baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017134-U1 (DE)
Title: Kompressionsapparat für die Leistenarterie
IPC: A61B17/132
Filed: 2008-12-31
Abstract: Kompressionsapparat
zum Verschluss einer Leistenarterie nach Angiographie oder Intervention,
dadurch gekennzeichnet, dass der tragende Teil ein neben dem Patienten
stehendes Stativ ist, dessen Bodenplatte unter einer Gesäßhälfte
liegt und aus flexiblem Material besteht, das sich den Körperformen
ein wenig anpasst, aber eine senkrechte Ausrichtung des Stativs
gewährleistet.
Patent DE-202009000093-U1 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung für Fenster- oder Türöffnungen
IPC: A47H5/14
Filed: 2009-02-06
Abstract: Beschattungseinrichtung für Fenster- oder Türöffnungen mit einem in vertikaler oder horizontaler Richtung mindestens einseitig frei verschiebbaren, an Laufschnüren (1, 2, 3, 4) angeordneten Vorhang (5), der mit der beweglichen Seite an einer quer zur Bewegungsrichtung des Vorhanges verlaufenden Betätigungsstange oder -schiene (6) lösbar befestigt ist und mit dem anderen Ende an einer fixierten oder ebenfalls verschiebbaren Betätigungsstange oder -schiene (7) oder direkt am Rahmen der Fenster- oder Türöffnung lösbar fixiert ist, welche Laufschnüre (1, 2, 3, 4) in Längsrichtung des Vorhanges (5) parallel und im Wesentlichen symmetrisch zur Längsachse des Vorhangs (5) verlaufend durch eine Reihe von Ösen (8) an dem Vorhang (5) geführt sind und mit den Endabschnitten an den die Fenster- oder Türöffnung begrenzenden Rahmen mittels lösbar befestigter Schnurschuhe (9a, 9b, 10a, 10b) fixiert sind und an der mindestens einen Betätigungsstange oder- schiene (6, 7) mittels Umlenkmittel (11) von einer Seite zur anderen Seite hin verlaufend umgelenkt angebracht...
Patent DE-202009001716-U1 (DE)
Title: Injektor für eine künstliche Befruchtung von Tieren
IPC: A61D19/02
Filed: 2009-02-11
Abstract: Injektor
für eine
künstliche
Befruchtung von Tieren, der ein Rohr (10) und eine weiche Düse (20),
die an einem vorderen Ende des Rohrs (10) angeordnet ist, umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Düse (20) ein Mittelloch (201)
für das
Rohr (10) aufweist, das als Sackloch ausgeführt ist, wobei zwischen dem
vorderen Ende (2011) des Mittellochs (201) und der Stirnseite (203)
der Düse
(20) ein Schlitz (204) vorgesehen ist, der durch die Elastizität der Düse (20)
geschlossen bleibt, wenn das Mittelloch (201) nicht mit einer Druckkraft
aus dem Rohr (10) beaufschlagt wird, und geöffnet wird, wenn das Mittelloch
(201) mit einer Druckkraft aus dem Rohr (10) beaufschlagt wird.
Patent DE-202009002600-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer für Tragegurte an Kameras mit pilzförmigen Gurtbefestigungsknöpfen
IPC: A44B11/14
Filed: 2009-02-24
Abstract: Befestigungsklammer für Tragegurte an Kameras mit pilzförmigen Gurtbefestigungsknöpfen  dadurch gekennzeichnet,  • dass die gesamte Befestigungsklammer aus einem einzigen Bauteil besteht  und  • ein umlaufender, integrierter Bügel (7) die Spreizweite der Klammerschenkel (4) begrenzt und dadurch gegen Herausrutschen der Gurtbefestigungsknöpfe sichert.
Patent DE-202009004057-U1 (DE)
Title: Klappfach für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Klappfach für ein Kraftfahrzeug mit  einem an einer Zahnradachse (1) befestigten klappbaren Deckel (13),  einer mit ihrem ersten Ende am Zahnrad (2) der Zahnradachse (1) und mit ihrem zweiten Ende an einer ortsfesten Achse (6) angeordneten Schenkelfeder (4), so dass die Schenkelfeder (4) eine Schließkraft auf den Deckel (13) des Klappfachs ausübt,  einem mit der Zahnradachse (1) über ein Zahnrad (11) in Wirkverbindung stehendem Dämpferelement (10) und  einem ebenfalls an einer ortsfesten Achse (6) unterhalb des Dämpferelementes (10) so angeordneten schwenkbaren Massependel (7), dass das Massependel (7) bei einer Beschleunigung in Richtung des Zahnrads (11) des Dämpferelements (10) aufgrund seiner Masseträgheit mit einem Zahnbart (9) in das Zahnrad (11) eingreift, dieses blockiert und damit das Zahnrad (2) der Zahnradachse (1) und den Deckel (13) des Klappfachs arretiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zahnradachse (1), die Schenkelfeder (4), das Dämpferelement (10), das Massependel (7) und die...
Patent DE-202009008632-U1 (DE)
Title: Medizinisches Vorsorgekit
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Vorsorgekit umfassend  – mehrere unterschiedliche noch nicht beprobte Probennahmebehältnisse zur Gewinnung von Proben zur Auswertung für die Laboranalytik,  – zumindest eine Versandbox zur Aufnahme der nach Gewinnung der Proben beprobten Probennahmebehältnisse für den gemeinsamen Post oder Kurierversand,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die noch nicht beprobten Probennahmebehältnisse durch Identifikationsmarken individualisiert sind,  – mittelbar oder unmittelbar zumindest ein Auftrag des Vermittlers an eine qualifizierte Person zur Durchführung einer oder mehrerer Probennahmen den individualisierten Probennahmebehältnisse beigefügt oder mit diesen abrufbar eindeutig verknüpft ist,  und das Vorsorgekit weiterhin enthält  – zumindest einen Auftrag für ein seitens des Vermittlers ausgewähltes Labor, sowie eine Identifikation für das Labor, und  – zumindest zwei Probennahmegefäße,  b) wobei zumindest ein Probennahmegefäß ein mit einer Identifikationsmarke versehenes Probennahmegefäß für Urin versehen mit einem Bakteriostatikum ist und,  d.4) wobei zumindest ein Probennahmegefäß ein mit einer Identifikationsmarke versehenes Probennahmegefäß für Blut zusammen...
Patent DE-202009011396-U1 (DE)
Title: Eine in eine Papier-/Kartonmaschine integrierte Streich- und Kalandrierungsanlage
IPC: D21G1/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: In eine Papier-/Kartonmaschine integrierte Streich- und Kalandrierungsanlage zur Herstellung von gestrichenen Faserbahnen, welcher Anlage mindestens eine Streichstation (IV, VI) und ein davor stehender Vorkalander (III) sowie ein der Streichstation folgender Endkalander (VIII) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlage zusätzlich eine Streichvorbehandlungsvorrichtung (I) zugeordnet ist, und dass als Vorkalander für mindestens eine Streichstation ein Metallbandkalander (III) vorgesehen ist und als mindestens eine Streichstation eine Florstreichvorrichtung (IV) vorgesehen ist.
Patent DE-202009012191-U1 (DE)
Title: Befestigung von Stützkissen an Kfz-Sitzen
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-09-08
Abstract: Befestigung von Stützkissen an Kraftfahrzeugsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftschluss zwischen Führungselement (1) und Stützkissen (3) über einen mehrstreifigen Klettverschluss zustande kommt, indem die Komplementärbänder, Haken oder Schlaufenbänder, entweder parallel zueinander und zu den Bändern des Gegenstückes, Führungselement oder Stützkissen, oder parallel zueinander aber um 90 Grad zu den Bändern des Gegenstückes versetzt oder im beliebigen Winkel zueinander und zu den Bändern des Gegenstückes angeordnet sind.
Patent DE-202009013601-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zur Zubereitung von Heiß- oder Brühgetränken
IPC: A47J31/06
Filed: 2009-10-08
Abstract: Elektrische Vorrichtung zur Zubereitung von Heiß- oder Brühgetränken, insbesondere Instantgetränken, mit einem Gehäuse mit einer Brühkammer, bestehend aus einem Ober- (1) und einem Unterteil, die mit Heißwasser gespeist wird, wobei das Oberteil (1) den Heißwasser-Zulauf und das Unterteil den Ablauf der Brühkammer aufweist, wobei das Oberteil (1) und das Unterteil voneinander weg in eine Öffnungsstellung zum Einlegen eines Pads und in eine Schließstellung aufeinander zu bewegbar und druckdicht miteinander verbindbar sind, und das Unterteil eine Aufnahme für ein Pad oder einen Padhalter bildet, wobei das Pad ein Instant-Getränkepulver umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberteil (1) der Brühkammer zum Zulauf offene Mittel zum Einstechen und Durchströmen des Pads, insbesondere Düsen (2), angeordnet sind, deren Mündungen in der Schließstellung die dem Oberteil der Brühkammer zugewandte Außenhaut des Pads durchstechend innerhalb des Pads ausmünden und das Pad mit heißem Wasser derart durchströmen, dass sich das innerhalb des Pads befindliche Instantpulver vollständig oder nahezu...
Patent DE-202009014718-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F9/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Verkaufsautomat mit einer Steuereinheit, mehreren damit verbundenen elektrischen Verbrauchern, die im Verlaufe einer Verkaufsoperation betrieben werden können, und einer Betriebsbatterie (2) zur Versorgung der elektrischen Verbraucher mit elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass weiter eine Ladebatterie (8) vorgesehen ist, die über eine Ladepumpenschaltung (10) mit der Betriebsbatterie (2) verbindbar ist, wobei die Steuereinheit dazu vorbereitet ist, die Betriebsbatterie (2) nach Entnahme elektrischer Energie daraus durch Verbindung mit der Ladebatterie (8) über die Ladepumpenschaltung (10) wieder aufzuladen.
Patent DE-202009016329-U1 (DE)
Title: Sitzüberzug für öffentliche Verkehrsmittel
IPC: B60N2/58
Filed: 2009-12-01
Abstract: Das Produkt wird aus dehnbaren Material genäht.  – Es besteht aus einem Rückenteil und einem Sitzteil, deren Schnittteile durch eine Naht miteinander verbunden sind.  – Rücken- sowie Sitzteil besitzen einen 50 cm breiten Umschlag, deren Ränder mit einem eingenähten Gummiband abschließen.
Patent DE-202009016959-U1 (DE)
Title: Stufenschablone für den technischen Siebdruck
IPC: B41C1/14
Filed: 2009-12-16
Abstract: Stufenschablone (10) für den technischen Siebdruck, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus jeweils mehreren, abwechselnd angeordneten Schichten (20, 22, 24, 26) mit unterschiedlichen physikalischen und/oder chemischen Eigenschaften besteht und die Stufen (12, 14) durch Verfahren hergestellt sind, die jeweils nur eine Schicht (20, 22, 24, 26) aufgrund ihrer jeweiligen speziellen chemischen oder physikalischen Eigenschaften angreifen.
Patent DE-202009017338-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für eine Werkzeugführung, insbesondere Sägeblattführung
IPC: B23D49/10
Filed: 2009-12-21
Abstract: Hilfsvorrichtung für eine Werkzeugführung, insbesondere eines Sägeblattes mit zwei Führungselementen (4), die über einen Stellmechanismus (5, 6, 33, 32) von einer Ruheposition in eine Führungsposition bewegbar sind.
Patent DE-202009017352-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2009-12-21
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (31) mit mindestens einem elektrischen Heizwiderstand (311) und mindestens einem flächigen Heizwiderstandsträger (312), dadurch gekennzeichnet, dass der Heizwiderstandsträger (312) aus mindestens zwei Trägerabschnitten (3121, 3122) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202009018541-U1 (DE)
Title: Bodendübel
IPC: E02D5/80
Filed: 2009-07-09
Abstract: Bodendübel (10) aus Stahlrohr, umfassend einen hohlen Schaftabschnitt (14), der zumindest abschnittsweise mit einem Außengewinde (16) versehen ist, und einen sich an den Schaftabschnitt (14) anschließenden, im in den Boden verankerten Zustand nach unten weisenden Kopfabschnitt (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (12) als Bohrkopf ausgebildet und mit erdräumenden Elementen versehen ist.
Patent DE-202010000415-U1 (DE)
Title: Vorwandinstallation zum Schutz von Wandbelägen im Bereich einer Dusche
IPC: E04F13/14
Filed: 2010-03-19
Abstract: Vorwandinstallation zum Schutz von Wandbelägen im Bereich einer Dusche, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorwandinstallation aus mindestens einer durchsichtigen Platte (3) besteht und mindestens den gesamten von der Dusche umfassten Wandbereich überdeckt,  – eine Wandbefestigung mittels lösbarer Verbindungen erfolgt, wobei zwischen der Vorwandinstallation und dem jeweiligen Wandbelag (7) ein Spalt (6) besteht, der durch Abstandshalter (4) fixiert wird,  – Ausparungen (2, 5) im Bereich von Armaturen und/oder Halterelementen vorgesehen sind, wobei sämtliche Aussparungen (2, 5) und/oder angrenzende Installationen in der Vorwandinstatallation mittels dauerelastischer Abdichtung (8) abgedichtet sind,  – die Vorwandinstallation umlaufend vollständig gegenüber dem Wandbelag (7) mittels dauerelastischert Abdichtung (8) verschlossen ist.
Patent DE-202010000770-U1 (DE)
Title: Dachrinnen-Ablaufsieb
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-01-09
Abstract: Dachrinnen-Ablaufsieb, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Teilen besteht, einem Rinnensieb ( 1 .) und einem Rohrsieb ( 2 ), die zu einer Einheit zusammengesteckt werden und einer Verstopfung des Fallrohres (3) entgegenwirken.
Patent DE-202010001698-U1 (DE)
Title: Brillenträger
IPC: A45F5/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Brillenhalter oder Brillenträger an einer beliebigen Stelle am Körper angebracht. dadurch gekennzeichnet, dass der Brillenhalter oder Brillenträger (1) so gestaltet ist das die Brille (4) beim herausnehmen aus der geometrischen Öffnung (3) der Brillenbügel an dem Brillenhalter (1) nicht hängen bleibt, der Halt wird mit einem zweiter Brillenhalter (1) erreicht indem die Magneten (2) gegeneinander angeheftet werden und somit die Position des Brillenhalters (1) bestimmt werden kann.
Patent DE-202010007999-U1 (DE)
Title: Ausziehführung für Schubladen
IPC: A47B88/493
Filed: 2010-07-07
Abstract: Ausziehführung (1) für Schubladen oder dgl., mit einer Korpusschiene (2), mit einer Schubladenschiene (3) und mit einer zwischen den beiden differential laufenden Mittelschiene (4), die in zwei Wälzkörperwagen (6, 7) geführt ist, von denen der eine in der Korpusschiene (2) und der andere in der Schubladenschiene (3) gelagert ist, wobei die Mittelschiene (4) ein Zahnrad (10) und die beiden Wälzkörperwagen (6, 7) jeweils eine mit dem Zahnrad (10) kämmende Zahnstange (11) aufweisen und wobei bei vollständig ausgezogener Ausziehführung (1) die Schubladenschiene (3) über die Korpusschiene (2) hinaus ausgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangen (11) jeweils einen über den Wälzkörperwagen (6, 7) hinaus vorstehenden Zahnstangenendabschnitt (13) aufweisen, der bei vollständig ausgezogener Ausziehführung (1) mit dem Zahnrad (10) kämmt, und dass die Korpusschiene (2) und/oder die Schubladenschiene (3) jeweils eine Stütze (14) aufweisen, an der zumindest bei vollständig ausgezogener Ausziehführung (1) eine dem Zahnprofil (15) abgewandte Seite des Zahnstangenendabschnitts (13)...
Patent DE-202010018122-U1 (DE)
Title: Verkaufsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2010-05-26
Abstract: Verkaufsregal mit Säulen, Konsolen und Regalböden, wobei jeder Regalboden (2) aus Gitterstäben (3) und Versteifungsprofilleisten (4) gebildet ist, und wobei ferner jede Konsole (1) Aussparungen (5, 6, 7) zur Aufnahme der Versteifungsprofilleiste (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede vordere Aussparung (5) und jede hintere Aussparung (7) einer Konsole (1) derart ausgebildet sind, dass eine Verrasterung der Versteifungsprofilleiste (4) in der Konsole (1) gegeben ist.
Patent DE-202011001247-U1 (DE)
Title: Halterung für Ventilkappen
IPC: B60C29/06
Filed: 2011-01-07
Abstract: Halterung für Ventilkappen dadurch gekennzeichnet, dass an einem Röhrchen (   ) an einer Seite ein geriffelter oder vieleckiger Griff angebracht ist (1) und am anderen Ende ein Trichter geformt ist.
Patent DE-202011003960-U1 (DE)
Title: Fluidleitung
IPC: F16L37/28
Filed: 2011-03-11
Abstract: Fluidleitung mit einer Öffnung (14) zur Verbindung mit einem zweiten Bauteil (16, 56), umfassend ein innerhalb der Fluidleitung (10) angeordnetes Versg vorgespannt ist, in der es die Öffnung (14) der Fluidleitung (10) verschließt, und umfassend Verbindungsmittel (26), mit denen die Fluidleitung (10) lösbar mit dem zweiten Bauteil verbindbar ist, wobei das Verschlusselement (44) gegen die Vorspannung aus der Schließstellung in eine die Öffnung (14) der Fluidleitung (10) zumindest teilweise freigebende geöffnete Stellung bewegbar ist.
Patent DE-202011050552-U1 (DE)
Title: Griff für ein Kochgefäß und Kochgefäß
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Griff (1) für ein Kochgefäß (7), welcher ein einteilig ausgebildetes Edelstahlband aufweist, das einen zum Umschlingen des Außenmantels des Kochgefäßes vorgesehenen Umschlingungsbereich (2) und einen ersten Griffbereich (3) aufweist.
Patent DE-202011051266-U1 (DE)
Title: Visualisierungsterminal
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Visualisierungsterminal, insbesondere Vortragsterminal zur Unterstützung von Rednerbeiträgen bei Vortragsveranstaltungen, mit wenigstens einer Eingabeeinheit (1) und einer hiervon örtlich und funktionell getrennten Ausgabeeinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinheit (1) in zumindest einen internen Bereich (7, 8, 9) und einen externen Bereich (10) unterteilt ist, wobei lediglich Daten des externen Bereiches (10) an die Ausgabeeinheit (2) übertragen werden.
Patent DE-202011101097-U1 (DE)
Title: Senknadel der Kreiswebstuhlmaschine mit bergförmiger Struktur
IPC: D04B9/26
Filed: 2011-05-25
Abstract: Eine Kreiswebstuhlmaschine und bergförmige Struktur, bei der die oben genannten Senknadeln (1) senkrecht aufgestellt sind. Sie ergänzen die bergförmige Struktur (2) um senkrechtes Senken und Erhöhen wenn sie aktiviert ist. Zusammen mit der horizontal hin und her bewegten Häkelnadel (4) auf Ringbasis (3), wird mit zwei Garnen kreuz und quer ein einfaches Tuch mit Muster auf beiden Seiten gestrickt. Diese Senknadel (1) ist aus Nadelkopf (11), Nadelstab (12) und Nadelstich (13) zusammengesetzt. Der Nadelkopf (11) hat die erste laterale Seite (18) und die zweite laterale Seite (19), die zueinander parallel sind und zwischen dem Nadelstab (12) und Nadelstich (13) gibt es einen Nadelkolben (14). Die o. g. bergförmige Struktur (2) ist an der bergförmigen Wand (5) der Kreiswebstuhlmaschine fixiert, welche eine Führungsschiene (21) hat. Der Nadelkolben (14) der o. g. Senknadel (1) kann eingeführt werden und kann das Senken und Erhöhen der Senknadel (1) entlang der Führungsschiene (21) erleichtern. Sein...
Patent DE-202011102860-U1 (DE)
Title: Baugruppe
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Baugruppe aus einer Druckfeder (1) und mindestens einer Hülse (2), die an einem Ende mit einer Hülse (2) vorgesehen ist, wobei die Hülse (2) mit der Feder (1) unverlierbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) an ihrem freien Ende eine Öffnung (4) aufweist, durch die ein Rastkörper (5) bereichsweise hindurchragt.
Patent DE-202011103491-U1 (DE)
Title: Profilschiene zur dachseitigen Befestigung von photovoltaischen Elementen auf Gebäuden
IPC: A01G9/14
Filed: 2011-07-21
Abstract: Profilschiene zur dachseitigen Befestigung von photovoltaischen Elementen auf Gebäuden, insbesondere einem Gewächshaus oder einer Hallenkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass zur sogenannten Indachverlegung von photovoltaischen Elementen (1) die Profilschiene (2) oberhalb mit einer im montierten Zustand schrägen Ablauffläche (3), und unterhalb der Ablauffläche mit einstückig integrierten Hinterschneidungsprofilen (4) zur Fixierung auf den Dachverstrebungen (5) des Gewächshauses versehen ist.
Patent DE-202011105080-U1 (DE)
Title: Thekenanlage mit Frontscheibe
IPC: A47F3/00
Filed: 2011-08-27
Abstract: Thekenanlage (10), umfassend – ein Gestell (11); – eine Frontscheibe (12), die im Wesentlichen senkrecht verläuft und an dem Gestell (11) beweglich gehalten ist; dadurch gekennzeichnet, dass – die Frontscheibe (12) im Wesentlichen senkrecht verschoben werden kann.
Patent DE-202011106076-U1 (DE)
Title: Isolierter Flaschenträger
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-09-26
Abstract: Flaschenträger (1) zum Transport einer Mehrzahl von Getränkeflaschen (2) mit einer Mehrzahl von Flaschenaufnahmen (4), wobei deren lichte Weite größer als der größte Durchmesser und dessen Einstelltiefe größer als ein Drittel der größten Gesamthöhe der verwendungsbestimmten Getränkeflaschen (2) ist, wobei die Flaschenaufnahmen (4) direkt oder indirekt mit einem Tragegriff (5) verbunden sind, mittels dem der Flaschenträger (1) nebst enthaltenen Getränkeflaschen (2) ergriffen und getragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jede Flaschenaufnahme (4) einzeln und/oder mehrere Flaschenaufnahmen (4) zusammen von einer weiteren Außenhülle (6) umgeben sind, wobei zwischen der Flaschenaufnahme (4) und der Außenhülle (6) im Umfang und am Boden eine Isolierungsschicht (7) aus Luft und/oder einem thermisch isolierenden Material angeordnet ist.
Patent DE-202011107030-U1 (DE)
Title: Mundspülbox
IPC: A61C17/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: Mundspülbox, zur Entnahme von einzelnen Einheiten Mundspülung je 30 ml. dadurch gekennzeichnet, dass die Box an der Wand befestigt wird.
Patent DE-202011108723-U1 (DE)
Title: Kinderbadewanne und Ablage für Säuglinge und Kleinkinder zur Erleichterung der Körperpflege wie Waschen, Baden, Duschen, Wickeln
IPC: A47K3/024
Filed: 2011-12-05
Abstract: Kinderbadewanne wie handelsüblich, jedoch mit erhöhtem Fuß, der so eine Mulde zur Ablage des Kindes bildet, in einem Stück hergestellt
Patent DE-202012004080-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beseitigen von Schwänzen von mit einer Überzugmasse versehenen Produkten
IPC: A23G3/20
Filed: 2012-04-24
Abstract: Vorrichtung 1 zum Beseitigen von Überzugsmasse, insbesondere Schokoladenmasse, mit einer im Bereich zwischen zwei aneinander anschließenden Gitter- oder Transportbändern über die Arbeitsbreite reichenden von einem Motor 6 angetriebenen Welle 3, dadurch gekennzeichnet, dass die auf einem Träger 2 gelagerte Welle 3 zum Entfernen von Schokoladen-Schwänzen sowohl vertikal, als auch horizontal verlagert werden kann.
Patent DE-202012005764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden und Drehen von Lasten
IPC: B65G7/08
Filed: 2012-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Wenden und Drehen von Lasten, umfassend • zumindest ein Gehäuse (1) mit zumindest einen Tragarm (2), • zumindest eine Aufnahmerolle (3), • zumindest ein Wendemittel (4), welches in der Aufnahmerolle (3) angeordnet ist, • zumindest eine Antriebseinrichtung (5), welche mit der Aufnahmerolle (3) im Eingriff steht und die Aufnahmerolle (3) antreibt • sowie zumindest ein Positioniermittel zur Fixierung der Last während der Wendung oder Drehung, welches als ein erstes vertikal angeordnetes Positionierungsmittel (6) ausgeführt ist.
Patent DE-202012009621-U1 (DE)
Title: Tribüne mit Solardach
IPC: E04H1/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Eine Tribüne mit Solardach dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Grundrahmen (1) mit Längsträgern (2) verbunden und auf der Oberseite dieses Gestells aus Grundrahmen (1) und Längsträgern (2) Solarmodule (16) angebracht sind, und dass die Längsträger (2) die Auflagen für ein Reinigungssystem (11) sein können.
Patent DE-202012100440-U1 (DE)
Title: Abfallsammler mit einem Halterahmen und einem Abdeckrahmen
IPC: B65F1/06
Filed: 2012-02-09
Abstract: Abfallsammler mit einem Gehäuse (1), das zumindest auf einer Seite eine Öffnung hat, einem Halterahmen (2) für Müllbeutel, der zumindest mittelbar auf einen Rand der Öffnung des Gehäuses (1) abnehmbar aufgesetzt ist und einem Abdeckrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (3) auf den Halterahmen (2) abnehmbar aufgesetzt ist und dass der Abdeckrahmen (3) – den Halterahmen (2) und – eine Fuge zwischen dem Halterahmen (2) und dem Gehäuse (1) auf einer Außenseite des Abfallsammlers abdeckt.
Patent DE-202012102087-U1 (DE)
Title: Solarmodulhalterung zur Montage von PV-Modulen als Indachmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-06-06
Abstract: Solarmodulhalterung (1) zur Montage von Solarmodulen (2, 9, 11) als Indachmodule, bestehend aus form- und kraftschlüssig miteinander verbundenen Metallprofilen, die, dem Rastermaß von Solarmodulen (2, 9, 11) folgend, festgefügte Rechteckrahmen (5) bilden, gekennzeichnet dadurch, dass die Rechteckrahmen (5) an ihrer jeweiligen Langseite aus einem Kastenhohlprofil mit mehreren Profilierungen in U-Form an ihrer Kopfseite und zumindest einer Profilierung in Winkelform an ihrer Fußseite und an ihrer jeweiligen Kurzseite aus einem Metallprofil bestehen, das an seiner Fußseite entweder ein Kastenhohlprofil oder ein nach außen gerichtetes Winkelprofil und an seiner Kopfseite eine Profilierung entweder in U-Form oder in doppelt abgewinkelter L-Form aufweist.