wafer, bei dem die...
Patent DE-10152376-B4 (DE)
Title: Fluoreszente Phospholipase A2-Proben und ihre membran-permeablen Derivate
Inventor: SCHULTZ CARSTEN
IPC: C07C305/02
Filed: 2001-10-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Phospholipasesubstrat
der allgemeinen Formel I  worin  jedes A unabhängig voneinander
eine Alkylen- oder Alkenylengruppe, verzweigt oder unverzweigt,
mit 1 bis 20 C-Atomen ist,  R 1  und R 2  jeweils ein unterschiedlicher Fluorophor,
wobei die chromophoren Eigenschaften des einen Fluorophor die eines
Donors, die des anderen Fluorophor die eines Akzeptors eines Paares
von Farbstoffen sind, die Fluoreszenz-Resonanz-Energie-Transfer erlauben,  X eine
-CH 2 -, -O- oder -S-Gruppe, jedes Y unabhängig voneinander
eine -O- oder – S-Gruppe,
Z eine Phosphat- oder Thiophosphatgruppe bedeuten, wobei R 3  = H oder -(CH 2 ) n NR 4   3 ,
in der n eine Zahl von 2 bis 4 und R 4  H,
CH 3  oder C 2 H 5  bedeuten oder  R 3  Inosit
bedeutet, modifiziert oder unmodifiziert oder Serin, modifiziert
oder unmodifiziert oder Glycerin, modifiziert oder unmodifiziert.
Patent DE-10153943-B4 (DE)
Title: Laserbeschrifter und Verfahren zum Aufbringen eines Matrixcodes auf einen Gegenstand
Inventor: KOEGL BERNHARD
IPC: B23K26/00
Filed: 2001-11-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: Laserbeschrifter
zum Aufbringen eines Matrixcodes auf einen Gegenstand mit einem
Laserstrahl, mit einem Laser zum Erzeugen des Laserstrahls sowie
einer Ablenkeinheit zum Fokussieren und Führen des Laserstrahls innerhalb
eines Beschriftungsfeldes auf dem Gegenstand, sowie mit einem Lesegerät zum Auslesen
des auf dem Gegenstand erzeugten Matrixcodes, dessen Sichtfeld über die
Ablenkeinheit zumindest auf den den den Matrixcode enthaltenden
Teil des Beschriftungsfeldes einstellbar ist.
Patent DE-10156439-B4 (DE)
Title: Taktgewinnungseinrichtung für eine Scheibenwiedergabevorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASAYOSHI
IPC: G11B20/10
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Taktgewinnungseinrichtung
(K1) einer Scheibenwiedergabevorrichtung, mit:  einer Informationsausleseeinrichtung
(2) zum Lesen von Informationssignalen aus einem scheibenartigen
Informationsaufzeichnungsmedium (1);  einem spannungsgesteuerten
Oszillator (5);  einem Phasenkomparator (3) zum Vergleichen
einer Phase der durch die Informationsausleseeinrichtung (2) gelesenen
Informationssignale mit einer Phase eines Ausgangssignals (PCK)
des spannungsgesteuerten Oszillators (5);  einem Frequenzkomparator
(8) zum Vergleichen einer Frequenz der durch die Informationsausleseeinrichtung
(2) gelesenen Informationssignale mit einer Frequenz des Ausgangssignals
(PCK) des spannungsgesteuerten Oszillators (5);  einem Geschwindigkeitssensor
(6) zum Erfassen der Frequenz des Ausgangssignals (PCK) des spannungsgesteuerten
Oszillators (5) bei einem Referenztakt, um ein Geschwindigkeitssignal
auszugeben;  einer Verstärkungsanweisungseinheit
(7) zum Bestimmen einer Schleifenverstärkung einer Taktgewinnungsschaltung in Übereinstimmung
mit dem durch den Geschwindigkeitssensor (6) ausgegebenen Geschwindigkeitssignal;  einer
Ladungspumpe (4), die einen elektrischen Strom in Übereinstimmung
mit den Ausgangssignalen des Phasenkomparators (3) und des Frequenzkomparators
(8) entlädt oder
zieht und einen Ausgangsstromwert in Übereinstimmung mit einer Verstärkungsanweisung
der Verstärkungsanweisungseinheit
(7) wechselt;...
Patent DE-10158271-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung mit Abschlussimpedanzeinrichtung
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C11/4093
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung mit:  – mindestens einem Halbleiterschaltungsmodul (31,..., 34),  – einer Steuereinrichtung (10) zum Zugreifen auf das Halbleiterschaltungsmodul (3l,..., 34),  – einer Hauptbuseinrichtung (20), mit welcher das Halbleiterschaltungsmodul (31,..., 34) parallel verbunden ist, mit einem ersten Endbereich (20-1), welcher mit der Steuereinrichtung (10) verbunden ist, und einem zweiten Bereich (20-2), welcher über einen Abschlusskontakt (50) mit einem Abschlusspotential (VTT) verbindbar oder verbunden ist, und  – mindestens einer Abschlussimpedanzeinrichtung (40), welche jeweils zur Impedanzanpassung im Hinblick auf den Zugriff der Steuereinrichtung (10) auf das Halbleiterschaltungsmodul (31,..., 34) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Abschlussimpedanzeinrichtung (40) zwischen einer Mehrzahl von Impedanzzuständen schaltbar ausgebildet ist und  – dass durch die Abschlussimpedanzeinrichtung (40) ermittelbar ist, ob durch die Steuereinrichtung (10) auf das Halbleiterschaltungsmodul (31,..., 34) lesend oder schreibend zugegriffen wird, und entsprechend der Impedanzzustand automatisch einstellbar ist.
Patent DE-10210841-B4 (DE)
Title: Modul und Verfahren zur Herstellung von elektrischen Schaltungen und Modulen
Inventor: MICHALK MANFRED
IPC: H05K3/28
Filed: 2002-03-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von elektrischen Schaltungen oder Modulen (4), mit
dem an einem Schaltungsträger
ein oder mehrere Halbleiterchips (1) und/oder ein oder mehrere elektronische
Bauelemente angeordnet werden, wobei durch Ätzen getrennte Schaltungsträgerstrukturen
erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltungsträger aus
einem dünnen metallischen,
flächigen
Trägermaterial
(13) besteht, wobei in einem ersten Schritt auf der bauteilabgewandten
Unterseite (15) strukturierter Ätzresist
(12) und auf der Kontaktierseite (14) des Trägermaterials (13) als Ätzresist
(12) Chip- bzw. Bauteilkleber aufgebracht wird,  in einem zweiten
Schritt die Chip- und/oder Bauteilkontaktierung sowie die Kleberhärtung erfolgt
und  in einem dritten Schritt die ätztechnische Herstellung der beabsichtigten
Schaltungsträgerstruktur
(18) erfolgt.
Patent DE-10212540-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk
Inventor: JACOB MARTIN D
IPC: F16D3/22
Filed: 2002-03-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gegenbahngelenk, das ein antriebsseitiges Ende (2) und ein abtriebsseitiges Ende (3) aufweist, mit – einer Innennabe (4), die eine Innennabenachse (9) und eine Außenfläche (11) aufweist, in der erste Innenlaufrillen (12) und zweite Innenlaufrillen (13) um die Innennabenachse (9) abwechselnd verteilt angeordnet sind, wobei die ersten Innenlaufrillen (12) von dem antriebsseitigen Ende (2) ausgehend in Richtung auf das abtriebsseitige Ende (3) verlaufen und sich ihr Bahngrund (14) dabei von der Innennabenachse (9) entfernt und wobei die zweiten Innenlaufrillen (13) von dem abtriebsseitigen Ende (3) ausgehend in Richtung auf das antriebsseitige Ende (2) verlaufen und sich ihr Bahngrund (15) dabei von der Innennabenachse (9) entfernt, – einer Außennabe (7), die eine Außennabenachse (16) und eine Innenfläche (17) aufweist, in der erste Außenlaufrillen (18) und zweite Außenlaufrillen (19) um die Außennabenachse (16) abwechselnd verteilt angeordnet sind und jeweils die ersten Innenlaufrillen (12) ersten Außenlaufrillen (18) und die zweiten Innenlaufrillen (13) zweiten Außenlaufrillen (19) gegenüberliegen und mit diesen jeweils ein Paar bilden, wobei die ersten Außenlaufrillen (18) von dem antriebsseitigen Ende (2) ausgehend in Richtung auf das abtriebsseitige Ende (3) verlaufen und sich ihr Bahngrund (20) dabei der Außennabenachse (16) annähert und wobei die zweiten Außenlaufrillen (19) von dem abtriebsseitigen Ende (3) ausgehend in Richtung auf das antriebsseitige Ende (2) verlaufen und sich ihr Bahngrund (21) dabei der Außennabenachse (16) annähert, – einem ringförmigen Käfig (5), der zwischen der Innennabe (4) und der Außennabe (7) angeordnet ist und entsprechend der Anzahl der Laufrillenpaare (12, 18; 13, 19) radiale Fenster aufweist, in denen in die Laufrillen (12, 13, 18, 19) eingreifende Kugeln (6) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außennabe (7) wenigstens zwei massive miteinander verbundene Ringe (7a, 7b) umfasst, die auf der Außennabenachse (16) hintereinander liegen und gemeinsam den Käfig (5) zentrieren, und dass die Ringe (7a, 7b) ineinander greifen, wobei einer der Ringe (7a) die ersten Außenlaufrillen (18) und der zweite Ring (7b) die zweiten Außenlaufrillen (19) aufweist.
Patent DE-10232293-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: DORFSCHMID JENS
IPC: G05D16/20
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Druckregelventil  a)
mit einem Zulaufdruckanschluß (11),
einem Regeldruckanschluß (13)
und einem Verbraucherdruckanschluß (12), welche zumindest in
ausgewählten
Betriebszuständen
miteinander in Wirkverbindung stehen,  b) und mit einem Aktuator,
nach dessen Maßgabe
ein Ventilelement (24) in eine Verschieberichtung (Achse 23-23) verschiebbar
ist, wobei das Ventilelement (24) die Strömungsverhältnisse zwischen dem Zulaufdruckanschluß (11),
dem Regeldruckanschluß (13)
und dem Verbaucherdruckanschluß (12)
im Bereich eines Ventilsitzes (33) regelt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Kompensationselement zur Kompensation von Auswirkungen
etwaiger Schwankungen des Zulaufdruckes auf die Druckverhältnisse
am Verbraucherdruckanschluß (12) und/oder
am Regeldruckanschluß (13)
vorgesehen ist, wobei  – das
Kompensationselement die Kraftverhältnisse am Ventilelement (24)
nach Maßgabe
des Zulaufdruckes in die Verschieberichtung (Achse 23-23) beeinflusst,  – das Kompensationselement
mechanisch mit dem Ventilelement (24) verbunden ist und über eine
quer zur Verschieberichtung (Achse 23-23) orientierte Stirnfläche verfügt, welche
in einen Zulaufdruckraum (15) hineinragt,  – der Zulaufdruck auf die gesamte
Stirnfläche
direkt wirkt...
Patent DE-10234398-B4 (DE)
Inventor: SEVASTIANOV VIKTOR
IPC: A61F2/06
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention relates to a coating composition for an implantable medical device, which contains at least one polymer and at least one biologically active substance, i.e. naphthazarin and/or a naphthazarin derivative, particularly Shikonin.
Patent DE-10234642-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse sowie Wärmedämmeinrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: KEMPINGER GEORG
IPC: F16D65/092
Filed: 2002-07-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: Pneumatisch und/oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mita) einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1),b) mindestens einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung (4) zum Zuspannen wenigstens eines Bremsbelages (3) mittels wenigstens eines Druckstückes (9) in Richtung der Bremsscheibe (2),c) wobei der Bremsbelag (2) wenigstens einen Belagträger (3a) und ein Belagmaterial (3b) aufweist, undd) wobei zwischen dem Belagträger (3b) und dem Druckstück (9) eine Wärmedämmeinrichtung (13) angeordnet ist,e) wobei die Wärmedämmeinrichtung (13) eine Wärmedämmschicht (14) und eine Befestigungseinrichtung (15) zur Befestigung der Wärmedämmschicht (14) an dem wenigstens einen Druckstück (9) aufweist,f) wobei die Befestigungseinrichtung (15) als Topf (16) oder als Käfig ausgebildet ist, welcher die Wärmedämmschicht (14) aufnimmt und am Druckstück (9) mittels Form- und/oder Kraftschluss befestigt ist,g) wobei der Topf (16) oder Käfig an seinem gesamten Umfang oder zumindest abschnittsweise am Umfang einen zylindrischen Mantel (18) aufweist, welcher das Druckstück (9) in seinem scheibenförmigen Bereich (11) an seinem Umfang ganz oder abschnittsweise einfasst, dadurch gekennzeichnet, dassh) der zylindrische Mantel (18) an seinem freien, vom Belagträger abgewandten Ende nach innen hin an seinem Rand umgebördelt oder gepresst ist und sich hinterschneidend an den konischen Bereich (12) des Druckstücks (9) legt oder nach außen hin an seinem Rand umgebördelt oder gepresst ist und sich mit Vorspannung gegen den Umfangsrand des scheibenförmigen Bereiches (11) des Druckstücks legt.
Patent DE-10237484-B4 (DE)
Inventor: BALLHAUS HERIBERT
IPC: F21V21/26
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-12-14
Abstract: Pipes/wires (40) are guided between mount sections in an oblong pipe/wire holder (42) fastened at each end on each mount section to stretch between them in a surface plane orthogonal to a swiveling axis (20) and to bend around an axis of curvature parallel to the swiveling axis.
Patent DE-10240145-B4 (DE)
Title: Gargerät und Kanalvorrichtung
Inventor: MARTIN BERND
IPC: F24C15/20
Filed: 2002-08-30
Granted: 2011-07-14
Abstract: Gargerät mit einer einen Garraum (10) begrenzenden Muffel (20), die zumindest eine Wrasenöffnung (11) aufweist, über die im Betrieb entstehender Wrasen (12) aus dem Garraum (10) als Wrasenstrom über eine Kanalvorrichtung (13) förderbar ist, und mit wenigstens einer Öffnung (14, 15), über die zur Steuerung der aus dem Garraum (10) geförderten Wrasenmenge Fremdluft (16) in die Kanalvorrichtung (13) führbar ist, sowie mit zumindest einem Fördermittel (17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (14, 15) in einem Überdruckbereich (19) des Fördermittels (17) angeordnet ist.