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Patent DE-102019201686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle (10), insbesondere für eine Batterie (4) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei in ein Zellengehäuse (20) eine vorgefertigte Komponente (18) eingebracht wird, welche einen, insbesondere flüssigen, Elektrolyt (22) hält, und wobei das Zellengehäuse (20) verschlossen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie (4) mit einer solchen Batteriezelle (10) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Batterie (4).
Patent DE-102019201797-A1 (DE)
Title: Wendestand
Inventor: CEROVSKY FLORIAN
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wendestand zur Handhabung, insbesondere wenigstens teilweisen Montage, Demontage, Wartung und/oder Inspektion, von Bauteilen, insbesondere eines Flugtriebwerks, der eine erste Hubsäule (10) mit einem ersten Schwenkflansch (11), einen ersten Hub-Aktuator (14) zum Verstellen einer Höhe des ersten Schwenkflanschs längs einer ersten Hubachse (H1) und einen ersten Schwenk-Aktuator (15) zum Verschwenken des ersten Schwenkflanschs um eine erste Schwenkachse (S) sowie eine wendestandfeste Speicheranordnung mit wenigstens einem wiederaufladbaren Speicher (31, 32) zur Versorgung des ersten Hub-Aktuators und/oder ersten Schwenk-Aktuators mit elektrischer Energie aufweist.
Patent DE-102019201988-A1 (DE)
Title: Gesteuertes landwirtschaftssystem, landwirtschaftliche leuchtezur verwendung in einem gesteuerten landwirtschaftssystemund verfahren zur landwirtschaftlichen bewirtschaftung
Inventor: BONGARTZ TIMO
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf verschiedene Techniken zur Steuerung eines Landwirtschaftssystems, wie beispielsweise ein gesteuertes Landwirtschaftssystem, eine landwirtschaftliche Leuchte und ein Verfahren zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung.Ferner bezieht sich die Offenbarung auf ein Verfahren zum Untersuchen einer in einem Landwirtschaftssystem angebauten Pflanze durch Beleuchten (2620) der Pflanze mit dem ersten Komplementärlicht und Untersuchen der mit dem ersten Komplementärlicht beleuchteten Pflanze (2620) auf dunkle Bereiche, die das erste Komplementärlicht mindestens teilweise absorbieren, und/oder auf helle Bereiche, die das erste Komplementärlicht zumindest teilweise reflektieren.
Patent DE-102019203064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds mit mehreren Kochstellen und Kochfeld
Inventor: FRIEDRICH HARTMUT
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Zum Betrieb eines Kochfelds mit mehreren Kochstellen, für das eine maximale Leistungsaufnahme als Leistungsgrenze vorgesehen ist und maximal eine Leistung entsprechend dieser Leistungsgrenze auf mehrere Kochstellen aufgeteilt werden kann, ist für jede Kochstelle eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, auf der eine aktuell eingestellte Leistungsstufe als Leistungsanzeige anzeigbar ist. Für jede Kochstelle wird an der zugehörigen Leistungsanzeige stets die eingestellte Leistung angezeigt und es wird stets die maximal verfügbare und wählbare Leistung angezeigt, bei deren Einstellung für diese Kochstelle die Leistungsgrenze noch stets eingehalten wird. Nach Einstellen einer möglichen Leistung für eine Kochstelle wird für jede Kochstelle angezeigt, welche Leistung für diese Kochstelle noch bis Erreichen der Leistungsgrenze maximal verfügbar ist. So ist die an jeder Kochstelle verfügbare Leistung sofort zu erkennen.
Patent DE-102019203777-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Zugfahrzeug, Verwendung der Betätigungseinrichtung und Verfahren zum Steuern eines Zugfahrzeuges
Inventor: STEINHAUSER FLORIAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-03-20
Abstract: Betätigungseinrichtung (10) für ein Zugfahrzeug (1), wobei die Betätigungseinrichtung (10) wenigstens einen Kraftsensor (15) und wenigstens eine Schnittstelle (13) zu einem Steuerungssystem (14) des Zugfahrzeuges (1) umfasst, der Kraftsensor (15) bei Verwendung an einer Außenfläche (25) eines Anhängers (5) des Zugfahrzeuges (1) angeordnet und betätigbar ist und ausgeführt ist, eine auf den Kraftsensor (15) ausgeübte Kraft (11) in eine longitudinale Komponente (16) und/oder eine laterale Komponente (17) zu zerlegen, die Betätigungseinrichtung (10) ausgeführt ist, in Abhängigkeit dieser Zerlegung Signale für eine Längs- und/oder Querführung des Zugfahrzeuges (1) zu bestimmen, und die Schnittstelle (13) ausgeführt ist, die Signale dem Steuerungssystem (14) des Zugfahrzeuges (1) bereitzustellen, um das Zugfahrzeug (1) in Abhängigkeit der auf den Anhänger ausgeübten Kraft (11) zu steuern. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Verwendung der Betätigungseinrichtung (10) und ein Verfahren zum Steuern eines Zugfahrzeuges (1).
Patent DE-102019206169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Riementriebs
Inventor: FISS TIM
IPC: G01M13/023
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Riementriebs mit einem kraftübertragenden als Zugriemen ausgebildeten endlosen Antriebsriemen, der Antriebs- und Abtriebsscheibe umlaufend über jeweils einen Teilumfang umschlingt, wobei der Riemen mindestens eine erste Markierung aufweist und ein dem Riemen zugeordnetes erstes Sensorelement vorgesehen ist, durch das während des Riemenumlaufs die Passage der ersten Markierung detektiert wird, wobei das erste Sensorelement Einrichtungen zur Ausgabe eines von der Detektion der ersten Markierung abhängigen Signals SRaufweist, wobei der Rotor des Antriebsmotors eine zweite Markierung aufweist und ein zweites mit entsprechenden elektronischen Einrichtungen versehenes und dem Antriebsmotor zugeordnetes Sensorelement vorgesehen ist, wobei während der Rotordrehung die Passage der zweiten Markierung durch das zweite Sensorelement detektiert und ein von der Detektion der zweiten Markierung abhängiges Signal SMausgegeben wird, dass weiterhin eine mit Speichern und Prozessoren versehene Recheneinheit zur Verarbeitung der Signale SRund SMvorgesehen ist, wobei in der Recheneinheit eine zeitliche oder örtliche Korrelation des Auftretens der Signalen SRund SMim Neuzustand des Antriebsriemens berechnet, als Referenzwert gespeichert und danach für weitere festgelegte Riemenumläufe oder Zeiträume die zugehörigen Signale SRund SMwiederholt ermittelt und deren aktuelle zeitliche oder örtliche Korrelation des Auftretens mit dem Referenzwert verglichen werden.
Patent DE-102019207722-A1 (DE)
Title: Erstes Bauteil und wiederverwendbare Befestigungsanordnung
Inventor: HELD NICO
IPC: F16B2/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erstes Bauteil (1) für eine wiederverwendbare Befestigungsanordnung (2),
 - mit zumindest einem von dem ersten Bauteil (1) abstehenden Kunststoffzapfen (3) mit einer Radialstufe (4), an dem der Kunststoffzapfen (3) von einem ersten Abschnitt (5) in einen zweiten Abschnitt (6) mit im Vergleich zum ersten Abschnitt (5) kleineren Außendurchmesser D A2  übergeht,
 - wobei in dem Kunststoffzapfen (3) ein Axialhohlraum (7) angeordnet ist, der sich über den ersten Abschnitt (5) und die Radialstufe (4) um eine Strecke s in den zweiten Abschnitt (6) erstreckt,
 - wobei der zweite Abschnitt (6) mit Ausnahme des sich in diesen erstreckenden Axialhohlraums (7) massiv ausgebildet ist.
 Mit dem erfindungsgemäßen ersten Bauteil (1) können die Vorteile einer Kunststoffschweißverbindung mit denjenigen einer Schraubverbindung kombiniert werden.
Patent DE-102019207903-A1 (DE)
Title: Drehrohrofen zur thermischen Behandlung eines Rohstoffs
Inventor: RENSCH TORALF
IPC: F27B7/28
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehrohrofen (1, 1A, 1B) zur thermischen Behandlung eines Rohstoffs (RS). Der Drehrohrofen (1, 1A, 1B) umfasst ein Drehrohr (2) mit einer Wand (3), wobei die Wand (3) zumindest zweischichtig ausgebildet ist und eine äußere Schicht (3.2) und eine innere Schicht (3.1) nickelhaltig sind oder die äußere Schicht (3.2) nickelhaltig und die innere Schicht (3.1) nickelfrei sind.
Patent DE-102019207947-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Vorhersagen einer Trajektorie
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06K9/64
Filed: 2019-05-29
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Klassifizieren zukünftiger Trajektorienverläufe von Objekten innerhalb eines von einem Sensor (30) erfassten Bildes (x), mit den Schritten:1) Ermitteln einer texturlosen Darstellung (SEM), insbesondere einer semantischen Segmentierung, des Bildes (x);2) Identifizieren von Objekten innerhalb des Bildes (x);3) Ermitteln von kinetischen Größen, also von Größen, die ihren kinetischen Zustand charakterisieren, wie insbesondere aktuelle kinetische Größen, der identifizierten Objekte; und4) Zuordnen der ermittelten kinetischen Größen der identifizierten Objekte zu einer Klasse einer vorgebbaren Mehrzahl von Klassen.
Patent DE-102019208133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sitzreinigung eines Fahrzeugs, Servicestation zur Sitzreinigung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Sitzreinigung an einem Fahrzeug (10) mittels einer Servicestation (80), wobei das Verfahren zumindest die Schritte des Öffnens zumindest einer Fahrzeugtür, zumindest eines Fahrzeugfensters und/oder zumindest einer Heck- oder Serviceklappe (18) des Fahrzeugs (10), des Verlagerns zumindest eines Abschnitts (101, 102, 103) zumindest eines Fahrzeugsitzes (100) aus dem Fahrzeug (10) durch die geöffnete Fahrzeugtür, das geöffnete Fahrzeugfenster oder die geöffnete Heck- oder Serviceklappe (18) des Fahrzeugs (10), und des Reinigens des zumindest einen Abschnitts (101, 102, 103) zumindest eines Fahrzeugsitzes (100) durch einen Roboter (200) zur Sitzreinigung der Servicestation (80) aufweist.
 Die Erfindung betrifft ferner eine zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet Servicestation (80) und ein zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtetes Fahrzeug (10).
Patent DE-102019209598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen des Schleifpunkts einer Kupplung
Inventor: RUCK PATRICK
IPC: F16D48/08
Filed: 2019-07-01
Abstract: Verfahren zum Abschätzen des Schleifpunkts einer Kupplung in einem Kraftfahrzeug, zu dessen Antrieb ein Antriebsmotor vorgesehen ist, wobei in dem Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs eine Kupplung vorgesehen ist, wobei das Verfahren bei fahrendem Kraftfahrzeug durchgeführt wird, wobei ein Signal, das eine Information zu der Drehzahl des Antriebsmotors trägt, ausgewertet wird, um den Schleifpunkt der Kupplung zu bestimmen.
Patent DE-102019209639-A1 (DE)
Title: Bauteil für einen Injektor für die Kraftstoff- und/oder Wassereinspritzung von Ottomotoren, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Injektor für die Kraftstoff- und/oder Wassereinspritzung von Ottomotoren
Inventor: TROSSMANN TORSTEN
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil für einen Injektor für die Kraftstoff- und/oder Wassereinspritzung von Ottomotoren, das einen metallischen Grundwerkstoff (2) und eine mindestens abschnittsweise auf dem Grundwerkstoff (2) angeordnete erste Beschichtung (4, 8) umfasst,wobei die erste Beschichtung (4) mindestens ein Oxid mindestens eines Ventilmetalls umfasst oder wobei die erste Beschichtung (8) eine keramische Beschichtung ist.
Patent DE-102019210366-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FÖRSTER UWE
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertrager (1) mit einem Rohr-Rippenblock (2) mit Flachrohren (3) und Rippen (4), weiterhin mit zwei Sammelrohren (5), die an den sich gegenüberliegenden Enden (6, 14) der Flachrohre (3) des Rohr-Rippenblocks (2) angeordnet sind und mit den Flachrohren (3) in Fluidkommunikation stehen, wobei in den Sammelrohren (5) Öffnungen (7) vorgesehen sind, durch welche die Enden (6, 14) der Flachrohre (3) in den Innenraum der Sammelrohre (5) reichen, wobei die Sammelrohre (5) mit ihrer Längsrichtung (8) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind und die Flachrohre (3) mit ihrer Längsrichtung (9) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind, wobei zumindest ein Ende (6, 14) des jeweiligen Flachrohrs (3) gegenüber der Längsrichtung (9) des Flachrohrs (3) einen geneigten oder gekrümmten Verlauf oder einen Höhenunterschied aufweist.
Patent DE-102019213847-A1 (DE)
Title: Ladefahrzeug zur Ladung eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: CASSEBAUM OLIVER
IPC: B60P3/07
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladefahrzeug (2) zur Ladung eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (26), aufweisend eine Abstellfläche (28) auf welcher das Kraftfahrzeug (26) abgestellt oder abstellbar ist und eine Ladeschnittstelle (30) zur elektrischen leitfähigen Kopplung mit dem Kraftfahrzeug (26).
Patent DE-102019213902-A1 (DE)
Title: Vorderrad-aufhängungseinrichtung für ein sattelfahrt-fahrzeug
Inventor: INAIZUMI HIDEKI
IPC: B62K25/24
Filed: 2019-09-12
Abstract: [Aufgabe]Die Steifigkeit einer Vorderradaufhängungseinrichtung eines Sattelfahrt-Fahrzeugs zu erhöhen.[Lösung]Ein Kraftrad umfasst: einen vorderen Schwenkarm 51, der obere Arme 55 und untere Arme 56 umfasst; einen Gabelhalter 52; eine Vordergabel 53; und eine vordere Dämpfereinheit 58. Der Gabelhalter 52 einer Vorderradaufhängungseinrichtung 20 umfasst ein Paar von linken und rechten seitlich verlängerten Abschnitten 52c, die sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken. Die vorderen Enden 55a des linken und rechten oberen Arms 55 sind an den linken und rechten seitlich verlängerten Abschnitten 52c jeweils durch Verbindungsschäfte 123 angebracht.
Patent DE-102019215388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit variablem Fokus zur Herstellung von Gegenständen durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigem Werkstoff
Inventor: REALIZER GMBH
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen durch schichtweises Aufbauen aus Pulverwerkstoff. Sie umfasst ein Bauvolumengehäuse (16) mit einer Umfangswandung (18), eine Basisplattenanordnung (12) innerhalb des Bauvolumengehäuses, wobei die Umfangswandung (18) und die Basisplattenanordnung (12) relativ zueinander bewegbar sind, eine Pulverschichtenpräparationseinrichtung zur Bildung einer jeweiligen Werkstoffpulverschicht (20) zur Aktualisierung eines Baufeldes (7), eine Bestrahlungseinrichtung (30) zur ortsselektiven Bestrahlung der jeweils zuletzt präparierten Werkstoffpulverschicht (20) zum Zwecke des ortsselektiv gezielten Umschmelzens des Pulvers und ein oberes die Pulverschichtenpräparationseinrichtung aufnehmendes Prozessraumgehäuse (4) zur Bildung eines abgedichteten Hohlraumes als Prozesskammer über dem Baufeld. Eine Brennweite und/oder ein Fokus und/oder ein Fokusdurchmesser der Bestrahlungseinrichtung (30) sind auf zwei verschiedene Arten verstellbar, sodass ein minimal erreichbarer Fokus verändert werden kann, wobei sich bei kurzem Abstand der Bestrahlungseinrichtung zum Baufeld der minimalste Fokus im Vergleich zu einem großen Abstand ergibt. Somit wird eine multifunktionale AM Maschine möglich.
Patent DE-102019215527-A1 (DE)
Title: Befestigungsstutzen zum Befestigen eines Messfühlers an einem Messgasraum
Inventor: ROSENLAND MARC
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Befestigungsstutzen (10) zum Befestigen eines Messfühlers (12), insbesondere eines Gassensors zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere der Temperatur oder der Konzentration einer Gaskomponente, insbesondere im Abgas einer Brennkraftmaschine, an einer einen Messgasraum (32) begrenzenden Messgasraumwand (33), vorgeschlagen, wobei der Messfühler (12) ein Sensorelement (14), das mit einem dem Messgas aussetzbaren, gasseitigen Endabschnitt (18) in einer Längserstreckungsrichtung (20) aus einem Messfühlergehäuse (16) herausragt, und mindestens ein den gasseitigen Endabschnitt (18) des Sensorelements (14) umgebendes Schutzrohr (22) aufweist, wobei das Schutzrohr (22) an dem Messfühlergehäuse (16) mittels mindestens einer Schweißnaht (23) befestigt ist, wobei das Schutzrohr (22) mindestens eine Schutzrohröffnung (24) zum Erlauben einer Kontaktierung des Sensorelements (14) mit dem Messgas aufweist, wobei der Befestigungsstutzen (10) eine Wand (36) aufweist, die um eine Längsachse (38) ausgebildet ist und eine Aufnahme (40) zum teilweisen Aufnehmen des Messfühlers (12) definiert, wobei die Wand (36) eine Länge (42) in einer Richtung parallel zu der Längsachse (38) aufweist, die derart bemessen ist, dass in einem Zustand, in dem der Messfühler (12) in der Aufnahme (40) aufgenommen ist, sich die Schweißnaht (23) in der Aufnahme (40) befindet, wobei die Wand (36) derart ausgebildet ist, dass diese in einem Zustand, in dem der Befestigungsstutzen (10) an der Messgasraumwand (33) befestigt ist, in den Messgasraum (32) hineinragt.
Patent DE-102019215568-A1 (DE)
Title: Gateway für ein Fahrzeug
Inventor: Meyer Jürgen
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gateways eines Fahrzeugs, bei dem ein an ein Gateway eines Fahrzeugs angeschlossenes Steuergerät des Fahrzeugs bei jedem Kommunizieren einen Identifikator des Steuergeräts überträgt und das Gateway den von dem Steuergerät übertragenen Identifikator empfängt sowie Gateway für ein Fahrzeug, Steuergerät für ein Fahrzeug und Fahrzeug.
Patent DE-102019219898-A1 (DE)
Title: Lagerregelungsvorrichtung für einen Satelliten und Verfahren zum Betreiben einer Lagerregelungsvorrichtung für einen Satelliten
Inventor: HALLE WINFRIED
IPC: B64G1/28
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageregelungsvorrichtung (1) für einen Satelliten, umfassend mindestens ein Hochleistungsdrehmomentrad (2) zum Beaufschlagen des Satelliten mit einem Drehmoment während eines Lageregelungsmanövers, und mindestens einen Superkondensator (3), wobei der mindestens eine Superkondensator (3) derart ausgebildet ist und derart mit dem mindestens einen Hochleistungsdrehmomentrad (2) elektrisch verbunden ist, dass eine durch generativen Betrieb beim Abbremsen des mindestens einen Hochleistungsdrehmomentrades (2) in elektrische Energie umgewandelte kinetische Energie in dem mindestens einen Superkondensator (3) zumindest teilweise gespeichert werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Lageregelungsvorrichtung (1) für einen Satelliten.
Patent DE-102020100341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Separators für eine Brennstoffzelle
Inventor: NOBATA YASUHIRO
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-01-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines leichteren Separators für Brennstoffzellen angegeben, das Probleme beim Formen unterdrückt. Das Verfahren schafft einen Separator für eine Brennstoffzelle, und der Separator umfasst einen Strömungskanalteil, der einen Strömungskanal für ein Fluid definiert, und einen Dichtungsteil, der den Strömungskanalteil umgibt und das Fluid abdichtet. Das Verfahren umfasst: einen Einbettungsschritt zum Einbetten von Drahtelementen in ein ungehärtetes wärmehärtendes bzw. duroplastisches Harz, das leitfähige Partikel enthält; und einen Formgebungsschritt zum Aushärten des wärmehärtenden Harzes mit den darin eingebetteten Drahtelementen in einem Formwerkzeug, um den Separator zu bilden.
Patent DE-102020101830-A1 (DE)
Title: Elektromechanische antriebseinheit und ein antriebsstrang
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: B60K1/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Antriebsstrang und eine elektromechanische Antriebseinheit beinhalten eine erste elektrische Maschine und eine zweite elektrische Maschine, die jeweils als Motor zur Erzeugung eines Motordrehmoments oder als Generator zur Energieerzeugung betrieben werden können. Die erste und zweite elektrische Maschine sind in elektrischer Verbindung miteinander. Die elektromechanische Antriebseinheit beinhaltet ferner eine hydrodynamische Kupplungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um das Motordrehmoment zu übertragen. Die hydrodynamische Kupplungsvorrichtung beinhaltet ein Laufrad und eine Turbine, die mit dem Laufrad fluidisch verbunden ist. Die hydrodynamische Kupplungsvorrichtung ist mit einer der ersten und zweiten elektrischen Maschine gekoppelt, um das über die hydrodynamische Kupplungsvorrichtung übertragene Motordrehmoment mit dem durch die erste und/oder zweite elektrische Maschine erzeugten Motordrehmoment zu kombinieren, wenn die erste und/oder zweite elektrische Maschine als der Motor arbeiten.
Patent DE-102020103782-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zur Niveauregulierung- und stabilisierung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2020-02-13
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzoberteil, auf welchem eine Masse anordenbar ist, einem Fahrzeugsitzunterteil und mit einer Vorrichtung zur Niveauregulierung und -stabilisierung des Fahrzeugsitzoberteils, wobei die Vorrichtung eine Luftfeder aufweist, mittels welcher eine Relativbewegung des Fahrzeugsitzunterteils und des Fahrzeugsitzoberteils zueinander federbar ist, wobei das Fahrzeugsitzunterteil und das Fahrzeugsitzoberteil in einem nicht-ausgelenkten Zustand in einem vorgebbaren Abstand zueinander angeordnet sind und wobei die Luftfeder mit einem Volumen eines Arbeitsvolumens eines Zusatzvolumenmoduls durch eine erste Fluidverbindung fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit dazu vorgesehen und ausgebildet ist, bei einer Vergrößerung des Abstand aufgrund der Relativbewegung das Volumen des Arbeitsvolumens derart zu verringern, dass ein Druck in der Luftfeder derart veränderbar ist, dass der Abstand des Fahrzeugsitzoberteils zu einer Referenzfläche im Wesentlichen unverändert ist, und bei einer Vergrößerung des Abstands aufgrund der Relativbewegung das Volumen des Arbeitsvolumens derart zu vergrößern, dass der Druck in der Luftfeder derart veränderbar ist, dass der Abstand des Fahrzeugsitzoberteils zu einer Referenzfläche im Wesentlichen unverändert ist.
Patent DE-102020106353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entzundern eines Stahlbands und Anlage zum Entzundern eines Stahlbands
Inventor: KÖRNER MARTIN
IPC: C23C20/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Entzundern eines Stahlbands (1). Die Anlage weist auf:- eine Behandlungslinie, aufweisend eine Wanne (2), gefüllt mit einer sauren Lösung als Behandlungsbad (3),- eine Transportvorrichtung (4) zum Einführen eines Stahlbands (1) in die Behandlungslinie hinein und zum Transportieren des Stahlbands (1) durch die Behandlungslinie hindurch,- eine elektrotechnische Einrichtung (5) zur kontinuierlichen kathodischen Polarisierung des Stahlbands (1) während des Transports durch die Behandlungslinie.Die Transportvorrichtung (4) ist mit Mitteln (6) zur Überwachung einer Bandgeschwindigkeit gekoppelt. Außerdem ist eine mit den Mitteln (6) zur Überwachung gekoppelte Steuervorrichtung (7) vorhanden.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren.
Patent DE-102020106892-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: BRAUN OTTMAR
IPC: F16J15/56
Filed: 2020-03-13
Abstract: Dichtung, umfassend zumindest einen ersten Dichtbereich (1) und zumindest einen ersten Kontaktbereich (2), wobei der erste Dichtbereich (1) und der erste Kontaktbereich (2) in axialer Richtung (3) benachbart zueinander angeordnet und in axialer Richtung (3) ineinander übergehend ausgebildet sind, wobei der erste Dichtbereich (1) eine gedrehte erste Oberflächenstruktur (4) mit einer ersten Steigung (5) und der erste Kontaktbereich (2) eine gedrehte zweite Oberflächenstruktur (6) mit einer zweiten Steigung (7) aufweist und wobei die erste Steigung (5) kleiner als die zweite Steigung (7) ist.