baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19731977-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: SERIZAWA HIROYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 1997-07-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit Gasentladungslampe (18) und einem Reflektor (16), wobei der
Reflektor (16) eine Reflektoroberfläche (22) zum Reflektieren des
von der Gasentladungslampe (18) abgegebenen Lichts nach vorne umfasst
und ein Abblendlichtfeld (P) erzeugt, das eine schräge Begrenzungslinie
(CL1) und eine horizontale Begrenzungslinie (CL2) hat, wobei ein
erster reflektierender Oberflächenbereich
(22A) der Reflektoroberfläche
(22) sich im wesentlichen oberhalb der optischen Achse (Ax) des
Reflektors befindet, und ein zweiter reflektierender Oberflächenbereich
(22B) der Reflektoroberfläche
(22) sich unterhalb der optischen Achse des Reflektors befindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der erste reflektierende Oberflächenbereich
(22A) so ausgestaltet ist, dass von dem ersten reflektierenden Oberflächenbereich
(22A) reflektiertes Licht der Gasentladungslampe (18) das Abblendlichtfeld
(P) erzeugt, und  der zweite reflektierende Oberflächenbereich
(22B) so ausgestaltet ist, dass von der Gasentladungslampe abgegebenes
Licht von dem zweiten reflektierenden Oberflächenbereich (22B) nach unten
reflektiert und dabei horizontal gestreut wird, so dass das von
dem zweiten reflektierenden Oberflächenbereich (22B) reflektierte
Licht...
Patent DE-19813931-B4 (DE)
Title: Steckverschluß für Außen- und/oder Innenanschlüsse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUCKELBAUER ROBERT
IPC: B60T17/04
Filed: 1998-03-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Steckverschluß (10) für Außen- und/oder
Innenanschlüsse
(12, 14), insbesondere an hydraulischen Komponenten von Kraftfahrzeug-Brems-
oder Kupplungsanlagen, mit einem im wesentlichen hohlzylindrischen
Körper
(16), der an mindestens einem Ende (18) verschlossen ist und an
seiner Innen- und/oder Außenumfangsfläche (20,
22) wenigstens eine umlaufende elastische Rippe (24, 26) für Dichtzwecke
oder Dicht- und Befestigungszwecke aufweist, wobei der Körper (16)
einteilig aus einem Kunststoff extrusionsgeblasen ist und im Bereich
der Rippe (24, 26) eine Wanddicke (d R ) hat,
die im wesentlichen gleich der Wanddicke (d K )
des an die Rippe (24, 26) angrenzenden Abschnitts (28) des Körpers (16)
ist, so daß sich
bei Montage des Steckverschlusses (10) der Körper (16) im Falle eines Außenanschlusses
(12) an den jeweiligen Außendurchmesser
des Anschlusses (12) oder im Falle eines Innenanschlusses (14) an
den jeweiligen Innendurchmesser des Anschlusses (14) elastisch anpaßt.
Patent DE-19830551-B4 (DE)
Title: Schockeinfriereinrichtung für insbesondere biologische Materialien
Inventor: KOEHLER WOLFGANG
IPC: F25D3/08
Filed: 1998-07-08
Granted: 2009-10-15
Abstract: Schockeinfriereinrichtung für insbesondere biologische Materialien, wobei jeweils mindestens eine, mittels tiefblauem Flüssiggas temperierte Metallplatte zur Kühlung an das vorzugsweise in einer metallischen Kassette befindliche zu gefrierende Material mit geringem Wärmewiderstand anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das tiefkalte Flüssiggas (KM) auf einen einstellbaren Überdruck komprimiert in Hohlräume (H1, H2) der jeweiligen Metallplatte (P11, P12 bzw. P21, P22) einbringbar ist.
Patent DE-19904072-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung an einem Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 1999-02-02
Granted: 2011-06-01
Abstract: Insassenschutzvorrichtung an einem Lenkrad eines Fahrzeugs, mit einem Airbagmodul (7), das wenigstens einen Gasgenerator (8) mit wenigstens einem daran angeschlossenen Airbag (9) aufweist und in einer Lenkradnabe (5) aufgenommen ist, sowie mit einer Airbagaustrittöffnung (20) im Nabenbereich, durch die hindurch der Airbag (9) im Crashfall wenigstens teilweise austritt und vor dem Lenkrad (2) aufblasbar ist, wobei eine Abdeckung (10) vorgesehen ist, die in einer Geschlossenstellung bei nicht aktiviertem Airbag (9) im Nabenbereich anliegt und dabei die Airbagaustrittöffnung (20) verschließt sowie in einer Offenstellung bei im Crashfall aktiviertem Airbag (9) die Airbagaustrittöffnung (20) freigibt, wobei die Abdeckung (10) in der Offenstellung (19) von der Lenkradnabe (5) unter Ausbildung eines umlaufenden Ringspaltes (20) als Airbagaustrittöffnung in Richtung auf einen Fahrzeuglenker abhebbar und von wenigstens einer Halteeinrichtung (16) in einem vorgebbaren Abstand zur Lenkradnabe (5) festlegbar ist dergestalt, dass der wenigstens eine Airbag (9) durch den Ringspalt (20) um die abgehobene Abdeckung...
Patent DE-19912829-B4 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von napfförmigen Betonformkörpern
Inventor: SCHLUESSELBAUER JOHANN
IPC: B28B3/02
Filed: 1999-03-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Anlage zum Herstellen von napfförmigen Betonformkörpern, insbesondere von Schachtböden, mit  – einer von einem inneren napfförmigen Formkern (20), einem äußeren koaxialen Formmantel (21) und einem Formring (22) gebildeten Hohlform (8),  – einer heb- und senkbaren Tragkonstruktion (3, 4) mit integrierter Rütteleinrichtung (5) zum Einstellen der darauf positionierten Hohlform (8) in vorgegebenen Betriebsstellungen,  – einer mit dem Formmantel (21) verspannbaren Bodenpalette (60),  – einer mit der Hohlform (8) verbindbaren Wendeeinrichtung (10) zum Wenden der gefüllten und durch die Bodenpalette (60) abgedeckten Hohlform (8) aus ihrer Füllstellung in eine Ablagestellung und  – mindestens einem Hebezeug zum axialen Abziehen des Formkerns (20) und des Formmantels (21) vom fertigen Betonformkörper,  dadurch gekennzeichnet, daß  – an der die Rütteleinrichtung (5) enthaltenden Tragkonstruktion (4, 7) für die Hohlform (8) Klemmeinrichtungen (39 bis 41) mit motorisch betätigten Antrieben (40) zum Zusammenspannen des Formmantels (21) mit dem Formkern (20) und zur...
Patent DE-19912864-B4 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Herstellen von Nutisolierungen für Elektromotor-Statoren
Inventor: ZIMMERMANN JOERG
IPC: H02K3/34
Filed: 1999-03-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Nutisolierungen (104) mit etwa U-förmigem Querschnitt
für Elektromotor-Statoren
(100), mit folgenden Schritten:  a) einer Prägestation (2) wird intermittierend
ein Isolierpapierstreifen (6) zugeführt, so daß sich dieser zwischen einem
Prägeteil
(8) und einem eine Formausnehmung (20) aufweisenden Formteil (16)
befindet;  b) etwa rechtwinklig zur Vorschubrichtung des Isolierpapierstreifens
(6) werden Prägeteil
(8) und Formteil (16) relativ zueinander bewegt, so daß das Prägeteil (8)
einen Abschnitt (6a) des Isolierpapierstreifens (6) in die Formausnehmung
(20) hineindrückt;  c)
der Abschnitt (6a) wird von dem Isolierpapierstreifen (6) einhergehend
mit dem Relativ-Bewegungsablauf von Prägeteil (8) und Formteil (16)
abgetrennt; und  d) beim Auseinanderfahren von Prägeteil (8)
und Formteil (16) greifen an der Öffnung der Formausnehmung (20)
befindliche Anschlagelemente (30, 32) nacheinander an den Trennkanten
der geprägten
Nutisolierung (104) zu deren Symmetrierung an,  wobei das Verfahren
angewendet wird bei einer Maschine, bei der das Formteil (16) aus
einem Mittelschieber...
Patent DE-19914700-B4 (DE)
Title: Tintendrucker-Druckkopf-Chip mit Tintenkanalanordnung
Inventor: WU YI-YUNG
IPC: B41J2/16
Filed: 1999-03-31
Granted: 2004-01-15
Abstract: Tintendrucker-Druckkopf-Chip mit einer Tintenkanalanordnung, aufweisend:  eine Mehrzahl von Aktorkammern (30), wobei jede der Aktorkammern (30) mit einem Heizelement (32) versehen ist und von einer Mehrzahl von Wänden (34) umgeben ist, und  eine Mehrzahl von Tintenbehältern (36), wobei jeder der Tintenbehälter (36) über einen Tintenkanal (42) an jeweils eine der Aktorkammern (30) angeschlossen ist, wobei die Längen der Tintenkanäle (42) zwischen jeder Aktorkammer (30) und dem jeweils zugeordneten Tintenbehälter (36) gleich sind.
Patent DE-19928476-B4 (DE)
Title: Filter für medizinische Flüssigkeiten
Inventor: GOEBEL UDO
IPC: B01D19/00
Filed: 1999-06-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Filter
für medizinische
Flüssigkeiten, mit  einer
Einlaßkammer
(20), die eine Einlaßöffnung (24)
aufweist,  einer Auslaßkammer
(22), die eine Auslaßöffnung (28)
aufweist,  einem die Einlaßkammer
(20) und die Auslaßkammer
(22) umschließenden
Gehäuse,
das zwischen der Einlaßkammer
(20) und der Auslaßkammer
(22) eine hydrophile Filtermembran (18) enthält und eine Vorderwand (38)
und Rückwand
(46) aufweist,  mehrere, jeweils mit einer hydrophoben Membran
(34,36) verschlossenen Entlüftungsöffnungen
(30,32) in der Vorderwand (38) und der Rückwand (46), so daß zumindest zwei
Entlüftungsöffnungen
(30,32) in entgegengesetzte Richtungen weisen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die auf
unterschiedlichen Seiten des Gehäuses
angeordneten Entlüftungsöffnungen
(30,32) mit der Einlaßkammer
(20) verbunden und an gegenüberliegenden
Enden des Gehäuses
angeordnet sind.
Patent DE-19937255-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständige Bipolarplatte für PEM-Brennstoffzellen und Verwendung
Inventor: KAISER WOLFRAM
IPC: H01M8/021
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-05-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kombination aus metallischer Bipolarplatte (BIP) und unter Zuhilfenahme des Substratmaterials als thermochemischer Reaktionspartner künstlich erzeugter Randschicht, die keine wesentliche Ausbildung von schlechtleitenden Passivierungs- oder Korrosionsschichten an der BIP-Oberfläche aufweist, unter den Betriebsbedingungen der PEM-Brennstoffzelle mit ihrer leicht sauren [ph 3-7] Betriebsatmosphäre [H¶2¶, N¶2¶, H¶2¶O, O¶2¶, CO, CO¶2¶, Methanol] chemisch und mechanisch stabil ist und das darunterliegende Material vor Korrosion durch die korrosiven Betriebsmedien schützt.
Patent DE-19944622-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Gepäckraum
Inventor: SCHWAIGER ANDREAS
IPC: B60N2/36
Filed: 1999-09-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Gepäckraum, wobei eine Bodenfläche des Gepäckraumes an eine von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbare Rückenlehne eines Sitzes angrenzt und gemeinsam mit der Rückenlehne in deren Nichtgebrauchsstellung eine im wesentlichen ebene Fläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (6, 18) zugleich mit dem Vorschwenken der Rückenlehne (4) beweglich und mit der Rückenlehne (4) derart verbunden ist, dass das Verschwenken der Rückenlehne (4) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung zugleich zu einer Anhebung der Bodenfläche (6, 18) führt.
Patent DE-19950710-B4 (DE)
Title: Anlage zum Trocknen und Kühlen und zum anschließenden Aufwickeln oder Querschneiden einer Papierbahn
Inventor: ERKELENZ WILLI
IPC: B65H18/00
Filed: 1999-10-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Anlage
zum Trocknen, zum Kühlen und
zum unmittelbar anschließenden
Aufwickeln oder Querschneiden einer Papierbahn,  mit einem Trockner
(1) mit nachgeschaltetem Kühler
(2), einem Wickler (3) und einem Querschneider (4), wobei Trockner
(1), Kühler
(2), Wickler (3) und Querschneider (4) in gerader Linie hintereinander
angeordnet sind,  gekennzeichnet durch eine an den Kühler (2)
anschließende
Fördereinrichtung
für die
Papierbahn (54)  mit einem ersten Streckenabschnitt (22), der
zum Führen der
Papierbahn (54) wie eine Brücke über den
Wickler (3) oder den Querschneider (4) hinweg geführt ist,
je nachdem, ob der Wickler (3) oder der Querschneider (4) dem Kühler (2)
benachbart aufgestellt ist,  mit einem zweiten Streckenabschnitt
(23) zum Führen
der Papierbahn (54) in gespanntem Zustand abwärts in den Zwischenraum zwischen
dem Wickler (3) und dem Querschneider (4), wobei dazu am Anfang
des zweiten Streckenabschnitts (23) ein Rollenpaar (28, 29) angeordnet
ist, dessen Rollen unter Druck aneinander liegen, und hinter...
Patent DE-19951082-B4 (DE)
Title: Saugrohr mit einer Schaltwalze
Inventor: KOSICKI JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 1999-10-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Saugrohr, insbesondere für die Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, welches – ein Gehäuse (15) mit einem Einlaß (13) und zylinderseitigen Auslässen (14) für die Verbrennungsluft, – Saugkanäle (10a, b), die von einem Sammelraum (11) abzweigen und – eine drehbar angeordnete Schaltwalze (12) zur Veränderung der Saugkanallänge, die an wenigstens einem Ende mit einem Wellenende (19a, b) zur Montage in einem Gleitlager (22a, b) versehen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager aus einer Buchse (20) mit einer elastischen Montagefixierung besteht, die mit einer Ringnut (21) im Wellenende (19a, b) eine formschlüssige Verbindung bildet, wobei die Montagefixierung aus Nasen (36) besteht, die im Innendurchmesser der Buchse (20) angeordnet sind.
Patent AU-2012101044-B4 (AU)
Title: Beam protection system for a door operator
Inventor: LEIVENZON JACK
IPC: E05F13/00
Filed: 2011-01-21
Granted: 2012-09-20
Abstract: Abstract A obstruction beam protection system for sensing an object in the path of the door during closing of the door by a door operator and for inhibiting operation for closing of the door. s The beam protection system comprises a beam transmitter and beam receiver for positioning proximate to a passageway to be closed by the door, so as, when in use, to project a beam from the beam transmitter across the passageway to be receivable by the beam receiver. The beam transmitter and the beam receiver are provided with a local communication system for communication with an operator communication system .o associated with the operator. The beam transmitter and the beam receiver are both adapted to operate in a low power "sleep" state and a "wake" state. In the "wake" state the beam transmitter will transmit a beam across the passageway to be receivable by said beam receiver and so said beam receiver will be able to process a received beam as an indication of an object not being in the path of the door, the absence or interruption of a received beam 5 as an indication of an object being in the path of the door. This later condition of absence or interruption can be communicated via the local communication system to the operator communication system to inhibit said operator from closing said door by appropriate operation of the operator electric control circuitry. 3514241_1 (GHMatters) P82036.AU.2 12/07/12
Patent AU-2015101165-B4 (AU)
Title: Systems and methods for managing accounting data, including cloud hosting of identification keys
Inventor: NAGARAJ VEERACHETTIAR
IPC: G06Q40/00
Filed: 2015-08-25
Granted: 2015-10-01
Abstract: SYSTEMS AND METHODS FOR MANAGING ACCOUNTING DATA Described herein are systems and methods for managing accounting data. In overview, the present Detailed Description is focused on a web-hosted accounting platform which embodies various significant aspects of the present technology. These include the likes of client/accountant interaction, report generation and submission (for example using SBR or another predefined protocol), and ID key management. It will be appreciated that these aspects of technology in other embodiments exist independently of one another, optionally within other software platforms which may be web-hosted or locally executed. (FIG. 1)
Patent AU-2018101268-B4 (AU)
Title: A case for a tablet shaped device
Inventor: NYHOLM ETHAN
IPC: H05K5/03
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-10-01
Abstract: Disclosed herein is a case for a tablet shaped device.
Patent AU-2020100502-B4 (AU)
Title: A Modular System for Forming Stairs
Inventor: MAGUIRE PAUL
IPC: E04G13/06
Filed: 2020-04-01
Granted: 2020-07-30
Abstract: A Modular System for Forming Stairs 
The present invention relates to a modular system for forming concrete 
stairs. The system has at least one stair formwork module for connecting to an 
adjacent stair formwork module and/or a pre-formed landing. Each stair 
formwork module consists of a stair former to be retained in the concrete body 
of the set of stairs and one or more parallel frames extending transverse within 
the stair former and allowing the free spreading of concrete to be introduced 
into the space of the stair former. At least one locating and/or fastening 
formation is located on each frame to facilitate locating and/or fastening to 
another frame and at least one aperture is located in each frame for receiving 
therethrough a reinforcing member.
Patent DE-102004013581-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: TAJIMA YOICHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-03-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug, und das Hybridfahrzeug hat einen Motor (3), der mit einer Kraftmaschinenabgabewelle (9) verbunden ist, zu der eine Kraftmaschinenabgabe übertragen wird, und ein Automatikgetriebe (10), und das Automatikgetriebe (10) hat eine Eingabewelle (38), die mit der Kraftmaschinenabgabewelle (9) verbunden ist, und eine Abgabewelle, die mit einem Antriebsrad verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Anforderungsabgabeerfassungseinrichtung zum Erfassen einer vom Fahrer geforderten Abgabe; eine Kraftmaschinensteuereinrichtung (11) zum Steuern der Kraftmaschinenabgabe; eine Motorsteuereinrichtung (12) zum Steuern einer Motorabgabe derart, dass die Gesamtabgabe von der Motorabgabe und der Kraftmaschinenabgabe zu der vom Fahrer geforderten Abgabe wird; gekennzeichnet durch eine Begrenzungsanforderungsabgabeeinrichtung (16) zum Abgeben einer Begrenzungsanforderung, um die Gesamtabgabe von der Kraftmaschinenabgabewelle (9) auf eine Begrenzungsabgabe zu begrenzen, die kleiner als oder gleich einem zulässigen Eingabeantriebsdrehmoment zu der Eingabewelle (38) des Automatikgetriebes (10) ist, wenn die vom Fahrer geforderte Abgabe größer ist als das zulässige Eingabeantriebsdrehmoment; wobei die Motorsteuereinrichtung (12) die Motorabgabe so steuert, dass die Gesamtabgabe von der Motorabgabe und der Kraftmaschinenabgabe zu der Begrenzungsabgabe wird, wenn die Begrenzungsanforderung durch die Begrenzungsanforderungsabgabeeinrichtung (16) abgegeben wird, die Kraftmaschinensteuereinrichtung (11) die Kraftmaschinenabgabe so steuert, dass die Kraftmaschine in einen Zustand einer besten Kraftstoffeffizienz auf der Grundlage der Kraftmaschinendrehzahl gelangt, und die Motorsteuereinrichtung (12), wenn die Begrenzungsanforderung durch die Begrenzungsanforderungsabgabeeinrichtung (16) abgegeben wird und die Gesamtabgabe kleiner als eine Kraftmaschinenabgabe für den Zustand der besten Kraftstoffeffizienz ist, die Motorabgabe in einem Regenerierungszustand steuert, während die Kraftmaschinensteuereinrichtung (11) die Kraftmaschine im Zustand der besten Kraftstoffeffizienz hält.
Patent DE-102004023823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeug-Innenverkleidung mit integrierter Soft-Touch-Armlehne
Inventor: DOOLEY DAVID JAMES
IPC: B29C44/14
Filed: 2004-05-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer Innenraumauskleidungs-Paneeleinrichtung mit einem integrierten Soft-Touchbereich im Hinblick auf eine verbesserte ästhetische Qualität der Auskleidungskomponente. Das Verfahren zum Herstellen einer Auskleidungspaneeleinrichtung mit integriertem Soft-Touchbereich für das Innere eines Fahrzeuges umfasst das Platzieren eines geformten Auskleidungspaneels in einem Formhohlraum. Das Auskleidungspaneel hat erfindungsgemäß einen integrierten Soft-Touchbereich und umfasst ein Bezugsmaterial mit einer freiliegenden äußeren Oberfläche und einen Schaumrücken an der der freiliegenden Oberfläche abgewandten Seite. Ferner ist ein starres Substrat vorgesehen, das zumindest eine Öffnung aufweist und an dem Bezugsmaterial angehaftet wird. Das Herstellverfahren umfasst ferner das Separieren des Bezugsmaterials und des angehafteten rigiden Polymersubstrats in einem lokalisierten Bereich, um eine interne Kammer zu definieren, die durch die Öffnung zugänglich ist. Das Herstellungsverfahren umfasst auch das Einspritzen eines weichen Schaums in die interne Kammer durch die Öffnung, so dass der weiche Schaum zwischen dem Bezugsmaterial und dem rigiden Polymersubstrat an zumindest einer vorbestimmten Stelle eingeschlossen ist, um den integrierten Soft-Touchbereich zu definieren.
Patent DE-102004034834-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Baukasten von Gehäusen
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: H05K5/02
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Gehäuse, umfassend
zumindest einen Boden (31, 41, 42, 43, 44), Wände (1) und Eckteile (4) zur
Verbindung der Wände
(1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Wand (1) als Ziehprofil,
insbesondere Aluminiumprofil, gefertigt ist,  wobei die Wände (1)
zumindest eine Nut (2) umfassen und die Wände (1) mit dem Ende der Nut
(1) auf einen Zapfen (3) eines Eckteils (4) aufsteckbar sind,  wobei
der Boden (31, 41, 42, 43, 44) aus einem oder mehreren Bodenteilen
(42, 43) und/oder Endstücken
(41, 44) bildbar ist, welche formschlüssig und dicht miteinander
verbindbar sind,  wobei die Bodenteile (42, 43) und/oder Endstücke (41,
44) als Ziehprofil, insbesondere Aluminiumprofil, gefertigt sind,  und
dass zur Bildung des Bodens (31, 41, 42, 43, 44)  – ein erstes
Endstück
(41, 44) mit einem ersten Bodenteil (42, 43),  – ein letztes
Bodenteil (42, 43) mit einem zweiten Endstück (41, 44) verbunden...
Patent DE-102004051507-B4 (DE)
Title: Kraftstoffvorwärmer
Inventor: WIECZOREK MARK T
IPC: F02B3/06
Filed: 2004-10-21
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kombination von: Gehäuseglied (60), das eine Aufnahmebohrung (70) definiert und einen erhabenen Vorsprung (61) neben der Aufnahmebohrung (70) aufweist, wobei der erhabene Vorsprung (61) eine Umfangserstreckung von nicht über neunzig Grad bezüglich der Aufnahmebohrung aufweist; und Einsatzkomponente (62), die zum Einsetzen in die Aufnahmebohrung (70) ausgeführt und angeordnet ist, wobei die Einsatzkomponente (62) eine Ausnehmung (63) enthält, die zum Eingriff mit dem erhabenen Vorsprung (61) ausgeführt und angeordnet ist, wobei durch Drehen der Einsatzkomponente (62) bewirkt wird, daß der Vorsprung (61) mit der Ausnehmung (63) zusammenwirkt, um ein Entfernen der Einsatzkomponente (62) aus der Aufnahmebohrung (70) durch eine Eingriffswirkung zu erleichtern, wobei durch das Zusammenwirken von Vorsprung (61) und Ausnehmung (63) eine axial auswärtige Bewegung bewirkt wird und wobei das Drehen der Einsatzkomponente (62) zum axialen Abrücken der Einsatzkomponente (62) von der Aufnahmebohrung (70) führt (13 bis 22).
Patent DE-102004055534-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einer elektrisch isolierenden und thermisch gut leitenden Schicht
Inventor: KOCK MATHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-11-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit – einem Träger als Kühlkörper mit einer unebenen profilierten Oberfläche, – einer auf wenigstens Teilbereichen des Trägers durch Kaltgasspritzen aufgebrachten, innig mit dem Träger verbundenen und gut an diesen wärmeübertragend angekoppelten ersten Schicht, die durch aufgespritzte, miteinander verschmolzene Partikel wenigstens eines elektrisch isolierenden, thermisch leitenden Materials ausgebildet ist, – einer durch Kaltgasspritzen von metallischen Partikeln auf Teilbereichen der ersten Schicht aufgespritzten metallischen zweiten Schicht, die innig mit der ersten Schicht verbunden gut an dieser wärmeübertragend angekoppelt ist und eine elektrisch leitende Verdrahtungsebene ausbildet, und – einem Leistungshalbleiter, der auf der metallischen Schicht aufgebracht ist, wobei die erste Schicht die zweite Schicht vom Träger hinsichtlich hoher Ströme oder elektrischer Spannungen, mit denen der Leistungshalbleiter betrieben wird, elektrisch isoliert.