Patent DE-202020104585-U1 (DE)
Title: Selbsttätige Motorölnachfüllvorrichtung eines Gasaggregats
IPC: F16N7/14
Filed: 2020-08-07
Abstract: Selbsttätige Motorölnachfüllvorrichtung eines Gasaggregats, welche einen Gasaggregatkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasaggregatkörper (1) aus einem Antriebskasten (2) und einem Motoröleinlassstopfen (3) besteht; wobei der Motoröleinlassstopfen (3) durch die Oberseite des Antriebskastens (1) hindurchgeführt und mit dem Antriebskasten (1) durch eine Gewindeverbindung verbunden ist; eine erste Befestigungsplatte (4) im Inneren des Antriebskastens (2) fest angeordnet ist; eine Motorölauslassöffnung (5) an der Unterseite der ersten Befestigungsplatte (4) vorgesehen und mit einer Motorölauslassleitung (6) fest verbunden ist; ein Befestigungsblock (7) an der Außenwand der Motorölauslassleitung (6) fest angeordnet ist; eine Gleitplatte (8) im Inneren des Befestigungsblocks (7) angeordnet und durch das Innere der Motorölauslassleitung (6) hindurchgeführt ist; eine Aussparung (9) an der Außenseite der Gleitplatte (8) vorgesehen ist; eine Stoppplatte (10) an der Außenseite der Gleitplatte (8) fest angeordnet ist; eine erste Feder (11) zwischen einem Ende der Gleitplatte (8) und der Innenwand des Antriebskastens (1) vorgesehen ist; ein anderes Ende der Gleitplatte (8) mit einem Ende einer Stützstange (12) fest verbunden ist; ein anderes Ende der Stützstange (12) mit einem Ende einer ersten bewegbaren Stange (13) durch eine Scharnierverbindung verbunden ist; ein anderes Ende der ersten bewegbaren Stange (13) mit einem Ende der zweiten bewegbaren Stang (14) durch eine Drehverbindung verbunden ist; ein anderes Ende der zweiten bewegbaren Stange (14) mit einer bewegbaren Rundscheibe (15) fest verbunden ist; eine Verriegelungsnut (16) ist an der Außenwand der bewegbaren Rundscheibe (15) vorgesehen ist; eine zweite Befestigungsplatte (17) an der Unterseite des Befestigungsblocks (7) vorgesehen ist; die Motorölauslassleitung (6) durch das Innere der zweiten Befestigungsplatte (17) hindurchgeführt ist; ein Generator (18) an der Unterseite des Antriebskastens (2) eingerichtet ist; eine Antriebswelle (19) mit einem Ausgang des Generators (18) fest verbunden ist; ein Trichter (20) mit der Oberseite des Generators (18) fest verbunden ist; eine angetriebene Welle (21) an einer Seite der Außenwand der Antriebswelle (19) ausgestattet ist; ein erstes Lenkgetriebe (22) zwischen der Antriebswelle (19) und der angetriebenen Welle (21) angeordnet ist; ein Schwenkhebel (23) an der Oberseite der angetriebenen Welle (21) angeordnet ist; ein zweites Lenkgetriebe (24) zwischen der angetriebenen Welle (21) und dem Schenkhebel (23) angeordnet ist; der Schwenkhebel (23) durch das Innere der zweiten Befestigungsplatte (17) hindurchgeführt ist; ein Stützblock (25) mit der Oberseite der zweiten Befestigungsplatte (17) fest verbunden ist; der Schwenkhebel (23) durch das Innere des Stützblocks (25) hindurchgeführt ist; ein Stopphebel (26) mit einer Außenwand des Stützblocks (25) fest verbunden ist; der Schwenkhebel (23) mit dem Stützblock (25) durch eine Drehverbindung verbunden ist; eine bewegbare Scheibe (27) mit einer Außenwand des Schwenkhebel (23) fest verbunden ist; ein bewegbarer Block (28) mit einer Außenwand der bewegbaren Scheibe (27) fest verbunden ist; eine Verriegelungsstange (29) durch das Innere des bewegbaren Blocks (28) hindurch angeordnet ist; ein Schieber (30) im Innere des bewegbaren Blocks (28) verschiebbar angeordnet ist; die Verrieglungsstange (29) mit dem Schieber (30) fest verbunden ist; eine Schiebnut (31) an einer Außenwand des bewegbaren Blocks (28) vorgesehen ist, eine Schiebestange (32) im Inneren der Schiebnut (31) verschiebbar angeordnet und mit der Außenwand der Verrieglungsstange (29) fest verbunden ist; eine zweite Feder (33) zwischen dem Schieber (30) und der Innenwand des bewegbaren Blocks (28) angeordnet ist; die Oberseite des Schwenkhebels (23) mit der bewegbaren Rundscheibe (15) durch eine Drehverbindung verbunden ist.