baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19848627-B4 (DE)
Inventor: ROWEDDER AXEL
IPC: B29C51/44
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-12-23
Abstract: A multiple die thermoforming and punching tool has an upper tool and a swiveling lower tool(8), the latter transferring moldings to a collecting plate(7) of an automatic stacking and counting unit(4). Two parallel stacking bars(32) are connected to the collecting plate behind the molding receiving openings(9) and have spring-loaded stacking hinges(33) close to the upper end(10a) of an ejected molding(10).
Patent DE-19853338-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Frontsäule für einen Karosserierahmen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/08
Filed: 1998-11-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Anordnung
mit einer Frontsäule
(10) für
einen Karosserierahmen eines Kraftfahrzeugs, wobei die Frontsäule (10)
in Querrichtung des Kraftfahrzeugs ein Außenteil (11) und ein Innenteil
(12) aufweist, und mit einem am Außenteil (11) der Frontsäule (10)
vermittels Befestigungselementen (6, 7, 15) befestigten Türscharnier (4),
wobei zur Halterung des Türscharniers
(4) am Außenteil
(11) der Frontsäule
(10) mindestens ein Verstärkungselement
(14) vorgesehen ist, ferner ein starres Verbindungselement (20,
30) zwischen dem Außenteil
(11) und dem Innenteil (12) der Frontsäule (10) vorgesehen ist und
das Verbindungselement (20, 30) mittels der Befestigungselemente
(6, 7, 15) für
das Türscharnier
(4) am Verstärkungselement
(14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement
(15) als Gewindeplatte ausgebildet ist.
Patent DE-19858667-B4 (DE)
Title: Arbeitseinheit für eine Werkzeugmaschine
Inventor: RIELLO ANDREA
IPC: B23B47/18
Filed: 1998-12-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Arbeitseinheit
für Werkzeugmaschinen,
umfassend einen Außenkörper (2),
eine Hülse
(3), welche in dem Außenkörper (2)
untergebracht ist und in der Lage ist, entlang einer Arbeitsachse
(Z) der Arbeitseinheit zu gleiten, Mittel (20, 21) für die Translation
der Hülse
(3) entlang der Arbeitsachse (Z), eine Spindel (5), welche drehbar
in der Hülse
(3) getragen wird, eine Antriebseinrichtung (7, 8, 9, 10, 11; 30,
32, 34) für
die Rotation der Spindel (5) um die Arbeitsachse (Z) der Arbeitseinheit,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Bewegung der Hülse (3)
in axialer Translation einen elektrischen Linearmotor (20, 21) umfassen,
und dass der elektrische Linearmotor (20, 21) zwischen der Hülse (3)
und dem Außenkörper (2)
eingebaut ist.
Patent DE-19860066-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung und Überwachung eines Registers von bis an ihren Rand bedruckten Druckbögen oder Druckbahnen
Inventor: LOHWEG VOLKER
IPC: B65H23/188
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung und Überwachung
eines Registers von bis an ihren Rand bedruckten Druckprodukten,
welche bei ihrem Durchlauf durch mehrere, jeweils einen Druckzylinder
aufweisende Druckwerke mit jeweils einem einer Druckzylinderabwicklung
entsprechenden Format bedruckt werden, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Anbringen
eines Loches (L 1  bis L 3 )
pro Format (F 1  bis F 3 );  – Bestimmen
jeweiliger Referenzwerte (P ref1 , bis P ref3 ) der Position des Loches (L 1  bis
L 3 ) zu den Druckwerken (DR1 bis DR3) anhand
der den Druckzylindern zugeordneten Drehgeberposition;  – Beleuchten
des Loches (L 1  bis L 3 )
von der einen Seite des Druckproduktes und Messen der optischen
Abbildung des Lochs auf eine auf der anderen Seite des Druckproduktes angeordneten,
eine Registermarke aufweisenden Empfangseinrichtung;  – Erfassen
des sich an der Empfangseinrichtung ergebenden Messsignals (SG);  – Ermitteln
einer dem Messsignal (SG) zugeordneten Drehgeberposition als dessen
Effektivwert (P eff ); und  – Vergleichen
des Referenzwertes (P ref ) und des Effektivwertes
(P eff ) zur Bestimmung der Registerfehler...
Patent DE-19861359-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H55/56
Filed: 1998-12-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: Getriebe, wie stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einem ersten Kegelscheibenpaar und einem zweiten Kegelscheibenpaar mit jeweils einer auf einer Welle axial verlagerbaren und einer axial feststehenden Kegelscheibe und einem zur Drehmomentübertragung zwischen diesen Kegelscheibenpaaren angeordneten Umschlingungsmittel, wobei mittels im wesentlichen kreisringförmigen Elementen Kolben-/Zylindereinheiten und Druckräume zur Druckbeaufschlagung und/oder zur axialen Verlagerung der verlagerbaren Kegelscheiben gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne kreisringförmige Elemente mit einer Welle mittels Schweißnaht verbunden sind, wobei die kreisförmigen Elemente radial innen eine Öffnung zur Aufnahme der Welle aufweisen, dort mit der Welle mittels Schweißnaht verbunden sind und zur Aufnahme eines Lagerinnenrings dienen.
Patent DE-19916996-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: BOSBACH WALTER
IPC: A63B69/00
Filed: 1999-04-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Trainingsgerät für einen
Sportler zum Trainieren von Kraft, Koordination und Ausdauer durch mehrere
aufeinander folgende Schläge
oder Tritte gegen mehrere um den Sportler herum angeordnete Polster
(7, 8) und Stangen (5), die mit in Einbaulage unteren Enden an einem
Untergrund befestigbar sind und an deren oberem Ende die Polster
(7, 8) befestigbar sind, wobei zumindest an einem Polster (7, 8)
oder einer Stange (5) ein Druck- oder Erschütterungssensor angeordnet ist,
der mit einer Messvorrichtung zur Erfassung der zwischen zwei Aufschlägen bestehenden
Zeitdifferenz verbindbar ist, und wobei eine Vorrichtung zur Auswertung
der Zeitdifferenz zwischen den Schlägen oder Tritten vorgesehen
ist und eine Signalvorrichtung zur Darstellung, ob die gemessene
Zeitdifferenz einen Referenzwert überschreitet, DADURCH GEKENNZEICHNET,
dass eine auf dem Untergrund befestigbare Haltevorrichtung mit mehreren
Bohrungen (4) versehen ist, in welche die Stangen (5) lösbar einsetzbar
sind, wobei die Haltevorrichtung eine Skalierung (6) zur Orientierung
des Sportlers hinsichtlich der Position der Stangen...
Patent DE-19926102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines elektrolytisch beschichteten Warmbandes
Inventor: KARNER WILHELM
IPC: C25D7/06
Filed: 1999-06-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektrolytisch beschichteten Warmbandes, wobei
das Warmband kontinuierlich einem chemischen Beizteil und anschließend einem
mit elektrolytischen Zellen versehenen Beschichtungsteil in einer
Linie zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Beize gebildete
eisenhaltige Lösung
als Beschichtungsmedium zugesetzt wird.
Patent DE-19927517-B4 (DE)
Title: Verteilerschrank
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H02B1/50
Filed: 1999-06-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verteilerschrank
(1) für
die Aufnahme von Schwachstrom-Verteilanlagen, insbesondere zur Anordnung
im Freien, mit  – einem
Sockelkasten (2),  – einem
Schrankkorpus (3) mit wenigstens einer Tür (4),  – einem
Schrankdeckel (5),  – einem
Montagerahmen (6) und  – einem
oberen Zwischenteil (7) mit einem Zwischenboden (11) und Verbindungsöffnungen
zur Umgebungsluft,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zwischenboden
(11) eine Funktionsöffnung
(17) aufweist, die wahlweise luftdurchlässig oder luftundurchlässig verschlossen
werden kann und zwar durch ein wahlweise einsetzbares luftdurchlässiges oder
luftundurchlässiges Funktionsteil
(18-23).
Patent DE-19933736-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Reinigung eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/20
Filed: 1999-07-19
Granted: 2008-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem in einem Abgaskanal angeordneten Katalysatorsystem zur Reduzierung eines Stickoxid(NO<SUB>x</SUB>)-Anteils des Abgases und einer Partikelemission und ein Verfahren zur Reinigung eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere von Kraftfahrzeugen, indem das Abgas über ein in einem Abgaskanal angeordnetes Katalysatorsystem geführt wird. Es ist vorgesehen, daß das Katalysatorsystem (10) im Strömungszug des Abgases aufeinanderfolgend einen NO<SUB>x</SUB>-Speicher (20), einen Oxidationskatalysator (22), einen HC-Speicher und einen NO<SUB>x</SUB>-Reduktionskatalysator (26) umfaßt und beim Verfahren (a) eine Partikelemission stromab des Katalysatorsystems (10) erfaßt wird und (b) in Abhängigkeit von der Partikelemission eine NO<SUB>x</SUB>-Emission stromab des Katalysatorsystems (10) mindernde Maßnahme ergriffen wird, indem ein Arbeitsmodus der Verbrennungskraftmaschine (14) durch eine zumindest temporäre Beinflussung wenigstens eines Betriebsparameters der Verbrennungskraftmaschine (14) eingestellt wird.
Patent DE-19937523-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen, Bevorraten und Dosieren von Abprodukten und Abfallstoffen
Inventor: MARTIN HARALD
IPC: C10B53/00
Filed: 1999-08-03
Granted: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Abfallwirtschaft und betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Abfallstoffen, die in der Papierindustrie anfallen (Spuckstoffe). Die Aufgabe der Erfindung besteht im Einsatz einer Vorrichtung, die einfacher handhabbar und leichter regelbar ist. Gelöst wir die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem die feuchten Abprodukte und Abfallstoffe in einen Behälter auf einen Rost eingebracht und durch Bewegen des Rostes auf ein darunterliegendes zweites Rost transportiert werden, wobei zwischen den Rosten Warmluft eingebracht wird. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Vorrichtung, bestehend aus einem stehenden zylinderförmigen Behälter mit zwei Rosten und zwischen den Rosten eine Zuführung für Warmluft angeordnet ist.
Patent DE-19941320-B4 (DE)
Title: Zur Autoklavensterilisation geeignetes Endoskop
Inventor: HIGUMA MASAKAZU
IPC: A61B1/12
Filed: 1999-08-31
Granted: 2005-07-21
Abstract: Endoskop,
das sich zur Autoklavensterilisation eignet, umfassend:  einen
Einführungsabschnitt
(2) mit einem am distalen Ende angeordneten Objektivlinsenabschnitt
(25) zum Fokussieren eines Gegenstandsbildes;  einen am proximalen
Ende des Endoskops angeordneten Okularabschnitt (4) mit einer Okularlinseneinheit
(33), die mindestens eine Okularlinse (32) umfasst;  eine im
Einführungsabschnitt
(2) angeordnete Bildleitfaser (15) mit einem optischen Faserbündel, das
ein durch den Objektivlinsenabschnitt (25) fokussiertes Gegenstandsbild zu
einem Betrachtungsabschnitt überträgt, wobei
die Okularlinse (32) der proximalen Stirnfläche der Bildleitfaser (15) gegenübersteht
und der Okularabschnitt (4) eine das Innere der Okularlinseneinheit
(33) luftdicht abschließende
hermetische Abdichtungsstruktur (35, 40, 39) aufweist, deren hermetischer
Abdichtungsgrad höher
ist als der Wasserabdichtungsgrad einer Hülle (9) des Endoskops; und  ein
im Okularabschnitt (4) angeordnetes Mittel (34, 47a, 48) zur Änderung
der Brennpunktposition der Okularlinse (32).
Patent DE-19946176-B4 (DE)
Title: Diodengepumpter Laser mit interner Frequenzverdopplung
Inventor: HOLLEMANN GÜNTER DR
IPC: H01S3/0941
Filed: 1999-09-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Diodengepumpter Laser mit interner Frequenzverdopplung und einstellbarer Ausgangsleistung, bei dem innerhalb eines Laserresonators als laseraktives Medium ein scheibenförmiger Festkörper und diesem im Strahlgang nachgeordnet, ein nichtlinearer optischer Kristall zur Umwandlung von Laserstrahlung einer Laser-Grundwellenlänge in Laserstrahlung einer anderen Wellenlängen vorgesehen sind, wobei der scheibenförmige Festkörper mit seiner geringsten Abmessung in Richtung der Resonatorachse ausgedehnt und mit seiner vom Resonatorinneren weggerichteten großflächigen Seite auf einem Kühlelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlqualität der mit Hilfe des nichtlinearen optischen Kristalls erzeugten Laserstrahlung durch eine Beugungsmaßzahl M2 zwischen eins und zehn charakterisiert ist und dass zur Stabilisierung der Leistung die Umwandlung von Laserstrahlung der Laser-Grundwellenlänge in Laserstrahlung der anderen Wellenlänge mit einer geringeren Effektivität (ηSHG) erfolgt, als diese zum Erreichen einer maximalen Leistung (PMAX) der umgewandelten Laserstrahlung notwendig ist, wodurch eine schnelle Schaltbarkeit unterschiedlicher Ausgangsleistungen innerhalb 1 ms resultiert, zu deren Einstellung eine Änderung der Pumpleistung über den Diodenstrom einer zum Pumpen verwendeten Laserdiode vorgesehen ist, wobei die Effektivität der Umwandlung (ηSHG) in einen Bereich von 50%–90% der Effektivität gelegt ist, bei der die maximale Leistung (PMAX) der umgewandelten Laserstrahlung erreichbar ist, wobei als nichtlinearer optischer Kristall (11) ein LBO-Kristall mit einer Kristalllänge von größer als 2 mm bis 10 mm verwendet wird, durch den eine Freqenzverdopplung mit kritischer Winkel-Phasenanpassung erzeugt wird.
Patent DE-19983860-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Einrichtung zur verbesserten Prädikatvorhersage
Inventor: GROCHOWSKI EDWARD T
IPC: G06F9/38
Filed: 1999-12-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
einer wenigstens einen prädizierten
Befehl enthaltenden Sequenz von Befehlen, wobei der prädizierte
Befehl in Abhängigkeit vom
Wert eines ihm zugeordneten Prädikats
ausgeführt wird,
wobei der Wert des Prädikats
als Ergebnis eines Vergleichs eines ersten Operanden mit einem zweiten
Operanden bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß vor der
Bestimmung des tatsächlichen
Prädikatwerts ein
vorhergesagter Prädikatwert
bestimmt wird, indem eine erste Mehrzahl von am geringsten bewerteten
Bits des ersten Operanden mit einer zweiten Mehrzahl von am geringsten
bewerteten Bits des zweiten Operanden verglichen wird; und der prädizierte
Befehl in Abhängigkeit
von den vorhergesagten Prädikatwert
bedingt ausgeführt
wird.
Patent DE-19983997-B4 (DE)
Title: Fluidsteuerung
Inventor: SATOU JYUNJI
IPC: F16K7/12
Filed: 1999-12-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Fluidsteuervorrichtung (1), aufweisend: einen Ventilkörper (4) mit Strömungspfaden, die als Einlass und Auslass für Fluid verwendet werden; eine Membran (6), die zwischen dem Ventilkörper und einem Flansch (5) festgehalten ist; und einen Betätigungsmechanismus (7) zum Bewegen der Membran in vertikaler Richtung, wobei die Strömungspfade des Ventilkörpers miteinander durch einen vorsprungsfreien Verbindungspfad (8) in Verbindung stehen, wobei die Membran sich eng an den Verbindungspfad anschmiegt, wenn sie abgesenkt ist, um den Strömungspfad zu verschließen, wobei dann, wenn sie angehoben ist, der zentrale Teil der Membran eingetieft ist und ein Teil von ihr in der Nähe des Außenrandteils vorspringt, wobei eine gekrümmte Oberfläche (52), an welche sich die äußere Oberseite (63) des vorspringenden Teils eng anschmiegt, an dem Flansch auf der inneren Unterseite eines Membranhalteteils (51) gebildet ist, wobei im Ventilkörper, ausgehend von einer Oberseite, ein Loch auf bzw. im Einlassströmungspfad (91, 94), welches in Richtung eines Einlassströmungspfads angeordnet ist, und ein...
Patent AU-2015100164-B4 (AU)
Title: Systems and methods of direct bank transfer
Inventor: DRURY RODNEY KENNETH
IPC: G06Q20/40
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-09-29
Abstract: A financial institution and a payment initiator may exchange public keys to enable the secure exchange of data. A business wishing to collect payment can provide its account information to the payment initiator. A customer wishing to pay can instruct the payment initiator to encrypt the business's account information along with details for a particular invoice and transmit the information to the financial institution. The financial institution can decrypt the information and initiate a transfer of money from the customer to the business. The financial institution may present the information about the transaction to the customer for modification or confirmation before initiating the transfer. The information may be sent from the payment initiator to the financial institution via the customer. After the payment has been initiated by the financial institution, a confirmation may be sent to the customer, the payment initiator, the business, or any suitable combination thereof.
Patent AU-2015101083-B4 (AU)
Title: Window winder
Inventor: JORDAN PAUL
IPC: E05F11/02
Filed: 2015-08-10
Granted: 2015-11-19
Abstract: A lockable window winder (1) for a hingedly connected window, the winder including a body (2) which is mountable to a fixed surface adjacent the window and an actuating element (7) movably mounted at its proximal end to the body and connectable to the window at its distal end, such that movement of the actuating element causes the window to move between a closed and an open position. Also included is an operating mechanism mounted to the body for moving the actuating element, the operating mechanism including drive means and a handle (15). Locking means (21,22) are provided on the body which are configured to be moveable between an unlocked position in which the operating mechanism can move the actuating element and a locking position in which the locking means acts directly on or obstructs the handle to thereby prohibit movement of the actuating element. In one form the winder is provided as a complete unit including the actuating element. In another form a conversion assembly is provided that converts an existing non locking window winder to a lockable winder. This is done by providing a replacement cover that includes the locking mechanism along with an optional replacement handle. Figure 1
Patent AU-2021106361-B4 (AU)
Title: Apparatus for fastening rungs to monkey bars
Inventor: JANICKI SHANE
IPC: A63B17/04
Filed: 2021-08-21
Granted: 2023-04-27
Abstract: An apparatus for fastening a rung to a set of monkey bars comprises a handhold that 
is positionable adjacent to a first side of an elongate support of the monkey bars to 
allow a user to grasp and swing from the handhold. A channel extends laterally 
through the handhold and a bolt is received into the channel, wherein the bolt 
comprises a shank configured to extend through an aperture provided in the first side 
of the elongate support to engage with an end of the rung when the end is positioned 
relative to a second side of the elongate support. The shank comprises a threaded 
end to engage with a threaded aperture provided in the end of the rung to fasten the 
rung transversely to the elongate support. The bolt comprises a head configured to 
fasten the handhold between the head and the first side.
Patent AU-2023100011-B4 (AU)
Title: Beverage production
Inventor: TE WIERIK KEVIN JOHN
IPC: C12H1/07
Filed: 2023-02-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: P1737AUI1 
ABSTRACT 
A method, of dispensing alcoholic beverage, comprising operating a post-mix 
beverage dispenser 501i to select and dilute with dilutant a subset of a plurality of 
alcoholic precursors 401i, 403i connected to the post-mix beverage dispenser.
Patent DE-102004007056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils
Inventor: GRISKIEWITZ THOMAS
IPC: B21D26/037
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines umfänglich
geschlossenen Hohlprofils mit einem Nebenformelement und/oder einem
Abzweig, das bzw. der mittels Innenhochdruck aus einem Hohlprofilrohling
ausgeformt wird, wonach die Kappe des Nebenformelementes und/oder
des Abzweigs mittels eines das Nebenformelement bzw. den Abzweig
während
des Ausformungsprozesses abstützenden
Gegenhalterstempels herausgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kappe (11) des Nebenformelementes und/oder des Abzweigs
(4) bei einem Innenhochdruck herausgetrennt wird, der höchstens dem
Umformdruck zur Ausbildung des Hohlprofils (3) aus dem Rohling entspricht,
wobei das Trennen allein durch einen der Aufweitrichtung des Hohlprofils
(3) entgegengerichteten Hub des Gegenhalterstempels (5, 17) erfolgt.
Patent DE-102004027544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Fließgeschwindigkeit in einem akustisch gut übertragenden Medium
Inventor: STANGE GERD
IPC: G01F1/66
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Messung der Fließgeschwindigkeit
eines eine akustische Resonatoranordnung durchfließenden,
akustisch gut übertragenden
Mediums mittels eines in der Resonatoranordnung erzeugten Schallfeldes,
durch das Schallenergie im Medium gespeichert wird, gekennzeichnet
durch  – Einbringen
von einer eine dauerhafte Verschlechterung der Güte der Resonatoranordnung bewirkenden
Einrichtung und/oder Wahl eine solche Verschlechterung bewirkender
geometrischer Abmessungen in einem Maße, daß die die Güte beeinflussenden Eigenschaften
des Mediums im Hinblick auf die gewünschte Meßgenauigkeit vernachlässigbar
sind,  – Bestimmen
eines Kalibrierzusammenhangs anhand eines kennzeichnenden Parameters
der so verschlechterten Resonatoranordnung bei einer vorbekannten
Strömungsfließgeschwindigkeit
des Mediums durch die Resonatoranordnung,  – Bestimmen des kennzeichnenden
Parameterwertes der Resonatoranordnung am zu messenden Medienfluß,  – Errechnen
der momentanen Fließgeschwindigkeit
des Mediums aus dem momentan bestimmten kennzeichnenden Parameter.
Patent DE-102004028564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Downlink-Kommunikation zwischen einem RNC (Radio Network Controller) und Node-Bs in einem Netzwerk
Inventor: PEREZ-COSTA XAVIER
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Downlink-Kommunikation zwischen einem RNC (Radio
Network Controller) (1) und Node-Bs (2) in einem Netzwerk, insbesondere
in einem RAN (Radio Access Network) in UMTS, wobei zwischen dem
RNC (1) und den einzelnen Node-Bs (2) mindestens ein Router (3)
zum Weiterleiten von Paketen angeordnet ist, wobei einige der Verbindungen
zwischen den Node-Bs (2) und den zugehörigen Routern (3) einen Engpass-Link
(4) bilden, wobei die von dem RNC (1) zu versendenden Pakete unter
Berücksichtigung
einer prioritätsabhängigen Zeitfensteranforderung
vor dem Absenden am RNC (1) verzögert
werden können,
und wobei an dem RNC (1) für
jeden Engpass-Link (4) eine virtuelle Warteschlange (5) bereitgestellt
wird und bei der Steuerung der virtuellen Warteschlangen (5) zwischen
den Prioritäten
der zu sendenden Pakete differenziert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pakete vom RNC (1) zum entsprechenden Node-B (2) gesendet
werden, wobei auf dem Pfad von dem RNC (1) zu dem Node-B (2) der
Status der Puffer...
Patent DE-102004028568-B4 (DE)
Title: Manipulierwerkzeug
Inventor: KLAIBER GERHARD
IPC: B21D1/12
Filed: 2004-06-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Manipulierwerkzeug zum Einwirken auf dünnwandige Teile, beispielsweise zum Ausbeulen von Karosserieteilen von Kraftfahrzeugen, wobei das Manipulierwerkzeug aus einem von der Rückseite des dünnwandigen Teils her auf das Teil einwirkenden Drückteil und einem mit diesem verbundenen Griffteil besteht und eine Messeinrichtung zur Anzeige des Angriffspunktes des Drückteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Drück- und Griffteil über einen U-förmigen Bügel (1) miteinander verbunden sind und die Messeinrichtung (15) auf dem griffteilseitigen Schenkel (3) des Bügels (1) angeordnet ist.
Patent DE-102004032962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer auf einen Träger aufgebrachten Zeolithbeschichtung sowie Verfahren zum Herstellen dieser Zeolithbeschichtung
Inventor: JAEGLE MARTIN
IPC: C01B39/02
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
mit einer auf einem Träger
(1) aufgebrachten Zeolithbeschichtung, wobei die Zeolithbeschichtung
(5) ein Zeolithpulver und eine Silicatmatrix (6) aufweist, in der
Zeolithpulverkörner
(7) des Zeolithpulvers eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Silicatmatrix (6) Hohlräume
(8) aufweist, dass zwischen der Zeolithbeschichtung (5) und dem
Träger
(1) wenigstens eine Haftvermittlungsschicht vorhanden ist und dass
der Träger
(1) die Gate-Elektrode
eines Feldeffekttransistors ist.