baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234160-B4 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: SCHAAF HANSGEORG
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Videoendoskop,
enthaltend  – eine
Bildaufnahmeeinrichtung (6), welche ein Objektiv (2) und einen Bildsensor
(9) umfasst, wobei das Objektiv (2) am distalen Ende eines Endoskoprohres
(3) angeordnet ist;  – eine
am distalen Ende des Endoskoprohres (3) vorgesehene Ruhigstellungseinrichtung
(7, 8) zur Ruhigstellung der Peristaltik eines zu untersuchenden
Gewebebereichs, welche aus einem super elastischen und Formgedächtnis aufweisenden
Werkstoff gebildet ist, wobei  – die Ruhigstellungseinrichtung
(7, 8) aus einer innerhalb des distalen Endoskoprohrdurchmessers
liegenden komprimierten Anordnung in eine expandierte Anordnung
bewegbar ist, in welcher das expandierte distale Ende der Ruhigstellungseinrichtung
(7, 8) von dem Objektiv (2) einen etwa der Objektivbrennweite entsprechenden
Abstand aufweist.
Patent DE-10238300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Architektur zur Übergabe von Symbolen einer Rake-Finger-Struktur an aufgabenspezifische Hardware-Module
Inventor: ZIMMERMANN MANFRED
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Übergabe
von Symbolen, die von einer Mehrzahl von Rake-Fingern (MC_RF_r; MC1,
MC2, MC3, MC4) ausgegeben werden, an mehrere aufgabenspezifische
Hardware-Module (MRC, CCWE, DCWE, AFC, SINR, TPC) über jeweilige
Modul-zugeordnete
Schnittstellen (IF_MRC, IF_CWE, IF_CCWE, IF_DCWE, IF_AFC, IF_SINR,
IF_TPC, IF_TFCI), mit den Schritten:  Empfangen eines von einem
bestimmten Rake-Finger (MC_RF_r; MC1, MC2, MC3, MC4) ausgegebenen
Symbols durch eine Modul-zugeordnete
Schnittstelle;  Ermitteln oder Entgegennehmen einer Finger-spezifischen Auswahlinformation
(f1_r, f2_r) für
das Symbol in der Schnittstelle, wobei die Auswahlinformation anzeigt,
ob das Symbol von dem aufgabenspezifischen Hardwaremodul zum Durchführen einer
aufgabenspezifischen Verarbeitung benötigt oder nicht benötigt wird;  in
der Modul-zugeordneten Schnittstelle, Verwerfen des Symbols oder
Weiterleiten desselben an das Hardware-Modul (MRC, CCWE, DCWE, AFC,
SINR, TPC) in Abhängigkeit
von der Finger-spezifischen
Auswahlinformation (f1_r, f2_r).
Patent DE-10239303-B4 (DE)
Title: Energieautark modulierter Backscatter-Transponder
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: H04B1/59
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Energieautark
modulierter Backscatter-Transponder mit  – einem Wandler, der aus der
vor Ort verfügbaren
Energie eine daraus abgeleitete Wechselgröße erzeugt,  – einem
Funkwellenreflektor für
ein elektromagnetisches Hochfrequenzsignal, dessen Reflexionsfaktor über die Wechselgröße modulierbar
ist.
Patent DE-10248460-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung innerer Hohlräume von chirurgischen Instrumenten
Inventor: KRAFT MARC
IPC: A61L2/18
Filed: 2002-10-17
Granted: 2013-06-27
Abstract: Einrichtung zur Reinigung innerer Hohlräume von chirurgischen Instrumenten, insbesondere von nicht-demontierbaren, intern abgedichteten Instrumenten der minimal invasiven Chirurgie, mit einem Schaftteil (77), an dessen einer Seite ein Anwendungsteil (20–24) und an dessen anderer Seite ein Griffteil mit einem beweglichen Betätigungsgriff (78) angeordnet sind, wobei durch das Schaftteil (77) wenigstens ein zu reinigendes Lumen (28) verläuft, durch das ein Verbindungsteil (78) zwischen dem beweglichen Betätigungsgriff und dem Anwendungsteil (20–24) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckbehälter (59) vorgesehen ist, in dem das Instrument so anordenbar ist, dass das Anwendungsteil (20–24) und wenigstens teilweise das Schaftteil (77) aus dem Druckbehälter (59) herausragen, wobei das Schaftteil (77) dicht durch den Druckbehälter (59) geführt ist, dass in den Druckbehälter (59) ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsmedium oder ein Spülmedium unter Druck einführbar ist, und dass eine Griffbetätigungsvorrichtung (61, 63, 64, 69) vorgesehen ist, durch die der bewegliche Betätigungsgriff (78) bewegbar ist, um Reinigungs- und/oder Desinfektionsmedium oder Spülmedium aus dem Druckbehälter (59) durch das Lumen (28) zum Anwendungsteil (20–24) zu fördern.
Patent DE-10251063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines medizinischen Katheters nach der Seldinger Methode
Inventor: SCHULZ-LAUTERBACH MARC
IPC: A61M25/01
Filed: 2002-11-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Setzen eines medizinischen Katheters nach der Seldinger Methode, bei der auf einer in ein Blutgefäß eingeführten Drahtsonde (1) der Katheter (2) aufzuschieben und in das Blutgefäß einzuführen ist, gekennzeichnet durch eine längsgeschlitzte (31) Hülse (3) mit stirnseitigen konischen Einführungsöffnungen (32, 33), die in einen zylindrischen Bohrungsabschnitt (35) übergehen.
Patent DE-10295972-B4 (DE)
Title: Nicht in einer Form hergestellte Packung für eine Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JOSHI RAJEEV
IPC: H01L25/18
Filed: 2002-01-17
Granted: 2013-05-16
Abstract: Halbleiteranordnung mit:  einem Substrat (12), welches eine Basisschicht (20), eine Metallschicht (21) und eine Isolierschicht (22) zwischen der Basisschicht (20) und der Metallschicht (21) aufweist;  einem Plättchen (11), welches eine erste Oberfläche umfassend einen Drain aufweist und eine zweite Oberfläche entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche aufweist, welche mit der Metallschicht (21) des Substrats (12) verbunden ist, wobei die zweite Oberfläche Source- und Gate-Bereiche umfasst; und  mehreren mit dem Substrat (12) benachbart zum Plättchen (11) verbundenen Lötkugeln (13), wobei die Lötkugeln (13) nach Verbinden der Halbleiteranordnung mit einer gedruckten Schaltkreisplatine im Wesentlichen koplanar zu der ersten Oberfläche des Plättchens (11) angeordnet sind,  wobei zum Bereitstellen einer Drain-Verbindung die erste Oberfläche des Plättchens (11) über ein Lötlot mit der gedruckten Schaltkreisplatine verbunden ist,  wobei der Gate-Bereich des Plättchens über mindestens eine Lötkugel in einem Gate-Bereich (14) des Substrats (12) mit der gedruckten Schaltkreisplatine verbunden ist und...
Patent DE-10297130-B4 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Verhindern elektrolytischer Korrosion von Magnesiumlegierungselementen
Inventor: MATSUMURA SADAHARU
IPC: C23F15/00
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Struktur
zum Verhindern elektrolytischer Korrosion eines Magnesiumlegierungselements,
das in Kontakt mit einem Befestigungselement aus einem anderen metallischen
Material ist, gekennzeichnet durch:  eine erste durch Elektroabscheidung
gebildete Kunstharzbeschichtung auf mindestens der Oberfläche des
Befestigungselements, die in Kontakt mit dem Magnesiumlegierungselement
ist, und  einer auf der ersten Beschichtung abgeschiedenen zweiten Beschichtung
mit darin dispergierten Polytetrafluorethylenteilchen,
Patent DE-10301475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belichten eines Substrates mit einem Strukturmuster
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-01-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Belichten eines mit einer photoempfindlichen Schicht (5) bedeckten
Substrates (4) in einem Projektionsapparat mit einem Strukturmuster, das
einen ersten Bereich (10) mit ersten Strukturelementen und wenigstens
einen zweiten Bereich (20) mit zweiten Strukturelementen aufweist,
umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
des Substrates (4),  – Auswählen einer
ersten Maske (1), auf welcher der erste Bereich (10) mit den ersten
Strukturelementen gebildet ist,  – Bestrahlen der ersten Maske
(1) mit Licht aus einer ersten Strahlungsquelle (100') zur Projektion
des ersten Bereiches (10) des Strukturmusters in die photoempfindliche Schicht
(5), wobei der erste Bereich (10) auf der ersten Maske (1) wenigstens
eine Gruppe von periodisch angeordneten ersten Strukturelementen
aufweist, welche projiziert auf das Substrat eine Periode kleiner
als das 0.8-fache der Wellenlänge
des zur Abbildung verwendeten Lichtes bilden,  – wobei
das Licht der Strahlungsquelle (100') in einer ersten Richtung linear
polarisiert (46) wird,  – Auswählen einer
zweiten...
Patent DE-10303183-B4 (DE)
Title: Wirbelstromkupplung sowie Lüfterkupplung mit einer Wirbelstromkupplung
Inventor: TUERKSCH RICARDO MANUEL
IPC: F01P7/08
Filed: 2003-01-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Wirbelstromkupplung
(4) mit einem ersten bewegbaren Kupplungselement (13), das einen elektrisch
leitenden Wirbelstromabschnitt (16) umfasst, in welchem sich Wirbelströme ausbilden
können
und mit einem zweiten Kupplungselement (10), das relativ zum ersten
Kupplungselement (13) bewegbar ist und an welchem Magnete (14) derart
angeordnet sind, dass bei einer Relativbewegung der ersten und zweiten
Kupplungselemente (10, 13) zueinander die Magnete am Wirbelstromabschnitt (16)
vorbeigeführt
werden, wobei das erste und zweite Kupplungselement (10, 13) am
Wirbelstromabschnitt (16) über
einen Luftspalt (18) getrennt ist und wobei im Wirbelstromabschnitt
(16) Magnetleitmittel (17, 17a) aus magnetisch leitendem Material
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetleitmittel
(17, 17a) im Wirbelstromabschnitt (16) sich in Umfangsrichtung abwechselnde,
in Richtung auf die Magnete (14) gerichtete, den Magneten (14) nähere erste
Bereiche (17a) und an tiefer liegenden Stellen gegenüber den
Magneten (14) entferntere zweite Bereiche (17) aufweisen.
Patent DE-10307197-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel mit Thermoüberlastschutz
IPC: H02G11/02
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-05-12
Abstract: Kabeltrommel
(1; 1') mit einem Trommelkörper
(2) und einem die Überhitzung
eines auf den Trommelkörper
(2) aufgewickelten, elektrischen Verlängerungskabels verhindernden
Thermoüberlastschutzschalter (12),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Trommelkörper
(2) für
das Verlängerungskabel
eine Steckdose (10) aufweist, die unter Zwischenschaltung des Thermoüberlastschutzschalters
(12) mit einem elektrischen Anschlußkabel (8) der Kabeltrommel
(1; 1') elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10320599-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Kunststoffextruder mit nach hinten herausnehmbarer Extruderschnecke
Inventor: SCHUNK HOLGER
IPC: B29C48/03
Filed: 2003-05-08
Granted: 2010-04-01
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antrieb eines Kunststoffextruders mit  – einer drehbar gelagerten Aufnahmeeinrichtung (1) zum Aufnehmen einer Extruderschnecke und  – einem Rotor (4, 5) einer elektrischen Maschine, der mittels einer Verbindungseinrichtung (7, 9; 20, 21; 30, 32) mit der Aufnahmeeinrichtung (1) drehfest, abnehmbar verbunden ist,  – der Rotor (4, 5) hohlzylindrisch ausgebildet ist und einen derart großen Innendurchmesser aufweist, dass die Aufnahmeeinrichtung (1) einschließlich der Extruderschnecke vollständig durch den Rotor (4, 5) hindurchziehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verbindungseinrichtung (7, 9; 20, 21; 30, 32) überwiegend im Rotor (4, 5) angeordnet ist und  – die Verbindungseinrichtung (7, 9; 20, 21; 30, 32) einen Übertragungsflansch (7), der in den Rotor (4, 5) ragt, und eine Rückhaltemutter (9), die in dem Rotor auf den Übertragungsflansch (7) geschraubt ist und die Aufnahmeeinrichtung (1) axial abstützt, umfasst.
Patent DE-10322135-B4 (DE)
Title: Bauelement mit einer Lötverbindung und Verfahren zur Herstellung der Lötverbindung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H01L23/50
Filed: 2003-05-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Bauelement, – mit einer Lötverbindung zwischen einem ersten Teilkörper (TK1) mit einer ersten flächigen Metallisierung (M, CK) und einem zweiten Teilkörper (TK2) mit einer zweiten flächigen Metallisierung (M, OK), – wobei die Lötverbindung einen Lotkörper (LP, LK) aus einem aufschmelzbaren Lot umfaßt, – bei dem zumindest eine der Metallisierungen (M, CK, OK) auf der zum Lotkörper (LP, LK) weisenden Oberfläche eine nanokristalline Schicht (NS) aufweist, die ein A-Metall und ein B-Metall umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – das A-Metall mindestens ein Element aus der Gruppe Fe, Co, Ni, Cu, Pd, Ag, Pt und Au aufweist, – das B-Metall mindestens ein Element aus der Gruppe Ti, V, Cr, Mn, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta und W aufweist, – die nanokristalline Schicht (NS) zwischen 15 und 85 Atomprozent A-Metall enthält und – der zu 100% fehlende Anteil im Wesentlichen aus B-Metall besteht.
Patent DE-10325795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von aufgekohlten Stahlbändern
Inventor: BIAN JIAN
IPC: C21D8/02
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Stahlbändern,
bei dem ein Coil (C), das aus einem einen Ausgangsgehalt (%C A ) an Kohlenstoff aufweisenden Stahlband
(S) derart gehaspelt ist, dass seine Lagen mit Abstand zueinander
angeordnet sind, bei einer oberhalb der A c3 -Temperatur
liegenden Reaktionstemperatur einer Glühung unterzogen wird, bei der
ein auf kohlendes Gas (Rgas) durch den zwischen den einzelnen Lagen
des Coils (C) vorhandenen Raum geleitet wird, bis in der Randschicht
(R) des Stahlbands (S) über
eine Dicke von mehr als 50 μm
bis 500 μm
ein gegenüber
dem Ausgangsgehalt (%C A ) um mindestens 0,1
Gew.-% erhöhter
C-Gehalt (%C R ) erreicht ist.
Patent DE-10339939-B4 (DE)
Title: Intergierte Schaltungsanordnung und Verfahren zur Herstellung und Beurteilung derselben
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01L1/18
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-02-11
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung (10) auf einem Halbleitersubstrat (12), mit folgenden Merkmalen:  einer integrierten Schaltung (14), die in einem Schaltungsbereich (14a) des Halbleitersubstrats angeordnet ist,  einer streßempfindlichen Struktur (16) auf dem Halbleitersubstrat (12) zum Erfassen einer mechanischen Streßkomponente in dem Halbleitersubstrat (12), wobei die streßempfindliche Struktur (16) ausgebildet ist, um ansprechend auf eine elektrische Anregung und auf eine mechanische Streßkomponente ein von der mechanischen Streßkomponente abhängiges Ausgangssignal (S out ) zu liefern, wobei die streßempfindliche Struktur (16) in einem Sensorbereich (16a) des Halbleitersubstrats (12) angeordnet ist, wobei der Schaltungsbereich und der Sensorbereich räumlich getrennt sind; und  einer Ausgabeeinrichtung zum externen Bereitstellen eines Funktionsbeurteilungssignals (S out;  S' out   )  basierend auf dem von der mechanischen Streßkomponente abhängigen Ausgangssignal (S out ), wobei das Funktionsbeurteilungssignal (S out;  S' out ) eine Information aufweist, mit der der Einfluß der mechanischen Streßkomponente in dem Halbleitersubstrat (12) auf die Funktionsfähigkeit der in dem Halbleitersubstrat (12) integrierten Schaltung (14) beurteilt werden kann;  wobei die...
Patent DE-10355197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladung einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: F02D41/08
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Ladung der Batterie eines Kraftfahrzeugs durch Erhöhung der
Leerlaufdrehzahl der mit einem Generator gekoppelten Brennkraftmaschine, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Erhöhung
der Leerlaufdrehzahl durch Umschaltung in einen speziellen Batterielade-Betriebsmodus,
in dem die Leerlaufdrehzahl unabhängig von Betriebskenngrößen des Kraftfahrzeugs
auf einen festen Wert angehoben wird, erfolgt  – und die
Umschaltung durch die manuelle Freischaltung über eine autorisierte Person
oder durch die automatische Freischaltung während des Herstellungsprozesses
des Kraftfahrzeugs erfolgt.
Patent DE-19502918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung längsnahtgeschweißter dünnwandiger schraubenlinien- oder ringförmig gewellter Metallrohre
Inventor: HOFFMANN ERNST
IPC: G01L5/12
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen Herstellung schraubenlinien- oder ringförmig gewellter,
dünnwandiger
längsnahtgeschweißter Metallrohre,
mit einer ein Metallband zu einem Schlitzrohr formenden Einrichtung,
einer das Schlitzrohr verschweißenden
Schweißeinrichtung, einer
Welleinrichtung (2) mit einem drehantreibbaren Wellerkopf (7), in
welchem exzentrisch zum zu wellenden Glattrohr (1) ein Wellerwälzring (4)
frei drehbar angeordnet ist, sowie einer an dem gewellten Metallrohr
(3) angreifenden Abzugsvorrichtung, bei welcher der Wellerkopf (7)
an einer Hohlwelle (9) befestigt ist, innerhalb derer das gewellte Rohr
geführt
ist und die über
Rollenlager (10, 11) in einem feststehenden Gehäuse (12) in längsaxialer
Richtung begrenzt verschiebbar gelagert ist, und bei welcher Abzugsvorrichtung
die auf den Wellerwälzring
(4) einwirkende Kraft über
den Wellerkopf (7) auf die Hohlwelle (9) übertragen wird und auf eine
Kraftmeßvorrichtung
einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftmeßvorrichtung
aus zumindest einem am Gehäuse
(12) befestigten Biegestab (22) besteht, der mit einem Dehnmeßstreifen
versehen ist und der bei Verschiebung der Hohlwelle (9) gebogen
wird.
Patent DE-19607509-B4 (DE)
Title: Dualkarte
Inventor: BROGAN HUGH
IPC: G11C5/00
Filed: 1996-02-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Dualkarte
(400, 900, 1000) mit  einem Körper (420, 920, 1020);  einer
Smartkarteneinrichtung (407) mit einem Prozessor (402, 902, 1002)
und einem ersten Speicher (404, 904, 1004), die in dem Körper angeordnet
sind, wobei der erste Speicher (404, 904, 1004) eine Teilnehmeridentifizierung speichert,
die von einem Zellulartelefon (500) benutzbar ist, um eine Teilnehmerinformation
für den
Zugriff in einem zellularen Telefonsystem zur Verfügung zu
stellen, und  einer Speicherkarteneinrichtung (410), die in
dem Körper angeordnet
und mit der Smartkarteneinrichtung (407) gekoppelt ist, wobei der
Prozessor (402, 902, 1002) auf die Speicherkarteneinrichtung (410)
zugreift, um einen gebührenpflichtigen
Ruf über
ein Zellulartelefon unter Verwendung der Teilnehmeridentifizierung
durchzuführen
und die Speicherkarteneinrichtung (410) gebührenmäßig zu belasten, wenn die Dualkarte
(400,  900, 1000) mit einem Zellulartelefon verbunden ist, und die
Speicherkarteneinrichtung (410) gebührenmäßig belastet, um einen Ruf
ohne Teilnehmeridentifizierung durchzuführen, wenn die Dualkarte mit einer
Speicherkarten-kompatiblen Einrichtung (600) verbunden ist.
Patent DE-19625187-B4 (DE)
Inventor: ERIKSSON ERIK STAFFAN
IPC: E05D7/12
Filed: 1996-06-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: The lid (2) in the closed position rests on projection (6) arranged on frame (3) inside. The hinge arrangement can be turned around a part of its outer edge or inside to an open unstable position, in which position it has to be retained so that it does not, under the influence of forces of gravity, return to its closed position. The arrangement comprises at least one hinge (9) with two rectangular arms (19,11) located on each short side around a common axis. A first arm is movable across the axis between two end positions in a track issuing on the underside of the lid. The other arm is movable from a stop position across the axis in a track issuing in the body opening and arranged on the frame wall inside. The hinge with its other arm (11) in the stop position restricts the lid opening to the unstable position.
Patent DE-19625396-B4 (DE)
Title: Digitalsignal-Aufzeichnungsverfahren
Inventor: HIRAYAMA HIROSHI
IPC: G11B20/10
Filed: 1996-06-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Aufzeichnen von Digitalsignalen auf einer Platte (1) mit zumindest
einer ersten und einer zweiten Aufzeichnungsoberfläche (208,
209), wobei die Digitalsignale als Datenrahmen (207) aufgebaut sind
und der Datenrahmen (207) zumindest n Datenblöcke (n ist eine natürliche Zahl)
aufweist, das die Schritte aufweist:  – Zuweisen von Blockadressen
zu den Datenblöcken
des Datenrahmens (207);  – Aufzeichnen
von m Datenblöcken
der n Datenblöcke
(m ist eine natürliche
Zahl und 0 < m < n) auf der ersten
Aufzeichnungsoberfläche
(208);  – Aufzeichnen
der übrigen
(n-m) Datenblöcke
der n Datenblöcke
auf der zweiten Aufzeichnungsoberfläche (209); und  – Aufzeichnen
eines Einleitungsblockes (205) am Kopfende des Datenrahmens (207),
wobei der Einleitungsblock (205) Platteninformation (206) enthält, in der  – die Anzahl
der Aufzeichnungsoberflächen
(210),  – eine
Enddatenblockadresse (212) der ersten Aufzeichnungsoberfläche (208),
die für
die Bestimmung der Aufzeichnungsoberfläche aus dem Vergleich der Zugriffsdatenadresse
bei der Wiedergabe verwendet wird, und...
Patent DE-19717381-B4 (DE)
Title: Spritzgießventil mit Kopf- und Halsbereich
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: B29C45/23
Filed: 1997-04-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Spritzgießvorrichtung
mit einem ventilbetätigten
Anguss (16), der sich durch eine Gießform (20) zu einem Hohlraum
(18) erstreckt und mit einer beheizten Düse (14), die in die Gießform (20)
eingesetzt ist, wobei die Düse
(14) ein hinteres Ende (48), ein vorderes Ende (50) und eine Schmelzebohrung
(52), die sich von dem hinteren Ende (48) zu einem vorderen Ende
(50) in Ausrichtung mit dem Anguss (16) erstreckt, aufweist, wobei
ein langgestrecktes Ventilteil (86) ein vorderes Ende (94) mit einem Kopfbereich
und einem Halsbereich aufweist und sich zentral in der Schmelzebohrung
(52) durch die Düse
(14) erstreckt, und eine das Ventilteil betätigende Einrichtung (96) mit
dem Ventilteil (86) verbunden ist, wodurch das Ventilteil (86) sich
zwischen einer zurückgezogenen
offenen Position, in der die Schmelze von der Schmelzebohrung (52) durch
den Anguss (16) in den Hohlraum (18) fließt, und einer vorderen, geschlossenen
Position, in der das Vorderende (94) des Ventilteils (86) in dem
Anguss...
Patent DE-19734270-B4 (DE)
Title: Luftgekühltes Stromrichtermodul
Inventor: KOLK WILFRIED
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Luftgekühltes Stromrichtermodul
(4), wobei wenigstens zwei Leistungshalbleiterschalter (36, 38) elektrisch
isolierend und thermisch gut leitend mit einer Rippengrundplatte
(6) eines mehrere beabstandete Kühlrippen
(8) aufweisenden Kühlprofils
(2) verknüpft
sind und wobei ein Steuerteil einer mehrteiligen Ansteuereinheit
in einem stirnseitigen Randbereich (10) der Rippengrundplatte (6)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippengrundplatte (6)
dieses stirnseitigen Bereichs (10) einen reduzierten Querschnitt
aufweist, daß dieser
Bereich (10) mit einer eine Grundplatte (46) und eine Trennwand
(48) aufweisenden L-förmigen
Leiterplattenhalterung (42) zur Aufnahme der mehrteiligen Ansteuereinheit
versehen ist und daß dieses
Kühlprofil
(2) mit einer Haube (24) versehen ist, die derart ausgestaltet ist,
daß der
Raum oberhalb der Rippengrundplatte (6) in zwei thermisch entkoppelte Räume unterteilt
ist.
Patent DE-19751271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von randseitigen Kontaktflächen auf Leiterplatten
Inventor: BANDMANN JOACHIM
IPC: H01R43/02
Filed: 1997-11-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von randseitigen Kontaktflächen zur elektrischen Verbindung
mit elektrischen Kontaktierungsmitteln auf Leiterplatten mit üblichen
Anschlussflächen
für Bauelemente,
auf welche im Druckverfahren Lotwerkstoffe aufgebracht werden, wobei der
auf den randseitigen Kontaktflächen
aufgebrachte Lotwerkstoff nicht ganzflächig, sondern mit Aussparungen
(8) zwischen den Lotaufträgen
(4) ausgebildet ist und das Aufschmelzen des Lotwerkstoffes beim
Reflowlöten
zur Fixierung der Bauelemente erfolgt.
Patent DE-19756462-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: ARNOLD HERBERT
IPC: B06B1/06
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ultraschallwandler
mit einem topfähnlichen
Gehäuse
(1) mit einer ringförmigen
Wandung und einem membranartigen Boden (2), wobei an der Innenseite des
Bodens (2) ein Piezoelement (3) mit Anschlussleitungen (4, 6) aufgebracht
ist, wobei der Ultraschallwandler mit einem elastischen Entkopplungsring
(7) versehen ist, wobei die Anschlussleitungen (6) fixiert und ausgerichtet
in den Ultraschallwandler eingeführt
sind und wobei der Ultraschallwandler mit einem Stopfen (8) verschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (8) aus einem schwingungsdämpfenden
Material besteht und dass der Stopfen (8) das Piezoelement (3) mit
einer Anpresskraft berührt.