baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110329-A1 (DE)
Title: VLAN-Port-Signaling
Inventor: KEHRER STEPHAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerkes, wobei das Netzwerk mehrere Ports aufweisende Netzwerkgeräte umfasst und die Netzwerkgeräte über Kabel, die in jeweils einen Port eingesteckt sind, zur Datenübertragung miteinander verbunden, wobei jeder Port ein Signalisierungsmittel aufweist, welches zwischen zumindest zwei Signalisierungszuständen umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Signalisierungsmittel derjenigen Ports der Netzwerkgeräte in einen als zusammengehörig erkennbaren Signalisierungszustand gebracht werden, die die gleiche Konfiguration aufweisen.
Patent DE-102016110447-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrzeug, insbesondere zusammenklappbarer Motorroller
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Fahrzeug (10), insbesondere einen zusammenklappbaren Motorroller, mit einem eine Sitz-Einheit (70) und mindestens ein Hinterrad (11‘) tragenden hinteren Rahmenteil und einem eine Lenkeinheit (19) und mindestens ein Vorderrad (11) tragenden vorderen Rahmenteil (61). Erfindungsgemäß sind das vordere Rahmenteil (61) und das hintere Rahmenteil (60) über ein azentrisches Drehgelenk (80) derart miteinander verbunden, dass bei einem Zusammenklappen des Fahrzeugs (10) mindestens ein Rahmenteil (60, 61) derart verschwenkbar ist, dass das mindestens eine Vorderrad (11) und das mindestens eine Hinterrad (11‘) nebeneinander, insbesondere deckungsgleich nebeneinander, angeordnet sind.
Patent DE-102016112425-A1 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Gurtaufroller
Inventor: CHOI Insu
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-07-06
Abstract: Es werden ein Beschleunigungssensor, der die präzise Positionierung eines Sensorhebels des Beschleunigungssensors ermöglicht, zum Sicherstellen eines stabilen Betriebsverhaltens des Beschleunigungssensors und ein Gurtaufroller bereitgestellt, der den Beschleunigungssensor umfasst. Wellen eines Sensorhebels stehen von einer Basis hervor. Der Sensorhebel wird zwischen Trägern eines Sensorhalters getragen, um in einer Drehachsenrichtung drehbar und verschiebbar zu sein. Der Sensorhebel wird durch Verlagerung einer Schwungmasse gedreht. Ein Begrenzungsabschnitt des Sensorhalters wird mit Berührungsabschnitten des Sensorhebels in Berührung gebracht. Der Begrenzungsabschnitt begrenzt die Verschiebung des Sensorhebels in die Drehachsenrichtung, um die Berührung zwischen der Basis und den Trägern zu vermeiden.
Patent DE-102016117739-A1 (DE)
Title: Bodenführung für eine Schiebetüre einer Dusche, Lagerschuh, Führungsschuh und Verfahren zum Bereitstellen einer Bodenführung
Inventor: VANHOOF BRUNO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenführung (100) für eine Schiebetüre einer Dusche, aufweisend einen Lagerschuh (10) mit einem Befestigungsabschnitt (11) zur festen Aufnahme eines Festflügels der Schiebetüre, und einen Führungsschuh (20) mit einem Lagerabschnitt (21) zum verschiebbaren Lagern eines Schiebeflügels der Schiebetüre, wobei der Lagerschuh (10) einen Lagerschuh-Koppelabschnitt (12) aufweist und der Führungsschuh (20) einen Führungsschuh-Koppelabschnitt (22) aufweist, wobei durch den Lagerschuh-Koppelabschnitt (12) und den Führungsschuh-Koppelabschnitt (22) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige, lösbare Verbindung zwischen dem Lagerschuh (10) und dem Führungsschuh (20) herstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Lagerschuh (10) und einen Führungsschuh (20) für eine erfindungsgemäße Bodenführung (100). Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen einer erfindungsgemäßen Bodenführung (100).
Patent DE-102016124386-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen für einen Rollenförderer
Inventor: OLLENBORGER WILLI
IPC: B65G13/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Antriebsriemen für Rollenförderer (1) mit einer Mehrzahl zueinander benachbart angeordneter Förderrollen (2), deren Längsachsen (L) zueinander in einem Winkel α verlaufen, der endlos ausgebildet ist und eine Breite (B) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Dicke (D) des Riemens über seine Breite (B) nicht konstant ist.
Patent DE-102016124921-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Fenster in einem Luftfahrzeug
Inventor: KLETTKE MARCUS
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung für ein Fenster (1) in einem Luftfahrzeug, wobei das Fenster (1) auf der dem Innenraum des Luftfahrzeugs zugewandten Seite eine äußere Fensterverkleidung (3) hat, wobei an der äußeren Fensterverkleidung (3) Haltemittel (5) zur Halterung einer Karte an der äußeren Fensterverkleidung (3) vorgesehen sind, und wobei die Haltemittel (5) dazu ausgestaltet sind, die Karte formschlüssig vor der dem Innenraum des Luftfahrzeugs zugewandten Seite des Fensters (1) zu halten.
Patent DE-102016200836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Magnetventil-Injektors
Inventor: LANDHAEUSSER FELIX
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Magnetventil-Injektors eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Kraftfahrzeugs bei dem eine Kombination aus zwei verschiedenen Korrekturfunktionen verwendet wird, um Abweichungen einer Einspritzmenge, eines Spritzbeginns (SOI) und einer Spritzdauer zu korrigieren.
Patent DE-102016202002-A1 (DE)
Title: Dynamische Kommunikation der tatsächlichen Ladeleistung
Inventor: BEER MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Energiemanagementeinrichtung zur Steuerung eines Ladesteuergeräts in einem Elektrofahrzeug, wobei die Energiemanagementeinrichtung eingerichtet ist, ein Ladeprofil im Ladesteuergerät für die Aufladung einer Batterie des Elektrofahrzeugs an einer Ladestation oder im Elektrofahrzeug selbst einzustellen, wobei das Ladeprofil wenigstens unter Berücksichtigung eines geplanten Nutzungszeitpunktes des Elektrofahrzeugs und eines gewünschten Ladezustands der Batterie sowie eines vorgegebenen Wertes für die maximale aufnehmbare Ladeleistung des Elektrofahrzeugs eingestellt wird, wobei die Energiemanagementeinrichtung weiter mit einer Messeinheit gekoppelt ist, die eingerichtet ist, eine an das Elektrofahrzeug seitens der Ladestation abgegebene tatsächliche Ladeleistung zu messen und, selbstständig oder in Folge einer Anfrage seitens der Energiemanagementeinrichtung, an die Energiemanagementeinrichtung zu übertragen, und wobei die Energiemanagementeinrichtung eingerichtet ist, den Wert der tatsächlichen Ladeleistung für eine entsprechende Neueinstellung des Ladeprofils zu verwenden.
Patent DE-102016203180-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Leuchte zur Beleuchtung einer Griffmulde einer Tür
Inventor: HARTWEIN CHRISTINE
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat eine Leuchte (38, 71, 90) zur Beleuchtung einer Griffmulde (20, 22, 30, 44, 64, 91) einer Tür (12, 14, 32, 61, 92), wobei die Griffmulde (20, 22, 30, 44, 64, 91) eine Ausnehmung (52, 80) aufweist. Die Tür (12, 14, 32, 61, 92) weist in der Ausnehmung (52, 80) einen Lichtleitkörper (42, 50, 78, 96) auf, und die Tür (12, 14, 32, 61, 92) weist weiterhin zumindest an einem Stirnende (43.83) des Lichtleitkörpers (42, 50, 78, 96) ein Leuchtmittel (73) zur Einstrahlung in den Lichtleitkörper (42, 50, 78, 96) auf.
Patent DE-102016208817-A1 (DE)
Title: Reibkupplung
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung zum lösbaren Übertragen eines Drehmoments um eine Kupplungsachse zwischen einer Abtriebswelle und einem Verbraucher. Die Reibkupplung weist zumindest die folgenden Komponenten auf: eine Anpressplatte (10) zur Anpressung auf eine mitzunehmende Reibscheibe, eine Tellerfeder (20) zur Kraftbeaufschlagung der Anpressplatte (10), einen mitrotierenden Kupplungsdeckel (30) zur Abstützung der Tellerfeder (20) und zumindest ein Ringelement (40) als Schwenklager für die Tellerfeder (20). Das Ringelement (40) weist wenigstens eine Rampe (43) auf. Am Kupplungsdeckel (30) ist wenigstens ein Auflageelement (31) zur Auflage auf der Rampe (43) angeordnet, wobei das Ringelement (40) in seiner Umfangsrichtung (42) drehbar gelagert ist, so dass bei einer Relativbewegung zwischen Rampe (43) und Auflageelement (31) der Abstand zwischen dem Ringelement und dem Kupplungsdeckel veränderbar ist. Mittels der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der hier vorgeschlagenen Reibkupplung kann an Berührungsstellen zwischen dem Kupplungsdeckel, dem Ringelement und der Tellerfeder auftretender Verschleiß zumindest teilweise ausgeglichen werden.
Patent DE-102016209752-A1 (DE)
Title: Kühlung einer elektrischen Maschine
Inventor: Li jin-kang
IPC: H02K15/14
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauteil (28) für ein Gehäuse (8) einer elektrischen Maschine (1), wobei das Einbauteil (28) derart gestaltet ist, im in dem Gehäuse (8) eingebauten Zustand gemeinsam mit dem Gehäuse (8) einen Abschnitt (29) eines Kühlkanals (11) auszubilden. Weitere Ansprüche sind auf das Gehäuse (8), die elektrische Maschine (1) sowie auf ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine (1) gerichtet.
Patent DE-102016210980-A1 (DE)
Title: Achsstrebe für ein Fahrzeug
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsstrebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen Schaft (2) sowie einen ersten und zweiten Lagerbereich (3a, 3b), wobei die Achsstrebe (1) eine erste und eine zweite Tragwicklung (4a, 4b), ein erstes und zweites Lasteinleitelement (5a, 5b) sowie ein Kopplungsmaterial (6) umfasst, wobei das Kopplungsmaterial (6) dazu vorgesehen ist, eine stoffschlüssige Verbindung zwischen den beiden Lasteinleitelementen (5a, 5b) und den beiden Tragwicklungen (4a, 4b) zu schaffen, wobei die erste Tragwicklung (4a) zumindest teilweise radial um das jeweilige Lasteinleitelement (5a, 5b) angeordnet ist, wobei ferner die zweite Tragwicklung (4b) axial zwischen den beiden Lasteinleitelementen (5a, 5b) angeordnet ist, wobei die beiden Tragwicklungen (4a, 4b) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet sind, und wobei das erste Lasteinleitelement (5a) an dem ersten Lagerbereich (3a) angeordnet ist und das zweite Lasteinleitelement (5b) an dem zweiten Lagerbereich (3b) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Achsstrebe (1).
Patent DE-102016214163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lenkspindelteils und Lenkspindel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRIMMEL ACHIM
IPC: B62D1/16
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lenkspindelteils (3), welches einen Abschnitt einer Lenkspindel für ein Kraftfahrzeug bildet und in Form einer Hohlwelle ausgebildet ist und welches zumindest an einem seiner Enden einen Verbindungsabschnitt (31) aufweist, der zumindest über einen Teil seiner Länge eine gegenüber einem sich an den Verbindungsabschnitt anschließenden Abschnitt (32) des Lenkspindelteils vergrößerte Wandstärke (D) aufweist, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines hohlzylinderförmigen Rohrs (4) mit einer in Umfangsrichtung glatten Innenfläche mit kreisrundem Querschnitt, – Bereitstellen einer hohlzylinderförmigen Hülse (5), – Einsetzen der Hülse in einen Endabschnitt (42) des Rohrs (4), – Gemeinsames Umformen des Endabschnitts (42) des Rohrs (4) und der Hülse (5), wobei ein Fließen des Materials des Rohrs (4) und der Hülse (5) erfolgt. Um die Fertigung zu vereinfachen und die Verbindung zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die hohlzylinderförmige Hülse (5) eine in Umfangsrichtung glatte Außenfläche mit kreisrundem Querschnitt aufweist und durch das Fließen des Materials an dem Rohr (4) und an der Hülse (5) in Umfangsrichtung ineinander eingreifende Formschlusselemente (43, 53) ausgebildet werden zur Erzeugung eines in Umfangsrichtung wirkenden Formschlusses.
Patent DE-102016215136-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-08-15
Abstract: Kupplungseinrichtung (2, 3), umfassend ein aus einem Außenlamellenträger (4, 26, 27) zugeordneten Außenlamellen (6) und einem Innenlamellenträger (5, 30) zugeordneten Innenlamellen (7) gebildetes Lamellenpaket (8), wobei das Lamellenpaket (8) mittels eines Betätigungselements (9, 10) betätigbar ist, wobei zwei axial verschiebbare Betätigungselemente (9, 10) vorgesehen sind, deren Krafteinleitungsabschnitte (11, 13, 35, 36) auf gegenüberliegenden Seiten des Lamellenpakets (8) angeordnet sind und die dazu ausgebildet sind, durch axiale Verlagerung eine Betätigungskraft von den gegenüberliegenden Seiten in das Lamellenpaket (8) einzuleiten.
Patent DE-102016216322-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend einen Lamellenträger, einen weiteren Lamellenträger und eine Kühlflüssigkeitsleiteinrichtung, wobei der Lamellenträger radial nach innen hin einen ersten Ringspalt begrenzt, wobei der weitere Lamellenträger radial nach innen hin einen zweiten Ringspalt begrenzt, wobei der Lamellenträger mittels einer Verbindung mit dem weiteren Lamellenträger drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei der erste Ringspalt über den weiteren Lamellenträger zur Zuführung einer Kühlflüssigkeit vom zweiten Ringspalt zum ersten Ringspalt fluidisch verbunden ist, wobei die Kühlflüssigkeitsleiteinrichtung ausgebildet ist, einen Leckagestrom der Kühlflüssigkeit vom zweiten Ringspalt über die Verbindung zu reduzieren.
Patent DE-102016216843-A1 (DE)
Title: Verteiltes Zusammenführen von Dateien
Inventor: BRODT ANDREAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer verteilten Datenbank. Die verteilte Datenbank weist auf: mehrere Datenverarbeitungsknoten zum Umsetzen von Speichern und Berechnen für ein System zur Datenbankverwaltung, wobei die mehreren Datenverarbeitungsknoten zum Austauschen von Daten über ein Netzwerk verbunden sind, das System zur Datenbankverwaltung zum Verwalten wenigstens einer Quellen-Datei und einem Ziel-Datei, wobei die Ziel-Datei über die mehreren Datenverarbeitungsknoten verteilt gespeichert ist, die Quellen-Datei mehrere Quellen-Elemente aufweist, die Ziel-Datei mehrere Ziel-Elemente aufweist. Das Verfahren weist wiederholtes Verwenden der mehreren Datenverarbeitungsknoten auf zum: Prüfen auf eine Übereinstimmungsbedingung zwischen einem Quellen-Element, das aus den mehreren Quellen-Elementen ausgewählt wird, und einem der mehreren Ziel-Elemente; Berechnen eines Befehlssatzes einer Zusammenführungs-Befehlsliste, wobei die Befehlsliste eine liste von Befehlen aufweist zum Zusammenführen des Quellen-Elements mit dem Ziel-Element unter Verwendung der Übereinstimmungsbedingung; und Ausführen des Befehlssatzes zum Zusammenführen des Quellen-Elements mit der Ziel-Datei vor Prüfen der Übereinstimmungsbedingung zwischen einem nächsten Quellen-Element, das aus den mehreren Quellen-Elementen ausgewählt wird, und einem der mehreren Ziel-Elemente.
Patent DE-102016218514-A1 (DE)
Title: Servomotor-Zylinder einer Kaplan-Turbine
Inventor: ROHRER MARTIN
IPC: F03B3/14
Filed: 2016-09-27
Abstract: Laufrad einer Kaplan-Turbine mit einer Nabe, einer Vielzahl von verstellbaren Laufschaufeln und einem Servomotor zur Verstellung der Laufschaufeln, welcher sich in der Nabe befindet und einen Zylinder umfasst, wobei der Zylinder aus einer Schweißkonstruktion von zusammengeschweißten Blechteilen besteht.
Patent DE-102016220606-A1 (DE)
Title: Nadellager und Wälzkörperkäfig mit integrierter Dichtung
Inventor: ECKHOFF NILS
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nadellager (3) mit einem Wälzkörperkäfig (8), der zur Aufnahme von als Rollen oder Nadeln ausgeführten Wälzkörpern (4) bestimmt ist. Dem Wälzkörperkäfig (8) ist eine Dichtung (10) zugeordnet, deren Dichtlippen (11, 12) jeweils einer Lauffläche (5, 6, 13) zugeordnet sind. Die Dichtung (10) ist als ein separates Bauteil in dem Wälzkörperkäfig (8) integriert, wobei eine Dichtungswurzel (14) zumindest teilweise von dem Werkstoff des Wälzkörperkäfigs (8) umschlossen ist.
Patent DE-102016222179-A1 (DE)
Title: Sensormodul für ein mechanisches Lager mit einer Anschlussfahne sowie mechanisches Lager
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: H05K1/11
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein zunächst Sensormodul für ein mechanisches Lager. Das Lager umfasst einen Modulkörper (01) zur Anordnung des Sensormoduls in dem mechanischen Lager und eine Anschlussfahne (02) zum elektrischen Anschluss des Sensormoduls. In dem Modulkörper (01) ist eine Sensorelektronik angeordnet. Die Anschlussfahne (02) weist mehrere Lötflächen (04, 07) auf, die jeweils elektrisch mit der Sensorelektronik verbunden sind. Erfindungsgemäß weist die Anschlussfahne (02) einen ersten Lötflächenabschnitt (03) mit mehreren Lötflächen (04) einer ersten Größe und einen zweiten Lötflächenabschnitt (06) mit mehreren Lötflächen (07) einer sich von der ersten Größe unterscheidenden zweiten Größe auf. Zumindest mehrere der Lötflächen (04) des ersten Lötflächenabschnittes (03) sind paarweise mit den Lötflächen (07) des zweiten Lötflächenabschnittes (06) elektrisch verbunden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein mechanisches Lager mit dem erfindungsgemäßen Sensormodul. Das Lager stellt somit ein Sensorlager dar.
Patent DE-102016226152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Dichtheitsprüfung eines Behälters
Inventor: SAUERZWEIG STEFAN
IPC: G01M3/24
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Verfahren zur sensorischen Dichtheitsprüfung eines mittels eines gasförmigen Messfluids druckbeaufschlagten Behälters (1). Im Wesentlichen sind zunächst eine optoelektronische Erfassung des Behälters (1) samt Generierung einer Bilddatei (3) sowie ein Vergleich derselben mit hinterlegten Bilddateien von Referenzbildern verschiedener Behältertypen und Schließen auf einen bestimmten Behältertyp vorgesehen. In Abhängigkeit des erfassten Behältertyps und eines in der besagten Datenbank hinterlegten Prüfzyklus sind dann eine Ansteuerung eines einen Sensor (7, 8) führenden Roboters (5, 6) und Führen des Sensors (5, 6) auf einem vorbestimmten Prüfpfad vorgesehen. Im Falle, es wird ein Leck im Behälter (1) infolge aus demselben austretenden Messfluids erkannt, ist/sind eine Kennzeichnung des erkannten Lecks unmittelbar am Behälter (1) und/oder eine Anzeige eines Realbildes des Behälters (1) samt Kennzeichnung des erkannten Lecks und/oder eine Generierung einer elektronischen Datei zumindest bezüglich der Lage des erkannten Lecks und elektronische Hinterlegung der Datei in einer elektronischen Datenbank vorgesehen.
Patent DE-102017002315-A1 (DE)
Title: Tabakpfeifenständer
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: A24F9/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tabakpfeifenständer bestehend aus einem Körper (1) mit ebenen Mantelflächen in Form von Deck-, Boden- und Seitenflächen (2, 3, 4), wobei in mindestens einer Fläche eine Ausnehmung (5) für einen Pfeifenkopf eingearbeitet ist und die Ausnehmung (5) durch einen Schlitz (6) mit einer weiteren Fläche verbunden ist, derart, dass im Schlitz (6) das Pfeifenmundstück angeordnet ist, wobei die mindestens eine Fläche mit der Ausnehmung (5) für den Pfeifenkopf eine Seitenfläche (4) ist und die Ausnehmung (5) durch einen seitlich und oben offenen Schlitz (6) mit der Deckfläche (2) verbunden ist zur Aufnahme des Pfeifenmundstücks und in dem Körper (1) in den Seitenflächen (4) und/oder in der Deckfläche (2) weitere Aussparungen (8, 9, 10, 11) vorhanden sind, die so dimensioniert sind, dass die Aussparungen (8, 9, 10, 11) mindestens einen Stopfer für Tabak, Mittel zum Anzünden des Tabaks und/oder mehrere Pfeifenreiniger aufzunehmen vermögen.
Patent DE-102017006067-A1 (DE)
Title: Sauerstoff-Hochofen mit Top Gas Recycling
Inventor: AASLEPP HELMUT
IPC: C21B5/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein CO-Emissionsarmes bzw. -freies Hochofenverfahren, erreicht durch den Sauerstoffbetrieb mit Topgasrecycling, einer 20%igen Wasserstoffreduktion durch Methanverbrennung, der H2-Zugabe zum Recyclinggas und der Methanisierung des abgeschiedenen Kohlendioxids.Gegenüber einem konventionellen Luft-Hochofen mit dem Reduktionsmittelverbrauch von 400 kg C/t RE verringert sich der Kohlenstoffverbrauch um 70% auf 121,2 kg und entsprechend reduzieren sich die Brennstoffkosten.Das Hochofenverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Teil des anfallenden Kohlendioxids in der internen Methanisierungsanlage zu CHkonvertiert wird, das darüber hinaus erzeugte COwird in einem externen Speicher gelagert. In Nähe des Speichers wird die externe Wasserelektrolyse- und Methanisierungsanlage installiert, welche bei erhöhtem Anfall von regenerativem Strom das gespeicherte COin Methan umsetzt und in das Gasnetz einspeist. Diese Vorgehensweise unterstützt die Energiewende, da auf diese Weise die fluktuierend auftretenden regenerativen Energien genutzt werden.Entsprechend dem Hochofenverfahren wird ein Teil des abgetrennten Kohlendioxids in einer in das Stahlwerk integrierten Methanisierungsanlage zu der im Hochofenprozess benötigten Menge CHumgesetzt und im Betrieb der zugehörigen Wasserelektrolyse fallen -80% der im Hochofenprozess benötigten Sauerstoffmenge an. Im gleichen Maße verringern sich die Betriebskosten.Durch die relativ einfache Umrüstung vorhandener Hochöfen ist eine CO-reduzierte Roheisenerschmelzung in kürzester Zeit möglich!|[AH1]
Patent DE-102017006504-A1 (DE)
Title: Schaltbare Seitenabstützvorrichtung für Zweiräder sowie deren Verwendung und Verfahren zur Kopplung der Seitenabstützvorrichtung an ein Antriebszugmittel des Zweirads
Inventor: BUCHWALD WALFRED
IPC: B62K5/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Beim Fahren oder Abstellen von Zweirädern ist in vielen Situationen eine Abstützhilfe zweckdienlich. Seitenabstützungen für Zweiräder, eingerichtet zur dauerhaften Montage am Zweirad und zum seitlichen Abstützen des Zweirads im Stand mit oder ohne Fahrer oder beim Fahren, weisen wenigstens ein Seitenstandwerk (13) mit wenigstens einem Stützrad (13.9) auf, welches Stützrad in wenigstens einer Höhenposition positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist die Seitenabstützvorrichtung schaltbar und weist eine mit dem Stützrad gekoppelte Getriebeeinrichtung (14) auf, welche eingerichtet ist zum Positionieren des Stützrades in wenigstens zwei Höhenpositionen umfassend wenigstens eine ausgefahrene Abstütz-Höhenposition und wenigstens eine eingezogene Höhenposition zum abstützfreien Fahren mit dem Zweirad. Hierdurch kann vor allem Robustheit und Flexibilität sichergestellt werden. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einzelner Komponenten der Seitenabstützvorrichtung sowie ein Verfahren zur Kopplung der Seitenabstützvorrichtung an ein Antriebszugmittel des Zweirads.
Patent DE-102017007413-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Schalt- und Druckbegrenzungsventil für Luftversorgungssyssteme von Luftfederungen für Personenkraftwagen
Inventor: LENZ RENÉ
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch gesteuertes, in stromlosem Zustand geschlossenes, pneumatisches Schaltventil speziell für ein Luftversorgungssystem einer Luftfederung von Personenkraftwagen. Die Erfindung sieht vor, daß das Schalventil, im Gegensatz zum Stand der Technik, in Öffnungsrichtung mit Druck beaufschlagt wird. Dadurch öffnet es bei einem gewünschten Eingangsluftdruck selbsstätig. Somit erfüllt es sowohl die Funktion eines Schaltventils als auch die eines Druckbegrenzungsventils. Dies erübrigt den zusätzlichen Einbau eines Druckbegrenzungsventils als separate Baugruppe.