baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000001-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
IPC: E01F9/669
Filed: 2010-01-04
Abstract: Adaptervorrichtung (1, 1', 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) mit wenigstens einer Aufnahme-, Halte- und/oder Stützvorrichtung für ein Objekt zur Anbringung an einem fixen Element (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptervorrichtung eine stabile Grundkonstruktion (41, 42, 43, 44), die eine an eine Kontur des fixen Elements (10, 33, 34, 35, 36, 37) angepasste oder anpassbare Gegenkontur mit wenigstens einem Winkel oder einem Radius aufweist und die wenigstens eine ebene oder gewölbte Grundfläche (51, 51', 52) aufspannt, an welcher wenigstens ein Aufnahme-, Halte- und/oder Stützelement vorgesehen ist, und ein mit dieser Grundkonstruktion (41, 42, 43, 44) verbundenes Gurtsystem für eine Befestigung der Adaptervorrichtung (1, 1', 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) an dem fixen Element (10, 33, 34, 35, 36, 37) aufweist.
Patent DE-202010003634-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Fahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Tür (1), insbesondere Fahrzeugtür,  – mit einem ersten Türblatt (3) und einem zweiten Türblatt (5), die im geschlossenen Zustand der Tür (1) nebeneinander angeordnet sind, und  – mit einer ersten und einer zweiten Scharniervorrichtung (7), die das erste Türblatt (3) mit einem Rahmen (9) gelenkig verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste und die zweite Scharniervorrichtung (7) jeweils zwei Schwenkarme (11) aufweisen, die mit einem ersten Ende (11a) voneinander beabstandet schwenkbar an dem Rahmen (9) befestigt sind und mit einem zweiten Ende (11b) voneinander beabstandet und schwenkbar an einem Hilfsrahmen (13) befestigt sind,  – der Hilfsrahmen (13) der ersten und der zweiten Scharniervorrichtung (7) jeweils starr mit dem ersten Türblatt (3) verbunden sind und von dem ersten Türblatt (3) seitlich abstehen,  – der Rahmen mindestens eine erste Schiene (15) aufweist, in der ein an dem zweiten Türblatt (5) angeordneter erster Gleiter (17) geführt ist,...
Patent DE-202010003677-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zum Detektieren eines Störlichtbogens
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung zum detektieren eines Störlichtbogens (SLB), zum herstellen eines Signals beim detektierten von SLB und zum übertragen dieses Signals mithilfe von Funkwellen an ein oder mehreren Empfänger oder RFID-Reader zur Weiterverarbeitung mit Schutzsystemen zum Schutz vor schädlichen Auswirkungen einen länger anstehenden SLB in einen elektrischen Schaltanlage, elektrischen Betriebsmittel, Maschine sowie in allen denkbaren elektrischen Einrichtungen in allen Spannungsbereichen der Starkstromtechnik, Anordnungen dieser Art in explosionsgeschützten Bereichen, und in gasisolierten elektrischen Schaltanlagen und Einrichtungen, an mindestens einer zu überwachenden Einbauort wo ein SLB zu erwarten ist, mit der sichergestellt werden kann, dass an diesem Ort aufgetretenen SLB mit an die örtlichen Erfordernissen angepassten Sensor detektiert, angeregt durch diese Detektierung ein Signal erstellt und mittels der Trägerwelle eines Funk oder RFID Übertragungssystems in wenigen Millisekunden nach Entstehen des SLB für ein Schutzsystem bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung mindestens ein Funk Sender oder RFID-Transponder, mindestens ein in diesen Funk Sender...
Patent DE-202010003869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung einer Strichplatte
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung einer auf einer ebenen transparenten Strichplatte als Beugungsstruktur aufgebrachten Markierung, wobei die Beleuchtungsstrahlen über eine Seitenrandfläche der Strichplatte so in die Strichplatte eingeleitet werden, dass sie nach Beugung an der Markierung senkrecht zur Ebene der Strichplatte abgestrahlt werden, wobei an der Seitenrandfläche ein konkav gekrümmter Spiegel mit zwei Brennpunkten derart befestigt ist, dass eine Lichtquelle im Bereich des ersten Brennpunktes und die Markierung im Bereich des zweiten Brennpunktes angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diametral zu dem ersten Spiegel ein zweiter Spiegel mit zwei Brennpunkten an der Seitenrandfläche derart befestigt ist, dass eine zweite Lichtquelle mit einer zweiten Emissionswellenlänge in dessen erstem Brennpunkt und die Markierung im Bereich des zweiten Brennpunktes des zweiten Spiegels angeordnet sind.
Patent DE-202010005211-U1 (DE)
Title: Auftragsystem für flüssige Medien
IPC: B05C5/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Auftragsystem für flüssige Medien, insbesondere Klebstoff und/oder Falzflüssigkeit, auf eine laufende Bahn (3) einer Druckmaschine (2), wobei das Auftragsystem (1) eine Auftrageinrichtung (9) mit mindestens einem Auftragkopf (14) mit einem Piezo-Dosierventil (15), eine Medienversorgung (10) und eine Steuereinrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (11) eine als IPC-Steuerung ausgebildete Steuereinheit (27) und eine Steuereinheit (28) zur Ventilsteuerung aufweist, die durch eine Steuerleitung (31) verbunden sind, die als Echtzeit-Ethernet-Steuerbus ausgebildet ist.
Patent DE-202010008796-U1 (DE)
Title: Flächenbehang
IPC: A47H5/14
Filed: 2010-10-13
Abstract: Flächenbehang (11) mit  – einem Behang (15)  – einem Positionierelement (19) zum Positionieren des Behangs (15) an einem Befestigungselement (21) und  – einem Befestigungselement (21), welches mit dem Positionierelement (19) kraft- und/oder reibschlüssig zusammenwirkt und den Behang (15) vor einem Untergrund (13, 29) anordnet,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Befestigungselement (21) durch mindestens zwei zueinander parallel gerichtete Stäbe oder Seile (21) gebildet ist und dass der Behang (15) mittels mindestens vier Positionierelementen (19) welche an einander gegenüberliegenden Rändern des Behangs (15), vorzugsweise in den Eckbereichen des Behangs (15) angreifen, und an den mindestens zwei Stäben oder Seilen (21) angeordnet sind, entlang der Stäbe oder Seile (21) positionierbar ist.
Patent DE-202010009430-U1 (DE)
Title: Rohranschluss
IPC: F16L19/08
Filed: 2010-06-23
Abstract: Rohranschluss, der einen Anschluss-Hauptkörper (10) mit Durchgangsloch (14), eine Verbindungsmutter (20) und mindestens einen Sicherungsring (30) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einer Seite des Anschluss-Hauptkörpers (10) ein Rohranschlussteil (11) angeordnet ist, seitlich dessen ein Montageteil (13) mit einem Außendurchmesser angeordnet ist, der größer ist als der Außendurchmesser des Rohranschlussteils (11); und  dass in der Verbindungsmutter (20) eine Montageaussparung (22) ausgebildet ist, die mit dem Montageteil (13) verschraubbar ist, und an einer seitlichen Endfläche der Verbindungsmutter (20) ein mit der Montageaussparung (22) kommunizierendes, sich verjüngendes Loch (223) ausgebildet ist, wobei zwischen dem sich verjüngenden Loch (223) und der Montageaussparung (22) ein Randanschlag (224) ausgebildet ist, wobei sich der Sicherungsring (30) in der Montageaussparung (22) befindet und durch den Randanschlag (224) an der Seite angeschlagen und fixiert ist.
Patent DE-202010009458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Querseilklemmung bei abgespendelten Objekten
IPC: F16G11/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Querseilklemmung bei abgependelten Objekten – insbesondere Leuchten – an Seilen, insbesondere zu deren waagrechten Ausrichtung bei ungleichmäßiger Gewichtsverteilung bezogen auf die geometrische Mittelachse des Objekts, mittels eines vom Objekt zu der Klemmvorrichtung und wieder zurück zum Objekt verlaufenden Seiles mit Hilfe eines, an einen höhenverstellbaren Seil-Schnellversteller angeschlossenen Grundkörpers, welcher als Knotenpunkt zwischen dem tragenden Hauptseil und dem zum Objekt verlaufenden Seil fungiert, gekennzeichnet durch die Ausgestaltung des Grundkörpers mit Ausnehmungen für das auszuleitende Ende des tragenden Hauptseils, sowie für mindestens ein durchlaufendes Querseil, welches innerhalb des Grundkörpers verstellbar und mit einem unverlierbaren Klemmelement fixierbar ist; welches oberhalb des Querseils zwischen der Ausnehmung für das durchlaufende Querseil und der unteren Ausnehmung für das auszuleitende Hauptseil angebracht ist.
Patent DE-202010009711-U1 (DE)
Title: Erdkollektor für eine Wärmepumpe und Fräse zum Fräsen eines Schlitzes ins Erdreich
IPC: E02F3/08
Filed: 2010-06-30
Abstract: Erdkollektor geeignet für eine Wärmepumpe, – mit einem ins Erdreich (500) gefrästen Schlitz (100a, 100b, 100c), der eine Länge (L1) und eine Breite (B1) und eine Tiefe (T1) aufweist, – mit einer Erdkollektorvorrichtung (200), – bei dem zwei Hauptseiten (110) die Breite (B1) des gefrästen Schlitzes (100a, 100b, 100c) definieren, bei dem ein Boden (110) die Tiefe (T1) des gefrästen Schlitzes (100a, 100b, 100c) definiert und bei dem eine erste Stirnseite (130) und eine zweite Stira, 100b, 100c) definieren, wobei die die Länge (L1) des gefrästen Schlitzes (100a, 100b, 100c) im Bereich der ersten Stirnseite (130) durch ein Hindernis (510, 520, 200h) begrenzt ist, – mit eina, 100b, 100c) zur Positionierung der Erdkollektorvorrichtung (200), – bei dem der erste Bereich (a) zu einer Erdoberfläche (550) des Erdreichs (500) durch zumindest einen...
Patent DE-202010011351-U1 (DE)
Title: Universell einsetz- und nachrüstbares Flächenheizelement auf Carbonfaservlies Basis
IPC: H05B3/36
Filed: 2010-08-14
Abstract: Universell einsetzbares und nachrüstbares Flächenheizelement auf Carbonfaservlies-Basis  Dadurch gekennzeichnet,  dass besonderes Carbonfaservlies (Patent-Nr.    DE 19605582 A1   ) bestehend aus Nano-Tubes, die zu einem Raster in 2 Laufrichtungen verbunden sind, werden hier als Leiter,- Heizfläche verwendet werden.
Patent DE-202010016368-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Wärmetauscher
IPC: F28G1/16
Filed: 2010-03-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Kühlflächen  insbesondere für Lukos, Wasserkühler und chemische Anlagen, umfassend einen  a) über den Kühlregistern in Längsrichtung der Kühlrohre verfahrbaren Düsenstock mit mehreren Reinigungsdüsen,  b) wobei die Vorrichtung mit dem Düsenstock quer zur Längsrichtung der Kühlrohre umsetzbar ist, um die Vorrichtung nach Reinigung einer Kühlregisterteilfläche auf eine noch verschmutzte Kühlregisterteilfläche zu versetzen, insbesondere mit einer quer zu den Kühlrohren verfahrbaren Tragwagen für den Düsenstock  c) wobei der Düsenstock mit einer Schlauchleitung als Zuführung für ein flüssiges Reinigungsmittel, vorzugsweise Wasser, verbunden ist und die  d) Schlauchleitung mindestens teilweise in einer Energiekette geführt ist.
Patent DE-202010016542-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: Spindelantrieb für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Fräsmaschine, umfassend eine mit einer Werkzeugaufnahme (20) versehene Spindelwelle (2), einen ersten Antrieb (3) mit einem ersten Motor und einen zweiten Antrieb (4) mit einem zweiten Motor, wobei die Spindelwelle (2) wahlweise mittels des ersten Antriebs (3) und/oder mittels des zweiten Antriebs (4) antreibbar ist und Motorachsen der Antriebe (3, 4) koaxial zu der Spindelwelle (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antrieb (4) den ersten Antrieb (3) zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-202010017845-U1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gegenstand
IPC: F42B4/20
Filed: 2010-10-11
Abstract: Pyrotechnischer Gegenstand (1), insbesondere eine Rakete, aufweisend einen Körper (3), der zumindest eine Treibladung enthält und ein Leitelement (2) zur Stabilisierung einer Flugbahn des pyrotechnischen Gegenstands (1), wobei der pyrotechnische Gegenstand (1) ein Halteelement (10) aufweist und durch das Halteelement (10) das Leitelement (2) mit dem Körper (3) des pyrotechnischen Gegenstandes (1) verbindbar ist, und das Halteelement (10) eine erste Aufnahme (11, 11.1) mit mindestens einer Öffnung aufweist und das Leitelement (2) durch die mindestens eine Öffnung in die erste Aufnahme (11, 11.1) einführbar ist, und die erste Aufnahme (11, 11.1) mindestens ein Klemmelement (12), welches durch mindestens einen Vorsprung (12.1) an mindestens einer der dem Leitelement (2) zugewandten Flächen der ersten Aufnahme (11, 11.1) und/oder durch die Form der ersten Aufnahme (11, 11.1) ausgeformt ist, aufweist, wobei durch das Klemmelement (12), nach Einführung des Leitelementes (2) in die erste Aufnahme (11, 11.1), das Leitelement (2) mit...
Patent DE-202011000721-U1 (DE)
Title: Filteranlage für ein Schwimmbad
IPC: A61H33/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: Filteranlage für ein Schwimmbad, umfassend mindestens ein Filtersystem, eine UV-Anlage, eine Solewasser-Umwälzpumpe, einen Solebehälter und ein Rohrleitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter bis zu 27% Sole-Lösung beständig ist.
Patent DE-202011001653-U1 (DE)
Title: Isoliereinrichtung
IPC: H01B17/56
Filed: 2011-01-18
Abstract: Isoliereinrichtung (2; 51) zur elektrischen Isolierung von Steckplätzen (3) eines Verteilers (1; 1'), bei dem die Steckplätze (3) an einer Vorderseite (11) des Verteilers (1; 1') in einer oder mehreren übereinander liegenden Reihen (5a–5h) angeordnet sind, umfassend ein Isolierelement (13; 53) mit einer Basisplatte (15), die bei bestimmungsgemäßem Einsatz vor der Vorderseite (11) und unterhalb einer Steckplatzreihe (5g) angeordnet oder in einen unterhalb der Steckplatzreihe (5g) ausgebildeten Schlitz (27f) teilweise eingesteckt ist, so dass die Basisplatte (15) eine Trennwand zwischen der Steckplatzreihe (5g) und einer darunterliegenden Steckplatzreihe (5f) oder der Umgebung bildet, wobei an der Basisplatte (15) mehrere Rippen (19) derart ausgebildet sind, dass jeweils eine Rippe (19) eine Trennwand zwischen benachbarten Steckplätzen (3) der Steckplatzreihe (5g) bildet.
Patent DE-202011003066-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Zugangssystem
IPC: A61B17/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Chirurgisches Zugangssystem für die Aufnahme und die Durchführung eines oder mehrerer chirurgischer Instrumente für die minimal invasive Chirurgie in einer Körperwandung eines Patienten, umfassend  ein elastisch verformbares erstes Rahmenteil,  ein dünnwandiges Schlauchelement, das mit einem ersten Ende mit dem ersten Rahmenteil umlaufend verbunden ist,  und ein Verschlusselement, welches mit der Wandung des Schlauchelements an einem vom ersten Ende entfernten Abschnitt des Schlauchelements verbindbar ist, wobei das Verschlusselement eine den offenen Querschnitt des Schlauchelements überdeckende Membran umfasst und wobei im verbundenen Zustand von Verschlusselement und Schlauchelement das Verschlusselement mit der Membran den offenen Querschnitt des Schlauchelements im Wesentlichen dicht verschließt.
Patent DE-202011005508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln menschlichen Spermas
IPC: A61F5/453
Filed: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sammeln von Sperma von männlichen menschlichen Lebewesen, umfassend  • ein Gehäuse (2), dessen Erstreckung in einer Längsrichtung größer als die Erstreckung in einer Querrichtung ist,  • wobei das Gehäuse (2) an einem ersten Ende in Längsrichtung eine Öffnung (4) aufweist, die durch einen ersten abnehmbaren Deckel (5) verschließbar ist,  • in dem Gehäuse (2) ein aus einem elastischen Kunststoff gebildeter Einsatz (3) angeordnet ist, dessen Erstreckung in einer Längsrichtung größer als die Erstreckung in einer Querrichtung ist, und der nach Entfernung des ersten Deckels (5) durch die Öffnung (4) des Gehäuses (2) herausnehmbar ist,  • der Einsatz (3) an einem ersten Ende, das nach dem Abnehmen des ersten Deckels (5) sichtbar wird, eine erste Öffnung (6) aufweist, die der Öffnung eines weiblichen Geschlechtsteils nachempfunden ist, und  • sich an die erste Öffnung (6) des Einsatzes (3) ein innerhalb des Einsatzes (3) verlaufender...
Patent DE-202011052172-U1 (DE)
Title: Leiterplattensteckanordnung für eine elektrische Anschlussbaugruppe
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-12-02
Abstract: Leiterplattensteckanordnung (1) mit einer Leiterplatte (2), an der zumindest zwei elektrische Kontaktteile (31, 32) angeordnet sind, wobei die elektrischen Kontaktteile (31, 32) jeweils einen ersten Anschlussfuß (41) aufweisen, der an der Leiterplatte (2) festgelegt ist, sowie einen zweiten Anschlussfuß (42), der zum Anschluss eines elektrischen Leiters (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der elektrischen Kontaktteile (32) einen dritten Anschlussfuß (43) aufweist, der zum Anschluss einer Erdung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101162-U1 (DE)
Title: Pflug
IPC: A01B3/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Pflug, insbesondere Aufsattelpflug, mit einem länglichen Rahmenträger (2), an dem eine Vielzahl von Pflugscharen (3) nebeneinander befestigt sind, ferner mit Arbeitsbreiten-Einstellmitteln (21) zur Einstellung der Arbeitsbreite der Pflugschare (3), und Erstkörper-Schnittbreiten-Einstellmitteln (16) zur Einstellung der Erstkörper-Schnittbreite, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Arbeitsbreiten-Einstellmitteln (21) und den Erstkörper-Schnittbreiten-Einstellmitteln (16) eine Koppelungsvorrichtung (22) zur automatischen Nachführung der Erstkörper-Schnittbreiten-Einstellmittel (16) bei einer Betätigung der Arbeitsbreiten-Einstellmittel (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101381-U1 (DE)
Title: Phosphoreszierendes Hundehalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Phosphoreszierendes Hundehalsband, dessen Stoff durch synthetische Fasern verstärkt und vorteilhaft als Gurt ausgebildet ist, an dem ein Führungsschenkel, ein dem Anschluss des Führungsschenkels dienender Haltering und mindestens ein Schnallenteil angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des durch synthetische Fasern verstärkten Stoffs (6) ein phosphoreszierende Pigmente enthaltender Kunststoffüberzug (5) die Oberfläche des durch synthetische Fasern verstärkten Stoffs (6) zu 91–100% bedeckend befestigt ist.
Patent DE-202011105897-U1 (DE)
Title: Neues Verbrennungsmotorenprinzip
IPC: F01L7/04
Filed: 2011-09-20
Abstract: Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenanordnung fest auf einer sogenannten Kolbenstange erfolgt.
Patent DE-202011107082-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-10-24
Abstract: Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Abtriebswelle (124), an der eine Werkzeugaufnahme (150) ausgebildet ist, die eine Mehrkant-Innenaufnahme (290) und eine Mehrkant-Außenaufnahme (210) aufweist, wobei die Mehrkant-Innenaufnahme (290) zur Verbindung mit einem Einsatzwerkzeug (140) ausgebildet ist, das mit einer der Werkzeugaufnahme (150) zugeordneten Verriegelungsvorrichtung (240) in der Mehrkant-Innenaufnahme (290) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (240) eine Verriegelungshülse (500) aufweist, die zur Entriegelung des Einsatzwerkzeugs (140) gegen eine von einem zugeordneten Federelement (242) aufgebrachte Federkraft in einer von der Handwerkzeugmaschine (100) wegweisenden, axialen Richtung (499) von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (500) ein Betätigungsglied (510) und ein Halteglied (560) aufweist, die über eine Gewindeverbindung (350) miteinander verbunden sind, wobei das Halteglied (560) von dem zugeordneten Federelement (242) in Richtung der Verriegelungsposition der Verriegelungshülse (500) beaufschlagt wird und das Betätigungsglied (510) dazu ausgebildet ist, eine Verschiebung der Verriegelungshülse (500) von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition zu...
Patent DE-202011111002-U1 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D7/085
Filed: 2011-01-12
Abstract: Türband einer überfälzten Tür, aufweisend ein in ein Türblatt (19) der Tür einsetzbares erstes Gehäuse (1), ein in eine Türzarge (21) der Tür einsetzbares zweites Gehäuse (2), ein die Gehäuse (1, 2) miteinander verbindendes mehrachsiges und einen ersten Gelenkhauptkörper (12) und einen zweiten Gelenkhauptkörper (13) aufweisendes Gelenk (3, 3‘) sowie jeweilige die Gehäuse (1, 2) mit dem Türblatt (19) bzw. der Türzarge (21) verbindende Befestigungsplatten (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gelenkhauptkörper (12, 12‘) über eine erste Drehachse (7, 7‘) mit dem ersten Gehäuse (1) drehbeweglich verbunden ist, der zweite Gelenkhauptkörper (13, 13‘) über eine zweite Drehachse (8, 8‘) mit dem zweiten Gehäuse (2) drehbeweglich verbunden ist und der erste Gelenkhauptkörper (12, 12‘) über eine dritte Drehachse (9, 9‘) mit dem zweiten Gehäuse (2) drehbeweglich verbunden ist, derart, dass das Türband bei geschlossener Tür verdeckt ist.
Patent DE-202012000489-U1 (DE)
Title: Motorvorderstruktur für Fahrzeug
IPC: F02M35/104
Filed: 2012-01-19
Abstract: Motorvorderstruktur für ein Fahrzeug, das einen Motorraum aufweist, der in einem vorderen Teil davon gebildet ist,  wobei die Struktur umfasst:  einen Motor, der im Inneren des Motorraums mit einer solchen Orientierung angeordnet ist, dass sich eine Kurbelwellenachse parallel zu einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt;  einen Ansaugkrümmer aus Kunstharz, der im Inneren des Motorraums angeordnet ist, einen oberen Montageabschnitt und einen unteren Montageabschnitt enthält, der an einer niedrigeren Position als der obere Montageabschnitt vorgesehen ist, und der an einem vorderen Teil des Motors über diesen oberen und unteren Montageabschnitt befestigt ist;  ein Kraftstoffverteilungsrohr, das mit einer Orientierung angeordnet ist, die sich in einer Richtung parallel zu der Kurbelwellenachse unterhalb des oberen Montageabschnitts im Inneren des Motorraums erstreckt; und  eine Ölabscheiderabdeckung aus Kunstharz, die im Inneren des Motorraums angeordnet ist und an dem vorderen Teil des Motors vorgesehen ist, wobei  der Ansaugkrümmer durch ein Basisteilglied näher an dem...
Patent DE-202012004262-U1 (DE)
Title: Heißleimauftragssystem
IPC: B05C5/04
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen thermoplastischer Heißleime und Wachse, bestehend aus mindestens einem Schmelzgerät, einem oder mehreren beheizbaren Heißleimförderschläuchen und einem oder mehreren beheizbaren Heißleimauftragsköpfe, mindestens einer Pumpe, die den Heißleim aus einem Schmelzer über die beheizten Heißleimförderschläuche zu den beheizten Heißleimauftragsköpfen fördert, und einer elektronischen Temperaturregelung, die den oder die Heißleimförderschläuche und/oder die Heißleimauftragsköpfe auf eine jeweilige vorbestimmte Solltemperatur einregelt, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Heißleimförderschlauch/-schläuche und/oder der bzw. die Heißleimauftragskopf/Heißleimauftragsköpfe jeweils mindestens eine Übertemperatursicherung im Heizstromkreislauf aufweisen, die unabhängig von der Temperaturregelung ein Überhitzen der jeweiligen Aggregate über einen vorgegebenen maximalen Grenztemperaturwert sicher verhindert.
Patent DE-202012011846-U1 (DE)
Title: Bedienoberfläche zum Betreiben von Raumzonen
IPC: F24F11/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Eine Bedienoberfläche für die Klimatisierung von Raumzonen ist dadurch gekennzeichnet, daß a) diese eine zentrale Bedienoberfläche ist, wobei ein Gesamtobjekt aus mehreren Teilzentralen bestehen kann. b) die Bedienoberfläche sowohl als konventionelle Schalttafel mit Schaltern, Tastern und Leuchten oder auch als softwaregestützte Lösung mittels Monitor und Tastatur oder sensitivem Display oder sprachgesteuert ausgeführt sein kann. Gleichwohl sind stationäre als auch mobile Bedienoberflächen eingeschlossen. c) im Grundprogramm der Automationssoftware ist ein regulärer Zeitplan wirkend ist. Verkürzende und damit energiesparende Betriebsarten, wie z. B. ”Abwesend” oder ”Nichtnutzungszeit” oder ”Ferien” oder gleichwirkende Bezeichnungen sind mit den Schaltelementen statisch und mit unbegrenzter Dauer wirkend einstellbar. Verlängernde und damit energieverbrauchende Betriebsarten, wie z. B. verlängerte Nutzungszeiten oder Betriebszeiten oder eine schnell wirkende Spontanklimatisierung nur flüchtig bzw. einmalig wirkend einstellbar sind, indem diese nur am Tag der manuellen Aktivierung ausgeführt werden. Im Falle der Aktivierung des Folgetags mit Nutzungszeit anstelle...
Patent DE-202012102817-U1 (DE)
Title: Feuerlöscher
IPC: A62C13/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Tragbarer Feuerlöscher (1), mit einem Gehäuse (2), einem darin befindlichen Löschmittel, und einem werkzeuglos betätigbaren Verschluss (41), dadurch gekennzeichnet, dass der Feuerlöscher (1) ein Gesamtgewicht von höchstens 500g aufweist.