baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003993-U1 (DE)
Title: Putter zum Aufnehmen des Golfballs vom Green und aus dem Hole
IPC: A63B53/04
Filed: 2008-03-19
Abstract: Golfschläger zum
Aufheben von Golfbällen
dadurch gekennzeichnet, dass sich im Golfschlägerkopf ein Loch befindet,
dessen Größe einem
Golfball entspricht, wobei die Lochwand mit einer Haltevorrichtung
versehen ist, zur Aufnahme eines Golfballs.
Patent DE-202008004551-U1 (DE)
Title: Spielbasis und Aufbauhilfe für den Wackelturm
IPC: A63F9/26
Filed: 2008-04-03
Abstract: Spielezubehör für Gleichgewichtsspiel,
nämlich
eine Spielbasis und Aufbauhilfe für einen Wackelturm, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spielebasis aus einem Aufstellkasten und
einem Podest besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich Aufstellkasten
und Podest miteinander fest verbinden lassen, der Aufstellkasten nach
oben hin offen ist und mit den Spielsteinen befüllt wird, die Spielsteine des
Wackelturms vollständig
in der Spielbasis verstaut sind,
Patent DE-202008007358-U1 (DE)
Title: Wasserdichter gekettelter Heizteppich
IPC: D03D1/00
Filed: 2008-05-31
Abstract: Wasserdichter
gekettelter Heizteppich, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizgewebe
(a) beidseitig dreifach in Isolationsfolie einkaschiert ist.
Patent DE-202008008443-U1 (DE)
Title: Drahtloses Audiosystem mit Ausgabe von Stereosignalen
IPC: H04R5/00
Filed: 2008-06-24
Abstract: Drahtloses
Audiosystem mit Ausgabe von Stereosignalen, das für ein
Audioübertragungsgerät (10) mit einem ersten Übertragungsmodul
(100) geeignet ist, umfassend:  – ein drahtloses Kopfhörergerät
(20), umfassend:  – ein Kommunikationsmodul (22), umfassend:  – ein
zweites Übertragungsmodul (200), das durch drahtlose Übertragungstechnologie
mit dem ersten Übertragungsmodul (100) verbunden ist und
zwischen dem drahtlosen Kopfhörergerät (20) und
dem Audioübertragungsgerät (10) ein digitales
Audiopaket empfängt bzw. Sendet; und  – Komprimier-/Dekomprimiermodul
(205), das mit dem zweiten Übertragungsmodul (200) verbunden
ist und dazu dient, das vom zweiten Übertragungsmodul (200)
empfangene digitale Audiopaket zu einem Stereosignal dekomprimiert,
das in ein erstes und ein zweites Tonkanalsignal aufgeteilt ist;
und  – eine erste Lautsprechereinheit (220), die das
Stereosignal ausgibt;  – eine Tonquellenausgabeeinheit
(225), die ein Verbindungssignal erzeugt und das Stereosignal ausgibt;
und  – ein Verbindungsdetektionsmodul (215), das mit
der ersten Lautsprechereinheit (220) und der Tonquellenausgabeeinheit
(225) verbunden ist und dazu dient, das durch...
Patent DE-202008008915-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Gehäuse für elektrische Steckverbindungen
IPC: H01R13/443
Filed: 2008-07-01
Abstract: Mehrteiliges Gehäuse für elektrische Steckverbindungen zur Energieversorgung und/oder Ansteuerung von Verbrauchern (Motoren) über Kabel, wobei das Kabel über eine Zugangsöffnung (13) in das Innere des Gehäuses (9, 10) zu einer Buchse (17) mit einer Mehrzahl von Bohrungen geführt ist und die Buchse (17) über eine Abgangsöffnung (11) mit Steckkontakten eines Steckerteils des Verbrauchers elektrisch und mechanisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse aus zwei Gehäuseteilen (9, 10) zusammengesetzt ist,  am Gehäuse (9, 10) über die Zugangsöffnung (13) und die Abgangsöffnung (11) hinausgehend mindestens noch eine weitere Öffnung (12) vorgesehen ist,  die Öffnungen (11, 12, 13) geometrisch zueinander identisch ausgestaltet und mit Dichtungen bestückt sind,  die Gehäuseteile (9, 10) mittels an einer der Öffnungen dichtend ansetzbaren Befestigungshülse (19) in Funktionsposition bringbar sind und  der Anzahl der zusätzlichen Öffnungen (12) entsprechend in die Öffnung passende Blindabschlussteile (15) vorgesehen sind.
Patent DE-202008011617-U1 (DE)
Title: Rohr mit einem Flansch
IPC: F16L23/028
Filed: 2008-08-30
Abstract: Rohr mit einem Flansch, wobei der Flansch lose und in seiner axialen Beweglichkeit begrenzt auf dem Rohr aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (2) an seinem Innenumfang (2.1) zumindest eine sich über einen begrenzten Angularbereich erstreckende Ausnehmung (2.2, 2.3) aufweist, in die eine Nase (1.1, 1.2) des Rohres ragt.
Patent DE-202008018588-U1 (DE)
Title: Streckblasmaschine mit Druckeinheit
IPC: B65C9/46
Filed: 2008-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen mit einer Blaseinrichtung (2), welche Vorformlinge zu Behältnissen (10) expandiert, wobei diese Blaseinrichtung eine Vielzahl von Blasstationen (4) aufweist, in denen jeweils Vorformlinge zu Behältnissen (10) expandierbar sind, mit einer stromabwärts der Blaseinrichtung (2) angeordneten Transporteinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Druckeinrichtung (12) vorgesehen ist, welche die Behältnisse (10) während des Transports mit der Transporteinrichtung (8) mit wenigstens einem Aufdruck versieht.
Patent DE-202009000246-U1 (DE)
Title: Relais-Treibmodul und eine elektronische Vorrichtung mit einem solchen Treibermodul
IPC: H01H47/32
Filed: 2009-01-09
Abstract: Relais-Treibermodul (3) zur Ansteuerung eines Haftrelais (4), wobei das Relais-Treibermodul (3) gekennzeichnet ist durch:  – eine Strombegrenzerschaltung (31), die ein Leistungssignal (V) empfangen und von dem Leistungssignal eine Strommenge ziehen kann, die einen Stromschwellenwert nicht übersteigt,  – ein Energiespeicherelement (32), das elektrisch mit der Strombegrenzerschaltung (31) verbunden ist und zur Speicherung von Energie den Strom von der Strombegrenzerschaltung (31) empfangen kann, und  – einen Schalterstromkreis (33), der elektrisch mit dem Energiespeicherelement (32) verbunden ist und durch ein Steuersignal so angesteuert wird, dass er das Energiespeicherelement (32) selektiv in die Lage versetzt, die darin gespeicherte Energie zur Ansteuerung des Haftrelais (4) abzugeben.
Patent DE-202009000968-U1 (DE)
Title: Mittel für die Stimulierung der Leistung der Biogasbildung von Biogasstationen
IPC: B09B3/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Mittel
für die
Stimulierung der Leistung der Biogasbildung im Bioreaktor von Biogasstationen, dadurch
gekennzeichnet, dass diese aus 15–40 Gewichtsprozent Zitronensäure und/oder
10–50
Gewichtsprozent Askorbinsäure,
1–3 Gewichtsprozent
Stabilisatoren besteht, und als Zusatzmittel können diese Grundkomponenten
mit Futterhefen und/oder Ton nachgefüllt werden.
Patent DE-202009003278-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
IPC: B62M9/125
Filed: 2009-03-06
Abstract: Ein Fahrradteil aufweisend:  einen Basisteil (20); und  eine Welle (32), umfassend einen Basis-Halteteil (40), der den Basisteil hält zum Schwenken um eine zentrale Achse der Welle, und einen Basis-Anbringungsteil (42), der sich zum festen Anbringen an einen Fahrradrahmen nach außen von dem Basisteil erstreckt,  wobei der Basis-Halteteil und der Basis-Anbringungsteil überlappende Bereiche umfassen, die sich um eine bestimmten axiale Umfang in einer axialen Richtung der Welle überlappen, um eine Verbindungsstelle zwischen den sich überlappenden Bereichen des Basis-Halteteils und des Basis-Anbringungsteils zu definieren, in dem entweder ein Befestigungselement zwischen den überlappenden Bereichen des Basis-Halteteils und des Basis-Anbringungsteils angeordnet ist oder einer von dem Basis-Halteteil und dem Basis-Anbringungsteil durch eine Presspassung verformt ist,  wobei der Basis-Halteteil aus einem ersten Material mit einem ersten spezifischen Gewicht gebildet ist und der Basis-Anbringungsteil aus einem zweiten Material mit einem zweiten spezifischen Gewicht gebildet ist, das größer ist als das erste spezifische...
Patent DE-202009003286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Bilds eines Gegenstands
IPC: H04N1/028
Filed: 2009-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Bilds eines Gegenstands (6, 66) mit einem Detektor (28), der mehrere Detektorelemente (32) umfasst, einem optischen System (12) zum Abbilden des Gegenstands (6, 66) auf den Detektor (28) und einem Lichtfilter (30, 70) mit mehreren unterschiedlich filternden Filterbereichen (34, 58, 60, 62), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtfilter (30, 70) so angeordnet ist, dass mehrere durch die Filterbereiche (34, 58, 60, 62) unterschiedlich gefilterte Bildbereiche des Bilds des Gegenstands (6, 66) gleichzeitig auf den Detektor (28) abgebildet werden.
Patent DE-202009004019-U1 (DE)
Title: Horizontal angeströmter Tropfenabscheider mit rohrförmigen Prallkörpern für Rauchgasströme mit sehr hoher Flüssigkeitsbeladung
IPC: B01D45/08
Filed: 2009-03-20
Abstract: Abscheidersystem zur Abscheidung von Tropfen aus einer horizontal gerichteten Rauchgasströmung zum Einbau in einen Kanal nach einer REA oder einem Gaswäscher bestehend aus zwei unterschiedlichen Prallkörpern – einem Rohrabscheider [7] und einem Halbschalenabscheider [1].
Patent DE-202009004883-U1 (DE)
Title: Lupenstützpunkt
IPC: G02B25/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur optischen Vergrößerung eines beschrifteten Feldes, umfassend:  einen Ständer (20a, 20b, 20c) zum Aufstellen der Vorrichtung (1);  ein Halteelement (3), das am Ständer (20a, 20b, 20c) angeordnet ist; und  eine Lupe (4), die am Halteelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009010442-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für Inspektions-Arbeiten
IPC: F16L55/26
Filed: 2009-08-02
Abstract: Fahrwagen (10) für Inspektionsarbeiten, insbesondere in Kanalrohren, mit einem Gehäuse (13), einem Fahrwerk (11), einem an einer Gehäuseoberseite (14) angeordneten und sich über die Gehäuselänge erstreckenden Hubarm (20) mit wenigstens einer verschwenkbaren Aufnahme (22) für eine Kamera und/oder ein Beleuchtungsmittel, wobei der Hubarm (20) aus einer ersten Position anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Position der Hubarm (20) seitlich am Gehäuse (13) anliegt und die Aufnahme (20) dem Fahrwerk (11) oder dem Gehäuse (13) in Richtung der Fahrwagenlängsachse vorgelagert und mit der Gehäuseoberseite (14) bündig angeordnet ist.
Patent DE-202009010860-U1 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-08-11
Abstract: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger, mit einem Kupplungsgehäuse (1), in dem eine in Funktion an einer Kugel eines Zugfahrzeuges anliegende Kugelpfanne (3) schwenkbar gelagert ist, die mittels eines Handgriffs (2) und eines daran angeschlossenen, an der Rückseite der Kugelpfanne (3) anliegenden federbelasteten Exzenterhebels (6) an die Kugel in Schließstellung drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterhebel (6) aus mehreren aneinander liegenden, sich kantenseitig an der Kugelpfanne (3) abstützenden Einzelplatten (12) besteht.
Patent DE-202009013768-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegevorrichtung mit integrierter Schaltung zur Magnetfeldtherapie
IPC: A61N2/04
Filed: 2009-10-09
Abstract: Sitz- oder Liegevorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes zur Magnetfeldtherapie, umfassend  a) mindestens einen Aufnahmebereich;  b) eine Einrichtung, umfassend eine elektrische Leiterbahn, die zur bipolaren Stromerregung zur Erzeugung periodischer modulierter Magnetfelder im Aufnahmebereich eingerichtet ist;  c) eine aktive Brückenschaltung zur Steuerung der bipolaren Stromerregung zur Erzeugung periodischer modulierter Magnetfelder;  d) eine programmierbare Steuerung, die die Steuerung der Erzeugung periodischer modulierter Magnetfelder ermöglicht;  e) optional einen Sensor, der bevorzugt mit der Einrichtung nach b), der aktiven Brückenschaltung nach c) und/oder der Steuerung nach d) verbunden ist;  f) optional eine Energiequelle, die bevorzugt mit der der Einrichtung nach b), der aktiven Brückenschaltung nach c), der Steuerung nach d) und/oder dem Sensor nach e) verbunden ist.
Patent DE-202010001098-U1 (DE)
Title: Gelblicht-Röhre auf LED-Basis
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Energiesparende Gelblicht-Röhre ( 1  bis  4 ) auf LED-Technologie, gekennzeichnet durch eine Leuchtröhre mit LEDs (Leuchtdioden) (3), die nur noch in einem eng definierten Spektrum Licht emittiert, was entweder durch integrierte Filter und/oder besonders gestaltete LEDs (3) erreicht wird.
Patent DE-202010001780-U1 (DE)
Title: Raumkonstruktion
IPC: E04B1/348
Filed: 2010-02-04
Abstract: Raumkonstruktion mit mindestens einem auf einem Unterbau (1) befestigten Raumelement (2), das aus Verbundplatten (8) in Sandwichbauweise mit einer äußeren Deckschicht (9), einer inneren Deckschicht (10) und einer zwischen den Deckschichten (9, 10) angeordneten Zwischenschicht (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Raumelement (2) über am Unterbau (1) angeordnete Haltebolzen (6) und eine mit den Haltebolzen (6) zusammenwirkende Verriegelungsschiene (30) an dem Unterbau (1) befestigt ist, wobei die Verriegelungsschiene (30) in einem an der Unterseite des Raumelements (2) befestigten Träger (21) verschiebbar geführt ist und Schlüssellöcher (31) zum verriegelnden Eingriff mit den Haltebolzen (6) enthält.
Patent DE-202010002146-U1 (DE)
Title: Windsensor
IPC: G01P5/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Windsensor mit einem im Wesentlichen zylindrischen Trägergehäuse (2) mit einem Sockel (3) mit einem bestimmten Durchmesser, einem zur Längsachse des Sockels (3) koaxialen Dach (4) mit einem bestimmten Durchmesser und dazwischen einem zu beiden koaxialen Schaft (5) mit einem wesentlich geringeren Durchmesser als Sockel (3) und Dach (4), wobei von der Oberseite des Sockels (3), dem Außenumfang des Schafts (5) und der Unterseite des Daches (4) ein radial nach außen offener Ringraum (6) gebildet ist, wobei in dem Ringraum (6) mindestens drei, vorzugsweise genau drei, in gleichen Winkelabständen, vorzugsweise also in Winkelabständen von jeweils 120°, auf dem Umfang verteilt angeordnete, selbstbeheizte PTC- oder NTC-Widerstands-Sensoren (7) vorgesehen sind, deren Widerstandswerte in einer elektronischen Auswerteschaltung auswertbar sind, und wobei die Sensoren (7) stangenartig ausgeführt sind und sich jeweils von einem Fußpunkt (8) am Sockel (3) zum Dach (4) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußpunkte...
Patent DE-202010003226-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-03-02
Abstract: Toilettenbürste,  dadurch gekennzeichnet,  das der Bürstenkopf innen hohl ist, so das ein festes Reinigungsmittel integriert werden kann, Umweltfreundliches Reinigungsmittel in fester Form (Stäbchen) welches reinigt, desinfiziert und duftet.  Die spezielle Anbringung der Wasserein- und Austrittskanäle.  Der wechselbare Bürstenkopf mit integriertem festem Reinigungsmittel.
Patent DE-202010005555-U1 (DE)
Title: Solarmodul und Fertigungseinrichtung
IPC: H01L31/048
Filed: 2010-06-02
Abstract: Fertigungseinrichtung für Solarmodule (1) mit mehreren Schichten (3, 4, 5, 6, 7), wobei eine Schicht von einem lichtdurchlässigen Träger (3) und eine Schicht von mindestens einem solaraktiven Element (4) gebildet ist, wobei die Fertigungseinrichtung (2) eine steuerbare Wölbungseinrichtung (17) für eine Schicht (3, 4, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbungseinrichtung (17) eine Auflage (18) mit einem verstellbaren Drückelement (19) und einem randseitigen Niederhalter (20) aufweist.
Patent DE-202010009703-U1 (DE)
Title: Kettenhandschuhreinigungsvorrichtung
IPC: A22B7/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen insbesondere von Kettenhandschuhen für das Fleischerhandwerk, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen senkrechtes Strahlrohr (7), das von Wasser mit hohem Druck beaufschlagt ist, über dessen freies Ende (7a) der zu reinigende Kettenhandschuh (10) stülpbar ist sowie einen Auffangtrichter (11) unterhalb des freien Endes (7a) des Strahlrohres (7) sowie einen darunter positionierten Auffangbehälter (13) für die verschmutzte Reinigungsflüssigkeit.
Patent DE-202010011109-U1 (DE)
Title: Dichtring
IPC: F16L21/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Dichtring (1) zur Abdichtung eines Ringspalts zwischen einem Spitzende (16) und einer Glockenmuffe (12) von miteinander kommunizierenden Rohren (13, 17), insbesondere Betonrohren, mit wenigstens zwei an einer Umfangsfläche des Dichtringes (1) vorgesehene und im Profilquerschnitt gesehen in gegenläufige Richtungen abragende Dichtlippen (4), die über einen Gelenkbereich (3) mit einer an einem der Rohre montierbaren Dichtringbasis (2) verbunden sind.
Patent DE-202010011374-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung für elektrische oder elektronische Geräte
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (2) für Möbel (1), insbesondere für Schränke, mit einem Fach (2d) oder einer Mehrzahl Fächer zur Aufnahme eines elektrischen oder elektronischen Gegenstandes, insbesondere eines Mobiltelefons, wobei wenigstens ein Anschluss (2e) zur Spannungsversorgung des elektrischen oder elektronischen Gegenstandes vorgesehen ist.
Patent DE-202010012611-U1 (DE)
Title: Barcode-Scanner mit umschaltbarer Scanauflösung
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-09-14
Abstract: Barcode-Scanner mit umschaltbarer Scanauflösung, umfassend:  ein Gehäuse (10), das eine Öffnung (13) aufweist,  ein Scanmodul (20), das im Gehäuse (10) angeordnet ist und eine Leuchteinheit (21),  die ein Licht durch die Öffnung (13) auf den Barcode ausstrahlt, und eine Sensoreinheit (22) aufweist, die durch die Öffnung (13) das von dem Barcode reflektierte Licht erfassen kann, und  ein schaltbares Vergrößerungsmodul (30), das eine Vergrößerungslinse (31), die den Barcode vergrößern kann, und eine Umschalteinheit (32) aufweist, die die Position der Vergrößerungslinse (31) gegenüber der Sensoreinheit (22) umschalten kann, wobei die Umschalteinheit (42) die Vergrößerungslinse (41) zwischen einer nicht zwischen der Sensoreinheit (22) und dem Barcode befindlichen außeraxialen Position und einer zwischen der Sensoreinheit (22) und dem Barcode befindlichen axialen Position bewegen kann.
Patent DE-202010013511-U1 (DE)
Title: Wechselkolben für Aufstreichgerät
IPC: A23P1/08
Filed: 2010-11-13
Abstract: Kolben für Auspressvorgang mittels Behälter an Aufstreichgeräten.
Patent DE-202010014958-U1 (DE)
Title: Energieautarker elektronischer Marderschreck
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Marderabschreckvorrichtung (1) zur dauerhaften Installation im Motorraum eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (20, 21) innerhalb einer kompressiblen Matrix (12) vorgesehen sind, mit denen die zur Erzeugung eines Spannungsimpulses notwendige Energie aus der durch den Marderbiss in die Vorrichtung eingebrachten mechanischen Arbeit gewonnen werden kann.
Patent DE-202010017698-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-10-22
Abstract: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, welche gegenüber dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes verschwenkbar ist, wobei die Rückenlehne zur Verschwenkung beidseitig jeweils ein Verbindungselement (9) zum Verbinden mit einem an der Fahrzeugkarosserie oder dem Sitzteil angeordneten Lagerbolzen (7) aufweist, wobei das jeweilige Verbindungselement (9) ein an der Rückenlehne befestigtes Basiselement (10) mit einer einseitig offenen U-förmigen Aufnahme (13) und einen verschwenkbar an dem Basiselement (10) angelenkten Verriegelungshaken (14) aufweist, welcher in verriegelter Montagelage das freie Ende der Aufnahme (13) ver- und den Lagerbolzen (7) umschließt, wobei der Verriegelungshaken (14) U-förmig oder C-förmig ausgebildet und in einem Eckbereich (15) am Basiselement (10) angelenkt ist, wobei der Verriegelungshaken (14) im an den Eckbereich (15) angrenzenden U- oder C-Schenkel eine Führungsfläche (14a) für den Lagerbolzen (7) aufweist, wobei am Verriegelungshaken (14) oder am Basiselement (10) eine kurvenförmige Führungsnut (18) und am Basiselement (10) oder dem Verriegelungshaken (14) ein korrespondierender Führungssteg (19) vorgesehen ist.
Patent DE-202010017927-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung zur Dichtebestimmung
IPC: G01G21/22
Filed: 2010-02-17
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung (100) für die Aufnahme von mindestens einem Festkörper (900), der während einer Dichtebestimmung in einem umgebenden Fluid (1000) gehalten werden kann, wobei die Lastaufnahmevorrichtung (100) ein Hängemodul (200) zur hängenden Verbindung mit einem mit der Wägezelle einer Waage (600) verbundenen Teil (700) und ein mit dem Hängemodul (200) verbundenen Aufnahmemodul (300) zur Aufnahme des Festkörpers (900) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemodul (300) eine Vertiefung (310) zur Aufnahme des Festkörpers (1000) aufweist und die Ausrichtung dieser Vertiefung (310) derart einstellbar ist, dass in einer ersten Betriebsposition ein in dem Fluid (1000) sinkender Festkörper (900) durch die auf ihn wirkende Schwerkraft in der Vertiefung (310) aufliegen kann und in einer zweiten Betriebsposition ein in dem Fluid (1000) schwimmender Festkörper (900) durch die auf ihn wirkende Auftriebskraft mittels der Vertiefung (310) in dem umgebenden Fluid (1000) gehalten werden kann.
Patent DE-202010018185-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für Güter
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-05-11
Abstract: Transportsicherung für Güter, wie Schienen oder aus Schienen aufgebauten Baugruppen einer Weiche, mit mindestens einer transportablen Auflage für das Gut, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung mindestens eine Quertraverse (1) sowie mindestens zwei Zuganker (2) umfasst, wobei jeder Zuganker als eine drehfest mit der Auflage (4) für das Gut verbundene, lotrecht zu dieser ausgerichtete und in jeweils eine Durchgangsbohrung der Quertraverse eingreifende Gewindestange ausgeführt ist sowie die Quertraverse in Bezug auf jeden Zuganker mittels jeweils einer Spindelmutter (3) in Richtung von dessen Längsachse verstellbar ist.
Patent DE-202011002451-U1 (DE)
Title: Fuß und Steiggerät mit einem derartigen Fuß
IPC: E06C7/42
Filed: 2011-02-07
Abstract: Fuß (1) für ein Steiggerät, insbesondere Leiterfuß, mit einem ersten Abschnitt (10) zur Verbindung mit einem Holm eines Steiggeräts und einer Aufstandsfläche (30) zum Aufstellen auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (1) einen zweiten Abschnitt (20) hat, der zwischen der Aufstandsfläche (30) und dem ersten Abschnitt (10) angeordnet ist und dass der zweite Abschnitt (20) elastisch oder plastisch verformbar ist und dadurch die Ausrichtung der Aufstandsfläche (30) reversibel bzw. irreversibel einstellbar ist.
Patent DE-202011004894-U1 (DE)
Title: IPS Elektromechanische Sicherheitsschaltung für Solaranlagen - Variante Kurzschluss
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Für eine elektromechanische Sicherheitsschaltung zum Kurzschließen von einzelnen Solarmodulen einer Solaranlage zur sicheren Begehung von Solaranlagen unter den Bedingungen einer vollständigen Spannungsfreiheit, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Solarmodul durch ein speziell zugeordnetes Schaltrelais kurzgeschlossen wird und dadurch ein Spannungsaufbau in der Solaranlage verhindert wird. Die Anlage ist somit spannungsfrei und stellt keine Gefährdung für Personen mehr dar. Die elektromechanische Sicherheitsschaltung zum kurzschließen der solaren Spannung wird durch einen gesonderten Betriebsstrom versorgt. Bricht dieser Strom ab, werden die Module kurzgeschlossen. Damit wird der Aufbau einer gefährlichen Spannung auch im Störungsfall sicher verhindert.
Patent DE-202011101671-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Leseständer mit schneller Winkelverstellung
IPC: A47B19/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Zusammenbaubarer Leseständer mit schneller Winkelverstellung, umfassend zwei Grundkörper (10), die an einem Ende jeweils ein Durchgangsloch (111), mindestens ein Begrenzungsloch (112) und mehrere erste Eingriffsflächen (114) aufweisen, zwei Verstelleinrichtungen (30), die jeweils einen Verbindungskörper (31), eine Feder (32), eine Schraube (33) und eine Mutter (34) aufweisen, wobei der Verbindungskörper (31) mehrere zweite Eingriffsflächen (311), ein Durchgangsloch (312) und mindestens einen Begrenzungsvorsprung (313) aufweist, wobei auf einer der zweiten Eingriffsflächen (311) ein Rastvorsprung (314) gebildet ist, wobei die Feder (32) im Durchgangsloch (312) angeordnet ist, wobei die Schraube (33) durch das Durchgangsloch (31) des Verbindungskörpers (31) und das Durchgangsloch (111) des Grundkörpers (10) geführt ist, wobei auf das Ende der Schraube die Mutter (34) im Grundkörpers (10) aufgeschraubt wird, wodurch die Feder (32) den Verbindungskörper (31) gegen den Grundkörper (10) drückt, und wobei der Begrenzungsvorsprung (313) in das Begrenzungsloch (112) des Grundkörpers (10) eingreift, und zwei Stützen...