baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines pyrolytischen Prozesses und pyrolytischer Reaktor
Inventor: WARCHOL GERD
IPC: C10B47/38
Filed: 2012-06-13
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines pyrolytischen Prozesses unter Verwendung eines pyrolytischen Reaktors (1), wobei der pyrolytische Reaktor (1) ein Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum (3) für zu pyrolysierendes Gut umfasst, wobei Fördermittel (4) im Aufnahmeraum (3) angeordnet sind, um zu pyrolysierendes Gut in eine Förderrichtung (L) fördern zu können, und wobei auf das zu pyrolysierende Gut im Aufnahmeraum (3) Wärme einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass Energie in das zu pyrolysierende Gut eingetragen wird, indem in mindestens ein Bauteil des pyrolytischen Reaktors (1) eine Ultraschallschwingung mit einer Frequenz von mindestens 12.000 Hz eingeleitet wird, wobei die Ultraschallschwingung als Oszillationsbewegung in Förderrichtung (L) in das Fördermittel (4) eingeleitet wird und wobei das Fördermittel (4) als Förderschnecke ausgebildet ist, wobei Wärmeenergie vom Inneren der Förderschnecke aus auf das zu pyrolysierende Gut übertragen wird.
Patent DE-102012104153-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: KLINGHAMMER HARALD
IPC: G09F11/04
Filed: 2012-05-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung (10) weist eine Drehscheibe (16) auf, aus der eine Lagerscheibe (18) zumindest teilweise herausgetrennt ist. Durch die Lagerscheibe (18) wird die Drehscheibe (16) radial drehbar eingerichtet. Durch eine obere Decklage (12) und eine untere Decklage (14) wird die Drehscheibe (16) axial gelagert. Die Lagerscheibe (18) kann eine oder mehrere Verbindungen (24, 26) zur Drehscheibe (16) aufweisen, die dazu eingerichtet sind, beim ersten Andrehen der Drehscheibe (16) zu brechen. Es kann eine Klebeverbindung (28, 30) zwischen der Lagerscheibe (18) und der oberen Decklage (12) und der unteren Decklage (14) bestehen. Um ein Verkleben der Drehscheibe (16) mit einer Decklage (12, 14) zu verhindern, kann die Drehscheibe (16) und/oder die Decklage (12, 14) mit einer Antihaftbeschichtung (34, 36) beschichtet sein.
Patent DE-102012108290-B4 (DE)
Title: Struktur für FinFETs sowie System von SRAM-Zellen und Speicherzelle mit einer solchen Struktur
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2012-09-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Ein SRAM-Array ist aus einer Vielzahl aus Gratleitungen gebildeter FinFETs ausgebildet. Jede Gratleitung ist in einem Substrat ausgebildet, wobei ein unterer Abschnitt der Gratleitung von einem Isolationsbereich umgeben ist, und wobei sich ein oberer Abschnitt der Gratleitung oberhalb einer Oberfläche des Isolationsbereiches erstreckt. In einer ersten Querschnittsansicht des SRAM-Arrays weist jede Gratleitung eine rechteckige Form auf. In einer zweiten Querschnittsansicht weisen die Anschlüsse jeder Gratleitung eine angeschrägte Form auf.
Patent DE-102012204344-B4 (DE)
Title: Umformmaschine
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: B21F23/00
Filed: 2012-03-19
Granted: 2016-01-21
Abstract: Umformmaschine (100, 400, 700), insbesondere Biegemaschine zum Biegen von Draht oder Rohr oder Richtmaschine oder Federmaschine, umfassend: eine Umformeinrichtung (120, 420, 720) mit einem oder mehreren Umformwerkzeugen; eine Einzugseinrichtung (110, 412, 414) zum Einziehen eines langgestreckten Werkstücks (115, 715), insbesondere eines Drahts oder Rohrs, von einem Materialvorrat in den Bereich der Umformeinrichtung (120, 420, 720), und eine Schnitteinrichtung (130, 430, 730) zum Abtrennen eines fertigen Formteils von dem langgestreckten Werkstück nach Abschluss einer Umformoperation, gekennzeichnet durch eine Transporteinrichtung (150, 450, 750) mit mindestens einem beweglich antreibbaren Transportelement (152, 452, 752, 752') zur Aufnahme und zum Abtransport des fertigen Formteils aus dem Bereich der Schnitteinrichtung, und durch eine Sortiereinrichtung (170) mit einer Sortierweiche, die in Transportrichtung hinter der Transporteinrichtung (150) angeordnet ist und mindestens eine Verteileinrichtung aufweist, die über eine Steuereinrichtung (180) der Umformmaschine in Abhängigkeit von Signalen eines Qualitätserfassungssystems zwischen unterschiedlichen Stellungen umschaltbar ist.
Patent DE-102012205053-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Rolloeinrichtung in einem Kraftfahr-zeug und hiermit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: HELLMUTH MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-03-29
Granted: 2023-11-16
Abstract: Befestigungselement (1) für eine Rolloeinrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Winkel, dessen erster Schenkel einen ersten Befestigungsabschnitt (2) zur Festlegung an dem Kraftfahrzeug und dessen zweiter Schenkel einen zweiten Befestigungsabschnitt (3) zur Festlegung an der Rolloeinrichtung (10) aufweist, wobei zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (2) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (3) ein Deformationsabschnitt (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel L-förmig und als einlagiges Blechteil ausgebildet ist und der Deformationsabschnitt (4) eine Mehrzahl von quer zu dem Schenkel verlaufenden Schlitzen (5) aufweist.
Patent DE-102012212966-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Dose und elektrische Anschlussdose einschließlich derselben
Inventor: MAKINO KIMITOSHI
IPC: H05K5/06
Filed: 2012-07-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Wasserdichte Dose (1), die umfasst: ein Körpergehäuse (3; 3'), und eine Abdeckung (2), die an dem Körpergehäuse (3; 3') montiert ist, um eine Öffnung (30a) des Körpergehäuses (3; 3') zu bedecken, wobei die Abdeckung (2) an dem Körpergehäuse (3, 3') montiert wird, indem zuerst ein Eingreifteil (6) an einem Ende (2a) der Abdeckung (2) in einen Eingriff mit einem komplementären Eingreifteil (7) an einem Ende (3a) des Körpergehäuses (3; 3') gebracht wird und dann die Abdeckung (2) drehend um den Eingreifteil (6) bewegt wird, sodass die Abdeckung (2) an dem Körpergehäuse (3; 3') montiert wird, wobei das eine Ende (3a) des Körpergehäuses (3; 3') und das eine Ende (2a) der Abdeckung (2) jeweils einen doppelwandigen Aufbau aufweisen, der aus einer Außenwand (21, 31) und einer Innenwand (22, 32) besteht, und wobei, wenn die Abdeckung (2) an dem Körpergehäuse (3; 3') montiert ist, die Außenwand (31) des Körpergehäuses (3; 3') auf der Innenseite der Außenwand (21) der Abdeckung (2) angeordnet ist, die Innenwand (22) der Abdeckung (2) auf der Innenseite der Außenwand (31) des Körpergehäuses (3; 3') angeordnet ist, die Innenwand (32) des Körpergehäuses (3; 3') auf der Innenseite der Innenwand (22) der Abdeckung (2) angeordnet ist und die Außenwand (31) des Körpergehäuses (3) und die Innenwand (22) der Abdeckung (2) mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, der Abstand zwischen der Außenwand (21) und der Innenwand (22) der Abdeckung (2) in Nachbarschaft zu dem einen Ende (2a) größer ausgebildet ist als ein Abstand zwischen der Außenwand (21) und der Innenwand (22) der Abdeckung (2) in Nachbarschaft zu einem dem einen Ende (2a) gegenüberliegenden anderen Ende (2b) um zu verhindern, dass die Innenwand (22) der Abdeckung (2) in Nachbarschaft zu dem einen Ende (2a) gegen die Außenwand (31) des Körpergehäuses (3) während der Drehbewegung der Abdeckung (2) schlägt.
Patent DE-102012215226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer erneuten Synchronisation bei Ungleichgewicht
Inventor: JEFFREY SCOTT
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-08-28
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, umfassend: dass Ungleichgewichtswerte für Zylinder einer Kraftmaschine auf der Grundlage von Abtastwerten eines Abgassauerstoffsignals, die unter Verwendung eines Abgassauerstoffsensors (EGO-Sensors) erzeugt wurden, bestimmt werden; dass ein Versatzwert bestimmt wird, der einen der Ungleichgewichtswerte mit einem der Zylinder in Beziehung setzt; dass eine Kraftstoffzufuhrkorrektur für den einen der Zylinder auf der Grundlage des einen der Ungleichgewichtswerte bestimmt wird; dass eine Kraftstoffzufuhr für den einen der Zylinder auf der Grundlage der Kraftstoffzufuhrkorrektur selektiv justiert wird; dass die Ungleichgewichtswerte in Ansprechen auf die Erzeugung einer ersten Anzeige und/oder einer zweiten Anzeige jeweils mit den Zylindern neu synchronisiert werden; und mindestens eines von (i) und (ii), wobei (i) umfasst: dass ein Zählerwert inkrementiert wird, wenn die Kraftstoffzufuhrkorrektur entweder gleich einem ersten vorbestimmten Wert oder einem zweiten vorbestimmten Wert ist und zuvor gleich dem anderen aus dem ersten und zweiten vorbestimmten Wert war, wobei der erste und zweite vorbestimmte Wert verschieden sind; und dass die erste Anzeige auf der Grundlage des Zählerwerts selektiv erzeugt wird; und wobei: (ii) umfasst: dass eine Varianz der Ungleichgewichtswerte bestimmt wird; dass ein Filter auf die Varianz angewendet wird, um eine gefilterte Varianz zu erzeugen; und dass die zweite Anzeige auf der Grundlage der gefilterten Varianz selektiv erzeugt wird.
Patent DE-102012219612-B4 (DE)
Title: Emissionsregelungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: OTA HIROHIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-10-26
Granted: 2019-02-07
Abstract: Emissionsregelungssystem eines Verbrennungsmotors, das einen NOx-Umwandlungskatalysator, der NOx umwandelt, wenn ein Reduktionsmittel zu ihm geleitet wird, ein Reduktionsmittel-Einspritzventil, das das Reduktionsmittel in einen Abgaskanal einspritzt, und einen Regler, der die Einspritzung des Reduktionsmittels regelt, umfasst, wobei der Regler (80) die Einspritzung des Reduktionsmittels über das Reduktionsmittel-Einspritzventil (230) nach dem Stoppen des Verbrennungsmotors regelt, dadurch gekennzeichnet, dass: der Regler (80) einen Einspritzdruck (SP), bei dem das Reduktionsmittel nach dem Stoppen des Motors eingespritzt wird, so regelt, dass er höher als ein Einspritzdruck ist, bei dem das Reduktionsmittel während des Betriebs des Motors eingespritzt wird.
Patent DE-102012222886-B4 (DE)
Title: Genopptes Schleif- und Reinigungsvlies sowie Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: JÖST PETER
IPC: A47L13/28
Filed: 2012-12-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schleif- und Reinigungsvlies 1 zum maschinellen Schleifen und maschinellen Reinigen von strukturierten Oberflächen, umfassend einen Vlieskörper 10, der eine Bearbeitungsoberfläche 11 mit einer Vielzahl von Noppen 14 aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren und eine Verwendung eines Schleif- und Reinigungsvlieses 1.
Patent DE-102013009702-B4 (DE)
Title: Lastträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-06-10
Granted: 2018-08-23
Abstract: Lastträger (5) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung des Lastträgers (5) an einer kraftfahrzeugseitigen Haltekonstruktion (1), wobei zwei Befestigungsvorrichtungen vorgesehen sind, die jeweils ein in einem Führungsteil (19) axial bewegbar gelagertes Riegelelement (16) aufweisen, welches zwischen einer Verriegelungsstellung, in der der Lastträger (5) an der Haltekonstruktion (1) befestigt ist, und einer Entriegelungsstellung, in der der Lastträger (5) nicht an der Haltekonstruktion (1) befestigt ist, und umgekehrt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsvorrichtung ein um eine Drehachse drehbares Stellmittel (13) aufweist, wobei das Stellmittel (13) mit dem Riegelelement (16) derart bewegungsgekoppelt ist, dass bei Rotation des Stellmittels (13) eine das Riegelelement (16) in die Entriegelungsstellung oder in Richtung der Entriegelungsstellung bewegende Kraft auf das Riegelelement (16) ausgeübt wird.
Patent DE-102013022052-B4 (DE)
Title: Magnetisch-nachleuchtende Nanopartikel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRANZREB MATTHIAS
IPC: G01N33/533
Filed: 2013-12-23
Granted: 2018-02-08
Abstract: Nanopartikel, umfassend: (i) einen magnetischen Kern, (ii) eine vor Quenching-Effekten schützende Schicht auf dem magnetischen Kern und (iii) eine nachleuchtende, kristalline Schicht auf der schützenden Schicht.
Patent DE-102013022309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: HAPP PATRICK
IPC: H03K17/965
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Bedienung eines elektrischen Verbrauchers, mit einer eine Sensorfläche aufweisenden Sensoreinheit zur Erfassung von Bewegungen eines Benutzers, insbesondere von Hand- oder Fingerbewegungen, und einer Auswerte- und Steuereinheit für den Empfang und Auswertung der Signale der Sensoreinheit sowie zur Steuerung des elektrischen Verbrauchers, wobei auf der Sensorfläche wenigstens ein dreidimensionaler Aufsatz (2) zur Herbeiführung mindestens einer intuitiven Bewegung des Benutzers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (2) eine im Wesentlichen ebene Basisfläche mit einem darauf angeordneten schienenförmigen Führungsteil (30) und darin längsverlaufenden Vertiefungen (31) aufweist oder dass der Aufsatz (2) keilförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013110988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine sowie Strickmaschine
Inventor: KÖCHEL MATTHIAS
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-10-02
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine,
 wobei die Fadenlieferung mindestens eines Fadenliefergerätes durch eine Sensorvorrichtung (19) und eine Kontrolleinheit (20) überwacht wird,
 wobei ein Sensorsignal (S) mit einem Messimpuls (I) pro Längeneinheit eines Fadenlieferweges (ΔXF) durch die Sensorvorrichtung (19) erzeugt wird,
 das Sensorsignal (S) durch die Kontrolleinheit (20) ausgewertet wird und ggf. ein Stoppsignal (ST) für die Strickmaschine durch die Kontrolleinheit (20) erzeugt wird,
 wobei durch eine Takteinheit der Kontrolleinheit (20) ein Taktsignal (S2) zur Verfügung gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Taktimpuls (T) des Taktsignals (S2) einer Längeneinheit des Strickweges (ΔXS) entspricht, wobei die Längeneinheit des Strickweges (ΔXS) um einen Faktor (Z) von mindestens 2,
 vorzugsweise von 3 bis 10, kleiner ist als die Längeneinheit des Fadenlieferweges (ΔXF), wobei pro Messimpuls (I) um den Faktor (Z) mehr, d.h. mindestens 2,
 Taktimpulse (T) zur Verfügung stehen, und dass durch die Kontrolleinheit (20) das Sensorsignal (S) in Abhängigkeit vom Taktsignal (S2) ausgewertet wird, wobei durch die Kontrolleinheit (20) jeweils beginnend mit einem Messimpuls (I) eine Anzahl (A) von Taktimpulsen (T) gezählt und die Anzahl (A) der Taktimpulse (T) mit einer vorgegebenen Anzahl (Ac) verglichen wird,
 und wobei bei Überschreiten der vorgegebenen Anzahl (Ac) ein Stoppsignal (ST) für die Strickmaschine erzeugt wird.
Patent DE-102013206848-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Wählhebel (2), der um eine Achse (a) schwenkbar an einem Trägerteil (3) gelagert ist, und einen Schalthebel (4), der um eine Längsachse (b) einer Schaltwelle (5) schwenkbar gelagert ist, wobei ein Hebelabschnitt (6) des Wählhebels (2) mit einem axialen Endbereich (7) in einen Abschnitt der Schaltwelle (5) oder eines mit dieser verbundenen Teils eingreift, der durch zwei in Richtung der Längsachse (b) der Schaltwelle (5) beabstandete Anlageelemente (8, 9) axial begrenzt wird, um die Schaltwelle (5) bei Verschwenkung des Wählhebels (2) um die Achse (a) in Richtung der Längsachse (b) der Schaltwelle (5) zu bewegen, wobei der axiale Endbereich (7) des Hebelabschnitts (6) des Wählhebels (2) durch einen Armabschnitt (10) gebildet wird, auf dem ein Gleitstück (11) befestigt ist und eines der Anlageelemente (9) durch eine Oberfläche des Schalthebels (4) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (11) mittels einer Clip-Verbindung befestigt und auf der Oberfläche des Schalthebels (4) ein sich in Richtung der Längsachse (b) erstreckender Führungssteg (14) für das Gleitstück (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013207652-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: WILKS RALPH
IPC: G01S17/36
Filed: 2013-04-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtlaufzeitkamerasystems, wobei das System mit mindestens drei Modulationsfrequenzen betreibbar ist, mit den Schritten:a) Ermittlung einer Phasenverschiebung (φ) eines emittierten und empfangenen Signals (Sp1, Sp2) für eine Modulationsfrequenz (f, f, f) in einem Phasenmesszyklus (PM, PM,...),b) Durchführung mehrerer Phasenmesszyklen (PM, PM,...), wobei in mindestens drei aufeinander folgenden Phasenmesszyklen (PM, PM,...) unterschiedliche Modulationsfrequenzen (f, f, f) verwendet werden,c) Ermittlung von zwei Entfernungswerten (EP, EP, d) in einem Distanzmesszyklus (M, M, ...) ausgehend von den in zwei aufeinander folgenden Phasenmesszyklen (PM, PM) ermittelten Phasenverschiebungen (φ, φ),d) Zuordnung eines Wahrscheinlichkeitswerts (W(EP), W(EP)) zu jedem der beiden Entfernungswerte (EP, EP),e) Bestimmung einer Objektentfernung aus einer Gruppe von Entfernungswerten (EP, EP), die nach einer festgelegten Anzahl von Distanzmesszyklen die höchsten Wahrscheinlichkeitswerte aufweist,f) Durchführung mehrerer Distanzmesszyklen (M, M, ...).
Patent DE-102013212829-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum kombinierten Steuern einer elektronisch ansteuerbaren Feststellbremse und einer als mechanische Ver-riegelungseinrichtung ausgestalteten, elektronisch ansteuerbaren Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERNDANER MARTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-07-02
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum kombinierten Steuern einer elektronisch ansteuerbaren Feststellbremse und einer als mechanische Verriegelungseinrichtung ausgebildeten, elektronisch ansteuerbaren Parksperre eines Kraftfahrzeugs, aufweisend
 - eine elektronische Feststelleinrichtung zum elektronischen Ansteuern der Feststellbremse,
 - eine elektronische Sperreinrichtung zum elektronischen Ansteuern der Parksperre,
 - eine elektronische Berganfahrassistenzeinrichtung zum elektronischen Ansteuern der Feststellbremse,
 - eine elektronische Einrichtung zum Erfassen des Vorliegens von wenigstens einer Parkbedingung und
 - eine automatische Ablaufsteuerung, welche die Feststelleinrichtung, die Sperreinrichtung und die Berganfahrassistenzeinrichtung derart steuert, dass bei Erfassung der Parkbedingung die Parksperre mittels der Sperreinrichtung aktiviert wird, die Feststelleinrichtung mit dem Aufbau eines zum Feststellen der Feststellbremse ausreichenden Feststelldrucks beginnt und die Feststellbremse mittels der Berganfahrassistenzeinrichtung festgestellt wird, bis mittels der Feststelleinrichtung der zum Feststellen der Feststellbremse ausreichende Feststelldruck aufgebaut worden ist.
Patent DE-102014004181-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: G01D13/22
Filed: 2014-03-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Koppelgetriebe mit einem ersten (8) und einem zweiten Antriebsglied (9) sowie einem Koppelglied (10), wobei das erste (8) und das zweite Antriebsglied (9) durch das Koppelglied (10) gelenkig verbunden sind, mit einem Zeiger (5) mit einem Zeigerfuß (7) und einer Zeigerfahne (6), wobei der Zeigerfuß (7) am Koppelglied (10) gelagert ist; und einem Display (3), wobei der Zeiger (5) derart auf dem Display (3) angeordnet ist, dass die Zeigerfahne (6) über dem Display (3) bewegbar ist. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde eine Anzeigevorrichtung (2) so weiterzuentwickeln dass die Anzeigemöglichkeiten auf der Displayoberfläche besser genutzt werden können. Dazu wird das erste (8) und das zweite Antriebsglied (9) derart beweglich gelagert, dass das Koppelglied (10) gegenüber dem Display (3) translatorisch in der Ebene des Displays (3) verschiebbar ist.
Patent DE-102014102034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders, insbesondere eines Köders für Nagetiere
Inventor: BITTLINGER WOLFGANG
IPC: A01M23/20
Filed: 2014-02-18
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Köders (2), insbesondere eines Köders für Nagetiere, gekennzeichnet durch: – ein in einen Kanalschacht, insbesondere einen Abwasserkanalschacht oder einen Kabelkanalschacht, einsetzbares Gehäuseteil (3), welches einen Aufnahmeraum (5) begrenzt, – wenigstens eine in dem Gehäuseteil (3) angeordnete Köderplattform (8), welche wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) begrenzt, durch welche ein Nagetier zu einem auf der Köderplattform (8) angeordneten Köder (2) und/oder zu einem an wenigstens einer in dem Gehäuseteil (3) angeordneten Köderhalteeinrichtung (12) gehalterten Köder (2) gelangen kann, wobei die wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) einen unterhalb dieser liegenden unteren Bereich (5b) des Aufnahmeraums (5) des Gehäuseteils (3) und einen oberhalb dieser liegenden oberen Bereich (5a) des Aufnahmeraums (5) des Gehäuseteils (3) definiert, – wenigstens einen Schließkörper (15), welcher relativ zu der Köderplattform (8) bewegbar gelagert ist, wobei der Schließkörper (15) in einer Offenstellung derart von der Köderplattform (8) weg bewegt ist, dass die wenigstens eine köderplattformseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) freigegeben ist, und in einer Schließstellung derart gegen die Köderplattform (8) bewegt ist, dass die wenigstens eine köderplattformseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) verschlossen ist, wobei der obere Bereich (5a) des Aufnahmeraums (5) des Gehäuseteils (3) in der Schließstellung des Schließkörpers (15) von dem unteren Bereich (5b) des Aufnahmeraums (5) des Gehäuseteils (3) abgetrennt ist, so dass in der Schließstellung des Schließkörpers (15) ein Eindringen von Wasser in den oberen Bereich (5a) des Aufnahmeraums (5) des Gehäuseteils (3) nicht möglich ist.
Patent DE-102014102282-B4 (DE)
Title: Finishwerkzeugträger und Finisheinheit
Inventor: SCHWÄR RUDOLF
IPC: B24B35/00
Filed: 2014-02-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Finishwerkzeugträger (1) für die mechanische Finishbearbeitung einer sphärischen Oberfläche eines rotationssymmetrischen Werkstücks, umfassend ein Gehäuse (2) und einen zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) angeordneten Werkzeughalter (3) zum Halten eines Finishwerkzeuges (4), wobei sich zwischen einer an dem Gehäuse (2) angeordneten ersten Wälzkörperlaufbahn (5) und einer an dem Werkzeughalter (3) angeordneten zweiten Wälzkörperlaufbahn (6) Wälzkörper (7) befinden, so dass der Werkzeughalter (3) relativ zu dem Gehäuse (2) um eine virtuelle Schwenkachse (8) schwenkbar ist, wobei der Werkzeughalter (3) einen das Finishwerkzeug (4) aufnehmenden Körper (13) umfasst, der wenigstens einen kreisbogenförmigen, parallel zu der virtuellen Schwenkachse (8) seitlich von dem Körper hervorstehenden Vorsprung (14) aufweist, an dessen radialer Innenumfangsfläche (15) und/oder Außenumfangsfläche (16) die zweite Wälzkörperlaufbahn (6) angeordnet ist.