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Patent DE-102017103903-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung, Computersystem und Steckverbinder
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckeranordnung (2), insbesondere für ein Computersystem (1). Die Steckeranordnung (2) weist eine Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Laufwerk (6) und wenigstens einen Steckverbinder (9) zum Anschließen eines Laufwerks (6) mit einem in einer Bewegungsebene (XY) beschleunigbaren Schreib-/Lesearm an das Computersystem (1) auf. Der Steckverbinder (9) ist an der Aufnahmevorrichtung angeordnet. Die Steckeranordnung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (9) einen Anschlussteil (14) zum Anschließen des Laufwerks (6) an den Steckverbinder (9) und einen Befestigungsteil zum Verrasten des Steckverbinders (9) an der Aufnahmevorrichtung aufweist. Der Anschlussteil (14) ist von der Aufnahmevorrichtung elastisch entkoppelt, indem der Befestigungsteil schwingungsdämpfendes Material aufweist und/oder der Befestigungsteil derart ausgestaltet ist, dass eine Kraftübertragung von dem Anschlussteil (14) auf den Befestigungsteil senkrecht zu der Bewegungsebene (XY) des Lese-/Schreibarms stattfindet.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computersystem (1) mit einer derartigen Steckeranordnung (2) und einen Steckverbinder (9).
Patent DE-102017104875-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen der Verschiebeposition eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LANTER JOSUA
IPC: G01B7/02
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es ist eine Sensoreinrichtung zum Erfassen der Verschiebeposition eines Kraftfahrzeugsitzes beschrieben, mittels welcher eine Relativverschiebung einer wenigstens teilweise ferritischen Oberschiene, die entlang einer Längserstreckung einer wenigstens teilweise ferritischen stationären Unterschiene längsverschiebbar ist, wenigstens in zwei Verschiebepositionen, nämlich einer vorderen Verschiebeposition und einer hinteren Verschiebeposition, detektierbar ist. Die Sensoreinrichtung umfasst einen Hallsensor und einen ersten Vorspannmagnet und ist frei von Flusskonzentratoren und Abschirmblechen. Der Hallsensor und der erste Vorspannmagnet sind derart entlang der Längserstreckung der längsverschiebbaren Oberschiene angeordnet sind, dass bei einem Verschieben der Oberschiene gegenüber der stationären Unterschiene ein Passieren eines freien Längsendes der stationären Unterschiene überwachbar ist und zu einer Veränderung eines Ausgangssignals des Hallsensors entsprechend einer Veränderung von einer vorderen Verschiebeposition zu einer hinteren Verschiebeposition des Kraftfahrzeugsitzes und umgekehrt führt. Die Sensoreinrichtung ist derart konfiguriert, dass im unmontierten Zustand am Hallsensor ein Ausgangssignal entsprechend einer hinteren Verschiebeposition des Kraftfahrzeugsitzes erzeugbar ist.
Patent DE-102017105603-A1 (DE)
Title: Rasterwalze für eine Druckmaschine
IPC: B41F31/26
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rasterwalze für eine Druckmaschine mit einer Oberfläche, die eine Mehrzahl von langlochförmigen Vertiefungen aufweist, wobei benachbarten langlochförmige Vertiefungen um einen Versatzwinkel versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der Versatzwinkel in einem Bereich von 55° bis 65°, vorzugsweise in einem Bereich von 58° bis 62° angeordnet ist und/oder 60° beträgt.
Patent DE-102017106653-A1 (DE)
Title: System zur steuerung eines elektrischen leistungssystems
Inventor: CONVERSE PERRY D
IPC: H02P9/04
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein System zur Begrenzung der Leistung an eine Vielzahl von am Netz befindlichen Verbrauchern (30) umfasst einen Sensor für eine Betriebseigenschaft, der einer jeden einer Vielzahl von Antriebsmaschinen (22) zugeordnet ist, und ein Steuergerät (35). Das Steuergerät (35) ist dazu ausgestaltet, eine maximale Drehmomentkapazität einer jeden der Vielzahl von Antriebsmaschinen (22) zu bestimmen, die verfügbare elektrische Leistungsantwort eines jeden der Vielzahl von Generatoren (23) zu bestimmen, eine gesamte verfügbare elektrische Leistungsantwort zu bestimmen, und eine gesamte maximale Leistungsanforderung zu bestimmen. Das Steuergerät (35) vergleicht dann die gesamte verfügbare elektrische Leistungsantwort mit der gesamten maximalen Leistungsanforderung, und wenn die gesamte maximale Leistungsanforderung die gesamte verfügbare elektrische Leistungsantwort überschreitet, begrenzt es die Leistung an die Vielzahl von am Netz befindlichen Verbrauchern (30) auf nicht mehr als die gesamte verfügbare elektrische Leistungsantwort.
Patent DE-102017107331-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: RAACKE JENS
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen chemiefesten Ultraschallsensor mit einem ein erstes Gehäuseteil (1) und ein zweites Gehäuseteil (2) aufweisenden Gehäuse aus Edelstahl und einer im Gehäuse angeordneten Ultraschall-Wandlereinheit (3), wobei das Gehäuse eine von einem Rand umgebene Sensoröffnung aufweist und im Gehäuse eine eine Sensorfläche (4) aufweisende Ultraschall-Wandlereinheit (3) angeordnet ist, wobei sich über die Sensorfläche (4) eine die Sensoröffnung verschließende Schutzfolie (21) aus PTFE erstreckt und ringförmige Schallentkopplungsmittel (5, 8) vorgesehen sind, zur Schallentkopplung der Ultraschall-Wandlereinheit (3) vom Gehäuse. Das zweite Gehäuseteil (2) ist eine schallleitend mit dem ersten Gehäuseteil (1) verbundene Kappe (2), wobei zwischen einer Gehäuseinnenseite (7) und einer Außenseite (6) der Ultraschall-Wandlereinheit (3) eine Schallentkopplungsschicht (8) und zwischen einer an einem von einem Rand des ersten Gehäuseteils (1) gebildeten Anlagefläche (9) und dem Rand (21') der Schutzfolie (21) ein Schallentkopplungsring (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017108129-A1 (DE)
Title: Hardwarebasiertes Sicherheitsmodul
Inventor: JORCZYK UDO
IPC: G06F21/30
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hardwarebasiertes Sicherheitsmodul (24) zur Authentifizierung eines Informations- und/oder Datenverarbeitungsgeräts (12), insbesondere eines mobilen Endgeräts (10), gegenüber zumindest einem weiteren Informations- und/oder Datenverarbeitungsgerät (18), welches mit dem einen Informations- und/oder Datenverarbeitungsgerät (12), insbesondere über ein Netzwerk (16), datenübertragungstechnisch - drahtlos oder drahtgebunden - verbunden ist. Das hardwarebasierte Sicherheitsmodul (24) umfasst:
 - ein Rechenwerk (26) zur Durchführung von kryptografischen Operationen zur Authentifizierung des Informations- und/oder Datenverarbeitungsgeräts (12),
 - zumindest eine als Luftschnittstelle (30) ausgebildete Schnittstelle (32) zur datenübertragungstechnischen Anbindung des hardwarebasierten Sicherheitsmoduls (24) an das Informations- und/oder Datenverarbeitungsgerät (12) und
 - einen Datenspeicher (34), der einen über diese zumindest eine Schnittstelle (32) unzugänglichen Speicherbereich zur Ablage zumindest eines kryptografischen Schlüssels (36) für die kryptografischen Operationen aufweist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein System (42) mit einem Informations- und/oder Datenverarbeitungsgerät (12) und einem derartigen hardwarebasierten Sicherheitsmodul (24).
Patent DE-102017112454-A1 (DE)
Title: Dynamisches Laser-Touch-Sensing mit dynamischem Multiroboter-User-Frame
Inventor: CHANG TIEN L
IPC: G01B21/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Touch-Sensing zur Bereitstellung eines aktualisierten User-Frames zur Verfügung gestellt. Diese umfassen die Einrichtung eines User-Frames und Touch-Sensing eines Werkstücks, wobei das Touch-Sensing das Ausführen eines Touch-Sensing-Zeitplans umfasst. Der Touch-Sensing-Zeitplan enthält eines von einem Laser-Touch-Sensing-Ereignis und einem Draht-Touch-Sensing-Ereignis, wobei eines des Laser-Touch-Sensing-Ereignisses und des Draht-Touch-Sensing-Ereignisses umgeschaltet wird zu dem anderen des Laser-Touch-Sensing-Ereignisses und des Draht-Touch-Sensing-Ereignisses, während der Touch-Sensing-Zeitplan ausgeführt wird. Eine Versetzung des Werkstücks relativ zum User-Frame wird basierend auf dem Touch-Sensing des Werkstücks bestimmt, und die Versetzung wird auf das User-Frame angewendet, um das aktualisierte User-Frame zur Verfügung zu stellen. Das einzigartige Merkmal eines dynamischen User-Frames ermöglicht es, das gleiche Touch-Sensing-Programm nachzubilden und auf Multiroboter-Steuerelemente anzuwenden.
Patent DE-102017116671-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung mit Objektiv
Inventor: SPECKER WILHELM
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-07-24
Abstract: Scanvorrichtung mit einem Hauptlaser, dessen Laserstrahl über zwei jeweils um eine Achse verstellbare Spiegel und ein Objektiv läuft, einer die Spiegel verstellenden Steuerung und mit mindestens zwei Hilfslasern, deren jeweiliger Hilfslaserstrahl ebenfalls durch das Objektiv tritt, wobei ein erster Hilfslaserstrahl direkt durch das Objektiv tritt und der zweite Hilfslaserstrahl über beide Spiegel abgelenkt wird und die Steuerung die Spiegel derart stellt, dass beide Hilfslaserstrahlen eine geometrische, für einen Betrachter sichtbare Figur in der Brennebene der Scanvorrichtung beschreiben, wobei das Objektiv eine erste Kennung trägt, in der Informationen zu einer Brennweite des Objektives enthalten sind, wobei die Steuerung die erste Kennung ausliest.
Patent DE-102017117221-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für einen Elektromotorroller
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: F16H9/18
Filed: 2017-07-31
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang (10) für einen Elektromotorroller vorgesehen mit einer elektrischen Maschine (12) zum Antrieb des Elektromotorrollers, einem Antriebsrad (18) zum Vortrieb des Elektromotorrollers und einem mit der elektrischen Maschine (12) und dem Antriebsrad (18) gekoppelten Stufenlosgetriebe (14) zur Wandlung einer von der elektrischen Maschine (12) erzeugten Drehzahl. Durch das Stufenlosgetriebe (14) kann auch für sehr unterschiedliche Betriebssituationen des Elektromotorrollers für die elektrische Maschine (12) ein Betriebspunkt mit einem hohen Wirkungsgrad angesteuert werden, so dass ein Betrieb eines Elektromotorrollers mit einem hohen Wirkungsgrad ermöglicht ist.
Patent DE-102017125104-A1 (DE)
Title: Beheizbarer flexibler Schlauch mit aufgebrachtem Heizelement
Inventor: FINK FRANZ-WERNER
IPC: H05B3/58
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein flexibler länglicher Schlauch (30a) mit mindestens einer nach außen gerichteten Oberfläche (31a) aus Nichtleitermaterial, insbesondere aus Kunststoff oder Kautschuk, auf welcher zumindest über einen ersten axialen Abschnitt längs der Schlauchachse eine elektrisch betreibbare Heizeinrichtung aufgebracht ist, die die Oberfläche (31a) in Umfangsrichtung im Wesentlichen gleichmäßig beheizen kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung eine auf die Oberfläche (31ab) aus Nichtleitermaterial aufgebrachte, chemisch fest mit dieser verbundene, die Oberfläche (31a) über den ersten axialen Abschnitt zumindest teilweise bedeckende, elektrisch leitfähige Beschichtung (32a) aufweist. Damit steht ein besonders leicht herstellbares, räumlich kompaktes, einfach zu handhabendes und universell einsetzbares Heizungssystem für einen Schlauch zur Verfügung.
Patent DE-102017126512-A1 (DE)
Title: Dynamikregelungssystem für ein selbstfahrendes Fahrzeug
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-11-12
Abstract: Dynamikregelungssystem und Dynamikregelungsverfahren für ein selbstfahrendes Fahrzeug, welches zum Regeln der Querdynamik des Fahrzeugs entlang einer Fahrroute ausgebildet ist, mit einer Positionserfassung zum Erfassen der Position des Fahrzeugs, einer Objekterfassung zum Erfassen eines Objekts, welches sich auf der Fahrroute befindet, und einer Querdynamikregelung, welche eingerichtet ist, in Abhängigkeit der erfassten Position und des erfassten Objekts die Querdynamik des Fahrzeugs zu regeln.
Patent DE-102017127207-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SCHNEIDER DOMINIK
IPC: F28F19/00
Filed: 2017-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit einer Mehrzahl von Rohrabschnitten, einer Anzahl von Stegen und einer Anzahl von Schutzplatten, wobei die Schutzplatten mit jeweiligen Befestigungselementen einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102017128825-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für einen Hybrid-Antriebsstrang und Hybrid-Fahrzeug
Inventor: STEINBERG INGO
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-12-05
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für einen Hybrid-Antriebsstrang, – mit bis zu einschließlich sechs Vorwärtsgängen (6, 8, 10, 12, 14, 16), – mit einem Rückwärtsgang (18), – mit einer Doppelkupplung (22) und – mit einem Parksperrenrad (20), – wobei Zahnräder (32, 34, 38, 40, 42, 44, 46, 48, 50, 54, 56) der Vorwärtsgänge (6, 8, 10, 12, 14, 16), des Rückwärtsgangs (18) und das Parksperrenrad (20) in höchstens vier Radebenen (60, 62, 64, 66) angeordnet sind.
Patent DE-102017129149-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Zielobjekts, das mit einem Radarsystem insbesondere eines Fahrzeugs erfasst wird, Radarsystem und Fahrerassistenzsystem
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S13/34
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Zielobjektes (18), das mit einem Radarsystem (12) insbesondere eines Fahrzeugs (10) erfasst wird, ein Radarsystem (12) und ein Fahrerassistenzsystem (20) beschrieben. Bei dem Verfahren werden mit wenigstens einem Sender (26a, 26b) Sendesignale (32a, 32b) in einen Überwachungsbereich (14) des Radarsystems (12) gesendet. Mit wenigstens einem Empfänger (30) werden an dem wenigstens einen Zielobjekt (18) reflektierte Echos der Sendesignale (32a, 32b) als Empfangssignale (34a, 34b) empfangen und sofern erforderlich in eine für eine elektronische Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung (28) verwertbare Form gebracht. Die Empfangssignale (34a, 34b) werden wenigstens einer mehrdimensionalen diskreten Fourier-Transformation unterzogen. Aus dem Ergebnis der wenigstens einen Fourier-Transformation wird wenigstens ein Zielsignal ermittelt. Aus dem wenigstens einen Zielsignal wird wenigstens eine Objektinformation ermittelt. Auf der Senderseite werden aus einem frequenzmodulierten Dauerstrichsignal wenigstens ein erstes Sendesignal (32a) und wenigstens ein zweites Sendesignal (32b) erzeugt. Das wenigstens eine zweite Sendesignal (32b) wird mittels einer Phasenmodulation gegenüber dem wenigstens einen ersten Sendesignal (32a) codiert, so dass eine zumindest temporäre signaltechnische Orthogonalität zwischen dem wenigstens einen ersten Sendesignal (32a) und dem wenigstens einen zweiten Sendesignal (32b) erzielt wird. Das wenigstens eine erste Sendesignal (32a) wird mit wenigstens einem ersten Sender (26a) und das wenigstens eine zweite Sendesignal (32b) wird mit wenigstens einem zweiten Sender (26b) gleichzeitig in den Überwachungsbereich (14) des Radarsystems (12) gesendet. Das wenigstens eine zweite Sendesignal (32b) wird mit regelmäßigen Sendepausen vorgegebener Länge ausgesendet .
Patent DE-102017130704-A1 (DE)
Title: Andruckrolle für eine Etikettiervorrichtung
Inventor: WENZEL HARRY
IPC: B65C9/36
Filed: 2017-12-20
Abstract: Andruckrolle (1) für eine Etikettiervorrichtung (3), wobei die Andruckrolle (1) eine im Wesentlichen kreiszylindrische Form aufweist und drehbar um eine Zylinderachse (Z) gelagert ist. Die Andruckrolle (1) ist dazu geeignet und so in der Etikettiervorrichtung (3) angeordnet, um mit einer Andruckkraft ein selbstklebendes Etikett (E) auf eine Produktverpackung (9) anzudrücken. Die Andruckrolle (1) weist ein Lagerteil (11) und auf diesem angeordnete Finger (13) auf, wobei die Finger (13) sich in radialer Richtung oder windschief vom Lagerteil (11) nach außen erstrecken und aufgrund ihrer abgestimmten Eigenschaften bezüglich Flexibilität und Härte dazu geeignet sind, Etiketten (E) auf eine unebene Produktverpackung (9) anzudrücken.
Patent DE-102017200304-A1 (DE)
Title: Isolierbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Isolierbehälter mit einem Bodenteil und mit vier Seitenwandungsteilen, wobei zwei gegenüberliegende Seitenwandungsteile um zueinander parallele und in einer Ebene des Bodenteiles liegende Schwenkachsen zwischen einer aufgestellten Funktionsposition und einer auf das Bodenteil geklappten Faltstellung schwenkbeweglich gelagert sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind die anderen beiden Seitenwandungsteile jeweils um eine Klappachse schwenkbeweglich an einem der bodenseitig gelagerten Seitenwandungsteile gelagert, wobei die Klappachse orthogonal zu der Schwenkachse des bodenseitig gelagerten Seitenwandungsteiles ausgerichtet ist.Einsatz zum Transport und zur Lagerung von Lebensmittelprodukten.
Patent DE-102017200404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Einstellen eines Betätigungsdruckes eines Schaltelementes eines Getriebes
Inventor: TANK ENRICO
IPC: F16H61/68
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Einstellen eines Betätigungsdruckes (p_k) eines Schaltelementes eines Getriebes mit einer ersten Ventileinheit beschrieben, dessen Ventilschließglied zum Einstellen eines Vorsteuerdruckes (p_VS) für die Ansteuerung einer zweiten Ventileinheit über eine elektromagnetische Betätigungseinheit betätigbar ist. Der Vorsteuerdruck (p_VS) ist an einem Ventilschieber der zweiten Ventileinheit einer Rückstellkraft einer Rückstelleinrichtung entgegengerichtet anlegbar. Die elektromagnetische Betätigungseinheit wird mittels eines pulsweiten modulierten Stromsignals und wenigstens einer dem Stromsignal über einen Dither aufgeprägten Schwingung mit definierter Frequenz und definierter Amplitude betrieben. Die Ventileinheit und die zugeordnete elektromagnetische Betätigungseinheit werden dauerhaft geregelt betrieben und ein Betriebszustand der zweiten Ventileinheit wird permanent überwacht. Die Frequenz sowie die Amplitude des Dithers werden in Abhängigkeit des Betriebszustandes der zweiten Ventileinheit in einem eine Anregung im Bereich der ersten Ventileinheit minimierenden Umfang sowie Silting im Bereich der zweiten Ventileinheit vermeidende Bewegungen des Ventilschließgliedes der zweiten Ventileinheit auslösenden Umfang eingestellt, ohne dabei den einzustellenden Betätigungsdruck zu beeinflussen.
Patent DE-102017201880-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit hoher elektromagnetischer Verträglichkeit
Inventor: FRÖHNER JÖRG
IPC: H01F27/34
Filed: 2017-02-07
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (18) mit hoher elektromagnetischer Verträglichkeit umfassend ein erstes Aktivteil (22a), das einen ersten Kern (20a) und wenigstens eine erste Wicklungseinheit (21a) aufweist, die einen Schenkel des ersten Kerns (20a) umschließt, und ein zweites Aktivteil (22b), das einen zweiten Kern (20b) und wenigstens eine zweite Wicklungseinheit (21b) aufweist, die einen Schenkel des zweiten Kerns (20b) umschließt, wobei der erste Kern (20a) und der zweite Kern (20b) magnetisch entkoppelt sind, zu schaffen, das kostengünstig, leicht und kompakt ausgestaltet ist, wird vorgeschlagen, dass die Wicklungseinheiten (21a,21b) magnetisch antiparallel zueinander angeordnet sind, so dass ein äußeres Magnetfeld des elektrischen Gerätes (18) herabgesetzt ist.
Patent DE-102017203325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Anwesenheitssimulation in einem Smart-Home-System
Inventor: STUEBNER CHRISTIAN
IPC: G08B15/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Durchführung einer Anwesenheitssimulation in einem Smart-Home-System (10) mit zumindest einem Endgerät (12, 14, 16).Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (18) für jedes in die Anwesenheitssimulation einzubindende Endgerät (12, 14, 16) eine Mehrzahl von Zeitfenstern (20) automatisch generiert wird und für jedes der Zeitfenster (20) automatisch jeweils ein Betriebszustand (22) definiert wird, welcher durch das jeweilige Endgerät (12, 14, 16) bei Ausführung der Anwesenheitssimulation während des jeweiligen Zeitfensters (20) angenommen wird.
Patent DE-102017204708-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit mehrteiliger Trennplatte und Aufnahmenut an einem Plattenteil der Trennplatte
Inventor: WEISS CLAUDIA
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3, 9) für Lebensmittel, der durch Wände (11, 13) eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und einer zum Innenbehälter (4) separaten Trennplatte (10), welche den Aufnahmeraum (3, 9) in Teilvolumen (3a, 3b) separiert und welche zerstörungsfrei lösbar in dem Aufnahmeraum (3, 9) angeordnet ist, wobei die Trennplatte (10) mehrteilig ausgebildet ist und ein erstes, oberes Plattenteil (14) und ein dazu separates und mit dem ersten Plattenteil (14) verbundenes zweites, unteres Plattenteil (15) aufweist, wobei an einem der Plattenteile (14, 15) eine an einem Seitenrand (14a, 14b) des Plattenteils (14, 15) ausgebildete Aufnahmenut (18) mit einem Aufnahmevolumen (19) ausgebildet ist, in welches ein an dem Innenbehälter (4) angeordnetes Positionierelement (12) zur Halterung der Trennplatte (10) an dem Positionierelement (12) eintauchend eingreift.
Patent DE-102017212697-A1 (DE)
Title: Autonom bremsendes Spreizsitz-Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: GINTHER BRIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Spreizsitz-Fahrzeug enthält einen Vorwärtsfahrt-Sensor und eine Bremse, die das Fahrzeug durch Betätigung eines von einem Fahrer bedienbaren Brems-Bedienelementes abbremst. Eine Steuereinrichtung identifiziert einen Auslöser für ein autonomes Brems-Ereignis für die Bremse. Ein Fahrer-Sensorsystem steht in elektrischer Verbindung mit der Steuereinrichtung und enthält einen Sensor für Wahrnehmungsfähigkeiten eines Fahrers, der in Funktion Parameter von Wahrnehmungsfähigkeiten eines Fahrers erfassen und einen Status von Wahrnehmungsfähigkeiten eines Fahrers an die Steuereinrichtung melden kann, oder/und einen Sensor für physische Anwesenheit eines Fahrers, der in Funktion Parameter einer physischen Präsenz eines Fahrers an dem Fahrzeug erfassen und einen Status physischer Präsenz des Fahrers an die Steuereinrichtung melden kann. Die Steuereinrichtung ist so programmiert, dass sie in Reaktion auf die Identifizierung des Auslösers für ein autonomes Brems-Ereignis Prüfen auf eine sichere kognitive Präsenz des Fahrers mit dem Sensor für Wahrnehmungsfähigkeiten eines Fahrers durchführt oder/und Prüfen auf eine sichere physische Präsenz des Fahrers mit dem Sensor für physische Anwesenheit eines Fahrers durchführt.
Patent DE-102017212713-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C11/13
Filed: 2017-07-25
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens mit Profilelementen (13) mit in Profilelementen (13) ausgebildeten Feineinschnitten (14), die längs einer in der radial äußeren Oberfläche (17) erstreckten ersten Haupterstreckungsrichtung mit größter axialer Richtungskomponente und längs einer ausgehend von der radial äußeren Oberfläche (17) nach radial innen erstreckten zweiten Haupterstreckungsrichtung erstreckt ausgebildet sind, wobei der Feineinschnitt (14) bis in eine Tiefe Tjeweils längs seiner Erstreckung längs der ersten Haupterstreckungsrichtung aus in alternierender Abfolge hintereinander angeordneten ersten Erstreckungsabschnitten (15), in denen der Feineinschnitt (14) mit einer größten Richtungskomponente seiner Erstreckung in Umfangsrichtung U ausgerichtet ist, und zweiten Erstreckungsabschnitten (16) ausgebildet ist, in denen er mit einer größten Richtungskomponente seiner Erstreckung in axialer Richtung A ausgerichtet ist, wobei der Feineinschnitt (14) in den senkrecht zu seiner Erstreckung in der radial äußeren Oberfläche (17) gebildeten Schnittebenen mit einer Schnittkontur ausgebildet ist, die im ersten Erstreckungsabschnitt (15) im Wesentlichen geradlinig ist und die im zweiten Erstreckungsabschnitt (16) mit einem radialen Erstreckungsabschnitt (20), mit geradlinigem Verlauf und mit einem radialen Erstreckungsabschnitt (22) ausgebildet ist, in dem die Schnittkontur auch eine senkrecht hierzu ausgerichtete Richtungskomponente aufweist, die längs der Erstreckung der Schnittkontur mit wechselnden Orientierung ausgebildet ist.