baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004048958-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsteuerventil
Inventor: TANAKA TOHRU
IPC: F16K41/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2008-11-27
Abstract: Abgasrückführsteuerventil
mit:  einem Gehäuse
(1):  einer Welle (4) mit einer Ventilscheibe zum Öffnen oder Schließen eines
Abgasdurchlasses (1b), wobei die Welle (4) innerhalb des Gehäuses (1)
angeordnet ist; und  einem Hauptwellenhaltebereich (9a), entlang
dem die Welle (4) gleitet,  wobei, der Hauptwellenhaltebereich
(9a) ein Dichtungselement (7) aufweist, das in einem bestimmten
Bereich bewegbar und deformierbar ist, und das Dichtungselement
(7) aus einem elastischen Element hergestellt ist, das entsprechend
einem in dem Abgasdurchlass (1b) vorhandenen Druck deformierbar
ist  dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrückführsteuerventil ferner einen
Stopfen (6) aufweist, den das Dichtungselement (7) berührt, wenn
es einem Druck von dem Abgasdruchlass (1b) ausgesetzt wird.
Patent DE-102004062064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Reparatur von Faserverbund-Metallkompositbauteilen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EICHENAUER WOLFGANG
IPC: B32B43/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Reparatur von Faserverbund- und Metallkompositbauteilen,
insbesondere Flugzeugbauteilen, mittels Klebe- und Laminiertechnik
unter Einsatz von Hot-Bonder-Steuerungseinheiten, also Vorrichtungen
für die
Verwendung von geregeltem Unterdruck und geregelten elektrischen
Wärmequellen
wie Wärmematten,
Wärmelampen
und dergleichen, wobei das Bauteil in Abhängigkeit von seiner Form, seinen
Abmessungen, seines Materials und seiner Materialstärke mit mehreren
Heizmatten versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Heizmatte
(5) ein separater Temperaturkontroll-Messfühler (6) und ein separater
Temperaturregel-Messfühler
(7) zugeordnet wird, wobei jede Heizmatte (5), unabhängig von
den anderen am Bauteil (8) angeordneten Heizmatten (5), mittels
der Hot-Bonder-Steuerungseinheit (2) mit entsprechender Hardware
und einer auf eine gleichmäßige Beheizung
und damit auf eine gleichmäßige Wärmelandschaft
abgestimmte Software versorgt und mit der zur Einhaltung der vorgegebenen
Temperatur-Zeit-Parameter nötigen
Energie beaufschlagt wird.
Patent DE-102005014924-B4 (DE)
Title: Gelenkscharnier, insbesondere 4-Gelenkscharnier
Inventor: SCHIEREN JOHANNES
IPC: E05D7/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2013-01-10
Abstract: Gelenkscharnier mit einem ersten Scharnierteil (2) und zumindest einem zweiten Scharnierteil (3), wobei die beiden Scharnierteile (2, 3) relativ zueinander bewegbar sind und mechanisch miteinander gekoppelt sind, wobei die Scharnierteile zusätzlich über eine lösbare mechanische Steckverbindung (21, 22, 31, 32) miteinander verbunden sind, und die Steckverbindung (21, 22, 31, 32) als Bolzensteckverbindung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (21, 22, 31, 32) einen Bolzen (21) aufweist, welcher mit dem ersten Scharnierteil (2) fest verbunden ist, wobei der Bolzen (21) in einen Lochbereich (31) des zweiten Scharnierteils (3) eingreift und die Steckverbindung (21, 22, 31, 32) derart lösbar ist, dass beim Öffnen des Gelenkscharniers (1) der Bolzen (21) aus dem Lochbereich (31) herausgezogen wird und das Gelenkscharnier (1) an einer Frontklappe des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102005026892-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Unterstützung des Einbaus von elektrischen Leitungen
Inventor: NEES ECKHARD
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einrichtung
(13) zur Unterstützung des
Einbaus von elektrischen Leitungen (3, 5, 7, 9), insbesondere von
Kabeln, bei der Errichtung bzw. Herstellung eines Objektes (1),
insbesondere eines Gebäudes,
einer industrielle Anlage oder eines Großgerätes, umfassend:  – einen
tragbaren ersten Computer (21) mit einem Erfassungsmittel (29) zum
Erzeugen einer Bitkombination (B1), die einer zu verlegenden Leitung
(3) zugeordnet wird oder ist, wobei der erste Computer (21) zum
Erfassen verschiedener Zustände
(Z1, Z2, ...) der Leitungen (3, 5, 7, 9) hergerichtet ist,  – einen
räumlich
von dem ersten Computer (21) entfernten zweiten Computer (41), in
welchem eine Software zur Verwaltung der verschiedenen Zustände (Z1,
Z2, ...) der Leitungen (3, 5, 7, 9) geladen ist,  – wobei
die beiden Computer (21, 41) für
einen Transfer der Bitkombination (B1) zusammen mit einer einen
Zustand (Z1, Z2, ...) und/oder eine Zustandsänderung der zu verlegenden
Leitung (3) beschreibenden Information vom ersten Computer zum zweiten...
Patent DE-102005028458-B4 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Cabriolet-Verdeck
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verschlusssystem
(20) für
ein Cabriolet-Verdeck (10), mit  zumindest einer vorderen Verschlusseinrichtung
(22, 41), die bezogen auf die Fahrzeuglängsachse an einem vorderen
Rand (24, 39) eines Dachteils (12, 14) seitlich davon angeordnet
ist, und mit zwei hinteren Verschlusseinrichtungen (32, 42), die
jeweils seitlich an einem hinteren Rand (30, 40) des Dachteils (12,
14) über
die Fahrzeugbreite (y) zueinander beabstandet angebracht sind,  zumindest
einer an dem vorderen Rand oder an dem hinteren Rand des Dachteils
vorgesehenen weiteren Verschlusseinrichtung (34, 44), die in einem
bezogen auf die Fahrzeugbreite im Wesentlichen mittigen Bereich
des vorderen/hinteren Rands (24, 39, 30, 40) angeordnet ist,  einer
an dem Dachteil (12, 14) angebrachten Antriebseinrichtung (26),
die mit den Verschlusseinrichtungen (22, 32, 34, 41, 42) durch Antriebsmittel
(28, 36, 38, 38', 46, 48, 48') jeweils direkt gekoppelt ist,  wobei
das Dachteil (12, 14) im geschlossenen Verdeckzustand mittels der
Verschlusseinrichtungen mit einem daran angrenzenden weiteren Dachteil...
Patent DE-102005030756-B4 (DE)
Inventor: BUK PETER
IPC: E05F15/04
Filed: 2005-06-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: The device has two valves (5, 6) arranged adjustably in hydraulic channels (2`, 2``, 2```), where hydraulic fluids of a door drive flows through the channels. The two valves have two valve bodies (5`, 6`) respectively, where the valve body (6`) is arranged in the valve body (5`). The valve (6) has a valve seat (14) that is arranged in the body (5`). The channel (2```) is connected with the valve (6) through recesses of the body (5`).
Patent DE-102005039851-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitssensor
Inventor: TIEDEKE JOACHIM
IPC: G01N22/04
Filed: 2005-08-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Feuchtigkeitssensor (FS) zum Detektieren von auf einer Fahrzeugoberfläche befindlichen Wassertropfen umfassend- einen Oszillator (12);- einen Detektor (13);- eine resonante Struktur (11);- wobei der Oszillator (12) mit der resonanten Struktur (11) verbunden ist oder die resonante Struktur (11) umfasst; und- eine durch eine Anwesenheit von Wassertropfen (21) in einem Detektionsbereich (16) des Feuchtigkeitssensors (FS) hervorgerufene Resonanzverschiebung der resonanten Struktur (11) durch den Detektor (13) detektierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dassder Oszillator (12) ein Sender zur Erzeugung von Wellen mit Wellenlängen ist, welche im Vakuum kleiner als 20 Zentimeter sind, undwobei die resonante Struktur (11) mindestens zwei Patches (11A, 11B) oder Patcharrays umfasst, welche zueinander parallel und gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102005053148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Inhaltsinformationen
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H04N21/23
Filed: 2005-11-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Handhabung von Inhaltsinformationen, das mittels mindestens eines Geräts (6, 10, 12, 68) innerhalb eines Netzwerks (2, 62) durchgeführt wird, und bei dem bei einer Videoinhaltsanalyse (46) Inhaltsinformationen (54, 56, 58) für Videodaten (44) bereitgestellt werden und diese Inhaltsinformationen (54, 56, 58) in unterschiedlichen Hierarchieebenen (80, 82, 84, 110) akkumuliert werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Inhaltsinformationen (54, 56, 58) innerhalb der Hierarchieebenen (80, 82, 84, 110) in Pakete (88, 90, 92, 112, 114, 116, 118, 120, 122, 124) aufgeteilt werden und derartige Pakete (88, 90, 92, 112, 114, 116, 118, 120, 122, 124) mit Fähnchen (126, 128) versehen werden,wobei die Fähnchen (126, 128) als Rahmeninformationsfähnchen (126) und als Ebeneninformationsfähnchen (128) ausgebildet sind,wobei Rahmeninformationsfähnchen (126) einen Anfang eines neuen Rahmens innerhalb eines Datenstroms signalisieren,wobei Ebeneninformationsfähnchen (128) über eine Ordnung und eine Zeit innerhalb höherer Hierarchieebenen (82, 84) informieren, undwobei die Inhaltsinformationen (54, 56, 58) in den unterschiedlichen Hierarchieebenen (80, 82, 84, 110) in unterschiedlichen Auflösungen akkumuliert werden, wobei die Inhaltsinformationen (54, 56, 58) aus unteren Hierarchieebenen (80, 82, 84, 110) in höheren Hierarchieebenen (80, 82, 84, 110) zur Bereitstellung von Übersichtsinformationen verdichtet werden.
Patent DE-102006003687-B4 (DE)
Title: Werkzeugsystem
IPC: B23C5/28
Filed: 2006-01-26
Granted: 2008-05-21
Abstract: Werkzeugsystem
mit mindestens zwei im Bereich einer Schnittstelle aneinander anliegenden Werkzeugteilen
(1, 23), deren einander zugeordnete Berührungsflächen (5, 25) zur Ausbildung
einer Verzahnung mit ineinandergreifenden Zähnen (7, 27) und Vertiefungen (9,
29) versehen sind, mit mindestens einem die Werkzeugteile durchdringenden
Kühl-/Schmiermittelkanal,
der in der Berührungsfläche des
Werkzeugteils mündet
und in zusammengebauten Zustand der Schnittstelle ein Kühl-/Schmiermittel
von einem ersten Werkzeugteil über die
Schnittstelle hinweg zum anderen Werkzeugteil führt, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Schnittstelle ein Auslass vorgesehen ist, über den
das Kühl-/Schmiermittel
zur Umfangsfläche
der Schnittstelle austreten kann, und dass der Auslass durch eine
Erniedrigung (39) eines Zahns (27a) und/oder durch eine Nut in der
Flanke (49) eines Zahns realisiert wird, die eine Verbindung von
dem mindestens einen Kühl-/Schmiermittelkanal
zur Umfangsfläche
des Werkzeugsystems darstellt.
Patent DE-102006011581-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz und Fräswerkzeug
Inventor: SLADEK ALFRED
IPC: B23C5/22
Filed: 2006-03-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Schneideinsatz, insbesondere für Fräsarbeiten, mit einem Grundkörper, der auf gegenüberliegenden Seiten jeweils umlaufende Schneidkanten aufweist, welche die jeweils angrenzenden, unter einem positiven Spanwinkel abfallenden Spanflächenbereiche (15) überragen, inmitten der eine oder mehrere ebene Auflageflächen (16) angeordnet sind, und mit einem zentralen Befestigungsloch (12) zur Aufnahme einer Spannschraube, wobei um das zentrale Befestigungsloch (12) mindestens eine Kegelfläche (19) mit einem nach innen, d. h. zum Befestigungsloch (12) hin abfallenden Kegel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegelwinkel (a) 0,1° ≤ a ≤ 2°, vorzugsweise 0,3° bis 0,35° beträgt.
Patent DE-102006014006-B4 (DE)
Title: Verwendung von Formmassen und Formmassen
Inventor: BARTELT GUNTER
IPC: C04B35/622
Filed: 2006-03-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verwendung von Formmassen für druckloses Heißgießen oder Spritzgießen bei Herstellung gesinterter Formkörper enthaltend die Formmassenbestandteile
 a) ein sinterfähiges anorganisches Pulver,
 b) ein hydrophobes organisches Medium mit thermoplastischen Eigenschaften und
 c) ein öllösliches Dispergiermittel, das ein Blockcopolymer ist, das aus mindestens einem hydrophoben Polymer-Block mit einer mittleren Anzahl Kohlenstoff-Atome größer 32 und mindestens einem Polyether-Block aufgebaut ist, wobei das Blockcopolymer ein Molekulargewicht bis 20 000 g/mol hat.
Patent DE-102006031006-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur Bestimmung von Polarisationseigenschaften einer refraktiven optischen Komponente
Inventor: OCHSE ANDREAS
IPC: G01N21/21
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Messanordnung
zur Messung von polarisationsbeeinflussenden Eigenschaften einer
refraktiven optischen Komponente,  mit einer Lichtquelleneinheit,
welche Messstrahlung emittiert,  und einer Detektoreinheit,
welche den Polarisationszustand der Messstrahlung detektiert, wobei
Lichtquelleneinheit und Detektoreinheit so angeordnet sind, dass
die Messstrahlung die refraktive optische Komponente durchläuft, bevor
sie auf die Detektoreinheit trifft,  wobei die Ausrichtung der
Detektoreinheit und/oder der Lichtquelleneinheit relativ zur refraktiven
optische Komponente veränderbar
ist, und  wobei die Lichtquelleneinheit und die Detektoreinheit
jeweils eine optische Achse aufweisen und wobei die Lichtquelleneinheit
und/oder die Detektoreinheit so zueinander positionierbar sind,
dass die optische Achse der Lichtquelleneinheit und die optische
Achse der Detektoreinheit sich schneiden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Messanordnung mit mindestens einem Roboter ausgestattet
ist, der an der Lichtquelleneinheit und der Detektoreinheit angreift,
um die Ausrichtung der Lichtquelleneinheit und die Ausrichtung der
Detektoreinheit relativ zur refraktiven optischen Komponente einzustellen.
Patent DE-102006036291-B4 (DE)
Inventor: POETZINGER JOHANN
IPC: G01R31/26
Filed: 2006-08-03
Granted: 2012-05-24
Abstract: In a device for testing electronic components, in particular ICs, under specific temperature conditions, the temperature of the contact elements (3) of the contacting device is controlled separately from the temperature control of the components by means of a temperature-controlled fluid, which is fed to the contacting device via a fluid feed line connected to the contacting device. For this purpose, the contacting device has a plurality of fluid channels (27, 28), which are separate from one another, for targeted feeding of the temperature-controlled fluid to the contact elements (3), wherein the fluid channels (27, 28) comprise grooves which are made in a wall (15) of the contacting device that laterally surrounds the contact elements and are covered by means of a cover part (29, 23).
Patent DE-102006043836-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER BERNHARD
IPC: G01P3/44
Filed: 2006-09-19
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kurbelgehäuse (1) mit montierten Sensor (7) für eine Brennkraftmaschine, wobei in dem Kurbelgehäuse (1) eine Kurbelwelle (2) gelagert ist, die abtriebsseitig mit einem Radialwellendichtring (3) gegenüber dem Kurbelgehäuse (1) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial außen um den Radialwellendichtring (3) eine Getriebeglocke an das Kurbelgehäuse (1) anordenbar ist und getriebeglockenseitig ein Anlasserzahnkranz (4) an die Kurbelwelle (2) angeordnet ist, in den ein Zahnkranz eines Anlassers (5) einbringbar ist, wobei der Zahnkranz durch eine Bohrung (6) im Kurbelgehäuse (1) in die Getriebeglocke ragt und wobei in dem Radialwellendichtring (3) ein Sensor (7) zur Drehzahlerfassung der Kurbelwelle (2) angeordnet ist, der über ein Kabel (8) mit einem Steuergerät verbindbar ist, wobei das Kabel (8) durch die Bohrung (6) geführt ist.
Patent DE-102006045450-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung zum Versprühen von Spritzmitteln sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Spritzvorrichtung
Inventor: WICHMANN WOLF-DIETER
IPC: F04B13/00
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Spritzvorrichtung
zum Versprühen von
Spritzmitteln für
den Pflanzenschutz, insbesondere Feldspritze, mit wenigstens einer
Dosierpumpe (10), wobei die Dosierpumpe (10) wenigstens einen Förderraum
(20) mit wenigstens einem Flüssigkeitseinlass
(12) und wenigstens einem Flüssigkeitsauslass
(16) aufweist, wobei der wenigstens eine Flüssigkeitseinlass (12) und/oder
der wenigstens eine Flüssigkeitsauslass
(16) mit einem Ventil (14, 18) verschließbar ist und wobei das wenigstens
eine Ventil (14, 18) selbstsperrend sowie mittels einer Entsperrvorrichtung
(36) entsperrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels
der Dosierpumpe (10) Wirkstoff über eine
Wirkstoffeinspeiseleitung in eine Trägerflüssigkeitsleitung eingespeist
werden kann, wobei im Bereich der Mündung der Wirkstoffeinspeiseleitung
in die Trägerflüssigkeitsleitung
in oder an der Wirkstoffeinspeiseleitung ein Sensor vorgesehen ist,
der wenigstens das Vorhandensein von Fluid detektiert und ein entsprechendes
Signal ausgibt.
Patent DE-102006051564-B4 (DE)
Title: Sitzarretierungssysteme
Inventor: RUDEWIG SEBASTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2006-11-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Sitzarretierungssystem, insbesondere zum Arretieren von verstellbaren Kraftfahrzeugsitzen am Boden (400) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einer bodenfesten Befestigungsschiene (200), die in der Art eines Hohlprofiles ausgebildet ist und an ihrer dem Boden (400) zugewandten Seite einen zwischen Profilflanken der Befestigungsschiene (200) ausgebildeten Längskanal (200L) aufweist, der dem Durchtritt mindestens eines, den Sitz haltenden und relativ zu dem Boden (400) beweglichen Elementes dient, durch welches der Sitz aus einem Verstellzustand (I) in einen Arretierzustand (II) und zurück bringbar ist, wobei der Sitz einen Sitzfuß (100) mit einer zum Längskanal (200L) gerichteten Sitzfußöffnung (110) aufweist, in der als relativ zum Boden (400) bewegliches Element ein gegenüber dem Sitzfuß (100) verlagerbarer Gegenhalter (120) angeordnet ist,
 • der im Verstellzustand (I) sitzseitig den Sitzfuß (100) vom Boden (400) entfernt hält, während ein zudem am Gegenhalter (120) fest angeordnetes Rollenlager oder Kugellager (130) mit dem Boden (400) in Kontakt ist, wozu
 • er schienenseitig einen Gegenhalterteller (120A) mit einer zur Unterseite der Profilflanken der Schiene (200) gerichteten oberen Fläche aufweist und die Unterseite mindestens einer der Profilflanken der Schiene (200) mit einer flächigen Mikroverrastung (210A) versehen ist, die im Verstellzustand (I) noch von der oberen Fläche des Gegenhaltertellers (120A) entfernt liegt, so dass durch ein Verlagern des Gegenhalters (120) gegenüber dem Sitzfuß (100) mit einer Bewegung relativ zum Boden (400) ein Arretierzustand (II) bewirkbar ist, bei der
 • das Rollenlager oder das Kugellager (130) vom Boden (400) abhebt,
 • gleichzeitig der Sitzfuß (100) auf dem Boden (400) aufsetzt und
 • der Gegenhalterteller (120A) mit seiner oberen Fläche mit der flächigen Mikroverrastung (210A) der Unterseite mindestens einer Profilflanke der Schiene (200/200O) verrastet.
Patent DE-102007015870-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer nach hinten öffnenden Tür
Inventor: KAPPERT BERND
IPC: B60Q1/52
Filed: 2007-04-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit mindestens einer gegen eine Fahrtrichtung zu öffnenden Tür, der ein Türkontaktschalter (1) zugeordnet ist, wobei bei Feststellung der nicht korrekt geschlossenen, nach hinten zu öffnenden Tür ein eigenes optisches Warnsignal (2) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen einer Grenzgeschwindigkeit ein Motor des Kraftfahrzeugs derart ansteuerbar ist, dass die Grenzgeschwindigkeit nicht überschritten wird.
Patent DE-102007028242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blockierung einer Gleitschienenverriegelung für einen Sitz
Inventor: NARDIN VINCENT
IPC: B60N2/08
Filed: 2007-06-20
Granted: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Blockierung einer Hauptverriegelung der Einstellung der Längsposition eines beweglichen Profils einer Gleitschiene eines Fahrzeugsitzes im Verhältnis zu einem festen Profil, die typischerweise folgende Elemente enthält: ein bewegliches Rad (97), das sich um eine Hauptquerachse (91) dreht und einen äußeren Nocken (971) aufweist, der durch einen Entriegelungsmechanismus (94) der Hauptverriegelung in eine Drehbewegung versetzt wird; und eine bewegliche Nockenscheibe (96), die sich um eine sekundäre zur Hauptachse (91) versetzte Achse (961) dreht, wobei das erste Endstück (964) der Nockenscheibe in der Ruhestellung auf der Positionsspeicherkufe (8) sitzt und das zweite Endstück (965) in der Ruhestellung auf der äußeren Oberfläche des Zahns und im blockierten Zustand auf dem äußeren Rand des Rades sitzt.
Patent DE-102007047150-B4 (DE)
Title: Elektroniksteuerung
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: G11C29/52
Filed: 2007-10-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Einen Mikroprozessor (110A bis 100C) umfassende Elektroniksteuerung (100A bis 100C), wobei ein Steuerprogramm von einem externen Tool (108) an einen nicht-flüchtigen (MRAM) Speicher (120A bis 120C), der mit dem Mikroprozessor (110A bis 110C) kooperiert und der elektrisch zu lesen und zu beschreiben ist, übermittelt und in ihn geschrieben wird; wobei der Mikroprozessor (110A bis 110C) auf der Basis des Steuerprogramms betrieben wird; das MRAM in unterschiedliche Adressbereiche aufgeteilt ist, mit einem Programmspeicherbereich, der hauptsächlich mit einem Eingabe-Ausgabe-Steuerprogramm, das während des Betriebs des Mikroprozessors, nachdem es von dem externen Tool (108) übermittelt und eingeschrieben worden ist, nicht überschrieben und geändert wird, und einem Datenspeicherbereich, der jederzeit während des Betriebs des Mikroprozessors (110A bis 110C) überschrieben und geändert wird, das MRAM (120A bis 120C) weiterhin aufweist eine Korrekturcodehinzufügeschreibschaltung (122) zum Schreiben gespeicherter Daten, denen ein Fehlerkorrekturcode hinzugefügt ist, in eine Speicherzelle (121) an einer designierten Adresse in Reaktion auf ein Schreibbefehlssignal (WR) von dem Mikroprozessor (110A bis 110C); eine Decodierausleseschaltung (123) zum Decodieren und Auslesen der gespeicherten Daten aus der Speicherzelle an der designierten Adresse in Reaktion auf ein Auslesebefehlssignal aus dem Mikroprozessor (110A bis 110C); ein in dem Datenspeicherbereich eingerichtetes Fehlerregister (125a, 125b), und ein Steuerprogramm als eine Bestätigungsauslese-Einrichtung und eine Überlappungsabnormalitäts-Beurteilungseinrichtung, die in dem Programmspeicherbereich eingerichtet sind, wobei das Schreibbefehlssignal (WR) von dem Mikroprozessor (110A, 110B, 110C) dem MRAM (120A, 120B, 120C) durch eine Schreibverhinderungs/Freigabe-Einrichtung (150) zugeführt wird; ...
Patent DE-102007057986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von zumindest einer gemäß einem Schnurlostelekommunikationsstandard funktionierenden mobilen Funksende-/Funkempfangseinrichtung an einer gemäß dem Schnurlostelekommunikationsstandard funktionierenden stationären Funksende-/Funkempfangseinrichtung sowie stationäre Funksende-/Funkempfangseinrichtung und mobile Funksende-/Funkempfangseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KEHREN DIETER
IPC: H04M1/72505
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben von zumindest einer gemäß einem Schnurlostelekommunikationsstandard, insbesondere einem DECT-Derivat, funktionierenden mobilen Funksende-/Funkempfangseinrichtung an einer gemäß dem Schnurlostelekommunikationsstandard funktionierenden stationären Funksende-/Funkempfangseinrichtung, bei dem seitens zumindest einer der Funksende-/Funkempfangseinrichtungen, insbesondere der stationären, zumindest eine Liste mit Listeneinträgen und unterschiedlichen Elementen gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass seitens der mobilen Funksende-/Funkempfangseinrichtung zumindest eine die Liste betreffende Protokollnachricht derart gebildet und an die stationäre Funksende-/Funkempfangseinrichtung übertragen wird, dass die mobile Funksende-/Funkempfangseinrichtung zumindest Teile der Liste betreffende Zugriffe durch die stationäre Funksende-/Funkempfangseinrichtung manipuliert, wobei die mobile Funksende-/Funkempfangseinrichtung mit Übertragung der Protokollnachricht die Elemente eines Listeneintrags spezifiziert, die sie zum aktuellen Zeitpunkt unterstützen kann.