baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001320-U1 (DE)
Title: Gestell
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Gestell mit mindestens einem aus einem metallischen Profil gefertigten Sparren (1) und einer darauf aufliegenden Pfette (7) aus einem metallischen Hohlprofil, dadurch gekennzeichnet, dass der Sparren (1) mittels eines Klipselementes (8) mit der Pfette (7) verbunden ist, wobei – das Klipselement (8) einstückig an der Pfette (1) oder dem Sparren (7) angeformt ist und/oder – das Klipselement (8) zum einen mit der Pfette (1) und zum anderen mit dem Sparren (7) kraft- und formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202011002688-U1 (DE)
Title: System zur Bearbeitung eines fotografischen Gesichtsbildes
IPC: G06V10/24
Filed: 2011-02-12
Abstract: System zur Bearbeitung eines fotografischen Gesichtsbildes, ausgehend von einer digitalen Bilddatei, die ein Foto eines Gesichts darstellt, wobei die Bearbeitung der fotografischen Gesichtsbildes auf einem Rechner ausgeführt wird, der Teil eines Netzwerkes von Rechnern, insbesondere des Internets, ist, dadurch gekennzeichnet, dass die digitale Bilddatei von einem Client-Rechner (2) an einen Host-Rechner (4) gesendet wird, dass der Host-Rechner (4) diese Bilddatei und die Betriebs- und Bearbeitungssoftware an den Client-Rechner (2) zur Durchführung der Markierung von zwei oder mehr Gesichtsmerkmalen (bm1, bm2, bm3) auf dem Client-Rechner (2) zurücksendet und dass auf einem Rechner (2, 4) des Netzwerkes die Bearbeitung der Bilddatei so durchgeführt wird, dass die markierten Gesichtsmerkmale (bm1, bm2, bm3) mit den zuvor festgelegten Bildpositionen übereinstimmen, wobei der Client-Rechner (2) wenigstens die Daten, die die markierten Gesichtsmerkmale darstellen, an den Host-Rechner (4) sendet.
Patent DE-202011004028-U1 (DE)
Title: Transparenter Keder
IPC: E04H15/64
Filed: 2011-03-16
Abstract: Keder (1) mit einer Kederfahne (2, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass die Kederfahne (2, 2b) und vorzugsweise auch der Keder (1) transparent ist.
Patent DE-202011004208-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/58
Filed: 2011-03-22
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer Lehne (4), welche ein Polster (10) aufweisen, das ein Polsterteil (11) und einen Bezug (14, 15) aus einer Kaschierung (14) und einem Obermaterial (15) umfasst, wobei zum Abhängen des Bezugs (14, 15) im Polsterteil (11) wenigstens ein Halteelement (21), das in einer Vertiefung des Polsterteils (11) angeordnet ist, und am Bezug (14, 15) wenigstens ein mit dem Halteelement (21) zusammenwirkendes Gegenelement vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die klettfähig ausgebildete Kaschierung (14) das Gegenelement zu dem als Klettband ausgebildeten Halteelement (21) bildet, welches entlang einer Bandlängsrichtung (y) angeordnet ist und in einer Bandquerrichtung (x) eine Breite (b) und eine Mittelebene (O) aufweist, wobei im Bereich des Halteelements (21) der Bezug (14, 15) dellenfrei am Polsterteil (11) anliegt.
Patent DE-202011004757-U1 (DE)
Title: Zusätzlicher elektromechanischer Verschluss für Gehäuse, geeignet zur Unterbringung im Abkantungsraum von Blechschranktüren und Blechschrankrahmen und -Gehäusen
IPC: E05B47/06
Filed: 2011-04-04
Abstract: Elektromechanischer Verschluss für Gehäuse, geeignet zur Unterbringung im Abkantungsraum (12) von Blechschranktüren (16) und Blechschrankrahmen und -Gehäusen, umfassend ein rechteckiges Verschlussgehäuse, das nahe seiner Längsenden auf dem Rahmen (16) (oder Türblatt) im Abkantungsbereich (12) befestigt, wie verschraubt ist, und einem auf dem Türblatt (oder Türrahmen) im Bereich des Verschlussgehäuses abgeordnetes Verschlussstück (24) (Schweißstehbolzen) mit Kopf vorgesehen ist, der beim Schließen der Tür in eine Einsenkung (28) im kastenförmigen Verschlussgehäuse (18) eintaucht und in dieser Stellung von einem Magnetanker blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf und/oder die Einsenkung (28) kegelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202011050187-U1 (DE)
Title: Bindevorrichtung für Spaltbandringe
IPC: B65B13/18
Filed: 2011-05-19
Abstract: Bindevorrichtung für Spaltbandringe (27) mit – einem Handhabungsgerät (1) zum Transportieren und Halten eines Spaltbandrings (27) mit einer Lastaufnahmeeinheit (3) zum Anbringen an den Spaltbandring (27), die mindestens eine Haltevorrichtung zum Befestigen des Spaltbandrings (27) aufweist, – und einer Bindestation (40) mit mindestens einem Bindekopf (42) zum Zuführen eines Bandes (46), – wobei die Lastaufnahmeeinheit (3) eine Ausnehmung (35) zum Durchführen des Bandes (46) aufweist, so dass das Band (46) um den Spaltbandring (27) gelegt werden kann, solange dieser an der Lastaufnahmeeinheit (3) gehalten ist.
Patent DE-202011050701-U1 (DE)
Title: Nadelregister
IPC: A23B4/28
Filed: 2011-07-12
Abstract: Nadelregister für Injektionsvorrichtungen zur Injektion von Flüssigkeit in Lebensmittelprodukte, mit einem Nadelträger (10), der eine Verteilerkammer (16) für die Flüssigkeit bildet, und mehreren parallelen, hohlen Nadeln (12), die so an dem Nadelträger (10) gehalten sind, dass ihre offenen oberen Enden in der Verteilerkammer (16) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadeln (12) jeweils im Bereich des oberen Endes einen Kragen (36) aufweisen, und dass die Verteilerkammer (16) mindestens ein Paar übereinander liegender Lochplatten (30, 38) aufnimmt, zwischen denen die Kragen (36) mehrerer Nadeln (12) gehalten sind.
Patent DE-202011106420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenfügen zweier vorbereiteter Bauteile
IPC: B27M3/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenfügen zweier vorbearbeiteter Bauteile (2, 3) mittels Stiften oder Schrauben (4), welche in einer vorbestimmten Anordnung bzw. Richtung geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens drei miteinander zusammenwirkende Einzelteile aufweist, und zwar ein Basisteil (5), ein Einstellteil (6), und ein Lehrenteil (7), wobei das Basisteil (5) mit einem der zu verbindenden Bauteile (2, 3) fixierbar ist, das Einstellteil (6) in einer vorbestimmten Position auf das Basisteil (5) aufsetzbar ist, und das Lehrenteil (7) in mehreren vordefinierten Positionen variabel gegenüber dem Einstellteil (6) anordenbar ist.
Patent DE-202011108475-U1 (DE)
Title: Adaptives Beleuchtungssystem
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Adaptives Beleuchtungssystem mit einer Erfassungseinheit (1), mit der eine oder mehrere extrinsische, also außerhalb des adaptiven Beleuchtungssystems auftretende Größe(n) (2) erfassbar und, bevorzugt in Form mindestens eines elektrischen Signals (2'), an eine Auswerte- und Steuereinheit (3) übermittelbar ist/sind, die Auswerte- und Steuereinheit (3), mit der aus der/den übermittelten extrinsischen Größe(n) (2) ein Ansteuersignal (4) generierbar und an eine oder mehrere adaptive Lichtquelle(n) (51, 52, ... 5n) übermittelbar ist, und die eine oder mehreren adaptive(n) Lichtquelle(n) (51, 52, ..., 5n), die dazu ausgebildet ist/sind, auf Basis des übermittelten Ansteuersignals (4) eine oder mehrere ihrer Emissionseigenschaften zu variieren.
Patent DE-202011109792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwärmen einer elektrischen Anlage
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Entwärmen einer elektrischen Anlage, insbesondere einer Digitalanzeige (10), umfassend einen Wärmetauscher (12), in welchem ein in einem Innenkreis geführtes Innenmedium unter Übertragung von Wärmeenergie auf ein in einem Außenkreis geführtes Außenmedium, vorzugsweise in Gegenrichtung, an diesem vorbeigeführt wird, wobei der Innenkreis gegenüber dem Außenkreis zumindest flüssigkeitsdicht, vorzugsweise aber auch gasdicht, abgeschlossen ist.
Patent DE-202011110458-U1 (DE)
Title: Schuh mit verbessertem Sohlenaufbau
IPC: A43B5/04
Filed: 2011-01-03
Abstract: Schuh (1), aufweisend einen äußeren Sohlenaufbau (2), wobei sich der äußere Sohlenaufbau (2) in der Länge von einem hinteren Ende (4) bis zu einem vorderen Ende (5), in der Breite zwischen einer lateralen Seite (6) und einer medialen Seite (7) und in der Höhe zwischen einer freien Fläche (8) und einer Verbindungsfläche (9) erstreckt, wobei der äußere Sohlenaufbau (2) einen Kern (15) aus einem ersten Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (15) des äußeren Sohlenaufbaus (2) eine Platte (16) umfasst, welche die Verbindungsfläche (9) begrenzt, sowie mindestens einen Vorsprung (21–37), welcher von der Platte (16) in Richtung zu der freien Fläche (8) vorragt, dadurch, dass der äußere Sohlenaufbau (2) einen Überzug (40) aus einem zweiten Material umfasst, wobei der Überzug mindestens teilweise die freie Fläche (8) begrenzt, wobei der Überzug (40) mindestens teilweise die Platte (16) und mindestens teilweise einen Vorsprung (21–37) bedeckt, und dadurch, dass der äußere Sohlenaufbau (2) eine umfängliche Lippe (92) aufweist, welche entlang der lateralen Seite (6), dem hinteren Ende (4) und der medialen Seite (7) verläuft, wobei die Lippe (92) ein Unterabschnitt des Überzugs (40) ist.
Patent DE-202012000652-U1 (DE)
Title: Schubwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-01-17
Abstract: Schubwagen, umfassend ein unteres Längsrohr (21), das in der Längsrichtung verläuft und am vorderen Ende mit mindestens einem Vorderrad (201) und am hinteren Ende mit einem unteren Querrohr (22) verbunden ist, ein unteres Querrohr (22), das in der Querrichtung verläuft und an den beiden Enden jeweils mit einem Hinterrad (202) verbunden ist, ein Stützrohr (23), das an der Verbindungsstelle des unteren Längsrohrs (21) und des unteren Querrohrs (22) angeordnet ist, durch ein Gelenk (25) geführt ist, das mit dem unteren Längsrohr (21) gelenkig verbunden ist, wobei das untere Ende (231) des Stützrohrs (23) durch ein erstes Positionierelement (27) positioniert wird und zum Stützen eines Gegenstands dient, ein erstes Positionierelement (27), das mit dem unteren Querrohr (22) verbunden ist und mit einem Höhenwinkel das Stützrohr (23) stützt, ein Hauptrohr (24), das mit dem Gelenk (25) gelenkig verbunden ist, wobei im unteren Ende des Hauptrohrs (24) ein...
Patent DE-202012003293-U1 (DE)
Title: Einschweißausgießer
IPC: B65D33/38
Filed: 2012-03-30
Abstract: Einschweißausgießer zum Verbinden mit einem Behältnis, insbesondere zum Verbinden mit zwei Folienwänden eines Kunststoffbehältnisses, wobei der Einschweißausgießer einen mit einem eine vertikale Längsmittelachse (1) aufweisenden Ausgießkanal (2) versehenen Hals (3) und zwei hiermit verbundene, vorzugsweise mit Schweißlinien (4) versehene, äußere Seitenflächen (6) aufweist, die zur Verschweißung mit dem Behältnis vorgesehen sind und an deren zugehörigen Seitenwänden (11, 12) innenseitig eine Mehrzahl von Versteifungsstegen (7, 8, 9) angeordnet sind, die Eckübergänge (7.1, 7.2, 8.1., 8.2, 9.1, 9.2) mit der jeweiligen Seitenwand (12) ausbilden, wobei betrachtet in einer Ebene quer zur Längsmittelachse (1) ein Eckübergang (7.1, 7.2, 8.1., 8.2, 9.1, 9.2) durch eine zwischen zwei sich schneidenden Geraden (7.3, 7.4, 8.3, 8.4, 9.3, 9.4, 10.1) befindliche Kontur des Einschweißausgießers definiert ist, wobei die eine Gerade (10.1) die Haupterstreckung der Oberfläche (10) der Seitenwand (12) und die andere Gerade (7.3, 7.4, 8.3, 8.4, 9.3, 9.4) diejenige der Oberfläche des Versteifungsstegs (7, 8, 9) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur zumindest eines Eckübergangs (7.3, 7.4, 8.3, 8.4, 9.3, 9.4) zur Stabilisierung des Einschweißausgießers während eines Ultraschall-Einschweißvorganges eine Krümmung kleiner 10/mm aufweist.
Patent DE-202012004645-U1 (DE)
Title: Windstoßsicheres Tropfdeckchen für Biergläser
IPC: A47G23/032
Filed: 2012-05-11
Abstract: Windstoßsicheres Papier-Tropfdeckchen für Biergläser mit spezieller Verzahnung wie diese bisher am Markt nicht bekannt bzw. so erhältlich ist. Tropfdeckchen (1) zum Windsicherensicheren Einsatz in Biergärten oder auf öffentlichen Festen an Biertischen.
Patent DE-202012009021-U1 (DE)
Title: Noffallkonzept Handy/SmartphoneDas Integrieren eines zweiten Akkus mit der Kapazität einen Notruf abzusetzen
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: Hiermit stelle ich, Wierzba Michael, Schutzanspruch auf einen integrierten Notfall-Akku (zweit Akku) in Handys und Smartphones, welcher zum absetzten eines Notrufes dient. Die detaillierte Idee und das Konzept sind auf einem gesonderten Schreiben beschrieben. Bauart und Bauform des Akkus sowie das Material, spielen dabei keine Rolle. Diese können in allen möglichen Formen und Kapazitäten sein. Der Schutzanspruch bezieht sich auf das Konzept eines implementierten Notakkus welcher dazu dient einen Notruf abzusetzen. Die Technik wie der Akku in das Handy/Smartphone eingebunden (implementiert) wird, spielt dabei auch keine Rolle, da es verschiedene Techniken und Verfahren gibt.
Patent DE-202012011021-U1 (DE)
Title: Setzwerkzeugsytem
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein Setzwerkzeug (1) zum Setzen eines Reibschweißdoms (9), wobei das Setzwerkzeug (1) aufweist: einen Antriebsstrang (2) mit einem ersten Endbereich (3), wobei der erste Endbereich (3) ausgestaltet ist, um eine lösbare Kraftkopplung mit dem Reibschweißdom (9) oder einem Aufsatz herzustellen, und einem zweiten Endbereich (4), wobei der zweite Endbereich (4) ausgestaltet ist, um eine Kraftkopplung mit einem Antrieb herzustellen; und ein Haltemittel (5) angeordnet an dem ersten Endbereich (3) des Antriebsstrangs (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (5) federnd an dem ersten Endbereich (3) des Antriebsstrangs (2) angeordnet ist und an dem Haltemittel (5) zumindest ein Schneidmittel (6) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Schneidmittel (6) im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse (X) des Antriebsstrangs (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012012058-U1 (DE)
Title: Steuereinheit
IPC: F15B13/02
Filed: 2012-12-15
Abstract: Steuereinheit (100) mit mindestens zwei Flanschen (1, 2) und einer zwischen den mindestens zwei Flanschen (1, 2) angeordneten Zwischenplatte (3), wobei die Flansche (1, 2) jeweils Kanäle (22) aufweisen und entweder in Durchgangsöffnungen in mindestens einem der Flansche Ventile angeordnet sind oder die Durchgangsöffnungen mindestens eines Flansches auf der vom jeweils anderen Flansch abgewandten Oberfläche des Flansches in ein Ventilgehäuse münden, wobei die Zwischenplatte (3) aus mindestens einer metallischen Lage (4, 5, 6) besteht, durch die eine Vielzahl von Fluiddurchgangsöffnungen (33, 43, 53, 63) hindurchreicht und wobei eine Vielzahl von Befestigungsmitteldurchgangsöffnungen (31) durch mindestens einen ersten Flansch (1), die Zwischenplatte (3) sowie mindestens einen zweiten Flansch (2) hindurchreicht, wobei in mindestens einer metallischen Lage (4, 5, 6) der Zwischenplatte (3) mindestens eine Sicke (44, 54) eingeformt ist, die sich mit einer Vielzahl von Verzweigungen und Kreuzungspunkten über die Fläche der mindestens einen metallischen Lage (4, 5, 6) der Zwischenplatte (3) erstreckt und die Fluiddurchgangsöffnungen (33, 43, 53, 63) einzeln und/oder in Gruppen umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (33, 43, 53, 63) einen bezüglich ihrer Höhe (H) und/oder Breite (W) und/oder Steifigkeit topographischen Verlauf aufweist.
Patent DE-202012013248-U1 (DE)
Title: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus eines Benutzers, wobei das System zur Schallanreicherung umfasst einen Rauschen-Erzeuger zur Bereitstellung eines Rauschsignals, einen Signalmodulator zur Modulation des Rauschsignals in ein moduliertes Rauschsignal, einen Ausgabewandler zur Umwandlung des modulierten Rauschsignales in ein akustisches Signal, welches während der Benutzung des Systems zur Schallanreicherung an den Benutzer ausgegeben wird, wobei das Rauschsignal ein Signal weißen Rauschens, pseudo-weißen Rauschens, rosa Rauschens oder pseudo-rosa Rauschens umfasst, und wobei das Rauschsignal so moduliert wird, dass das modulierte Rauschsignal vom Benutzer während der Benutzung als ein Naturgeräuschsignal wahrgenommen wird.
Patent DE-202012101129-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Beleuchtungsgerät, umfassend: ein Lichtleitelement, das mit einer langgestreckten Form gebildet ist und in mindestens einem Längsschnitt eine Basis und zwei laterale Seiten aufweist, die von der Basis zu einer Spitze hin zusammenlaufen, wobei die Basis jedes der Längsschnitte an der Stirnseite des Lichtleitelement angeordnet ist, und eine auslenkbare Lichtquelle zum Ausrichten des Lichtstroms in eine Stirnseite an der Stirnseite des Lichtleitelements angeordnet ist, wobei der Winkel zwischen der Ausrichtung des Lichtstroms von der auslenkbaren Lichtquelle und der Richtung der Verlängerung des Lichtleitelements in einem solchen Bereich gewählt ist, dass der Lichtstrom mindestens eine innere Totalreflexion von den zusammenlaufenden lateralen Seiten in dem mindestens einen Längsschnitt des Lichtleitelements erfährt und nach mindestens einer inneren Totalreflexion durch eine der zusammenlaufenden lateralen Seiten austritt.
Patent DE-202012101466-U1 (DE)
Title: Rotorsystem für ein Fahrrad, insbesondere Bowdenzugeinhängung für das Rotorsystem
IPC: B62K21/06
Filed: 2012-04-20
Abstract: Rotorsystem für ein Fahrrad (1) zur Lagerung einer Gabel (8) und zur Übertragung von Betätigungen von Bremszügen (60, 71), aufweisend jeweils eine Seele (62, 73), mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Übertragungselement (44, 55), die relativ zueinander drehbar sind und die im Bereich der Lagerung (23, 31) der Gabel (8) angeordnet sind, wobei die Übertragungselemente (44, 55) zumindest einen ringförmigen Bereich aufweisen, welcher auf dem Gabelschaft (12) gelagert und wenigstens in radialer Richtung von einem Gehäuse, insbesondere einem Steuerrohr (21), umgeben ist, wobei die Übertragungselemente (44, 55) Anbindungbereiche (54, 43'') für die direkte oder indirekte Anbringung der rotorsystemseitigen Enden der Seelen (62, 73) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Übertragungselemente (44, 55) einen Anbindungsbereich (54, 43'') aufweist, an welcher ein Verbindungselement (75, 75', 75'') formschlüssig anbringbar ist, wobei das Verbindungselement (75, 75', 75'') mit dem rotorsystemseitigen Ende der Seele (62, 73) zusammenwirkt oder einstückig verbunden ist.
Patent DE-202012104665-U1 (DE)
Title: Presse, insbesondere Schmiedepresse
IPC: B21J9/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: Presse, insbesondere Schmiedepresse (1), mit – einem verfahrbaren Oberholm (2), – einem oder mehreren auf den Oberholm (2) arbeitenden Presszylindereinrichtungen (6) zum Aufbringen einer Presskraft, – mehrere Hebezylindereinrichtungen (7), mit denen der Oberholm (2) in eine angehobene Rückzugsposition anhebbar ist und – zumindest einer Verriegelungseinrichtung (9), mit welcher der Oberholm (2) in der Rückzugsposition verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) einen Verriegelungshebel (9) aufweist, der mit einem Verriegelungsantrieb (10) aus einer den Oberholm (2) freigebenden Entriegelungsposition in eine den Oberholm (2) abstützende und untergreifende Verriegelungsposition überführbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshebel (9) als bistabil gelagerter Hebel sowohl in der Verriegelungsposition als auch in der Entriegelungsposition in schwerkraftunterstützten, stabilen Endlagen angeordnet ist.
Patent DE-202013003774-U1 (DE)
Title: Fliegende Inspektionsplattform vorzugsweise zur optischen und mechanischen Überprüfung von Rotorblätter an Windenergieanlagen.
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-04-22
Abstract: Fliegende Inspektionsplattform, dadurch gekennzeichnet, dass die Form vorzugsweise kugelförmig oder zylinderförmig ausgeführt ist, wobei alle zum Flug benötigten Aggregate und Vorrichtungen, innerhalb des Körpers geschützt angeordnet sind.
Patent DE-202013005411-U1 (DE)
Title: System von Wasser-Elektrolyse-Vorrichtung und Wasserstoff-Verbrennungsofen zur kohlendioxidfreien Energieerzeugung
IPC: C25B1/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: System von System von Wasser-Elektrolyse-Vorrichtung und Wasserstoff-Verbrennungsofen zur kohlendioxidfreien Energieerzeugung gekennzeichnet dadurch, dass eine elektrolytische Wasserzerlegungs-Vorrichtung gekoppelt ist mit einem Wasserstoff-Verbrennungsofen mit Wärmeträgermantel, der Media als Grundlage von Wirbelschichten enthält.
Patent DE-202013005503-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen sich laufend verändernden Eingreifbereich an Maschinen und Anlagen (z. B. Rollenwickelmaschinen für die Textil-, Metall-, Kunststoffindustrie) um das Eindringen von unzulässigen Objekten wie zum Beispiel Finger, hand, Werkzeug etc. in den Eingreifbereich zu erfassen.
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Schutzvorrichtung mit 2 messenden Sensoren (vorzugsweise messende Lichtgitter und/oder messende Ultraschallsensoren) einer programmierbaren Auswerteelektronik um den sich laufend verändernden Eingreifbereich an einer Maschine (zum Beispiel eine Rollenwickelmaschinen für die Kunststoff-, Metall- oder Textilindustrie) auf eindringende Objekte zu überwachen, dadurch gekennzeichnet, dass ein messender Sensor die Größe den sich vergrößernden oder verkleinernder Eingreifbereich erfasst und ein dazu äquivalentes elektrisches Signal ausgibt.
Patent DE-202013006437-U1 (DE)
Title: Spülbeckeneinsatz
IPC: A47L17/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Spülbeckeneinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Einsatzes (1) konvex (gekrümmt nach oben) ist und dass die Maße des Einsatzes zur Überdachung des Wasserabflußes (5) des Spülbeckens (4) ausreichend groß sind.
Patent DE-202013006903-U1 (DE)
Title: Elektrische Rundzahnbürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Geschützt werden soll die Zahnbürste die eine Bürstenrolle Fig. Nr. 2 aufweist. Diese Bürstenrolle dreht sich beim einschalten vor u. zurück.
Patent DE-202013010591-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelprodukt-System
IPC: A23L35/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Nahrungsmittelprodukt-System gekennzeichnet durch mindestens zwei verschiedene gefrorene Nahrungsmittelprodukte, die in dem gefrorenen Zustand Außenformen haben, die gleich oder so auf einander abgestimmt sind, dass sie sich zu einem Gebinde zusammensetzen lassen, und durch eine Vorrichtung, die angepasst und eingerichtet ist, mit der Außenform der zu dem Gebinde zusammengesetzten Produkte zusammenzuwirken.
Patent DE-202013012166-U1 (DE)
Title: Verteiltes Steuerungssystem
IPC: G08C23/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Verteiltes Steuerungssystem, welches aufweist: ein Gehäuse (2), mindestens ein Modul (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 7h, 7i), welches in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, mindestens einem Modul ist ein Wandler (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h, 8i) zugeordnet, der Wandler (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h, 8i) ist zum Kommunizieren von Signalen über eine nichtgalvanische Kommunikationsverbindung ausgebildet, wobei der Wandler (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h, 8i) ausgebildet ist, eine Moduleingabe aufzubereiten, um eine innere Verarbeitung von den Signalen durch das Modul (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 7h, 7i) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reichweite der nichtgalvanischen Kommunikationsverbindung im Wesentlichen auf die Größe des Gehäuses (2) beschränkt ist.
Patent DE-202013012261-U1 (DE)
Title: Spulengruppe eines kernlosen Linearmotors und deren Spule
IPC: H02K41/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Spule, die durch Wickeln eines isolierten Drahtes gebildet ist, eine Ringform hat, einen Zentralfreiraum (11) bildet und zwei vertikale Arbeitsschenkel (12) und zwei axialen Ruheschenkel (13) aufweist, wobei nahe an den beiden axialen Ruheschenkeln (13) jeweils ein Biegeabschnitt (14) gebildet ist, wobei eine Vielzahl von Spulen (1) versetzt angeordnet sind und eine Spulengruppe (A) bilden, wobei die vertikalen Schenkel (12) einer Spule (1) in die Zentralfreiräume (11) der benachbarten Spulen (1) einragen, wobei die Spule (1) zwei gegenüberliegende Seitenflächen (15) besitzt, wobei die Breite des vertikalen Arbeitsschenkels (12) als D1 definiert wird, wobei der Abstand der Innenseiten der beiden vertikalen Arbeitsschenkel (12) als D2 definiert, D2 = mxD1 + ΔL, wobei m für die Anzahl der vertikalen Arbeitsschenkel (12) der anderen Spulen (1) im Zentralfreiraum (11) der Spule (1) steht, ΔL für eine Spaltbreite steht, um zwischen zwei benachbarten vertikalen Arbeitsschenkeln (12) eine Trennscheibe (2) aufzunehmen.