baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031925-B4 (DE)
Title: Schlüsselanhänger für weltweite Einkaufswagenmünzen
Inventor: KREUTZ WILHELM
IPC: E05B19/00
Filed: 2006-07-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: Schlüsselanhänger mit
einer Aufnahme für
Einkaufswagenmünzen
mit zwei relativ zueinander beweglichen Körpern (1, 2), von denen der
eine Körper
(2) eine die Aufnahme bildende Einsenkung (12) mit einem Boden (13)
und Seitenwänden
(14) zur Aufnahme einer Einkaufswagenmünze aufweist, die in einer
ersten Gebrauchslage von dem anderen Körper (1) überdeckt und in einer zweiten
Gebrauchslage zugänglich
ist, wobei die beiden Körper
(1, 2) mittels einer Verbindungsschraube (5) oder dgl. miteinander
verbunden sind und die beiden Körper
(1, 2) um die Schraube gegeneinander verschiebbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Körper (1, 2) gegen den Widerstand
von an ihnen angeordneten Dauermagneten (6, 7) gegeneinander verschiebbar
sind.
Patent DE-102006035438-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und Lernverfahren einer Kraftstoffeinspritzabweichung
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 2006-11-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Motor (4), einer Abtriebswelle (8) und einer angetriebenen Welle (18), wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung aufweist:  ein Kraftstoffeinspritzventil (6), um ein Kraftstoffeinspritzereignis, bei dem ein Kraftstoff mit einer angenommenen Kraftstoffeinspritzmenge in den Motor (4) eingespritzt wird, durchzuführen;  einer Drehbewegungserfassungsvorrichtung (30), um eine Änderung der Drehbewegung der Abtriebswelle (8) aufgrund des Kraftstoffeinspritzereignisses zu erfassen;  eine Schlupfgraderfassungsvorrichtung (30, 32, 40) zum Erfassen eines durch das Kraftstoffeinspritzereignis hervorgerufenen Schlupfgrads zwischen der Abtriebswelle (8) und der angetriebenen Welle (18);  eine Schätzvorrichtung zum Schätzen einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge (40), um die tatsächliche Kraftstoffeinspritzmenge während des Kraftstoffeinspritzereignisses basierend auf der erfassten Änderung der Drehbewegung und dem erfassten Schlupfgrad zu schätzen; und  eine Lernvorrichtung (40), um eine Abweichung basierend auf dem Unterschied zwischen der geschätzten tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge und der angenommenen Kraftstoffeinspritzmenge zu lernen.
Patent DE-102006035591-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: GAVRILOV CHRISTO
IPC: B62D1/16
Filed: 2006-07-26
Granted: 2014-01-09
Abstract: Lenksäulenanordnung (1a, 1b), enthaltend eine Lenksäule (2a, 2b) und mindestens eine jeweils mit der Lenksäule (2a, 2b) verbundene Zugstrebe (3) und Druckstrebe (4), die für eine steife, belastbare Befestigung der Lenksäule (2a, 2b) an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehenen sind, wobei mittels der Zugstrebe (3) die Lenksäule (2a, 2b) mit einem Windlauf (5) einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und mittels der Druckstrebe (4) die Lenksäule (2a, 2b) mit einer Stirnwand (6) einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist, so dass Zugstrebe (3) und Druckstrebe (4) in der vertikalen Ebene einen Winkel (α) aufspannen und die Zugstrebe (3) durch eine über die Lenksäule (2a, 2b) ausgeübte vertikal nach unten gerichtete Kraft (F) in Richtung der Ausrichtung der Zugstrebe (3) auf Zug (FZ) und die Druckstrebe (4) in Richtung der Ausrichtung der Druckstrebe (4) auf Druck (FD) belastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Druckstreben (4) vorgesehen sind und dass die mindestens zwei Druckstreben (4) in horizontaler Ebene mit Abstand voneinander rechtsseitig und linksseitig der Lenksäule (2a, 2b) mit einer Stirnwand (6) verbunden sind.
Patent DE-102006050462-B4 (DE)
Title: Isolator für einen Elektrozaun
Inventor: PETER TOBIAS
IPC: H01B17/20
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Isolator
für einen
Elektrozaun, wie einen Weidezaun mit wenigstens zwei Befestigungsschenkeln
(4, 5) und einem dazwischenliegenden Zwischenraum (10) zur Aufnahme
eines Zaunpfostens (12) und mit einem Gegenstück (7) zur Befestigung an der
freien Seite der Befestigungsschenkel (4, 5), das mit einem Abstandshalter
(9) versehen ist, um einem Verbiegen oder Verformen der Befestigungsschenkel
(4, 5) entgegenzuwirken, wobei das Gegenstück (7) drehfest mit dem Abstandshalter
(9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschraubung
des Gegenstücks
(7) an den Befestigungsschenkeln (4, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-102006051092-B4 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren zur ferngesteuerten Erfassung des Userverhaltens bei der Rezeption von Webseiten
Inventor: BOSENICK TIM
IPC: G06F17/40
Filed: 2006-10-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Computergestütztes Verfahren
zur ferngesteuerten automatischen Erfassung des Userverhaltens bei
der Rezeption von Webseiten, gekennzeichnet durch die Schritte:  a.
Aktivieren eines Startlinks durch den Probanden,  b. Abfangen
und Registrieren des an den Ziel-Webserver gerichteten HTTP-Requests
des Probanden durch den Remote Testing Server,  c. eigene Ausführung des
HTTP-Requests an den zu testenden Webserver durch den Remote Testing
Server,  d. Abfangen des vom Ziel-Webserver mit der HTTP-Response
gesendeten Dokuments,  e. Registrieren aller Objekte des übermittelten
Dokuments durch den Remote Testing Server mittels eines Parsers,  f.
Manipulation des vom Ziel-Webserver gesendeten Dokuments durch den
Remote Testing Server mittels eines Parsers, umfassend die  aa.
Readressierung sämtlicher
externen Verweise des übermittelten
Dokuments, so dass die externen Verweise auf den Remote Testing
Server bezogen sind,  bb. Erstellung und Einbettung eines clientseitigen-Parsers zur
Registrierung und Readressierung aller clientseitig dynamisch erstellten
und/oder veränderten
Bestandteile des Dokuments,  cc. Erstellen einer Remote...
Patent DE-102007011516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Haltepunkten in einem Stanzmesser
IPC: B31B3/14
Filed: 2007-03-09
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Haltepunkten bildenden Einkerbungen (3) in wenigstens einem Stanzmesser (2), welches in einer Stanzform (1) gelagert wird und zum Stanzen von flächigen Verpackungselementen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen in die Stanzmesser (2) eingearbeitet werden bevor diese in die Stanzform (1) eingesetzt werden, wobei die als Messerlinie ausgebildeten Stanzmesser (2) in Form eines bandförmigen Materials einer Vorrichtung (4) kontinuierlich zugeführt werden, welche eine Rechnereinheit umfasst, über welche Sollposition vorgegeben werden, in welchen die Einkerbungen in die Messerlinien eingefräst werden.
Patent DE-102007015309-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Turbogruppe
Inventor: CARRONI RICHARD DR
IPC: F02C3/30
Filed: 2007-03-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Turbogruppe, zumindest bestehend aus einem Verdichter zum Verdichten von Verbrennungsluft, einer Brennkammer mit wenigstens einem Brenner zur Erzeugung eines Heissgases und einer Turbine zur arbeitsleistenden Entspannung des Heissgases,
 - bei dem Verbrennungsluft einem Verdichter zugeführt, darin komprimiert und wenigstens einem Brenner zugeführt wird,
 - bei dem ein Brennstoff, der eine höhere Reaktivität als Erdgas aufweist, dem wenigstens einen Brenner zugeführt wird,
 - bei dem Wasser in die Verbrennungsluft stromauf des Brenners eingedüst und darin verdampft wird,
 - bei dem der Brennstoff im Brenner mit dem Verbrennungsluft-Wasserdampf-Gemisch vermischt wird, wobei so viel Wasser in die Verbrennungsluft eingedüst wird, dass der Dampfanteil im Verbrennungsluft-Wasserdampf-Gemisch bei weniger als zehn Masseprozent liegt,
 - bei dem das Brennstoff-Verbrennungsluft-Wasserdampf-Gemisch in der Brennkammer verbrannt wird,
 - bei dem das in der Brennkammer erzeugte Heissgas der Turbine zugeführt und darin arbeitsleistend entspannt wird.
Patent DE-102007029868-B4 (DE)
Title: Montageeinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-11-18
Abstract: Montageeinheit (1) mit mehreren Fixieröffnungen (10) und diese in Einzahl mit ihrem Schaft (5) durchgreifenden, einen mit einem Flansch (8) versehenen Kopf (6) aufweisenden Befestigern zur Fixierung des Montageteils (2) an einem Bauteil (19), wobei der Durchmesser (41) des Flansches (8) größer ist als der Durchmesser (11) der Fixieröffnungen (10) und wobei zumindest einem Teil der Fixieröffnungen (10) ein am Montageteil (2) fixiertes, aus einem Elastomermaterial bestehendes Halteelement (140) zugeordnet ist, das ein von dem Schaft (5) des Befestigers durchgriffenes Durchgangsloch (26) aufweist, in dem der Schaft (5) mit einer zur Öffnungsachse (15) der Fixieröffnung (10) koaxialen Ausrichtung und axialfixiert und somit verliersicher am Montageteil (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (140, 140a, 140b, 140c) von einer an der dem Kopf (6) des Befestigers abgewandten Montageseite (18) des Montageteils (2) fixierten, im Montagezustand zwischen dem Montageteil (2) und einem Bauteil (19) angeordneten Zwischenschicht (141, 141a, 141b, 141c) gebildet...
Patent DE-102007048745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Festleitung mit einem Absorberrohr eines solarthermischen Kraftwerks
Inventor: Bürger Stefan
IPC: F24S23/74
Filed: 2007-10-08
Granted: 2017-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Festleitung (4) mit einem Absorberrohr (3) eines solarthermischen Kraftwerks, wobei um eine Schwenkachse (A) eine Schwenkbewegung mindestens eines Solarkollektors (2) des solarthermischen Kraftwerks ausführbar ist, und mit a) einer flexiblen Rohrverbindung (1) zwischen der Festleitung (4) und dem Absorberrohr (3), b) einem Mittel zur drehmomentfreien und/oder kräftefreien Verbindung der flexiblen Rohrverbindung (1) mit dem Absorberrohr (3), wobei das Mittel zur drehmomentenfreien Verbindung eine flexible Rohrleitung (1) aufweist, und c) einem starren Verbindungselement (7), durch das die Schwenkbewegung zwischen einem Schwenkantrieb des mindestens einen Solarkollektors (3) und der flexiblen Rohrverbindung (1) übertragbar ist, wobei ein erstes Ende (11) der flexiblen Rohrleitung (1) mit dem Absorberrohr (3) verbunden und ein zweites Ende (12) der flexiblen Rohrleitung (1) drehbar gelagert ist und die flexible Rohrleitung (1) eine axiale Längaussdehnung des Absorberohres (3) ausgleicht.
Patent DE-102007055088-B4 (DE)
Title: Sitz mit einem Sitzelement, Sitzanordnung und Verfahren zur Überwachung eines Sitzes
Inventor: BOVELLI SERGIO
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-11-16
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (10), insbesondere einen Fluggastsitz, mit wenigstens einem Sitzelement (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), gekennzeichnet durch wenigstens eine Überwachungsvorrichtung zur Überwachung des Sitzelementes (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19). Die Erfindung betrifft ferner eine Sitzanordnung (40) mit einer Vielzahl von Sitzen (10), wobei wenigstens ein Sitz (10) zumindest ein Sensormodul (20) zur Überwachung eines Sitzelementes (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) aufweist und eine Steuereinheit (50) zur Kontrolle und Steuerung der Überwachung vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Sensormodul (20) mit der Steuereinheit (50) im Datenaustausch steht.
Patent DE-102008005131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Werkstückpalette oder eines Werkstückes auf dem schwenkbaren Werkstücktisch einer Werkzeugmaschine
Inventor: BERNHARD FRANZ-XAVER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2008-01-18
Granted: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Werkstückpalette oder eines Werkstückes auf dem schwenkbaren Werkzeugtisch einer Werkzeugmaschine, wobei der Werkzeugtisch über ein Nullpunktspannsystem mit der Werkstückpalette oder dem Werkstück verbindbar ist und wobei das Nullpunktspannsystem über ein Schiebeelement betätigbare Spannelemente aufweist. Um ein Verfahren zu schaffen, mit der eine sichere und einfache Anwesenheitskontrolle für eine Werkstückpalette auf einem Schwenk-Rundtisch mit Nullpunktspannsystem durchgeführt werden kann, um somit die Betriebsarten "Spannen ohne Palette", "Spannen mit Palette", "Lösen ohne Palette" und "Lösen mit Palette" eindeutig detektieren zu kösehen: a) Ermittelung des Massenträgheitsmomentes des unbeladenen Werkstücktisches bei der ersten Inbetriebnahme der Werkzeugmaschine, b) Abspeichern des ermittelten Massenträgheitsmomentes als Referenzwert, c) erneute Ermittelung des Massenträgheitsmomentes des Werkstücktisches in einem weiteren Messlauf bei Normalbetrieb der Werkzeugmaschine als Folge bestimmter vorgebbarer Betriebsparameter, d) Erfassung der Stellung des die Spannelemente betätigenden Schiebeelementes, e) Vergleich des in Schritt c) ermittelten Wertes mit dem in Schritt a) ermittelten Referenzwert unter Berücksichtigung der in Schritt d) erfassten Stellung des Schiebeelementes. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102008017418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Übertragung und Ausbreitung von Schall und/oder Wellenbewegungen in einer Flüssigkeit
Inventor: ELMER KARL-HEINZ
IPC: G10K11/16
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung (3) zur Reduzierung der Übertragung und Ausbreitung von Schall und/oder Wellenbewegungen in einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser (8), durch Schalldämpfung mittels mehrerer jeweils Gas einschließender und zueinander beabstandeter Hüllkörper (1), die ein Trägerelement (2) und einen Massenkörper (10) aufweist und vom Wasser durchströmbar ist, wobei die Hüllkörper (1) zueinander beabstandet an dem Trägerelement (2) angeordnet sind und jeder Hüllkörper (1) mit Gas individuell mit einem Druck so befüllt ist, dass jeder Hüllkörper (1) Dämpfungseigenschaften besitzt, die abhängig von den Anforderungen wie Position, Wassertiefe und Schallfrequenz dimensioniert worden sind.
Patent DE-102008022154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Spurlenkung von Fahrzeugrädern
Inventor: BOEKE JOHANNES
IPC: B62D5/00
Filed: 2008-05-05
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Spurlenkung von Fahrzeugrädern, die eine relativ zu einem fahrzeugseitigen Bauteil (2) begrenzt mit Hilfe einer Verstelleinrichtung (6) bewegliche Spurhebelanordnung (5) mit wenigstens einem oder mehr Spurhebel(n) (5a, 5b) aufweist, wobei die Spurhebelanordnung (5) neben dem wenigstens einen Spurhebel (5a, 5b) ein Trägerbauteil (9) aufweist, an dem der wenigstens eine oder die Spurhebel (5a, 5b) angeordnet ist/sind und das über wenigstens eines oder mehrere elastische(s) Element(e) (4) begrenzt beweglich an dem fahrzeugseitigen Bauteil (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine elastische Element (4) als elastisch auslenkbarer Arm (4) ausgebildet ist, der an einem seiner Enden mit dem Trägerbauteil (9) und an seinem anderen Ende mit dem fahrzeugseitigen Bauteil (2) verbunden ist und dass das Trägerbauteil (9) und das fahrzeugseitigen Bauteil (2) über wenigstens zwei der elastischen Arme (4) nach Art einer Parallelogrammführung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008029928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Bilddaten
Inventor: JEHMLICH HANS
IPC: H04L12/16
Filed: 2008-06-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Bilddaten digitaler Bilder (5), umfassend eine erste Rechnereinheit (2), eine zweite Rechnereinheit (3) und eine Datenübertragungseinrichtung (4), die die erste Rechnereinheit (2) mit der zweiten Rechnereinheit (3) verbindet, wobei  – auf der ersten Rechnereinheit (2) zumindest ein digitales Bild (5) sowie mehrere Kopien (5.1, 5.2, 5.3) dieses digitalen Bildes (5) hinterlegt sind, wobei die Kopien (5.1, 5.2, 5.3) des digitalen Bildes (5) geringere Auflösungen als das digitale Bild (5) aufweisen und wobei die Kopien (5.1, 5.2, 5.3) des digitalen Bildes (5) sich voneinander in ihrer Auflösung unterscheiden;  – die zweite Rechnereinheit (3) ein Anzeigefenster aufweist, in dem (i) Ausschnitte des digitalen Bildes (5) oder der Kopien des digitalen Bildes (5.2, 5.3) oder (ii) die Kopie (5.1) des digitalen Bildes (5) mit der geringsten Auflösung angezeigt werden können; und  – die erste Rechnereinheit (2) eine Einrichtung (7) zur Bildmanipulation der anzuzeigenden Bilddaten der zweiten...
Patent DE-102008034609-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: QUAST STEFAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2008-07-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Elektromagnet als Betätigungseinrichtung oder Stellglied für Ventile, Pumpen oder sonstige Einrichtungen, mit einem Gehäuse (1), einer im Gehäuse (1) vorgesehenen zylindrischen Spulenanordnung (2), einem Joch (6) an einem Endbereich des Gehäuses (1), das mit einem zylindrischen Vorsprung (7) bis in die Spulenanordnung (2) reicht, einem davon getrennten am anderen Endbereich des Gehäuses (1) vorgesehenen Kernflansch (8), der mit einem hülsenartigen Vorsprung (9) bis in die Spulenanordnung (2) reicht, sowie einem Hubankerkolben (10), der in dem hülsenartigen Vorsprung (9) axial verschieblich geführt ist und bei unbestromter Spulenanordnung (2) in einer ersten Lage mit Abstand von der Stirnfläche des zylindrischen Vorsprungs (7) des Jochs (6) angeordnet ist und bei bestromter Spulenanordnung (2) in einer zweiten Lage in Richtung der Stirnfläche des zylindrischen Vorsprungs (7) verstellt ist, wobei zwischen Joch (6) und Hubankerkolben (10) eine Rückstellfeder (11) angeordnet ist, deren erstes Ende in eine Axiallochung (12) des Jochs (6) und deren zweites Ende...
Patent DE-102008034613-B4 (DE)
Title: Vorbaurollladen
Inventor: SCHILLER HERMANN
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-07-25
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorbaurollladen mit einem in eine Fassade integrierbaren Rollladenkasten (5), der zwei seitliche Stirnkappen (9) und diese überbrückbare Kastenwände (10, 11, 12, 13) aufweist, wobei die Kastenvorderseite durch eine Putzschicht (15) abdeckbar ist, die durch eine über die Unterkante der Kastenvorderseite nach vorne vorspringende Putzleiste (17) begrenzbar ist, wobei die Putzleiste (17) durch eine von unten in und außer Eingriffstellung bringbare Halteverbindung lösbar an der vorderen Kastenwand (11) des Rollladenkastens (5) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Kastenwand (11) als Abschnitt eines Hohlprofils ausgebildet ist, das zwischen einer inneren und einer hiervon beabstandeten, äußeren Profilwand (28, 29) vorgesehene Querstege (30) aufweist, wobei die beiden unteren Querstege (30) durch die Seitenwände eines über die Länge der vorderen Kastenwand (11) durchgehenden, nach unten offenen Einführschlitzes (24) für ein nach oben abstehendes Steckverbindungselement der Putzleiste (17) bildende, wandparallele Stege (31) verbunden sind.
Patent DE-102008047565-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Transportverfahren für Nicht-ISO-Norm-Container
Inventor: LU XINLIN
IPC: B63B25/22
Filed: 2008-09-16
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kombiniertes Transportverfahren für Nicht-ISO-Norm-Container, welche breiter als ISO-Norm-Container (400) sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst:  Kombinieren von zwei oder mehr Nicht-ISO-Norm-Containern (201, 202) in ihrer Längsrichtung, um eine Kombinationseinheit (200) zu bilden und,  Anordnen der Kombinationseinheit (200) auf einer Transportfestmacheinheit (301, 302), die auf einer Seite eines Spalts (D2) zwischen zwei benachbarten oberen Kabinenabdeckungen eines Container-Schiffs angeordnet ist und die Transportfestmacheinheit (301, 302) auf einer von den oberen Kabinenabdeckungen angeordnet ist,  wobei die Kombinationseinheit (200) zu dem Spalt (D2) in der Weise transversal versetzt ist, dass eine Seite der Kombinationseinheit (200) in den Spalt (D2) hinein versetzt ist, ohne die Anordnung des anderen Containers (201, 202) oder der anderen Kombinationseinheit (200) auf benachbarten Transportfestmacheinheiten (301, 302) nachteilig zu beeinflussen.
Patent DE-102008052495-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Ladungssicherung auf Fahrzeugen
Inventor: WAGENER HEINRICH
IPC: B60P7/04
Filed: 2008-10-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Abdeckvorrichtung zur Ladungssicherung auf Fahrzeugen (1), mit einem mittels einer Halterung in einer Abdeckstellung festlegbaren Netz als elastisches Abdeckteil (6), womit nach oben offene Aufnahmeflächen (3) von Fahrzeugböden, Ladepritschen, Pick-up-Flächen und Anhängern gesichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Halterung für das Abdeckteil (6) ein jeweilige Längs- und Querstreben (8, 9, 10, 11) aufweisender, mittels zumindest einer mit diesen verbundenen Stützkonstruktion (12, 12') schwenkbeweglicher und mittels dieser am Fahrzeugaufbau (13) im Bereich der Seitenwände (4, 4', 5, 5') oder des Führerhauses in Einbaulage fixierbarer Abdeckrahmen (7) vorgesehen ist, derart, dass der Abdeckrahmen (7) gemeinsam mit dem Abdeckteil (6) ausgehend von einer im wesentlichen vertikalen Nichtgebrauchsstellung in die zumindest Teilbereiche der Aufnahmefläche (3) übergreifende und randseitig im Bereich von Längs- und Querseitenwänden (4, 4', 5, 5') des Fahrzeugs (1) eine optimale Verschlusslage definierende Gebrauchsstellung verlagerbar sowie aus dieser rückverlagerbar (Pfeil B, B') ist, wobei eine der Querstreben (10) als entlang der parallelen Längsstreben (8, 9) verschiebbarer Netzträger ausgebildet ist.
Patent DE-102009001538-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Partikelfilters sowie Partikelfilter
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/027
Filed: 2009-03-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Partikelfilters, wobei der Partikelfilter (100) wenigstens einen ein offenes Filtersystem bildenden Filterabschnitt (20) sowie ein benachbart zu diesem Filterabschnitt (20) angeordnetes, aufheizbares Partikelsammelelement (30) aufweist, welches ein Material mit temperaturabhängigem elektrischem Widerstand aufweist, wobei das Partikelsammelelement (30) stromabwärts des offenen Filtersystems angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist: Aufheizen des Partikelsammelelementes (30); Messen des elektrischen Widerstandes des Partikelsammelelementes (30); und Veranlassen einer Regeneration des Partikelfilters (100) in Abhängigkeit von dem gemessenen elektrischen Widerstand des Partikelsammelelementes (30).
Patent DE-102009005153-B4 (DE)
Title: Sattel
Inventor: SCHOLZ HANS
IPC: B62J1/02
Filed: 2009-01-15
Granted: 2015-12-17
Abstract: Sattel für pedalbetätigbare Vorrichtungen, insbesondere Fahrräder, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten und für jeweils eine Gesäßhälfte vorgesehenen Sitzhälften (10), welche eine Sitzfläche (12) und eine von der Sitzfläche (12) abgewendeten Unterseite (14) aufweisen, und einem zwei Träger (24) aufweisenden Trägergestänge (20), wobei das Trägergestänge (20) mit einer Sattelstütze (22) verbindbar ist und jeweils ein Träger (24) des Trägergestänges (20) an einer Sitzhälfte (10) befestigt ist, jede der beiden Sitzhälften (10) an ihrer Unterseite (14) einen Schwingungsdämpfer (26) aufweist, wobei die Schwingungsdämpfer (26) unabhängig von den Trägern (24) des Trägergestänges (20) an der Unterseite (14) der Sitzhälften (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägergestänge (20) zwei Stegelemente (32) aufweist, wobei der Schwingungsdämpfer (26) mit seinem zweiten Ende (30) an einem der Stegelemente (32) befestigt ist.