baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003393-U1 (DE)
IPC: A01K3/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: The pole has a support base including three ground spikes (1) that are connected by connections (2) to form an overlying tread. The connections have circular, star-shaped, curved or triangular cross beams (5) or rectangular or non-rectangular surfaces. The overlying tread is connected with a pole body (4) by the cross beams. The pole is formed as a two-piece part so that an upper part of the base is formed with a receiver (3) having a circular or non-circular cross-section for receiving an end piece of the body.
Patent DE-202009004018-U1 (DE)
Title: Schieber eines Reißverschlusses
IPC: A44B19/26
Filed: 2009-03-20
Abstract: Schieber eines Reißverschluss, der eine obere und eine untere Platte (11, 12) umfasst, zwischen denen ein Verbindungsteil (13) angeordnet ist, und zwischen denen zwei Führungskanäle (14) ausgebildet sind, wobei auf einer Seite der oberen und der unteren Platte (11,  12) sich gegenüberliegende erste Seitenplatten 19 erstrecken, und auf der anderen Seite der oberen und der unteren Platte (11, 12) sich gegenüberliegende zweite Seitenplatten (20) erstrecken, wobei jede erste Seitenplatte (11) einen ersten geraden Abschnitt (191) und einen ersten gebogenen Abschnitt (192) umfasst, und jede zweite Seitenplatte (20) einen zweiten geraden Abschnitt (201) und einen zweiten gebogenen Abschnitt (202) umfasst, wobei der erste gerade Abschnitt (191) der ersten Seitenplatte (19) länger als der zweite gerade Abschnitt (201) der zweiten Seitenplatte (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202009004404-U1 (DE)
Title: Holzkohlegrill mit integriertem Back bzw. Garraum
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-03-28
Abstract: Back/-Garraum & Warmhaltefläche werden mit der darüber liegenden Strahlungswärme der Grillkohlenwanne erhitzt.  Dieser Raum kann von allen Seiten geschlossen werden.  Seitlicher Einschub.  Die Höhe ist durch die Schubleisten variabel.
Patent DE-202009005398-U1 (DE)
Title: Kühlsystem und Mantelreaktor mit einem solchen Kühlsystem
IPC: B01J19/24
Filed: 2009-04-08
Abstract: Kühlsystem (1) zur Verwendung in einem Mantelreaktor (50) für katalytische exotherme Reaktionen, mit  mindestens zwei vertikal verlaufenden Doppelrohren (6), die jeweils ein Außenrohr (10) und ein Innenrohr (11) aufweisen, wobei das Außenrohr (10) an seinem unteren Ende (12) geschlossen ist,  mindestens einem Verteiler (24, 28) zum Zuführen eines fluiden Kühlmediums (64) in das obere Ende (18) der Innenrohre (11),  einer horizontal verlaufenden Platte (2),  die auf ihrer Oberseite (3) mindestens zwei zueinander parallel verlaufende, nach oben offene Nuten (4) aufweist, wobei  jeweils zwei benachbarte Nuten (4) durch eine gemeinsame Innenwand (7) voneinander getrennt sind,  in jede Nut (4) durch die Platte (2) hindurch mindestens ein Außenrohr (10) mit seinem oberen Ende (13) mündet und jedes Außenrohr (10) auf dem Nutengrund (8) mit der Platte (2) dicht verschweißt ist,  die obere, offene Seite jeder Nut (4) mit einem Deckel (5) verschlossen ist, so dass...
Patent DE-202009007407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Rahmen insbesondere einer Messvorrichtung zum Bestimmen bzw. Einstellen einer ergonomisch optimierten Sitzposition
IPC: A63B22/08
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vorrichtung mit einem Rahmen (1) insbesondere einer Messvorrichtung zum Bestimmen bzw. Einstellen einer ergonomisch optimierten Sitzposition eines Menschen für ein Fahrrad oder eines Trainingsfahrrads, wobei wenigstens eine einen Sattel (4) umfassende Sattelanordnung und eine Griffanordnung (5) zum Ergreifen durch wenigstens eine Hand sowie eine zumindest ein um eine Drehachse (8) drehbares Tretelement (14), insbesondere Pedal (14), aufweisende und mit zumindest mit einem Bein betätigbare Tretanordnung (3) vorgesehen ist, wobei ein Abstand zwischen der Drehachse (8) und dem Sattel (4) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verstelleinheit (3) zum Verstellen der Drehachse (8) der Tretanordnung (3) in Bezug zum Rahmen (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009007418-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Halterung von plattenförmigen Modulen, insbesondere Solarmodulen bww. Photovoltaikmodulen
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-05-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Halterung von plattenförmigen Modulen (10, 10'), insbesondere Solarmodulen bzw. Photovoltaikmodulen,  mit Klemmprofilen (30, 30') zum randseitigen Niederhalten der plattenförmigen Module (10, 10'),  mit mindestens einer Tragschiene (20), welche mindestens eine in Längsrichtung der Tragschiene (20) verlaufende hinterschnittene Nut (21) besitzt sowie  mit einer Befestigungsschraube (40) mit einem Außengewinde (43) und mit einer Schraubenmutter (50) mit einer mittigen Bohrung (57) mit passendem Innengewinde (58) für Schraubverbindungen zwischen jeweils einem Klemmprofil (30, 30') und der Tragschiene (20),  wobei die Schraubenmutter (50) im Befestigungsfall in der Nut (21) der Tragschiene (20) lösbar gehalten ist,  wobei die Befestigungsschraube (40) lösbar am Klemmprofil (30, 30') angeordnet und mit der Schraubenmutter (50) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schraubenmutter (50) an ihrer Unterseite mit einer Druckfeder (60) verbunden ist und   dass im Befestigungsfall sich die Druckfeder (60) am Nutboden (27) der Nut (21) abstützt und...
Patent DE-202009007703-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
IPC: B60C23/04
Filed: 2009-06-02
Abstract: Ventilvorrichtung mit  einem Ventilkörper (1, 1'),  der mittels einer Sicherungseinheit (4, 4') lösbar an einem zum Aufnehmen von elektronischen Reifendruckmessmitteln ausgebildeten Gehäuse (3, 3') so verbunden ist,  dass in einem verriegelten Zustand der Sicherungseinheit der Ventilkörper in einer Relativposition zum Gehäuse fixiert und in einem unverriegelten Zustand der Ventilkörper in einer axialen Erstreckungsrichtung relativ zum Gehäuse bewegbar und von diesem lösbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sicherungsmittel so an oder in dem Gehäuse vorgesehen sind, dass diese lateral und zum Herstellen des verriegelten Zustands an oder in einen mantelseitigen Verriegelungsabschnitt des Ventilkörpers an- bzw. eingreifen  und so ausgebildet sind, dass in dem verriegelten Zustand die Sicherungsmittel am oder im Gehäuse gesichert oder verriegelt sind.
Patent DE-202009008174-U1 (DE)
Title: Thermostat
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-06-13
Abstract: Das intelligente Thermostat, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebszustand der Heizungsanlage an jedem Heizkörper, durch die Verbindung des Thermostat mit dem Zulauf des Heizkörpers über eine Einrichtung zur Temperaturüberwachung (z. B. PT 100) individuell überwacht wird.
Patent DE-202009017029-U1 (DE)
Title: Staubsaugersaugvorrichtung
IPC: A47L9/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: Saugvorrichtung (2) für einen Staubsauger (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sohle (21) aufweist, die mindestens eine vordere Öffnung (33) für die Aufnahme eines vorderen Ansaugstroms und mindestens eine hintere Öffnung (40) zur Aufnahme eines hinteren Ansaugstroms aufweist, wobei diese mindestens zwei Öffnungen mit ein und derselben Saugleitung (16) verbunden sind, und eine Ablenkeinrichtung (50) innerhalb der Saugleitung (16) angeordnet ist, um die Störungen zu begrenzen, die mit dem Zusammentreffen der beiden Ansaugströme, dem vorderen und dem hinteren Ansaugstrom, in der Saugleitung zusammenhängen.
Patent DE-202009018636-U1 (DE)
Title: Zielvorrichtung als Ankuppelhilfe für ein Fahrzeug und einen Anhänger
IPC: B60D1/36
Filed: 2009-05-04
Abstract: Zielvorrichtung als Ankuppelhilfe für ein Fahrzeug und einen Anhänger, gebildet durch mindestens ein Leuchtmittel (8) sowie mindestens einen mit mindestens einer Markierung (15) versehenen Zielkörper (14), wobei das Leuchtmittel (8) über erste Hilfsmittel (3) im Bereich des Fahrzeugs (18) und der Zielkörper (14) über zweite Hilfsmittel (2) im Bereich des Anhängers (16) positionierbar ist.
Patent DE-202010000319-U1 (DE)
Title: Umzäunungsmatte
IPC: E04H17/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Umzäunungsmatte, die von der Art von Matten ist, die für die Umzäunung von Grundstücken benutzt werden, bei denen es darum geht, sie gegen Einblick von außen abzuschirmen, wobei sich die Matte zwischen den entsprechenden Stützpfählen des Zauns befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Umzäunungsmatte (1) besteht aus:  • mindestens einer Lage (2) von Wasserpflanzen und; Kunststoffmaterial;  • mindestens einer Lage (2) von Wasserpflanzen und;  • mindestens einem Netz (3) aus Kunststoffmaterial zum Halten der Lage (2) von Wasserpflanzen,  wobei das Ganze durch Quernähen (4) gemäß verschiedenen Ausrichtungen verbunden ist.
Patent DE-202010001764-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter
IPC: F24F13/15
Filed: 2010-02-09
Abstract: Lüftungsgitter zur Anbringung an einer von einer Mauer umgebenen Maueröffnung umfassend a. einen eine Öffnung (6) umgebenden Rahmen (7; 7a; 7b; 7c) mit einer der Maueröffnung (3) zugewandten Rückseite (8) und b. mindestens eine Klappe (9) zum Verschließen der Öffnung (6), wobei c. der Rahmen (7; 7a; 7b; 7c), insbesondere an einer äußeren umlaufenden Kante (12), flächig ausgebildet ist.
Patent DE-202010001964-U1 (DE)
Title: Bedienteil zur Bedienung eines Mobiltelefons in einem Kraftfahrzeug
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Bedienteil (10, 20, 30, 40) zur Bedienung eines Mobiltelefons (60) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Bedienteil (10, 20, 30, 40) eine erste bluetoothartige Schnittstelle zur Herstellung einer ersten bluetoothartigen Verbindung (61) zu einem Mobiltelefon (60) und zumindest eine zweite bluetoothartige Schnittstelle (14) zur Herstellung einer zweiten bluetoothartigen Verbindung (62) zu einem Kraftfahrzeug (1) oder zu einer Telefonsteuerung (6) des Kraftfahrzeuges (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (10, 20, 30, 40) eine mechanische Schnittstelle (14) zur mechanischen Aufnahme in einem Zigarettenanzünder (3) des Kraftfahrzeuges (1) umfasst.
Patent DE-202010003211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung einer Kamera an einem länglich ausgedehnten Element
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  – einen Körper (101), der an einem länglich ausgedehnten Element (120) befestigbar ist;  – ein Befestigungselement (102), das eingerichtet ist, den Körper (101) an dem länglich ausgedehnten Element (120) zu halten;  – eine Kopplungseinrichtung (103) zur Kopplung des Körpers (101) mit einer Kamera (130), wobei der Körper (101) und das Befestigungselement (102) jeweils ausgebildet sind, den Körper an unterschiedlichen Querschnitten des länglich ausgedehnten Elements (120) zu halten.
Patent DE-202010006002-U1 (DE)
Title: Rollladensystem
IPC: E06B9/54
Filed: 2010-04-23
Abstract: Rollladensystem, welches mindestens einen Rollladen (16), eine Führung (26) zum seitlichen Führen des Rollladens, und einen Rollladenkasten (28) umfasst, in dem der Rollladen aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (26) zwei Paare von einander gegenüberliegenden Führungsschienen (52, 54) aufweist, wobei der Rollladen (16) zum Heraufziehen bzw. Herunterlassen in einem ersten Paar von Führungsschienen (52) geführt ist und ein Balustradenelement (24) in einem zweiten Paar von Führungsschienen (54) angeordnet ist.
Patent DE-202010007291-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Behälter
IPC: B08B9/08
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Behälterreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigung durch hydromechanische Wirkprinzipien realisiert wird.
Patent DE-202010007526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen
IPC: A47F7/024
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen (1), mit einem Basiskörper (2) und mit mehreren von dem Basiskörper (2) getragenen Aufnahmeeinrichtungen (3) zur Aufnahme jeweils einer Brille (1), wobei die Vorrichtung an einer im Wesentlichen vertikalen Fläche (4) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (2) der an einer Fläche (4) angebrachten Vorrichtung in Bezug auf die Fläche (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010009919-U1 (DE)
Title: Scharnier mit Torsions-Spiral-Feder, deren Spannung einstellbar ist
IPC: E05F1/12
Filed: 2010-07-06
Abstract: Scharnier (1) mit  einem schwenkbaren (2) und einem feststehenden (3) Scharnierblatt,  mit einer beiden Scharnierblättern (2, 3) gemeinsamen Hohlzylinder-ähnlichen körperlichen Scharnierachse (7) mit einer gedachten mathematischen Achse (4),  wobei diese Scharnierachse (7) fest mit dem schwenkbaren (2) Scharnierblatt verbunden und drehbar in einem Achslager (5-1, 5-2) gelagert ist, dessen Achslagerkörper starr mit dem feststehenden (3) Scharnierblatt verbunden ist, und mit einer in der Scharnierachse (7) angeordneten Torsions-Spiral-Feder (8),  wobei das erste (8-1) der beiden Enden der Torsions-Spiralfeder (8) fest mit der Scharnierachse (7) und das zweite (8-2) der beiden Enden der Torsions-Spiralfeder (8) mit dem Achslagerkörper des Achslagers (5-1) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das zweite (8-2) der beiden Enden der Torsions-Spiralfeder (8) über ein aus Schneckenrad (9) und Schnecke (6) bestehendes Schneckengetriebe mit dem Achslagerkörper des Achslagers (5-1) verbunden ist,  wobei das Schneckenrad (9) im Achslager (5-1) um die mathematische Achse...
Patent DE-202010011936-U1 (DE)
Title: Energie- und Lichtleitvorrichtung
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Energie- und Lichtleitvorrichtung umfassend einen Reflektor, welcher von einer Außenwand eines Gebäudes einem Fensterelement des Gebäudes zugeordnet ist und Licht- und/oder Wärmestrahlung aus einer Umgebung des Gebäudes durch das Fensterelement in einen Innenraum des Gebäudes leitet wobei die Energie- und Lichtleitvorrichtung ein Befestigungsmittel umfasst, wobei das Befestigungsmittel mit dem Reflektor verbunden ist und wobei das Befestigungsmittel vorzugsweise durch Klemmkraft oder Saugkraft oder Klebkraft insbesondere unter Vermeidung einer Bearbeitung oder Beschädigung des Gebäudes direkt an dem Gebäude befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie- und Lichtleitvorrichtung zumindest an einem Teil ihrer Oberfläche fotovoltaische Elemente umfasst.
Patent DE-202010012582-U1 (DE)
Title: Lenkrad
IPC: B62D1/06
Filed: 2010-09-14
Abstract: Lenkrad mit einer Heizmatte, die zumindest ein dünnes, dreidimensional verformbares, textiles Trägermaterial sowie auf dem Trägermaterial befestigte, wellen- oder mäanderförmig verlaufende Heizleiter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizmatte (5) mittels auf dem Lenkradkranz (1) aufgebrachten noppen-, haken- und/oder pilzförmigen Elementen (12), die die Heizmatte (5) durchdringen und sich in dem Trägermaterial (6) verhaken, fixiert ist.
Patent DE-202010013228-U1 (DE)
Title: Auflageanordnung für ein Fenster, eine Tür o.dgl.
IPC: E06B3/263
Filed: 2010-12-29
Abstract: Auflageanordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, aufweisend einen Blendrahmen und gegebenenfalls einen Flügelrahmen, deren Rahmenprofile (20, 29) aus Aluminiumhohlprofilen bestehen, und jedes Rahmenprofil (20, 29) aus einer Innen- und Außenschale (21, 22, 30, 31) besteht, die über wenigstens einen Isoliersteg (23, 24, 32, 33) miteinander verbunden sind, wobei in einen Falz des Blend- oder Flügelrahmens ein Flächenelement (25) eingesetzt ist, und bei der die Auflageanordnung zur Lastabtragung des Flächenelementes (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageanordnung aus dem dem Flächenelement (25) zugewandten Isoliersteg (23, 32) und einer an der dem Flächenelement (25) zugewandten Seite angeordnete Auflageleiste (10) besteht, wobei der Isoliersteg (23, 32) mit der Auflageleiste (10) durch Rastelemente (13, 14, 26, 36, 37) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010014740-U1 (DE)
Title: Nadelverschlussdüse zum Injizieren von flüssigem Kunststoffmaterial
IPC: B29C45/23
Filed: 2010-10-26
Abstract: Nadelverschlussdüse (1, 1') zum Injizieren von durch einen Extruder bereit gestelltem flüssigem Kunststoffmaterial in einen Schmelzgutverteiler einer Kunststoffspritzgussform, umfassend ein Düsengehäuse (2) mit einem Düsenkörper (3) und einem am Düsenkörper (3) angeordneten Düsenkopf (4), in welchen eine Verschlussnadel (5) zum Öffnen und Schließen einer im Düsenkopf (4) angeordneten Düsenöffnung (6) axial durch einen Schwenkhebel (7, 7') und einen auf den Schwenkhebel (7, 7') wirkenden, außerhalb des Düsengehäuses (2) angeordneten Aktuator (8), insbesondere einen Hydraulik- oder Pneumatikzylinder, verschiebbar ist, wobei ein Düsenkanal (9) über einen an einem Extruder anordenbaren Gewindeanschluss (10) mit einer darin geformten Zufuhrbohrung (11) mit flüssigem Schmelzgut beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussnadel (5) eine in diese eingebrachte Ausnehmung (12) aufweist, durch die sich der Schwenkhebel (7, 7') hindurch erstreckt, und dass am Schwenkhebel (7, 7') ein balliger Abschnitt (7a) angeordnet ist, welcher beim Verschwenken des Schwenkhebels (7, 7') an einer der Form des balligen Abschnitts...
Patent DE-202010016583-U1 (DE)
Title: System zur Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/32
Filed: 2010-12-14
Abstract: System zur Leitung von Flüssigkeiten, welches in Strömungsrichtung (S) einen ersten Abschnitt (1) mit einer Einspeisestelle (11), einen zweiten Abschnitt (2) in Form einer Einrichtung zur mechanischen Abscheidung (21) von unerwünschten Bestandteilen, und einen dritten Abschnitt (3) mit mindestens einer Entnahmestelle (31) umfasst, wobei der dritte Abschnitt (3) eine Verbindung (32) zu einem vierten Abschnitt (4) aufweist, über den das Flüssigkeitsvolumen des dritten Abschnittes (3) zumindest teilweise der Einrichtung zur mechanischen Abscheidung (21) zuführbar ist.
Patent DE-202010016697-U1 (DE)
Title: Gestell für zumindest eine klappbare und transportable Tischtennistischhälfte
IPC: A63B67/04
Filed: 2010-12-17
Abstract: Gestell (2) für zumindest eine klappbare und transportable Tischtennistischhälfte (1), die von einer waagerechten Spielstellung in eine etwa senkrechte Transportstellung und umgekehrt schwenkbar ist, wobei an zwei Tischbeinen (2.1) jeweils ein Fußteil (2.3) mit Rollen (2.4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischbein (2.1) und das Fußteil (2.3) zusammensteckbar sind, wobei die Einstecktiefe mittels einer innerhalb des Tischbeins (2.1) und des Fußteils (2.3) angeordneten Stabilisierungshülse (4) begrenzt ist.
Patent DE-202010016708-U1 (DE)
Title: Sichtweitenmeßgerät mit dem Lichtstrahler und Diversitylichtempfang
IPC: G01W1/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Sichtweitenmessgerät mit dem Lichtstrahler und Diversitylichtempfang besteht aus der Lichtquelle 9 und der Lichtregistrierungeinrichtung 1, wobei die Lichtquelle 9 der sondierenden Lichtausstrahlung ist mit dem Modulator 11 versorgt, und die Lichtregistrierungeinrichtung 1 ist mit dem entsprechenden Demodulator 3 und dem Komparator 4 ausgerüstet und in den Bestand des Systems sind der Rechner 5, der Registrator 8 und der Indikator 6 aufgenommen, und die Blöcke des Strahlers und des Lichtempfängers sind mit der Sauglüftung ausgerüstet, dadurch gekennzeichnet, dass die sondierende Lichtquelle 9 und die Lichtregistrierungeinrichtung 1 (oder die Lichtregistrierungeinrichtungen) in den abgesonderten Blocken ausgeführt sind und auf einiger Entfernung voneinander installiert sind.
Patent DE-202010017438-U1 (DE)
Title: Induktor für ein induktiv arbeitendes Gargerät
IPC: H05B6/12
Filed: 2010-12-16
Abstract: Induktor für ein induktiv arbeitendes Gargerät (1), mit zumindest einem plattenartigen magnetischen Rückschlusselement (15, 15a bis 15f), und einer Induktionsspule (13), welche mit dem magnetischen Rückschlusselement (15, 15a bis 15f) in Wechselwirkung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsspule (13) in Windungsbahnen (20) mit einer Windungsrichtung (P1) angeordnet ist und dadurch eine Induktionsspulenform (21) ausgebildet ist und das Rückschlusselement (15, 15a bis 15f) in seiner Form an die Induktionsspulenform (21) angepasst ist und in Windungsrichtung (P1) angeordnet ist.
Patent DE-202011000486-U1 (DE)
Title: Basisleistenprofil
IPC: F16B2/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Basisleistenprofil (1), wobei das Basisleistenprofile (1) einen zumindest im Wesentlichen quadratischen Querschnitt aufweist, wobei wenigstens eine Seite (6) des Basisleistenprofils (1) mit den angrenzenden Seiten (11, 12) des Basisleistenprofils (1) ein Schwalbenschwanzprofil (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisleistenprofil (1) an der wenigstens einen Seite (6) eine hinterschnittene Längsnut (4) aufweist, wobei die Bohrungen (3) in den übergreifenden Formrippen (5) der Längsnut (4) eingebracht sind.
Patent DE-202011104781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Sollmoment (6) zum Antrieb der Antriebseinheit (20) in Abhängigkeit eines Fahrerwunschmomentes (2) bestimmt wird und wobei zur Bestimmung des Sollmomentes ein Leerlaufreglermoment (5) in das Fahrerwunschmoment eingerechnet wird und ein Fahrbarkeitsfilter (3) zur Momentenglättung angewendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (4, 7, 8, 9, 10) vorhanden sind, welche in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeuges das Fahrbarkeitsfilter (3) vor oder nach der Einrechnung des Leerlaufreglermoments (5) in das Fahrerwunschmoment anwenden.
Patent DE-202011109144-U1 (DE)
Title: Glasschmuckwechselsystem für Leder-, Kunststoff-, Metall- sowie Textilbänder
IPC: A41D27/08
Filed: 2011-12-07
Abstract: Glasschmucksystem, dadurch gekennzeichnet das Glastops mit eingearbeitetem Innengewinde wieder entfernbar, austauschbar auf Leder-, Kunststoff-, Metall- sowie Textilbänder gebracht werden.
Patent DE-202011109448-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Wärmerohr, umfassend ein erstes Rohr (10), das einen ersten Innenraum (101) und ein Arbeitsfluid (2) aufweist, ein zweites Rohr (20), das im ersten Innenraum (101) angeordnet ist und einen zweiten Innenraum (201) aufweist, und eine erste Kapillarstruktur (202), die an der Außenseite des zweiten Rohrs (20) angeordnet ist.
Patent DE-202011109667-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe mit Abzweig
IPC: A62C2/12
Filed: 2011-12-30
Abstract: Brandschutzklappe (1) mit einem luftführenden Gehäuse (2) an dem ein Antriebsgehäuse (4) für den Antrieb eines oder mehrerer Absperrglieder angeordnet ist, wobei ein seitlicher Abzweig (6, 10) für den luftschlüssigen Anschluss eines Anschlussstutzens (5) am Gehäuse (2) der Brandschutzklappe (1) direkt im Gehäuse (2) der Brandschutzklappe (1) selbst angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse als zylindrisches Rohrgehäuse (2) ausgebildet ist und ein Ausschnitt (6) im Rohrmantel des Rohrgehäuses (2) angeordnet ist, wobei an den Ausschnitt (6) im Rohrgehäuse (2) über einen Sattelstutzen (7) ein Anschlussstutzen (5) anschließbar ist.
Patent DE-202011110542-U1 (DE)
Title: Autobrückenkraftwerk zur Stromerzeugung
IPC: F03G7/08
Filed: 2011-08-10
Abstract: Stromerzeugung, die durch die Last der fahrenden Fahrzeuge (8) auf einer gefedert-beweglichen Brücke (1) produziert wird. Eine gefedert bewegliche Brücke (1) mit einer leichten Steigung (9), welche durch ein mechanisches Getriebe (13) mit einem Stromerzeuger (2) verbunden ist.
Patent DE-202012006461-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel - Hackensicherung
IPC: A47G25/32
Filed: 2012-07-03
Abstract: Die Sicherung besteht aus einem 2 mm starken, B (15 mm) Breiten und L (30 mm) Langen Rostfreien Metall (ALU), Kunststoff o. Ähnliches (Zeichnung. 2  2 / 2.1 ). Typ 1  2  hat auf einer Seite einen offenen (A.1 4,5 mm und zu A.2 5 mm) schlitz in Form eines L. Die untere Seite der Öffnung A.1 steht ein Rand A. 5 mm. 3 mm von Rand ist ein 1.5 mm gebohrtes Loch (Zeichnung. 2  2 /  2.1 ). Bei Typ 2  2.1  ist ein vom Rand D. 8 mm D.1. 6,5 mm Bohrloch. Vom Bohrloch D.1 übergehend ist ein kurzes Langloch E. 4, 5 mm und E.1 5 mm (Zeichnung. 2  2.1 ). Durch die Gebohrten Löcher C (Zeichnung. 2  2 / 2.1 ) wir eine Handelsübliche Zugfeder (Zeichnung. 2  3  F) 0,6 × 25 mm und G 6 mm Ösen Öffnung eingesetzt (Zeichnung. 2  4 ).