baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117804-B4 (DE)
Title: Wählbare Freilaufkupplung mit Abreissmerkmal
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: F16D45/00
Filed: 2011-11-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kupplungsanordnung (50) für ein Getriebe (10), die in Kombination umfasst:ein feststehendes Gehäuse (32),eine Planetenradanordnung (24),eine erste Hydraulikkolben- und Hydraulikzylinderanordnung, die einen ersten Zylinder (34), der an dem Gehäuse (32) befestigt ist, und einen ersten Kolben (40) enthält, undeine Konuskupplung (50), die ein erstes Reibungselement (54), das an dem Gehäuse (32) befestigt ist, und ein zweites Reibungselement (64), das an dem ersten Kolben (40) befestigt ist, enthält, dadurch gekennzeichnet , dassdie Kupplungsanordnung (50) ferner umfasst:eine wählbare Freilaufkupplung (80), die eine Mehrzahl von Streben (86A, 86B), die in dem ersten Kolben (40) angeordnet sind, einen Auswahlring (82), der eine Mehrzahl von Öffnungen für die Streben (86A, 86B) aufweist, und einen Antriebsring (70), der mit einem Element der Planetenradanordnung (24) gekoppelt ist und eine Mehrzahl von Aussparungen (88) für den Eingriff der Streben (86A, 86B) aufweist, enthält, undeine zweite Hydraulikkolben- und Hydraulikzylinderanordnung, die in dem ersten Kolben (40) angeordnet ist und einen zweiten Kolben (104), der mit dem Auswahlring (82) gekoppelt ist, enthält.
Patent DE-102012102907-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungszustand-Ermittlungsvorrichtung
Inventor: UMEHARA AKIRA
IPC: F02D41/38
Filed: 2012-04-03
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzungszustand-Ermittlungsvorrichtung zum Ermitteln eines Kraftstoffeinspritzungszustands eines Kraftstoffeinspritzungssystems, welches mit einem ersten Kraftstoffinjektor (10; #1), der in einem ersten Zylinder einer Maschine vorgesehen ist; einem zweiten Kraftstoffinjektor (10; #2), der in einem zweiten Zylinder der Maschine vorgesehen ist; einem dritten Kraftstoffinjektor (10; #3), der in einem dritten Zylinder vorgesehen ist; einem Kraftstoffsammler (42), der Hochdruckkraftstoff sammelt und den Hochdruckkraftstoff dem ersten Kraftstoffinjektor, dem zweiten Kraftstoffinjektor und dem dritten Kraftstoffinjektor zuführt; einem ersten Kraftstoffdrucksensor (22), der im ersten Kraftstoffinjektor (10; #1) vorgesehen ist; und einem zweiten Kraftstoffdrucksensor (22), der im zweiten Kraftstoffinjektor (10; #2) vorgesehen ist, vorgesehen ist, wobei die Kraftstoffeinspritzungszustand-Ermittlungsvorrichtung aufweist: einen ersten Kurvenverlauferzielungsabschnitt (S10), der dazu eingerichtet ist, einen Einspritzung-Kraftstoffdruckkurvenverlauf und einen Keine-Einspritzung-Kraftstoffdruckkurvenverlauf aufzunehmen, wobei der Einspritzung-Kraftstoffdruckkurvenverlauf eine Beziehung zwischen einer Veränderung eines Drucks aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den ersten Kraftstoffinjektor, die durch den ersten Kraftstoffdrucksensor erfasst wird, und einem Erfassungszeitpunkt davon darstellt, und der Keine-Einspritzung-Kraftstoffdruckkurvenverlauf eine Beziehung zwischen einer Veränderung eines Drucks aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den ersten Kraftstoffinjektor, die durch den zweiten Kraftstoffdrucksensor erfasst wird, und einem Erfassungszeitpunkt davon darstellt; einen Übertragungszeitberechnungsabschnitt (34, S13), der dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Phasendifferenz zwischen dem Einspritzung-Kraftstoffdruckkurvenverlauf und dem Keine-Einspritzung-Kraftstoffdruckkurvenverlauf eine Übertragungszeit zu berechnen, wobei die Übertragungszeit eine Zeitdauer darstellt, welche erforderlich ist, bis eine Veränderung des Kraftstoffdrucks, die im ersten Kraftstoffinjektor erzeugt wird, durch den Kraftstoffsammler zum zweiten Kraftstoffinjektor übertragen wird; ...
Patent DE-102012105542-B4 (DE)
Title: Verwiegungssystem und elektronische Waage
Inventor: DUDDA OLAF
IPC: G01G23/00
Filed: 2012-06-26
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verwiegungssystem, umfassend eine Mehrzahl von Wägegutbehältern (16) zur Aufnahme von Wägegut und eine elektronische Waage (20) mit einer Waagschale (24) zur Aufnahme jeweils eines Wägegutbehälters (16), wobei jeder Wägegutbehälter (16) auf seinem Boden (18) eine als Parallelstreifenmuster ausgebildete Codierungsmarkierung und die elektronische Waage (20) eine optische Leseeinheit (26) für die Codierungsmarkierungen der Wägegutbehälter (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Parallelstreifenmuster als konzentrische Ringcode (12) ausgebildet sind und – die optische Leseeinheit als waagschalenseitiger, radial orientierter Zeilendetektor (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102012211476-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsgruppe
Inventor: MIZUNO KINYA
IPC: B60K23/02
Filed: 2012-07-03
Granted: 2021-01-21
Abstract: Fahrzeugantriebsgruppe (10), die aufweist:ein Antriebsgruppengehäuse (14) zur Aufnahme einer Antriebswelle (21);eine Kupplungsvorrichtung (33, 34), die an einer Seite des Antriebsgruppengehäuses (14) in einer Richtung entlang der Antriebswelle (21) angeordnet ist;einen Kupplungsaktuator (61A, 61B) zum Erzeugen einer Antriebskraft zum Einkuppeln und Auskuppeln der Kupplungsvorrichtung (33, 34); undeinen Kupplungsdeckel (14b), der am Antriebsgruppengehäuse (14) dergestalt angebracht ist, dass er eine Außenseite der Kupplungsvorrichtung (33, 34) in der Richtung entlang der Antriebswelle (21) abdeckt,wobei der Kupplungsaktuator (61A, 61B) dergestalt angeordnet ist, dass eine in einer Längsrichtung davon angeordnete Antriebsachse (C9) senkrecht zur Richtung entlang der Antriebswelle (21) verläuft, undder Kupplungsaktuator (61A, 61B) weiterhin am Umfang des Kupplungsdeckels (14b) in einer Breite (W) des Kupplungsdeckels (14b) in der Richtung entlang der Antriebswelle (21) angeordnet ist.
Patent DE-102012217515-B4 (DE)
Title: Apparat zum Verarbeiten von Lebensmitteln
Inventor: LAPRAY NICOLAS
IPC: A47J43/08
Filed: 2012-09-27
Granted: 2018-08-16
Abstract: Apparat (10) zum mechanischen Verarbeiten von Lebensmitteln, wobei der besagte Apparat einen Motorblock (11) aufweist, auf den eine Behälteranordnung (12) aufgesetzt wird, die einen Behälter (15) zur Aufnahme von Lebensmitteln umfasst,wobei der Motorblock (11) eine Stromversorgung (34) sowie einen Motor (19) umfasst, der mit einer Antriebsvorrichtung (18) zum Erzeugen einer Drehbewegung verbunden ist,wobei die besagte Antriebsvorrichtung (18) in der Lage ist, ein Werkzeug (22) zum Verarbeiten der im Behälter (15) enthaltenen Lebensmittel in Bewegung zu setzen, wenn die Behälteranordnung (12) sich in einer sogenannten Betriebsposition auf dem Motorblock (11) befindet,wobei die Behälteranordnung (12) mindestens ein Funktionselement (24, 50) aufweist, das über einen Schaltkreis (27, 51) mit Strom versorgt wird, welcher die Behälteranordnung (12) und den Motorblock (11) miteinander verbindet, wobei der besagte elektrische Schaltkreis (27, 51) mindestens zwei Kontakte (28, 29, 28', 29', 28", 29") zwischen der besagten Behälteranordnung (12) und dem besagten Motorblock (11) aufweist,wobei mindestens einer der besagten Kontakte (28, 29, 28', 29', 28", 29") durch das Aneinanderfügen der zwei elektrischen Kontaktflächen (53, 54), die sich jeweils auf einer Außenfläche (30) der Behälteranordnung (12) und auf einer Außenfläche (31) des Motorblocks (11) befinden, zustande kommt, wobei jede der besagten zwei elektrischen Kontaktflächen (28, 29, 28', 29', 28", 29") bündig mit der entsprechenden Außenfläche (30, 31) der Behälteranordnung (12) oder des Motorblocks (11) ist.
Patent DE-102013000178-B4 (DE)
Title: Automatische Schiebetür
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05F15/652
Filed: 2013-01-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Automatische Schiebetür mit mindestens einem die Schiebetür (2) tragenden und in einer Führung eines Profils (3) geführten Laufwerk (8), mit einem Mitnehmer (10), der mittels einer motorischen Antriebseinheit, die als Spindelantrieb ausgebildet ist, entlang der Führung verfahrbar ist, wobei auf der Spindel (7) der Mitnehmer (10) verfahrbar angeordnet und mit dem Laufwerk (8) koppelbar ist, wobei die Kopplung zwischen Mitnehmer (10) und Laufwerk (8) formschlüssig erfolgt, in dem der Mitnehmer (10) in eine Nut (8c) des Laufwerkes (8) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (10) mindestens eine ebene Außenfläche aufweist, die mit dem Grund der Nut (8c) korrespondiert, und dass ein Adapter (9) an dem Laufwerk (8) befestigbar ist, der formschlüssig an dem Mitnehmer (10) koppelbar ist, wobei der Adapter (9) als Winkel ausgebildet ist, wobei ein kurzer Schenkel (9b) zumindest teilweise oberhalb der Spindel (7) angeordnet ist und diese zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102013002734-B4 (DE)
Title: Ankerkopf für einen Zuganker und Ankermutter für einen Ankerkopf eines Zugankers
Inventor: TSUKAMOTO KENICHI
IPC: E02D5/54
Filed: 2013-02-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Ankerkopf (1) zur Verankerung eines Zugankers (2) an der Luftseite einer Ankerbohrung (5), umfassend – eine Ankermutter (3) mit einer Gewindebohrung (17) zum Aufschrauben auf ein Ankergewinde (19) eines Zugankers (2), und – eine mit der Ankermutter (3) zusammenwirkende Ankerplatte (4) mit einer Ankerplattenöffnung (8), die dazu bestimmt ist, die von einem eingeschraubten Zuganker (2) auf die Ankermutter (3) ausübbaren Zugkräfte auf einen die Ankerbohrung (5) umgebenden Untergrund (6) zu übertragen, wobei die Ankermutter (3) einen konusförmigen Auflagebereich (7) aufweist, mit dem sie im montierten Zustand in die Ankerplattenöffnung (8) der Ankerplatte (4) eingreift und dort an einem komplementären Innenkonus (9) aufliegt, den die Ankerplatte (4) zumindest im Bereich der Ankerplattenöffnung (8) aufweist, und wobei die Ankermutter (3) mindestens einen vorzugsweise achsparallel verlaufenden Schlitz (12) aufweist, der die Mutterwandung über einen Teilbereich ihrer axialen Erstreckung unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schlitz (12) an dem luftseitigen Ende (13) der Ankermutter (3) mündet, und dass er sich von dort ausgehend über eine Länge erstreckt, die zwischen 25% und 90% der gesamten axialen Länge der Ankermutter (3) beträgt.
Patent DE-102013014170-B4 (DE)
Title: Breitbandige Empfangsantenne
Inventor: SCHRAMM PETER SEBASTIAN
IPC: H01Q9/28
Filed: 2013-08-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Breitbandige Empfangsantenne mit einem stabförmigen Dipol (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf den Dipol (1) in einer Reihe (3) hintereinander mehrere, elektrisch leitende und in ihren Radien verschiedene Kugeln (2) angeordnet sind, die elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013103653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fertigung eines kunststoffteils und gerät zudessen durchführung sowie resultierendeskunststoffprodukt
Inventor: DUTOUQUET DENIS
IPC: B29C45/42
Filed: 2013-04-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Kunststoffteils (12‘), einschließlich der folgenden Schritte: – Erhitzen eines Kunststoffmaterials (12), – Formen des Kunststoffmaterials (12) in den Hohlräumen einer Form (1), und – Öffnen der Form (1) und Ausstoßen des resultierenden Kunststoffteils (12‘), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Positionieren mehrerer Einsätze (3) auf einer Schablone (2), und, – vor dem Schritt, bestehend in dem Formen des Kunststoffmaterials, Übergeben der Einsätze (3) aus dieser Schablone (2) in die Form (1), indem die Schablone an einen Hohlraum der Form (1) geführt wird, um die relative Positionierung der Einsätze (3) beizubehalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren einen zusätzlichen Schritt umfasst, der in dem Festhalten der Einsätze (3) in der Form (1) durch pneumatische Saugkraft besteht, bei dem das Festhalten der Einsätze (3) einerseits mittels einer Saugvorrichtung der Form (1) und andererseits mittels einem Satz Perforationen (7) in der Hohlraumoberfläche der Form (1), um die Einsätze (3) aufzunehmen, erfolgt, wobei sich von den Perforationen (7) Bronzerohre (8) erstrecken, an deren Ende die Saugvorrichtung angeschlossen ist, und dass eine sich in Richtung der Öffnung in die Hohlraumoberfläche verjüngende Form der Perforationen (7) ein verbessertes Positionieren der Einsätze (3) gewährleistet und diese daran hindert, sich während des Formens des Kunststoffmaterials (12) in der Form (1) zu verschieben.
Patent DE-102013109695-B4 (DE)
Title: Ringoszillator, mobilkommunikationsvorrichtung und verfahren
Inventor: SCHIMPER MARKUS
IPC: H03K3/03
Filed: 2013-09-05
Granted: 2020-02-20
Abstract: Ringoszillator, welcher aufweist:einen Ring mit mehreren Verzögerungselementen undeinen Anfangsflankeninjektor, der dafür ausgelegt ist, eine Anfangsflanke in den Ring zu injizieren,wobei der Anfangsflankeninjektor ferner dafür ausgelegt ist, einen Injektionspunkt für die Anfangsflanke im Ring zu variieren,wobei nach der Injektion der Anfangsflanke in den Ring die eingegebene Anfangsflanke als eine Ringoszillatorflanke von einem Verzögerungselement zu einem nächsten Verzögerungselement im Ring übertragen wird, bis der Oszillationszyklus unterbrochen wird,wobei der Ringoszillator dafür ausgelegt ist, nach dem Empfang eines Unterbrechungssignals einen Zustand des Ringoszillators festzuhalten, undwobei der Anfangsflankeninjektor dafür ausgelegt ist, die Anfangsflanke für einen nächsten Oszillationszyklus in ein letztes Verzögerungselement im Ring einzugeben, in den die Ringoszillatorflanke übertragen wurde, bevor das Unterbrechungssignal empfangen wurde.
Patent DE-102013111746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Halbzeuges aus einem Verbund-Schlauch aus thermoplastischen Matrixfasern und temperaturstabilen Endlos-Verstärkungsfasern sowie ein schlauchförmiges Halbzeug
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: B29D23/00
Filed: 2013-10-24
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Halbzeuges (1) aus einem Verbund-Schlauch (2) aus thermoplastischen Matrixfasern (2a) und temperaturstabilen Endlos-Verstärkungsfasern (2b), umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines unkonsolidierten Verbund-Schlauches (2) aus thermoplastischen Matrixfasern (2a) und temperaturstabilen Endlos-Verstärkungsfasern (2b), – Aufheizen eines Segmentes (3) des Verbund-Schlauches (2), – Konsolidieren des Segmentes (3) durch ein Verpressen des Verbund-Schlauches (2) im Bereich des Segmentes (3), – Trennen des Segmentes (3) in ein erstes Teilsegment (3a) und in ein zweites Teilsegment (3b), – Aufheizen eines weiteren Segmentes (4) des Verbund-Schlauches (2), wobei die beiden Segmente (3, 4) einen definierten Abstand (x) zueinander aufweisen, – Konsolidieren des weiteren Segmentes (4) durch ein Verpressen des Verbund-Schlauches (2) im Bereich des weiteren Segmentes (4), – Trennen des weiteren Segmentes (4) in ein weiteres erstes Teilsegment (4a) und in ein weiteres zweites Teilsegment (4b), so dass das entstehende Halbzeug (1) an seinem einen Ende (5) durch ein erstes konsolidiertes Teilsegment (3a, 4a) und an seinem anderen Ende (6) durch ein zweites konsolidiertes Teilsegment (3b, 4b) mit einem zwischen den Teilsegmenten (3a, 4a, 3b, 4b) befindlichen unkonsolidierten Verbund-Schlauchabschnitt (7) gebildet wird.
Patent DE-102013114059-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED
IPC: H01L21/78
Filed: 2013-12-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist:einen Halbleiter-Chip, der eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche umfasst, wobei die zweite Hauptoberfläche eine Rückseite des Halbleiter-Chips ist;eine elektrisch leitfähige Schicht, die auf einem ersten Gebiet der zweiten Hauptoberfläche des Halbleiter-Chips angeordnet ist; undeine Polymerstruktur, die auf einem zweiten Gebiet der zweiten Hauptoberfläche des Halbleiter-Chips angeordnet ist, wobei das zweite Gebiet das erste Gebiet vollständig umgibt, das zweite Gebiet ein Randgebiet der zweiten Hauptoberfläche des Halbleiter-Chips ist und das erste Gebiet dem zweiten Gebiet benachbart ist.
Patent DE-102013210635-B4 (DE)
Title: Schnellindexbaum für beschleunigte Verzweigungsvorhersage
Inventor: BONANNO JAMES J
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-06-07
Granted: 2021-11-11
Abstract: System für eine beschleunigte Verzweigungsvorhersage unter Verwendung eines Schnellindexbaums (FIT), wobei das System aufweist:einen Verzweigungszielpuffer;eine FIT-Struktur, aufweisend eine Tabelle oder mehrere Tabellen, die Positionen von Einträgen in dem Verzweigungszielpuffer indexieren, wobei die eine Tabelle oder die mehreren Tabellen eine Mehrzahl von Einträgen aufweisen, von denen jede einen Knoten in einem binären Baum repäsentiert und eine erste nächste vorhergesagte Verzweigung in dem Verzweigungszielpuffer entlang einem nicht genommenen Verzweigungspfad und eine zweite nächste vorhergesagte Verzweigung in dem Verzweigungszielpuffer entlang einem genommenen Verzweigungspfad spezifiziert, wobei jeder Knoten des binären Baums eine Verzweigung in einem Programmcode repräsentiert; undeinen Verarbeitungsschaltkreis, der so konfiguriert ist, dass er ein Verfahren durchführt, das aufweist:Feststellen, dass das Durchsuchen des Verzweigungszielpuffers unter FIT-Steuerung durchzuführen ist;Speichern einer aktuellen Suchadresse zum Durchsuchen des Verzweigungszielpuffers;Durchsuchen des Verzweigungszielpuffers an der gespeicherten aktuellen Suchadresse nach einer Verzweigungsvorhersage;Ermitteln einer nächsten FIT-Suchadresse beruhend auf dem Lesen von für eine nächste Suchstufe von vorhergesagten Verzweigungen genommenen und nicht genommenen Verzweigungspfaden aus der FIT-Struktur;Neuindexieren des Durchsuchens des Verzweigungszielpuffers beruhend auf der nächsten FIT-Suchadresse;Ermitteln, ob durch das Suchen an der gespeicherten aktuellen Suchadresse die Verzweigungsvorhersage gefunden wurde;beruhend darauf, dass die Verzweigungsvorhersage durch das Suchen an der gespeicherten aktuellen Suchadresse gefunden wurde, Fortsetzen des Durchsuchens des Verzweigungszielpuffers unter FIT-Steuerung, wobei die aktuelle Suchadresse beruhend auf der nächsten FIT-Suchadresse gesetzt wird; undberuhend darauf, dass die Verzweigungsvorhersage durch das Suchen an der gespeicherten aktuellen Suchadresse nicht gefunden wurde, Neuindexieren des Durchsuchens des Verzweigungszielpuffers mit der gespeicherten aktuellen Suchadresse und Durchführen des Durchsuchens des Verzweigungszielpuffers ohne FIT-Steuerung.
Patent DE-102013215099-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloss
Inventor: CARLSTEDT LARS
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloss (1) mit:-einem mit der Sitzschiene und/oder dem Fahrzeug verbundenen Verankerungsteil (10), und-einem das Sicherheitsgurtschloss (1) tragenden ersten Trägerteil (12), welches gegenüber dem Verankerungsteil (10) verschiebbar geführt ist, und-einem mit dem Fahrzeugsitz und/oder dem Fahrzeug gekoppelten zweiten Trägerteil, wobei-zwischen dem ersten Trägerteil (12) und dem zweiten Trägerteil eine erste Feder (2) vorgesehen ist, welche das erste Trägerteil (12) in eine gegenüber dem Verankerungsteil (10) frei verschiebliche entkoppelte Stellung vorspannt, wobei-das erste Trägerteil (12) bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloss (1) eine gegen die Federkraft gerichtete Verschiebebewegung gegenüber dem Verankerungsteil (10) ausführt, durch welche das erste Trägerteil (12) mittels einer durch die Verschiebebewegung angesteuerten Blockiereinrichtung mit dem Verankerungsteil (10) zugfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die Blockiereinrichtung durch eine verschwenkbare Blockierklinke (8) gebildet ist, welche mittels eines wenigstens abschnittsweise elastischen, an den Fahrzeugsitz angekoppelten Halteteils (4) in einer das erste Trägerteil (12) nicht mit dem Verankerungsteil (10) verbindenden Stellung gehalten ist, wobei-das elastische Halteteil (4) derart ausgerichtet und bemessen ist, dass die Blockierklinke (8) bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloss (1) unter Ausnutzung der Elastizität des Halteteils (4) eine Schwenkbewegung ausführt und das erste Trägerteil (12) gegenüber dem Verankerungsteil (10) blockiert.
Patent DE-102013222095-B4 (DE)
Title: Sechs-, sieben- und achtgang-vorgelegewellenautomatikgetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-10-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Getriebe (10; 200), umfassend:ein Getriebegehäuse (12);ein Eingangselement (14), das mit einem Antriebsaggregat-Ausgangselement verbindbar ist;ein erstes Eingangszahnrad (16), das selektiv zur gemeinsamen Rotation mit dem Eingangselement (14) verbindbar ist;ein zweites Eingangszahnrad (18), das drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem Eingangselement (14) ist;eine Anfahreinrichtung (17), die mit dem Eingangselement (14) und mit dem ersten Eingangszahnrad (16) verbunden ist, wobei die Anfahreinrichtung (17) selektiv einrückbar ist, um Drehmoment von dem Eingangselement (14) auf das erste Eingangszahnrad (16) zu übertragen;eine erste Gegenwelle (20), die in dem Getriebegehäuse (12) drehbar gelagert und von dem Eingangselement (14) beabstandet ist und parallel zu diesem liegt;eine zweite Gegenwelle (60), die in dem Getriebegehäuse (12) drehbar gelagert und von dem Eingangselement (14) beabstandet ist und parallel zu diesem liegt;ein erstes angetriebenes Zahnrad (32) in Kämmung mit dem ersten Eingangszahnrad (16);ein zweites angetriebenes Zahnrad (34), das selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Gegenwelle (20) verbindbar und in Kämmung mit dem zweiten Eingangszahnrad (18) ist;ein Transferzahnrad (31), das drehfest zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Gegenwelle (20) ist;ein drittes angetriebenes Zahnrad (72), das selektiv zur gemeinsam Rotation mit der zweiten Gegenwelle (60) verbindbar und in Kämmung mit dem zweiten Eingangszahnrad (18) ist;ein viertes angetriebenes Zahnrad (74), das selektiv zur gemeinsam Rotation mit der zweiten Gegenwelle (60) verbindbar und in Kämmung mit dem Transferzahnrad (31) ist;ein erstes Antriebszahnrad (46), das selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Gegenwelle (20) verbindbar ist;ein zweites Antriebszahnrad (48), das selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Gegenwelle (20) verbindbar ist;ein drittes Antriebszahnrad (84), das selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der zweiten Gegenwelle (60) verbindbar ist;ein viertes Antriebszahnrad (86), das selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der zweiten Gegenwelle (60) verbindbar ist;zwei Drehmomentübertragungs-Baugruppen (22, 62) jeweils zum selektiven Koppeln von einem von dem zweiten und dritten angetriebenen Zahnrad (34, 72) mit einer von der ersten Gegenwelle (20) und der zweiten Gegenwelle (60); unddrei Synchroneinrichtungs-Baugruppen (75; 75', 52, 88) jeweils zum selektiven Koppeln von einem von dem vierten angetriebenen Zahnrad (74), dem ersten Antriebszahnrad (46), dem zweiten Antriebszahnrad (48), dem dritten Antriebszahnrad (84) und dem vierten Antriebszahnrad (86) mit zumindest einer von der ersten Gegenwelle (20) und der zweiten Gegenwelle (60), undwobei die selektive Einrückung der Anfahreinrichtung (17), der zwei Drehmomentübertragungs-Baugruppen (22, 62) und der drei Synchroneinrichtungs-Baugruppen (75; 75', 52, 88) zumindest eines von sechs Vorwärtsdrehzahlverhältnissen und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis herstellt.