baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4309786-B4 (DE)
Title: Elastomeric e.g. silicone encapsulation for optical connected to support - has two thin beam pairs for connection, with beams in each pair symmetric w.r.t. each other, and with two differing response characteristic strain gauges formed on each beam upper surface
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: G01P1/00
Filed: 1993-03-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: The acceleration sensor includes a relatively thick weight (100) made of semiconductor, and a relatively thick support member (120) surrounding the weight, and separated by a fixed gap. Two sets of paired thin beams connect the weight outer edge with the support inner edge. member. In each of the beam sets, (111,113 and 112,114), the two beams are positioned so that one beam coincides with the other when rotated 180 degs. about the centre O of the weight, this beam coincides with the other beam. - Strain gauges (131,133,135,137) are formed on the upper faces of the beams, pref. in the longitudinal direction of the respective beams; there are also strain gauges (132,134,136,138) e.g. formed in the width direction. The two sets of strain gauges have differing output characteristics in response to a force applied to the thin weight.
Patent DE-4342257-B4 (DE)
Title: Fahrsicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UEMURA HIROKI
IPC: G01S13/931
Filed: 1993-12-10
Granted: 2007-03-01
Abstract: Fahrsicherheitsvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug,
mit einer Radareinrichtung (3) zur Erfassung eines vor dem Kraftfahrzeug
befindlichen Hindernisses und zur Bereitstellung einer erfassten
Hindernisinformation einschließlich
eines Hindernisabstands, einer Hindernisposition und/oder einer
Hindernisgeschwindigkeit jeweils relativ zum Kraftfahrzeug, einer
Einrichtung (22) zur Abgabe einer angenommenen Hindernisinformation
in Abhängigkeit
der zuvor erfassten Hindernisinformationen dann, wenn von der Radareinrichtung
erfasste Hindernisinformationen ausbleiben, einer Beurteilungseinrichtung
(12) zur Beurteilung der Möglichkeit
einer Kollision anhand der erfassten Hindernisinformation und, bei
Ausbleiben von durch die Radareinrichtung erfassten Hindernisinformationen, über eine begrenzte
Zeitdauer anhand der angenommenen Hindernisinformationen, gekennzeichnet
durch eine Einrichtung (24, 32, 41, 53, 62), die in Abhängigkeit
des zuletzt erfassten Hindernisabstands, der zuletzt erfassten Hindernisposition
und/oder der zuletzt erfassten Hindernisgeschwindigkeit relativ
zum Kraftfahrzeug die Zeitdauer verändert, während der die angenommenen
Hindernisinformationen abgegeben und von der Beurteilungseinrichtung
der Beurteilung der Möglichkeit
einer Kollision zugrundegelegt werden, und eine Einrichtung (23),
die bei Ausbleiben der von der Radareinrichtung erfaßten Hindernisinformationen
zunächst
den...
Patent DE-10024841-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit stabilisiertem Lichtbündel
Inventor: PERRIN PIERRE
IPC: B60Q1/04
Filed: 2000-05-19
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse (10), in dem mit Hilfe von Befestigungsmitteln eine optische Einheit (20) zur Erzeugung eines Lichtbündels angebracht ist, wobei der Scheinwerfer von den Befestigungsmitteln unabhängige elastische Mittel (40) umfasst, die zwischen der optischen Einheit und einem feststehenden Teil (12, 30) des Scheinwerfers wirken und die mechanischen Resonanzen dieser optischen Einheit begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Mittel durch eine Drahtfeder (40) gebildet sind, die allgemein die Form eines offenen Polygons aufweist, und dass die elastischen Mittel (40) unter Reibung an einem Teil (25) der optischen Einheit anliegen.
Patent DE-10031423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Drehlage des Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: H02P6/18
Filed: 2000-06-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Drehlage des Rotors (15) einer elektrischen Maschine
(1) relativ zum Stator (13), wobei die Maschine im Stern verschaltete, jeweils
wenigstens eine Polwicklung enthaltende Phasenstränge (4–6) aufweist
und sich die Induktivität
der Phasenstränge
abhängig
von der Rotordrehlage im Verhältnis
zueinander ändert,
dadurch gekennzeichnet, daß der
elektrischen Maschine eine Drossel (22) mit durch die Ströme in den
Phasensträngen
(4-6) kompensierter Induktivität
vorgeschaltet ist, und daß der
Sternpunkt (7) für
eine gegen die Drehfrequenz des Rotors (15) hohe Frequenz einer
an den Phasenstrangenden oder über
der Drossel (22) abgreifbaren, durch die Rotordrehlage beeinflußten Meßspannung
kurzgeschlossen ist oder wenigstens einer Dämpfung unterliegt, wobei der
Sternpunkt (7) über
eine RC-Kombination (8, 9) mit einem Potentialbezugspunkt verbunden
ist und wobei die gegen die Rotordrehfrequenz hochfrequente Meßspannung
gesondert über
die Drossel (22) an die Maschine anlegbar oder durch im Rahmen eines
impulsweiten Modulationsbetriebs angelegte Spannungsimpulse gebildet
ist.
Patent DE-10043318-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Beschneiden eines abgetasteten Bildes im Echtzeitbetrieb
Inventor: KAO JENNY
IPC: G06T5/00
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum automatischen Beschneiden eines abgetasteten Bildes im Echtzeitbetrieb, das
folgende Schritte umfaßt:  (a)
sequentielles Lesen eines ersten sowie weiterer Teilbildblöcke aus
einem Scanner, bis eine erste bedeutungstragende Bildregion aufgefunden
wurde und anschließendes
Speichern eines jeden Teilbildblocks in einer Speichereinrichtung
des Scanners;  (b) Aufzeichnen eines Attributs eines jeden Bildelements eines
jeden Teilbildblocks in einem Speicherraum, bis die bedeutungstragende
Bildregion aufgefunden wurde, wobei das Attribut anzeigt, ob ein
Bildelement bedeutungstragend oder bedeutungslos ist;  (c) Berechnen
einer Position eines am weitesten links liegenden Startbildelements
und einer Position eines am weitesten rechts liegenden Endebildelements
der ersten bedeutungstragenden Bildregion, nachdem die erste bedeutungstragende
Bildregion aufgefunden wurde;  (d) Stichprobenentnahme einer
Vielzahl von Zeilenbereichen innerhalb einer jeden bedeutungstragenden
Bildregion, um die Position einer Basiszeile des abgetasteten Bildes
zu bestimmen;  (e) Berechnen der Breite der ersten bedeutungstragenden Bildregion
auf Grundlage der Position des am weitesten links liegenden Startbildelements
und der Position des...
Patent DE-10045172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von Partikeln
Inventor: HEFLE GUSTAV
IPC: B02C19/06
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Zerkleinern von Partikeln (2), umfassend folgende Verfahrensschritte  – Sammeln
einer vorgegebenen Menge von Partikeln (2) in wenigstens einem Rohr
(8, 8'), wobei die Partikel (2) in dem Rohr (8, 8') einen Pfropfen
(12) bilden,  – Beaufschlagung
des Pfropfens (12) mit einem Druckimpuls vorgegebener Stärke und
Länge,
so dass dieser über eine
Austrittsöffnung
des Rohres (8, 8') gegen eine dem Rohr (8, 8') nachgeordnete und
Durchbrüche
(7) aufweisende Prallplatte (6) geschossen wird,  – Sammeln
der durch den Rückstoß an der
Prallplatte (6) zerkleinerten und die Durchbrüche (7) durchsetzenden Partikel
(2) in einer an die Prallplatte (6) anschließenden Auffangkammer (4).
Patent DE-10048792-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: RICHTER WOLFGANG DIPL ING
IPC: G05D23/02
Filed: 2000-10-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Thermostatventil, insbesondere für ein Kühlsystem eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit – einem Ventilgehäuse (30; 62), – einem temperaturempfindlichen Arbeitselement (32; 74), dessen Gehäuse stationär am Ventilgehäuse (30; 62) gehalten ist, und – einem von dem Arbeitselement (32; 74) verstellbaren Absperrorgan, – wobei das Ventilgehäuse (30; 62) eine Kühleranschlussöffnung (42; 64), eine Motoranschlussöffnung (44; 66) und eine Austrittsanschlussöffnung (46; 68) aufweist, eine Kaltwasserströmung von der Kühleranschlussöffnung (42; 64) zur Austrittsanschlussöffnung (46; 68) definierbar ist, eine Warmwasserströmung von der Motoranschlussöffnung (44; 66) zur Austrittsanschlussöffnung (46; 68) definierbar ist und das Arbeitselement (32; 74) von der Kaltwasserströmung und/oder der Warmwasserströmung umströmt werden kann, wobei – in einer ersten Stellung des Absperrorgans die Kühleranschlussöffnung (42; 64) in Richtung der Kaltwasserströmung gesehen stromaufwärts des Arbeitselements (32; 74) verschlossen und die Motoranschlussöffnung (44; 66) geöffnet ist und – in einer zweiten Stellung des Absperrorgans die Kühleranschlussöffnung (42; 64) geöffnet und die Motoranschlussöffnung (44; 66) in Richtung der Warmwasserströmung gesehen stromaufwärts des Arbeitselements (32; 74) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein in der ersten Stellung von der Warmwasserströmung nicht umströmbarer Abschnitt des Arbeitselements (74) eine Wärmeisolation (80) aufweist.
Patent DE-10081502-B4 (DE)
Title: Hold arrangement structure of general purpose cargo vessel for containing cargo
Inventor: YOSHIDA KOICHI
IPC: B63B11/00
Filed: 2000-07-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: A hold arrangement structure of general purpose cargo vessel, comprising a container hold space (3a) disposed in specified areas ranging from a position away rearward a specified distance from a midship MS to a bow so that a gravity center Ga provided when containers (10a) are loaded comes forward of the midship MS, break bulk hold spaces (3b) disposed in specified areas at the front and rear of the midship MS so that a gravity center Gb provided when break bulks (10b) are loaded comes forward of the midship MS, and vehicle hold spaces (3c) disposed on a stern part side so that a gravity center Gc provided when vehicles (10c) are loaded comes rearward of the midship MS, whereby cargos different in apparent density from each other can be loaded simultaneously to remarkably increase a transport efficiency, and also a variety of transport styles are enabled to increase the freedom degree of loaded cargos and to increase the transport efficiency.
Patent DE-10102709-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synchronisation auf eine Pilotsequenz eines CDMA-Signals
Inventor: EPPINGER BERND
IPC: H04B1/707
Filed: 2001-01-22
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Synchronisation auf eine Pilotsequenz (Pilot) eines CDMA-Signals, die mit Datensequenzen (Dat.) überlagert ist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Korrelieren (17) des Gesamtsignals (S) aus übertragener Pilotsequenz (Pilot) und übertragenen Datensequenzen (Dat.) mit einer Referenz-Pilotsequenz (RP), – Subtrahieren (24) des um eine oder mehrere Symbollängen der Pilotsequenz (Pilot) verzögerten Korrelationsergebnisses von dem aktuellen Korrelationsergebnis zur Unterdrückung der Pilotsequenz (Pilot) und nachfolgendes inkohärentes Mitteln (22) und – Bestimmen (35) des Minimums des inkohärent gemittelten Subtraktionsergebnisses zur Bestimmung des Symbolzeitpunkts (t0).
Patent DE-10104182-B4 (DE)
Title: Transportband zum Transportieren eines zu verdichtenden Faserverbandes
Inventor: LANG KURT
IPC: D01H5/66
Filed: 2001-01-24
Granted: 2012-03-29
Abstract: Als Gewebeband ausgebildetes luftdurchlässiges Transportband zum Transportieren eines zu verdichtenden Faserverbandes über einen Saugschlitz einer Verdichtungszone einer Spinnmaschine, mit in Transportrichtung des Faserverbandes verlaufenden Längsfäden (20) sowie quer zur Transportrichtung des Faserverbandes verlaufenden Querfäden (21), wobei jeweils zwei benachbarte Längsfäden (20) zueinander einen lichten Abstand (x) und zwei benachbarte Querfäden (21) einen lichten Abstand (y) aufweisen, so dass Gewebeöffnungen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Gewebeöffnungen als Rechtecköffnungen (22) ausgebildet sind und dass bei allen diesen der lichte Abstand (x) der zwei benachbarten Längsfäden (20) voneinander größer ist als der lichte Abstand (y) der zwei benachbarten Querfäden (21).
Patent DE-10111338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abwickeln von Langgut von einer Vorratsspule
Inventor: HERAUS JUERGEN
IPC: B65H54/28
Filed: 2001-03-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Abwickeln von Langgut von einer Vorratsspule (2), die drehfest
auf einem im Abwickelrichtung angetriebenen Aufspanndorn (3) sitzt, wobei
vorzugsweise das Langgut mechanisch empfindlich ist und auf der
Vorratsspule (2) als Präzisionswicklung
unter unmittelbarer gegenseitiger Berührung der jeweils benachbarten
Windungen abgelegt ist, wobei zwischen dem Ablaufpunkt (19) der
Vorratsspule (2) und dem Einlaufpunkt (9) vor der Verarbeitungslinie
eine mitdrehende Führungswalze
(10) angeordnet ist, deren Achse (11) parallel zu der Achse der
Vorratsspule (2) liegt und deren Walzenborde (13, 14) in ihrer Verlängerung
zur Vorratsspule (2) das Spulenpaket zwischen sich einschließen, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
dem Ablaufpunkt (21) von der Führungswalze
(10) und dem vorbestimmten Einlaufpunkt (9) vor der Verarbeitungslinie
ein schwenkbarer Ausleger (51) mit einer Zulaufrolle (52) und einer
Ablaufrolle (53) so angeordnet ist, daß er sich in jeder Schwenkstellung
im indifferenten Gleichgewicht befindet, wobei sich der Ausleger (51) – ausgehend
von seiner Schwenkachse (54) – entgegen
der...
Patent DE-10114026-B4 (DE)
Title: Audiosystem für elektronisches Musikinstrument
Inventor: TORII KATSUHIKO
IPC: H04R3/04
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Audiosystem
in einem elektronischen Musikinstrument mit einem Lautsprecher oder
mehreren Lautsprechern zum Wiedergeben eines Musikklangs, enthaltend:  einen
Infrarotstrahlensender zum Senden eines Infrarotstrahls in die einem
Spieler abgewandte Rückwärtsrichtung des
elektronischen Musikinstruments;  einen Infrarotstrahlenempfänger zum
Empfangen reflektierter Inf rarotstrahlen; und  eine Vorrichtung
zum Modifizieren der Frequenzcharakteristik des Musikklangs derart,
dass sich eine optimale Qualität
des Musikklangs in die einem Spieler zugewandte Vorwärtsrichtung
des elektronischen Musikinstruments dann abgeben lässt, wenn
die durch den Infrarotstrahlenempfänger empfangene Reflexion der
Infrarotstrahlen einen vorgegebenen Pegel übersteigt.
Patent DE-10121291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Testvorrichtung zum parallelen Testen einer Mehrzahl von elektronischen Bauteilen
Inventor: MAYR ROMAN
IPC: G01R35/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer Testvorrichtung zur Messung eines zeitkritischen
Parameters elektronischer Bauteile, insbesondere Halbleiter-Speicher, mit
einer Mehrzahl von Testpositionen (DUT) zur chargenweisen Aufnahme
von elektronischen Bauteilen, wobei die Testpositionen (DUT) mit
einer Messeinheit individuell verbunden sind und wobei der zeitkritische
Parameter von individuellen Eigenschaften der Testpositionen (DUT)
abhängig
ist, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrenschritte:  a)
Messen des zeitkritischen Parameters mehrerer zeitlich nacheinander
in einer Testposition (DUT) angeordneten elektronischen Bauteile
für jede
Testposition der Testvorrichtung;  b) Ermitteln eines positionsspezifischen
Mittelwertes des zeitkritischen Parameters für die jeweilige Testposition (DUT)
aus den Messwerten für
die entsprechende Testposition (DUT);  c) Ermitteln eines positionsunabhängigen Mittelwertes
des zeitkritischen Parameters aus den Messwerten für mehrere Testpositionen
(DUT);  d) Ermitteln der Differenz zwischen dem positionsunabhängigen und
dem positionsspezifischen Mittelwert des zeitkritischen Parameters
für jede
Testposition (DUT); und  e) Kalibrieren der Messeinheit, in
dem die für
jede Testposition (DUT) zuvor ermittelte Differenz zum positionsspezifischen...
Patent DE-10131964-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ HERVE
IPC: H04R25/00
Filed: 2001-07-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: A maximum amplification transmission characteristic of an amplified audio signal is set over a frequency range. An amplification modulation value in the frequency range is determined from a parameter set by a hearing aid user. A final amplification value at a preset frequency is determined based on the amplification modulation value and the final value is limited to maximum gain for the preset frequency. <??>An Independent claim is included for digital programmable hearing aid.
Patent DE-10138731-B4 (DE)
Title: Verbund-Fenster oder -Tür
IPC: E06B3/26
Filed: 2001-08-07
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verbund-Fenster
oder -Tür
mit einem auf die Außenseite
des vorzugsweise aus Holz oder Kunststoff ausgebildeten Flügelrahmens
mit Isolierverglasung aufgesetzten, aufschwenkbaren als Ganzglas-Vorsatzflügel ausgebildeten
Vorsatzflügel,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsatzflügel (8) mit längs der
Seitenkanten aufgeklebten dünnen
Metallblechstreifen (10, 11) ausgebildet ist, an denen die Anlenk-Scharniere
(12) bzw. die Verschlussglieder zum Feststellen des Vorsatzflügels am
Flügelrahmen
(5) angeschweißt
sind und dass die Verschlussglieder Stehbolzen (13) mit Ringnuten
(14) oder einem verbreiterten Kopf zum Aufhaken von am Flügelrahmen
(5) befestigten Schwenkriegeln (15) sind.
Patent DE-10139068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Folge von Befehlen und entsprechendes Computerprogramm
Inventor: PETTINGER CHRISTIAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-08-09
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von einer Folge von Befehlen (CMD), die bei Ausführung der Befehle (CMD) durch ein elektronisches Gerät (3a) zu einem unerwarteten Halt des elektronischen Geräts (3a) führt, wobei das elektronische Gerät (3a) über ein Bussystem (1) ansteuerbar ist, mit folgenden, automatisch auszuführenden Verfahrensschritten: – Erstellen eines Files mit allen über das Bussystem (1) übertragbaren Befehlen (CMD; 7); – Auswählen und Absetzen eines beliebigen Befehls (CMD) des Files und Ausführen des Befehls (CMD; 10); – Protokollieren des Befehls (CMD; 35, 35) und dessen Ausführung in einem Reportfile; – Wiederholen der Auswahl, des Absetzens und der Ausführung, bis ein unerwarteter Gerätehalt auftritt; – Erzeugen eines ersten Scriptfiles (37) aus der protokollierten Abfolge von Befehlen (CMD) des Reportfiles; – Sequentielles Ausführen der Befehle (CMD) des jeweils letzterzeugten Scriptfiles; – Protokollieren der Ausführung der Befehle (CMD; 14, 15) in einem neuen Reportfile; – Erstellen...
Patent DE-10144075-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display
Inventor: NOLL HEINRICH
IPC: G02B27/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: Head-Up-Display,
insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, mit einer Bilderzeugungseinheit zur Erzeugung einer
anzuzeigenden Bildinformation, die als Lichtstrahlen von der Bilderzeugungseinheit
direkt oder über
eine Projektionsoptik auf eine teilreflektierende Scheibe, insbesondere
auf eine Windschutzscheibe projizierbar ist, wobei die Bilderzeugungseinheit
eine OLED-Anzeige zur Erzeugung der anzuzeigenden Bildinformation
aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß vor der OLED-Anzeige ein
Lichtrichtungselement (14, 14', 14'') mit einer über seine Fläche sich
erstreckenden Lichtführungsstruktur
angeordnet ist, durch das die von der OLED-Anzeige (8, 8', 8'' ,
8''') erzeugten Lichtstrahlen (2) annähernd parallel zueinander richtbar
sind.
Patent DE-10154673-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SALOMON BERND
IPC: H02K11/01
Filed: 2001-11-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Elektromotor (1), mit einem zumindest ein Lagerschild (5) aufweisendes Gehäuse (2) und einem Träger (3) für zumindest ein elektronisches Bauteil (4), das mit dem Gehäuse (2) elektrisch verbunden ist und Befestigungsmitteln (6) zur Verbindung des Trägers (3) mit dem Gehäuse (2), wobei zumindest ein Befestigungsmittel (6) zur elektrischen Verbindung des elektronischen Bauteils (4) mit dem Gehäuse (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Befestigungsmittel (6) in Form eines Gehäusevorsprungs durch eine Ausnehmung (8) des Trägers (3) ragt und mit dem elektronischen Bauteil (4) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10158519-B4 (DE)
Inventor: FORSMANN BERND
IPC: A61B18/00
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-01-13
Abstract: A shockwave or pressure-wave therapeutic apparatus is provided in which a therapy head is equipped with a shockwave source. The shockwave source is connected via a shock generator to a control means which controls the release frequency of shockwaves as a function of the pulse energy thereof in such a manner that higher pulse energies correlate with lower release frequencies of the shockwaves and vice versa.
Patent DE-10221616-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssteuersystem
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-05-15
Granted: 2011-05-05
Abstract: Elektrisches Servolenkungssteuersystem, für ein Fahrzeug, das eine Lenkvorrichtung, einen Drehmomentsensor (2) zum Erfassen einer Lenkkraft, die an die Lenkvorrichtung angelegt wird, und einen Motor (6) zum Unterstützen der Lenkkraft umfasst, wobei das elektrische Servolenkungssteuersystem, umfasst:  ein erstes Motorstrom-Bestimmungsmittel (101) zum Bestimmen eines ersten Motorstromwertes des Motors (6) als Reaktion auf ein Ausgangssignal des Drehmomentsensors (2);  Differenzier-Mittel (104A) zum Differenzieren des Ausgangssignals des Drehmomentsensors (2);  ein zweites Motorstrom-Bestimmungsmittel (102) zum Bestimmen eines zweiten Motorstromwertes des Motors (6) als Reaktion auf eine Ausgabe des Differenzier-Mittels (104A);  ein Motor-Steuermittel (30; 103) zum Addieren der ersten und zwiten Motorströme, wodurch ein Zielstrom des Motors (6) festgesetzt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Differenzier-Mittel (104A) mit variabler Differenzier-Zeitkonstante arbeitet, wobei die Differenzier-Zeitkonstante eingestellt werden kann, und  ein Zeitkonstanten-Bestimmungsmittel (105X) vorgesehen ist zum Bestimmen der Differenzier-Zeitkonstante als Reaktion auf eine Zustandsgröße des Fahrzeugs und zum Einstellen der Differenzier-Zeitkonstante des Differenzier-Mittels...
Patent DE-10224428-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter, insbesondere hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter
Inventor: NISSEN JENS ERIK
IPC: F04B39/02
Filed: 2002-06-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kolbenverdichter, insbesondere hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter, mit mindestens einem Zylinder und einem darin hin und her bewegbaren Kolben, der über einen Kolbenbolzen mit einer Antriebsstange verbunden ist und in seiner Mantelfläche eine umlaufende Schmiernut aufweist, wobei der Kolbenbolzen eine Längsbohrung aufweist, die mit einer Schmiermittelquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsbohrung (10) in Schwerkraftrichtung nach unten offen ist und eine Entlüftungsöffnung nach oben aufweist.
Patent DE-10224642-B4 (DE)
Title: Karabinerhaken
Inventor: GORBAN ANATOLI
IPC: F16B45/02
Filed: 2002-06-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Karabinerhaken, vorzugsweise für Angelgeräte, der als ein U-förmig gebogener elastischer Draht gemacht ist, wobei sich am Ende der einen Seite des Karabinerhakens eine Vorrichtung für Befestigung einer Leine, beispielsweise ein Ring, und am Ende der anderen Seite eine Biegung befindet, die mit einem U-förmigen Haken endet, das sich auf die erste Seite stützt, wobei entweder die Seite, die den genannten Haken trägt, oder die andere Seite des Karabinerhakens eine Durchbiegung hat, die zu der Seite des Karabinerhakens, die keine Durchbiegung hat, gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der genannten Durchbiegung größer als die Entfernung der beiden Seiten des Karabinerhakens voneinander ist.
Patent DE-10228862-B4 (DE)
Inventor: ROEDLICH AXEL
IPC: B32B37/24
Filed: 2002-06-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: A method for the production of plastic sheet by press-moulding a heated layer of free-flowing particles of plastic material (PM1), in which a second layer of free-flowing particles of a second plastic (PM2) is applied to the first layer before compression and the two layers are then heated to form a boundary layer containing interspersed material from both layers. Independent claims are also included for  (1) a method for the production of plastic sheet for use in livestock husbandry, in which the second material also contains substances with an unpleasant taste for animals, especially bitter substances; (2) plastic sheet made by this method.