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Patent DE-102016212071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrisch angetriebenen oder auch elektrisch antreibbaren Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60W20/14
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrisch angetriebenen oder auch elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit einem einem elektrischen Antriebsmotor des Fahrzeugs zugeordneten, wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher, wobei für eine als nächste Fahrt berechnete, eingegebene oder vorhergesagte Route ein Zielladezustand für den Energiespeicher und/oder eine Betriebsstrategie für das Fahrzeug ermittelt wird (S6), durch die bei den entlang der Route auftretenden Verzögerungsvorgängen jeweils ein vorgebbarer Mindestanteil mittels rekuperativer Verzögerung ermöglicht wird, wobei eine gegebene, von einem vorgegebenen Normalwert abweichende Gesamtmasse des Fahrzeugs einschließlich eines gegebenenfalls mit dem Fahrzeug verbundenen Anhängers und/oder ein gegebener, von einem vorgegebenen Normalwert abweichender Luftwiderstandbeiwert des Fahrzeugs berücksichtigt wird. Das Verfahren kann einen Lade- oder Entladevorgang des Energiespeichers (S1) auf einen Zielladezustand umfassen und/oder wenigstens eine zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe geeignete Maßnahme (S3, S4, S5). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein entsprechend eingerichtetes Fahrzeug.
Patent DE-102016212801-A1 (DE)
Title: Datenbrille zur Anzeige von Informationen
Inventor: SPIESSL WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenbrille zum Tragen an einem Kopf eines Benutzers, umfassend: – mindestens eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von elektronisch generierten Informationen auf einer transparenten Anzeigefläche, um eine Wahrnehmung einer Realumgebung im Sichtfeld des Benutzers mit einer anzuzeigenden Information auf der Anzeigefläche zu überlagern; – mindestens ein haptischer Signalgeber, der zur Ausgabe eines haptischen Signals selektiv aktivierbar ist.
Patent DE-102016217286-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: HUTH SEBASTIAN
IPC: F16J13/04
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (PRV) umfassend ein Mantelteil (CYL), mindestens einen Deckel (COV) und eine Befestigung (FXT) des Deckels (COV) an dem Mantelteil (CYL), wobei das Mantelteil (CYL) sich entlang einer Achse (X) erstreckt, wobei das Mantelteil (CYL) mittels des Deckels (COV) an einer Stirnseite verschließbar ausgebildet ist, derart, dass der Deckel (COV) axial in das Mantelteil (CYL) zumindest teilweise derart einführbar ist, dass ein eine Außendurchmesserfläche (ORD) des Deckels (COV) von einer Innendurchmesserfläche (IRD) des Mantelteils (CYL) umgeben ist, wobei die Befestigung (FXT) in der Weise ausgebildet ist, dass das Mantelteil (CYL) an der Innendurchmesserfläche (IRD) eine sich in Umfangsrichtung (CDR) erstreckende Nut (GRV) aufweist, in der ein sich in Umfangsrichtung (CDR) erstreckender Scherring (SHR) angeordnet ist, der den Deckel (COV) gegen ein axiales Ausrücken aus dem Mantelteil (CYL) sichert, wobei axial zwischen dem Deckel (COV) und dem Scherring (SHR) ein ringförmiger Dichtungsträger (SCR) des Druckbehälters (PRV) angeordnet ist, wobei der Dichtungsträger (SCR) mit einer ersten axialen Stirnfläche (AF1) axial an dem Deckel (COV) anliegt und dort eine erste Dichtung (SL1) zwischen dem Dichtungsträger (SCR) und dem Deckel (COV) aufweist. Auch zur besseren Montierbarkeit und Dichtung wird vorgeschlagen, dass die Befestigung (FXT) in der Weise ausgebildet ist, dass der Dichtungsträger (SCR) mit der ersten axialen Stirnfläche (AF1) axial einer axialen Anlagefläche (CSF) eines nach radial innen vorstehenden Absatzes (RSH) des Mantelteils (CYL) gegenübersteht und dort eine zweite Dichtung (SL2) aufweist, die zwischen der ersten axialen Stirnfläche (AF1) und der axialen Anlagefläche (CSF) angeordnet ist.
Patent DE-102016223154-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: GERNSBECK MATTHIAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (10) zur Verwendung an einem Bordnetz (50) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Batteriemodul (20) und ein Batteriemanagementsystem (40) zur Überwachung und Regelung des Batteriemoduls (20). Dabei ist eine Kommunikationseinheit (30) lösbar mit dem Batteriemanagementsystem (40) verbunden, welche eine Empfangseinheit zum Empfang von Daten von dem Batteriemanagementsystem (40), eine Konvertierungseinheit zur Konvertierung der von dem Batteriemanagementsystem (40) empfangenen Daten und eine Übertragungseinheit zur Übertragung von konvertierten Daten zu einem Steuergerät des Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-102016223409-A1 (DE)
Title: Lagerschild für ein Getriebe
Inventor: GYARMATI TAMAS
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerschild für ein Getriebe, mit einem ersten Blechteil und einem zweiten Blechteil, das mit dem ersten Blechteil drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerschild einen durch das erste Blechteil (3) und das zweite Blechteil gebildeten Ölkanal zum Zuführen von Öl in einen Kolbenraum eines Aktuators für ein Schaltelement aufweist
Patent DE-102016224113-A1 (DE)
Title: Intensitätsanpassungsfilter für die euv - mikrolithographie und verfahren zur herstellung desselben sowie beleuchtungssystem mit einem entsprechenden filter
Inventor: ENKISCH HARTMUT
IPC: G02B5/22
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element für ein optisches System, welches mit Arbeitslicht im Wellenlängenspektrum des extrem ultravioletten Lichts oder weicher Röntgenstrahlung arbeitet, insbesondere ein optisches System für die EUV - Mikrolithographie mit einer Absorberschicht (12) für EUV - oder weiche Röntgenstrahlung, die sich entlang einer optisch wirksamen Fläche erstreckt und eine Dicke aufweist, die quer zur optisch wirksamen Fläche definiert ist, wobei die Dicke der Absorberschicht über der optisch wirksamen Fläche variiert sowie einen Spiegel, der durch mindestens eine aufgeraute Fläche des Spiegels gebildet ist, deren Rauheit über der Fläche variiert. Außerdem betrifft die Erfindung ein Beleuchtungssystem für eine EUV - Projektionsbelichtungsanlage, ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Intensitätsanpassungsfilters sowie die Verwendung eines entsprechenden Filters.
Patent DE-102016225360-A1 (DE)
Title: Nachladen kryptographischer Programminstruktionen
Inventor: SEEGEBARTH CHRISTIAN
IPC: G06F21/44
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachladen erster kryptographischer Programminstruktionen (128) in ein im Wirkbetrieb befindliches Sicherheitsmodul (100) zur kryptographischen Sicherung eines elektronischen Systems (200), welchem das Sicherheitsmodul (140) zugeordnet ist, wobei die ersten kryptographischen Programminstruktionen (128) einen ersten kryptographischen Algorithmus umfassen, wobei das Sicherheitsmodul (100) einen vorprogrammierten nichtflüchtigen nichtänderbaren Festwertspeicher (102) und einen nichtflüchtigen änderbaren Speicher (104) umfasst, wobei das Sicherheitsmodul (100) ferner initiale kryptographische Programminstruktionen (106) mit einem initialen kryptographischen Algorithmus (108) zur Verwendung eines dem initialen kryptographischen Algorithmus (108) zugeordneten initialen kryptographischen Schlüssel (112) mit einer ersten Schlüssellänge umfasst, wobei der initiale kryptographische Schlüssel (112) in einem geschützten Speicherbereich eines der beiden Speicher (102, 104) gespeichert ist, wobei der erste kryptographische Algorithmus zur Verwendung von kryptographischen Schlüsseln konfiguriert ist, die dem ersten kryptographischen Algorithmus zugeordneten sind und eine zweite Schlüssellänge aufweisen, wobei die erste Schlüssellänge größer als die zweite Schlüssellänge ist.
Patent DE-102017001067-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Gewichtsaufnahme
Inventor: WESSEL MATTHIAS
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-02-06
Abstract: Es wird ein Rahmen, insbesondere zur Aufnahme von Balastgewichten, vorgestellt, ein äußeres Rahmenteil mit Aufnahmevorrichtungen für genormte ISO-Container, ein inneres Rahmenteil zur formschlüssigen Einpassung in das äußere Rahmenteil, Verbindungseinrichtungen zur Verbindung des äußeren und des inneren Rahmenteils, Verzurreinrichtungen für Ballastgewichte am inneren Rahmenteil und Freiräume zur Überfahrt von Flurförderfahrzeugen am inneren Rahmenteil aufweisend.
Patent DE-102017002526-A1 (DE)
Title: Entkopplungsvorrichtung
Inventor: FISCHER JUERGEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Zum Ausgleich von Einbautoleranzen und/oder zur Reduzierung von Querkraftanteilen oder Biegemomenten werden insbesondere in der physikalischen Prüftechnik Entkopplungselemente verwendet, welche zwischen dem Prüfkörper und dem Prüfstand angeordnet werden.Hierzu wird eine Entkopplungsvorrichtung 5 für einen Prüfstand 1, mit einem ersten Körper 6 und mit einem zweiten Körper 7, mit mindestens einem Verbindungskörper 8 zur Verbindung des ersten Körpers 6 mit dem zweiten Körper 7, mit mindestens einer ersten und einer zweiten Federeinrichtung 9, 10, wobei die erste Federeinrichtung 9 mit dem ersten Körper 6 und die zweite Federeinrichtung 10 mit dem zweiten Körper 7 verbunden ist, wobei die erste und die zweite Federeinrichtung 9, 10 mit dem Verbindungskörper 8 verbunden sind, wobei die erste Federeinrichtung 9 eine erste Biegeachse B1 und die zweite Federeinrichtung 10 eine zweite Biegeachse B2 definieren, wobei die erste und die zweite Biegeachse B1, B2 in einem unbelasteten Zustand der Entkopplungsvorrichtung 5 rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind, wobei sich die erste und die zweite Biegeachse B2 schneiden oder weniger als 10 mm voneinander beabstandet sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102017005398-A1 (DE)
Title: Automatische auffangvorrichtung und verfahren zur verwendung bei der fertigung chemisch-mechanischer polier- pads
Inventor: CANTRELL BRIAN
IPC: B29C39/24
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung liefert eine Vorrichtung zur Verwendung beim Mischen und Abgeben eines härtbaren Fluidstroms (Stroms) in eine offene Form zum Füllen der Form zur Fertigung von Polier-Pads zum chemisch-mechanischen Polieren von Substraten. Die Vorrichtung umfasst ein Aktorrahmen, an dem (i) ein Satz von zwei Tellern, die lösbar an dem Aktorrahmen befestigt und so ausgebildet sind, dass sie den Strom schneiden, wenn die Form voll ist, und sich von dem Aktorrahmen lösen, nachdem der Strom geschnitten ist, und (ii) eine Abgabeeinheit zum kontinuierlichen Gießen des Stroms in eine offene Form montiert sind, wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass die gelösten Teller während des kontinuierlichen Gießens, nachdem die Form voll ist, z. B. durch Anheben des Aktorrahmens und der (ii) Abgabeeinheit, entfernt werden können, wobei man ein Gefäß über der Form zum Auffangen der Teller platzieren kann.
Patent DE-102017006464-A1 (DE)
Title: Grillrost und damit ausgestatteter Grill
Inventor: BOSSMANN JOHANNES
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-07-09
Abstract: Ein Grillrost (120) weist eine Grillfläche (144) und erste Stangenabschnitte (140, 140a) auf. Von den Stangenabschnitten (140, 140a) ist jeder im Abstand zu dem bzw. den unmittelbar benachbarten ersten Stangenabschnitt/en (140, 140a) angeordnet und umfasst einen Ablaufabschnitt (141). Der Ablaufabschnitt (141) ist gestaltet, von der Grillfläche (144) her kommende Flüssigkeit aufzufangen und zumindest zu einem seiner zwei stirnseitigen Enden (143) hin abzuleiten. Eine Höhenabmessung zumindest eines der ersten Stangenabschnitte (140, 140a) quer zur Grillfläche (144) in Ableitrichtung der aufgefangenen Flüssigkeit zu zumindest einem des zumindest einen seiner zwei stirnseitigen Enden (143) nimmt zu. Alternativ oder zusätzlich haben die stirnseitigen Enden zumindest eines der ersten Stangenabschnitte (140, 140a) zur Grillfläche (144) einen gleichen Abstand. Ein Grill (10) weist einen Heizabschnitt (14) auf, gestaltet, Hitze erzeugendes Gut aufzunehmen und/oder mit einer Hitze erzeugenden Vorrichtung versehen zu werden. Der Grillrost (120) weist zudem einen Halteabschnitt (130) und den Grillrost (120) auf, der in dem Halteabschnitt (130) gehaltert ist. Der Halteabschnitt (130) ist so ausgebildet, dass die vom Heizabschnitt (14) abgegebene Hitze in Richtung Grillfläche (144) des Grillrosts (120) strömt.
Patent DE-102017006529-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Erfassung von optischen Bilddaten einer Patientenumgebung und zur Erkennung einer Patientenüberprüfung
Inventor: DIESEL JASPER
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zur Erfassung von optischen Bilddaten einer Patientenumgebung und zur Erkennung einer Patientenüberprüfung. Das Verfahren (10) zur Erfassung von optischen Bilddaten einer Patientenumgebung und zur Erkennung einer Patientenüberprüfung basierend auf den Bilddaten umfasst ein Detektieren (12) des Patienten basierend auf den Bilddaten. Das Verfahren umfasst ferner ein Detektieren (14) zumindest einer weiteren Person basierend auf den Bilddaten und ein Bestimmen (16) zumindest einer geometrischen Relation zwischen dem Patienten und der zumindest einen weiteren Person, wobei das Bestimmen (16) der geometrischen Relation ein Bestimmen einer Orientierung oder einer Blickrichtung der zumindest einen weiteren Person in Relation zu dem Patienten umfasst. Das Verfahren umfasst ferner ein Erkennen (18) der Patientenüberprüfung basierend auf der geometrischen Relation.
Patent DE-102017006892-A1 (DE)
Title: Signalübertragungstechnologie eines Fahrzeugs und Verfahren zum Steuern des Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: YAMADA SADAHISA
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabelbaumanordnungsstruktur eines Fahrzeugs, umfassend mehrere Komponentensteuer- bzw. -regelteile zum Steuern bzw. Regeln mehrerer elektrischer Komponenten zum Regeln bzw. Bestimmen eines Antriebs des Fahrzeugs, einen Hauptsteuer- bzw. -regelteil, um ein Befehlssignal zum Bereitstellen eines Befehls an die mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteile zu erzeugen, und mehrere Hauptkabelbäume, um das Befehlssignal zu übertragen. Die mehreren elektrischen Komponenten umfassen zumindest eine Bremse, einen Motor, ein Getriebe und eine Lenkung, und die mehreren Hauptkabelbäume stellen eine Signalübertragungsschleife dar, die sich von dem Hauptsteuer- bzw. -regelteil erstreckt und zu dem Hauptsteuer- bzw. -regelteil mittels der mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteilen zurückkehrt.
Patent DE-102017009763-A1 (DE)
Title: Bodenstation zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Bodenstation
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenstation (10) zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie, mit wenigstens einer Primärspule (12) zum induktiven Übertragen der elektrischen Energie, wobei ein in zumindest teilweiser Überdeckung mit der Primärspule (12) angeordnetes Abdeckelement (26) und ein Antrieb (30) vorgesehen sind, mittels welchem zum Entfernen von Objekten (32) von einer der Primärspule (12) abgewandten Oberfläche (34) des Abdeckelements (26) das Abdeckelement (26) um eine Drehachse (28) relativ zu der Primärspule (12) drehbar ist.
Patent DE-102017010179-A1 (DE)
Title: Querlenker mit einem Asymmetrie-Abschnitt
Inventor: JEGLITZKA MAXIMILIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Querlenker (1), insbesondere einen oberen Querlenker (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich entlang einer Erstreckungsrichtung (2) erstreckenden Bügel (3), der eine Basis (7), einen ersten Schenkel (13) und einen zweiten Schenkel (14) aufweist,- wobei an den beiden Schenkelenden (4a, 4b) eine erste Lagerbuchse (5) und eine zweite Lagerbuchse (6) und an der Basis (7) ein Gelenkgehäuse (8) angeordnet ist,- wobei der Bügel (3) in einem Querschnitt senkrecht zur Erstreckungsrichtung (2) einen Doppel-T-förmigen Querschnitt mit einem inneren Gurt (9) und mit einem äußeren Gurt (10) aufweist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Bügel (3) mindestens einen sich entlang der Erstreckungsrichtung (2) erstreckenden Asymmetrie-Abschnitt (19) aufweist, in welchem eine senkrecht zur Erstreckungsrichtung (2) gemessene erste Querschnittsfläche (11) des inneren Gurts (9) größer ist als eine senkrecht zur Erstreckungsrichtung (2) gemessene zweite Querschnittsfläche (12) des äußeren Gurts (10).
Patent DE-102017100266-A1 (DE)
Title: Temperatur-Grenzwertgeber
Inventor: SCHALLES MARC
IPC: G01K15/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Überwachung einer vorgebbaren Temperatur (T) umfassend- eine Überwachungseinheit (2) umfassend ein Referenzelement (3), welches Referenzelement (3) zumindest teilweise aus einem Material (10, 15) besteht, für welches Material (10,15) bei einer Phasenübergangstemperatur (T), welche Phasenübergangstemperatur (T)im Bereich der vorgegebenen Temperatur (T) liegt, zumindest ein Phasenübergang auftritt, für welchen Phasenübergang das Material (10, 15) in der festen Phase verbleibt, und- eine Detektionseinheit (4), welche dazu ausgestaltet ist, das Auftreten des Phasenübergangs anhand einer, insbesondere sprunghaften, Änderung zumindest einer für das Referenzelement (3) charakteristischen physikalischen oder chemischen Kenngröße (G, L, Cr) zu detektieren und eine Meldung über das Über- oder Unterschreiten der vorgebbaren Temperatur (T) zu generieren.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Überwachungseinheit (2) und eine Detektionseinheit (4) zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen System (1) sowie ein Verfahren zur Überwachung der vorgebbaren Temperatur (T) mittels eines erfindungsgemäßen Systems (1).
Patent DE-102017100569-A1 (DE)
Title: Mobil mit verbesserter Lenkgeometrie
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: B62K5/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Neben konventionellen Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, rücken Kleinstfahrzeuge in den Fokus der Gesellschaft, um die Mobilitätsanforderungen zukunftssicher zu erfüllen. Die Kleinstfahrzeuge haben den Vorteil, dass diese zum einen einen geringeren Raum als Parkplatz beanspruchen. Zum anderen können die Kleinstfahrzeuge so ausgelegt sein, dass diese sich maßgeblich im Stadtverkehr bewegen können, sodass die Anforderungen an mögliche Höchstgeschwindigkeiten sehr gering sind. Die geringen Anforderungen an die Höchstgeschwindigkeit ermöglichen es auch, muskelbetriebene oder muskelunterstützte Kleinstfahrzeuge zu verwenden. So sind beispielsweise bereits seit Langem Liegeräder bzw. Liegedreiräder bekannt, welche an der Vorderachse zwei gelenkte Vorderräder aufweisen.Es wird ein Mobil 1 vorgeschlagen mit mindestens einem Tretantrieb 2 zur Einleitung einer Antriebsenergie in das Mobil 1, mit einer Vorderachse 4, wobei die Vorderachse 4 zwei lenkbare Vorderräder aufweist 7a,b, wobei ein Bauraum B für den Tretantrieb 2 und/oder der Tretantrieb 2 zumindest abschnittsweise zwischen den Vorderrädern 7a,b angeordnet ist, wobei die Vorderräder 7a,b jeweils einen Nachlaufwinkel NLW aufweisen, wobei der Nachlaufwinkel NLW größer als 15° ausgebildet ist.
Patent DE-102017102064-A1 (DE)
Title: Elektro-lastwagen
Inventor: KERSPE JOBST H
IPC: B60L50/64
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektro-Lastwagen (1) mit einem Fahrgestell, auf dem im vorderen Bereich des Elektro-Lastwagens (1) eine Fahrerkabine (2) mit einem Motorraum (7), in dem ein Elektromotor (10) angeordnet ist und im hinteren Bereich ein Ladekoffer (3) auf dem Fahrgestell des Elektro-Lastwagens (1) aufliegt, wobei der Unterbau des Ladekoffers (3) auf den Fahrzeuglängsträgern (4) des Fahrgestells aufsitzt, wobei der den Ladekoffer (3) unterseitig abschließende Kofferboden (5) des Ladekoffers (3) zur Freihaltung eines hinreichenden Federweges mit Abstand oberhalb der Fahrzeuglängsträger (4) angeordnet ist. Ausgehend von einem Stand der Technik, bei dem derartige Fahrzeuge mit Elektromotoren nachgerüstet werden, wobei die in diesem Zusammenhang erforderlichen Fahrzeugbatterien üblicherweise anstelle des in diesem Zusammenhang nicht mehr benötigten Fahrzeugtankes in die Fahrzeuge integriert werden, schlägt die Erfindung vor, in dem Zwischenraum zwischen den Fahrzeuglängsträgern (4) und dem Kofferboden (5) ein Batteriegehäuse (8) mit wenigstens einer integrierten Batterie (6, 6‘, 6‘‘) vorzusehen, wobei in diesem Zusammenhang ein größerer Einbauraum für die Batterien (6, 6‘, 6‘‘) und damit eine größere Reichweite für die Elektro-Lastwagen (1) zur Verfügung steht, diese im Übrigen in diesem Bereich geschützt sind und außerdem die Isolierung des Batteriegehäuses (8) gleichzeitig zur Isolierung des oberhalb des Batteriegehäuses (8) angeordneten Ladekoffers (3) beiträgt.
Patent DE-102017102822-A1 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: PESENDORFER THOMAS
IPC: F24H1/22
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel, umfassend einen von einem Heizkreismedium durchströmten Kesselraum (1), der einen Rücklaufanschluss (2) zur Zuführung des Heizkreismediums zum Kesselraum (1) und sowohl einen Vorlaufanschluss (3) als auch einen Zusatzvorlaufanschluss (4) zur Abführung des Heizkreismediums aus dem Kesselraum (1) aufweist, wobei der Rücklaufanschluss (2) in eine im Kesselraum (1) angeordnete und eine Öffnung (5.1) zum Kesselraum (1) aufweisende Strömungsführung (5) ausmündend ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Strömungsführung (5) in den Vorlaufanschluss (3) ausmündend ausgebildet und eine Einrichtung (6) zur Einstellung einer wahlweise durch den Vorlaufanschluss (3) und/oder über die Öffnung (5.1) durch den Zusatzvorlaufanschluss (4) strömenden Vorlaufmenge an Heizkreismedium vorgesehen ist.
Patent DE-102017103260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung der Verfügbarkeit ausreichender Energiereserven in einem intelligenten Gerät
Inventor: KAUL HOLGER
IPC: G06Q50/06
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung der Verfügbarkeit ausreichender Energiereserven in einem intelligenten Gerät zur Ausführung eines von einem entfernten Benutzer bei dem Gerät angefragten Dienstes, wobei das Gerät eine Vorrichtung zur Energiegewinnung aus der Umgebung des Gerätes hat und einen mit der Vorrichtung verbundenen wiederaufladbaren Energiespeicher, und ist gekennzeichnet durch_die folgenden Schritte:
 a. Ermitteln von Erfahrungswerten für die Menge der zur Ausführung bestimmter Dienste in dem Gerät benötigten Energie,
 b. Hinterlegen der Erfahrungswerte in dem Gerät,
 c. Anfragen eines bestimmten Dienstes durch den Benutzer bei dem Gerät,
 d. Ermitteln der in dem Gerät zur Ausführung von Diensten verfügbaren Energiemenge,
 e. Vergleichen des Erfahrungswertes für die Menge der zur Ausführung des angefragten Dienstes benötigten Energie mit der zur Ausführung von Diensten in dem Gerät verfügbaren Energiemenge,
 f. Ausführen des Dienstes wenn der Erfahrungswert für die Menge der zur Ausführung des angefragten Dienstes benötigten Energie kleiner ist als die zur Ausführung von Diensten in dem Gerät verfügbare Energiemenge,
 g. Ablehnen der Ausführung des Dienstes, wenn der Erfahrungswert für die Menge der zur Ausführung des angefragten Dienstes benötigten Energie größer ist als die zur Ausführung von Diensten in dem Gerät verfügbare Energiemenge.