baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003979-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum durchführen einer interpacket-gap-reparatur für verlustbehaftete protokolle
Inventor: CALDWELL MAURICE D
IPC: H04L49/111
Filed: 2019-06-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 mindestens einen Datenport (608a, ..., 608N), der dafür konfiguriert ist, das Empfangen von Daten, die quer durch ein Kommunikationsnetzwerk übertragen werden, in Übereinstimmung mit einem Kommunikationsprotokoll zu ermöglichen; und
 eine IPG-(Interpacket Gap)-Reparaturschaltung (622), die dafür konfiguriert ist, ein IPG-Intervall innerhalb eines Datenstroms zu erfassen (828), das eine IPG-Intervall-Bedingung verletzt (832), die von dem Kommunikationsprotokoll definiert ist, wobei das Erfassen erfolgt, indem eine Anzahl von Leerzeichen in einem Abschlussblock und in den Leerlaufblöcken, die direkt auf den Abschlussblock folgen, mit einer vorbestimmten Mindestanzahl von Leerzeichen, die von dem Kommunikationsprotokoll definiert ist, verglichen wird, und
 in Reaktion auf das Erfassen des IPG-Intervalls, das die IPG-Intervall-Bedingung verletzt, eine IPG-Reparatur bei dem Datenstrom durchzuführen und das IPG-Intervall in Übereinstimmung mit der IPG-Intervall-Bedingung zu bringen (836).
Patent DE-102019004773-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: B62D25/12
Filed: 2019-07-08
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Heckklappe (2) und einer Aufnahmevorrichtung (4), mit einem Rahmen (6), einer flexiblen Tasche (7) und einem die Tasche(7) und den Rahmen(6) nach oben verschließenden und zu öffnenden Deckel (8). wobei die Aufnahmevorrichtung (4) in montiertem Zustand derart hinter Rücksitzen (9) des Kraftfahrzeugs (1) anordenbar ist, dass der Deckel (8) in geschlossenem Zustand eine Hutablage (IO) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die entnehmbare Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme eines Elektrokleinstfahrzeugs (5) ausgebildet ist und in der Aufnahmevorrichtung (4) ein elektrischer Anschluss (14) vorgesehen ist, über den das Elektrokleinstfahrzeug (5) zum Laden eines Akkus an ein Bordnetz des Kraftfahrzeugs(1) anschließbar ist.
Patent DE-102019112615-B4 (DE)
Title: Filtrations-Vorrichtungsanordnung mit Filterpresse
Inventor: MÖLLER VINCENT
IPC: B01D25/12
Filed: 2019-05-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Filtrations-Vorrichtungsanordnung, mit einer Filterpresse (10) zum Verpressen wenigstens einer Filterkassette (24), wobei die Filterpresse (10) eine erste unbewegliche Halterplatte (12), eine zweite unbewegliche Halterplatte (14), eine zwischen den Halterplatten (12, 14) angeordnete Druckplatte (22), an den Halterplatten (12, 14) fixierbare primäre Führungselemente (16) und eine Antriebsvorrichtung zum Bewegen der Druckplatte (22) in einer Bewegungsrichtung entlang der Führungselemente (16) aufweist, wobei die primären Führungselemente (16) so angeordnet sind, dass sie einen ersten Filterkassetten-Typ in Richtungen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Druckplatte (22) in einer definierten Position fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Komponenten der Filterpresse (10) so ausgebildet oder durch eine andere Komponente ersetzbar ist, dass unterschiedliche Filterkassetten-Typen und/oder eine unterschiedliche Anzahl von Filterkassetten (24) in die Filterpresse (10) einsetzbar sind, wobei wenigstens zwei Sätze primärer Führungselemente (16), vorgesehen sind, die sich in ihrer Länge unterscheiden, und wobei die Anordnung der Führungselemente (16) auf einen ersten Filterkassetten-Typ abgestimmt ist und die Halterplatten (12, 14) Halterungen oder Lager für sekundäre Führungselemente (42, 38) aufweisen, die so angeordnet sind, dass zusätzlich oder alternativ zu den primären Führungselementen (16) eingesetzte sekundäre Führungselemente (42, 38) einen zweiten Filterkassetten-Typ in Richtungen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Druckplatte (22) in einer definierten Position fixieren.
Patent DE-102019120105-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STIGLER LUDWIG
IPC: B29C44/38
Filed: 2019-07-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: System (10) zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke (31, 32) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend:- zwei Formwerkzeuge (11, 21), die jeweils ein Unterwerkzeug (12, 22) und ein Oberwerkzeug (13, 23) aufweisen, wobei-- in ein jeweiliges Unterwerkzeug (12, 22) ein Werkstück (31, 32) einlegbar ist, und-- ein zugehöriges Oberwerkzeug (13, 23) relativ zu dem jeweiligen Unterwerkzeug (12, 22) bewegbar ist, um von einem ersten Zustand (Z1), in welchem das Formwerkzeug (11, 21) geöffnet ist, in einen zweiten Zustand (Z2), in welchem das Formwerkzeug (11, 21) geschlossen ist und eine Kavität (14, 24) zwischen dem jeweiligen Formwerkzeug (11, 21) und einem eingelegten Werkstück (31, 32) ausgebildet ist, überführt zu werden, und- einen Roboter (40) mit einem räumlich bewegbaren Schäummaterialkopf (41), wobei der Roboter (40) ausgebildet ist, den Schäummaterialkopf (41) sowohl mit dem einen Formwerkzeug (11, 21) als auch dem anderen Formwerkzeug (11, 21) zu koppeln, so dass Schäummaterial in die eine und die andere Kavität (14, 24) eingebracht werden kann, wobei zumindest ein Formwerkzeug (11, 21) im geschlossenen Zustand (Z2) mit dem darin eingelegten Werkstück (31, 32) zwei voneinander getrennte Kavitäten (14a, 14b, 24a, 24b) ausbildet, und wobei das System (10) so ausgebildet ist, dass zum Einbringen von Schäummaterial eine der beiden Kavitäten (14a, 14b, 24a, 24b) mit dem Schäummaterialkopf (41) des Roboters (40) koppelbar ist, während die andere der beiden Kavitäten (14a, 14b, 24a, 24b) mit einem festinstallierten Schäummaterialkopf (43) koppelbar ist.
Patent DE-102019123335-B4 (DE)
Title: Andockverschluss und Verfahren zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten flexiblen Umhüllung mit einer zweiten flexiblen Umhüllung, flexible Umhüllung mit einem derartigen Andockverschluss sowie Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: B65B1/04
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Andockverschluss (18) zum kontaminationsfreien Verbinden einer flexiblen ersten Umhüllung (10) mit einer flexiblen zweiten Umhüllung (12), umfassend- ein erstes Verschlusspaar (14), welches mit der ersten Umhüllung (10) verbindbar oder verbunden ist und welches ein erstes primäres Formschlussmittel (35) und ein erstes sekundäres Formschlussmittel (40) aufweist, und- ein zweites Verschlusspaar (16), welches mit der zweiten Umhüllung (12) verbindbar oder verbunden ist und welches ein zweites primäres Formschlussmittel (50) und ein zweites sekundäres Formschlussmittel (52) aufweist, wobei- entlang dem ersten Verschlusspaar (14) ein erster Schieber (20) und entlang dem zweiten Verschlusspaar (16) ein zweiter Schieber (22) zwischeno einer ersten Endstellung, in welcher die erste Umhüllung (10) vom ersten primären Formschlussmittel (35) und die zweite Umhüllung (12) vom zweiten primären Formschlussmittel (50) verschlossen sind, undo einer zweiten Endstellung verschiebbar sind, in welcher die erste Umhüllung (10) und die zweite Umhüllung (12) mittels dem ersten sekundären Formschlussmittel (40) und dem zweiten sekundären Formschlussmittel (52) miteinander verbunden sind und in welcher das erste Verschlusspaar (14) und das zweite Verschlusspaar (16) einen von ihnen umschlossenen Durchtrittskanal (54) zum kontaminationsfreien Transport von Substanzen zwischen der ersten Umhüllung (10) und der zweiten Umhüllung (12) bereitstellen, und- das erste Verschlusspaar (14) einen ersten Ausrichtungsabschnitt (28) und das zweite Verschlusspaar (16) einen zweiten Ausrichtungsabschnitt (30) aufweisen, in welchen das erste sekundäre Formschlussmittel (40) und das zweite sekundäre Formschlussmittel (52) ineinander einbringbar sind, wenn sich der erste Schieber (20) und der zweite Schieber (22) in der ersten Endstellung befinden.
Patent DE-102019124526-B4 (DE)
Title: Designprozess für ein Herstellungsverfahren eines Halbleiterbauelements
Inventor: WU SHIH-CHIEH
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-09-12
Granted: 2023-11-09
Abstract: Designprozess für ein Herstellungsverfahren umfassend:- Bilden einer ersten Finne (52), die sich von einem Substrat (50) erstreckt;- Bilden einer zweiten Finne (52), die sich von dem Substrat (50) erstreckt, wobei die zweite Finne (52) von der ersten Finne (52) um eine erste Distanz beabstandet ist;- Bilden eines Metall-Gate-Stapels (74) über der ersten Finne (52) und der zweiten Finne (52);- Abscheiden eines ersten Zwischenschichtdielektrikums (76) über dem Metall-Gate-Stapel (74); und- Bilden eines Gate-Kontakts (78), der sich durch das erste Zwischenschichtdielektrikum (76) erstreckt, um den Metall-Gate-Stapel (74) physisch zu kontaktieren, wobei der Gate-Kontakt (78) seitlich zwischen der ersten Finne (52) und der zweiten Finne (52) angeordnet ist, wobei der Gate-Kontakt von der ersten Finne um eine zweite Distanz (D2) beabstandet ist, wobei in dem Designprozess die zweite Distanz (D2) in Abhängigkeit von der ersten Distanz festgelegt (D1) wird und zwar so, dass, wenn die erste Distanz (D1) größer oder gleich wie ein erster vorbestimmter Schwellwert (T1) ist, die zweite Distanz (D2) auf einen Wert kleiner als ein zweiter vorbestimmter Schwellwert (T2) festgelegt wird, und wenn die erste Distanz (D1) kleiner als der erste vorbestimmte Schwellwert (T1) ist, die Einschränkung durch den zweiten vorbestimmten Schwellwert nicht angewandt wird.
Patent DE-102019128935-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOLLEWE DIETER
IPC: F02B75/12
Filed: 2019-10-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Brennkraftmaschine zum Betrieb in der Viertakt-Betriebsart, umfassend einen ersten Zylinder (1), der einen ersten Brennraum definiert, und einen zweiten Zylinder (11), der einen Überströmraum definiert, welche Zylinder (1, 11) über eine Überströmöffnung (4) fluidisch miteinander verbunden sind, einen ersten Kolben (2), welcher entlang einer Bewegungslängsachse im ersten Zylinder (1) beweglich ist und einen zweiten Kolben (12), welcher entlang einer Bewegungslängsachse im zweiten Zylinder (11) beweglich ist, wobei die Kolben vermittels einer Kurbelwelle (6) mechanisch miteinander verbunden sind, ein dem ersten Zylinder (1) zugeordnetes erstes Ventil (13), ein dem zweiten Zylinder (11) zugeordnetes zweites Ventil (7) und ein der Überströmöffnung (4) zugeordnetes drittes Ventil (3), wobei jedes der Ventile (3, 7, 13, 18, 93) zwischen einer einen Fluidpfad freigebenden Öffnungs- und einer diesen Fluidpfad verschließenden Schließstellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch eine Nockenwelle (23), welche mit zumindest einem der Ventile (3, 7, 13, 18, 93) zusammenwirkend ausgebildet ist, und zumindest ein Hubmittel (27, 28), welches mit der Nockenwelle (23) zusammenwirkend ausgebildet ist, derart, dass es zur Kompressionsänderung den Abstand der Nockenwelle (23) zu zumindest einem Zylinder (1, 11, 81) verändernd ausgebildet ist.
Patent DE-102019132921-B4 (DE)
Title: Luftausströmer mit Bedieneinrichtung
Inventor: MÖCKEL TOBIAS
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-12-04
Granted: 2022-04-14
Abstract: Luftausströmer (100) mit einer Bedieneinrichtung (200), mindestens aufweisend ein Gehäuse (110) mit einer Lufteintrittsöffnung (120) und einer Luftaustrittsöffnung (130), wobei zwischen der Lufteintrittsöffnung (120) und der Luftaustrittsöffnung (130) ein Luftkanal definiert ist, ein sich über die Luftaustrittsöffnung (130) erstreckendes, feststehendes Luftleitelement (140), eine Lamellenanordnung zur seitlichen Luftablenkung mit mindestens einer Lamelle (400), die um eine orthogonal zur Erstreckungsrichtung des Luftleitelements (140) sich erstreckende Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist, eine Drosseleinrichtung (500) für eine Luftmengenregulierung mit mindestens einer verschwenkbar gelagerten Schließklappe (510) und ein Bedienelement (210), das an dem Luftleitelement (140) angeordnet ist, wobei- das Bedienelement (210) an dem Luftleitelement (140) in Erstreckungsrichtung des Luftleitelements (140) für eine seitliche Luftablenkung über die Lamellenanordnung verschiebbar gelagert ist,- das Bedienelement (210) um eine orthogonal zu einer durch die Luftaustrittsöffnung (130) definierten Ebene verlaufende erste Achse für eine Luftmengenregulierung über die Drosseleinrichtung (500) drehbar gelagert ist,- das Bedienelement (210) um eine in Erstreckungsrichtung des Luftleitelements (140) verlaufende zweite Achse verschwenkbar gelagert und mit einer ersten Übertragungseinheit gekoppelt ist,- die erste Übertragungseinheit derart mit einer ersten Luftleitklappe (300) und einer zweiten Luftleitklappe (300) für eine zusätzliche Luftablenkung gekoppelt ist, dass durch eine Rotation des Bedienelements (210) um die zweite Achse entweder die erste Luftleitklappe (300) oder die zweite Luftleitklappe (300) verschwenkbar sind, und- die erste Luftleitklappe (300) und die zweite Luftleitklappe (300) an dem Gehäuse (110) im Luftkanal verschwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102019215233-B4 (DE)
Title: Fördergurt aus einem flexiblen Grundmaterial mit eingebetteten Zugträgern
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: B65G15/34
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-08-19
Abstract: Fördergurt (10) umfassend einen Korpus aus einem flexiblen Grundmaterial (20), in welches Zugträger (21) eingebettet sind, die in Längsrichtung des Fördergurts (10) verlaufen und die Zugfestigkeit und Zugsteifigkeit des Fördergurts (10) in Längsrichtung bestimmen, wobei wenigstens zwei in das flexible Grundmaterial (20) eingebettete Zugträger (21) nach der Fertigung des Fördergurts (10), einschließlich dessen Vulkanisierung, und vor der Gurteinspannung im geschlossenen Fördergurt eine unterschiedliche Länge in Längsrichtung des Fördergurts (10) aufweisen, wobei dieser in dem mittleren Bereich (24) und in dem einen Randbereich (23) oder in den beiden Randbereichen jeweils mehrere in Längsrichtung des Fördergurts (10) verlaufende Zugträger (21) aufweist und die Zugträger eine derartige Vorspannung zum Grundmaterial (20) im nicht beanspruchten Zustand aufweisen, dass sich ein Gradient der Vorspannung ausbildet, wobei die Vorspannung der Zugträger vom mittleren Bereich ausgehend zum Rand des Fördergurts oder jeweils zu den beiden Rändern des Fördergurts bis auf negative Werte hin abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser, über die Breite des Fördergurts (10) gesehen, eine trapezförmige, eine stufenförmige, eine zick-zackförmige oder wellenförmige Vorspannungsverteilung der Zugträger (21) aufweist.
Patent DE-112006003308-B4 (DE)
Title: Infrarotdurchlaufofen
Inventor: MELGAARD HANS L
IPC: F27B9/24
Filed: 2006-07-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ofen (10), umfassend: a. eine Wärmetransferzone (20) zum Erhitzen eines zu behandelnden Materials, die einen oberen (30) und einen unteren Abschnitt (40) aufweist; b. einen Förderer (50), der zu behandelndes Material durch die Wärmetransferzone (20) entlang einer Laufrichtung transportiert; und c. einen Heber (60), um den Zugang zum Inneren der Wärmetransferzone zu ermöglichen d. einen Luftbeweger (80) und eine Kondensationseinrichtung (90) mit einem Wärmetransferelement (100), wobei das Wärmetransferelement (100) der Kondensationseinrichtung (90) zum Zwecke der Reinigung und Wartung herausnehmbar ist.
Patent DE-112007002606-B4 (DE)
Title: Verwaltungssystem für Artikel
Inventor: PELLETIER FLORENT
IPC: G07C11/00
Filed: 2007-11-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen, Ablegen, Sicherstellen, Verwalten und Auffinden von Artikeln mit folgenden Merkmalen: a) eine Mehrzahl von Fächern (35) zur Aufnahme von Artikeln, bei denen die einzelnen Fächer (35) für die Artikel in einer zylindrischen Anordnung (32) angeordnet sind, deren zylindrische Außenfläche sich um eine zentrale Achse der zylindrischen Anordnung (32) drehen kann und bei der eine äußere Öffnung (1) in der Außenfläche sich in jedes einzelne Fach (35) der zylindrischen Anordnung (32) öffnet; b) ein Band (2) mit einer Zugriffsöffnung (11), das einen Zugriff zu einem ausgewählten Fach (35) und den darin abgelegten Artikeln erlaubt und physikalisch einen Zugriff und Blick zu allen anderen, nicht ausgewählten Fächern oder Artikeln beschränkt; c) ein Gehäuse (4) welches die zylindrische Anordnung (32) der Fächer (35) umschließt, mit c1) Servicetüren (7, 8), c2) einer sich in Längsrichtung erstreckende Schlitzöffnung (16) in der Servicetür (7) c3) einem Satz von Schienen (38), die horizontal angeordnet sind und parallel zueinander und zu der Servicetür (7) auf entgegengesetzten oberen und unteren Teilen der Servicetür (7) an länglichen Enden der Gleittür (3) verlaufen, auf welchen Schienen (38) die Gleittür (3) horizontal gleitet in einer Vertikal- und Parallelposition zu der zentralen Achse, c4) mechanischen Mitteln (10) zum Öffnen und Schließen der Gleittür (3), c5) einem Band (2), das in Spurschienen (31) ...
Patent DE-112008000462-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: TERAUCHI TETSUYUKI
IPC: B30B1/26
Filed: 2008-03-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Presse zum Durchführen eines Pressvorgangs unter Verwendung eines an einem Stößel (7) befestigten Werkzeugs, wobei die Presse enthält: einen Antriebsmotor (2), der für einen Pressvorgang eingesetzt wird; eine erste und eine zweite Zahnradgruppe, zu denen von dem Antriebsmotor (2) erzeugtes Drehmoment übertragen wird; einen Umwandlungsmechanismus (5), der Drehbewegung der ersten und der zweiten Zahnradgruppe in Hubbewegung umwandelt; und den Stößel (7), der mit dem Umwandlungsmechanismus (5) so gekoppelt ist, dass er sich hin- und herbewegt; wobei die erste Zahnradgruppe eine Paar Hauptzahnräder (3-1, 3-2) aufweist, die miteinander über einen ersten Kopplungsabschnitt (35, 6-1) so verbunden sind, dass sie den gleichen Drehmittelpunkt haben, und die zweite Zahnradgruppe ein Paar Hauptzahnräder (3-3, 3-4) aufweist, die miteinander über einen zweiten Kopplungsabschnitt (35, 6-2) so gekoppelt sind, dass sie den gleichen Drehmittelpunkt haben, ein Hauptzahnrad (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe mit einem Hauptzahnrad (3-3, 3-4) der zweiten Zahnradgruppe in Eingriff ist und das andere Hauptzahnrad (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe mit dem anderen Hauptzahnrad (3-3, 3-4) der zweiten Zahnradgruppe in Eingriff ist, und ein Hauptzahnrad (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe mit dem anderen Hauptzahnrad (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe über den ersten Kopplungsabschnitt (35) so gekoppelt ist, dass die Drehposition eines Hauptzahnrades (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe um einen vorgegebenen Winkel (θ) zu der des anderen Hauptzahnrades (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe versetzt ist, um so einen Zustand aufrechtzuerhalten, in dem Zähne eines Hauptzahnrades (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe mit Zähnen eines Hauptzahnrades (3-3, 3-4) der zweiten Zahnradgruppe in der Drehrichtung in Kontakt kommen und Zähne des anderen Hauptzahnrades (3-1, 3-2) der ersten Zahnradgruppe mit Zähnen des anderen Hauptzahnrades (3-3, 3-4) der zweiten Zahnradgruppe in der Drehrichtung in Kontakt kommen.
Patent DE-112008000525-B4 (DE)
Title: Polyurethansysteme für die Herstellung von Polyurethan-Sandwichteilen
Inventor: PÖLTL JÖRG
IPC: B32B5/20
Filed: 2008-03-14
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Sandwichteilen, wobei mani. eine Kernschicht und zumindest eine Verstärkungsfaserschicht vorlegt,ii. eine Polyurethanreaktionsmischung auf die Verstärkungsfaserschicht auf trägt,iii. das Teil aus ii. in eine Form gibt, dem Teil aus ii durch Kompression der Kernschicht in der Form eine dreidimensionale Form gibt und die Polyurethanreaktionsmischung aushärtetiv. das Formteil aus der Form entnimmt und gegebenenfalls nacharbeitet, wobei die Polyurethanreaktionsmischung erhältlich ist durch Vermischen vona) Polyisocyanatenb) mindestens eine mit Isocyanat reaktive Verbindung,c) mindestens einen Reaktivkettenverlängerer mit zumindest zwei gegenüber Isocyanaten reaktiven Gruppen, wobei zumindest eine gegenüber Isocyanaten reaktive Gruppe eine freie, primäre NH2-Gruppe ist,d) mindestens einem Katalysator unde) gegebenenfalls weiteren Additiven.
Patent DE-112008001492-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung und -verfahren für einen elektrischen Spiralkompressor
Inventor: KOYAMA SHIGEYUKI
IPC: F25B1/04
Filed: 2008-05-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Startsteuervorrichtung für einen elektrischen Spiralkompressor, der einen Motor und eine Spiralverdichtungseinheit, die durch den Motor angetrieben und zum Verdichten eines Kältemittels verwendet wird, beinhaltet, wobei die Startsteuervorrichtung aufweist:
 einen Detektor zum Erfassen einer Temperatur und eines Drucks eines Kältemittels, die in der Verdichtungseinheit vor dem Starten der Verdichtungseinheit vorliegen, und zum Ausgeben eines Erfassungsergebnisses; und
 ein Steuergerät zum Steuern des Antreibens des Motors bei einem Starten des Kompressors, wobei das Steuergerät einen Ermittlungsabschnitt, um auf der Basis des Erfassungsergebnisses des Detektors zu ermitteln, ob ein flüssiges Kältemittel in der Verdichtungseinheit vorhanden ist oder nicht, und einen Ausführungsabschnitt zum Ausführen des Antreibens des Motors gemäß eines Startsteuervorgangs, der auf der Basis des Ermittlungsergebnisses des Ermittlungsabschnitts ausgewählt ist, beinhaltet, wobei:
 der Startsteuervorgang beinhaltet:
 einen normalen Startmodus, der ausgewählt wird, wenn kein flüssiges Kältemittel vorhanden ist; und
 einen Flüssigkeit-Auslassmodus, der ausgewählt wird, wenn flüssiges Kältemittel vorhanden ist, und der eine Motordrehzahl derart regelt, dass sie kleiner ist als im normalen Startmodus und von Null verschieden.
Patent DE-112012005570-B4 (DE)
Title: Formvorrichtung und Formverfahren für Glasgehäuse
Inventor: MASUDA KENICHI CO ASAHI GLASS COMPANY LIMITED
IPC: C03B11/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2018-11-22
Abstract: Formvorrichtung für Glasgehäuse, umfassend:eine Kammer mit einer Erwärmungsstufe, einer Pressstufe und einer Kühlstufe, wobei die Kammer eine Formwerkzeugeinheit mit einer oberen Formeinheit undeiner unteren Formeinheit, wobei die obere Formeinheit eine Mehrzahl von oberen Formen aufweist, die untere Formeinheit eine Mehrzahl von unteren Formen aufweist, die Formwerkzeugeinheit eine Mehrzahl von Glasgehäusen in der Pressstufe aus einem einzelnen plattenförmigen Glasmaterial, das aufeinander folgend von der Erwärmungsstufe gefördert wird, gleichzeitig formen kann und jede der oberen Formeinheit und der unteren Formeinheit die Mehrzahl von oberen Formen und die Mehrzahl von unteren Formen innerhalb jeder der oberen Formeinheit und der unteren Formeinheit bewegbar hält, sodass jede unabhängig in horizontaler Richtung bewegbar ist, undeine Ausrichtungseinheit umfasst, die Formoberflächen der oberen Formen und der unteren Formen entsprechend zueinander durch horizontales Bewegen der oberen Formen und der unteren Formen bei dem Pressen durch die Formwerkzeugeinheit so ausrichtet, dass eine vorgegebene Positionsbeziehung eingehalten wird.