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Patent DE-102013109195-A1 (DE)
Title: Spinning rotor for storage in electromagnetic bearing and propulsion system of work station of rotor spinning machine, has non-ferromagnetic ring and ferromagnetic ring that are supported at external periphery of carrier portion
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: D01H4/12
Filed: 2013-08-26
Abstract: The spinning rotor has an annular permanent magnet (3) that is supported in a cavity. The annular permanent magnet is assembled from several magnetic segments for electric drive function. A carrier portion (2) is made of ferromagnetic material. A spinning housing (1) is supported in an end portion. The spinning housing is provided with an outer peripheral seam portion (21). A non-ferromagnetic ring (4) is supported at an external periphery of the carrier portion. A ferromagnetic ring (5) is supported at the external periphery of the carrier portion. An independent claim is included for a method for manufacturing spinning rotor.
Patent DE-102013109767-A1 (DE)
Title: Energieverteilungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Energieverteilungssystems
Inventor: VALDES MARCELO ESTEBAN
IPC: H02H7/30
Filed: 2013-09-06
Abstract: Ein Stromverteilungssystem (100) umfasst eine erste Stromkreisschutzvorrichtung (124) und eine zweite Stromkreisschutzvorrichtung (128), die mit der ersten Stromkreisschutzvorrichtung verkoppelt ist und der ersten Stromkreisschutzvorrichtung nachgeschaltet ist. Die zweite Stromkreisschutzvorrichtung umfasst einen Auslösemechanismus (114), der ausgestaltet ist, einen durch die zweite Stromkreisschutzvorrichtung fließenden Strom zu unterbrechen, sowie eine Auslöseeinheit (110), die wirksam mit dem Auslösemechanismus verkoppelt ist. Der Auslösemechanismus ist ausgestaltet, um für die zweite Stromkreisschutzvorrichtung einen Schutzschwellenwert (216) und einen Blockierschwellenwert (214), der niedriger ist als der Schutzschwellenwert, zu ermitteln, um ein Vorwärtsblockiersignal (160) an die erste Stromkreisschutzvorrichtung zu senden, wenn ermittelt wird, dass der Strom ein Blockiersignal überschreitet, und um ein Rückwärtsblockiersignal (161) zu erzeugen, wenn ermittelt wird, dass der Strom den Schutzschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013112146-A1 (DE)
Title: Autonomes System zur Erfassung von Abfällen
Inventor: KREMER KLAUS
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Autonomes System zur automatischen Erfassung von Abfällen (4), insbesondere zur Erfassung des Haushaltsverbrauchs an Lebensmitteln sowie sonstiger im Haushalt verwendeter Waren und Produkte, umfassend mindestens eine Erfassungseinheit (2) zum Einlesen von Identifikationselementen (4.1) und/oder Erfassen von Identifikationsmerkmalen von Abfällen (4) sowie eine Verarbeitungseinheit (2) zur Speicherung und Auswertung sowie eine Eingabeeinheit (3; 7; 8; 9) zur Initiierung der Ausgabe oder Weitergabe der mittels der Erfassungseinheit (2) erfassten Informationen und optionaler Bestätigung/(Mengen-)Änderung und Ausgabe um die Ersatzbeschaffung mittels generierter „Einkaufsliste“ zu unterstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Erfassungseinheit (2) für Identifikationselemente (4.1) und/oder Identifikationsmerkmale von Abfällen (4) an einer oder mehrerer Seiten einer Aufnahme (1) für Abfälle (4) und/oder Abfallbehälter oder ganz oder teilweise umlaufend um eine Einfüllöffnung an dieser Aufnahme (1) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Verarbeitungseinheit (2) auf dem Entsorgungsweg befindliche Identifizierungselemente und/oder Identifikationsmerkmale der Abfälle (4) erfasst, speichert und sie automatisch oder auf Anforderung durch die Nutzerin/den Nutzer über die mindestens eine Eingabeeinheit (3; 7; 8; 9) an mindestens eine integrierte (6; 7) oder per Kabel (11) oder per Funk (12) verbundene (8; 9) Ausgabeeinheit weiterleitet.
Patent DE-102013113231-A1 (DE)
Title: Indexierbarer Schneideinsatz zum maschinellen Bearbeiten von Verbundmaterialien
Inventor: KOVAC JEFFREY FRANCIS
IPC: B23B27/16
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein indexierbarer Schneideinsatz weist eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche, mehrere Umfangsseitenoberflächen und mehrere Schneidkanten auf, die an einem Schnittpunkt zwischen der oberen Oberfläche und den mehreren Seitenoberflächen ausgebildet sind. Mehrere dreieckige Kerbverzahnungen sind entlang der Schneidkanten angeordnet, wobei jede Kerbverzahnung eine Spitze und ein Paar Seitenoberflächen aufweist, die an einem Scheitelpunkt zusammentreffen. Die Kerbverzahnungen stellen den Schneidkanten sowohl einen positiven Achsenspanwinkel als auch einen negativen Achsenspanwinkel bereit und reduzieren so die Delaminierung beim maschinellen Bearbeiten eines Verbundmaterials.
Patent DE-102013113275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von CO2-Pellets aus CO2-Schnee und Reinigungsgerät
Inventor: DEMIRTAS YUNUS
IPC: C01B32/55
Filed: 2013-11-29
Abstract: Um die Funktionsweise einer Vorrichtung zur Herstellung von CO2-Pellets aus CO2-Schnee, insbesondere für ein Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und CO2-Pellets, umfassend eine Verdichtungseinrichtung zum Verdichten von CO2-Schnee zur Ausbildung von CO2-Pellets zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Verdichtungseinrichtung einen Zahnradverdichter umfasst. Ferner wird ein verbessertes Reinigungsgerät vorgeschlagen.
Patent DE-102013200077-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit einem Seiten-Airbag und einem Führungspaneel mit beabstandeten vorderen Enden zum Erzeugen einer Scherkraft
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-01-04
Abstract: In wenigstens bestimmten Ausführungsformen umfasst die Fahrzeugsitzanordnung einen Rahmen, ein Sitzpolster, einen Bezug, der sich über wenigstens einen Teil des Sitzpolsters erstreckt, wobei der Bezug eine Freigabenaht aufweist, und eine Airbag-Anordnung, die ein Aufblasglied und einen Airbag enthält. Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Airbag-Anordnung eine Airbag-Führung, die die Airbag-Anordnung mit der Freigabenaht assoziiert, wobei die Airbag-Anordnung ein Paneel mit einem mittleren Teil, der um die Airbag-Anordnung gewunden ist, einem ersten Ende, das an dem Bezug auf einer ersten Seite der Freigabenaht gesichert ist, und einem zweiten Ende, das an dem Bezug auf der ersten Seite der Freigabenaht gesichert und mit einer vorbestimmten Distanz von dem ersten Ende beabstandet ist, umfasst, wobei das erste Ende eine erste Breite aufweist, das zweite Ende eine zweite Breite aufweist und der mittlere Teil eine dritte Breite aufweist, wobei die Summe aus den ersten und zweiten Breiten gleich oder größer als die dritte Breite ist.
Patent DE-102013201004-A1 (DE)
Title: Rollenwagen und modulares Baukastensystem für einen Rollenwagen für eine Schiebeverdeckstruktur eines Lastwagens
Inventor: TIEMANN BURKHARD
IPC: B60J7/06
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenwagen (4, 5, 6) für eine Schiebeverdeckstruktur (1) eines Lastwagens, mit einem Rollenwagenkörper (14), an welchem an zumindest einer Seite zumindest eine Laufrolle (25, 25‘) zum Bewegen des Rollenwagens (4, 5, 6) entlang einer an der Schiebeverdeckstruktur (1) vorhandenen Schiene (37) aufweist, wobei der Rollenwagenkörper (4, 5, 6) zumindest zweiteilig aus einem oberen Rollenwagenelement (16, 16‘) und einem unteren Rollenwagenelement (17, 17‘) aufgebaut ist, welche lösbar miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein modulares Baukastensystem für einen Rollenwagen (4, 5, 6) für eine Schiebeverdeckstruktur (1) eines Lastwagens, insbesondere für einen Rollenwagen (4, 5, 6), wobei das Baukastensystem ein unteres Rollenwagenelement (17) mit zumindest einer Laufrolle (25, 25‘) zum Bewegen des Rollenwagens (4, 5, 6) in einer Schiene (37) und zumindest ein oberes Rollenwagenelement (16) aufweist, wobei das obere Rollenwagenelement (16) lösbar mit dem unteren Rollenwagenelement (17) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schiebeverdeckstruktur (1) für Lastwagen mit einer Abdeckplane.
Patent DE-102013201653-A1 (DE)
Title: Schaltung und mobilkommunikationsgerät
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H04B1/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: Es wird eine Schaltung mit einem Sender mit einer ersten Sendestufe zum Erzeugen eines ersten Sendesignals gemäß einem ersten Standard und einer Biasstufe zum Erzeugen eines Biassignals für einen zweiten Standard und einer zweiten Sendestufe zum Erzeugen eines zweiten Sendesignals gemäß dem zweiten Standard beschrieben. Die zweite Sendestufe ist wirksam mit der Biasstufe gekoppelt, um das Biassignal zu empfangen.
Patent DE-102013204714-A1 (DE)
Title: Honverfahren und Honwerkzeug
Inventor: XAVIER FABIO ANTONIO
IPC: B24B33/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Bei einem Honverfahren zur Bearbeitung der Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück mithilfe mindestens einer Honoperation wird während einer Honoperation ein aufweitbares Honwerkzeug innerhalb der Bohrung zur Erzeugung einer Hubbewegung in Axialrichtung der Bohrung auf und ab bewegt und gleichzeitig zur Erzeugung einer der Hubbewegung überlagerten Drehbewegung gedreht. Dabei wird eine flaschenförmige Bohrung erzeugt, die anschließend an einen Bohrungseintritt einen ersten Bohrungsabschnitt mit einem ersten Durchmesser, entfernt von dem Bohrungseintritt einen zweiten Bohrungsabschnitt mit einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser ist, und zwischen dem ersten und dem zweiten Bohrungsabschnitt einen Übergangsabschnitt mit einem kontinuierlichen Übergang vom ersten zum zweiten Durchmesser aufweist. Dabei wird bei mindestens einer Honoperation ein Ringwerkzeug (200) verwendet, das mindestens eine ringförmige Schneidgruppe (220) mit mehreren um den Umfang eines Werkzeugkörpers verteilten, radial zustellbaren Schneidstoffkörpern aufweist, die als in Umfangsrichtung breite und in Axialrichtung schmale Honsegmente gestaltet sind, wobei eine in Axialrichtung gemessene axiale Länge der Honsegmente kleiner als die in Umfangsrichtung gemessene Breite und die axiale Länge des mit Schneidstoffkörpern ausgestatteten Schneidbereichs kleiner als der wirksame Außendurchmesser des Honwerkzeugs ist. Das Verfahren ist besonders geeignet zum Honen von Zylinderlaufflächen bei der Herstellung von Zylinderblöcken oder Zylinderlaufbuchsen für Hubkolbenmaschinen.
Patent DE-102013205427-A1 (DE)
Title: Einspeisevorrichtung zum Einspeisen von elektrischem Strom in ein Stromnetz sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Einspeisevorrichtung
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspeisevorrichtung (10) zum Einspeisen von von wenigstens einer Stromquelle (14) bereitgestelltem, elektrischem Strom in ein Stromnetz (12), mit zumindest einem mit der Stromquelle (14) elektrisch koppelbaren Stromrichter (16) und mit wenigstens einer Verbindungseinrichtung (20), welche über ihren Eingangsanschluss mit einer elektrischen Leitung (24) und über diese mit dem Stromrichter (16) elektrisch gekoppelt, ausgangsseitig mit dem Stromnetz (12) elektrisch koppelbar und zum Anpassen einer am Eingangsanschluss anliegenden elektrischen Spannung an eine ausgangsseitige elektrische Spannung des Stromnetzes (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102013205609-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUEGER JUERGEN
IPC: B60W30/14
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Verfahren zur Geschwindigkeitssteuerung eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens einer durch einen Fahrer vorgegebenen Geschwindigkeit, des Erfassens einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit im Bereich des Kraftfahrzeugs, des Steuerns der Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf die vorgegebene Geschwindigkeit, und des Ausgebens einer Warnung, falls die vorgegebene Geschwindigkeit größer als die erlaubte Höchstgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102013218976-A1 (DE)
Title: Hydroxylgruppenhaltiges Silikon-Polyester-Acrylat-Bindemittel
Inventor: HINZMANN DIRK
IPC: C09D183/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydroxylguppenhaltiges Silikon-Polyester-Acrylat-Bindemittel, Verfahren zu dessen Herstellung und seine Verwendung.
Patent DE-102013219506-A1 (DE)
Title: New 4,8-di-tert-butyl-2,10-dimethoxy-6-(3,3',5,5'-tetramethyl-2'-(2,4,8,10-tetramethyldibenzo(d,f)(1,3,2)dioxaphosphepin-6-yloxy)biphenyl-2-yloxy)dibenzo(d,f)(1,3,2)dioxaphosphepine useful as catalyst to hydroformylate unsaturated compound
Inventor: CHRISTIANSEN ANDREA
IPC: C07C45/50
Filed: 2013-09-27
Abstract: 4,8-Di-tert-butyl-2,10-dimethoxy-6-(3,3',5,5'-tetramethyl-2'-(2,4,8,10-tetramethyldibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepin-6-yloxy)biphenyl-2-yloxy)dibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepine (I) are new. 4,8-Di-tert-butyl-2,10-dimethoxy-6-(3,3',5,5'-tetramethyl-2'-(2,4,8,10-tetramethyldibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepin-6-yloxy)biphenyl-2-yloxy)dibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepine of formula (I) are new. Independent claims are also included for: (1) preparing (I), comprising (i) carrying out oxidative coupling of 2,4-dimethylphenol to obtain 3,3',5,5'-tetramethyl-2,2'-dihydroxybiphenyl, (ii) carrying out oxidative coupling of 3-tert-butyl-4-hydroxyanisole to obtain 5,5'-dimethoxy-3,3'-di-tert-butyl-2,2'-dihydroxybiphenyl, (iii) reacting 3,3',5,5'-tetramethyl-2,2'-dihydroxybiphenyl obtained from the step (i) with phosphorus trichloride under inert gas atmosphere to obtain phosphorochloridite derivative, and (iv) reacting at least 2 equivalents phosphorochloridite derivative obtained from the step (iii) with 1 equivalent 5,5'-dimethoxy-3,3'-di-tert-butyl-2,2'-dihydroxybiphenyl obtained from the step (ii) under inert gas atmosphere; (2) complex compounds of formula (II); (3) complex compounds of formula (III); (4) a mixture comprising (II) and/or (III) and (I); (5) a composition comprising the above mixture, and a further component which comprises bases, organic amines, buffer solutions, epoxides or ion exchangers; and (6) hydroformylating an unsaturated compound or a mixture of unsaturated compounds, comprising (a) providing (I) or the above composition, (b) introducing a gas mixture which comprises carbon monoxide and hydrogen, and (c) adding at least one unsaturated compound or a mixture of unsaturated compounds. M : Fe, Ru, Os, Co, Rh, Ir, Ni, Pd or Pt, where M optionally forms additional bonds; and M1 : Fe, Ru, Os, Co, Rh, Ir, Ni, Pd or Pt. [Image] [Image] [Image].
Patent DE-102013219628-A1 (DE)
Title: Application element i.e. nozzle, for applying layer of binding agent on e.g. glass plate for manufacturing preform for LCD, has flow resistance influencing unit influencing flow resistances between connection-opening and outlet-openings
Inventor: EICHNER JUERGEN
IPC: B05C5/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: The element i.e. nozzle (5), has a connection-channel (6) ending in a connection-opening (7). Outlet-channels end in outlet-openings, and stay in flow connection with the connection-channel via an outlet-pre chamber (20). Flow resistances act on a binding agent in a region between the connection-opening and the outlet-openings. A flow resistance influencing unit i.e. porous structure, influences the flow resistances between the connection-opening and the outlet-openings. The unit is designed such that a pressure is produced in the binding agent during emerging from the outlet-openings. Independent claims are also included for the following: (1) a device for applying a viscous material on a substrate (2) a method for applying a layer of a viscous material on a substrate.
Patent DE-102013220043-A1 (DE)
Title: Statorblechpaket und Verfahren zur Beschichtung eines Statorblechpakets
Inventor: VASILENKO NIKOLAJ
IPC: H02K15/12
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorblechpaket (1) und ein Verfahren zur Beschichtung eines aus einer Vielzahl von Lamellen (2) bestehenden Statorblechpakets (1) einer elektrischen Maschine mit einem Korrosionsschutzmaterial (12), wobei das Statorblechpaket (1) in einem elektrolytischen Bad wenigstens an Teilflächen mit metallischem Korrosionsschutzmaterial (12) beschichtet wird.
Patent DE-102013221004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Turbine und Kraftwerk
Inventor: HACKSTEIN HOLGER
IPC: F01K7/24
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfahren einer Turbine (1a) in einem Kraftwerk, umfassend verschiedene Turbinenbauteile, wobei verschiedene Anfahrtsprogramme (4, 4‘, 4‘‘) unter Zuhilfenahme verschiedener Parameter berechnet werden, wobei die einzelnen Anfahrtsprogramme (4, 4‘, 4‘‘) so auswählbar sind, dass eine Minimierung des Verschleißes hinsichtlich der einzelnen Turbinenbauteile ermöglicht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftwerk umfassend eine Turbine mit verschiedenen Turbinenbauteilen.
Patent DE-102013226163-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode und Zündkerze mit reduziertem korrosivem Verschleiß und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrode
Inventor: TROSSMANN TORSTEN
IPC: C25D3/56
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerzenelektrode mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit. Die Zündkerzenelektrode umfasst einen Elektrodenkern (8) und eine mindestens teilweise, vorzugsweise vollständige, Oberflächenschicht (7), die Zinn enthält.
Patent DE-102014000285-A1 (DE)
Title: Mobile Lastwinde
Inventor: DORENBURG MICHAEL
IPC: B66D1/28
Filed: 2014-01-10
Abstract: Mobile Lastwinde (10) mit einer Winde (11) oder einer Elektrowinde (18), die vorzugsweise lösbar mittels Schraubverbindungen auf einer dazu mit Langlöchern (13) und/oder Lochgruppen (14) versehener Grundfläche (53) eines Chassis (1) angebracht ist, an dessen Vorderwand ein Kugelkopf (5) über einen Befestigungsblock (2) angebracht ist, so dass das abzuwickelnde Seil (9) mit seinem Kupplungselement, vorzugsweise einem Lasthaken (4), in einer der Vorderwand (25) entgegengesetzten Richtung ab- oder aufgerollt werden kann und dessen Kugelkopf (5) entweder über eine Kugelkupplung (15) oder eine Kupplungsplatte (35) an ein Fahrzeug (50) oder eine zu bewegende Last (40) schnell angebracht oder wieder demontiert werden kann, wenn dazu Bedarf besteht.
Patent DE-102014000598-A1 (DE)
Title: Halterung für ein elektronisches Gerät
Inventor: BACKMANN FREDRIK
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-01-21
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist eine Halterung (2) für ein elektronisches Gerät (12), vorzugsweise ein Smartphone (13), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten Haltearm (17) mit einem ersten Vorsprung (18) zur Auflage des ersten Vorsprunges (18) auf eine Vorderseite (14) des elektronischen Gerätes (12) und einem ersten Seitenhalteabschnitt (19) des ersten Haltearmes (17) zur Auflage des ersten Seitenhalteabschnittes (19) auf eine Seitenfläche (16) des elektronischen Gerätes (12), eine Gegenhaltefläche (26) zur Auflage auf eine Rückseite (15) des elektronischen Gerätes (12), wobei die Halterung (2) einen zweiten Haltearm (22) mit einem zweiten Vorsprung (23) zur Auflage des zweiten Vorsprunges (23) auf die Vorderseite (14) des elektronischen Gerätes (12) und einem zweiten Seitenhalteabschnitt (24) des zweiten Haltearmes (22) zur Auflage des zweiten Seitenhalteabschnittes (24) auf eine Seitenfläche (16) des elektronischen Gerätes (12) umfasst, so dass das elektronische Gerät (12) an dem ersten und zweiten Vorsprung (18, 23), dem ersten und zweiten Seitenhalteabschnitt (19, 24) und der Gegenhaltefläche (26) formschlüssig befestigbar ist.
Patent DE-102014003937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bidirektionalen Kommunikation zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Infrastruktureinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Verfahren zur bidirektionalen Kommunikation zwischen einem Kraftfahrzeug (1) und einer Infrastruktureinrichtung (2), wobei zur Übermittlung von ersten Daten von der Infrastruktureinrichtung (2) an das Kraftfahrzeug (1) ein optischer Informationsträger (19) der Infrastruktureinrichtung (2) durch einen bildgebenden Sensor (10) des Kraftfahrzeugs (1) ausgelesen wird und die ersten Daten durch Bildverarbeitung extrahiert werden, und zur Übermittlung von zweiten Daten von dem Kraftfahrzeug (1) an die Infrastruktureinrichtung (2) ein Kommunikationssignal über wenigstens eine außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) wahrnehmbare Aktion eines Aktors des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben, durch einen Umgebungssensor (6) der Infrastruktureinrichtung (2) erfasst und seitens der Infrastruktureinrichtung (2) ausgewertet wird.
Patent DE-102014004294-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer im Antriebsstrang bei Kraftfahrzeugen
Inventor: WITTHOLZ JAN
IPC: F16D3/14
Filed: 2014-03-26
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich mit einem Eingangselement und einem Ausgangsbereich mit einem Ausgangselement, ein Torsionselement, das einerseits drehfest mit dem Eingangselement und andererseits drehfest mit dem Ausgangselement verbunden ist, und eine mit dem Eingangselement und dem Ausgangselement in Verbindung stehende Begrenzungseinrichtung, für die Begrenzung einer relativen Verdrehung zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement und eine Lamellenkupplungsanordnung um ein relatives Verdrehen zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement zu dämpfen, umfassend ein Gehäuseelement, das drehfest mit dem Eingangselement verbunden ist und ein Kulissenelement das drehfest mit dem Ausgangselement verbunden ist und wobei zwischen dem Gehäuselement und dem Kulissenelement und wobei die Lamellenkupplungsanordnung zumindest ein Federelement, eine Anpressplatte, eine Lastscheibe und eine Mitnehmerscheibe umfasst, wobei die Lastscheibe eine radiale Verdrehsicherung umfasst, die in eine Ausnehmung des Gehäuseelements eingreift und wobei ein umfangsmäßiger Erstreckungsbereich der Verdrehsicherung geringer ist als ein umfangsmäßiger Erstreckungsbereich der Ausnehmung.
Patent DE-102014005199-A1 (DE)
Title: Siliziumwafer-Polierzusammensetzung und damit zusammenhängende Verfahren
Inventor: PENTA NARESH KUMAR
IPC: C09G1/04
Filed: 2014-04-08
Abstract: Es wird eine chemisch-mechanische Polierzusammensetzung für das Polieren von Siliziumwafern bereitgestellt, enthaltend: Wasser, ein Kation gemäß der Formel (I), Piperazin oder ein Piperazinderivat gemäß der Formel (II) und gegebenenfalls ein pH-Einstellmittel, wobei die Polierzusammensetzung eine Silizium-Entfernungsgeschwindigkeit von mindestens 300 nm/min aufweist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung und Verwendung der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung bereitgestellt.
Patent DE-102014005274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hartfeinbearbeiten eines Werkstücks mit einem schneckenförmigen Bearbeitungswerkzeug
Inventor: GRINKO SERGIY
IPC: B23F5/04
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hartfeinbearbeiten eines Werkstücks (1) mit einem schneckenförmigen Bearbeitungswerkzeug (2), wobei das Werkstück (1) eine Achse (a) aufweist und über seinen Umfang mit einer Profilierung (3) versehen ist, wobei das Bearbeitungswerkzeug (2) eine Achse (b) aufweist und mit einer Bearbeitungsfläche (4) versehen ist, wobei bei vorliegendem Eingriff der Bearbeitungsfläche (4) in die Profilierung (3) bei gleichzeitigem synchronisierten Drehen des Werkstücks (1) um seine Achse (a) und des Bearbeitungswerkzeugs (2) um seine Achse (b) ein Hartbearbeitungsvorgang der Profilierung (3) durchgeführt wird, indem das Bearbeitungswerkzeug (2) in Richtung der Achse (a) des Werkstücks (1) bewegt wird, wobei während des Hartbearbeitungsvorgangs dem Bearbeitungswerkzeug (2) eine Verschiebebewegung in Richtung der Achse (b) des Bearbeitungswerkzeugs (2) überlagert wird. Um ein verbessertes Geräuschverhalten beim Betrieb des Werkstücks zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Verschiebebewegung aus mindestens einem ersten Abschnitt (5) besteht, bei dem das Bearbeitungswerkzeug (2) in die eine Richtung (R1) seiner Achse (b) bewegt wird, und aus mindestens einem zweiten Abschnitt (6) besteht, bei dem das Bearbeitungswerkzeug (2) in die andere Richtung (R2) seiner Achse (b) bewegt wird.