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Patent DE-102021117053-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur schlüsselfreien fahrzeugbetriebsverwaltung
Inventor: KLEVE ROBERT BRUCE
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur schlüsselfreien Fahrzeugbetriebsverwaltung bereit. In dieser Offenbarung beschriebene beispielhafte Ausführungsformen sind im Allgemeinen auf die Verwendung eines Mehrzonen-Geofence zur schlüsselfreien Fahrzeugbetriebsverwaltung gerichtet. Der Mehrzonen-Geofence kann eine erste Zone, in der Fahrzeuge ohne die Verwendung von Schlüsseln oder Funkschlüsseln betrieben werden können, und eine zweite Zone beinhalten, welche die erste Zone umgibt, in der ein erster Satz von Funktionseinschränkungen den Fahrzeugen auferlegt wird. Der erste Satz von Funktionseinschränkungen kann eine obere Geschwindigkeitsbegrenzung beinhalten, die einem Fahrzeug automatisch auferlegt wird. Der Mehrzonen-Geofence kann zusätzliche Zonen beinhalten, die Funktionseinschränkungen aufweisen, wie etwa eine dritte Zone, welche die zweite Zone umgibt, wobei der schlüsselfreie Fahrzeugbetrieb mit einem zweiten Satz von Einschränkungen ermöglicht ist. Der zweite Satz von Einschränkungen kann ein Richtungsgeschwindigkeitsmerkmal beinhalten, das eine automatische Geschwindigkeitsverringerung, wenn ein Fahrzeug in Richtung eines Außenumfangs der dritten Zone fährt, und das Anheben der Richtungsgeschwindigkeitsverringerung einschließt, wenn das Fahrzeug umdreht.
Patent DE-102021117485-A1 (DE)
Title: Aufhängerahmen für eine Versandverpackung
Inventor: HOFER HELMUT
IPC: B65D5/50
Filed: 2021-07-07
Abstract: Der Aufhängerahmen (8) für eine Versandverpackung weist eine Hauptwand (10) zur Aufnahme von Gegenständen und eine Seitenwand (12) auf, die sich quer zur Hauptwand (10) erstreckt. Die Hauptwand (10) und die Seitenwand (12) bestehen aus Pappe, Wellpappe oder ähnlichem zellulosehaltigem Material. Die Hauptwand hat ein Muster (14), das durch eine Vielzahl von Schnitten gebildet wird, und eine Fläche der Hauptwand (10), die der Seitenwand (12) gegenüberliegt, ist zumindest im Bereich des Musters (14) durch eine anhaftende Krepppapierfolie (16) abgedeckt.
Patent DE-102021117848-A1 (DE)
Title: System mit Fahrzeug und AR-Brille
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Augmented Reality (AR)-Brille, bei dem ein Anzeigeschirm einer AR-Brille ein Überlagerungsbild anzeigt und eine teildurchlässige Reflexionsfläche der AR-Brille das angezeigte Überlagerungsbild in ein Auge eines Insassen eines Fahrzeugs reflektiert, Kontrastreiche AR-Brille in Synergie mit einem Fahrzeug, sowie AR-Brille für ein Fahrzeug und Steuergerät für ein Fahrzeug.
Patent DE-102021123367-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsysteme und verfahren zur abgrund- und spaltenerkennung
Inventor: QUINT JASON
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-09
Abstract: System und Verfahren, das verwendet: eine Sensoranordnung, die mit einem Fahrzeug gekoppelt ist und angepasst ist, um einen an das Fahrzeug angrenzenden Abgrund oder Spalt mit einer vorbestimmten Tiefe innerhalb eines vorbestimmten Abstands zu erkennen; und eine Anzeige, die für einen Insassen innerhalb des Fahrzeugs sichtbar ist und dazu angepasst ist, einen Alarm an den Insassen bereitzustellen, wenn die Sensoranordnung den an das Fahrzeug angrenzenden Abgrund oder Spalt mit der vorbestimmten Tiefe innerhalb des vorbestimmten Abstands erkennt. Die Sensoranordnung schließt eine Sensorvorrichtung ein, die mit einem Prozessor gekoppelt ist, die gemeinsam dazu sind, um den an das Fahrzeug angrenzenden Abgrund oder Spalt mit vorbestimmten Tiefe innerhalb des vorbestimmten Abstands zu erkennen. Die Sensorvorrichtung schließt eines von einem Ultraschallsensor, einem Radarsensor, einem Lidarsensor und einer Kamera ein. Der Alarm schließt einen oder mehrere von einem visuellen Alarm, einem akustischen Alarm und einem haptischen Alarm ein.
Patent DE-102021125486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vor-Formlings und Vor-Formling
Inventor: Böhme Thomas
IPC: B29C49/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Formlings für einen zum Aufnehmen von flüssigen oder pastösen Lebensmittels ausgelegten Kunststoff-Behälter, insbesondere Kunststoff-Flasche, bei dem fließfähiger Kunststoff, wie etwa erwärmtes PET und/oder erwärmtes PS, in eine die Form eines einen umlaufenden Mantel aufweisenden Vor-Formlings bestimmende Kavität eines Spritzgießwerkzeugs eingespritzt wird und in der Kavität von einem Einspritzpunkt des Spritzgießwerkzeugs in einer Fließrichtung durch einen die Form des Mantels bestimmenden, eine Spaltachse umlaufenden Ringspalt zu einem dem Einspritzpunkt entgegengesetzten Ende der Kavität fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der fließfähige Kunststoff zur Bildung von Stegen des Mantels durch mindestens eine sich in Fließrichtung erstreckende, die radiale Weite des Ringspalts lokal vergrößernde Fließrinne in Richtung auf das dem Einspritzpunkt abgewandte Ende der Kavität fließt.
Patent DE-102021128336-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kalibrieren und/oder Regeln einer beweglichen Mehrgelenkkinematik
Inventor: RIEHS CHRISTOPHER
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Kalibrieren und/oder Regeln einer beweglichen Mehrgelenkkinematik (100). Zu dem System gehört die Mehrgelenkkinematik (100), die eine Kinematiksteuerung (14) umfasst und an der ein Messobjekt (20) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das System ein Koordinatenmessgerät (200), das eine Messsteuerung (24) und einen Messkopf (26) aufweist. Die Kinematiksteuerung (14) ist dazu eingerichtet, die Mehrgelenkkinematik (100) anzusteuern, das Messobjekt (20) auf Basis von Soll-Koordinaten an eine Vielzahl von Positionen innerhalb eines Messraumes des Koordinatenmessgerätes (200) zu bringen. Das Koordinatenmessgerät (200) ist dazu eingerichtet, an jeder der Vielzahl von Positionen mit dem Messkopf (26) Ist-Koordinaten des Messobjektes (20) zu erfassen. Die Messsteuerung (24) ist dazu eingerichtet, die Soll-Koordinaten mit den Ist-Koordinaten abzugleichen und die bewegliche Mehrgelenkkinematik (100) basierend auf diesem Abgleich zu kalibrieren und/oder zu regeln.
Patent DE-102021129380-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: HENSS ANN-KATHRIN
IPC: H01M8/248
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1), mit in einer Stapelrichtung (5) aufeinanderfolgend angeordneten Brennstoffzellen (2), einem Abdeckelement (10), welches in der Stapelrichtung (5) auf die Brennstoffzellen (2) folgt und diese zusammenhält, und einem Federelement (19), das in der Stapelrichtung (5) zwischen den Brennstoffzellen (2) und dem Abdeckelement (10) angeordnet ist, wobei das Federelement (19) ein Konstantkraft-Federelement (20) ist.
Patent DE-102021132494-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B60K17/16
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine elektrifizierte Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem Antriebsaggregat (1), in dem eine Elektromaschine (EM) über ein Getriebe auf Fahrzeugräder (9) abtreibt, wobei die Elektromaschine (EM) im Quereinbau in der Fahrzeugachse angeordnet ist, wobei ein Statorgehäuse (23) der Elektromaschine (EM) in der Fahrzeugquerrichtung (y) mit einem Getriebegehäuse (25) axial verlängert ist, und wobei das Antriebsaggregat (1) in einer Dreipunktlagerung über drei Aggregatelager (53, 54, 55) in der Fahrzeugkarosserie abgestützt ist. Erfindungsgemäß weist die Dreipunktlagerung zwei getriebeseitige Aggregatelager (53, 54) aufweist, über die das Getriebegehäuse (25) in der Fahrzeugkarosserie abgestützt ist.
Patent DE-102021133269-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug, welcher zwei elektrische Traktionsmaschinen (2, 3) aufweist, die über jeweils Reduktionsgetriebe (6, 7) ein Fahrzeugrad (10, 11) des Fahrzeuges antreiben, wobei die Rotorwellen (4, 5) beider elektrische Traktionsmaschinen (2, 3) mit einer Eingangswelle (13) der Differentialausgleichsgetriebe (12) drehfest gekoppelt sind und die beiden Ausgangswellen (15, 16) der Differentialausgleichsgetriebe (12) an jeweils eines der Reduktionsgetriebe (6, 7) führen. Bei diesem hinsichtlich Drehmomentgewicht und/oder Leistungsgewicht optimierten elektrischen Antrieb sind die scheibenförmigen Rotoren (17) der beiden elektrischen Traktionsmaschinen (2, 3) axial flächig zu den scheibenförmigen Statoren (18) angeordnet.
Patent DE-102021202314-A1 (DE)
Title: Leistungssteuergerät und Anordnung eines solchen Leistungssteuergeräts mit einer elektrischen Heizeinrichtung
Inventor: ABENDSCHÖN ROBIN
IPC: H01H37/74
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein Leistungssteuergerät zum Steuern einer Leistung einer elektrischen Heizeinrichtung ist als Baueinheit ausgebildet und weist einen Leistungsschalter und eine Auslösevorrichtung dafür auf. Die Auslösevorrichtung weist einen Bimetall-Auslöser und eine Heizvorrichtung dafür auf. Die Heizvorrichtung weist einen flächigen Träger mit einer elektrisch isolierenden Oberseite auf, auf der ein Heizleiter angeordnet ist. Für ein schnelleres Schaltverhalten kann der Träger aus Keramik bestehen und eine Dicke von weniger als 1,5 mm aufweisen und/oder das Leistungssteuergerät kann ein längliches Kompensationsbimetall aufweisen, das ein frei bewegbares Kompensations-Ende aufweist. Dieses ist gegen die Auslösevorrichtung angedrückt und kann Änderungen der Umgebungstemperatur ausgleichen, die auch den Bimetall-Auslöser betreffen.
Patent DE-102021202578-A1 (DE)
Title: Schlauchanschluss für einen Infusionsschlauch, Infusionsset und Verfahren zum Entlüften eines Infusionsschlauchs
Inventor: BERG KARL MARTIN
IPC: A61M5/14
Filed: 2021-03-17
Abstract: Schlauchanschluss (10) für einen Infusionsschlauch (5), wobei der Schlauchanschluss (10) mit einem Infusionsbehälter (2) verbindbar oder verbunden ist. Der Schlauchanschluss (10) weist eine erste Fluidöffnung (12) auf, welche mit einem Infusionsschlauch (5) oder einer mit einem Infusionsschlauch (5) verbundenen Tropfkammer (4) verbindbar ist, um eine Fluidverbindung zwischen dem Infusionsbehälter (2) und dem Infusionsschlauch (5) bereitzustellen. Der Schlauchanschluss (10) weist eine zweite Fluidöffnung (14) auf, welche mit dem Infusionsschlauch (5) verbindbar ist, um eine Fluidverbindung zwischen dem Infusionsbehälter (2) und dem Infusionsschlauch (5) bereitzustellen. Der Schlauchanschluss (10) weist eine Absperrvorrichtung (16) auf, welche eingerichtet ist, die Fluidverbindung zwischen dem mit der zweiten Fluidöffnung (14) verbundenen Infusionsschlauch (5) und dem mit dem Schlauchanschluss (10) verbundenen Infusionsbehälter (2) gegenüber einem Austritt von Fluid aus dem Infusionsbehälter (2) in den Infusionsschlauch (5) zu sperren.
Patent DE-102021203329-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten von Kommunikation über Schnittstellen in einem virtualisierten System
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung (20) zum Verwalten von Kommunikation über Schnittstellen (22) in einem virtualisierten System (10), in welchem sich eine Mehrzahl von virtuellen Maschinen (14) eine mittels eines Hypervisors (12) virtualisierte Hardware-Plattform (16, 18) und der Hardware-Plattform (16, 18) zugeordnete Schnittstellen (22) teilen, wobei Zugriff auf die Schnittstellen (22) mittels eines in Hardware implementierten Gateways (20) erfolgt, und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (20).
Patent DE-102021203898-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: JOHANNES LARS
IPC: B61L25/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (7) zur Positionsbestimmung für ein Schienenfahrzeug (1). Um eine verbesserte Sensoranordnung (7) bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sensoranordnung (7) wenigstens zwei am Schienenfahrzeug (1) anbringbare Sensoren (11), die jeweils zum Ermitteln einer Positionsgeschwindigkeit ausgebildet und an quer zur Fahrrichtung (5) unterschiedlichen Positionen am Schienenfahrzeug (1) angeordnet sind, und wenigstens eine mit den Sensoren (11) verbundene Verarbeitungseinrichtung (12) aufweist, die zum Verarbeiten der von den Sensoren (11) ermittelten Positionsgeschwindigkeiten ausgebildet ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Positionsbestimmung für ein Schienenfahrzeug (1).
Patent DE-102021205379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: LERZ CHRISTIAN
IPC: F02M37/08
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems (100) für eine Brennkraftmaschine (140), bei dem Kraftstoff (112) mittels einer Kraftstoffpumpe (120) in einem Kraftstoffkreislauf pumpbar ist, wobei eine Kraftstofftemperaturüberwachung vorgenommen wird, bei der eine Temperatur (T) des Kraftstoffs und/oder einer Umgebung des Kraftstoffversorgungssystems (110) bestimmt wird, und wobei, wenn die Temperatur (T) des Kraftstoffs und/oder der Umgebung über einem jeweils vorgegebenen Schwellwert (Ts) liegt, die Kraftstoffpumpe (120) zum Pumpen des Kraftstoffs (112) im Kraftstoffkreislauf veranlasst wird.
Patent DE-102021208829-A1 (DE)
Title: Leitschaufel für eine Dampfturbine
Inventor: GRAFFWEG LYDIA
IPC: F01D5/28
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitschaufel (1) für eine Dampfturbine, insbesondere Niederdruckendstufenleitschaufel, umfassend ein sich in einer radialen Richtung erstreckendes Schaufelblatt (2) mit einer druckseitigen Schaufelwand (3) und einer saugseitige Schaufelwand (4), die sich gemeinsam von einer von einem Arbeitsmedium anströmbaren Vorderkante (5) des Schaufelblattes (2) in einer im Wesentlichen axialen Richtung (A) zu einer Hinterkante (6) des Schaufelblattes (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelblatt (2) additiv gefertigt ist.
Patent DE-102021209973-A1 (DE)
Title: Ressourcen-effiziente verifikation von nachrichten in einem dienstorientierten kommunikationssystem
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein erster Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Verifikation von Nachrichten in einem dienstorientierten Kommunikationssystem eines Fahrzeugs, umfassend Empfangen einer Nachricht und einer Signatur in einer ersten Instanz des dienstorientierten Kommunikationssystems, wobei die Nachricht und die Signatur über das dienstorientierte Kommunikationssystem empfangen werden; Prüfen, ob die Nachricht einer vorbestimmten Nachricht und die Signatur einer der vorbestimmten Nachricht dazugehörigen Signatur entspricht; und Verifizieren der Nachricht, wenn das Prüfen positiv ausfällt.Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Erzeugung vorbestimmter Nachrichten in einer ersten Instanz eines dienstorientierten Kommunikationssystems eines Fahrzeugs zur verifizierbaren Kommunikation mit einer zweiten Instanz des dienstorientierten Kommunikationssystems, umfassend Teilen eines geheimen Schlüssels mit der zweiten Instanz; Teilen einer Vielzahl von für die Kommunikation zwischen der ersten Instanz und der zweiten Instanz vorbestimmten Nachrichten in einer vorbestimmten Ordnung mit der zweiten Instanz; Erzeugen einer Signatur je vorbestimmter Nachricht der Vielzahl der für die Kommunikation zwischen der ersten Instanz und der zweiten Instanz vorbestimmten Nachrichten und in der vorbestimmten Ordnung zumindest auf Basis des geheimen Schlüssels derart, dass die Signaturen für je eine vorbestimmte Nachricht in der ersten Instanz und der zweiten Instanz übereinstimmen; und Speichern der für die Kommunikation zwischen der ersten Instanz und der zweiten Instanz vorbestimmten Nachrichten in der ersten Instanz.Ein dritter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein dienstorientiertes Kommunikationssystem in einem Fahrzeug, das dafür ausgelegt ist, die Verfahren der vorliegenden Offenbarung auszuführen.
Patent DE-102021211148-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul mit einem Rad
Inventor: YU GEUN SANG
IPC: B60K7/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Antriebsmodul bereit, das ein Antriebsteil umfasst, das mit einem Rad gekoppelt ist und einen ersten bis dritten Motor aufweist. Das Antriebsteil umfasst auch ein Sensorteil, das erste bis dritte Sensoren aufweist, um eine Bewegung des Antriebsteils zu erfassen. Das Sensorteil umfasst einen ersten Sensor, der zum Erfassen einer Bewegung der ersten Drehwelle eingerichtet ist, einen zweiten Sensor, der zum Erfassen einer Bewegung der zweiten Drehwelle eingerichtet ist, und einen dritten Sensor, der zum Erfassen einer Bewegung der dritten Drehwelle eingerichtet ist.
Patent DE-102021213866-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: SUZUKI AYUMI
IPC: B01D46/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der eine exzellente thermische Haltbarkeit besitzt und eine Zunahme des Druckverlusts unterdrücken kann.Ein Wabenfilter enthält ein säulenförmiges Wabensubstrat 4, das eine poröse Trennwand 1 besitzt, die derart angeordnet ist, dass sie mehrere Zellen 2, die als ein Fluiddurchgangskanal, der sich von einer ersten Stirnfläche 11 zu einer zweiten Stirnfläche 12 erstreckt, dienen, umgibt, und einen Abdichtabschnitt 5, der bei einem offenen Ende auf der Seite der ersten Stirnfläche 11 oder der Seite der zweiten Stirnfläche 12 jeder Zelle 2 vorgesehen ist, wobei die Trennwand, die das Wabensubstrat 4 bildet, aus einem porösen Keramikmaterial zusammengesetzt ist, ein Anteil eines Volumens von Poren, die einen Porendurchmesser von 10 µm oder weniger besitzen, in Bezug auf ein Gesamtporenvolumen der Trennwand, der durch ein Quecksilbereinpressverfahren gemessen wird, im Bereich von 85 bis 95 % liegt, und ein durchschnittlicher Porendurchmesser der Trennwand 1, der durch das Quecksilbereinpressverfahren gemessen wird, im Bereich von 4 bis 10 µm liegt.
Patent DE-102021214261-A1 (DE)
Title: Kompaktes spritzgusswerkzeig für eine kappe die bevorzugt mit einem applikatorschaft ausgerüstet ist
Inventor: GÜMPELEIN TOBIAS
IPC: B29C45/44
Filed: 2021-12-13
Abstract: Spritzgusswerkzeug (1) zum Spritzgießen einer auf einem Behälter festsetzbaren Kappe bevorzugt mit einem Schaft (15) der selbst einen Applikator ausbildet oder mit einem solchen bestückbar ist, wobei das Spritzgusswerkzeug (1) (in spritzbereitem Zustand) eine Form- oder Hauptformkavität (10) besitzt, die eine Griffhülse (12) abbildet, an deren Innenumfangsfläche integral ein Übergangsabschnitt (13) angebunden ist, der in einen Schaft (15) übergeht, der von der Griffhülse (12) absteht und wobei die Griffhülse (12) in ihrem Bereich zwischen der Anbindung des Übergangabschnitts (13) und ihrem dem freien Ende des Schafts (15) zugewandten freien Stirnseite eine Schürze (16) mit einem innenseitig an ihr ausgebildeten Befestigungsmittel (17) zum Festsetzen der Griffhülse an einem Behälter aufweist, wobei das Spritzgusswerkzeug (1) einen auswerferseitigen Einsatz (9) und einen zum Zwecke des Ausformens davon abnehmbaren düsenseitigen Einsatz (2) besitzt dadurch gekennzeichnet dass der düsenseitige Einsatz (2) im Wesentlichen den Teil der Hauptformkavität (10) bereitstellt, der Außenumfangsfläche die Griffhülse (12) abbildet und der auswerferseitige Einsatz (9) - ggf. mittels eines oder mittels mehrerer von ihm geführter Schieber - im Wesentlichen den Teil der Hauptformkavität (10) bereitstellt, der den Schaft (15) abbildet, wobei die Hauptformkavität (10), die die Griffhülse abbildet, bis in den auswerferseitigen Einsatz (9) hineinragt.
Patent DE-102021214927-A1 (DE)
Title: Kathetervorrichtung
Inventor: BRANER MARC
IPC: A61M25/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: Eine Kathetervorrichtung mit einem flexiblen Katheterschlauch, und einem äußeren Haltemittel zum Fixieren von mindestens einem Teil des Katheterschlauchs in der Harnröhre und der Blase im eingeführten Zustand und ein Kit umfassend einen Katheter und ein äußeres Haltemittel.
Patent DE-102022105977-A1 (DE)
Title: Schmiermittelbehälter für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLEGELMILCH PETER
IPC: F01M11/06
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmiermittelbehälter (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einem Ansaugstutzen (8), der zur Ansaugung von Schmiermittel aus dem Schmiermittelbehälter (1) an einer Ansaugstelle (7) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Schmiermittelbehälter (1) mehrere voneinander beabstandete Schmiermittelleitelemente (10) angeordnet sind, die jeweils auf ihrer der Ansaugstelle (7) zugewandten Seite eine in Richtung der Ansaugstelle (7) offene Schmiermittelaufnahmekammer (14) und auf ihrer der Ansaugstelle (7) abgewandten Seite Schmiermittelleitflächen aufweisen, die an von einem Scheitel (13) des jeweiligen Schmiermittelleitelements (10) ausgehenden und in Richtung der Ansaugstelle (7) geneigten Schmiermittelleitschenkeln (12) vorliegen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (2) mit einem einen Schmiermittelsumpf bildenden Schmiermittelbehälter (1).
Patent DE-102022108589-A1 (DE)
Title: Bildprüfvorrichtung und Bildprüfverfahren
Inventor: HAMA YUICHIRO
IPC: G06V10/75
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Bildprüfvorrichtung umfasst einen Bild-Score-Rechner und einen Spezifizierer für die Abbildungsbedingungen. Der Bild-Score-Rechner berechnet Scores von Bildern, die unter verschiedenen Abbildungsbedingungen erzeugt wurden. Der Spezifizierer für Abbildungsbedingungen empfängt, wenn zwei oder mehr Miniaturbilder, die zwei oder mehr Bildern entsprechen, die einen höheren Score aufweisen, auf der Anzeige angezeigt werden, die Auswahl eines der zwei oder mehr Miniaturbilder, um einen Satz von Abbildungsbedingungen zu spezifizieren, der dem ausgewählten Miniaturbild entspricht. Die verschiedenen Abbildungsbedingungen umfassen einen Einzelbild-Bedingungssatz, unter dem ein Einzelbild erzeugt wird, und eine Kompositionsserie von Bedingungssätzen, unter denen Bilder aufgenommen werden, um ein zusammengesetztes Bild aus den Bildern zu erzeugen. Auf dem Display wird ein Anzeigebereich für Bezugsinformationen angezeigt, der als Reaktion auf die Anzeige der zwei oder mehr Miniaturbilder Bezugsinformationen anzeigt, die den Einzelbildsatz oder die Zusammensetzungsserie von Sätzen darstellen.
Patent DE-102022109145-A1 (DE)
Title: Tandemwalze
Inventor: DARSCHEID THOMAS
IPC: B62D12/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Tandemwalze (1) mit einem Vorderwagen (2) und einem Hinterwagen (3), wobei der Vorderwagen (2) gegenüber dem Hinterwagen (3) um eine in Vertikalrichtung verlaufende Lenkachse (L) lenkbar, insbesondere knicklenkbar, ist, der Vorderwagen (2) gegenüber dem Hinterwagen (3) um eine in Vorwärtsrichtung (A) verlaufende Pendelachse (P) pendelbar ist und der Vorderwagen (2) gegenüber dem Hinterwagen (3) entlang einer quer zur Vorwärtsrichtung (A) verlaufenden Verschiebeachse (H) seitenverstellbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (13) eine erste Kopplungseinheit (14) und eine zweite Kopplungseinheit (15) aufweist, die jeweils den Vorderwagen (2) mit dem Hinterwagen (3) koppeln und die in Vertikalrichtung zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die erste Kopplungseinheit (14) ein die Lenkachse (L) definierendes Lenkgelenk (21), ein die Pendelachse (P) definierendes Pendelgelenk (22) und ein die Verschiebeachse (H) definierendes Schubgelenk (23) aufweist, und wobei die zweite Kopplungseinheit (15) wenigstens eine Führungseinrichtung (24) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens Zug- und/oder Druckkräfte zwischen dem Vorderwagen (2) und dem Hinterwagen (3) übertragen werden.