baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen von Informationen zu Wartungs- und Servicezwecken einer Batterieeinheit
Inventor: BECKER JENS
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen zu Wartungs- und Servicezwecken einer Batterieeinheit, wobei Nutzungsdaten einer Batterieeinheit erfasst und quantisiert werden und Histogramme gebildet werden, wobei die Histogramme Häufigkeiten des Auftretens bestimmter Werte der einzelnen quantisierten Nutzungsdaten oder daraus abgeleitete Werte aufweisen. Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: a) Erstellen oder Aktualisieren eines Histogramms über einen Fahrzyklus; b) Ermittlung solcher Partitionen (22) des Histogramms, die aktualisierte Werte aufweisen; c) Speichern der Partitionen (22) des Histogramms, die aktualisierte Werte aufweisen, in einen nicht-flüchtigen Speicher (30). Es werden außerdem eine Datenstruktur, ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie verbunden ist.
Patent DE-102013209510-A1 (DE)
Title: Erkennen einer dauerhaften Betätigung eines Kupplungspedals
Inventor: KRÄMER GERD
IPC: B60W30/186
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Betätigung des Kupplungspedals eines ein Handschaltgetriebe umfassenden Kraftfahrzeugs. Hierbei wird eine dauerhafte kontinuierliche Betätigung des Kupplungspedals erkannt, deren Betätigungszeitdauer größer gleich oder größer als eine vorgegebene Zeitdauer ist. In Abhängigkeit von dem Erkennen einer dauerhaften Bestätigung des Kupplungspedals wird dann ein die dauerhafte Betätigung betreffender Hinweis an den Fahrer ausgelöst. Alternativ oder zusätzlich zu dem Auslösen eines Hinweises ist es möglich, dass in Abhängigkeit von dem Erkennen einer dauerhaften Bestätigung des Kupplungspedals ein Eintrag in einen Fehlerspeicher des Kraftfahrzeugs ausgelöst wird. Alternativ oder zusätzlich wäre es auch möglich, in Abhängigkeit von dem Erkennen einer dauerhaften Bestätigung des Kupplungspedals eine Schutzmaßnahme zum Schutz der Kupplung gegen Verschleiß auszulösen.
Patent DE-102013212073-A1 (DE)
Title: Radlager
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Radlager mit einem einen Radialflansch (4) aufweisenden ersten Ringteil (2) und einem zweiten Ringteil (5), zwischen denen Wälzkörper (7a, 8a) angeordnet sind und mit einem axialen Zentrierabschnitt (10), auf dem eine Radfelge und/ oder eine Bremsscheibe befestigbar ist und wobei der Zentrierabschnitt (10) mittels eines Sicherungselementes (11) mit dem Radlager (1) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013214261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoff-Direkteinspritzung
Inventor: FARSCH HANS-JUERGEN
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoff-Direkteinspritzung beim Starten einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine, wobei mindestens ein Kolben sich in einem Zylinder zwischen einem oberen und einem unteren Totpunkt auf und ab bewegt, die Bewegung des Kolbens in eine Drehbewegung einer Kurbelwelle übersetzt wird und eine Kraftstoffeinspritzung zu einem vorgebbaren Einspritzzeitpunkt durchgeführt wird und der Einspritzzeitpunkt in Abhängigkeit von der Temperatur und der Drehzahl gesteuert wird. Erfindungsgemäß liegt dabei der Einspritzzeitpunkt zumindest einer Einspritzung oder einer vorgegebenen Hauptmenge der gesamten Einspritzmenge einer einzelnen Verbrennung bei Unterschreiten einer vorgebbaren Temperaturschwelle bei einem Kurbelwellenwinkel im Bereich um den unteren Totpunkt.
Patent DE-102013215082-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Trennvorrichtung zur Trennung von Batteriezellen, Batteriemodul und Batteriesystem
Inventor: SRINIVASAMURTHY HARISH
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1001', 1002'), wobei eine äußere Oberfläche der Batteriezelle (1001', 1002') derart strukturiert ist, dass ein Wärmeaustausch zwischen der Batteriezelle (1001', 1002') und einem Temperiermittel, das die Batteriezelle (1001', 1002') umgibt, erhöht werden kann, eine Trennvorrichtung zur Trennung von Batteriezellen, wobei eine äußere Oberfläche der Trennvorrichtung derart strukturiert ist, dass ein Wärmeaustausch zwischen einer Batteriezelle, die zur Trennvorrichtung benachbart angeordnet ist, und einem Temperiermittel, das die Batteriezelle umgibt, erhöht werden kann, sowie ein Batteriemodul, ein Batteriesystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102013215756-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen der Funktionsfähigkeit einer Übertragungsstrecke, insbesondere einer Kamera
Inventor: SCHMID CARSTEN
IPC: H04N17/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überwachen der Funktionsfähigkeit einer Übertragungsstrecke, insbesondere einer Kamera (12), umfassend eine Kamera (12), insbesondere eine Digitalkamera, zum Erfassen eines Erfassungsbereichs (14) und zum Erzeugen von entsprechenden ersten Signalen (S1), eine Anzeigeeinheit (26) zum Wiedergeben des von der Kamera (12) erfassten Erfassungsbereichs (14) unter Verwendung der ersten Signale (S1), eine im Erfassungsbereich (14) der Kamera (12) angeordnete Lichtquellenanordnung (18), eine Detektionseinheit (30) mit einer optischen Messsensoranordnung (32) zum Detektieren der Wiedergabe der Anzeigeeinheit (26) und zum Erzeugen von entsprechenden zweiten Signalen (S2), eine Überwachungseinheit (36), welche die Lichtquellenanordnung (18) mittels eines vorgebbaren Musters (M) ansteuert und prüft, ob die von Detektionseinheit (30) erfassten zweiten Signale (S2) das Muster (M) beim Auswerten der Wiedergabe der Anzeigeeinheit (26) beinhalten, und eine Übermittlungseinheit (24) zum Übermitteln der ersten und zweiten Signale (S1, S2) und des vorgebbaren Musters (M). Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren und ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102013216249-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen von Gegenständen
Inventor: ZENGERLE MANFRED
IPC: F16M1/08
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zum Aufnehmen von Gegenständen, wobei das Gehäuse aufweist: – ein Gehäuse-Unterteil (1), – einen Gehäusedeckel (3), – zumindest eine Dichtung (9, 13) zum Abdichten des Gehäuses gegen ein Eindringen von Schmutz, Feuchtigkeit und Flüssigkeit, – ein Distanzstück (5) zum Gewährleisten einer durch die Abmessungen des Distanzstücks (5) definierten Distanz zwischen dem Gehäuse-Unterteil (1) und dem Gehäusedeckel (3), wobei das Distanzstück (5) – zwischen einem Befestigungsbereich (4) des Gehäusedeckels (3) und einem Befestigungsbereich (11) des Gehäuse-Unterteils (1) angeordnet ist und auf diese Weise die definierte Distanz zwischen dem Befestigungsbereich (4) des Gehäusedeckels (3) und dem Befestigungsbereich (11) des Gehäuse-Unterteils (1) gewährleistet, – über eine erste Schraub-Befestigung an dem Befestigungsbereich (11) des Gehäuse-Unterteils (1) befestigt ist, – über eine zweite Schraub-Befestigung an dem Befestigungsbereich (4) des Gehäusedeckels (3) befestigt ist und – derart in Kontakt mit einem Kontakt-Bereich (7) des Gehäuse-Unterteils (1) ist und/oder derart mit einem Verbindungs-Bereich des Gehäuse-Unterteils verbunden ist, dass eine Drehung des Distanzstücks (5) um eine Drehachse (D) der ersten Schraub-Befestigung und um eine Drehachse (D) der zweiten Schraub-Befestigung verhindert ist.
Patent DE-102013216476-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit optischen Schnittstellen
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: G02B30/60
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einkoppelmodul (130) für das wahlweise Einkoppeln eines Strahlengangs (156) in einen ersten oder zweiten stereoskopischen Teilstrahlengang (118, 120) in einem Operationsmikroskop, mit einer optischen Schnittstelle (144) für das Zuführen eines einzukoppelnden Strahlengangs (156). Das Einkoppelmodul (130) hat einen in dem ersten stereoskopischen Teilstrahlengang (118) anordenbaren ersten Strahlteiler (136) und einen in dem zweiten stereoskopischen Teilstrahlengang (120) anordenbaren zweiten Strahlteiler (138). Das Einkoppelmodul (130) enthält eine einstellbare Optikbaugruppe (160), die wahlweise einen an der optischen Schnittstelle (144) bereitgestellten Strahlengang (156) für das Einkoppeln in den ersten oder zweiten stereoskopischen Teilstrahlengang (118, 120) dem ersten Strahlteiler (136) oder dem zweiten Strahlteiler (138) zuführt. Erfindungsgemäß umfasst die einstellbare Optikbaugruppe (160) für das Umschalten des Strahlengangs mindestens ein aus einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt linearbeweglich verlagerbares optisches Element (164), das in der ersten Position und/oder der zweiten Position in dem einzukoppelnden Strahlengang (156) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Auskoppelmodul (134) für das wahlweise Auskoppeln eines Strahlengangs aus einem ersten oder zweiten stereoskopischen Teilstrahlengang (118, 120) in einem Operationsmikroskop, das eine optische Schnittstelle (146) für das Bereitstellen des Strahlengangs, einen in dem ersten Teilstrahlengang (118) anordenbaren ersten Strahlteiler (140) und einen in dem zweiten Teilstrahlengang anordenbaren zweiten Strahlteiler (142) aufweist. Das Auskoppelmodul (134) enthält außerdem eine einstellbare Optikbaugruppe (166), die der optischen Schnittstelle (146) wahlweise einen aus dem ersten oder dem zweiten stereoskopischen Teilstrahlengang ausgekoppelten Strahlengang (158) zuführt. Erfindungsgemäß umfasst die einstellbare Optikbaugruppe (166) für das Umschalten des Strahlengangs (158) mindestens ein von einer ersten Position in eine zweite Position linearbeweglich verlagerbares optisches Element (168), das in der ersten Position und/oder der zweiten Position in dem ausgekoppelten Strahlengang (158) angeordnet ist.
Patent DE-102013220166-A1 (DE)
Title: Prüfstand für Kraftfahrzeuge
Inventor: KÖLBL MARKUS
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-10-07
Abstract: Ein Prüfstand, insbesondere ein Rollenprüfstand, weist einen Antriebsmotor mit einem Rotor (8) und einem Stator (18) auf, wobei der Rotor (8) eine erste Rolle (1) antreibt und eine erste innere Wand (3) der ersten Rolle (1) zwischen dem Stator (18) und einer Lagerung (10), über welche der Rotor (8) gelagert ist, angeordnet ist.
Patent DE-102013224098-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil in einem Fahrzeug
Inventor: FRESE VOLKER
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil (3) in einem Fahrzeug, wobei das rotierende Bauteil (3) mit mindestens einem Messwertgeber (20, 30) gekoppelt ist, welcher in Verbindung mit mindestens einem Messwertaufnehmer (15, 17) mindestens eine Winkelinformation zur Bestimmung des Drehwinkels des rotierenden Bauteils (3) erzeugt, wobei ein erster Messwertgeber (20) und ein erster Messwertaufnehmer (15) einen ersten Winkelsensor (5) bilden, welcher eine von der Rotationsbewegung des rotierenden Bauteils (3) abhängige erste Winkelinformation erzeugt, wobei ein zweiter Messwertgeber (30) und ein zweiter Messwertaufnehmer (17) einen zweiten Winkelsensor (7) bilden, welcher eine von der Rotationsbewegung des rotierenden Bauteils (3) abhängige zweite Winkelinformation erzeugt, und wobei ein aktueller Drehwinkel des rotierenden Bauteils (3) aus der ersten Winkelinformation und der zweiten Winkelinformation ermittelbar ist. Erfindungsgemäß sind der erste Winkelsensor (5) und der zweite Winkelsensor (7) als induktive Sensoren ausgeführt, wobei die Messwertgeber (20, 30) jeweils mindestens einen Detektionsbereich (22, 24, 26, 28, 32, 34) und die Messwertaufnehmer (15, 17) jeweils mindestens eine Detektionsspule (L1, L2, L3, L4, L5, L6) aufweisen, wobei der mindestens eine Detektionsbereich (22, 24, 26, 28, 32, 34) des jeweiligen Messwertgebers (20, 30) die Induktivität der mindestens einen korrespondierenden Detektionsspule (L1, L2, L3, L4, L5, L6) des Messwertaufnehmers (15, 17) beeinflusst, so dass sich die Induktivität der mindestens einen Detektionsspule (L1, L2, L3, L4, L5, L6) aufgrund der Rotationsbewegung des rotierenden Bauteils (3) periodisch ändert und als Maß für den Drehwinkel des rotierenden Bauteils (3) auswertbar ist.
Patent DE-102013226618-A1 (DE)
Title: Turbinenläufer für eine Abgasturbine sowie ein Verfahren zur Herstellung des Turbinenläufers
Inventor: MÜNCH GÜNTER
IPC: B23K33/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbinenläufer (1) für eine Abgasturbine sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Turbinenläufers (1), wobei das Turbinenlaufrad (2) des Turbinenläufers (1) eine Laufradnabe (3) mit einer Nabenbasisfläche (3a) aufweist und aus einer hochwarmfesten Metalllegierung besteht und wobei die Läuferwelle (4) des Turbinenläufers (1) ein der Nabenbasisfläche (3a) zugewandtes Läuferwellenende (4a) aufweist und aus Stahl besteht. Darüber hinaus ist der Turbinenläufer (1) dadurch gekennzeichnet,  dass das Turbinenlaufrad (2) auf seiner Nabenbasisfläche (3a) eine mittels eines Elektronenstrahl-Aufschmelzverfahrens aufgebrachte Verbindungswerkstofflage (5) aufweist und das Läuferwellenende (4a) mit der Verbindungswerkstofflage (5) durch eine Schweißverbindung (6) verbunden ist.
Patent DE-102013227150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen
Inventor: PEZZULLA ARCANGELO GIUSEPPE
IPC: B29C39/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen, wie insbesondere von Dichtelementen, wobei in einem Schritt aus einem Compoundmaterial eine Streifen mit definierter Materialstärke und definierter Breite erzeugt wird, in einem weiteren Schritt aus dem Streifen mittels Materialabtragung eine Matrix von zusammenhängenden Rohlingen erzeugt wird, in einem weiteren Schritt aus der Matrix die einzelnen Rohlinge vereinzelt werden und danach in einem weiteren Schritt die Rohlinge endgeformt werden.
Patent DE-102014001216-A1 (DE)
Title: Brayton-Kühlkreislauf
Inventor: DECKER LUTZ
IPC: F25J1/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abkühlen eines Mediums (10) mittels eines Brayton-Kühlkreislaufes beschrieben, in dem ein Kühlmedium (1–6) verdichtet (V), gegen ein externes Kühlmittel abgekühlt (E1), kälteleistend entspannt (T) und dem Wärmetausch (E3) mit dem abzukühlenden Medium (10) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird als externes Kühlmittel verflüssigter Stickstoff (8) verwendet.
Patent DE-102014001527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung eines Stroms von Teilen
Inventor: BERNER GEORG
IPC: H02K49/10
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beeinflussung eines Stroms von Teilen, mit einem Gehäuse (2; 62) und einem beweglich im Gehäuse (2; 62) aufgenommenen Stellmittel (6; 46; 66), das zur Beeinflussung eines Bewegungszustands der Teile im Gehäuse (2; 62) dient, und mit einer außerhalb des Gehäuses (2; 62) angeordneten Koppeleinrichtung (7; 47; 67) zur berührungslosen Krafteinleitung auf das Stellmittel (6; 46; 66), wobei dem Stellmittel (6; 46; 66) eine Permanentmagnetanordnung (28) oder ein Supraleiter zugeordnet ist und wobei die Koppeleinrichtung (7; 47; 67) einen Supraleiter (21) oder eine Permanentmagnetanordnung umfasst, wobei der Supraleiter zur berührungslosen, magnetfeldgestützten Übertragung von Kräften auf die Permanentmagnetanordnung (28) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen der Koppeleinrichtung (7; 47; 67) und dem Gehäuse (2; 62) und/oder dem Stellmittel (6; 46; 66) zusätzlich zu Supraleiter (21) und Permanentmagnetanordnung (28) eine Übertragungsstrecke für eine berührungslose Energieübertragung und/oder Signalübertragung ausgebildet ist.
Patent DE-102014003216-A1 (DE)
Title: Zwangsdurchlauf-Dampferzeugung
Inventor: STÜRCK BENJAMIN
IPC: F22B1/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren zum Betrieb eines Zwangsdurchlauf-Dampferzeugungssystems zum Erzeugen eines überhitzten Dampfes aus einer Speiseflüssigkeit, insbesondere Speisewasser Dabei wird zumindest temporär mindestens zwei parallel geschalteten Wärmetauscher-Einheiten (11, 12) des Dampferzeugungssystems Speiseflüssigkeit mit unterschiedlich hohen Speiseflüssigkeitsmassenströmen (m. 11, m. 12) zugeführt. Die aus den Speiseflüssigkeitsmassenströmen (m. 11, m. 12) erzeugten Dampfmassenströme (m. 11', m. 12') werden dabei zu einem Gesamtdampfmassenstrom (m. DG) zusammengeführt. Ferner betrifft die Erfindung einen Zwangsdurchlauf-Dampfererzeuger (10) zum Erzeugen eines überhitzten Dampfes aus einer Speiseflüssigkeit, welcher mindestens zwei parallel geschaltete, mit einem Austrittssammler (14) verbundene Eintrittssammler (11, 12) und eine Speiseflüssigkeitsmassenstromregeleinrichtung (13) zur Regelung von den einzelnen Eintrittssammlern (11, 12) zuführbaren Speiseflüssigkeitsmassenströmen (m11, m12) umfasst.
Patent DE-102014009785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdampfungskanals für eine Vorrichtung zur Totalverdampfung; Verdampfungskanal für eine Vorrichtung zur Totalverdampfung
Inventor: ASCHENBRENNER HOLGER
IPC: F22B37/10
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem alternativen Verfahren zur Herstellung eines Verdampfungskanals 1 für eine Vorrichtung 15 zur pulsations- und oszillationsfreien Totalverdampfung von Medien sowie dem dazugehörigen Verdampfungskanal 1, wobei der Verdampfungskanal 1 ein rotationssymmetrisches Innenteil 2 und ein dieses koaxial umgebendes rotationssymmetrisches komplementäres Außenteil 21 aufweist, das zumindest über einen Teil seiner Länge 7 mit einer Innenwandung 24 des Innenmantels 22 des Außenteils 21 unmittelbar an der Außenwandung 3 des rotationssymmetrischen Innenteils 2 anliegt, und in diesem Bereich der Berührung von Innen- 2 und Außenteil 22 mindestens ein erster Teil eines Verdampfungskanals 1 mittels eines Material abtragenden Werkzeugs 5, auf der Außenwandung 3 des Innenteils 2 erzeugt wird, in dem die Totalverdampfung stattfindet, wobei das Material abtragende Werkzeug 5 mit seiner stirnseitigen Eingriffsfläche 6 in Längsrichtung 8 an der Außenwandung 3 des Innenteils 2 der Vorrichtung entlanggeführt wird, wobei lediglich die stirnseitige Eingriffsfläche 6 zumindest teilflächig in die zylindrische Außenwandung 3 des Innenteils 2 der Vorrichtung eingreift und/oder die stirnseitige Eingriffsfläche 6 eine maximale Eindringtiefe 1 in die Außenwandung 3 des Innenteils 2 der Vorrichtung aufweist, bei der ein Durchmesser 13 der stirnseitigen Eingriffsfläche 6 einer Kreissehne 14 des rotationssymmetrischen Innenteils 2 der Vorrichtung entspricht, so dass seine stirnseitige Eingriffsfläche 6 in die Außenwandung 3 des Innenteils 2 so eingreift, dass, während das Werkzeug 5 an der Außenwandung 3 des Innenteils 2 entlanggeführt wird und dabei eine erste Fläche 9 abträgt, eine unmittelbar an die bearbeitete erste Fläche 9 angrenzende parallel geführte zweite bearbeitete Fläche 47 in der Außenwandung 3 des Innenteils 2 abgetragen wird, wobei während des Eingriffs des Werkzeugs 5 in die Außenwandung 3 des Innenteils 2 der Vorrichtung das Innenteil 2 der Vorrichtung um seine Achse in Drehung versetzt wird.
Patent DE-102014009833-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein elektrisch unterstütztes Fahrrad.
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die technische Lösung für eine im Tretlagerbereich angeordneter Antriebseinheit mit der Integration einer mindestens zweistufigen umschaltbaren Übersetzung welche sowohl für den Pedalantrieb als auch für den unterstützenden Motor wirksam ist sowie einer Rücktrittbremsfunktion bietet viele Vorteile gegenüber vorhandenen Lösungen. Die Motorkraft wird wie die Pedalkraft optimal an die Fahrgeschwindigkeit angepasst. Ein zusätzliches Getriebe im Hinterrad kann entfallen. Die Umschaltung der Getriebestufen kann mit einem Aktuator wahlweise per Hand und oder vollautomatisch elektrisch betätigt, abhängig von der Geschwindigkeit des Fahrrades erfolgen. Durch die zusätzlich integrierten Funktionen entsteht eine kompakte Antriebseinheit welche keinerlei zusätzliche externe Sensorik oder Eingabegeräte benötigt.
Patent DE-102014010099-A1 (DE)
Title: Bodenpflegegerät
Inventor: LIFFERS ACHIM
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-07-05
Abstract: Bei einem Bodenpflegegerät als Bürststaubsauger mit einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze mit einer Überlastsicherung, wobei eine elektrische Sicherheitsabschaltung über eine Schaltanordnung oberhalb einer Drehmomentwelle durch Überlast erfolgt, ist vorgesehen, eine einfache Schaltmechanik mit einer Sicherheitsabschaltung bei Überlast auf einfache Weise anzuordnen. Hierbei ist vorgesehen, dass oberhalb der Drehmomentschwelle über ein ansprechbares Kupplungselement mit einem zugeordneten Rotationskörper als Wirbelstromscheibe aus elektrisch leitfähigem Material koppelbar ist. Der Wirbelstromscheibe ist mindestens ein Magnet zugeordnet, der auf einem ortsfest gelagerten beweglichen Träger als Schwenkarm positioniert ist. Eine Verstellung des Schwenkarmes erfolgt durch ein vom erzeugten Wirbelstrom der gekoppelten Wirbelstromscheibe. Hierbei wird durch den Schwenkarm eine korrespondierende Schaltanordnung eine Sicherheitsabschaltung gesteuert.
Patent DE-102014010901-A1 (DE)
Title: ECA Reaktor zur Erzeugung eines aktivierten hypochlorithaltigen Desinfektionsmittels
Inventor: SAEFKOW MICHAEL
IPC: C02F9/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Elektrolytisch hergestellte Desinfektionsmittel sind heutzutage Standard in der Anwendung in allen Bereichen der Hygiene. Eine Sonderform sind vor Ort hergestellte Mittel, die mit der Methode der Elektrodiaphragmalyse hergestellt werden. Die Produktionstechnik beruht auf der Methodik der Elektrolyse, d. h. Spaltung von Kochsalz und Wasser durch die eingetragene Energie unter Verwendung bestimmter elektrischer Spannung (U) und Stromfluss (A). Die Erfindung beschreibt die Möglichkeit, die für die elektrolytische Herstellung der Hypochloritlösung notwendige Spannung und Ampere so zu steuern, dass definierte elektrische und magnetische Felder entstehen. Diese Felder sind das sich zwischen einer Anode und Kathode automatisch ausbildende „elektrische Feld”, dessen Wirkung durch Coulombkräfte hervorgerufen wird, das „statische Strömungsfeld”, dessen Wirkung durch den Ionenfluss erfolgt und das „magnetische Feld”. Das Verhältnis dieser Felder zueinander und ihre jeweilige Stärke sind ausschlaggebend für die Erhöhung der Wirksamkeit der erzeugten Hypochloritlösung die dieser diese Erfindung zugrunde liegt. Es wird beschrieben wie das Verhältnis von angelegter Spannung und Steuerung der Leitfähigkeit der verwendeten Kochsalzlösung ein definierter Strom fließt, der in Bezug auf die Oberflächengröße der Elektroden, der Durchflussgeschwindigkeit des Elektrolyten und damit dessen Verweilzeit im Reaktor eine elektrochemische Aktivierung erzeugt. Dadurch entsteht eine Hypochloritlösung deren Wirksamkeit wesentlich höher ist, als der Gehalt an freiem Chlor erwarten lässt. Damit ist es möglich in Anwendungen in denen der Chlorgehalt begrenzt ist (z. B. Trinkwasser) bei gleichem Chlorgehalt eine höhere Wirkung zu entfalten, wie z. B. den Abbau von Biofilm oder die Einwirkzeit von mehreren Minuten auf wenige Sekunden zu reduzieren.