baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104291-A1 (DE)
Title: Drathloses Austauschen von Konfigurationsinformationen
Inventor: KNOWLES IAN
IPC: H04W48/08
Filed: 2015-03-23
Abstract: Verfahren und System für drahtlose Stationen zum drahtlosen Austauschen von Konfigurationsinformationen unter Verwendung des anbieterspezifischen Felds von Verwaltungsrahmen (z. B. WiFiTM-Sondierungsanforderungsrahmen, WiFiTM-Bakenrahmen oder WiFi-Sondierungsantwortrahmen). Jede drahtlose Station kann dann die Konfigurationsinformationen verwenden, um sich selbst für eine bestimmte Anwendung oder Aufgabe zu konfigurieren. Zum Beispiel können die drahtlosen Stationen mit den Konfigurationsinformationen die geeignete Topologie einer Ansammlung drahtloser Stationen für die Anwendung oder Aufgabe bestimmen. Verwendung der Verwaltungsrahmen zum Austausch von Konfigurationsinformationen erlaubt den drahtlosen Stationen, Konfigurationsinformationen auszutauschen, ohne voll mit einem drahtlosen Netz verbunden zu sein. Dadurch können die drahtlosen Stationen dann Konfigurationsinformationen austauschen, während sie in einem Low-Power-Modus (z. B. in einem Modus, bei dem der Netzstapel deaktiviert ist) betrieben werden.
Patent DE-102015104342-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur energieoptimierung beim bremsen eines autonomen fahrzeugs
Inventor: ATTARD CHRISTOPHER
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Fahrzeugbetriebssysteme werden autonom betrieben. Eine Transiente auf einem aufkommenden Weg des Fahrzeugs wird aus einem Vergleich von Fahrzeug-Wegdaten und Fahrzeugzustandsdaten mit einem Schwellwert von Mechanismen des ersten Betriebssystems bestimmt. Betriebsparameter für eines von dem ersten und zweiten Betriebssystem werden gemäß dem Vergleich ausgewählt. Die ausgewählten Betriebsparameter werden auf den Betrieb des einen des ersten und zweiten Betriebssystems angewandt.
Patent DE-102015108486-A1 (DE)
Title: Seitenblinkleuchte für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenblinkleuchte für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit enthaltend eine erste Lichtquelle und eine der ersten Lichtquelle zugeordnete Optikeinheit zur Erzeugung einer Seitenblinkfunktion und mit einer zweiten Leuchteinheit enthaltend eine zweite Lichtquelle und einer der zweiten Lichtquelle zugeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer Zusatzlichtfunktion, wobei der ersten Lichtquelle und der zweiten Lichtquelle dieselbe Optikeinheit zugeordnet ist und dass die zweite Leuchteinheit als eine visuelle lichtgebende Informationslichteinrichtung ausgebildet ist, wobei die zweite Lichtquelle in Abhängigkeit von einem eine Nichtlichtfunktion des Fahrzeugs auslösenden Signal des Fahrzeugs ein- und/oder ausschaltbar ist.
Patent DE-102015111446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sterilisieren von Verschlüssen für Behälter
Inventor: DANELSKI ALEXANDER
IPC: B65B55/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entkeimen bzw. Sterilisieren von Verschlüssen. Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Sterilisieren von Verschlüssen zum Verschließen von Flaschen oder dergleichen Behältern, insbesondere zum Sterilisieren von kappenartigen Verschlüssen, ist darin zu sehen, dass wenigstens einer vertikal ausgerichteten Verschlussaufnahme eine in das Gehäuse zumindest abschnittsweise eingreifende Stellvorrichtung zum Einleiten einer Stellbewegung mittels mindestens eines Stellglieds auf wenigstens einen in dieser Verschlussaufnahme aufgenommenen Verschluss zugeordnet ist, und wobei das mindestens eine Stellglied über einen Faltenbalg mit einer Öffnung des Gehäuses beweglich verbunden ist.
Patent DE-102015112055-A1 (DE)
Title: Vibronischer Sensor zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: VRDOLJAK PAVO
IPC: G01N11/16
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße, insbesondere eines vorgegebenen Füllstandes, der Dichte oder der Viskosität eines Mediums (9) in einem Behälter, mit einem Sensorrohr (2) und einer das Sensorrohr (2) in einem Endbereich gasdicht verschließenden Membran (3) oder mit einer das Sensorrohr (2) in einem Endbereich gasdicht verschließenden Membran (3), an deren Außenfläche ein Schwingelement (4) befestigt ist, wobei eine Sende-/Empfangseinheit (6) vorgesehen ist, die die Membran (3) oder die Membran (3) mit dem Schwingelement (4) zu Schwingungen anregt und die die Schwingungen empfängt, und wobei eine Regel-/Auswerteeinheit (8) vorgesehen ist, die anhand der empfangenen Schwingungen das Erreichen des vorgegebenen Füllstandes erkennt oder die Dichte bzw. die Viskosität des Mediums ermittelt. In einem definierten Abstand (L) von der Membran (3) ist eine das Sensorrohr (2) gasdicht abschließende Barriere (7) vorgesehen. In der zwischen Membran (3) und Barriere (7) gebildeten Kavität (10) ist ein gasförmiges Medium (11) eingeschlossen, das unter Normalbedingungen (p0, T0) eine definierte Schallgeschwindigkeit (c) aufweist. Weiterhin ist ein Schallwellenerzeuger (6a) vorgesehen, der in der Kavität (10) zumindest zeitweise eine Schallwelle ausbildet, die ein charakteristisches Schwingungsverhalten oder eine charakteristische Laufzeit aufweist. Die Regel-/Auswerteeinheit (8) bestimmt anhand einer Änderung des charakteristischen Schwingungsverhaltens oder der charakteristischen Laufzeit der Schallwelle die Temperatur (T).
Patent DE-102015113714-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für gewinkelte Batteriezellenausgestaltung für eine Traktionsbatteriebaugruppe
Inventor: URDEA JUDITH
IPC: H01M10/60
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es wird eine Tragstruktur für eine Batteriezellenanordnung bereitgestellt, die ein Paar von Endplatten mit einer dreieckigen Prismaform beinhalten kann, die gegenüberliegende, parallele Innenflächen, die ausgestaltet sind, um eine Druckkraft auf dazwischen gesetzte Batteriezellen auszuüben, und parallele Außenflächen, die zu den Innenflächen nicht parallel sind, aufweisen. Die Tragstruktur kann auch ein Paar gegenüberliegender Halteträger, die zwischen den Endplatten verlaufen, beinhalten. Die Endplatten und die Träger können so eingerichtet sein, dass die Außenflächen und die Träger ein rechteckiges Prisma definieren. Die Innenflächen können in einem spitzen Winkel relativ zu mindestens einem der Träger orientiert sein, und der spitze Winkel kann einen Verschiebungswinkelwert aufweisen. Jeder Halteträger kann Haltemerkmale zum Orientieren von Batteriezellen und Zellenabstandshaltern definieren, sodass die Batteriezellen und die Abstandshalter zu den Innenflächen parallel sind.
Patent DE-102015115091-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Schneiden von Gebäckstücken
Inventor: MANNU NICK VALERIO
IPC: A21C15/04
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung zum Schneiden von Gebäckstücken, bevorzugt Brötchen, besonders bevorzugt Burgerbrötchen, umfassend eine horizontale Grundplatte, einen mit der horizontalen Grundplatte verbundenen vertikalen Aufsatz, wobei der vertikale Aufsatz einen vertikalen Führungsschlitz zum Führen eines Schneidmessers zum Schneiden des Gebäckstücks aufweist, und wobei der vertikale Aufsatz als Volumenkörper bereitgestellt ist und der Aufsatz eine seitliche Gebäckaufnahmeaussparung zum seitlichen Aufnehmen eines zu schneidenden Gebäckstücks aufweist.
Patent DE-102015115292-A1 (DE)
Title: System zur Aufnahme von Bildern für die Luftbildvermessung
Inventor: KEMPER GERHARD
IPC: G03B17/38
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Aufnahme von Bildern für die Luftbildvermessung, welches mehrere über jeweils mindestens einen Kontakt (10) mit einer gemeinsamen Auslöseeinrichtung (1) verbundene Kameras (2) umfasst welche mit der Auslöseeinrichtung (1) auslösbar sind. Das System ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kamera (2) an der Auslöseeinheit (1) ein von den übrigen Kontakten (10) galvanisch getrennter Kontakt (10) zugeordnet ist. Durch die galvanische Trennung der Kontakte (10) sind diese potentialfrei. Je nach Schalterstellung an der Auslöseeinrichtung (1) lösen die Relais vorzugsweise entweder einzeln, zeitgleich und/oder zeitversetzt aus.
Patent DE-102015116160-A1 (DE)
Title: Head-Up Display mit situationsbasierter Anpassung der Darstellung von virtuellen Bildinhalten
Inventor: UNNIKRISHNAN RAMAKRISHNAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-Up Displayeinheit (10) für ein Fahrzeug (11) zur Erzeugung eines virtuellen Bildes (15) im Sichtfeld (13) des Fahrers (12) auf die Fahrzeugumgebung. Die Displayeinheit (10) umfasst eine Emissionseinheit (20) zur Erzeugung und Abstrahlung eines Bildsignals (18), das auf einem mehrfach gefalteten Projektionspfad (PP) in den Sichtbereich (13) des Fahrers projiziert wird. Der Fahrer (12) nimmt das projizierte Bildsignal als das virtuelle Bild (15) wahr. Die Displayeinheit (10) umfasst mindestens einen beweglichen Reflektor (22), der einen Teil des Projektionspfads (PP) beeinflusst. Die Darstellung des virtuellen Bilds (15) wird durch eine gesteuerte Bewegung der Emissionseinheit (20) beeinflusst sowie zusätzlich durch eine Modifizierung des abgestrahlten Bildsignals (18) gegenüber einem Bildsignal im Rohzustand (18‘). Die Bewegung der Emissionseinheit wird in Abhängigkeit von einer erfassten Fahrsituation ausgeführt. Die mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Figur ist Figur 2.
Patent DE-102015116592-A1 (DE)
Title: Steuerung eines getriebesperrventils
Inventor: MCDONNELL ALEXANDER P
IPC: F16H61/686
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Getriebe weist ein Sperrventil mit einem gesperrten und einem entsperrten Zustand auf. Im entsperrten Zustand leitet das Sperrventil einen Steuerdruck an eine Kupplungsbetätigungsschaltleitung. Im gesperrten Zustand, der in Reaktion darauf angenommen wird, dass ein Steuerdruck höher ist als ein Sperrdruck, leitet das Sperrventil einen Leitungsdruck an die Kupplungsbetätigungsschaltleitung. Eine Steuerung verwaltet den Übergang von gesperrt zu entsperrt auf verschiedene Weise, je nach Getriebeeingangsmoment und Gangstatus. Bei einem hohen Getriebeeingangsmoment reduziert die Steuerung zunächst den Steuerdruck, um einen Schieber im Sperrventil schnell zu beschleunigen, und erhöht danach den Steuerdruck, um Kupplungsschlupf zu verhindern. Bei niedrigem Drehmoment reduziert die Steuerung während des Übergangs den Druck auf einen Zwischenwert und reduziert ihn dann erneut. Bei moderaten Drehmomenten reduziert die Steuerung den Druck in einem einzigen Schritt direkt auf einen Solldruck.
Patent DE-102015117613-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur reversiblen Anordnung von Haarverlängerungen
Inventor: ABDEL SANAD ANNA
IPC: A41G5/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur reversiblen Anordnung von Haarverlängerungen (3), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus einem flächig ausgebildeten Formelement (1) besteht, welches eine Vielzahl in Reihe angeordneter, durch schlitzartige Ausnehmungen gebildete Zinken (2) umfasst, welche zur reversiblen Aufnahme von Haarverlängerungen (3) in ihren Zwischenräumen ausgebildet sind, wobei die durch die schlitzartigen Ausnehmungen gebildeten Zinken (2) etwa rechtwinkelig zur Längsachse des Formelements (1) ausgerichtet sind.
Patent DE-102015117780-A1 (DE)
Title: Rückfahrkameraeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Heckklappensystem mit einer solchen Rückfahrkameraeinrichtung
Inventor: MÖNIG STEFAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-10-19
Abstract: Bei einer Rückfahrkameraeinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Trägergehäuse (6), das an einem Fahrzeugteil (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, ein Kameramodul (7), welches eine Antriebseinheit (8) und eine Kameraeinheit (9) umfasst, wobei die Kameraeinheit (9) mittels der Antriebseinheit (8) zwischen einer in dem Trägergehäuse (6) zurückgezogenen Ruhestellung und einer aus dem Trägergehäuse (6) hervorstehenden Ausfahrstellung bewegbar ausgebildet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine verbesserte Rückfahrkameraeinrichtung bereitgestellt wird, durch die vermieden wird, dass sich die Heckklappe beim Öffnungsvorgang in unerwünschter Weise gegen ein Hindernis bewegt. Dies wird dadurch erreicht, indem die Kameraeinheit (9) zumindest während einer Bewegung des Fahrzeugteils (2) in der Ausfahrstellung angeordnet ist und dass das Kameramodul (7) wenigstens ein einen Abstand (22) zwischen dem Fahrzeugteil (2) und einem im Bewegungsweg (29) des Fahrzeugteils (2) angeordneten Hindernis (12) ermittelndes Abstandserfassungsmittel (21) aufweist.
Patent DE-102015119057-A1 (DE)
Title: Flugbefeuerung einer Windenergieanlage
Inventor: HARMS STEPHAN
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugbefeuerungseinrichtung (1) für eine Windenergieanlage (100) mit einer Gondel (104) und einem die Gondel (104) tragenden Turm (102) umfassend mehrere Befeuerungsleuchten (20, 22, 24), eine Zentralsteuereinheit (2) zum individuellen Ansteuern der Befeuerungsleuchten (20, 22, 24) und ein Übertragungssystem mit einem Energieverteilsystem (4), zum individuellen Zuführen elektrischer Energie zu den Befeuerungsleuchten (20, 22, 24) um diese zu betreiben, und mit einem Datenbussystem, zum individuellem Ansteuern der Befeuerungsleuchten (20, 22, 24), wobei das Datenbussystem Steuerdaten zwischen der Zentralsteuereinheit (2) und den Befeuerungsleuchten (20, 22, 24) überträgt.
Patent DE-102015120039-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere zur Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KRIEGER MARTIN
IPC: F04B53/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Hochdruckpumpe weist einen Kolben auf, der verschiebbar in einem Pumpengehäuse geführt ist, wobei auf dem Kolben mindestens ein Dichtring angeordnet ist, dem eine Druckentlastungseinrichtung zur Reduzierung des Differenzdrucks an den gegenüberliegenden axialen Stirnseiten des Dichtrings zugeordnet ist.
Patent DE-102015122308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pressmassen (BMC) aus nicht ausgehärteten Prepreg-Abfällen
Inventor: WITTE TASSILO
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verfahren zum Verwerten von Abfällen von Bahnen oder Strängen aus reaktionsfähiges Harz A enthaltenden Prepreg-Abfällen gekennzeichnet durch die Schritte Homogenisieren von Prepreg- Abfällen, Dispergieren von Füllstoffen und/oder Additiven in reaktionsfähigem Harz B, Vermischen von Harz B, homogenisierten Prepreg-Abfällen, Weiterverarbeiten der Mischung aus Harz, Füllstoffen und/oder Additiven und Prepreg-Abfällen zu geformten Werkstücken.
Patent DE-102015122466-A1 (DE)
Title: Druckluftradialreifen
Inventor: NAKAMATA TSUNETAKA
IPC: B60C15/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Druckluftradialreifen beinhaltet einen Kernreiter, eine Karkassenschicht, eine Stahlschutzschicht und eine organische Faserschutzschicht. Ein Verstärkungsgummi klemmt ein aufgewickeltes Ende der Stahlschutzschicht ein. Ein Verhältnis von 1 ≤ A/B ≤ 2 ist zwischen einer Breite A von dem aufgewickelten Ende der Stahlschutzschicht zu einer inneren Reifenoberfläche, und einer Breite B von dem aufgewickelten Ende der Stahlschutzschicht zu einer äußeren Reifenoberfläche erfüllt. Das aufgewickelte Ende der Karkassenschicht ist mit einem Schichtabdeckelement abgedeckt. Ein Verhältnis von 0,8 ≤ D/C ≤ 1,2 ist zwischen einer Dicke C eines zweiten Kernreiters, welcher zwischen dem Schichtabdeckelement und einem ersten Kernreiter angeordnet ist, und einer Dicke D des Verstärkungsgummis erfüllt, welcher zwischen dem Schichtabdeckelement und der Stahlschutzschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015122592-A1 (DE)
Title: Bauteilvorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Schadens einer Verklebung bei einer Bauteilvorrichtung
Inventor: KRUSE THOMAS
IPC: G01N31/22
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilvorrichtung (10), insbesondere für ein primäres Stützbauteil eines Luftfahrzeugs, welche ein erstes Bauteilelement (12), ein zweites Bauteilelement (14), eine Verklebung (16), welche eine Verbindung zwischen dem ersten Bauteilelement (12) und dem zweiten Bauteilelement (14) bereitstellt, eine Markersubstanzeinrichtung (18), welche ausgebildet ist, bei Kontakt mit Umgebungsluft ein flüchtiges Markergas (30) an die Umgebung abzugeben, und welche bei einer unzerstörten Verklebung (16) durch die Verklebung (16), das erste Bauelement (12) und/oder das zweite Bauelement (14) hermetisch von der Umgebungsluft abgeschlossen ist, und eine Detektoreinrichtung (20), welche ausgebildet ist, das von der Markersubstanzeinrichtung (18) abgegebene Markergas (30) zu detektieren, umfasst.
Patent DE-102015122831-A1 (DE)
Title: Fälschungssicherer Edelmetallbarren
Inventor: DALACKER TOBIAS
IPC: G07D5/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Edelmetallbarren mit einem definierten Gewicht, wobei der Edelmetallbarren ein räumlich ausgedehntes Objekt aufweist, insbesondere ein Quadrat 10, eine Pyramide 13, 14 oder eine Scheibe 11, wobei das Objekt ein Kippbild und/oder ein Latentimage und/oder ein Vexierbild erzeugt.
Patent DE-102015200030-A1 (DE)
Title: Passives Bypass-Ventil für ein aktives Spülsystemmodul
Inventor: COLLET THIERRY
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ein aktives Spülsystemmodul, das eine passive Bypass-Ventileinrichtung enthält, die Spülen eines Filters mittels Motorvakuum oder durch Verwenden einer Pumpe erlaubt, und auch die Funktionen vorsieht, dass Luft aus dem Kraftstofftank während Betankens entweicht. Die Ventileinrichtung enthält zwei Ventilteile, die zwischen Offen- und Geschlossen-Positionen bewegt werden, um Luft durch die Ventileinrichtung während Perioden von Motorvakuum zu leiten oder wenn die Ventileinrichtung positiven Druck von einer Druckpumpe erhält. Das Modul wird auch verwendet, um eine Leckageüberprüfung durchzuführen, wenn beide Ventile in einer Geschlossen-Position sind.
Patent DE-102015201999-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor, Kraftfahrzeug
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es wird ein Hubkolbenmotor (11) bereitgestellt, der einen Zylinderblock (12), zumindest eine in dem Zylinderblock (12) angeordnete Brennkammer (13), und eine die Brennkammer (13) umwandende Laufbuchse (14) aus einem ersten Material aufweist, Erfindungsgemäß umfasst der Hubkolbenmotor (11) ein Versteifungselement (17) aus einem zweiten Material zur radialen Versteifung der Laufbuchse (14), welches in der Laufbuchse (14) angeordnet ist, wobei das zweite Material einen höheren Elastizitätsmodul besitzt als das erste Material.
Patent DE-102015202692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Polymerisats aus einer Vinylimidazolium-Verbindung
Inventor: KRAGL UDO
IPC: C08J3/24
Filed: 2015-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Polymerisats aus einer Vinylimidazolium-Verbindung, umfassend die Schritte – Polymerisieren einer Vinylimidazolium-Verbindung in Gegenwart eines Vernetzungsmittels in wässrigem Medium, sodass ein Hydrogel erhalten wird, das ein vernetztes Polymerisat aus der Vinylimidazolium-Verbindung aufweist, – Trocknen des Hydrogels bei einem Umgebungsdruck von 0,6 bis 1,1 bar, wobei ein getrocknetes vernetztes Polymerisat aus der Vinylimidazolium-Verbindung erhalten wird, vernetztes Polymerisat aus einer Vinylimidazolium-Verbindung mit verbesserten mechanischen Eigenschaften und Verwendung als Medizinprodukt
Patent DE-102015204469-A1 (DE)
Title: Spleißdüse, Garnverbindungsdüsenaufbau, Garnverbindungsvorrichtung, Wicklereinheit und Textilmaschine
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: B65H69/06
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Garnverbindungsdüsenaufbau (100) beinhaltet eine Spleißdüse (110), die mit einer Garnverbindungskammer (113) versehen ist, in der eine Garnverbindungsoperation durch eine Wirkung von Druckluft durchgeführt wird, und einen Spleißdüsenstützkörper (120), der mit einem Aufnahmeabschnitt (121) versehen ist, der dazu ausgelegt ist, die Spleißdüse (110) aufzunehmen. Der Garnverbindungsdüsenaufbau (100) beinhaltet einen Luftkanal (151), der dazu vorgesehen ist, den Spleißdüsenstützkörper (120) mit der Spleißdüse (110) zu verbinden, und dazu ausgelegt ist, die Druckluft von dem Spleißdüsenstützkörper (120) der Garnverbindungskammer (113) der Spleißdüse (110) zuzuführen. Die Spleißdüse (110) ist an den Spleißdüsenstützkörper (120) durch einen O-Ring (130), der den Luftkanal (151) umgibt, angebracht.
Patent DE-102015204552-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: BLUME FLORIAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-03-13
Abstract: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftwagen, mit wenigsten zwei antreibbaren Räder, und einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) als erster Antriebsmaschine, und wenigstens einer weiteren Antriebsmaschinen (EM1, EM2), welche als elektromechanischer Energiewandler ausgebildet ist, wobei die Antriebsmaschinen (VKM, EM1, EM2) zum Bereitstellen von Antriebsleistung zum Überwinden von Fahrwiderständen eingerichtet sind, wobei der wenigstens eine elektromechanischen Energiewandler (EM1, EM2) aus einer elektrochemischen Energiespeichereinrichtung (LiJo) mit elektrischer Leistung versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmenspannung der elektrochemischen Energiespeichereinrichtung (LiJo) und eine Nennspannung der elektromechanischen Energiewandler (EM1, EM2) aus einem mittleren Spannungsbereich gewählt ist, dass dieser Spannungsbereich größer als 15 Volt und kleiner als 60 Volt ist und dass das Hybridantriebssystem eine Ladeschnittstelle aufweist, über welche der Energiespeichereinrichtung (LiJo) von außerhalb des Kraftfahrzeugs eine elektrische Leistung zuführbar und in dieser abspeicherbar ist.
Patent DE-102015207175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen eines Verschlussbereichs eines verschlossenen Behältnisses
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-04-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Überprüfen eines Verschlussbereichs eines verschlossen Behältnisses vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Kamera (24), zumindest eine Aufnahme (22) für zumindest ein Behältnis (12), das mit zumindest einem Verschluss (14) verschlossen ist, mit einer Optik (10), wobei die Optik (10) so ausgebildet ist, dass sie das Behältnis (12) zumindest teilweise umschließt zur Erfassung einer Verschlussregion.
Patent DE-102015208378-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Radiallüfter
Inventor: SKRIPPEK Jörg
IPC: D06F35/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (107), und einem Desodorierungsmodul (109) zur Abgabe von Desodorierungssubstanz an den Laugenbehälter (107), wobei das Desodorierungsmodul (109) mit dem Laugenbehälter (107) verbunden ist und einen Radiallüfter (115) zum Belüften des Laugenbehälters (107) umfasst, wobei der Radiallüfter (115) in eine erste Drehrichtung (121) und in eine zweite Drehrichtung (123) antreibbar ist. Das Desodorierungsmodul (109) ist ausgebildet, in einem ersten Zeitraum Desodorierungssubstanz an den Laugenbehälter (107) abzugeben, wobei der Radiallüfter (115) in dem ersten Zeitraum in der ersten Drehrichtung (121) antreibbar ist, um die Desodorierungssubstanz in dem Laugenbehälter (107) zu verteilen. Der Radiallüfter (115) ist in einem sich an den ersten Zeitraum anschließenden zweiten Zeitraum in der zweiten Drehrichtung (123) antreibbar, um die Desodorierungssubstanz in dem zweiten Zeitraum aus dem Laugenbehälter (107) zu entfernen.
Patent DE-102015208885-A1 (DE)
Title: Schiffshebeeinrichtung
Inventor: SELTEN WILL
IPC: B63C3/06
Filed: 2015-05-13
Abstract: Offenbart ist eine Schiffshebeeinrichtung mit zwei Gruppen von Zylindern mit jeweiligen Zugbändern. Jede Gruppe von Zylindern mit Zugbändern wirkt an einem langen Rand einer rechteckigen Plattform. Die Zylinder mit Zugbändern einer Gruppe sind entlang des Randes verteilt. Die Zylinder können seitlich der Plattform im Boden abgesenkt oder senkrecht zwischen Plattform und einem die Plattform umrahmenden Kai angeordnet oder in die Plattform integriert sein.