baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122779-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen, Bearbeiten, Veränderung und/oder zur Veredelung eines Formwerkzeuges sowie Spritzgusswerkzeug
Inventor: KRÜTH STEFAN
IPC: B29C45/37
Filed: 2020-09-01
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen, Bearbeiten, Verändern und/oder zur Veredelung eines Formwerkzeuges (1), insbesondere wobei das Formwerkzeug (1) mit zumindest einem weiteren - zweiten - Formwerkzeug (1) zu einem Spritzgusswerkzeug anordenbar ist, wobei das Formwerkzeug (1) einen Grundwerkzeugkörper (2) aufweist, insbesondere wobei der Grundwerkzeugkörper (2) im Wesentlichen aus Stahl- und/oder Aluminium hergestellt ist und/oder eine Stahl- und/oder Aluminiumlegierung aufweist, wobei in dem Grundwerkzeugkörper (2) zumindest eine Kavität (3) ausgebildet ist, wobei eine Innenfläche (4) der Kavität (3) zumindest teilweise, insbesondere vollständig mit einer - ersten - Auskleidungsschicht (5a) versehen wird, und wobei in diese - erste - Auskleidungsschicht (5a) eine spezifische Strukturierung und/oder ein spezifisches Narbungsmuster (6) eingebracht wird.Die Lebensdauer des Grundwerkzeugkörpers (2) wird verlängert, indem nach einem Gebrauch und/oder nach einem Einsatz des Formwerkzeuges (1) die dann - alte -, erste Auskleidungsschicht (5a) wieder entfernt wird, dass nach der Entfernung der - alten -, ersten Auskleidungsschicht (5a) der von der - alten -, ersten Auskleidungsschicht (5a) befreite Grundwerkzeugkörper (2) mit einer - neuen - zweiten Auskleidungsschicht (5b) versehen wird, und dass in die - neue - zweite Auskleidungsschicht (5b) eine spezifische Strukturierung und/oder ein spezifisches Narbungsmuster (6) eingebracht wird.
Patent DE-102021002538-B3 (DE)
Title: Balanciereinheit für ein Balancierbrett
Inventor: FALK ALEXANDER
IPC: A63B22/16
Filed: 2021-05-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Balanciereinheit (1) für ein Balancierbrett (2), wobei die Balanciereinheit (1) einen Balancierkörper (4) aufweist, wobei der Balancierkörper (4) einen im Wesentlichen runden Querschnitt aufweist, sodass der Balancierkörper (4) auf einer Fläche rollbar ist, wobei die Balanciereinheit (1) ein Seil (6) und einen Stab (8) aufweist, welche miteinander verbunden sind, wobei der Balancierkörper (4) einen Ankerpunkt (10) und eine Umlenkpunkt (12) aufweist, wobei der Balancierkörper (4) eine Widerstandseinheit (14) aufweist, wobei die Widerstandseinheit (14) zumindest teilweise innerhalb des Balancierkörper (4) angeordnet ist, wobei die Widerstandseinheit (14) mit dem Ankerpunkt (10) und dem Seil (6) verbunden ist, wobei der Umlenkpunkt (12) dazu eingerichtet ist, das Seil (6) umzulenken und/oder zu führen, wobei die Widerstandseinheit (14) dazu eingerichtet ist, eine Widerstandskraft zu einer auf das Seil (6) wirkenden Zugkraft auszubilden.
Patent DE-102021209380-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentregelung, Steuergerät sowie elektromechanisch unterstütztes Lenksystem
Inventor: JUNKER TORSTEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-08-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ein Verfahren zur Drehmomentregelung für ein elektromechanisch unterstütztes Lenksystem eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Bereitstellen der modifizierten Regelstrecke (36), wobei die modifizierte Regelstrecke (36) gewünschte mechanische Eigenschaften der Regelstrecke (32) imitiert;- Erfassen von wenigstens einer Messgröße der Regelstrecke (32) mittels eines Sensors;- Ermitteln eines Trägheitskompensationsmoments (TIC) und/oder eines Dämpfungsmoments (TAD) und/oder eines Reibungskompensationsmoments (TFC) mittels des Modifikationsreglers (34) basierend auf der wenigstens einen Messgröße;- Generieren einer Drehmomentanforderung (TSTC) des Lenkgefühlreglers (30) für den Elektromotor (24) mittels des wenigstens einen Lenkgefühlreglers (30) basierend auf der wenigstens einen Messgröße; und- Überlagern der Drehmomentanforderung (TSTC) des Lenkgefühlreglers (30) mit dem Trägheitskompensationsmoment (TIC) und/oder dem Dämpfungsmoment (TAD) und/oder dem Reibungskompensationsmoment (TFC), wodurch eine modifizierte Drehmomentanforderung(TDEM∗)für den Elektromotor (24) erhalten wird. Ferner sind ein Steuergerät, ein elektromechanisch unterstütztes Lenksystem und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-10005875-B4 (DE)
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F31/08
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: The inking device enables the ink (10) to be changed easily by coupling at least one of the ink reservoirs (04, 06) via two lines (26, 41), opening and closing alternately, to the ink feed bar (02) by means of quick couplers (18, 22, 36, 37). The ink is fed pneumatically. There are no moving parts in the device.
Patent DE-10015162-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Kalibrieren und/oder Überwachen des Verbrennungsablaufes in einem Verbrennungsmotor
Inventor: NORDIN MIKAEL
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-03-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Anordnung zum Kalibrieren und/oder Überwachen des Verbrennungsablaufes in einem Verbrennungsmotor (1), mit zumindest einem Einspritzorgan zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zumindest einen Geräusch detektierenden Sensor (2a, 2b) umfasst, der zum Erkennen mindestens eines Parameters des vom Verbrennungsablauf hervorgerufenen Geräusches dient, und ein zum Empfang von Signalwerten bezüglich des genannten Parameters vom Sensor (2a, 2b) und zum Empfang von Information über die Winkelstellung der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors ausgebildetes Steuergerät (3) den Zeitpunkt für das Einspritzen des Kraftstoffs in den Brennraum, bezogen auf die Winkelstellung der Kurbelwelle, bestimmungsgemäß festlegt.
Patent DE-10020062-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Dosierverfahren
Inventor: LAUBE JOERG
IPC: B29C31/06
Filed: 2000-04-22
Granted: 2004-09-30
Abstract: Dosiervorrichtung für eine Kunststoffpresse, wobei die Dosiervorrichtung eine Schnecke zum Fördern von Kunststoff und eine Heizung im Bereich der Schnecke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnecke (12) in Förderrichtung ein Zerkleinerer (28) nachgeschaltet ist.
Patent DE-10021059-B4 (DE)
Title: Fühler
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01D11/26
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fühler zur
Erfassung des Füllstandes von
in Behältern
eingebrachten Medien oder zum Erfassen von Werkstoffen, mit einem
metallischen Befestigungsteil (2), einem aus Kunststoff gefertigten,
zylindrischen Fühlerteil
(7), einem in den Fühlerteil
(7) eingebrachten, mit einem Anschlusskabel (9) verbundenen Sensorelement
(8) und einem Anpressteil (11), wobei an dem Fühlerteil (7) ein Kragen (10)
angebracht ist, der mit einer zylindrischen Führung des Befestigungsteils
(2) eine Passung bildet, der Befestigungsteil (2) mit einem Absatz
versehen ist und zwischen dem Kragen (10) und dem Absatz eine erste
Dichtung (5) angeordnet ist, die den Dichtungsraum formschlüssig ausfüllt, der
Kragen (10) vermittels des in den Befestigungsteil (2) einschraubbaren
Anpressteils (11) kraftschlüssig
auf die Dichtung (5) angepresst ist, der Anpressteil (11) auf seiner
dem Kragen (10) zugewandten Fläche mit
einer umlaufenden, eine zweite Dichtung (4) in Form eines O-Rings
aufnehmenden Nut versehen ist, endseitig in den Befestigungsteil
(2) eine dritte Dichtung (6) in Form eines weiteren...
Patent DE-10029262-B4 (DE)
Title: Aerosol-Körperlotion mit Knistereffekt und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BROTT ROLAND
IPC: A61K8/04
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Aerosol-Körperlotion mit Knistereffekt auf der Grundlage einer kosmetische Wirkstoffe enthaltenden wässrig-alkoholischen Trägerflüssigkeit, die mindestens einen Emulgator, mindestens einen Emulsions-Stabilisator, mindestens ein Verdickungsmittel und ein Aerosol-Treibmittel oder Aerosol-Treibmittelgemisch mit einem Siedepunkt von –15°C bis +40°C enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die wässrig-alkoholische Trägerflüssigkeit 1 bis 15 Gew.-% Glycerin und ein Silikonöl als Emulsions-Stabilisatoren enthält.
Patent DE-10030712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Differenzierung von durch Suchmaschinen im Rahmen einer Suchanfrage ermittelten Referenzen auf Dokumente
Inventor: THOMAS HOPPE
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Differenzierung von durch Suchmaschinen im Rahmen einer Suchanfrage ermittelten Referenzen auf Dokumente, bei dem die von der Suchmaschine im Rahmen einer Suchanfrage ermittelten Referenzen auf Dokumente als monoton fallende bzw. steigende Folge von numerischen Werten vorliegen, die entsprechend ihrer Relevanz zur Suchanfrage geordnet sind dadurch gekennzeichnet,  – dass mittels eines Stufen-Operators eine Kontrastverstärkung mit anschließender Identifikation von signifikanten Unterschieden zwischen Funktionswerten innerhalb der als monoton fallenden bzw. steigenden Folge von numerischen Werten durchgeführt wird,  – dass durch einen dem Stufen-Operator zugeordneten Schwellwertmechanismus alle Stellen mit signifikanten Unterschieden zwischen Funktionswerten bewertet werden, indem jeweils die Differenz zwischen den unterschiedlichen Funktionsweren mit dem eingestellten Schwellwert (s) verglichen wird, wobei die Stelle/n als signifikante Stufe/n erkannt wird/werden, an denen die Differenz zwischen zwei unterschiedlichen Funktionswerten mindestens dem eingestellten Schwellwert (s) entspricht, und eine maximale Steigung der Funktionswerte (1. Ableitung) vor oder hinter der/n Stelle/n gegeben ist, und  – dass aus den als signifikant ermittelten Stufen eine Stufe als Schnittstelle für die Trennung zwischen relevanten und weniger relevanten Referenzen zu Dokumenten ermittelt wird.
Patent DE-10032883-B4 (DE)
Inventor: BIEHLER MATTHIAS
IPC: A47B57/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-09-30
Abstract: The buffet display system comprises table tops (12) which are mounted on posts (14) at either end by sleeves which fit over them. This allows the height and the slope of the table top to be adjusted.
Patent DE-10051628-B4 (DE)
Title: Einzelsträngiges Oligonukleotid und dessen Verwendung
Inventor: NEUMANN HANS-JUERGEN
IPC: C07D219/12
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Einzelsträngiges Oligonukleotid
mit einem Konjungat, wobei das Oligonukleotid vier spezifische Nukleotide
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, dass die vier spezifischen Nukleotide ausschließlich die
Base Cytosin tragen und viermal in Folge vorhanden sind, dass es sich
bei dem Konjugat um einen Eisen-EDTA-Komplex handelt, dass sich zu beiden
Seiten der Folge weitere Nukleotide mit der universellen Base Inosin
anschließen
und dass es sich bei dem einzelsträngigen Oligonukleotid um ein
Oligonukleotid der Formel 5'-Konjugat-II CCCC II-3' handelt.
Patent DE-10063443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode eines mittels Feldeffekt steuerbaren Halbleiterbauelements und mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement
Inventor: LANZERSTORFER SVEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektrode eines mittels Feldeffekt steuerbaren
Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen
eines Halbleiterkörpers
(10) mit einer ersten Zone (12) eines ersten Leitungstyps (n) und
einer darüber angeordneten
zweiten Zone (14) eines zweiten Leitungstyps (p) und wenigstens
einem Graben (20A, 20B; 22A, 22B), der sich durch die zweite Zone
(14) in vertikaler Richtung in den Halbleiterkörper (10) hinein erstreckt,  – Herstellen
einer ersten Isolationsschicht (34A, 34B) wenigstens im Bereich
der zweiten Zone in dem wenigstens einen Graben (20A, 20B; 22A),  – Aufbringen
einer ersten Schicht (40) aus Elektrodenmaterial auf den Halbleiterkörper (10),  – Aufbringen
einer Zwischenschicht (50) auf die erste Schicht (40) aus Elektrodenmaterial,  – Aufbringen
einer zweiten Schicht (60) aus Elektrodenmaterial auf die Zwischenschicht
(50),  – Entfernen
der zweiten Schicht (60) aus Elektrodenmaterial und der Zwischenschicht
(50), wobei die Zwischenschicht (50) und die zweite Schicht (60)
aus...
Patent DE-10108282-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Spulenanordnung für einen elektromagnetischen Apparat
Inventor: MATSUMOTO HIDEYUKI
IPC: H01F5/02
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektromagnetische
Spulenanordnung für
einen elektromagnetischen Apparat, die folgende Bauteile aufweist:  eine
Haspel (16), die einen zylindrischen ringförmigen Spulenkörper und
ein Paar ringförmige
Flansche hat, die radial von dem Spulenkörper vorstehen;  eine Wicklung
(18), die aus einem elektrischen Draht (17) gebildet ist, wobei
der elektrische Draht um den Spulenkörper zwischen den Flanschen
herumgewickelt ist;  eine Thermoschutzvorrichtung (19), die
einen ersten und einen zweiten Leitungsdraht (19a, 19b) hat, von
denen sich jeder an einer Seite davon erstreckt, wobei der erste
Leitungsdraht (19a) durch ein erstes Verbindungsbauteil (20) mit
einem Ende des elektrischen Drahtes verbunden ist, und wobei der
zweite Leitungsdraht (19b) durch ein zweites Verbindungsbauteil
(22) mit einem Ende eines dritten Leitungsdrahtes (21) einer elektrischen
Schaltung verbunden ist, wobei die Thermoschutzvorrichtung (19),
der erste Leitungsdraht (19a), der zweite Leitungsdraht (19b), das
erste Verbindungsbauteil (20), das zweite Verbindungsbauteil (22),
ein Ende des elektrischen Drahtes (17a) und ein Ende des dritten...
Patent DE-10120985-B4 (DE)
Title: Klappmesser
Inventor: GORSKI WILFRIED
IPC: B26B1/04
Filed: 2001-04-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Klappmesser
(1) mit einem Handgriff (3) und wenigstens einem klappbaren Werkzeugteil
(2), das wenigstens eine im Handgriff (3) befindliche Position und
eine Gebrauchsposition einnehmen kann, wobei bei ausgeklapptem Werkzeugteil
(2) in Gebrauchsposition das Werkzeugteil (2) an einem Anschlag
des Handgriffs (3) in Ausklapprichtung anliegt und zur Fixierung
des Werkzeugteils (2) in Einklapprichtung (22) eine Arretiervorrichtung (7),
die bewegbar an dem Handgriff (3) befestigt ist, gegen eine Auflauffläche (14)
des Werkzeugteils (2) gedrückt
werden kann, und wobei die Arretiervorrichtung (7) und die Auflauffläche (14)
eine spielfreie Keilverbindung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Auflauffläche
(14) an dem zur Arretiervorrichtung (7) zugewandten Ende einen Vorsprung
aufweist und dass das Werkzeugteil (2) einen Nocken (17) aufweist,
der in eine im Handgriff (3) ausgebildete Nut (18) greift, wobei
ein Ende (19) der Nut (18) als Anschlag für das ausgeklappte Werkzeugteil
(2) in Ausklapprichtung (20) dient und ein anderes Ende (21) der
Nut (18) als Anschlag...
Patent DE-10126729-B4 (DE)
Title: Rollladenvorrichtung
Inventor: LUCAS HERMANN
IPC: E04F10/06
Filed: 2001-05-31
Granted: 2014-01-09
Abstract: Rollladenvorrichtung mit einem Rollladenkasten (4) – mit einem um eine Wickelwelle (1) rollbaren Rollladen, – mit der seitlichen Führung des Rollladens dienenden Führungsschienen (10) und – mit einer Antriebsvorrichtung der Wickelwelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rollladenkasten (4) eine Wickelwelle (3) für eine Markise (5, 6, 7) angeordnet ist und die Markise zu ihrer Führung auf beiden Seiten je ein Tuchleitprofil (5) sowie eine Fallstange (6) aufweist, welche beim Aufrollen der Markise in den Rollladenkasten (4) einziehbar sind.
Patent DE-10130504-B4 (DE)
Title: Xanthin- und Phenazon-Acesulfam-H-Komplexe mit verbessertem Geschmack, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: BURGARD ANDREAS
IPC: A23L27/30
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verbindung
aus einer heterozyklischen Verbindung mit Carbonsäureamidfunktionalität ausgewählt aus  Propentofyllin,
Pentoxifyllin, Phenazon, Propylphenazon, Amino-phenazon und Metamizol  und
Acesulfam-H und deren Solvate.
Patent DE-10134296-B4 (DE)
Title: Handgeführte Schleifmaschine
Inventor: BODE OLAF
IPC: B24B45/00
Filed: 2001-07-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Schleifgerät, insbesondere handgeführtes Schleifgerät, mit einem Gehäuse (1) und einer motorisch angetriebenen Grundplatte (2), an deren Frontseite durch einen Formschluss lösbar ein Schleifschuh (3) befestigbar ist, wobei zur Verkürzung des Abstandes zwischen zwei, einander gegenüberliegenden, dem Formschluss dienenden Bereiche der Grundplatte (2), diese zumindest bereichsweise schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) mehrteilig ausgebildet ist, wobei benachbarte Teile durch Gelenke (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10149367-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT MANFRED
IPC: H05B7/02
Filed: 2001-10-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: The invention concerns a replacement method and a device for assembling and disassembling modules of an electric arc furnace. Said method consists in lifting and pivoting the furnace cover or in only lifting it; when disassembling, it consists in removing the agent and power supply ducts as well as the instrument leads of the upper container (3) and/or of the lower container (2) and, after assembling in connecting them. The invention aims at enabling use of a low-power load crane and in significantly reducing replacement time. Therefor, once the lower container has been detached (2), the upper container (3) remains in its position, or once the energy agent supply ducts and the instrument leads have been detached, the upper container is lifted and detached by the loading crane. The lower container (2) is lifted then lowered and removed by a transport carriage (6) and, after the lower container has been replaced and introduced (2), the upper container (3) and the lower container (2) are once more connected, the agent and power supply ducts and the instrument leads previously detached are connected once more.
Patent DE-10154352-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Dosieren eines strömenden Mediums
Inventor: AMS FELIX DIPL ING
IPC: G05D16/00
Filed: 2001-11-06
Granted: 2015-09-17
Abstract: Dosiervorrichtung zum Dosieren eines strömenden Mediums, insbesondere von Schneid- oder Schutzgas bei der maschinellen Schneidbearbeitung von Werkstücken, mit einem im Mediumstrom angeordneten Regelventil (17), das einen Ventileinlass (171) und einen gesteuerten Ventilauslass (172) aufweist, und mit einem Druckregler (20) zur Regelung des Ventilauslassdrucks, der aus einem von einem am Ventilauslass (172) angeordneten Druckmesser (19) gemessenen Druck-Istwert und einem vorgegebenen Druck-Sollwert eine Stellgröße für das Regelventil (17) generiert, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ventilauslass (172) ein Durchflussmesser (21) nachgeordnet ist und Durchflussmesser (21) und Druckmesser (19) an einer Auswerteschaltung (23) angeschlossen sind, dass ein Durchflussregler (22) zur Regelung der aus dem Ventilausgang (172) austretenden Durchflussmenge vorgesehen ist, der aus einem vom Durchflussmesser (21) gemessenen Durchfluss-Istwert und einem vorgegebenen Durchfluss-Sollwert eine Stellgröße für das Regelventil (17) generiert, dass die Auswerteschaltung (23) wahlweise Druck- oder Durchflussregelung aktiviert und hierzu jeweils die vom Druck- oder Durchflussregler (20, 22) generierte Stellgröße auf das Regelventil (17) aufschaltet und während der Druckregelung den vom Durchflussmesser (21) gemessenen Durchfluss und während der Durchflussregelung den vom Druckmesser (19) gemessenen Druck überwacht und auswertet und bei signifikanter Änderung der jeweiligen Überwachungsgröße (Durchfluss oder Druck) ein Fehlersignal generiert.
Patent DE-10204078-B4 (DE)
Inventor: KLOBE ECKART
IPC: A61H9/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-05-19
Abstract: The suction cup is placed in sealing contact on the anterior side of the torso. A partial vacuum can be applied to the body by the suction cup. The suction cup is composed at least in part of soft elastic materials. It is provided with inner flanks that flare toward the body when under atmospheric pressure. The suction cup bears with lateral body-fitting portions on each side of the sternum, with an upper body-fitting portion on the upper region of the sternum and with a lower body-fitting on the lower region or below the sternum. The deformability of the suction cup varies over its circumference. At least the upper, lower or one of the lateral body-fitting portions have different deformabilities.
Patent DE-10210972-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: FOLLMER EGON
IPC: F16H61/24
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schalteinrichtung
mit einem translatorischen und/oder rotatorisch bewegbaren Schaltorgan (Schaltwelle
10), welches zumindest in ausgewählten
Betriebszuständen
in den Kraftfluss zwischen einem Betätigungselement und einem Schaltelement
bringbar ist, und mit einer mit dem Schaltorgan (Schaltwelle 10)
bewegten Zusatzmasse, wobei die Bewegung des Schaltorganes (Schaltwelle
10) mit nach Maßgabe
der Stellung des Schaltorganes (Schaltwelle 10) variabler Übersetzung
auf die Zusatzmasse (Schwungmasse 23) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Schaltorgan (Schaltwelle 10) und die Zusatzmasse (Schwungmasse
23) über
einen drehbar um eine Drehachse (19-19) gegenüber dem Getriebegehäuse gelagerten
Zwischenhebel (18) miteinander in Antriebsverbindung stehen.
Patent DE-10214523-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit magnetischer Aktuation
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: B81B5/00
Filed: 2002-04-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Mikromechanisches
Bauelement mit magnetischer Aktuation, das folgende Merkmale aufweist:  ein
bewegliches Stellglied (22) mit einem magnetischen Material (30;
44, 46);  eine Einrichtung (10) zum wahlfreien Erzeugen eines
Magnetfelds, die an einer ersten Seite des beweglichen Stellglieds
(22) angeordnet ist;  einen ersten stationären Kontakt (18);  einen
zweiten stationären
Kontakt (20);  einen Zwischenraum zwischen dem ersten und dem
zweiten stationären
Kontakt (18, 20);  einen ersten Kontaktabschnitt (26) des beweglichen
Stellglieds (22) überlappend
zu dem ersten stationären
Kontakt (18);  einen zweiten Kontaktabschnitt (28) des beweglichen
Stellglieds (22) überlappend
zu dem zweiten stationären
Kontakt (20);  wobei das bewegliche Stellglied (22) derart ausgebildet
ist, dass ein Magnetmaterialabschnitt (30; 50) desselben in einer
Ebene angeordnet ist, die näher
zu der Einrichtung (10) zum wahlfreien Erzeugen eines Magnetfelds
angeordnet ist als Ebenen, in denen der erste und der zweite Kontaktabschnitt
(26, 28) angeordnet sind, so dass durch ein durch...
Patent DE-10214702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektroden auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: WU CHAO CHUEH
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-04-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Elektroden auf einem Halbleitersubstrat mit
den Schritten:  Bereitstellen eines Siliziumsubstrats mit Gateelementen mit
Abstandselementen;  Bilden einer Isolierschicht, die die Gateelemente
bedeckt;  Bilden von Kontaktfenstern unter Anwendung der Abstandselemente
als Masken und Freilegen des Siliziumsubstrats;  Bilden einer
ersten leitenden Schicht in den Kontaktfenstern, ohne die Kontaktfenster
aufzufüllen;  Bilden
von Zwischenschichten entlang der Isolierschicht an den beiden Seiten
des Kontakts und der ersten leitenden Schicht, um die Größe des Kontakts
zu verringern;  Entfernen der Zwischenschichten auf der Isolierschicht
und an der Unterseite der ersten leitenden Schicht, und Zurücklassen
der Zwischenschichten auf den beiden Seitenwänden der Kontaktfenster;  Bilden
eines Metallleitungsgrabens in der Isolierschicht; und  Bilden
einer zweiten leitenden Schicht auf der ersten leitenden Schicht.
Patent DE-10226792-B4 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN GUIDO
IPC: B05B1/30
Filed: 2002-06-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: The spray gun includes a nozzle needle (31) connected with keyed engagement to the retraction arm (26) in the region of the guide sleeve (21) by an articulated bolt (27') engaging through the sleeve. The nozzle needle is held displaceable in a seal (32) which is inserted in the U-section guide sleeve between the supply line (16) and the articulated bolt.  The seal holding the needle has on one or both sides one or more tabs projecting in the longitudinal direction of the needle and each with an elongated slit in which the projections on the needle engage.