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Patent DE-102016100136-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L27/22
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur und ein Verfahren zum Herstellen derselben bereit. Die Halbleiterstruktur umfasst einen Speicherbereich. Der Speicherbereich weist eine Boden-Durchkontaktierung, eine Recap-Schicht auf der BV, eine Bodenelektrode auf der Recap-Schicht, eine magnetische Tunnelübergangs-Schicht auf der Bodenelektrode und eine Dachelektrode auf der MTJ-Schicht auf. Das Material der Recap-Schicht unterscheidet sich von dem der BV.
Patent DE-102016100686-A1 (DE)
Title: Zusatzsonnenblende für Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN WALTER
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Zusatzsonnenblende (1) aus einem lichtundurchlässigen Material, die zu einer Anbringung an eine Sonnenblende (2) vorgesehen ist, insbesondere an eine Sonnenblende (2) eines Kraftfahrzeugs, und die zu einer Vergrößerung einer effektiven Fläche (Aeff) der Sonnenblende (2) vorgesehen ist, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zusatzsonnenblende (1) wenigstens einen ersten Mittenblendenabschnitt (10) und einen zweiten Mittenblendenabschnitt (11) aufweist, die in einem Einbauzustand der Zusatzsonnenblende (1) in einem Abstand (d), bezogen auf eine Längsachse (L) der Sonnenblende (2), zueinander anordenbar sind, wobei eine Ausdehnung (Δx1) des ersten Mittenblendenabschnitts (10) und eine Ausdehnung (Δx2) des zweiten Mittenblendenabschnitts (11) in Richtung der Längsachse (L) jeweils wenigstens 12 mm betragen, und wobei der Abstand (d) des ersten Mittenblendenabschnitts (10) und des zweiten Mittenblendenabschnitts (11) in Richtung der Längsachse (L) zueinander höchstens 63 mm beträgt.
Patent DE-102016103760-A1 (DE)
Title: Körper zum Tragen von wenigstens einer Information
Inventor: CLÖSSNER STEPHAN
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Körper zum Tragen von wenigstens einer Information in Bezug auf ein Lebensmittelprodukt, wie etwa einer Wurst, und/oder in Bezug auf eine Verarbeitungseinrichtung oder ein Verarbeitungsverfahren für das Produkt, ist dazu ausgebildet, in das Produkt, insbesondere während dessen Herstellung, eingebettet zu werden, wobei der Körper wenigstens einen Informationsträger zum Speichern der Information aufweist und/oder wenigstens eine Eigenschaft des Körpers in Abhängigkeit von der Information ausgestaltet ist.
Patent DE-102016104216-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: CLAUSEN EDVIN LIST
IPC: B21D28/24
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils (1) aus einer Leichtmetalllegierung, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte: – Extrudieren eines Strangpressprofils (6), – Aufwickeln des Strangpressprofils (6) zu einem Coil (5), – Abwickeln des Coils (5), – Umformen zu dem Kraftfahrzeugbauteil (1), wobei vor oder nach dem Umformen vereinzelt wird.
Patent DE-102016104266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Lichleitfaserbasismaterials
Inventor: FUJII HIDEKI
IPC: C03B37/16
Filed: 2016-03-09
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Verfahren zum Bearbeiten eines Lichtleitfaserbasismaterials zum Ausbilden spindelförmiger Abschnitte an Enden des Lichtleitfaserbasismaterials durch Abtrennen des Lichtleitfaserbasismaterials nach dem Reduzieren eines Außendurchmessers des Lichtleitfaserbasismaterials auf einen vorgegebenen Soll-Außendurchmesser an einer vorgegebenen Bearbeitungsposition bereitgestellt, mit den Schritten: Reduzieren des Außendurchmessers auf einen vorgegebenen Zwischenaußendurchmesser zwischen dem Außendurchmesser vor der Bearbeitung und dem Soll-Außendurchmesser an der Bearbeitungsposition; Flammpolieren einer Oberfläche des Lichtleitfaserbasismaterials in einem Bereich, der die Bearbeitungsposition einschließt; und weiteres Reduzieren des Außendurchmessers des Lichtleitfaserbasismaterial.
Patent DE-102016104293-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Abgasreinigungseinrichtung, Vorrichtung mit einer Fahrzeug- Abgasreinigungseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung
Inventor: HÄFELE CHRISTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Fahrzeug-Abgasreinigungseinrichtung (10) umfasst einen abgasdurchflossenen Reinigungskörper (4.1), eine vom Reinigungskörper (4.1) im Betrieb erhitzbare Wärmespeichereinrichtung (4.5), die zur Aufnahme und Speicherung eines ersten Wärmestroms (14) eingerichtet ist, und wenigstens ein thermoelektrisches Modul, welches zur Umwandlung von thermischer in elektrische Energie eingerichtet ist und wärmeübertragend an die Wärmespeichereinrichtung (4.5) angekoppelt ist. Des Weiteren sind eine Vorrichtung (4) mit einer Fahrzeug-Abgasreinigungseinrichtung (10) und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (4) vorgesehen.
Patent DE-102016106394-A1 (DE)
Title: Elastisch gemittelte Ausrichtsysteme und -verfahren
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Das elastisch gemittelte Ausrichtsystem weist eine erste Komponente, die eine Mehrzahl von Ausrichtstiften umfasst, die eine erste Gruppe von Ausrichtstiften bildet, und eine zweite Komponente auf, die eine Innenwand umfasst, die eine Ausrichtdurchbrechung definiert, wobei die Ausrichtdurchbrechung derart konfiguriert ist, die erste Gruppe von Ausrichtstiften aufzunehmen, um die erste Komponente und die zweite Komponente zu koppeln. Die Ausrichtstifte umfassen ein elastisch verformbares Material, so dass, wenn die erste Gruppe von Ausrichtstiften in die Ausrichtdurchbrechung eingeführt wird, sich zumindest ein Anteil der Ausrichtstifte der Mehrzahl von Ausrichtstiften elastisch in eine elastisch gemittelte Endkonfiguration verformt, um ein Koppeln und Ausrichten der ersten Komponente und der zweiten Komponente in einer gewünschten Orientierung zu unterstützen.
Patent DE-102016108071-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: EISENBERGER ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil, mit einem Ventilgehäuse (2) und einem im Ventilgehäuse (2) entlang einer ersten Längsachse (4) des Ventilgehäuses (2) axial verschiebbaren Ventilkolben (3), wobei der Ventilkolben (3) mit Hilfe eines elektromagnetischen Aktuators (5) des Hydraulikventils (1) verschiebbar ist, wobei der Aktuator (5) einen mit dem Ventilkolben (3) wirkverbundenen Anker (7) aufweist, und wobei der Anker (7) mit Hilfe einer den Anker (7) umfassenden Spule (17) bewegbar in einem Gehäuse (8) des Aktuators (5) aufgenommen ist, und wobei die Spule (17) im Gehäuse (8) ein den Anker (7) umfassendes Polrohr (29) und einen den Anker (7) zumindest teilweise umfassenden Polkern (28) umfassend aufgenommen ist, und wobei zwischen der Spule (17) und dem Polkern (28) sowie dem Polrohr (29) ein Spulenträger (36) angeordnet ist, in welchem eine Spulenwicklung (37) der Spule (17) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist der Spulenträger (36) aus einem ferromagnetischen Werkstoff (M1) und aus einem nichtmagnetischen Werkstoff (M2) aufgebaut.
Patent DE-102016108566-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung
Inventor: BECKERS STEFAN
IPC: A62B35/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Absturzsicherung (100) für eine Person (10), umfassend einen Auffanggurt (12) zur Befestigung am Körper der zu sichernden Person (10), gekennzeichnet durch zwei Anschlagelemente (14, 16) zur lösbaren Befestigung an einem stab- oder seilförmigen Strukturelement, von denen jedes Anschlagelement (14, 16) durch ein seilförmiges Sicherungselement (18, 20) fest mit dem Auffanggurt (12) verbunden ist und ein Verbindungsmittel (28, 30) zur Verbindung des Anschlagelements (14, 16) mit einer Hand oder dem Handgelenk der Person (10) aufweist, welche Verbindung durch Überschreiten einer vorbestimmten Zuglast lösbar ist.
Patent DE-102016114092-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit einem weiteren Verschlusselement, Kamerasystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: TULLY FINIAN
IPC: H04N5/235
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Bildsensor (9) zum Aufnehmen eines Bilds von einem Umgebungsbereich (8) der Kamera (4) und mit einem Bildsensorverschlusselement (15) zum Steuern eines Lichteinfalls aus dem Umgebungsbereich (8) auf den Bildsensor (9) für die Aufnahme des Bilds, wobei die Kamera (4) ein weiteres Verschlusselement (10) zum Steuern des Lichteinfalls von dem Umgebungsbereich (8) auf den Bildsensor (9) während der Aufnahme des Bilds aufweist, wobei eine Lichtdurchlässigkeit des weiteren Verschlusselements (10) einstellbar ist.
Patent DE-102016114761-A1 (DE)
Title: Steuern einer Last einer beheizten Windschutzscheibe zum Ermöglichen und Maximieren der Start-Stopp-Verfügbarkeit
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Start-Stopp-Systems eines Fahrzeugs umfassen das Steuern einer einem elektrisch beheizten Windschutzscheibensubsystem (HWS) des Fahrzeugs zugeführten elektrischen Last vor einem Stopp-Zyklus oder einem Start-Zyklus des Start-Stopp-Systems. Die Verfahren umfassen Schritte zum Unterbrechen der dem HWS-Subsystem zugeführten elektrischen Last während eines vorbestimmten Zeitraums vor einem bestimmten vorhergesagten Stopp-Zyklus des Start-Stopp-Systems. Die Verfahren umfassen ferner ein unterschiedliches Zuteilen der zugeführten elektrischen Last einer Seite des Passagiers und einer Seite des Fahrers des HWS-Subsystems. Das unterschiedliche Zuteilen kann gemäß eines bestimmten Umgebungstemperaturwerts erfolgen und kann ferner Schritte zum unterschiedlichen Zuteilen der elektrischen Last während vorbestimmter Zeiträume, die gemäß des Umgebungstemperaturwerts bestimmt werden, umfassen. Es werden Fahrzeug-Start-Stopp-Systeme und Fahrzeuge, die die Verfahren implementieren, beschrieben.
Patent DE-102016117017-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Kupplungsarm
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60D1/06
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kupplungsarm (11, 111, 211), an dessen freiem Längsendbereich (12) ein Kupplungskörper (13), insbesondere eine Kupplungskugel (14), zum Ankuppeln eines Anhängers (190) oder Lastenträgers (290) angeordnet ist und dessen anderer Längsendbereich (15) ein Halteende (16) zum Halten und/oder beweglichen Lagern an einer Tragstruktur (70) des Kraftfahrzeugs (90) bildet, wobei der Kupplungsarm Traggurte (20, 21) aufweist, die sich in einem Querabstand (22) zueinander zwischen den Längsendbereichen (12, 15) entlang eines Längsverlaufs des Kupplungsarms erstrecken. Es ist vorgesehen, dass die Traggurte (20, 21) durch eine Mehrzahl von Verbindungsstreben (26–32) in der Art einer Fachwerkstruktur (24) oder Rippenstruktur (25) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016117290-A1 (DE)
Title: Kolben
Inventor: ANDO KOKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-09-14
Abstract: Ein Kolben (1) wird für einen Verbrennungsmotor verwendet, der Folgendes aufweist: eine Zündkerze (210), die in der Nähe einer Mittelachse eines Zylinders angeordnet ist; eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung, die an Stellen angeordnet sind, an denen die Zündkerze (210) zwischen diesen angeordnet ist, und einen Injektor (220), der an einer von der Zündkerze (210) in Richtung auf die Einlassöffnung versetzten Position angeordnet ist, um eine Vielzahl von Kraftstoff-Sprühnebeln in Richtung auf eine Kronenoberfläche (100) des Kolbens (1) einzuspritzen. Der Kolben (1) weist Folgendes auf: eine Mulde (160), die durch Vertiefen der Kronenoberfläche (100) des Kolbens (1) gegenüber anderen Bereichen der Kronenoberfläche (100) gebildet ist, wobei die Mulde (160) eine Stufe (163) gegenüber den anderen Bereichen an einem äußeren peripheren Rand über ihren gesamten Umfang aufweist sowie ein Paar von lateralen Seiten (164) aufweist, die gerade ausgebildet sind, so dass sie sich im Wesentlichen parallel zu einer geraden Linie erstrecken, die den Injektor (220) und die Zündkerze (210) bei Betrachtung in Richtung der Zylinderachse miteinander verbindet.
Patent DE-102016117321-A1 (DE)
Title: Geldautomat
Inventor: HUBWEBER MARKUS
IPC: G07F19/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Es wird offenbart ein Geldautomat (1) zum Ein- und/oder Auszahlen von Bargeld, mit: einem Gehäuse (100), welches eine zu einer Vorderseite (V) des Geldautomaten (1) gewandte Öffnung (102) aufweist, einem Modul (30), welches zwischen einer ersten Position (P301), in der es unmittelbar benachbart zu der Öffnung (102) angeordnet ist, und einer zweiten Position (P302) beweglich ist, in der es von einer Rückseite (R) des Geldautomaten (1) her zugänglich ist, und einer Sicherheitseinrichtung (50) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (102), welche Folgendes aufweist: ein Verschließelement (500), welches zwischen einer ersten Position (P5001), in der es die Öffnung (102) freigibt, und einer zweiten Position (P5002) beweglich ist, in der es die Öffnung (102) vollständig verschließt, eine Kopplungseinrichtung (502), welche dazu eingerichtet ist, eine Rückwärtsbewegung des Moduls (30) aus seiner ersten Position (P301) in Richtung (A) seiner zweiten Position (P302) auf das Verschließelement (500) derart zu übertragen, dass sich dieses aus seiner ersten Position (P5001) in seine zweite Position (P5002) bewegt, und eine Sperreinrichtung (504), welche eine Sperrstellung, in der sie eine Vorwärtsbewegung des Moduls in Richtung (E) seiner ersten Position (P301) sperrt, bis das Modul (30) in seiner Rückwärtsbewegung eine zwischen seiner ersten Position (P301) und zweiten Position (P302) liegende dritte Position (P303) erreicht hat, und eine Freigabestellung aufweist, in der sie die Vorwärtsbewegung des Moduls (30) aus seiner dritten Position (P303) in Richtung seiner ersten Position (P301) freigibt, wobei sich das Verschließelement (500) in der dritten Position (P303) des Moduls (30) in seiner zweiten Position (P5002) befindet.
Patent DE-102016117457-A1 (DE)
Title: Statische direktzugriffspeichervorrichtung mit vertikalen fet- vorrichtungen
Inventor: Pao Chia-Hao
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein SRAM umfasst ein SRAM-Array, das mehrere in einer Matrix angeordnete SRAM-Zellen umfasst. Jede der SRAM-Zellen umfasst sechs vertikale Feldeffekttransistoren. Das SRAM-Array umfasst mehrere Gruppen von leitfähigen Gebieten, die sich in Spaltenrichtung erstrecken. Jede der mehreren Gruppen von leitfähigen Gebieten umfasst ein erstes bis ein viertes leitfähiges Gebiet, die in dieser Reihenfolge in Zeilenrichtung angeordnet sind, wobei das erste bis vierte leitfähige Gebiet durch isolierende Gebiete voneinander getrennt sind. Das erste, das zweite und das dritte leitfähige Gebiet sind mit Sources von VFETs eines ersten Leitfähigkeitstyps gekoppelt, und das vierte leitfähige Gebiet ist mit Sources von VFETs eines zweiten Leitfähigkeitstyps gekoppelt. Die mehreren Gruppen sind in Zeilenrichtung angeordnet, so dass das vierte leitfähige Gebiet aus einer Gruppe von leitfähigen Gebieten benachbart zum ersten leitfähigen Gebiet einer benachbarten Gruppe von leitfähigen Gebieten ist.
Patent DE-102016117585-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Schritten für eine multi-Zufallsvariablen Batch-Steuerungs-Analyse
Inventor: MURRAY STEVE
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es werden Methoden und Vorrichtungen offenbart, um Schritte für mehrdimensionale Batch-Steuerungs-Analysen zu definieren. Eine Beispiel-Methode weist die Bestimmung eines aktuellen Schrittes in einem aktuellen Batch-Prozess, basierend auf einem aktuellen Wert eines Batch-Schritt-Parameters, mittels des Prozessors auf. Der aktuelle Wert von dem Batch-Schritt-Parameter wird basierend auf Prozess-Steuerungs-Daten bestimmt, die mit Prozess-Parametern in dem aktuellen Batch-Prozess verbunden sind. Der aktuelle Schritt wird unabhängig von Batch-Ereignissen, definiert durch zumindest einen Anfang oder ein Ende der Verfahren, Verfahrens-Einheiten, Operationen, oder Phasen in einem Batch-Programm, bestimmt. Die Beispiel-Methode weist ferner das Anwenden eines Modells auf den aktuellen Batch-Prozess mittels des Prozessors auf, wobei das Modell zu dem aktuellen Schritt korrespondiert.
Patent DE-102016121277-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sichern und steuern individueller benutzerdaten
Inventor: BAJWA MANPREET SINGH
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, einen neu erzeugten Verschlüsselungsschlüssel für eine neu gepaarte Vorrichtung zu der Vorrichtung zu transferieren und den Verschlüsselungsschlüssel dazu zu benutzen, einen neuen virtuellen Speicherplatz, der der Vorrichtung entspricht und unter Verwendung des Verschlüsselungsschlüssels zugänglich ist, in einem mit dem Prozessor verbundenen Speicher zu erzeugen und zu verschlüsseln.
Patent DE-102016122064-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Tür-Offen-Warnung für Portaltüren
Inventor: LINDEN HOWARD PAUL TSVI
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Warnsystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein fahrzeugtürmontiertes äußeres beleuchtbares Signal, einen Tür-Offen-Anzeiger, der mit der Fahrzeugtür assoziiert ist, und eine Steuerung, die dafür ausgelegt ist, das äußere beleuchtbare Signal zu betätigen, damit es in einem selektierten Modus aus einer Vielzahl von Betriebsmodi Licht emittiert. Die Betriebsmodi können einen Betriebsmodus mit erhöhter Sichtbarkeit, der sich von anderen Betriebsmodi in einer Intensität und/oder einem Muster und/oder einer Farbe des von dem türmontierten äußeren beleuchtbaren Signal emittierten Lichts unterscheidet. Die Fahrzeugtür kann eine hinten angeschlagene Tür sein und das beleuchtbare Signal kann mit einem Handgriff der Tür assoziiert sein. Die Steuerung kann beim Empfangen sowohl eines Signals von dem Tür-Offen-Anzeiger als auch eines Signals von einem Fahrzeugnavigationssystem das äußere beleuchtbare Signal in einem anderen Betriebsmodus betätigen.
Patent DE-102016123674-A1 (DE)
Title: Hydroformrohr und Verfahren zur seiner Herstellung
Inventor: MAIR SCOTT
IPC: F16L9/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Hydroformrohr weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das Hydroformrohr weist mehrere Seiten auf, die eine erste Seite und eine zweite Seite aufweisen, und eine Rundung, die sich von der ersten Seite zur zweiten Seite erstreckt. Die erste Seite, die zweite Seite und die Rundung erstrecken sich von dem ersten Ende zum zweiten Ende. Die mehreren Seiten bilden unterschiedliche Formen an zwei Querschnitten zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende. Das Rohr weist im Wesentlichen den gleichen Umfang P an allen Querschnitten vom ersten Ende zum zweiten Ende auf. Die Rundung weist einen Radius R auf. Der Radius R wird durch eine gleiche Formel an allen Querschnitten vom ersten Ende zum zweiten Ende definiert.
Patent DE-102016123681-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zum schwenkbaren Befestigen einer Sitzwanne eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zum schwenkbaren Befestigen einer Sitzwanne an einem Fahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel (7) zum schwenkbaren Befestigen einer Sitzwanne an einem Fahrzeugsitz (1), mit einem ersten Bereich (7.1) und einen zweiten Bereich (7.2), wobei der erste Bereich (7.1) und der zweite Bereich (7.2) in einem Übergangsbereich (7.3) beweglich miteinander verbunden sind,wobei der erste Bereich (7.1) ein erstes Hakenelement (8) und eine Öffnung (10) aufweist und an dem zweiten Bereich (7.2) ein zweites Hakenelement (12) angeordnet ist und der erste Bereich (7.1) gegenüber dem zweiten Bereich (7.2) durch die bewegliche Verbindung im Übergangsbereich (7.3) in eine geschlossene Stellung überführbar ist.In der geschlossenen Stellung ragt das zweite Hakenelement (12) durch die Öffnung (10) im ersten Bereich (7.1) und das erste und das zweite Hakenelement (8, 12) sind derartig benachbart zueinander ausgerichtet, dass die beiden Hakenelemente (8, 12) eine Einführöffnung (15) der Sitzwanne (2) hakenartig umgreifen können zum schwenkbaren Halten der Sitzwanne (2). Gleichzeitig ist von den beiden Bereichen (7.1, 7.2) des Befestigungsmittels (7) ein sitzteilfestes Bauteil zumindest bereichsweise ösenartig umschließbar zum Halten des Befestigungsmittels (7) am sitzteilfesten Bauteil.
Patent DE-102016124845-A1 (DE)
Title: Gebäude
Inventor: BURES UDO PETER
IPC: E04H1/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Bei einem Gebäude mit einem Erdgeschoss und einem unmittelbar auf dem Erdgeschoss angeordneten Dachgeschoss mit einer Dachkonstruktion, ist die Achse der Dachkonstruktion gegenüber dem Erdgeschoss um 40° bis 50°, insbesondere um 45°, gedreht ist, so dass die vier Ecken des Erdgeschosses frei vom Dachgeschoss sind, insbesondere ist von den vier freien Ecken des Erdgeschosses mindestens eine Ecke als Terrasse ausgebaut.
Patent DE-102016200489-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: G01P15/09
Filed: 2016-01-15
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend: – einen Trägerwafer (10) mit wenigstens einer mikromechanischen Struktur (23), die in einer Kaverne (21) angeordnet ist; – eine auf dem Trägerwafer (10) angeordnete Dünnschichtkappe (30), mittels der die Kaverne (21) hermetisch verschlossen ist; und – einen auf der Dünnschichtkappe (30) im Bereich der Kaverne (21) mit der mikromechanischen Struktur (23) angeordneten Kappenwafer (50); wobei mittels des Kappenwafers (50) ein Bereich der Dünnschichtkappe (30) oberhalb der Kaverne (21) hermetisch verschlossen ist.
Patent DE-102016203516-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68), eine den Magnetanker (68) umgebende Magnetspule (64) und einen Magnetkern (66) aufweist, an dem der Magnetanker (68) bei Bestromung der Magnetspule (64) zumindest mittelbar zur Anlage kommt, wobei der Magnetanker (68) in einem Trägerelement (78) verschiebbar geführt ist und wobei das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) über ein hülsenförmiges Bauteil (90) miteinander verbunden sind. Zwischen dem Magnetanker (68) und dem diesem zugewandten Ende des Magnetkerns (66) ist ein scheibenförmiges Zwischenelement (92) angeordnet, das mit dem hülsenförmigen Bauteil (90) verbunden ist. Durch das scheibenförmige Zwischenelement (92) wird die Belastung des Magnetkerns (66) beim Anschlag des Magnetankers (68) verringert. Das Zwischenelement (92) ist aus einem nichtmagnetischen Werkstoff hergestellt, so dass durch dieses auch eine magnetische Trennung zwischen Magnetanker (68) und Magnetkern (66) bewirkt wird.
Patent DE-102016203818-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/289
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriepack (50), umfassend mindestens ein Batteriemodul (10) mit mehreren Batteriezellen (2), welche mittels mindestens eines Halteelements (31) zusammengehalten sind. Dabei ist das mindestens eine Batteriemodul (10) in einem Gehäuse (70) angeordnet, wobei das mindestens eine Halteelement (31) mittels Befestigungselementen (41, 42, 43, 44) an dem Gehäuse (70) befestigt ist.