baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200890-B4 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEMKE CARSTEN
IPC: B62D25/14
Filed: 2002-01-11
Granted: 2010-11-11
Abstract: Lenkanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Querträger (1) als Modulträger, der im eingebauten Zustand unterhalb der Windschutzscheibe im Fahrzeuginnenraum (15) angeordnet ist und an dem eine Lenksäule (3) festlegbar ist, sowie mit einem Stirnwandteil (6), das in Fahrtrichtung gesehen vor dem Querträger (1) angeordnet ist als Trennung zwischen einem Motorraum (14) und einem Fahrzeuginnenraum (15), wobei eine Querträger-Abstützstrebe (4) vorgesehen ist, die zur Abstützung einerseits mit dem Stirnwandteil (6) und andererseits mit dem Querträger (1) verbindbar ist, und wobei weiter eine Lenksäulen-Abstützstrebe (5) vorgesehen ist, die zur Abstützung einerseits mit dem Stirnwandteil (6) und andererseits mit der Lenksäule (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger-Abstützstrebe (4) und die Lenksäulen-Abstützstrebe (5) in einem gemeinsamen Anbindungspunkt (16) am Stirnwandteil (6) angebunden sind.
Patent DE-10202353-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von einem Verbrennungsmotor zuschaltbaren Nebenaggregaten
Inventor: HOHENNER HANS
IPC: F02B67/04
Filed: 2002-01-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben von über Riemenantriebe
durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen und elektrisch zu steuernden
Nebenaggregaten (11 bis 14), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
welches die folgenden Schritte umfaßt:  a) Festlegen verschiedener
Betriebszustände,
wobei zumindest zwischen einem Betriebszustand „Kaltstart" und einem Betriebszustand „Regulärer Betrieb
bei normaler Betriebstemperatur" unterschieden wird und wobei für die einzelnen
Nebenaggregate (11 bis 14) ein Antwortverhalten festgelegt wird,
ob die Nebenaggregate „einschaltbar" oder „nicht
einschaltbar" zu halten zu sind oder gemäß bestimmter vorgegebener Betriebsparameter
in einem Zustand „angeschaltet"
zu betreiben sind,  b) Erfassen und Auswerten von Betriebskenngrößen, welche
eine Feststellung ermöglichen,
welcher der jeweiligen vorgegebenen Betriebszustände aktuell in einer Umgebung
vorliegt, in welcher der Verbrennnungsmotor betrieben wird;  c)
Freischalten einzelner Nebenaggregate (11 bis 14) in Abhängigkeit
von dem in Schritt b) ermittelten Betriebszustand und dem in Schritt
a) festgelegten Antwortverhalten der Nebenaggregate.
Patent DE-10217060-B4 (DE)
Inventor: SEITZ PETER
IPC: F16J15/447
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: The contactless seal (1) has circular outer (3) and circular inner (5) elements joining one another without contact and standing opposite one another in a sealing area (9,11) which has at least two circular sealing faces (23,25) which have a larger spacing (27,29) from the opposite lying elements than the spacing (31) of a rotating comb (21) from the elements. The contactless seal has at least two sealing ribs (33,35,37) with a sealing chamber (43) lying between them.
Patent DE-10217211-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRGES ULRICH
IPC: F02M37/40
Filed: 2002-04-18
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffversorgung, die wenigstens einen Kraftstoffilter und wenigstens eine Einspritzvorrichtung umfasst, in welchem ein Ansteuersignal für die Einspritzvorrichtung überwacht und aus Veränderungen des Ansteuersignals ein verstopfter Kraftstofffilter detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zeitliche Position des Beginns der Kraftstoffeinspritzung überwacht wird, wobei aus einer Veränderung des Zeitpunktes des Beginns der Kraftstoffeinspritzung ein verstopfter Kraftstofffilter detektiert wird.
Patent DE-10227627-B4 (DE)
Title: Multifunktionsperipheriegerät
Inventor: COSSEL TRAVIS M
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Ein
Multifunktionsperipheriegerät (102),
das einen Scannerabschnitt zum Scannen von Dokumenten aufweist;  einen
Fingerschlitz (200), der zu einem Bildfenster (302) in dem Scannerabschnitt
des Multifunktionsperipheriegeräts (102)
benachbart ist;  ein Datensammelmodul (502), das konfiguriert
ist, um durch Abtasten des Fingers eines Benutzers (400), der in dem
Fingerschlitz (200) enthalten ist, ein biometrisches Bild (504)
zu erhalten;  ein Datenauswertungsmodul (524), das konfiguriert
ist, um das biometrische Bild (504) mit einem biometrischen Schlüssel (506)
zu vergleichen; und  ein Authentifizierungsmodul (526), das
konfiguriert ist, um Zugriff auf das Multifunktionsperipheriegerät (102)
zu liefern, auf der Basis einer Übereinstimmung
zwischen dem biometrischen Bild (504) und dem biometrischen Schlüssel (506).
Patent DE-10236077-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Zubehörteile
Inventor: SEINBACH MARKUS
IPC: B60R7/08
Filed: 2002-08-07
Granted: 2009-12-24
Abstract: Befestigungssystem (1; 10) zur Befestigung eines Zubehörteils (11) in einem Kraftfahrzeug, mit einer am Kraftfahrzeug montierten Trägerschiene (1) und einem mit dem Zubehörteil (11) verbundenen Befestigungskopf (10), wobei die Trägerschiene (1) in zwei entgegengesetzten Richtungen abstehende Rippen (2; 3) trägt und der Befestigungskopf (10) zwei die Rippen umgreifende Halteklauen (12; 13; 45) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Halteklauen (12; 13) mittels einer Führungsschiene (19) des Befestigungskopfs (10) gegeneinander verschiebbar sind und dass es ein um eine Achse (14) schwenkbares Betätigungselement (15) mit einer zweiten Führungsschiene (37) aufweist, die variable Radien bezüglich der Achse (14) aufweist, und dass eine erste der Halteklauen (12) mit der zweiten Führungsschiene (37) in gleitendem Eingriff steht.
Patent DE-10239166-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung mit einem Ständer und mit wenigstens einem am Ständer gehaltenen Anzeigeelement
Inventor: LENGYEL GABOR
IPC: G09F15/00
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Anzeigeeinrichtung
(1) mit einem Ständer
(2) und mit wenigstens einem am Ständer (2) gehaltenen Anzeigeelement
(3), wobei unter und/oder über dem
Anzeigeelement (3) wenigstens ein weiteres, am Ständer gehaltenes
Anzeigeelement (3) und/oder wenigstens ein am Ständer gehaltenes Einsetzelement
(3) vorgesehen ist und das Anzeigeelement (3) und das weitere Anzeigelement
(3) und/oder das Einsetzelement (3) modular ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (3) und das weitere Anzeigeelement
(3) und/oder das Einsetzelement (3) jeweils vorderseitig eine Platte
(4) aus Glas oder Kunststoff aufweisen, dass zwischen zwei benachbarten
Elementen (3) jeweils ein Boden (6) vorgesehen ist und dass am Boden
(6) vorderseitig ein Halteelement (14) vorgesehen ist, das die Platte
(4) nach oben und/oder nach unten übergreift.
Patent DE-10239438-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARKOWSKI ANDRE
IPC: G11B20/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Navigationssystem (100) für ein Kraftfahrzeug mit  – einer Leseeinrichtung (10) für einen Datenträger (32), der Navigationsdaten enthält,  – einer Recheneinheit (20) zur Aufbereitung der von der Leseeinrichtung (10) gelesenen Navigationsdaten für die Wiedergabe der aufbereiteten Daten mit einer Wiedergabevorrichtung (24, 26), und  – einer Freischalteinheit (14) zum Freischalten oder Sperren einer Teilmenge der Navigationsdaten,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine mit der Leseeinrichtung (10) und der Freischalteinheit (14) zusammenwirkende Kennzeichnungseinheit (12) vorgesehen ist, die von der Leseeinrichtung (10) gelesene Navigationsdaten aufnimmt, mit einer Freischaltkennung versieht, und zusammen mit der Freischaltkennung zur Aufbereitung an die Recheneinheit (20) leitet, wobei die Recheneinheit (20) als freigeschaltet gekennzeichnete Navigationsdaten uneingeschränkt zur Wiedergabe an die Wiedergabevorrichtung (24, 26) leitet, und als gesperrt gekennzeichnete Navigationsdaten nur zur eingeschränkten Wiedergabe an die Wiedergabevorrichtung (24, 26) leitet.
Patent DE-10243407-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Stecker
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R12/55
Filed: 2002-09-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) für
einen Stecker (2), Steckverbinder, eine Messer- oder Federleiste an
einer Leiterplatte, Platine, Motherboard, Backplane mit  – einem
ersten Abschnitt (1a), der am Stecker (2) befestigbar ist, und  – einem
zweiten Abschnitt (1b), der an der Leiterplatte befestigbar ist,
wobei  – die
Richtung, in der die Befestigungsvorrichtung (1) zum Verbinden des
ersten Abschnitts (1a) auf den Stecker (2) zugeführt wird eine erste Befestigungsrichtung
bildet,  – die
Richtung, in der die am Stecker (2) befestigte Befestigungsvorrichtung
(1) gemeinsam mit dem Stecker (2) auf die Leiterplatte hin zur Befestigung
des zweiten Abschnitts (1b) an dieser bewegt wird eine zweite Befestigungsrichtung
bildet, und  die erste und die zweite Befestigungsrichtung im
Wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
erste Abschnitt (1a) eine ösenförmige Ausbildung
(6) aufweist, die einen entsprechend ausgebildeten Vorsprung (3)
am Stecker (2) in befestigtem Zustand umgreift,   – der...
Patent DE-10245673-B4 (DE)
Title: Stummabschaltung zum Erzeugen einer Stummabstimmwellenform für den USB 2.0
Inventor: PARK KWANG-II
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-09-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Stummabstimmschaltung mit:  einem ersten Differenzverstärker zum Empfange eines ersten und zweiten Eingangssignals zum Abtasten einer ersten Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Eingangssignal und zum Ausgeben eines ersten Abtastsignals, wenn die erste Spannungsdifferenz über einem bestimmten positiven Wert ist;  einem zweiten Differenzverstärker zum Empfangen des ersten und zweiten Eingangssignals zum Abtasten einer zweiten Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Eingangssignal und zum Ausgeben eines zweiten Abtastsignals, wenn die zweite Spannungsdifferenz über einem bestimmten negativen Wert ist;  einer Einheit zum Bestimmen eines Offset-Stromes, welche an den ersten und zweiten Differenzverstärker zum jeweiligen Kontrollieren des ersten und zweiten Offset-Stromes des ersten und zweiten Differenzverstärkers zum Bestimmen des bestimmten positiven und negativen Wertes gekoppelt ist; und  einer Ausgangseinheit zum Ausgeben eines Stummabstimmsignals in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Abtastsig- nal.
Patent DE-10246467-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur kennfeldgesteuerten Abscheidung von Legierungen
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: C25D3/56
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur galvanischen Abscheidung von Legierungen in Mikrostrukturen,
dadurch gekennzeichnet, dass während
des Abscheidungsvorganges die Abscheidungsparameter zeitabhängig und
programmgesteuert anhand eines mehrdimensionalen Kennfeldes so variiert
werden, dass eine Legierung mit vorgegebener Zusammensetzung entsteht,
die entweder homogen ist oder einen Konzentrationsgradienten über die
Schichtdicke aufweist.
Patent DE-10303122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Bahnspannung eines Mehrbahnsystems
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65H23/188
Filed: 2003-01-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Regeln von Bahnspannungen eines Mehrbahnsystems, wobei zunächst wenigstens
zwei Bahnen (B1; B2; B3; B4) jeweils zumindest eine Bearbeitungsstufe
(03) getrennt voneinander durchlaufen um im Anschluss daran zu einem
Strang (13) zusammengeführt
und auf eine Trichterwalze (08) geführt zu werden, und wobei die
Bahnspannungen der wenigstens zwei Bahnen (B1; B2; B3; B4) relativ
zueinander eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass zur
Einstellung der Bahnspannungen zueinander mittels eines ersten Regelprozesses
(19) anhand seines Kennfeldes aus Messwerten (S1.3 bis S4.3) für die Spannungen
vor der Trichterwalze (08) Vorgabewerte für die einzuhaltende Spannung
(Sx.3) je Bahn (B1; B2; B3; B4) vor der Trichterwalze (08) ermittelt
werden,  – dass
je zusammen zu führender
Bahn (B1; B2; B3; B4) deren Bahnspannung auf ihrem Bahnweg durch
einen eigenen, vom genannten ersten Regelprozess (19) verschiedenen
zweiten Regelprozess (18) geregelt wird,  – dass der erste Regelprozess
(19) indirekt auf die der einzelnen Bahn (B1;...
Patent DE-10308571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Komposit-Materials für die Speicherung von Stickoxiden, mit dem Verfahren hergestelltes Kompositmaterial sowie seine Verwendung
Inventor: BULLERT JÖRN DR
IPC: B01J20/04
Filed: 2003-02-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Komposit-Materials zur reversiblen Speicherung von Stickoxiden, wobei (a) ein Misch-Sol, enthaltend kolloidale MnO2-Partikel und kolloidale Stabilisator-Partikel mindestens einer Verbindung mindestens eines Elements der Gruppe IIA, IIIA, IVA, IVB und/oder der Lanthanidengruppe, hergestellt wird, (b) das Misch-Sol durch pH-Werterhöhung in ein Gel umgewandelt wird, (c) das Gel zu einem Pulver verarbeitet wird und (d) das Pulver mit einem Salz und/oder einer Salzlösung mindestens eines Elementes der Gruppe IA oder IIA versetzt wird, wenn in (b) die pH-Werterhöhung nicht bereits durch Zugabe eines Salzes oder einer Salzlösung mindestens eines Elementes der Gruppe IA oder IIA erfolgt ist.
Patent DE-10312518-B4 (DE)
Title: Leiteranschluss für Steckverbinder
Inventor: STOLLBERGER RALF
IPC: H01R4/48
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anschlussteil
(1) für
eine Steckverbindung  – mit
einem Anschlusssockel (2) mit einem oder mehreren Anschlusskontakten
(5) zum Anschließen
von elektrischen Leitern und  – mit einem an den Anschlusssockel
(2) ankoppelbaren Kontaktblock (3) mit einem oder mehreren Steckerkontakten
(20) oder Buchsenkontakten (19),  dadurch gekennzeichnet,  – dass in
einer ersten Ankoppelungsstellung die Leitereinführrichtung (6) der elektrischen
Leiter in den Anschlusskontakten (5) in Richtung der Mittellängsachse
(7, 8) der Steckerkontakte (20) oder Buchsenkontakte (19) verläuft und  – dass in
einer zweiten Ankoppelungsstellung die Leitereinführrichtung
(6) der elektrischen Leiter in den Anschlusskontakten (5) in einem
Winkel zur Mittellängsachse
(7, 8) der Steckerkontakte (20) oder Buchsenkontakte (19) verläuft.
Patent DE-10312633-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE HEINRICH
IPC: B21B31/32
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-03-10
Abstract: In a first position between the adjustment piston (6) and the opposite piston (7) a first chamber (18) is defined. In a second position, a second chamber (20) is formed between a wall (2a) of the cylindrical casing (2) and the second pressure surface (19) of the opposite piston. Each chamber has a supply line (14, 15) for pressurized hydraulic fluid, enabling separate pressurization. Pressurization of the first chamber exerts a greater force than pressurization of the second.
Patent DE-10335551-B4 (DE)
Title: Faltenbalg mit ineinanderliegenden Balgabschnitten
Inventor: DEISINGER MARKUS
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-08-02
Granted: 2008-08-21
Abstract: Faltenbalg
(21) zum Abdichten eines Ringraumes (28) zwischen zwei gegeneinander
abwinkelbaren und axial gegeneinander verschiebbaren Teilen (12, 15),
umfassend  einen ersten Balgabschnitt (22), der einen ersten
Bund (23) und einen zweiten Bund (24) umfaßt,  einen zweiten Balgabschnitt
(25), der einen dritten Bund (26) und einen vierten Bund (27) umfaßt,  wobei
der zweite Balgabschnitt (25) zumindest teilweise innerhalb des
ersten Balgabschnitts (22) liegt, und wobei der dritte Bund (26)
im Durchmesser kleiner ist als der erste Bund (23),  und der
erste Bund (23) mit dem ersten der Teile (12) fest verbindbar ist,
der dritte Bund (26) mit dem zweiten der Teile (15) fest verbindbar
ist und der vierte Bund (27) mit dem zweiten Bund (24) fest und
abdichtend verbunden ist und der vierte Bund (27) mit dem zweiten
Bund (24) gegenüber dem
dritten Bund (26) axial verschiebbar ist.
Patent DE-10349584-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Einpressstift und einer Buchse
Inventor: DEMUTH ULRICH
IPC: H01R13/03
Filed: 2003-10-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Elektrisch
leitende Verbindung zwischen einem Einpressstift (8) und einer Buchse
(6), wobei der Einpressstift (8) und die Buchse (6) so ausgestaltet sind,
dass eine zwischen dem Einpressstift (8) und der Buchse (6) gebildete
Kontaktfläche
(10) durch plastische Verformung beim Einpressvorgang gebildet ist,
wobei die Kontaktfläche
(10) an dem Einpressstift (8) und/oder der Buchse (6) durch eine äußere Schicht
(13) gebildet ist, die aus einem weichen elektrisch leitenden metallischen
Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Schicht
(13) auf eine Diffusionssperrschicht (11) aufgebracht ist, und dass
die äußere Schicht
(13) eine Dicke zwischen 0,1 bis 0,8 μm, vorzugsweise bis 0,6 μm aufweist.
Patent DE-10355103-B4 (DE)
Inventor: BIERSACK HORST
IPC: B23B45/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: The c-shaped handle (2) can be swiveled around an axle located at the lower segment (2a) in order to insert a vibration absorbing rubber element (11) assembled of a front and a rear segment (11a, 11b) which can be of different levels of rigidity. A flat metal part (6) with hook shaped ends (8, 9) is accommodated inside the rubber elements (11a, 11b) and is stationary joined to the housing (1) of the tool. The hooks (8, 9) engage with matching spaces located at the upper handle segment (2b) when the handle (2) is swiveled into a position ready for use.
Patent DE-10355508-B4 (DE)
Title: Ultradünne Halbleiterschaltung mit Kontakt-Bumps sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED
IPC: H01L23/525
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Ultradünne Halbleiterschaltung
mit Kontakt-Bumps mit einem in der Oberfläche der Halbleiterschaltung
(1) ausgebildeten Kontaktschichtelement (2);  einer an der Oberfläche der
Halbleiterschaltung (1) ausgebildeten Bump-Stützschicht (3) mit einer Stützschichtdicke (H P ) und einer Stützschichtöffnung (O1) zum Freilegen des Kontaktschichtelements
(2);  einer an der Oberfläche
des Kontaktschichtelements (2) und innerhalb der Stützschichtöffnung (O1)
der Bump-Stützschicht
(3) ausgebildeten Elektrodenschicht (4); und  einer auf der
Elektrodenschicht (4) ausgebildeten Bump-Metallisierung zur Realisierung
der Kontakt-Bumps (B) mit einer über
die Stützschichtdicke
(H P ) hinausragenden Bumphöhe (H B ),  dadurch gekennzeichnet, dass eine
Dicke (H S ) der Halbleiterschaltung (1) kleiner
100 Mikrometer und die Stützschichtdicke
(H P ) kleiner der Bumphöhe (H B )
und größer oder
gleich der Differenz von Bumphöhe
(H B ) und halber Schaltungsdicke (H S ) ist.
Patent DE-10358395-B4 (DE)
Title: Verschluss und Behälter mit einem derartigen Verschluss
Inventor: BAUMANN FRANZ-JOSEF
IPC: B65D88/28
Filed: 2003-12-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verschluss für einen Behälter mit einem trichterförmigen Auslass (1), insbesondere für einen Schüttgutbehälter, mit einer kegelförmigen Kappe (3), welche mit ihrem Rand (5) an den trichterförmigen Auslass (1) anlegbar ist, und mit einem mit der Kappe (3) verbundenen und im Wesentlichen koaxial zu dieser ausgerichteten Konus (4), gekennzeichnet durch einen an dem Behälter befestigbaren Flansch (7), der Durchtrittsöffnungen aufweist und mittels eines einstückigen, schlauchartigen Federelements (13) mit der kegelförmigen Kappe (3) verbunden ist.
Patent DE-19506134-B4 (DE)
Title: Ladungsverstärker
Inventor: KRIEGEL DIETER
IPC: H03F3/70
Filed: 1995-02-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Ladungsverstärker zur
Verstärkung periodischer
Signale einer elektrischen Ladungsquelle, insbesondere piezoelektrischer
Sensoren zur Erfassung des Innendrucks von Zylindern einer Verbrennungskraftmaschine,
mit einem Operationsverstärker
und einem Integrationskondensator, der mit dem Ausgang und dem Signaleingang
des Operationsverstärkers
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signaleingang (E1)
des Operationsverstärkers
(1) mit der kapazitiv angekoppelten Ladungsquelle verbunden ist
und der nichtinvertierende Eingang (E2) des Operationsverstärkers (1)
auf ein vorhandenes Massepotential (M g )
bezogenes Referenzpotential (V ref ) gesetzt
ist, wobei der Ausgang des Operationsverstärkers (1) mit einer Potential-Ausgleichsschaltung
(3) verbunden ist, die das Referenzpotential (V ref )
aus dem Messsignal subtrahiert, das am Eingang (E4) der Potential-Ausgleichsschaltung
(3) anliegt.
Patent DE-19511087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum automatischen Anschalten von Ersatzverbindungen über das IDSN-Netz bei gestörten Standverbindungen
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04Q11/04
Filed: 1995-03-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum automatischen Anschalten von Ersatzverbindungen über das
ISDN-Netz bei gestörten
Standverbindungen, bei dem mittels einer Prüfeinrichtung für Standverbindungen
die Toleranzen spezifischer Parameter einer Standverbindung ständig überwacht werden,
und bei dem der Ausfall der Standverbindung anhand von Toleranzabweichungen
der für
die Standverbindung spezifischen Parameter erkannt und gemeldet
wird, wobei als Ersatzweg für
den Ausfall der Standverbindung mindestens eine vorher konfigurierte
ISDN-Zielrufnummer gespeichert ist, und dass bei Ausfall der Standverbindung die
gestörte
Standverbindung abgeschaltet und eine über das ISDN-Netz aufgebaute
Ersatzverbindung angeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – Dass die
Steuerungs-, Überwachungs-
und Konfigurationsdaten von mehreren erfindungsgemäßen Anordnungen gesammelt
werden, wobei die Steuerung, Überwachung und
Konfiguration der Anordnungen von einem geeigneten zentralen Bussteuersystem
erfolgt,  – dass
die zentrale Steuereinheit des Bussystems per Datenfernübertragung
mit einem Überwachungs-
und Steuersystem verbunden ist,  – dass die Steuer- und Überwachungsdaten
so reduziert werden, dass nur Änderungen
bei diesen Daten einen Verbindungsaufbau zur entsprechenden...
Patent DE-19546417-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur vereinheitlichten, kontinuierlichen Herstellung von Polyamiden
Inventor: WILTZER KARL-HEINZ
IPC: C08G69/04
Filed: 1995-12-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur vereinheitlichten, kontinuierlichen Herstellung von Polyamiden,
insbesondere von Polyamid 6, Polyamid 6.6 und Copolyamiden aus ε-Caprolactam
und/oder adipinsauren Hexamethylendiamin oder Adipinsäure und
Hexamethylendiamin, unter Verwendung und Kombination auch bekannter
Stufen aus den jeweils üblichen
Einzelverfahren zu den Polyamidarten, dadurch gekennzeichnet, daß alternierend
Polyamid 6 oder Polyamid 6.6 oder Copolyamid in einer Reaktionseinrichtung
hergestellt wird und dazu der zu behandelnde Ausgangsstoff ε-Caprolactam,
adipinsaures Hexamethylendiamin, Adipinsäure und Hexamethylenamin allein
oder in Mischung gebracht, vorgewärmt in den Druckreaktor eingetragen
und im Druckreaktor in Abhängigkeit
von der Polyamidart mit variablen Drücken, Temperaturen und Verweilzeiten
die Polymerisation vorgenommen wird, wobei der Druck durch das im
Reaktionsgemisch vorliegende Wasser gebildet und die Temperaturführung im
Bereich von 150 bis 280°C
gehalten wird und nach Erfordernis eine Entwässerung des Vorkondensates
der Polyamidarten bei gleichzeitiger Rückführung von Ausgangsprodukten über eine
aufgesetzte Rektifizierkolonne durchgeführt und der Druck im Druckreaktor
auf < 20 bar(ü) eingestellt
wird und die Schmelze nachfolgend...