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Patent DE-102016005370-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
Inventor: FRÖHLICH ANDRÉ
IPC: B26D7/01
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidemaschine zum Abtrennen von Lebensmitteln mit einem Maschinengehäuse, einem Antriebsmotor und einem von diesem in einer Schneidebene rotierend angetriebenes Schneidmesser zum Abschneiden von Scheiben, einer parallel zu der Schneidebene verfahrbare Anschlagplatte zur Einstellung einer gewünschten Scheibendicke und einem parallel zu der Schneidebene hin und her bewegbaren Schlitten. Der Schlitten umfasst eine Auflageplatte und eine Anlagewand. Die die Auflageplatte und die Anlagewand bilden eine Haltevorrichtung für das Schneidgut. Der Schlitten umfasst eine Schwenkvorrichtung, mittels derer die Auflageplatte zwischen einer horizontalen Lage und einer hochgeschwenkten Position bewegt werden kann, wobei die Auflageplatte in der hochgeschwenkten Position mit der Horizontalen einen spitzen Winkel einnimmt, wobei die Auflageplatte in der horizontalen Lage auf einem Schlittenfuß aufliegt. Sie Auflageplatte wird durch eine starr mit ihr verbundene Stütze gehaltert und die Stütze greift in den Schlittenfuß ein und ist im Schlittenfuß an einer Feststelleinrichtung feststellbar angebracht ist.
Patent DE-102016005688-A1 (DE)
Title: Unterputz-WC-Spülkasten mit Belüftung
Inventor: KARL JOSEF
IPC: E03D11/00
Filed: 2016-05-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Unterputz-WC-Spülkasten, der durch besondere Einbauten den nachträglichen Einbau eines WCs bei Umgestaltung oder Sanierung von Sanitärräumen wesentlich vereinfacht und die Kosten reduziert.
Patent DE-102016006020-A1 (DE)
Title: Therapie, zugehörige Produkte und Verfahren zur Erleichterung der natürlichen Geburt sowie zur Prävention von Infektionen bei Mutter und Kind während der Geburt und des Wochenbettes
Inventor: SCHLIEPER THOMAS
IPC: A61K45/08
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Therapiekonzept mit dazugehörigen Produkten zur Reduktion des Risikos einer Infektion und der damit verbundenen veringerten Sterblichkeit für Mutter und Kind, und zur Erleichterung des Geburtsvorganges. Das Konzept enthält ein oder mehrere Produkte zur Erhöhung der Flexibilität und Geschmeidigkeit des Geburtskanals sowie des Perineums und/oder ein oder mehrere Produkte zur Erhöhung der Gleitfähigkeit und damit zur Verringerung der physikalischen Reibung währnend Geburt und der damit verbundenen Gefahr von Verletzungen und/oder eines oder mehrer er Produkte zur postnatalen Anwendung zur Regeneration der natürlichen Vaginalflora sowie zur Verringerung der Gefahr einer vaginalen Infektion.
Patent DE-102016007424-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer berührungsempfindlichen transparenten Anzeigeeinheit
Inventor: JENTSCH ROCHUS WERNER
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (100, 200, 300) mit einer berührungsempfindlichen transparenten Anzeigeeinheit (101, 201, 301), einem hinter der Anzeigeeinheit (101, 201, 301) angeordneten Basiselement (102, 202, 302), einer an dem Basiselement (102, 202, 302) befestigten Hintergrundbeleuchtungseinheit (103, 203, 303), die zum Durchleuchten der Anzeigeeinheit (101, 201, 301) ausgebildet ist, und einer Aktoreinheit (104, 204, 304). Die Aktoreinheit (104, 204, 304) koppelt die Anzeigeeinheit (101, 201, 301) mit dem Basiselement (102, 202, 302) und ist zum Auslenken der Anzeigeeinheit (101, 201, 301) relativ zu dem Basiselement (102, 202, 302) bei einer Berührung der Anzeigeeinheit (101, 201, 301) durch einen Benutzer der Anzeigevorrichtung (100, 200, 300) eingerichtet.
Patent DE-102016011270-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Fahrzeug-Interieur
Inventor: JOCHIM HANS-CHRISTIAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein Fahrzeug-Interieur, insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend eine Betätigungsnaht mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche (13), die mit einer Steuereinheit (21) zur Auslösung einer Komfortfunktion verbunden ist. Bei einer Betätigungseinrichtung besteht eine kapazitiv berührungsempfindliche Oberfläche der Betätigungsnaht aus mehreren Segmenten (13), die durch Isolatoren (17) getrennt sind, wobei die Segmente (13) mit einem kapazitiven Sensor (19) verbunden sind, welcher mit der Steuereinheit (21) gekoppelt ist.
Patent DE-102016014898-A1 (DE)
Title: Pumpe und Abgabevorrichtung
Inventor: BARENHOFF SWEN
IPC: F04B9/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird eine Pumpe und eine Abgabevorrichtung mit einer Pumpe zur Abgabe eines vorzugsweise flüssigen Produkts vorgeschlagen, wobei die Pumpe eine Federhülse für eine Feder aufweist, die die Feder vom Produkt trennt, und/oder wobei die Pumpe eine abgedichtete Federkammer für eine Feder aufweist.
Patent DE-102016102480-A1 (DE)
Title: Kommissionierwagen
Inventor: GRIESS STEFFEN
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (1), welches ein Gerüst (2), wenigstens eine Wandung (9, 10, 11, 12) und wenigstens ein der Wandung (9, 10, 11, 12) zugeordnetes Gelenk (13, 14, 15, 16) umfasst, das durch zwei gegenüberliegende Gelenkmittel (13a, 13b; 14a, 14b; 15a, 15b; 16a, 16b) gebildet ist, wobei die Wandung (9, 10, 11, 12) drehgelenkig mit dem Gerüst (2) verbunden ist. Hierbei umfasst das Lagersystem (1) einen an dem Gerüst (2) gehaltenen Zwischenboden (5, 6, 7, 8), wenigstens eine Linearführung (17, 18, 19, 20) und wenigstens einen Verschluss (21, 22, 23, 24), wobei die Wandung (9, 10, 11, 12), zur Verbringung der Wandung (9, 10, 11, 12) von der Arbeitsstellung (A9) in eine Ruhestellung (R9, R12), von dem Verschluss (21, 22, 23, 24) lösbar und unter den Zwischenboden (5, 6, 7, 8) einschiebbar ist.
Patent DE-102016103006-A1 (DE)
Title: Steckteil für eine 3-dimensionale Umhüllung
Inventor: DOBLER PETER
IPC: F21V1/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckteil für eine 3-dimensionale Umhüllung, insbesondere für einen Lampenschirm, wobei die 3-dimensionale Umhüllung aus mehreren Steckteilen besteht, wobei ein Steckteil eine Stecköffnung und einen Steckvorsprung umfasst, wobei das Steckteil in einem Grundzustand plattenartig ausgestaltet ist. Sie kennzeichnet sich dadurch, dass der Steckvorsprung an einem Randbereich einer Grundfläche des Steckteils abstehend ausgebildet ist, wobei das Steckteil biegeelastisch ausgebildet ist, wobei ein Steckvorsprung eines ersten Steckteils an eine Stecköffnung eines zweiten Steckteils zur Ausbildung der 3-dimensionalen Umhüllung angreift, wobei sich das Steckteil im montierten Zustand an der 3-dimensionalen Umhüllung in einem Funktionszustand befindet, in welchem das Steckteil eine Körperspannung aufweist, und wobei die Steckteile derart ausgebildet sind, dass sie, aufgrund ihrer Körperspannung, im montierten Zustand der 3-dimensionalen Umhüllung gehalten werden.
Patent DE-102016103572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung jagdlicher Daten, jagdliches Kommunikationssystem sowie jagdliches Datenprotokoll
Inventor: BERLIPS CARSTEN
IPC: H04W84/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung jagdlicher Daten, bei welchem eine Kommunikationsverbindung zwischen den Geräten einer Vielzahl von an der Kommunikation teilnehmenden Personen aufgebaut wird; ein jagdliches Kommunikationssystem umfassend Sende- und Empfangseinrichtungen, insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens zur Übertragung jagdlicher Daten; ein jagdliches Datenprotokoll, insbesondere zur Verwendung bei einem Verfahren zur Übertragung jagdlicher Daten sowie zur Verwendung mittels eines jagdlichen Kommunikationssystems und ein lokales jagdliches Kommunikationsnetz hergestellt mit einem jagdlichen Kommunikationssystem, insbesondere zur Übertragung jagdlicher Daten mit einem Verfahren zur Übertragung jagdlicher Daten.
Patent DE-102016104916-A1 (DE)
Title: System, Aufnahmevorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb eines Systems zur Zustellung und/oder Bereitstellung einer abzuholenden Warenlieferung durch einen Zusteller
Inventor: Lüling Harald
IPC: B65D6/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Zustellung und/oder Bereitstellung einer abzuholenden Warenlieferung durch einen Zusteller, bestehend aus einer Aufnahmevorrichtung mit einem Aufnahmeraum für die Warenlieferung, der über eine Öffnung in der Aufnahmevorrichtung zugänglich ist, und aus einer Befestigungsvorrichtung für die Aufnahmevorrichtung zur Befestigung der Aufnahmevorrichtung an einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Fläche in oder an einem Gebäude, insbesondere an einer Gebäudetür, wobei die Aufnahmevorrichtung faltbar ausgebildet und die Öffnung in der Aufnahmevorrichtung über eine Verriegelungseinrichtung verschließbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) eine Bodenplatte (13) aufweist, die mit einer Rückwand (11) und einer Vorderwand (12) schwenkbeweglich verbunden ist und dass die Vorderwand (12) eine gegenüber der Rückwand (11) größere Länge ausgehend von der Bodenplatte (13) bis zur Öffnung hat.
Patent DE-102016104942-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für Getriebe
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein Automatikgetriebe verwendet sechs Schaltelemente, die in Viererkombinationen angewendet werden, um zehn Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis zu bilden. Das Automatikgetriebe verwendet ein hydraulisches Steuersystem, um ein Eingreifen der sechs Elemente zu steuern, das Eingreifen einer Drehmomentwandler-Bypasskupplung zu steuern, das Eingreifen einer Parksperre zu steuern und Flüssigkeit für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler und zur Schmierung bereitzustellen. Die Parksperre wird als Reaktion auf das Eingreifen von zwei der sechs Schaltelemente gelöst und verbleibt als Reaktion auf das Eingreifen anderer Schaltelemente gelöst. Ein einzelnes Ventil steuert mehrere verschiedene Funktionen, die dem Zweiwege-Drehmomentwandler zugeordnet sind. Mit Druck beaufschlagte Flüssigkeit wird von einer motorbetriebenen Verstellpumpe sowie einer Elektropumpe bereitgestellt. Ein Prioritätsventil verringert Schmierströmung, wenn andere Flüssigkeitsanforderungen wie vom Pumpenverdrängung-Steuerkreis angezeigt hoch sind.
Patent DE-102016107516-A1 (DE)
Title: Dichtung und Herstellungsverfahren für eine Dichtung
Inventor: REICHERT MAGNUS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (1), bei der mindestens ein erster Teil (2) mit mindestens einer Beschichtung (3) versehen ist, über die der erste Teil (2) mit einem zweiten Teil (4) in einer Einbaulage in Kontakt steht. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Dichtung (1). Um eine Dichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren zu schaffen, die eine wesentliche Minderung bekannter Probleme bei einer vergleichsweise langen Standzeit und guten Dichtigkeit auch in einem Bereich höherer und hoher Betriebstemperaturen bewirken, wird vorgeschlagen, dass in einem Kontaktbereich zwischen dem erste Teil (2) und dem zweiten Teil (4) eine Beschichtung (3) aus einem präkeramischen Polymer vorgesehen ist.
Patent DE-102016111096-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinstellvorrichtung, beleuchtungssystem und beleuchtungseinstellverfahren
Inventor: HIDAKA YUTO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Problem Die vorliegende Erfindung stellt eine Beleuchtungseinstellvorrichtung, ein Beleuchtungssystem und ein Beleuchtungseinstellverfahren zum effizienten Durchführen von Einstellvorgängen für Beleuchtungsvorrichtungen bereit. Lösung Die Beleuchtungseinstellvorrichtung weist einen Zeitplangenerator 12, der einen Zeitplan zum Ändern des Beleuchtungszustands einer Beleuchtungsvorrichtung 30 basierend auf der Zeit erzeugt, eine Erfassungseinheit 11, welche die Adresse der Beleuchtungsvorrichtung 30 erfasst, und eine Zuordnungseinheit 13, welche die Adresse, die durch die Erfassungseinheit 11 erfasst wird, einem Zeitplan zuordnet, nachdem der Zeitplan durch den Zeitplangenerator 12 erzeugt wird, auf.
Patent DE-102016111767-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein automatikgetriebe
Inventor: KIM JONGGAP
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe (2) wird bereitgestellt. Das Automatikgetriebe (2) ist dafür ausgebildet, mehrere Gangschaltstufen durch Kombination mehrerer Eingriffnahmevorrichtungen (C1, C2, C3, C4, B1, B2), die im Eingriff stehen oder aus dem Eingriff gelöst sind, unter den mehreren Eingriffnahmevorrichtungen (C1, C2, C3, C4, B1, B2) zu realisieren. Die Steuerungsvorrichtung umfasst eine elektronische Steuereinheit (8). Die elektronische Steuereinheit (8) ist dafür ausgebildet, als das Einstellmuster, das eine Zwischengangschaltstufe realisiert, das Einstellmuster mit einer geringeren Häufigkeit des Schaltens des Eingriffs oder des Lösens aus dem Eingriff der Eingriffnahmevorrichtung (C1, C2, C3, C4, B1, B2) als die Häufigkeit des Schaltens des Einstellmusters mit der größten Häufigkeit des Schaltens unter den mehreren Einstellmustern auszuwählen, wenn ein Schaltvorgang von einer ersten Gangschaltstufe zu einer zweiten Gangschaltstufe durch die Zwischengangschaltstufe ausgeführt wird, wenn die elektronische Steuereinheit (8) bestimmt, dass der Schaltvorgang durch die Zwischengangschaltstufe auszuführen ist.
Patent DE-102016111917-A1 (DE)
Title: RF Schaltkreis und Verfahren zum Betrieb
Inventor: ESQUIUS MOROTE MARC
IPC: H04B1/44
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein multiplexender RF Schaltkreis ist gegeben aufweisend zumindest zwei Filter. Es wird vorgeschlagen, eine Serienspule vor einem der Filter einzusetzen und so zu konstruieren, dass kapazitive Lasten verschwinden, indem ein Phasenschieber gebildet wird, wenn diese Lasten mit der Induktivität der Serienspule kombiniert werden. Des Weiteren wird dadurch ein Band-Stop Filter gebildet, der von einem anderen Filter im Schaltkreis gesehen wird, um unerwünschte resistive Lasten zu minimieren.
Patent DE-102016113180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Sortieren von Stückgütern und Verfahren zum Sortieren von Stückgütern
Inventor: AXMANN NORBERT
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-07-18
Abstract: Vorrichtung (20) zum Fördern von Stückgütern (21) entlang einer Förderstrecke (22), mit einer Sortiervorrichtung (23) zum Sortieren von Stückgütern (21) und mit einer Vielzahl von sich quer zu einer Bahnförderrichtung (24) erstreckenden Bahnprofilen (25), die miteinander zu einer Endlosförderbahn (26) mit Obertrum (27) und Untertrum (28) verbunden sind, wobei das Obertrum (27) eine Förderfläche (29) zum Fördern der Stückgüter (21) in der Bahnförderrichtung (24) aufweist, und mit einer Vielzahl von längs der Förderstrecke (22) aufeinanderfolgenden Schiebeschuhen (31), von denen jeder Schiebeschuh (31) entlang wenigstens eines Bahnprofils (25) der Bahnprofile (25) verschiebbar ist, um die Stückgüter (21) auf der Förderfläche (29) quer zu der Bahnförderrichtung (24) der Endlosförderbahn (26) zwangsweise seitlich zu verschieben, und mit einem Antrieb (32) zum Antreiben der Endlosförderbahn (26) in der Bahnförderrichtung (24), und wobei jeder Schiebeschuh (31) eine unterhalb des Obertrums (27) angeordnete Führungsrolle (53) umfasst, die um eine sich quer zu der Förderfläche (29) erstreckende Drehachse (54) drehbar gelagert ist, und wobei unterhalb des Obertrums (27) wenigstens eine, vorzugsweise einseitig, heb- und senkbare, insbesondere einseitig schwenkbar gelagerte, Schrägleiste (9; 9.1, 9.2) angeordnet ist, die sich schräg zu der Bahnförderrichtung (24) in einer Richtung erstreckt und die mit einer Aussparung oder mit wenigstens zwei Aussparungen zum wahlweisen Passierenlassen der Führungsrolle (53) versehen ist, die in der besagten Richtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016116719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung einer Störstelle an einem Leiter
Inventor: SCHACHT SEBASTIAN
IPC: G01R31/11
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ortung einer Störstelle (9) an einem Leiter (4) eines wenigstens einen Phasenleiter (4) und wenigstens einen Gegenleiter (5) aufweisenden elektrischen Leitungsnetzes (1), mit einer Einrichtung (11) zur Einkoppelung wenigstens eines Prüfimpulses in den Leiter (4) und einer Einrichtung (12) zur Auskopplung von an der Störstelle (9) reflektierten Echoimpulsen aus dem Leiter (4), sowie mit einer Lenkeinrichtung (17), um die Impulse wenigstens bevorzugt in Richtung vorwärts zur Störstelle (9) zu koppeln, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen (11, 12) zur Einkoppelung bzw. Auskoppelung induktiv koppelnd ausgebildet sind und dass die Lenkeinrichtung als rückwärts von den Einkoppeleinrichtungen (11, 12) zwischen dem Leiter (4) und dem Gegenleiter (5) angeordneter Kondensator (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102016119626-A1 (DE)
Title: Automatische dreidimensionale Geolokation von SAR-Targets und gleichzeitige Schätzung troposphärischer Ausbreitungsverzögerungen mittels zweier SAR-Bilder mit langer Apertur
Inventor: DUQUE SERGIO
IPC: G01S13/90
Filed: 2016-10-14
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Verfahren zur automatischen dreidimensionalen Geolokation von SAR-Targets und gleichzeitigen Schätzung troposphärischer Ausbreitungsverzögerungen mittels zweier SAR-Bilder mit langer Apertur, das umfasst: – zwei SAR-Erfassungen mit langer Apertur, die mit verschiedenen Geometrien durchgeführt werden, – Punkt-Target-Detektion, unabhängig in beiden Bildern, und – Punkt-Target-Defokus-Analyse, – wobei für jedes Punkt-Target eine Beziehung zwischen einer geschätzten Höhe und der troposphärischen Verzögerung hergestellt wird.
Patent DE-102016200034-A1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektormodul, Parabolrinnenkollektoreinheit sowie solarthermisches Kraftwerk
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: F24S23/74
Filed: 2016-01-05
Abstract: Bei einem Parabolrinnenkollektormodul (1) mit einem Absorberrohr (3) mit einer Mittelachse (A), mit einem Solarstrahlung auf das Absorberrohr (3) fokussierenden Parabolreflektor (5) mit einer Reflektorfläche (7), wobei der Parabolreflektor (5) zwei Längsseiten (5a), die sich parallel zu der Mittelachse (A) des Absorberrohrs (3) erstrecken, und zwei Stirnseiten (5b) aufweist, und mit einer Ständerung (9), wobei der Parabolreflektor (5) eine Tragstruktur (11) aufweist, über die der Parabolreflektor (5) an der Ständerung (9) um eine Drehachse (D) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Drehachse (D) der Mittelachse (A) des Absorberrohres (3) entspricht, ist vorgesehen, dass die Tragstruktur (11) zwei Tragstreben (17), wobei jeweils eine der Tragstreben (17) an einer der beiden Stirnseiten (5b) angeordnet ist, und zwei sich parallel zu den Längsseiten (5b) ersteckende torsionssteife Trägerelemente (19) aufweist, die mit den Tragstreben (17) verbunden sind, wobei die Tragstreben (17) und/oder die torsionssteifen Trägerelemente (19) zumindest teilweise oberhalb einer durch die Mittelachse (A) des Absorberrohrs (3) verlaufenden Horizontalebene (H) angeordnet sind und wobei die Tragstruktur (11) über die Tragstreben (17) mit der Ständerung (9) verbunden ist.
Patent DE-102016200644-A1 (DE)
Title: Kompaktes Mehrstufengetriebe
Inventor: EVENSCHOR DAVID
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem Getriebegehäuse (16) einer Getriebeeingangswelle (10) und einer Getriebeausgangswelle (11) und mit einem Eingangsteilgetriebe (1) und einem zu diesem achsparallel angeordneten Ausgangsteilgetriebe (2), welches in Planetengetriebebauweise ausgebildet ist, wobei durch eine erste und eine zweite Stirnradstufe (3, 4) Antriebsleistung von dem Eingangsteilgetriebe (1) zu dem Ausgangsteilgetriebe (2) übertragbar ist und, wobei die Getriebeausgangswelle (11) mit einem Ausgangsplanetenradträger (15) koppelbar ist und, wobei das Eingangsteilgetriebe (1) als Vierwellengetriebe ausgebildet ist und folgende Getriebeelemente aufweist, ein Eingangssonnenrad (S1), zwei Eingangsplanetenräder (P1, P2) und ein Eingangshohlrad (H1) und zusätzlich zu diesen Getriebeelementen weist das Eingangsteilgetriebe (1) zwei weitere Getriebeelemente aus einer Gruppe von Getriebeelementen auf, welche folgende Elemente umfasst, ein weiteres Eingangssonnenrad (S2), ein weiteres Eingangshohlrad (H2) und einen Eingangsplanetenradträger (Pt), wobei dieser zum Übertragen von Drehmoment eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses erste und dieses zweite Eingangsplanetenrad (P1, P2) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016206217-A1 (DE)
Title: Modularer Aufbau eines Antriebsstrangs
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) aus einer Doppelkupplung (2) und mehreren mit ihr zusammenwirkenden Schnittstellenbauteilen (3), wobei die Schnittstellenbauteile (3) einerseits zur Drehmomentweitergabe an die Doppelkupplung (2) oder von der Doppelkupplung (2) weg oder andererseits zum Bewirken einer Stellbewegung oder desweiteren zum Lagern / Sichern ausgelegt sind, wobei wenigstens eine Teilkupplung (4, 5) der Doppelkupplung (2) nach einer ersten Art, nämlich nach Art einer Mehrscheiben-Kupplung, oder nach einer zweiten Art, nämlich nach Art einer Einscheiben-Kupplung, ausgelegt ist, wobei bei Einsatz einer Teilkupplung (4, 5) der einen Art wenigstens ein Schnittstellenbauteil (3) auf den Einsatz von Teilkupplungen (4, 5) nur der anderen Art ausgelegt und positioniert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Doppelkupplung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer Teilkupplung (3) nach Art einer Mehrscheiben-Kupplung / Einscheiben-Kupplung, wobei ein die Doppelkupplung (2) angreifendes Schnittstellenbauteil (3) (nur) für den Einsatz von Einscheiben-Kupplungen / Mehrscheiben-Kupplungen ausgelegt und positioniert ist.
Patent DE-102016210251-A1 (DE)
Title: Schließzylinder-Freigabemechanismus für Fahrzeugschließverriegelungen, Verriegelungsanordnung damit und Verfahren zum mechanischen Freigeben einer Fahrzeugschließverriegelung
Inventor: TOMASZEWSKI KRIS
IPC: E05B81/90
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine angetriebene Verriegelungsanordnung wird beschrieben, die einen Verriegelungsmechanismus, einen angetriebenen Mechanismus zum selektiven Lösen des Verriegelungsmechanismus unter Verwendung eines elektrischen Betätigungsglieds und einen mechanischen Schließzylinder-Freigabemechanismus aufweist, der ausgebildet ist, um den Verriegelungsmechanismus in Abhängigkeit von zwei unterschiedlichen Eingabe-Aktivierungsbewegungen des Benutzers zu lösen.
Patent DE-102016210906-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsmaschine, sowie Verfahren zum Herstellen eines Beschwerungsgewichtes für eine Bodenverdichtungsmaschine
Inventor: BLETSCHER THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-06-17
Abstract: Bodenverdichtungsmaschine, insbesondere Walzenzug (1), mit einem Maschinenrahmen (2), der eine Karosserie (4) trägt, wobei mindestens ein an die Karosserie (4) angepasstes Beschwerungsgewicht (6) an dem Maschinenrahmen (2) befestigt ist, ist vorgesehen, das mindestens eine Beschwerungsgewicht (6) zumindest teilweise eine schlagfeste Ummantelung (8) aufweist, die einen Bestandteil der Karosserie (4) bildet.
Patent DE-102016212017-A1 (DE)
Title: Taschenfördergurt und Taschenfördergurtanlage
Inventor: GINZEL ALEXANDER
IPC: B65G15/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taschenfördergurt (1) mit einem Fördergurtkörper (10), welcher ausgebildet ist, ein Fördergut im Innenraum (18) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) aufzunehmen. Der Taschenfördergurt (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein flächiges Element (2), welches zumindest im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung (A) des Taschenfördergurtes (1) an einer ersten Seite (17) des Fördergurtkörpers (1) angeordnet ist, welche die Innenseite (17) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) ist, wobei das flächige Element (2) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, mit der ersten Seite (17) des Fördergurtkörpers (1) unverbunden ist.)