baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10038974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VIESER STEFFEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-08-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
bei der eine Mehrzahl von Zylindern in zwei Zylinderbänken angeordnet
sind, bei der jeder der beiden Zylinderbänke ein Sensor (131, 132) zur
Ermittlung der Zusammensetzung des Abgases zugeordnet ist, bei dem
in Abhängigkeit von
den von den beiden Sensoren (131, 132) erzeugten Ausgangssignalen
(uvsk1, uvsk2) ein Regelfaktor (fr1, fr2) für jede der beiden Zylinderbänke ermittelt
wird, mit dem die in die beiden Zylinderbänke einzuspritzende Kraftstoffmasse
(ti1, ti2) beeinflusst wird, bei dem die beiden Regelfaktoren (fr1,
fr2) der beiden Zylinderbänke
miteinander verglichen werden (20), bei dem in Abhängigkeit
von den beiden Regelfaktoren (fr1, fr2) zwischen einem zylinderbankunabhängigen Fehler
und einem zylinderbankabhängigen
Fehler unterschieden wird, bei dem auf einen zylinderbankunabhängigen Fehler
geschlossen wird, wenn die beiden Regelfaktoren (fr1, fr2) nicht
wesentlich voneinander abweichen, und bei dem bei einer wesentlichen
Abweichung der beiden Regelfaktoren (fr1, fr2) auf einen zylinderbankabhängigen Fehler
(SF1, SF2) geschlossen wird,...
Patent DE-10039800-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/213
Filed: 2000-08-16
Granted: 2013-03-14
Abstract: Fahrzeugdach, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Dachhaut und einem damit verbindbaren Dachhimmel, der die Dachhaut zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt, und mit wenigstens einem Airbagmodul als Sicherheitseinrichtung, das wenigstens einen Airbag umfasst, der bei einem Fahrzeugüberschlag als Aufprallschutz im Dachbereich oberhalb wenigstens eines Insassensitzbereichs aufblasbar ist, wobei das wenigstens eine Airbagmodul als Rolloverairbagmodul (9, 10; 40) integral mit dem Dachhimmel (8; 20) als Dachhimmel-Montageeinheit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachhimmel (8; 20) im Airbagmodulintegrationsbereich eine sickenartige Vertiefung (11, 12; 21) aufweist, in der das jeweilige Airbagmodul (9, 10; 40) aufgenommen ist und die vorsprungartig in den Fahrzeuginnenraum vorsteht, wobei gegebenenfalls Airbagaustrittöffnungen (15, 16; 33, 34) in einem Wandbereich des sickenartigen Vorsprungs ausgebildet sind.
Patent DE-10047646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Suchen eines Verbundweges für virtuelle Trägersignale in einem CLOS-Schaltnetzwerk
Inventor: LEE HONG DO
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-09-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Suchen eines Verbundpfades für
virtuelle Trägersignale
in einem mehrstufigen CLOS-Schaltnetzwerk, mit:  Verwalten eines
Verwendungszustandes von Verbindungen zwischen jeder Stufe,  Suchen
möglicher
verknüpfbarer
Pfade auf der Basis des Verwendungszustandes von Verbindungen und
Vorgeben eines ausgewählten
Pfades aus den möglichen
Pfaden nach dem Suchen und  Verwalten eines Kanalverknüpfungszustands
des vorgegebenen Pfades,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Verwalten des Verwendungszustands von Verbindungen zwischen jeder
Stufe eine verkettete Liste und eine Bitmap verwendet, wobei die
Bitmap aufweist:  ein VC3-Zustands- und -Zählsignal, das den Verwendungszustand
von Verbindungen wiedergibt, wobei die Abkürzung VC einen virtuellen Container
bezeichnet,  TUG-2-Gruppe-Pointer, die einen Kanalzustand von
sieben TUG-2-Gruppen der als hybride DS3-Betriebsart zu verwendenden
Verbindung wiedergeben, wobei die Abkürzung TUG eine Tributary Unit
Group bezeichnet und die Abkürzung
DS ein digitales Signal bezeichnet, und  TUG-2-Verwendungsinformationen,
die einen Verwendungszustand der sieben TUG-2-Gruppen wiedergeben.
Patent DE-10056699-B4 (DE)
Title: Flexible Seitenwand für einen Fahrzeugaufbau
Inventor: HOLZ KLAUS
IPC: B65D88/12
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Flexible Seitenwand für einen Fahrzeugaufbau, die mit einer Verstärkung ausgestattet ist, wobei die Verstärkung als formstabile Lage ausgebildet ist, die ortsfest mit der Seitenwand verbunden ist, wobei die Seitenwand über Befestigungsmittel mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, gekennzeichnet durch die formstabile Lage (9), die zwischen zwei Befestigungsmitteln zur Festlegung der Seiten wand (4) an dem Fahrzeugaufbau angeordnet ist.
Patent DE-10122923-B4 (DE)
Title: Dimmer
Inventor: VOGT FRIEDRICH DIPL ING
IPC: H02M5/22
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-07-05
Abstract: Dimmer, insbesondere zur Steuerung der Helligkeit von Beleuchtungseinrichtungen, der nachstehende Schalt- und Steuerungsmittel, sowie ein Filter vierter Ordnung bildende Entstörmittel enthält: a) eine Reihenschaltung eines ersten Triacs (Tr1) und einer ersten Entstördrosselspule (L1) und einen zu dieser Reihenschaltung parallel geschalteten Entstörkondensator (C1), b) einen zweiten Triac (Tr2), der dem ersten Entstörkondensator (C1) parallel geschaltet ist, c) eine mit dieser Anordnung in Reihe geschaltete zweite Entstördrosselspule (L2), d) einen zweiten Entstörkondensator (C2), der zur Reihenschaltung von zweitem Triac (Tr2) und zweiter Entstördrosselspule (L2) parallel geschaltet ist, und e) eine Steuerung zur Ansteuerung der beiden Triacs (Tr1, Tr2), die dafür eingerichtet ist, den zweiten Triac (Tr2) jeweils zu einem Zeitpunkt (t2) einzuschalten, der gegenüber dem Einschaltzeitpunkt (t1) für den ersten Triac (Tr1) verzögert ist, wobei die Steuerung außerdem dafür eingerichtet ist, die Verzögerung abhängig vom jeweils durch die Dimmereinstellung vorgegebenen Steuerwinkel zu bilden.
Patent DE-10130348-B4 (DE)
Title: Anordnung zur UV-Bestrahlung von Flüssigkeiten und Gasen
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05B6/80
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Anordnung
zur UV-Bestrahlung von Flüssigkeiten
und Gasen mit einem gasdicht nach außen abgeschlossenen und mit
einem Gemisch aus verschiedenen Gasen gefüllten Entladungsraum, der von
einem langgestreckten Doppelmantelgefäß (3) gebildet wird und aus Quarzglas
besteht und in den elektrodenlos hochfrequente Strahlungsenergie
für die
Plasmaentladung eingekoppelt wird, wobei im Inneren des Doppelmantelgefässes (3)
eine langgestreckte Antenne (4), die mit einem Mikrowellengenerator
gekoppelt ist, so angeordnet ist, dass sie von dem als Entladungsraum
dienenden Doppelmantelgefäß (3) umgeben
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Doppelmantelgefäß (3) einen
U-förmigen
Längsquerschnitt
aufweist und in einem Flüssigkeitsbestrahlungsgefäß (1) eingesetzt
ist, wobei die Antenne (4) mit dem U-förmigen UV-Strahler am oberen
Ende des Doppelmantelgefäßes (3)
mittels eines Anschlußteils
(5) gemeinsam mit dem Mikrowellengenerator an der Oberseite des
Flüssigkeitsbestrahlungsgefässes (1)
flüssigkeitsdicht
befestigt ist und die Antenne (4) Einrichtungen enthält, die
eine Veränderung
ihrer elektrischen Eigenschaften zur Anpassung an eine optimale
Energieübertragung
ermöglicht.
Patent DE-10140449-B4 (DE)
Title: Hebegerät
Inventor: GEIS GERHARD
IPC: B66C1/66
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Hebegerät zum Transport
eines Containers mit einem Hauptrahmen und zwei Verschiebeträgern, wobei
jeweils ein Verschiebeträger
an einem längsseitigen
Ende des Hauptrahmens ausmündend
in Längsrichtung
des Hauptrahmens verschiebbar gelagert ist, wobei an den freien
längsseitigen
Enden der Verschiebeträger Aufnahmen
zur Ankopplung an den Container vorgesehen sind, wobei Verschiebeträger (3)
und/oder die Aufnahmen mittels wenigstens eines Elektroantriebs
angetrieben sind und wobei die Verschiebeträger (3) zumindest teilweise
aus Kohlefaser-Verbundwerkstoffen
bestehen und mittels Rollenlagerungen im Hauptrahmen (2) geführt sind,
gemäßStammpatent    DE 101 01 986   , dadurch
gekennzeichnet, dass die Elektroantriebe als Trommelmotoren (44)
ausgebildet sind, und dass jeder Verschiebeträger (3) eine Energiezuführungsstange
(5) aufweist, wobei jede Energiezuführungsstange (5) zwischen zwei
Trommeln (45) zweier Trommelmotoren (44) festgeklemmt ist, so dass
die Energiezuführungsstange
(5) durch Drehen der Trommeln (45) verschiebbar ist.
Patent DE-10149580-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SHINOHARA TOSHIAKI
IPC: H01L23/495
Filed: 2001-10-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Halbleitervorrichtung, die folgendes aufweist:  – ein Halbleiterelement (1) mit einer Elektrode (50);  – einen Metallblock (3) mit einer ersten Oberfläche und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Oberfläche;  – einen Elektrodenanschluß (2a, 2b, 2c), der mit der ersten Oberfläche des Metallblocks (3) verbunden ist; und  – ein Keramiksubstrat (6), das mit der zweiten Oberfläche des Metallblocks (3) verbunden ist und auf dessen beiden Oberflächen Metallschichten (5, 7) ausgebildet sind;  – wobei das Halbleiterelement (1) und die Elektrode (50) mit der ersten Oberfläche des Metallblocks (3) durch ein Verbindungsmaterial (9) verbunden sind.
Patent DE-10151444-B4 (DE)
Title: Halstuch
Inventor: SCHWARZBERG BEATE
IPC: A41D23/00
Filed: 2001-10-18
Granted: 2007-03-08
Abstract: Halstuch
(1), insbesondere Baby-, Kleinkind- oder Behindertenhalstuch, mit
mindestens einem bei bestimmungsgemäßer Anwendung im vorderen Halsbereich
herabhängendem
Stoffteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffteil (2) einen
unteren Halstuchrand (6) aufweist, der spitzförmig angeordnet ist, wobei das
Stoffteil (2) eine saugfähige
und/oder flüssigkeitsdurchlässige vorderseitige
Stoffschicht (8) und eine flüssigkeitsundurchlässige, sich
zumindest über
einen Teil der vorderseitigen Stoffschicht (8) erstreckende, rückseitige flexible
Schicht (9) aufweist, die aus Mikrofasergewebe, Gore-Tex-Laminat,
Sympatex-Laminat, PU-beschichtetes Nylon und dgl. Stoffe, gummiertem
Stoff und/oder PVC-Material besteht.
Patent DE-10155941-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Hakens für die Aufhängung von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60R7/02
Filed: 2001-11-14
Granted: 2010-12-16
Abstract: Anordnung eines Hakens für die Aufhängung von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug, wobei in dem Innenraum des Kraftfahrzeugs weiterhin zumindest ein mit einer Klappe (2) versehenes Fach zur Aufbewahrung von Gegenständen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (7, 12, 18, 24) in die Klappe (2) integriert ist.
Patent DE-10162749-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: HAJICEK MICHAEL A
IPC: H05K7/20
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Schaltungsanordnung, bestehend aus:  – einer Leiterplatte (12) mit Leiterbahnen (13) zum elektrischen Anschluss von Komponenten (18, 20) und wenigstens einer, der Wärmeableitung dienenden, auf der Oberfläche ausgebildeten metallischen Leiterschicht (14),  – wenigstens einer Wärme erzeugenden, auf der Leiterplatte (12) oberflächenmontierten, elektrischen Komponente (18, 20), die einen ersten Teilbereich der Leiterschicht (14) belegt,  – wenigstens einer wärmeleitenden Metallplatte (22), die benachbart und beabstandet zu der elektrischen Komponente (18, 20) auf der Leiterplatte (12) montiert ist und einen zweiten Teilbereich der Leiterschicht (14) belegt, wobei die elektrische Komponente (18, 20) und die Metallplatte (22) auf der gleichen Seite der Leiterplatte (12) angeordnet sind,  – wenigstens einer auf der Metallplatte (22) angebrachten wärmeleitenden und elektrisch isolierenden Anschlussschicht (24),  – wenigstens einem auf der Anschlussschicht (24) montierten Kühlelement (26), so dass sich die Anschlussschicht (24) zwischen dem Kühlelement (26) und dem zweiten Teilbereich der Leiterschicht (14) befindet, und...
Patent DE-10208766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von strahlungsemittierenden Halbleiterchips
Inventor: HAERLE VOLKER
IPC: H01L21/205
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips, bei
dem zwischen einem Fremdsubstrat (1) und einer Verbindungshalbleiterschichtstruktur
(4) eine Pufferschicht (2) aus Verbindungshalbleitermaterial aufgebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine einzige GaN-Pufferschicht
mit einheitlicher Zusammensetzung und einer Schichtdicke zwischen
1 und 500 nm auf dem Substrat bei einer ersten Temperatur abgeschieden
wird und zumindest eine in Aufwachsrichtung auf die Pufferschicht
folgende Verbindungshalbleiterschicht (3) der Verbindungshalbleiterschichtstruktur
(4) bei einer zweiten Temperatur aufgewachsen wird, die niedriger ist
als die erste Temperatur, derart dass die Pufferschicht bei der
ersten Temperatur relaxiert auf dem Substrat pseudomorph aufwächst, das
Material der Pufferschicht dabei unter Verzerrung seines Gitters
die Gitterkonstanten des Substrats übernimmt und beim Abkühlen auf
die zweite Temperatur die Pufferschicht in der Wachstumsebene kompressiv
verspannt wird, eine kompressive Verspannung beim Aufwachsen der
verbindungshalbleiterschicht (3) bestehen bleibt und die Verbindungshalbleiterschicht
(3) mit zunehmender Schichtdicke immer stärker zu den dem Material im
spannungsfreien Zustand zugehörigen
Gitterkonstanten hin relaxiert.
Patent DE-10213966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen optischen Verbindung optischer Telekommunikationskanäle
Inventor: WEIS CARL-OTTO
IPC: H04Q11/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur schnellen Vermittlung optischer Telekommunikationskanäle, wobei
durch lokale Beleuchtung und/oder Segmentierung eines optischen
Resonators sehr großer
Fresnelzahl eine Matrix optisch bistabiler Schaltelemente realisiert
wird, die von einem Satz einkommender Fasern zu einem Satz abgehender
Fasern verbinden kann, und nach dem Schalten der bistabilen Schaltelemente
die eigentliche Transmission der informationstragenden optischen
Signale keiner nichtlinearen Effekte mehr bedarf, und wobei das
Licht der Beleuchtung für
den Resonator vom Licht der informationstragenden optischen Signale
unterscheidbar gemacht wird, so dass dadurch die beiden Lichtstrahlungen
durch die Verwendung geeigneter optischer und/oder räumlich wirkender
Filtermethoden getrennt werden.
Patent DE-10218337-B4 (DE)
Title: Brems- und Schlosseinrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62H5/18
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Brems-
und Schloßeinrichtung
mit einem Hebel (10), der schwenkbar mit einer Gabel eines Fahrrads
verbunden ist, einem Bremsschuh (11), der am Hebel (10) festigt
ist, um ein Rad abzubremsen, und einem Schloß (20), das am Hebel (10) dauerhaft
befestigt ist, um das Rad zu verriegeln, wobei das Schloß (20) einen
Kern (30) zur Aufnahme eines Schlüssels (35) umfaßt und ein Riegel
(40) mit dem Kern (30) verbunden ist, um das Rad zu verriegeln,
der Kern (30) ein erstes Ende (31) umfaßt, um den Schlüssel (35)
aufzunehmen, und ein zweites Ende, welches mit dem Riegel (40) verbunden
ist, das erste Ende (31) des Kerns (30) ein Schlüsselloch definiert, der Kern
(30) einen Dorn (33) umfaßt,
der sich von dessen zweitem Ende zur Verbindung mit dem Riegel (40)
erstreckt, und der Dorn (33) drehbar ist, so daß der Riegel (40) schwenkbar
ist.
Patent DE-10223344-B4 (DE)
Title: Nachfüllbarer, elektrischer Luftverbesserer für Automobile
Inventor: MUNOZ QUINTANA JOSE
IPC: A61L9/03
Filed: 2002-05-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: An
eine Spannungsquelle anschließbarer
Luftverbesserer mit einem in die Fassung eines Zigarettenanzünders eines
Fahrzeuges einsetzbaren Gehäuse (1),
in dem ein zwei Anschlusspole aufweisender elektrischer Stromkreis
gebildet und ein Aufnahmeraum vorgesehen ist, in dem eine luftverbessernde
und/oder gegen Insekten wirksame Substanz (7) geschützt untergebracht
ist, wobei das Gehäuse
(1) Öffnungen
(6) zum Ausströmen
der Substanz aufweist und an dem Gehäuse (1) mindestens eine seitlich
angeordnete Haltefeder (8) vorgesehen ist, die zugleich als einer
der Anschlusspole des Stromkreises ausgebildet ist, wobei im Stromkreis
ein manuell betätigbarer
elektrischer Schalter (12) vorgesehen ist, der zwei Schaltstellungen
zum Schließen
und Öffnen
des Stromkreises aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (12)
weitere Schaltstellungen für
unterschiedlich starke bzw. schwache Duftabgabe der Substanz (7)
aufweist.
Patent DE-10229395-B4 (DE)
Title: Verdrängermaschine, insbesondere Radialkolbenpumpe in einem Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine, sowie hydraulisches System
Inventor: SCHOEPKE MANUEL
IPC: F04B49/24
Filed: 2002-06-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: Hydraulisches
System (10), insbesondere Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine,
mit einer Verdrängermaschine
(16), welche mindestens einen Förderraum
(38), der von einem beweglichen Förderelement (36) begrenzt wird,
ein Einlassventil (46) mit einem Ventilelement (44), und eine Steuereinrichtung
(52) mit einem hydraulisch betätigten
Steuerelement (52) aufweist, welches mit dem Ventilelement (44)
des Einlassventils (46) mindestens in dessen Öffnungsrichtung wirkverbunden
ist und dieses während
einer Förderbewegung
des Förderelements
(36) zwangsweise öffnen
bzw. geöffnet
halten kann, wobei der vom Ventilelement (44) des Einlassventils
(46) abgewandte Bereich (54) des Steuerelements (52) eine Druckfläche (58)
aufweist, welche einen Steuerraum (60) begrenzt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Druckspeicher (22) vorhanden ist, welcher mit dem Steuerraum
(60) und mit einem Fluidauslass (88) der Verdrängermaschine (16) verbunden
ist; dass ein Druckbegrenzungsventil (18) fluidisch zwischen dem
Druckspeicher (22) und dem Steuerraum (60) angeordnet ist, und dass
zwischen dem Druckbegrenzungsventil (18) und dem Druckspeicher (22)
eine Strömungsdrossel
(66) vorhanden ist.
Patent DE-10229883-B4 (DE)
Title: Extrusionsanlage zur Herstellung einer Kunststoffplatte mit Ankernoppen
Inventor: KOERNER ULRICH
IPC: B29C43/22
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Kunststoffplatten (12, 21, 23), die an mindestens
einer Seite mit Ansätzen
(14) versehen sind, wobei die Ansätze (14) einstückig mit
dieser Seite ausgebildet sind, bestehend aus  einer Umlaufvorrichtung
(1) und einer an diese anstellbare Walze (8),  wobei die Umlaufvorrichtung
(1) mindestens einen geraden Abschnitt (1a) und mindestens einen
gekrümmten
Abschnitt (1b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  (a)
auf der Umlaufvorrichtung (1) Formleisten (5) angebracht sind,  (b)
die Formleisten (5) an ihren benachbarten Längsseiten jeweils einen korrespondierenden
Teil (6) mindestens einer Vertiefung bzw. eines Nests (13) zur Ausbildung
der Ansätze
(14) aufweisen, und am geraden Abschnitt (1a) der Umlaufvorrichtung
(1) so aneinander anliegen, daß korrespondierende
Vertiefungen (6) benachbarter Formleisten (5) eine geschlossene
Vertiefung bzw. ein Nest (13) bilden, und  (c) sich die Formleisten
(5) am gekrümmten
Abschnitt (1b) zum Entformen der Ansätze (14) öffnen.
Patent DE-10229910-B4 (DE)
Title: Zeolith mit Bortetrahydrid-gefüllten ß-Käfigen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BUHL JOSEF-CHRISTIAN
IPC: C01B39/52
Filed: 2002-07-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Zeolith
vom Sodalithtyp mit der chemischen Zusammensetzung Na 8 [AlSiO 4 ] 6 ·(BH 4 ) 2 , dadurch gekennzeichnet
dass alle Käfige
der Gerüststruktur
je eine [Na 4 BH 4 ] 3+ -Baueinheit enthalten, wobei das Bortetrahydrid in
den Strukturkäfigen
so angeordnet ist, dass es durch die Natriumkationen vor der Zersetzung
durch Hydrolyse (Luftfeuchte) und Oxidation durch Luftsauerstoff
vollkommen und dauerhaft geschützt
wird und der Wasserstoffanteil durch Erhitzen zwischen 300 und 500 °C gemäß der Reaktion
Na 8 [AlSiO 4 ] 6 ·(BH 4 ) 2  + 2O 2  → Na 8 [AlSiO 4 ] 6 ·(BH 4 ) 2  freigesetzt werden
kann.
Patent DE-10232373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Flammstabilität bei Kohlenstaubfeuerungen und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SCHOPPE FRITZ
IPC: F23C7/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Flammstabilität
bei einer Kohlenstaubfeuerungsanlage, in der fluidisierter Kohlenstaub
mit Brennluft vermischt und ausgebrannt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
von einer Hauptflamme getrennte Primärflamme erzeugt wird und der
Kohlenstaub in die Primärflamme
eingeleitet und dort vorerhitzt und dann in eine Strömung heißen, sauerstoffarmen
Verbrennungsabgases eingeleitet wird, in der er weiter ohne erneut
gezündet
zu werden, aufgeheizt wird, wobei flüchtige Bestandteile abgehen,
und die flüchtigen
Bestandteile und der aufgeheizte Kohlenstaub anschließend mit
der Brennluft vermischt werden und die Hauptflamme erzeugen.
Patent DE-10234331-B4 (DE)
Inventor: OBERMEIER MANFRED
IPC: F16H1/14
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-10-20
Abstract: The bevel gear transmission has intermeshing bevel gears (4,4') of which at least one has a rotatably mounted shaft (5) supported in bearings. A fastening component (9) constructed separately from the bearing housing (6) is fastened on the gearcase (1) and has a female thread (13) for assembly with a male thread on the bearing housing. The relatively angular position is fixed between the fastening component and bearing housing, and the bearing housing in the assembled state protrudes by a cylindrical extension (8) into a through-hole (3) acting as a guide in the gearcase.
Patent DE-10234859-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Beschichten von Substraten
Inventor: FRACH PETER
IPC: H01J37/34
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Einrichtung
zum Beschichten von Substraten durch Magnetron-Sputtern mit mindestens
einer Sputterquelle nach dem Magnetronprinzip mit mindestens je
einem auf wahlfreies elektrisches Potential legbaren Target (1;
11) mit in sich geschlossenem tunnelförmigen Magnetfeld (5; 15) oberhalb
der Oberfläche,
welches mindestens zeitweise als Katode geschaltet ist, und mindestens
einer zumindest zeitweise als Anode (7; 17) geschalteten Elektrode
und mindestens einer Stromversorgungseinheit (8; 18) zur Erzeugung
einer Spannung zwischen dem Target bzw. den Targets und der Elektrode
bzw. den zugeordneten Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass die
als Anode geschaltete Elektrode hinter einem Plasmaschirm (6; 16)
angeordnet ist, der die Elektrode gegen direkte Beschichtung schützt, dass
der Elektrode eine magnetfelderzeugende Einrichtung (9; 19) derart
zugeordnet ist, dass die Elektrodenoberfläche zumindest teilweise von einem
Magnetfeld durchdrungen wird, wobei der Maximalwert der Magnetfeldkomponente
parallel zur Elektrodenoberfläche
H E   II,max  mindestens
5 % des Maximalwertes der Magnetfeldkomponente parallel zur Targetoberfläche H E   II,max  beträgt.
Patent DE-10239949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Gleitlagern eines Kurbeltriebes einer Kolbenmaschine mit wenigstens einem Zylinder
Inventor: MAIRHOFER GERHARD
IPC: G01M13/04
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von Gleitlagern eines Kurbeltriebes einer Kolbenmaschine mit wenigstens
einem Zylinder, dessen Kolben mit einer Kurbelwelle über ein
Pleuel antriebsverbunden ist, das in Abhängigkeit vom Arbeitstakt der
Kolbenmaschine durch den Kolben im Bereich eines Totpunktes des
Kurbeltriebes abwechselnd auf Zug und auf Druck belastet wird, wobei
ein sich mit dem Auftreten eines Lagerschadens ändernder Betriebsparamter wiederholt
gemessen und ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenlage
im Totpunkt des Kurbeltriebes einerseits bei der Druck- und anderseits
bei der Zugbelastung des Pleuels gemessen und die Differenz zwischen
den Lagen für
die Zug- und Druckbelastung ausgewertet wird.
Patent DE-10244452-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Schalter mit einer optoelektronischen organischen Schicht
Inventor: KUHN GERHARD
IPC: H03K17/96
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-08-05
Abstract: Optoelektronischer Schalter mit einer optischen Anzeigevorrichtung und einer mindestens einen optoelektronischen Sender (1) und mindestens einen optoelektronischen Empfänger (2) aufweisenden optoelektronischen Detektiervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Anzeigevorrichtung eine organische Licht emittierende Schicht (5c) aufweist, die im Strahlengang der Detektiervorrichtung angeordnet ist und von der vom optoelektronischen Sender (1) ausgesandten Strahlung durchstrahlt wird, und die optoelektronische Detektiervorrichtung mindestens einen Sender (1) mit einer organischen Licht emittierenden Schicht (5a) und mindestens einen Empfänger (2) mit einer organischen für dieses Licht optisch sensitiven Schicht (5b) aufweist.