baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005571-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Festkörperleuchten und Festkörperleuchtenaufbau
Inventor: SCOTT KEITH
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-06-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für eine Festkörperleuchte (30), die umfasst: einen Kühlkörper, der umfasst:ein erstes Ende (20), das für eine Verbindung mit einer Festkörperleuchte (30) ausgelegt ist;ein zweites Ende (40), das dem ersten Ende (20) gegenüberliegt; und einen Wärmeabführungsabschnitt, der zwischen dem ersten Ende (20) und dem zweiten Ende (40) vorgesehen ist;wobei der Wärmeabführungsabschnitt ein längliches Element (50), das integral mit dem ersten und dem zweiten Ende (20, 40) des Kühlkörpers ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von Lamellen (60) zur Abfuhr von Wärme aufweist, die von der Festkörperleuchte (30) erzeugt wird, wobei das längliche Element (50) einen kleineren Durchmesser als das erste undzweite Ende (20, 40) hat, wobei sich jede Lamelle (60) der Mehrzahl von Lamellen (60) radial ausgehend von einem Mittenabschnitt von dem länglichen Element (50) erstreckt,derart dass eine Länge jeder Lamelle (60) parallel zu dem länglichen Element (50) weniger als eine Länge von dem länglichen Element (50) ist, wobei jeweils zwischen jeder Lamelle (60) und dem ersten und zweiten Ende (20, 40) ein Abstand ist.
Patent DE-112010003102-B4 (DE)
Title: Abtastelektronenmikroskop
Inventor: OHTAKI TOMOHISA
IPC: H01J37/28
Filed: 2010-07-20
Granted: 2019-11-28
Abstract: Abtastelektronenmikroskop mit
 einer Mikroskop-Haupteinheit (5; 606) mit einer elektronenoptischen Säule (3; 602) und einer Probenkammer (2; 604),
 einer Steuereinrichtung (15; 613) für die Mikroskop-Haupteinheit (5; 606), einem einzigen Gehäuse (16), in dem sowohl die Mikroskop-Haupteinheit (5; 606) als auch die Steuereinrichtung (15; 613) untergebracht sind,
 einer unter dem einzigen Gehäuse (16; 610), der Mikroskop-Haupteinheit (5; 606) und der Steuereinrichtung (15; 613) angeordneten Bodenplatte (12; 611),
 einem an einer Bodenfläche der Bodenplatte (12; 611) auf der Seite der Steuereinrichtung (15; 613) angebrachten ersten Fußteil (106; 615) und
 einem auf der Seite der Mikroskop-Haupteinheit (5; 606) die Bodenplatte (12; 611) durchsetzenden ersten Durchgangsloch (108; 607),
 gekennzeichnet durch einen an einer Bodenfläche der Mikroskop-Haupteinheit (5; 606) befestigten und das erste Durchgangsloch (108; 607) durchsetzenden Dämpfer (13; 608).
Patent DE-112012003954-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Aktorbauelement und Verfahren zur Herstellung des piezoelektrischen Aktorbauelements
Inventor: DERNOVSEK SILVIA
IPC: H01L41/22
Filed: 2012-08-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Piezoelektrisches Aktorbauelement, aufweisend:- einen Stapel (100) aus piezoelektrischen Schichten (10) und jeweils dazwischen angeordneten Elektrodenschichten (20), wobei der Stapel (100) eine erste Seitenfläche (S100a) und eine der ersten Seitenfläche (S100a) gegenüberliegende zweite Seitenfläche (S100b) aufweist, wobei die erste und zweite Seitenfläche (S100a, S100b) jeweils eine in Stapelrichtung verlaufende Längskante (LK1, LK2) und eine dazu senkrecht verlaufende Seitenkante (SK1, SK2) aufweisen,- mindestens eine metallische Schicht (30), die auf der ersten Seitenfläche (S100a) des Stapels (100) angeordnet ist und mit den Elektrodenschichten (20) kontaktiert ist,- eine Vielzahl von Drähten (40),- mindestens ein Kontaktierungselement (50) zum Anlegen einer Spannung an das Aktorbauelement,- wobei jeder der Drähte (40) mit der mindestens einen metallischen Schicht (30) und mit dem mindestens einen Kontaktierungselement (50) verbunden ist,- wobei die Drähte (40) derart geformt sind, dass das mindestens eine Kontaktierungselement (50) in einem Raum (R) zwischen einer ersten Ebene (E1), in der die erste Seitenfläche (S100a) liegt, und einer zweiten Ebene (E2), die parallel zur ersten Ebene (E1) und näher an der ersten Seitenfläche (S100a) als an der zweiten Seitenfläche (S100b) liegt, angeordnet ist, wobei die zweite Seitenfläche (S100b) näher an der ersten Ebene (E1) als an der zweiten Ebene (E2) angeordnet ist,- wobei die Drähte (40) jeweils kürzer als die Seitenkanten (SK1, SK2) der ersten und zweiten Seitenfläche (S100a, S100b) sind und die Drähte (40) untereinander unmittelbar unverbunden sind,- wobei jeder der Drähte (40) einen ersten Abschnitt (40a), an dem der jeweilige Draht (40) mit der mindestens einen metallischen Schicht (30) verbunden ist, einen zweiten Abschnitt (40b), an dem der jeweilige Draht (40) mit dem mindestens einen Kontaktierungselement (50) verbunden ist, und einen zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt angeordneten dritten Abschnitt (40c), an dem der jeweilige Draht (40) in einem Abstand (d1) zu der ersten Seitenfläche (S100a) verläuft, aufweist,- wobei jeder der Drähte (40) an dem dritten Abschnitt (40c) mit dem mindestens einen Kontaktierungselement (50) und der mindestens einen metallischen Schicht (30) unverbunden ist,- wobei jeder der Drähte (40) über die gesamte Länge des dritten Abschnitts (40c) in dem gleichen Abstand (d1) zu der ersten Seitenfläche (S100a) verläuft, und- wobei der Abstand (d1) der Schichtdicke der metallischen Schicht (30) entspricht.
Patent DE-112012004314-B4 (DE)
Title: Dispenser mit kapazitivem Näherungssensor
Inventor: HLUSHCHENKO KOSTYANTYN
IPC: A47K10/26
Filed: 2012-10-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Dispenseranordnung, umfassend:eine Abdeckung (14) angepasst um einen Netzmaterialvorrat aufzunehmen, wobei die Abdeckung (14) eine Öffnung (13) aufweist, durch die Netzmaterial ausgegeben wird;einen kapazitiven Sensor, umfassend eine Antenne (76), die angeordnet ist, um die Bewegung eines Objekts im Messbereich zu detektieren, und der einen Messbereich (83) in der Nähe der Öffnung (13) aufweist, wobei die Antenne (76) direkt von der Abdeckung (14) getragen wird und außerhalb der Abdeckung (14) angeordnet ist;eine Transportvorrichtung (29), die dazu in der Lage ist Netzmaterial vorwärts zu bewegen,wenn der kapazitive Sensor die Bewegung eines Objekts im Messbereich (83) detektiert; undeine Schaltplatte (72), die betriebsmäßig mit der Antenne (76) verbunden und so konfiguriert ist, dass sie den Betrieb der Transportvorrichtung (29) bewirkt, wenn der kapazitive Sensor die Bewegung eines Objekts innerhalb des Messbereichs (83) detektiert, und wobei sich die Schaltplatte (72) an einer Position befindet, die vom kapazitiven Sensor versetzt ist.
Patent DE-112012005596-B4 (DE)
Title: Stromquellen-Systemvorrichtung
Inventor: MITSUGI TATSUYA
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-01-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Stromquellen-Systemvorrichtung (1, 1A, 1B), umfassend:
 einen primären Stromquellen-Schaltungsblock (2), derart eingerichtet, eine Spannung zu erzeugen, die von einer niedrigsten Spannung einer Fahrzeugbatterie, die Strom an elektrische und elektronische Teile eines Fahrzeugs liefert, weiter verringert ist, wobei die geringste Spannung bei einem Start der Kraftmaschine des Fahrzeugs auftritt;
 einen sekundären Stromquellen-Schaltungsblock (3), derart eingerichtet, eine Stromquellenspannung zu erzeugen, in dem die durch den primären Stromquellen-Schaltungsblock (2) erzeugte Spannung erhöht wird, der die Stromquellenspannung an eine integrierte Schaltung (5) mit einem Steuerblock liefert, der ein Universal-Betriebssystem ausführt, und die integrierte Schaltung (5) startet; und
 eine Steuerschaltung (4, 4, 4B), derart eingerichtet, einen Start und einen Stopp eines Betriebs des primären Stromquellen-Schaltungsblocks (2) und des sekundären Stromquellen-Schaltungsblocks (3) zu steuern.
Patent DE-112015001543-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesteuervorrichtung
Inventor: TAUCHI MAKIKO
IPC: G06V20/58
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Fahrzeuganzeigesteuervorrichtung, die aufweist:
 eine Anzeigesteuereinheit (19) zum Steuern einer Anzeigevorrichtung (4), die in einem Fahrzeug (HV) montiert ist und ein Bild derart anzeigt, dass es einer Umgebungsansicht des Fahrzeugs (HV) überlagert ist; und
 eine Sensorbetriebserfassungseinheit (11) zum Erfassen, ob ein Hindernissensor (2) in Betrieb ist, wobei der Hindernissensor (2) in dem Fahrzeug (HV) montiert ist und ein Hindernis, das in der Umgebung des Fahrzeugs (HV) angeordnet ist, erfasst,
 eine Relativpositionsspezifizierungseinheit (14) zum Spezifizieren einer relativen Position des Hindernisses in Bezug auf das Fahrzeug (HV), wenn der Hindernissensor (2) das Hindernis erfasst,
 eine Relativgeschwindigkeitsspezifizierungseinheit (15) zum Spezifizieren einer relativen Geschwindigkeit des Hindernisses in Bezug auf das Fahrzeug (HV), wenn der Hindernissensor (2) das Hindernis erfasst, wobei
 wenn die Sensorbetriebserfassungseinheit (11) erfasst, dass der Hindernissensor (2) in Betrieb ist, die Anzeigesteuereinheit (19)
 einen Erfassungszielbereich (PSS), der innerhalb eines Erfassungsbereichs (SE) des Hindernissensors (2) liegt und sich von dem Fahrzeug (HV) zu einer Umgebung entlang einer Straßenoberfläche erstreckt, in ein Erfassungszielbild transformiert, das von einem Blickpunkt eines Fahrers des Fahrzeugs (HV) aus repräsentiert wird; und
 ein transformiertes Bild auf der Anzeigevorrichtung (4) derart anzeigt, dass es der Umgebungsansicht des Fahrzeugs (HV) überlagert ist;
 wenn die relative Position des Hindernisses, die von der Relativpositionsspezifizierungseinheit (14) spezifiziert wird, innerhalb des Erfassungszielbereichs (PSS) liegt, die Anzeigesteuereinheit (19)
 einen Anzeigemodus eines Grenzbereichs, der in dem Erfassungszielbild angeordnet ist und in einer Richtung entsprechend der relativen Position des Objekts angeordnet ist, ändert; und
 den Grenzbereich anzeigt; 
 die Anzeigesteuereinheit (19) eine bogenförmige Kräuselung, die sich aus der Richtung entsprechend der relativen Position des Hindernisses erstreckt, in dem Grenzbereich des Erfassungszielbilds anzeigt;
 wenn die Anzeigesteuereinheit (19) die bogenförmige Kräuselung in dem Grenzbereich anzeigt, die Anzeigesteuereinheit (19) die bogenförmige Kräuselung derart anzeigt, dass sie gesehen wird, als ob sich die bogenförmige Kräuselung in einer Erstreckungsrichtung der bogenförmigen Kräuselung bewegt; und
 wenn die Anzeigesteuereinheit (19) die bogenförmige Kräuselung in dem Grenzbereich anzeigt, die Anzeigesteuereinheit (19) die bogenförmige Kräuselung derart anzeigt, dass ein Abstand zwischen benachbarten Wellenmustern der bogenförmigen Kräuselung kleiner wird, wenn die relative Geschwindigkeit des Hindernisses, die von der Relativgeschwindigkeitsspezifizierungseinheit (15) spezifiziert wird, größer wird.
Patent DE-112016004975-B4 (DE)
Title: Thermischer Durchflussmesser
Inventor: MORINO TAKESHI
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Thermischer Durchflussmesser (300) mit:einem Flansch (305) zur Befestigung des Durchflussmessers (300) an einem Saugrohr,einem Gehäuse (302), das gestaltet ist, vom Flansch (305) aus in einen Hauptdurchgang (124) des Saugrohrs zu ragen, wobei das Gehäuse (302) am Flansch (305) ein basales Ende und entfernt davon ein distales Ende aufweist und wobei das Gehäuse (302) eine Vorderfläche und eine Rückfläche aufweist, die sich in Hauptflussrichtung eines durch den Hauptdurchgang (124) fließenden, zu messenden Gases erstrecken und eine in Hauptflussrichtung stromaufwärtige Seitenfläche und eine stromabwärtige Seitenfläche, undeinem Nebendurchgang (307), der in dem Gehäuse (302) angeordnet ist,wobei in dem Gehäuse (302) ein Auslass (312, 313) des Nebendurchgangs (307) an einem stromabwärtigen Endabschnitt (316) des Gehäuses (302) vorgesehen ist und eine geneigte Oberfläche (317L, 317R) am Auslass (312,313) vorgesehen ist,wobei die geneigte Oberfläche (317L, 317R) so vorgesehen ist, dass ein zwischen einem Normalenvektor der geneigten Oberfläche (317L, 317R) und einer Hauptflussrichtung des durch den Hauptdurchgang (124) fließenden zu messenden Gases (30) aufgespannter Winkel (α) in einem Winkelbereich von 0° < α < 90° liegt, und die geneigte Oberfläche (317L, 317R) eine gekrümmte Oberfläche umfasst, in der der zwischen dem Normalenvektor und der Hauptflussrichtung des zu messenden Gases gebildete Winkel (α) von einer in Hauptflussrichtung des zu messenden Gases stromaufwärtigen Seite zu einer stromabwärtigen Seite hin allmählich abnimmt,wobei sich das Gehäuse (302) in einer die Hauptflussrichtung des zu messenden Gases kreuzenden Richtung erstreckt, undder Auslass (312, 313) des Nebendurchgangs (307) am distalen Gehäuseende in der stromabwärtigen Seitenfläche liegt und einen ersten Auslass (312) und einen zweiten Auslass (313) umfasst, die nebeneinander in Dickenrichtung des Gehäuses (302) angeordnet sind,undwobei die gekrümmte Oberfläche als Paar in Dickenrichtung des Gehäuses (302) vorgesehen ist.
Patent DE-112016004978-B4 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: NISHIDA SHIRO
IPC: H01R13/24
Filed: 2016-10-07
Granted: 2019-11-28
Abstract: Anschluss, umfassend:eine Ummantelung (20), beinhaltend eine Deckenwand (21) und einen abstützenden Abschnitt (23, 24), welcher angeordnet ist, um zu der Deckenwand (21) gerichtet zu sein;eine Schraubenfeder (30), welche in einem komprimierten Zustand im Inneren der Ummantelung (20) aufgenommen ist,ein erstes leitendes Glied (40), welches sandwichartig zwischen einem Ende der Schraubenfeder (30) und dem abstützenden Abschnitt (23, 24) eingeschlossen ist und einen Kontaktabschnitt (43) beinhaltet, welcher in einer Richtung bewegbar ist, um weiter die Schraubenfeder (30) zu komprimieren;ein zweites leitendes Glied (50), welches sandwichartig zwischen dem anderen Ende der Schraubenfeder (30) und der Deckenwand (21) eingeschlossen ist;einen flexiblen Litzendraht (60) für ein leitendes Verbinden des ersten leitenden Glieds (40) und des zweiten leitenden Glieds (50); undein Schaftzentrum (70), welches im Inneren der Schraubenfeder (30) aufgenommen ist und in einer axialen Richtung der Schraubenfeder (30) vorragt,wobei das Schaftzentrum (70) an ein Lochrandteil eines fixierenden Lochs (54) gecrimpt ist, welches vorgesehen ist, um durch das zweite leitende Glied (50) hindurchzutreten.
Patent DE-112018004773-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, programm und fahrzeug
Inventor: YAMAGUCHI TAKAMORI
IPC: B60R21/0134
Filed: 2018-08-08
Granted: 2023-05-17
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (204), die Folgendes aufweist:eine Hindernisdetektionseinheit (212), die ein Hindernis in einer Umgebung eines Fahrzeugs (10) detektiert;eine Kontaktvorhersageeinheit (213), die einen Kontakt zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis auf Basis eines Detektionsergebnisses des Hindernisses vorhersagt;eine Ereignisdetektionseinheit (215), die ein Ereignis detektiert, das aufgrund eines Kontakts zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt auftritt; undeine Kontaktdetektionseinheit (216), die einen Kontakt zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis auf Basis eines Detektionsergebnisses des Ereignisses während eines Zeitraums detektiert, während dessen eine Möglichkeit eines Kontakts zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis vorhergesagt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Ereignisdetektionseinheit als Ereignis ein Kontaktgeräusch detektiert.
Patent DE-112018007777-B4 (DE)
Title: Betriebssteuervorrichtung und betriebssteuerprogramm
Inventor: WAKATSUCHI TAKAYUKI
IPC: B66B1/34
Filed: 2018-08-06
Granted: 2022-12-15
Abstract: Betriebssteuervorrichtung (100), umfassend:eine Einstiegs-/Ausstiegserfassungseinheit (113) zur Durchführung einer Einstiegs-/Ausstiegserfassung, um auf einem Haltegeschoss, auf dem eine Kabine (201) eines Aufzugs (200) angehalten hat, ein Einsteigen und Aussteigen eines Benutzers in die bzw. aus der Kabine zu erfassen;eine Rufbestimmungseinheit (115), um eine Art eines Rufs zu bestimmen, der ein Grund für eine Bewegung der Kabine zu dem Haltegeschoss war; undeine Zustandsbestimmungseinheit (116), um zu bestimmen, dass ein Zustand der Kabine auf dem Haltegeschoss ein Vollbelegungszustand ist, wenn der Grund für die Bewegung der Kabine zu dem Haltegeschoss ein von einer Zutrittsstelle ausgegangener Ruf ist und auf dem Haltegeschoss kein Einsteigen und Aussteigen eines Benutzers in die bzw. aus der Kabine erfasst worden ist.
Patent DE-112019000029-B4 (DE)
Title: Elektrochemische zelle und zellenstapelvorrichtung
Inventor: OGASAWARA NORIYUKI
IPC: H01M8/2484
Filed: 2019-03-01
Granted: 2021-04-15
Abstract: Elektrochemische Zelle, die konfiguriert ist, mit einem Gaszufuhrabschnitt und einen Gassammelabschnitt verbunden zu sein, wobei die elektrochemische Zelle umfasst:ein flaches poröses Trägersubstrat, das einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt enthält, wobei der erste Endabschnitt konfiguriert ist, mit dem Gaszufuhrabschnitt und dem Gassammelabschnitt verbunden zu sein, und sich der zweite Endabschnitt dem ersten Endabschnitt gegenüberliegend befindet; undeinen Leistungserzeugungselementabschnitt, der auf einer Hauptfläche des Trägersubstrats angeordnet ist,wobei das Trägersubstrat enthältwenigstens einen ersten Gaskanal, der sich von dem ersten Endabschnitt zu dem zweiten Endabschnitt erstreckt, wobei der erste Gaskanal konfiguriert ist, mit dem Gaszufuhrabschnitt verbunden zu sein, undwenigstens einen zweiten Gaskanal, der auf der Seite des zweiten Endabschnitts mit dem ersten Gaskanal verbunden ist, wobei sich der zweite Gaskanal von dem zweiten Endabschnitt zu dem ersten Endabschnitt erstreckt und der zweite Gaskanal konfiguriert ist, mit dem Gassammelabschnitt verbunden zu sein, unddas Trägersubstrat so konfiguriert ist, dass das Gas in einem Abschnitt des Trägersubstrats, der sich weiter zu der Seite des ersten Endabschnitts befindet, als sich der Leistungserzeugungselementabschnitt befindet, in dem Trägersubstrat strömt und sich zwischen dem ersten Gaskanal und dem zweiten Gaskanal bewegt, undwobei ein Abstand zwischen einem ersten Gaskanal und einem zweiten Gaskanal, die einander benachbart sind, größer als ein Abstand zwischen ersten Gaskanälen, die einander benachbart sind, ist.
Patent CH-671492-B5 (CH)
Inventor: PERUCCHI NORBERT
IPC: G04B11/04
Filed: 1987-04-02
Abstract: The chronograph watch comprises at B the spindle of a seconds counter and at C the spindle of a minutes counter. The link between the seconds runner and that for the minutes is produced by a cam (H) located on the spindle B controlling, by means of a fork (I), the displacement in rotation of a rocker (J) about a spindle (K). The end of the rocker (J) comprises a ratchet blade (M) driving the toothing of a wheel (N) integral with the spindle C of the minutes counter. A mechanism of this type is simple to construct and does not interfere with the chronograph mechanism. <IMAGE>
Patent CZ-292101-B6 (CZ)
Title: Brush or toothbrush, method of securely anchoring bristles to such brush or toothbrush head, an anchor wire, and use thereof
Inventor: FASSLER MANFRED
IPC: A46B3/16
Filed: 1996-06-11
Abstract: Disclosed is a brush or a toothbrush with a head in which tufts (58) of bristles (56) held in a corresponding hole (52) by a staple (50) are inserted wherein said staple (50) length (L) is greater then the diameter of the hole (52) and the staple (50) is pushed into the hole (52). The head is made of a flowable material such as plastic and the (58) of bristles (56) are strongly held between at least lateral sides (51) of the staple (50) and portions of the surface of a wall of the corresponding hole (52). The staple (50) has a plurality of grooves (54) in at least one side (51) and the grooves (54) in the staple (50) are transverse to the longitudinal axis of the bristle (56) tufts (58), wherein the grooves (54) are at least partially filled up with flowable material of the head being deformed by cold flowing in response to driving the staple (50) into the hole (52), whereby the flowable material of the head causes deflection of the bristles (56) of the bristle (56) tufts (58) into the grooves (54) forming thus anchoring of the bristle (56) tufts (58) therein. A method of securely anchoring bristles (56) to brushes comprises the steps of: providing a brush, having a head made from a flowable material, wherein said head has a plurality of tuft holes (52) therein; driving multi-sided staples (50), each said staple (50) having a plurality of grooves (54) on at least one side, into said tuft holes (52), to anchor at least one bristle (56) in each said tuft hole (52), wherein said staples (50) are of a length larger than the diameter of said tuft hole (52) such that said staples (50) are driven into the material of the head surrounding said tuft holes (52) and wherein said staples (50) are oriented such that their grooves (54) are transverse to the longitudinal axis of the bristle(s) (56) anchored thereby; and allowing the flowable material to flow into the grooves (54) of said staples (50) to more firmly retain the staples (50) and the bristles (56) in the head. Further claimed is an anchoring profiled material (20, 30) for use in the manufacture of staples (50), as well as use of such profiled material (20, 30) and method for anchoring bristles (56) in the manufacture of a toothbrush.
Patent CZ-279806-B6 (CZ)
Title: Wagon for transportation of turnouts
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: B61D15/00
Filed: 1994-03-01
Abstract: A railway switch transport wagon (1) has rail running mechanisms (3) and a beam-shaped wagon frame (2) which is located centrally with respect to their axles and to which a loading platform (6) intended for connection to a switch (16) is fastened so as to be pivotable about a pivot axis (7) running in the longitudinal direction of the wagon. Provided between loading platform and wagon frame are drives for pivoting the loading platform, at least two loading platforms (6), each with at least two drives (8), being arranged at a distance from one another in the longitudinal direction of the wagon. <IMAGE>
Patent CZ-284751-B6 (CZ)
Title: Process for treating waste water containing sulfides
Inventor: BUISMAN CEES JAN NICO
IPC: C02F3/28
Filed: 1991-04-12
Abstract: A process is provided for the treatment of water containing sulphide wherein the sulphide is oxidized in an aerobic reactor having a minimum sulphide sludge load. The minimum sulphide load is at least 10 mg of sulphide per mg of the nitrogen present in the sludge per hour, the sludge load being calculated on the basis of the sulphide oxidizing part of the biomass. The minimum sulphide load may also be defined as 25 mg of sulphide per liter of reactor material per hour. The sulphide can be largely oxidized to elemental sulphur which is then separated and reused. Waste water also containing organic matter in addition to varying levels of sulphide is purified without interference of filamentous bacteria using a two-step aerobic process. The process for sulphide removal can be used for the treatment of waste water having high levels of sulphur compounds such as sulphate, sulphite and thiosulphate by first reducing these sulphur compounds in an aerobic step. Heavy metals are removed from water by adding sulphide to the water and precipitating the metals as sulphides; the sulphide can be added by reducing sulphur compounds already present.
Patent CZ-282023-B6 (CZ)
Title: Process for preparing feeding staff from liquid waste formed during heat treatment of meat
Inventor: SEDIVA VLADISLAVA ING CSC
IPC: A23K10/26
Filed: 1992-08-03
Abstract: This method of production is based on the fact that bouillon at 80 to 90 degrees C hot is pumped to a homogenisation tank where 1 to 2% by weight of lecithin is added and the mixture is intensively stirred for 10 to 20 minutes. The dispersion produced is pumped through a flow cooler into a cooling storage tank, 0.1 to 0.2 % by weight of sodium benzoate is added or other additives and the content is stirred for 2 to 3 minutes repeatedly at intervals of 20 to 30 minutes. Prior to each withdrawal the mixture is stirred for 1 minute.