baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105756-U1 (DE)
Title: Aufsteller zum Bereitstellen von Spielsteinen
IPC: A63F11/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Aufsteller (1) zum Bereitstellen von Spielsteinen (6) während eines Spiels, welcher Aufsteller (1) einen Körper (2) mit mindestens einer Aufnahme (3) für Spielsteine (6) umfasst, wobei die Aufnahme (3) jeweils eine untere Ablagefläche (31) und eine daran anschließende seitliche Ablagefläche (32) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass ein in der Aufnahme (3) angeordneter Spielstein (6) gleichzeitig mit einer ersten Spielsteinfläche an der unteren Ablagefläche (31) und mit einer zweiten Spielsteinfläche an der seitlichen Ablagefläche (32) anliegt, und wobei die untere Ablagefläche (31) auf einer von der seitlichen Ablagefläche (32) weg weisenden Seite, einen aus der unteren Ablagefläche (31) heraus stehenden, entlang der unteren Ablagefläche (31) ausgebildeten Vorsprung (33) umfasst.
Patent DE-202015106994-U1 (DE)
Title: Streuscheibe
IPC: G02B5/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Streuscheibe (1) zum Vorsetzen vor eine Lichtquelle (6), die einzelne voneinander beabstandete Leuchtmittel aufweist, wobei die Streuscheibe (1) von dem Licht der Lichtquelle (6) durchstrahlbar ist und das aus der Streuscheibe (1) austretende Licht hochgradig vergleichmäßigt ist, umfassend eine Matrix (2), die aus einem Polymermaterial besteht oder ein solches enthält, in der Partikel (3) aus diesem Polymermaterial in vernetzter Form verteilt sind.
Patent DE-202016002147-U1 (DE)
Title: Bremsleuchte mit integrierter Waschflüssigkeitsdüse
IPC: B60S1/60
Filed: 2016-04-01
Abstract: Bremsleuchte für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Waschflüssigkeitsdüse (16), welche in einer Endmontagestellung der Bremsleuchte (12) am Kraftfahrzeug auf eine Heckscheibe (6) des Kraftfahrzeugs ausgerichtet ist, wobei die Waschflüssigkeitsdüse (16) einen Düsenkörper (24) mit einer Außenfläche (26) aufweist, in welcher sich zumindest eine Strahlaustrittsöffnung (20) befindet und wobei an der Außenfläche (26) zumindest eine Ablaufrinne (28) angeordnet ist, welche einen an die Strahlaustrittsöffnung (20) unmittelbar heranragenden Umgebungsbereich (21) der Außenfläche (26) zumindest bereichsweise umschließt.
Patent DE-202016002304-U1 (DE)
Title: Klammer
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Klammer (10) zum lösbaren Fixieren eines Gegenstandes an einem zweiten Gegenstand, insbesondere an einer Aufnahme oder einem Regal, mit einem Klammermaul (11), das zwei federnd zusammenhängende, gegenüberliegende Klammerelemente (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch Federn (25, 26) vorgespannter Hebel (20) drehbar mit einem ersten Klammerelement (12) verbunden ist und zum Fixieren der Klammer (10) der Hebel (20) über ein zweites Klammerelement (13) schwenkbar ist.
Patent DE-202016004544-U1 (DE)
Title: Folienabdeckung für ein Schwimmbad mit Solar- und Isoliereffekt
IPC: E04H4/10
Filed: 2016-07-21
Abstract: Folienabdeckung (120) für ein Schwimmbad (100), insbesondere für den Außenbereich, welche auf dem Wasser (W) schwimmt und aus mehreren Lagen besteht, gekennzeichnet durch eine luftseitige Lage (121), die aus einer Kunststofffolie mit einer Dichte von weniger als 1,0 g/cm3 gebildet ist, und eine wasserseitige Lage (122), die aus einer dünneren metallisierten Kunststofffolie (123/124) gebildet ist.
Patent DE-202016006557-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Einweggrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-10-22
Abstract: Grill, insbesondere Einweggrill, dadurch gekennzeichnet, dass der Grill (1) eine Feuerstelle (2) aufweist, die aus wenigstens einer Schicht (3, 4, 5) besteht und/oder von einem Rahmen (6) umgeben ist, der Aufnahmen (20) für eine Auflage für Grillgut (18) aufweist.
Patent DE-202016006770-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für ein Stativ, insbesondere für Infusionsständer
IPC: F16M11/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Höhenverstellung für ein Stativ, insbesondere für Infusionsständer, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus drei fest montierten und nicht voneinander lösbaren Teilen besteht ein Klemmhebel (1) mit einem Splint (3) und einer Einschlagbuchse (5)
Patent DE-202016008252-U1 (DE)
Title: Klebebandabroller mit Umlenkeinrichtung
IPC: B65H35/07
Filed: 2016-12-22
Abstract: Klebebandabroller mit einer Aufnahme für eine Klebebandrolle (2) und einem Führungssystem für ein von der Klebebandrolle (2) abgezogenes Klebeband (3) einer in Abziehrichtung (A) am Ende des Führungssystems angeordneten Umlenkkante (10) für das abgezogene Klebeband (3), die das abgezogene Klebeband (3) aus der Abziehrichtung (A) umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkkante (10) eine Umlenkachse aufweist, die eine in Abziehrichtung (A) weisende Komponente aufweist und eine Aufkleberichtung (B) quer zur Abziehrichtung (A) angeordnet ist.
Patent DE-202016101726-U1 (DE)
Title: Regal und Regalbeschlag
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-03-31
Abstract: Regal (10), welches eine äußere Hülle umfasst, welche mindestens eine Lage aufweist, und welches mindestens einen Warenträger (16) aufweist, wobei ferner erste und zweite Verbindungselemente zur Verbindung des mindestens einen Warenträgers (16) mit der äußeren Hülle vorgesehen sind, wobei das erste Verbindungselement (30) einen Zapfen (40) umfasst, und das zweite Verbindungselement (50) eine Zapfenaufnahme (52) umfasst, wobei das erste Verbindungselement (30) eine Tragplatte (34) umfasst, die sich in einer ersten Ebene erstreckt und die Zapfenachse parallel zu der ersten Ebene verläuft, und wobei das zweite Verbindungselement (50) eine erste Stützplatte (54) umfasst, welche im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Ebene verläuft.
Patent DE-202016103026-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Glasscheibe
IPC: G09F13/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Glastür (1) für Kühlgeräte, Kühlschränke, Kühlschaumöbel, mit transparenten Glaseinsätzen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Präsentieren eines Namens, Logos oder Motivs (2) bzw. einer Kombination aus Vorgenanntem mit mindestens einer Farbe, mindestens eine Lichtquelle (3, 4, 5, 6), vorzugsweise LED, zum Erzeugen von vorzugsweise weißem Licht, vorgesehen ist und mindestens eine transparente Lichtleiterplatte (7) aufweist, in welche das Licht (8) eingekoppelt wird und an anderer Stelle (9) wieder austritt, wobei die Lichtleiterplatte eine einem Betrachter zugewandte Frontseite (10) und eine abgewandte Rückseite (11), aufweist, und wobei in die die transparente Lichtleiterplatte (7) mindestens eine, vorzugsweise flächige, Vertiefung (30) für je eine Farbe eingebracht ist, durch die das Licht (8) gelenkt wird.
Patent DE-202016103470-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-06-30
Abstract: Kabelverschraubung (100), mit einem Gehäuse (10), einem in einem Innenraum (11) des Gehäuses (10) angeordneten Klemmkäfig (12) zur Aufnahme eines Kabels (200), und einem an einer Außenfläche (13) des Gehäuses (10) befestigbaren Aufsatzelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkäfig (12) einen mittelbar auf das aufgenommene Kabel (200) wirkenden Klemmbereich (22) und einen unmittelbar auf das aufgenommene Kabel (200) wirkenden Zugentlastungsbereich (23) aufweist, wobei der Klemmbereich (22) und der Zugentlastungsbereich (23) voneinander beabstandet ausgebildet sind.
Patent DE-202016103906-U1 (DE)
Title: Bauplatte für Außenwände von Fertighäusern
IPC: E04C2/52
Filed: 2016-07-19
Abstract: Bauplatte für Außenwände von Fertighäusern, die einen Plattenkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenkörper über eine rechteckige Form verfügt, auf der Oberfläche der Außenseite des Plattenkörpers eine Ablaufrinne angeordnet ist, die einen Winkel von 45 bis 75 Grad mit der horizontalen Fläche bildet, wobei am Ende der Ablaufrinne eine Zulaufleitung angeordnet ist; an der Position nahe bei der Außenseite im Plattenkörper eine Wärmedämmschicht angeordnet ist, zwischen der Wärmedämmschicht und der Innenseite des Plattenkörpers mindestens ein Hohlraum angeordnet ist, die Oberflächen von zwei dem Hohlraum gegenüberliegenden Seiten verfügen über eine gewellte Form, die Position der Spitze auf einer Seite liegt gegenüber der Stelle der Mulde auf der anderen Seite, auf beiden Seiten des Hohlraums eine Versteifungsrippe angeordnet ist, am unteren Ende des Plattenkörpers noch eine Entwässerungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-202016104495-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (12) und einen an der Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten, insbesondere angespritzten, Träger (12), wobei die Dekorschicht (11) an ihrer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) eine transparente oder transluzente Optikschicht (13) aus Klavierlack und eine an der Rückseite (15) der Optikschicht (13) vorgesehene transparente oder transluzente Folie (16) sowie wenigstens zwei an der Rückseite (17) der Folie (16) angeordnete Druckschichten (18; 19) aufweist, wobei eine an der Rückseite (17) der Folie (16) vorgesehene erste Druckschicht (18) transluzent ausgebildet ist, und wobei eine an der Rückseite (20) der ersten Druckschicht (18) vorgesehene zweite Druckschicht (19) blickdicht ausgebildet ist, wobei die zweite Druckschicht (19) wenigstens eine Aussparung (21) zur Lichtweiterleitung von der Rückseite (23) des Formteils (10) zur Sichtseite des Formteils (10) aufweist.
Patent DE-202016104898-U1 (DE)
Title: Erhitzbarer Duftverdampfer mit Duftkapsel
IPC: H05B3/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein erhitzbarer Duftverdampfer mit Duftkapsel, umfassend: ein Hohlgehäuse (10), eine wärmeleitfähige Komponente (11) und eine elektrische Heizkomponente (13), wobei das Hohlgehäuse (10) eine erste Öffnung (101), eine zweite Öffnung (103) und eine Aufnahmeeinheit (15) aufweist, wobei die erste Öffnung (101) auf der Oberseite des Hohlgehäuses (10) vorgesehen ist, wobei die zweite Öffnung (103) auf der Unterseite des Hohlgehäuses (10) vorgesehen ist, wobei die Aufnahmeeinheit (15) von der Oberseite des Hohlgehäuses (10) nach innen verlängert und mit diesem somit einstückig ausgebildet ist, wobei der Innenraum der Aufnahmeeinheit (15) als ein Aufnahmeraum (155) definiert ist, wobei der Aufnahmeraum (155) auf die erste Öffnung (101) weist, wobei die wärmeleitfähige Komponente (11) mit der Innenseite des Aufnahmeraums (155) kombiniert ist, wobei die elektrische Heizkomponente (13) auf der Unterseite der wärmeleitfähigen Komponente (11) angeordnet ist und mit der wärmeleitfähigen Komponente (11) kontaktiert, wodurch die elektrische Heizkomponente (13) mit einer Stromversorgungseinheit verbunden ist, um eine Wärme zu erzeugen und somit die wärmeleitfähige Komponente (11) innerhalb des Duftverdampfers (1) zu erhitzen.
Patent DE-202016105154-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Tisch, umfassend eine Tischdeckplatte (1), die im Wesentlichen eine viereckige Form hat, und eine am Unterteil der Tischdeckplatte befestigte Trägerplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte in Form eines rechteckigen Blocks angeordnet ist, wobei das Innere der Trägerplatte hohl ausgebildet ist, und wobei im Inneren der Trägerplatte Stützsäulen (4) angeordnet sind, die mit der Trägerplatte fest verbunden sind, und wobei der Bodenabschnitt der jeweiligen Stützsäule längenveränderbar angeordnet ist.
Patent DE-202017002321-U1 (DE)
Title: Liedheft mit eingestecktem Faltblatt
IPC: B42D3/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Liedheft zur Verwendung bei Trauergottesdiensten oder Hochzeiten, in das ein Erinnerungsfaltblatt (z. B. Sterbebild o. ä.) integriert ist dadurch gekennzeichnet, dass das Faltblatt in die Titelseite des Liedheftes durch einen Schlitz hindurch eingesteckt wird.
Patent DE-202017006947-U1 (DE)
Title: Papier mit Barriereeigenschaften
IPC: D21H27/10
Filed: 2017-09-29
Abstract: Papier mit Barriereeigenschaften insbesondere gegen ölige und fettende Materialien, hergestellt aus
 einem Rohpapier
 mit einem Flächengewicht zwischen 15 g/m 2  und 500 g/m 2  und einer Porosität größer als 150 Gurley-s nach ISO 5636/5:2013,
 mit einem Zellstoff-Mix aus einem Anteil 0 bis 70% Langfasern und 30 bis 100% Kurzfasern, einem Ascheanteil nach DIN 54370:2007 kleiner als 15 %, und
 einem Hilfsmittel,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Papier auf wenigstens einer Oberfläche eine Barriereschicht aufweist, welche wenigstens aus einer nanoskaligen kationischen Kartoffelstärke und/oder einer nanoskaligen modifizierten Maisstärke, einem plättchenförmigen Pigment mit einer aspect ratio größer als 1:20, bevorzugt von größer als 1:40, insbesondere von 1:80, und einem anionischen Oberflächen-Hydrophobierungsmittel gebildet ist.
Patent DE-202017100747-U1 (DE)
Title: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit Solarmodulen
IPC: F21S9/03
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit Solarmodulen, umfassend einen inneren Ring (1), um den eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet ist, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben (112) vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen. Auf der oberen Seite der Verbindungsbretter (3) sind Solarmodule (31) angebracht. An der unteren Seite der Verbindungsbretter (3) sind Akkubatterien (32) angebracht. Die Solarmodule (31), die Akkubatterien (32) und die Beleuchtungsbirnen (406) sind elektrisch miteinander geschaltet.
Patent DE-202017100914-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Desinfektion der Oberflächen und Raumluft verschiedener Einrichtungen
IPC: A61L2/10
Filed: 2017-02-20
Abstract: Anordnung zur Desinfektion der Oberflächen (4) und Raumluft verschiedener Einrichtungen (1), wobei die Desinfektion ausgebildet ist, ausgeführt zu werden, gesteuert von einer Steuereinheit (6) unter Verwendung von UV-Elementen (8), die ultraviolettes Licht aussenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein oder mehrere Detektorelemente (2, 3) aufweist, die ausgebildet sind, die Einrichtung (1) zu beobachten und die Steuereinheit (6) über die Anwesenheit eines Menschen (9) oder eines Tieres in der Einrichtung (1) zu informieren, und dass die Steuereinheit (6) ausgebildet ist, die UV-Elemente (8) zu aktivieren, um desinfizierende UV-Strahlung aussenden, wenn keine menschlichen Wesen (9) oder Tiere von dem Detektorelement (2, 3) in der Einrichtung (1) nachweisbar sind, und die UV-Elemente (8) abzuschalten, wenn zumindest ein Mensch (9) oder ein Tier von dem Detektorelement (2, 3) in der Einrichtung (1) nachgewiesen ist.
Patent DE-202017101961-U1 (DE)
Title: Traktionsakkumulator, insbesondere länglicher Bauart mit benachbart angeordneten Lithium-Ionen-Sekundärzellen
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-04-03
Abstract: Traktionsakkumulator (1, 1, 1, 101)mit gestapelten, prismatischen elektrochemischen Sekundärzellen (3, 3, 3, 3),die in einem Schnitt eine rechteckige, längliche Grundform (5, 105) haben, wobei sich die Grundform (5, 105) in einer Breite (11) zu einem Konversionsvolumen (21) mit parallel zueinander geschichteten, aktiven Elementen (19, 119) fortsetzt,und das Volumen (21) Teil eines Modulvolumens (23) des Traktionsakkumulators (1, 1, 1, 101) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Grundform (5, 105) eine wenigstens entlang einer Langseite (7, 7) verlaufende dreifache Länge (13) im Vergleich zu einer entlang einer Hochseite (9, 9) verlaufenden Höhe (15) der Grundform (5, 105) hat,und dass eine durch den Schnitt sich ergebende Schnittfläche zu wenigstens 80 % eine aktive Fläche (19, 119), idealerweise zu mehr als 92 % eine aktive Fläche (19, 119), aufweist und/oderein sich aus aktiver Fläche (19, 119) mal Breite (11) ergebendes Aktivvolumen (21) wenigstens 60 % des Modulvolumens (23), idealerweise zu mehr als 62 % des Modulvolumens (23), beansprucht.
Patent DE-202017104874-U1 (DE)
Title: Raumluftreinigungseinrichtung
IPC: F24F8/26
Filed: 2017-08-14
Abstract: Raumluftreinigungseinrichtung mit einem Gebläse (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Raumluftreinigungseinrichtung – einen Partikelfilter (1), – einen Plasmafilter (2), – einen Schwebstofffilter (3) und – einen Kohlefilter (4) umfasst.
Patent DE-202018000895-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/22
Filed: 2018-02-21
Abstract: Fahrradsattel mit
 einer Sattelschale (24),
 einem an einer Unterseite (22) der Sattelschale (24) angeordneten Sattelgestell und
 einem an einer Oberseite (26) der Sattelschale (24) angeordneten Sattelpolster (28),
 wobei das Sattelpolster (28) mindestens zwei Polsterelemente (30, 32) aufweist, die sich zumindest teilweise überdecken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen zumindest zwei Polsterelementen (30, 32) eine Verbindungsschicht (42) angeordnet ist.
Patent DE-202018003119-U1 (DE)
Title: Funktionelle Struktur in Leitungselementen zum Transport fließfähiger Medien mit Überlappungen der Strukturkörper über die Mittelachse der Sohle des Leitungselementes
IPC: F16L55/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die, in Leitungselemente zum Transport fließfähiger Medien eingebrachte Struktur ist dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Strukturkörper bis zur Mittelachse der Sohle des Leitungselementes ausgebildet sind.
Patent DE-202018006343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren wenigstens einer Schutzfolie auf eine Oberfläche wenigstens eines langgestreckten Bauteils
IPC: B29C63/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren einer perforierten Schutzfolie (2) auf eine Oberfläche wenigstens eines langgestreckten Bauteils (5), umfassend einen Grundrahmen (1), welcher mit wenigstens einer Aufnahme (301) für wenigstens eine Vorratsrolle (3) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Vorratsrolle (3) zum Abwickeln der Schutzfolie (2) dient, wobei die Schutzfolie (2) über wenigstens eine Umlenkrolle (4) geführt ist, und die wenigstens eine Umlenkrolle (4) als Spannrolle fungiert und durch ihr Eigengewicht oder durch ein einstellbares Gewicht die Schutzfolie (2) spannt,
 und umfassen wenigstens eine Bauteilaufnahme (11) zur Aufnahme des Bauteils (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 auf dem Grundrahmen (1) wenigstens zwei Vorratsrollen (3) mit der Schutzfolie (2) angeordnet sind, und dass
 zwei parallele Bauteilaufnahmen (11) zur Aufnahme jeweils eines baugleichen Bauteils (5) mit dem Grundrahmen (1) verbunden sind, wobei die Bauteilaufnahmen (11) in Längsrichtung zu den wenigstens zwei auszurollenden Schutzfolien (2) angeordnet und gemeinsamen drehbar gelagert sind in der Art, dass eine gleichzeitige horizontale Drehung der Bauteilaufnahmen (11) ermöglicht wird.
Patent DE-202018105474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung eines Gefahrenbereichs einer Anlage
IPC: F16P3/12
Filed: 2018-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Absicherung eines Gefahrenbereichs (2) einer von einer Steuerung (10) gesteuerten Anlage, mit einer Sensoranordnung, mittels derer zwei an den Gefahrenbereich (2) angepasste Schutzfelder (11a, 11b) überwacht werden, wobei das zweite Schutzfeld (11b) das erste Schutzfeld (11a) im Eingangsbereich des Gefahrenbereichs (2) überdeckt, wobei der Sensoranordnung zwei sichere Ausgänge zugeordnet sind, über welche binäre Schaltsignale ausgebbar sind, wobei jedem Schutzfeld (11a, 11b) ein sicherer Ausgang derart zugeordnet ist, dass die Schaltzustände des jeweiligen sicheren Ausgangs angeben, ob das zugeordnete Schutzfeld (11a, 1 1b) frei ist oder in diesem ein Objekt vorhanden ist, und wobei ein gleichzeitiger Wechsel der Schaltsignale der sicheren Ausgänge in den Schaltzustand „freies Schutzfeld“ ein Triggersignal für einen automatischen Anlauf der Anlage bildet.
Patent DE-202018105518-U1 (DE)
Title: Kombinierte mechanische und elektronische Bildstabilisierung
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-09-25
Abstract: System umfassend:
 einen Bildsensor;
 ein mechanisches Stabilisierungssystem, das zum Steuern einer Ausrichtung des Bildsensors ausgelegt ist; und
 ein elektronisches Bildstabilisierungsmodul, das zum Steuern einer oder mehrerer Drehungen des Bildsensors ausgelegt ist.
Patent DE-202018106563-U1 (DE)
Title: Paketbox
IPC: A47G29/12
Filed: 2018-11-20
Abstract: Paketbox für die Aufnahme und Aufbewahrung von Paketen (P), umfassend eine schwenkbare Aufnahmevorrichtung (200) und einen Sammelbehälter (300), wobei die Aufnahmevorrichtung (200) eine Ablagefläche (205) umfasst und dazu ausgebildet ist, in einer Beladestellung (S1) mit einem Paket (P) beladen zu werden, und wobei die Aufnahmevorrichtung (200) in eine Kippstellung (S3) schwenkbar ist, in der ein Paket (P) aus der Aufnahmevorrichtung (200) in den Sammelbehälter (300) kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beladestellung (S1) die betätigungsfreie Grundstellung der Aufnahmevorrichtung (200) bildet.
Patent DE-202019101114-U1 (DE)
Title: Trocknungsbehälter
IPC: F26B17/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Trocknungsbehälter (1) zur Trocknung von Kunststoffgranulat, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trocknungsbehälter (1) an seiner Innenwand (10) wenigstens ein zumindest bereichsweise radial umlaufender, mit Auslassöffnungen (44) versehener Luftleitkanal (2, 3, 4) angeordnet ist, der einen Anschluss zur Verbindung mit einer Trocknungsgasquelle aufweist.
Patent DE-202019102256-U1 (DE)
Title: Trag- und Andockeinrichtung für Elektronik-Gehäusemodule
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Trag- und Andockeinrichtung (1) für Elektronik-Gehäusemodule (2, 3),- mit mindestens zwei Modul-Aufnahmeplätzen (6, 7) zur hängenden Aufnahme von jeweils mindestens einem Elektronik-Gehäusemodul (2, 3)- wobei jeder Modul-Aufnahmeplatz (6, 7) aufweist:-- eine Hängeaufnahme mit einer Modul-Tragschieneneinheit (8) mit Modul-Tragschienen (9), die so ausgeführt sind, dass sie mit komplementär am jeweils aufnehmbaren Elektronik-Gehäusemodul (2, 3) ausgeführten Schienenaufnahmen (11) zur tragenden Halterung zusammenwirken können,-- einen Multipol-Steckverbinder (12, 13) zur elektrischen Verbindung mit dem jeweils aufnehmbaren Elektronik-Gehäusemodul (2, 3),- mit mindestens einem Sammel-Multipol-Steckverbinder (14, 15) zur elektrischen Verbindung der Modul-Aufnahmeplätze (6,7) mit einer externen Komponente.
Patent DE-202019104515-U1 (DE)
Title: Luftdüsenring für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole, Luftdüsenanordnung für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole, und Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Luftdüsenring (10) für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole, zur Befestigung einer Luftkappe (16) an einem Grundkörper (250) der Spritzpistole, wobei der Luftdüsenring (10) aus einem inneren Ring (14) und einem den inneren Ring (14) zumindest teilweise umschließenden, insbesondere in axialer Richtung mehr als die Hälfte des inneren Rings (14) umschließenden, äußeren Ring (12) zusammengesetzt ist und dass der innere Ring (14), insbesondere an einem Endbereich, einen radial nach außen gerichteten ersten Ringflansch (150) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Ring (14) an seiner inneren Umfangsfläche ein Befestigungsmittel, insbesondere ein Innengewinde (155), zur Befestigung des Luftdüsenrings (10) am Grundkörper (250) einer Spritzpistole aufweist.