baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008017312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: REUTER MICHAEL DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2008-04-04
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle mit einer Basislage, umfassend die Schritte des a) Aufbringens einer Passivierungsschicht (104) auf die Basislage (102) b) Aufbringens von diskreten Partikeln auf die Passivierungsschicht (104) der Halbleiteroberfläche der Solarzelle c) Abscheidens einer Schicht eines Dielektrikums auf die Partikel und die nicht von den Partikeln bedeckten Bereiche der Passivierungsschicht d) Entfernens der Partikel e) Abscheidens einer Metallschicht auf dem Dielektrikum f) Erwärmens der Metallschicht und Herstellen eines Ohm'schen Kontaktes zwischen Basislage und Metallschicht, wobei die Metallschicht bei 300–700°C gesintert wird, und Erzeugung einer Zwischenschicht (108) bestehend aus einer Mischphase aus dem Material der Basislage (101), dem Material der Metallschicht (106) und dem Material der Passivierungsschicht (104).
Patent DE-102008031665-B4 (DE)
Title: Raddrehzahlsensor
Inventor: FRUEHLING TERRY
IPC: B60T8/32
Filed: 2008-07-04
Granted: 2020-06-10
Abstract: Drehsensorbaugruppe, umfassend:ein Radlager (100), ausgebildet, um in Verbindung mit einer Achse (640) verwendet zu werden, wobei das Radlager (100) umfasst:einen ersten Laufring (110);einen zweiten Laufring (105);eine Vielzahl von Kugellagerkugeln (125), die zwischen dem ersten Laufring (110) und dem zweiten Laufring (105) positioniert sind; undein Tonrad (150), das mit dem zweiten Laufring (105) gekoppelt ist und wenigstens teilweise in einem ringförmigen Raum (203) zwischen dem ersten Laufring (110) unddem zweiten Laufring (105) positioniert ist, wobei das Tonrad (150) eine Vielzahl von Magnetpolpaaren enthält, die um einen Umfang des Tonrades (150) herum verteilt sind;einen Träger (155), der mit dem zweiten Laufring (105) gekoppelt ist und aus einem Material mit einer relativ hohen Permeabilität konstruiert ist, wobei das Tonrad (150) mit dem Träger (155) verbunden ist, um das Tonrad (150) mit dem zweiten Laufring (105) zu koppeln,ein Radabstandhalter (245), der an den ersten Laufring (110) anstößt, und ausgebildet ist, um zwischen dem Radlager (100) und einer Verbindung eines Schwingarmes (645) mit der Achse (640) angeordnet zu werden;einen Sensor (250), der an dem Radabstandhalter (245) angebracht ist und an das Tonrad (150) angrenzend positioniert ist, wobei der Sensor (250) eingerichtet ist, um ein Drehen des Tonrades (150) relativ zu dem Sensor (250) durch Erfassen der Magnetpolpaare während des Drehens zu erfassen; undeinen Schleuderring (145), der mit dem ersten Laufring (110) oder dem zweiten Laufring (105) gekoppelt ist und zwischen dem Tonrad (150) und dem Sensor (250) positioniert ist,wobei der Träger (155) derart an den zweiten Laufring (105) pressgepasst ist, dass sich das Tonrad (150) in einer festen Tiefe zu einer Außenkante des ersten Laufrings (110) befindet, das Tonrad (150) eine relative Flachheit von 0,1 mm aufweist und ein Abstand zwischen dem Sensor (250) und dem Tonrad (150) auf 1,87 mm +/-0,27 mm festgelegt ist.
Patent DE-102008032964-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: BAUMGARTNER PETER DIPL ING
IPC: B60R21/213
Filed: 2008-07-09
Granted: 2012-10-04
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (1); – einem Befestigungselement (3) zum Befestigen des Gassacks (1) an einer Haltestruktur; sowie – Mitteln zum Entgegenwirken eines Verdrehens des am Gassack (1) vormontierten Befestigungselementes (3), wobei – die Mittel eine Öffnung (41) umfassen, durch die das vormontierte Befestigungselement (3) hindurchgreift und die ausgebildet ist, einem Verdrehen des vormontierten Befestigungselementes (3) entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (41) zwei einander kreuzende Abschnitte (411, 412) aufweist.
Patent DE-102008034182-B4 (DE)
Title: Schutz und Führungsvorrichtung für ein Kabel
Inventor: KOMIYA SCHOICHIRO
IPC: H02G11/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel, aufweisend:eine Mehrzahl von Paaren rechter und linker, voneinander beabstandeter Seitenplatten (210), die miteinander in Längsrichtung verschwenkbar verbunden sind, wobei die Seitenplatten (210) eine beim Biegen außen angeordnet Seite, eine beim Biegen innen angeordnete Seite, einen vorderen Bereich und einen hinteren Bereich aufweisen, undVerbindungsplatten (220), die überbrückend auf den beim Biegen innen angeordneten Seiten und/oder auf den beim Biegen außen angeordneten Seiten der Paare rechter und linker, voneinander beabstandeter Seitenplatten (210) angeordnet sind,wobei Verbindungsstifte (212) im vorderen Bereich jeder der Seitenplatten (210) angeordnet sind, und Verbindungsstiftöffnungen (211) im hinteren Bereich jeder der Seitenplatten (210) angeordnet sind, und der Verbindungsstift (212) in die Verbindungsstiftöffnung (211) einer benachbarten, in Reihe angeordneten Seitenplatte (210) eingepasst ist, so dass die Seitenplatten (210) verschwenkbar miteinander verbunden sind, und ein Kabelaufnahmeraum (R) durch die schwenkbar miteinander in Längsrichtung verbundenen Seitenplatten (210) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenplatten (210) der Vorrichtung (200) identisch und miteinander austauschbar ausgebildet sind undjede Seitenplatte (210) einen bogenförmigen vertieften Bereich (215) und einen bogenförmigen vorstehenden Bereich (216) aufweist, wobei jeweils der bogenförmige vorstehende Bereich (216) mit dem vertieften Bereich (215) der nächsten, in Längsrichtung der Vorrichtung (200) benachbarten Seitenplatte (210) zusammenwirkt, undjeder der vorstehenden Bereiche (216) mindestens ein Verriegelungsstück (218) zum Verhindern eines Verziehens aufweist, jeder der vertieften Bereiche (215) mindestens eine Verriegelungsnut (217) zum Verhindern eines Verziehens aufweist, und das Verriegelungsstück (218) mit der Verriegelungsnut (217) der nächsten, in Längsrichtung der Vorrichtung (200) benachbarten Seitenplatte (210) zusammenwirkt, wobei das Verriegelungsstück (218) im maximal gebogenen Zustand der Vorrichtung (200) in der Verriegelungsnut (217) angeordnet ist.
Patent DE-102008043601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung von Sichtverhältnissen für einen Benutzer bei Veränderung von auf den Benutzer einwirkenden Lichtfeldern
Inventor: SCHNEIDER BETTINA
IPC: G05D25/02
Filed: 2008-11-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Optimierung von Sichtverhältnissen für einen Benutzer bei Veränderung von auf den Benutzer einwirkenden Lichtfeldern, insbesondere für einen Benutzer eines Kraftfahrzeugs (1) bei einer Fahrt mit dem Kraftfahrzeug (1) durch unterschiedliche Lichtfelder mit unterschiedlichen Sichtverhältnissen, umfassend die Schritte:
 Bestimmen mindestens einer Veränderung der Lichtfelder, wobei abhängig von der bestimmten Veränderung mindestens ein auf den Sehapparat eines Benutzers einwirkendes Übergangslichtfeld zur Optimierung der Sichtverhältnisse erzeugt wird, sodass der Sehapparat des Benutzers zumindest eine Teiladaption von einem aktuellen Lichtfeld an ein verändertes Lichtfeld vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
 mehrere unterschiedliche Übergangslichtfelder erzeugt werden, um eine optimierte Adaption durchzuführen, wobei die mehreren unterschiedlichen Übergangslichtfelder in zeitlicher Abfolge hintereinander erzeugen.
Patent DE-102008047871-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem-Aufwärmstrategie mit verringerten Wirkungsgradverlusten
Inventor: ALP ABDULLAH B
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-09-18
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Erwärmen eines Brennstoffzellenstapels (12) in einem Brennstoffzellensystem (10) bei Systeminbetriebnahme, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln, wie viel Wärme zum Erwärmen des Stapels (12) auf eine erwünschte Temperatur erforderlich ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst: Priorisieren mehrerer Wärmequellen, die den Stapel (12) erwärmen können, anhand ihres Erwärmungswirkungsgrads; und Nutzen der Wärmequellen in einer Reihenfolge beruhend auf ihrer Priorisierung zum Erwärmen des Stapels (12) auf die erwünschte Temperatur.
Patent DE-102008058304-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: WURZER SVEN
IPC: B30B11/16
Filed: 2008-11-21
Granted: 2016-01-14
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für den Dreh-Antrieb von zwei parallel zueinander verlaufenden, gegenläufig angetriebenen Walzen, mit je einer Antriebseinheit (4, 5) für den separaten Antrieb jeder Walze, wobei jede Antriebseinheit (4, 5) ein Getriebegehäuse (6, 7) aufweist, wobei an jedem Getriebegehäuse (6, 7) ein drehfest mit diesem verbundener Hebel (12, 13) vorgesehen ist, der quer oder rechtwinklig zu der durch die Antriebseinheit (4, 5) des Getriebegehäuses (6, 7) angetriebenen Walzenachse (2, 3) orientiert und mit dem Getriebegehäuse (6, 7) um die Walzenachse (2, 3) verschwenkbar ist, wobei die Hebel (12, 13) mit ihren vom jeweiligen Getriebegehäuse (6, 7) abstehenden Enden (14, 15) an einem gemeinsamen Koppelelement (16) angelenkt und relativ zu diesem um einen Verschwenkungswinkel verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (16) wenigstens einen Anschlag (19, 20) für wenigstens einen der Hebel (12, 13) aufweist, durch welchen der Verschwenkungswinkel dieses Hebels (12, 13) begrenzt ist.
Patent DE-102009000439-B4 (DE)
Title: Pendelmühle
Inventor: SCHWAMBORN KARL-HEINZ
IPC: B02C15/02
Filed: 2009-01-27
Granted: 2011-06-16
Abstract: Pendelmühle (1) mit einem Mühlengehäuse (20), in dem eine Antriebswelle (44) angeordnet ist, an deren oberen Ende Mahlpendel (82) aufgehängt sind,  mit einer Antriebseinrichtung (40) und  mit einem ersten Sperrgassystem (130) für die Versorgung der Mahlpendel (82) und  mit einem zweiten Sperrgassystem (140) für die Versorgung der Durchführungsöffnung (160) der Antriebswelle (44) im Mühlengehäuse (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Sperrgassysteme (130, 140) unabhängig voneinander sind.
Patent DE-102009008266-B4 (DE)
Title: Ionenbeweglichkeitsspektrometer
Inventor: VAUTZ WOLFGANG
IPC: G01N27/64
Filed: 2009-02-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Ionenbeweglichkeitsspektrometer zur Detektion positiver und negativer Ionen mit einem Ionisationsraum mit einem Gaseinlass und Gasauslass und mit einer innerhalb des Ionisationsraumes angeordneten Ionisationseinrichtung sowie mit zwei Drifträumen, welche jeweils durch ein Ionengitter vom Ionisationsraum getrennt sind, wobei der eine Driftraum am dem Ionengitter abgewandten Ende einen Detektor für negative Ionen und der andere Driftraum am dem dem Ionengitter abgewandten Ende einen Detektor für positive Ionen aufweist, wobei die Ionisationseinrichtung wenigstens zwei unterschiedliche Ionisationsquellen aufweist, die unabhängig voneinander aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ionisationsraum (2) rohrförmig ist und die Drifträume (3, 4) im Wesentlichen symmetrisch zum Ionisationsraum (2) angeordnet sind, und dass die Ionisationsquellen (13, 14, 15, 16) am Umfang des Ionisationsraumes (2) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102009010739-B4 (DE)
Title: Tastenanordnung und Waschmaschine mit dieser
Inventor: PARK JONG A
IPC: H01H13/83
Filed: 2009-02-26
Granted: 2018-06-07
Abstract: Tastenanordnung (210,310) mit:einem Körper (212,312);zwei oder mehr Tasten (220,320), die elastisch mit dem Körper (212,312) verbunden sind; undeinem Unterteilungselement (230,330), das zwischen jeweiligen nebeneinander liegenden Tasten (220,320)vorhanden ist,gekennzeichnet, dass das Unterteilungselement (230,330) von den zwei oder mehr Tasten (220,320) um ein vorbestimmtes Stück nach vorn absteht und mit einer benachbart zu ihm liegenden Taste von den zwei oder mehr Tasten (220,320) derart verbunden ist, dass es gekoppelt mit dieser Taste (220,320) beweglich ist.
Patent DE-102009029943-B4 (DE)
Title: Infrarot-Temperaturmessgerät und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: SCHWOERER WOLFGANG
IPC: G01J5/52
Filed: 2009-06-23
Granted: 2011-04-07
Abstract: Infrarot-Temperaturmessgerät (1), insbesondere 1-Punkt-Pyrometer, mit einer für Infrarot-Strahlung (4) sensitiven Infrarot-Sensoreinheit (2), wobei die Infrarot-Strahlung (4) in einem Strahlengang geführt ist, wobei eine Verschließeinrichtung (5) vorgesehen ist, mit welcher in einer Schließposition der Strahlengang des Infrarot-Temperaturmessgeräts (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinrichtung (7) vorgesehen ist, mit welcher die Verschließeinrichtung (5) aus einer Offenposition in die Schließposition überführbar ist, dass ein Zeitmessmittel vorgesehen ist, welches an die Betätigungseinrichtung (7) angeschlossen ist, dass ein Speichermittel zur Speicherung von Messwerten der Infrarot-Sensoreinheit (2), die mit verschlossenem Strahlengang gewonnen sind, ausgebildet ist, dass eine Kompensationseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher die Messwerte der Infrarot-Sensoreinheit (2) korrigierbar sind, und dass die Kompensationseinrichtung auf die in dem Speichermittel hinterlegten Temperaturmesswerte zugreift.
Patent DE-102009037713-B4 (DE)
Title: Mehrstufenabsperrventil
Inventor: WILLIAMS BRANDON P
IPC: F02C7/232
Filed: 2009-08-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Mehrstufenabsperrventil (100; 200; 300; 400; 500) zur Regulierung einer Brennstoffströmung in einer Brennstoffeinspritzeinrichtung (150; 201; 450) von einem Gasturbinenmotor, umfassend:a) ein Ventilgehäuse (102; 202; 302; 402; 502), welches eine innere Ventilkammer (104) definiert;b) ein Hauptventilelement (106; 206; 306; 406; 506) im Inneren der Ventilkammer (104) des Ventilgehäuses (102; 202; 302; 402; 502), wobei das Hauptventilelement (106; 206; 306; 406; 506) eine innere Ventilkammer (108) hat und für eine Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position konfiguriert ist, wobei das Hauptventilelement (106; 206; 306; 406; 506) in seiner ersten Position eine Strömung von Brennstoff unter einem vorbestimmten Hauptdruck durch einen Hauptbrennstoffweg (110; 310) blockiert und das Hauptventilelement (106; 206; 306; 406; 506) in seiner zweiten Position verlagert ist, um eine Strömung von Brennstoff über dem vorbestimmten Hauptdruck durch den Hauptbrennstoffweg (110; 310) zu ermöglichen; undc) ein Pilotventilelement (112; 212; 312; 412; 512) im Inneren der Ventilkammer (108) des Hauptventilelements (106; 206; 306; 406; 506), wobei das Pilotventilelement (112; 212; 312; 412; 512) für eine Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position konfiguriert ist, wobei das Pilotventilelement (112; 212; 312; 412; 512) in seiner ersten Position eine Strömung von Brennstoff unter einem vorbestimmten Pilotdruck durch einen Pilotbrennstoffweg (114; 314) blockiert und das Pilotventilelement (112; 212; 312; 412; 512) in seiner zweiten Position verlagert ist, um eine Strömung von Brennstoff über dem vorbestimmten Pilotdruck durch den Pilotbrennstoffweg (114; 314) zu erlauben,wobei der Pilotbrennstoffweg (114; 314) eine Dosieröffnung (118; 218; 318; 518) umfasst, und wobei in der ersten Position des Pilotventilelements (112; 212; 312; 412; 512) das Pilotventilelement (112; 212; 312; 412; 512) den Pilotbrennstoffweg (114; 314) an einer Position blockiert, welche von der Dosieröffnung (118; 218; 318; 518) beabstandet ist.
Patent DE-102009045835-B4 (DE)
Title: Fehlalarmhandhabung in DAS- und CSW-Systemen unter Verwendung einer Fehlalarmdatenbank und eines Kartendatenbanksensors
Inventor: IBRAHIM ABDEL-KAREEM FAROOG
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-10-20
Granted: 2018-07-12
Abstract: Handhabungssystem, umfassend:ein Fahrzeugsystem, das eine Ausgabe erzeugt und überträgt; undein Aktivierungseinstufungsbauteil, das mit dem Fahrzeugsystem in Verbindung steht, wobei das Aktivierungseinstufungsbauteil die Ausgabe des Fahrzeugsystems empfängt, die Ausgabe des Fahrzeugsystems analysiert und das Fahrzeugsystem als Reaktion auf die Ausgabenanalyse steuert,wobei das Fahrzeugsystem mindestens eines von einem globalen Positionsbestimmungssystem und einer Kartendatenbank zum Bestimmen einer Position, an der jede der Ausgaben des Fahrzeugsystems erzeugt wird, umfasst, undwobei das Fahrzeugsystem eines von einem Fahreraufmerksamkeitssystem, einem Kurvengeschwindigkeitswarnsystem, einem prädiktiven adaptiven Vorwärtsbeleuchtungssystem, einem adaptiven Regeltempomat-System, einem Stoppschildwarnsystem, einem Vorwärtskollisionswarnsystem, einem Spurabweichungswarnsystem, einem Spurpositionsaufmerksamkeitssystem, eines Systems des höchstwahrscheinlichen Weges und eines weiterentwickelten Fahrerassistenzsystem ist, undwobei die Ausgabeanalyse das Bestimmen umfasst, ob die Ausgabe mit mindestens einem von einem Fehler in einer Kartendatenbank, einer Überführungssituation, einer Straßenzusammenführungssituation, einer Spezialschnittpunktsituation, einer Änderung der Spurenzahl, einer Fehler verursachenden Einrichtung, eines Fehler verursachenden Straßenattributs und einer mehrfach digitalisierten Straße verknüpft ist, undwobei die Steuerung des Fahrzeugsystems das Unterdrücken und Ändern der Ausgabe des Fahrzeugsystems umfasst, undferner umfassend eine Datenbank in Verbindung mit dem Aktivierungseinstufungsbauteil, wobei die Datenbank dazu geeignet ist, eine Vielzahl von Einträgen zu speichern, wobei jeder der Einträge eine Vielzahl von Feldern zum Darstellen eines Straßenteilstücks umfasst, das mit der Ausgabe des Fahrzeugsystems verknüpft ist.
Patent DE-102009048579-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: ADOLPH OLIVER
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-10-07
Granted: 2015-07-23
Abstract: Gassackmodul mit einem Gehäuse (10), einem in das Gehäuse (10) eingefalteten Gassack (50) und einem am Gehäuse (10) gehaltenen Gasgenerator (40), wobei das Gehäuse (10) aus genau zwei Halbschalen (20, 30) zusammengesetzt ist, welche auf der Innenseite jeweils eine erste Nut (24, 34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Halbschalen (20, 30) zusätzlich zu ihrer ersten Nut (24, 34) jeweils eine weitere Nut (28, 38) aufweisen, dass die beiden Halbschalen (20, 30) rotationssymmetrisch zueinander sind, so dass die einander zugeordneten Nuten (24, 34; 28, 38) der beiden Halbschalen (20, 30) jeweils eine durchgehende, umlaufende Nut in Form einer Ringscheibe bilden, sodass zwei umlaufende Nuten vorhanden sind, wobei die beiden umlaufenden Nuten jeweils Umfangsnuten bezüglich einer Längsachse des Gassackmoduls sind, dass in der durch die ersten Nuten (24, 34) gebildeten umlaufenden Nut ein Befestigungsflansch (62) einer Gehäuseabdeckung (60) und in der durch die weiteren Nuten (28, 38) gebildeten umlaufenden Nut ein Gasgeneratorflansch (42) des Gasgenerators (40) gehalten ist, und dass das Gassackmodul ein Fahrer-Gassackmodul zur Aufnahme in einem Lenkrad ist.
Patent DE-102009049021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von Bauteilen
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: B62D65/18
Filed: 2009-10-10
Granted: 2011-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von Bauteilen, insbesondere von Karosseriebauteilen von Kraftfahrzeugen, in einem Transportgestell mit zumindest zwei in etwa senkrechten Führungsschienen, von denen an vertikal verschiebbaren Laufkörpern befestigte Tragarme etwa horizontal abragen, die an definierte Haltebereiche der Bauteile anpassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Tragarme (22) und/oder deren Laufkörper (20) über eine Koppeleinrichtung (24) derart zwangsgekoppelt sind, dass mit der Verstellung des einen Laufkörpers (20) auch der andere Laufkörper (20) definiert verstellt wird.
Patent DE-102009055831-B4 (DE)
Title: Bedarfsitz
Inventor: WINTER JENS
IPC: B60N2/30
Filed: 2009-11-26
Granted: 2019-10-31
Abstract: Bedarfsitz mit einer Materialbahn (3) aus einem reißfesten, flexiblen Material, die zwischen zwei beabstandeten Fahrzeugsitzen (5) einer Sitzreihe den Bedarfsitz ausbildend an beiden Fahrzeugsitzen (5) befestigbar ist und aus einem Lehnenabschnitt (1) sowie einem daran angeordneten Sitzabschnitt (2) zusammengesetzt ist, wobei die Materialbahn (3) bei Nichtgebrauch des Bedarfsitzes in eine zwischen den Fahrzeugsitzen (5) anzuordnende Kassette (6) einziehbar und bei Gebrauch des Bedarfsitzes aus der Kassette (6) ausziehbar ist, wobei die Kassette (6) in ihrer Breite zur Aufnahme der Materialbahn (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kassette (6) ein Federzugmechanismus (15) installiert ist, der die Materialbahn (3) bei Nichtgebrauch in die Kassette (6) einzieht und bei Gebrauch vorspannt, wobei der Federzugmechanismus (15) über mindestens ein Spannband (16) mit der Materialbahn (3) verbunden ist.
Patent DE-102009056492-B4 (DE)
Title: Vertikales Bearbeitungszentrum in Gantry-Bauform mit einer Auswuchteinrichtung für den Werkstücktisch
Inventor: BERNHARD FRANZ-XAVER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vertikales Bearbeitungszentrum in Gantry-Bauform zum Fräsen, Bohren und Drehen, mit einem U-förmigen Maschinengestell mit zwei Seitenwandungen und einem an den Seitenwandungen gelagerten, um eine horizontale Achse schwenkbaren Brückenträger (3) und einem im Brückenträger (3) gelagerten, angetriebenen drehbaren Werkstücktisch (1), mit mindestens einem Messsystem für die Ermittlung der Drehzahl und/oder der Winkelposition des Werkstücktisches (1), und mit einer Aufspannfläche (34) an der Tischoberfläche des Werkstücktisches (1) zur Aufnahme und zum Befestigen von Werkstücken für die Fräs-, Bohr- und Drehbearbeitung, und mit mindestens einer Messeinrichtung im Brückenträger (3) für die Ermittlung der Tischunwucht, und mit mindestens zwei Auswuchtgewichten (4) am Werkstücktisch (1) für die Kompensation der Tischunwucht und mit einer Steuer- und Regeleinrichtung (14) für die Positionsbestimmung der Auswuchtgewichte (4) am Werkstücktisch (1). Um ein derartiges Bearbeitungszentrum zu schaffen, mit der eine Platz sparende, kollisionsfreie, sichere und leicht automatisierbare Befestigung von Auswuchtgewichten an einem drehbaren Werkstücktisch möglich wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass unterhalb der Tischoberfläche eine zum Drehpunkt des Werkstücktisches (1) konzentrische und kreisringförmige Aufnahme-Nut (6) mit einem Hinterschnitt (7) eingearbeitet ist, dass die Auswuchtgewichte (4) in ihrer äußeren geometrischen Form so ausgestaltet sind, dass sie beweglich in der Aufnahme-Nut (6) mit Hinterschnitt (7) geführt und in horizontaler und vertikaler Richtung gegen Herausfallen gesichert sind, und dass die Auswuchtgewichte (4) in der Aufnahme-Nut (6) in eine von der Steuer- und Regeleinrichtung (14) vorbestimmte Winkelposition verfahrbar und in dieser Winkelposition kraft- oder formschlüssig in der Aufnahme-Nut (6) festlegbar sind.
Patent DE-102010004094-B4 (DE)
Title: Sprintspiegel
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-01-07
Granted: 2012-12-27
Abstract: Diese Vorrichtung soll auf Rädern auch in extremen Sprintsituationen den Überblick über die Verkehrssituation gewährleisten. Dabei soll die Vorrichtung keinen zusätzlichen Luftwiderstand aufbauen, möglichst wenig Gewicht aufbringen, sowie einfach und preiswert herstellbar sein. Zu diesem Zweck wird ein Kunststoffteil hohlrinnenförmig ausgebildet, verspiegelt und an oder vor dem Fahrradlenker oder dem Rahmen angebracht. Verwendung bei vornüber gebeugter, windoptimierter Fahrradhaltung, bei langen Touren und an Rennrädern – besonders in Sprint- und Fluchtsituationen.