baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012104800-B4 (DE)
Title: Dampferzeugungsvorrichtung
Inventor: CHIANG DICK
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-06-01
Granted: 2014-03-13
Abstract: Dampferzeugungsvorrichtung, die umfasst: einen äußeren Grill (20), der umfasst: einen Boden; eine offene Oberseite; eine durch den Boden des äußeren Grills (20) ausgebildete Öffnung; eine innere Oberfläche; einen inneren Rand (22), der auf der offenen Oberseite des äußeren Grills (20) ausgebildet ist und sich von dieser nach innen erstreckt; und ein Einfüllloch (24), das durch den inneren Rand (22) des äußeren Grills (20) hindurch ausgebildet ist; und einen inneren Grill (30), der in dem äußeren Grill (20) zwischen dem inneren Rand (22) und dem Boden des äußeren Grills (20) angeordnet ist und der umfasst: einen Boden, der sicher mit dem Boden des äußeren Grills (20) verbunden ist, wobei ein Bereich des Bodens des inneren Grills (30) sich durch die Öffnung des äußeren Grills (20) aus dem Boden des äußeren Grills (20) hinaus erstreckt, wobei dadurch eine Wasserkammer (35) zwischen dem äußeren Grill (20) und dem inneren Grill (30) ausgebildet ist, welche mit dem Einfüllloch (24) des äußeren Grills (20) in Verbindung steht; und eine offene Oberseite, die in dem äußeren Grill (20) unterhalb des inneren Rands (22) des äußeren Grills (20) angeordnet ist, wobei dadurch ein kreisförmiger Kanal (36) zwischen der offenen Oberseite des inneren Grills (30) und dem inneren Rand (22) des äußeren Grills (20) ausgebildet ist, wobei dieser mit der Wasserkammer (35) in Verbindung steht.
Patent DE-102012109429-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein passives Steuergerät-Wake-Up während des Wiederbefüllens
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: F17C13/02
Filed: 2012-10-04
Granted: 2017-10-26
Abstract: Es wird ein System vorgeschlagen zum Aufwachen (wake-up) eines Fahrzeugsteuergerätes während eines Wasserstoffgaswiederbefüllprozesses für einen Hochdruckwasserstoffspeichertank auf einem Brennstoffzellenfahrzeug. Das System beinhaltet einen ersten Temperaturschalter, der auf dem Hochdrucktank befestigt ist und innerhalb eines Isoliergehäuses zum Überwachen der Temperatur innerhalb des Tanks eingeschlossen ist, und einen zweiten Temperaturschalter zum Überwachen der Temperatur des Wasserstoffgases an der Wiederbefüllaufnahme, wobei der zweite Temperaturschalter ebenfalls innerhalb eines Isoliergehäuses eingeschlossen ist. Falls die Temperatur innerhalb des Tanks über eine vorbestimmte Temperatur steigt, wird der erste Schalter schließen, und falls die Temperatur an der Wiederbefüllaufnahme unter eine vorbestimmte Temperatur fällt, dann wird der zweite Schalter schließen, was bewirkt, dass ein Aufwach-Signal an das Steuergerät geliefert wird, um dem Steuergerät das Überwachen der Temperatur des Tanks zu ermöglichen.
Patent DE-102012110997-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Straffvorrichtung mit montagefreundlicher Dichtungseinheit
Inventor: LITTMANN ANDRÉ
IPC: B60R22/195
Filed: 2012-11-15
Granted: 2020-08-20
Abstract: Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt mit einem Strafferrohr (15) zur Aufnahme und Führung eines druckgasgetriebenen Kolbens (17) und mit einem an dem Kolben (17) angeschlossenen und mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbundenen und über einen mit dem Strafferrohr (15) verbundenen Umlenkblock (10) geführten Zugseil (16), wobei in dem Umlenkblock (10) eine an einen am Umlenkblock (10) angebrachten Gasgenerator (13) angeschlossene Druckkammer (11) ausgebildet und zur Abdichtung der Druckkammer (11) gegen das von einer im Umlenkblock (10) ausgebildeten Seilumlenkung in die Druckkammer (11) eintretende und durch die Druckkammer (11) verlaufende Zugseil (16) am umlenkungsseitigen Ende der Druckkammer (11) eine das Zugseil (16) vollflächig umschließende Dichtung (21) angeordnet und gegen eine Axialverschiebung in die Druckkammer (11) hinein festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (21) Bestandteil eines in die Druckkammer (11) eingesetzten rohrförmigen Dichtungsträgers (20) ist, welcher sich durch die Druckkammer (11) erstreckt und mit seiner Wandung gegen eine die Druckkammer (11) umschließende Wandung (12) des Umlenkblocks (10) anliegt und auf seinem Umfang wenigstens eine Durchlassöffnung (23) für das von dem Gasgenerator (13) herangeführte Druckgas aufweist und an seinem der Seilumlenkung abgewandten Ende mittels einer Formschlussgestaltung (26, 27) an dem Umlenkblock (10) oder dem damit verbundenen Strafferrohr (15) festgelegt ist.
Patent DE-102012203106-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitiges elektronisches Steuergerät
Inventor: IWAGAMI YUKI
IPC: H02M3/155
Filed: 2012-02-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ein fahrzeugseitiges elektronisches Steuergerät, umfassend: ein Schaltelement (20A, 20B), das eine Schaltenergieversorgung darstellt, die betrieben wird unter Verwendung einer Energieversorgungsspannung (Vb), zugeführt von einer fahrzeugseitigen Batterie (11) als Eingangsspannung, und zum Heruntertransformieren der Energieversorgungsspannung dient, um eine vorbestimmte Zwischenspannung (Va) zu erzeugen; eine erste konstantspannungs-gesteuerte Energieversorgung (30) eines kontinuierlich gesteuerten Typs oder eine zweite konstantspannungs-gesteuerte Energieversorgung eines gleichen Typs (40), die in Reihe verbunden ist mit einer späteren Stufe des Schaltelements (20A, 20B), und eine erste Stabilisierungsspannung (Vcc) oder eine zweite Stabilisierungsspannung (Vdd) erzeugt; und eine Steuerschaltungseinheit (50), enthaltend einen Hauptregelungs-Schaltungsabschnitt (54), der versorgt wird von der zweiten konstantspannungs-gesteuerten Energieversorgung (40) und mindestens einen Mikroprozessor (51), einen Programmspeicher (52) und einen RAM-Speicher (53) aufweist, oder einen Hilfsregelungs-Schaltungsabschnitt (55), der versorgt wird von der ersten konstantspannungs-gesteuerten Energieversorgung (30), und betriebsfähig ist in Kooperation mit dem Hauptregelungs-Schaltungsabschnitt, wobei eine Spule einer nachgeschalteten Seite (21a), die als ein induktives Element dient, in Reihe verbunden ist zwischen dem Schaltelement (20A, 20B) und der ersten konstantspannungs-gesteuerten Energieversorgung (30) oder zwischen dem Schaltelement und der zweiten konstantspannungs-gesteuerten Energieversorgung (40); eine Flywheel-Diode verbunden ist zwischen der Spule der nachgeschalteten Seite (21a) und einem Erdstromkreis (GND) an der vorgeschalteten Seite der Spule der nachgeschalteten Seite (21a); ein Ausgangskondensator (22a) verbunden ist zwischen der Spule der nachgeschalteten Seite (21a) und dem Erdstromkreis (GND) an der nachgeschalteten Seite der Spule der nachgeschalteten Seite (21a); ein Wert einer induzierten Zeitkonstante, welches ein Verhältnis ist zwischen einer Induktivität (La) der Spule der nachgeschalteten Seite (21a) und einem Lastwiderstand einer elektrischen Last, versorgt von dem Schaltelement (20A, 20B), einen Wert verwendet, der größer als ein Schaltzyklus ist, bei dem eine Schaltsteuerung des Schaltelements (20A, 20B) ausgeführt wird; das Schaltelement (20A, 20B) ein Feldeffekttransistor ...
Patent DE-102012210026-B4 (DE)
Title: Planetenradanordnung
Inventor: LEWIS CHARLES WAYNE
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-06-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Planetenradanordnung (50), die eine verbesserte Schmierung aufweist, wobei die Planetenradanordnung (50) zusammen umfasst: ein Sonnenrad (48), einen Planetenradträger (52), der eine Mehrzahl von Flanschwellen (62) aufweist, die jeweils einen Schmierungsdurchlass (124, 126) definieren, eine Mehrzahl von Planetenrädern (66), die frei drehbar an der Mehrzahl von Flanschwellen (62) angeordnet sind, und ein Hohlrad (68), wobei die Mehrzahl von Planetenrädern (66) in ständigem Kämmen mit dem Sonnenrad (48) und mit dem Hohlrad (68) ist, wobei der Planetenradträger (52) ein Ende (98) aufweist, das einen ringförmigen Kanal (122) in Fluidverbindung mit der Mehrzahl von Schmierungsdurchlässen (124, 126) in den Flanschwellen (62) definiert, eine Axiallageranordnung (100), die an dem Ende (98) des Planetenradträgers (52) angeordnet ist, und einen Schmierungsdamm (110), der an dem Ende (98) des Planetenradträgers (52) befestigt ist und der einen Endabschnitt aufweist, der in der Nähe der Axiallageranordnung (100) endet, wobei radial verschobenes Fluid, das mit dem Schmierungsdamm (110) in Eingriff ist, in Richtung des ringförmigen Kanals (122) und der Schmierungsdurchlässe (124, 126) gelenkt wird, und wobei das Ende (98) des Planetenradträgers (52) eine Mehrzahl voneinander beabstandeter Nasen (106) für den Eingriff mit der Axiallageranordnung (100) enthält.
Patent DE-102012215788-B4 (DE)
Title: Mehrlagige LED-Leiterplatte
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2012-09-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrlagige LED-Leiterplatte (10), die eine bessere Wärmeabfuhr der Verlustwärme von LEDs ermöglicht. Die mehrlagige LED-Leiterplatte (10) umfasst dabei elektrisch isolierende Schichten (18) und elektrisch leitfähige Schichten (16), von denen mindestens eine mit einer Leiterbahnstruktur strukturiert ist. Weiterhin ist die mindestens eine strukturierte Schicht (16) an einer Oberseite der LED-Leiterplatte (10) angeordnet, auf welcher eine Mehrzahl an LEDs angeordnet ist. Des Weiteren weist die LED-Leiterplatte (10) ein Wärmeleitelement (14) und thermische Pfade (20) aus einem elektrisch leitfähigen Material auf, die zwischen den LEDs und dem Wärmeleitelement (14) jeweils kontaktierend angeordnet sind. Die thermischen Pfade (20) sind voneinander elektrisch isoliert und dazu ausgelegt, Wärme von den LEDs wegzuleiten. Darüber hinaus ist das Wärmeleitelement (14) aus einem Material gebildet, das dazu ausgebildet ist, die thermischen Pfade (20) der jeweiligen LEDs thermisch zu koppeln und elektrisch zu trennen. Des Weiteren ist das Wärmeleitelement (14) derart angeordnet ist, dass ein Bereich, in dem die thermischen Pfade (20) das Wärmeleitelement (14) kontaktieren, zumindest teilweise in einer elektrisch isolierenden Schicht (18) der LED-Leiterplatte (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013009817-B4 (DE)
Title: Mikroskopiesystem zur Beobachtung von Fluoreszenz in der Ophthalmologie
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-06-11
Granted: 2019-10-31
Abstract: Mikroskopiesystem zur Beobachtung von Fluoreszenz, aufweisend:
 ein Abbildungssystem (20, 2, 3, 4, 5), welches wenigstens einen Abbildungsstrahlengang (Ba, Bb) bereitstellt, der ein in einer Fokusebene (6) des Abbildungssystems (20, 2, 3, 4, 5) anordenbares Objekt (61) vergrößert in ein mehrdimensionales Abbild des Objekts (61) abbildet, wobei das Abbildungssystem (20, 2, 3, 4, 5) wenigstens ein optisches Beobachtungsfilter (42a, 42b) umfasst; und
 ein erstes Beleuchtungssystem (7), welches einen ersten Beleuchtungsstrahlengang (L) bereitstellt, der die Fokusebene (6) des Abbildungssystems unter Einschluss eines Winkels (β) kleiner 90° oder kleiner 80° oder kleiner 75° schneidet;
 wobei das Mikroskopiesystem einen ersten und einen zweiten Betriebszustand aufweist,
 wobei im ersten Betriebszustand in dem ersten Beleuchtungsstrahlengang (L) geführte Strahlung zumindest in einem Abschnitt entlang des Beleuchtungsstrahlengangs (L) ein Spektrum aufweist, welches frei von einem Durchlassbereich (T42) des Beobachtungsfilters (42a, 42b) ist; und
 wobei im zweiten Betriebszustand in dem ersten Beleuchtungsstrahlengang (L) geführte Strahlung ein Spektrum aufweist, welches eine Bandbreite von wenigstens 200 nm aufweist und im Bereich von 380 nm bis 780 nm liegt oder welches eine Bandbreite von wenigstens 250 nm aufweist und im Bereich von 380 nm bis 780 nm liegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Mikroskopiesystem ein Ophthalmologie-Mikroskopiesystem ist;
 der Winkel (β), unter dem der erste Beleuchtungsstrahlengang (L) des ersten Beleuchtungssystems (7) die Fokusebene (6) des Abbildungssystems schneidet, variabel ist; und
 das erste Beleuchtungssystem (7) ein Griffstück (74) aufweist, welches einen starren Lichtleiter (75) aufweist, wobei der starre Lichtleiter (75) ausgebildet ist, in einer Körperhöhle oder im Glaskörper eines Augapfels angeordnet zu werden.
Patent DE-102013022320-B4 (DE)
Title: Anbindung eines Verstellaktuators an ein Zentralventilsystem für einen trockenen Riementrieb
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16D3/10
Filed: 2013-07-03
Granted: 2020-02-06
Abstract: Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein Druckfluid verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem Verstellaktuator (4), der auf das Zentralventil (3) die Druckfluidverteilung steuernd einwirkt, wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes angetrieben oder antreibbar ist, wobei der Verstellaktuator (4) an einer Verbindungsstelle (47) an einem verbrennungskraft-maschinengehäusefesten Bauteil (22) angebracht oder anbringbar ist, und mit einem Bauteil des Nockenwellenverstellers (2) über ein Koppelelement (49) in Verbindung steht wobei das Koppelelement (49) so ausgebildet und angeordnet ist, und / oder die Verbindungsstelle (47) so ausgebildet ist, dass Taumelbewegungen in Radialrichtung des Nockenwellenverstellers (2) vom verbrennungskraftmaschinengehäusefesten Bauteil (22) entkoppelt sind, wobei ein statorfestes Deckelbauteil (25) in Form eines Hohlraum (31) umschließenden Federdeckels zur Aufnahme einer Rückstellfeder (30) ausgestaltet und angeordnet ist, wobei das Koppelelement (49) einen Druckfluidverteilraum (8) des Nockenwellenverstellers (2) gegenüber der Umgebung (10) des Nockenwellenverstellers (2) abdichtet und der Hohlraum (31) fluidleitend mit dem Druckfluidverteilraum (8) verbunden ist, damit Druckfluid um die Rückstellfeder (30) unmittelbar herum geleitet wird.
Patent DE-102013112639-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug, welcher ein blendfreies Fernlicht erzeugt
Inventor: NA JIN HO
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-11-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Eine Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug, welche ein blendfreies Fernlicht erzeugt, aufweisend:eine Lichtquelle (10), welche eine Mehrzahl von Halbleiterelementen (11) aufweist, die in einer Reihe angeordnet sind und von denen jedes separat ein- oder ausgeschaltet wird,eine Kondensorlinse (20), welche vor der Lichtquelle (10) angeordnet ist und konfiguriert ist, um eine Lichteffizienz mittels eines Kondensierens eines von der Lichtquelle (10) emittierten Lichts zu verbessern,eine Strahlmuster-Konversionslinse (30), welche vor der Kondensorlinse (20) angeordnet ist und konfiguriert ist, um eine Größe eines Strahlmusters der Lichtquelle (10) in einer vertikalen Richtung zu vergrößern, undeine optische Brechungslinse (40), welche vor der Strahlmuster-Konversionslinse (30) angeordnet ist, wobei die optische Brechungslinse (40) das Licht, das durch die Strahlmuster-Konversionslinse (30) hindurch passiert ist, mittels des Abbildens des Lichts auf einen Schirm auf eine Straße projiziert,wobei eine Wölbung der Emitterfläche (21) der Kondensorlinse (20) größer ist als eine Wölbung einer Emitterfläche (41) der optischen Brechungslinse (40), um die Lichtkondensierungseffizienz zu steigern, wodurch die Klarheit des Strahlmusters, welches auf die Straße ausgestrahlt wird, verbessert wird.
Patent DE-102013202801-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur motorischen Betätigung einer Kraftfahrzeug-Türe mit Feststellfunktion
Inventor: LEGRIFFON JEAN-BERNARD
IPC: E05F5/02
Filed: 2013-02-21
Granted: 2015-06-03
Abstract: Eine Einrichtung (1) zur Betätigung einer Kraftfahrzeug-Türe (2) mit Feststellfunktion umfasst einen karosserieseitig gelenkig ankoppelbaren Stellarm (3) zum Festlegen der Kraftfahrzeug-Türe (2) in vorbestimmten Winkelstellungen zur Kraftfahrzeug-Karosserie (4) beim Schwenken der Kraftfahrzeug-Türe (2) um eine Scharnierachse (A). Erfindungsgemäß ist ein an der Kraftfahrzeug-Türe (2) befestigbarer Aktor (5) sowie ein durch den Aktor (5) um eine Aktorachse (D) schwenkbarer Schwenkhebel (6) vorgesehen, wobei der Stellarm (3) zum Festlegen und/oder zum Schwenken der Kraftfahrzeug-Türe (2) mit dem Schwenkhebel (6) drehbeweglich gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Kraftfahrzeug-Türe (2) mit einer solchen motorischen Einrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kraftfahrzeug-Türe (2).
Patent DE-102013224310-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erhöhen eines dynamischen Nutzbereichs einer Spektrometrievorrichtung
Inventor: MORDEHAI ALEXANDER
IPC: H01J49/40
Filed: 2013-11-27
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Erhöhen eines dynamischen Nutzbereichs einer Ionenbeweglichkeits-Spektrometrie-(IMS-)Vorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Sammeln von Ionen einer Probe über ein erstes Zeitintervall; Liefern von über das erste Zeitintervall gesammelten Ionen über einen Ionentrenner (130) an einen Ionendetektor (140), um einen ersten Datensatz mit Datenpunkten, die Ionenhäufigkeitswerte anzeigen, bereitzustellen; Sammeln von Ionen der Probe über ein zweites Zeitintervall, wobei sich eine Dauer es zweiten Zeitintervalls von einer Dauer des ersten Zeitintervalls unterscheidet; Liefern von über das zweite Zeitintervall gesammelten Ionen über den Ionentrenner (130) an den Ionendetektor (140), um einen zweiten Datensatz mit Datenpunkten, die Ionenhäufigkeitswerte anzeigen, bereitzustellen; und selektives Kombinieren erster Datenpunkte des ersten Datensatzes mit zweiten Datenpunkten des zweiten Datensatzes, um einen Sammeldatensatz der über das erste und das zweite Zeitintervall gesammelten Ionen bereitzustellen, wobei das zweite Zeitintervall größer ist als das erste Zeitintervall und eine Häufigkeit von Ionen in der zweiten Probe größer ist als in der ersten Probe und wobei die Reihenfolge der Zeitintervalle beliebig ist, und wobei das selektive Kombinieren der ersten Datenpunkte mit den zweiten Datenpunkten folgende Schritte aufweist: Bestimmen, für jeden ersten Datenpunkt in dem ersten Datensatz, eines hinsichtlich einer Driftzeit durch den Ionentrenner (130) entsprechenden zweiten Datenpunkts in dem zweiten Datensatz; und wenn der Wert des ersten Datenpunkts oberhalb einer unteren Schwelle eines Nutzhäufigkeitsbereichs des Ionendetektors (140) liegt und der Wert des zweiten Datenpunkts unterhalb einer oberen Schwelle des Nutzhäufigkeitsbereichs des Ionendetektors (140) liegt, Kombinieren des entsprechenden ersten und zweiten Datenpunkts, um einen genormten zusammengesetzten Datenpunkt in dem ...
Patent DE-102014004521-B4 (DE)
Title: Pressenvorrichtung zur Umformung eines Blechbauteils
Inventor: SCHALLER LUDWIG
IPC: B30B15/02
Filed: 2014-03-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Pressenvorrichtung zur Umformung eines Blechbauteils, mit einem ersten oberen Umformwerkzeug (9), das im Umformprozess mit einer Pressenkraft (Fr) sowie unter Zwischenlage des Blechbauteils gegen ein zweites Umformwerkzeug (11) drückt, und einer Antriebseinheit (17) zur Erzeugung der Pressenkraft (FP), die an Krafteinleitungspunkten (33) in eine Druckplatte (19) einleitbar ist und im weiteren Kraftpfadverlauf über eine Mehrzahl von Kraftübertragungselementen (21) auf das erste Umformwerkzeug (9) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressenvorrichtung eine Ausgleichseinheit (31) aufweist, mit der zur Erzielung einer gewünschten Verteilung der Pressenkraft (FP) auf das erste obere Umformwerkzeug (9) die durch die Kraftübertragungselemente (21) geleiteten Pressenkraftanteile variierbar sind, wobei das Kraftübertragungselement (21) zueinander verstellbare Teilelemente (37, 39) aufweist, und dass die Teilelemente (37, 39) mittels einer Verstelleinrichtung, etwa über ein Gewinde, zueinander teleskopisch verstellbar sind und die Ausgleichseinheit (31) zumindest ein Kraftübertragungselement (21) aufweist, dessen Länge (l) zwischen der Druckplatte (19) und dem ersten oberen Umformwerkzeug (9) variierbar ist.
Patent DE-102014007703-B4 (DE)
Title: Hornissennisthöhle
Inventor: PAPENFOTH SVEN AXEL
IPC: A01K67/033
Filed: 2014-05-22
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Nisthöhlen, die speziell geeignet sind für die Besiedlung mit Hornissen. Sie stellt Mittel bereit, welche die Besiedlung und den Bruterfolg für Hornissen in künstlichen Nisthöhlen maßgeblich verbessern. Die Erfindung ist insbesondere eine Verbesserung bekannter künstlicher Nisthöhlen oder Nistkästen für Hornissen im Bereich des Flugloches.
Patent DE-102014013071-B4 (DE)
Title: Fußtüröffner und Tür
Inventor: KLEIN SASCHA
IPC: E05F13/02
Filed: 2014-09-09
Granted: 2017-08-31
Abstract: Fußtüröffner, mit einer – im Einsatz im unteren Bereich an einer Tür angeordneten – Fußaktuatormechanik (1), wobei die Fußaktuatormechanik (1) im Einsatz wechselwirkt mit einer Türöffnungsmechanik (2), zum Öffnen der Tür, wobei die Fußaktuatormechanik (1) mindestens ein zwischen einer Ausgangs- und Endstellung beweglichen Fußflächenelement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsatz bei Freigabe des Fußflächenelementes (3) und zumindest teilweisem Zurückziehen des Fußflächenelementes (3) in Richtung seiner Ausgangsstellung die Türöffnungsmechanik (2) mechanisch unabhängig vom Fußflächenelement (3) aktuiert.
Patent DE-102014017172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Automatikgetriebeeinrichtung sowie entsprechende Automatikgetriebeeinrichtung
Inventor: AMMLER STEFAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-11-20
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Automatikgetriebeeinrichtung (1) mit einer Parksperrvorrichtung (2), wobei die Parksperrvorrichtung (2) eine Hydraulikeinrichtung (3) mit einem Hydraulikzylinder (4) und einem darin angeordneten, mittels einer Sperreinrichtung (7) in zumindest zwei Positionen festsetzbaren Hydraulikkolben (5) sowie eine Notentriegelungseinrichtung (12) aufweist, wobei der Hydraulikkolben (5) mit einer Schaltwelle (6) der Parksperrvorrichtung (2) wirkverbunden und ein Druck in dem Hydraulikzylinder (4) mittels eines Hydraulikventils (9) einstellbar ist, und wobei die Schaltwelle (6) mittels der Hydraulikeinrichtung (3) innerhalb eines Betriebspositionsbereichs verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass bei einer Betätigung der Notentriegelungseinrichtung (12) die Schaltwelle (6) in eine Position verlagert wird, die außerhalb des Betriebspositionsbereichs liegt und dass ein Betriebszustand der Notentriegelungseinrichtung (12) geprüft wird, wobei auf eine betätigte Notentriegelungseinrichtung (12) erkannt wird, wenn über eine bestimmte Zeitspanne hinweg mittels eines Positionssensors eine Position der Schaltwelle (6) ermittelt wird, die außerhalb des Betriebspositionsbereichs liegt, und/oder wenn eine mittels des Positionssensors erfasste, von der Schaltwelle (6) zurückgelegte Strecke einen Grenzwert überschreitet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Automatikgetriebeeinrichtung (1).
Patent DE-102014101787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines LED-Lichtmoduls
Inventor: NORDHOFF SEBASTIAN
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-02-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Aufbau eines LED- Lichtmoduls, aufweisend eine Leiterplatte (10), auf der wenigstens ein LED- Leuchtmittel (11) aufgenommen ist, und aufweisend ein optisches Element (12), in das ein durch das wenigstens eine LED- Leuchtmittel (11) erzeugbares Licht einstrahlbar ist, wobei das optische Element (12) wenigstens einen Befestigungszapfen (13) aufweist, über den das optische Element (12) an einem Aufnahmekörper (14) aufgenommen ist, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:
 - Anordnen des wenigstens einen LED- Leuchtmittels (11) auf der Leiterplatte (10),
 - Messen der Höhenposition des wenigstens einen LED- Leuchtmittels (11) auf der Leiterplatte (10),
 - Herstellen einer Aufnahmevertiefung (15) am Aufnahmekörper (14) mit einer Tiefe (t), die in Abhängigkeit von der gemessenen Höhenposition des wenigstens einen LED- Leuchtmittels (11) ausgebildet wird, und
 - Anordnen des optischen Elementes (12) am Aufnahmekörper (14) durch ein Einsetzen des wenigstens einen Befestigungszapfens (13) in der Aufnahmevertiefung (15).