baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021583-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kohlenwassertoffen aus biologischen Fetten
Inventor: STADLBAUER ERNST A
IPC: C10G3/00
Filed: 2004-05-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kohlenwasserstoffen aus biologischen Fetten,
das die folgenden Schritte umfasst:  a) Bereitstellen eines
oder mehrerer biologischer Fette,  b) Erhitzen von einem oder
mehreren biologischen Fetten unter Ausschluss von Sauerstoff, und  c)
In Kontakt Bringen des/der erhitzten biologischen Fette(s) mit einem
oder mehreren Katalysatoren, wodurch eine Umwandlung der im biologischen
Fett enthaltenen Fettsäureester
in Kohlenwasserstoffe erfolgt, wobei der Katalysator Bestandteile
von Tiermehl, Fleischknochenmehl und/oder Klärschlamm, vorzugsweise feste
Rückstände der
anaeroben Trockendestillation und/oder Aschen der Verbrennung von
Tiermehl, Fleischknochenmehl und/oder Klärschlamm, umfasst.
Patent DE-102004030943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von tert.-Butanol aus Isobuten-haltigen Kohlenwasserstoffgemischen
Inventor: SANTIAGO FERNANDEZ SILVIA DIPL ING
IPC: C07C29/04
Filed: 2004-06-26
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von tert.-Butanol (TBA) durch Umsetzung eines Isobuten-haltigen Kohlenwasserstoffgemisches mit Wasser an einem festen sauren Katalysator in einer Reaktorkaskade, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Reaktor wechselweise mit zwei verschiedenen Isobuten-haltigen Kohlenwasserstoffgemischen beschickt wird, wobei eines der Gemische sowohl einen höheren tert.-Butanol-Gehalt als auch einen höheren Wassergehalt als das andere Gemisch aufweist.
Patent DE-102004032810-B4 (DE)
Title: Photovoltaische Solarzelle mit einer Schicht mit Licht streuenden Eigenschaften und Solarmodul
Inventor: HARDER NILS-PETER
IPC: H01L31/0232
Filed: 2004-07-07
Granted: 2009-01-08
Abstract: Photovoltaische
Solarzelle (1) mit einer transparenten Frontelektrode (3), einer
Absorberschicht (4) und einer Rückelektrode
(5) sowie mit Maßnahmen
zum Streuen des in die Absorberschicht einfallenden Lichts in Form
einer Schicht (5.3) mit Licht streuenden Eigenschaften aus mit einem
mineralischen oder organischen Bindemittel gebundenen, Licht reflektierenden
Partikeln, wobei die Licht streuende Schicht (5.3) zwischen mindestens
zwei Schichten (5.1, 5.2) der Rückelektrode
(5) eingeschlossen ist, deren zwischen der Absorberschicht (4) und
der Licht streuenden Schicht (5.3) liegende Schicht (5.1) transparent
ist, die Rückelektrode
(5) mindestens eine auf die Absorberschicht (4) folgende transparente TCO-Schicht (5.1) und
eine Metallschicht (5.2) umfasst, wobei letztere auf sie auftreffendes
Licht reflektiert, und die Licht streuende Schicht (5.3) eine natürliche Porosität aufweist,
welche die Herstellung von elektrisch leitfähigen Verbindungen zwischen
der Metallschicht (5.2) und der TCO-Schicht (5.1) ohne weitere Behandlung
der Schicht (5.3) sicherstellt.
Patent DE-102004037486-B4 (DE)
Inventor: DUDDE FRANK
IPC: B66B5/00
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: The oblong signal strip has signaling sections (2, 3) along the longitudinal extent of it, each having two different pieces of information which refer to an optical property, a magnetic property or a property relating to a reflection of electromagnetic waves from the signaling section (2, 3), as determined by a sensor (7 - 9). Information relating to the same property in alternating signal sections is different from each other. After each successive signal sections three different information are contained. An independent claim is included for a system for determining movement status of a moving body.
Patent DE-102004040723-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden von Bauplatten
IPC: E04B1/61
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Einrichtung
zum Verbinden und Verriegeln von Bauplatten, insbesondere Fußbodenpaneelen (5,
6) mit einem Holzwerkstoffkern, die an mindestens zwei gegenüberliegenden
Seitenkanten mit einer Nut (7, 8) versehen sind, mit einem zur Verbindung
und Verriegelung vorgesehenem Verbindungsprofil (1), das in die
Nut (7, 8) einer der Seitenkanten einlegbar ist, wobei das Verbindungsprofil
(1) zwei gegensinnig gerichtete federnde Lippen (2, 3) aufweist,
dadurch gekkenzeichnet, dass das Verbindungsprofil (1) aus einem
Holzfaser- Kunststoffgemisch besteht und im Extrusionsverfahren
hergestellt ist und beide Lippen (2, 3) zur Unterseite gerichtet
sind.
Patent DE-102004041410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfertigen einer Analyseprobe, Verfahren zum Analysieren von Substanzen auf der Oberfläche von Halbleitersubstraten und Gerät zum Anfertigen einer Analyseprobe
Inventor: SHIRAMIZU YOSHIMI
IPC: H01L21/00
Filed: 2004-08-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Analyseprobe, bei dem in einem ersten Schritt eine Aufbereitungsflüssigkeit zum Gewinnen von zu analysierenden Substanzen auf die Oberfläche eines Halbleitersubstrats aufgebracht wird, auf der ein hydrophiler Film ausgebildet ist, wobei die Aufbereitungsflüssigkeit eine Flüssigkeit zum Gewinnen der zu analysierenden Substanzen ist, die an der Oberfläche des Halbleitersubstrats sitzen, und in einem zweiten Schritt ein Dampf zugeführt wird, der eine Substanz enthält, die in der Lage ist, diesen hydrophilen Film für die Aufbereitungsflüssigkeit, welche auf die Oberfläche des Halbleitersubstrats aufgebracht worden ist, aufzuschließen.
Patent DE-102004052780-B4 (DE)
Title: Fahrzeugservicesystem sowie Verfahren zur Durchführung einer Fahrzeugdiagnose
Inventor: HONDYK MARC
IPC: G01M17/00
Filed: 2004-10-30
Granted: 2007-10-31
Abstract: Fahrzeugservicesystem  – mit einem
Zentralcomputer (2) zur Bereitstellung eines Serviceportals (SP)
zum Zwecke der Speicherung und Bereitstellung von Fahrzeugservicefunktionen
für unterschiedliche
Fahrzeugmodelle,  – mit
wenigstens einer Diagnoseeinrichtung (20, 31–34) zur Durchführung einer
Fahrzeugdiagnose an einem zu untersuchenden Fahrzeugmodell mit wenigstens
einer Fahrzeugschnittstelleneinrichtung (81–84), die an eine Schnittstelle
(71) eines Fahrzeugs anbringbar ist, und  – mit einer Verbindungseinrichtung
(4, 21) zum Aufbau einer Verbindung zwischen dem Zentralcomputer
(2) und der Diagnoseeinrichtung (20, 31–34) über das Internet (3),  dadurch
gekennzeichnet,  dass es sich bei der Diagnoseeinrichtung (20,
31–34)
auch um eine Reparatureinrichtung zur Durchführung einer Fahrzeugreparatur
an dem zu untersuchenden Fahrzeugmodell handelt, und  – der Zentralcomputer
(2) eingerichtet ist, Diagnosefunktionen für das zu untersuchende Fahrzeug
an die Diagnose- und Reparatureinrichtung (20, 31–34) bereitzustellen
und eine Fahrzeugdiagnose durch Steuerung der Diagnose- und Reparatureinrichtung
(20, 31–34)
durchzuführen,  – der Zentralcomputer
(2) ferner eingerichtet ist, eine Fehlerfeststellung durch...
Patent DE-102004056708-B4 (DE)
Title: Sitzantriebsmotor und Sitzantriebssystem
Inventor: SAKAMAKI RYOUSUKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-11-24
Granted: 2012-10-31
Abstract: Sitzantriebsmotor gekennzeichnet durch: eine Halterung (62, 362, 462); ein Gehäuse (30), welches mit der Halterung (62, 362, 462) in Eingriff steht, durch die Halterung (62, 362, 462) gehalten wird und ein drehbares Glied (22), sowie ein linear bewegbares Glied (23) aufnimmt; und eine Motoreinheit (10), welche das drehbare Glied (22) antreibt, wobei: das linear bewegbare Glied (23) durch das drehbare Glied (22) bei Drehung der Motoreinheit (10) in einer linearen Vor- oder Rückbewegung entlang der Axialrichtung des linear bewegbaren Glieds (23) angetrieben wird; das eine Ende (32a, 132a, 232a, 332a, 432a) des Gehäuses (30) die Halterung (62, 362, 462) kontaktiert; wobei das Gehäuse (30) enthält: einen Tragabschnitt (32d) des drehbaren Glieds, welcher eine in einer Axialrichtung des drehbaren Glieds (22) bei Drehung des drehbaren Glieds (22) ausgeübte Axialkraft des drehbaren Glieds (22) aufnimmt, und zumindest eine Rippe (35, 235, 335, 435), welche...
Patent DE-102004060124-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem mit einer in einem Kämpfer angeordneten Antriebsvorrichtung
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05C1/06
Filed: 2004-12-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schiebetürsystem
(1) mit einer in einem Kämpfer
(2) angeordneten Antriebsvorrichtung (3) für wenigstens einen Türflügel (4)
und einer, einen Verriegelungsbolzen (5) beaufschlagenden elektrischen
Betätigungsvorrichtung
(6), mit einem über
eine Abtriebsscheibe (7) der Antriebsvorrichtung (3) geführten, am
Türflügel (4) zugfest
angeschlossenem endlosen Zugmittel (8), wobei eine Verriegelung
(9) einen mit der Abtriebsscheibe (7) drehfest verbundenen Rotationskörper (10)
aufweist, welcher ein Kupplungsglied zur Verriegelung mit dem nach Maßgabe eines
Impulses einer Verriegelungssteuerung von der elektromechanischen
Betätigungsvorrichtung
(6) beaufschlagten, verschiebbar im Kämpfer (2) gelagerten Verriegelungsbolzen
(5) bildet, nach Hauptpatent    DE
10 2004 023 926   , dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen
(5) mittels einer die elektromechanische Betätigungsvorrichtung (6) mechanisch
beaufschlagenden Handentriegelung (11) verschiebbar ist.
Patent DE-102004063199-B4 (DE)
Title: Pulsgenerator und Verfahren zur Erzeugung einer Pulsfolge
Inventor: SCHABEL STEFAN
IPC: H03K5/135
Filed: 2004-12-23
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Pulsfolge (56) mit pulsindividuell einstellbaren Anfangszeitpunkten (57.a, 59.a) und Endzeitpunkten (57.e, 59.e) individueller Pulse (57, 59), bei dem aus einem null-ten Taktsignal (42) weitere Taktsignale (44) erzeugt werden, die jeweils die Frequenz des null-ten Taktsignals (42) besitzen und deren Phase jeweils gegenüber der Phase des null-ten Taktsignals (42) verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass Paare aus je einem ersten Taktsignal und einem zweiten Taktsignal bereitgestellt werden, aus Eigenschaften des ersten und zweiten Taktsignals eines Paars nach Maßgabe eines Timing-Vektors (58, 60) Teilpulse (46, 48, 50, 52, 54) erzeugt werden und die Pulsfolge (56) durch eine Überlagerung von Teilpulsen (46, 48, 50, 52, 54) erzeugt wird.
Patent DE-102005010337-B4 (DE)
Title: Bauelementanordnung mit einem Bipolartransistor und einem Lastunterbrechungsdetektor
Inventor: BODANO EMANUELE
IPC: H01L23/62
Filed: 2005-03-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Bauelementanordnung, die folgende Merkmale aufweist: – einen Lasttransistor (T) mit einer in einem Halbleiterkörper (100) angeordneten ersten Transistorzone (23), einer in dem Halbleiterkörper angeordneten zweiten Transistorzone (24) und einer abschnittsweise zwischen der ersten Transistorzone (23) und der zweiten Transistorzone (24) angeordneten, komplementär zu der ersten und zweiten Transistorzone (23, 24) dotierten dritten Transistorzone (21), der als Bipolartransistor ausgebildet ist, dessen Basiszone durch die dritte Halbleiterzone (21) gebildet ist und dessen Emitter- und Kollektorzone durch je eine der ersten und zweiten Transistorzonen (23, 24) gebildet ist, – einen Lastunterbrechungsdetektor mit einer in der dritten Transistorzone (21) angeordneten Messzone (25) eines zu der dritten Transistorzone komplementären Leitungstyps und mit einer an die Messzone (25) angeschlossenen Auswerteschaltung (EC).
Patent DE-102005015804-B4 (DE)
Title: Vebund-Differenzialgetriebe mit doppelten Leistungswegen
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16H37/08
Filed: 2005-04-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fahrzeuggetriebe, umfassend:ein feststehendes Element (54),einen Differenzialzahnradsatz (14) mit einem ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften koaxialen Zahnradelement (18, 22, 26, 38, 42), die wirksam miteinander verbunden sind,eine Antriebswelle (46), die wirksam mit dem ersten Zahnradelement (26) verbunden ist,eine erste selektiv in Eingriff bringbare Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die an dem feststehenden Element (54) montiert und wirksam mit dem zweiten Zahnradelement (38) verbunden ist,eine zweite selektiv in Eingriff bringbare Drehmomentübertragungseinrichtung (58), die an dem feststehenden Element (54) montiert und wirksam mit dem dritten Zahnradelement (42) verbunden ist,ein erstes Abtriebselement (78), das wirksam mit dem vierten Zahnradelement (18) verbunden ist,ein zweites Abtriebselement (80), das wirksam mit dem fünften Zahnradelement (22) verbunden ist,eine Abtriebswelle (76),eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (116), die selektiv in Eingriff bringbar ist, um das erste Abtriebselement (78) wirksam mit der Abtriebswelle (76) zu verbinden, und eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (128), die selektiv in Eingriff bringbar ist, um das zweite Abtriebselement (80) wirksam mit der Abtriebswelle (76) zu verbinden,wobei der Differenzialzahnradsatz (14) derart ausgestaltet ist, dass die Drehgeschwindigkeiten von zweien der Zahnradelemente unabhängig hergestellt werden können und die Drehgeschwindigkeiten der anderen drei Zahnradelemente bestimmen;dadurch gekennzeichnet,dass das erste Abtriebselement (78) eine erste Vorgelegewelle umfasst;dass das zweite Abtriebselement (80) eine zweite Vorgelegewelle umfasst; unddass ein sechstes Zahnradelement (100) und ein siebtes Zahnradelement (104), die wirksam mit der Abtriebswelle (76) zur Rotation mit dieser verbunden sind, ein achtes Zahnradelement (108) und ein neuntes Zahnradelement (112), die wirksam mit dem sechsten bzw. siebten Zahnradelement verbunden sind und selektiv wirksam mit der ersten Vorgelegewelle (78) verbindbar sind, und ein zehntes und ein elftes Zahnradelement (120, 124) vorgesehen sind, die wirksam mit dem sechsten bzw. siebten Zahnradelement verbunden sind und selektiv wirksam mit der zweiten Vorgelegewelle (86) verbindbar sind.
Patent DE-102005018048-B4 (DE)
Title: Einbauleiste
Inventor: METZMEIER HOLGER
IPC: A47B77/14
Filed: 2005-04-19
Granted: 2013-02-07
Abstract: Einbauleiste zum Einbauen eines Gargerätes (12) in einer dafür vorgesehenen Ausnehmung einer Arbeitsplatte (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauleiste (10) zumindest einen Abstandshalter (13, 14) aufweist, der eine benachbarte Einbauleiste (10) beabstandet, wobei der zumindest eine Abstandshalter eine am Endbereich der Einbauleiste (10) angebrachte Lasche (13, 14) ist und wobei die Lasche (13, 14) ein Anschlagelement (15) aufweist, das rechtwinklig zu einem Anlageelement (18), mit dem die Einbauleiste (10) an der Ausnehmung anliegt, angeordnet ist.
Patent DE-102005040101-B4 (DE)
Title: Schwenklager für eine Fahrzeug-Radaufhängung
Inventor: STAIGER FLORIAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2005-08-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schwenklager für eine Fahrzeug-Radaufhängung, mit einer in Form eines Klemmrings (3a) sowie beabstandet hiervon eines weiteren unterhalb oder oberhalb dieses Klemmrings vorgesehenen weiteren Rings (3b) ausgebildeten Aufnahme für einen Achsstummel (2) eines Federbeins, wobei der weitere Ring (3b) zumindest geringfügig konisch sich geodätisch von oben nach unten verengend ausgebildet und der Achsstummel (2) hieran angepasst geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (3a) und der weitere sich nach unten zumindest geringfügig konisch verengende Ring (3b) durch einen gemeinsamen Grundkörper (3) gebildet werden und durch ein Freistichsegment (5) und eine in der Innenwand des Grundkörpers (3) zumindest abschnittsweise umlaufende Aussparung (5') zumindest ansatzweise voneinander getrennt sind, und dass der Konuswinkel in der Größenordnung von 10° liegt.
Patent DE-102005040414-B4 (DE)
Title: Ausrichtung von Antennen
Inventor: WROBEL ACHIM
IPC: G01R29/10
Filed: 2005-08-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur zumindest halbautomatischen Bestimmung der geographischen Ausrichtung
der Strahlrichtung einer Antenne (15), insbesondere einer stationären Mobilfunkantenne
(15) gemäß GSM-,
UMTS- und/oder dergleichen Funknetzstandards, in einem bekannten
geographischen Koordinatensystem, wobei  der geographische Aufenthaltspunkt
der Antenne (15) bestimmt wird, die relative Lage der verstellbaren
Erfassungsrichtung einer an der Antenne (15) angeordneten Einrichtung
(6) zur Erfassung von Koordinaten repräsentierenden Informationen
zu der Strahlrichtung der Antenne (15) bestimmende Bezugsparameter
erfasst werden,  ein Koordinaten repräsentierende Informationen bereitstellender
Zielpunkt mit bekannten Koordinaten mittels der Einrichtung (6)
zur Erfassung von Koordinaten repräsentierenden Informationen
durch Verstellung der Erfassungsrichtung der Einrichtung (6) zur
Erfassung von Koordinaten repräsentierenden
Informationen erfasst wird,  Verstellparameter der im Rahmen
der Erfassung des Zielpunktes gegebenen Verstellung der Erfassungsrichtung der
Einrichtung (6) zur Erfassung von Koordinaten repräsentierenden
Informationen bezogen auf die erfassten Bezugsparameter erfasst
werden,  durch Bildung der Differenz zwischen den erfassten
Verstellparametern und den erfassten Bezugsparametern unter Berücksichtigung
der geographischen...
Patent DE-102005048545-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: GIULIANO STEFANO
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-10-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, wobei der Anker (20) auf der Ventilnadel (3) beweglich angeordnet ist. Begrenzt wird der Freiweg des Ankers (20) durch zwei Anschläge. Während ein oberer Anschlag durch einen auf der Ventilnadel (3) befestigten Flansch (21) gebildet ist, ist ein den axialen Freiweg unten begrenzender Anschlag für den Anker (20) an einer gehäusefesten Ventilnadelführung (14) angeordnet.
Patent DE-102005057080-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: TERAOKA MASAO
IPC: B60K17/35
Filed: 2005-11-30
Granted: 2019-01-31
Abstract: Drehmomentübertragungskupplung, die umfasst:- eine Kupplungseinheit (51), die eingerichtet ist, um eine Schubkraft aufzunehmen und ein Drehmoment zwischen Rotationselementen (5, 7) zu übertragen;- ein Mechanismus mit verschiedenen Schnecken (53C), der eingerichtet ist, um eine Drehkraft in die auf die Kupplungseinheit (51) aufgebrachte Schubkraft umzuwandeln; und- einen Rotationsantrieb (55), der eingerichtet ist, um die Drehkraft zu erzeugen, wobei- der Mechanismus mit verschiedenen Schnecken (53C) eine Antriebsschnecke (109), eine feststehende Schnecke (151) und eine angetriebene Schnecke (153) umfasst, wobei die Antriebsschnecke (109) auf Seiten des Rotationsantriebs (55) auf einer Rotationsantriebswelle drehbar und axial beweglich gelagert ist, wobei die feststehende Schnecke (151) um die Antriebsschnecke (109) herum angeordnet ist und wobei die angetriebene Schnecke (153) mit der Antriebsschnecke (109) und der feststehenden Schnecke (151) in Eingriff steht; und,- wenn die Antriebsschnecke (109) gedreht wird, die angetriebene Schnecke (153) zwischen der Antriebsschnecke (109) und der feststehenden Schnecke (151) rotiert, um die Antriebsschnecke (109) axial zu bewegen und um eine Aktivierungskraft auf die Kupplungseinheit (51) aufzubringen.
Patent DE-102006002750-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MEVISSEN PETER
IPC: B62D21/15
Filed: 2006-01-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Kraftfahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Chassis (2) und einem Fahrschemel (3), der an seinen Tragarmen (5) mehrere Durchgangsöffnungen (6) aufweist, durch welche jeweils ein Verbindungselement (7), insbesondere ein Bolzen, geführt ist, über das der jeweilige Tragarm (5) des Fahrschemels (3) mit dem Chassis (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrschemel (3) im Bereich einer Vorderachse an das Chassis (2) angebunden ist und in wenigstens einer eine der Durchgangsöffnungen (6) aufweisenden Verbindungszone (11) in Fahrtrichtung (9) gesehen vor der Durchgangsöffnung (6) einen Deformationsbereich (10) mit einer Öffnung (12, 12', 18) aufweist, in welchen sich das der jeweiligen Durchgangsöffnung (6) zugeordnete Verbindungselement (7) bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs (1) energieabsorbierend hinein verstellt und dabei den Deformationsbereich (10) verformt.
Patent DE-102006003054-B4 (DE)
Title: Verfahren, Flüssigkeitsversorgungseinheit und Messvorrichtung für eine Füllstandsanzeige
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J2/175
Filed: 2006-01-20
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren für eine Druckmaschine mit Druckvorrichtung (5), insbesondere Tintendrucker, zum Aufbringen von Flüssigkeit (22) auf ein Aufzeichnungsmaterial, mit Überwachung der Flüssigkeitsmenge in einer Flüssigkeitsversorgungseinheit (1) durch Messen des Flüssigkeitsstandes (23) mit Folgesteuerung, umfassend Bereitstellen der Druckvorrichtung (5) mit einem Gehäuse (6), welches eine Zulauföffnung (7) für die Flüssigkeit (22) und eine Auslassöffnung (10) für die Flüssigkeit (22) aufweist und ein Reservoir (8) für die Flüssigkeit (22) und einen Druckkopf (9) umfasst, Anschließen eines Vorratsbehälters (2) für die Flüssigkeit (22) an der Zulauföffnung (7) und einer Messvorrichtung (11) mit einer Kammer (15) an der Auslassöffnung (10) und Messen des Flüssigkeitsstandes (23) durch die Messvorrichtung (11), die das Vorhandensein von Flüssigkeit (22) am Ausgang der Druckvorrichtung (5) detektiert, indem ein Flüssigkeitsniveau (23) in der Kammer (15) der Messvorrichtung (11) erfasst wird.
Patent DE-102006019673-B4 (DE)
Title: Elektronische Drosselsteuervorrichtung
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D9/02
Filed: 2006-04-27
Granted: 2014-09-18
Abstract: Eine elektronischen Drosselsteuervorrichtung, umfassend: – ein Drosselventil (13), das eine Menge von Ansaugluft abstimmt, die in einen Verbrennungsmotor angesaugt wird, – einen Drosselöffnungssensor (14), der eine tatsächliche Drosselöffnungsposition des Drosselventils (13) erfasst, – ein Drosselbetätigungsglied (3), das einen Gleichstrommotor (10) zum Ansteuern des Drosselventils (13) und einen Zwischenöffnungspositions-Stoppmechanismus (32, 34, 35) zum Halten des Drosselventils (13) in einer Zwischenöffnungs-Stoppposition, wenn der Gleichstrommotor (10) nicht erregt ist, enthält, und – eine elektronische Steuereinheit (4), die im Betrieb ausgelegt ist: – das Drosselbetätigungsglied (3) derart anzusteuern, dass die tatsächliche Drosselöffnungsposition, die durch den Drosselöffnungssensor (14) erfasst wird, mit einer Zieldrosselöffnungsposition übereinstimmt, und – einen unterbrochenen Stromkreis zu dem Gleichstrommotor (10) festzustellen, wenn das Drosselventil (13) für eine vorbestimmte Zeitperiode einen Zustand fortsetzt, in dem: – der Absolutwert einer Öffnungspositionsabweichung zwischen der tatsächlichen Drosselöffnungsposition und der Zwischenöffnungs-Stoppposition kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Wert ist, und – in dem der Absolutwert einer Steuerabweichung zwischen der Zieldrosselöffnungsposition und der tatsächlichen Drosselöffnungsbereich größer oder gleich einem zweiten vorbestimmten Wert ist, dadurch gekennzeichnet, die elektronische Steuereinheit (4) ferner im Betrieb ausgelegt ist, die tatsächliche Drosselöffnungsposition zu erfassen wenn der Gleichstrommotor (10) nicht erregt ist, wobei das Drosselventil (13) in der Zwischenöffnungs-Stoppposition gestoppt ist, und die so erfasste tatsächliche Drosselöffnungsposition als einen Lernwert der Zwischenöffnungs-Stoppposition zu speichern und diesen bei der Berechnung der Öffnungspositionsabweichung zu verwenden.
Patent DE-102006026002-B4 (DE)
Title: Ermittlung des Ölauswurfs einer Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOJER OLIVER
IPC: F01M13/04
Filed: 2006-06-01
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Ölauswurfs einer Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine (1),  wobei das Entlüftungsgas durch einen Filter geführt wird,  und wobei der Filter vor und nach seinem Messeinsatz verwogen wird,  und wobei die Gewichtsdifferenz des Filters zur Bestimmung der Ölauswurfsmenge herangezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Filter vor und nach der Messung, jeweils bevor er verwogen wird, auf mehr als 100°C beheizt wird,  und zwar auf eine Temperatur zwischen 100°C und 110°C.