baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058231-B4 (DE)
Title: Datensynchronisationsschaltung und diese enthaltendes Mehrfachbank-Speicherbauelement
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: H04L7/00
Filed: 2000-11-20
Granted: 2008-12-24
Abstract: Datensynchronisationsschaltung,  gekennzeichnet
durch  – einen
Modulator (13), der ein Filtereingangssignal als einen ersten Impulszug
mit Pulsen unterschiedlicher Breite in Reaktion auf ein erstes Taktsignal
und ein Dateneingabesignal erzeugt, das bezüglich des ersten Taktsignals
außer Phase
ist,  – ein
Pulsbreitenfilter (12), das in Reaktion auf das Filtereingangssignal
ein Filterausgangssignal in Form eines zweiten Impulszuges erzeugt,
und  – einen
Demodulator (14), der in Reaktion auf das Filterausgangssignal und
ein zweites Taktsignal ein Datenausgangssignal als zeitkorrigierte,
wahre oder komplementäre Version
des Dateneingabesignals erzeugt.
Patent DE-10063996-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Funktionsstörungsdetektor
Inventor: OBA NOBUKAZU
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Sensoranordnung (20), welche über eine Spannungszuführungsleitung (P), eine Masseleitung (G) und eine Ausgangsleitung (O) an eine Steuereinrichtung (10) angeschlossen ist, mit:  einer Sensorschaltung (21), welche eine physikalische Größe misst, wobei die Sensorschaltung zwischen der Spannungszuführungsleitung (P) und der Masseleitung (G) angeschlossen ist und ein erstes Signal ausgibt, welches eine gemessene physikalische Größe darstellt;  einem Spannungsdetektor (24), welcher eine Spannung zwischen der Spannungszuführungsleitung (P) und der Masseleitung (G) erfasst, wobei der Spannungsdetektor ein Funktionsstörungsignal ausgibt, wenn die erfasste Spannung (ΔV) außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt;  einem Oszillator (25), welcher an dem Spannungsdetektor angeschlossen ist und ein zweites Signal auf den Empfang des Funktionsstörungssignals von dem Spannungsdetektor hin erzeugt, welches zwischen einem Signal eines hohen Pegels (HL) und einem Signal eines niedrigen Pegels (LL) oszilliert, und  einer Ausgabeeinrichtung (23), welche der Ausgangsleitung (O) das erste Signal in Abwesenheit des zweiten Signals oder, wenn das zweite Signal vorhanden ist,...
Patent DE-10065139-B4 (DE)
Title: Spiel- und Toleranzausgleichsmodul für Seilzugsysteme
IPC: F16C1/22
Filed: 2000-12-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Spiel-
und Toleranzausgleichsmodul für
Seilzugsysteme, mit  – einem
ortsfest angebrachten, von zwei Teilstücken (A, B) eines Seilzugs
durchsetzten und zwei Enden einer Seilhülle abstützenden Gehäuse (10),  – einem
darin in Axialrichtung verschiebbaren und mittels einer ersten Feder
(21) in Richtung zur Nehmerseite des Seilzugs vorgespannten inneren
Modul (20),  – zwei über eine
zweite bzw. dritte Feder (22, 23) mit dem inneren Modul (20) verbundenen
inneren Seilstücken
(30, 31), die jeweils mit dem Ende eines der beiden äußeren Seilzüge (A, B)
verbindbar sind, wobei  – die
beiden inneren Seilstücke
(30, 31) gleichzeitig gegenläufig über eine
einzige Umlenkrolle (40) um jeweils etwa 180 Grad umgelenkt werden
und die Umlenkrolle (40) am inneren Modul (20) gegen die in Richtung
zur Nehmerseite wirkende Kraft einer vierten Feder (24) axial verschiebbar angeordnet
ist, und wobei  – sich
am inneren Modul (20) in Richtung zur Geberseite des Seilzugs ein
die Drehbewegung...
Patent DE-10066233-B4 (DE)
Title: Crop transporting vehicle is fitted with remote control unit for harvesting machine which is operated by driver of transporter
Inventor: VOGELGESANG CLAUS-JOSEF
IPC: A01B69/00
Filed: 2000-11-18
Granted: 2013-10-24
Abstract: The crop transporting vehicle is fitted with a remote control unit for a harvesting machine which is operated by the driver of the transporter.
Patent DE-10124158-B4 (DE)
Title: Konverter
Inventor: MORI YOSHITAKA
IPC: H04N5/225
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Konverter,
welcher folgendes aufweist:  eine Hilfslinse (10), welche die
Brennweite einer ersten Aufnahmelinse (20) und einer zweiten Aufnahmelinse
(30) verändert;  eine
Befestigungseinrichtung (22, 32), welche zum Anbringen und Abnehmen
der Hilfslinse (10) an eine und von einer Objektseite einer ersten
Aufnahmelinse (20) und einer zweiten Aufnahmelinse (30) dient, wobei  die
Hilfslinse (10) als eine Weitwinkelkonversionslinse dient, die eine
Abbildung durch Erweitern des Betrachtungswinkels reduziert und
zugleich eine Abbildung ohne ein Vignettieren innerhalb eines Abbildungsbereichs
erfolgt, wenn die Hilfslinse (10) in einem optischen System der
ersten Aufnahmelinse (20) angeordnet ist, und  die Hilfslinse
(10) als eine Verhältniskonversionslinse
dient, die die Abbildung durch Erweitern des Betrachtungswinkels
reduziert und zugleich eine Abbildung innerhalb eines reduzierten
Abbildungsbereichs gestattet, wobei in dem Fall, in welchem der
Abbildungsbereich in Relation zu einem Bildformat des Abbildungsbereichs
reduziert wird, ein Betrachtungswinkel der Abbildung die gleiche
Größe wie der
ursprüngliche
Abbildungsbereich hat, wenn die Hilfslinse...
Patent DE-10125913-B4 (DE)
Title: Installationseinheit
Inventor: OTT HANS
IPC: H02G3/14
Filed: 2001-05-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Installationseinheit
(1), insbesondere für
eine Unterputzdose, mit einem eine Antenne (3) aufweisenden Grundkörper (2),
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) aus Kunststoff besteht
und als Fixierungsmittel für
die Antenne (3) dient.
Patent DE-10142548-B4 (DE)
Title: Stall für die Haltung von Säugetieren, insbesondere für die Schweinemast
Inventor: SCHULZE WETTENDORF CHRISTOPH
IPC: A01K1/01
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-09-15
Abstract: Stall
(1) für
die Haltung von Säugetieren,
insbesondere für
die Schweinemast, dessen Boden (10) zumindest teilflächig als
Spalten- oder Dreikantboden (10') ausgeführt ist, wobei unter dem Spalten-
oder Dreikantboden (10') eine Auffang- und Fördereinrichtung (2) angeordnet
ist, mit der durch den Spalten- oder
Dreikantboden (10') hindurch nach unten gelangender Kot der Tiere auffangbar
und aus dem Stall (1) heraustransportierbar ist, wobei die Auffang-
und Fördereinrichtung
(2) für
flüssige Stoffe,
insbesondere den Harn, durchlässig
ist, wobei unter der Auffang- und Fördereinrichtung (2) eine Sammel-
und Ableiteinrichtung für
die flüssigen
Stoffe angeordnet ist, wobei der Fördereinrichtung (2) unmittelbar
oder unter Zwischenschaltung einer Transportstrecke eine Kompostieranlage
und/oder eine Trocknungsanlage nachgeordnet ist, wobei der Stall
(1) mit einer aktiven Lüftungsanlage
ausgestattet ist, wobei der Boden (10) zumindest in dem Bereich, in
dem er als Spalten- oder Dreikantboden (10') ausgeführt ist,
mit einer Einstreulage (11) versehen ist, und wobei mittels der
unter dem Spalten- oder...
Patent DE-10155507-B4 (DE)
Title: Fertiger zum bodenseitigen Einbau von Schichten für Straßen od. dgl.
Inventor: HEIMS DIRK
IPC: E01C19/40
Filed: 2001-11-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Fertiger
zum bodenseitigen Einbau von Schichten für Straßen od.dgl., mit einem Fahrgestell (1)
und einer über
Zugarme (6) daran angelenkten, nachgezogenen, schwimmenden Einbaubohle
(5), deren Anstellwinkel gegenüber
dem Untergrund über
Stellzylinder (12) einstellbar ist und die eine Basisbohle (7) und
Ausfahrbohlen (8) und/oder angestückelte Bohlenteile (9) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß in
etwa quer zur Fahrtrichtung mindestens ein einerseits mit dem in
Einbaurichtung hinteren Bereich des Fahrgestells (1) und andererseits
mit den Ausfahrbohlen (8) und/oder den angestückelten Bohlenteilen (9) jeder
Seite verbundener, hydraulischer Stützzylinder (21) angeordnet
ist, die im Moment des Anfahrens des Fertigers mit einem einstellbaren
hydraulischen Druck in Richtung des Untergrundes beaufschlagt sind.
Patent DE-10160508-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion von optischen Signalen mindestens eines optischen Kanals eines planaren optischen Schaltkreises und/oder zur Einkopplung optischer Signale in mindestens einen optischen Kanal eines planaren optischen Schaltkreises
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: Anordnung
zur Detektion von optischen Signalen mindestens eines optischen
Kanals eines planaren optischen Schaltkreises und/oder zur Einkopplung
optischer Signale in mindestens einen optischen Kanal eines planaren
optischen Schaltkreises mit:  – einem planaren optischen
Schaltkreis, der auf der Oberseite eines eine Oberseite (1a) und
eine Unterseite (1b) aufweisenden Trägers (1) angeordnet oder ausgebildet
ist und der mindestens einen optischen Kanal (2) aufweist,  – mindestens
einer Sende- und/oder Empfangseinrichtung (5),  – Umlenkmitteln
(3, 3') zum Umlenken von optischen Signalen zwischen der Sende-
und/oder Empfangseinrichtung (5) und einem zugeordneten optischen
Kanal (2) des planaren optischen Schaltkreises, und  – einer
Schaltungsplatine (13),  – wobei
der Träger
(1) auf der einen Seite der Schaltungsplatine (13) und die Sende-
und/oder Empfangseinrichtung (5) auf der anderen Seite der Schaltungsplatine
(13) angeordnet ist.
Patent DE-10161121-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: WERRES LOTHAR
IPC: G21C9/00
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: Ventilanordnung (1) mit einem Absperrblock (40), an dem ein Sicherheitsventil (4) und ein mit diesem über eine Anzahl von im Absperrblock (40) geführten Medienleitungen (24, 26, 28, 30, 32, 34) kommunizierendes Steuerventil (12) angeordnet sind, wobei der Absperrblock (40) einen Hauptblock (60) und einen mit diesem lösbar verbundenen Adapterblock (64) umfaßt, der eine Anzahl von die medienseitige Verschaltung der Medienleitungen (24, 26, 28, 30, 32, 34) bestimmenden Steuerkanälen (64) aufweist.
Patent DE-10196802-B4 (DE)
Title: Rauschunterdrückung für DRAM-Architekturen mit offener Bitleitung
Inventor: LU SHIH-LIEN
IPC: G11C/
Filed: 2001-10-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Ein dynamisches Direktzugriffsspeicher(DRAM)-Bauelement, enthaltend: ein Halbleitersubstrat; eine Vielzahl von Speicherzellen auf dem Halbleitersubstrat zum Speichern digitaler Daten innerhalb des Bauelements; und eine Vielzahl von mit der Vielzahl von Speicherzellen in einer offenen Bitleitungskonfiguration (open-bit-line-architecture) gekoppelten Bitleitungen zum Führen von Daten zu und aus den Speicherzellen, wobei die Vielzahl von Bitleitungen zwei oder mehr unterschiedliche Metallisierungsschichten über dem Halbleitersubstrat besetzt, wobei wenigstens eine Speicherzelle der Vielzahl von Speicherzellen mit einem zugehörigen Bitleitungsabschnitt auf einer ersten Metallisierungsschicht verbunden ist und wenigstens eine andere Speicherzelle der Vielzahl von Speicherzellen mit einem zugehörigen Bitleitungsabschnitt auf einer anderen Metallisierungsschicht verbunden ist.
Patent DE-10201346-B4 (DE)
IPC: E03F5/04
Filed: 2002-01-16
Granted: 2015-09-24
Abstract: The drain unit (1) is in the middle of a square frame (2) with an outer border made of strips of metal (11) set on edge. Regular hexagonal cells inside the frame are made of metal strips (12) set on edge. A square grating surrounds the central aperture which is in a square fitting.  There are cutouts (14) in the edges of frame members (13) where they cross at the corners of the square drain fitting. Vertical legs (10) extend down into the ground from the frame.
Patent DE-10204321-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERKTOLD ALBERT
IPC: B27N3/04
Filed: 2002-02-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Formteils,  – bei dem in einem ersten Schritt
zunächst
eine vorverfestigte Platte (Prepregplatte) durch Pressen eines Gemisches
zumindest aus zellulosehaltigen Fasern und mindestens einem Bindemittel
hergestellt wird und  – bei
dem in einem zweiten Schritt das Formteil durch Pressen der vorverfestigten
Platte mit einer dreidimensional geformten Oberfläche hergestellt
wird,  – wobei
das fertiggestellte Formteil mindestens einen planaren ebenen Plattenabschnitt
und mindestens einen zu dem planaren Plattenabschnitt schräg verlaufenden
Plattenabschnitt aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Formteil mit einer mittleren Dicke des schräg verlaufenden Plattenabschnittes
hergestellt wird, die mindestens 20 % geringer als die mittlere
Dicke des planaren ebenen Plattenabschnittes ist,  – dass das
Formteil mit einem an den schräg
verlaufenden Plattenabschnitt angrenzenden Übergangsplattenabschnitt mit
einer Dicke hergestellt wird, die mindestens 20 % geringer als die
mittlere Dicke des planaren ebenen Plattenabschnittes ist, und  – dass das
Formteil mit einer...
Patent DE-10226316-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Zusatzdientes in einem Mobilfunknetz
Inventor: BERG ANDREAS
IPC: H04Q7/38
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Einrichten eines Zusatz-Dienstes in einem Mobilfunknetz (MFN),
bei dem  – von
einem Administrationsrechner (AR) mittels einer Abfragenachricht
(AN) aus einem Heimatregister (HLR) des Mobilfunknetzes (MFN) Alt-Dienstdaten
bereits eingerichteter Alt-Dienste abgefragt (AN) werden,  – anhand
der abgefragten Alt-Dienstdaten ermittelt wird, ob den Zusatz-Dienst
betreffende Zusatz-Dienstdaten zusätzlich zu den Alt-Dienstdaten
in dem Heimatregister (HLR) speicherbar sind,  – bei bestehender
Speichermöglichkeit
von dem Administrationsrechner (AR) mittels einer Einschreibnachricht
(EN) das Speichern der Zusatz-Dienstdaten
in dem Heimatregister (HLR) veranlasst und damit der Zusatz-Dienst
eingerichtet wird, oder  – bei
nicht bestehender Speichermöglichkeit
das Einrichten des Zusatz-Dienstes abgebrochen wird.
Patent DE-10227316-B4 (DE)
Title: Dachhimmelanordnung mit einem damit vereinigten Airbag und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JOST STEFAN
IPC: B60R21/213
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Dachhimmelanordnung, die mit einem mit ihr
vereinigten Airbag versehen ist, für ein Fahrzeug, mit folgenden
Schritten:  Bereitstellung eines Dachhimmels, der eine erste
Oberfläche,
eine zweite Oberfläche,
und zumindest einen Seitenrand aufweist;  Anordnen eines Airbags
auf der zweiten Oberfläche
des Dachhimmels in der Nähe
des zumindest einen Randes des Dachhimmels;  Bereitstellung
eines Oberflächenstoffes
zum Abdecken zumindest eines Abschnitts der ersten Oberfläche des
Dachhimmels; und  Befestigung des Oberflächenstoffes an dem Dachhimmel auf
solche Weise, dass der Oberflächenstoff
zumindest einen Abschnitt der ersten Oberfläche des Dachhimmels abdeckt,
und ein Abschnitt des Oberflächenstoffes über den zumindest
einen Rand des Dachhimmels gefaltet ist, der den Airbag abdeckt,
wobei der Abschnitt des Oberflächenstoffes
an der zweiten Oberfläche
des Dachhimmels so befestigt ist, dass der Airbag zwischen dem Oberflächenstoff und
der zweiten Oberfläche
des Dachhimmels festgehalten wird.
Patent DE-10229554-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Laufwagen, insbesondere für den Transport von schweren Lasten
Inventor: HOCHLEITNER FRANZ
IPC: B66C21/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: Laufwagen
zum Transport schwerer Lasten,  – der auf einem ersten Seil
in Ausbildung eines ruhenden Tragseils anbringbar und mit einer
Tragseilklemme sicherbar ist,  – der über eine externe Zugeinrichtung
fahrbar ist,  – wobei
dieser Laufwagen ein erstes und ein zweites Ende aufweist,  – an dessen
erstem Ende ein zweites Seil einführbar ist, das von der Zugeinrichtung
in den Laufwagen und über eine
Hubrolle führbar
ist und an dessen freiem Ende eine Last anbringbar ist,  – in dem
eine Zugseilklemme vorgesehen ist, die das zweite Seil für die Bewegung
des Laufwagens klemmen kann,  – der Laufwagen (1) eine Keilscheibe
(9) aufweist,  – die
Keilscheibe (9) an einen Seilspeicher (10) gekoppelt ist,  – ein auf
der ersten (3) und zweiten (13) Seite Einführungsbereiche (22) für ein drittes
und viertes Seil vorhanden sind,  – ein drittes Seil (18,21)
von der ersten und oder zweiten...
Patent DE-10250891-B4 (DE)
Title: Komplementärcodedecodierung durch Schaltkreise reduzierter Grösse
Inventor: ECKHARDT UWE
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-08-11
Abstract: WLAN-Empfänger (WLAN:
Wireless Local Area Network) mit einem CCK-Decoder (CCK: Complementary Code Keying),
umfassend:  einen Seriell-zu-parallel-Wandler (500), der verbunden
ist, um CCK-codierte Eingangsdaten zu empfangen und eine parallelisierte
Entsprechung derselben auszugeben;  eine Korrelatorschaltung
(505–560),
die verbunden ist, um die parallelisierten Eingangsdaten zu empfangen
und Korrelationswerte daraus zu erzeugen, wobei die Korrelatorschaltung
imstande ist, ihre Korrelationscharakteristiken abhängig von
wenigstens einem Steuersignal zu ändern;  eine Zustandsübergangssteuereinheit
(480), die angepasst ist, um sequentiell verschiedene Steuersignale
für die
Korrelatorschaltung bereitzustellen, wodurch die Korrelatorschaltung
angetrieben wird, um sequentiell mehrere Korrelationswerte aus den
parallelisierten Eingangsdaten auf Grundlage verschiedener Korrelationscharakteristiken
zu erzeugen; und  eine Bestkorrelationsauswahlschaltung (565–585), die
verbunden ist, um die mehreren Korrelationswerte zu empfangen, und
die angepasst ist, um den Korrelationswert zu identifizieren, der
der optimalen Korrelation entspricht,  wobei die Korrelatorschaltung
eine Dreistufenschaltung ist, wobei jede der Stufen (510–520; 530–545; 550–560) angepasst
ist, um Signalverarbeitungsvorgänge
auf Grundlage eines einzelnen der CCK-Basiscodephasoren...
Patent DE-10258917-B4 (DE)
Title: Gasdichtes, antistatisches Laminat
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: B32B27/12
Filed: 2002-12-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Gasdichtes,
antistatisches Laminat aufgebaut aus einem Trägertextil, auf welches mindestens einseitig
eine gasdichte, weichelastische Folie aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Trägertextil
ein antistatisch ausgerüstetes
Textil ist und dass es sich bei der gasdichten, weichelastischen
Folie um eine durch Coextrusion hergestellte Folie aus Polyurethan-Ether
und Polyurethan-Ester handelt.
Patent DE-10302684-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit integriertem E-Motor
Inventor: KWOKA GEORG
IPC: B60K17/02
Filed: 2003-01-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verteilergetriebe
(11), insbesondere für
ein mehrachsgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12),
einer mit einer Antriebswelle verbindbaren ersten Welle (15) und
einer parallel zur ersten Welle (15) liegenden zweiten Welle (37);  eine
der Wellen (15, 37) ist mit einer Reibungskupplung (17) gekoppelt,
die koaxial auf der Weile angeordnet ist, die andere der Wellen
(37, 15) ist über
die Reibungskupplung (24) mit ersterer koppelbar;  die Verstellung
der Reibungskupplung erfolgt mittels eines E-Motors (57), der mit
parallel zu den Wellen (15, 37) liegender Motorachse eingebaut ist,
wobei zwischen der ersten Welle (15) einerseits und der zweiten
Welle (37) andererseits ein Stirnradgetriebe mit zumindest einer
Zwischenwelle (33) angeordnet ist, die als Hohlwelle ausgeführt ist, und
der E-Motor (57) in der Zwischenwelle liegend angeordnet ist.
Patent DE-10331468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Strecke für Textilfaserbänder mit Belastung der Oberwalzen des Streckwerks
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01H5/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke (S) für Textilfaserbänder (5) mit Belastung von Oberwalzen (1 bis 4) eines Streckwerks (1 bis 4; I bis III) der Strecke (S), wobei• das Streckwerk (1 bis 4; I bis III) aus hintereinander angeordneten Walzenpaaren (1,2/I, 3/II, 4/III) mit Unterwalze (I bis III) und Oberwalze (1 bis 4) besteht, bei dem die Oberwalzen (1 bis 4) im Betrieb durch belastete Druckelemente (91bis 94, 9a1, 9a2, 9d1) in Druckarmen (11a bis 11d) gegen eine jeweils zugehörige der Unterwalzen (I bis III) gedrückt werden,• jeder Oberwalze (1 bis 4) zwei Druckelemente (91bis 94, 9a1, 9a2, 9d1) mit einem jeweiligen Aufnahmeelement (13a1, 13a2; 32a, 32b) zugeordnet sind,• eine mittels der Druckelemente (91bis 94, 9a1, 9a2, 9d1) gebildete Belastungseinrichtung entfernbar angeordnet ist,• die Druckarme (11a bis 11d) mit den Druckelementen (91bis 94, 9a1, 9a2; 9d1) um ein Dreh- oder Schwenklager (10) dreh- bzw. schwenkbar sind und• die Druckelemente (91bis 94, 9a1, 9a2; 9d1) durch ein Tragelement (12a, 12d) miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass• jedes Aufnahmeelement (13a1, 13a2; 32b, 39) an einem der zugehörigen Oberwalze (1 - 4) zugewandten unteren Ende des zugehörigen Druckelements (91bis 94, 9a1, 9a2, 9d1) angebracht ist und• an jedem Aufnahmeelement (13a1, 13a2; 32b, 39) ein Lager (22a) angebracht ist, in das ein jeweiliger der Walzenzapfen (4a) der zugehörigen Oberwalze (4) eingreift.
Patent DE-10341544-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leiterbahnanordnung und Leiterbahnanordnung
Inventor: SCHINDLER GUENTHER
IPC: H01L23/522
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Leiterbahnanordnung (100),  • bei dem über einem
Substrat (102) mit einer vergrabenen Leiterbahn (104) eine erste
Schicht (105) erzeugt wird, welche ein erstes Loch (106) sowie ein
zweites Loch (107) aufweist, wobei mittels der beiden Löcher (106,
107) das Substrat (102) freigelegt wird und wobei mindestens das
erste Loch (106) lateral oberhalb der mindestens einen vergrabenen
Leiterbahn (104) angeordnet wird,  • bei dem über der ersten Schicht (105)
ein Schichtstapel (301) mit einer unteren Schicht (110a) sowie einer
oberen Schicht (110c) und mit einer mittleren Schicht (110b) aus
einem ersten elektrischen Isolationsmaterial erzeugt wird,  • bei dem
durch den Schichtstapel (301) sowie das zweite Loch (107) hindurch
und in das Substrat (102) hineinreichend eine erste Aussparung (302)
erzeugt wird,  • bei
dem in der ersten Aussparung (302) an der mittleren Schicht (110b)
ein Stopfen (111) erzeugt wird, welcher die erste Aussparung...
Patent DE-10346075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils und nach diesem Verfahren hergestelltes Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: B23P15/00
Filed: 2003-10-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Führungsabschnitts (17) einer Innenbohrung (5) in einem Düsenkörper (3) eines Kraftstoffeinspritzventils (1), wobei der Führungsabschnitt (17) durch Schleifen mit einem Schleifstift (23) hergestellt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: • Herstellen einer Innenbohrung (5) durch Spanen mit geometrisch bestimmter Schneide, insbesondere durch Bohren und/oder Drehen, • Einführen eines Schleifstifts (23) in einen Bereich der Innenbohrung (5), welcher als Führungsabschnitt (17) ausgebildet werden soll und Bearbeiten des Führungsabschnitts (17) und eines an den Führungsabschnitts (17) anschließenden Übergangsbereichs (33) durch Querschleifen mit dem Schleifstift (23).
Patent DE-10346875-B4 (DE)
Title: Ankerhilfe für Baumwurzeln
Inventor: MATTHECK CLAUS
IPC: A01G23/04
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ankerhilfe
(2) für
Baumwurzeln (4) auf einem festen, für Baumwurzeln nicht durchdringbaren
Untergrund (1), umfassend mehrere, vom Untergrund abstehende Erhebungen,
zwischen denen sich die Baumwurzeln verankern.
Patent DE-10347466-B4 (DE)
Title: Mediumleiter, Verfahren und Vorrichtung zur seiner Herstellung sowie Handdosiereinrichtung
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B05B15/30
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Mediumleiter
für eine
Handdosiereinrichtung, der zum Transport eines Mediums zumindest
einen Mediumkanal (2) aufweist, an dem zumindest eine Eintrittsöffnung (3),
zumindest eine Austrittsöffnung
(4) und zumindest ein flexibler Biegeabschnitt (5) mit einem im
wesentlichen formstabilen und biegungsunabhängigen Kanalquerschnitt (6)
vorgesehen sind, wobei in dem Bereich der Eintrittsöffnung (3)
ein Gewicht (7) angeordnet ist, und wobei das Gewicht (7) zumindest
einen Durchlass (3) für
zumindest einen Mediumkanal (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gewicht (7) vollständig
von inneren und äußeren Wandungsabschnitten
des aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Mediumleiters umschlossen
ist.