baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392896-B4 (DE)
Title: Beständige Protonenaustauschmembran für eine Brennstoffzelle mit geringer Befeuchtung und Verfahren zur Herstellung einer Protonenaustauschmembran
Inventor: MATHIAS MARK F
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-07-07
Granted: 2009-07-23
Abstract: Protonenaustauschmembran (10) für eine Brennstoffzelle, mit: einem Membranfilm;  Wasseradsorptionsmittelpartikeln (12), die in dem Membranfilm eingebettet sind, wobei die Wasseradsorptionsmittelpartikel (12) ein Zeolith umfassen; und  einem Wasserstoffoxidationskatalysator (14), der an den Wasseradsorptionsmittelpartikeln (12) getragen ist, wobei der Wasserstoffoxidationskatalysator (14) in Käfigen des Zeolithen positioniert ist.
Patent DE-10393397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prozesssteuerung auf Ebene der Verbindungsstrukturen, die eine Durchführung umfassen
Inventor: CHONG ROBERT J
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-09-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren mit:  Ausführen von Prozessschritten zur Herstellung einer Verbindungsstruktur, die eine Durchführung umfasst, in der Metallisierungsebene einer Halbleiterscheibe;  Gewinnen von Fertigungsdaten, die zumindest elektrische Testdaten beinhalten und die Verbindungsstruktur auf der Halbleiterscheibe betreffen; und  Ausführen eines Prozesses zum Steuern einer Eigenschaft der Durchführung auf der Grundlage der Fertigungsdaten, wobei der Prozess zum Steuern einer Eigenschaft der Durchführung das Steuern eines Abscheideprozessschrittes zur Erzeugung einer Struktur umfasst, die zur Herstellung der Verbindungsstruktur auf der Halbleiterscheibe verwendet wird, um eine Struktureigenschaft der abgeschiedenen Struktur, die die Eigenschaft der Durchführung beeinflusst, zu steuern.
Patent DE-19527737-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Lesegerät und mit einem Informationsspeicher mit optischen und magnetischen Merkmalen
Inventor: MINNETIAN OHANNES
IPC: G06K19/08
Filed: 1995-07-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Anordnung
mit einem Informationsspeicher mit optischen und magnetischen Merkmalen
und mit einem Lesegerät,
das einen optischen Leser (7) zum Auslesen einer in optischen Markierungen
(11) eines optisch lesbaren Informationsfeldes (2) des Informationsspeichers
enthaltenen Signatur (10), einen magnetischen Schreib- und Lesekopf
(6) zum Einschreiben und Lesen von magnetisch in einem Aufzeichnungsfeld
(3; 28) aufgezeichneten Informationen, eine Transporteinrichtung
(5') für
den Informationsspeicher und ein mit dem Leser (7), dem Schreib-
und Lesekopf (6) und der Transporteinrichtung (5') verbundenes Steuergerät (9) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Informationsspeicher auf einem
Substrat (1) angeordnet ist, das in das Lesegerät eingeführt von der Transporteinrichtung
(5') zum Lesen an den Schreib- und Lesemitteln (6; 7, 8) vorbeigeführt wird,  dass
das Steuergerät
(9) zum Entschlüsseln
von Lesesignalen des magnetischen Schreib- und Lesekopfs (6) beim Lesen
des Informationsspeichers und zum Verschlüsseln der magnetisch zu speichernden
Information beim Einschreiben in das Aufzeichnungsfeld (3; 28) eingerichtet...
Patent DE-19529546-B4 (DE)
Title: Konfokales Mikroskop mit einer Vielzahl transparente Bereiche aufweisenden Blendenscheibe
Inventor: KAPITZA HANS-GEORG
IPC: G02B21/00
Filed: 1995-08-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Konfokales
Mikroskop mit einer eine Vielzahl transparente Bereiche (42a-c)
aufweisenden Blendenscheibe (14a-d; 42), die in einer Zwischenbildebene
angeordnet ist, wobei das Zwischenbild und die Blendenscheibe (14a-c;
42) stochastisch zueinander in der Zwischenbildebene bewegt sind.
Patent DE-19601021-B4 (DE)
Title: Magnetische Positionsmeßeinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SPIES ALFONS
IPC: G01D5/16
Filed: 1996-01-13
Granted: 2004-11-18
Abstract: Magnetische
Positionsmeßeinrichtung,
bestehend aus  – einer
periodisch magnetisierten Meßteilung
(1),  – einer
Abtasteinheit (2; 32; 42;) mit mehreren magnetoresistiven Elementen
(36.1, ... 36.6; 46.1, ... 46.4) zur Abtastung der Meßteilung
(1), um positionsabhängige
Ausgangssignale zu erzeugen, sowie  – einer Hilfsfeldeinrichtung
(3; 33; 43), die ein magnetisches Hilfsfeld erzeugt, das zusätzlich zum
Meßteilungs-Magnetfeld
auf die magnetoresistiven Elemente (36.1, ... 36.6; 46.1, ... 46.4)
einwirkt, welches in Längsrichtung
der magnetoresistiven Elemente (36.1, ... 36.6; 46.1, ... 46.4)
ausgerichtet ist  dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Regelungseinrichtung
(4) vorgesehen ist, welche derart auf die Hilfsfeldeinrichtung (3;
33; 43.1, ... 43.6) einwirkt, daß die Stärke des angelegten Hilfsfeldes
in Abhängigkeit
der definiert verarbeiteten Ausgangssignale der Abtasteinheit (2;
32; 42) so einstellbar ist, daß im
Meßbetrieb
eine stets hinreichend große
Amplitude der Ausgangssignale der magnetoresistiven Elemente resultiert.
Patent DE-19681772-B4 (DE)
Title: Filler for wood products for indoor use - comprises putty formed of calcium sulphate and calcium oxide and mineral pigment
Inventor: BATTILANA GIOVANNI
IPC: C09D5/34
Filed: 1996-11-25
Granted: 2006-01-05
Abstract: The filler for wood products for indoor use comprises a putty formed from calcium sulphate and direct laser writing calcium oxide (precursor) and a mineral pigment. Also claimed are: (i) the kit formed of the putty and the mineral pigment; (ii) the method for filling an orifice in a wood product using the material, including smoothing and finishing, in which the putty is formed from hydrated calcium sulphate and calcium carbonate; or may be formed by heating a mixture of calcium sulphate and calcium oxide (precursor) to remove water, and the mineral pigment is pref. Fe oxide(s).
Patent DE-19713268-B4 (DE)
Title: Gekühlte Gasturbinenschaufel
Inventor: ENDRES WILHELM
IPC: F01D5/30
Filed: 1997-03-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: Massiv
gebaute, gekühlte
Gasturbinenschaufel, mit in ihrem Inneren verlaufenden Kühlkanälen (20),
durch welche ein Kühlmittel
im wesentlichen vom Schaufelfuss (60) ausgehend durch die Gasturbinenschaufel
strömt
und diese konvektiv kühlt,
diese Kühlkanäle [20] nahe
an der Mantelfläche
[100.1] der Gasturbinenschaufel [100] verlaufend angeordnet sind,
wobei die Kühlmittelzu- und
-abfuhr im Sockel der Gasturbinenschaufel [100] erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass der verlauf der Kühlkanäle (20) aus U-förmigen Ästen aufgebaut ist und die Äste der
Kühlkanäle [20]
so ineinandergeschachtelt sind, dass jeder Ast eines Kühlkanals
(20) Nachbar eines anderen Astes eines anderen Kühlkanals (20) ist.
Patent DE-19750388-B4 (DE)
Title: Prisma für optische Aufnehmer
Inventor: TSUJI HIROYASU
IPC: G11B7/1362
Filed: 1997-11-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Prisma
für optische
Aufnehmer mit einem Glasmaterial (2, 51, 71) mit einem Parallelogrammquerschnitt
und mit einer ersten und einer zweiten Ebene (3, 5, 52, 54, 72,
74), die unter einem Winkel zur optischen Achse angeordnet und zueinander
parallel sind, wobei ein Mehrschichtfilm (4, 53, 73) auf der ersten
Ebene und ein Reflexionsfilm (6, 56) auf der zweiten Ebene angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrschichtfilm (4, 53, 73) auf
der ersten Ebene einen Mischungsfilm und mehrere Schichten aus mehreren
dielektrischen Filmen umfasst, wobei der Mischungsfilm aus einer
Mischung aus Si und SiO 2–x  hergestellt ist, wobei
x < 0,5 ist, und
einen Brechungsindex n ≥ 2,8
und einen Absorptionskoeffizienten k ≤ 0,3 aufweist.
Patent DE-19804705-B4 (DE)
Title: Weiche für ein Hängefördersystem
Inventor: SPORER KLAUS
IPC: E01B25/26
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Weiche
mit mindestens zwei Abzweigungen für ein Hängefördersystem mit über Abstandshalter an
einem Tragrahmen abgehängten,
dachförmig
ausgebildeten Laufschienenstücken,
die als Anschlußabschnitte angeordnet
sind und jeweils an einem Ende mittels eines räumlichen Gelenks gelagerten
Laufschienenabschnitten, dadurch gekennzeichnet, daß die mittels
des räumlichen Gelenks
(7) gelagerten Laufschienenabschnitte (1.2, 2.2) jeweils eine weitere,
in vertikaler Richtung über
dem beweglichen Laufschienenabschnitt befindliche Lagerstelle (1.6,
2.6) aufweisen, daß diese
Lagerstelle (1.6, 2.6) jeweils über
einen Winkelhebel (1.3, 2.3) mit einer ortsfesten Lagerung (1.4,
2.4) verbunden ist, daß die
ortsfeste Lagerung (1.4, 2.4) mit dem Tragrahmen (6) der Weiche über einen
Haltesteg (1.7, 2.7) starr verbunden ist und daß die beiden Winkelhebel (1.3,
2.3) über
eine Distanzstange (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19811412-B4 (DE)
Title: Fördergurt
Inventor: ELVERS KARL-HEINZ
IPC: D03D15/02
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fördergurt
(1) aus Gummi oder gummiähnlichem
Kunststoff mit eingebetteten Zugträgern in Form von Hauptseilen
(2) und Nebenseilen (3), wobei die Nebenseile, die ausschließlich innerhalb
des Gurtmittenbereiches (A) angeordnet sind, einen geringeren Durchmesser
aufweisen als die Hauptseile, dadurch gekennzeichnet, dass sich
die Hauptseile (2) über
die Gesamtbreite (B) des Fördergurtes
(1) verteilt erstrecken und dass die Anzahl der Nebenseile (3) zwischen
zwei Hauptseilen (2) zwischen 1 und 3 beträgt.
Patent DE-19825733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Prozeßsignalen einer technischen Anlage
Inventor: MEDERER HANS-GERD
IPC: G05B23/02
Filed: 1998-06-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von aus on-line erfaßten Messdaten (MW) oder Meldedaten
(MS) generierten Prozeßsignalen
(PS) einer technischen Anlage, deren Anlagenteile (A1 bis A3) automatisch
gesteuert und überwacht
werden,  – bei
dem bei einem Störfall
der technischen Anlage ein Prozesssignal (PS) als den Störfall charakterisierendes Störfallhauptsignal
(SH) identifiziert wird,  – bei
dem diejenigen Prozeßsignale
(PS), die mit diesem Störfall
ursächlich
in Zusammenhang stehen, als Folgesignale (F) dem Störfallhauptsignal
(SH) zugeordnet werden,  – bei
dem die Folgesignale (F) ausschließlich anhand des Störfallhauptsignals
(SH) weiterverarbeitet werden,  – bei dem das Störfallhauptsignal
(SH) einer Datenausgabe zugrunde gelegt wird und  – bei dem
ferner diejenigen Folgesignale (F), die im Zusammenhang mit dem
Störfall
zwangsweise auftreten müssen, identifiziert
und bei der Datenausgabe unterdrückt
werden.
Patent DE-19826405-B4 (DE)
Title: Werkzeugraumabdeckung für Mehrspindeldrehautomaten
Inventor: DREES WOLFGANG
IPC: B23Q11/08
Filed: 1998-06-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Werkzeugraumabdeckung für Mehrspindeldrehautomaten bei der eine Abdeckhaube in Spindelachsrichtung wenigstens über große Teile von zwei der drei Bereiche Spindelkasten, Werkzeugraum und Antriebskasten bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube in alle drei Bereiche bewegbar ist und zum Abdichten des Werkzeugraumes über eine quer zur Spindelachsrichtung gehende Zusatzbewegung in den Werkzeugsraum eingelassen wird.
Patent DE-19841993-B4 (DE)
Title: Mikrostruktur-Reaktor
Inventor: HERDEG WOLFGANG
IPC: B01J19/00
Filed: 1998-09-04
Granted: 2005-02-17
Abstract: Durch
Widerstandserwärmung
elektrisch beheizbarer Mikrostruktur-Reaktor zur Durchführung endothermer chemischer
Reaktionen, wobei der Reaktionsraum des Reaktors aus einer Vielzahl
von Reaktionskanälen
(2) besteht, die in ein Siliziumsubstrat (3) eingearbeitet sind
und Querschnittsabmessungen im Submillimeterbereich aufweisen, und
wobei auf der Innenoberfläche
der Reaktionskanäle
(2) eine Katalysatorschicht (1) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Katalysatorschicht (1) elektrisch leitend ist und in gleichmäßiger Schichtdicke
aufgebracht ist und dass die Katalysatorschicht (1) direkt mittels
Widerstandserwärmung
beheizbar ist.
Patent DE-19859624-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kennzeichnung von Werkzeugen
Inventor: PEETZ WOLFGANG
IPC: B23B27/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Gesteinsbohrer
mit einem Hartmetall bestückten
Bohrkopf, einer Förderwendel
und einer als Markierung ausgebildeten Einrichtung zur Kennzeichnung des
Verschleißes
des Gesteinsbohrers im Bereich hohen Verschleißes, wobei die Markierung als
Vertiefung, Ausnehmung oder Abstufung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Markierung als farbliche Markierung ausgebildet ist, wobei
die Vertiefung, Ausnehmung oder Abstufung im Bereich im Bereich
des Bohrerkopfes in der Hartmetall-Schneidplatte und/oder in dem eine Bohrmehlnut
begrenzenden Steg der Förderwendel
angeordnet ist.
Patent DE-19860681-B4 (DE)
Title: Atmosphärischer Gasbrenner
Inventor: OEHLER HEINRICH
IPC: F23D14/64
Filed: 1998-12-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Atmosphärischer Gasbrenner für die Befeuerung eines Heizkessels mit mindestens einer Brennerstufe, bestehend aus mindestens einer Gasarmatur, einem als Strangpressprofil hergestellten und in zwei Kammern mit separaten Gasanschlüssen unterteilten Gasverteiler mit in Reihe angeordneten, vorzugsweise senkrecht vom Gasverteiler zu den Venturirohren aller an einer Brennerplatte befestigten Brennerstäbe gerichteten Gasdüsen, welche in mindestens zwei Gruppen mit unterschiedlicher Position aufgeteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasverteiler eine im wesentlichen parallel zu den Achsen der Gasdüsen (4, 5) verlaufende, sich über den gesamten Gasverteilerquerschnitt erstreckende Trennwand (1) besitzt, damit in Kammern (2, 3) geteilt wird, die mit den Gruppen der Gasdüsen (4, 5) verbunden sind und dass dabei zentral in der Einmündung eines Venturirohres (6) angeordnete Gasdüsen (4) mit einem durchgehenden Versatz (8) der Trennwand (1) im Bereich des Düsensitzes (9) vorzugsweise der ersten Kammer (2) mit dem größeren Volumen zugeordnet sind.
Patent DE-19881989-B4 (DE)
Title: Luftmessermündungsanordnung zum Betrieb in einer Luftmesseranordnung und Luftmesseranordnung
Inventor: WALLACE GLEN
IPC: B05C11/06
Filed: 1998-01-22
Granted: 2009-05-14
Abstract: Luftmessermündungsanordnung
zum Betrieb in einer Luftmesseranordnung mit einer sich lateral erstreckenden
langgestreckten Mündung
(16), durch die unter Druck stehendes Fluid passiert, um eine auf
eine Oberfläche
eines blattförmigen,
relativ zu der Mündung (16)
in Längsrichtung
vorbeigeführten
Materials (11) aufgebrachte Beschichtung zur Regelung der Dicke
der Beschichtung einzuwirken, wobei die Luftmessermündungsanordnung
ein Paar die Mündung
(16) definierender sich gegenüberstehender
Lippen (17, 18) umfasst, die relativ zu einem Körper (14) der Luftmesseranordnung
bewegbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass die beiden sich gegenüberstehenden
Lippen (17, 18) lateral zueinander verschiebbar und zum Zusammenwirken
miteinander derart konfiguriert und angepasst sind, dass bei einer
relativen lateralen Verschiebung der Lippen (17, 18) der Abstand
zwischen den Lippen (17, 18) entlang wenigstens eines Teils der
Länge der
Mündung
(16) variiert wird.
Patent DE-19907763-B4 (DE)
Title: Verschlußelement für einen Instrumentenkanal eines Endoskops
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/018
Filed: 1999-02-23
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verschlußelement
(3) für
einen Instrumentenkanal (4) eines Endoskops, mit einem an einer
Einführöffnung des
Instrumentenkanals (4) angeordneten, elastischen Dichtungselement
(32), das eine selbstschließende Öffnung (33)
hat, und mit einer rohrförmigen
Führung
(34), die so in die Öffnung
(33) einführbar
ist, daß ihre Außenfläche mit
der Öffnung
in Kontakt steht, gekennzeichnet durch ein an der Führung (34)
ausgebildetes Schnurelement (36), mit dem die Führung (34) an einen Bereich
nahe dem Instrumentenkanal (4) gekoppelt ist.
Patent DE-19928764-B4 (DE)
Title: Eisen-Kobalt-Legierung mit geringer Koerzitivfeldstärke und Verfahren zur Herstellung von Halbzeug aus einer Eisen-Kobalt-Legierung
Inventor: TENBRINK JOHANNES
IPC: C22C38/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Legierung
auf der Basis von Fe mit einem Gehalt an Co von 10 bis weniger als
20 Gew.-% , mit einem Gehalt von wenigstens einem Element der Gruppe Cr,
Mo und V von 2 bis 6,5 Gew.-% und mit einem geringen C-Gehalt dadurch
gekennzeichnet, daß der
Gehalt an Ni zusammen mit Mn unterhalb 0,4 Gew.-% sowie der Gehalt an
C unter 0,02 Gew.-% liegt.
Patent DE-19928918-B4 (DE)
Title: Keramischer Schlicker und Verfahren zur Herstellung keramischer Grünkörper mit dem Schlicker
Inventor: LINDEMANN GERD
IPC: C04B35/622
Filed: 1999-06-24
Granted: 2004-06-03
Abstract: Keramischer Schlicker mit einem keramischen Ausgangspulver, Wasser als Lösungsmittel, einem wasserlöslichen oder in Wasser suspendierbaren oder emulgierbaren Bindemittel und einem wasserlöslichen Weichmacher, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel Polyglycolether oder Polyethylenimin enthält oder daraus besteht, und dass der Schlicker einen wasserlöslichen Entschäumer enthält.
Patent DE-19937096-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor vom Zylindereinspritztyp
Inventor: ENOKI KEIICHI
IPC: F02D41/38
Filed: 1999-08-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor vom Zylindereinspritztyp, enthaltend:  Kraftstoffeinspritzventile
(13) zum Einspritzen von Kraftstoff jeweils direkt in die Zylinder
des Verbrennungsmotors (1);  eine Zündvorrichtung (8, 9, 10, 11)
zum Zünden
des Kraftstoffs jeweils in den Zylindern;  eine Einlassluftströmungs-Reguliervorrichtung
(7) zum Regulieren der Menge (Qa) der Einlassluft, die dem Verbrennungsmotor
(1) zugeführt
wird;  Sensoren (2, 14, 15, 31, 32, 33) zahlreicher Typen zum
Detektieren der Betriebszustände
des Verbrennungsmotors (1) mindestens einer Motordrehzahl (Ne),
eines Gaspedal-Eindrückhubs (α) und der
Einlassluftmenge (Qa);  eine Steuervorrichtung (12A, 12B) zum
Steuern der Kraftstoffeinspritzventile, der Zündvorrichtung (8, 9, 10, 11)
und der Einlassluftströmungs-Reguliervorrichtung
(7) in Übereinstimmung
mit den Motorbetriebszuständen;  dadurch
gekennzeichnet, dass   die Steuervorrichtung ferner enthält  eine
Verbrennungsmodus-Bestimmungsvorrichtung (41) zum selektiven Bestimmen
mehrerer Verbrennungsmodi (M) in Übereinstimmung mit der Motordrehzahl
(Ne) und dem Gaspedal-Eindrückhub
(α);  eine
Einstellvorrichtung für
das gewünschte
Luft/Kraftstoff-Verhältnis
(47, 50) zum Festlegen eines gewünschten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
(A/Fo,...
Patent DE-19961736-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisch betätigbares Ventil
Inventor: ITZHAKY ITZHAK M
IPC: H02N2/04
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Piezoelektrisch
betätigbares
Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse
(2), wenigstens einem Ventilkanal (4, 5) und wenigstens einem piezoelektrischen
Biegewandler (7, 8), der ein Dichtelement (14, 16) derart angeordnet trägt, dass
der Ventilkanal (4, 5) hierdurch verschließbar ist, wobei der Biegewandler
(7, 8) ein erstes Ende (7a, 8a) und ein dem ersten gegenüberliegendes
zweites Ende (7b, 8b) aufweist, wobei das ersten Ende (7a, 8a) im
Ventilgehäuse (2)
fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (7b, 8b)
des Biegewandlers (7, 8) in seiner Längsrichtung beweglich in einer
Nut (11) geführt
ist, die in einer Gehäuseseitenwand
(2b) ausgebildet ist.
Patent AU-2011100339-B4 (AU)
Title: Portable Rebate Cutting Machine
Inventor: GOSS WILLIAM JOHN
IPC: B27G13/14
Filed: 2011-03-28
Granted: 2012-03-08
Abstract: A machine (10) for cutting a rebate edge (30) in a building panel (24) has a cutting wheel (12) which can be connected to a source of power for rotating the cutting wheel. 5 There is a planar plate (14) that has a flat surface (16) located parallel to the cutting wheel (12). The flat surface (16) can allow a planar portion of the panel (24) to be slid thereover so that an edge of the panel can engage the cutting wheel (12). The flat surface (16) is spaced apart from the cutting wheel (12) by a distance so that, in use, the cutting wheel causes the removal of a portion of the edge so as to form a rebate edge 10 (30) of the panel. Ideally, building panel (24) is a plasterboard panel which has an edge formed by a core encased between two surface layers.
Patent DE-102004007694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Waren
Inventor: GESNER JUERGEN
IPC: B65G1/137
Filed: 2004-02-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum Lagern, insbesondere zum unsortierten Lagern von Waren mit  – mindestens
einem Regal (1, 1') mit mehreren übereinander angeordneten Regalböden (2a–2c),  – mindestens
einem Regalbediengerät
(3a, 3b), das zum Einlagern der Waren und zum Auslagern horizontal
und vertikal entlang der Regalböden
(2a–2f)
bewegbar ist,  – einer Übergabevorrichtung
(4) zur Bereitstellung der an einer Aufgabestation (9) außerhalb
des Regals aufgegebenen und auf den Regalböden (2a–2f) abzulegenden Waren im
Arbeitsbereich des mindestens einen Regalbediengeräts (3a,
3b),  – einer
Identifizierungseinrichtung zur Identifizierung der einzulagernden
Waren,  – einer
Vermessungseinrichtung zur Ermittlung der für die Einlagerung benötigten Längenabmessungen
der Waren und  – einer
Steuereinheit für
das Regalbediengerät
(3a, 3b), die mit einem Datenspeicher für mindestens folgende Daten versehen
ist:  – vertikale
Positionen der Regalböden
(2a–2f),  – Positionsdaten,
die für
die jeweilige horizontale Position einer abgelegten Ware in Längsrichtung
des jeweiligen Regalbodens (2a–2f)
repräsentativ
sind,...
Patent DE-102004011217-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Implantieren einer Herzschrittmacher - und/oder Defibrillations-Elektrode
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61M25/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Implantieren einer Herzschrittmacher- und/oder Defibrillations-Elektrode in ein
Blutgefäß oder eine
Vene mit einer über
einen Führungsdraht
in das Blutgefäß einführbaren
Einführhülse (3) und
mit einer am proximalen Ende dieser Einführhülse (3) angeordneten Abdichtvorrichtung
(5), die wenigstens eine Dichtung (8) aufweist, welche in Gebrauchsstellung
die Herzschrittmacher- und/oder
Defibrillations-Elektrode außenseitig
gegen einen Blutaustritt aus der Einführhülse (3) abdichtet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Abdichtvorrichtung (5) und ihre Dichtung
(8) wenigstens einmal unterteilt und die dadurch gebildeten Teile
der Abdichtvorrichtung (5) und der Dichtung (8) soweit voneinander
wegbewegbar sind, dass die Herzschrittmacher- und/oder Defibrillations-Elektrode
zwischen diese Teile passt und einführbar ist, dass die Unterteilung
der Dichtung (8) quer zum Verlauf der Herzschrittmacher- und/oder
Defibrillations-Elektrode
angeordnet ist und dass die Dichtung (8) mit den der Unterteilung
zugewandten Rändern
(8a) die Herzschrittmacher- und/oder  Defibrillations-Elektrode in
Gebrauchsstellung dichtend beaufschlagt, wobei die unterteilte Abdichtvorrichtung
(5) einstückig
mit der Einführhülse (3) verbunden
ist oder mit ihrem...
Patent DE-102004013922-B4 (DE)
Title: Arc extinguishing sheet metal member for switching equipment, especially contactor, insertable in longitudinal direction of its expansion into holder of groove of arc extinguishing device, with sheet metal member bent over its expansion
Inventor: LUEFTL MANUELA
IPC: H01H9/36
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Sheet metal member (118) for contactor etc. has specified longitudinal expansion (a) and sheet thickness (c) and is insertable into holder in direction of its longitudinal expansion, with holder being part of light arc extinguisher of contactor etc. Extinguishing sheet metal member is so far bent over its longitudinal expansion that resulting thickness exceeds width of holder groove for resilient clamping of sheet metal member in holder. - INDEPENDENT CLAIM is included for use of several sheet metal members in contactor etc. light arc extinguisher.