baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4447975-B4 (DE)
Title: Passenger-restraining seat belt system for motor vehicle - makes adjustments at both ends of over-the-shoulder belt in response to apprehension of and actual detection of impact respectively
Inventor: OMURA HIDEO
IPC: B60R22/46
Filed: 1994-03-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: The lap-and-diagonal belt (2) is anchored (5) to the floor or to the lower part of a central console, and pretensioned by two mechanisms (PT1, PT2) subject to a control unit (GTO) incorporating two circuits (13, 17). One mechanism (PT1) is connected to the buckle (6) into which a tongue (4) on the belt is inserted, and which is moved by a pull on wire (9) to tighten the belt. The other mechanism (PT2) reacts to a different command to retract the belt at its other end (14).
Patent DE-10006448-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe und Verfahren zur Herstellung eines Drehzapfens zum Einsatz in diesem
Inventor: ITOH HIROYUKI
IPC: F16H15/38
Filed: 2000-02-14
Granted: 2004-04-22
Abstract: Stufenlos verstellbares Toriodgetriebe, welches aufweist:  eine Eingangsscheibe (2);  eine koaxiale zur Eingangsscheibe (2) angeordnete Ausgangsscheibe (3);  einen Drehzapfen (11), der um die Schwenkachse (S) von Schwenkwellenabschnitten (10) schwenkbar ist;  und eine Antriebsrolle (13), die drehbar auf und schwenkbar mit dem Drehzapfen (11) gehaltert und zwischen der Eingangsscheibe (2) und der Ausgangsscheibe (3) angeordnet ist,  wobei der Drehzapfen (11) aufweist:  einen Hauptkörperabschnitt (18) zum Haltern einer Exzenterwelle (12), welche drehbar die Antriebsrolle (13) haltert;  zwei Schwenkwellenabschnitte (10), die einstückig mit dem Hauptkörperabschnitt (18) ausgebildet sind, wobei einer an dem einen der beiden Endabschnitte des Hauptkörperabschnitts (18) und der andere an dem anderen Endabschnitt vorgesehen ist, und  Verbindungsabschnitte (A), die zwischen dem Hauptkörperabschnitt (18) und den beiden Schwenkwellenabschnitten (10) vorgesehen sind, wobei die Verbindungsabschnitte (A) Metallflusslinien (32) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindungsabschnitte (A) jeweils einen Winkelabschnitt aufweisen, der durch eine erste...
Patent DE-10007954-B4 (DE)
Title: Spulvorrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: WELLAGE HERBERT
IPC: B65H54/28
Filed: 2000-02-22
Granted: 2009-02-05
Abstract: Spulvorrichtung
für eine
Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einem Spulenrahmen,
der drehbar gelagerte Hülsenaufnahmeteller
zum Haltern einer Spulenhülse
sowie eine Klemm- und Schneideinrichtung zum Handhaben eines von
einer Vorlagespule abgezogenen Fadens während eines Kreuzspulen-/Leerhülsenwechsels
aufweist, wobei der Fadenanfang jeweils zwischen einem der Hülsenaufnahmeteller
und dem Hülsenfuß festlegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Klemm- und Schneideinrichtung
(4) einen Scherenhebel (16) mit einem Klemm-/Schneidelement (17)
aufweist, der über
einen definiert ansteuerbaren Antrieb (14) aus einer Ruhestellung
(I) in eine Fadenbereitstellungsposition (II) verschwenkbar ist,  daß der Scherenhebel
(16) über
ein Mitnahmeelement (24) indirekt mit einem ebenfalls schwenkbar
gelagerten Fadenführungshebel
(27), der bei eingeschwenktem Spulenrahmen auf der gegenüberliegenden
Spulenrahmenseite angeordnet ist, verbunden ist und  daß der Scherenhebel
(16) in Zusammenarbeit mit dem Fadenführungshebel (27) sicherstellt,
daß der
im Klemm-/Schneidelement
(17) des Scherenhebels gehaltene Faden (34) eine Fadensehne (37)
bildet, die zwischen einem der Hülsenaufnahmeteller
(13) und dem Hülsenfuß (36) einer
aus...
Patent DE-10015870-B4 (DE)
Title: Zylinderblock für wassergekühlte Brennkraftmaschinen
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Zylinderblock für eine wassergekühlte Brennkraftmaschine, mit einem oberen Zylinderblockdeckel (8), einer Zylinderwandstruktur (6, 60), die unter dem oberen Zylinderblockdeckel (8) verläuft, eine Reihe von Zylinderbohrungen (3) definiert und Zylinderwandabschnitte (6) enthält, von denen jeder eine der Zylinderbohrungen (3) definiert, und einer Kühlwassermantelwandstruktur (5, 50), die unterhalb des oberen Zylinderblockdeckels (8) verläuft und einen Kühlwassermantel (7) um die Zylinderwandstruktur (6, 60) definiert, wobei die Kühlwassermantelwandstruktur (5, 50) umfasst: eine Kühlwassermantelwand (5) mit einem ersten und einem zweiten Stirnwandabschnitt (5a), zwischen denen die Reihe von Zylinderbohrungen (3) in einer Reihe angeordnet sind, sowie einem ersten und einem zweiten Seitenwandabschnitt (5b, 5c), von denen sich jeder entlang der Reihe der Zylinderbohrungen (3) auf einer von zwei gegenüberliegenden Seiten der Zylinderbohrungen (3) von einer Ecke, die zwischen dem ersten Stirnwandabschnitt (5a) und dem Seitenwandabschnitt (5b; 5c) ausgebildet ist, zu einer Ecke, die zwischen dem zweiten Stirnwandabschnitt (5a) und dem Seitenwandabschnitt (5b; 5c) ausgebildet ist, erstreckt, Zwischenzylinderkopfschrauben-Gussvorsprünge (4b), die im ersten und im zweiten Seitenwandabschnitt (5b, 5c) der Kühlwassermantelwand (5) ausgebildet sind und jeweils ein Zylinderkopfschrauben-Loch (2) besitzen, und vier Eckzylinderkopfschrauben-Gussvorsprünge (4a), von denen jeder ein Zylinderkopfschrauben-Loch (2) besitzt, wobei jeder der vier Eckzylinderkopfschrauben-Gussvorsprünge (4a) in einer der vier Ecken ausgebildet ist, die durch die ersten und zweiten Stirnabschnitte (5a) und die ersten und zweiten Seitenwandabschnitte (5b, 5c) gebildet sind, und mit der Zylinderwandstruktur (6, 60) durch eine Rippe (11), die sich vom oberen Zylinderblockdeckel (8) erstreckt, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Zwischenzylinderkopfschrauben-Gussvorsprünge (4b) getrennt von der Zylinderwandstruktur (6, 60) ausgebildet ist, und dass die Kühlwassermantelwandstruktur (5, 50) nicht mit der Zylinderwandstruktur (6, 60) verbunden ist, ausgenommen die vier Eckzylinderkopfschrauben-Gussvorsprünge (4a), die durch die Rippen (11) verbunden sind.
Patent DE-10059967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen eines Fadenansetzers an einer Spinnmaschine
Inventor: ZIPPERER MARTIN
IPC: D01H15/013
Filed: 2000-12-02
Granted: 2013-03-28
Abstract: Anordnung zum Überwachen eines Fadenansetzers an einer Spinnmaschine mit einer Vielzahl von Spinnstellen, wobei den Spinnstellen ein Anspinnautomat, der eine Fadenanspinneinrichtung mit einstellbarer Fadenanspinngeschwindigkeit aufweist, beistellbar und an jeder Spinnstelle oder am Anspinnautomat eine Fadenüberwachungseinrichtung zum Überwachen der Fadenqualität angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anspinnautomat (2) und die Fadenüberwachungseinrichtung (6, 23) über eine Kommunikationseinrichtung (20) verbunden sind, über die Anspinnparameter des Anspinnautomaten (2) zur Fadenüberwachungseinrichtung (6, 23) übertragbar sind.
Patent DE-10103402-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NICKEL VOLKER
IPC: B60R1/078
Filed: 2001-01-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Außenrückblickspiegel
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einem
Haltefuß (7),
der mit Befestigungsmitteln (8, 9) im Bereich eines Spiegeldreiecks
(9) an einer Fahrzeugkarosserie (1) befestigbar ist,  – wobei
die Befestigungsmittel (8, 9) mindestens eine am Haltefuß (7) angeordnete
Haltelasche (8) aufweisen, die so geformt ist, dass sie an einem
Rand (10) einer im Bereich des Spiegeldreiecks (4) in der Fahrzeugkarosserie
(1) ausgebildeten Öffnung
(6) hintergreifend einhakbar ist, und  – wobei die Befestigungsmittel
(8, 9) mindestens ein am Haltefuß (7) angeordnetes Fixierelement
aufweisen, das bei an der Fahrzeugkarosserie (1) befestigtem Haltefuß (7) den
Rand (10) hintergreift,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Fixierelement durch einen Riegel (9) gebildet ist, der zwischen
einer Freigabestellung, in welcher der Riegel (9) bei am Rand (10)
eingehakter Haltelasche (8) den Rand (10) freigibt, und einer Verriegelungsstellung
verstellbar am Haltefuß (7)
gelagert ist, in welcher der Riegel (9) bei am Rand (10) eingehakter...
Patent DE-10111506-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit einstellbarer Vergrößerung
Inventor: YAMANAKA KAZUHIRO
IPC: A61B1/04
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: Optische
Vorrichtung mit einstellbarer Vergrößerung mittels einer verstellbaren
Linse (14) für
einstellbare Vergrößerung,
die in einem Objektiv vorhanden ist, um dadurch ein Objektbild mit
einstellbarer Vergrößerung betrachten
zu können,
und mit einer Steuerschaltung (21), wobei die Steuerschaltung (21)
zum Messen der Verstellzeit der verstellbaren Linse zwischen ihren
Antriebsenden und zum Verwenden der Verstellzeit der verstellbaren Linse
ausgehend von einem vorbestimmten Ende als Position der verstellbaren
Linse ausgebildet ist, um mit dieser Positionsinformation verschiedene
Steuerungsprozesse für
die verstellbare Linse auszuführen.
Patent DE-10112506-B4 (DE)
Title: 1,4-Diamino-2-(2-aminoethyl)-benzol-Derivate und diese Verbindungen enthaltende Färbemittel
Inventor: CHASSOT LAURENT DR
IPC: A61K8/41
Filed: 2001-03-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: 1,4-Diamino-2-(2-aminoethyl)-benzol-Derivate der allgemeinen Formel (I) oder deren physiologisch verträgliche, wasserlösliche Salze,worin R1, R2, R3 und R4 gleich oder verschieden sein können undunabhängig voneinander Wasserstoff, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C2-C4-Hydroxyalkylgruppe oder eine C3-C4 Dihydroxyalkylgruppe darstellen, oder R1 und R2 beziehungsweise R3 und R4 einen viergliedrigen bis achtgliedrigen aliphatischen Ring bilden, wobei mindestens 2 der Reste R1 bis R4 Wasserstoff darstellen; R5 gleich Wasserstoff, einem Halogenatom (F, Cl, Br, J), einer C1-C4-Alkylgruppe, einer C1-C4-Hydroxyalkylgruppe oder einer C1-C4-Alkoxygruppe ist; R6 und R7 gleich oder verschieden sein können und unabhänging voneinander gleich Wasserstoff, einer C1-C6-Alkylgruppe, einer ungesättigten C3-C6-Alkylgruppe, einer C2-C4-Hydroxyalkylgruppe, einer C3-C4-Dihydroxyalkylgruppe, einer C2-C4-Aminoalkylgruppe, einer Dimethylamino(C2-C4)alkylgruppe, einer Acetylamino(C2-C4)alkylgruppe einer Methoxy(C2-C4)alkylgruppe, einer Ethoxy(C2-C4)alkylgruppe, einer C1-C4-Cyanalkylgruppe, einer C1-C4-Carboxyalkylgruppe, einer C1-C4-Aminocarbonylalkylgruppe, einer Pyridylmethylgruppe, einer Furfurylgruppe, einer Thienylmethylgruppe, einer substituierten Pyridylgruppe oder einem Rest der Formel (II) sind;
Patent DE-10124917-B4 (DE)
Inventor: POPP MICHAEL A
IPC: G01N33/14
Filed: 2001-05-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: A method for classifying beverages of natural origin, such as wine or coffee. Classification is carried out by means of NIR spectroscopy and corresponding numerical-mathematical conditioning of the spectral data of the individual beverage samples, wherein respective obtained spectra are then correlated with a predetermined beverage, class. By means of the method of the invention it is possible to classify wines by sort of wine, growing regions, grape, vine, vintage, kind of material or wood of the wine cask used, and varying degree of maturity of the wine, and by other chemical parameters. Coffee, for example, may be classified by coffee sort, country of origin, coffee growing region, roasting method and defined chemical parameters, e.g., caffeine content, or chlorogenic acid content.
Patent DE-10130936-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement mittels Atomschichtabscheidung/ALD
Inventor: REISINGER HANS
IPC: H01L21/306
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement mittels Atomschichtabscheidung/ALD mit einem Substrat (1) und einer auf oder in dem Substrat (1) vorgesehenen dielektrischen Schicht (70), wobei die dielektrische Schicht (7) durch ein ALD-Verfahren monolagenweise selbstlimitierend in Form von mindestens zwei verschiedenen Prekursoren alternierend abgeschieden wird, mit den Schritten:  a) Entfernen einer Siliziumoxidschicht von der Oberfläche des Substrats (1);  b) Vorsehen einer OH- oder H-Aktivierung der Oberfläche des Substrats (1) vor der Abscheidung einer allerersten Monolage eines ersten Prekursors bezüglich eines reaktiven Liganden des ersten Prekursors; und  c) alternierendes Abscheiden der dielektrischen Schicht (7) auf der aktivierten Oberfläche durch ein ALD-Verfahren monolagenweise selbstlimitierend in Form von mindestens zwei verschiedenen Prekursoren.
Patent DE-10135898-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung
Inventor: MATSUNAGA TAKANORI
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Fehlerdiagnose bei einem Fahrzeug, umfassend mehrere Gruppen
von an dem Fahrzeug angeordneten elektronischen Steuereinrichtungen
(1–3,
4–6, 6–8; 24–27, 29–30, 31–32), die
jeweils mittels mehrerer Netzwerkbusse (21–23) miteinander verbunden
sind, zur Datenübertragung,  wobei
die Steuereinrichtungen Diagnoseeinrichtungen zum Selbst-Diagnostizieren
von Fehlern innerhalb der jeweiligen Steuereinrichtungen aufweisen
können
und wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung ein mit den Netzwerkbussen verbundenes
Gateway (13; 33; 41; 70; 93) aufweist und umfasst:  – eine Protokollwandlungseinrichtung
(34) zum Umsetzen von Daten zur Ermöglichung von Kommunikation
zwischen elektronischen Steuereinrichtungen, die an einen der mehreren
Netzwerkbusse angeschlossen sind, und elektronischen Steuereinrichtungen,
die an einen anderen der mehreren Netzwerkbusse angeschlossen sind;  – eine Informationserfassungseinrichtung
(14; 35; 95) zum Erfassen von Steuerinformationen und/oder Diagnoseinformationen,
die über
die Netzwerkbusse, an welche die jeweiligen elektronischen Steuereinrichtungen
angeschlossen sind, und die Protokollwandlungseinrichtung empfangen
werden;   – eine
mit der Informationserfassungseinrichtung (14; 35; 95) verbundene
Fehlerdiagnoseeinrichtung (15; 36) zum Diagnostizieren von Fehlern
des...
Patent DE-10146382-B4 (DE)
Title: Hubbett für Land-, Wasser-und Luftfahrzeuge
Inventor: HYMER ERWIN
IPC: A47C17/80
Filed: 2001-09-20
Granted: 2008-05-21
Abstract: Hubbett
für Land-,
Wasser- und Luftfahrzeuge, welches innerhalb des Fahrzeugs befestigt
ist und mindestens eine Liegefläche
(7) aufweist, die mittels einer Scheren-Hubmechanik zwischen mindestens
einer Verstau-Position (7'') über
Zwischenpositionen (7') und mindestens einer Nutz-Position (7) verschwenkbar
ist, wobei im Bereich der Stirnseiten der Liegefläche (7)
jeweils zwei sich kreuzend über
ein Schwenklager (11) aneinander angelenkte Hauptscherenarme (1,
3) angeordnet sind, von denen das eine Ende eines jeweiligen Hauptscherenarmes (1,
3) drehbar an einem Drehlager (12, 21) einerseits der Liegefläche (7)
und andererseits der Befestigung (14) am Fahrzeug angelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des jeweiligen Hauptscherenarmes
(1, 3) drehbar mit einem zusätzlichen
Hebel (2, 4) verbunden ist, der seinerseits drehbar an einem Drehlager
(8, 36) einerseits der Liegefläche
(7) und andererseits einer Befestigung (14) am Fahrzeug angelenkt
ist.
Patent DE-10149117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kindersitzerkennung in einem Fahrzeug
Inventor: GIESEL RUEDIGER
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Kindersitzerkennung in einem Fahrzeug, wobei die Kindersitzerkennung mittels eines Funksignals durchgeführt wird, das von einer Sende-/Empfangsstation (3) im Fahrzeug versendet wird, vom Kindersitz empfangen und nach einer Veränderung des Funksignals wieder vom Kindersitz zurückgesendet wird, wobei im Fahrzeug eine Abtastung des vom Kindersitz zurückgesendeten Funksignals nach dessen Empfang mittels eines Prozessors (1) durchgeführt wird und wobei zwischen den einzelnen Zeitpunkten der Abtastung Prozessorzeit für andere Aufgaben zur Verfügung gestellt wird, wobei nach dem Ende der Abtastung eine Auswertung des abgetasteten Funksignals erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nacheinander Funksignale mit verschiedenen Frequenzen verwendet werden und dass das Senden, das Empfangen und das Abtasten des Funksignals durch ein jeweiliges Interrupt gesteuert wird.
Patent DE-10152155-B4 (DE)
Title: Absorber mit Bindemittel
Inventor: GERLACH HERBERT F
IPC: B32B23/16
Filed: 2001-10-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Absorber
(1) mit einer ersten Fläche (3)
und einer zweiten Fläche
(4), zwischen denen zumindest ein Absorbermaterial (10) angeordnet
ist, wobei die erste (3) und die zweite (4) Fläche so miteinander verbunden
sind, dass das Absorbermaterial (10) zwischen den Flächen eingeschlossen
ist, wobei das Absorbermaterial (10) in der Lage ist, zumindest
Flüssigkeit
oder Gas zu absorbieren und wobei zumindest eine der beiden Flächen (3, 4)
flüssigkeitsdurchlässig ist,
wobei im Bereich des Absorbermaterials (10) ein Kontrastmittel (7)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Absorbermaterial
(10) beigefügtes
Bindemittel und/oder ein Zeolith des Absorbermaterials (10) das
Kontrastmittel (7) aufweist.
Patent DE-10159914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Anreicherung von natürlichen extrazellulären polymeren Substanzen, Anordnung zur Durchführung und Anwendungen des Verfahrens
Inventor: BAUM CHRISTOF
IPC: C02F1/52
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur selektiven Anreicherung von natürlichen extrazellulären polymeren Substanzen (EPS) mit oberflächenaktiven Eigenschaften aus einer Lösung unter Anwendung eines festen Filtermaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die EPS in der Lösung (S*) an ein adhäsiv wirkendes Trägermaterial (SM) als festes Filtermaterial reversibel gebunden werden, das bei einem großen umspannten Volumen eine kleine Oberfläche aufweist und durch eine Ausprägung mit einer zu der Oberflächenstruktur der jeweils anzureichernden EPS inversen Oberflächenstruktur die EPS durch intramolekulare Umlagerungen in entfalteter räumlicher Anordnung bindet, und dass die adhäsiv gebundenen EPS zusammen mit dem Trägermaterial (SM) aus der Lösung (S*) entfernt und in einer anderen Lösung durch Anwendung von Ultraschall (US) von dem wiederverwendbaren Trägermaterial (SM) unter Aufhebung der Adhäsion wieder getrennt und angereichert werden.
Patent DE-10161187-B4 (DE)
Title: Gesteinsbohrkopf
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: B28D1/14
Filed: 2001-12-13
Granted: 2015-10-01
Abstract: Bohrkopf zum Bohren von Gestein mit Schneiden (1) aus Hartstoff, welcher über eine Führungsfläche (3) axial geführt mit einer Bohrstange (4) mit zumindest einem radial auskragenden Mitnahmeflügel (5a, 5b, 5c) über eine zugeordnete bajonettförmig ausgebildete Verbindungsnut (6a, 6b, 6c) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Verbindungsnut (6a, 6b, 6c) vorhanden ist, welche zwei axial gegenüberliegende Hinterschnitte (7a, 7b) ausbildet, innerhalb derer der Mitnahmeflügel (5a, 5b, 5c) begrenzt axial beweglich ist.
Patent DE-10165042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen von Vorrichtungen für ein Luftgebläsesystem sowie Aufzeichnungsmedium, welches ein Programm zum Auswählen von Vorrichtungen für ein Luftgebläsesystem speichert
Inventor: SENOO MITSURO
IPC: G05B13/00
Filed: 2001-09-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Auswählen von Vorrichtungen für ein Luftgebläsesystem durch Verwenden eines programmierten Rechners, wobei die Vorrichtungen ein elektromagnetisches Ventil, ein Rohr und ein Druckreduzierventil sind, mit folgenden Schritten:Eingeben a) eines Düsendurchmessers, b) einer Anzahl der Düsen des Luftgebläsesystems, c) entweder eines Drucks unmittelbar vor der Düse, eines Gebläseaufpralldrucks oder eines Sekundärdrucks des Druckreduzierventils, d) einer zusammengesetzten Leitfähigkeit im Schallgeschwindigkeitsbereich, welche in der Einheit dm^3/s × bar ausdrückbar ist, oder einer zusammengesetzten wirksamen Querschnittsfläche, e) eines Rohrmaterials und f) einer Rohrlänge eines aktuellen Zustands als aktuelle Zustandswerte;Eingeben eines Zustrom-Druckverlusts oder eines Leitfähigkeitsverhältnisses als festgelegter Wert, welcher als Vergleichswert verwendet wird, wenn eine empfohlene Schaltung des Luftgebläsesystems ausgewählt wird;Berechnen eines Zustrom-Druckverlusts und eines Leitfähigkeitsverhältnisses des aktuellen Zustands aus den aktuellen Zustandswerten;Berechnen, wenn der berechnete Zustrom-Druckverlust oder das Leitfähigkeitsverhältnis des aktuellen Zustands den festgelegten Wert nicht erfüllt, einer Leitfähigkeit im Schallgeschwindigkeitsbereich eines elektromagnetischen Ventils der empfohlenen Schaltung und eines Rohrinnendurchmessers der empfohlenen Schaltung, welche den festgelegten Wert erfüllen; undAuswählen des elektromagnetischen Ventils, des Rohrs und des Druckreduzierventils, welche mit der berechneten Leitfähigkeit im Schallgeschwindigkeitsbereich des elektromagnetischen Ventils der empfohlenen Schaltung und dem Rohrinnendurchmesser der empfohlenen Schaltung vereinbar sind.
Patent DE-10218702-B4 (DE)
Title: Mähgerät
Inventor: DUECKER GERHARD
IPC: A01D34/86
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: Mähgerät (1), insbesondere frontseitig an einem Fahrzeug angeordnetes Bankettenmähgerät, mit einem mit Schneid- oder Schlagmitteln versehenen, an einem Ausleger gehaltenen Mähkopf (2) und mit einem an diesem schwenkbeweglich angeordneten Auslegermähwerk (3), dadurch gekennzeichnet, daß in einer Normalarbeitsstellung das Auslegermähwerk (3) vollständig entgegen der Fahrtrichtung (F) hinter dem Mähkopf (2) halterbar ist.
Patent DE-10222118-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor und elektrisches Servolenkungssystem mit Drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-10-05
Abstract: Ein
Drehmomentsensor zum Erfassen von Torsionsdrehmoment, das auf eine
erste Welle (2 oder 3) und eine zweite Welle (3 oder 2) ausgeübt wird,
mit:  einem elastischen Bauteil (4), das zwischen und befestigt an
der ersten und zweiten Wellen angeordnet ist, so dass die erste
Welle, das elastische Bauteil und die zweite Welle koaxial aneinander
ausgerichtet sind, wobei das elastische Bauteil elastisch gedreht
wird, wenn Torsionsdrehmoment auf die erste Welle und die zweite
Welle ausgeübt
wird;  einem ferromagnetischen Bauteil (5), das mit einer gegebenen
Position der ersten Welle oder einer gegebenen Position des elastischen
Bauteils auf der Seite der ersten Welle und zusammen damit drehbar
verbunden ist, wobei das ferromagnetische Bauteil ein magnetisches
Feld erzeugt;  einem weichmagnetischem Bauteil (6), das mit
einer gegebenen Position der zweiten Welle oder einer anderen gegebenen
Position des elastischen Bauteils auf der Seite der zweiten Welle
und zusammen damit drehbar verbunden ist, wobei...
Patent DE-10223412-B4 (DE)
Title: Tableau zum Aufnehmen von Kassetten und/oder von Objektträgern für histologische oder zytologische Präparate
Inventor: KIENE UWE
IPC: G01N35/00
Filed: 2002-05-25
Granted: 2011-11-10
Abstract: Tableau (1) zum Aufnehmen von Kassetten (2) und/oder Objektträgern (3) für histologische oder zytologische Präparate, wobei das Tableau (1) rechteckig mit zwei Längsseiten (4), einer ersten (5) und einer zweiten Schmalseite (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tableau (1) einen Boden (7) als Auflage für die Objektträger (3) und/oder Kassetten (2) aufweist, wobei der Boden (7) des Tableaus (1) mindestens eine Stufe (14) aufweist, die den Boden (7) in mindestens einen höherliegenden (7a) und mindestens einen tieferliegenden Teilboden (7b) aufteilt und das Tableau (1) an beiden Längsseiten (4) sowie an der ersten Schmalseite (5) eine Seitenwand (8) aufweist und die zweite Schmalseite (6) offen ausgebildet und an der zweiten Schmalseite (6) des Tableaus (1) eine Auslösefahne (12) angeordnet ist und zum Übereinanderstapeln mehrerer Tableaus (1) jedes Tableau (1) angeformte Nasen (9) aufweist und diesen Nasen (9) am Tableau (1) angeordnete Nuten (10) zugeordnet sind, wobei der Boden (7) des...