baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056911-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung sowie Verfahren zum Auslesen eines Speicherdatums aus einer solchen Speicherschaltung
Inventor: LIAW CORVIN
IPC: G11C7/14
Filed: 2004-11-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Speicherschaltung umfassend:  – mit einer Bitleitung und einer Wortleitung verbundene CBRAM-Widerstandsspeicherzelle (1), die ein CBRAM-Widerstandselement (2) aufweist, dessen Widerstand mit einem Schreibstrom einstellbar ist, um eine Information zu speichern, und einen über die Wortleitung ansteuerbaren Auswahlschalter (3) aufweist, um ein erstes Potential über das CBRAM-Widerstandselement (2) mit der Bitleitung zu verbinden;  – mit einer mit der Bitleitung (BL) und mit einer Referenzleitung (11) verbundene Referenz-Widerstandszelle (6'), die ein Referenz-Widerstandselement (7), dessen Widerstand auf einen Widerstandschwellwert eingestellt ist, und einen über die Referenzleitung ansteuerbaren Referenzauswahlschalter (8) aufweist, um ein zweites Potential über das Referenz-Widerstandselement (7) mit der Bitleitung (BL) zu verbinden,  – eine Ausleseeinheit (21, 22; 30, 22), die vorgesehen ist, um zum Auslesen eines Speicherdatum den Referenzauswahlschalter (8) und den Auswahlschalter (3) zu aktivieren, so dass über die CBRAM-Widerstandsspeicherzelle (1) ein Speicherzellenstrom und über die Referenz-Widerstandszelle (6) ein Referenzstrom auf die Bitleitung (BL) fließt,  – eine...
Patent DE-102005029578-B4 (DE)
Title: Rollladenkasten
Inventor: PIELMEIER GUENTER
IPC: E06B9/17
Filed: 2005-06-25
Granted: 2011-06-22
Abstract: Rollladenkasten mit einem Panzereinlauf und einem zwischen den beiden Kopfstücken vorgesehenen Mittellager sowie einem Revisionsdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Panzereinlauf (2) am Kopfstück (1) parallel zur Längsachse des Rollladenkastens bzw. der Rollladenwelle in jede Position verschiebbar ist und dass der Panzereinlauf (2) variabel an der Außenblende (3) in einer Führungsnut (3a) parallel zur Rollladenwelle, bzw. der Längsachse des Rollladenkastens verschiebbar und mittels einer Führungs- und Befestigungslasche (2a) des Panzereinlaufs (2) an einer Außenblende (3) befestigt ist.
Patent DE-102005033290-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erkennung von physikalisch-chemischen Zuständen an Messelektroden eines Durchflussmessers
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/60
Filed: 2005-07-16
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung von physikalisch-chemischen Zuständen an Messelektroden (4a, 4b) eines Durchflussmessers, dessen Messrohr (1) von einem fließfähigen Medium (2) durchströmt wird, das dabei ein von einer Magnetanordnung (3) erzeugtes Magnetfeld passiert, wobei zur Erfassung der durch das fließfähige Medium (2) induzierten Messspannung mindestens zwei Messelektroden (4a, 4b) am Messrohr (1) angeordnet werden, die an eine nachgeschaltete Störspannungseliminiereinheit (6) angeschlossen werden, durch welche zunächst Gleichtaktstörungen durch eine Differenzbildung eliminiert werden, wobei durch die Störspannungseliminiereinheit (6) nachfolgend ungleiche Störspannungen eliminiert werden, indem im Betrieb der aktuelle Spannungswert U + (n) und U – (n) jeder einzelnen Messelektrode (4a; 4b) mit dem zugeordneten vorhergehenden Spannungswert U + (n – 1) bzw. U – (n – 1) verglichen wird, und dass eine Messung zur weiteren Signalverarbeitung freigegeben wird, wenn in Ergebnis des Vergleichs bei jeder Messelektrode (4a; 4b) eine gleiche im wesentlichen proportionale Änderung der Spannungswerte U + (n) zu U + (n – 1) sowie U – (n) zu U – (n – 1) festgestellt wird, was als störungsfreie Messung ausgewertet wird, und dass bei Erfassen einer Störung, der Defekt einer Messelektrode automatisch erkannt, und die Messung mit signaltechnisch eingeschränkter Messgenauigkeit weiter geführt wird, dass bei Erkennen einer nicht störungsfreien Messung der aktuellen Spannungswerte U + (n) und U – (n), diese durch eine Filtereinheit (9) analysiert werden, um den Auslöser der Störung festzustellen.
Patent DE-102005040824-B4 (DE)
Title: Dachgaupe
Inventor: SOLTKAHN TASSILO PERCY
IPC: E04B7/18
Filed: 2005-08-25
Granted: 2008-07-10
Abstract: Dachgaupe
mit einem stehenden Dachfenster, dessen nach außen vorgelagerte Brüstung die
Neigung und die Deckung der unterbrochenen Dachfläche aufnimmt
und fortführt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Dachfenster mit einem nach unten
verlängerten
Fensterabschnitt einen Notausstieg ausbildet, mit einem der entsprechenden
Fenstertüre
(2) vorgelagerten Brüstungsteil (4),
das mit seinem schwenkbar gelagerten, nach außen wegkippbaren Untergestell
(7) eine Trittfläche
(5) freigibt und diese im Bedarfsfall durch Stufen (8) ergänzt.
Patent DE-102005042672-B4 (DE)
Title: Photosensor-Chip, Laser-Mikroskop mit Photosensor-Chip und Verfahren zum Auslesen eines Photosensor-Chips
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: H04N3/15
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-10-01
Abstract: Photosensor-Chip, der einen lichtempfindlichen Bereich und einen lichtunempfindlichen Bereich ausgebildet hat, dass der lichtunempfindliche Bereich eine Fläche einnimmt die mindestens dem zweifachen der Fläche des lichtempfindlichen Bereichs entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtempfindliche Bereich als zeilenförmiger Detektor mit nicht mehr als drei Einzelzeilen ausgebildet ist, und dass mindestens ein erster und ein zweiter lichtunempfindlicher zeilenförmiger Bereich als Zwischenspeicher vorgesehen ist, von denen jeder mindestens die gleiche Zahl an Einzelzeilen wie der lichtempfindliche Bereich umfasst.
Patent DE-102005044158-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: YOON SANGHEON
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-09-15
Granted: 2009-06-04
Abstract: Geschirrspüler, umfassend:  ein Gehäuse;  eine in dem Gehäuse vorgesehene Wanne (10), welche das zu waschende Geschirr empfängt;  einen an der Wanne (10) vorgesehenen Sumpf (20), um das Waschwasser zu empfangen, welcher Sumpf (20) ein oberes Ende aufweist, welches ausgebildet ist, nicht von einer bodenseitigen Oberfläche der Wanne (10) vorzuragen;  einen in der Wanne (10) befestigten Spritzer (40), um das Waschwasser des Sumpfes (20) auf das Geschirr zu spritzen; und  ein zwischen der Wanne (10) und dem Sumpf (20) vorgesehenes Dichtelement (50),  dadurch gekennzeichnet, dass  das obere Ende des Sumpfes (20) in einer gemeinsamen Ebene mit der bodenseitigen Oberfläche der Wanne (10) liegt und dass das Dichtelement (50) nicht von einem oberen Ende des Sumpfes (20) vorragt.
Patent DE-102005053669-B4 (DE)
Title: Probenmanipulationsvorrichtung
Inventor: KILPER ROLAND
IPC: C12M1/26
Filed: 2005-11-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Probenmanipulationsvorrichtung,
umfassend  – eine
Beobachtungseinheit (1, 2), mit der eine Probe (3) beobachtet und
eine Soll-Position, an der sich ein zu entnehmender Teil der Probe
(3) befindet, ausgewählt
wird,  – einen
Probentisch (4), der die Probe (3) aufnimmt,  – ein räumlich relativ
zur Beobachtungseinheit (1, 2) verstellbares Manipulationswerkzeug
(6) mit einer auswechselbaren Manipulationsspitze (7), mit der der
Probe (3) Teile entnommen werden,  – eine Steuereinheit (14),
mit der die Verstellung des Manipulationswerkzeugs (6) gesteuert
wird, sowie  – eine
mit der Steuereinheit (14) verbundene optische Positionsmeßeinheit
(8, 10),  – dadurch
gekennzeichnet, daß  – Positionsmeßeinheit
(8, 10) und Beobachtungseinheit (1, 2) jeweils als Mikroskope ausgestaltet
sind, wobei der Probentisch (4) zwischen der Beobachtungseinheit
(1, 2) und der optischen Positionsmeßeinheit (8, 10) angeordnet
ist, und wobei die Positionsmeßeinheit
(8, 10) ein Objektiv (8) mit einer Tiefenschärfe von der Größenordnung
der Manipulationsspitze (7) aufweist, und daß...
Patent DE-102005061328-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung von Wärmemengen aus einem Prozess-Gasstrom
Inventor: ZEYEN RUDOLF
IPC: F01K25/00
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Rückgewinnung
von Wärmemengen
von wenigstens 5 MW, vorzugsweise 10 bis 30 MW aus einem aus kondensierbaren und
ggf. inerten Komponenten gebildeten Prozess-Gasstrom bei einer Temperatur
von 70 bis 220° C,
vorzugsweise 130 bis 150° C
durch indirekte Wärmeübertragung
auf in einem geschlossenen Kreislauf strömendes wärmeaufnehmendes Arbeitsfluid,
indem durch teilweise oder vollständige Kondensation des Prozess-Gasstroms
das im Druck erhöhte,
flüssige
Arbeitsfluid verdampft wird, das entstandene Kondensat dem Prozess
wieder teilweise oder vollständig
zugeführt
wird oder aus dem Prozess ausgeleitet wird, das dampfförmige Arbeitsfluid
nach einer Zwischenüberhitzung
in einer Expansionsturbine entspannt wird, danach wieder kondensiert
und im Druck erhöht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der im Bereich der Expansionsturbine gebildete
aus dampfförmigem
Arbeitsfluid und Sperrgas bestehende Leckgasstrom in eine das Arbeitsfluid
enthaltende Phase und eine im wesentlichen Sperrgas enthaltende
Phase getrennt wird, das Arbeitsfluid in den Kreislauf rückgeführt und
das Sperrgas aus dem Prozess ausgeleitet oder nach hinreichender
Abtrennung der...
Patent DE-102005062532-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Kontaktstellenherstellungsverfahren
Inventor: CHO YOUNG-OK
IPC: H01L23/36
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-11-20
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einem
Substrat (30; 50),  – wenigstens
einem aktiven Bereich (32; 50-1, 50-2), der in dem Substrat angeordnet
ist,  – einer
Mehrzahl von thermisch leitfähigen
ersten Kontakten (34-1; 52-2), die mit Berührkontakt auf dem wenigstens einen
aktiven Bereich angeordnet und voneinander isoliert sind,  – einer
einmalig oder sich wiederholend angeordneten Schichtfolge aus einer
Polyschicht (36, 40; 54, 58) und darauf mit Berührkontakt zu dieser und voneinander
isoliert angeordneten thermisch leitfähigen zweiten Kontakten (38-1,
42-1; 56-2, 60-2), wobei eine unterste Polyschicht (36; 54) ganzflächig auf
den ersten Kontakten mit Berührkontakt
zu diesen angeordnet ist, und  – einer Kontaktstelle (44 bis
48; 62 bis 66), die ganzflächig auf
obersten der zweiten Kontakte (42-1; 60-2) mit Berührkontakt
zu diesen angeordnet ist.
Patent DE-102006001836-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor
Inventor: KANATANI MASAO
IPC: G01L9/00
Filed: 2006-01-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Halbleiterdrucksensor, umfassend: einen Halbleitersensorteil zum Erfassen von Druck; einen Abstimm- und Steuerteil, der eine Digitalschaltung (4) mit einem Speicher (11) zum Speichern von Korrekturdaten einschließt, welche zum Korrigieren eines elektrischen Signals von dem Halbleitersensorteil verwendet werden, und eine Korrektur- und Verstärkerschaltung (5), die das elektrische Signal korrigiert und verstärkt; einen Eingabe-/Ausgabeanschluss (18), der mit einem auf dem Abstimm- und Steuerteil montierten Eingabe-/Ausgabeanschlussfeld (19) zum Eingeben von Daten in den Speicher (11) und zum Ausgeben des korrigierten und verstärkten elektrischen Signals verbunden ist; einen Spannungseingabeanschluss (20), der mit einem auf dem Abstimm- und Steuerteil montierten Spannungseingabeanschlussfeld (21) zum Anlegen einer Spannung an den Speicher (11) und Eingeben einer Spannung als Betriebsspannungsversorgung für den Halbleitersensorteil verbunden ist; einen Umschaltanschluss (22), der mit einem an dem Abstimm- und Steuerteil montierten Umschaltanschlussfeld (23) verbunden ist; einen Spannungseingabeumschalter (9), der mit dem Umschaltanschlussfeld (23) und dem Spannungseingabeanschlussfeld (21) verbunden ist; und einen Eingabe-/Ausgabeumschalter (10), der mit dem Umschaltanschlussfeld (23) und dem Eingabe-/Ausgabeanschlussfeld (19) verbunden ist; wobei in einem ersten Modus, in dem die korrigierten Daten in den Speicher (11) eingegeben werden, der Spannungseingabeumschalter (9) und der Eingabe-/Ausgabeumschalter (10) durch ein Eingangssignal von dem Umschaltanschluss (22) auf solche Weise betrieben werden, dass der Spannungseingabeanschluss (20) und der Eingabe-/Ausgabeanschluss (18) mit der Digitalschaltung (4) verbunden sind; und in einem zweiten Modus das korrigierte und verstärkte elektrische Signal mit Hilfe eines Eingangssignals von dem Umschaltanschluss (22) ausgegeben wird, wobei der Spannungsumschalter (9) mit dem Halbleitersensorteil verbunden ist und der Eingabe-/Ausgabeanschluss (18) mit der Korrektur- und Verstärkerschaltung (5) verbunden ist.
Patent DE-102006004453-B4 (DE)
Inventor: MACARRO AGUSTIN
IPC: H04W4/02
Filed: 2006-01-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: The invention relates to a communication system with at least one computer, in particular, a laptop, a communication unit, connected to the computer and by means of which data may be wirelessly received from a mobile radio network and/or wirelessly transmitted to a mobile radio network, a memory, in which data is stored, defining one or more user regions, forming part of a complete region covered by the mobile radio network and a comparator unit, designed to compare data received by the communication unit on the current location of the communication unit with the data relating to the user region(s), stored in the memory.
Patent DE-102006014753-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-03-30
Granted: 2011-09-15
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei • ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, • ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet, • ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Hohlrad (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ständig miteinander verbunden sind und die sechste(A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und einem Gehäuse (GG) des Getriebes...
Patent DE-102006021862-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MAEHLMANN DIRK
IPC: B62D7/16
Filed: 2006-05-09
Granted: 2009-02-19
Abstract: Gelenkanordnung
für ein
Fahrzeug, mit einem Gelenk (7), welches ein Gelenkgehäuse (8)
und einen relativ zu diesem bewegbar gelagerten Gelenkzapfen (9)
aufweist, einer einen Hohlraum (6) aufweisenden Stange (4), die
mit dem Gelenk (7) verbunden ist, einem zwischen dem Gelenk (7)
und der Stange (4) angeordneten Ringelement (21), einem einen Innenraum
(11) begrenzenden Dichtungsbalg (10), in dem das Gelenkgehäuse (8) des
Gelenks (7) sowie ein Teil des in dem Gelenkgehäuse (8) bewegbar gelagerten
Gelenkzapfens (9) angeordnet sind, und einer gasdurchlässigen Verbindung
(13), welche den Hohlraum (6) der Stange (4) mit dem Innenraum (11) des
Dichtungsbalgs (10) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest
ein Teil der gasdurchlässigen
Verbindung (13) von wenigstens einer an dem Ringelement (21) ausgebildeten
Nut (15) gebildet ist, die in den Innenraum (11) des Dichtungsbalgs
(10) mündet.
Patent DE-102006026165-B4 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: DENNIGER FRAUKE
IPC: A61C17/16
Filed: 2006-06-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Zahnbürste bestehend aus einem Bürstenkörper mit einem Kopf, einem Hals und/oder einem Griff sowie am Kopf befestigten Borsten, wobei der Bürstenkörper in mindestens zwei Teilsegmente (1, 2) gegliedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Teilsegmente (1, 2) axial ineinander verschiebbare Elemente bilden, zwischen die ein elastisches Material (5) eingebracht ist, und dass diese verschiebbaren Elemente gebildet werden aus mindestens einem Bolzen (3) eines Teilsegmentes (1, 2), der in den Hohlraum einer Ausnehmung (4) des angrenzenden anderen Teilsegmentes (1, 2) eintaucht, wobei das elastische Material (5) durch weiteres axiales Verschieben des Bolzens (3) in den Hohlraum der Ausnehmung (4) gestaucht wird und durch Zurückdehnen in seine ursprüngliche Form und Position eine pendelartige Schwingungsbewegung erzeugt.
Patent DE-102006026338-B4 (DE)
Title: Druckreduzierventil, mobiles Stromversorgungsaggregat sowie damit versorgte elektrische Einrichtungen
Inventor: ANDREAS JAN
IPC: F16K17/04
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Druckreduzierventil zur Regulierung des Drucks eines in einem Druckbehälter (39) aufbewahrten und unter einem Primärdruck stehenden Fluids auf einen vorbestimmten Druck, umfassend: einen Verbindungsabschnitt zum druckdichten Verbinden mit einem Verbindungsteil (30) und/oder dem Druckbehälter (39), einem Primäreinlass (3, 8) zum Versorgen des Druckreduzierventils (1) mit dem unter dem Primärdruck stehenden Fluid, und einem Sekundärauslass (51) zum Ablassen des auf den vorbestimmten Druck geregelten Fluids, wobei das Druckreduzierventil (1) zwei oder mehr als zwei Druckreduzierstufen (10; 46) aufweist und zumindest eine der Druckreduzierstufen mit einem einen Ventilkörper (12, 44) aufweisenden Druckregelmechanismus (12, 21–23; 44, 66–68) zum Regeln des Fluiddrucks stromabwärts der jeweiligen Druckreduzierstufe versehen ist, und das Druckreduzierventil (1) so ausgelegt ist, dass zumindest eine der Druckreduzierstufen (10; 46) zumindest abschnittsweise in dem Druckbehälter (39) angeordnet ist, wenn das Druckreduzierventil (1) mit dem Verbindungsteil (30) und/oder dem Druckbehälter (39) verbunden ist, wobei der Ventilkörper (12, 44) der zumindest einen zumindest abschnittsweise in dem Druckbehälter (39) anordenbaren Druckreduzierstufe (10) druckentlastet ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine zumindest abschnittsweise in dem Druckbehälter (39) anordenbare Druckreduzierstufe (10) als Druckregelmechanismus einen Kolben (21) aufweist, der in einer Druckkammer (22) gegen eine Rückstellkraft längsverschieblich gelagert ist und mit dem zugeordneten Ventilkörper (12) gekoppelt ist, wobei die Druckkammer (22) ausgelegt ist, um unter einem niedrigeren Druck als dem Primärdruck zu stehen, wobei die Druckkammer (22) mit einem dem Ventilkörper (12) nachgeordneten Druckvolumen (16) kommuniziert, das unter dem niedrigeren Druck steht, und wobei die Druckkammer (22) als zylindrische Innenbohrung eines Kolbengehäuses (20) ausgebildet ist, in welcher der Kolben (21) längsverschieblich gelagert ist, wobei die Innenbohrung über eine Querbohrung (200) mit einer in einer Seitenwand des Kolbengehäuses (20) ausgebildeten Längsbohrung (26) kommuniziert, welche mit dem nachgeordneten Druckvolumen (16) kommuniziert.
Patent DE-102006026693-B4 (DE)
Title: Variable Ventilvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L13/00
Filed: 2006-06-08
Granted: 2010-12-30
Abstract: Variable Ventilvorrichtung eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine Nockenwelle (10), die an einem Verbrennungsmotor (100) drehbar angeordnet ist;  eine Nocke (15), die in der Nockenwelle (10) gebildet ist;  eine Schwenknocke (45), die am Verbrennungsmotor (100) schwenkbar angeordnet ist und eine Nockenfläche (49) hat, die ein Einlassventil (5) oder ein Auslassventil (6) ansteuert;  einen Übertragungshebel (35), der zwischen der Schwenknocke (45) und der Nocke (15) eingefügt ist und der eine Verschiebung der Nocke (15) zur Schwenknocke (45) überträgt;  eine Steuerwelle (11), die am Verbrennungsmotor (100) drehbar angeordnet ist, den Übertragungshebel (35) schwenkbar lagert, ermöglicht, dass eine Position, an der der Übertragungshebel (35) mit der Nocke (15) in Kontakt kommt, durch die Drehverschiebung änderbar ist, und ermöglicht, dass die Ventilkennwerte des Einlassventils (5) oder Auslassventils (6) durch die Positionsänderung steuerbar sind, und  einen Steuerhebel (72), der von der Steuerwelle (11) gelagert wird, wobei der...
Patent DE-102006035895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von gasförmigen Emissionen bei der Materialbearbeitung sowie ein an der Vorrichtung fixierbares Dichtungselement
Inventor: FERDYN JOACHIM
IPC: B08B15/04
Filed: 2006-07-31
Granted: 2008-04-24
Abstract: Ein
insbesondere mobile Vorrichtung (5, 6) zum Auffangen von gasförmigen Emissionen
bei der Materialbearbeitung eines Werkstückes (2), insbesondere bei
der Schweiß-
oder Lötbearbeitung,
wobei die Vorrichtung (5, 6) mit einem einen Absaugraum (10) einschließenden Hohlkörper (11)
ausgestattet ist, dessen Wandung (12) zum Abschluss gegenüber der
Umgebung mit ihrem Randbereich (13) gegen eine Oberfläche (Unterseite
7) des Werkstückes
(2) dichtend anlegbar ist, und wobei der Absaugraum (10) mit einer
einer Absaugung (9) zugeordneten Absaugöffnung (18) ausgestattet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (12) zumindest in dem Randbereich (13)
eine zu einer Innenwandfläche
(14) beabstandete, mit dieser einen Hohlraum (17) einschließende Außenwandfläche (16)
aufweist, wobei der Hohlraum (17) mit der Absaugung (9) verbunden
ist, und die jeweilige Absaugung (9) für den Hohlraum (17) zwischen
der Innenwandfläche
(14) und der Außenwandfläche (16)
einerseits und für
den Absaugraum (10) andererseits unabhängig voneinander einstellbar
ist.
Patent DE-102006043223-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für einen Laderaum
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60P7/08
Filed: 2006-09-11
Granted: 2011-03-17
Abstract: Bodenplatte (1), einsetzbar in einen Laderaum (5) eines Kraftfahrzeuges, an deren Oberseite Führungsschienen (2a, 2b) vorgesehen sind, die im eingesetzten Zustand der Bodenplatte (1) parallel zur Tiefenerstreckung (12) des Laderaums (5) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Bodenplatte (1) Haftmittel (4a, 4b, 4c) zur lösbaren Fixierung der Bodenplatte (1) auf der Bodenfläche (6) des Laderaums (5) vorgesehen sind, dass die Führungsschienen (2a, 2b) als Nuten und zur Aufnahme von Laufrollen ausgebildet sind und zusätzliche Hinterschnitte (33, 33') aufweisen, und dass die Führungsschienen (2a, 2b) derart in die Bodenplatte (1) eingelassen oder an dieser angeordnet sind, dass die Bodenplatte (1) eine ebenflächige Oberseite aufweist.
Patent DE-102006053359-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung und Verfahren zum Justieren einer optoelektronischen Sensoranordnung
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: G01V8/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Justieren einer optoelektronischen Sensoranordnung (10) zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (20) mit einem ersten Gehäuse (12), in welchem wenigstens zwei Lichtsender angeordnet sind, und mit einem zweiten Gehäuse (14), in welchem wenigstens zwei Lichtempfänger angeordnet sind, mit den Schritten:  Anordnen des ersten Gehäuses (12) an einer ersten Stelle des Überwachungsbereichs (20) derart, dass ein vom Lichtsender ausgesandter Lichtstrahl den Überwachungsbereich (20) durchquert, wobei durch die Lage des ersten Gehäuses (12) ein Koordinatensystem mit X-Achse entlang oder parallel zu der Strahlachse der Lichtsender, Y-Achse horizontal quer zu der Strahlachse und Z-Achse parallel zu der Längsachse des ersten Gehäuses (12) definiert wird;  Anordnen des zweiten Gehäuses (14) an dem ersten Gehäuse (12) derart, dass die Gehäuse parallel zueinander angeordnet werden, so dass jeweils ein Lichtempfänger direkt vor einem zugehörigen Lichtsender angeordnet ist oder gegenüber dieser Position um 180° um die Längsachse gedreht ist, wobei diese Position eine Sollage des...