baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19781819-B4 (DE)
Title: Kardiale Schrittmacher-Anschlußvorrichtung
Inventor: WILDON MICHAEL PETER
IPC: A61M25/01
Filed: 1997-06-11
Granted: 2008-02-07
Abstract: Epikardiale
Schrittmacher-Anschlussvorrichtung, umfassend ein flexibles Kabel
und eine Speichereinrichtung, die das Kabel in einem Speicherzustand aufnimmt,
wobei das Kabel progressiv von der Speichereinrichtung während der
Installation des Kabels in den Körper
eines Patienten ausgegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Speichereinrichtung eine Spule umfasst.
Patent DE-19800003-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einem Fahrantrieb und weiteren Verbrauchern hydraulischer Energie
Inventor: DEININGER HORST
IPC: B60K17/28
Filed: 1998-01-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem eines Gabelstaplers, mit einer Pumpe und einem hydrostatischen
Fahrantrieb, bestehend aus mindestens einem in einem Achsgehäuse einer
Antriebsachse angeordneten Fahrmotor, und mindestens einem weiteren
als Arbeitshydraulik und hydraulische Lenkung ausgebildeten Verbraucher
hydraulischer Energie, wobei zur Ansteuerung des Fahrantriebs und
der weiteren Verbraucher jeweils ein Steuerventil vorgesehen ist
und das Steuerventil des Fahrantriebs und mindestens ein Steuerventil
des weiteren Verbrauchers mit einem Verteilerblock zu einem Ventilblock zusammengefasst
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilblock (7) an einem
Mittelteil (8) des Achsgehäuses
(9) angeordnet ist, wobei das Steuerventil (11) des Fahrantriebs
auf das Achsgehäuse
(9) aufgesetzt ist und das Steuerventil (11) des Fahrantriebs ausgangsseitig
mit im Achsgehäuse
(9) gebildeten Druckmittelkanälen
(35a; 35b) zur Beaufschlagung mindestens eines Fahrmotors (12a; 12b)
in Verbindung steht und wobei der Verteilerblock (16) auf ein Gehäuse (30)
des Steuerventils (11) mittels einer Flanschverbindung aufgesetzt
ist und in einer zu der Flanschverbindung um 90° versetzten Ebene einen Flansch...
Patent DE-19804135-B4 (DE)
Title: Wischerlager
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 1998-02-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Wischerlager mit einem Lagergehäuse (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 124), in dem eine Antriebswelle (24, 26, 28) mit einem radialen Lager (30, 32, 34) gelagert und über einen Anlaufring (36, 106) und über eine Kurbelplatte (38, 40), die mit der Antriebswelle (24, 26, 28) fest verbunden sind und mit dem Lagergehäuse (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 124) direkt oder indirekt axiale Lager (42, 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60) bilden, stirnseitig geführt ist, wobei eine Dichtung (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76, 78, 80) dichtend am Lagergehäuse (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 124) und einem mit der Antriebswelle (24, 26, 28) fest verbundenen Teil (36, 106, 38, 40) anliegt und drehfest an dem Lagergehäuse (10, 12, 14, 16, 18, 20) sowie mit einem radialen Abstand zum radialen Lager (30, 32, 34) außerhalb des axialen Lagers (42, 44, 46,...
Patent DE-19809161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung an einer Schraubendruckfeder
Inventor: VOGEL FRIEDEMANN
IPC: B60G11/16
Filed: 1998-03-04
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung an einer Schraubendruckfeder, die an ihrer Endwindung über eine elastische Federauflage abgestützt ist, insbesondere Tragfeder an einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, wobei an der Federauflage (14) ein Ausleger (32) angeordnet ist, der in axialer Richtung nachgiebig ausgebildet ist und die freie Federwindung (18) in Axialrichtung vorspannt und der zumindest eine der benachbarten freien Federwindungen (18) unter elastischer Vorspannung ständig berührt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger taschenförmig aus der scheibenförmigen Federauflage (30) herausgeformt ist.
Patent DE-19812198-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für Halbleiterspeicher
Inventor: SATO SHINYA
IPC: G11C29/44
Filed: 1998-03-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Halbleiterspeicher-Testvorrichtung, die
in der Lage ist, in einem Testmodus hoher Betriebsrate Halbleiterspeicher
hoher Betriebsrate zu testen und in einem Testmodus niedriger Betriebsrate
Halbleiterspeicher niedriger Betriebsrate zu testen, mit einem Fehleranalysespeicher
(13) zur Speicherung von Fehlerdaten, die Testergebnisse eines getesteten
Halbleiterspeichers (15) repräsentieren,
wobei der Fehleranalysespeicher (13) eine Mehrzahl von Speicherblöcken (MBLK)
aufweist, deren Anzahl gleich der Anzahl von Halbleiterspeichern
hoher Betriebsrate ist, welche die Testvorrichtung in dem Testmodus mit
hoher Betriebsrate gleichzeitig testen kann, und von denen jeder
Speicherblock (MBLK) eine Mehrzahl von Speicherbänken (BNC#1-BNC#n) aufweist,
deren Anzahl gleich dem Verschachtelungsgrad eines Verschachtelungsbetriebs
ist, und von denen jede Speicherbank (BNC#1-BNC#n) von mehreren
Speicherelementen gebildet wird, deren Anzahl gleich der Bit-Breite
eines zu testenden Speichers entspricht, dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Fehleranalysespeicher (13) mehrere Speichersteuerteile (MCON) enthält, von
denen jeder an der Eingangsseite eines jeweiligen Speicherblocks
(MBLK) vorgesehen ist und aufweist: eine Gruppe von Eingangsanschlüssen (IN 1 -IN n ), deren Anzahl
dem Verschachtelungsgrad des...
Patent DE-19822491-B4 (DE)
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B60R19/26
Filed: 1998-05-19
Granted: 2005-04-28
Abstract: An impact absorbing mounting for a vehicle bumper has the impact absorbing supports (1) angled outwards from the vehicle by a preset amount corresponding to the anticipated lateral deformation of the supports under impact forces. This compensates for the anticipated lateral stresses and reduces damage to the vehicle itself. The vehicle mounting point is fitted with an angled plate (4) which sets the amount of tilt of the support and which is straightened out by the impact forces.
Patent DE-19845248-B4 (DE)
Title: Hub für einen universellen seriellen Bus und Verfahren zum Durchführen einer universellen seriellen Busübertragung in demselben
Inventor: BRIEF DAVID
IPC: G06F13/40
Filed: 1998-10-01
Granted: 2006-02-23
Abstract: Hub
für einen
universellen seriellen Bus mit einem vorgeschalteten Anschluß, einer
Vielzahl nachgeordneter Anschlüsse,
einer Eingangsschaltung, über
die an einem der nachgeordneten Anschlüsse empfangene Daten am vorgeschalteten
Anschluß reproduziert werden,
einer Anschlußwählschaltung
zum Auswählen
des einen nachgeordneten Anschlusses und einer asynchronen Nachweisschaltung
zum Nachweis eines asynchronen Ereignisses in den empfangenen Daten
an dem nachgeordneten Anschluß und
zum Starten einer Zeitgeberschaltung bei Nachweis eines asynchronen
Ereignisses, gekennzeichnet durch eine synchrone Nachweisschaltung zum
Nachweis eines synchronen Ereignisses in den am nachgeordneten Anschluß empfangenen
Daten und durch eine Ereignis-Ende-Schaltung zum Erzeugen eines
simulierten Ereignis-Ende-Signals am vorgeschalteten Anschluß, falls
innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne nach Nachweis des asynchronen
Ereignisses kein synchrones Ereignis am nachgeordneten Anschluß nachgewiesen
wird.
Patent DE-19857717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufnahme elektronischer Datenträger für Druckgasflaschen und entsprechende Druckgasflasche
Inventor: MARKHOFF KLAUS
IPC: G06K19/04
Filed: 1998-12-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) mit elektronischem Datenträger zur Identifikation und Kennzeichnung von Druckgasflaschen, wobei die Vorrichtung (1) einen Haltering (3) enthält und innerhalb des Halteringes (3) der elektronische Datenträger mit einer ringförmigen Antenne angeordnet ist und der Haltering (3) den Halsring (2) der Druckgasflasche aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Antenne (4) so im Haltering (3) angeordnet ist, dass die ringförmige Antenne (4) einen Mindestabstand von 5 mm vom Halsring (2) aufweist.
Patent DE-19858996-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern einer Welle
Inventor: PFLUG RAINER
IPC: F04B17/04
Filed: 1998-12-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anordnung
zum Lagern einer Welle (1), an deren Endabschnitt (6) sich ein zu
deren Längsmittelachse
(7) exzentrisch versetzt angeordenter Wellenzapfen (8) anschließt, wobei
der Endabschnitt (6) über
ein erstes Nadellager (2) in einem Gehäuse (3) abgestützt ist
und der exzentrische Wellenzapfen (8) über ein zweites Nadellager
(9) mit einem beweglichen Teil einer Anschlußkonstruktion verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Außenringe
der Nadellager (2, 9) als tiefgezogene spanlos geformte Hülsen (12,
13) mit beidseitigen Borden (14, 15, 16, 17) ausgebildet sind, wobei
der Durchmesser d des inneren Randes der äußeren voneinander abgewandten
Borde (14, 17) kleiner ist, als der Durchmesser D der zugehörigen inneren
Laufbahn.
Patent DE-19905433-B4 (DE)
Title: Aktives Lenksystem
Inventor: WEEBER KAI
IPC: B62D3/02
Filed: 1999-02-10
Granted: 2011-11-10
Abstract: Aktives Lenksystem mit einer Steuer/Regeleinheit (37), die abhängig von vom Fahrzeug und Umgebungsbedingungen bestimmten Größen dem vom Fahrer eingestellten Lenkradwinkel (δL) einen Zusatzlenkwinkel (δM) mittels eines elektrischen Stellmotors (33) und eines Überlagerungsgetriebes (32) überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer/Regeleinheit (37) eine Stromregel- und -begrenzungseinheit (39) aufweist, die die Stärke des dem Stellmotors (33) zugeführten Motorstroms variabel begrenzt und zwar abhängig von der Gefährlichkeit dernheit (37) anhand von Signalen ermittelt, die ihr von im Fahrzeug angebrachten Sensoren und/oder anderen im Fahrzeug befindlichen Steuergeräten zugeführt werden.
Patent DE-19926641-B4 (DE)
Title: Nabe für ein Laufrad
Inventor: KROEGER PETER
IPC: B60B1/04
Filed: 1999-06-11
Granted: 2007-10-11
Abstract: Nabe
für ein
Laufrad eines Fahrrades mit einer Nabenachse, mit einer auf der
Nabenachse gelagerten Nabenhülse,
mit auf der Nebenhülse
angeordnet, zur Befestigung von Speichen vorgesehenen Speichenflanschen
und mit einem auf der Nabenhülse
gehaltenen Adapter, wobei der Adapter einen Befestigungsflansch
zur Halterung eines drehenden Teils einer Bremsanlage, insbesondere
einer Bremsscheibe, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter
(3) einteilig mit einem der Speichenflansche (5) gefertigt ist.
Patent AU-2011100924-B4 (AU)
Title: Improved Scaffolding Safety Mesh
Inventor: LIDA SONG
IPC: D03D11/00
Filed: 2011-07-27
Granted: 2011-09-15
Abstract: A scaffolding safety mesh attachable to outer elements of a scaffold assembly; said safety mesh comprising first, second and third polymer layers; said first and second 5 polymer layers forming a supporting grid comprising arrays of spaced-apart parallel vertical and horizontal polymer straps respectively; said third layer comprising a fine woven or knitted polymer fabric attached to one side of said supporting grid,
Patent AU-2021103296-B4 (AU)
Title: A Hose Loom Assembly
Inventor: HUNTER ROBERT
IPC: B29C39/10
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-09-22
Abstract: A hose loom assembly includes a number of hoses. At least two spaced hose retaining 
members each define a number of apertures corresponding to the number of hoses. Each 
hose passes through one respective aperture in each retaining member so that the hoses 
are located in a spaced apart relationship at least at the retaining members. A protective 
body extends between the retaining members, with sections of the hoses between the 
retaining members being embedded in the protective body.
Patent DE-102004017543-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung zum Übertragen  von verschiedenen  Signalen mit  hoher Geschwindigkeit
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: H01R13/658
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-09-25
Abstract: Elektrische Steckverbindung aufweisend: einen ersten Stecker (1) und einem zweiten Stecker (1c), wobei der erste Stecker (1) aufweist: ein Gehäuse (12), in dem mindestens ein Plussignal-Anschluss (13) und mindestens ein Minussignal-Anschluss (14) untergebracht sind, wobei jedem Plussignal-Anschluss (13) genau ein erster Erdanschluss (15) und jedem Minussignal-Anschluss (14) genau ein zweiter Erdanschluss (16) zugeordnet ist, und der erste und der zweite Erdanschluss (15, 16) ebenfalls in dem Gehäuse (12) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Stecker (1c) aufweist: einen passenden Plussignal-Anschluss (48), einen passenden Minussignal-Anschluss (49), einen passenden ersten Erdanschluss (50), und einen passenden zweiten Erdanschluss (51), wobei diese passenden Anschlüsse (48, 49, 50, 51) jeweils ein erstes elektrisches Kontaktteil (52) an einem Ende für die elektrische Verbindung mit den Anschlüssen (13, 14, 15, 16) des ersten Steckers (1) und ein zweites elektrisches Kontaktteil (53) an dem anderen Ende für die elektrische Verbindung mit einer Schaltung auf einer Leiterplatte (41) aufweisen, ein Halter (44) der aus einem isolierenden Kunstharzmaterial hergestellt ist; wobei der Halter (44) einen Zwischenbereich der passenden Anschlüsse (48, 49, 50, 51) zwischen jeweils dem ersten elektrischen Kontaktteil (52) und dem zweiten elektrischen Kontaktteil (53) einbettet, und ein Steckergehäuse (45) zur Behausung der passenden Anschlüsse (48, 49, 50, 51) und des Halters (44).
Patent DE-102004024755-B4 (DE)
Title: Halterung für optische Elemente
Inventor: DAMM CHRISTOPH
IPC: G02B17/06
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Halterung
für optische
Elemente, bei der ein optisches Element an einem Träger mit
drei Halteelementen (3), an denen jeweils zwei Festkörpergelenke (3.1)
und (3.2) ausgebildet sind, befestigt ist,  wobei eines der
Festkörpergelenke
(3.1) eine Bewegung in einem Freiheitsgrad und das jeweils andere
Festkörpergelenk
(3.2) eines Halteelementes (3) eine Bewegung auch in weiteren mit
dem ersten Freiheitsgrad nicht identischen Richtungen ermöglichen
und  die Halteelemente (3) an einer planaren, orthogonal zur
optischen Achse des optischen Elementes (1) ausgerichteten Fläche mit
dem optischen Element (1) stoffschlüssig verbunden sind; so dass
bei vertikal verlaufendes optisches Achse das optische Element (1)
vertikal unterhalb des Trägers
(2) angeordnet und gehalten ist.
Patent DE-102004025033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen mit Heizelementen aus Graphitfolien
Inventor: THIELE WALTER
IPC: H05B3/14
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Heizen 1 mit einem Heizelement 2 dadurch gekennzeichnet, dass
das Heizelement 2 aus mindestens einer Graphitfolie besteht, die
meanderförmige
Strukturen aufweist.
Patent DE-102004035532-B4 (DE)
Inventor: COURONNE SYLVIE
IPC: H04W88/00
Filed: 2004-07-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: A wireless localizing system (10) has a reference cycle transmitter (RCT) (12), locally distributed base stations (14) and mobile devices (16) waiting to be localized, i.e. for fixing their position. A low-jitter cycle signal is generated centrally in the RCT. A reference cycle transmission signal is then generated from a reference cycle. Independent claims are also included for the following: (A) A method for deriving a regenerated reference cycle from a reference cycle transmission signal; (B) and for a bases station for a device for deriving a regenerated reference cycle from a reference cycle transmission signal.
Patent DE-102004041034-B4 (DE)
Title: Toilet seat and cover combination, has hinge-joint with stud section fixing hinge-joint at toilet basin, and dampers with axial sections, which form axis of rotation for seat and cover, where dampers are fixed on basin by stud section
Inventor: WILLERS CARSTEN
IPC: A47K13/12
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-08-10
Abstract: The combination has a toilet seat (2) and a toilet cover (1) each including a retainer in a rear section. A hinge-joint (6) has a stud section that fixes the hinge-joint at a toilet basin and an axial section, on which the seat and the cover are pivotably supported. Dampers are fixed on the basin by the stud section. The dampers include axial sections, which form the axis of rotation for the seat and the cover.
Patent DE-102004045134-B4 (DE)
Title: Computermaus und Computersystem
Inventor: PRIGGE REINHARD
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Computersystem
mit  einem Hauptrechner mit einer Funktionseinheit zur Ausführung von
Telefonfunktionen,  einer Mauseinheit mit einer integrierten
Telefoneinrichtung und  einer Schnittstelle, die kommunikativ
mit dem Hauptrechner und der Mauseinheit verbunden ist und die ausgebildet ist,
Positionsdaten von der Mauseinheit zum Hauptrechner und Telefondaten
zwischen der Mauseinheit und dem Hauptrechner zu übertragen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Mauseinheit eine mit der Telefoneinrichtung
gekoppelte Klingeleinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, bei
Eintreffen eines Klingelsignals in der Telefoneinrichtung der Telefonfunktionseinheit über die
Schnittstelle ein Aktivierungssignal zuzuleiten, um die Telefonfunktionseinheit
in einen vordefinierten Arbeitsmodus zu versetzen.
Patent DE-102004050932-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: SCHIMMLER MARC
IPC: E05B63/16
Filed: 2004-10-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
mit  einem verschiebbaren Riegel (2); und  einem inneren
Steuerungsbauteil (5) und einem äußeren Steuerungsbauteil
(10), die an gegenüberliegenden
Seiten des Riegels (2) angeordnet sind, wobei in einem Normalzustand
der Verriegelungsvorrichtung (1), das innere Steuerungsbauteil (5)
und das äußere Steuerungsbauteil
(10) in den Riegel (2) eingreifen, um diesen zu verschieben, und in
einem Übersteuerungszustand
der Verriegelungsvorrichtung (1) nur das äußere Steuerungsbauteil (5)
in den Riegel (2) eingreift, um diesen zu verschieben.
Patent DE-102004052593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung eines Wärmeübertragungsmediums für eine Kondensationsaufschmelzlötanlage
Inventor: BELL HANS DR RER NAT
IPC: B23K3/04
Filed: 2004-10-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung eines Wärmeübertragungsmediums für eine Kondensationsaufschmelzlötanlage, miteinem Kondensatzufluss mit einer Vorheizeinrichtung zur Vorheizung des Wärmeübertragungsmediums auf eine Temperatur über den Siedepunkt eines am niedrigsten siedenden Wärmeübertragungsmediums,einem Abfluss für ein Wärmeübertragungsmedium,einer Destillationskolonne, die mit dem Kondensatzufluss und dem Abfluss verbunden ist und einen Kolonnenkopf und einen Kolonnensumpf aufweist, wobei der Abfluss mit dem Kolonnenkopf verbunden und so ausgebildet ist, dass ein Teil des Wärmeübertragungsmediums in den Kolonnenkopf zurückführbar ist, undeiner Heizung im Kolonnensumpf, die ausgebildet ist, nach einer Initialisierungsphase die Temperatur eines Fluids im Kolonnensumpf zwischen einer ersten Siedetemperatur eines niedrig siedenden Wärmeübertragungsmediums und einer zweiten Siedetemperatur eines hoch siedenden Wärmeübertragungsmediums zu halten.
Patent DE-102005003850-B4 (DE)
Title: Fluidtechnische Anordnung
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-01-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Fluidtechnische
Anordnung mit einer Antriebseinrichtung (12; 112), die einen piezo-elektrischen Aktor
(15; 115) zum Beeinflussen eines Fluid-Flusses enthält, und
mit einer Ansteuereinrichtung (11; 111) zum Ansteuern des piezo-elektrischen
Aktors (15; 115) über
eine drahtlose Schnittstelle (13), wobei die drahtlose Schnittstelle
(13) eine kapazitive Energieübertragung
zur Betätigung des
piezo-elektrischen Aktors (15; 115) ermöglicht, und dass die Ansteuereinrichtung
(11; 111) eine erste Elektrode (27) und die Antriebseinrichtung
(12; 112) eine zweite Elektrode (28) eines Koppelkondensators der
kapazitiven Schnittstelle (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Elektrode (27) in ein Gehäuse (35; 135) der Ansteuereinrichtung
(11; 111) integriert und die zweite Elektrode (28) in ein von dem
Gehäuse
(35; 135) der Ansteuereinrichtung (11; 111) separates Gehäuse (36;
136) der Antriebseinrichtung (12; 112) integriert sind.
Patent DE-102005006546-B4 (DE)
Inventor: FREUDELSPERGER KARL DIPL ING
IPC: B65G11/20
Filed: 2005-02-14
Granted: 2012-02-09
Abstract: A vertical conveyor (1) is provided in a commissioning system for vertically conveying piece good-type conveying materials of a commissioning order from an upper transfer point (2) to a lower transfer point (3) of the commissioning system. The conveyor includes a vertically oriented receiving device which supports the conveying materials and is open towards the bottom. The receiving device is provided through which conveying material that has been accommodated in the open state falls down into a closest bottom vertically oriented receiving device and/or onto the lower transfer point (3). The receiving device is embodied in the form of a tray or shell between the transfer points (2, 3). The shell can be opened on the bottom side and encompasses two vertical tilting walls (9, 9′) that face each other and can be opened on the bottom side or two horizontal slides (25, 25′) which face each other and can be opened on the bottom side as an opening mouth. The two pivotable vertical tilting walls (9, 9′), whose swivel pins can be vertically adjusted in vertical guide rails (12, 13), or the two horizontal slides (25, 25′) are laterally guided in horizontal guide rails (11 or 26) in the area of the opening mouth of the tray (4, 4′) located on the bottom side.
Patent DE-102005025336-B4 (DE)
Title: Tablett/Notebook-Computer
Inventor: KYOUZUKA MASAHIKO
IPC: G06F1/16
Filed: 2005-05-31
Granted: 2011-07-21
Abstract: Tablett/Notebook-Computer mit einer ersten Einheit (20) und einer zweiten Einheit (30), die mit der ersten Einheit durch eine Kopplungssektion (40) gekoppelt ist, wodurch die zweite Einheit bezüglich der ersten Einheit geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die zweite Einheit (30) einen Bildschirm mit einer Stifteingabefunktion zum Detektieren des Kontaktes eines Stiftes oder der nahen Position eines Stiftes hat, bei der: die erste Einheit (20) ein Schaltungssubstrat (72) enthält, auf dem eine Spannungskonverterschaltung (721, 722, 723) angeordnet ist, die mit einer oder mehreren Komponenten versehen ist, die Energie zum Betreiben der elektronischen Vorrichtung erzeugen, und das Schaltungssubstrat (72) eine erste Fläche hat, die der zweiten Einheit (30) zugewandt ist, und eine zweite Fläche auf der Rückseite; und die Komponente(n) der Spannungskonverterschaltung (721, 722, 723), die bei einer Frequenz nahe der Stifteingabefrequenz arbeitet bzw. arbeiten, auf der zweiten Fläche des Schaltungssubstrats angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102005030046-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Öffnerrelais und ein Verfahren, mit dem Ströme geschaltet werden können
Inventor: KROEKER MATTHIAS
IPC: H01H50/16
Filed: 2005-06-27
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektromechanisches Relais (1) mit einer elektromagnetischen Spule (4), einem in der Spule angeordneten Kern (13), der wenigstens abschnittsweise hart- oder dauermagnetisch ist und eine Ruhemagnetkraft (R) erzeugt, einem in Richtung des Kerns (13) und von diesem weg beweglichen Anker (25), auf den die Ruhemagnetkraft (R) einwirkt, einem Federelement (28), durch das eine auf den Anker wirkende, der Ruhemagnetkraft entgegengerichtete Federkraft (F) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Relais (1) als ein Öffnerrelais ausgestaltet ist, dass die Federkraft (F) kleiner als die Ruhemagnetkraft (R) ist, und dass ein, mit dem Anker bewegungsübertragend verbundener, erster Schaltkontakt (24), von der Ruhemagnetkraft (R) entgegen der Federkraft (F) elektrisch leitend gegen einen zweiten Schaltkontakt (25) bewegt ist.