baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120878-A1 (DE)
Title: Sensor und Sensoranordnung
Inventor: SCHEIBE SVEN-MATTHIAS
IPC: H02H9/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Sensor (2), umfassend: zumindest ein Sensorelement (5), das zumindest eine Messgröße erfasst, wobei das Sensorelement (5) in elektrischem Kontakt mit einer Sensorschaltung (4) steht; die Sensorschaltung (4), die von Daten von einer Sekundärspule (L2) und/oder von der Messgröße abgeleitete Werte verarbeitet, wobei die Sensorschaltung (4) in elektrischem Kontakt mit einer Ex-Schaltung (3) steht, wobei die Sensorschaltung (4) mit einer maximalen Eingangsspannung (U_max) und einem maximalen Eingangsstrom (I_max) beaufschlagt wird; und die Ex-Schaltung (3), umfassend: die Sekundärspule (L2), die ein elektrisches Signal von einer der Sekundärspule (L2) zugeordneten Primärspule (L1) empfängt, wobei das elektrische Signal die, insbesondere auf das elektrische Signal aufgeprägte, insbesondere aufmodulierte, Daten umfasst, eine Spannungsbegrenzung (U_limit), welche die Spannung des elektrischen Signals auf die maximale Eingangsspannung (U_max) der Sensorschaltung (4) begrenzt, und eine Strombegrenzung (I_limit), welche den Strom des elektrischen Signals auf den maximalen Eingangsstrom (I_max) der Sensorschaltung (4) begrenzt.Die Erfindung offenbart auch eine Sensoranordnung und eine Verwendung eines Sensors.
Patent DE-102018121309-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Audiosignalverarbeitung
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: H04R3/04
Filed: 2018-08-31
Abstract: Lautsprechersysteme, die aus technischen Gründen nicht geeignet sind, stark im Bassbereich abzustrahlen, können sogenannte virtuelle Basssysteme nutzen. Dabei werden tiefe Frequenzen durch ihre harmonischen Oberwellen ersetzt. Virtueller Bass kann jedoch echten Bass nicht immer adäquat ersetzen, so dass es zu klanglichen Abweichungen kommen kann. Eine Verbesserung der Basswiedergabe durch virtuellen Bass ist möglich durch eine Mischung (330) der erzeugten Oberwellen (310) mit einem reduzierten originalen Bassanteil (320) des Eingangs-Audiosignals. Das Mischungsverhältnis dieser Mischung kann variabel sein und kann automatisch ermittelt werden. Z.B. kann sich das Mischungsverhältnis ändern bei Überschreitung eines Pegellimits, Über-/Unterschreitung einer Temperaturschwelle, Überschreitung einer kalorimetrischen Schwelle oder zu festgelegten Uhrzeiten.
Patent DE-102018121514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur "Just-In-Sequence" Individualisierung von Fahrzeugen
Inventor: KARPINSKI HELMUT
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur „Just-In-Sequence“ Individualisierung von Fahrzeugen, wobei in dem Verfahren eine Fahrzeugkonfiguration mit mindestens einem individuellen Bauteil durch einen Nutzer erstellt, für das individuelle Bauteil und das gesamte Fahrzeug auf unterschiedlichen Servern verschiedene spezifische Codes vergeben, ein Abgleich der möglichen Herstellzeitpunkte auf den unterschiedlichen Servern erfolgt, das individualisierte Bauteil just-in-sequence gefertigt und das Fahrzeug zusammengebaut wird. Die Erfindung betrifft insbesondere auch die Verwendung des Verfahrens zur Individualisierung von In- oder Exterieurbauteilen eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018122007-A1 (DE)
Title: Anordnung miteinander verbundener Bauelemente sowie Verfahren zur Verbindung von Bauelementen
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: H01L23/49
Filed: 2018-09-10
Abstract: Anordnung (1) umfassend
 - ein erstes Bauelement (2),
 - ein zweites Bauelement (3),
 - eine erste Ausgleichsstruktur (4), die mit einer Oberfläche des ersten Bauelements (2) verbunden ist,
 wobei die erste Ausgleichsstruktur (4) und eine Oberfläche des zweiten Bauelements (3) über eine Nanodrahtverbindung (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018122209-A1 (DE)
Title: Spendersystem für Feuchttücher
Inventor: KUBOTEIT STEFAN
IPC: B65D75/58
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spendersystem (1) für Feuchttücher. Das Spendersystem (1) umfasst einen Stapel (10) mit mehreren Feuchttüchern und eine Verpackung (2). Die Verpackung (2) umfasst ein Folienlaminat (12) mit einer inneren, den Stapel kontaktierenden Folienschicht (13) und einer äußeren Folienschicht (14). Weiterhin umfasst die Verpackung (2) einen durch eine Perforation (6) erzeugten geschwächten Bereich (7) in dem Folienlaminat (12) sowie ein an der äußeren Folienschicht (14) angeordnetes und mit dem geschwächten Bereich (7) verbundenes Abziehelement (5). Mit dem Abziehelement (5) kann der geschwächte Bereich (7) aus dem Folienlaminat (12) entfernt und eine Entnahmeöffnung (18) in dem Folienlaminat (12) ausgebildet werden. Zudem umfasst die Verpackung (2) ein an der äußeren Folienschicht (14) angeordnetes Verschlusselement (3, 4), welches die Entnahmeöffnung (18) im Wesentlichen luftdicht abdecken kann. Kennzeichnend für das Spendersystem (1) ist eine zwischen dem Stapel (10) und der inneren Folienschicht (13) angeordnete Dichtungsfolie (8). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Spendersystems.
Patent DE-102018127017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung zum Temperieren von Batterien und Bauteilen der Leistungselektronik
Inventor: GIRMSCHEID FELIX
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a, 1b, 1c) zur Wärmeübertragung zum Temperieren von Batterien und Bauteilen der Leistungselektronik, insbesondere für ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug. Die Vorrichtung (1a, 1b, 1c) weist einen Einlass (8) für ein Fluid und einen Auslass (9) für das Fluid sowie mindestens zwei fluidführende plattenförmige Wärmeübertragerelemente (6, 7) auf, von welchen ein erstes plattenförmiges Wärmeübertragerelement (6) und ein zweites plattenförmiges Wärmeübertragerelement (7) zur Wärmeübertragung flächig miteinander kontaktiert sind. Dabei ist das zweite plattenförmige Wärmeübertragerelement (7) zur flächigen Kontaktierung mit einer Wärmeübertragungsfläche einer Batterie (2) und/oder eines Bauteils einer Leistungselektronik ausgebildet. Zwischen dem ersten plattenförmigen Wärmeübertragerelement (6) und dem zweiten plattenförmigen Wärmeübertragerelement (7) ist mindestens eine Fluidverbindung (10, 25, 29) ausgebildet, sodass das zweite plattenförmige Wärmeübertragerelement (7) mit dem aus dem ersten plattenförmigen Wärmeübertragerelement (6) austretenden Fluid durchströmbar ist.
Patent DE-102018128502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung und Steuerung einer maschinentechnischen Anlage mit Hilfe einer grafischen Entwicklungsoberfläche und Erzeugung einer Feldbus-Konfiguration
Inventor: MORSCHER AMBROS
IPC: G06F8/33
Filed: 2018-11-14
Abstract: Verfahren zur Bedienung und Steuerung einer maschinentechnischen Anlage mit Hilfe einer grafischen Entwicklungsumgebung (1), mit der eine maschinenseitige Steuerung mit dort angeordneten programmierbaren Hardware-Modulen (13, 14) grafisch dargestellt wird und durch benutzerseitige Eingaben in der Entwicklungsumgebung (1) eine Programmiersequenz (24) erzeugt wird, die den Hardware-Modulen (13, 14) zugeführt wird, wobei in der Entwicklungsumgebung (1) ein embedded Webserver (2) und ein mit diesem kommunizierender embedded Webbrowser (4) integriert sind, und dass die in der Entwicklungsumgebung (1) erzeugte Programmiersequenz (24) einem Feldbus-Master (8) zugeführt wird, der die Programmiersequenz (24) über einen Feldbus (10) dem Stationskopf (12) einer Hardwarestation (11) zuführt, in welcher die mit der Programmiersequenz (24) programmierbaren Hardware-Module (13, 14) angeordnet sind und mit dem Stationskopf (12) kommunizieren.
Patent DE-102018130176-A1 (DE)
Title: Polyurethan-Schaumstoff-Formulierung und Schallisolierungen mit darauf basierenden Schäumen
Inventor: BECKER HELMUT
IPC: E04B1/74
Filed: 2018-11-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Polyurethan-Schaumstoff-Formulierung auf Basis von ansich konventionellen Polyether- und Polyesterpolyolen auf Basis nachwachsender Rohstoffe mit insbesondere MDI zur Herstellung bevorzugt viskoelastischer PUR-Formschäume und Schallisolierungen mit darauf basierenden Schäumen.
Patent DE-102018202875-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur multimodalen graphenbasierten Personalisierung
Inventor: GARCÍA DURÁN ALBERTO
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-02-26
Abstract: Ein Verfahren zum Lernen von latenten Repräsentationen einzelner Benutzer in einem Personalisierungssystem verwendet ein graphenbasiertes Machine-Learning-Framework. Eine Graphenrepräsentation wird basierend auf Eingabedaten erzeugt, in denen die einzelnen Benutzer jeweils durch einen Knoten repräsentiert werden. Den Knoten sind Labels zugeordnet. Knotenvektorrepräsentationen werden mithilfe von Nachrichtenübergaben erlernt. Ein Klassifikator/Regressor wird unter Verwendung der Knotenvektorrepräsentationen trainiert und die Knotenvektorrepräsentation werden auf Personalisierungen abgebildet. Aktionen, die mit den Personalisierungen verbunden sind, werden dann initiiert.
Patent DE-102018204244-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes hydraulisches Wegeventil und Gießkern für das Ventilgehäuse eines solchen vorgesteuerten hydraulischen Wegeventils
Inventor: GEHRLING ANDREAS
IPC: B22C9/10
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorgesteuertes hydraulisches Wegeventil mit einem Hauptsteuerschieber, der in einer Hauptventilbohrung eines Ventilgehäuses längsbewegbar ist und an den zwei Druckkammern angrenzen und mit einem Vorsteuerschieber, der in einer vorzugsweise parallel zur Hauptventilbohrung verlaufenden Vorsteuerventilbohrung längsbewegbar ist und in Abhängigkeit von dessen Stellung die beiden Druckkammern in unterschiedlicher Weise mit Druck beaufschlagt sind. Ein erster Vorsteuerkanal erstreckt sich zwischen der Vorsteuerventilbohrung und einer ersten Druckkammer der beiden Druckkammern und ein zweiter Vorsteuerkanal erstreckt sich zwischen der Vorsteuerventilbohrung und einer zweiten Druckkammer der beiden Druckkammern. In die Vorsteuerventilbohrung mündet zumindest ein weiterer Vorsteuerkanal, über den die Vorsteuerventilbohrung mit einer Steuerölquelle oder einer Steuerölsenke verbunden ist.Ein vorgesteuertes hydraulisches Wegeventil mit den eingangs angegebenen Merkmalen soll derart gestaltet werden, dass seine Herstellung sehr kostengünstig ist.Dies wird dadurch erreicht, dass die Hauptventilbohrung und die Vorsteuerventilbohrung in einem einstückigen, das Ventilgehäuse darstellenden Block ausgebildet sind. Demnach entfallen bei einem erfindungsgemäßen hydraulischen Wegeventil die Bearbeitung von Flächen, mit denen bei den bekannten Wegeventilen das Hauptventilgehäuse und das Vorsteuerventilgehäuse aneinander anliegen, und die Herstellung der Senkungen für die Dichtungen an den Anschlüssen in einer dieser Flächen.
Patent DE-102018204852-A1 (DE)
Title: Schmiereinheit, Führung und Verfahren für eine Führung
Inventor: KORBACHER MICHAEL
IPC: F16C29/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Offenbart ist eine Schmiereinheit zum Schmieren von Linearführungen. Diese hat einen Schmierölspeicherkörper, der zwischen zumindest zwei Elektroden angeordnet ist. Über entsprechende Mittel ist dann eine Kapazität und eine Leitfähigkeit zwischen den Elektroden ermittelbar, womit Rückschlüsse auf einen Schmiermittelzustand und/oder eine Schmiermittelmenge des Schmierölspeicherkörpers, insbesondere von einer Auswerteelektronik, gezogen werden können.
Patent DE-102018207585-A1 (DE)
Title: Magnetkupplung zur kontaktlosen Drehmomentübertragung und Verfahren zur Herstellung einer Magnetkupplung
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: H02K49/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetkupplung 100 zur kontaktlosen Drehmomentübertragung, wobei die Magnetkupplung 100 zumindest einen äußeren Rotor 110 aufweist, der zumindest einen Innenseitendauermagnet 115 mit Abschnitten unterschiedlicher Polarität aufweist und weiterhin einen inneren Rotor 120 aufweist, der innerhalb des äußeren Rotors 110 angeordnet ist und auf einer Außenseite zumindest einen Kupplungsmagnet 125 und zumindest einen Lagermagnet 130 mit je Abschnitten unterschiedlicher Polarität aufweist, wobei sich entlang einer Drehachse (105) benachbarte Abschnitte des Kupplungsmagneten (125) und des Lagermagneten (130) in ihrer Polarität unterscheiden.
Patent DE-102018207984-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018208929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Strömungsgeschwindigkeit eines durch ein implantiertes, vaskuläres Unterstützungssystem strömenden Fluids
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61B5/029
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Strömungsgeschwindigkeit eines durch ein implantiertes, vaskuläres Unterstützungssystem (1) strömenden Fluids, umfassend folgende Schritte:a) Durchführen einer ersten gepulsten Dopplermessung mit einer ersten Pulswiederholrate mittels eines Ultraschallsensors (2) des Unterstützungssystems (1),b) Durchführen einer zweiten gepulsten Dopplermessung mit einer zweiten Pulswiederholrate mittels des Ultraschallsensors (2) des Unterstützungssystems (1), wobei sich die zweite Pulswiederholrate von der ersten Pulswiederholrate unterscheidet,c) Ermitteln der Strömungsgeschwindigkeit unter Verwendung von Messergebnissen der ersten gepulsten Dopplermessung und der zweiten gepulsten Dopplermessung.
Patent DE-102018210117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eine mit einer Narbung versehene Oberfläche aufweisenden Bauteils
Inventor: KNORR LUKAS
IPC: B29C64/188
Filed: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eine mit einer Narbung (1) versehene Oberfläche (2) aufweisenden Bauteils (3), umfassend die folgenden Schritte:- Ausbilden oder Bereitstellen eines wenigstens eine mit einer Narbung (1) zu versehende Oberfläche (2) aufweisenden Bauteilkörpers (4), wobei der Bauteilkörper (4) durch einen additiven Aufbauvorgang aus einem additiv aufbaubaren aushärtbaren Material ausgebildet wird oder ausgebildet wurde, wobei der Bauteilkörper (4) wenigstens im Bereich der wenigstens einen mit einer Narbung (1) zu versehenden Oberfläche (2) aushärtbar ist,- Aushärten wenigstens der Oberfläche (2) Bauteilkörpers (4) unter Ausbildung des herzustellenden Bauteils, wobei die Narbung (1) in der wenigstens einen Oberfläche (2) des Bauteilkörpers (4) vor dem Aushärten und/oder während des Aushärtens wenigstens der Oberfläche (2) des Bauteilkörpers (4) ausgebildet wird.
Patent DE-102018211585-A1 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: PARENTA DENIS
IPC: B60S1/36
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischarm (10) zum Wischen einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Hebelteil (12), ein Wischblatt (14) und ein Gelenkteil (16) umfasst sind, wobei das Wischblatt (14) mit einem Adapterbereich (18) an einem Enbereich (20) des Hebelteils (12) angebracht ist, und das Gelenkteil (16) an einem gegenüberliegenden Gelenkende (22) mittels eines Gelenks (24) an dem Hebelteil (12) angebracht ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Hebelteil (12) am Endbereich (22) wenigstens zwei Befestigungsstellen (26) aufweist, sodass das Wischblatt (14) mit wenigstens zwei unterschiedliche Abstände (D1, D2) zu dem Gelenkteil (16) anbringbar ist.
Patent DE-102018216319-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: KAWAGUCHI YASUNORI
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Stromsensor umfasst einen Hauptstrompfad, in dem ein Hauptstrom fließt, einen Hilfsstrompfad, in dem ein Hilfsstrom fließt, ein magnetisches Erfassungselement, das die Intensität eines Magnetfeld in einer magnetischen Erfassungsrichtung erfasst und um einen Erfassungszielabschnitt angeordnet ist, der ein Teil des Hilfsstrompfads ist, und ein magnetisches Abschirmelement, das angeordnet ist, um den Erfassungszielabschnitt und das magnetische Erfassungselement zu umgeben. Der Stromsensor ist konfiguriert, um eine Größe des durch den Erfassungszielabschnitt fließenden Hilfsstroms basierend auf der Intensität des Magnetfelds zu messen, das durch das magnetische Erfassungselement erfasst wird. Der Hilfsstrompfad zweigt von dem Hauptstrompfad ab und weist eine kleinere Querschnittsfläche als der Hauptstrompfad auf.
Patent DE-102018217575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kabelanordnung zum Anschluss eines Raddrehzahlsensors und einer elektrischen Parkbremse
Inventor: WATZLAWIK MARTIN
IPC: H02G15/08
Filed: 2018-10-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kabelanordnung,wobei zwei Signal-Teilleitungen, umfassend jeweils zumindest eine Signalader und einen Teilleitungsmantel,und zusätzlichzwei Leistungs-Teilleitungen, umfassend jeweils wenigstens eine Leistungsader und einen Teilleitungsmantel,gemeinsam zumindest in einem ersten Segment der Kabelanordnung gebündelt werden,wonach dem ersten Segment der Kabelanordnung ein im Wesentlichen schlauchförmiger erster Mantel aufgezogen wird,wobei die Signal-Teillungen gemeinsam und die Leistungs-Teilleitungen gemeinsam hinter dem ersten Segment und/oder im Wesentlichen angrenzend an das erste Segment und/oder an einer definierten ersten Stelle der Kabelanordnung zu einem zweiten und dritten Segment der Kabelanordnung abgezweigt werden,wonach den abgezweigten Signal-Teilleitungen ein im Wesentlichen schlauchförmiger zweiter Mantel aufgezogen wird und den abgezweigten Leistungs-Teilleitungen ein im Wesentlichen schlauchförmiger dritter Mantel aufgezogen wird.
Patent DE-102018218601-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: HILLIG MICHAEL
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (10), mit einem modularisierten Endeffektor (12).Es ist vorgesehen, das vorzugsweise alle peripheren Bestandteile des Bearbeitungswerkzeugs (14) am Roboter (10) verbleiben können und im Wartungsfall lediglich ein Arbeitsmodul (24; 30), umfassend den Antrieb (24) und von diesem angetriebene Komponenten (30), ausgetauscht werden müssen.
Patent DE-102018220268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Unterseeboot zur schnellen Ausbringung einer Gruppe von Tauchern unter Wasser
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63G8/40
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen einer Gruppe von Tauchern 50 aus einem getauchten Unterseeboot 10, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Fahren in das Absetzgebiet mit dem Unterseeboot 10,b) Ausschleusen der Taucher 50 aus dem Druckkörper 20 durch eine Schleuse 40 im Inneren des Turms 30 des Unterseeboots 10 in einen wasserdurchströmten Wartebereich im Inneren des Turmes 30 während Schritt a,c) Nach Erreichen des Absetzgebietes Absetzen der Taucher 50 aus dem Wartebereich,d) Verlassen des Absetzgebietes durch das Unterseeboot 10.
Patent DE-102018220533-A1 (DE)
Title: Planetenträger mit Servicestellung
Inventor: DE LAET WIM
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse (103, 111, 113) und mindestens einem drehbaren Planetenträger (109). Der Planetenträger (109) weist eine konische Stützfläche (117) auf; wobei das Getriebegehäuse (103, 111, 113) mindestens eine Stützfläche (119) aufweist; und wobei ein Spalt zwischen der Stützfläche (117) des Planetenträgers (109) und der mindestens einen Stützfläche (119) des Getriebegehäuses (103, 111, 113) verläuft.
Patent DE-102018222764-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern
Inventor: HEIMANN NORBERT
IPC: B65C9/40
Filed: 2018-12-21
Abstract: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, mit wenigstens einer Andockstation für ein Etikettieraggregat und einer Maschinensteuerung, wobei die Andockstation wenigstens einen Netzwerkzugang zum Herstellen einer Netzwerkverbindung zwischen der Maschinensteuerung und einem angedockten Etikettieraggregat umfasst, wobei die Netzwerkverbindung zum Übermitteln sicherheitsrelevanter Daten und/oder zeitkritischer Daten ausgebildet ist, und wobei der Netzwerkzugang mit einem managebaren Ethernet-Netzwerkswitch der Maschinensteuerung mit einem DHCP-Server verbunden ist, wobei der DHCP-Server ausgebildet ist, einem an den Netzwerkzugang angeschlossenem Etikettieraggregat eine vom DHCP-Server festgelegte, voreingestellte IP-Adresse zuzuweisen.
Patent DE-102019000277-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bewegung eines Verkleidungsbestandteiles einer Innenraumverkleidung eines Fahrzeuges
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bewegung eines Verkleidungsbestandteiles einer Innenraumverkleidung eines Fahrzeuges. Bei einer Anordnung sind in einer Verkleidungsplatte (5) des Verkleidungsbestandteils Bewegungselemente (3) durchgängig gelagert, welche hinter der Verkleidungsplatte (5) mit einer in einer Ebene beweglichen Steuerstruktur (7) zur Erzeugung einer Bewegung der Bewegungselemente (3) verbunden sind.
Patent DE-102019001606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Klangregelung eines Soundsystems für ein Fahrzeug
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: H04R3/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur dynamischen Klangregelung eines Soundsystems für ein Fahrzeug.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zeitdauer vorbestimmt ist, innerhalb der wenigstens ein klangveränderndes Element automatisch angepasst wird, um einer Ermüdung eines Fahrers entgegenzuwirken.
Patent DE-102019003378-A1 (DE)
Title: Beobachtungsinstrument und Videobildgeberanordnung für ein Beobachtungsinstrument
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: A61B1/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Beobachtungsinstrument weist einen Schaft (2) und eine Bildgebungseinheit (12) auf, wobei die Bildgebungseinheit (12) ein Objektivlinsensystem (13) und einen elektronischen Bildsensor (14) aufweist, der zur Aufnahme eines von dem Objektivlinsensystem (13) erzeugten Bildes angeordnet ist, wobei die Bildgebungseinheit (12) schwenkbar in einem distalen Endabschnitt (4) des Schaftes (2) angeordnet ist, wobei eine Schwenkachse (A) der Bildgebungseinheit (12) quer zu einer Längsachse (27) des distalen Endabschnitts (4) des Schafts (2) verläuft, wobei der Bildsensor (14) im Wesentlichen parallel zu einer optischen Achse (22) des Objektivlinsensystems (13) angeordnet ist und die Bildgebungseinheit (12) ein Ablenkelement zum Ablenken von Licht, das aus einem Bildende des Objektivlinsensystems (13) austritt, zu einer Bildaufnahmefläche (26) des Bildsensors (14) umfasst. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Video-Bildgebungsanordnung für ein Beobachtungsinstrument.
Patent DE-102019003622-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Umgebungssensoren
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit Umgebungssensoren (2, 4), welche unter anderem Ultraschallsensoren (2) umfassen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinrichtung für Ultraschallstörquellen (SQ) oder potenzielle Ultraschallstörquellen (SQ) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, die Aktivität von fahrzeugeigenen Ultraschallstörquellen (SQ) und/oder mit den von den Ultraschallsensoren (2) abweichenden Umgebungssensoren (4) potenzielle fahrzeugfremde Ultraschallstörquellen (SQ) zu erfassen, und dass ein Bewertungsmodul (13) vorgesehen ist, welches dazu eingerichtet ist, die Zuverlässigkeit von Umgebungsmessdaten der Ultraschallsensoren (2) in Abhängigkeit der erfassten Ultraschallstörquellen (SQ) oder potenziellen Ultraschallstörquellen (SQ) zu bewerten. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Verbesserung der Zuverlässigkeit von Umgebungsmessdaten.