baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017203820-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Eine Steckverbindung (3) mit:einem Gehäuse (7), das mit einem Anschluss (6) versehen ist, der mit einem komplementären Anschluss (4) einer komplementären Steckverbindung (2) verbindbar und geeignet ist, mit der komplementären Steckverbindung (2) in Eingriff zu treten;einem Eingriffserkennungselement (9), das an dem Gehäuse (7) von einer Anfangsposition zu einer Eingriffssicherungsposition in einem Zustand bewegbar angebracht ist, in welchem die komplementäre Steckverbindung (2) und das Gehäuse (7) vollständig miteinander im Eingriff anbringbar sind; undeinem Abdeckelement (10), das mit dem Eingriffserkennungselement (9) über eine Verriegelungseinheit (18) zusammengefügt ist, die mit dem Eingriffserkennungselement (9) verriegelbar ist, wobeidie Verriegelungseinheit (18) innerhalb einer Außenumrisslinie (PF) des Eingriffserkennungselements (9) liegt, wenn eine Betrachtung in einer Richtung einer Relativbewegung zwischen dem Gehäuse (7) und dem Eingriffserkennungselement (9) erfolgt, die Verriegelungseinheit (18) eine Verriegelungsklaue (19) aufweist, die mit dem Eingriffserkennungselement (9) verriegelbar und geeignet ist gebogen zu werden, während des Verriegelns mit dem Eingriffserkennungselement (9), das Abdeckelement (10) einen Aufnahmeraum (20) aufweist, der die Verriegelungsklaue (19) aufnimmt, wenn die Verriegelungsklaue (19) gebogen ist, unddas Gehäuse (7) eine Steuereinheit (78) aufweist, die außerhalb des Aufnahmeraums (20) in einem Zustand angeordnet ist, in welchem das Eingriffserkennungselement (9) an der Anfangsposition angeordnet ist, und die innerhalb des Aufnahmeraums in einem Zustand angeordnet ist, in welchem das Eingriffserkennungselement (9) an der Eingriffssicherungsposition angeordnet ist, um das Verriegeln der Verriegelungsklaue (19) zu sichern.
Patent DE-102017206055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpferregelung in einem Fahrzeug
Inventor: HESTERMEYER THORSTEN WILHELM
IPC: B60G17/0165
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Dämpferregelung in einem Fahrzeug, wobei eine Dämpfung von Bewegungen des Fahrzeuges um die Vertikal-, Längs- und Querachse auf Basis einer Ermittlung sowohl von Informationen über die Bewegung der Fahrzeugkarosserie als auch von Informationen über Vertikal-Relativbewegungen zwischen Fahrzeugkarosserie und Rädern erfolgt, wobei die Ermittlung der Informationen über Vertikal-Relativbewegungen zwischen Fahrzeugkarosserie und Rädern anhand von Messungen mit wenigstens zwei Höhensensoren erfolgt, welche den Rädern einer Vorderachse des Fahrzeuges zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rädern der Vorderachse genau zwei Höhensensoren und an den Rädern der Hinterachse keine Höhensensoren vorgesehen sind, und dass die Ermittlung von Informationen über Vertikal-Relativbewegungen zwischen Fahrzeugkarosserie und Rädern für die der Hinterachse des Fahrzeuges zugeordneten Räder mit Hilfe eine radstandbasierten Vorausschau-Abschätzung erfolgt, bei welcher die Vertikalauslenkungen der Räder der Hinterachse auf Basis der Vertikalauslenkung der Räder der Vorderachse sowie auf Basis des Radstandes und der Längsgeschwindigkeit des Fahrzeuges abgeschätzt werden, wobei die Vertikal-Relativbewegungen zwischen Fahrzeugkarosserie und den Rädern für die Hinterachse darauf basierend abgeschätzt werden, dass sich nach einer bestimmten Zeitspanne (Δt) die Hinterräder über dasselbe Fahrbahnprofil hinweg bewegen wie die Vorderräder, wobei diese Zeitspanne (Δt) als Quotient der Radstandlänge L und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) gegeben ist.
Patent DE-102017210971-B4 (DE)
Title: Radiometrisches Messsystem mit größerer Messlänge
Inventor: RAUER WINFRIED
IPC: G01T1/20
Filed: 2017-06-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Radiometrisches Messgerät (100), aufweisend:einen ersten geradlinig verlaufenden Szintillator (1) zum Erzeugen von Licht aus radioaktiver Strahlung einer Nutzstrahlungsquelle;einen zweiten geradlinig verlaufenden Szintillator (2) zum Erzeugen von Licht aus der radioaktiven Strahlung der Nutzstrahlungsquelle;eine Lichtdetektoranordnung (3), die zwischen dem ersten und dem zweiten Szintillator (1, 2) angeordnet ist und an welche der erste und der zweite Szintillator (1, 2) angeschlossen ist, zum Erfassen des von dem ersten Szintillator (1) und dem zweiten Szintillator (2) erzeugten Lichts und zum Umwandeln des Lichts in ein elektrisches Messsignal;wobei sich der erste und der zweite Szintillator (1, 2) entlang unterschiedlicher Hauptrichtungen (4, 5) erstrecken.
Patent DE-102017218895-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J1/20
Filed: 2017-10-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einem flexiblen Flächengebilde (3), das einends auf einer drehbar gelagerten Wickelwelle (4) auf- und abwickelbar gehalten und andernends mit einem entlang einer Auszugrichtung (A) geführt verlagerbaren Auszugprofil (5) verbunden ist, und einem Antriebssystem (7) mit einem Antriebsmotor (8), wobei das flexible Flächengebilde (3) mittels des Antriebsmotors (8) verlagerbar ist zwischen einer Ruheposition, in der das flexible Flächengebilde (3) auf der Wickelwelle (4) aufgewickelt ist, und einer Schutzposition, in der das flexible Flächengebilde (3) von der Wickelwelle (4) abgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (4) gegenüberliegende Stirnenden aufweist, die zur fahrzeugfest drehbaren Lagerung der Wickelwelle (4) eingerichtet sind, und dass das Antriebssystem (7) ein Schaltgetriebe (10) aufweist, das schaltbar ist zwischen einem ersten Schaltzustand, in dem die Wickelwelle (4) mit dem Antriebsmotor (8) wirkverbunden ist, und einem zweiten Schaltzustand, in dem das Auszugprofil (5) mit dem Antriebsmotor (8) wirkverbunden ist.
Patent DE-102018102523-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren und Laserschweißvorrichtung zum Verbinden von folienartigen Werkstücken
Inventor: NEUMANN MARCUS
IPC: B23K26/044
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren zum prozesssicheren Verbinden von folienartigen Werkstücken (4, 5) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, wie Aluminium oder Kupfer, an einem Überlappstoß sowie eine Laserschweißvorrichtung. Die Erfindung ist z. B. anwendbar im Bereich der Akkumulationstechnik, wo Folien mit Folienstärken von weniger als 300 µm elektrisch leitend verbunden werden müssen. Erfindungsgemäß wird ein Laserstrahl (2) über die Oberfläche des oberen (4) zweier zu fügender, folienartiger Werkstücke (4, 5) entlang einer spiralförmigen Bahn geführt, wobei der Laserstrahl (2) zusätzlich einer hochfrequenten Pendelbewegung unterworfen wird.
Patent DE-102018103849-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleiterbauelement mit einer in einer Grabenstruktur ausgebildeten Gateelektrode
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-02-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend:eine Grabenstruktur (150), die sich von einer ersten Oberfläche (101) aus in einen Halbleiterkörper (100) aus Siliziumcarbid erstreckt, wobei innerhalb der Grabenstruktur (150) eine Elektrode (157) und zwischen der Elektrode (157) und der ersten Oberfläche (101) eine Gateelektrode (155) ausgebildet sind;ein Abschirmgebiet (140), das an die Elektrode (157) angrenzt und einen ersten pn-Übergang (pn1) mit einer im Halbleiterkörper (100) ausgebildeten Driftstruktur (130) ausbildet; undeinen zwischen der Driftstruktur (130) und einer ersten Kontaktstruktur (315) ausgebildeten Schottky-Kontakt (SC).
Patent DE-102018103852-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit mit einer Kühlanordnung
Inventor: TOKUNAGA TAKUO
IPC: H01M8/247
Filed: 2018-02-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Brennstoffzelleneinheit (FCU), aufweisend:einen Brennstoffzellenstapel (ST);einen Hochsetzsteller mit zumindest einer Drosselspule (40) und einem elektrischen Leistungswandler (IPM) mit einem Schaltelement , wobei der Hochsetzsteller geeignet ist, von dem Brennstoffzellenstapel (ST) ausgegebene elektrische Leistung zu verstärken;eine Drosselspulen-Kühlkomponente (44) mit einem Kanal für ein Kühlmittel zum Kühlen der Drosselspule (40);eine Schaltelement-Kühlkomponente (45) mit einem Kanal für ein Kühlmittel zum Kühlen des Schaltelements;eine Kühlleitung (60) mit einer ersten Kühlleitung (62), durch die das aus der Drosselspulen-Kühlkomponente (44) und in den Kanal für Kühlmittel der Schaltelement-Kühlkomponente (45) fließende Kühlmittel fließt, und einer zweiten Kühlleitung (63), durch die das aus dem Kanal für Kühlmittel fließende Kühlmittel fließt;eine Relaisschaltung (50), die ausgestaltet ist, um elektrische Leistung, die von dem Brennstoffzellenstapel (ST) ausgegeben wird, ein- und auszuschalten; undeine Vorladeschaltung (51),wobei der Brennstoffzellenstapel (ST), der Hochsetzsteller, die Kühlleitung (60) und die Relaisschaltung (50) in einem Gehäuse (30) aufgenommen sind, und die Relaisschaltung (50) an einer Position angeordnet ist, die näher an der Kühlleitung (60) liegt als an dem Schaltelement, wobeidie Relaisschaltung (50) an einer Position zwischen der ersten Kühlleitung (62) und der zweiten Kühlleitung (63) angeordnet ist, wobeidie Kühlleitung (60) derart angeordnet ist, dass das Kühlmittel zuerst durch die Drosselspulen-Kühlkomponente (44), dann durch das Schaltelement und dann zwischen der Relaisschaltung (50) und der Vorladeschaltung (51) fließt, und wobeidie Relaisschaltung (50) näher an der Kühlleitung (60) als an dem Schaltelement angeordnet ist.
Patent DE-102018108150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Kleinladungsträgern in Produktionsprozessen sowie modulares System zur Handhabung von Kleinladungsträgern in Produktionsprozessen
Inventor: HORN ALEXANDER
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-04-06
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Handhabung von Kleinladungsträgern (KLT) (12) in Produktionsprozessen, umfassend die folgenden Schritte: Depalettieren eines KLT-Gebindes (14) händisch und/oder mittels eines Entpackroboters (16) und Pufferung der einzelnen KLT (12) in zumindest einer Zwischenstation (18), mit folgenden Verfahrensschritten:• Bereitstellen von mindestens einer leeren Transporteinrichtung (24) entweder händisch und/oder mittels einer automatischen Bereitstellvorrichtung (26);• Aufsetzen händisch und/oder automatisch mittels einer Aufsetzvorrichtung (22) von mindestens einem KLT (12) aus der zumindest einen Zwischenstation (18) auf die Transporteinrichtung (24), so dass eine KLT/Transporteinrichtung-Kombination (33) generiert wird;• Bereitstellen der KLT/Transporteinrichtung-Kombination (33) händisch und/oder mittels einer automatischen Fördertechnikvorrichtung;• Entnahme der KLT/Transporteinrichtung-Kombination (33) und Beförderung der KLT/Transporteinrichtung-Kombination (33) händisch und/oder automatisiert mittels einer Beförderungsvorrichtung (28) zu einem Bestimmungsort (48) und/oder einem Ereignisort (50) dadurch gekennzeichnet, dass am jeweiligen Bestimmungsort (48) und/oder Ereignisort (50) eine Lagervorrichtung (46) vorgesehen ist, welche ausgelegt ist, zumindest eine leere oder mit Transportgut bestückte KLT/Transporteinrichtung-Kombination (33) manuell oder automatisch zwischen Bestimmungsort (48) und/oder Ereignisort (50) und der Beförderungsvorrichtung (28) jeweils in beide Richtungen zu bewegen, wobei eine manuelle Bedienung zusätzlich möglich ist.
Patent DE-102018109265-B4 (DE)
Title: Befestigungsbinder
Inventor: LEFNAER HARMS
IPC: B65D33/28
Filed: 2018-04-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Befestigungsbinder (1) zum Bereitstellen von Befestigungsschlaufen (8, 9), umfassend einen Kopfteil (2) und einen mit dem Kopfteil (2) einstückig ausgebildeten, sich von dem Kopfteil (2) erstreckenden Strang (3) mit einer Vielzahl von sich von dem Strang (3) radial nach außen erstreckenden Haltevorsprüngen (4), wobei der Kopfteil (2) eine erste Öse (5) und eine zweite Öse (6) zum Durchführen des mit den Haltevorsprüngen (4) versehenen Strangs (3) umfasst, wobei die zweite Öse (6) aus einer Durchlassöffnung (60) und einer mit dieser verbundenen Strangaufnahmeöffnung (62) ausgebildet ist, wobei die Durchlassöffnung (60) Abmessungen größer den Abmessungen eines Haltevorsprungs (4) senkrecht zu einer Längserstreckung des Strangs (3) umfasst, und die Strangaufnahmeöffnung (62) Abmessungen aufweist, die im Wesentlichen den Abmessungen des Strangs (3) senkrecht zu dessen Längserstreckung entsprechen, so dass der Strang (3) in der Strangaufnahmeöffnung (62) lösbar gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öse (5) eine Grundöffnung (50) aufweist, wobei die Grundöffnung (50) Abmessungen aufweist, welche größer sind, als die Abmessungen der Haltevorsprünge (4) senkrecht zur Längserstreckung des Strangs (3), und ein Reusenelement (52) zum Bereitstellen eines nichtlösbaren Rückhaltens eines Haltevorsprungs (4) sich von einer Außenkontur der Grundöffnung (50) nach radial innen erstreckt.
Patent DE-102018109849-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator und Verfahren zum Bilden desselben
Inventor: HONAL MATTHIAS
IPC: H01L41/29
Filed: 2018-04-24
Granted: 2020-03-05
Abstract: Elektroakustischer Resonator, der Folgendes aufweist:ein Substrat (310), wobei das Substrat (310) piezoelektrische Eigenschaften hat;eine auf dem Substrat (310) angeordnete Elektrodenstruktur (421, 412, 621), wobei die Elektrodenstruktur (421, 412, 621) aufweist:eine Metallschicht (535, 735), wobei die Metallschicht (535, 735) Aluminium und Kupfer aufweist, und die Masse allen Kupfers innerhalb der Metallschicht (535, 735) gleich der Masse allen Aluminiums innerhalb der Metallschicht (535, 735) ist;eine Barriereschicht (450), die auf der Metallschicht (535, 735) angeordnet ist, um eine Barriere gegen die Diffusion von Kupfer zu bilden; undeine andere Metallschicht (421, 641), die auf der Barriereschicht (450) angeordnet ist, wobei die andere Metallschicht (421, 641) Aluminium aufweist.
Patent DE-102018203717-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Pumpe an einem Motorgehäuse
Inventor: SABAINI RAFAEL
IPC: F04B17/00
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-12-03
Abstract: Anordnung (1), insbesondere eines Fahrzeuges, umfassend• ein Motorgehäuse (2) eines Verbrennungsmotors,• eine am Motorgehäuse (2) befestigte Pumpe (3) mito einem Pumpengehäuse (4),o einer aus dem Pumpengehäuse (4) ragenden Welle (5), undo einem Antriebsrad (7) an der Welle (5) zur Aufnahme eines umlaufenden Zugmittels,• und eine außerhalb des Pumpengehäuses (4) angeordnete Lageranordnung (10) zur drehbeweglichen Lagerung der Welle (5),dadurch gekennzeichnet, dassdie Welle (5) im Pumpengehäuse (4) an zumindest zwei Pumpen-Lagerstellen (6) gelagert ist, unddie Lageranordnung (10) zumindest ein elastisches Element (15) umfasst.
Patent DE-102018209048-B4 (DE)
Title: Verfahren zur haptischen Signalerzeugung für einen Fahrer eines Zweirads, Lenkergriff, Vibrationsvorrichtung, Lenker, Steuergerät und Zweirad
Inventor: MOIA ALESSANDRO
IPC: B62K21/26
Filed: 2018-06-07
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur haptischen Signalerzeugung für einen Fahrer eines Zweirads (10), wobei das Zweirad (10) einen Lenker (100) aufweist, umfassend die Verfahrensschritte• Ermittlung (210) einer Information für den Fahrer, insbesondere eines Navigations- und/oder eines Warnhinweises,• Erzeugung (220) mindestens einer mechanischen rechten Schwingung an einem rechten Lenkergriff (110a) des Lenkers (100) und/oder einer mechanischen linken Schwingung an einem linken Lenkergriff (110b) des Lenkers (100) in Abhängigkeit der ermittelten Information, wobei die erzeugte rechte Schwingung und/oder die erzeugte linke Schwingung eine unterschiedliche Hauptschwingungsrichtung und/oder wenigstens eine unterschiedliche vorgegebene Schwingungsfrequenz aufweisen, und• Anpassung (230) der vorgegebenen Schwingungsfrequenz der rechten Schwingung und/oder der linken Schwingung in Abhängigkeit der ermittelten Information, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung (230) der vorgegebenen Schwingungsfrequenz eine Position (x1, x2, x3) einer maximalen Amplitude der rechten Schwingung und/oder der linken Schwingung entlang einer jeweiligen Hauptausdehnungsrichtung des jeweiligen Lenkergriffs (110a, 110b) anpasst.
Patent DE-102018209953-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: NISHIYAMA NORITAKA
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-06-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fahrzeugsonnenblende (10), umfassend:einen Sonnenblendenkörper (11) mit einer darin enthaltenen elektrischen Komponente (13),einen nicht-leitenden Arm (20), der einen zylindrischen Endteil (21), an dem Kontaktteile (29) eines Paars von Leitern (28) angeordnet sind, aufweist und den Sonnenblendenkörper (11) drehbar hält,eine Montageklammer (30), die für das Montieren des nicht-leitenden Arms (20) an einem Fahrzeug konfiguriert ist, undeinen Steckverbinder (40), der lösbar an der Montageklammer (30) befestigt ist und ein Paar von Anschlüssen (50) umfasst, die jeweils einen Kontaktteil (53) für einen Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktteil (29) des Paars von Leitern (28) aufweisen und für das Zuführen von elektrischer Leistung konfiguriert sind,wobei die Montageklammer (30) einen Armhalteteil (31) umfasst, der drehbar eine Seite mit dem zylindrischen Endteil (21) des nicht-leitenden Arms (20) hält,wobei der Steckverbinder (40) mit einem Eingreifvorsprung (47) an einer dem Armhalteteil (31) des Steckverbinders (40) zugewandten Position versehen ist,wobei der nicht-leitende Arm (20) mit einem ringförmigen Vorsprung (24) versehen ist, der an einer von dem Armhalteteil (31) des nicht-leitenden Arms (20) nach außen freiliegenden Außenumfangsfläche des zylindrischen Endteils (21) ausgebildet ist und konfiguriert ist, um in den Eingreifvorsprung (47) des Steckverbinders (40) einzugreifen, undwobei der ringförmige Vorsprung (24) mit einer Aussparung (45a) für das Führen des Eingreifvorsprungs (47) des Steckverbinders (40) versehen ist.
Patent DE-102018211395-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop-Stativ mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: BART FLORIAN
IPC: F16J3/02
Filed: 2018-07-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Operationsmikroskop-Stativ, umfassendeine Tragstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) mit einer Öffnung (111, 211, 213, 215, 217, 315,415,511,611,711),ein Stativelement (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704), das durch die Öffnung (111, 211, 213, 215, 217, 315, 415, 511, 611, 711) der Tragstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) geführt ist, wobei das Stativelement (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704) relativ zu der Tragstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) translatorisch beweglich angeordnet ist,wobei zwischen der Tragstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) und dem Stativelement (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704) ein Dichtelement (340, 440, 450, 540, 550, 560, 570, 640, 740) angeordnet ist,wobei ein erstes Ende des Dichtelements (340, 440, 450, 540, 550, 560, 570, 640, 740) an einer ersten Anschlussstelle (341, 441, 451, 541, 641, 741) einen ersten Umfang aufweist und formschlüssig und abdichtend an dem Stativelement (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704) angeordnet ist,wobei ein zweites Ende des Dichtelements (340, 440, 450, 540, 550, 560, 570, 640, 740) an einer zweiten Anschlussstelle (342, 442, 452, 542, 642, 742) einen zweiten Umfang aufweist und formschlüssig und abdichtend an der Tragstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) angeordnet ist,wobei der zweite Umfang größer ist als der erste Umfang,wobei das Dichtelement (340, 440, 450, 540, 550, 560, 570, 640, 740) zwischen der ersten Anschlussstelle (341, 441, 451, 541, 641, 741) und der zweiten Anschlussstelle (342, 442, 452, 542, 642, 742) als Membran ausgebildet ist,wobei das Material des Dichtelements (340, 440, 450, 540, 550, 560, 570, 640, 740) zwischen der ersten Anschlussstelle (341, 441, 451, 541, 641, 741) und der zweiten Anschlussstelle (342, 442, 452, 542, 642, 742) elastisch verformbar und flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-102018211974-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung und Füllelement
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2018-07-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Stoßfängeranordnung mit einem Außenhautelement (16), mit einem in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet dahinter angeordneten Hauptstoßfängerquerträger (18) und mit einem in Fahrzeughochrichtung betrachtet unterhalb des Hauptstoßfängerquerträgers (18) angeordneten Fußgängerschutzquerträger (26), wobei der Fußgängerschutzquerträger (26) über mindestens einen, sich zwischen dem Hauptstoßfängerquerträger (18) und dem Fußgängerschutzquerträger (26) überwiegend in Fahrzeughochrichtung erstreckenden Vertikalträger (28) mit dem Hauptstoßfängerquerträger (18) verbunden ist und wobei unterhalb des Hauptstoßfängerquerträgers (18) zwischen dem Außenhautelement (16) und dem Vertikalträger (28) ein Freiraum (30) gebildet ist, wobei in dem Freiraum (30) mindestens ein Füllelement (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement (32) mittels einer Clipverbindung mit dem mindestens einen Vertikalträger (28) verbunden ist und dass das Füllelement (32) mindestens zwei Rastnasen (34a, 34b, 34c, 34d) aufweist, welche jeweils eine Sperrfläche (36) aufweisen, die an einer ersten Seitenfläche (38) des Vertikalträgers (28) anliegen und wobei das Füllelement (32) mindestens ein federelastisches Gegenlager (40) aufweist, welches an einer der ersten Seitenfläche (38) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (44) des Vertikalträgers (28) anliegt.
Patent DE-102019101319-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: SCHREYER HANNES
IPC: F16F15/26
Filed: 2019-01-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorgeschlagen ist Ausgleichswelle, umfassend:- eine Unwuchtwelle (3) mit einem Lagerzapfen (8, 9), dessen Umfang lediglich teilzylindrisch ist, wobei der zylindrische Teilumfang (10) des Lagerzapfens zur Wellenunwucht hin ausgerichtet ist,- einen den Lagerzapfen umschließenden Lagerring (13), der am zylindrischen Teilumfang anliegt,- und einen Nadelkranz (15), dessen Innenlaufbahn durch den Lagerring gebildet ist und dessen Käfig (27) mit sich radial einwärts erstreckenden Vorsprüngen an den Stirnseiten des Lagerrings axial beidseitig anläuft,Der Lagerzapfen hat einen Lagerzapfenrücken (11), der dem zylindrischen Teilumfang radial gegenüberliegt und gemeinsam mit dem Lagerring einen Freiraum begrenzt, wobei die Ausgleichswelle ein im Freiraum eingespanntes Spannelement (14) umfasst, das den Lagerring radial gegen den zylindrischen Teilumfang spannt.
Patent DE-102019105182-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat und Zahnprothese
Inventor: VENANZONI SANDRO
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Zahnimplantat (10), mit einem Implantatkörper (11), der auf einer Außenseite ein Außengewinde (12) zur Befestigung des Zahnimplantats (10) an einem Kieferknochen aufweist und eine sich entlang einer Längsachse (14) des Zahnimplantats (10) erstreckende Öffnung (16) hat, in der ein Innengewinde (18) zur Befestigung einer Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) angeordnet ist, wobei der Implantatkörper (11) ferner eine Schnittstelle (24) zur Befestigung der Suprakonstruktion (20) an dem Zahnimplantat (10) aufweist, die an einem stirnseitigen Ende des Implantatkörpers (11) angeordnet ist, und wobei das Zahnimplantat (10) ein Verdrehsicherungselement (13) aufweist, das dazu eingerichtet ist, eine Verdrehung der Suprakonstruktion (20) um die Längsachse (14) relativ zu dem Zahnimplantat (10) zu verhindern, wobei das Verdrehsicherungselement (13) als ein von dem Implantatkörper (11) separates Bauteil ausgestaltet ist, das im Bereich der Schnittstelle (24) an dem Implantatkörper (11) befestigt ist, wobei die Schnittstelle (24) eine Ausnehmung (40) aufweist, in der das Verdrehsicherungselement (13) angeordnet ist, und wobei die Schnittstelle (24) eine sich über einen Winkelbereich von mindestens 90° um die Längsachse (14) herum erstreckende konvexe, abgerundete Wölbung (30) aufweist, die durch die Ausnehmung (40) zumindest teilweise unterbrochen ist.