baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007960-U1 (DE)
Title: Electrically conductive roller fitment for wheelchair or bed has small roller of electrically conductive material mounted in interspace between pair of wheels and displaceable down to contact ground through compression spring
IPC: A61G5/10
Filed: 2007-06-06
Abstract: The roller fitment has a pair (1) of wheels (14) which are mounted spaced from one another to form an interspace in which an electrically conductive small roller (23) is mounted so that it can be pressed resiliently down. The small roller is made from an electrically conductive material and is mounted rotatable in a sheet metal U-shaped inner support (22) which is mounted vertically displaceable in the metal outer support (21) fixed in a holder (11). A compression spring (26) presses the inner support downwards.
Patent DE-202007008050-U1 (DE)
Title: Salz- oder Gewürzstreuer
IPC: A47G19/24
Filed: 2007-06-06
Abstract: Salz-
bzw. Gewürzstreuer
bestehend aus einem Behältnis
(1) mit einer Standfläche
(2) und einer mit einer oder mehreren Öffnungen (4) versehen Ausschüttfläche (3),
dadurch gekennzeichnet, dass neben der Ausschüttfläche (3) eine farbige Fläche (5)
angeordnet oder anordenbar ist, an der oder über die das aus dem Behältnis (1)
herausrieselnde Salz oder Gewürz
sich vorbei oder hinweg bewegt, wobei die Farbe der Fläche (5)
so ausgewählt
ist, das sich das Salz oder Gewürz
optisch von der Farbe der Fläche
(5) abhebt.
Patent DE-202007011543-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Transportbox
IPC: B65D19/12
Filed: 2007-08-17
Abstract: Mehrteilige
Transportbox, umfassend ein Bodenteil (1), Längsseitenteile (2) und Querseitenteile (3)
sowie ein Deckelteil (4), die lösbar
miteinander verbindbar sind, wobei die Längsseitenteile (2) mittels
Steckverbindungen (7) lösbar
mit dem Bodenteil (1) verbindbar sind und mit Nutprofilen (20) ausgerüstet sind,
in die die Querseitenteile (3) einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Steckverbindungen (7) derart ausgebildet sind, dass die Verbindung
zwischen Bodenteil (1) und Längsseitenteil
(2) unter einem Montagewinkel (α)
zwischen Bodenteil (1) und Längsseitenteil
(2) von weniger als 90° herstellbar
beziehungsweise aufhebbar ist und das mit dem Bodenteil (1) verbundene
Längsseitenteil
(2) in einen Gebrauchswinkel (β)
von 90° zum
Bodenteil (1) aufrichtbar ist und die Längsseitenteile (2) an ihrer
dem Bodenteil (1) zugewandten Unterseite (21) mit mindestens einem
Vorsprung (22) ausgebildet sind, der bei Ausrichtung des Längsseitenteiles
(2) im Gebrauchswinkel (β)
das Bodenteil (1) untergreift und bei Ausrichtung des Längsseitenteiles
(2) im Montagewinkel (α)
außer
Eingriff zum Bodenteil (1)...
Patent DE-202007012539-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche Verpackung mit Funktionsdepot
IPC: B65D65/46
Filed: 2007-09-06
Abstract: Verpackung
aus einem wasserlöslichen
Folienmaterial mit einem Funktionsdepot, dadurch gekennzeichnet,
dass sie einen ersten und noch wenigstens einen zweiten Aufnahmeraum
aufweist.
Patent DE-202007012795-U1 (DE)
Title: Dentalinstrument
IPC: A61C5/42
Filed: 2007-09-12
Abstract: Dentalinstrument
mit einem mit zumindest einer Schneide versehenen, an einem Schaft
(2) befestigten Arbeitsbereich (1), dessen Oberfläche zumindest
zum Teil mit einem verschleißfesten
Material versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das verschleißfeste Material
gleichfarbig mit dem Grundwerkstoff des Arbeitsbereichs (1) ist.
Patent DE-202007013984-U1 (DE)
IPC: G02B6/36
Filed: 2007-10-05
Abstract: The invention relates to a device (20) for holding fiber optic cables in the region of a sealing body of a cable junction box, namely within an interior of said cable junction limited thereby, having a mounting part (11), wherein the mounting part is attachable to the sealing body of the cable junction box, having a plurality of sliding parts (12) engaging with the mounting part, each sliding part engaging with an angled end section (13) in a respective flare (15) of the mounting part, and each sliding part (12) serving to hold an individual fiber optic cable and being translationally displaceable in position relative to the mounting part (11) for the adaptation thereof to a cable diameter of the respective cable to be held. According to the invention, a securing element (21) is locked to each flare (15) of the mounting part (11) such that a nose (25) of the securing element (21) acting as a stop engages through a recess (16) of the respective flare (15) into a longitudinal hole (17) of an end section (13) of a sliding part (12) inserted into the respective flare (15), thus limiting the relative motion of the respective sliding part (12) relative to the mounting part (11).
Patent DE-202007015245-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Gegenstandes
IPC: E04H12/22
Filed: 2007-10-31
Abstract: Befestigungsanordnung
zum ausrichtbaren Befestigen eines von der Oberfläche eines
Untergrunds ragenden stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes (2) mit
einer durch einen Bodendübel
(1) oder eine Einschlagbodenhülse
gebildeten Verankerungseinrichtung, die mit einem in den von der
Oberfläche
begrenzten Untergrund ein- und aus diesem wieder herausbringbaren Verankerungsabschnitt
(4) und einem Halteabschnitt (3) zur ausrichtbaren Aufnahme des
Gegenstandes (2) versehen ist, wobei der Halteabschnitt (3) einen
mit einer Einfüllöffnung versehenen
becher- oder rohrförmigen
Füllabschnitt
aufweist, und mit einem körnigen
Füllgut
(6) verfüllt ist,
das in dem durch den eingesetzten Gegenstand (2) nicht ausgefüllten verbleibenden
Füllraum
(6) des Füllabschnitts
aufgenommen ist, wobei der verbleibende Füllraum des Füllabschnitts
für ein
Ausrichten des Gegenstandes (2) mindestens abschnittsweise als ein
nach oben sich erweiternder Ringspalt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Füllraum
(6) mit einem ein Bindemittel aufweisendes Befestigungsmaterial
(5) verfüllt
ist, welches beim Befüllvorgang
eine rieselfähige
oder zähflüssige Konsistenz
aufweist und nach einer gewissen Zeit zu einer...
Patent DE-202007015325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der Tastaturen von Telefongeräten, insbesondere von mobilen Telefongeräten
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-11-06
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz der Tastaturen von Telefongeräten, insbesondere von mobilen
Telefongeräten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine mindestens die
jeweilige Tastatur (2) abdeckende Folie (4) ist.
Patent DE-202007016865-U1 (DE)
Title: Bodendüse für Hartböden
IPC: A47L11/20
Filed: 2007-08-14
Abstract: Bodendüse für Hartböden, welche
für die
Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist und eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung
(50) für
ein Wischmittel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodendüse ein Steuermittel
(135) aufweist, das zum Zulassen und Verhindern der Förderung
von Flüssigkeit
zu dem Wischmittel (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202007017295-U1 (DE)
Title: Satelliten-Empfangs- und Verteilanlage im Heimbereich mit drahtlosen und drahtgebundenen Übertragungsstrecken und Einspeisung mehrerer Transponder
IPC: H04H1/00
Filed: 2007-12-10
Abstract: Satelliten-Empfangs-
und Verteilanlage im Heimbereich, welche aufweist:  – eine Satellitenantenne
(S) mit mindestens einem LNB-Empfangskonverter
an dessen Ausgängen
die jeweilige Satelliten-ZF-Ebene
anliegt,  – einen
an den Ausgängen
der/des LNB-Empfangskonverters angeschlossenen Multischalter (MS),  – mindestens
ein mit dem Multischalter (MS) und einer ersten Antenne (A1) in
Verbindung stehendes erstes Sende-/und Empfangsgerät (WLAN
1) und  – mindestens
ein mit einer zweiten Antenne (A2) verbundenes zweites Sende-/und
Empfangsgerät
(WLAN 2), welches mit dem nutzerseitigen Empfangsgerät (SR, PC)
verbindbar ist,   derart, dass eine benutzerseitige flexible
Zuordnung und gesteuerte Übertragung
von Transpondern für
jedes der nutzerseitigen Empfangsgeräte (SR, PC) ermöglicht wird.
Patent DE-202007018223-U1 (DE)
Title: Regallager
IPC: B65G1/04
Filed: 2007-12-31
Abstract: Regallager,
insbesondere für
Arzneimittel, mit mindestens einem, mindestens ein Bodenelement
(18) aufweisenden, Fachboden (2) und mit Trägern (3), dadurch gekennzeichnet,
dass von den Trägern
(3) Seitenführungen
(13) gehalten werden, in oder an denen Stangen (12) geführt sind,
die den Fachboden (2) tragen.
Patent DE-202008001674-U1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Spülbürste
IPC: A47L17/00
Filed: 2008-02-06
Abstract: Bürste, insbesondere
Spülbürste, mit einem
Bürstenkopf
(11), der einen Borstenträger
(12) und einen daran befestigten Borstenbesatz (13) aufweist, und mit
einem als Handgriff dienenden Stiel (14), wobei in dem dem Bürstenkopf
(11) abgewandten Endbereich des Stiels (14) ein Saugnapf (19) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugnapf (19) über ein
Gelenk (15) schwenkbar am Stiel (14) gehalten ist.
Patent DE-202008004266-U1 (DE)
Title: Tasche mit einem individuell benutzbaren Aufbewahrungssystem
IPC: A44B18/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Tasche,
die eine Klettfläche
aufweist, auf der mehrere Gegenstände mittels Befestigungselementen
frei anordbar und fixierbar sind.
Patent DE-202008005065-U1 (DE)
Title: Klemme einer elektrischen Anschlussleiste
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-04-12
Abstract: Klemme
einer elektrischen Anschlussleiste, die hauptsächlich ein mit einer Vielzahl
von Klemmenaufnahmen (11) versehenes Kunststoffgehäuse (10)
und jeweils in den Klemmenaufnahmen (11) angeordnete Klemmen (21)
aufweist, wobei die Klemmen (21) zwischen Stiftklemmen und Buchsenklemmen
zu unterscheiden sind, die zum Übertragen
die an beiden Enden angelegten elektrischen Signale durch Stecken
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im
vorstehenden Kunststoffgehäuse
(10) angeordneten Klemmen (21) auf einer bandförmigen, auf einem Stoffband
(22) ausgebildeten Klemmenleiste (20) geformt sind, deren Abstände jeweils
den Abständen
zwischen den Klemmenaufnahmen (11) des Kunststoffgehäuses (10)
entsprechen und die einem anderen Ende des Stoffbandes (22) gegenüber jeweils
mit einem Verstärkungsabschnitt
(23) versehen sind, wobei die Verstärkungsabschnitten (23) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202008005968-U1 (DE)
Title: Rückwandverbinder
IPC: A47B96/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Rückwandverbinder
bei dem der theoretische Innenwinkel zwischen Anlagefläche der
Rückwand
und der Anschraubfläche
zur Möbelseite
auf unter 90° so
verkleinert wird, dass hiermit ein gewolltes Eindrücken der
Rückwand
beim Anschraubvorgang der Rückwandverbinders
an die Möbelseite
entsteht.
Patent DE-202008007537-U1 (DE)
Title: Pflege und Heilsalbe zur Behandlung trockener und entzündeter Nasenschleimhaut
IPC: A61K36/28
Filed: 2008-06-03
Abstract: Pflege
und Heilsalbe zur Behandlung trockener Nasenschleimhaut, dadurch
gekennzeichnet, dass die Salbe einen Anteil Distelöl, einen
Anteil Rapsöl,
einen Emulgator, einen Geruchsstoff und einen Salbengrundstoff aufweist.
Patent DE-202008008673-U1 (DE)
Title: Preisschiene, insbesondere für Pflanztische
IPC: G09F7/14
Filed: 2008-06-27
Abstract: Preisschiene,
insbesondere für Pflanztische,
mit auf der Vorderfront verlaufender oberer Einsteckschiene (2)
und unterer Einsteckschiene (3) zur Aufnahme von Preisschildern
(11) oder Preisplakaten, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderfront
konvex verläuft und
auf der Rückseite
parallel im Abstand zueinander und parallel zur Ober- und Unterseite
verlaufende Führungsschienen
(4) angeordnet sind.
Patent DE-202008009220-U1 (DE)
Title: Kreuz-Sofa
IPC: A47C17/04
Filed: 2008-07-09
Abstract: Das
Kreuz- Sofa verfügt über eine
besondere Konstruktion in Form eines Kreuzes. Der Korpus besteht
aus sechs individuellen Kissen, die an der Unterseite mit einer
formgebenden Membran aus Leder-, Textil-Stoff oder anderen Materialien
verbunden sind. Seite 1, 5 und 7 zeichnungen.
Patent DE-202008010628-U1 (DE)
Title: Doppelschalige Blisterpackung
IPC: B65D75/38
Filed: 2008-08-09
Abstract: Blisterverpackung,
bestehend aus einem Rückenkarton
(1) und einer steifen Blisterschale (2) aus transparentem Kunststoff,
dadurch gekennzeichnet, dass die Blisterschale (2) doppelschalig
ausgebildet ist und aus einer Außenschale (21) und einer dazu
komplementär geformten
Innenschale (22) besteht, wobei eine der beiden Teile Außenschale
(21) und Innenschale (22) mindestens einen flachen vertieften Bereich
(24) an ihrer dem jeweils anderen Teil zugewandten Seite aufweist,
und dass ein dünner
flacher Einleger (3) in den vertieften Bereich (24) eingelegt ist
und zwischen Außenschale
(21) und Innenschale (22) gehalten wird.
Patent DE-202008012326-U1 (DE)
Title: Glas-Schaum-Schallschutz
IPC: E02D29/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Schallschutzelement,
mit einer Tragkonstruktion und mit schalldämmenden Elementen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die schalldämmenden Elemente Glasschaumschotter (4)
aufweisen,  wobei die einzelnen Stücke des Schaumglasschotters
(4) jeweils grundsätzlich
geschlossene Poren, an ihrer Oberfläche jedoch aufgebrochene Poren
aufweisen.
Patent DE-202008013293-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Einstiegsöffnung eines Kraftstofftanks
IPC: B65D90/10
Filed: 2008-09-25
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Einstiegsöffnung eines Kraftstofftanks, umfassend:  – einen Domdeckel (12) zum Verschließen der Einstiegsöffnung,  – einen mit der Wand (22) des Tanks verbindbaren Kragen (16), und  – eine Gaspendeleinrichtung mit einem von der Tankinnenseite kommenden und an einer Öffnung (26) in dem Kragen (16) befestigten Rohr (30), über das Gas zwischen dem Rohr (30) und einer von der Tankaußenseite mit der Kragenöffnung (26) verbindbaren Leitung (36, 38) geführt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (30) mit einem Flansch (28) verschweißt ist, der an dem Rand der Kragenöffnung (26) befestigt ist.
Patent DE-202008013317-U1 (DE)
Title: Einfache teleskopierbare Säule, insbesondere für Möbel, wie Tische
IPC: A47B9/20
Filed: 2008-10-08
Abstract: Einfach
teleskopierbare Säule
(10), insbesondere für
Möbel,
wie Tische, umfassend ein stationäres Außenrohr (12) und ein aus dem
Außenrohr
(12) teleskopartig ausfahrbares Innenrohr (14) sowie einen Linearantrieb
(23) für
das Innenrohr (14), der in der Säule
(10) verborgen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Außenrohres
(12) und des Innenrohres (14) ein Abstützrohr (24) angeordnet ist,
wobei das untere Ende des Abstützrohres
(24) über
mindestens ein unteres Abstützrohrführungselement
(30) im Außenrohr
und das obere  Ende des Abstützrohres
(24) über
mindestens ein oberes Abstützrohrführungselement
(32) im Innenrohr (14) geführt
ist, am unteren Ende des Innenrohres (14) innen mindestens ein Innenrohranschlagelement
(26) mit dem Abstützrohr
(24) angeordnet ist sowie am Abstützrohr (24) außen im Bereich zwischen
dem mindestens einen unteren Abstützrohrführungselement (30) und dem
mindestens einen oberen Abstützrohrführungselement
(32) mindestens ein Abstützrohrführungselement
(36) im Verfahrweg des mindestens einen Innenrohranschlagelements
(26) angeordnet ist.
Patent DE-202008014547-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Integration in den Lenkstangenschaft eines Fahrrades oder anderer Fahrzeuge mit Gestellrahmen
IPC: B62J6/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Integration in den Lenkstangenschaft eines Fahrrades oder anderer Fahrzeuge mit Gestellrahmen, mit einer Lichtquelle und einem Trägerelement für die Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (8, 8a,) um eine, quer zur Fahrtrichtung, bei aufrecht stehendem Fahrrad vorzugsweise horizontal verlaufenden Achse (x), verdrehbar und arretierbar ist oder das Trägerelement (8b) in einem, durch zwei Gelenke (19) verstellbaren Mittelteil (17) eines Lenkstangenschaftes (1a) angeordnet ist.
Patent DE-202009000235-U1 (DE)
Title: Spaltkeil
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Spaltkeil
(1) mit zwei Keilflächen (17 und 19), die einander vom
eine Schlagfläche (7) aufweisenden Ende (5) des Spaltkeils
(1) zum vorderen, mit einer Schneide (9) ausgebildeten Ende (3)
annähern, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilflächen
(17 und 19) in Längsrichtung des Spaltkeils (1) konkav
ausgebildet sind.
Patent DE-202009007989-U1 (DE)
Title: Zeltgestänge für ein Zeltdach
IPC: E04H15/06
Filed: 2009-06-05
Abstract: Zeltgestänge, das eine jeweilige Stangen, Spriegel o. dgl. Stützelemente (4, 5, 6) aufweisende und in Gebrauchsstellung ein Zeltdach (3) untergreifende Tragkonstruktion bildet, die insbesondere als Teil eines Campingfahrzeugs, eines Campinganhängers o. dgl. Campingausrüstungen (1) nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der boden- oder fahrzeugseitig auflegbaren Stützelemente (4, 5) mit einer dieses endseitig erfassenden Fixiervorrichtung (7) versehen ist.
Patent DE-202009010864-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen aus Holz
IPC: E06B1/08
Filed: 2009-08-11
Abstract: Fenster- oder Türrahmen, mit einem Profilträger (2) aus Holz, der einen ersten Grundkörper (4) mit mehreren nebeneinander liegenden, jeweils durch Wandabschnitte (6) voneinander getrennten schlitzförmigen Ausnehmungen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Ausnehmungen (8) sich parallel zu einer von dem Fenster- oder Türrahmen (1) aufgespannten Rahmenebene (10) über die gesamte Länge des Grundkörpers (4) hinweg erstrecken.
Patent DE-202009017716-U1 (DE)
Title: Wickelhülse mit Beschichtung
IPC: B65H75/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Wickelhülse für bahn-, band- oder streifenförmiges Wickelgut mit einem Korpus (2) aus Faserverbundwerkstoff und/oder aus mehreren radial übereinander gewickelten und zumindest bereichsweise miteinander verklebten Lagen aus Papier, Pappe, Gewebe, Metallfolie und/oder Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Mantelfläche des Korpus (2) eine Beschichtung (3) auf Basis von Gummi, Kunststoff, Reaktionsharz und/oder Keramik in einer Härte und Dicke aufweist, welche eine Beschädigung des Korpus (2) bei Verwendung üblicher Schneidvorrichtungen, insbesondere Cuttermesser, verhindert.
Patent DE-202009017895-U1 (DE)
Title: Mischung für Schaumbeton
IPC: C04B38/10
Filed: 2009-11-10
Abstract: Rohstoffmischung für Autoklavschaumbeton, der Zement, Sand, proteinhaltiges Schaum erzeugendes Mittel und Wasser aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass diese Rohstoffmischung Addiment Sb-31 als proteinhaltiges Schaum erzeugendes Mittel, den zusätzlichen Zusatzstoff NaF sowie mehlfeine Asche- und Schlackenrückstände aus der Festbrennstoffverbrennung mit spezifischer Oberfläche S sp  von mindestens 300 m 2 /kg enthält und dass diese Rohstoffmischung ein Mengenverhältnis in Gew.% aufweist:        Zement   48,54–49,60     Sand   5,82–6,23     o. g. Schaum erzeugendes Mittel   0,34–0,36     o. g. Aschen- und Schlackenrückstände   14,90–15,10     NaF Zusatzstoff   0,21–0,24     Wasser   29,13–29,53
Patent DE-202009018930-U1 (DE)
Title: Rohrstück mit mindestens einer innen liegenden, umlaufenden Dichtung
IPC: F16L21/03
Filed: 2009-08-06
Abstract: Rohrstück mit mindestens einer innen liegenden, umlaufenden Dichtung, die an einem Ende des Rohrstücks angeordnet ist, um ein in das Rohrstück eingeschobenes Rohr gegen das Rohrstück abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass es an einer geschlossenen Außenwandung einen sich vom Außenumfang des Rohrstück weg erstreckenden Hebelansatz aufweist, dessen radiale Erstreckung größer ist als die maximale radiale Erstreckung des Querschnittes der Dichtung.
Patent DE-202010004271-U1 (DE)
Title: Kommunikationsprothese für das Privat- und Berufsleben
IPC: A63H37/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: Kommunikationsprothese für das Privat- und das Berufsleben, die sich zum Einsetzen in die Mundöffnung eines Menschen eignet dadurch gekennzeichnet, dass sie die Mundöffnung (1) des Trägers auf Grund ihrer Steifheit dauerhaft zu einem stilisierten Lächeln verformt.
Patent DE-202010010009-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Schrauben
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Baugruppe zum Schrauben, umfassend:  – eine Hülse (1), in der ein durchgehendes Innenloch (10) ausgebildet ist und an einem Ende ein abstützendes Ende (11) trägt, wobei an der Lochwand des Innenloches (10) am anderen Ende der Hülse (1) eine Ringnut (12) ausgebildet ist; ein elastisches Befestigungselement;  – ein elastisches Befestigungselement (3), das in der Ringnut der Hülse (1) angeordnet ist; und  – einen Schraubendrehereinsatz (2), der an seinen beiden Ende ein Schraubenverbindungsteil (20) und ein Werkzeugverbindungsteil (21) aufweist, zwischen denen eine ringförmige Eingriffsnut (22) ausgebildet ist, wobei der Schraubendrehereinsatz (2) abmontierbar im Innenloch (10) der Hülse (1) montiert ist, wobei das Schraubenverbindungsteil (20) aus dem abstützenden Ende (11) der Hülse (1) herausguckt, wobei das elastische Befestigungselement (3) in die ringförmige Eingriffsnut (22) eingreift, so dass der Schraubendrehereinsatz (2) in der Hülse (1) positioniert ist.
Patent DE-202010010034-U1 (DE)
Title: Beschichtung zum Schutz vor schädlichen Gasen, insbesondere vor Thorongas aus Materialien
IPC: C09D7/61
Filed: 2010-07-09
Abstract: Beschichtung zur Reduzierung der Diffusion von Thorongas aus thoriumhaltigen Baustoffen durch eine Oberflächenbeschichtung bestehend aus einer Dispersionsfarbe mit Mikrokeramikteilchen.
Patent DE-202010013043-U1 (DE)
Title: Fluoreszierende Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Taschenlampe mit einem Batteriegehäuse zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle (3), einer hinter einer Vorsatzoptik (8) angeordneten Lichtzelle (7) und einem Ein-/Ausschalter (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie mit mindestens einem Element aus fluoreszierendem Material bestückt ist.
Patent DE-202010014822-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-11-01
Abstract: Spannvorrichtung, umfassend ein Kopfstück (1), an dem ein Spannarm (2) durch eine Stellmechanik (3) aus einer mittels einer Sperre (4) blockierbaren Öffnungsstellung in Spannstellung und umgekehrt schwenkbar angeordnet ist, wobei von einem ersten und einem zweiten Element (5, 6), die die Sperre (4) bilden, das erste Elemente (5) an einem Stellglied (7) der Stellmechanik (3) und das zweite Element (6) im Stellweg des ersten Elements (5) am Kopfstück (1) positioniert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von beiden Elementen (5, 6) mindestens eines aus elastischem Material gebildet und das am Kopfstück (1) angeordnete zweite Element (6) stationär in diesem angeordnet ist.
Patent DE-202011000356-U1 (DE)
Title: Solarantrieb für ein bewegliches Gebäudeteil
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-02-16
Abstract: Antrieb (1) für ein bewegliches Gebäudeteil, insbesondere ein schwenkbares Lüftungselement, ein schwenkbares Fenster, eine schwenkbare Klappe oder eine Tür oder einen schwenkbaren Rauchabzug, aufweisend ein Antriebselement, ein Kraftübertragungsmittel und einen mit dem Antriebsmittel elektrisch verbundenen Energiespeicher, wobei das Kraftübertragungsmittel endständig mit dem beweglichen oder einem Gebäudeteil, der bei Bewegung des beweglichen Gebäudeteils ruht verbunden oder verbindbar und so mit dem Antriebselement gekoppelt ist, dass das Antriebselement auf das Kraftübertragungsmittel wirkt, und wobei das Antriebselement in einem Gehäuse (2) gelagert ist, das mit dem Gebäudeteil, der bei Bewegung des beweglichen Gebäudeteils ruht, oder dem beweglichen Gebäudeteil verbunden oder verbindbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und dass ein Solarmodul (5) vorgesehen ist, dass kipp-, schwenkbar und/oder verfahrbar mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei eine elektrische Verbindung (15) zwischen Solarmodul (5) und Energiespeicher besteht und/oder durch eine Antriebssteuerung selbsttätig herstellbar ist.
Patent DE-202011002031-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerblatt beheizt
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-01-28
Abstract: Beheiztes Scheibenwischerblatt dadurch gekennzeichnet, das am oder im Gummi ein oder mehr Drähte eingearbeitet werden, die das erwärmen, sprich Beheizen