baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248537-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit automatisch einstellbaren Seitenwangen
Inventor: WEDELL GUIDO
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (103) als einer
ersten Baugruppe und einer Lehne (104) als einer zweiten Baugruppe,
wobei wenigstens eine dieser Baugruppen seitlich angeordnete Seitenwangen
(106) aufweist, die jeweils durch einen elektromechanisch angetriebenen,
schwenkbaren Seitenwangenträger
(108) als Einstellmittel (108) in ihrer Form und/oder Ausrichtung
einstellbar sind, wobei eine Ansteuerung der vorgesehenen Seitenwangenträger (108)
gemäß einer
Auswertung der Querbeschleunigung und gemäß wenigstens eines als Druckmeßsensor
ausgebildeten Sensors (130, 134, 136) erfolgt, von dem wenigstens
ein Teil (130) an jedem Seitenwangenträger (108) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
am Seitenwangenträger (108)
angeordnete Teil des Sensors (130, 134, 136) als Meßblase (130)
ausgebildet ist, und daß in
einem geschützten
Bereich der Baugruppe (104) eine der Meßblase (130) gleichende Vergleichblase
(136) angeordnet ist, wobei die Meßblase (130) und die Vergleichsblase
(136) über Schläuche (132,
138) mit einem Druckdifferenzsensor (134) verbunden sind.
Patent DE-10253086-B4 (DE)
Title: Schwebekörperdurchflußmeßgerät
Inventor: BERNARD HEINZ
IPC: G01F1/22
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schwebekörperdurchflußmeßgerät, zur Messung
des Durchflusses eines strömenden
Mediums, mit einem von dem Medium gegen die Schwerkraft durchströmten Meßrohr (1)
und einem in dem Meßrohr
(1) vorgesehenen und wenigstens in Strömungsrichtung beweglichen Schwebekörper (2),
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
die der Strömung
des Mediums ausgesetzte Oberfläche
des Schwebekörpers
(2) oder/und die Innenfläche
(3) des Meßrohrs
(1), zumindest im Steigbereich des Schwebekörpers (2), mit einer solchen
Mikrostruktur versehen ist, deren Erhebungen hydrophobiert sind.
Patent DE-10262072-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Bremsscheibe
Inventor: ALBER HERBERT
IPC: F16D65/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Zusammengesetzte
Bremsscheibe für
Hochleistungs-Bremsanlagen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem
Bremsring (1) und einem zum Ausgleich unterschiedlicher Temperaturausdehnungen schwimmend
damit verbundenen Bremsscheibentopf (20), wobei die schwimmende
Verbindung zusätzlich
spielfrei und elastisch vorgespannt ausgebildet ist und wobei der schwimmend
am Bremsscheibentopf (20) gelagerte Bremsring (1) an Planflächen (62)
des Bremsscheibentopfes (20) in radialer Richtung verschiebbar,
spielfrei geführt ist
und unter Federlast eines Federelementes (57) an diesem angelegt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bremsscheibentopf (20) radial
nach außen
gerichtete Führungsnuten
(49) angeordnet sind, in denen verschiebbare Nutensteine (50) angeordnet
sind, und dass ein in die Nutensteine (50) eingreifender Führungsbolzen
(53) an seiner bremsringseitigen Anlagefläche elastisch in einen Spannring
(55) eingespannt ist.
Patent DE-10301944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen der Reinigungsqualität von Waschautomaten
Inventor: PFEIFER MARTIN
IPC: B08B3/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zum Testen der Reinigungsqualität
von Waschautomaten bestehend aus einem Aufnahmeelement, das mit
einer gelartigen Substanz versehen ist.
Patent DE-10308349-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung
Inventor: RINGLER BERNHARD
IPC: B08B5/04
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Saugvorrichtung
für industrielle
Zwecke, insbesondere zum Entsorgen von staubförmigem oder feinspanigem, entzündungsfähigem Sammelgut,
wie Magnesium oder Aluminiumspäne,
mit einem Sammelbehälter zum
Aufnehmen des Sammelguts, welcher mit einer Ansaugleitung versehen
ist, und mit einem einen Saugzug in der Ansaugleitung erzeugenden
Saugaggregat, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (2)
mit wenigstens einer zur Atmosphäre
führenden Öffnung (16,
17) versehen ist, welche während
des Betriebs des Saugaggregats (4) geschlossen und während des
Stillstands geöffnet ist.
Patent DE-10331416-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes elektrisches Verbindungssystem
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-07-26
Abstract: Elektrisches
Verbindungssystem mit:  einem, wenigstens einen gut leitenden
elektrischen Verbinder (14) aufweisenden Leiterblock (12), der in
abdichtendem Eingriff mit einer sich durch eine elektrische Komponente
(70) erstreckende Einbauöffnung
(74) steht;  einem ersten, mit dem Leiterblock (12) in verschiebbarem Eingriff
stehenden Abdeckungsteil (30), der wenigstens einen in ihm ausgeformten
Kabelkanal (32) aufweist, und  einem an dem ersten Abdeckungsteil
(30) befestigten zweiten Abdeckungsteil (40), wobei das erste Abdeckteil
(30) zwischen dem zweiten Abdeckteil (40) und dem Leiterblock (12)
dichtend verschraubbar ist,  und der zweite Abdeckungsteil (40)
wenigstens einen in ihm ausgeformten Kabelkanal (42) aufweist, so
dass sich durch die Abdeckungsteile (30; 40) erstreckende elektrische
Leitungen (84) in abdichtendem Eingriff mit dem ersten und dem zweiten
Abdeckungsteil (30; 40) stehen.
Patent DE-10333175-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Klappe an einer Inkubatorhaube
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: E05B63/00
Filed: 2003-07-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verschlussvorrichtung
für eine
Klappe (1) an einer Inkubatorhaube (3) mit einem an der Klappe (1) angeordneten
ersten Verschlusselement (4) und einem an der Inkubatorhaube (3)
angeordneten zweiten Verschlusselement (5), welches eine Rolle (9)
umfasst, die auf einer Achse (8) gelagert ist, welche ein Spiel
von 1,5 bis 2 Millimetern in einer Richtung senkrecht zu ihrer Erstreckungsrichtung
aufweist, wobei die beiden Verschlusslelemente (4, 5) miteinander
in Wirkverbindung stehen, so dass sie entweder in eine geöffnete Position
A oder in eine geschlossene Position B überführbar sind, in die Rolle (9)
das erste Verschlusselement (4) hintergreift, und wobei das zweite
Verschlusselement (5) mittels einer Feder (10) so vorgespannt ist,
dass die beiden Verschlusselemente (4, 5) nur entgegen der Rückstellkraft
der Feder (10) von der Position A in die Position B oder umgekehrt
von der Position B in die Position A gebracht werden können.
Patent DE-10344905-B4 (DE)
Title: Sensor-ID-Registrierungsverfahren für eine Reifenluftdrucküberwachungsvorrichtung
Inventor: TAGUCHI AKIHIRO
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-09-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Sensor-ID-Registrierungsverfahren für eine Reifenluftdrucküberwachungsvorrichtung, die eine Sensoreinheit (200), die in jedem Reifen eines Fahrzeugs eingebaut ist, zum Messen eines Luftdrucks in dem Inneren des Reifens und zum Übertragen von Daten durch Funkübertragung, und einen Empfänger (100) enthält, der in einer Fahrzeugkarosserie montiert ist, zum Empfangen der von der Sensoreinheit (200) übertragenen Daten, um die Sensoreinheit auf der Grundlage einer Sensor-ID, die in den übertragenen Daten enthalten ist, zu identifizieren und um den Luftdruck in dem Inneren des Reifens zu überwachen, wobei das Verfahren die Sensor-ID-Registrierung unter Verwendung einer Steuereinheit (500) und einer Sensor-ID-Registrierungskommunikationseinheit (600), die in jeder Fahrzeugfertigungslinie vorgesehen sind, implementiert und folgende Schritte umfasst: einen Schritt eines Übertragens einer Steuereinheitnummer, die der Steuereinheit (500) eindeutig zugeordnet ist, von der Steuereinheit (500) zu dem Empfänger (100); einen Schritt der Übermittlung eines Anweisungssignals von der Sensor-ID-Registrierungskommunikationseinheit (600) zu der Sensoreinheit (200) zum Übertragen einer von der Sensor-ID-Registrierungskommunikationseinheit...
Patent DE-10393835-B4 (DE)
Title: Ausführung einer modifizierten Cheney-Abtastung in einer Multithreaded-Verarbeitungsumgebung
Inventor: HUDSON RICHARD
IPC: G06F12/08
Filed: 2003-11-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Speicherverwaltungsverfahren, umfassend die folgenden Schritte: Zeigen mittels eines Ladezeigers auf ein erstes Speicherobjekt aus mehreren Speicherobjekten, welches in einem „Nach”-Speicherbereich nach einem Abtastzeiger und bis zu einem Zuweisungszeiger angeordnet ist, in einer Cheney-Abtastung, wobei der Zuweisungszeiger eine Grenze zwischen einem zugewiesenen und einem nicht-zugewiesenen verwalteten Speicherbereich markiert, der Abtastzeiger in dem „Nach”-Speicherbereich von einem ersten zugewiesenen Objekt hin zu dem Zuweisungszeiger abtastet und der Ladezeiger Objekte vorabliest, die von dem Abtastzeiger abgetastet werden sollen, Ermitteln, ob das erste Speicherobjekt, auf das der Ladezeiger zeigt, auf ein zweites Speicherobjekt in einem „Von”-Speicherbereich zeigt, Bewegen des Ladezeigers zu einem nächsten Speicher-Slot in dem „Nach”-Speicherbereich als Reaktion darauf, dass ermittelt wurde, dass das erste Speicherobjekt keinen Zeiger auf das zweite Speicherobjekt in dem „Von”-Speicherbereich enthält, und Vorablesen des zweiten Speicherobjekts in einen Cache, der von mehreren Threads gemeinsam benutzt ist, als Reaktion darauf, dass ermittelt wurde, dass das erste...
Patent DE-19510761-B4 (DE)
Title: Anlaufscheibe für Gelenkkreuzbüchsen
Inventor: RIEDER GUIDO
IPC: F16C33/78
Filed: 1995-03-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Zapfenlager,
insbesondere für
Kreuzgelenke, bestehend aus einer aus Blech gezogenen Gelenkkreuzbüchse, deren
zylindrische Wandung als Außenbahn
für auf
den Zapfen umfangsverteilt angeordnete zylindrische Wälzkörper dient,
wobei die Gelenkkreuzbüchse einen
einstückigen
Boden aufweist, an dem eine Anlaufscheibe aus Kunststoff anliegt,
an deren vom Boden abgewandter Fläche die Stirnfläche des
Zapfens geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3, 33) über die Stirnfläche (7,
37) nur an einem im wesentlichen mittig angeordneten, massiv ausgebildeten
Ansatz (9, 39) der Anlaufscheibe (1, 21, 31, 51) im Längsschnitt
betrachtet linienberührt
abgestützt
ist, wobei die Anlaufscheibe (1, 21, 31, 51) an einem axial nach
innen versetzten Abschnitt des gekröpften Bodens (16) der Gelenkkreuzbüchse (2)
zwischen der Anlaufscheibe (1) und der Stirnfläche (7) flächig anliegt wobei sich ein
kreisringförmiger,
eine Fase (13, 43) des Zapfens (3, 33) einschließender Hohlraum (14, 24, 44, 54)
bildet.
Patent DE-19542295-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: POGGENBURG RUEDIGER
IPC: B60T8/84
Filed: 1995-11-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Bremssystem
für ein
Fahrzeug mit wenigstens zwei bzgl. der Fahrtrichtung rechts und
links angeordneten Rädern
(11a-d), denen jeweils
eine Bremseinrichtung (13a-d) zur Aufbringung einen Bremskraft an dem
Rad und eine Einrichtung (12a-d) zur Erfassung der Drehbewegung
des Rades zugeordnet ist, und einer Auswerteeinrichtung (16), mittels
der wenigstens abhängig
von den erfaßten
Drehbewegungen der Räder
die Ansteuersignale zur Ansteuerung der Bremseinrichtungen (13a-d)
ermittelt werden, wobei erfaßt
wird, ob an dem rechten und linken Rad in bestimmter Weise unterschiedliche
Reibwerte vorliegen und in Abhängigkeit
der Erfassung der unterschiedlichen Reibwerte an dem Rad mit dem
höheren Reibwert
die Bremskraft verzögert
aufgebaut, konstant gehalten oder vermindert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Erfassung der Reibwerte (RBF R , RBF L ) die Radwiederbeschleunigung (AR) an den
Rädern
nach einer Radverzögerung
ausgewertet wird.
Patent DE-19648060-B4 (DE)
Title: Speichersystem zum Verarbeiten digitaler Videosignale
Inventor: CHOI GO HEE
IPC: H04N5/14
Filed: 1996-11-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Speichersystem
zum Verarbeiten digitaler Videosignale mit  – einem Speicherzellenarray
(300) zum Schreiben und Lesen von Daten,  – einer Adressenerzeugungseinrichtung
(200) zum Erzeugen von Zeilen- und
Spaltenadressen für
wahlfreien Blockzugriff (RBA) auf das Speicherzellenarray (300)
unter Verwendung einer Anfangsadresse (AI) und Steuersignalen (XRn,
X-MSB,/RASi, YRn,
Y-MSB,/CASi), die von einer RBA-Zugriffssteuereinrichtung (100)
unter Verwendung eines Taktsignals (SC) in Abhängigkeit von externen Steuersignalen
(/RAS,/CAS) erzeugt werden, und  – einer Halbpixelmodus-Erkennungseinrichtung
(600) zum Feststellen eines Ganzpixelmodus, in dem auf Blöcke von m × n Bits
zugegriffen wird, oder eines Halbpixelmodus, in dem auf Blöcke von
(m + 1) × (n
+ 1) Bits zugegriffen wird, anhand eines externen Halbpixelmodussignals
(HPE),  wobei die Halbpixelmodus-Erkennungseinrichtung (600) eine
X-Zustandszeigersteuerung (620) und eine Y-Zustandszeigersteuerung
(630) umfasst, die unter Verwendung eines von einem X-Zustandszeigerteil
(110) ausgegebenen X-Zustandszeigersignals (XRn) beziehungsweise eines
von einem Y-Zustandszeigerteil (120) ausgegebenen Y-Zustandszeigersignals
(YRn)  – ein
X-Zustandszeigerrücksetzsignal
(XSPR) beziehungsweise ein...
Patent DE-19703910-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Bohrgeräte
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: B23B45/14
Filed: 1997-02-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Haltevorrichtung
für Bohrgeräte mit einer
Grundplatte (12) zur Befestigung der Haltevorrichtung (10) an einer
Aufsetzfläche
(13) mit einem Dichtrand (18), der zwischen Grundplatte (12) und
Aufsetzfläche
(13) zur Bildung einer Saugkammer (19) dient, wobei die Grundplatte
(12) auch ein Langloch (28) zur alternativen Befestigung der Haltevorrichtung
an der Aufsetzfläche
mittels Dübel
aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – daß das Langloch (28) von einem über eine
Schlauchleitung (21) mit einer Saugpumpe verbindbaren Sauganschlußteil (29)
verschließbar
ist und  – daß in dem
Sauganschlußteil
(29) ein Sicherheitsventil (35) angeordnet ist, wobei dieses Sicherheitsventil
nur ab einem vorgegebenen Mindest-Saugdruck in der Schlauchleitung
(21) öffnet.
Patent DE-19749838-B4 (DE)
Title: Einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug zugeordnetes passives Rückhaltesystem mit fehlertoleranter Reaktion auf ein Signal eines Precrash-Sensors hin
Inventor: KIPPELT ULRICH
IPC: B60R21/01
Filed: 1997-11-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Einem
Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug zugeordnetes passives Rückhaltesystem,
dem funktionell eine elektronische Steuereinheit (ECU) zugeordnet
ist zur situationsgerechten Reaktion auf einen Aufprall des Fahrzeuges
auf ein Hindernis hin, wobei das System darüberhinaus über mindestens einen Precrash-Sensor
verfügt,
der einen unmittelbar bevorstehenden Aufprall des Fahrzeugs mit
hoher Wahrscheinlichkeit detektieren und ein entsprechendes Signal
generieren kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Signal vom Precrash-Sensor
unabhängig
vom tatsächlichen
Eintreten oder Ausbleiben des Aufpralls herangezogen wird zu einer
Betätigung
von Komponenten des Rückhaltesystems,
derart, daß deren
Einstellungen und/oder Positionen für einen tatsächlichen
Aufprall optimiert werden, wobei nach Ausbleiben eines Aufpralls
innerhalb eines vorgebbaren Zeitraumes die so betätigten Komponenten
des Rückhaltesystems
wieder in ihre ursprüngliche
Einstellung und/oder Positionen verfahren werden, und daß die Komponenten
mindestens eine Komponente aus den folgenden umfasst: Sitzlehnen
der Kraftfahrzeugsitze, Unterbau der Kraftfahrzeugsitze, Fußpolster.
Patent DE-19812625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufkaschieren von Zuschnitten aus Leder auf Formteile
Inventor: MIKES GERHARD
IPC: B32B37/12
Filed: 1998-03-23
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum Aufkaschieren von Zuschnitten aus Echtleder auf starre oder
flexible Formteile mit Hilfe einer durch Erwärmen reaktivierten Kleberschicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass auf den Lederzuschnitt rückseitig ein Schmelzklebstoff
in Pulverform aufgetragen wird, der danach durch Erwärmen aktiviert
und somit auf die Lederrückseite
aufgesintert wird, wonach man die so gebildete Kleberschicht erkalten
lässt,  dass
der mit der erkalteten Kleberschicht versehene Lederzuschnitt vor
dem Aufkaschieren auf das Formteil hinsichtlich seiner Gestalt weiterverarbeitet
wird,  und dass in einem sich daran anschließenden Kaschierprozess der
Lederzuschnitt in einem geeigneten Werkzeug auf das Formteil aufgelegt
und danach die Kleberschicht durch Erwärmen reaktiviert wird, so dass
durch Gegeneinanderpressen von Lederzuschnitt und Formteil ein inniger
Verbund entsteht.
Patent DE-19839531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Gehaltes an Tonmineralien in einem tonmineralhaltigen Material
Inventor: KAUFHOLD STEPHAN
IPC: G01N33/24
Filed: 1998-08-31
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Gehaltes an Tonmineralien in einem tonmineralhaltigen Material, insbesondere zur Ermittlung des Smektitgehaltes in Bentoniten, wonach  – der spezifische elektrische Widerstand (ρ B ), der Wassergehalt (W) sowie die Temperatur (T) einer Bodenprobe (1) gemessen werden, und wonach  – aus dem spezifischen elektrischen Widerstand (ρ B ) der Bodenprobe (1) unter Berücksichtigung des Wassergehaltes (W) sowie der Temperatur (T) der Gehalt an Tonmineralien ermittelt wird.
Patent DE-19902805-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Einlassen bzw. Einbauen in eine beliebige Wand, insbesondere für ein elektrisches Gerät
Inventor: GOUDAL JEAN-PAUL
IPC: F16B2/04
Filed: 1999-01-25
Granted: 2008-05-08
Abstract: Gehäuse, insbesondere
für ein
elektrisches Gerät,
zum Einlassen bzw. Einbauen in eine beliebige Wand (11) durch Eingreifen
in eine Öffnung
(12) derselben, welches Gehäuse
von dem Typ ist, umfassend einerseits einen Kragen bzw. Rand (13),
der sich quer erstreckt, um nach Art eines Schutzes an der auszustattenden
Wand (11) anzuliegen, und andererseits ausgehend von dem Rand bzw.
Kragen (13) wenigstens eine elastisch deformierbare Befestigungsklemme
bzw. Lasche (15), die seitlich vorspringt, um mit der Wand durch
Zurückhalten wechselzuwirken,
wobei die elastisch deformierbare Befestigungsklemme (15) zwei Schenkel
(23, 24) umfaßt,
welche ein und dieselbe Wurzel bzw. Anlenkstelle (25) aufweisen und
die sich jeweils entsprechend zwei unterschiedlichen Richtungen
erstrecken, d.h. gemäß der Eingreifrichtung
(E) der Gesamtheit ein erster Schenkel (23) oder vorderer Schenkel,
welcher sich im wesentlichen entgegen der Richtung des Randes bzw.
Kragens (13) erstreckt, und ein zweiter Schenkel (24) oder rückwärtiger Schenkel,
der sich im wesentlichen in Richtung des Kragens bzw....
Patent DE-19922400-B4 (DE)
Title: Motorgetriebener Antrieb für einen Verschluss an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KACZMARCZYK CHRISTIAN
IPC: E05B77/28
Filed: 1999-05-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Motorgetriebener
Antrieb (1) für
einen Verschluss an einem Kraftfahrzeug, insbesondere Drehfallenverschluss,
mit einem von einem Drehantrieb (11) antreibbaren, exzentrisch,
auf dessen Antriebswelle (12) angeordneten Betätigungsnocken (9), welcher
bei Drehung des Drehantriebes (11) in Öffnungsrichtung (x) zum Öffnen des
Verschlusses eine Steuerflanke (8, 26) eines Betätigungshebels (3, 22) zum Verschwenken
desselben aus einer Grundstellung beaufschlagt, wobei der Betätigungshebel
(3, 22) aus seiner verschwenkten Stellung federbeaufschlagt in seine
Grundstellung zurückschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsnocken (9) durch Drehung
des Drehantriebes (11) entgegen Öffnungsrichtung
(x) in eine ein Verschwenken des Betätigungshebels (3, 22) blockierende
Sperrstellung eine Sperrschulter (20, 28) des Betätigungshebels
(3, 22) hintergreift.
Patent DE-19956243-B4 (DE)
Title: Spritzenkappenanordnung
Inventor: JANSEN HUBERT
IPC: A61M5/34
Filed: 1999-11-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Spritzenkappenanordnung (26) mit a) einer Manschette (44), die ein Innengewinde (52) enthält, b) einer Innenkappe (56) aus elastomerem Material, c) einer starren Außenkappe (58), die mit der Manschette (44) in Eingriff gebracht werden kann, und d) einer an der Außenkappe (58) vorgesehenen Schutzeinrichtung in Form von aufbrechbaren Teilen (86) zur Sichtbarmachung des erstmaligen Öffnens der Außenkappe, e) wobei die Außenkappe (58) so fest um die Innenkappe (56) angeordnet ist, dass gleichzeitig mit dem Abnehmen der Außenkappe (58) auch die Innenkappe (56) von der Manschette (44) entfernt wird, und f) wobei die Außenkappe (58) einen distalen Teil (90) und einen mit der Manschette (44) drehfest verbundenen proximalen Teil (88) aufweist, dadurch gekennzeichnet, g) dass der proximale Teil (88) dem distalen Teil (90) der Außenkappe (58) einstückig angeformt ist und eine Hülse (82) bildet, die die Manschette (44) überdeckt und die Manschette (44) darin festhält, h) dass die aufbrechbaren Teile (86) als integrale Bestandteile der Außenkappe (58) den distalen Teil (90) und den proximalen Teil (88) der Außenkappe (58) verbinden, und i) dass das proximale Ende der Außenkappe (58) eine das proximale Ende (46) der Manschette (44) übergreifende Lippe (85) aufweist.
Patent DE-19956357-B4 (DE)
Title: Schlossentriegelungseinrichtung an einer verstellbaren Klappe oder Tür
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: E05B83/16
Filed: 1999-11-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schlossentriegelungseinrichtung
an einer verstellbaren Klappe oder Tür, insbesondere an der schwenkbaren
Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem sperr- und entsperrbaren
Schloss zur Verriegelung der geschlossenen Klappe bzw. Tür an einem
Wandbereich, das beim manuellen Verstellen eines an der Klappe befestigten
Verstellteiles gegen die Kraft eines Federelements über eine
motorische oder mechanische Einrichtung zu öffnen ist, mit einer die Klappe
in Öffnungsrichtung
belastenden Feder, dadurch gekennzeichnet,_ dass die motorische oder
mechanische Einrichtung so eingestellt ist, dass das entsperrte
Schloss (4) entweder bei der Rückstellbewegung
des manuell verstellten Verstellteiles (Drucktaste 8) in die Ausgangslage
oder nach einer vorgegebenen Zeit nach dem manuellen Verstellweg
des Verstellteiles öffnet.
Patent DE-19980204-B4 (DE)
Title: Clutch friction plate for motor vehicle clutch
Inventor: THIRION DE BRIEL JAQUES
IPC: F16F15/123
Filed: 1999-01-28
Granted: 2011-01-20
Abstract: The friction plate consists of a disc (14) with its periphery divided into a number of radial vanes (70) carrying friction linings and connected to the central portion (114) of the disc. Each of the vanes is tripod-shaped, with a radial axis of symmetry (R1) and two lateral zones (75) connected to a central zone (76) by folds (78). A further fold (77) connects the vane's central zone to the central portion of the disc.
Patent DE-102004013897-B4 (DE)
Title: Portalhubstapler mit elektrischer Lenkung
Inventor: BAUER REINHARD
IPC: B62D9/00
Filed: 2004-03-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Portalhubstapler
mit elektrischer Lenkung, bestehend aus einem Ober- und einem Unterrahmen,
die durch Stützen
untereinander verbunden sind, wobei am Oberrahmen ein Hubwerk mit
Hebezeugen angeordnet ist und der Unterrahmen aus zwei Fahrwerksträgern (54,
55) mit Rädern
(41, 42, 43, 44) besteht, die in den Gassen zwischen Containern
verfahren, wobei das Drehmoment oder die Drehzahl eines jeden lenkbaren
Rades (41, 42, 43, 44) separat verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – zwei oder
mehrere Einzelräder
(41, 42 bzw. 43, 44) auf jeweils einer Fahrzeugseite über ein
Lenkgestänge
(50) miteinander verbunden sind,  – weiterhin ein Abstand oder
Lenkrollradius (52) zwischen einer Drehachse (53, 56) und einer
Senkrechten (57) eines jeden lenkbaren Rades (41, 42, 43, 44) besteht
und ein elektronisches Lenkregelungssystem (25, 26, 27, 28) jedem
lenkbaren Rad (41, 42, 43, 44) die Drehzahl oder das Drehmoment
so vorgibt, daß die
Räder (41,
42, 43, 44) zu Lenkeinschlägen
bewegt werden,...