baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125746-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung der Verladung von Schüttgut
Inventor: APPENZELLER MARCO
IPC: B65G69/06
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur Optimierung der Verladung von Schüttgut.Aufgabe der vorliegenden Erfindungen ist es, diesen Prozess, zu vereinfachen, zu beschleunigen, energieeffizienter und sicherer zu gestalten.Gelöst wird dies durch ein System zur Beladung eines Transportsilos durch eine Dom- und/oder Ladeluke wobei das System mindestens eine Vorrichtung zur Positionierung von Transportsilo und Verladekopf relativ so zueinander, dass eine Beladung, insbesondere geschlossene Beladung, des Transportsilos durch den Verladekopf ermöglicht wird, aufweist, wobei eine zentrale Ansteuerung von mindestens zwei, insbesondere drei der folgenden Vorrichtung, Gaszuführung, Vorrichtung zur Positionierung und Verschlussvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102017204590-B3 (DE)
Title: Cusp-Feld-Triebwerk
Inventor: HEY FRANZ GEORG
IPC: F03H1/00
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-08-02
Abstract: Cusp-Feld-Triebwerk für ein Raumfahrtsystem, wobei das Cusp-Feld-Triebwerk umfasst: mindestens zwei gegenpolig angeordnete, wesentlich ringförmige Permanentmagnete, wobei ein magnetischer Polschuh zwischen den Permanentmagneten gebildet wird, und eine Anode, die ein permanentmagnetisches Material umfasst. Das Cusp-Feld-Triebwerk ist derart konfiguriert, dass eine Cusp in einem an die Anode des Cusp-Feld-Triebwerks angrenzenden Bereich ausgebildet wird.
Patent DE-102017210478-B3 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen
Inventor: LANGERT WOLFGANG
IPC: B61F5/00
Filed: 2017-06-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienenfahrzeugwagen (2), umfassend ein Wagenkastenuntergestell (4, 32, 34, 38) mit zwei außenliegenden Langträgern (8) und einem zwischen diesen beiden Langträgern (8) angeordneten weiteren Träger (10, 36) sowie ein Drehgestell (6) mit einer äußeren Koppeleinrichtung (14, 14a-14d) zur Übertragung einer Kraft zwischen dem Drehgestell (6) und dem Wagenkastenuntergestell (4, 32, 34, 38).Um eine aufwandsgünstige Herstellbarkeit des Schienenfahrzeugwagens (2) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinrichtung (14, 14a-14d) derart an den weiteren Träger (10, 36) des Wagenkastenuntergestells (4, 32, 34, 38) gekoppelt ist, dass die Koppeleinrichtung (14, 14a-14d) eine Kraft über den weiteren Träger (10, 36) in das Wagenkastenuntergestell (4, 32, 34, 38) einleiten kann.
Patent DE-102019124744-B3 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: MOUGEY MATHIEU
IPC: A47J27/08
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein Gargerät (10) mit einem Tiegel (12) und einem Deckel (20) zum Schließen eines Garraums (18) im Tiegel (12) sowie einer deckelseitgen Druckablassöffnung (22) hat ein elektrisch betätigbares Ventil, das durch einen Stromspeicher in Form zumindest eines Kondensators, der geräteintegriert ist, im Notfall geöffnet werden kann.
Patent DE-102020210206-B3 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen elektromagnetischen Aktor, Verfahren zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktors sowie Mittelspannungsleistungsschalter mit einem elektromagneti-schen Aktor und der Ansteuerschaltung
Inventor: BINDRICH MARTIN
IPC: H01H33/59
Filed: 2020-08-12
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung (1) für einen elektromagnetischen Aktor, insbesondere für einen Magnetantrieb eines Leistungsschalters, die einen Steuersignaleingang (10, 11) sowie Anschlussklemmen für den elektromagnetischen Aktor (20, 21) aufweist. Die Ansteuerschaltung verfügt erfindungsgemäß über Schaltmittel, welche ansprechend auf ein am Steuersignaleingang anliegendes Steuersignal eine Schaltspannung für den elektromagnetischen Aktor bereitstellen sowie Überprüfungsmittel, die das Steuersignal für eine vorgegebene oder vorgebbare Zeitdauer überprüfen und die Bereitstellung der Schaltspannung für den elektromagnetischen Aktor beenden, sobald während des Laufes der vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitdauer eine Ungültigkeit des Steuersignals festgestellt (120) wird. Dabei sind die Schaltmittel konfiguriert, die Schaltspannung für den elektromagnetischen Aktor mit einer vorgegebenen oder vorgebbaren Verzögerung bereitzustellen, wobei die Verzögerung so gewählt wird, dass die vorgegebene oder vorgebbare Zeitdauer endet, bevor eine mittels der Schaltspannung in eine Spule des elektromagnetischen Aktors eingespeiste Energie zu einer Bewegung des Aktors geführt hat.
Patent DE-102021102457-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D21/08
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung (1) über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat (2), einen Abgastrakt (6) zur Abführung des von dem Antriebsaggregat (2) erzeugten Abgases in Richtung einer Außenumgebung sowie eine Abgasrückführeinrichtung (7) zu Rückführung von Abgas aus dem Abgastrakt (6) in das Antriebsaggregat (2) verfügt und das Antriebsaggregat (2) mit einem Kraftstoff-Frischgas-Gemisch mit einem bestimmten Verbrennungsluftverhältnis betrieben wird. Dabei ist vorgesehen, dass aus einem vor einer Änderung eines Kraftstoffdurchsatzes des dem Antriebsaggregat (2) zugeführten Kraftstoffs vorliegenden ersten Verbrennungsluftverhältnis des Kraftstoff-Frischgas-Gemischs, einem nach der Änderung vorliegenden zweiten Verbrennungsluftverhältnis des Kraftstoff-Frischgas-Gemischs und einem nach der Änderung mittels einer in dem Abgastrakt (6) angeordneten Lambdasonde (9) gemessenen, den Restsauerstoffgehalt in dem Abgas beschreibenden Messwert ein Anteil des zurückgeführten Abgases an dem Frischgas ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021109811-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Komplex-Arrays
Inventor: KRÄMER STEFAN
IPC: C07H21/00
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Hochdurchsatz-Methode zur simultanen und gezielten Vermischung eines Moleküls mit einer Vielzahl anderer Moleküle. Die dadurch entstandenen Molekül-Molekül Komplexe können anschließend an einer Oberfläche abgefangen werden, wodurch ein Mikroarray erzeugt wird. Dieses Mikroarray kann dann verwendet werden, um die Molekül-Molekül Komplexe zu charakterisieren und zu vermessen (z.B. auf Reaktionen zu anderen Molekülen).
Patent DE-102021115731-B3 (DE)
Title: Ladungsträgererzeugungsquelle
Inventor: LOOS ENRICO
IPC: H01J37/04
Filed: 2021-06-17
Granted: 2021-11-25
Abstract: Es wird eine Ladungsträgererzeugungsquelle bereitgestellt, aufweisend einen Ladungsträgererzeugungsraum eingerichtet Ladungsträger bereitzustellen; und eine Gitterelektrode, wobei die Gitterelektrode ein elektrisch leitfähigen Träger aufweist, wobei der Träger eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweist, wobei die erste Seite direkt an den Ladungsträgererzeugungsraum angrenzt, wobei der Träger eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen aufweist, die sich von der ersten Seite durch den Träger zu der zweiten Seite erstrecken, wobei die Durchgangsöffnungen an der ersten Seite jeweils eine erste Öffnungsfläche aufweisen und die Durchgangsöffnungen an der zweiten Seite eine zweite Öffnungsfläche aufweisen, wobei die erste Öffnungsfläche größer ist als die zweite Öffnungsfläche.
Patent DE-102021205655-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: SCHLACHTER PHILIPP
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Kupplungsanordnung (10) mit einem Kupplungskorb (14), in dem Lamellenpakete von Außenlamellen (12') und Innenlamellen (13') von einem Innenlamellenträger (13) und einem Außenlamellenträger (12) getragen werden, und einem Kolben (1) zur Betätigung der Kupplungsanordnung (10) durch axiale Verschiebung der Außenlamellen (12') im Außenlamellenträger (12) und einer Feder (2), wobei der Kolben und die Feder aus Blechen unterschiedlicher Eigenschaften hergestellt und zu einer Baugruppe vormontiert sind
Patent DE-102022111034-B3 (DE)
Title: Maus und an die linke oder rechte Handform anpassbare Rückenabdeckung einer Griffvorrichtung
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/033
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Maus (100) und eine an die linke oder rechte Handform anpassbare Rückenabdeckung einer Griffvorrichtung. Die Maus (100) umfasst ein Tastenmodul (A), eine Schaltungsbasis (B) und ein Gehäusemodul (C). Das Tastenmodul (A) umfasst zumindest eine Tasteneinheit (A1, A2). Die Schaltungsbasis (B) umfasst eine Bodenschale (B1) und ein Steuermodul (B2), das elektrisch mit einer linken Tasteneinheit (A1) und einer rechten Tasteneinheit (A2) verbunden ist. Das Gehäusemodul (C) ist an der Schaltungsbasis (B) befestigt und umfasst ein bewegliches Gehäuse (1) und eine Befestigungsbaugruppe (2). Das bewegliche Gehäuse (1) kann so betätigt werden, dass es sich in Bezug auf die Schaltungsbasis (B) nach links oder rechts bewegt und zwischen einer linken Position und einer rechten Position wechselt. Die Befestigungsbaugruppe (2) kann so betätigt werden, dass sie das bewegliche Gehäuse (1) in der linken Position oder in der rechten Position an der Schaltungsbasis (B) befestigt. Dabei ist die Maus (100) für Rechtshänder geeignet, wenn sich das bewegliche Gehäuse (1) in der linken Position befindet, und für Linkshänder, wenn sich das bewegliche Gehäuse (1) in der rechten Position befindet.
Patent DE-102022119721-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Anzeigeinhalts auf einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-08-05
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Anzeigeinhalts (16) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei der Anzeigeinhalt (16) in einem Anzeigebereich (14) einer Anzeigevorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) angezeigt und an eine für einen Fahrzeuginsassen aktuell sichtbare Fläche des Anzeigebereichs (14) angepasst wird. Die aktuell sichtbare Fläche wird anhand einer aktuellen Augposition des Fahrzeuginsassen bezüglich des Anzeigebereichs (14) und/oder anhand einer aktuellen relativen räumlichen Position des Anzeigebereichs (14) bezüglich eines relativ zur Anzeigevorrichtung (12) beweglich gelagerten Verdeckungselements (18) ermittelt. Es wird unter Berücksichtigung einer normierten Fahrzeugeinstellung eine normierte Augposition und eine aus der normierten Augposition heraus sichtbare Fläche bestimmt. Dann wird die aktuelle Augposition des Fahrzeuginsassen unter Berücksichtigung zumindest einer von der normierten Fahrzeugeinstellung abweichenden Fahrzeugeinstellung bestimmt. Alternativ oder zusätzlich wird eine aktuelle Positionseinstellung der Anzeigevorrichtung (12) und/oder des Verdeckungselements (18) erfasst, wobei anhand der Positionseinstellung die aktuelle relative räumliche Position des Anzeigebereichs (14) bezüglich des Verdeckungselements (18) bestimmt wird.
Patent DE-102022132120-B3 (DE)
Title: Versatiles HF-Kontrollsystem zur Manipulation optischer Signale, ein optischer Verbund aus einem solchen versatilen HF-Kontrollsystem und einem optischen System und ein Messgerät mit einem solchen optischen Verbund
Inventor: SEEGER JULIUS
IPC: H03L9/00
Filed: 2022-12-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ein versatiles HF-Kontrollsystem (1) dient zur Erzeugung eines HF-Signals (2) zur Manipulation optischer Signale (73) oder zur Steuerung von Quantensystemen. Das HF-Signal (2) kann durch das versatile HF-Kontrollsystem (1) in Frequenz, Phase und Amplitude in weiteren Bereichen gemäß einer Benutzervorgabe eingestellt werden. Hierzu gehören auch Modulationen des HF-Signals (2), um die Eigenschaften des HF-Signals (2) beispielsweise einem optischen Signal (73) aufprägen zu können. Das versatile HF-Kontrollsystem (1) kann in einem geregelten Betrieb (erster Betriebsmodus) und in einem statischen (ungeregelten) Betrieb (zweiter Betriebsmodus) betrieben werden. Im geregelten Betrieb können Modulationsfehler auf der (optischen) Übertragungsstrecke (75) kompensiert werden. Im ungeregelten Betrieb können Modulationsfehler in der (optischen) Übertragungsstrecke (75) erkannt werden. Durch den modularen Aufbau können beliebig viele HF-Signale (2) unabhängig voneinander erzeugt werden.
Patent DE-4337023-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Handwerkzeugmaschine
Inventor: HELM WINFRIED
IPC: B24B27/08
Filed: 1993-10-29
Granted: 2007-08-09
Abstract: Motorgetriebene
Handwerkzeugmaschine mit einer Spindelarretierung (20) oder -bremse
und einer Arbeitsspindel (12), auf der ein scheibenförmiges Werkzeug
(26) mit einer die Arbeitsspindel (12) mit Spiel übergreifenden
zentralen Ausnehmung (28) zwischen einem Innenflansch (18) und einem
Außenflansch
(25, 75) festgespannt ist, wobei der Außenflansch (25, 75) auf ein Außengewinde
(27) an einem freien Ende (24) der Arbeitsspindel (12) entgegen
deren Arbeitsdrehrichtung festschraubbar ist, wobei die Arbeitsspindel
(12) und der Außenflansch
(25, 75) mit Abflachungen (32, 39) versehen sind, die den Außenflansch
(25, 75) drehfest auf der Arbeitsspindel (12) halten und das selbsttätige Lösen des
Außenflansches
(25, 75) von dem freien Ende (24) der Arbeitsspindel (12) verhindern,
und der Außenflansch
(25, 75) einen Stützring
(42) aufweist, der sich beim Abbremsen der Arbeitsspindel (12) von
dem Werkzeug (26) axial wegbewegt und den Spanndruck auf das Werkzeug
(28) selbsttätig
verringert, wobei der Außenflansch
(25, 75) anschließend
ohne Hilfswerkzeug von Hand abschraubbar ist.
Patent DE-4345365-B4 (DE)
Title: Aq. opt. modified polyolefin resin compsn. - contg. poly:alkylene oxide with specified solubility parameter and use as film former e.g. in paint, ink, sealant or adhesive, giving water-resistant flexible film
Inventor: NAMBA HIROAKI
IPC: C08L71/02
Filed: 1993-11-11
Granted: 2005-05-19
Abstract: Aq. compsn. (I) based on (modified) polyolefin resin(s) (II) contains 0.001-50 (wt.)% poly(alkylene oxide) (III) with solubility parameter (SP) not less than 7 cal1/2/cm3/2. Suitable modified (II) are graft copolymers with unsatd. carboxylic acids and/or anhydride or with a reactive monomer and chlorinated polyolefins. (II) has a melt viscosity of 100-30000 cP.s at 60-300 deg. C.
Patent DE-4394475-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung und Behandlung von Abfall
Inventor: CAMERON DEAN OSMAN
IPC: C05F9/04
Filed: 1993-09-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Behandeln von Abfallwasser und festem organischen
Abfall innerhalb eines Kompostbetts mit einem oberen und einem Bodenbereich,
wobei der Zersetzungsgrad des festen organischen Abfalls in dem
Kompostbett vom oberen Bereich zum Bodenbereich zunimmt und im Bodenbereich
eine vollständige
Zersetzung des festen organischen Abfalls stattgefunden hat, umfassend
die Schritte:  a) Zuführen
von Abwasser und festem organischen Abfall zum oberen Bereich des
Kompostbetts, wobei das Abwasser durch das Kompostbett hindurchsickert;  b)
Aufrechterhalten des Kompostbetts in aerobem, der Belüftung ausgesetztem
Zustand durch enthaltene lebende Organismen;  c) Abführen von
gefiltertem Abwasser vom Boden des Kompostbetts; und  d) Entfernen
von kompostiertem organischen Abfall aus dem Kompostbett.
Patent DE-10007980-B4 (DE)
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: C08G101/00
Filed: 2000-02-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: A two-component on-site foam system for producing an intumescing fire protection foam is described with a density of less than 200 kg/m<3 >and an increased fire resistance endurance, with a polyol component (A), which contains at least one polyol, one catalyst for the reaction between the polyol and the polyisocyanate, water or a blowing agent based on a compressed or liquefied gas as foam-forming agent and at least one intumescing material based on an acid-forming agent, a carbon-supplying compound and a gas-forming agent, and a polyisocyanate component (B), which contains at least one polyisocyanate, wherein the polyol component (A) contains at least one polyester polyol, at least one aminopolyol, at least one halogen-containing polyol, at least one acid-forming agent, expanding graphite and at least one ash crust stabilizer, the quantitative ratios of the polyols to the polyisocyanate or polyisocyanates being matched so that, when the polyol component (A) is mixed with the polyisocyanate component (B) as specified, the molar ratio of isocyanate groups of the polyisocyanate to the hydroxyl groups of the polyol (NCO:OH ratio) is larger than 1:1, as well as to the use of this system for filling openings, cable and pipe leadthroughs in walls, floors and/or ceilings of buildings with foam for the purpose of fire protection.
Patent DE-10036388-B4 (DE)
Title: Tragbares, mit einer Betätigungseinrichtung ausgestattetes elektronisches Gerät
Inventor: CREMIERS MICHEL DE
IPC: H04M1/72469
Filed: 2000-07-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Man versieht ein tragbares, elektronisches Gerät 201 mit einem Anzeigesystem 210. Dieses Anzeigesystem kann ein Schirm, ein Tastkissen, eine Manövrierkugel oder eine andere, wenig Platz einnehmende Vorrichtung sein. Das Anzeigesystem wird vorzugsweise auf der Rückseite eines abnehmbaren Gehäuses 203 des tragbaren Geräts installiert. Somit sind keinerlei Veränderungen auf dem Gehäuse des tragbaren Geräts vorzunehmen. Das Anzeigesystem kann mit dem Bildschirm des tragbaren Geräts genutzt werden oder mit einem anderen, auf dem Telefon angeschlossenen Gerät.
Patent DE-10037270-B4 (DE)
Inventor: MUELLER WERNER E G
IPC: C12N5/10
Filed: 2000-07-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Silicatein is an enzyme of silicate-forming organisms used for the synthesis of their silicate scaffold. The present invention relates to the use of highly-expressed and highly active recombinant silicatein, silicatein isolated from natural sources after gene induction as well as silicatein-fusion proteins for the synthesis of amorphous silicon dioxide (silicic acids and silicates), siloxanes as well as modification of these compounds and their technical use.
Patent DE-10037972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Elektromotorsteuerung
Inventor: NAKATANI MASAJI
IPC: H02P6/08
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: Eine den Motorstrom erfassende und verstärkende Einheit (6) erfasst Motorstrombereiche innerhalb zweier Phasenperioden unter Bezugnahme auf die Motorspannung. Ein steuernder Mikrocomputer berechnet das Verhältnis der Motorstrombereiche für die zwei Phasenperioden und gibt dieses Verhältnis als Phasendifferenzinformation aus, das seinerseits dazu verwendet wird, eine Motoransteuerungsspannung zu regeln, um ein Sinussignal vorbestimmter Periode an die Motorwicklung anzulegen, um einen 180 DEG -Ansteuerungsvorgang mit einem Sinus-Leitungsvorgang zu ermöglichen, der widerstandsfähig gegen Störsignale ist, wobei sich der Motor durch diese Maßnahme nicht verteuert.
Patent DE-10039198-B4 (DE)
Title: Medizinisches oder dentalmedizinisches Behandlungsinstrument mit einem insbesondere pneumatischen Schwingantrieb
Inventor: SCHILLING BERNHARD
IPC: B06B1/18
Filed: 2000-08-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Medizinisches oder dentalmedizinisches Behandlungsinstrument (1) mit einem stabförmigen Handstück (2), mit dessen vorderem Endbereich ein Werkzeug (3) durch eine Werkzeugkupplung (4) lösbar kuppelbar ist, und dessen hinterer Endbereich durch eine Handstückkupplung (5) mit einem Anschlussteil (6) lösbar kuppelbar ist, wobei das Handstück aufweist: – eine Griffhülse (11), die einen Mantelkörper des Handstücks (2) bildet, – einen Schwingstab (13), der sich längs in der Griffhülse (11) erstreckt und darin radial oder radial und axial elastisch nachgiebig gelagert ist, – einen Schwingungserreger (31) zum Übertragen von Schwingungen auf den Schwingstab (13), – und eine den Schwingungserreger (31) umgebende Hülse (14), wobei die Hülse (14) aus elastisch komprimierbarem oder schallabsorbierendem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (14) an der Innenmantelfläche der Griffhülse (11) radial abgestützt ist und dass die Hülse (14) eine innere Hülse (35) umgibt, die im Axialbereich des Schwingungserregers (31) den Schwingstab (13) umgibt.
Patent DE-10047640-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüsselsystem
Inventor: FUKU MASARU
IPC: B60R25/04
Filed: 2000-09-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Fahrzeugschlüsselsystem zum Überprüfen der Identität einer Fingerabdruckinformation über einen Fingerabdruck eines Benutzers und zum Steuern von einzelnen Geräten in einem Fahrzeug gemäß dem Ergebnis der Identitätsüberprüfung, umfassend:  – eine Fingerabdruckinformations-Aufnahmeeinrichtung (11 und 12) zum Aufnehmen einer Fingerabdruckinformation von einem Fingerabdruck von einem Benutzer;  – eine Fingerabdruckinformations-Speichereinrichtung (13) zum Speichern wenigstens einer Fingerabdruckinformation über einen Fingerabdruck eines berechtigten Benutzers;  – eine Manipulationserfassungseinrichtung (4 oder 5) zum Erfassen von Manipulationen wenigstens einer Bedienungseinheit zum Steuern der einzelnen Geräte in dem Fahrzeug und wenigstens eines Pedals; und  – eine Fingerabdrucküberprüfungseinrichtung (14), die ausgebildet ist, in einem ersten Arbeitsmodus die Identität der Fingerabdruckinformation, die von der Fingerabdruckinformations-Aufnahmeeinrichtung aufgenommen wird, mit der Fingerabdruckinformation eines berechtigten Benutzers, die in der Fingerabdruckinformations-Speichereinrichtung gespeichert ist, zu vergleichen;  
 dadurch gekennzeichnet, dass  – das Fahrzeugschlüsselsystem ausgebildet ist, außer in dem ersten Arbeitsmodus auch wenigstens in einem zweiten Arbeitsmodus zur Verwaltung des Speicherinhalts der...
Patent DE-10059194-B4 (DE)
Title: Seitliche, querverschiebbare Ladegutsicherung für Transportfahrzeuge
Inventor: BEIER GUENTER
IPC: B61D3/08
Filed: 2000-11-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Seitliche,
querverschiebbare Ladegutsicherung für Transportfahrzeuge in Form
von mit der Ladefläche
in Wirkverbindung stehenden Rungen, insbesondere für Eisenbahngüterwagen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ladegutsicherung als längs zweigeteilte
Runge (1) mit Rungenfuß (2)
ausgebildet ist, deren beiden Rungenteile (1', 1'') am Fußpunkt (3)
im Rungenfuß (2)
in Höhe der
Ladefläche
(14) des Transportfahrzeuges in Fahrzeuglängsrichtung um jeweils 90° entgegengesetzt
um eine zugeordnete horizontale Achse (11', 11'') quer zur Fahrzeuglängsrichtung
verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-10084971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unbrauchbarmachung von Munition
Inventor: AVERCHENKO ALEXANDR MIRONOVICH
IPC: F42B33/06
Filed: 2000-09-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Unbrauchbarmachung einer Munitionseinheit, bei welchem in einen
Hohlraum der Munitionseinheit, der zur Unterbringung oder Gewährleistung
des Ansprechens eines Mittels zur Ingangsetzung der Munitionseinheit
oder zur Bewegung seiner Konstruktionselemente bei der Ingangsetzung
der Munitionseinheit bestimmt ist oder zum normal vorgesehenen Funktionieren der
Munitionseinheit notwendig ist, ein erhärtbarer Stoff eingeführt wird,
der eine gefahrlose Unbrauchbarmachung der Munitionseinheit sicherstellt
und aus dem Hohlraum Gas abgeleitet wird, dem Hohlraum die geforderte
Menge des erhärtbaren
Stoffs in fließfähigem Zustand
zugeführt wird
und Bedingungen für
seine Erhärtung
geschaffen werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ableitung des Gases
aus dem Hohlraum gleichzeitig mit der Zuführung des erhärtbaren
Stoffs in denselben vorgenommen wird.