baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121284-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: WOO SANGWOO
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-08-31
Granted: 2021-02-18
Abstract: Geschirrspülmaschine, die Folgendes umfasst:ein Gehäuse (11);eine Wanne (12), die innerhalb des Gehäuses (11) vorgesehen ist, um einen Spülraum (12a) zu bilden, in dem ein Spülobjekt aufgenommen wird;mindestens einen Sprüharm (13, 14, 15), der dazu ausgelegt ist, Spülwasser in die Wanne (12) zu sprühen;einen Sumpf (100), der unter der Wanne (12) angeordnet ist, um das Spülwasser zu speichem;eine Spülpumpe (150), die dazu ausgelegt ist, das im Sumpf (100) gespeicherte Spülwasser dem mindestens einen Sprüharm (13, 14, 15) zuzuführen und Dampf zu erzeugen;eine Dampfdüse (195), die dazu ausgelegt ist, den in der Spülpumpe (150) erzeugten Dampf in den Spülraum (12a) zu sprühen; undeinen Dampfschlauch (190), der die Spülpumpe (150) und die Dampfdüse (195) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dassdie Geschirrspülmaschine eine Dampfschlauchstütze (103) am Sumpf (100) zum Abstützen des Dampfschlauchs (190) umfasst,der Sumpf (100) ferner ein Spülpumpenverbindungselement (105) zum Verbinden der Dampfschlauchstütze (103) und der Spülpumpe (150) umfasst; und die Dampfschlauchstütze (103) Folgendes umfasst:einen Stützhauptkörper (103a) mit einer Plattenform, die sich in einer horizontalen Richtung erstreckt; undein Stützende (103b) mit einer Balkenform, die sich horizontal vom Stützhauptkörper (103a) erstreckt, und das den Dampfschlauch (190) abstützt.
Patent DE-102018127895-B4 (DE)
Title: Weiche obere Verkleidung für eine Schalterbaugruppe einer Fahrzeugtür und Verfahren zum Herstellen dieser
Inventor: CHO JI HYUN
IPC: B60R13/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer weichen oberen Verkleidung für eine Schalterbaugruppe einer Fahrzeugtür, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 (a) doppeltes Spritzgießen eines oberen Substrats und einer Lichtleitplatte auf eine untere Fläche eines schaumgeformten Schaums in einem eingeführten Zustand, sodass eine obere Fläche des oberen Substrats, in das ein Schaltermodul eingeführt wird, auf der gleichen Linie wie das obere Substrat der Lichtleitplatte positioniert wird;
 (b) Bilden eines Lochs im schaumgeformten Schaum bis zu einer Position, in der die Lichtleitplatte positioniert wird;
 (c) Vakuumpressen einer vorgewärmten transparenten Haut auf dem schaumgeformten Schaum in einer In-Mould-Grain-Form; und
 (d) Eingravieren eines Symbols auf einer hinteren Fläche der Lichtleitplatte an einer Position, die dem Loch entspricht.
Patent DE-102018131617-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Streamen von Datenpaketen zwischen einem Sender und wenigstens einem Empfänger über ein Mobilfunknetzwerk
Inventor: Müllner Robert
IPC: H04N21/233
Filed: 2018-12-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Streamen von Datenpaketen eines Audio- und/oder Videostroms zwischen einem Sender und wenigstens einem Empfänger über ein Mobilfunknetzwerk, wobei der Audio- und/oder Videostrom in eine Vielzahl von Szenen unterteilbar ist, die jeweils zeitlichen Teilabschnitten des gesamten Audio- und/oder Videostroms entsprechen, mit den folgenden Schritten:a. Überwachen des Datenflusses zwischen Sender und Empfänger,b. Bewerten, ob der aktuelle Datenfluss ausreichend ist, um die für die Streaming-Applikation definierten Verzögerungsanforderungen zu erfüllen,c. und, für den Fall, dass der aktuell vorliegende Datenfluss der Streamingverbindung als nicht ausreichend bewertet wird, selektives Senden und/oder Dekodieren der Datenpakete einer Sequenz von Datenpaketen unter Berücksichtigung von mit der Sequenz von Datenpaketen assoziierten Prioritätsmarkern, wobei die Sequenz von Datenpaketen einer Szene des Audio- und/oder Videostroms entspricht.
Patent DE-102018205461-B4 (DE)
Title: Teigbearbeitungsanlage
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C5/00
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-07-22
Abstract: Teigbearbeitungsanlage (1)- mit einer Teig-Zuführeinrichtung,- mit einer Teig-Portioniervorrichtung-- mit mindestens einer Portionierkammer,-- mit mindestens einem Förderkolben (5), der so ausgeführt ist, dass er zugeführten Teig in die Portionierkammer drückt,-- mit einer Förderkolben-Antriebseinrichtung,- mit einer Übergabeeinrichtung (24) für Teigportionen aus der Portionierkammer,- wobei die Förderkolben-Antriebseinrichtung ein hydraulisches Federglied (12) im Kraftübertragungsweg zwischen einer Antriebsquelle (17) und dem Förderkolben (5) aufweist,- wobei die Antriebsquelle (17) einen Servomotor aufweist.
Patent DE-102018218781-B4 (DE)
Title: Mobile Toilettenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer mobilen Toilettenvorrichtung
Inventor: RITTGER LENA
IPC: B60R15/04
Filed: 2018-11-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Mobile Toilettenvorrichtung (10) umfassend- ein Gehäuse (14),- eine Toilette (16), die in dem Gehäuse (14) angeordnet ist,- Fortbewegungsmittel (12), die ausgelegt sind, die mobile Toilettenvorrichtung (10) unabhängig von einem Fahrzeug (24) eines Benutzers von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort zu bewegen, sowie- eine Öffnung (18), um einer Person (28) den Zugang zu der mobilen Toilettenvorrichtung (10) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Toilettenvorrichtung (10) weiterhin eine Koppelvorrichtung (20) umfasst, die ausgelegt ist, die Öffnung (18) der mobilen Toilettenvorrichtung (10) mit einer oder an eine Öffnung (22) des Fahrzeugs (24) des Benutzers zu koppeln.
Patent DE-102018220171-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Vorkammeranordnung, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: STILLER BERNHARD
IPC: F02B19/12
Filed: 2018-11-23
Granted: 2022-09-08
Abstract: Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem Hauptbrennraum (11) und einer Vorkammeranordnung (3), die eine ein Vorkammervolumen (7) begrenzende Vorkammerwandung (5) aufweist, wobei die Vorkammerwandung (5) außermittig wenigstens eine Durchtrittsöffnung (9) aufweist, über welche das Vorkammervolumen (7) mit einer äußeren Umgebung des Vorkammervolumens (7) strömungstechnisch verbunden ist, wobei die Vorkammeranordnung (3) derart eingerichtet ist, dass die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (9) im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) relativ zu dem Hauptbrennraum (11) drehbar ist, wobei die Brennkraftmaschine (1) außerdem ein Steuergerät (25) aufweist, das eingerichtet ist zur Ansteuerung einer Antriebseinrichtung (19) in Abhängigkeit von einem momentanen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1), wobei die Antriebseinrichtung (19) eingerichtet ist, um die Drehung der wenigstens einen Durchtrittsöffnung (9) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (25) eingerichtet ist, um die Antriebseinrichtung (19) derart anzusteuern, dass eine aus der wenigstens einen Durchtrittsöffnung (9) austretende Flammkeule im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) relativ zu dem Hauptbrennraum (11) und in dem Hauptbrennraum (11) gedreht wird.
Patent DE-102019007797-B4 (DE)
Title: Abgleichen von Stimmbefehlen während des Testens von stimmunterstützten App-Prototypen für Sprachen mit nichtphonetischen Alphabeten
Inventor: WEBSTER MARK C
IPC: G10L15/26
Filed: 2019-11-11
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren, das durch wenigstens eine Rechenvorrichtung implementiert ist, in einer Digitalmedienumgebung, die das Testen eines App-Prototyps mit Stimmfunktionalität ermöglicht, wobei das Verfahren umfasst:durch die wenigstens eine Rechenvorrichtung erfolgendes Vorhalten von Interaktionsdaten, die dem App-Prototyp zugeordnet sind, in einem Speicher, wobei die Interaktionsdaten gespeicherte Stimmbefehle, Handlungen, die in Erwiderung auf die Detektion jeweiliger gespeicherter Stimmbefehle durchgeführt werden sollen, und wenigstens eine visuelle Page umfassen;an einer Anzeigevorrichtung der wenigstens einen Rechenvorrichtung erfolgendes Anzeigen der wenigstens einen visuellen Page während einer Testphase für den App-Prototyp;durch wenigstens ein Mikrofon erfolgendes Aufnehmen eines nichtphonetischen Stimmbefehls, der in einer Sprache mit einem nichtphonetischen Alphabet gesprochen wird;in Echtzeit erfolgendes Kommunizieren des nichtphonetischen Stimmbefehls an einen Gesprochenes-zu-Text-Dienst zum Umwandeln des nichtphonetischen Stimmbefehls in einen in dem nichtphonetischen Alphabet gegebenen nichtphonetischen Textstring des Stimmbefehls;in Echtzeit erfolgendes Kommunizieren des nichtphonetischen Textstrings des Stimmbefehls an einen phonetischen Sprachübersetzer zum Übersetzen des nichtphonetischen Textstrings in einen in einem phonetischen Alphabet gegebenen phonetischen Textstring des Stimmbefehls;Vergleichen des phonetischen Textstrings des Stimmbefehls mit in dem phonetischen Alphabet gegebenen phonetischen Textstrings der gespeicherten Stimmbefehle, die dem App-Prototyp zugeordnet sind, zum Identifizieren eines passenden Stimmbefehls; undDurchführen einer Handlung, die dem passenden Stimmbefehl in dem Speicher zugeordnet ist.
Patent DE-102019108998-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: FRAPSAUCE ALICE
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-04-05
Granted: 2021-04-22
Abstract: Fahrunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug (10), zum Ermitteln der Höhe von in der Fahrzeugumgebung befindlichen Objekten (22), wobei das Verfahren die Verfahrensschritte aufweist:a) Durchführen einer ersten Umfeldbeobachtung durch wenigstens einen Umfelderfassungssensor (16) eines Fahrunterstützungssystems (12) des Fahrzeugs (10) unter Bereitstellung von ersten Sensordaten, welche das Fahrzeugumfeld beschreiben, wobei Verfahrensschritt a) erfolgt, wenn sich der Umfelderfassungssensor (16) in einer ersten Höhe befindet; wobei die Umfeldbeobachtung umfasst:a1) Detektieren wenigstens eines Objekts (22), wobei die ersten Sensordaten Daten betreffend das wenigstens eine Objekt (22) umfassen;b) Durchführen einer zweiten Umfeldbeobachtung durch den wenigstens einen Umfelderfassungssensor (16) des Fahrunterstützungssystems (12) des Fahrzeugs (10) unter Bereitstellung von zweiten Sensordaten, welche das Fahrzeugumfeld beschreiben, wobei Verfahrensschritt b) erfolgt, wenn sich der Umfelderfassungssensor (16) in einer von der ersten Höhe verschiedenen zweiten Höhe befindet; wobei die zweite Umfeldbeobachtung umfasst:b1) Detektieren des wenigstens einen in Verfahrensschritt a1) detektierten Objekts (22), wobei die zweiten Sensordaten Daten betreffend das wenigstens eine Objekt (22) umfassen; undc) Ermitteln der Höhe des Objekts (22) unter Verwendung der ersten Sensordaten und der zweiten Sensordaten, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren den weiteren Verfahrensschritt aufweist:d) Vergleichen der in Verfahrensschritt c) ermittelten Höhe mit einem vordefinierten Grenzwert und Ausgeben eines Warnhinweises, wenn die Höhe oberhalb des vordefinierten Grenzwertes liegt, und dass der vordefinierte Grenzwert gewählt wird basierend auf wenigstens einem von einer Höhe einer unteren Begrenzung einer Tür und einer Überfahrhöhe des Fahrzeugs (10)..
Patent DE-102020200405-B4 (DE)
Title: Sicherere Übergabe der Lenkaufgabe von einer Automatik an einen Fahrer
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-01-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren (100) zur Übergabe der Kontrolle über die Querführung eines Fahrzeugs (1) von einem zumindest teilweise automatisierten System (2) an einen Fahrer (3) des Fahrzeugs (1), wobei• in dem Zustand, in dem das System (2) die Kontrolle über die Querführung hat, ein vom Fahrer (3) bedienbarer Lenkmomentgeber (4) überwacht wird (110), und• in Antwort darauf, dass ein vom Fahrer (3) über den Lenkmomentgeber (4) eingegebenes Lenkmoment (4a) mindestens ein vorgegebenes Kriterium (130) erfüllt, die Kontrolle über die Querführung von dem System (2) an den Fahrer (3) übergeben wird (140), so dass der Fahrer (3) die Querführung des Fahrzeugs (1) fortan mit dem Lenkmomentgeber (4) zu steuern vermag, wobei• das vorgegebene Kriterium (130) anhand einer Vorgeschichte (1a) von Situationen, in denen die Kontrolle zuvor von dem System (2) an den Fahrer (3) übergeben wurde, und/oder anhand einer Vorabinformation (3a) über den Fahrer (3) des Fahrzeugs (1), festgelegt wird (120), wobei das vorgegebene Kriterium (130) beinhaltet (121, 131), dass das vom Fahrer (3) eingegebene Lenkmoment (4a) betragsmäßig einen vorgegebenen Schwellwert (4b) überschreitet, und wobei der Schwellwert (4b) anhand der Vorgeschichte (1 a) von Situationen, bzw. anhand der Vorabinformation (3a) über den Fahrer (3), festgelegt wird (122),• wobei der Lenkmomentgeber (4) ein vom Fahrer (3) bewegbares Lenkrad umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass• die Bewegung dieses Lenkrads bei der Eingabe des Lenkmoments durch den Fahrer (3) mit einer Gegenkraft oder einem Gegenmoment gehemmt wird, bis das eingegebene Lenkmoment den Schwellwert (4b) überschreitet, wobei sich das Lenkrad mit den Lenkbewegungen des automatisierten Systems mitdreht,• wobei, wenn das eingegebene Lenkmoment den Schwellwert überschreitet, sowohl die Gegenkraft bzw. das Gegenmoment als auch der Einfluss des Systems auf die Querführung des Fahrzeugs anhand einer vorgegebenen Fade-Out-Funktion reduziert werden, und• wobei vom Fahrer (3) eingegebene, oberhalb des Schwellwerts (4b) liegende Lenkmoment (4a) nicht zum Anlass genommen wird (132), die Kontrolle über die Querführung vom System (2) an den Fahrer (3) zu übergeben, wenn◯ das vom Fahrer (3) eingegebene Lenkmoment (4a) nicht mindestens über eine vorgegebene Zeitspanne aufrechterhalten wird (132a), und/oder◯ das vom Fahrer (3) eingegebene Lenkmoment (4a) schneller als mit einer vorgegebenen Maximalrate über den Schwellwert ansteigt (132b), und/oder◯ in Koinzidenz mit dem eingegebenen Lenkmoment (4a) mittels eines Erschütterungssensors (6) ein Stoß gegen den Lenkmomentgeber (4) registriert wird (132c).
Patent DE-102021104921-B4 (DE)
Title: Längliches Beleuchtungsmittel mit wenigstens einer gerichtetes Licht ausstrahlenden Lichtquelle als mobiles Desinfektionsgerät
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: A61C19/06
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ein Mundsteckstück kann derart gestaltet sein, dass es wie ein Schnuller im vorderen Mundraum, z. B. an Zunge und Gaumen, anliegen kann. Der nicht für die Anlage vorgesehene Bereich des Mundsteckstücks, genauer des transluzenten Mundhöhlenkörpers, ist für die Abgabe von Licht wenigstens in einen posterioren Mundhöhlenbereich aus wenigstens einer Lichtquelle, die im Inneren des Mundhöhlenkörper angeordnet ist, vorgesehen.Gem. einem vorteilhaften Verfahren lässt sich das Mundsteckstück mit einem solchen Mundhöhlenkörper herstellen, der eine abgestimmte Länge für eine ganz bestimmte Lage oder Position in einer Mundhöhle eines Nutzers hat. Der ausgewählte Mundhöhlenkörper ist aus einem Satz von Mundhöhlenkörpern auswählbar. Der Mundhöhlenkörper ist über einen Steckverbinder an eine Steuerplatine in einem blockartigen Körper des Mundsteckstücks anzuschließen.Durch Verwendung eines solchen Mundsteckstücks ist es möglich, die Keimzahl, insbesondere im Rachenbereich eines Menschen, aber auch auf Sitzflächen durch Lichtbestrahlung mit Licht keimtötend wirkender Wellenlängen zu reduzieren. So ist es möglich, ein tragbares Desinfektionsgerät an der Hand zu haben.
Patent DE-102021106213-B4 (DE)
Title: Stapeleinrichtung
Inventor: WEIBLER KLAUS
IPC: B65G57/30
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-05-25
Abstract: Stapeleinrichtung (100) zur Stapelung von Artikeln (10), umfassend:wenigstens einen Stapelkäfig (120) zur Aufnahme von Artikeln (10) in gestapelter Form; undwenigstens eine dem wenigstens einen Stapelkäfig (120) zugeordnete Stapelrückhalteeinrichtung (160), welche an einer Eingangsseite des wenigstens einen Stapelkäfigs (120) angeordnet ist,wobei die wenigstens eine Stapelrückhalteeinrichtung (160) einen Schwenkmechanismus (164) und wenigstens eine Stapelklinke (162) umfasst, wobei der Schwenkmechanismus (164) in Form wenigstens einer am Stapelkäfig (120) oder an einem Träger (140) des Stapelkäfigs (120) ausgebildeten Auflage ausgebildet ist, an der die wenigstens eine Stapelklinke (162) schwenkbar aufliegt, so dass die wenigstens eine Stapelklinke (162) mit Hilfe von Gravitationskraft in Richtung des aufzunehmenden Artikels (10) bewegbar ist.
Patent DE-102021110011-B4 (DE)
Title: Retrodirektive Antenne zum Empfangen eines Empfangssignals aus einer Empfangsrichtung und zum Aussenden eines Sendesignals in zur Empfangsrichtung entgegengesetzter Richtung
Inventor: GREDA LUKASZ
IPC: H01Q21/00
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-09-22
Abstract: Retrodirektive Antenne (10) zum Empfangen eines Empfangssignals aus einer Empfangsrichtung und zum Aussenden eines Sendesignals in zur Empfangsrichtung entgegengesetzter Richtung, mit
 - einem Reflektor (12), der einen Fokalbereich (14) definiert, innerhalb dessen sich der Fokus oder die Fokalebene des Reflektors (12) befindet,
 - einem im Fokalbereich (14) des Reflektors (12) angeordneten Array (16) von Antennenelementen (P1,P2,P3,P4,P5),
 - einem Detektor (18) zur Ermittlung der Leistung von ggfs. untereinander Phasenversatz aufweisenden Teilsignalen, die die Antennenelemente (P1,P2,P3,P4,P5) beim Vorliegen eines Empfangssignals empfangen, und zur Ermittlung der Verteilung der Empfangsteilsignalleistungen unter den Antennenelementen (P1,P2,P3,P4,P5) und
 - einer Sendesignal-Erzeugungseinheit (20) zur Erzeugung eines Sendesignals als Gesamtheit von von den Antennenelementen (P1,P2,P3,P4,P5) gleichphasig auszusendenden Sendeteilsignalen,
 - wobei die Verteilung der Sendeteilsignalleistung unter den Antennenelementen (P1,P2,P3,P4,P5) gleich der oder proportional zu der Verteilung der Empfangsteilsignalleistung ist.
Patent DE-102021202801-B4 (DE)
Title: Schaltung mit einer Leiterplatte und Fahrzeug mit zumindest einer derartigen Schaltung
Inventor: AULISIO LUIGI
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schaltung mit einer Leiterplatte (12) und zumindest einem mehrschichtigen Keramikkondensator (10), wobei die Leiterplatte (12) im Bereich der Projektion des zumindest einen mehrschichtigen Keramikkondensators (10) auf die Leiterplatte (12) zumindest eine Öffnung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Öffnung (16) frei von jeglichem Material ist.
Patent DE-102022125789-B4 (DE)
Title: Roboterhand und verfahren zum steuern einer roboterhand
Inventor: IDE KENTA
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-10-06
Granted: 2023-11-02
Abstract: Roboterhand, (1) umfassend:einen Motor (30);Finger (60), die so eingerichtet sind, dass sie ein Werkstück entsprechend der Drehung des Motors (30) greifen;einen Kodierer (20), der so eingerichtet ist, dass er eine Rotationsstellung des Motors (30) erfasst, sowieeine Steuerungseinrichtung (10), die so eingerichtet ist, dass sie ein Drehmoment (T) des Motors (30) derart steuert, dass die Finger (60) das Werkstück der Rotationsstellung entsprechend greifen,wobei die Steuerungseinrichtung (10) Folgendes aufweist:eine Begrenzungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie einen Begrenzungsvorgang zum Begrenzen des Drehmoments (T) auf kleiner gleich einen Drehmomentbegrenzungswert (Tr) ausführt;eine Beurteilungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie während der Ausführung des Begrenzungsvorgangs beurteilt, dass die Finger (60) das Werkstück berühren, wenn eine Veränderungsgeschwindigkeit der Rotationsstellung kleiner gleich einem Schwellenwert (α) wird;eine Erhöhungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie einen Erhöhungsvorgang zum allmählichen Erhöhen des Drehmoments (T) ausführt, damit er höher ist als der Drehmomentgrenzwert (Tr), nachdem die Finger (60) das Werkstück berühren;eine Berechnungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie während der Ausführung des Erhöhungsvorgangs einen Bewegungsbetrag (ΔP) von einer Position, in der die Finger (60) das Werkstück berühren, in eine aktuelle Position (P2) auf Grundlage der Rotationsstellung berechnet; sowieeine Aufrechterhaltungseinheit, die so eingerichtet ist, dass sie während der Ausführung des Erhöhungsvorgangs einen Aufrechterhaltungsvorgang ausführt zum Aufrechterhalten des Drehmoments (T), wenn das Drehmoment (T) größer gleich einem oberen Grenzwert für das Drehmoment (Tmax) wird, der höher ist als der Drehmomentgrenzwert (Tr), oder des Drehmoments (T), wenn der Bewegungsbetrag (ΔP) größer gleich einem oberen Grenzwert für den Bewegungsbetrag (ΔPmax) wird.
Patent DE-112006002494-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Einrichtung zur Abschwächung von Störungen in der drahtlosen Kommunikation
Inventor: DORON AYELET
IPC: H04B17/00
Filed: 2006-09-26
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren, umfassend: Bestimmen mindestens eines Faktors, der auf mindestens einen Likelihood-Verhältnis-Wert mindestens eines aktuellen Symbols, das über mindestens einen Kommunikationsunterträger empfangen wurde, anzuwenden ist, auf der Grundlage mindestens eines Satzes von geschätzten Fehlerwerten, wobei der Satz von geschätzten Fehlerwerten einer Mehrzahl von früheren Symbolen, die über den Kommunikationsunterträger empfangen wurden, entspricht.
Patent DE-112009005534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum füllen einer gasflasche
Inventor: POSOD GAYLORD
IPC: F17C13/02
Filed: 2009-09-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Füllen einer Gasflasche (16, 116) für ein selbstständiges Atmungsgerät (SCBA) oder ein selbstständiges Unterwasser-Atmungsgerät (SCUBA) mit Atemgas unter Verwendung einer Ladestation (12, 112), welche zum Füllen einer Gasflasche (16, 116) für ein selbstständiges Atmungsgerät (SCBA) oder ein selbstständiges Unterwasser-Atmungsgerät (SCUBA) mit Atemgas konfiguriert ist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Ablesen von Daten von einem Funkfrequenzidentifikation(RFID)-Anhängeschild (46) auf einer Gasflasche (16, 116), wobei das Ablesen von Daten vom RFID-Anhängeschild (46) das Ablesen eines hydrostatischen Prüfdatums der Gasflasche (16, 116) und/oder eines Haltbarkeitsdatums der Gasflasche (16, 116) und/oder eines Betriebsdrucks der Gasflasche (16, 116) aufweist; und Füllen der Gasflasche (16, 116) mit Atemgas zumindest zum Teil auf der Basis von Daten, die vom RFID-Anhängeschild (46) auf der Gasflasche (16, 116) abgelesen werden, wobei das Verfahren weiter die automatische Feststellung, ob ein Haltbarkeitsdatum der Gasflasche (16, 116) abgelaufen ist, unter Verwendung eines Prozessors (54) und basierend zumindest zum Teil auf Daten, die vom RFID-Anhängeschild (46) auf der Gasflasche (16, 116) abgelesen werden, aufweist, und/oder das Verfahren weiter die automatische Feststellung, ob ein hydrostatisches Prüfdatum der Gasflasche (16, 116) abgelaufen ist, unter Verwendung eines Prozessors (54) und basierend zumindest zum Teil auf Daten, die vom RFID-Anhängeschild (46) auf der Gasflasche (16, 116) abgelesen werden, aufweist, und/oder das Verfahren weiter die automatische Feststellung, ob ein Betriebsdruck der Gasflasche (16, 116) nicht einer Fülldruckeinstellung der Ladestation (12, 112) gleicht, unter Verwendung eines Prozessors (54) und basierend zumindest zum Teil auf Daten, die vom RFID-Anhängeschild (46) auf der Gasflasche (16, 116) abgelesen werden, aufweist, wobei wenn eine der Feststellungen getroffen wird, eine Warnung angezeigt und/oder das Füllen der Gasflasche (16, 116) verhindert wird.