baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103155-U1 (DE)
Title: Grillgabel
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-08-21
Abstract: Grillgabel bestehend aus einer Vorrichtung zum Aufnehmen des zu grillenden Gutes und aus einer Vorrichtung zum Aufnehmen eines stabförmigen Elementes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) zum Aufnehmen des zu grillenden Gutes und die Vorrichtung (3) zum Aufnehmen eines stabförmigen Elementes (4) einstückig ausgebildet sind und im Ursprungszustand eine ebene Fläche bilden, wobei durch Biegen die Grillgabel (1) in Gebrauchsstellung gebracht werden kann.
Patent DE-202012104323-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem fahrbar ausgebildeten Schrankunterteil (2), das der Aufnahme von Utensilien dient, und einem Schrankoberteil (3), das in Höhenrichtung (7) relativ verfahrbar zum Schrankunterteil (2) ausgebildet ist, wobei das Schrankoberteil (3) einen nach Art einer Schublade aus dem Schrankoberteil (3) heraus verfahrbaren Auszug (14) bereitstellt, der seinerseits ein quer zur Verfahrrichtung (34) des Auszugs (14) verfahrbares Plattenelement (30) aufweist.
Patent DE-202013000291-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Schmuckstück mit geführt beweglichen koaxialen Ringelementen
IPC: A44C9/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Ringförmiges Schmuckstück mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen und in Bezug zueinander beweglichen koaxialen Ringelementen, wobei die Ringelemente ein inneres Ringelement und zwei äußere Ringelemente umfassen, und wobei sich das innere Ringelement und die äußeren Ringelemente in Bezug zueinander in verschiedene Stellungen bewegen lassen, in denen die äußeren Ringelemente unterschiedliche äußere Umfangsflächenbereiche des inneren Ringelements bedecken, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Ringelement (106; 206; 306; 406) in axialer Richtung zwischen den beiden äußeren Ringelementen (102, 104; 202, 204; 302, 304; 402, 404) oder zwischen Teilen (124, 128; 224, 228; 324, 328; 428) der äußeren Ringelemente (102, 104; 202, 204; 302, 304; 402, 404) angeordnet ist.
Patent DE-202013001576-U1 (DE)
Title: automatische Geburtstagsbenachrichtigung für Smartphones
IPC: H04W4/08
Filed: 2013-02-16
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf: I. die Verbindung (Schnittstelle) von der Geburtstagsfunktion eines elektronischen Kalenders im Smartphone und einer automatisch generierten Benachrichtigung anlässlich zum Geburtstag über die Medien SMS, E-Mail, Twitter, Facebook, WhatsApp sowie II. auf die Festlegung des Textes, sowohl pauschal als auch individuell, im elektronischen Kalender.
Patent DE-202013001930-U1 (DE)
Title: Sicherungsklammer
IPC: E04B2/76
Filed: 2013-02-21
Abstract: Sicherungsklammer für ein rahmenloses, flächiges Wandelement (1) aus Glas- oder Kunstglas mit einem vertikalen Hohlprofil (2) mit einem im Hohlprofil angeordneten Halteprofil (2.1), welches einen Basisbereich (2.2) und zwei Seitenbereiche (2.3, 2.4) umfasst, wobei das Wandelement (1) im oberen Randbereich mit einer Öffnung (1.1) versehen ist und im Halteprofil (2.1) durch ein klebendes Dichtmittel befestigt und abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsklammer (3, 30) an wenigstens einem der zwei Seitenbereiche (2.3, 2.4) des Hohlprofils (2) vertikal einklemmbar ist, wobei die Klammer (3, 30) mindestens eine Lasche (3.3, 34) aufweist, die beim Einführen der Wandelementes (1) in das Halteprofil (2.1) des Hohlprofils (2) federnd in die im Wandelement (1) vorgesehene Öffnung (1.1) eingreift und sichert.
Patent DE-202013002655-U1 (DE)
Title: Meßanordnung für die Dicke von Schnittscheiben biologischer Gewebeproben
IPC: G01B3/18
Filed: 2013-03-19
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Gesamt-Schichtdicke einer Vielzahl von gleichstarken Schnittscheiben, die von einem Gewebeproben-Element mit eingebetteten biologischen Gewebeproben abtrennbar sind, gekennzeichnet durch eine Spannvorrichtung (E) für ein zylinderförmig-ähnliches Gewebeproben-Element (B) mit einer gedachten Längsachse (AB), wobei die Spannvorrichtung (E) den Zylindermantel des Gewebeproben-Elements (B) beaufschlagt, durch eine an sich bekannte Schneidvorrichtung (MI), durch die vom freien Ende des Gewebeproben-Elements (B) aufeinanderfolgend gleichstarke Schnittscheiben abtrennbar sind, durch eine mit dem Gewebeproben-Element (B) kraft- und/oder formschlüssig fest verbindbare Längenmesseinrichtung (M), vorzugsweise einer Mikrometerschraube, mit einem in Achsenrichtung verstellbaren Messstift (MS), wobei der Messstift (MS) auf das freie Ende (F) des Gewebeproben-Elements (B) vor und nach der Abtrennung der Schnittscheiben einstellbar ist.
Patent DE-202013002666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken von Anschlag- und Führungsschienen für Handwerkzeugmaschinen, insbesondere für Elektrohandwerkzeugmaschinen
IPC: B23Q3/18
Filed: 2013-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und Absenken von Anschlag- und Führungsschienen für Handwerkzeugmaschinen, insbesondere für Elektrohandwerkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mindestens zwei Gelenkeinrichtungen (I, II, IV, V, VI) besteht, die an einer Anschlag- und Führungsschiene (2) angeordnet sind
Patent DE-202013004626-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Dämmpaneel-Verbundkonstruktion und zugehörige Befestigungsklemme zur Anwendung in Gebäudekonstruktionen
IPC: E04C2/292
Filed: 2013-05-21
Abstract: Dämmpaneel-Verbundkonstruktion, die aus einem Paar Bleche, die sandwichartig eine Dämmschicht umschließen, und aus zugehörigen Befestigungsmitteln gebildet wird, wobei mindestens eines der Bleche mit Rippen mit einem Querschnitt versehen ist, der Hinterschnitte zum Einrasten dieser Befestigungsmittel bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen im Querschnitt eine geometrische Form aus zwei übereinander liegenden gleichschenkligen Trapezen haben, wobei das untere Trapez die größere Grundseite hat und seine schrägen Seiten stärker zusammenlaufen als die des oberen, wobei zwischen den Trapezen ein Vorsprung vorgesehen ist, der eine Rinne (6) mit Hinterschnitt bildet, und dadurch, dass die Befestigungsmittel (7) im Wesentlichen die Form eines kastenförmigen Befestigungskörpers (9) aufweisen, von dessen einer Seite aus sich ein Paar federnd spreizbare Schenkel (8) erstreckt, die sich von der Außenseite des Trapezbleches her in die Rinne (6) mit Hinterschritt einrasten lassen, während die andere Seite ein Verankerungselement für Zubehör (13, 16, 22) bildet.
Patent DE-202013004842-U1 (DE)
Title: Rolle zum Führen eines Metallstrangs oder Metallbands
IPC: B22D11/12
Filed: 2013-05-25
Abstract: Eine Rolle (1) zum Führen eines Metallstrangs oder -bands, insbesondere in einem Walzwerk, einer Behandlungslinie oder einer Stranggießanlage, umfassend: einen den Metallstrang oder das Metallband stützenden zylindrischen Rollenkörper (3) mit einer zylindrischen Rollenoberfläche (5) und zwei gegenüberliegenden Stirnseiten (7, 9); an beiden Stirnseiten angeordnete Rollenzapfen (11, 13); sich von jedem der beiden Rollenzapfen (11, 13) aus in das Innere des Rollenkörpers (3) hinein erstreckende, sacklochförmige Strömungskanäle (15, 17); unterhalb der den Strang stützenden zylindrischen Oberfläche (5) verlaufende Kühlkanäle (6), welche sich im Wesentlichen parallel zur Mittenachse (A) des zylindrischen Rollenkörpers (3) erstrecken; und Verbindungskanäle (8, 18) zwischen den Strömungskanälen (15, 17) und den Kühlkanälen (6); dadurch gekennzeichnet, dass sich Verbindungskanäle (8) einer ersten Gruppe der Verbindungskanäle jeweils von einem ersten der sacklochförmigen Strömungskanäle (15) in Richtung der diesem ersten sacklochförmigen Strömungskanal (15) gegenüberliegenden ersten Stirnseite (9) und in Richtung der zylindrischen Oberfläche (5) des Rollenkörpers (3) erstrecken und sich Verbindungskanäle (18) einer zweiten Gruppe der Verbindungskanäle jeweils von einem zweiten der beiden sacklochförmigen Strömungskanäle (17) in Richtung der diesem zweiten sacklochförmigen Strömungskanal (17) gegenüberliegenden zweiten der beiden Stirnseiten (7) und in Richtung der zylindrischen Oberfläche (5) des Rollenkörpers (3) erstrecken.
Patent DE-202013006265-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D41/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Behälter (1) umfassend: • einen Behälterkörper (2) mit einer Basis zum Abstellen des Behälters auf einer Ebene und einer umlaufenden Verbindungsfläche in einer Ebene, die die Abstellebene in einem Winkel schneidet, • einen Behälterverschluss (3) mit einer umlaufenden Gegenverbindungsfläche (6), • ein mit dem Behälterkörper (2) verbundenes oder verbindbares Verbindungselement (8), • einen Magnet (4), der mit dem Behälterkörper (2) oder dem Behälterverschluss (3) verbunden ist, • ein gegenpoliger Magnet (9) oder ein Metallteil, der/das mit dem Behälterkörper (2) oder dem Behälterverschluss (3) verbunden ist, • wobei der Magnet (4) und der gegenpolige Magnet (9) oder das Metallteil miteinander fluchten, wenn der Behälterverschluss (3) in einer Behälterverschlussposition auf dem Behälterkörper (2) sitzt.
Patent DE-202013011226-U1 (DE)
Title: Brillenetui-Schiebedeckel
IPC: A45C11/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Brillenetui-Schiebedeckel, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Plastikhalbschalen mittels zweier an deren Rändern befindlicher Nut- und Federschienen ineinander verschieben lassen.
Patent DE-202013012675-U1 (DE)
Title: Medizinische Werkzeugvorrichtung
IPC: A61B17/16
Filed: 2013-11-12
Abstract: Medizinische Werkzeugvorrichtung, mit zumindest einem Grundkörper (10), der zumindest eine erste Gleitfläche (14) aufweist, und mit zumindest einem Schiebekörper (12), der zumindest eine zweite Gleitfläche (16) aufweist, die in zumindest einer Betriebskonfiguration auf der zumindest einen ersten Gleitfläche (14) des zumindest einen Grundkörpers (10) in zumindest eine Verschieberichtung (18) verschiebbar gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Führungseinheit (20), die dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Schiebekörper (12) zur Herstellung einer Reinigungskonfiguration von der zumindest einen ersten Gleitfläche (14) zumindest teilweise abzuheben.
Patent DE-202013101670-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Montage von unterhaltungselektronischen Geräten
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Montage von unterhaltungselektronischen Geräten (10), wobei die Befestigungseinrichtung mindestens eine Leiste (40) mit einer Öffnung umfasst, in welche Öffnung ein Distanzelement (30) einsetzbar ist, wobei in eine weitere das Distanzelement (30) durchgehende Öffnung (31) ein längliches Befestigungselement derart einbringbar ist, dass das längliche Befestigungselement das Distanzelement (30) durchdringt und mit dem unterhaltungselektronischen Gerät (10) verbunden ist, wobei das Distanzelement (30) hülsenförmig ausgebildet ist und einen ersten Bereich (32) aufweist, der gegenüber dem restlichen Teil des Distanzelements (30) eine geringere Wandstärke aufweist, wobei der erste Bereich (32) des Distanzelements (30) mit der geringeren Wandstärke in ein Langloch (42) der Leiste (40) einsetzbar und entlang des Langlochs (42) aus einer Einsetzstellung in eine Arretierungsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202014007257-U1 (DE)
Title: Inline-integrierbarer Trommelmagnetabscheider für Kühl- und Schmiermittelflüssigkeit
IPC: H02K9/26
Filed: 2014-09-03
Abstract: Trommelmagnetabscheider, dadurch gekennzeichnet, dass in eine filtermedienfreie Abscheidetrommel Separationskammern integriert sind.
Patent DE-202014100313-U1 (DE)
Title: Wandmontierte oder flachmontierte Flach-Antenne für Satellitenfernsehen
IPC: H01Q1/12
Filed: 2014-01-24
Abstract: Wandmontierte oder flachmontierte Flachantenne für Satellitenfernsehen, aufweisend eine koaxiale Eingangsleitung (11), einen Leistungsverteiler, N koaxiale Ausgangsleitungen und Antennenarrays aus N (1311, 1312, 1313 ... 131N) Antenneneinheiten, wobei N eine ganze Zahl größer als oder gleich Eins ist, und wobei die koaxiale Eingangsleitung und die koaxiale Ausgangsleitung beides, einen inneren Leiter und einen äußeren Leiter, aufweisen, und wobei die koaxiale Eingangsleitung und die koaxiale Ausgangsleitung beides, einen den Leistungsverteiler verbindendes Verbindungsende und ein die externen Geräte verbindendes Signalende, aufweisen, und wobei die Antenneneinheit (1311, 1312, 1313 ... 131N) ein Signaleingangsende aufweist, und wobei der Leistungsverteiler einen inneren Raum, eine eingangsseitige Metallwand auf der Seite des inneren Raums und eine ausgangsseitige Metallwand gegenüber der eingangsseitigen Metallwand auf der anderen Seite des inneren Raums aufweist, und wobei ein Medium im inneren Raum verfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Leiter an das Verbindungsende der koaxialen Eingangsleitung an die eingangsseitige Metallwand des Leistungsverteilers angeschlossen ist, und wobei der innere Leiter an das Verbindungsende der koaxialen Eingangsleitung durch den inneren Raum des Leistungsverteilers geht und an die ausgangsseitige Metallwand des Leistungsverteilers angeschlossen ist, und wobei das Signaleingangsende jeder Antenneneinheit (1311, 1312, 1313 ... 131N) mit dem inneren Leiter an dem Verbindungsende einer koaxialen Ausgangsleitungen verbunden ist und durch den inneren Raum des Leistungsverteilers geht und an die eingangsseitige Metallwand des Leistungsverteilers angeschlossen ist, und wobei der äußere Leiter an dem Verbindungsende aller koaxialen Ausgangsleitungen potentialfrei schwebt.
Patent DE-202014100932-U1 (DE)
Title: Schnellbefestigungselement und Führungsschiene
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Schnellbefestigungselement (1) zur Befestigung einer Führungsschiene (100) an zwei benachbarten, im Wesentlichen vertikal übereinander und parallel angeordneten, horizontal verlaufenden und in ihrem Endbereich winklig abgebogenen Stangen eines gitterartigen Seitenteils (101), wobei das Schnellbefestigungselement einen ersten Halteabschnitt (2) aufweist, welcher für ein form- und/oder kraftschlüssiges Ineingriffbringen des Schnellbefestigungselementes mit einer ersten Stange (102) der zwei benachbarten Stangen ausgebildet ist, einen zweiten Halteabschnitt (3), welcher für ein form- und/oder kraftschlüssiges Ineingriffbringen des Schnellbefestigungselementes mit einer zweiten Stange (103) der zwei benachbarten Stangen ausgebildet ist, und einen zwischen dem ersten Halteabschnitt (2) und dem zweiten Halteabschnitt (3) angeordneten und die Halteabschnitte (2, 3) verbindenden Verbindungsabschnitt (4) aufweist, wobei sich die ersten und zweiten Halteabschnitte (2, 3) von dem Verbindungsabschnitt (4) zu einer Seite abgewinkelt zwischen den Stangen (102, 103) des Stangepaares befestigbar erstrecken und in befestigtem Zustand an einander zugewandten Seiten der Stangen (102, 103) anliegen, wobei der Verbindungsabschnitt (4) einen Befestigungsabschnitt (5) zum Befestigen der Führungsschiene (100) aufweist.
Patent DE-202015005449-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit Wechselpolster
IPC: B62J1/18
Filed: 2015-08-01
Abstract: Sattel mit Sattelüberzug, dadurch gekennzeichnet, daß der Sattelüberzug im Bereich der Sitzfläche von hinten abnehmbar ist.
Patent DE-202015100531-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Split Kühlsystem und Zylinderabschaltung
IPC: F02F1/40
Filed: 2015-02-04
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Split-Kühlsystem (2), umfassend einen Motorblock (3) mit einem Motorblock-Kühlmittelmantel (9) und einen Zylinderkopf (4) mit einem von dem Motorblock-Kühlmittelmantel (9) fluidleitend trennbaren Zylinderkopf-Kühlmittelmantel (10), wobei wenigstens zwei Zylinder (5–8) vorgesehen sind, von denen wenigstens einer im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) abschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf-Kühlmittelmantel (10) in wenigstens zwei Teilbereiche (12, 13a, 13b, 14) aufgeteilt ist, welche sowohl voneinander als auch von dem Motorblock-Kühlmittelmantel (9) fluidleitend trennbar sind, wobei jeder Teilbereich (12, 13a, 13b, 14) des Zylinderkopf-Kühlmittelmantels (10) jeweils mindestens einem der Zylinder (5–8) zugeordnet ist.
Patent DE-202015101143-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für die Turbine eines Fahrzeugs
IPC: G01M15/09
Filed: 2015-03-06
Abstract: Prüfvorrichtung für die Turbine eines Fahrzeugs, die zur Prüfung einer Turbine (100) dient, wobei die Turbine (100) einen Luftauslasskanal (110) und eine Rohrgruppe (120) aufweist, die den Luftauslasskanal (110) mit dem Lufteinlasskanal (210) eines Motors (200) verbindet, wobei die Rohrgruppe (120) mit dem Luftauslasskanal und dem Lufteinlasskanal (110, 210) eine Prüfrohrleitung (300) definiert, wobei die Prüfrohrleitung (300) eine harte Rohrleitung (310) und eine flexible Rohrleitung (320) zwischen der harten Rohrleitung (310) und dem Luftauslasskanal und dem Lufteinlasskanal (110, 210) beinhaltet, wobei die Prüfvorrichtung für die Turbine eines Fahrzeugs (1) in der Prüfrohrleitung (300) angeordnet ist, umfassend ein Verbindungsrohr (10), das ein erstes Verbindungsende (11) und ein zweites Verbindungsende (12) sowie einen Innenkanal (13) aufweist, der mit dem ersten und zweiten Verbindungsende (11, 12) verbunden ist, wobei das erste Verbindungsende (11) hart und das zweite Verbindungsende (12) weich ausgebildet ist, wobei das erste Verbindungsende (11) mindestens einen Stutzen (111) umfasst, wobei einer der Stutzen (111) des ersten Verbindungsendes (11) zur Verbindung mit der flexiblen Rohrleitung (320) dient, wobei das zweite Verbindungsende (12) zur Verbindung mit der harten Rohrleitung (310) dient; und einen Druckmesskanal (20), der mit dem Innenkanal (13) verbunden ist und den Druck messen kann.
Patent DE-202015104532-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Steckerpositionierung
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-08-26
Abstract: Verbindungssystem einer Statorbaugruppe (2) und eines in eine Öffnung (5) eines Statorbuchsengehäuses (4) einsteckbaren Steckergehäuses (3), wobei an der Statorbaugruppe (2) eine Steckergehäuseaufnahme (6) ausgebildet ist, an der das Steckergehäuse (3) im montierten Zustand in zumindest zwei senkrecht zueinander stehenden Richtungen relativ zur Statorbaugruppe (2) beweglich befestigt ist.
Patent DE-202016001000-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Unterfederungseinrichtung für ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes und einer Schutzstruktur sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Anordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-16
Abstract: Anordnung einer Unterfederungseinrichtung (1) für ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes und einer Schutzstruktur (2), wobei die Unterfederungseinrichtung (1) eine Auflagefläche (11) für ein Sitzpolster des Sitzteils aufweist und wobei die Schutzstruktur (2) auf einer der Auflagefläche (11) abgewandten Seite der Unterfederungseinrichtung (1) angeordnet und auf der der Auflagefläche (11) abgewandten Seite der Unterfederungseinrichtung (1) in Sitzteilhochrichtung (z) ausgebildet ist und wobei die Schutzstruktur (2) unlösbar mit der Unterfederungseinrichtung (1) verbunden ist.
Patent DE-202016101368-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
IPC: F21L4/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Leuchtenanordnung (10), insbesondere zur Beleuchtung in oder bei Gebäuden (40), wobei die Leuchtenanordnung einen oder mehrere der folgenden Bestandteile enthält: – wenigstens eine tragbare Leuchte (12), die einen Korpus (16) und eine Leuchtmittelanordnung (14) aufweist, – wenigstens einen mit der Leuchte (12) verbundenen und aufladbaren Energiespeicher (20), der dazu ausgebildet ist, die Leuchtmittelanordnung (14) der Leuchte (12) mit elektrischem Strom zu versorgen, und – wenigstens eine Ladeeinrichtung (22), die zum Aufladen des Energiespeichers (20) ausgebildet ist, wobei der Energiespeicher (20) mittels einer Schnittstellenanordnung (26) an die Ladeeinrichtung (22) anschliessbar ist, um den Energiespeicher (20) aufzuladen und/oder um die Leuchtmittelanordnung (14) mit Strom zu versorgen, und von der Ladeeinrichtung (22) trennbar ist, um die Leuchte (12) bedarfsweise an einen beliebigen zu beleuchtenden Ort (BP) zu tragen.
Patent DE-202016104957-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bearbeiten eines Bandmaterials, insbesondere eines Stahl- oder Textilcordbands
IPC: B29D30/46
Filed: 2016-09-08
Abstract: Anordnung zum Bearbeiten eines Bandmaterials, insbesondere eines Stahl- oder Textilcordbands, umfassend eine Schneideinrichtung (2) mit linearem Ober- und Untermesser (3, 4) zum Schneiden einzelner Bandmaterialstreifen (11) von einem zugeführten Endlosbandmaterial (8) entlang einer Schneidlinie (5), einen zwischen einer oberen Aufnahmeposition und einer unteren Übergabeposition bewegbaren Hochhalter (10) für den Transfer eines geschnittenen Bandmaterialstreifens (11) sowie eine Spleißeinrichtung (12) mit einer linearen Spleißleiste (13) zum Überlappspleißen einer Kante (7) des über den Hochhalter (10) transferierten Bandmaterialstreifens (11) an eine nachlaufende Kante (14) eines aus mehreren aneinander gespleißten Bandmaterialabschnitten (11) gebildeten Bands (15) entlang einer Spleißlinie (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Endlosbandmaterial (8) stets mit einer Kante (7) entlang eines definierten, unveränderbaren Kantenverlaufs (6) zur Schneideinrichtung (2) führbar ist, und dass die im Winkel nicht veränderbare Schneidlinie (5) und die im Winkel nicht veränderbare Spleißlinie (17) unter einem festen Winkel von 90° zueinander stehen, wobei die Spleißeinrichtung (12) zur Verstellung der Spleißlinie (17) relativ zur Schneidlinie (5) nur um maximal 3 cm parallel zur Schneidlinie (5) linear bewegbar ist.
Patent DE-202016105003-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kontaktelement (1) bestehend aus einem Einpressabschnitt (10), der aus zwei nebeneinander verlaufenden Schenkeln (20, 30) gebildet wird, wobei die Schenkel (20, 30) an ihren jeweiligen oberen Schenkelenden (21, 31) über einen Anbindungsabschnitt (40) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, anschließend im Wesentlichen in einem oberen Abschnitt (41) parallel nebeneinander verlaufen und dann in einem Mittenabschnitt (42) zunächst auseinander und sodann wieder aufeinander zu laufen und dann in einem unteren Abschnitt (43) wieder parallel nebeneinander verlaufen und an ihrem anderen, dem einsteckseitigen Ende (22, 32) stoffschlüssig über einen Einführungsabschnitt (50) wieder miteinander verbunden sind, wobei am Übergang des Anbindungsabschnitts (40) zum oberen Abschnitt (41) der Abstand A der beiden Schenkeln (20, 21) zumindest in einem Teilbereich, vorzugsweise über die gesamte Dicke in der Richtung quer zur zuvor genannten Breitenrichtung des Kontaktelements (1) größer ist als der Abstand in dem sich anschließenden oberen Abschnitt (41).
Patent DE-202016107042-U1 (DE)
Title: Fluidverteiler-Montageanordnung
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Fluidverteiler-Montageanordnung (1), umfassend mindestens einen Fluidverteiler (20, 20'), einen zugehörigen Fluidverteilerschrank (10) und mindestens ein Montageelement (30, 30') zur Befestigung des mindestens einen Fluidverteilers (20, 20') in dem Verteilerschrank (10), wobei der Verteilerschrank (10) einen Rahmen (11) und eine Rückwand (15) umfasst und der mindestens eine Fluidverteiler (20, 20') mit dem mindestens einen Montageelement (30, 30') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (15) ein ferromagnetisches Material umfasst, mindestens ein Magnet (40, 40", 40", 40’’’) mit dem mindestens einen Fluidverteiler (20, 20') und/oder dem mindestens einen Montageelement (30, 30') verbunden ist und der mindestens eine auf dem mindestens einen Montageelement (30, 30') befestigte Fluidverteiler (20, 20') durch den mindestens einen Magneten (40, 40', 40", 40’’’) an der Rückwand (15) des Verteilerschrank (10) befestigt ist.
Patent DE-202017001996-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Seilrollenbearbeitung
IPC: B66D1/30
Filed: 2017-04-13
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Bearbeitung einer Seilrolle in einer Arbeitsmaschine, insbesondere Kran, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Werkzeug zur spanenden Bearbeitung der Lauffläche der Seilrolle aufweist und wenigstens ein Vorschubrad vorgesehen ist, das auf der Seilrolle abrollt und diese um die Rollenachse in Rotation versetzt.