baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006058973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Betriebes eines Parallelschaltgetriebes
Inventor: SCHWEIZER ALEXANDER
IPC: F16H61/688
Filed: 2006-12-14
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebes eines Parallelschaltgetriebes mit zwei Teilgetrieben (12, 14), deren Eingangswellen (24, 26) mittels je einer Kupplung (K1, K2) mit einer Antriebswelle (10) verbindbar sind und die ausgangsseitig auf eine gemeinsame Abtriebswelle (18) wirken, wobei bei einer Sollschaltung von einem aktuellen Gang, der in einem Teilgetriebe, dessen Kupplung geschlossen ist, eingelegt ist, auf einen Zielgang, der im anderen Teilgetriebe, dessen Kupplung geöffnet ist, eingelegt ist, die geschlossene Kupplung zunehmend geöffnet und gleichzeitig die geöffnete Kupplung zunehmend geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des zunehmenden Schließens der dem den Zielgang enthaltenden Teilgetriebe zugeordneten Kupplung versucht wird, den aktuellen Gang auszulegen und bei Scheitern dieses Versuches das Schließen der dem den Zielgang enthaltenden Teilgetriebe zugeordneten Kupplung beendet und diese Kupplung geöffnet wird.
Patent DE-102006060017-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: BELSER ROLAND
IPC: F16J15/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Flachdichtung (1) für ein Ventil,wobei die Flachdichtung (1) aus einem im Wesentlichen der Kontur (9) eines damit zu verbindenden Ventilgehäuses (11) entsprechenden und im Wesentlichen plattenartigen Grundkörper (2) besteht, welcher mit zumindest einer ersten Durchgangsbohrung (3) zum Hindurchführen eines Anschlusselements des Ventils (11), mit zumindest einer zweiten (6) und mit zumindest einer dritten Durchgangsbohrung (5) zum Hindurchführen von Befestigungsmitteln versehen ist, undwobei die zweite Durchgangsbohrung (6) einen Durchmesser aufweist, der von dem Durchmesser der dritten Durchgangsbohrung (5) unterschiedlich ist,dadurch gekennzeichnet,dass die äußere Kontur (8) der Flachdichtung (1) zumindest an einem Abschnitt größer ausgebildet ist als die äußere Kontur (9) des Ventilgehäuses (11), an welchem die Flachdichtung (1) montierbar ist, sodass ein Überstand (10) der Flachdichtung (1) über das Ventilgehäuse (11) im montierten Zustand gebildet ist unddass die dritte Durchgangsbohrung (5) dazu bestimmt ist, einen Stift aufzunehmen, welcher an dem Ventil oder an dem Ventilgehäuse (11) vorgesehen ist, wobei der Stift als Verdrehsicherung dient und eine eindeutige Positionierung der Flachdichtung an dem Ventil definiert, unddass die zweite Durchgangsbohrung (6) und die dritte Durchgansbohrung (5) asymmetrisch angeordnet sind, wobei die asymmetrische Anordnung der zweiten Durchgangsbohrung (6) und der dritten Durchgansbohrung (5) die eindeutige Positionierung der Flachdichtung (1) an dem Ventil bestimmt.
Patent DE-102007000455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen eines Tanks
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/04
Filed: 2007-08-21
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Tanks zum Öffnen und Schließen eines Einlasses (14P), der Kraftstoff zu einem Kraftstofftank liefert wobei die Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Tanks umfasst:  ein einen Tankstutzen ausbildendes Teil (11), das (i) eine Stutzenöffnung (16g) zum Einführen eines Betankungsstutzens, und (ii) einen Kraftstoffdurchtritt (11P) zum Führen von durch den Betankungsstutzen gelieferten Kraftstoff in den Kraftstofftank aufweist;  einen Klappenmechanismus (30), der an dem den Tankstutzen ausbildenden Teil (11) angebracht ist und ein Öffnungs- und Schließteil (31) zum Öffnen und Schließen der Stutzenöffnung (16g) aufweist; und  einen Sperrmechanismus (40), der zugewandt zu der Stutzenöffnung (16g) vorgesehen ist, und zwischen einer gesperrten Position und einer entsperrten Position schaltbar ist, wobei die gesperrte Position eine Position ist, in der das Öffnungs-Schließteil (31) zum Schließen der Stutzenöffnung (16g) gesperrt ist, und die entsperrte Position eine Position ist, in der es dem Öffnungs- Schließteil (31) möglich ist, die...
Patent DE-102007009546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines auf den Betrieb mit CNG-Gas umschaltbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-02-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Bei einem bivalent betreibbaren Kraftfahrzeug erfolgt bei Unterschreiten eines Mindestgasdrucks im Gastank (2) sicherheitshalber eine Umschaltung auf den Betrieb mit Ottokraftstoff, so dass der Butananteil immer im Gastank verbleibt und sich dort ansammelt. Zur Vermeidung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass nach zwischenzeitlich erfolgter Umschaltung auf den Betrieb mit Ottokraftstoff in vorgebbaren Betriebsbereichen eine Mehrfacheinspritzung, wenigstens eine Doppeleinspritzung erfolgt, bei der eine erste Teilmenge Ottokraftstoff und eine zweite Teilmenge CNG-Gas eingespritzt wird. Dies wird mindestens so lange fortgesetzt, bis der Gasdruck im Gastank (2) unter den Dampfdruck von Butan gefallen ist.
Patent DE-102007014474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: LEX KONRAD
IPC: G01J3/46
Filed: 2007-03-22
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur quantitativen Bestimmung von Oberflächeneigenschaften, wobei ein ortsaufgelöstes Bild einer zu untersuchenden Oberfläche (8) mit einer Vielzahl von Messwerten ausgewertet wird mit den Schritten:- Analyse der Messwerte zur Bestimmung derjenigen Flächenanteile (A) des Bildes die eine bestimmte, durch die Messwerte charakterisierbare physikalische Eigenschaft repräsentieren;- Bestimmung eines Ergebniswertes (I) dieser physikalischen Eigenschaft, wobei dieser Ergebniswert (I) charakteristisch für die Messwerte der physikalischen Eigenschaft aller derjenigen Flächenanteile (A) ist, die durch die Analyse der Messwerte bestimmt wurden; wobei der Ergebniswert (I) gegenüber einer Größe der bestimmten Flächenanteile (A) ausgegeben wird, wobei die Größe der bestimmten Flächenanteile (A) sich dabei aus einer Ermittlung einer Anzahl derjenigen Pixel ergibt, die solche Flächenanteile repräsentieren, deren Intensität über einem Schwellenwert liegt und für eine Vielzahl von ortsaufgelösten Bildern der Ergebniswert (I) gegenüber der Größe der bestimmten Flächenanteile (A) in einer bevorzugt gleichen Darstellung aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Darstellung Orientierungslinien (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) angegeben werden, welche unterschiedliche Eigenschaften der zu untersuchenden Oberfläche (8) symbolisieren und die Orientierungslinien (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) jeweils charakteristisch für einen Produktwert P sind, der sich aus dem Ergebniswert (I) und der Größe der Flächenanteile (A) ergibt.
Patent DE-102007049113-B4 (DE)
Title: Einschaliger Querlenker
Inventor: BARNICK DIRK
IPC: B60G7/00
Filed: 2007-10-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Einschaliger Querlenker, umfassend einen radseitigen Anbindungsabschnitt (2) und zwei aufbauseitige Anbindungsabschnitte (3, 4) sowie eine sich zwischen diesen erstreckende L-förmige Verbindungsstruktur (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein zu dem radseitigen Anbindungsabschnitt (2) führender Arm (6) der Verbindungsstruktur (5) eine wannenförmige Sicke (11) aufweist, die quer zur einer Längsrichtung des Arms (6) verläuft und unmittelbar an den radseitigen Anbindungsabschnitt (2) angrenzt.
Patent DE-102007056916-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung von Biogas
Inventor: MENKE LUKAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-11-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Anlage zur Herstellung von Biogas durch Fermentation umfassend: – wenigstens einen Fermentationsreaktor (18), in dem fermentierbare Substanzen durch Bakterien unter Bildung von Biogas fermentiert werden, – eine erste Eindickvorrichtung (20), wobei die erste Eindickvorrichtung (20) ein Scheibenfilter oder ein rotierender Schwerkrafteindicker ist, – eine zweite Eindickvorrichtung (22), wobei die zweite Eindickvorrichtung eine Schneckenpresse oder eine Siebbandpresse ist, sowie – eine Flotationseinrichtung (26), wobei die Flotationseinrichtung (26) eine einen Druckentspannungsflotationsreaktor (52) aufweisende Druckentspannungsflotationseinrichtung, welche wenigstens eine Zufuhrleitung (66) für Druckluft aufweist, ist, wobei i) der Fermentationsreaktor (18) eine Zufuhrleitung (36) zur Zuführung einer fermentierbare Substanzen enthaltenden Suspension, eine Gasabfuhrleitung (38) für Biogas und eine Abfuhrleitung (40) für fermentierte Suspension umfasst, wobei die Abfuhrleitung (40) für fermentierte Suspension mit der ersten Eindickvorrichtung (20) verbunden ist, welche eine erste Abfuhrleitung (44) für ein erstes Filtrat und eine zweite Abfuhrleitung (42) für eingedickte Suspension aufweist, wobei die zweite Abfuhrleitung (42) für eingedickte Suspension der ersten Eindickvorrichtung (20) mit der zweiten Eindickvorrichtung (22) verbunden ist, welche eine erste Abfuhrleitung (48) für ein zweites Filtrat und eine zweite Abfuhrleitung (46) für eingedickte Suspension aufweist, und wobei die erste Abfuhrleitung (44) für das erste Filtrat der ersten Eindickvorrichtung (20) mit der Flotationseinrichtung (26) verbunden ist, oder ii) der Fermentationsreaktor (18) eine Zufuhrleitung (36) zur Zuführung einer fermentierbare Substanzen enthaltenden Lösung, eine Gasabfuhrleitung für Biogas (38) und eine Abfuhrleitung (40) für fermentierte Mischung umfasst, wobei die Abfuhrleitung (40) für die fermentierte Mischung mit der Flotationseinrichtung (26) verbunden ist, welche eine erste Abfuhrleitung (74) für Suspension und eine zweite Abfuhrleitung (30) für ein erstes Filtrat aufweist, wobei die ...
Patent DE-102007058744-B4 (DE)
Title: Gleitlagerschale sowie Lageranordnung
Inventor: WITTMANN ROBERT
IPC: F16C33/10
Filed: 2007-12-05
Granted: 2019-06-06
Abstract: Gleitlagerschale (1) mit zwei Teilflächen (2a, b) und mit zwei Seitenflächen (3a, b), mit mindestens einer eine Gleitfläche bildenden Gleitschicht (12) aus einem Gleitschichtmaterial und mit mindestens einer am Innenumfang angeordneten Schmiermittelbarriere (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelbarriere (20) aus einem gegenüber der Gleitfläche vorstehenden Materialaufwurf besteht, wobei das Material des Materialaufwurfs das Gleitschichtmaterial und/oder ein unter dem Gleitschichtmaterial befindliches Lagermetall (11) aufweist, und dass neben der Schmiermittelbarriere (20) eine nutartige Vertiefung (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102008005814-B4 (DE)
Title: Gerüstständer
IPC: E04G7/22
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstständer für Systemgerüste zum Einrüsten von Bauwerken. Der Gerüstständer besteht aus einem Rohr (1), das scheibenförmige Haltevorrichtungen (2) mit Durchbrüchen (21, 22) zum Einhängen von horizontal und/oder diagonal verlaufenden Gerüstelementen aufweist. Es ist genau eine Haltevorrichtung (2) vorgesehen, zu der beabstandet mindestens eine Befestigungseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008016434-B4 (DE)
Title: Frequenzoffsetschätzung
Inventor: NEUHAUS HOLGER
IPC: H04B17/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Einrichtung zum Berechnen einer Gesamt-Frequenzoffsetschätzung aus mehreren Frequenzoffsetschätzungen, umfassend: eine Empfängereinheit, die dafür ausgelegt ist, mehrere komplexwertige Datenströme zu empfangen; eine Phasenverschiebungsschätzungseinheit, die dafür ausgelegt ist, eine Phasenverschiebungsgröße zu erzeugen, die eine Phasenverschiebung über eine Anzahl aufeinanderfolgender Datenabtastwerte in dem jeweiligen Datenstrom repräsentiert; eine mit der Phasenverschiebungsschätzeinheit gekoppelte Phasenverschiebungsverarbeitungseinheit, die dafür ausgelegt ist, auf der Grundlage der jeweiligen Phasenverschiebungsgröße eine Größe zu berechnen, die mit dem mit einem Datenstrom assoziierten Rauschabstand zusammenhängt; eine Frequenzoffsetschätzeinheit, die dafür ausgelegt ist, mit den jeweiligen Datenströmen assoziierte Frequenzoffsetschätzungen zu erzeugen; und einen Kombinierer, der dafür ausgelegt ist, auf der Grundlage der Frequenzoffsetschätzungen und der mit den Rauschabständen zusammenhängenden Größen die Gesamt-Frequenzoffsetschätzung zu berechnen.
Patent DE-102008026039-B4 (DE)
Title: Rückspiegel und Verfahren zum Montieren eines Rückspiegels an einem Kraftwagen
Inventor: ROSENTHAL DIRK
IPC: B60R1/074
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-12-13
Abstract: Rückspiegelmontagesatz, umfassend  einen Rückspiegel (10) mit  (a) einem Fuß (12), der ausgebildet ist zum Befestigen des Rückspiegels 10) an einem Kraftwagen, und  (b) einem Spiegelträger (14), der  (i) ausgebildet ist zum Halten eines Spiegelelements,  (ii) am Fuß (12) befestigt und  (iii) relativ zum Fuß (12) um eine Schwenkachse schwenkbar ist,  (c) wobei der Spiegelträger (14) über einen Rasteinsatz mit dem Fuß (12) verbunden ist, wobei der Rasteinsatz (16)  (i) eine Spiegelträger-Montagestruktur besitzt, mit der der Rasteinsatz (16) am Spiegelträger (14) befestigt ist,  (ii) eine Fuß-Montagestruktur besitzt, mit der der Rasteinsatz (16) am Fuß (12) befestigt ist, und  (iii) eine Rasteinheit umfasst, die ausgebildet ist zum manuellen Verschwenken des Spiegelträgers (14) relativ zum Fuß (12) und  einen Elektromotor (34),  dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (34)  – einen Elektromotor-Kopf (38), der der Spiegelträger-Montagestruktur des Rasteinsatzes (16) entspricht, und...
Patent DE-102008029786-B4 (DE)
Title: Projektor und Verfahren zum Projizieren eines Bildes
Inventor: GEISLER ENRICO
IPC: G03B21/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Projektor zum Projizieren eines Bildes, mit einem mit Licht beaufschlagtem Beleuchtungsmodulator (3), der n × m in Spalten und Zeilen angeordnete Beleuchtungspixel aufweist, die voneinander unabhängig ansteuerbar sind, um die Intensität des Lichtes pixelindividuell zu modulieren, einer dem Beleuchtungsmodulator (3) nachgeordneten Abbildungsoptik (4), die das pixelindividuell modulierte Licht auf einen Bildmodulator (5) mit n × m in Spalten und Zeilen angeordneten Bildpixeln, die voneinander unabhängig ansteuerbar sind, um das zu projizierende Bild zu erzeugen, so abbildet, daß jedes Beleuchtungspixel mehreren Bildpixeln zugeordnet ist, sowie einer Steuereinheit (7), der Bilddaten (BD) des zu erzeugenden Bildes zugeführt sind und die daraus Beleuchtungssteuerdaten für den Beleuchtungsmodulator (3) erzeugt und an diesen zur Modulation des Lichtes anlegt sowie Bildsteuerdaten für den Bildmodulator (5) erzeugt und an diesen zur Bilderzeugung anlegt, wobei die Beleuchtungspixel jeweils in einen ersten Zustand, in dem das von dem Beleuchtungspixel kommende Licht auf die zugeordneten Bildpixel abgebildet wird, und in einen zweiten Zustand schaltbar sind, in dem kein Licht vom Beleuchtungspixel auf die zugeordneten Bildpixel abgebildet werden soll, und die Bildpixel jeweils in einen ersten Zustand, in dem das von dem Bildpixel kommende Licht zur Bilderzeugung verwendet wird, und in einen zweiten Zustand schaltbar sind, in dem kein Licht von dem Bildpixel zur Bilderzeugung verwendet wird, wobei die Beleuchtungssteuerdaten für jedes Beleuchtungspixel entweder einen Ein-Wert, um mit dem von diesem Beleuchtungspixel kommenden Licht die zugeordneten Bildpixel des Bildmodulators für die Bilderzeugung zu beleuchten, oder einen Aus-Wert, um die Intensität des von diesem Beleuchtungspixel kommenden und auf die zugeordneten Bildpixel abgebildeten Lichtes zu minimieren, aufweisen und in der Art erzeugt sind, daß die Beleuchtungssteuerdaten für jedes Beleuchtungspixel, von dessen zugeordneten Bildpixeln zumindest eines gemäß den Bilddaten einen über einem vorbestimmten Schwellwert liegenden Helligkeitswert im Bild darstellen soll, den Ein-Wert aufweisen, der so gewählt ist, daß jedes Beleuchtungspixel, von dessen zugeordneten Bildpixeln zumindest eines gemäß den Bilddaten einen Helligkeitswert darstellen soll, der über dem vorbestimmten Schwellwert und unter einem vorbestimmten Maximalwert liegt, während der Zeiten, zu denen dieses Bildpixel in den zweiten Zustand geschaltet ist, zumindest zeitweise auch in den zweiten Zustand geschaltet ist.
Patent DE-102008039720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzfaser-Dämmplatten"
Inventor: LEMPFER KARSTEN DR
IPC: B27N3/04
Filed: 2008-08-26
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzfaser-Dämmplatten,  wobei Holzfasern mit thermoplastischen Kunststofffasern als Bindemittel gemischt werden und daraus eine Fasermatte erzeugt wird,  wobei als Kunststofffasern Mehrkomponentenfasern verwendet werden, welche aus zumindest einer ersten und einer zweiten Kunststoff-Komponente mit unterschiedlichen Schmelzpunkten bestehen,  wobei die Fasermatte derart erwärmt wird, dass die zweite Komponente der Kunststofffasern erweicht und  wobei die Fasermatte dann unter Erzeugung der Dämmplatte abgekühlt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fasermatte zur Erwärmung von einem Dampf oder einem Dampf-Luftgemisch durchströmt wird, welches einen vorgegebenen Taupunkt aufweist und dass Mehrkomponenten Kunststofffasern als Bindemittel eingesetzt werden, deren erste Komponente einen Schmelzpunkt oberhalb des Taupunktes und deren zweite Komponente einen Schmelzpunkt unterhalb des Taupunktes aufweist.
Patent DE-102008048439-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuervorrichtung für Automatikgetriebe und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: IKEDA TOMOMASA
IPC: F16H61/12
Filed: 2008-09-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Automatikgetriebe (7), umfassend:- eine Schaltvorrichtung, welche einen Schaltvorgang von einer aktuellen Getriebeposition zu einer Ziel-Getriebeposition durch wahlweises Eingreifen und Lösen einer Vielzahl von Reibelementen (15, 17, 19, 22, 23) durchführt;- eine Berechnungseinrichtung für die aktuelle Wärmebelastung zum Berechnen eines aktuellen Wärmebelastungszustands des Reibelements (15, 17, 19, 22, 23);- eine Wärmeerzeugungsmengen-Prognoseeinrichtung (102), die eingerichtet ist, vor dem Start des Schaltvorgangs eine Wärmeerzeugungsmenge des Reibelements (15, 17, 19, 22, 23) zu prognostizieren, die während des Schaltvorgangs erzeugt wird;- eine Wärmebelastungs-Prognoseeinrichtung zum Prognostizieren eines Wärmebelastungszustands des Reibelements (15, 17, 19, 22, 23) bei Beendigung des Schaltvorgangs auf der Grundlage des aktuellen Wärmebelastungszustands des Reibelements (15, 17, 19, 22, 23) und der von der Wärmeerzeugungsmengen-Prognoseeinrichtung prognostizierten Wärmeerzeugungsmenge; und- eine Schaltvorgangverhinderungs-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, auf der Grundlage des von der Wärmebelastungs-Prognoseeinrichtung prognostizierten Wärmebelastungszustands bei Beendigung des Schaltvorgangs, ob der Schaltvorgang ermöglicht oder verhindert wird,- wobei die Schaltvorgangverhinderungs-Bestimmungseinrichtung die Bestimmung, ob der Schaltvorgang ermöglicht oder verhindert werden soll, die auf der Grundlage der prognostizierten Wärmebelastung bei Beendigung des Schaltvorgangs getroffen wird, anhält, wenn ein Schaltungsmodus des Schaltvorgangs ein zweiter Schaltungsmodus ist, bei dem die Wärmeerzeugungsmenge kleiner als die eines ersten Schaltungsmodus ist, wobei, wenn der Schaltungsmodus des Schaltvorgangs der zweite Schaltungsmodus ist, die Bestimmung, ob der Schaltvorgang ermöglicht oder verhindert wird, auf der Grundlage des aktuellen Wärmebelastungszustands des Reibelements (15, 17, 19, 22, 23), berechnet durch die Berechnungseinrichtung für die aktuelle Wärmebelastung, getroffen wird.
Patent DE-102008049825-B4 (DE)
Title: Gleithülse
Inventor: RIETZLER ANDREAS
IPC: F16D3/06
Filed: 2008-10-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gleithülse für die Lagerung zweier koaxial zu einer Mittenachse (12) angeordneter, relativ zueinander teleskopierbarer Bauelemente (2, 3), wobei die Gleithülse (5) aus einem thermoplastischen Kunststoff im Spritzguss- oder Extrusionsverfahren hergestellt ist, mit einer inneren Oberfläche und einer äußeren Oberfläche wenigstens ein Bereich (11) der inneren und/oder der äußeren Oberfläche nach der Herstellung mit einem Bearbeitungsverfahren mit einer Schmierstoff haltenden Oberflächenstruktur ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoff haltende Oberflächenstruktur durch aufgebrochene Ketten von langkettigen Polymeren gebildet ist, die mittels einer Walzoperation in der Gusshaut erzeugt sind.
Patent DE-102008057933-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine schwenkbar gelagerte Klappe in einem Automobil mit einer Push-Push-Kinematik
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-11-19
Granted: 2012-10-25
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine schwenkbar gelagerte Klappe in oder an einem Automobil, insbesondere für eine Tankklappe, mit einer Push-Push-Kinematik, die mit einer Seite der Klappe zusammenwirkt, wobei die Push-Push-Kinematik die folgenden Merkmale aufweist: • Ein Gehäuse (10), das geeignet ist, in ein Automobil eingebaut zu werden, • ein im Gehäuse (10) axial beweglich gelagerter Stößel (20), der in allen axialen Stellungen teilweise über eine Gehäuseöffnung (34) aus dem Gehäuse (10) herausragt und ein äußeres Betätigungsende aufweist, das mit der Klappe zusammenwirkt, • eine Feder (22) im Gehäuse (10), die den Stößel (20) aus dem Gehäuse (10) heraus vorspannt, • ein den Stößel (20) umgebender Ring (36), der axial fest und drehbar im Gehäuse (10) gelagert ist, • mindestens eine achsparallele Nut (40) an der Außenseite des Stößels (20) und mindestens einen Vorsprung (38) am Innenumfang des Rings (36), der über einen weiteren Verstellbereich des Stößels...
Patent DE-102008060140-B4 (DE)
Title: Biertreberhydrolyseverfahren
Inventor: PESTA GUNTHER
IPC: C10L5/48
Filed: 2008-12-03
Granted: 2020-05-20
Abstract: Biertreberhydrolyseverfahren, bei dem• Biertreber mit Brauereiabwasser und Überschussschlamm in einem Behälter vermischt und in einer ersten Feststoffhydrolysestufe hydrolysiert werden, wobei der Überschussschlamm dem Behälter aus einem Vorversäuerungstank oder einem Misch- und Ausgleichbecken zugeführt wird,• eine in Abhängigkeit von der Verweilzeit definierte Menge aus dem Behälter abgezogen und einer Fest-Flüssig-Trennung zugeführt wird,• die abgetrennten Feststoffe einer Feststoffaufschlussstufe zugeführt werden, wobei unter Zugabe von Lauge und Temperierung auf 60 °C ein Feststoffaufschluss ermöglicht wird,• anschließend die Mischung einer Fest-Flüssig-Trennung zugeführt wird,• die abgetrennten Feststoffe in einer zweiten Feststoffhydrolysestufe hydrolysiert werden,• anschließend eine in Abhängigkeit von der Verweilzeit definierte Menge der Mischung aus der zweiten Feststoffhydrolysestufe einer Fest-Flüssig-Trennung zugeführt wird,• die bei der Fest-Flüssig-Trennung anfallende flüssige Phase einer dritten Hydrolysestufe zugeführt wird und• die Reststoffe aus der dritten Hydrolysestufe dem Vorversäuerungstank oder dem Misch- und Ausgleichsbecken zugegeben werden.
Patent DE-102009010196-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: H01L29/41
Filed: 2009-02-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Halbleiterbauelement (100), aufweisend: ein Werkstück (102), das eine vergrabene Schicht (106) aufweist, angeordnet unter einem oberen Abschnitt davon; einen in dem Werkstück (102) angeordneten Graben (122), der sich mindestens durch die vergrabene Schicht (106) erstreckt; mindestens einen Sinkerkontakt (130), der in dem oberen Abschnitt des Werkstücks (102) angeordnet ist, wobei sich der mindestens eine Sinkerkontakt (130) bei Seitenwänden mindestens eines Abschnitts des Grabens (122) befindet, wobei sich der mindestens eine Sinkerkontakt (130) neben der vergrabenen Schicht (106) befindet und wobei der mindestens eine Sinkerkontakt (130) ausgebildet ist mittels Implantierens und/oder Diffundierens mindestens eines Dotierstoffs (126) durch die Seitenwände des Grabens (122) in den oberen Abschnitt des Werkstücks (102); ein an den Seitenwänden des Grabens (122) angeordnetes isolierendes Material (132); und ein innerhalb des Grabens (122) angeordnetes leitendes Material (140), das durch den Boden des Grabens (122) an einen unteren Abschnitt des Werkstücks (102) gekoppelt...