baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223335-B4 (DE)
Title: Abreinigungsvorrichtung für ein Schwebstofffilterelement mit Filtertaschen
Inventor: MUELLER ADREAS
IPC: B01D46/04
Filed: 2002-05-25
Granted: 2004-08-26
Abstract: Abreinigungsvorrichtung für ein Schwebstofffilterelement mit Filtertaschen, wobei zur Reinigung jeweils mindestens eine aus einer Vielzahl von Filtertaschen, von der Reingasseite her, über ein – über die jeweilige Filtertasche bewegbares – Gaszuteilelement mit Niederdruckspülgas beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass zumindest zur Abreinigung vor der Reingasseite (6) als Gaszuteilelement ein elastisches, flächiges und dünnwandiges Sperrelement (70) angeordnet ist, das an dem reingasseitigen Austrittsgesamtquerschnitt (22) des Schwebstofffilterelements (20) anliegt,  – dass das Sperrelement (70) mindestens eine Ausnehmung (71) oder mindestens eine Gruppe von Ausnehmungen (71) aufweist, deren Querschnitt oder Querschnitte der Austrittsöffnung (37) oder den Austrittsöffnungen einer Filtertasche (25) des Schwebstofffilterelements (20) zumindest annähernd entspricht, und ansonsten das Schwebstofffilterelement (20) abdeckt.
Patent DE-10233574-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M59/46
Filed: 2002-07-24
Granted: 2013-05-08
Abstract: Es wird ein Ventil (1) zum Steuern von Flüssigkeiten mit einem Schaltventil (10) und mit einem von einem Ventilschließglied (9) des Schaltventils (10) begrenzten Ventilraum (14) beschrieben, der mit einem Hochdruckbereich (24) fluidisch verbindbar ist. Eine Verbindung zwischen dem Hochdruckbereich (24) und dem Ventilraum (14) ist zur Reduzierung von Schaltkräften des Schaltventils (10) mit einer Druckeinstelleinrichtung (25) versehen.
Patent DE-10235598-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Verfahren zur Beschichtung derselben
Inventor: LEMKE KAI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2005-11-03
Abstract: Metallische
Bipolarplatte (1) mit einer als Korrosionsschutzschicht aufgebrachten
elektrisch leitfähigen
Oberflächenbeschichtung
(4), wobei die Oberflächenbeschichtung
aus einer Trägermasse
(2) mit darin eingebundenen elektrisch leitfähigen Strukturen (3) in Form von
Fasern, Körnern,
Kugeln oder Nanotubes besteht, wobei die Strukturen die Bauteiloberfläche (4)
kontaktieren und auf der von der Bauteiloberfläche abgewandten Seite der Oberflächenbeschichtung
aus der Trägermasse
(2) herausragen, wobei die Permeabilität der Oberflächenbeschichtung
weniger als 10 –2 mbar·l·s –1  und
die elektrische Leitfähigkeit
im Bereich der eingelegten Strukturen >1S·cm beträgt.
Patent DE-10239633-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: DZINIC MIRO
IPC: F16D13/71
Filed: 2002-08-29
Granted: 2013-05-23
Abstract: Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung, umfassend eine Gehäuseanordnung (12) sowie eine in Richtung einer Drehachse (A) in der Gehäuseanordnung (12) bewegbare Anpressplatte (14), welche durch wenigstens eine Kopplungsanordnung (16) zur Drehmomentübertragung mit der Gehäuseanordnung (12) gekoppelt ist, wobei bei Drehbeaufschlagung der Anpressplatte (14) bezüglich der Gehäuseanordnung (12) die wenigstens eine Kopplungsanordnung (16) eine die Anpressplatte in Richtung Anpresskraftverstärkung beaufschlagende Kraftkomponente erzeugt, wobei die wenigstens eine Kopplungsanordnung (16) die Kraftkomponente unabhängig von der Richtung der Drehbeaufschlagung der Anpressplatte (14) bezüglich der Gehäuseanordnung (12) erzeugt, und wobei die wenigstens eine Kopplungsanordnung (16) einen ersten Kopplungsbereich (22; 48) aufweist, der bei Drehbeaufschlagung der Anpressplatte bezüglich der Gehäuseanordnung (12) in einer ersten Richtung wirksam ist, und einen zweiten Kopplungsbereich (24; 50) aufweist, der bei Drehbeaufschlagung der Anpressplatte (14) bezüglich der Gehäuseanordnung (12) in einer zweiten Richtung wirksam ist; dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kopplungsbereich (22, 24) eine Kopplungsstange (22, 24) umfasst, die bezüglich der Anpressplatte (14) und der Gehäuseanordnung (12) an axial und umfangsmäßig zueinander versetzten Abstützbereichen abstützbar ist, wobei die Kopplungsstangen (22, 24) mit einer Baugruppe von Anpressplatte (14) und Gehäuseanordnung (12) schwenkbar verbunden sind und mit der anderen Baugruppe schwenkschiebbar verbunden sind, und wobei die Kopplungsstangen (22, 24) mit der anderen Baugruppe vermittels desselben Verbindungsbolzens (32) schwenkschiebbar verbunden sind.
Patent DE-10239929-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre mit steuerbarem Verschluss
Inventor: HOLZSCHUH JOHANN
IPC: B29C45/52
Filed: 2002-08-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Rückstromsperre
(1) mit steuerbarem Verschluss, die zur Steuerung des Flusses von
Kunststoffschmelze am Ende einer Plastifizier- und Einspritzschnecke
(2) angeordnet ist, mit einem mit der Plastifizier- und Einspritzschnecke
(2) verbundenen Grundkörper
(6) mit einer Spitze (14), die axiale Aussparungen (17) aufweist,
die durch Flächen
(20, 21) begrenzt sind, wobei die Spitze an ihrer Rückseite
einen Axialanschlag (15) aufweist,  mit einem auf dem Grundkörper (6)
zwischen Plastifizier- und Einspritzschnecke (2) und Spitze (14)
angebrachten Außenteil
(7),  wobei eine Stirnfläche
(19) des Außenteils
(7) parallel zu einem Axialanschlag (16) an der Plastifizier- und
Einspritzschnecke (2) und die andere Stirnfläche (27) parallel zum Axialanschlag
(15) der Spitze ausgeführt
ist,  wobei das Außenteil
(7) zwischen den Axialanschlägen (15,
19) begrenzt translatorisch beweglich ist und wobei das Außenteil
(7) Stege (18) aufweist, die in die Aussparungen (17) der Spitze
(14) eingreifen, wodurch das Außenteil (7)
begrenzt relativ zur Spitze (14) rotatorisch beweglich...
Patent DE-10243288-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B23B31/02
Filed: 2002-09-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Werkzeugaufnahme (10), insbesondere für einen Bohr- oder Meißelhammer, mit einer Einführöffnung (14) zur Aufnahme eines Werkzeugschafts (16), mindestens einem Bedienteil (22) zur axialen Ver- oder Entriegelung des Werkzeugschafts (16) in der Einführöffnung (14), wobei das Bedienteil (22) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglich ist, sowie mit mindestens einem Arretierungsmechanismus (34–44) zur Arretierung des Bedienteils (22) in der Entriegelungsstellung und/oder in der Verriegelungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsmechanismus (34–44) bezüglich der Einführöffnung (14) in radialer Richtung außen durch eine Abdeckung (46) abgedeckt ist, wobei die Abdeckung (46) eine elastische Manschette aufweist, die den Arretierungsmechanismus (34–44) in radialer Richtung bezüglich der Einführöffnung (14) außen mindestens teilweise abdeckt.
Patent DE-10260926-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren
Inventor: GUTJAHR BERND
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Client-Server
Kommunikationsverfahren, wobei ein erstes Anforderungs-Antwort-Protokoll
oder ein alternatives zweites Anforderungs-Antwort-Protokoll von einem
Client zur Herstellung einer Verbindung mit einem Server benutzt
wird, wobei das erste Anforderungs-Antwort-Protokoll eine erste
Menge von Startcodes zur Initiierung der Errichtung der Verbindung
und das zweite Anforderungs-Antwort-Protokoll eine zweite Menge
von Startcodes zur Initiierung der Errichtung der Verbindung aufweist,
wobei ein gemeinsamer vordefinierter Port für die ersten und zweiten Anforderungs-Antwort-Protokolle
verwendet wird, und das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Empfang
einer Client-Anforderung durch den Server, wobei die Client-Anforderung
einen Startcode der ersten und zweiten Mengen von Startcodes aufweist,  – Feststellung
des Anforderungs-Antwort-Protokolls der ersten und zweiten Anforderungs-Antwort-Protokolle,
welches zur Beantwortung der Client-Anforderung zu benutzen ist,
basierend auf dem Startcode.
Patent DE-10262291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Härte der Spülflüssigkeit beim Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: ENNEN GÜNTHER DR
IPC: A47L15/46
Filed: 2002-05-08
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Härte der Spülflüssigkeit beim Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine (1) mit mehreren programmgesteuerten, über mindestens ein Bedienelement (10) anwählbaren Standard-Spülprogrammen, welche mindestens durch einen Wasserwechsel getrennte Programmabschnitte Reinigen und Klarspülen beinhalten, mit einem Enthärter, der einen Ionentauscher und einen Regeneriersalzbehälter (6) aufweist, wobei der Ionentauscher über eine aus dem Regeneriersalzbehälter (6) fließende Salzlösung regenerierbar ist, wobei während des Klarspülens über eine Dosiereinrichtung Klarspülmittel von einem Vorratsbehälter (3) in den Spülraum (5) zuführbar ist, wobei mindestens ein zusätzliches Bedienelement (14) zur Veränderung des Programmablaufs von mindestens einem der Standard-Spülprogramme vorgesehen ist, mit dem bei Betätigung im Programmabschnitt Klarspülen die Zufuhr von Klarspülmittel in den Spülraum (5) ausgeblendet wird, wobei bei Betätigung des Bedienelements (14) und Anwahl eines Standard-Spülprogramms im Programmabschnitt Klarspülen die Zufuhr von Klarspülmittel in den Spülraum (5) durch Schließen oder Geschlossenhalten eines ersten Ventils oder durch Deaktivieren einer Klarspülmittelfördereinrichtung ausgeblendet wird, und wobei eine Eingabevorrichtung in der Geschirrspülmaschine (1) vorgesehen ist, mit der ein Maximalwert für die Rohwasserhärte zum Spülen vom Bediener mittels eines Bedienelements einstellbar ist, wobei der Maximalwert bei Betätigung eines Bedienelements und bei Anwahl eines Standard-Spülprogramms einer Vergleichseinrichtung zugeführt wird, und die Vergleichseinrichtung den eingestellten Maximalwert mit einem vorgegebenen oder gemessenen Ist-Wert der Rohwasserhärte vergleicht, wobei bei Unterschreiten des Maximalwerts die Regenerierung ausgeblendet wird.
Patent DE-10308132-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: RODESTOCK HANS
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Steuer- und Regeleinheit zur Regelung eines äußeren elektrischen
Feldes und/oder magnetischen Feldes und/oder einer mechanischen
Schwingung, dass die Elektrolytmembran und die Ionen in der Elektrolytmembran
einer Brennstoffzelle in Schwingung versetzt werden
Patent DE-10308542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimagerät mit Kältespeichereinheit
Inventor: AIKAWA YASUKAZU
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Klimagerät für ein Fahrzeug mit einem Motor (4) zum Antreiben des Fahrzeugs, wobei der Motor abgeschaltet wird, wenn das Fahrzeug anhält, wobei das Klimagerät aufweist: einen Kompressor (1) zum Komprimieren und Ausgeben eines Kältemittels, wobei der Kompressor durch den Motor angetrieben wird; einen Hochdruck-Wärmetauscher (6), der zum Abstrahlen von Wärme des aus dem Kompressor ausgegebenen Kältemittels angeordnet ist; eine Dekompressionseinheit (7, 70), welche das aus dem Hochdruck-Wärmetauscher strömende Kältemittel dekomprimiert; einen Verdampfapparat (8), in welchem das Kältemittel aus der Dekompressionseinheit verdampft wird, sodass eine in eine Fahrgastzelle des Fahrzeugs zu blasende Luft gekühlt wird; und einen Kältespeicher-Wärmetauscher (11) mit einem Kältespeichermaterial (11a') darin zum Durchführen eines Kältespeichervorgangs, in dem das Kältespeichermaterial durch das Kältemittel aus der Dekompressionseinheit gekühlt wird, und eines Kältefreisetzungsvorgangs, in dem das Kältemittel zwischen dem Verdampfapparat und dem Kältespeicher-Wärmetauscher zirkuliert, sodass das in dem Verdampfapparat verdampfte, gasförmige Kältemittel durch die Kältefreisetzung des Kältespeichermaterials in dem Kältespeicher-Wärmetauscher gekühlt wird, wobei der Kältespeicher-Wärmetauscher und der Verdampfapparat in Strömungsrichtung des Kältemittels in Reihe verbunden sind, sodass der Kältespeichervorgang des Kältespeichermaterials durchgeführt wird, wenn der Kompressor in Betrieb ist, und der Kältefreisetzungsvorgang des Kältespeichermaterials durchgeführt wird, wenn der Betrieb des Kompressors mit einem Abschalten des Motors abgeschaltet wird.
Patent DE-10325750-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MOCHIZUKI KATSUMI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2009-09-10
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), welche eine erste Leuchtenkomponente (9) mit einer ersten Lichtquelle (15) und einem ersten Reflektor (14) sowie eine zweite Leuchtenkomponente (8) mit einer zweiten Lichtquelle (11) und einem zweiten Reflektor (10) umfasst, Vorderseiten der ersten und der zweiten Leuchtenkomponente durch eine äußere Linse (16) überdeckt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Reflektor (14) einen Überlappungsbereich (14a, b) aufweist, der die Vorderseite des zweiten Reflektors (10) überdeckt in der Weise,  dass der zweite Reflektor unterteilt zu sein scheint in einen oberen und unteren Abschnitt, und  dass ein Lichtdurchlassabschnitt (14c) durch welchen Licht von der zweiten Leuchtenkomponente (8) hindurchgeht, in wenigstens einem Teil des Überlappungsbereichs (14a, b) ausgebildet ist.
Patent DE-10337782-B4 (DE)
Title: Methode und Schaltung zur effektiven Konvertierung von PCM-in PWM-Daten
Inventor: LUECKING DIETER
IPC: H03M5/08
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Umwandeln eines digitalen kodierten Signals (PCM, f(t)), insbesondere
pulskodierten Signals, in ein pulsweiten-moduliertes Signal (PWM),
bei dem das digitale Signal (PCM, f(t)) mit zumindest einer Ableitung
(f'(t), f''(t), ..., f (n) (t)) des Signals
(f(t)) multipliziert wird.
Patent DE-10340229-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Verriegelung einer Sitzlängsverschiebung
Inventor: ROHLFING HANS
IPC: B60N2/12
Filed: 2003-08-28
Granted: 2015-10-15
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Sitz (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, die eine zwischen einem Sitzteil (12) und einem Rückenlehnenteil (14) angeordnete Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) zur Klappung des Rückenlehnenteiles gegenüber dem Sitzteil und eine Sitzlängsverschiebevorrichtung (18) zur Verschiebung des Sitzes gegenüber einer Karosserie umfasst, wobei zwischen der Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) und der Sitzlängsverschiebevorrichtung (18) mindestens eine Freigabevorrichtung (20) angeordnet ist, die eine Verschiebung des Sitzes (10) nur in auf das Sitzteil (12) geklappter Position des Rückenlehnenteiles (14) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bowdenzug (16C) mit einer Steuerscheibe (16B) der Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) und mit einem Hebel (20D) der Freigabevorrichtung (20) verbunden ist, wobei der Hebel (20D) über den bei geklappter Stellung des Rückenlehnenteiles (14) gezogenen Bowdenzug (16C) betätigt ist, und der Hebel (20D) an einem Bolzen (20A) der Freigabevorrichtung (20) angreift, der rotierend in einer Bolzenhülse (20E) vertikal in Ver- und Entriegelungsrichtung (26) beweglich angeordnet ist, so dass der Bolzen (20A) bei gezogenem Bowdenzug (16C) um eine Bolzendrehachse vertikal nach oben in Entriegelungsrichtung (26B) rotiert und einen Winkel (20B) der Freigabevorrichtung (20) freigibt, der dadurch einen Umlenkhebel (18B) der Sitzlängsverschiebevorrichtung (18) entsperrt.
Patent DE-10345059-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verbinden von Signalanschlüssen
Inventor: BENY FRANK
IPC: G08C15/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2015-03-19
Abstract: Schaltungsanordnung zum Verbinden von Signalanschlüssen einer Signalverarbeitungseinheit mit Pinkontakten mehrerer Modulsteckplätze, wobei über einen Pinkontakt ein Signal zu oder von einem Modul führbar ist, und eine Anzahl von Verteilschaltern (MUX1, ..., MUX40) vorgesehen ist, die der Anzahl von Signalanschlüssen (ADC44–ADC87) einer Signalverarbeitungseinheit (M) entspricht und jeder Signalanschluss (ADC44–ADC87) mit einem einzigen Verteilschalter (MUX1, ..., MUX40) verbunden ist, der genau einem Signalanschluß zugeordnet ist und die Pinkontakte (P1, ..., P8) aller Modulsteckplätze (1–8) jeweils mit mehreren der Verteilschalter (MUX1, ..., MUX40) verbunden sind, wobei durch Ansteuerung der Verteilschalter (MUX1, ..., MUX40) jeder signalführende Pinkontakt (P1, ..., P8) derart mit einem Signalanschluß (ADC44–ADC87) verbindbar ist, dass die signalführenden Pinkontakte (P1, ..., P8) eines durch ein Modul belegten Modulsteckplatzes (1–8) an der Signalverarbeitungseinheit (M) einer in ihrer Ordnung lückenlos hintereinander folgenden Anzahl von Signalanschlüssen (ADC44–ADC87) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pinkontakt (P1, ...., P8) mehrfach an unterschiedlichen Verteilschaltern (MUX1, ..., MUX40) anliegt.
Patent DE-10345332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Aufbereiten von Schlammwasser
Inventor: PANZER KURT
IPC: C02F11/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von inhomogene Feststoff-Aufschlämmungen enthaltendem Wasser,
insbesondere zum Trennen und Entfernen von Lackschlamm aus einem
Lackschlamm-Wassergemisch, wobei das Lackschlamm-Wassergemisch einem Behälter (1)
zugeleitet, an die Wasseroberfläche
(2) geführt
und im Bereich der Wasseroberfläche
aufschwimmende Lackschlamm-Schwebeteilchen (3) aus dem Behälter abgeleitet werden,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
dem Behälterboden
durch eine Wasserstrahlpumpe (4) eingangsseitig eine vorzugsweise
kontinuierliche Saugströmung
mit einem dosierten Sog Δp
dergestalt erzeugt wird, daß die Sogwirkung
nicht bis zur Wasseroberfläche
(2) reicht.
Patent DE-10360097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlegen eines Profilbandes in einen Aufnahmerahmen für eine Platte
Inventor: GERBER UDO
IPC: E06B3/54
Filed: 2003-12-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Befestigen einer in einem Rahmen (14) auf einer Auflagefläche (15)
aufliegenden Füllung
(12) mit Hilfe einer auf einer Vorratsrolle (22) als endloses Band
bereitgestellten Profilschnur (20) in dem Rahmen (14), wobei wenigstens
ein Schenkel (84) des Rahmens (14) mit einer Nut (86) versehen ist,
in die wenigstens ein an der Profilschnur (20) sich längs erstreckender
Halteabschnitt (74) eingedrückt
wird, wozu ein Eindrückwerkzeug
(88, 90) parallel zu der Nut (86) entlang dem Schenkel (84) des
Rahmens (14) verfahren wird und dabei den Halteabschnitt (74) der
Profilschnur (20) in die Nut (86) drückt, wobei die Profilschnur
(20) an den wenigstens einen mit der Nut (86) versehenen Schenkel
(84) des Rahmens (14) derart angelegt wird, dass der Halteabschnitt
(74) der Profilschnur (20) vor der Nut (86) zu liegen kommt, und
synchron zu dem Verfahrweg des Eindrückwerkzeugs (88, 90) Profilschnur...
Patent DE-10360467-B4 (DE)
Title: Mechanischer Ventilstößel
Inventor: DELAIR PIERRE
IPC: F01L1/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2011-11-10
Abstract: Mechanischer Ventilstößel (10) bestehend aus einer Lastverteilerplatte (20) und einem tassenförmigen Stößelkörper (12) mit einem Boden (14), wobei die Lastverteilerplatte (20) auf der Innenseite des Bodens (14) des Stößelkörpers (12) anliegt und mit diesem fest verbunden ist und wobei die Lastverteilerplatte (20) und der Stößelkörper (12) ein Tiefziehteil aus Blech sind.
Patent DE-10392330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines oberflächenaktivierten Titanoxidprodukts und zur Verwendung desselben in Wasseraufbereitungsverfahren
Inventor: MENG XIAOGUANG
IPC: C02F1/28
Filed: 2003-02-14
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines oberflächenaktivierten kristallinen Titanoxidprodukts zur Entfernung gelöster Kontaminanten aus wässrigen Strömen, umfassend die folgenden Schritte: Herstellen eines Titanoxidniederschlags aus einer Mischung, die mindestens eine hydrolysierbare Titanverbindung enthält; Wählen einer Trocknungstemperatur, um dem Titanoxidniederschlag eine hohe adsorptive Kapazität und eine hohe Adsorptionsrate in Bezug auf die gelösten Kontaminanten zu verleihen; und Trocknen des Titanoxidniederschlags bei der Trocknungstemperatur, wobei das Verfahren keinen Kalzinierungsschritt enthält.
Patent DE-10394177-B4 (DE)
Title: Laseroszillator
Inventor: FUJIKAWA SHUICHI
IPC: H01S3/06
Filed: 2003-03-17
Granted: 2009-09-10
Abstract: Laseroszillator umfassend:  ein Anregungslichtquellenmodul (5), in dem ein Kühlwasserkanal zur Kühlung der Anregungslichtquelle eingeformt ist;  einen Lichtkondensatorblock (1), welcher eine Durchgangsbohrung (101) zur Aufnahme eines Lasermediums (6) und eine Öffnung (102) zum Einbringen von Anregungslicht des Anregungslichtquellenmoduls (5) in die Durchgangsbohrung (101) aufweist;  eine Endplatte (2), die an einem Ende des Lichtkondensatorblocks (1) befestigt ist, in welcher ein Kühlwasserkanal zum Durchführen von Kühlwasser zu dem Lichtkondensatorblock (1) und ein Kühlwasserkanal zum Durchführen von Kühlwasser zu dem Anregungslichtquellenmodul (5) eingeformt sind;  ein an der Endplatte (2) befestigtes und abgedichtetes Durchflussrohr (4) zur Ausbildung einer Kühlwasserpassage für das Lasermedium (6); wobei  in der Vorderfläche der Endplatte (2) ein Wasserzufuhreinlass (202) des Kühlwasserkanals zur Durchführung des Kühlwassers in das Anregungslichtquellenmodul (5) vorgesehen ist, und eine mit dem Kühlwasserkanal des Anregungslichtquellenmoduls (5) kommunizierende Öffnung (203) des Kühlwasserkanals auf einer senkrecht zur Vorderfläche angeordneten Seitenfläche der Endplatte (2) vorgesehen...
Patent DE-19521937-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: PERSSON DAN
IPC: B60R21/20
Filed: 1995-06-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: Sicherheitsvorrichtung,
wobei die Sicherheitsvorrichtung eine Lenkradeinheit mit einem Rand (2),
Speichen (3) und einem Nabenbereich (4) umfaßt, in der sich ein Gasgenerator
(6) und ein Airbag (7) und eine mit der Lenkradeinheit verbundene
Abdeckung (8) für
den Airbag befindet, wobei die Lenkradeinheit einen einteilig ausgebildeten
Metallkern (1) umfaßt,
der den Randbereich (2), die Speichenbereiche (3) und den Nabenbereich
(4) umfaßt,
wobei der Metallkern (1) auch einteilig eine Befestigungsstruktur
(5) umfaßt
und der Gasgenerator (6) mit der Befestigungsstruktur (5) verbunden
ist, ferner die Abdeckung (8) für
den Airbag auch direkt an der Befestigungsstruktur (5) befestigt
ist und die Befesti gungsstruktur (5) eine Plattform (18) umfaßt, die
sich oberhalb des Nabenbereichs (4) befindet, und eine sich radial
erstreckende Schraube (13) im Nabenbereich unterhalb des Gasgenerators
zur Befestigung der Lenkradeinheit an einer Lenksäule sowie
eine Öffnung
(17) mit einer entfernbaren Abdeckung (16) in einer Rückwand (15)
als Unterteilschutzabdeckung der Lenkradeinheit, um einen Zugang
zur...
Patent DE-19605595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum örtlich begrenzten Aufbringen einer Schicht auf ein Substrat
Inventor: KLEYER SIEGFRIED
IPC: H05K3/12
Filed: 1996-02-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum örtlich
begrenzten Aufbringen einer Schicht auf ein Substrat, bei dem ein
Musterträger
verwendet wird, welcher entsprechend der zu beschichtenden Bereiche
Vertiefungen aufweist, die mit Dampf eines Beschichtungsmittels
gefüllt
werden, den man anschließend
in den örtlich
begrenzten Bereichen auf das Substrat gelangen und dort kondensieren
läßt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Beschichtungsmittel Druckerfarbe ist oder enthält.