baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207910-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip mit verteiltem Bragg-Reflektor
Inventor: KIM YE SEUL
IPC: F21K9/00
Filed: 2019-05-29
Granted: 2022-09-01
Abstract: Leuchdiodenchip (100, 200), umfassend:eine lichtemittierende Struktur (30) mit einer aktiven Schicht (27); undeinen verteilten Bragg-Reflektor (43), der auf einer Seite der lichtemittierenden Struktur (30) angeordnet ist, um das von der lichtemittierenden Struktur (30) emittierte Licht zu reflektieren;wobei der Bragg-Reflektor (43) Paare von ersten Materialschichten mit einem niedrigen Brechungsindex und zweiten Materialschichten mit einem hohen Brechungsindex beinhaltet, wobei die ersten und zweiten Materialschichten abwechselnd übereinander gestapelt sind, undwobei in Bezug auf eine Spitzenwellenlänge λ des von der lichtemittierenden Struktur (30) emittierten Lichts der Bragg-Reflektor (43) umfasst:einen ersten Bereich, der eine Vielzahl von Paaren beinhaltet, wobei die ersten Materialschichten und die zweiten Materialschichten sämtlicher Paare im ersten Bereich beide eine optische Dicke von mehr als 0,25λ und weniger als 0,3λ aufweisen;ein letztes Paar, das am weitesten von der lichtemittierenden Struktur (30) entfernt ist; undeinen zweiten Bereich, der sich zwischen dem ersten Bereich und dem letzten Paar befindet und der eine Vielzahl von Paaren beinhaltet, wobei die ersten Materialschichten und die zweiten Materialschichten sämtlicher Paare im zweiten Bereich beide eine optische Dicke von weniger als 0,25λ aufweisen,wobei der erste Bereich näher an der lichtemittierenden Struktur (30) angeordnet ist als der zweite Bereich,wobei die ersten Materialschichten im zweiten Bereich eine größere optische Dickenabweichung aufweisen als die der zweiten Materialschichten,und wobei der Bragg-Reflektor (43) derart in den ersten Bereich, den zweiten Bereich und das letzte Paar unterteilt ist, dass der erste Bereich des Bragg-Reflektors (43) direkt an dem zweiten Bereich des Bragg-Reflektors (43) angrenzt.
Patent DE-102020105115-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und Beförderungsmittel
Inventor: CHEN YEN-CHUNG
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-02-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Elektrische Vorrichtung (110, 120, 130, 140, 150) für ein Beförderungsmittel (100), wobei die elektrische Vorrichtung umfasst:
 ein flexibles Anzeigedisplay (111) mit einer ersten Kante (111a); und eine Unterteilungsvorrichtung (112) mit einer zweiten Kante (112a), wobei die Unterteilungsvorrichtung zwischen dem flexiblen Anzeigedisplay und dem Beförderungsmittel (100) angeordnet ist und die Stellung der ersten Kante (111a) relativ zur zweiten Kante (111b) veränderbar ist, wobei
 die Unterteilungsvorrichtung (112) transparent ist, und das Beförderungsmittel (100) ein erstes Staufach (420) aufweist und
 die Unterteilungsvorrichtung (112) zwischen dem flexiblen Anzeigedisplay (111) und dem ersten Staufach (420) angeordnet ist,
 wobei sich das flexible Anzeigedisplay (111), wenn die Unterteilungsvorrichtung das erste Staufach (420) vollständig abdeckt und das flexible Anzeigedisplay die Unterteilungsvorrichtung vollständig abdeckt, in einer transparenten Betriebsart befindet, so dass sich ein transparenter Bereich des flexiblen Anzeigedisplays (111) mindestens mit einem Teil der Unterteilungsvorrichtung (112) und dem ersten Staufach (420) überlappt.
Patent DE-102021001729-B4 (DE)
Title: Stationäres Verkehrsüberwachungssystem zum Überwachen eines Erfassungsbereiches einer Verkehrsfläche und ausgebildet zur Kommunikation mit Fahrzeugen welche die Verkehrsfläche befahren
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: H04W4/021
Filed: 2021-04-03
Granted: 2023-04-27
Abstract: Stationäres Verkehrsüberwachungssystem (112) zum Überwachen eines Erfassungsbereiches (115) einer Verkehrsfläche und ausgebildet zur Kommunikation mit Fahrzeugen (100) welche die Verkehrsfläche befahren, wobei das Überwachungssystem (112) mindestens die folgenden Merkmale aufweist:a) eine erste Datenübertragungsschnittstelle zum Empfangen und/oder Senden von ersten fahrzeugrelevanten und/oder verkehrsführungsrelevanten Daten über ein erstes drahtloses Übertragungsmedium, undb) eine zweite Datenübertragungsschnittstelle zum Empfangen und/oder Senden von zweiten fahrzeugrelevanten und/oder verkehrsführungsrelevanten Daten über ein zweites drahtloses Übertragungsmedium,c) wobei das erste drahtlose Übertragungsmedium unterschiedlich zum zweiten drahtlosen Übertragungsmedium ausgebildet ist, und wobei das zweite drahtlose Übertragungsmedium als optische Verbindung ausgebildet ist, undd) ein optisches Umgebungserfassungssystem (106), das auf den Erfassungsbereich (115) ausgerichtet ist und dazu ausgebildet ist, Bildinformationswerte bereitzustellen, die eine Information über ein in dem Erfassungsbereich (115) befindliches Fahrzeug (100) umfasst, unde) eine Einrichtung zum Analysieren der Bildinformationswerte, dadurch gekennzeichnet, dassf) sich die Bildinformationswerte auf eine relative Position in Bezug zur Verkehrsfläche, eines in dem Erfassungsbereich (115) befindlichen Fahrzeugs (100) beziehen, undg) die fahrzeugrelevanten und/oder verkehrsführungsrelevanten Daten mittels der beiden drahtlosen Übertragungsmedium zumindest teilweise redundant zueinander übertragen werden, undh) dass es sich bei den fahrzeugrelevanten und/oder verkehrsführungsrelevanten Daten um Informationen zur Authentizität des an der Kommunikation teilnehmenden Fahrzeugs handelt, undi) dass eine eindeutige Fahrzeugzuordnung möglich ist, da ein Fahrzeug mit der optischen Verbindung / optischen Schnittstelle vom stationären Verkehrsüberwachungssystem sowohl als „optische Schnittstelle“ zum Datenaustausch, wie auch zeitgleich physikalisch als „Fahrzeug mit optischer Schnittstelle“ (bildtechnisch) gesehen bzw. erfasst wird, und somit eine eindeutige Zuordnung des an der Kommunikation beteiligten Fahrzeugs via Verkehrsüberwachungssystem möglich ist.
Patent DE-102021102517-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lüftungsanlage für Luft in einem Innenraum
Inventor: HAEFNER UWE
IPC: F24F7/06
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lüftungsanlage (2) für Innenraumluft in einem Innenraum (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Frischluftanteils (λ) von zugeführter Frischluft und eines Umluftvolumenstroms (QR) entsprechend einer vorgegebenen oder ausgewählten Betriebsstrategie;- Bestimmen von Einstellungen für einen Umluftsteller (5) zum Einstellen des Frischluftanteils (λ), insbesondere eine Umluftklappe oder ein Umluftventil, und einer Gebläseleistung eines Gebläses (7) zum Einstellen eines Mischluftvolumenstroms (QM) aus zugeführter Um- und Frischluft;- Erhöhen des Frischluftanteils (λ) und/oder des Mischluftvolumenstroms (QM) abhängig von einer Pathogen-Filtrationseffizienz eines Innenraumfilters (8) und einem vorgegebenen Belastungsschutzvolumenstrom als ein pathogener Innenraumkonzentrationsgrenzwert (CP) für eine maximale Konzentration von pathogenen Aerosolen.
Patent DE-102021123089-B4 (DE)
Title: Komponententräger
Inventor: SEIDL STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Komponententräger (1), aufweisend:- eine Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme mindestens einer elektrischen Komponente (3);- eine Kühlvorrichtung (4), welche mit der Aufnahmevorrichtung (2) verbindbar ist;- wobei die Kühlvorrichtung (4) mit der mindestens einen elektrischen Komponente (3) thermisch verbindbar ist, wobei die Kühlvorrichtung (4) als eine schachtartige Struktur (10) mit mindestens zwei Lüftungsöffnungen (6a, 6b) ausgebildet ist, um eine entstehende Abwärme beim Betrieb dieser mindestens einen elektrischen Komponente (3) von der elektrischen Komponente (3) wegzuführen, und wobei die Kühlvorrichtung (4) oberhalb der mindestens einen elektrischen Komponente (3) angeordnet ist, wobei die mindestens zwei Lüftungsöffnungen (6a, 6b) der Kühlvorrichtung (4) als eine erste Lüftungsöffnung (6a) an einer Seitenwand (4a) der Kühlvorrichtung (4) und als eine zweite Lüftungsöffnung (6b) in einer vertikalen Erstreckungsrichtung (12) der Kühlvorrichtung (4) ausgebildet sind und wobei die Kühlvorrichtung (4) mit ihrer schachtartigen Struktur (10) durch mindestens ein Trennelement (7) in mindestens zwei thermisch voneinander unabhängigen Kammern (10a, 10b) unterteilbar ist.
Patent DE-112005000528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Photovoltaikmodulrahmens an einem Dach
Inventor: ASCHENBRENNER PETER
IPC: H02S40/42
Filed: 2005-02-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Photovoltaikmodulrahmens an einem Dach, wobei die Vorrichtung aufweist: einen ersten Satz von Rahmenelementen (110; 110B) aus stranggepresstem Material, die einen Rahmen für ein erstes Photovoltaikmodul (102) bilden, wobei jedes Rahmenelement (110; 110B) innerhalb seines Umfangs eine Vielzahl von Lüftungsöffnungen (112) und an einem unteren Ende ein Montageteil (202; 602; 604) aufweist, das zur Befestigung an einem Dach eines Gebäudes und/oder zur Befestigung an einem anderen Rahmen ausgebildet ist, wobei das Montageteil eine äußere, L-förmige Lippe (202, 604) aufweist, die an dem unteren Ende des Rahmens nach außen absteht und zur Dachbefestigung oder zur Befestigung an einem anderen Rahmen ausgebildet ist, und wobei das Montageteil eine innere, L-förmige Lippe (602) aufweist, die an dem unteren Ende des Rahmens nach innen absteht und zur Dachbefestigung ausgebildet ist, so dass die innere und die äußere Lippe (202; 602; 604) unter Bildung verschiedener Montageoptionen von oben her unter Verwendung von Bolzen, Schrauben oder Klemmen an einer Dachebene (404; 904) befestigbar sind.
Patent DE-112008003842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mischen von Fluiden an einer Breitschlitzdüse
Inventor: GROCHOWSKI HORST
IPC: B01D53/90
Filed: 2008-05-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Mischen von Fluiden an einer Breitschlitzdüse, bei dem ein Massenfluidstrom durch eine eine Engstelle bildende breitgestreckte Düsenkammer zwischen einem Eintrittsdüsenschlitz und einem Austrittsdüsenschlitz quer zu ihrer Breite geführt wird und ein Dosierfluidstrom entlang der Breiten-Erstreckung der Düsenkammer dem Massenfluidstrom mit einer Richtungskomponente quer zum Massenfluidstrom durch Eindüsen zudosiert wird, um sich darin gleichmäßig einzumischen, wobei das Dosierfluid zunächst durch eine Einspeisekammer, die sich entlang der Düsenkammer parallel zur Breiten-Erstreckung der Breitschlitzdüse erstreckt, strömt und die Einspeisekammer durch entlang der Düsenkammer voneinander beabstandete Kammerdurchbrechungen mit einer Querrichtungskomponente zum Massenfluidstrom verlässt und in den Massenfluidstrom eintritt. dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierfluidstrom nach seinem Austritt aus den Kammerdurchbrechungen der Einspeisekammer durch eine entlang ihrer Längsstreckung schlitzartig offene Kanalkammer geführt wird und die schlitzartige Kanalkammermündung von dem Massenfluidstrom mit einer Querkomponente angeströmt wird.
Patent DE-112009001218-B4 (DE)
Title: Führerhaus für eine Baumaschine
Inventor: NAMURA AKIHIDE
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-06-26
Granted: 2015-10-01
Abstract: Führerhaus (10) für eine Baumaschine (1), umfassend: ein Säulenelement (33, 34), das entlang einer annähernd vertikalen Richtung angeordnet ist, das Säulenelement (33, 34) umfassend: ein an dessen oberem Ende gebildeter Ausschnittsabschnitt (33b); und ein Vorsprungsabschnitt (33a), der an dem oberen Ende auf einer Innenseite des Ausschnittsabschnitts (33b) bezüglich einer Breitenrichtung des Führerhauses (10) angeordnet ist; und ein Balkenelement (31b, 131b), das entlang einer zu der annähernd vertikalen Richtung annähernd rechtwinkligen Richtung angeordnet ist, wobei das Balkenelement (31b, 131b) mit dem Säulenelement (33, 34) verbunden ist, unter einer Bedingung, dass sich das Balkenelement (31b, 131b) derart erstreckt so dass es im Grundriss betrachtet das obere Ende des Säulenelements (33, 34) überlappt und dass das Balkenelement (31b, 131b) auf dem Ausschnittsabschnitt (33b) angeordnet ist und an dem Vorsprungsabschnitt (33a) mit einer dessen Seitenflächen (33c) anliegt.
Patent DE-112010001456-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Fahrzeug, das mit dem Brennstoffzellensystem ausgestattet ist
Inventor: OGAWA TOMOYA
IPC: H01M8/04225
Filed: 2010-03-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), das eine Brennstoffzelle (11) aufweist, die ausgestaltet ist, um Elektrizität über eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brenngas und einem Oxidierungsgas zu erzeugen, und einen Steuerabschnitt (50), der ausgestaltet ist, um eine Elektrizitätsmenge, die beim Starten der Brennstoffzelle (11) erzeugt wird, zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerabschnitt (50) ein Spannungssenkungs-Steuermittel aufweist, das ausgestaltet ist, um eine Geschwindigkeit, mit der eine Startspannung der Brennstoffzelle (11) von einer Leerlaufspannung auf eine Hochpotential-Vermeidungsspannung gesenkt wird, die eine vorgegebene Ziel-Betriebsspannung der Brennstoffzelle ist, die unter der Leerlaufspannung liegt und von der Brennstoffzelle erzeugt werden kann, gemäß einer anfänglichen Gesamt-Zellenspannung der Brennstoffzelle (11) und einer vorgegebenen Schwellenspannung zu steuern, die niedriger ist als die Hochpotential-Vermeidungsspannung, wenn die Startspannung der Brennstoffzelle (11) von der Leerlaufspannung auf die Hochpotential-Vermeidungsspannung gesenkt wird.
Patent DE-112011105617-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO SHIN'ICHIROH
IPC: H05B3/03
Filed: 2011-09-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1) zum Anlegen eines elektrischen Stroms an einem plattenförmigen Werkstück (W), das zwei flache Oberflächen aufweist, die parallel zueinander verlaufen, um das Werkstück (W) zu erwärmen, aufweisend:ein Paar von Elektroden (10; 11, 12) zum Anlegen des elektrischen Stroms an dem Werkstück (W), wobei die Elektroden (10; 11, 12) in einem vorbestimmten Abstand zueinander in Richtung eines elektrischen Stroms, in welcher der elektrische Strom an dem Werkstück (W) angelegt wird, angebracht sind; undein Paar von Klemmstücken (20; 21, 22) zum Fixieren des Werkstücks (W),wobei sich jede der Elektroden (10; 11, 12) entlang der zwei Oberflächen des Werkstücks (W) in einer Richtung rechtwinklig zur Richtung des elektrischen Stroms erstreckt, wobei eine Breite der Elektroden (10; 11, 12) in Richtung des elektrischen Stroms gleich bleibt, und das Werkstück (W) dazwischen derart sandwichartig aufnimmt, dass sie auf die zwei Oberflächen des Werkstücks (W) drückt,wobei jedes der Klemmstücke (20; 21, 22) in der Nähe der jeweiligen Elektroden (10; 11, 12) angebracht ist und einen Teil des Werkstücks (W), welcher nicht der Teil ist, der zu erwärmen ist, dazwischen derart sandwichartig aufnimmt, dass es auf die zwei Oberflächen des Werkstücks (W) drückt, undwobei ein Druck, bei welchem jedes der Klemmstücke (20; 21, 22) das Werkstück (W) dazwischen sandwichartig aufnimmt, höher als ein Druck ist, bei welchem jede der Elektroden (10; 11, 12) das Werkstück (W) dazwischen sandwichartig aufnimmt.
Patent DE-112013004325-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggebundene Antennenvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO YUJI
IPC: H01Q1/22
Filed: 2013-06-20
Granted: 2023-11-30
Abstract: Fahrzeuggebundene Antennenvorrichtung, aufweisend:eine Basis (22), die auf einem Dach (11) eines Fahrzeugs (10) anbringbar ist;eine Platte (24) mit einem Antennenelementabschnitt (26), die auf der Basis (22) steht;einen Schaltungsabschnitt (28), der auf der Platte (24) implementiert ist und als mindestens Teil einer drahtlosen Kommunikationsschaltung dient, die elektrisch mit dem Antennenelementabschnitt (26) verbunden ist, undein Gehäuse (30), das aus einem Harzmaterial gefertigt ist und einen Vorsprung einer äußeren Form des Fahrzeugs bildet, wobeidie Platte (24) und der Schaltungsabschnitt (28) in einem Raum angeordnet sind, der durch die Basis (22) und das Gehäuse (30) ausgebildet ist, undein Wärmeübertragungspfad, der eine thermische Leitfähigkeit aufweist, die höher als die von Luft ist, zwischen dem Schaltungsabschnitt (28) und dem Gehäuse (30) ausgebildet ist, ohne die Basis (22) zu passieren.
Patent DE-112015002024-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NEGISHI TETSU
IPC: H01L23/31
Filed: 2015-03-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die Folgendes aufweist:
 - ein Halbleiterelement (5), das Folgendes aufweist:
 - ein Halbleitersubstrat (1),
 - eine Isolierschicht (2), die auf einer Vorderfläche (1A) des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist und eine Öffnung hat,
 - eine Elektrode (3), die in der Öffnung an der Vorderfläche (1A) des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist;
 - eine erste Schutzschicht (9), die so angeordnet ist, dass sie das Halbleiterelement (5) bedeckt; und
 - eine zweite Schutzschicht (4), welche zumindest einen Teil der Elektrode (3) und zumindest einen Teil der Isolierschicht (2) berührt und eine Öffnung hat, die die Elektrode (3) auf der Isolierschicht (2) freilegt,
 - wobei der Elastizitätsmodul der Isolierschicht (2) größer ist als der jeweilige Elastizitätsmodul der ersten Schutzschicht (9) und der zweiten Schutzschicht (4),
 - wobei die Isolierschicht (2) eine Dicke von nicht weniger als 1/500 der Dicke des Halbleitersubstrats (1) und nicht mehr als 4 µm hat, und
 - wobei die Isolierschicht (2) eine Druckbeanspruchung pro Schichtdicke von nicht weniger als 100 MPa/µm hat.
Patent DE-112015002657-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifenlauffläche und Verwendung der Kautschukzusammensetzung zur Herstellung einer Reifenlauffläche eines Luftreifens
Inventor: NAKAJIMA MIYUKI
IPC: C08L9/06
Filed: 2015-06-03
Granted: 2020-06-25
Abstract: Kautschukzusammensetzung für eine Reifenlauffläche, wobei die Zusammensetzung Folgendes umfasst:von 66 bis 110 Gewichtsteile eines Füllstoffs, der nicht weniger als 50 Gew.-% eines Silicas pro 100 Gewichtsteile eines Dien-Kautschuks enthält, der nicht weniger als 40 Gew.-% eines endständig modifizierten Styrol-Butadien-Kautschuks, 8 bis 35 Gew.-% eines Naturkautschuks und 15 bis 40 Gew.-% eines Butadien-Kautschuks enthält; wobei der endständig modifizierte Styrol-Butadien-Kautschuk eine endständige funktionelle Gruppe aufweist, die von einer Verbindung abgeleitet ist, die mit Silanolgruppen auf einer Oberfläche der Silica reagiert; wobei ein Styroleinheit-Gehalt davon von 38 bis 48 Gew.-% beträgt; wobei ein Verstreckungsölgehalt davon weniger als 30 Gew.-% beträgt; wobei ein Verhältnis (BK/NK) einer compoundierten Menge von Butadien-Kautschuk (BK) zu Naturkautschuk (NK) größer als 1,0 und nicht größer als 2,5 ist; wobei eine Versprödungstemperatur der Kautschukzusammensetzung nicht höher als -45 °C ist; und wobei eine Summe von Ölbestandteilen von 25 bis 50 Gew.-% von 100 Gew.-% der Kautschukzusammensetzung für eine Reifenlauffläche beträgt.
Patent DE-112016007158-B4 (DE)
Title: Spracherkennungsvorrichtung
Inventor: YAMAMURO Keita
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-10-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: Eine Spracherkennungsvorrichtung (1) umfassend:eine Erfassungseinheit (11), die konfiguriert ist zum Erfassen einer Stimme;eine Schätzeinheit (12), die konfiguriert ist zum Schätzen einer auszuführenden Suchfunktion durch Erkennen der durch die Erfassungseinheit erfassten Stimme;einen Ausführungshäufigkeitsspeicher (13), der konfiguriert ist zum Speichern einer Ausführungshäufigkeit der Suchfunktion; undeine Steuerung (14), die konfiguriert ist, die Ausführung einer Schätzsuchfunktion mit Bezug auf die Ausführungshäufigkeit der Schätzsuchfunktion zu steuern, wobei die Schätzsuchfunktion die von der Schätzeinheit (12) geschätzte Suchfunktion ist,wobei die Ausführungshäufigkeit in eine Vielzahl von Ausführungshäufigkeitslevels klassifiziert ist, unddie Steuerung auf das Ausführungshäufigkeitslevel Bezug nimmt, zu der die Ausführungshäufigkeit der Schätzsuchfunktion gehört, und dann die Ausführung der Schätzsuchfunktion steuert; wobeiwenn das Ausführungshäufigkeitslevel ein erstes Level ist, die Steuerung (14) eine Benachrichtigungseinheit (25) steuert, um über die Schätzsuchfunktion zu benachrichtigen, und die Ausführung der Schätzsuchfunktion in Antwort auf eine externe Anweisung steuert,wenn die Ausführungshäufigkeit ein zweites Level höher als das erste Level ist, die Steuerung die Benachrichtigungseinheit steuert, um über die Schätzsuchfunktion zu benachrichtigen, und die Ausführung der Schätzsuchfunktion ungeachtet der externen Anweisung steuert, undwenn die Ausführungshäufigkeit ein drittes Level höher als das zweite Level ist, die Steuerung die Ausführung der Schätzsuchfunktion ungeachtet der externen Anweisung steuert, ohne dass sie die Benachrichtigungseinheit steuert, über die Schätzsuchfunktion zu benachrichtigen.
Patent DE-112017003059-B4 (DE)
Title: Luftabgabevorrichtung
Inventor: MOTOMURA HIROHISA
IPC: F24F13/14
Filed: 2017-04-27
Granted: 2021-09-23
Abstract: Luftabgabevorrichtung (10), die Luft in einen Fahrgastraum hinausbläst, mit:einem Ausblasabschnitt (12) mit einer Kanalführungsfläche (123a), wobei der Ausblasabschnitt (12) einen Ausblasanschluss (121), der zu einer Seite in einer ersten Richtung (DR1) entlang einer axialen Richtung (CL1) offen ist, und einen Ausblaskanal (122) ausbildet, der mit dem Ausblasanschluss (121) verbunden ist und der die Luft zu dem Ausblasanschluss (121) führt, wobei der Ausblasanschluss (121) so aufgebaut ist, dass er Luft in den Fahrgastraum hinausbläst; undeinem Luftströmungsmanipulationselement (14), das in dem Ausblaskanal (122) angeordnet ist, wobei das Luftströmungsmanipulationselement (14) eine Führungswand (142) und einen Hauptkörperabschnitt (141) hat, wobeidie Kanalführungsfläche (123a) an einer Seite des Ausblaskanals (122) in einer zweiten Richtung (DR2), die die erste Richtung (DR1) schneidet, so positioniert ist, dass sie zu dem Ausblaskanal (122) gewandt ist, wobei die Kanalführungsfläche (123a) sich von der einen Seite in der ersten Richtung (DR1) zu der anderen Seite entgegengesetzt zu der einen Seite in der ersten Richtung (DR1) erstreckt, während sie zu der einen Seite in der zweiten Richtung (DR2) gebogen ist,das Luftströmungsmanipulationselement (14)einen Kanal-der-einen-Seite (122a) als ein Teil des Ausblaskanals (122) ausbildet, wobei der Kanal-der-einen-Seite (122a) zu der einen Seite in der zweiten Richtung (DR2) in Bezug auf den Hauptkörperabschnitt (141) positioniert ist, undzwischen einem ersten Betriebszustand, bei dem eine Luftströmung, die in den Kanal-der-einen-Seite (122a) strömt, mit dem Hauptkörperabschnitt (141) gedrosselt wird im Vergleich zu der Luftströmung vor dem Hineingelangen zu dem Kanal-der-einen-Seite (122a), um zu bewirken, dass die Luftströmung entlang der Kanalführungsfläche (123a) strömt, und einem zweiten Betriebszustand schaltet, der das Drosseln der Luftströmung, die in den Kanal-der-einen-Seite (122a) strömt, im Vergleich zu dem ersten Betriebszustand reduziert, unddie Führungswand (142)so angeordnet ist, dass sie, wenn das Luftströmungsmanipulationselement (14) in dem ersten Betriebszustand ist, von dem Hauptkörperabschnitt (141) zu der einen Seite in der ersten Richtung (DR1) vorragt, undwenn das Luftströmungsmanipulationselement (14) in dem zweiten Betriebszustand ist, sie Luft zu dem Ausblasanschluss (121) führt, während eine Richtung der Strömung der geführten Luft entlang einer dritten Richtung (DR3) reguliert wird, die die erste Richtung (DR1) und die zweite Richtung (DR2) schneidet.