baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020130767-B3 (DE)
Title: Gehäuse für wahlweise einen Luftreiniger- oder eine Saugeinrichtung und System zum Reinigen von Luft und zum Staubsaugen
Inventor: LAUBVOGEL HENNING
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-11-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Gehäuse (1), das derart eingerichtet ist, dass es wahlweise mit einer Luftreinigereinrichtung (2) oder einer Saugeinrichtung (3) betrieben werden kann, umfassend- ein Gehäuseelement (4), das an einem ersten Ende (9) geöffnet und an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende (10) geschlossen ist, wobei eine zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (9, 10) angeordnete Mantelfläche (12) mit einer verschließbaren Ausblasöffnung (11) vorgesehen ist, und- ein Adapterelement (13), das in ein Aufnahmemittel (7) des Gehäuseelements (4) einsetzbar ist und im eingesetzten Zustand dazu eingerichtet ist, das erste geöffnete Ende (9) des Gehäuseelements (4) zu verschließen, so dass durch das Gehäuseelement (4) und das Adapterelement (13) ein Innenraum (5) gebildet wird, wobei- das Adapterelement (13) eine erste Durchströmungsöffnung (14) mit wenigstens einem Verbindungsmittel (16) zum wahlweisen Anschluss der Luftreinigereinrichtung (2) oder der Saugeinrichtung (3) aufweist, und eine zweite Durchströmungsöffnung (15) mit einem Anschlusselement (17) zum Anschließen eines Saugrohrs oder Saugschlauchs aufweist.
Patent DE-102020132471-B3 (DE)
Title: Aufwickeleinheit für ein Kabel
Inventor: DOPPLER GÜNTHER
IPC: B65H75/44
Filed: 2020-12-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Es wird eine Aufwickeleinheit für ein Kabel zum Laden für ein Elektrofahrzeug vorgestellt. Die Aufwickeleinheit weist eine rotationssymmetrische Wickeleinheit, einen rotationssymmetrischen Innenkörper und eine rotationssymmetrische Austrittsronde auf. Die Wickeleinheit weist einen ersten Wickelbereich, auf den ein Kabel aufwickelbar ist, und einen zweiten Wickelbereich in einem radialen Peripheriebereich der Wickeleinheit auf. Der zweite Wickelbereich ist angrenzend an den ersten Wickelbereich angeordnet, sodass ein Kabel in dem zweiten Wickelbereich von einem Bereich nahe dem ersten Wickelbereich nebeneinander aufwickelbar in Richtung der Austrittsronde gegenläufig zu einer Wickelrichtung im ersten Wickelbereich aufwickelbar ist. Dabei erstreckt sich der zweite Wickelbereich über einen radialen Teil des Innenkörpers. Außerdem ist die Austrittsronde eine vorgegebene Anzahl von Umdrehungen zusammen mit der Wickeleinheit drehbar und um danach blockiert zu werden, sodass ein Kabel aus der Austrittsöffnung herausgeschoben wird.
Patent DE-102021002515-B3 (DE)
Title: Sicherheitsbehälterkühlsystem
Inventor: HARTMANN CHRISTOPH
IPC: G21C15/18
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsbehälterkühlsystem (10, 50), aufweisend folgende Komponenten: einen abgeschlossenen Sicherheitsbehälter (12, 52) für eine kerntechnische Anlage, einen innerhalb des Sicherheitsbehälters (12, 52) befindlichen Kühlmediumsammelbereich (18) zur Aufnahme eines zu kühlenden Mediums (16), einen innerhalb des Sicherheitsbehälters (12, 52) befindlichen ersten Wärmeübertrager (20, 54) zur Wärmeübertragung zwischen dem zu kühlenden Medium (16) und einem Kühlmittel, erste Mittel, um in einem ersten Kühlkreislauf (78) das zu kühlende Medium (16) dem Kühlmediumsammelbereich (18) zu entnehmen, dem ersten Wärmeübertrager (20, 54) zur Kühlung zuzuführen und nach dessen Durchströmung in den Kühlmediumsammelbereich (18) rückzuführen, wobei die ersten Mittel eine erste innerhalb des Sicherheitsbehälters (12, 52) befindliche erste Pumpvorrichtung (38, 66) aufweisen, um das zu kühlende Medium (16) in Strömung zu versetzen, zweite Mittel, um dem ersten Wärmeübertrager (20, 54) das Kühlmittel von außerhalb des Sicherheitsbehälters zuzuführen und nach dessen Durchströmung nach außerhalb des Sicherheitsbehälters (12, 52) rückzuführen, wobei die zweiten Mittel eine außerhalb des Sicherheitsbehälters (12, 52) befindliche zweite Pumpvorrichtung (34, 62) aufweisen, um das Kühlmittel in Strömung zu versetzen, wobei die zweiten Mittel eine innerhalb des Sicherheitsbehälters (12, 52) befindliche Turbine (36, 64) aufweisen, welche durch die Strömung des Kühlmittels angetrieben wird, und wobei die erste Pumpvorrichtung (38, 66) derart mit der Turbine (36, 64) gekoppelt ist, dass sie durch diese angetrieben wird. Zudem sind die erste Pumpvorrichtung (38, 66) und die Turbine (36, 64) außerhalb des Kühlmediumsammelbereiches (18) angeordnet. Die erste Pumpvorrichtung (38, 66) und die Turbine (36, 64) sind außerdem in geodätischer Richtung gesehen im Betrieb unterhalb der Oberfläche des zu kühlenden Mediums (16) angeordnet und die ersten Mittel eine erste Rohrleitung (19) umfassen, die ein erstes Ende aufweist, mit dem das zu kühlende Medium dem Kühlmediumsammelbereich (18) entnehmbar ist, und die ein zweites Ende aufweist, das an einer Saugseite der ersten Pumpvorrichtung (38, 66) angeschlossen ist.
Patent DE-102021112839-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer Elektrode und einem elektrischen Leiter
Inventor: BAUER HANS
IPC: H01R4/00
Filed: 2021-05-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer Elektrode auf einer Stofflage und einem elektrischen Leiter werden folgende Verfahrensschritten durchgeführt:- Hindurchführen eines Leiterabschnitts des Leiters durch eine Ausnehmung in einem Teil der Elektrode,- Umklappen einer Elektrodenzunge, die einteilig mit einer Elektrodenfläche ausgebildet ist und über die Elektrodenfläche hinaussteht, in der Weise, dass der durch die Ausnehmung geführte Leiterabschnitt zwischen der Elektrodenzunge und der Elektrodenfläche liegt.
Patent DE-102021205669-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-06-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (20) eines Fahrzeugs (10). Das Fahrerassistenzsystem (20) ist dazu ausgebildet, eine Querführung des Fahrzeugs (10) zu bewirken. Das Fahrerassistenzsystem (20) nutzt für die Querführung Kartendaten, welche dem Fahrerassistenzsystem von einer fahrzeugexternen Speichereinrichtung (22) zur Verfügung gestellt werden. Die Erfindung sieht vor, dass aus den Kartendaten Stützstellen ausgewählt werden, welche mittels einer Recheneinrichtung des Fahrzeugs (10) in ein für die Querführung nutzbares Datenformat gebracht und anschließend von dem Fahrerassistenzsystem (20) für die Querführung verwendet werden. Die in das für die Querführung nutzbare Datenformat zu bringenden Stützstellen werden in Abhängigkeit von einer Fahrsituation des Fahrzeugs (10) ausgewählt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102021211016-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/11
Filed: 2021-09-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), der Steckverbinder (1) aufweisend ein sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckendes Kontaktinnenteil (2) zur Aufnahme eines Gegenkontaktelements (20) sowie ein Federaußenteil (3), wobei das Federaußenteil (3) außerhalb des Kontaktinnenteils (2) angeordnet ist bezüglich einer radialen Richtung (R) quer zur axialen Richtung (A), wobei das Kontaktinnenteil (2) überwiegend aus einem ersten Material (M1) ausgebildet ist, wobei das Federaußenteil (3) überwiegend aus einem zweiten Material (M2) ausgebildet ist, wobei das Kontaktinnenteil (2) und das Federaußenteil (3) aus einem einzigen Blech (5) als Stanz-Biege-Teil ausgebildet sind, wobei das Schubmodul des zweiten Materials (M2) mindestens das 1,5-fache des Schubmoduls des ersten Materials (M1) beträgt und/oder wobei das Elastizitätsmodul des zweiten Materials (M2) mindestens das 1,5-fache des Elastizitätsmoduls des ersten Materials (M1) beträgt.
Patent DE-102022107946-B3 (DE)
Title: Fluidversorgungsvorrichtung zur Fluidversorgung einer hydraulischen Vorrichtung und einer pneumatischen Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer Fluidversorgungsvorrichtung
Inventor: RIEBL THOMAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fluidversorgungsvorrichtung zur Fluidversorgung einer hydraulischen Vorrichtung (14, 16) und einer pneumatischen Vorrichtung (18, 20) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsgehäuse (12), einer Pumpe (22) zur Bereitstellung eines Volumenstroms einer Flüssigkeit für die hydraulische Vorrichtung (14, 16), einem Verdichter (24) zur Bereitstellung eines Volumenstroms eines Gases für die pneumatische Vorrichtung (18, 20), wobei die Pumpe (22) und der Verdichter (24) in dem Antriebsgehäuse (12) angeordnet sind, wobei die Pumpe (22) und der Verdichter (24) mit einem einzigen, in dem Antriebsgehäuse (12) angeordneten elektrischen Antriebsmotor (28) koppelbar sind, wobei in einem ersten Zustand der elektrische Antriebsmotor (28) mit der Pumpe (22) antreibend gekoppelt ist und in einem zweiten Zustand der elektrische Antriebsmotor (28) mit dem Verdichter (24) antreibend gekoppelt ist.
Patent DE-4418906-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrates und Beschichtungsanlage zu seiner Durchführung
Inventor: SZCZYRBOWSKI JOACHIM
IPC: H01J37/34
Filed: 1994-05-31
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrates mittels einer Zerstäuberkathode, welche vor einem Magneten einen Targetträger mit einem Target aufweist, bei dem der Targetträger mit einem Teilbereich in eine Sputterkammer zum Beschichten des Substrates und mit einem anderen Teilbereich in eine Targetträger-Beschichtungskammer hineinragt, in der zum Beschichten des Targetträgers kontinuierlich von außerhalb ein Quellenmaterial zugeführt wird und ausschließlich diese Beschichtung des Targetträgers als Target in der Sputterkammer verwendet wird und bei dem man den Targetträger rotieren lässt, so dass seine in der Targetträger-Beschichtungskammer beschichtete Fläche kontinuierlich die Sputterkammer durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung des Targetträgers durch chemisches Aufdampfen mit Plasma-Unterstützung (PCVD) erfolgt.
Patent DE-10000175-B4 (DE)
Inventor: WATZKE RUEDIGER
IPC: B23G1/46
Filed: 2000-01-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: The thread-cutting apparatus, which has a rotation reversal capability, has a clamping head which rotates and is sealed in a casing from which it can be pulled out. The clamping head shaft (5) is sealed so that it can move axially but not rotate in a shell (6) which can itself turn but not move axially in the casing (4).
Patent DE-10004713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden und Darstellen der Konturen von sich bewegenden Objekten in Bildsequenzen einer Videokamera, insbesondere einer Wärmebildkamera
Inventor: VILMAR GORDIAN
IPC: G06V10/46
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Auffinden und Darstellen der Konturen von sich bewegenden Objekten in Bildsequenzen einer Videokamera, insbesondere einer Wärmebildkamera, mit folgenden, innerhalb eines Zyklusses von mehreren, nacheinander durchgeführten Zyklen jeweils vorgenommenen Verfahrensschritten:  – die Bildinhalte einer Anzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Einzelbildern werden Fouriertransformiert, indem die Bildinhalte pro Einzelbild in gleiche, in ihrer Gesamtheit das Einzelbild ergebende Bildsegmente unterteilt und für die Bildsegmente der Einzelbilder mit den gleichen Bildkoordinaten jeweils die Leistungsspektren der Bildinhalte bestimmt werden,  – die Leistungsspektren werden mit frequenzbandspezifischen Schwellwerten verglichen und die Schwellwertüberschreitungen in Zuordnung zu den Bildsegmentkoordinaten in das in der zeitlichen Folge letzte Einzelbild eingefügt, deren Umhüllende eine Grobkontur ergibt, und  – durch Subtraktion einer den statischen Bildhintergrund bildenden adaptiven Kulisse von dem Bildinhalt des in der zeitlichen Folge letzten Einzelbildes innerhalb des von der Grobkontur umschlossenen Bildbereichs wird eine das Objekt umschließende Feinkontur in das in der zeitlichen Folge letzte Einzelbild eingefügt.
Patent DE-10012818-B4 (DE)
Title: Plan- oder Eckfräser
Inventor: FOCKEN ANDREAS
IPC: B27G13/00
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Plan-
oder Eckfräser
mit einem Trägerkörper, der
an seinem Umfang in gleichmäßig oder
ungleichmäßig verteilten
Abständen
Taschen aufweist, die sich parallel zur Drehachse des Trägerkörpers erstrecken für die Aufnahme
von Kassetten, die ihrerseits Sitzflächen aufweisen für die Aufnahme
von Schneidplatten, einer ersten Befestigungsvorrichtung für die Schneidplatten
in der Kassette, einer zweiten Befestigungsvorrichtung zur Festlegung
der Kassetten in den Taschen, wobei ein radial äußerer Abschnitt der Kassetten
durch einen annähernd
quer zur Kassette verlaufenden Spalt abgeteilt ist und der Spalt einen
Einstellkeil aufnimmt, dessen Lage mit Hilfe einer Einstellschraube
in einer Gewindebohrung der Kassette im Spalt einstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass im Grund des Spalts (28) eine Gewindebohrung
(44) für
eine getrennte Einstellschraube (42) geformt ist, die sich  durch eine
Durchbohrung (40) des Keils (32) hindurch erstreckt und in einer
Wand des Spaltes (28) eine im Querschnitt halbkreisförmige Nut
(38) eingeformt ist, die eine komplementäre Rippe (36) des Keils (28)
aufnimmt...
Patent DE-10016365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trinkwasseraufbereitung
Inventor: STEINLE THOMAS
IPC: C02F1/76
Filed: 2000-04-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Trinkwasseraufbereitung,  bei dem zunächst mittels eines Grobfiltermoduls
(1) die groben Stoffe ausgefiltert werden,  bei dem anschließend mittels
eines ersten Einzelfiltermoduls (2') eines Filtermoduls (2) die
Schwebstoffe ausgefiltert werden und  dem ein Belüftungsmodul
(9) zugeordnet ist, über
das im Bedarfsfall Sauerstoff zugeleitet wird,  bei dem anschließend mittels
eines Entkeimungsmoduls (3) mit Ozon als Oxidationsmittel entkeimt
wird,  wobei das Ozon ohne Verwendung einer Treibwasserpumpe
mittels eines ein Vakuum erzeugenden Injektors von dem das erste
Einzelfiltermodul (2') verlassenden Wasser eingesaugt und mit diesem
vermischt wird,  bei dem anschließend mittels eines bezüglich des
ersten Einzelfiltermoduls (2') zweiten Einzelfiltermoduls (2'')
eines Filtermoduls (2) in Form eines Mehrschichtfilters unter Verwendung
von Aktivkohle weiter gefiltert wird,  bei dem anschließend mittels
eines Zwischenspeichermoduls (4) das aufbereitete Trinkwasser zwischengespeichert wird,  bei
dem schließlich
das Wasser zu einem nachgeschalteten UV-Modul (15) transportiert
wird, das mit einen Trübungssensor
für eine...
Patent DE-10019003-B4 (DE)
Title: Leicht lösbarer Spindel-Muffen-Verschluss für eine Einbaugarnitur
Inventor: SWOBODA MARKUS
IPC: F16K31/46
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Einbaugarnitur (1) für im Straßenunterbau verlaufende Leitungen, die über eine in der Straßenkappe endende Vierkantstange (4) verfügt, die von einem Schutzrohr (12) umgeben und mit ihrem unteren Ende in Form einer Schnellspannkuppelmuffe (3) mit der Spindel des Leitungsschiebers lösbar verbunden ist, wobei zur Verbindung in die in der Spindel und korrespondierend in der Schnellspannkuppelmuffe (3) ausgebildete Bohrungen (9) einrastende Stifte (2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (2) einer eine Vorspannung auf die Stifte (2) ausübenden Klammer (5) zugeordnet sind, die mit einer die Vierkantstange (4) umschließenden Ringplatte (6) verbunden ist.
Patent DE-10023052-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAERER JOERG
IPC: B60R1/074
Filed: 2000-05-11
Granted: 2010-08-05
Abstract: Aussenrückblickspiegel für Fahrzeuge, mit einem Spiegelfuß, an dem ein Spiegelkopf schwenkbar zwischen einer Gebrauchslage und einer Parkstellung gelagert ist, wobei der Spiegelkopf (5) in der Parkstellung durch wenigstens ein Rastglied (4) gesichert ist, das mit mindestens einem dem Spiegelkopf (5) zugeordneten Rastgegenglied (16) zusammenwirkt, das beim Verschwenken des Spiegelkopfes (5) in die Gebrauchslage über eine Führung (28) in eine Freigabestellung verstellbar ist, wobei das Rastglied (4) mit seinem einen Ende (13) auf einer Achse (18) des Spiegelfusses (2) gelagert ist und das andere Ende (11) des Rastgliedes (4) eine Rastausnehmung (12) für das Rastgegenglied (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rastglied (4) eine über seine Länge sich erstreckende Feder (9) vorgesehen ist, die am Spiegelfuss (2) befestigt ist, und dass die Rastausnehmung (12) des Rastgliedes (4) von einem Abschnitt (27) der Feder (9) übergriffen ist.
Patent DE-10024821-B4 (DE)
Title: Bariumtitanatpulver für eine Halbleiterkeramik und geschichtetes keramisches Halbleiterbauelement
Inventor: KAWAMOTO MITSUTOSHI
IPC: H01C1/146
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Bariumtitanatpulver
für eine
Halbleiterkeramik mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser
von nicht weniger als 0,2 μm
und nicht mehr als 1,0 μm,
einem Achsenverhältnis
c/a von nicht weniger als 1,0050 und weniger als 1,0100, und einem
Verhältnis
von Bariumstellen zu Titanstellen von 0,990 bis 1,010, bei dem ein
Donatorelement in dem Bariumtitanatpulver für eine Halbleiterkeramik gelöst ist.
Patent DE-10027961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrisch leitenden Verbinden von Anschlussstiften
Inventor: THOMA HANS
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum elektrisch leitenden Verbinden von Anschlußstiften (4) elektrischer Bauelemente,
z.B. Kondensatoren, Stecker od.dgl. mit unterseitig gedruckten Leiterbahnen
(2) auf aus Isolierwerkstoff bestehenden plattenförmigen Trägern (1)
durch Lötung,
mit einem den freien Enden der Anschlußstifte (4) zugeordneten heizbaren,
topfförmigen
Aufnahmegefäß (7) für flüssigen Lötwerkstoff,
das bis zur Bildung einer, den Randbereich des Aufnahmegefäßes (7)
kugelkalottenförmig überragenden
Lötwerkstoffhaube
(7') mit Lötwerkstoff
füllbar
ist und vermittels eines Koordinatensystems x-y quer zur Mittellängsachse
der Anschlußstifte
(4) ausrichtbar und zu Ein- und Ausbewegungen der Anschlußstifte
(4) in bzw. aus dem Aufnahmegefäß axial
zu den Anschlußstiften
(4) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (8) zur
Zuführung
von Lötdraht
(9) in einem Bereich zwischen den freien Enden der Anschlußstifte
(4) und dem Randbereich des Aufnahmegefäßes (7) zur mengendosierbaren
Füllung
des Aufnahmegefäßes (7)
mit frischem Lötwerkstoff
vorgesehen ist.
Patent DE-10033567-B4 (DE)
Inventor: TRINKIES WOLFGANG
IPC: A24C5/42
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: The device has a sleeve or cigarette supply unit, a supply device (6) to supply tobacco to a device (1,5,10) to form a cylinder of tobacco and a transfer device to transfer the tobacco cylinder into a cigarette sleeve. The device has units (3,4), to determine, and control the optimised qualities, such as weight, end strength or length, of the tobacco cylinder or finished cigarette during manufacture. An Independent claim is included for a method for using the device.
Patent DE-10042488-B4 (DE)
Title: Vakuumerzeugungseinheit
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F04F5/20
Filed: 2000-08-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vakuumerzeugungseinheit
mit:  einem Grundkörperabschnitt
(20), der einen mit einer Druckfluidzufuhrquelle verbundenen Druckfluidzufuhranschluss
(36), einen mit einem Saugmittel verbundenen Vakuumanschluss (62)
und eine Ablassöffnung
(66) zum Ablassen eines von dem Druckfluidzufuhranschluss (36) zugeführten Druckfluides
nach außen
aufweist, wobei der Grundkörperabschnitt
(20) aus einem ersten Block (12), einem zweiten Block (14), einem
dritten Block (16) und einem vierten Block (18) besteht, die jeweils
eine flache Gestalt aufweisen und dünnwandig sind, und wobei der
erste Block (12), der zweite Block (14), der dritte Block (16) und
der vierte Block (18) jeweils eine im Wesentlichen identische Breitendimension
(W) aufweisen;  einem Ejektor (32) zur Erzeugung eines Unterdruckes
entsprechend der Wirkung des von dem Druckfluidzufuhranschluss (36)
zugeführten
Druckfluides;  solenoidbetätigten
Ventilen (22, 24) und einer Drucksensoreinheit (34), die von dem
Grundkörperabschnitt
(20) getragen werden, und  einem ersten Durchgang (48), der
mit dem Druckfluidzufuhranschluss (36) in Verbindung steht, einem
zweiten Durchgang (64), der mit...
Patent DE-10044677-B4 (DE)
Title: Rüttelmaschine zur Abformung von ungebrannten Anodenblöcken, insbesondere für die Aluminium-Schmerzflusselektrolyse
Inventor: CASPELHERR HEINZ
IPC: B28B1/087
Filed: 2000-09-09
Granted: 2009-07-30
Abstract: Rüttelmaschine zur Abformung von ungebrannten Anodenblöcken aus körnigen Rohmassen, insbesondere für die Aluminium-Schmelzflusselektrolyse, mit einem Rütteltisch (10 bzw. 14), auf den ein Formkasten (15) spannbar ist, wobei nach der Rüttelverdichtung der fertig abgeformte Anodenblock (19) vom Rütteltisch abschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Rütteltisch (10 bzw. 14) Profilkörper (21, 22, 27) versenkbar angeordnet sind, die während des Rüttelvorganges vom Rütteltisch nach oben vorstehen zwecks Einformung entsprechender Anodenblockausnehmungen, und die nach dem Rüttelvorgang in den Rütteltisch versenkbar sind.
Patent DE-10046287-B4 (DE)
Title: Aufwindkraftwerk
Inventor: WIETRZICHOWSKI ARNOLD
IPC: F03D1/04
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Aufwindkraftwerk
mit einem Aufwindluftkamin, in dem Windturbinen auf einem Fundament
angeordnet sind, die direkt oder über ein Getriebe mit Elektrogeneratoren
gekoppelt sind, mit einem von einem flach geneigten Dach abgedeckten
Raum zur Aufheizung der einströmenden
Luft, einem Rundum-Kanal für
die Luftströmung
am Tage und einem Rundum-Kanal
für die
Luftströmung
bei Nacht mit wärmespeichernden
Steinflächen
oder Steinblöcken
bzw. Schüttungen,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den wärmespeichernden Steinflächen oder Steinblöcken oder
Aufschüttungen
eine Folienabdeckung angeordnet ist, die das Ableiten der eingestrahlten
Sonnenenergie in das Erdreich verhindert und sie zu den speichernden
Steinflächen,
Steinblöcken
oder Aufschüttungen reflektiert.
Patent DE-10046973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines CVD-Diamantwerkzeugs und Verwendung
Inventor: LIN SHIN-CHENG
IPC: C23C16/27
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines CVD-Diamantwerkzeugs mit den Schritten:  – Bereitstellen
einer Negativform (40) mit einer Oberfläche, die der Oberflächengestalt
des gewünschten
Werkzeugs entspricht,  – Abscheiden
von CVD-Diamant (42) auf der Oberfläche der Form, an die der CVD-Diamant
mit einer Nukleationsfläche
angrenzt,  – Auflösen der
Form durch Säure
oder ein anderes Lösungsmittel,
so dass der abgeschiedene CVD-Diamant als ein Diamantprodukt (20),
420) verbleibt, wobei die freigelegte Nukleationsfläche eine
Arbeitsfläche
des gewünschten
Werkzeugs bildet, und  – Verbinden
des Diamantproduktes an einer von der Nukleationsfläche verschiedenen
Verbindungsfläche
mit einem Werkzeugsubstrat (22, 460),  dadurch gekennzeichnet,
dass  - der Verbindungsschritt folgende Teilschritte beinhaltet:  i)
Anbringen eines hochschmelzenden Partikelmaterials an der Verbindungsfläche des
Diamantprodukts und Hinzufügen
eines Legierungsmaterials und  ii) Aufheizen der Anordnung bis
zum Schmelzen des Legierungsmaterials, das sich dadurch mit dem
hochschmelzenden Partikelma terial zu einem mit dem Diamantprodukt
verbundenen Substrataufbau verbindet.
Patent DE-10052960-B4 (DE)
Inventor: HOLLAENDER ALFONS
IPC: C23C18/36
Filed: 2000-10-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Lead-free chemically produced nickel alloy containing nickel, phosphorus, bismuth and antimony, process for the production of such a nickel alloy by externally electroless metal deposition in an aqueous electrolyte and articles plated therewith.