baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330738-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Stelleinrichtung
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F15B13/043
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektrohydraulische
Stelleinrichtung zum Betätigen
eines in einer Gehäusebohrung
verschiebbaren und unter der Kraft einer in Mittelstellung zentrierenden
Rückführfeder
stehenden kolbenartigen Teiles, insbesondere des Kolbenschiebers
eines Wegeventiles, bei der das antreibende Teil als Differentialkolben
ein Flächenverhältnis von
etwa 1 : 2 aufweist und die Ansteuerung des Differentialkolbens
als mechanische Lageregelung über
senkrecht zur Schieberachse stehende, magnetbetätigte Regelventile mit Kraftvergleich über Schrägen am Stellkolben und
Messfedern erfolgt und jeder Bewegungsrichtung ein Regelventil zugeordnet
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkraft von Magnet (6.1;
6.2) über
den Ankerstößel (17;
17') direkt auf den Vorsteuer-Regelschieber (22; 22') wirkt der
zwischen zwei gegenläufig
wirkende Federn (23, 24; 23', 24') eingespannt ist und die zwei
Regelventile (20; 20') nur den Steuerdruck auf der Stellkolben-Bodenseite
(57) mindern oder erhöhen
und der Steuerdruck auf der Stellkoben-Ringseite (58) unverändert mit
seinem Maximalwert ansteht.
Patent DE-10341227-B4 (DE)
Title: Farbbehälter für Tattoo- oder Permanent-Make-up-Farbe und Verfahren zum Aufbringen von Tattoos oder Permanent-Make-up
Inventor: JUNK PAUL
IPC: A61M35/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2010-03-18
Abstract: Anordnung mit mehreren Farbbehältern für verschiedene Tattoo- oder Permanent-Make-up-Farben, wobei die Farbbehälter jeweils aus einem Topf (1) bestehen, der eine für mindestens eine, vorzugsweise genau eine Tattoo- oder Permanent-Make-up-Behandlung erforderliche Menge an Tattoo- oder Permanent-Make-up-Farbe (2) enthält und mit einer von Tätowiernadeln (4) eines Tattoo- oder Permanent-Make-up-Stiftes (5) durchdringbaren Folie (3) dicht verschlossen ist, und wobei die Farbbehälter über die Folie (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10356483-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenspiegel-Leuchte eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21V5/04
Filed: 2003-12-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fahrzeugaußenspiegel-Leuchte
(1) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Lichtquelle (3) und
mindestens einem bogenförmigen
Lichtleiter (4), der an einem Ende eine Einkoppelfläche (14)
für das
Licht der Lichtquelle (3) und am anderen Ende eine stirnseitige Endauskoppelfläche (7)
aufweist und der zumindest auf seiner nach außen gebogenen Seite (5) einen
runden oder elliptischen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Lichtleiter (4) auf seiner nach außen gebogenen Seite (5) mehrere
Stufen (11) aufweist, die, gesehen in Richtung auf die Endauskoppelfläche (7),
jeweils zurückgesetzt
angeordnet sind und jeweils eine stirnseitige Auskoppelfläche (12)
aufweisen, wobei die Endauskoppelfläche (7) und die stirnseitigen
Auskoppelflächen
(12) des Lichtleiters (4) entgegen der Fahrtrichtung weisen.
Patent DE-19527560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung virusfreier Hopfenwurzelstöcke
Inventor: ITOGA YUTAKA
IPC: C12N5/04
Filed: 1995-07-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von virusfreien Hopfenwurzelstöcken, bei dem eine kultivierte
virusfreie Hopfenlinie in einem Medium, das die Wurzelbildung ermöglicht,
gezüchtet
wird, so dass sie in dem Medium Wurzeln ausbildet, und anschließend in
einem Hopfenwurzelstock-erzeugenden Medium kultiviert wird, das
Monosaccharide in einer Konzentration von 0,15 bis 1 M oder Disaccharide
in einer Konzentration von 0,1 bis 0,5 M enthält, wodurch es zur Bildung
von Hopfenwurzelstöcken
in dem Medium kommt.
Patent DE-19543859-B4 (DE)
Title: Transistor und Transistorherstellungsverfahren
Inventor: SUH JEUNG WON
IPC: H01L21/336
Filed: 1995-11-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Transistors, gekennzeichnet durch die Schritte:  Ausbilden
eines Grabens (104) auf einem Substrat (101);  Ausfüllen eines
unteren Abschnitts des Grabens (104) ohne eines oberen Abschnitts
mit einer Isolierschicht (105');  Ausfüllen des oberen Abschnitts
des Grabens (104) auf der Isolierschicht (105') mit einer Leiterschicht
(106') für
einen Kanal des Transistors;  Ausbilden einer Gate-Oxidschicht
(108') auf der sich ergebenden Struktur;  Ausbilden einer Gate-Elektrode
(109') auf der Gate-Oxidschicht (108'); und  Implantieren von
Störstellenionen
in das Substrat (101), um einen Source/Drain-Bereich (110) auszubilden.
Patent DE-19605416-B4 (DE)
Title: Linearer Aktiver Resonator (LAR)
Inventor: FILIPOVIC DAMIR
IPC: F16F15/03
Filed: 1996-02-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Schwingungsabsorption mit einem zu dämpfenden Primärsystem und einem linearen aktiven Schwingungsdämpfer (LAR), wobei der lineare aktive Schwingungsdämpfer (LAR) folgende Merkmale aufweist:  a) einen passiven Schwingungsdämpfer, der dem zu dämpfenden Körper im Primärsystem zugeordnet wird,  b) der passive Schwingungsdämpfer wird um eine zusätzliche Komponente ergänzt, die bei lateralen Systemen eine Kraft und bei rotatorischen Systemen ein Moment zwischen dem zu dämpfenden Körper im Primärsystem und dem Körper des passiven Schwingungsdämpfers einprägt,  c) diese Kraft bei lateralen Systemen bzw. dieses Moment bei rotatorischen Systemen wird aus der absoluten oder der relativen Position der beiden Körper zueinander bzw. deren Ableitungen und einem zu wählenden linearen Filter mit einer linearen Übertragungsfunktion G a (s) ermittelt, und  d) ein Differenzsignal wird aus der absoluten oder der relativen Position der beiden Körper zueinander bzw. deren Ableitungen erzeugt, wobei das Differenzsignal dem linearen Filter als Eingangssignal zugeführt wird und das Ausgangssignal des linearen...
Patent DE-19630058-B4 (DE)
Title: Jahreszeitlich konfigurierbares Heizkraftwerk mit kombiniertem Zyklus
Inventor: BRONICKI LUCIEN Y
IPC: F01K23/10
Filed: 1996-07-25
Granted: 2010-12-16
Abstract: Jahreszeitlich konfigurierbares Heizkraftwerk (30) mit kombiniertem Zyklus, mit einer Gasturbineneinheit (32) zum Erzeugen elektrischer Leistung und heißer Abgase,  gekennzeichnet durch  (a) Einer Wärmerückgewinnungs-Wasserheizvorrichtung (36), die die Abgase aufnimmt und einen indirekten Wärmetauscher (36A, 36B) enthält, um die Wärme in den Abgasen an das Wasser im Wärmetauscher (36A, 36B) zu übertragen und heißes Wasser zu erzeugen;  (b) Eine Heißwassernutzvorrichtung (12), die ihr zugeführtes heißes Wasser aufnimmt, um die Wärme im heißen Wasser in jahreszeitlich schwankender Menge zu nutzen;  (c) Einen organischen Rankinezyklus-Konverter (50), mit einem Verdampfer (52), der das ihm zugeführte heiße Wasser aufnimmt, um organischen Dampf zu erzeugen, einer Turbine (54) für organischen Dampf zum Entspannen des organischen Dampfes und zum Erzeugen entspannten organischen Dampfes und elektrischer Leistung, einem Kondensator (56) für organischen Dampf zum Kondensieren des entspannten organischen Dampfes und zum Erzeugen von Kondensat sowie einer Vorrichtung (60) zum Zurückführen des Kondensats zum Verdampfer...
Patent DE-19635019-B4 (DE)
Title: Virtuelle Frequenzkodierung von erfaßten kernmagnetischen Resonanz-Bilddaten
Inventor: LE ROUX PATRICK L
IPC: G01R33/48
Filed: 1996-08-29
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Bilds aus von in einem interessierenden Bereich
erfassten kernmagnetischen Resonanz-Daten, mit den Schritten:  a)
Anlegen eines Polarisationsmagnetfelds (B 0 )
an den interessierenden Bereich,  b) Anlegen eines eine Quermagnetisierung
von Spins erzeugenden Hochfrequenz-Anregungsimpulses (204) an den
interessierenden Bereich,  c) Anlegen eines ersten Magnetfeld-Gradientenimpulses (200),
der entlang einer Bildachse ausgerichtet ist,  d) Anlegen eines
zweiten Magnetfeld-Gradientenimpulses (206), der entlang einer zweiten
Bildachse ausgerichtet und zur ersten Bildachse senkrecht ist, in
einem eingestellten Zeitintervall nach dem Anlegen des ersten Hochfrequenz-Anregungsimpulses,  e)
Erfassen eines kernmagnetischen Resonanzsignals (210) während dem
Anlegen des zweiten Magnetfeld-Gradientenimpulses
zur Erzeugung eines Satzes von Signalabtastwerten entlang einer
Dimension des k-Raums,  f) Wiederholen der Schritte a) bis e)
mit einer inkrementellen Veränderung
in dem angelegten ersten Magnetfeld-Gradientenimpuls und einer inkrementellen
Verschiebung (ΔT)
in dem eingestellten Zeitintervall zwischen dem Hochfrequenz-Anregungsimpuls
und dem zweiten Magnetfeld-Gradientenimpuls, um dadurch zusätzliche
Sätze von Signalabtastwerten
zu erfassen, die...
Patent DE-19681107-B4 (DE)
Title: Instrument für optische Messung in einem lebenden Körper
Inventor: YAMASHITA YUICHI
IPC: G01N21/47
Filed: 1996-11-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Instrument
für optische
Messungen in einem lebenden Körper
(9) mit:  einer Bestrahlungseinrichtung (2) zum gleichzeitigen
Bestrahlen mehrerer Einfallspositionen (IP) auf der Körperoberfläche mit
Strahlen im sichtbaren bis infraroten Spektralbereich, die mehrere
Stellen im Körperinnern
durchsetzen,  mehreren Detektoren (11, 12) zum gleichzeitigen
Erfassen von Strahlen nach Durchsetzen des Körpers (9), und  einer Bilderzeugungseinrichtung
(15-17) zum Abbilden von Informationen über das Körperinnere unter Verwendung der
erfassten Signale,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Einrichtung
(3) zur Intensitätsmodulation
der gleichzeitig emittierten Strahlen mit für die einzelnen Einfallspositionen
(IP) unterschiedlichen Modulationsfrequenzen vorgesehen ist, und  dass
die Detektoren (11, 12) aus der empfangenen Strahlung jeweils Komponenten
mit für
die einzelnen Erfassungspositionen (DP) unterschiedlichen Modulationsfrequenzen
erfassen.
Patent DE-19726495-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganlasser
Inventor: VADIN-MICHAUD GILLES
IPC: F02N15/06
Filed: 1997-06-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Anlasser
(10) für
Kraftfahrzeuge, umfassend eine Ritzeleinrückvorrichtung (24), auf die
ein Hebel (20) einwirkt, der schwenkbar um eine Achse X-X gelagert
ist und von dem ein oberes freies Ende (25) an das hintere freie
Ende (27) einer Zugstange (26) zur Betätigung des Hebels (20) angefügt ist,
deren vorderes freies Ende einen Kopf (46) umfasst, der als Auflage
für eine
Druckfeder (38) dient, die in einem beweglichen Kern (32) eines Anlasserrelais
gelagert ist, das Längsverschiebungen
der Zugstange (26) entlang einer Richtung (Y-Y) bewirken kann, die
in etwa senkrecht zur Gelenkachse (X-X) des Hebels (20) verläuft, wobei
zum Verbinden der Zugstange (26) mit dem Hebel (20, 25) ein hakenförmiges Teil
(27) am hinteren freien Ende der Zugstange (26) ausgebildet ist,
das in einer formschlüssigen
Aufnahme (52) des Einrückhebels (20)
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (26) in
Form eines flacheisenförmigen
Hauptkörpers
ausgebildet ist, der sich in Längsrichtung
im Innern der Druckfeder...
Patent DE-19745787-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: IKEGAYA HIROKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Eine
Fahrzeugleuchte umfassend:  einen Lampenkolben (22, 24),  einen
Reflektor (64, 46), der Licht des Lampenkolbens reflektiert,  eine
Linse (18), die vor dem Reflektor angeordnet ist,  eine transparente
Abdeckung (26, 28), die den Lampenkolben überdeckt, wobei die transparente
Abdeckung in Draufsicht im Wesentlichen U-förmig ist, einen vorderen Endabschnitt
(48) und ein Paar Seitenwände
(50) umfasst, und in einem entsprechend U-förmigen
Einschnitt des Reflektors angebracht ist,  und  ein lichtabfangendes
Element (58) mit lichtreflektierender vorderer Oberfläche, das
vor dem vorderen Endabschnitt der transparenten Abdeckung angeordnet
ist, so dass es einen Teil des in Vorwärtsrichtung vom Lampenkolben emittierten
Lichtstrahls abfängt,
wobei das lichtabfangende Element (58) aus einer Mehrzahl von sich
vertikal erstreckenden, integral mit dem Reflektor ausgebildeten
Stegen (58); die in vorbestimmten Intervallen auf einem Bogen angeordnet
und mit ihren oberen und unteren Enden an der oberen bzw. unteren
Wand des Reflektors gesichert sind, besteht.
Patent DE-19750928-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzdichtes Kastengehäuse für elektronische Geräte und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRUECHTL ANTON
IPC: H05K9/00
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Hochfrequenzdichtes Kastengehäuse für elektronische Geräte mit einem mindestens an einem Ende offenen Blechtubus (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder des zum Tubus (1) gebogenen Bleches (2) durch schwalbenschanzförmig ineinandergreifende Verzahnungen (3, 4) miteinander formschlüssig verbunden sind, wobei die Zähne mit Übermaß in die Zahnlücken gepreßt und hochfrequenzdicht verpreßt sind.
Patent DE-19800850-B4 (DE)
Title: Längseinsteller auf der Seele eines Betätigungszuges
Inventor: BUERGER ARND
IPC: F16C1/12
Filed: 1998-01-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Längseinsteller
(1) auf der Seele (2) eines Betätigungszuges,
wobei  – die
Einstellung und Kraftübertragung
durch parallel ausgebildete innere und äußere Formteile (4, 5) mit Verzahnungen
(3, 6) erfolgt,  – die
beiden Formteile (4, 5) in einem Gehäuse (7) mit Sicherungshülse (8)
und Druckfeder (9) angeordnet sind  – die Druckfeder (9) längs zur
Achse der Seele (2) angeordnet ist und auf die Sicherungshülse (8)
wirkt,  – am äußeren Formteil
(5) Nasen (13) angeordnet sind, die im geöffneten Zustand des Längseinstellers
(1) die Druckfeder (9) gespannt halten und  – an der Sicherungshülse (8)
keilförmige
Nasen (11) angeordnet sind, die durch die Druckfeder (9) auf die
Nasen (13) des äußeren Formstückes (5)
wirken und dieses durch die Kraft der Druckfeder (9) mit dem inneren
Formteil (49 verbinden.
Patent DE-19816653-B4 (DE)
Title: Druckformzylinder
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F30/06
Filed: 1998-04-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Druckformzylinder
mit einer auswechselbaren Vorratsspule (9), auf der unverbrauchte
Druckfolie (10) aufgewickelt ist, einer Leerspule (4), auf der verbrauchte
Druckfolie (10) aufwickelbar ist und einem im Druckformzylinder
(1) angeordneten Motor (2) zum Antrieb mindestens einer Spule (4;
9), dadurch gekennzeichnet, daß die
Leerspule (4) fest im Druckformzylinder (1) angeordnet, der Motor
(2) drehrichtungsumsteuerbar, jeder Spule (4; 9) über je einen
Freilauf (6; 12) ein Antriebszahnrad (8; 14) zugeordnet, die Antriebszahnräder (8;
14) in ein Ritzel (3) des drehrichtungsumsteuerbaren Motors (2)
eingreifen und die Freilaufrichtung der Freiläufe (6; 12) unterschiedlich
ist.
Patent DE-19819140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Kohlenhobels an der Förderrinne eines Kettenkratzförderers
Inventor: BRAUN GERT
IPC: E21C29/24
Filed: 1998-04-29
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
eines Kohlenhobels an der Förderrinne
eines Kettenkratzförderers, insbesondere
eines Einkettenkratzförderers,
mit unter Bildung eines Hobelführungsprofilstranges
an die Förderrinne angeschlossenen
Hobelführungsprofilschüssen, die
gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden
Rinnenschuß (3)
ein Hobelführungsprofilschuß (2) in
ein Hobelführungsfestsegment
(2a) und ein Hobelführungsgelenksegment
(2b) unterteilt ist, daß das Hobelführungsfestsegment
(2a) im Bereich der Rinnenschußmitte
an dem jeweiligen Rinnenschuß (3)
befestigt ist, daß das
Hobelführungsgelenksegment
(2b) den mit einem benachbarten Rinnenschuß (3) gebildeten Rinnenstoß (4) überbrückt und
mit einem Hobelführungsfestsegment
(2a) am benachbarten Rinnenschuß (3)
und mit dem Hobelführungsfestsegment
(2a) am eigenen Rinnenschuß (3)
gelenkig verbunden ist.
Patent DE-19822005-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckerhülsen-Verbund
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: G02B6/00
Filed: 1998-05-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Lichtwellenleiter-Steckhülsen-Verbund
mit  – einem
Lichtwellenleiter-Endabschnitt (11), der aus einem polymeroptischen
Faserkern (3) mit einer Reflexionsgrenzschicht (5) und einer darauf
nichttrennbar aufgebrachten Kunststoff-Schutzschicht (4) besteht,
und  – einer
Steckerhülse
(1), die den Lichtwellenleiter-Endabschnitt
(11) umgreift und die einen Befestigungsabschnitt (6) aufweist,
der auf die Schutzschicht (4) des Lichtwellenleiter-Endabschnitts
(11) aufgepresst ist, wobei der Befestigungsabschnitt (6) mit einem
Halteprofil (8) versehen ist, das in die Schutzschicht (4) eingreift,
um die Steckerhülse
(1) auf dem Lichtwellenleiter-Endabschnitt (11) zu verankern, ohne
dabei in die Reflexionsgrenzschicht (5) einzugreifen,  dadurch
gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halteprofil (8, 9) ein Innengewinde
mit trapezförmigen
Flanken ist, dessen Gewindetiefe nur zu einem Bruchteil der Nenngewindetiefe
ausgebildet ist.
Patent DE-19834322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des auf eine Welle wirkenden Drehmoments
Inventor: GRUBER JUERGEN
IPC: G01L3/04
Filed: 1998-07-30
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des auf eine Welle (1) wirkenden Drehmoments unter Verwendung von Rotationskörpern (3, 4), die um bezüglich der Längsrichtung der Welle versetzte Wellen-Abschnitte angeordnet sind und sich mit diesen drehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment basierend auf den erfassten Stellungen oder Bewegungen von durch die besagten Rotationskörper (3, 4) drehbaren zweiten Rotationskörpern (5, 6) ermittelt wird, indem Winkelsensoren (7, 8) benachbart zu den zweiten Rotationskörpern (5, 6) angeordnet sind, die die jeweiligen absoluten Stellungen und Bewegungen der Rotationskörper (3, 4) erfassen zur Ermittlung des Drehmoments.
Patent DE-19907753-B4 (DE)
Title: Motorausgangsleistungssteuereinheit
Inventor: KADOTA YOICHI
IPC: B60W10/10
Filed: 1999-02-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Steuereinheit
(17) zur Berechnung des Sollwerts für den Öffnungsgrad einer elektronisch
gesteuerten Drosselklappe (4) in einer Brennkraftmaschine (1), abhängig vom
Ausgangssignal (APS) eines Gaspedalbetätigungssensors (11), wobei
die Steuereinheit (17) ausgebildet ist bei der Berechnung zu berücksichtigen,
ob der Rückwärtsgang
eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (17)
so ausgebildet ist, dass der Sollwert (TPSN) für den Öffnungsgrad der Drosselklappe (4)
auf einen Wert (TPS MAX ) begrenzt wird, der
kleiner als der maximale Öffnungsgrad
ist, wenn der Rückwärtsgang eingelegt
ist.
Patent DE-19910358-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: YAMADA SATOSHI
IPC: B60T17/22
Filed: 1999-03-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Bremsanlage
für ein
Fahrzeug, die die folgenden Bauteile aufweist:  eine Fluidpumpe
(HP1, die ein Fluid unter Druck setzt;  einen Druckspeicher
(Acc1, der das Fluid, das von der Fluidpumpe (HP1 unter Druck gesetzt
wird, zwischenspeichert;  einen Druckschalter (PL, PH1, der
einen Druckwert in dem Druckspeicher (Acc1 erfasst;  eine Warnvorrichtung
(BZ1 zum Auslösen
eines Warnsignals, wenn der durch den Druckschalter (PL, PH1 erfasste Druckwert
unter einem vorgegebenen Wert liegt,  gekennzeichnet durch  eine
Vorrichtung zur Erfassung einer Betätigung der Feststellbremse
oder einer Gangwahl des Fahrzeugs; und  eine Warnaufhebevorrichtung,
die ein Auslösen
des Warnsignals bei betätigter
Feststellbremse des Fahrzeugs oder bei einer vorgegebenen Stellung
des Ganghebels aussetzt.
Patent DE-19919797-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: OKANOUE TAKAHIRO
IPC: B62D6/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2008-10-23
Abstract: Elektrisches
Servolenkungssystem zum Ausführen
einer Stromrückkopplungssteuerung
in Abhängigkeit
von einer Differenz zwischen einem Stromsollwert, der auf Grundlage
eines Lenkzustands eines Lenkrads und eines Fahrzustands eines Fahrzeugs
berechnet wird, und einem Motoransteuerstrom-Erfassungswert, der von
einer Batterie an einen Motor geliefert wird, um eine Unterstützungskraft
an einem System zum Übertragen
von Leistung von dem Lenkrad an die Räder bereitzustellen, dadurch
gekennzeichnet, dass das System einen ersten Betriebsausdruck und
einen zweiten Betriebsausdruck als Betriebsausdrücke für eine Stromrückkopplungssteuerung aufweist,
der erste Betriebsausdruck gewählt
wird, wenn ein Index zum Wählen
eines Betriebsausdrucks größer als ein
erster vorgegebener Wert ist, der zweite Betriebsausdruck gewählt wird,
wenn der Index kleiner als ein zweiter vorgegebener Wert ist, und
die Stromrückkopplungssteuerung
ausgeführt
wird, indem die Differenz zwischen dem Stromsollwert und dem Motoransteuerstrom-Erfassungswert
unter Verwendung des gewählten
Betriebsausdrucks korrigiert wird.
Patent DE-19924064-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F16C33/10
Filed: 1999-05-26
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verdrängerpumpe
mit einer Pumpenwelle (22) zum Antrieb von zumindest einer Pumpeneinheit (28),
so dass Druckmittel über
einen Sauganschluss (20) zuführbar
und über
einen Druckanschluss (18) abgebbar ist, wobei die Pumpenwelle (22) über zumindest
ein Gleitlager (52) in einem Pumpengehäuse (16) gelagert ist und wobei
in der Innenumfangswandung wenigstens einer der Pumpenwelle (22)
zugeordneten Lagerbuchse (62, 64) eine Wendelnut (58) ausgebildet
ist, über
die Druckmittel zur Kühlung/Schmierung
in den Lagerbereich der Gleitlagerbuchse (62, 64) führbar ist.
Patent DE-19924174-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: WILLERT-PORADA MONIKA
IPC: C23C16/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verbundwerkstoff,
im wesentlichen bestehend aus  – einem Cermetwerkstoff mit
einer Bindemetallphase von > 0
bis 30 Massen-%, Rest mindestens eine Carbonitridphase oder  – einem
Hartmetall mit einer Hartstoffphase von 70 bis 100%, Rest Bindemetallphase,
ausgenommen ein Wolframcarbid-Cobalt-Hartmetall mit bis zu 25 Massen-%
Cobalt als Bindemetall,  der durch Sinterung in einem Mikrowellenfeld
hergestellt worden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
aus dem Verbundwerkstoff hergestellte Körper in einer an die Oberfläche angrenzenden
Schicht mit einer Dicke von 0,01 bis 1 mm, vorzugsweise 0,5 bis
1 mm, eine 100%ige theoretische Dichte und in darunterliegenden
Bereichen eine graduelle bis auf etwa 60% Dichte abfallende Verdichtung
aufweist.
Patent DE-19933294-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Halterung einer oder mehrerer Schichten von tuchförmigem Arbeitsmaterial auf einer Auflagefläche
Inventor: KUCHTA RICHARD
IPC: A41H43/02
Filed: 1999-07-15
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung einer oder mehrerer Schichten von tuchförmigem Arbeitsmaterial
(18) auf einer Auflagefläche
(16),  mit einem Rahmen (14) und einer mit ihr zusammenwirkenden
Steuerung zur Speicherung von Daten in maschinenlesbarem Format,
die einem am Arbeitsmaterial durchzuführenden Bearbeitungsvorgang
entsprechen,  mit einer mit dem Rahmen (14) gekoppelten, wenigstens eine
Lage des tuchförmigem
Arbeitsmaterials (18) tragenden durchlässigen Auflagefläche (16);  mit
einem ersten mit dem Rahmen (14) gekoppelten Unterdruckverteiler
(20), der wenigstens einen Unterdruckeinlaß (22) definiert;  mit
einem Mittel zum Ziehen von Unterdruck (24) durch den Unterdruckeinlaß (22) und
die durchlässige
Auflagefläche (16);
und  dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mindestens einen
zweiten mit dem Rahmen (14) gekoppelten Unterdruckverteiler (20)
hat, der zum ersten Unterdruckverteiler (20) beabstandet ist und
wenigstens einen Unterdruckeinlaß (22) definiert;  daß ein Mittel
zur selektiven Steuerung des durch die Unterdruckeinlässe (22)
in jedem der Unterdruckverteiler (20) gezogenen Unterdrucks relativ
zueinander vorgesehen ist, um in...
Patent DE-19936528-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer intelligenten Steuerungseinrichtung für das Sicherheitssystem
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: B60R21/015
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einem eine intelligente Steuereinrichtung aufweisenden Sicherheitssystem, wobei die Steuereinrichtung die Funktion der Komponenten des Sicherheitssystems wie Gurtstraffeinrichtung, Kraftbegrenzungseinrichtungen, Airbageinrichtungen in Abhängigkeit der personenbezogenen Daten eines Fahrzeuginsassen wie Größe, Gewicht, Alter und Geschlecht ansteuert, ist dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Lesegerät für einen von der Benutzerperson mitzuführenden und vor Inbenutzungnahme des Fahrzeuges in Kontakt mit dem Lesegerät zu bringenden Datenträger, auf welchem die personenbezogenen Daten der Benutzerperson abgespeichert sind.