baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114234-A1 (DE)
Title: Schwingungsisolator
Inventor: HAYASHI KAZUHIRO
IPC: F16F15/06
Filed: 2022-06-07
Abstract: Primärtellerfedern (30A, 40A) überlappen ein erstes Tellerfedersegment (21) einer Kopplungstellerfeder (20) in einer ersten Richtung und haben jeweils einen Reibungskontaktabschnitt (33a, 43a), der eine Gleitreibung relativ zu dem ersten Tellerfedersegment (21) in Erwiderung auf Schwingungen erzeugt. Sekundärtellerfedern (30B, 40B) überlappen ein zweites Tellerfedersegment (22) der Kopplungstellerfeder (20) in einer zweiten Richtung und haben jeweils einen Reibungskontaktabschnitt (33b, 43b), der eine Gleitreibung relativ zu dem zweiten Tellerfedersegment (22) in Erwiderung auf die Schwingungen erzeugt, wobei die zweite Richtung sich von der ersten Richtung unterscheidet. Tertiärtellerfedern (30C, 40C) überlappen ein drittes Tellerfedersegment (23) der Kopplungstellerfeder (20) in einer dritten Richtung und haben jeweils einen Reibungskontaktabschnitt (33c, 43c), der eine Gleitreibung relativ zu dem dritten Tellerfedersegment (23) in Erwiderung auf die Schwingungen erzeugt, während die dritte Richtung sich von der ersten Richtung und der zweiten Richtung unterscheidet.
Patent DE-102022125045-A1 (DE)
Title: Bidirektionale energieübertragungssysteme und -verfahren zum bereitstellen erweiterter unterstützung für transiente haushaltslasten
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60L58/10
Filed: 2022-09-28
Abstract: Systeme und Verfahren können bidirektionale Energieübertragungsereignisse zwischen elektrifizierten Fahrzeugen und Haushalten oder anderen Strukturen, wie etwa beispielsweise zum Unterstützen transienter Lasten, die den Haushalten/Strukturen zugeordnet sind, koordinieren und bereitstellen. Fahrzeuginformationen, Fahrgewohnheitsinformationen und Haushaltsinformationen können genutzt werden, um erweiterte Steuerungen der transienten Lastkapazität bereitzustellen, die eine erhöhte Gerätenutzung ermöglichen, ohne Energiekosten zu erhöhen. Die vorgeschlagenen Systeme/Verfahren können insbesondere eine bidirektionale Energieübertragungsunterstützung von Geräten mit hoher Last ermöglichen, um Komfort, Behagen und Bequemlichkeit eines Benutzers zu steigern.
Patent DE-102022125502-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für fahrzeuge
Inventor: SONG JAE HYUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-10-04
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug weist auf: einen ersten Kältekreis (21), welcher thermisch mit einem Fahrgastraum verbunden ist und einen ersten Kältemittelkreislauf (22) aufweist, ein Batteriekühlungssubsystem (12), welches thermisch mit einer Batterie (32) verbunden ist und einen Batteriekühlmittelkreislauf (31) aufweist, und einen zweiten Kältekreis (14), welcher thermisch mit dem ersten Kältekreis (21) und dem Batteriekühlungssubsystem (12) verbunden ist und einen zweiten Kältemittelkreislauf (61) aufweist. Der zweite Kältekreis (14) weist einen stromaufwärtsseitigen Wärmetauscher (63), welcher dazu eingerichtet ist, selektiv Wärme zwischen dem ersten Kältemittelkreislauf (21) und dem zweiten Kältemittelkreislauf (61) zu übertragen, und einen stromabwärtsseitigen Wärmetauscher (65), welcher dazu eingerichtet ist, Wärme zwischen dem Batteriekühlmittelkreislauf (31) und dem zweiten Kältemittelkreislauf (61) zu übertragen, auf.
Patent DE-102022128323-A1 (DE)
Title: Elektronische schaltung mit lokalen konfigurationsprüfern mit eindeutigen id-codes
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F11/10
Filed: 2022-10-26
Abstract: Eine elektronische Schaltung (104) enthält einen Datenbus (106), ein erstes Modul (108a) und ein zweites Modul (108b). Das erste Modul (108a) ist mit dem Datenbus (106) gekoppelt und entspricht einer ersten Adresse. Das erste Modul (108a) führt eine erste Funktion (115a) aus und enthält einen ersten Speicherort für erste Konfigurationsdaten (121a) für die erste Funktion (115a) und erste Fehlerprüfdaten (123a). Das erste Modul (108a) enthält auch einen ersten lokalen Konfigurationsprüfer (113a) mit einem ersten Identifikationscode (111a). Die ersten Fehlerprüfdaten (123a) basieren auf den ersten Konfigurationsdaten (121a) und dem ersten Identifikationscode (111a). Das zweite Modul (108b) ist mit dem Datenbus (106) gekoppelt und entspricht einer zweiten Adresse. Das zweite Modul (108b) führt eine zweite Funktion (115b) aus und enthält einen zweiten Speicherort für zweite Konfigurationsdaten (121b) und zweite Fehlerprüfdaten (123b). Das zweite Modul (108b) enthält auch einen zweiten lokalen Konfigurationsprüfer (113b) mit einem zweiten Identifikationscode (111b), der sich vom ersten Identifikationscode (111a) unterscheidet.
Patent DE-102022133064-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: GOTO YUSUKE
IPC: G06V10/80
Filed: 2022-12-13
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung enthält einen Extraktor und einen Objektidentifizierer. Der Extraktor extrahiert eine in einem linken Bild eines Stereobilds enthaltene linke Merkmalsgröße und eine in einem rechten Bild des Stereobilds enthaltene rechte Merkmalsgröße durch mehrfache Ausführung einer Faltungsberechnung auf der Basis der linken und rechten Bilder mit Sicherstellung horizontaler Symmetrie zwischen der linken Merkmalsgröße und der rechten Merkmalsgröße, und führt, bei der Faltungsberechnung, einen Verkettungsprozess zum Verketten von Pixelwerten zwischen der linken Merkmalsgröße und der rechten Merkmalsgröße unter Verwendung eines Rechenprozesses aus, um die horizontale Symmetrie sicherzustellen. Der Objektidentifizierer führt Objektidentifikation eines Objekts auf der Basis der linken Merkmalsgröße und der rechten Merkmalsgröße aus.
Patent DE-102022133494-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für eine lithium-sekundärbatterie, welcher eine ionische flüssigkeit aufweist, welche eine ether-funktionelle gruppe enthält, und eine lithium-sekundärbatterie, welche denselben aufweist
Inventor: KWAK KYU JU
IPC: H01M10/056
Filed: 2022-12-15
Abstract: Elektrolyt für eine Lithium-Sekundärbatterie, welcher eine ionische Flüssigkeit aufweist, welche eine Ether-funktionelle Gruppe enthält, und eine Lithium-Sekundärbatterie, welche denselben aufweist, wodurch Effekte des Senkens der Viskosität und Verbesserns von Lithium-Ionen-Leitfähigkeit, sogar wenn ein Molekulargewicht erhöht ist, bereitgestellt werden.
Patent DE-102022201800-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für zwei elektrische Antriebsmaschinen
Inventor: BACHMANN MAX
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (20) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14), einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine (16) und einer Verbrennungsmaschine (18), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (24) mit einer ersten Getriebeanbindung zum antriebswirksamen Verbinden des Hybridgetriebes mit der Verbrennungsmaschine und einer zweiten Getriebeanbindung zum antriebswirksamen Verbinden des Hybridgetriebes mit der ersten elektrischen Antriebsmaschine; einer zweiten Getriebeantriebswelle (26) mit einer dritten Getriebeanbindung zum antriebswirksamen Verbinden des Hybridgetriebes mit der zweiten elektrischen Antriebsmaschine; einer Vorgelegewelle (28); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern (34, 38, 44, 48, 52, 60) und Festrädern (42, 50) zum Bilden von Gangstufen, die Elektrogangstufen für die erste und/oder zweite elektrische Antriebsmaschine und Verbrennungsgangstufen für die Verbrennungsmaschine umfassen; mehreren Schaltelementen (40, 46, 56, 62) zum Einlegen der Gangstufen; und einem Verbindungsschaltelement (36) zum antriebswirksamen Verbinden der ersten Getriebeantriebswelle und der zweiten Getriebeantriebswelle mittels einer Verbindungs-Zahnradkette (32), die mehrere in einer Radsatzebene angeordnete Zahnräder umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft fernenreinen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102022202838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Bereitstellen von Trainingsdatensätzen zum Trainieren eines maschinell erlernten Segmentierungsalgorithmus zur Verwendung in der digitalen Pathologie
Inventor: AICHERT ANDRÉ
IPC: G06T7/10
Filed: 2022-03-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren und entsprechende Systeme zum Bereitstellen eines Trainingsdatensatzes zum Trainieren eines Segmentierungsalgorithmus zum Segmentieren von Whole-Slide-Bildern in der digitalen Pathologie sowie die Verwendung der Trainingsdaten und entsprechenden ML-Segmentierungsalgorithmen. Insbesondere wird eine erste Segmentierung eines Whole-Slide-Bilds auf der Grundlage einer automatisch erzeugten Annotation, die ein höheres Detailniveau als die erste Segmentierung aufweist, verfeinert. Es ergibt sich eine zweite Segmentierung, die als Ground Truth zum Trainieren des ML-Segmentierungsalgorithmus auf der Grundlage des Whole-Slide-Bilds verwendet werden kann.
Patent DE-102022207239-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Rauschanpassung eines Röntgenbilds, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: KÖSTER NIKO
IPC: A61B6/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Rauschanpassung eines mit einer Röntgeneinrichtung (1) mittels eines Röntgendetektors (4) aufgenommenen Röntgenbildes mit Bildpunkten, denen jeweils entsprechend einer einfallenden Röntgendosis gemessene Bildwerte zugeordnet sind, wobei die Bildwerte des Röntgenbildes einen ersten, durch detektorinternes Rauschen entstehenden Detektorrauschanteil und einen zweiten, durch die Bildgebung entstehendes Quantenrauschen umfassenden, dosisabhängigen Signalanteil umfassen, wobei auf die Bildwerte aller Bildpunkte des Röntgenbildes jeweils ein lokaler, dosisabhängiger, die Korrelation zwischen Bildpunkten anpassender, einen Unterbereich des Röntgenbildes um einen aktuell bearbeiteten Bildpunkt auswertender Filter angewendet wird, der eine Veränderung wenigstens eines Teils einer Ausgangsstatistik der Bildwerte der Unterbereiche auf eine gemeinsame Zielstatistik aller Unterbereiche bewirkt.
Patent DE-102022207477-A1 (DE)
Title: Sichere zeitliche Synchronisation von Steuergeräten
Inventor: MEDEBACH ANNABELLE
IPC: H04L7/00
Filed: 2022-07-21
Abstract: Ein Verfahren (200) zum sicheren Synchronisieren eines ersten Zeitbasis (120) eines ersten Steuergeräts (140) mit einer zweiten Zeitbasis (150) eines zweiten Steuergeräts (140), wobei die Steuergeräte (140) mittels eines Netzwerks miteinander verbunden sind, umfasst Schritte des Abgleichens (205-225) der zweiten Zeitbasis (150) auf die erste Zeitbasis (150) auf der Basis von Nachrichten, die im Rahmen eines Synchronisationsprotokolls zwischen den Steuergeräten (140) ausgetauscht werden; des Übermittelns (240) einer Sicherungsnachricht mit der aktuellen Zeit der ersten Zeitbasis (150) vom ersten an das zweite Steuergerät (140); und des Bestimmens (255) eines Synchronisationsfehlers im zweiten Steuergerät (140), falls eine aktuelle Zeit der zweiten Zeitbasis (150) mehr als einen vorbestimmten Betrag von der empfangenen aktuellen Zeit der ersten Zeitbasis (150) abweicht.
Patent DE-102023101508-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit unterschiedlich grossen aktiven regionen und herstellungsverfahren
Inventor: TZENG JIANN-TYNG
IPC: H01L27/088
Filed: 2023-01-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine erste Zelle in einer ersten Reihe auf, wobei sich die erste Reihe in einer ersten Richtung erstreckt und die erste Zelle eine erste Zellenhöhe, in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung gemessen, aufweist. Die Halbleitervorrichtung weist des Weiteren eine zweite Zelle in der ersten Reihe auf, wobei die zweite Zelle eine zweite Zellenhöhe, in der zweiten Richtung gemessen, aufweist, wobei die zweite Zellenhöhe geringer ist als die erste Zellenhöhe. Die zweite Zelle umfasst eine erste aktive Region, die eine erste Breite, in der zweiten Richtung gemessen, aufweist, und eine zweite aktive Region, die eine zweite Breite, in der zweiten Richtung gemessen, aufweist, wobei sich die zweite Breite von der ersten Breite unterscheidet.
Patent DE-102023114070-A1 (DE)
Title: Seitlich diffundierte Metall-Oxid-Halbleiter-Vorrichtungen mit einer Feldplatte
Inventor: AMETHYSTNA SURYA KRIS
IPC: H01L29/417
Filed: 2023-05-30
Abstract: Strukturen für eine seitlich diffundierte Metall-Oxid-Halbleiter-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für eine seitlich diffundierte Metall-Oxid-Halbleiter-Vorrichtung. Die Struktur umfasst ein Halbleitersubstrat mit einer ersten Wanne, einer in der ersten Wanne angeordneten zweiten Wanne, einem in der ersten Wanne angeordneten Source-Bereich und einem in der zweiten Wanne angeordneten Drain-Bereich. Die erste Wanne weist einen ersten Leitfähigkeitstyp auf und die zweite Wanne, der Source-Bereich und der Drain-Bereich weisen einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf, der zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist. Die Struktur umfasst ferner eine Feldplatte über dem Halbleitersubstrat und einen Kontakt, der die Feldplatte mit dem Drain-Bereich verbindet. Die Feldplatte ist so angeordnet, dass sie sich mit dem Drain-Bereich und mit einem Teil der zweiten Wanne neben dem Drain-Bereich überlappt. Der Kontakt und die Feldplatte sind aus demselben Metall gebildet.
Patent DE-102023116027-A1 (DE)
Title: Widerstandsmessung für messungen von mehreren einrichtungen
Inventor: MOURRIER ANDRE
IPC: G01R31/50
Filed: 2023-06-20
Abstract: Eine Controller-Schaltung ist dazu ausgebildet, von einer ersten Einrichtung eine erste Knotenspannung, die an einem ersten Knoten durch die erste Einrichtung zu einer ersten Zeit, zu der ein erster Strom zwischen dem ersten Knoten und einem zweiten Knoten fließt, gemessen wird, zu empfangen, und von einer zweiten Einrichtung eine zweite Knotenspannung, die an einem zweiten Knoten durch die zweite Einrichtung zu einer zweiten Zeit, zu der ein zweiter Strom zwischen dem ersten Knoten und dem zweiten Knoten fließt, gemessen wird, zu empfangen, wobei die erste Zeit von der zweiten Zeit verschieden ist. Die Controller-Schaltung ist weiterhin dazu ausgebildet, als Reaktion auf eine Feststellung, dass der erste Strom dem zweiten Strom entspricht, unter Verwendung der ersten Knotenspannung und der zweiten Knotenspannung einen Widerstandswert für eine oder mehr elektrische Komponenten, die den ersten Knoten und den zweiten Knoten elektrisch verbinden, zu berechnen.
Patent CS-9100397-A2 (CS)
Title: Vertical band saw
Inventor: SPATH DIETER DR ING
IPC: B23D53/02
Filed: 1991-02-15
Abstract: On the bed (1) of the machine is mounted a circular table (2) with a quadrant opening (25) to accept the vertically mounted bandsaw frame (6) which swings together with the table (2) about vertical axis (29) to provide angular adjustment (27) for mitering cuts. The self-contained bandsaw unit has a feed movement (24) towards the work with the blade (9) entering a clearance slot (30) in the table. Fixed to the bed and spanning the table is a two-part bridge piece (16) with a central gap (17) to accept the saw blade (9). The bar to be cut (3) rests on horizontal guides (17',18), and is clamped against the reference face (20) of the bridgepiece. The ine of cut through the gap (17) at the reference face coincides with the axis of swing (29) of the circular table to simplify mitering adjustment.
Patent WO-0062657-A2 (WO)
Title: Amelioration de l'immunite induite par les lymphocytes t
Inventor: BOYD RICHARD LENNOX
IPC: A61K31/445
Filed: 2000-04-17
Abstract: L'invention concerne une technique permettant de modifier la composition de la population de lymphocytes T ou d'augmenter le nombre de ceux-ci chez un sujet présentant une population ou une fonction de lymphocyte T anormale ou réduite, cette technique consistant à interrompre le signalement d'un stéroide sexuel au thymus d'un sujet. L'invention permet de traiter un sujet qui souffre d'une grande variété de maladies, par exemple, du cancer, d'une infection due au VIH, d'auto-immunité et d'hypersensibilité. Elle concerne, en outre, des techniques qui permettent d'améliorer la réponse immunitaire à un antigène, de traiter une maladie auto-immune, et de réduire une réaction de l'hôte contre le greffon dans une transplantation.
Patent WO-9958151-A2 (WO)
Inventor: SCHACHT ETIENNE HONORE
IPC: A61K47/48
Filed: 1999-05-07
Abstract: Cette invention a trait à un véhicule à base de polymère de synthèse ainsi qu'à une technique de production de ce véhicule servant à apporter de l'acide nucléique à des cellules cibles dans des systèmes biologiques. Cette technique consiste, (a), à prendre un matériau polymère cationique polyélectrolyte renfermant (I) dérivé d'un acide aminé ou d'un acide aminé de synthèse ou un polymère de type vinylique et, (b), à associer l'acide nucléique et le matériau polymère cationique polyélectrolyte pour donner lieu, par autoassemblage de ceux-ci, à un complexe polyélectrolyte fournissant un noyau polymère cationique renfermant de l'acide nucléique pour le véhicule susmentionné. Ce véhicule à base de polymère de synthèse renferme le dérivé d'acide aminé ou le polymère de type vinylique. Le dérivé est, de préférence, un dérivé de polyglutamine ou de polyasparagine.
Patent BR-PI0210676-A2 (BR)
Title: sistema para interfaceamento de equipamento de automação médico laboratorial através de placa de circuito integrado, e, placa de circuito integrado
Inventor: NOVAES LUIZ ANTONIO NORMANHA
IPC: G01N35/00
Filed: 2002-08-29
Abstract: sistema para interfaceamento de equipamento de automação médico laboratorial através de placa de circuito integrado, e, placa de circuito integrado. patente de invenção de um sistema para interfaceamento de equipamento através de placa de circuito integrado que automatiza tarefas como a programação dos aparelhos analisadores e a transmissão dos resultados de exames para os sistemas de informação laboratorial. consiste em um sistema modular de interfaceamento microprocessado para dispositivos analisadores de exames laboratoriais, bem como sua placa de circuito integrado, seguindo a mais nova tecnologia em microprocessadores e armazenamento de dados, capaz de solucionar equívocos comuns na programação e transcrição de dados dos analisadores, significando confiabilidade, automatização, agilidade e flexibilidade.
Patent CH-718416-A2 (CH)
Title: Dispositif de commande d'un mouvement horloger avec retour tactile et pièce d'horlogerie, notamment montre, comprenant un tel dispositif.
Inventor: SAMUEL GEISER
IPC: G04B3/04
Filed: 2021-03-10
Abstract: L'invention concerne un dispositif de commande (10) d'un mouvement horloger caractérisé en ce qu'il comporte d'une part, une première partie comprenant un tube de guidage (11) destiné à être fixe par rapport audit mouvement horloger, et d'autre part, une seconde partie (12) mobile guidée en coulissement par le tube de guidage (11) selon une direction dite „direction axiale“, relativement à ladite première partie, entre une position active dans laquelle elle est apte à être solidaire, par le biais d'une tige de réglage (120), à un composant du mouvement horloger, et une position inactive dans laquelle ladite tige de réglage (120) est destinée à libérer le composant du mouvement horloger, ladite seconde partie comprenant une tête (140) coiffant un module d'emboîtage élastique (130) réversible fixé à la tige de réglage (120) et agencé de sorte à occuper un état de repos lorsque la seconde partie occupe les positions active et inactive et étant sollicité par le tube de guidage (11) lorsque la seconde partie évolue entre ces positions. L'utilisateur ressent un retour tactile lorsqu'il modifie la position de la seconde partie (12) entre les positions active et inactive.
Patent CH-713563-A2 (CH)
Title: Duftstoffverteilvorrichtung.
Inventor: CHRISTIAN KELLER
IPC: B05B7/24
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duftstoffverteilvorrichtung (11) mit einem Behälter (26) für einen Duftstoff (27) und mit einer Dosiereinheit (31) zum dosierten Ausbringen des Duftstoffs (27), die eine Schlauchpumpe (32) umfasst.
Patent CH-698635-A2 (CH)
Title: Connecting cable, particularly for high definition multimedia interface area for use with plug, has multiple electrical conductors isolated against each and mounting flange with lateral insertion opening for insulating electrical conductor
Inventor: OEHLBACH MANFRED
IPC: H01R11/20
Filed: 2009-03-02
Abstract: The connecting cable has multiple electrical conductors isolated against each. Multiple contact elements are provided at the electrical conductors. A mounting flange has a lateral insertion opening for an insulating electrical conductor. The mounting flange is corresponded with two cutting-clamping elements (3,4).
Patent CH-704584-A2 (CH)
Title: Method for manufacturing code carrier with code element series, involves determining division number of code divisions corresponding to desired solution
Inventor: FRITSCH ROBERT
IPC: G01B21/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: The method involves determining a division number of code divisions corresponding to the desired solution. A digit of points of a sequence is determined with a length for representing the divisions. The sequence of the length is produced by a switch arrangement with memories containing a stored value and with test points from the memories to an allocation table, which is arranged such that a feedback signal following a definite composition is produced at an input of the switch arrangement for change of memory values corresponding to the definite composition. Independent claims are also included for the following: (1) a code carrier for position, linear and angle encoder with an absolutely encoded code with divisions corresponding to a desired resolution; (2) a switching arrangement with a memory value comprising storing value and an association table; and (3) a method for control error of a code carrier manufacturing method.
Patent CH-701048-A2 (CH)
Title: Ceiling edge formwork unit for sheathing at front sides during production of cast concrete pavements, has layer made of casting compound i.e. self-compressed and highly-pourable concrete, and cast on layer of form-lining
Inventor: KRUEGER HARALD
IPC: E04G11/36
Filed: 2009-05-13
Abstract: The unit has an oblong form-lining (1) partially made of a light-weight construction material. Two profiles (4) are attached to the form-lining in a longitudinal direction and formed as a bend or angled plate or an extruded plastic. Fixing units are attached to the profiles, where the form-lining includes a layer (2) that is made of light-weight construction material. Another layer is made of a casting compound i.e. self-compressed and highly-pourable concrete (3), and cast on the layer. The profile is partially molded in the casting compound.
Patent CH-701352-A2 (CH)
Title: Verfahren zur thermischen Aufbereitung von Verbrennungsrückständen, insbesondere von Filter-Asche, aus Müll- oder Kehrichtverbrennungsanlagen und zur Metall-Rückgewinnung.
Inventor: SEILER NIKLAUS
IPC: B07B15/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Aufbereitung von Verbrennungsrückständen (insbesondere von Filter-Asche) aus Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) (10), und sie umfasst die Schritte: Erhitzen der Verbrennungsrückstände (11) zum Überführen von schadstoffhaltigen Inhaltsstoffen der Verbrennungsrückstände in die Gasphase, Ausfiltern von Schwermetallen (3) während der Gasphase, Abfiltrieren von Quecksilber während der Gasphase. Einleiten von dioxin- und furanhaltigen Restgasen (5) in eine Kehrichtverbrennungsanlage (10) und Deponieren der aufbereiteten Verbrennungsrückstände. Vorteilhafte Weiterbildungen des Verfahrens sehen eine weitere Aufbereitung der Verbrennungsrückstände vor, sodass letztlich eine Übertag-Deponierung der aufbereiteten Verbrennungsrückstände möglich ist, welche von Schadstoffen (wie Dioxinen, Furanen, Quecksilber und/oder Metalloxiden) befreit wurden.