baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020258-B4 (DE)
Title: Speicher mit einer Mehrzahl von magnetischen Speicherelementen
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: H01L27/105
Filed: 2004-04-26
Granted: 2011-06-09
Abstract: Speicher (14) mit einer Mehrzahl von magnetischen Speicherelementen (15) zum Speichern von digitalen Speicherwerten, wobei die Funktionalität des Speichers durch ein Verfahren zum Lesen von Speicherwerten aus den magnetischen Speicherelementen charakterisiert ist, das folgende Schritte aufweist:  (a) Sequentielles Abtasten der elektrischen Widerstandswerte einer Mehrzahl von magnetischen Speicherelementen (15), wobei die Speicherelemente (15) unbekannte Speicherwerte enthalten;  (b) Puffer der in Schritt (a) abgetasteten Widerstandswerte;  (c) Schreiben bekannter Speicherwerte in die Mehrzahl von Speicherelementen (15) nachdem die elektrischen Widerstandswerte aller Speicherelemente der Mehrzahl von magnetischen Speicherelementen in Schritt (a) abgetastet wurden;  (d) Abtasten der Widerstandswerte der Mehrzahl von Speicherelementen (15) nach Schritt (c), wobei die Speicherelemente die bekannten Speicherwerte enthalten; und  (e) Bestimmen der unbekannten Speicherwerte durch Vergleichen der in Schritt  (d) abgetasteten Widerstandswerte mit den gepufferten Widerstandswerten.
Patent DE-102004025077-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Umgebungs-Erkennungssystem und verwandtes Verfahren
Inventor: TAKAHAMA TAKU
IPC: G01S17/931
Filed: 2004-05-21
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrzeug-Umgebungs-Erkennungssystem, umfassend: einen Relativpositions-Erfassungsabschnitt (1, 2), welcher ein Objekt vor einem Fahrzeug als erfasstes Objekt erfasst, um eine Relativpositionsbeziehung zwischen dem erfassten Objekt und dem Fahrzeug zu erfassen; einen Relativgeschwindigkeits-Berechnungsabschnitt (10a), welcher eine Relativgeschwindigkeit zwischen dem erfassten Objekt und dem Fahrzeug berechnet basierend auf der Relativpositionsbeziehung, erfasst durch den Relativpositions-Erfassungsabschnitt; einen Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsabschnitt (5), welcher eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst; und einen Bewegungsattribut-Unterscheidungsabschnitt (10b), welcher ein Bewegungsattribut, welches einen Bewegungszustand des erfassten Objekts anzeigt, unterscheidet basierend auf der Relativgeschwindigkeit, berechnet durch den Relativgeschwindigkeits-Berechnungsabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Relativgeschwindigkeits-Berechnungsabschnitt (10a) eine Mehrzahl von Relativgeschwindigkeitskandidaten berechnet basierend auf einer Mehrzahl unterschiedlicher Anfangswerte, welche zuvor festgelegt wurden, der Bewegungsattribut-Unterscheidungsabschnitt (10b), ein Bewegungsattribut, welches einen Bewegungszustand des erfassten Objekts anzeigt, unterscheidet basierend auf der Relativgeschwindigkeit und der Geschwindigkeit, erfasst durch den Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsabschnitt, wobei ein Relativgeschwindigkeits-Bestimmungsabschnitt (10c) vorgesehen ist, welcher einen Relativgeschwindigkeitskandidaten, dem Bewegungsattribut zugehörig, welches durch den Bewegungsattribut-Unterscheidungsabschnitt (10b) unterschieden wurde, aus der Mehrzahl von Relativgeschwindigkeitskandidaten, berechnet durch den Relativgeschwindigkeits-Berechnungsabschnitt (10a), auswählt und den Relativgeschwindigkeitskandidaten als Relativgeschwindigkeit zwischen dem erfassten Objekt und dem Fahrzeug bestimmt.
Patent DE-102004043651-B4 (DE)
Title: Elektrische/elektronische Installationseinheit
Inventor: GEBHARDT MARC
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-09-09
Granted: 2006-12-07
Abstract: Elektrische/elektronische
Installationseinheit für
die Gebäudesystemtechnik
mit einem in einer Installationsdose (1) unterzubringenden ersten
Funktionsmodul (2) und einem in einem Gehäuse (3) untergebrachten, unter
Zwischenschaltung eines Abdeckrahmens (4) auf der Wand anzuordnenden
zweiten Funktionsmodul (5), dadurch gekennzeichnet, dass an der
Installationsdose (1) ein Tragring (9) festlegbar ist, der einen
abstehenden, umlaufend der Durchtrittsöffnung (13) zugeordneten Kragen
(24) aufweist, der an seiner Innenwandung zumindest ein in die Durchtrittsöffnung (13)
hineinragendes Befestigungsmittel (10) aufweist, welches zur kraftschlüssigen Kooperation
mit zumindest einem am Gehäuse
(3) des zweiten Funktionsmoduls (5) angebrachten Befestigungselement
(11) in Verbindung kommt.
Patent DE-102004047336-B4 (DE)
Title: Eigensichere Badewannenrand-Multifunktionsgarnitur mit Thermostat, Wanne/Dusch-Umstellung und Wannenüberlauf mittels kommunizierender Röhre
Inventor: DESCH KURT MICHAEL
IPC: E03C1/22
Filed: 2004-09-29
Granted: 2012-01-05
Abstract: Badewannenrandarmatur mit integrierter Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser über einen Unterniveau-Mischwasserzufluss, wobei die Absicherung ein miniturisiertes Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät ist, das in der Symmetrielinie der horizontalen Armatur-Befestigungsbohrung im oberen Wannenrand und in der mit der Bohrung identischen Symmetrielinie von zwei, oder drei konzentrisch übereinander angeordneten, oder einem über der horizontalen Bohrung angeordneten Drehgriff(e) in diese(n) in dessen(ren) Symmetrielinie integriert ist und hierbei der Abgang des Entlastungsventils zur Entleerung der Mittelzone des Systemtrenngerätchens mindestens 20 Millimeter über dem oberen Wannenrand ist und somit über dem theoretische maximal möglichen Schmutzwasserniveau liegt, wobei durch die Bohrung im oberen Wannenrand zur Zuleitung des Mischwassers P1 nach dem Systemtrenngerät und zur Ableitung des Mischwassers P2 von hinter dem Systemtrenngerät zwei vertikale Röhrchen geführt sind,  (147, 147', 147'', 147''') des Armaturengehäuses (1, 1', 1'', 1''') und des Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerätchens (29, 29', 29'', 29''') unter diesem und unter der Bohrung (64, 64', 64'',...
Patent DE-102004052541-B4 (DE)
Title: Bremssattel für eine Scheibenbremse
Inventor: ABT CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F16D65/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2016-02-04
Abstract: Bremssattel für eine Scheibenbremse, mit einer Zuspanneinrichtung (3) zum Zuspannen einer Bremsscheibe sowie mit einem Bremsträger (1), der zu beiden Seiten der Bremsscheibe mit Ausnehmungen (13) zur Aufnahme jeweils eines axial gegen die Bremsscheibe zustellbaren Bremspads (4a, 4b) versehen ist, und mit an dem Bremspad (4a, 4b) ausgebildeten Aussparungen (26) oder Vorsprüngen (25), die hinsichtlich Gestalt und Lage mit Vorsprüngen (25) bzw. Aussparungen (26) am Bremsträger (1) oder an Teilen des Bremsträgers korrespondieren, gekennzeichnet durch einen benachbart zu dem jeweiligen Bremspad (4a, 4b) in dem Bremsträger (1) angeordneten oder darin hinein reichenden Einsatz (20), an dem der bremsträgerseitige Vorsprung (25) bzw. die bremsträgerseitige Aussparung (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102004058400-B4 (DE)
Title: Gerät zur zylinderweise Steuerung eines Luftkraftstoffverhältnisses für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KITA MASAYUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-12-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Gerät zur zylinderweisen Steuerung eines Luftkraftstoffverhältnisses für einen Verbrennungsmotor (1) mit:
 einem Luftkraftstoffverhältnissensor (37), der ein Luftkraftstoffverhältnis eines Abgases erfasst, wobei der Luftkraftstoffverhältnissensor (37) in einem Vereinigungsabschnitt (36) angeordnet ist, in den das Abgas von jedem Zylinder strömt;
 einer Luftkraftstoffverhältnisabschätzeinrichtung (40), die Luftkraftstoffverhältnisse zylinderweise basierend auf einem Ausgang des Luftkraftstoffverhältnissensors (37) bei jeder Luftkraftstoffverhältniserfassungssteuerzeit abschätzt;
 einer Luftkraftstoffverhältnissteuereinrichtung (40), die das Luftkraftstoffverhältnis jedes Zylinders basierend auf abgeschätzten Luftkraftstoffverhältnissen steuert; und
 einer Bestimmungseinrichtung (40), die eine Abweichung der Luftkraftstoffverhältniserfassungssteuerzeit basierend auf einer Streuung des abgeschätzten Luftkraftstoffverhältnisses zwischen den Zylindern bestimmt, während die Luftkraftstoffverhältnissteuereinrichtung (40) das Luftkraftstoffverhältnis steuert.
Patent DE-102005026703-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Anordnung von elektrischen Kondensatoren und Kühlanordnung für eine Anordnung von zylinderförmigen Bauelementen
Inventor: STAIB BERND
IPC: H01G2/08
Filed: 2005-06-09
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kühlanordnung für eine Anordnung von elektrischen Kondensatoren (12), die in einem geschlossenen Gehäuse (G) angeordnet sind, wobei das Gehäuse eine erste Seite und eine gegenüberliegende zweite Seite aufweist und Kondensatoren mit ihrer einen Stirnseite auf der ersten Seite angeordnet sind, mit mindestens einem rohrförmigen Kanal (3), der sich von der ersten Seite zu der zweiten Seite des Gehäuses erstreckt und zwischen den Kondensatoren angeordnet ist, wobei der Kanal von einem Kühlfluid durchströmbar ist um die von den Kondensatoren erzeugte Wärme abzuführen.
Patent DE-102005032839-B4 (DE)
Title: Verschließbarer Behälter
Inventor: BIENERT KAI
IPC: B65D6/12
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verschließbarer Behälter (1)
mit einer einen Innenraum nach außen rundherum isolierenden Schicht
(7) und mindestens einer stufenlos verstellbaren Verstrebung (8),
wobei der Innenraum so ausgestaltet ist, dass die mindestens eine
Verstrebung (8) im Innenraum an Wänden des verschließbaren Behälters (1)
abstützbar
und auf der mindestens einen Verstrebung (8) eins oder mehrere temperierende
Elemente (13) vorgesehen sind.
Patent DE-102005033854-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Tankeinlass und einer Tankbefülleinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BRUSSOG INGO
IPC: F17C13/02
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Anordnung
mit einem Tankeinlass (40) und einer Tankbefülleinrichtung (60), die einen
Tankstutzen (50) zum Anschluss an den Tankeinlass (40) eines Tanks
(20) umfasst, wobei  – der
Tankstutzen (50) eine tankstutzenseitige Datenübertragungsschnittstelle (400)
und der Tankeinlass (40) eine tankeinlassseitige Datenübertragungsschnittstelle
(410) aufweist,  – die
Datenübertragungsschnittstellen
(400, 410) passive optische Schnittstellen (310) sind,  – die tankstutzenseitige
Datenübertragungsschnittstelle (400)
durch eine in oder an dem Tankstutzen (50) angeordnete optische
Koppeleinrichtung (430, 430') gebildet ist, welche durch ein optisches
Koppelelement, das mit einem in oder an einer Tankbefüllleitung
(70) der Tankbefülleinrichtung
(60) angebrachten Lichtwellenleiter (150) optisch in Verbindung
steht, oder durch die Stirnfläche
des Lichtwellenleiters gebildet ist, und  – die tankeinlassseitige Datenübertragungsschnittstelle (410)
durch eine in oder an dem Tankeinlass (40) angeordnete optische
Koppeleinrichtung (410, 430, 430') gebildet ist, welche durch ein
optisches Koppelement, das mit einem tankeinlassseitigen Lichtwellenleiter
(300) in Verbindung steht, oder durch die Stirnfläche des
tankeinlassseitigen Lichtwellenleiters...
Patent DE-102005046227-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit Einhand- und Zeihandbedienung
Inventor: HITTMANN MARKUS
IPC: B25F5/02
Filed: 2005-09-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Arbeitsgerät, an dem ein erster Handgriff (20) und ein zweiter Handgriff (21) festgelegt sind, wobei am ersten Handgriff (20) die Bedienelemente, insbesondere der Gashebel (19) zur Bedienung eines Antriebsmotors (4) des Arbeitsgeräts, angeordnet sind, wobei die beiden Handgriffe (20, 21) an einem Griffrahmen (10) gehalten sind, an einem rohrförmigen Abschnitt (8) des Arbeitsgeräts festgelegt sind und um eine gemeinsame Drehachse (29) zwischen einer Bedienposition für die Zweihandbedienung und einer Außerbetriebslage für die Einhandbedienung verschwenkbar sind, wobei die beiden Handgriffe (20, 21) in der Bedienposition für die Zweihandbedienung in einer quer, insbesondere etwa senkrecht zur Längsrichtung (15) des rohrförmigen Abschnitts (8) liegenden Ebene (38) angeordnet sind und in der Bedienposition für die Einhandbedienung in einer etwa parallel zur Längsrichtung (15) des rohrförmigen Abschnitts (8) liegenden Ebene (35) und wobei der erste Handgriff (20) zwischen einer ersten Bedienposition für die Zweihandbedienung und einer zweiten Bedienposition für die Einhandbedienung verstellbar ist.
Patent DE-102005048180-B4 (DE)
Title: Kernstoppervorrichtung für ein elektronisches Fieberthermometer
Inventor: HSIEH CHIH-WEI
IPC: A61B5/01
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Kernstoppervorrichtung
für ein
elektronisches Fieberthermometer bestehend aus einem Stopper der
von der Innenwandung des Thermometerkörpers nach innen ragt, und
einem Anschlag auf dem Kern, der vom Kern nach außen ragt,  und
wobei der Stopper auf den Anschlag trifft, wenn der Kern ein bestimmtes
Stück aus
dem Thermometerkörper herausgezogen
ist, und so verhindert wird, dass der Kern weiter aus dem Thermometerkörper herausgezogen
werden kann,  wodurch mit dem Kern verbundene Anschlussdrähte vor
einem Abreißen
geschützt
sind.
Patent DE-102005049057-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: TRIMPE ROBERT
IPC: F16D65/097
Filed: 2005-10-13
Granted: 2015-06-25
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (15) für eine Zuspanneinrichtung aufweisenden Bremssattel (1), der eine mit Bremsbacken (2) in Wirkverbindung bringbare Bremsscheibe (2') übergreift, mit einem lösbar am Bremssattel (1) befestigten Haltebügel (4), an dem sich auf die Außenkante der Bremsbacken (2) einwirkende Federn (3) abstützen, wobei der Haltebügel (4) mit einem Ende in einer Aufnahme (8) des Bremssattels formschlüssig einliegt und mit seinem anderen Ende mittels eines Befestigungselementes (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (5) zwei abständig und parallel zueinander, in Achsrichtung der Bremsscheibe (2') verlaufende Schenkel (10) aufweist, die in beidseitig neben dem Haltebügel (4) im Bremssattel (1) vorgesehenen Löchern (7) lagegesichert einlegen.
Patent DE-102006000428-B4 (DE)
Title: Einlassvorrichtung mit Ventilen, insbesondere für Verbrennungsmotoren
Inventor: AKAGAWA MASAMICHI
IPC: F02B27/02
Filed: 2006-08-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Einlassvorrichtung
(10) mit  einem Durchlasselement (11), mit einem Durchlass (12);
einem Gehäuse
(21), das rohrförmig
ausgebildet ist und einen Fuiddurchlass (22) hat, wobei das Gehäuse (21)
in das Durchlasselement (11) eingesetzt ist, so dass der Fluiddurchlass
(22) des Gehäuses
(21) mit dem Durchlass (12) des Durchlasselements (11) verbunden
ist;  einem Ventilelement (30) mit einem rohrförmigen Abschnitt (31),
der ein Schaftloch (33) hat, und mit einem Flügelabschnitt (32), der sich
von dem rohrförmigen
Abschnitt (31) radial nach außen
erstreckt, wobei das Ventilelement (30) in dem Gehäuse (21)
drehbar angeordnet ist, um den Fluiddurchlass (22) des Gehäuses (21)
zu öffnen
und zu schließen;
und  einem Schaft (40, 50, 60), der durch das Durchlasselement (11)
in einer Richtung hindurchtritt, die im Wesentlichen senkrecht zu
einer Achse des Durchlasses (12) des Durchlasselements (11) ist,
wobei  der Schaft (40, 50, 60) ferner durch das Schaftloch (33)
des Ventilelements (30) hindurchtritt, um...
Patent DE-102006005610-B4 (DE)
Title: Insektenschutzrahmen
Inventor: KIERSCHNER RUPERT
IPC: E06B9/52
Filed: 2006-02-06
Granted: 2008-02-21
Abstract: Insektenschutzvorrichtung
(1), die in den Blendrahmen (14) von Fenstern (23) oder Türen einhängbar ist
und einen aus mehreren über
Eck verbundenen Profilelementen (2) gebildeten Tragrahmen (3) aufweist, der
ein Insektenschutzgewebe (5) aufspannt und mit mindestens vier in
den Eckbereichen des Tragrahmens (3) angeordneten und von den Profilelementen
(2) abstehenden Einhängeelementen
(11, 12) ausgestattet ist, die in der Gebrauchs- und Einbauposition
der Insektenschutzvorrichtung (1) die Falzkante (13) des Blendrahmens
(14) oder den Blendrahmenüberschlag
hintergreifen, wobei auf einer Seite des Tragrahmens (3) angeordnete
Einhängeelemente
(11) jeweils an einem Gleitkörper
(15) angeordnet sind, der in einem Führungsprofilabschnitt entgegen
der Kraft einer Feder verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder als Zugfeder (17) ausgebildet ist und ein Ende der
Zugfeder (17) an einem in dem Führungsprofilabschnitt
geführten
Ankerelement (19) angreift, das in dem Führungsprofilabschnitt vor dem
in der Einbauposition dem nächstliegenden
Blendrahmenabschnitt zugewandten Ende des Gleitkörpers (15) feststehend angeordnet
ist, und das andere...
Patent DE-102006019372-B4 (DE)
Title: Anordnung von aktiven Elementen und Verfahren für das Testen einer Anordnung von aktiven Elementen
Inventor: JEN CHIEN-CHIH
IPC: G01R31/28
Filed: 2006-04-23
Granted: 2011-12-29
Abstract: Eine Anordnung von aktiven Elementen, die folgendes umfasst: ein Substrat, das einen Anzeigebereich und einen Randbereich umfasst; eine Vielzahl von Abtastzeilen, die auf dem Substrat angeordnet sind; eine Vielzahl von Datenleitungen, die auf dem Substrat angeordnet sind, wobei die Datenleitungen und die Abtastzeilen eine Vielzahl von Pixelbereichen in dem Anzeigebereich und eine Vielzahl von Pixeltestbereichen in dem Randbereich umfassen; eine Vielzahl von Pixeleinheiten, die auf dem Substrat und in den Pixelbereichen angeordnet sind, die jeweils mit den Abtastzeilen und den Datenleitungen verbunden sind; eine Vielzahl von Testfeldern, die auf dem Substrat und in dem Randbereich angeordnet sind, wobei jedes der Testfelder in einem der Pixeltestbereiche angeordnet ist und mit einer der Datenleitungen verbunden ist; und eine Vielzahl von zweiten aktiven Elementen, die auf dem Substrat und in den Pixeltestbereichen angeordnet sind, wobei die zweiten aktiven Elemente immer eingeschaltet sind und in jedem der Pixeltestbereiche...
Patent DE-102006021781-B4 (DE)
Title: Elementwand
Inventor: TRIEBEL GEORG
IPC: E04B2/86
Filed: 2006-05-09
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elementwand, bestehend aus zwei beabstandeten gegossenen Seitenteilen (2), die aus Beton mit innen liegender Bewehrung (3) bestehen und einem nach der Montage der Elementwand mit Beton auszugießenden Hohlraum (7) zwischen den Seitenteilen, wobei Well- oder Strukturplatten (4) sich in dem Hohlraum jeweils quer zur Ebene der Seitenteile erstrecken und mit ihrer gewellten oder strukturierten Endseite in die Seitenteile eindringen und die Seitenteile (2) miteinander verbinden und wobei sich weiterhin Zugstäbe (5) jeweils quer zur Ebene der Seitenteile in dem Hohlraum erstrecken, deren Enden in die gegossenen Seitenteile (2) eindringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstäbe (5) aus Faserverbundwerkstoffen bestehen, die Zugstäbe (5) mit den Well- oder Strukturplatten (4) verbunden sind, die Zugstäbe länger sind als die Quererstreckung der Wellplatten, über den Rand der Wellplatten hinausragen und tiefer als die Well- oder Strukturplatten (4) in die Seitenteile (2) bis unter deren Bewehrung eindringen.
Patent DE-102006021998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausschleusen von Flachmaterialprodukten
Inventor: KRAUS JOACHIM
IPC: B31B50/04
Filed: 2006-05-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Ausschleusen von Flachmaterialprodukten von einem Transportband
(20), auf welchem die Flachmaterialprodukte vereinzelt transportiert werden,
mit wenigstens einer unterhalb des Transportbands angeordneten Luftdüse (30),
mittels welcher derart Luft gegen das Flachmaterialprodukt geblasen
werden kann, dass das Flachmaterialprodukt vom Transportband (20)
abhebt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Transportbands
(20) oberhalb der wenigstens einen Luftdüse (30) ein Saugband (40) im
Wesentlichen quer zum Transportband (20) angeordnet ist, um das
hochgeblasene Flachmaterialprodukt anzusaugen und durch Transport quer
zum Transportband (20) auszuschleusen.
Patent DE-102006029244-B4 (DE)
Title: Handschaltventil eines Hydrauliksteuersystems eines stufenlosen Getriebes
Inventor: HYUNSUK KIM
IPC: F15B13/06
Filed: 2006-06-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Handschaltventil eines Hydrauliksteuersystems eines stufenlosen Getriebes, aufweisend: einen Ventilkörper (48) mit einer Einlassöffnung (60), über welche Hydraulikdruck von einem Drucksteuerventil (20) zugeführt wird, und einer Rückwärtsbereichsöffnung (62) und einer Vorwärtsbereichsöffnung (64), die wahlweise den über die Einlassöffnung (60) zugeführten Hydraulikdruck einer Rückwärtsbremse (B) und einer Vorwärtskupplung (C) zuführen; und einen Ventilschieber (50) mit einer ersten Schulter (54) und einer zweiten Schulter (56), die voneinander entfernt an der einen Seite eines Verbindungsteils (52) angeordnet sind, das mit einem Wählhebel verbunden ist, um die Einlassöffnung (60) wahlweise mit der Rückwärtsbereichsöffnung (62) und der Vorwärtsbereichsöffnung (64) zu verbinden, und einer dritten Schulter (58), die eine Auslasshydraulikleitung (80) darin aufweist, um zusammen mit der zweiten Schulter (56) Getriebefluid über die Vorwärtsbereichsöffnung (64) auszulassen, wobei die Längen (L, L') der ersten Schulter (54) und der zweiten Schulter (56) jeweils länger als die Breiten von Umfangsnuten (66, 68) sind, welche die jeweilige...
Patent DE-102006030324-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kurbelwinkels sowie Verfahren und System zum Steuern der Betätigung eines Motorventils
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: H04J3/06
Filed: 2006-06-30
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Kurbelwinkels, bei dem eine Motorventilöffnung in einen Zylinder (7) mit einem sich hin und her bewegenden Kolben (16) auszulösen ist, wobei der Kolben (16) an einer sich drehenden Kurbelwelle angebracht ist und ein vordefiniertes Bewegungsprofil (1) in Bezug auf die Drehung der Kurbelwelle aufweist, umfassend: Bestimmen des Motorventils als ein Einlassventil (12) oder ein Auslassventil (14); Bestimmen eines Soll-Ventilhubs (L) und einer durch eine auf die Drehung der Kurbelwelle bezogene Kurbelwinkelspanne ausgedrückten Dauer (D) der Ventilöffnungszeit; Schätzen eines Öffnungsprofils (3) für das Motorventil, wobei eine Position des Motorventils unter Anwendung einer linearen Gleichung mit einer auf dem Soll-Ventilhub (L) und der Dauer (D) der Ventilöffnungszeit basierenden festen Steigung (S) über einen Bereich von einer geschlossenen Position zu einer vollständig geöffneten Position des Motorventils geschätzt wird; Bestimmen einer Nullposition für den auf die Drehung der Kurbelwelle bezogenen Kurbelwinkel (θ); Berechnen eines ersten Kurbelwinkels (θA) relativ zur Nullposition als einen minimalen Kurbelwinkel, bei dem unter Anwendung des geschätzten Öffnungsprofils (3) des Motorventils eine Kollision zwischen Kolben (16) und Motorventil eintritt, auf der Grundlage der festen Steigung (S), eines Zylinderdurchmessers (B) und eines Zylinderhubraums (Vd); Berechnen eines zweiten Kurbelwinkels (θB) relativ zur Nullposition auf der Grundlage des ersten Kurbelwinkels (θA), einer linearen Position (P(θA)) des Kolbens (16), die der Kolben (16) einnimmt, wenn die Kurbelwelle bei dem ersten Kurbelwinkel (θA) ist, und der festen Steigung (S); Berechnen eines dritten Kurbelwinkels (θC) relativ zur Nullposition durch Verschieben des zweiten Kurbelwinkels (θB) um eine Sicherheitsspanne (M); und Bestimmen des dritten Kurbelwinkels (θC) als den Kurbelwinkel, bei dem die Motorventilöffnung in dem Zylinder (7) auszulösen ist, wenn das Motorventil ein Einlassventil (12) ist, oder Berechnen des Kurbelwinkels, bei dem die Motorventilöffnung in dem Zylinder (7) auszulösen ist, durch Subtrahieren der Dauer (D) der Ventilöffnungszeit von dem dritten Kurbelwinkel (θC), wenn das Motorventil ein Auslassventil (14) ist.
Patent DE-102006032619-B4 (DE)
Title: Fahrständer-Werkzeugmaschine mit einem neuen Arbeitsraumkonzept
Inventor: GLADKOWSKI GERD
IPC: B23Q11/08
Filed: 2006-07-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: Fahrständer-Werkzeugmaschine
mit zwei Schiebeschutztüren
(1, 2) und mit einem drehbaren Mehrfach-Spannmittel (3),  – wobei
das Mehrfach-Spannmittel (3) aus dem Innenraum der Werkzeugmaschine
durch eine durch die Schiebeschutztüren (1, 2) gebildete Ebene
in die Umgebung hindurchragt und  – wobei die gegen das Mehrfach-Spannmittel
(3) zugefahrenen Schiebeschutztüren
(1, 2) den Innenraum der Werkzeugmaschine gegen die Umgebung abdichten.