baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014011885-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit veränderbarer Rückenlehne
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-08-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3) zum rückseitigen Abstützen eines Fahrgastes, wobei die Rückenlehne (3) mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende linksseitige Rückenlehnenlängsstütze (5) und mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende rechtsseitige Rückenlehnenlängsstütze (6) aufweist, wobei die Rückenlehnenlängsstützen (5, 6) in einem unteren Endbereich (7, 8) mit dem Sitzteil (2) und/oder einem Sitzteilrahmen (4) befestigt sind und mindestens ein Polsterelement aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (10) zwischen den Rückenlehnenlängsstützen (5, 6) mittels mindestens einer im oberen Bereich (11) der Rückenlehne (3) angeordneten länglichen Rückenlehnenquerstrebe (12, 15, 16), die in ihrer Länge veränderbar ist, in seiner Länge veränderbar ist, um den Abstand (10) in dem oberen Bereich (11) der Rückenlehne (3) einzustellen, wobei die mindestens eine Rückenlehnenquerstrebe (12, 15, 16) in ihrer Länge synchron oder asynchron bezüglicher einer Mitte ihrer Längsausdehnung veränderbar ist und elektrisch, motorisch oder handverstellbar veränderbar ist.
Patent DE-102014018683-B4 (DE)
Title: EMS-Reizstromübertragungselement, sowie mit dem EMS-Reizstromübertragungselement ausgestattetes EMS-Kleidungsstück
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-12-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: EMS-Reizstromübertragungselement (20; 30) für ein EMS-Kleidungsstück (20), mit zumindest einem flächenförmigen Stromübertragungsbereich (21) einer EMS-Elektrode zur Übertragung von EMS-Reizen auf den lebenden Körper, welcher eine Anzahl flächig angeordneter, linienförmiger Stromleiterstrangabschnitte enthält und über eine weitere Anzahl linienförmiger Stromleiterstrangabschnitte (25) an eine vom Stromübertragungsbereich (21) insbesondere beabstandete Anschlussstelle (17; 26) angeschlossen ist, an der das EMS-Reizstromübertragungselement (20; 30) an eine EMS-Reizerzeugungseinheit (23) anschließbar ist, um den Stromübertragungsbereich (21) mit dem von der EMS-Reizstromerzeugungseinheit (23) aus einem von einer Stromquelle bezogenen Strom zu einer Impulsfolge und/oder zu einem Wechselstrom geformten EMS-Reizstrom zu beschicken, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromübertragungsbereich einen einzigen, linienförmigen Stromleiterstrangabschnitt aufweist, der ohne Maschen flächig verlegt ist und mitsamt dem zur Anschlussstelle (17) führenden Stromleiterstrangabschnitt von einem einzigen, linienförmigen Stromleiterstrang (1–10) gebildet wird, oder dass der Stromübertragungsbereich eine Mehrzahl parallel verlegter, linienförmigen Stromleiterstrangabschnitte aufweist, die jeweils ohne Maschen flächig verlegt sind und die jeweils mit einem der zur Anschlussstelle führenden Stromleiterstrangabschnitte von einem einzigen, linienförmigen Stromleiterstrang gebildet werden, oder dass der Stromübertragungsbereich (21) eine Mehrzahl parallel und ohne Maschen flächig verlegter, linienförmiger Stromleiterstrangabschnitte aufweist, die alle mit dem einzigen, linienförmigen Stromleiterstrangabschnitt (25) verspleißt sind, der zur Anschlussstelle (26) führt.
Patent DE-102014102738-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Deckels für eine luftdichten Behälter
Inventor: WANG JUI-TE
IPC: B65D51/16
Filed: 2014-02-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Der luftdichte Behälter besteht aus einem Behälter (2''), einem Deckel (1''), der am Behälter (2'') befestigt ist und durch diesen Deckel (1'') ein Montageloch (14) gebildet ist, und einem luftabdichtenden Element (5), das im Montageloch (14) des Deckels (1'') aufgenommen ist, wobei das luftabdichtende Element (5) ein Auslasselement (51) und ein Auslöselement (52) aufweist, die parallel zueinander gebildet sind, das Auslasselement (51) an einem Ende mit einer ersten Einlassöffnung (511) und am anderen Ende mit einem ersten Luftspalt (512) gebildet ist, der erste Luftspalt (512) mit der ersten Einlassöffnung (511) verbunden ist, das Auslöselement (52) an einem Ende mit einer zweiten Einlassöffnung (521) und am anderen Ende mit einem zweiten Luftspalt (522) gebildet ist, der zweite Luftspalt (522) mit der zweiten Einlassöffnung (521) verbunden ist, die erste Einlassöffnung (511) innen in den Behälter (2'') mündet und die zweite Einlassöffnung (521) auf der Außenseite des Behälters (2'') gebildet ist.
Patent DE-102014105804-B4 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher, Krümmeranordnung und Abgasanlage
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-04-24
Granted: 2022-09-15
Abstract: Abgaswärmetauscher (1) für eine Brennkraftmaschine (5) mit mindestens einem ersten Abgaskanal (3), der eine Kanalhauptachse K aufweist, und mit einer Wärmetauscherkammer (2) für ein Wärmetauschermedium, wobei mindestens ein erster Abgaskanal (3) zumindest teilweise von der Wärmetauscherkammer (2) umgeben und mindestens ein erster Abgaskanal (3) mit Wärmetauschermedium zumindest teilweise umspülbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Bezug zu einer Richtung R radial zur Kanalhauptachse K nach der Wärmetauscherkammer (2) mindestens ein zweiter Abgaskanal (4) vorgesehen ist, der mit der Wärmetauscherkammer (2) unmittelbar in Wirkkontakt steht, wobeia) die Wärmetauscherkammer (2) von dem zweiten Abgaskanal (4) in einer Umfangsrichtung U zur Kanalhauptachse K umgeben und die Wärmetauscherkammer (2) mit Abgas des zweiten Abgaskanals (4) umspülbar ist und zumindest ein Abgaskanal (3, 4) als Sammelabgaskanal ausgebildet ist und der erste Abgaskanal (3) und/oder der zweite Abgaskanal (4) als Krümmerrohr ausgebildet ist oder Teil eines Krümmers ist und der Krümmer mindestens zweiflutig ausgebildet ist oderb) in eine Richtung S rechtwinklig zur Richtung R und rechtwinklig zur Kanalhauptachse K sowohl die Wärmetauscherkammer (2) als auch zumindest ein Abgaskanal (3, 4) ein Außenwandteil (2a, 3a, 4a) aufweisen.
Patent DE-102014107204-B4 (DE)
Title: Verschließbare wasserdichte Klappe mit automatischem Druckregler
Inventor: LEE KUN-CHENG
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine verschließbare wasserdichte Klappe (10) für ein elektronisches Gerät (100) mit einer Öffnung (102), deren innere Kante durch eine Ringwand (103) gebildet wird, aufweisend:• ein Abdeckelement (1), das mit einem Scharnier am elektronischen Gerät (100) so befestigbar ist, dass es die Öffnung (102) verschließt, und mindestens ein Bohrloch (12) hat; und• einen automatischen Druckregler (2), der an einer Seite des Abdeckelements (1) befestigt ist, aufweisend:• ein wasserdichtes Element (21) mit einem Befestigungsloch (211) und• mindestens eine Befestigungseinheit (22), die aus einem Kopfbereich (221) und einem Stabbereich (222) besteht, der durch das mindestens eine Bohrloch (12) geführt und entsprechend in den Befestigungslöchern (211) befestigt ist, sodass das Abdeckelement (1) zwischen dem Kopfbereich (221) und dem wasserdichten Element (21) gehalten ist, wobei das Abdeckelement (1) entsprechend der Öffnung (102) abgedeckt ist, und das wasserdichte Element (21) in die Öffnung (102) geführt wird, wobei der Stabbereich (222) von dem mindestens einen Bohrloch (12) aufgenommen wird und eine Bewegung relativ zum Abdeckelement (1) erzeugt, wobei die Außenseite des wasserdichten Elements (21) fest an die Ringwand (103) gedrückt wird; wobei der Stabbereich (222) ein erstes externes Segment (223) und ein zweites externes Segment (224) aufweist, wobei sich das erste externe Segment (223) entsprechend in dem mindestens einen Bohrloch (12) befindet und das zweite externe Segment (224) entsprechend im Befestigungsloch (211) fixiert wird; wobei die Befestigungseinheit (2) als eine Stufenschraube (22', 22") ausgebildet ist, der Außendurchmesser des ersten externen Segments (223) größer als der Außendurchmesser des zweiten externen Segments (224) ist und das zweite externe Segment (224) ein Außengewinde (225) und das wasserdichte Element (21) im Befestigungsloch (211) ein Innengewinde (213) haben, wobei das Außengewinde (225) genau mit dem Innengewinde (213) zusammen passt.
Patent DE-102014115087-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Chromatographielauf in der Flüssigkeitschromatographie
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: G01N30/04
Filed: 2014-10-16
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Probeninjektion aus einer Probenschleife in einen Analysepfad für einen Chromatographielauf in der Flüssigkeitschromatographie, insbesondere Hochleistungsflüssigkeitschromatographie, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Probenschleife vor Entnahme einer Probe oder mehrerer Proben mit dem Analysepfad in Verbindung steht, so dass sich auch in der Probenschleife ein Systemdruck einstellt, b) hierbei eine Position (S) einer Dosiervorrichtung (5) mit einem ersten Volumen ermittelt wird, c) nach einem Trennen der Probenschleife von dem Analysepfad die Probenschleife durch Einnahme einer Position (U) der Dosiervorrichtung (5) auf Umgebungsdruck mit einem zweiten vergrößerten Volumen entspannt wird, wobei eine sich bei Umgebungsdruck einstellende Entlastung detektiert wird, die Position (U) der Dosiervorrichtung (5) bestimmt und die Positionsveränderung (|U zu S| = |S zu U|) der Dosiervorrichtung (5) ermittelt wird, d) ein gewünschtes Volumen einer Probe in die Probenschleife aufgenommen wird, e) die Probenschleife mittels der Dosiervorrichtung (5) auf Systemdruck komprimiert wird, wobei hierzu die ermittelte Positionsveränderung (|U zu S| = |S zu U|) der Dosiervorrichtung (5) verwendet wird und f) die unter Systemdruck stehende Probenschleife mit dem Analysepfad verbunden und die Probe injiziert wird.
Patent DE-102014117091-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung mit einer Funktion zur Erfassung von Auffälligkeiten der Kraftübertragungseinheit zwischen Motor und Hauptwelle
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-11-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Eine Motorsteuerung 1, die die Drehung eines Motors 2 steuert, dessen Drehmoment über eine Kraftübertragungseinheit 4 auf eine Hauptwelle 3 übertragen wird, umfasst: eine Motordrehwinkel-Erfassungseinheit 11, die den Drehwinkel des Motors 2 erfasst; eine Hauptwellen-Drehwinkel-Erfassungseinheit 12, die den Drehwinkel der Hauptwelle 3 erfasst; eine Einzelumdrehungssignal-Erfassungseinheit 13, die ein Einzelumdrehungssignal erfasst, das immer dann ausgegeben wird, wenn sich die Hauptwelle 3 ein einziges Mal gedreht hat; eine Motordrehzahl-Berechnungseinheit 14, die die Drehzahl des Motors 2 aus dem Drehwinkel des Motors 2 berechnet; eine Hauptwellendrehzahl-Berechnungseinheit 15, die die Drehzahl der Hauptwelle 3 aus dem Drehwinkel der Hauptwelle 3 berechnet; und eine Störungsfeststelleinheit 18, in der, wenn die Größe einer Veränderung des Drehwinkels des Motors 2, die zwischen dem Zeitpunkt erfasst wird, zu dem ein Einzelumdrehungssignal erkannt wird, und dem Zeitpunkt, zu dem das nachfolgende Einzelumdrehungssignal erfasst wird, von einem ersten Bereich abweicht, oder wenn die Differenz zwischen der Drehzahl des Motors 2 und der Drehzahl der Hauptwelle 3 von einem zweiten Bereich abweicht, eine Störung in der Kraftübertragungseinheit 4 festgestellt wird.
Patent DE-102014205716-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit proaktiver Netzwerkwartung und Verfahren zur Verwendung damit
Inventor: CURRIVAN BRUCE JOSEPH
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-03-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Sender zur Verwendung in einem Kabelmodem-Abschlusssystem, das mit einem Kabelmodem über eine Kabelanlage kommuniziert, wobei der Sender aufweist:
 ein Datenverarbeitungsmodul, das zum Erzeugen einer Vielzahl von Orthogonalfrequenzmultiplex-(OFDM-) Symbolen aus einem Datenpaket konfiguriert ist;
 einen Sondierungssymbolgenerator, der zum Erzeugen eines Sondierungssymbols als einen von einer Vielzahl von Sondierungssymboltypen konfiguriert ist;
 einen Multiplexer, gekoppelt mit dem Datenverarbeitungsmodul und dem Sondierungssymbolgenerator, der zum selektiven Einfügen des Sondierungssymbols in der Vielzahl von OFDM-Symbolen an einer vordefinierten Sondierungssymbolstelle konfiguriert ist, um einen Symbolstrom zur Übertragung über die Kabelanlage zu bilden, um eine Vielzahl von Funktionen einer proaktiven Netzwerkwartung über eine Vielzahl von Sondierungssymbolübertragungen bereitzustellen.
Patent DE-102014212595-B4 (DE)
Title: Handgeführte Werkzeugmaschine mit Luftkühlung
Inventor: FISCHLE BENJAMIN NIKOLAS
IPC: H02K9/06
Filed: 2014-06-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Komponentenmoduls (11) mit einem oder mehreren elektrischen und/oder elektronischen Komponenten in einer handgeführten Werkzeugmaschine (1) umfassend: – eine Lüftereinrichtung (7) mit einer Luftleitscheibe (72), die einen ersten Gehäusebereich (21) eines Gehäuses (2), der ein Saugraum bezüglich der Lüftereinrichtung (7) darstellt, von einem zweiten Gehäusebereich (22) eines Gehäuses (2), der einen Druckraum bezüglich der Lüftereinrichtung (7) darstellt, separiert, wobei die Lüftereinrichtung (7) ausgebildet ist, um im Betrieb der Anordnung einen Luftstrom durch den ersten Gehäusebereich (21) in den zweiten Gehäusebereich (22) zu bewirken; und – einen in dem ersten Gehäusebereich (21) angeordneten Elektroantrieb (3); wobei das Komponentenmodul (11) in dem ersten Gehäusebereich (21) angeordnet ist.
Patent DE-102015008774-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines Fahrzeug-Umfelds
Inventor: FIEGE MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur automatisierten Erfassung eines Fahrtzielbereichs (6) eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einer Kamera (3), und mit wenigstens einem hochauflösenden Pixelscheinwerfer (5), wobei mittels des Pixelscheinwerfers (5) ein Muster (8) im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) zumindest zeitweise in den Fahrtzielbereich (6) projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Muster (8) kurzzeitig ergänzend zu einer oder kurzzeitig anstelle einer Grundbeleuchtung projiziert wird, wobei die Zeitspanne der kurzzeitigen Projektion so kurz gewählt wird, dass sie vom menschlichen Auge nicht wahr genommen wird, und wobei die Kamera (3) den Fahrtzielbereich (6) zumindest immer dann optisch erfasst, wenn das Muster (8) in den Fahrtzielbereich (6) projiziert wird.
Patent DE-102015107350-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für fahrzeuginsassen bei schrägen aufprallereignissen
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60R21/203
Filed: 2015-05-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem für ein Fahrzeug, wobei das System Folgendes umfasst:eine Säulenabdeckung zur Abdeckung einer Lenksäule des Fahrzeugs; undein Airbagmodul mit einem Gasgenerator in der Säulenabdeckung und einem mit dem Gasgenerator verbundenen Airbag;wobei der Airbag zwischen einer entleerten Stellung in der Säulenabdeckung und einer ausgelösten Stellung bewegbar ist und aus der Säulenabdeckung nach links und nach oben austritt, um zu einer A-Säule des Fahrzeugs bei einem schrägen Aufprall ausgelöst zu werden;wobei der Airbag nur ausgelöst wird, wenn das Fahrzeug an einem schrägen Aufprall beteiligt ist.
Patent DE-102015211455-B4 (DE)
Title: Radmodul für eine angetriebene Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRITZSCHE RALF
IPC: B60B27/04
Filed: 2015-06-22
Granted: 2022-11-24
Abstract: Radmodul (1) für eine angetriebene Achse eines Kraftfahrzeugs, mit- einem Radträger (10),- einer Radnabe (20),- einem von der Radnabe (20) separaten Radlager (30), mittels dessen die Radnabe (20) am Radträger (10) gelagert ist, sowie- einer Antriebswelle (40) zum Antreiben der Radnabe (20), wobei die Radnabe (20) eine Stirnverzahnung (23) aufweist, die mit einer Gegenverzahnung (41) der Antriebswelle (40) in Eingriff steht und axial zwischen dem Radlager (30) und der Antriebswelle (40) wenigstens ein Distanzelement (52) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Distanzelement (52) einen Anlagesteg (55) und einen sich in Radialrichtung erstreckenden Dichtungsabschnitt (53) aufweist und sich radial außen an die Stirnverzahnung (23) und die Gegenverzahnung (41) anschließt.
Patent DE-102016003098-B4 (DE)
Title: Armatureinheit zum Bereitstellen von Kaltwasser, Warmwasser und/oder Heißwasser
Inventor: VOSSMER OTTFRIED
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-03-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Armatureinheit (100) zum Bereitstellen von Kaltwasser, Warmwasser und Heißwasser oder Kochendwasser, wobei das Warmwasser und/oder Heißwasser in einem offenen Warmwasserbereiter 300 über einen Auslauf 301 und die Armatureneinheit 100 mit dem atmosphärischen Druck in Verbindung steht, miteinem Wasserauslauf (110),einem Armaturenkörper (200) mit einem Anschluss (202) für Kaltwasser, einem Anschluss (201) für Heißwasser oder Kochendwasser, einer ersten Betätigungseinheit (210) für Heißwasser oder Kochendwasser, einer zweiten Betätigungseinheit (220) für Kaltwasser oder Warmwasser und mindestens drei Ventilen (240, 250, 260),wobei das erste Ventil (240) durch die erste Betätigungseinheit (210) steuerbar ist, wobei das zweite und dritte Ventil (250, 260) durch die zweite Betätigungseinheit (220) steuerbar sind,wobei in einer Heißwasser- oder Kochendwasserbetriebsart das erste Ventil (240) durch die erste Betätigungseinheit (210) aktiviert ist, so dass Heißwasser von dem Heißwasserzulauf (201) durch den Wasserauslauf (110) fließt,wobei in einer Kaltwasserbetriebsart die zweite Betätigungseinheit (220) das dritte Ventil steuert, so dass Kaltwasser von dem Kaltwasserzulauf (202) in den Wasserauslauf (110) fließt undwobei in einer Warmwasserbetriebsart die zweite Betätigungseinheit (220) das zweite Ventil (250) steuert, so dass Kaltwasser aus dem Kaltwasseranschluss (202) und Heißwasser oder Kochendwasser aus dem Heißwasseranschluss (201) in dem Armaturenkörper (200) oder in dem Wasserauslauf (110) gemischt wird, um Warmwasser zu erhalten.
Patent DE-102016107131-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung
Inventor: KLOIBER MICHAEL
IPC: A61M5/178
Filed: 2016-04-18
Granted: 2020-02-13
Abstract: Werkzeug (20) zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung (10) umfassend• einen Werkzeugblock (25);• eine Aufnahme (23) für eine Hohlnadel (2), wobei die Aufnahme (23) im Werkzeugblock (25) ausgebildet ist;• eine im Werkzeugblock (25) ausgebildete erste Führung (31) für mindestens einen ersten Schieber (21) und eine im Werkzeugblock (25) ausgebildete zweite Führung (32) für einen zweiten Schieber (22), wobei der erste Schieber (21) und der zweite Schieber (22) zusammen mit dem Werkzeugblock (25) im Wesentlichen eine Form eines Vorspritzlings (14) eines Basiskörpers (4) der Injektionsvorrichtung (10) bestimmen, und wobei der zweite Schieber (22) in dem im Werkzeugblock (25) eingeschobenen Zustand ein Ende (2E) der in der Aufnahme (23) eingelegten Hohlnadel (2) abdeckt; und• ein flächiges vorderes Ende (21E) des ersten Schiebers (21) liegt vollflächig an einer Fläche (26) des zweiten Schiebers (22) an, wenn der erste Schieber (21) und der zweite Schieber (22) im Werkzeug (20) eingeschoben sind.
Patent DE-102016118363-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Film, Piezoelektrisches Filmelement, Piezoelektrischer Aktuator, Piezoelektrischer Sensor, Festplattenlaufwerk und Tintenstrahldruckkopf
Inventor: HIROSE YUIKO
IPC: H01L41/187
Filed: 2016-09-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: Piezoelektrischer Film, aufweisend (K,Na)NbOals Hauptkomponente, wobei, wenn eine Oberfläche des piezoelektrischen Films in einem beobachteten Sichtfeld innerhalb eines spezifizierten Bereichs betrachtet wird, eine Vielzahl von ersten Kristallen und eine Vielzahl von zweiten Kristallen auf der Oberfläche des piezoelektrischen Films angeordnet sind, wobei jeder erste Kristall eine schlanke Gestalt aufweist, die in Richtung der ersten Orientierung entlang der Oberfläche orientiert ist, und jeder zweite Kristall eine schlanke Gestalt aufweist, die in Richtung der zweiten Orientierung orientiert ist, die sich mit der ersten Orientierung entlang der Oberfläche kreuzt, und wobei das Gesamtflächenverhältnis der ersten Kristalle und der zweiten Kristalle 70% oder mehr beträgt, wenn die Oberfläche des piezoelektrischen Films in einem beobachteten Sichtfeld innerhalb eines spezifizierten Bereichs betrachtet wird.
Patent DE-102016200569-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Elektrogerät, Elektrogerät und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anzeigeeinrichtung
Inventor: ROMINGER MICHAEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-01-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Anzeigeeinrichtung (111) für ein Elektrogerät (131) mit- einem flächigen Bauteilträger (113),- mindestens zwei quaderförmigen und/oder blockartigen Leuchtelementen (115) auf dem Bauteilträger (113) für eine Anzeige,wobei die Leuchtelemente (115) Leuchtoberseiten (116) aufweisen, die vom Bauteilträger (113) weg weisen und die in einer gemeinsamen Ebene liegen,- Leuchtquellen in den Leuchtelementen (115),- einer Halteeinrichtung (119) für den Bauteilträger (113),wobei- die Anzeigeeinrichtung (111) mindestens eine Abdeckung (122) über den Leuchtelementen (115) aufweist, wobei die Abdeckung aus lichtdurchlässigem und flexiblem Flachmaterial besteht,- die Abdeckung (122) auf den Leuchtoberseiten (116) aufliegt,- die Abdeckung (122) an der Anzeigeeinrichtung (111) als Teil derselben befestigt ist,- die Abdeckung (122) mit der Anzeigeeinrichtung (111) eine Baueinheit bildet,- die Anzeigeeinrichtung (111) eine einzige Abdeckung (122) aufweist,- die Abdeckung (122) durchgängig über den Leuchtelementen (115) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dass- die Abdeckung (122) eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und mit der Unterseite auf den Leuchtoberseiten (116) der Leuchtelemente (115) aufliegt,- die Abdeckung an der Oberseite und/oder der Unterseite mit einer lichtundurchlässigen Beschichtung (123) versehen ist,- die Beschichtung über mindestens einem Leuchtelement einen Ausschnitt (117) in Symbolform, Buchstabenform oder Zahlenform aufweist zur Durchstrahlung des Ausschnitts mittels des darunterliegenden Leuchtelements (115).
Patent DE-102016221680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines teilautonomen oder autonomen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: WIACKER THOMAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-11-04
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines teilautonomen und/oder autonomen Kraftfahrzeugs (10), gekennzeichnet durch:- Bereitstellen eines digitalen, dreidimensionalen Höhenmodells eines Innenraums (20) einer Infrastruktur (S1), das eine natürliche Oberfläche des Innenraums der Infrastruktur beschreibt, wobei der Innenraum mindestens eine durch das Kraftfahrzeug (10) befahrbare Fahrgasse (22) hat, wobei das Höhenmodell eine räumliche Situation innerhalb der Infrastruktur beschreibt, und- durch eine Sensoreinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) Erfassen einer Topographie zumindest eines Anteils einer Oberfläche (O) eines Bereichs der Infrastruktur, in dem sich das Kraftfahrzeug (10) befindet (S2); das Verfahren weiterhin gekennzeichnet durch die durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte:- anhand der erfassten Topographie Erstellen einer dreidimensionalen, topographischen Karte des Bereichs (S3),- Vergleichen der erstellten topographischen Karte mit dem Höhenmodell (S4),- anhand eines Ergebnis des Vergleichs Ermitteln einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10) innerhalb der Infrastruktur (S5), und- anhand der ermittelten aktuellen Position und des Höhenmodells Ermitteln einer Fahrstrecke entlang der mindestens einen Fahrgasse (22, S6).