baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004720-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: FURUMI KOJI
IPC: H04N5/369
Filed: 2019-09-17
Abstract: [Lösung] Gemäß der vorliegenden Offenbarung ist eine Bildgebungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine erste Halbleiterschicht (180), die auf einem Halbleitersubstrat gebildet ist; eine zweite Halbleiterschicht (170), die auf der ersten Halbleiterschicht (180) gebildet ist und umgekehrt leitfähig zu der ersten Halbleiterschicht (180) ist; einen Pixelseparationsabschnitt (150), der Pixelgebiete einschließlich der ersten Halbleiterschicht (180) und der zweiten Halbleiterschicht (170) abgrenzt; eine erste Elektrode (130), die von einer Oberflächenseite des Halbleitersubstrats mit der ersten Halbleiterschicht (180) verbunden ist; und eine Metallschicht (152), die von der Lichtbestrahlungsoberflächenseite, die die andere Oberfläche des Halbleitersubstrats ist, mit der zweiten Halbleiterschicht (170) verbunden ist, wobei die Metallschicht (152) in dem Pixelseparationsabschnitt (150) wenigstens teilweise in der Dickenrichtung des Halbleitersubstrats eingebettet ist.
Patent DE-112019005598-T5 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe
Inventor: HIGUCHI KOJI
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-09-20
Abstract: Diese elektrische Ölpumpe ist mit einer Motoreinheit, die eine Motorwelle aufweist, einer Pumpeneinheit, die durch die Motoreinheit angetrieben wird und die eine Flügelzellenpumpe umfasst, die Öl einlässt und ausbringt, und einer Invertereinheit, die die Motoreinheit antreibt, versehen, wobei: die Motoreinheit mit einem drehbaren Rotor, einem auf der radial äußeren Seite des Rotors angeordneten Stator, und einem Motorgehäuse, das den Rotor und den Stator beherbergt, ausgestattet ist; das Motorgehäuse ist mit einem Einlassstutzen von außen, für durch die Flügelzellenpumpe eingelassenes Öl, und einem Ausbringstutzen nach außen für durch die Flügelzellenpumpe ausgebrachtes Öl ausgestattet; ein Abschnitt einer äußeren peripheren Gestalt des Motorgehäuses umfasst einen flachen Oberflächenabschnitt; und der Einlassstutzen und der Ausbringstutzen sind in dem flachen Oberflächenabschnitt des Motorgehäuses, in einer ersten Oberfläche einer zu einer axialen Richtung parallelen Seitenoberfläche, angeordnet.
Patent DE-112019006392-T5 (DE)
Title: Bipolare Batterie und Energiespeichervorrichtung
Inventor: TERASHIMA DAIKI
IPC: H01M50/184
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die Energiespeichervorrichtung weist eine Vielzahl von Energiespeichereinheiten (502) auf, die mit einer dazwischen in vertikaler Richtung angeordneten leitenden Platte angeordnet sind, wobei jede der Vielzahl von Energiespeichereinheiten (502) einen Elektrodenstapel mit einer Vielzahl von bipolaren Elektroden, die mit einem dazwischen angeordneten Abstandshalter gestapelt sind und ein Dichtelement (530) aufweist, das um den Elektrodenstapel herum vorgesehen ist, um einen zwischen benachbarten Elektroden des Elektrodenstapels ausgebildeten Gehäuseraum abzudichten. Mindestens eine der Vielzahl von Energiespeichereinheiten (502) ist mit einem Überhangelement (544) an einer Außenumfangsfläche des Dichtelements (530) versehen. Das Überhangelement (544) weist einen geneigten Abschnitt (550), der sich von der Außenumfangsfläche des Dichtelements (530) zur Außenseite der Energiespeichereinheit (502) erstreckt und sich nach unten neigt, wenn er von der Außenumfangsfläche des Dichtelements (530) wegführt und einen oberen Abschnitt (552) auf, der an einem unteren Ende des geneigten Abschnitts (550) ausgebildet ist.
Patent DE-112019007401-T5 (DE)
Title: Datenbanksprachen- neuausgabevorrichtung
Inventor: KAWABATA RIKA
IPC: G06F16/2452
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es wird eine Datenbanksprachen-Neuausgabevorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, in geeigneter Weise Daten aus einer Datenbank zu erhalten. Die Datenbanksprachen-Neuausgabevorrichtung extrahiert ein Datenbeschaffungsziel, eine Datenanforderungsperiode und ein Datenelement aus einer von einer Anwendung ausgegebenen Abfrage, erhält Informationen über ein Sammelprogramm des extrahierten Datenbeschaffungsziels für die Datenanforderungsperiode, erhält Definitionsinformationen einer Tabelle für das erhaltene Sammelprogramm, ändert das Datenelement in der Abfrage in ein Datenelement für die Datenanforderungsperiode auf der Grundlage der erhaltenen Definitionsinformationen der Tabelle, führt eine Abfrage an eine Datenbank auf der Grundlage des geänderten Datenelements aus und gibt erhaltene Daten aus der Datenbank an die Anwendung zurück, wobei die Daten auf der ausgeführten Abfrage basieren.
Patent DE-112020007861-T5 (DE)
Title: Leistungs-steuerungseinrichtung, thermoelektrisches stromerzeugungssystem, sowie leistungs-steuerungsverfahren
Inventor: MORIOKA TAKAYUKI
IPC: G05F1/67
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es besteht die Aufgabe, die aufgenommene Leistung einer thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung zu erhöhen. Eine Leistungs-Steuerungseinrichtung gemäß der Erfindung, die in der Beschreibung der vorliegenden Anmeldung offenbart ist, weist Folgendes auf: eine Energiemesseinheit, die die Leistung misst, die aus der thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung ausgegeben wird; und eine Steuerung, die die Leistung steuert, die aus der thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung ausgegeben wird, wobei, nach einer Variation einer Last an einem Ausgang der thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung und, ferner, nach dem Verstreichen eines Zeitraums einer Zeit entsprechend der thermischen Zeitkonstante der thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung, die Energiemesseinheit die Leistung misst, die aus der thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-112021001845-T5 (DE)
Title: Eingebaute Ventilkammer eines vollständig von Erde abgedeckten Tankkörpers
Inventor: MA YUNSHENG
IPC: B65D90/54
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine eingebaute Ventilkammer eines vollständig von Erde abgedeckten Tankkörpers, umfassend: einen kugelförmigen Tankkörper, eine Ventilkammer und einen Kanal, wobei die Außenseite des kugelförmigen Tankkörpers vollständig mit Erde bedeckt ist, wobei der kugelförmige Tankkörper durch eine vertikale Säule gestützt ist und am Boden vorgesehen ist, so dass zwischen dem Boden des kugelförmigen Tankkörpers und dem Bodenfundament ein Spalt besteht; wobei die Ventilkammer zwischen dem kugelförmigen Tankkörper und dem Bodenfundament vorgesehen ist, die obere Öffnung der Ventilkammer und die untere Außenwand des kugelförmigen Tankkörpers durch eine erste Verbindungsstruktur verbunden sind, so dass die Ventilkammer eine Stütze für den Boden des kugelförmigen Tankkörpers ausbildet; wobei ein Ende des Kanals und die seitliche Öffnung der Ventilkammer durch eine zweite Verbindungsstruktur verbunden sind, das andere Ende des Kanals sich nach außen erstreckt und mit der Außenseite der Erdeschicht in Verbindung steht. Wenn der Tankkörper mit Erde bedeckt ist, kann die Erfindung die Kabel aufnehmen, die alle Arten von Rohren und elektrischen Steuereinrichtungen innerhalb und außerhalb des Tankkörpers verbinden. Im Notfall können die Rohre schneller und weitestgehend durch die Ventilkammer abgesperrt werden. Die Ventilkammer hat eine gute Dichtungsleistung, wodurch verschiedene Einrichtungen innerhalb der Ventilkammer besser geschützt werden können.
Patent DE-112021001895-T5 (DE)
Title: TDR-basiertes System zum Erkennen von Handberührungspositionierungen auf einem Objekt, insbesondere auf einem Lenkrad, zum Zweck der Erkennung einer Handgeste
Inventor: ANTI BAPTISTE
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Handgeste, die durch einen Ablauf von Handberührungspositionierungen auf einem Objekt, insbesondere auf einem Lenkrad (38), erfolgt, durch Bedienen eines Abtastsystems (10), umfassend mindestens eine elektrisch leitende Signalleitung (12), die so angeordnet ist, dass sie sich entlang eines Teils einer Oberfläche des Objekts mit einer apriorischen Kenntnis über eine Beziehung zwischen einem Abstand von irgendeinem Abschnitt der mindestens einen Signalleitung (12) von einem Referenzpunkt (44) und Informationen über eine Position auf dem Objekt erstreckt, eine Signalspannungsquelle (26), die betrieblich an jede Signalleitung (12) anschließbar ist, und eine Steuer- und Auswerteeinheit (28), die betrieblich an jede Signalleitung (12) anschließbar ist. Das Verfahren umfasst mindestens die folgenden Schritte: Bereitstellen (50) eines zeitabhängigen Messsignals für eine Signalleitung (12), Empfangen (52) des Messsignals, nachdem es zumindest teilweise von mindestens einem Abschnitt der Signalleitung (12) reflektiert wurde, Bestimmen (54) von Positionen auf dem Objekt der Abschnitte der Signalleitung (12), die das Messsignal zumindest teilweise reflektiert haben, Vergleichen der erhaltenen mehreren gespeicherten, aufeinanderfolgend bestimmten Positionen auf dem Objekt mit mindestens einem vordefinierten Muster von aufeinanderfolgenden Positionen, um einen Ähnlichkeitsgrad herzuleiten (60), und Bereitstellen (64) eines Ausgangssignals, das das vordefinierte Muster von aufeinanderfolgenden Positionen anzeigt, falls der hergeleitete Ähnlichkeitsgrad geringer als ein vordefinierter Schwellenwert (Thr) ist.
Patent DE-112021004277-T5 (DE)
Title: Radnabenbaugruppe und verfahren zum testen einer solchen baugruppe
Inventor: SITZES LARRY
IPC: B60B27/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Eine Radnabenbaugruppe (10) schließt eine Montagebasis (12) und eine Radnabe (14) ein, die durch eine Vielzahl von Lagern (46, 48), die innerhalb eines ringförmigen Raums zwischen der Nabe und der Basis eingerichtet sind, auf der Montagebasis für die Drehung gestützt sind. Es wird ein Dichtungssystem (56, 58) bereitgestellt, das alle Eindringpunkte in den Raum abdichtet, sodass flüssige Verunreinigungen daran gehemmt oder davon ausgeschlossen werden, in den Raum einzutreten und die Lager zu erreichen, wenn die Baugruppe einem Eintauch-/thermischen Schocktest unterzogen wird, bei dem die Baugruppe auf eine erhöhte Temperatur erwärmt wird und dann in ein kaltes Bad der flüssigen Verunreinigung eingetaucht wird. Es wird auch ein Verfahren zum Testen der Dichtungsintegrität von Radnabenbaugruppen bereitgestellt.
Patent DE-112021005939-T5 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: YOSHINAGA KUMIKO
IPC: H01L23/36
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Aspekt einer elektronischen Vorrichtung und eines Verfahrens zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist, dass die elektronische Vorrichtung umfasst: ein Substrat, auf dem ein rechteckiges wärmeerzeugendes Element angebracht ist, ein wärmeableitendes Element, das an einer dem wärmeerzeugenden Element zugewandten Position angeordnet ist, und ein wärmeleitendes Material, das einen Spalt zwischen dem wärmeerzeugenden Element und dem wärmeableitenden Element ausfüllt. Das wärmeableitende Element ist so konfiguriert, dass an einer Position außerhalb der Umfangskante des wärmeerzeugenden Elements auf der dem wärmeerzeugenden Element zugewandten Oberfläche das wärmeableitende Element mit einem Rahmenkörper versehen ist, der den Anordnungsbereich des wärmeleitenden Materials in einem Rechteck umgibt, wobei in mindestens einer der vier Ecken des Rahmenkörpers eine Nut ausgebildet ist, und wenn das Substrat mit dem wärmeableitenden Element zusammengebaut wird, fließt überschüssiges wärmeleitendes Material von der Kerbe zur Außenseite des Rahmenkörpers. Hierdurch kann das Anhaften des wärmeleitenden Materials an einer Elektrode des wärmeerzeugenden Elements unterdrückt werden.
Patent DE-112021007334-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Zerspanungsverfahren
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-05-25
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine mehrstufige Zerspanungsbearbeitung gleichzeitig durchzuführen, ohne von der Anordnung der Schneidkanten eines mehrschneidigen Rotationswerkzeugs abhängig zu sein. Eine numerische Steuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird verwendet, ein Maschinenwerkzeug, das ein Werkstück unter Verwendung eines mehrschneidigen Rotationswerkzeugs mit einer Vielzahl von Schneidkanten spanbearbeitet, auf der Grundlage eines Zerspanungsprogramms zu steuern. Die numerische Steuervorrichtung ist ausgestattet mit: einer Werkzeugdaten-Bezugseinheit, die Werkzeugdaten einschließlich der Anzahl der Schneiden des mehrschneidigen Rotationswerkzeugs bezieht; eine Zerspanungsinformation-Bezugseinheit, die Zerspanungsinformationen bezieht, einschließlich einer Vorschubrichtung, einer Vorschubgeschwindigkeit und einer Rotationsgeschwindigkeit in Bezug auf das Werkstück des mehrschneidigen Rotationswerkzeugs, das dem Zerspanungsprogramm folgt; eine Oszillationszustand-Bezugseinheit, die einen Oszillationszustand zum Oszillieren des mehrschneidigen Rotationswerkzeugs in mindestens einer aus der Vorschubrichtung und einer Richtung senkrecht zur Vorschubrichtung bezieht; und eine Bewegungsanweisung-Berechnungseinheit, die eine Bewegungsanweisung zum relativen Bewegen des mehrschneidigen Rotationswerkzeugs in Bezug auf das Werkstück in einem Synthesevorgang berechnet, der durch das Überlagern einer in der Vorschubrichtung mit der Vorschubgeschwindigkeit ausgeführten Grundbewegung und einer auf der Grundlage der Werkzeugdaten, der Rotationsgeschwindigkeit und dem Oszillationszustand ermittelten Oszillationsbewegung erhalten wird.
Patent DE-112022000758-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und verfahren zum herstellen eines halbleiterbauteils
Inventor: FUTAMURA Yosui
IPC: H01L23/49
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist ein Halbleiterelement, einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen ersten Draht auf. Die Bond-Pad-Rückfläche ist von der Die-Pad-Rückfläche in der z-Richtung zu der Die-Pad-Vorderfläche hin versetzt. Der erste Draht ist an die erste Elektrode und die Bond-Pad-Vorderfläche gebondet. Der Bond-Pad-Abschnitt weist einen einzigen ersten Abschnitt auf. Der erste Abschnitt ist mit der Bond-Pad-Rückfläche verbunden, ist, in der z-Richtung betrachtet, von der Bond-Pad-Rückfläche umgeben und weist einen Abschnitt auf, der an einer von der Bond-Pad-Rückfläche in der z-Richtung verschiedenen Position angeordnet ist.
Patent DE-112022000929-T5 (DE)
Title: Automatisierte einheitslast-abfertigungsverfahren und -systeme
Inventor: LIN DAVID
IPC: B25J13/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Verfahren, umfassend: Erhalten einer Aufgabendefinition für einen mobilen Roboter, wobei die Aufgabendefinition (i) eine Position auf einem von dem mobilen Roboter getragenen Gegenstandsträger und (ii) eine Kennung eines Gegenstands, der an der Position zu platzieren ist, um eine Einheitslast mit dem Gegenstandsträger zu bilden, umfasst; Steuern des mobilen Roboters, der den Gegenstandsträger trägt, um sich zu einem Entnahmeort zu bewegen, um den Gegenstand von einem Aufnehmer zu empfangen; Steuern einer Ausgabevorrichtung, um eine Anzeige der Position für den Aufnehmer an dem Entnahmeort wiederzugeben; als Reaktion auf das Platzieren des Gegenstands an der Position durch den Aufnehmer, Steuern des mobilen Roboters, um sich zu einem Handhabungsort zu bewegen.
Patent ES-2270335-T7 (ES)
Inventor: NYSTROM CHRISTER
IPC: A61K9/20
Filed: 2004-01-15
Granted: 2012-03-16
Abstract: A pharmaceutical composition for the treatment of acute disorders is described. The composition comprises an essentially water-free, ordered mixture of at least one pharmaceutically active agent in the form of microparticles which are adhered to the surfaces of carrier particles which are substantially larger than the particles of the active agent or agents, and are essentially insoluble or sparingly soluble in water, in combination with a bioadhesion and/or mucoadhesion promoting agent adhered to the surfaces of said carrier particles. The composition is primarily intended for sublingual or intranasal administration. The invention also relates to a method for preparing the composition and to the use of the composition for the treatment of acute disorders.
Patent DE-69534011-T8 (DE)
Inventor: SAKASHITA KIYOTOSHI
IPC: A61B18/14
Filed: 1995-07-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: A medical instrument (1) for use in combination with an endoscope having an operating shaft (12) and a pair of tongs (5). The instrument (1) has a drive mechanism (8) provided between the operating shaft (12) and the tongs (5), for opening and closing the tongs (5). The drive mechanism (8) can apply an additional force to the tongs (5) even after the tongs (5) have closed completely. <IMAGE>
Patent AT-1484-U1 (AT)
Title: Anordnung zum abstellen und aufbewahren von länglichen flachen gegenständen
IPC: A47B81/00
Filed: 1996-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Abstellen und Aufbewahren von länglichen flachen Gegenständen, z.B. Schier, Snowboards u.dgl., bei welcher zwei zueinander parallel verlaufende langgestreckte horizontale Halteelemente (1, 2) vorgesehen sind, die zueinander höhenmäßig und seitlich versetzt angeordnet und einer parallel zur Längserstreckung der Halteelemente (1, 2) und zu den Halteelementen (1, 2) hin geneigt verlaufenden Anlageplatte (3) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die höhenmäßige und seitliche Versetzung der Halteelemente (1, 2) der Neigung der Anlageplatte (3) gleichgerichtet ist, und wobei an den Halteelementen (1, 2) quer zu diesen verlaufende Trennelemente (4) vorgesehen sind. Hiebei sind die Trennelemente (4) entlang der Halteelemente (1, 2) verschieb- und festlegbar gehalten.
Patent AT-4041-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zum verschlüsseln bzw. entschlüsseln von daten
Inventor: WAIS JULIUS
IPC: H04L9/20
Filed: 1999-10-15
Abstract: Zum Verschlüsseln von Daten, die aus einer Anzahl von Zeichen bestehen, wird für jedes Zeichen eine Zufallszahl generiert, aus der mittels einer vorgegebenen, injektiven Funktion eine Codezahl erzeugt wird, mit der das jeweilige Zeichen über eine EXKLUSIV-ODER-Funktion zu einem verschlüsselten Zeichen logisch verknüpft wird. Die verschlüsselten Zeichen werden zusammen mit den Zufallszahlen in einem Feld gespeichert, das mit komplementären Bits aufgefüllt wird. Zum Entschlüsseln werden dann aus den zusammen mit den verschlüsselten Zeichen übermittelten Zufallszahlen mittels der selben vorgegebenen injektiven Funktion die jeweiligen Codezahlen erzeugt; die dann mit den zugehörigen verschlüsselten Zeichen über die EXKLUSIV-ODER-Funktion logisch verknüpft werden, um die ursprünglichen Zeichen zu erhalten.
Patent AT-8985-U1 (AT)
Title: Kältemittelverdichter
Filed: 2006-01-27
Abstract: Hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter mit einem hermetisch dichten Verdichtergehäuse, in dessen Innerem eine ein Kältemittel verdichtende Kolben-Zylinder-Einheit arbeitet, deren Zylinder (1) mittels einer eine Druckbohrung (10) und eine Saugbohrung (16) aufweisenden Ventilplatte (2) verschlossen ist und ein Saugkanal sowie ein Druckkanal vorgesehenen sind, über welche Kältemittel über ein Saugventil in die Saugbohrung (16) gesaugt sowie über ein Druckventil (15) aus der Druckbohrung (10) in den Druckkanal verdichtet wird, wobei im Saugkanal vorzugsweise ein Saugschalldämpfer (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Ventilplatte (2) vorzugsweise V-förmige Dichtsicken (23) oder Dichtfortsätze (22) vorgesehen sind und die der Ventilplatte (2) zugewandte Stirnfläche des den Saugkanal bildenden Bauteils (9) entlang deren Saugkontaktkante (17) mit zu den V-förmigen Dichtsicken (23) bzw. Dichtfortsätzen (22) im wesentlichen korrespondierenden Dichtfortsätzen (22) bzw. Dichtsicken (23) ausgestattet ist, wobei die Dichtfortsätze (22) in ihrer geometrischen Gestalt unterschiedlich zu den Dichtsicken (23) ausgeführt sind und/oder ein unterschiedliches Volumen aufweisen.
Patent AT-2559-U1 (AT)
Title: Leerer kanal mit abnehmbarer kabeleinheit und verfahren zu seiner herstellung
IPC: H02G3/04
Filed: 1997-12-15
Abstract: An der Außenwand (14) eines leeren Kanals (12) ist ein Fernmeldekabel (10) eines bestimmten Typs abnehmbar angebracht. Der Kanal ermöglicht die zukünftige Installation eines oder mehrerer Fernmeldekabel, insbesondere solche eines anderen Typs, in seinem Inneren. Die gezeigten abnehmbaren Verbindungen umfassen einen umfangsseitigen brechbaren Mantel (24), eine brechbare Rippe (26) und eine federnde umgreifende Leiste (28).
Patent BG-2839-U1 (BG)
Title: System for production of bio compost from organic waste
Inventor: DOCHEV PLAMEN
IPC: C05G3/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: The utility model relates to a system for production of bio-compost, a liquid bio fertilizer and a dry extract from liquid bio fertilizer using organic waste. The system consists of three consecutively connected modules. The first module is for the production of bio-compost, the second module is for the production of a liquid bio fertilizer, and the third module is for the production of a dry extract from liquid bio fertilizer. When using the system, the so obtained bio compost is clean of clay and superficial particles with maximum preserved quality properties due to the use of ultrasonic dispersion in composting.
Patent AT-13742-U1 (AT)
Title: Energiezuführsystem
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-06-28
Abstract: Energiezuführsystem (110) - insbesondere für ein an einem Hebezeug befestigbaresoder befestigtes Werkzeug- mit einer Wickelvorrichtung (10) für wenigstens eine ander Wickelvorrichtung (10) auf- und abwickelbare, energieübertragende Leitung (1, 2,3, 4), wobei die Wickelvorrichtung (10) eine erste Wickelachse (11) und eine von derersten Wickelachse (11) um einen Abstand (1) beabstandete zweite Wickelachse(21) aufweist, um welche die wenigstens eine energieübertragende Leitung (1, 2, 3,4) wickelbar ist, wobei die beiden Wickelachsen (11, 21) im Wesentlichen parallelzueinander stehen, wobei die Wickelvorrichtung (10) eine Stellvorrichtung (30)aufweist, mit der der Abstand (X) zwischen den beiden Wickelachsen (11, 21)verstellbar ist.
Patent DE-8206497-U1 (DE)
IPC: B65D45/30
Filed: 1982-03-09
Abstract: 1. A lever-operated clamping device (7) with a wire (6) for closing drums or other packaging receptacles, comprising a first member (8) bearing pivotable a clamping arm (17) fixed to one end of the wire, a second counter-member (12) bearing pivotable a shackle (22) fixed to the other end of the wire and coupled to the clamping arm (17), whereby both members (8 and 12) have a U-shaped profile, the middle web (9) of which is formed corresponding to the curvature of the circumference of the drum and the legs (10) of which are arranged parallel to the clamping arm (17) and to the shackle (22), said members clamping the wire (6) in a clamping shoe (51), characterized in that the clamping shoe (51) of each member (8 and 12) is staggered by the thickness of the wire approximately in direction of the center of curvature with regards to the middle web (9), that each middle web has an opening within the region of staggering, that the wire (6) passes each opening (52) subsequent to each clamping shoe (51) and lies immediately on the middle web and engages over the pivot-bearing end (55, 56) of the middle web (9) by a hook end (54).
Patent DE-8715509-U1 (DE)
IPC: H01R13/11
Filed: 1987-11-23
Abstract: The invention relates to a circular plug socket consisting of a stamped sheet metal part which interacts as an electrical contact element in combination with a connector pin, has a contact region and a crimping region and can be fitted with a spring mounted over the exterior on the contact region, the opening region (6) of the contact region (4) being provided with an expansion block. 
<IMAGE>
Patent DE-8902944-U1 (DE)
IPC: F16K27/07
Filed: 1989-03-10
Abstract: The arrangement ensures the immediate closure of the bottom valves (15) of tank cars (1) in the event of disturbances during the filling and discharging operation. It consists of a pulling rope (16) fastened on the valve side and of a rail-side anchorage point (3 - 11), to which the free end of the pulling rope can be detachably connected. For this purpose, the anchorage point is equipped with an electromagnet (4); the free end of the pulling rope (16) has a corresponding anchor (9) made of a ferro-magnetic material.