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Patent DE-102014103914-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-03-21
Abstract: Parksperrenanordnung (30) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), mit einem Gehäuse (29) und einer in Bezug auf das Gehäuse (29) drehbar gelagerten Welle (20), mit einem Parksperrenrad (32), das drehfest an der Welle (20) festgelegt ist und eine Parksperrenverzahnung (34) aufweist, mit einer Parksperrenklinke (36), die um eine Klinkenachse (38) verschwenkbar in Bezug auf das Gehäuse (29) gelagert ist und einen Klinkenzahn (40) aufweist, der zur Einrichtung einer Sperrposition (SP) in eine Zahnlücke (42) der Parksperrenverzahnung (34) greifen kann, und mit einem einem Betätigungsmechanismus (46), der ein Betätigungsglied (48) aufweist, das an einem Betätigungsabschnitt (60) der Parksperrenklinke (36) angreift, um die Parksperrenklinke (36) von einer Freigabeposition (FP) in die Sperrposition (SP) zu verschwenken. Dabei ist das Betätigungsglied (48) als Nockenring (48) ausgebildet, der konzentrisch zu der Welle (20) angeordnet ist und der einen Nockenabschnitt (58) aufweist, der zum Einrichten der Sperrposition (SP) an dem Betätigungsabschnitt (60) angreift.
Patent DE-102014104048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tiefziehen
IPC: B29C51/08
Filed: 2014-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Tiefziehen eines tiefziehfähigen Materials wie. z.B. einer Kunststofffolie mit einer der späteren Form des tiefzuziehenden Gegenstandes angepassten Mulde (1) und einem Stempel (3, 30) zum Hineindrücken des Ausgangsmaterials (2) in die Mulde (1), wobei der Stempel (3, 30) wenigstens eine am Umfangsrand vorstehende Rippe (4, 40) aufweist.
Patent DE-102014106761-A1 (DE)
Title: RGBZ-Pixelanordnungen, Bildgebungsvorrichtungen, -controller und -verfahren
Inventor: WANG YIBING M
IPC: H04N5/347
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Pixelanordnung enthält Farbpixel (R, G, B), die ein Layout besitzen, und Tiefenpixel (220) mit einem Layout, das von dem Layout der Farbpixel (R, G, B) ausgeht. Fotodioden von benachbarten Tiefenpixeln (220) können verbunden sein zum Bilden von größeren Tiefenpixeln, während sie trotzdem effizient das Layout der Farbpixel (R, G, B) ausnutzen. Darüber hinaus sind einige Ausführungsformen so konstruiert, dass sie einen Standbild-Shutterbetrieb der Pixelanordnung ermöglichen.
Patent DE-102014107360-A1 (DE)
Title: Motorbetriebene Bremse mit mehreren Belägen
Inventor: JEONG JONG YUN
IPC: F16D55/224
Filed: 2014-05-26
Abstract: Eine aktorbetriebene Bremse mit mehreren Belägen kann aufweisen: ein Drehmomentelement (10), eine Spindel (40), die durch eine Antriebskraft von einem Aktor betätigt werden kann, eine Scheibenanpressanordnung (20), die schwenkbar mit dem Drehmomentelement (10) gekoppelt sein kann und einen Außenhebel (21) und einen Innenhebel (22) aufweist, wobei ein jedes eine Ende von dem Außenhebel und dem Innenhebel mit der Spindel verbunden sein kann und wobei der Außenhebel und der Innenhebel gleichzeitig beide Seiten einer Bremsscheibe (1) anpressen, indem diese sich einander annähern, wenn die Spindel sich dreht, und eine Bremsbelaganordnung (30), die einen Außenbelag (31, 32), der an einer Innenseite des Außenhebels befestigt ist, und einen Innenbelag (33, 34) aufweist, der an einer Innenseite des Innenhebels befestigt ist.
Patent DE-102014107704-A1 (DE)
Title: Urinal
Inventor: MÜLLER RENE
IPC: E03D13/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Urinal, mit einem Beckenkorpus mit einem über eine Rückwand, Seitenwänden und eine Vorderwand, die beckenförmig konkav ineinander übergehen, begrenzten Becken mit einer oberen, berandeten Beckenöffnung, wobei der Öffnungsrand schräg in Bezug zur Rückseitenebene des Beckenkorpus verläuft, und mit wenigstens einer im oberen Beckenbereich vorgesehenen Einlauföffnung zum Zuführen von Spülwasser in das Becken, wobei unterhalb des Öffnungsrandes (10), seinem Verlauf folgend, von den Seitenwänden (5) zur Vorderwand (6) laufende, eingetiefte und zum Becken (3) hin offene Nuten (9) vorgesehen sind, deren unterer Rand (13) in seiner Breite zur Vorderwand (6) hin abnimmt, wobei jeder Nut (9) am Nutanfang eine Einlauföffnung (12) zugeordnet ist.
Patent DE-102014110797-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren für die Betätigung eines elektronischen Schalters
Inventor: SANDER RAINALD
IPC: H03K17/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Schaltung umfasst einen elektronischen Schalter mit einem isolierten Gate, eine Messeinrichtung zur Ermittlung der Ladung am isolierten Gate und eine Energieversorgung zum Bereitstellen von Ladung an das isolierte Gate auf der Grundlage der von der Messeinrichtung ermittelten Ladung.
Patent DE-102014117024-A1 (DE)
Title: Münzbetätigter Unterhaltungsautomat mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit.
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-11-20
Abstract: Münzbetätigter Unterhaltungsautomat mit einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit. Münzbetätigte Unterhaltungsautomaten umfassen eine Vorrichtung zur Darstellung von Symbolkombinationen. Die anzuzeigenden Symbolkombinationen werden von einer Steuereinheit ermittelt. Der Unterhaltungsautomat umfasst eine Bildaufnahmevorrichtung. Das von der Bildverarbeitungsvorrichtung erstellte Bild kann als Gewinnsymbol im Spielgeschehen verwandt werden. Mit der Neuerung kann der Benutzer des Unterhaltungsautomaten auf das von der Bildaufnahmevorrichtung erstellte Bild Einfluss nehmen. Zu diesem Zweck wird die mit der Bildaufnahmevorrichtung erstellte Abbildung einer Bildverarbeitungsvorrichtung zugeführt. Durch frontseitig angeordnete und mit der Bildverarbeitungseinrichtung in Wirkverbindung stehende Bedienelemente ist das Maß einer Verfremdung der Abbildung bestimmbar.
Patent DE-102014117263-A1 (DE)
Title: Dampfturbine und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: ELDRID SACHEVEREL QUENTIN
IPC: F01D25/28
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es ist eine Dampfturbine (100) geschaffen. Die Dampfturbine (100) weist ein Gehäuse (124) und einen Dampfeinlass (136) auf, der mit dem Gehäuse (124) in Strömungsverbindung steht und dazu eingerichtet ist, einen ersten Dampfstrom (138) innerhalb des Gehäuses (124) auszugeben. Mit dem Gehäuse (124) ist ein Stator (126) gekoppelt, der mehrere Leitschaufeln (128) aufweist. Ein Rotor (118) ist mit dem Gehäuse (124) gekoppelt und in dem Stator (126) angeordnet, wobei der Rotor (118) und der Stator (126) dazu eingerichtet sind, dazwischen einen ersten Strömungspfad (130) zu bilden, der mit dem ersten Dampfstrom (138) strömungsmäßig verbunden ist. Der Rotor (118) weist mehrere Laufschaufeln (122) auf, die mit dem Rotor (118) gekoppelt sind, wobei wenigstens ein Fuß (125) der mehreren Laufschaufeln (122) eine erste Seite (152), eine zweite Seite (154) und einen Durchgang (158) aufweist, der mit der ersten Seite (15) und der zweiten Seite (154) strömungsmäßig verbunden ist. Der Durchgang (158) ist dazu eingerichtet, einen zweiten Strömungspfad (160) zu bilden, der mit dem ersten Strömungspfad (130) strömungsmäßig verbunden ist, und einen zweiten Dampfstrom (162) innerhalb des wenigstens einen Fußes (125) auszugeben. Der wenigstens eine Fuß (125) der mehreren Laufschaufeln (122) weist eine Engelflügeldichtung (196) auf, die mit dem Durchgang (158) strömungsmäßig verbunden und dazu eingerichtet ist, den Durchgang (158) gegen den ersten Strömungspfad (130) abzudichten.
Patent DE-102014200838-A1 (DE)
Title: Polysiloxane mit alpha-Halogeneinheiten
Inventor: STEPP MICHAEL
IPC: C08G77/24
Filed: 2014-01-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Polysiloxane der allgemeinen Formel (1) [A-SiR2-O1/2]a[B-SiRO2/2]b[C-SiO3/2]c[SiO4/2]d,(1)wobei A, B, C für R oder -CR1R2-X stehen, X F, Cl, Br oder I bedeutet, R1 und R2 einen Wasserstoffrest oder C1-C18-Kohlenwasserstoffrest bedeuten, R die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen aufweist und b ganzzahlige Werte von mindestens 101 bedeutet, mit den Maßgaben, dass wenn R für einen Wasserstoffrest steht, B ausschließlich -CR1R2-X bedeutet, dass 0,1–100 der Einheiten A, B und C für -CR1R2-X stehen, dass a + b + c + d ganzzahlige Werte von 103–10000 bedeuten und dass c + d < 0,2·(a + b + c + d).
Patent DE-102014202600-A1 (DE)
Title: Punktschweißwerkzeug zum Punktschweißen mit verringerter Flächenpressung und Zwischenelement zur Positionierung zwischen Punktschweißelektrode und Bauteil
Inventor: SAMMER KLAUS
IPC: B23K11/31
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Punktschweißwerkzeug mit zwei sich gegenüberliegenden Punktschweißelektroden (30, 40), zwischen denen zu schweißende Bauteile (10, 20) positionierbar und mittels Punktschweißung durch Aufbringen einer Elektrodenkraft (F) und Durchleiten eines Schweißstroms (I) fügbar sind. Zur Vermeidung von Abdrücken ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Punktschweißelektroden (40) in einer elektrisch nicht leitenden Hülse (50) angeordnet ist, welche die Punktschweißelektrode (40) in radialer Richtung (r) ummantelt und deren bauteilseitige Stirnfläche (51) mit der elektrischen Kontaktfläche (41) der Punktschweißelektrode (40) abschließt, so dass die elektrische Kontaktfläche (41) der Punktschweißelektrode (40) und die Stirnfläche (51) der Hülse (50) eine gemeinsame Druckfläche bilden. Die Erfindung betrifft ferner eine Hülse (50) zur Verwendung in einem solchen Punktschweißwerkzeug, sowie auch ein funktionsgleiches Zwischenelement zur Positionierung zwischen einer Punktschweißelektrode (40) und einem zu schweißenden Bauteil (10).
Patent DE-102014203105-A1 (DE)
Title: Schätzung der länge eines anhängers
Inventor: TROMBLEY ROGER ARNOLD
IPC: B60W40/12
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen drahtlosen Empfänger am Fahrzeug auf, der in einem vorbestimmten Abstand von einer Anhängevorrichtung angeordnet ist. Ein drahtloser Sender am Anhänger ist an einem Ende des Anhängers gegenüber dem Ende angeordnet, das an eine Anhängevorrichtung am Fahrzeug angehängt ist, und kommuniziert mit dem drahtlosen Empfänger am Fahrzeug. Eine Steuerung am Fahrzeug überwacht die Leistungsrückführungen des Signals, das zwischen dem Sender und dem Empfänger gesendet wird. Ein Kupplungswinkelüberwachungssystem überwacht einen Kupplungswinkel im Zeitablauf. Die Steuerung überwacht Leistungsrückführungen eines Signals, das vom Sender an den Empfänger gesendet wird, und schätzt einen Abstand zwischen dem Sender und dem Empfänger als eine Funktion einer Pfadverlustausbreitung des gesendeten Signals. Die Anhängerlänge ist gleich dem Abstand, der von der Steuerung zu Zeitpunkten geschätzt wird, zu welchen der Kupplungswinkel null ist, minus des vorbestimmten Abstands.
Patent DE-102014203398-A1 (DE)
Title: Druckreduzier-Ventil für eine Löschanlage sowie Löschanlage mit einem derartigen Druckreduzier-Ventil
Inventor: BERMES KARL
IPC: G05D16/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine Löschanlage (1) umfasst mehrere Druckbehälter (2), in welchen Löschmedium unter Hochdruck (pH) bevorratet ist, mindestens ein Druckreduzier-Ventil (5) mit Eingangsöffnungen, über die das Druckreduzier-Ventil (5) mit einem Druckbehälter (2) verbunden ist und eine Löschmedium-Abgabevorrichtung (6), mit der das mindestens eine Druckreduzier-Ventil (5) über eine Ausgangsöffnung verbunden ist.
Patent DE-102014204957-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16D3/12
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine um eine Drehachse zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs angeordnete Drehmomentübertragungseinrichtung mit einem an einem Scheibenteil aufgenommenen Fliehkraftpendel enthaltend ein Flanschteil und mehreren, über den Umfang verteilt an diesem begrenzt verschwenkbar aufgenommenen Pendelmassen. Um eine platzsparende und einfache Anbindung an das Scheibenteil zu erzielen, ist das Flanschteil radial zumindest einen Teil der Pendelmassen übergreifend mittels eines axial erweiterten Ansatzes mit einem Außenumfangsbereich des an seinem Innenumfang gelagerten Scheibenteils drehfest verbunden.
Patent DE-102014205609-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung sowie Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B2/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Bauteilverbindung, mit – einem ersten Bauteil, welches aus einem Material besteht, das von einem Magneten anziehbar ist, – einem mittelbar oder unmittelbar an dem ersten Bauteil anliegenden zweiten Bauteil, welches ein Loch aufweist, wobei die beiden Bauteile zusammengeklemmt sind, und ein Magnetelement vorgesehen ist, welches das Loch überkragt und das erste Bauteil anzieht, so dass die beiden Bauteile zusammengeklemmt sind.
Patent DE-102014205868-A1 (DE)
Title: Material für Nanoszintillator sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: KOBUSCH MANFRED
IPC: C09K11/78
Filed: 2014-03-28
Abstract: Durch die Erfindung wird ein dispergierfähiges Material für einen hocheffizienten Nanoszintillator geschaffen. Das Material für den Nanoszintillator wird bevorzugt eingebettet in eine Bulk-Heterojunction-Matrix zwischen zwei Elektrodenschichten in einem Strahlungsdetektor eingesetzt.
Patent DE-102014207615-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Fahrzeug zum Halten eines mobilen Endgeräts
Inventor: WEIDIG MARCUS
IPC: H05K11/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10) zum Halten eines mobilen Endgeräts (30) in dem Fahrzeug (10). Die Haltevorrichtung (12) umfasst eine Anlagefläche (13) zum Anlegen einer Rückseite (32) des mobilen Endgeräts (30). Die Anlagefläche (13) erstreckt sich in einer Ebene und ist in einer senkrechten Richtung zu dieser Ebene beweglich. In der Anlagefläche (13) ist eine Anzeigevorrichtung (15) zum Anzeigen von Informationen des Fahrzeugs (10) vorgesehen. Die Haltevorrichtung (12) umfasst ferner einen ersten Haltearm (16) und einen zweiten Haltearm (17), welche zwischen einer geschlossenen Position zum Halten des mobilen Endgeräts (30) und einer offenen Position, in welcher das mobile Endgerät (30) freigegeben ist, beweglich sind. Eine Verarbeitungsvorrichtung der Haltevorrichtung (12) überträgt Informationen des Fahrzeugs zu der mobilen Vorrichtung (30), wenn die Haltearme (16, 17) in der geschlossenen Position sind.
Patent DE-102014208453-A1 (DE)
Title: Wärmespeicher
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Es wird ein Wärmespeicher (1) zur Speicherung thermischer Energie, der einen Behälter (2) mit einer sich horizontal erstreckenden Längsachse umfasst, vorgeschlagen, wobei der Behälter (2) ein Wärmespeichermaterial (5) umfasst. Erfindungsgemäß weist der Behälter zur Ein- und/oder Ausströmung eines Fluids eine erste Öffnung (81) und eine gegenüber der ersten Öffnung vertikal versetzte zweite Öffnung (82) auf, wobei der Behälter (2) wenigstens eine fluidundurchlässige Platte (42, 43) umfasst, die gegenüber einer Ein- und/oder Ausströmungsrichtung (20, 21) des Fluids geneigt ist.
Patent DE-102014210181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs und Parkassistenzsystem
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs mit den Schritten: (A) Vermessen des Umfelds während eines ersten Einparkvorgangs in einen Parkplatz und Bestimmen einer Ist-Orientierung des Fahrzeugs in dem Parkplatz (B) Bestimmen einer Soll-Orientierung des Fahrzeugs in dem Parkplatz (C) Vergleich der Ist-Orientierung mit der Soll-Orientierung des Fahrzeugs und Bewertung ob ein Korrekturmanöver durchgeführt werden soll (D) Durchführung eines zweiten, automatischen Parkvorgangs mit wenigstens einem Korrekturmanöver um das Fahrzeug von der Ist-Orientierung in die Soll-Orientierung zu überführen. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem, eingerichtet zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014212155-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine Welle, insbesondere einer Turboladereinrichtung
Inventor: SLAVIC SASA
IPC: F16C23/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagervorrichtung für eine Welle (2), insbesondere einer Turboladereinrichtung eines Verbrennungsmotors, mit wenigstens zwei axial voneinander beabstandeten Radial-Wälzlagern (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) mit Wälzkörpern (8, 9, 13, 14), wobei bei jedem der Wälzlager für die Wälzkörper eine innere Lauffläche an einem mit der Welle fest verbundenen, insbesondere mit dieser einstückig verbundenen, inneren Lagerelement (5, 6) sowie eine äußere Lauffläche an einer äußeren Lagerhülse (10, 11) mit wenigstens zwei koaxial zueinander in einer Führungseinrichtung geführten Lagerhülsenelementen (10, 11) gebildet ist und wobei jedem der Wälzlager ein gesondertes Lagerhülsenelement (10, 11) mit je einer Wälzlagerlauffläche zugeordnet ist, die Führungseinrichtung eine Verdrehung wenigstens eines der Lagerhülsenelemente (10, 11) um die Wellenlängsachse in eine Abstandsänderung der beiden Lagerhülsenelemente umsetzt und die beiden Lagerhülsenelemente (10, 11) in Axialrichtung (16) bezüglich ihres Abstandes zueinander justierbar und/oder fixierbar und/oder mittels eines Federelementes (15) vorspannbar sind. Die Lagerhülsenelemente (10, 11) können in Axialrichtung (16) gegeneinander beweglich und koaxial zueinander geführt sein und entweder nach einer Justierung gegeneinander fixiert oder bezüglich der Axialrichtung zueinander mittels eines Federelements (15) vorgespannt sein, um somit das gewünschte Spiel der Wälzlagerung zu gewährleisten.
Patent DE-102014214091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Radbremse in einem Kraftfahrzeug und Bremsanlage
Inventor: BAJORAT TORSTEN
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-07-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Radbremse (36, 42, 48, 54) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Radbremse (36, 42, 48, 54) einen Aktuator (74) umfasst, der bedarfsweise ein Aktuatorelement (84) gegen einen ersten Bremsbelag (96) fährt, wodurch der erste (96) und ein zweiter Bremsbelag (102) gegen ein Bremselement (108) gedrückt oder von diesem gelöst werden, und wobei wenigstens ein erstes Kraftaufnahmeelement (88) vorgesehen ist, soll weiter verbessert werden. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit Hilfe des ersten Kraftaufnahmeelementes (88) die an dem Bremselement (108) anliegende Kraft ermittelt wird und das Aktuatorelement (84) solange derart verfahren wird, bis diese Kraft einen vorgegebenen Anliegekraftschwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102014216221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wickeln eines Bandmaterials
Inventor: PATZELT ULRICH
IPC: B21C47/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Vorrichtung (1) zum Wickeln eines Bandmaterials (2) zu einem Coil (3) mit einem Rotorhaspel (4), welcher zwei um eine gemeinsame Rotorachse (5) drehbare Rotorseitenteile (6, 7) umfasst, die in axialer Richtung (8) der Rotorachse (5) derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen ihnen drehangetriebene Haspeldorne (9) gehaltert werden können, wobei die Vorrichtung (1) außerhalb des Rotorhaspels (4) zwei unabhängig voneinander schwingbare Schwingenteile (43, 44) umfasst, welche schwenkbar zu den zwei Rotorseitenteilen (6, 7) gelagert sind, wobei jedes der Schwingenteile (43, 44) eine Axialverlagerungseinrichtung (47) umfasst, mittels welcher der an dem jeweiligen Schwingenteil (43, 44) gehalterte Haspeldorn (9A, 9B) in axialer Richtung (8) verlagerbar ist.
Patent DE-102014217591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Abgasrückführventils einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbau des zu einer Vermeidung eines Drehmomenteinbruchs notwendigen Ladedrucks einer einen Abgasturbolader aufweisenden Brennkraftmaschine, die einen Frischlufteingangskanal, einen ein Abgasrückführventil aufweisenden Abgasrückführkanal und einen Mischer aufweist. Dabei werden folgende Schritte durchgeführt: – Erkennung eines Beschleunigungswunsches, – nach Erkennung des Beschleunigungswunsches Vorgeben eines erhöhten Zielwertes für die Abgasrückführrate, – Messen des momentanen Ist-Ladedrucks, – Ermitteln einer Soll-Abgasrückführrate aus dem erhöhten Zielwert für die Abgasrückführrate, dem momentanen Soll-Ladedruck und dem momentanen Ist-Ladedruck, – Ermitteln eines einer Stellgröße für das Abgasrückführventil entsprechenden Steuersignals unter Verwendung der ermittelten Soll-Abgasrückführrate und – Zuführen des Steuersignals an das Abgasrückführventil zur Veränderung von dessen Öffnungszustand.
Patent DE-102014218103-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: KRAUS MARTIN JOSEF
IPC: B60C17/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Es wird ein Fahrzeugrad (1) mit einem Fahrzeugreifen (2) und einem in dem Fahrzeugreifen (2) als Stützelement ausgeführten und auf der Felge (3) des Fahrzeugrades (1) angeordneten Spannring (4) vorgestellt, das gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Spannring (4) mehrere, als Hohlkörper ausgeführte Einsätze (5) eingebettet sind.
Patent DE-102014225352-A1 (DE)
Title: Frachtraum-rückhaltesystem
Inventor: HUEBNER ANNETTE LYNN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Fahrzeugfrachtrückhaltesystem weist eine erste Frachtrückhalteschiene auf, die schwenkbar mit einer Ladefläche verbunden ist. Eine zweite Frachtrückhalteschiene ist schwenkbar mit der Ladefläche verbunden. Die erste Frachtrückhalteschiene ist dazu konfiguriert, sich in eine Position über der zweiten Frachtrückhalteschiene zu drehen. Eine erste und eine zweite Ablage sind funktionsfähig mit einer Fahrzeugrückenlehne verbunden. Die erste und die zweite Ablage sind zwischen einer verstauten Position, in der jede der ersten und der zweiten Ablage mit der Rückenlehne im Allgemeinen komplanar ist, und einer ausgefahrenen Position, in der die erste und die zweite Ablage sich im Allgemeinen horizontal erstrecken, bedienbar.
Patent DE-102015001118-A1 (DE)
Title: Kraftsensitive Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1). Bei der Bedieneinrichtung (3) sollen alle elektronischen Schaltungsteile auf einer einzigen Leiterplatte (12) angeordnet sein. Ein um eine Rotationsachse (21) verschwenkbar gelagertes Schwenkelement (20) und ein Touchpad (5) sind über zumindest ein Federelement (25) gegeneinander elastisch auslenkbar gehalten. Eine Leiterplatte (12) weist zumindest einem Kraftsensor (16) auf, an welchem das Schwenkelement (20) anliegt und auf welchen das Schwenkelement (20) eine von einem Bedienobjekt (6) auf eine Bedienseite (7) des Touchpads (5) ausgeübte Anpresskraft (9) zumindest teilweise überträgt. Zumindest eine Lichtquelle (28) ist bereitgestellt und für jede Lichtquelle (28) gibt es einen jeweiligen Lichtleiter (30), der dazu ausgelegt ist, ein Licht (29) der Lichtquelle (28) durch das Schwenkelement (20) hindurch an eine der Bedienseite (7) gegenüber liegende Rückseite (38) des Touchpads (5) zu führen und das Licht (29) berührungslos an ein in dem Touchpad (7) vorgesehenes Leuchtsymbol (11) abzustrahlen.