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Patent DE-102015216771-A1 (DE)
Title: Kondensator, insbesondere Zwischenkreiskondensator für ein Mehrphasensystem
Inventor: WEISSENBORN ERIK
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Für einen Kondensator (1), insbesondere einen Zwischenkreiskondensator für ein Mehrphasensystem, mit einer ersten Flächenelektrode (10) und einer dieser mit Abstand gegenüberliegenden zweiten Flächenelektrode (20) und mit wenigstens einer zumindest ein Dielektrikum (2) aufweisenden, zwischen die erste Flächenelektrode (10) und die zweiten Flächenelektrode (20) eingesetzten Kondensatorstruktur (3), und mit einer von der ersten Flächenelektrode (10) abgewinkelten ersten Spannungslage (11) und einer von der zweiten Flächenelektrode (20) abgewinkelten zweiten Spannungslage (21), und mit wenigstens einem ersten Polanschluss (12) zur Kontaktierung der ersten Spannungslage (11) und mit wenigstens einem zweiten Polanschluss (22) zur Kontaktierung der zweiten Spannungslage (21), wird vorgeschlagen, dass die erste Spannungslage (11) und die zweite Spannungslage (21) des Kondensators (1) einen Überlappbereich (4) bilden, in dem die erste Spannungslage (11) und die zweite Spannungslage (21) parallel zueinander und durch einen Spalt (5) voneinander beabstandet, an einer Grundseite (6) des Kondensators (1) direkt übereinander angeordnet sind, und dass sich der wenigstens eine erste Polanschluss (12) in seitlicher Fortsetzung der ersten Spannungslage (11) und parallel dazu der wenigstens eine zweite Polanschluss (22) in seitlicher Fortsetzung der zweiten Spannungslage (21) über den Überlappbereich (4) hinaus erstrecken und dergestalt wenigstens ein an der Grundseite (6) des Kondensators (1) abstehendes Kontaktierungsfahnenpaar (7) bilden.
Patent DE-102015217747-A1 (DE)
Title: Aktivmaterial für eine positive Elektrode einer Batteriezelle, postitive Elektrode und Batteriezelle
Inventor: ECKL THOMAS
IPC: H01M4/525
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein positives Aktivmaterial (A) (42) für eine positive Elektrode (22) einer Batteriezelle (2), umfassend eine erste Komponente (A1), welche Li2MnO3 enthält. Dabei weist die erste Komponente (A1) eine Dotierung mit Stickstoff-Ionen N2– auf, welche einen Teil der Sauerstoff-Ionen O2– der Komponente (A1) ersetzen. Die Erfindung betrifft auch eine positive Elektrode (22) einer Batteriezelle (2), welche ein erfindungsgemäßes positives Aktivmaterial (A) (42) umfasst, sowie eine Batteriezelle (2), welche mindestens eine erfindungsgemäße positive Elektrode (22) umfasst.
Patent DE-102015219237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung eines oder mehrerer Komfort- und/oder Sicherheitssysteme in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIMMERL THOMAS
IPC: B60R22/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Einstellung eines oder mehrerer Komfort- und/oder Sicherheitssysteme in einem Kraftfahrzeug. Mittels einer Erfassungseinrichtung (8) werden Positionsdaten erfasst, aus denen die dreidimensionale Position der Augen eines im Kraftfahrzeug sitzenden Fahrers (F) in einem ortsfesten Koordinatensystem des Kraftfahrzeugs ermittelt wird. Mittels der dreidimensionalen Position der Augen und vorgegebenen Geometriedaten des Kraftfahrzeugs werden Sollpositionsdaten für ein Komfort- und/oder Sicherheitssystem in der Form eines Rückspiegelsystems mit einem oder mehreren aktuatorisch verstellbaren Rückspiegeln (6, 7) ermittelt, wobei die Sollpositionsdaten eine Sollposition für jeden Rückspiegel (6, 7) zumindest eines Teils des oder der aktuatorisch verstellbaren Rückspiegel (6, 7) umfassen und jeder Rückspiegel (6, 7) automatisch auf seine Sollposition eingestellt wird.
Patent DE-102015219887-A1 (DE)
Title: PcBN-Schneidstoffe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FRIEDERICH KILIAN
IPC: C04B35/5831
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft PcBN-Schneidstoffe, sowie ein Verfahren zur Herstellung von PcBN-Schneidstoffen. Insbesondere betrifft die Erfindung PcBN-Schneidstoffe, die eine gute Verschleißbeständigkeit und Kantenstabilität aufweisen.
Patent DE-102015219968-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfasst einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich (50) und einen Ausgangsbereich (55), wobei zwischen dem Eingangsbereich (50) und dem Ausgangsbereich (55) ein erster Drehmomentübertragungsweg (47) und parallel dazu ein zweiter Drehmomentübertragungsweg (48) sowie eine Koppelanordnung (51) vorgesehen sind, wobei im ersten Drehmomentübertragungsweg (47) eine Phasenschieberanordnung (43) vorgesehen ist, wobei die Koppelanordnung (51) ein erstes Eingangsglied (20), ein zweites Eingangsglied (30), ein Ausgangsglied (40) umfasst, zwischen dem Ausgangsglied (40) und dem Ausgangsbereich (55) eine Zusatzsteifigkeit in dem Drehmomentweg angeordnet ist, wobei die Zusatzsteifigkeit (90) eine Steifigkeitsrate von kleiner 400 Nm/°Verdrehwinkel hat.
Patent DE-102015220034-A1 (DE)
Title: Folienlaminat und Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: MANI JOSEPH
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienlaminat (1), umfassend zumindest eine kompakte Dekorschicht (2) mit einer Lackschicht (3) auf der Oberseite und einer Schaumschicht (4) auf der Unterseite, wobei die Schaumschicht (4) eine Dichte von mehr als 500 kg/m3 aufweist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Folienlaminates (1) für die Beschichtung von Bauteilen für die Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen und Innenverkleidungsteile von Kraftfahrzeugen, die mit einem solchen Folienlaminat (1) versehen sind. Bei tiefziehbaren Folienlaminaten (1) für die Beschichtung von Innenverkleidungsteilen für ein Kraftfahrzeug im Bereich der Airbag-Abdeckungen bzw. im Bereich der Aufreißnähte der Airbag-Abdeckungen, die ohne Schwächungslinien auskommen, basiert die Schaumschicht (4) auf einer Zusammensetzung, die a) 15 bis 60 Gewichtsteile zumindest eines thermoplastischen Vulkanisates (TPV) b) 15 bis 35 Gewichtsteile zumindest eines High Melt Strength Polyolefins (HMS Polyolefins) und c) 30 bis 60 Gewichtsteile zumindest eines Low Density Polyethylens (LDPE) enthält, wobei sich die Anteile von a), b) und c) zu 100 addieren.
Patent DE-102015222637-A1 (DE)
Title: Fest-elektrolyt vom granattyp und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SUNG JU YOUNG
IPC: H01M10/0562
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es wird ein Festkörperelektrolyt vom Granattyp und ein Verfahren zu seiner Herstellung offenbart. Der Festkörperelektrolyt auf Granat-Basis der vorliegenden Erfindung wird durch Zugabe von Al2O3 zu einer Vorstufe, die Hydroxid enthält, hergestellt, wodurch die Sinterdichte und Ionenleitfähigkeit gesteigert werden, während zugleich eine Kristallstruktur mit rein kubischer Phase ohne enthaltene Verunreinigungen erhalten wird.
Patent DE-102015223543-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe, insbesondere für eine Windkraftanlage, mit Ölzuführmitteln zur Druckölschmierung einer Planetenstufenverzahnung
Inventor: MÜNCH JÖRG
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit mindestens einer Planetenstufe, umfassend ein über Planetenräder (2) mit einem äußeren Hohlrad (1) verbundenes Sonnenrad (3), wobei Ölzuführmittel zur Druckölschmierung der Planetenstufenverzahnung vorgesehen sind, welche mindestens einen in einem Planetenträger (4) der Planetenräder (2) eingebrachten Ölzuführungskanal (10) umfassen, wobei mindestens ein axial in den Trägerinnenbereich (9) des Planetenträgers (4) hineinragender Ölsprüharm (6a; 6b) an den Ölzuführungskanal (10) angeschlossen ist, um die Planetenstufenverzahnung mit Schmieröl zu versorgen.
Patent DE-102015224865-A1 (DE)
Title: Rundtischlager
Inventor: HESTERMANN JÖRG-OLIVER
IPC: F16C19/54
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundtischlageranordnung, umfassend einen Außenring, einen Innenring und zwischen diesen angeordnete, auf entsprechenden Laufbahnen wälzende Wälzkörper, über die der Außenring und der Innenring axial und radial zueinander geführt sind. Erfindungsgemäß sind die Wälzkörper (9) als ein Rillenprofil (13) aufweisende Planeten (12) ausgeführt, die mit ihren Rillenprofilen (13) in entsprechende, an den Laufbahnen (14, 16, 17, 29, 30) ausgebildete Rillenprofile (15, 18, 19, 31, 32) eingreifen, wobei der Innenring (4) und/oder der Außenring (2) aus zwei axial angeordneten Ringhälften (5, 6, 24, 25) besteht, die über Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, und wobei zwischen den beiden Ringhälften (5, 6, 24, 25) ein oder mehrere Distanzelemente (20) angeordnet sind.
Patent DE-102016002800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bildaufnahmevorrichtung und korrespondierende Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: GÖTZ MAXIMILIAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-03-05
Abstract: Bei einer Bildaufnahmevorrichtung (1) wird vorgeschlagen, eine Innentemperatur der Bildaufnahmevorrichtung (1) zu erfassen und bei Erfüllung eines hinterlegten Kriteriums für die Temperatur, welches eine Überhitzung charakterisiert, eine Maßnahme (22, 23, 24, 25) automatisch durchzuführen, mit welcher eine Leistungsaufnahme der Bildaufnahmevorrichtung (1) bei kontinuierlich fortgesetztem Erzeugen eines Bilddatenstroms reduziert wird.
Patent DE-102016003638-A1 (DE)
Title: Ein durch eine Vielzahl von Betriebsmodi betriebenes Laserbearbeitungssystem
Inventor: SUZUKI KAZUHIRO
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Laserbearbeitungssystem, das dazu vorgesehen ist, sowohl ein Reduzieren des Energieverbrauchs als auch ein Verkürzen der Zykluszeit sicherzustellen. Das Laserbearbeitungssystem umfasst einen Laseroszillator, eine Laserbearbeitungsmaschine, die einen Bewegungsmechanismus aufweist, der die Ausstrahlungsposition des Laserlichts auf dem Werkstück dazu veranlasst, sich zu bewegen, einen Modusumschaltabschnitt, der einen Betriebsmodus des Laseroszillators zwischen einem Standard-Bereitschaftsmodus und einem Energiesparmodus umschaltet, eine Bewegungssteuerung, die den Bewegungsmechanismus steuert, um die Ausstrahlungsposition an einem Bearbeitungsstartpunkt anzuordnen, der an einem Nichtproduktbereich des Werkstücks angeordnet ist, und eine Umschaltsteuerung, die den Modusumschaltabschnitt derart steuert, dass sie den Betriebsmodus von dem Energiesparmodus zu dem Standard-Bereitschaftsmodus umschaltet, wenn die Ausstrahlungsposition an dem Bearbeitungsstartpunkt angeordnet ist.
Patent DE-102016003662-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend: eine Druckluftzuführung (1), einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90), und mindestens einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung, sowie eine Pneumatikhauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) und eine Regenerationsdrossel (62), aufweist; eine Entlüftungsleitung (70) zwischen der Pneumatikhauptleitung (60) und einem Entlüftungsanschluss (3), die ein Entlüftungsventil (73) und eine Entlüftungsdrossel (72) aufweist; eine Bypass-Leitung (70') zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Lufttrockner (61), die ein zusätzliches Bypass-Ventil (73') aufweist, welches als ein 2/2-Wege-Ventil ausgebildet ist, und das einen über den Lufttrockner (61) geführten Luftstrom zum Befüllen oder Entlüften der Pneumatikanlage (90) unter Umgehung der Regenerationsdrossel (62) ermöglicht.
Patent DE-102016004073-A1 (DE)
Title: Spundwand zur Eingrenzung eines Gewässers aus miteinander verbundenen Spundbohlen
Inventor: SCHLOTTER CHRISTIAN
IPC: E02D5/04
Filed: 2016-04-08
Abstract: Bei einer Spundwand zur Eingrenzung eines Gewässers aus miteinander verbundenen Spundbohlen, wobei die Spundbohlen jeweils einen wannenartigen Querschnitt aufweisen und dem Gewässer abwechselnd mit der Wanneninnenseite und der Wannenaußenseite zugewandt angeordnet sind und mit mindestens einer, mindestens einen flächig ausgebildeten Schutzbereich aufweisenden Spundwandpanzerung, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Spundwandpanzerung seitliche Vorsprünge aufweist, dass die oberhalb der Wasseroberfläche gelegenen Oberkanten der dem Gewässer mit den Wannenaußenseiten zugewandten Spundbohlen Vertiefungen zur Aufnahme der Vorsprünge aufweisen und dass die Spundwandpanzerung zumindest abschnittsweise mit mindestens einer Spundbohle verbunden ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufstellen einer Spundwand, wobei die Spundwand Spundbohlen und mindestens eine Spundwandpanzerung aufweist und wobei die Spundbohlen in das Erdreich eingebracht werden, bei dem erfindungswesentlich vorgesehen ist, dass die Spundwandpanzerung an der oberhalb der Wasseroberfläche befindlichen Oberkante der Spundwand eingehängt wird und dass die Spundwandpanzerung nach dem Einhängen mit den Spundbohlen zumindest abschnittsweise verschweißt wird.
Patent DE-102016005024-A1 (DE)
Title: Bedienterminal
Inventor: HELMVOIGT DAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Bildschirmdarstellung eines Bedienterminals einer Buchbindemaschine sieht eine maßstäblich skalierte Darstellung der zu verarbeitenden Ausgangsmaterialien bzw. des herzustellenden Druckerzeugnisses vor, so dass Fehleingaben einfacher zu erkennen sind.
Patent DE-102016005479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMMINGER ARMIN
IPC: B60K28/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs, bei welchem der Antriebsmotor gestartet wird, wenn ein erstes Kriterium erfüllt ist, welches umfasst, dass eine Betätigung eines Bedienelements (10) und eine gleichzeitige Betätigung eines von dem Bedienelement (10) unterschiedlichen Bremspedals (14) des Kraftfahrzeugs stattfinden, wobei der Antriebsmotor unabhängig von dem ersten Kriterium auch dann gestartet wird, wenn ein zweites Kriterium erfüllt ist, welches umfasst, dass eine Betätigung des Bedienelements (10) stattfindet, während eine Betätigung des Bremspedals (14) unterbleibt.
Patent DE-102016009869-A1 (DE)
Title: Toner und Herstellverfahren für Toner
Inventor: SHIMANO TSUTOMU
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-08-12
Abstract: Toner, der ein Tonerpartikel umfasst, das eine Kern-Schale-Struktur aufweist, die einen Kern enthält, der ein amorphes Harz A und ein kristallines Harz enthält, sowie eine Schale, die ein amorphes Harz B enthält, wobei das amorphe Harz A ein Styrol-Acrylharz enthält, der Gehalt des Styrol-Acrylharzes bezogen auf die Gesamtmasse des amorphen Harzes A mindestens 50 Massen-% beträgt, ein Kompatibilitätsgrad A zwischen dem amorphen Harz A und dem kristallinen Harz mindestens 50% und nicht mehr als 100% beträgt und ein Kompatibilitätsgrad B zwischen dem amorphen Harz B und dem kristallinen Harz mindestens 0% und nicht mehr als 40% beträgt.
Patent DE-102016013622-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Senden von Daten von nichtflüchtigen Festkörper-Bauelementen vor Fehlerkorrektur
Inventor: VUCINIC DEJAN
IPC: G06F11/10
Filed: 2016-11-15
Abstract: Verfahren und Systeme zum Ausführen von Operationen in einem Kommunikationsprotokoll werden bereitgestellt. Eine Speichersteuerung kann Datenpakete aus dem Speicher abrufen und jedes abgerufene Datenpaket an einen Host senden, während jedes Datenpaket abgerufen wird. Die Speichersteuerung kann ein Fehlerkorrekturcode(Error Correcting Code = ECC)-Paket abrufen, das den abgerufenen Datenpaketen entspricht, und einen ECC-Algorithmus ausführen, um potenzielle Fehler in den abgerufenen mehreren Datenpaketen zu identifizieren und zu korrigieren. Die Speichersteuerung kann beliebige korrigierte Datenpakete an den Host senden, falls eines der abgerufenen Datenpakete Fehler hatte, und ein Abschlusspaket an den Host senden.
Patent DE-102016101080-A1 (DE)
Title: Pumpensystem und Verfahren zur Detektion von Pumpenanomalien
Inventor: SUZUKI TAKAMITSU
IPC: F04B49/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Pumpensystem (10) umfasst einen Grundkörper (22), einen Verschiebungskörper (74), ein Balgelement (82), ein indirektes Medium (M) und eine Membran (40). Das Pumpensystem (10) weist außerdem einen Drucksensor (32) auf, der dazu ausgestaltet ist, einen Druck des indirekten Mediums (M) in einer Aufladekammer (42) zu erfassen, wobei die Aufladekammer (42) so ausgebildet ist, dass sie einen Innenraum (86) des Balgelementes (82) im Inneren des Grundkörpers (22) aufweist. Eine Steuerung (18) des Pumpensystems (10) bestimmt eine Anomalie der Membran (40) auf der Basis von Detektionswerten, welche durch den Drucksensor (32) erfasst werden.
Patent DE-102016102966-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Lufteinlassgitters in einem Karosseriedeckel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖNÜLDINC OKAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Lufteinlassgitters (1) in einem Karosseriedeckel (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Karosseriedeckel (2) eine Außenschale (12) mit einem ersten Außenschalenabschnitt (3) und einem zweiten Außenschalenabschnitt (4) aufweist, die in Fahrzeughochrichtung derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass zwischen dem ersten Außenschalenabschnitt (3) und dem zweiten Außenschalenabschnitt (4) eine Aufnahmeöffnung ausgebildet ist, in der das Lufteinlassgitter (1) angeordnet ist, und wobei der Karosseriedeckel (2) eine Innenschale (7) aufweist, die zumindest abschnittsweise mit der Außenschale (12) verbunden ist, wobei an einer Innenseite des ersten Außenschalenabschnitts (3) eine erste Gitterhalterung (5) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, einen oberen Randabschnitt des Lufteinlassgitters (1) zu halten, und dass an der Innenschale (7) eine zweite Gitterhalterung (6) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, einen unteren Randabschnitt des Lufteinlassgitters (1) zu halten.
Patent DE-102016105827-A1 (DE)
Title: Ein Kommunikationsverfahren, Server und Terminal
Inventor: HAO ZHUANGZHUANG
IPC: H04W8/26
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Kommunikationsverfahren, Server und Terminals. Der Server empfängt eine vom Terminal gesandte, für Anmeldung und Anschluss an ein Kommunikationsnetz dienende Zuweisungsanforderung des Identitäsbezeichners, analysiert die Zuweisungsanforderung des Identitäsbezeichners, um die Attributinformationen des Identitäsbezeichners zu ermitteln, findet eine den Attributinformationen des Identitäsbezeichners entsprechende Identität unter den zahlreichen, möglichen Identitätsbezeichnern, liest die für Anmeldung und Anschluss an ein Kommunikationsnetz benötigten Daten des zuzuweisenden Identitätsbezeichners und sendet die für Anmeldung und Anschluss an ein Kommunikationsnetz dienenden Daten des zuzuweisenden Identitätsbezeichners an das Terminal.
Patent DE-102016108866-A1 (DE)
Title: Modularer Ionentauscher
Inventor: JUNIOR CHRISTINE
IPC: H01M8/04044
Filed: 2016-05-13
Abstract: Modularisierter Ionentauscher (1) zur Deionisierung von Kühlmittel eines Kühlmittelkreislaufs eines Brennstoffzellensystems, vorzugsweise eines Brennstoffzellenfahrzeugs, mit einem ersten Endstück (2) und einem zweiten Endstück (3) und einem segmentierten Grundkörper, wobei das erste Endstück (2) eine Einlassöffnung (4) zum Zuführen von Kühlmittel aufweist und wobei das zweite Endstück (3) eine Auslassöffnung (5) zum Abführen des Kühlmittels aufweist, wobei der segmentierte Grundkörper zwischen dem ersten Endstück (2) und dem zweiten Endstück (3) reversibel festlegbar angeordnet ist, so dass eine geschlossene Kühlmittelverbindung zwischen der Einlassöffnung (4) und der Auslassöffnung (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der segmentierte Grundkörper aus wenigstens zwei aneinander reversibel festlegbaren Segmenten (6) gebildet ist, wobei jedes Segment (6) eine Segmenthülle (9) aufweist, deren Querschnitt an den beiden axialen Enden durch je ein kühlmitteldurchlässiges Gitternetz (7) abgedeckt ist, und wobei zwischen den an den axialen Enden jedes Segmentes (6) angeordneten Gitternetzen (7) ein Ionentauschermittel (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016109086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Desinfizierung einer Zentrifuge
Inventor: BATHELT THOMAS
IPC: A61L2/07
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Verfahren zur thermischen Desinfizierung – d.h. zur Keimreduzierung – einer eine drehbare Trommel (1) aufweisenden Zentrifuge, die zur zentrifugalen Verarbeitung eines Produktes dient, wobei die Keimreduzierung mit Dampf erfolgt, der nicht unter erhöhtem Druck steht bzw. der unter Atmosphärendruck steht.
Patent DE-102016110920-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Einzelkornsämaschine
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Landwirtschaftliche Einzelkornsämaschine mit zumindest einer Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung körniger Güter, vorzugsweise zur Vereinzelung von Saatgut, wobei die Vereinzelungsvorrichtung in einem Gehäuse als Vereinzelungselement zumindest eine rotierend angetriebene, austauschbare Lochscheibe aufweist, in der in regelmäßigen Abständen geeignete Aussparungen zur Mitnahme von einzelnen Körnern des körnigen Gutes angeordnet sind. Um den Einstellvorgang der Einzelkornsämaschine weiter zu vereinfachen und dabei die Anfälligkeit für Bedienfehler weiter zu reduzieren, ist vorgesehen, dass die Vereinzelungsvorrichtung zumindest ein Erfassungssystem aufweist, welches aus einer Lochscheibe, die ein Identifikationselement aufweist, und aus einer an geeigneter Stelle angeordneten Erfassungsvorrichtung zur Erfassung des Identifikationselements besteht.
Patent DE-102016113622-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit einer Funktion zum Detektieren von Bremsbetätigungs- und Bremslösefehlern
Inventor: ONO KATSUYA
IPC: H02P3/04
Filed: 2016-07-25
Abstract: Eine Bremsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Bremsvorrichtung zum Verwenden in einem Elektromotor, und umfasst eine Bremseinheit, die den Elektromotor arretiert, eine Spannungsdetektionseinheit, die eine an die Bremseinheit angelegte Spannung detektiert, und eine Beobachtungseinheit, die ein Spannungsänderungsmuster detektiert und auf der Grundlage des Spannungsänderungsmusters den gelösten und den betätigten Zustand der Bremseinheit beobachtet.
Patent DE-102016116628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten von kolbenringen
Inventor: TOERPE MANUEL
IPC: B23P15/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Kolbenringen, indem einzelne Kolbenringe paketiert werden, das gespannte Kolbenringpaket einer ersten spanenden Außenbearbeitung unterzogen wird und das Kolbenringpaket in der gleichen Aufspannung einer zweiten glättenden Bearbeitung der äußeren Umfangsfläche unterzogen wird.
Patent DE-102016119544-A1 (DE)
Title: Radareinrichtung mit einem Abschirmmittel
Inventor: KRÖMER RALF
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radareinrichtung mit einem Gehäuse (1, 2), mit einem Abschirmmittel (5), mit einem Schaltungsträger (6), mit einer elektronischen Schaltungsanordnung (8) und mit Antennen (11), wobei das Abschirmmittel (5) und der Schaltungsträger (6) mit den darauf angeordneten Bauelementen (81) und Antennen (9) von dem Gehäuse (1, 2) umschlossen sind, wobei zwischen dem Abschirmmittel (5) und dem Gehäuse (1, 2) ein Medium (4) angeordnet ist, das eine Wärmeleitfähigkeit größer als 0,15 W/(m . K) hat.