baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116242-B4 (DE)
Inventor: LINEK RUDOLF DIPL ING
IPC: E05D11/00
Filed: 2001-03-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: A hinge is attachable to the door and at least one opening (20) is provided in the hinge area to enable processing fluid to drain away. The opening can be provided in the screw-on area of the hinge or in the hinge foot.  The attachment e.g. door can have the opening in the hinge area for draining off the fluid. Independent claim describes method for finishing the assembly by providing a drainage opening prior to using the processing fluid.
Patent DE-10118828-B4 (DE)
Title: Kassettengerät
Inventor: PAULUS LUTZ
IPC: B65H37/00
Filed: 2001-04-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Handgerät (1) zum Übertragen
eines Mittels von einem Trägerband
(21), vorzugsweise einer Trägerfolie,
auf ein Substrat,  das ein das Be- und Entladen mit einer Wechselkassette (2)
ermöglichendes, öffenbares
Gehäuse
(3) mit zwei gegenüberliegend
angeordneten Seitenflächenbereichen
(4, 5) und einem zwischen diesen umlaufend ausgebildeten Seitenwandbereich
(6) aufweist,  und das die ein Auftrags- und Andrückelement
(16) tragende, zwei gegenüberliegend
angeordnete Seitenflächenbereiche
(19, 20) aufweisende Wechselkassette (2) mit einer das Trägerband
(21) abgebenden Vorratsspule (14) und einer das Trägerband
(21) aufnehmenden Aufwickelspule (15) aufweist,  wobei die Vorratsspule
(14) und die Aufwickelspule (15) sowohl im Gehäuse (3) als auch in der Wechselkassette
(2) drehbar gelagert sind sowie über
eine in Drehrichtung wirksame Rutschkupplung und über das
aus dem Handgerät (1)
vorspringende Auftrags- und Andrückelement
(16) geführte
Trägerband
(21) in Wirkverbindung miteinander stehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Seitenwandbereich (6) des Gehäuses (3) überwiegend von einem im wesentlichen
umlaufend zwischen den...
Patent DE-10139069-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum regionalen Einblenden von Lokalprogrammen in einem DVB-Gleichwellennetz
Inventor: LAUTERJUNG JUERGEN
IPC: H04N7/24
Filed: 2001-08-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum regionalen Einblenden mindestens eines Lokalprogrammes anstelle
mindestens eines der mehreren landesweit über ein DVB-Gleichwellennetz
ausgestrahlten Programme zur synchronen Ausstrahlung über mehrere
Sender, bei dem über
ein Zuführnetz
sowohl die landesweit als auch die lokal auszustrahlenden Programme
an den Standorten der das Lokalprogramm ausstrahlenden Sender verfügbar sind,
wobei in jedem dieser Sender für
einen Teil-Datenstrom des MPEG-Transportstromes des zu ersetzenden
landesweiten Programms und für
einen Teil-Datenstrom des MPEG-Transportstromes
des einzublendenden Lokalprogrammes jeweils der Continuity-Count
bestimmt wird und erst bei Gleichheit dieser Continuity-Counts innerhalb
dieser Teil-Datenströme die Transportstrom-Pakete
des einzublendenden Lokalprogramms anstelle der Transportstrompakete
des zu ersetzenden Programms in den Transportstrom des Senders eingetastet
werden, wobei in den MPEG-Transportstrom (TS2) des Lokalprogramms
eine Zusatzinformation eingetastet wird, über die in regelmäßigen Abständen ein
Startwert aus den Continuity-Counts
(CC2) für
alle einzutastenden Programmkennungen (PIDS) abgeleitet wird.
Patent DE-10150382-B4 (DE)
Title: Fahrsimulator
Inventor: GOETZ JOCHEN
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-10-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Bewegungssystem
für einen
Fahrsimulator zur Erzeugung von Bewegungseindrücken auf Testpersonen  – mit einer
Kabine, die einen Sitz und Bedienungselemente wie Lenkeinrichtungen
und Betätigungspedale
umfaßt,  – wobei
der Sitz und/oder die Bedienungselemente jeweils über Aufnahmen
beweglich angeordnet sind und über
zugeordnete Stellelemente in mehreren Bewegungsrichtungen über eine
Steuereinheit zur Verschiebung relativ zueinander veränderlich
ansteuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kabine
(5) ortsfest auf einem Manipulator (7) angeordnet ist, welcher die
folgenden Komponenten umfaßt:  – einen
Drehteller (8) zur gesteuerten Drehbewegung der Kabine (5) um ihre
Vertikalachse,  – eine
sechsachsige Bewegungseinheit (10) zur Bewegung des Zusammenbaus
aus Drehteller (8) und Kabine (5) in allen sechs Raumfreiheitsgraden,  – eine Horizontalverschiebevorrichtung
(11) zur gesteuerten Verschiebung und Beschleunigung des Zusammenbaus
aus sechsachsiger Bewegungseinheit (10), Drehteller (8) und Kabine
(5) entlang der beiden Horizontalachsen,  und daß die sechsachsige
Bewegungseinheit (10) ortsfest auf einem Trägerschlitten (12) montiert
ist, welcher...
Patent DE-10157702-B4 (DE)
Title: Ventilbefestigungsstruktur eines Kolbenverdichters
Inventor: PARK KYEONG BAE
IPC: F25B41/04
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Saugventil
für einen
Kolbenverdichter dessen Kolben (10) durch einen elektromagnetischen
Antrieb (5) innerhalb eines Zylinders (3) linear hin- und herbewegbar
ist, wobei in dem Kolben (10) ein axialer Strömungskanal (F) gebildet ist,
wobei das Saugventil (20) am vorderen Ende des Kolbens (10) befestigt
ist und zum Öffnen
und Schließen
des Strömungskanals
(F) des Kolbens (10) dient, und wobei Magnete (30) im vorderen Ende
des Kolbens (10) unlösbar
befestigt sind und zum Befestigen des Saugventils durch Magnetkraft
dienen.
Patent DE-10158523-B4 (DE)
Title: Hemmung der Transkription eines Zielgens in einer Zelle oder in Geweben
Inventor: CERTA ULRICH
IPC: C12N5/10
Filed: 2001-11-29
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Hemmung der Expression eines Zielgens in Zellen oder Gewebe,
umfassend die Infektion der Zellen oder des Gewebes mit (a) Viruspartikeln,
die einzelsträngige
Ribonucleinsäure
(ss-RNA) enthalten, die einen Sense-RNA-Strang darstellt, und (b)
Viruspartikeln, die einzelsträngige
Ribonucleinsäure (ss-RNA)
enthalten, die einen Antisense-RNA-Strang darstellt, wobei der Sense-
und der Antisense-RNA-Strang Nucleotidsequenzen enthalten, die zu
einem Teil des Zielgens homolog sind.
Patent DE-10159159-B4 (DE)
Inventor: PEICK HUBERT
IPC: G05D11/13
Filed: 2001-12-01
Granted: 2006-10-12
Abstract: A dosing device for a print machine, especially a roller or sheet offset print machine, has a supply line (12) for water and at least one mixture line (16, 18) for supply of at least one agent. The water supply line has a mass flowmeter (38). A pump (28) controls the addition of additional agent via the mixture lines. Both pump and mass flowmeter are connected to a control unit (44) so that pump operating speed is matched to water flow rate.
Patent DE-10162838-B4 (DE)
Title: Aktives Axialschwingungssystem als Viskoelastizitätssonde
Inventor: PECHHOLD WOLFGANG
IPC: G01N11/16
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Aktives
Axialschwingungssystem als Viskoelastizitätssonde mit mindestens einem
Aktor zur Schwingungsanregung und mindestens einem Sensor zur Detektion
der Axialschwingungen sowie Mess- und Auswerteeinrichtung für die Sensorsignale,
bei dem Sondenkopf, Sondenschaft und Grundplatte mit BNC-Anschlüssen eine
festgefügte
Einheit bilden und der Sondenschaft als Rohr mit quadratischem Querschnitt
und 4 Längsschlitzen auf
2 gegenüberliegenden
Seiten ausgebildet ist.
Patent DE-10196441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MOSFET
Inventor: ZENG JUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2001-07-18
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines MOSFET, welches umfasst:  Bilden eines vertikalen Trench-Gatebereichs in einem ersten Oberflächenbereich einer Halbleiterschicht mit einem zweiten Oberflächenbereich, gegenüberliegend des ersten Oberflächenbereichs, welcher einen Kanal ausbildet;  Bilden einer den Trench-Gate auskleidenden dielektrischen Gate-Schicht;  Bilden einer leitenden Gate-Schicht in einem unteren Teil des Trench-Gates;  Bilden einer einen oberen Teil des Trench-Gates ausfüllenden dielektrischen Schicht;  Entfernen von Teilen der Halbleiterschicht seitlich angrenzend an die dielektrische Schicht, so dass ein oberer Teil davon sich über die dielektrische Schicht hinaus erstreckt;  Verwenden von Abstandhalter als eine selbst-ausgerichtete Maske zur Definition von Source/Body Kontaktregionen,  gekennzeichnet durch:  – Bilden von Abstandhaltern seitlich angrenzend an den nach außen sich erstreckenden oberen Teil der dielektrischen Schicht;  – Verwenden der Abstandhalter als selbst-ausgerichtete Maske, welche ein Ätzen der nicht durch die Abstandhalter abgedeckten Halbleiterschicht umfasst.
Patent DE-10209360-B4 (DE)
Title: Lamellenkarte
Inventor: MOUYAL MORDECKAI
IPC: B44F1/10
Filed: 2002-03-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Lamellenkarte mit  einem ersten Bildträger (9) und  einem zumindest vier Lamellen (21, 22) aufweisenden zweiten Bildträger (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Bildträger (9) als Faltelement (10) mit einem Zentralabschnitt (11) und vier Faltabschnitten (12) ausgestaltet ist, wobei die Faltabschnitte (12) sich wechselseitig überlappend auf den Zentralabschnitt (11) geklappt sind und  die Lamellen (21, 22) des zweiten Bildträgers (20) ineinander gesteckt sind und jeweils zwischen zwei sich überlappenden Faltabschnitten (12) des ersten Bildträgers (9) bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-10215660-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Elektronenquelle, insbesondere Neutralisator
Inventor: SCHARTNER KARL-HEINZ
IPC: H05H1/30
Filed: 2002-04-09
Granted: 2008-01-17
Abstract: Hochfrequenz-Elektronenquelle,
insbesondere als Neutralisator einer Ionenquelle, insbesondere eines
Ionenantriebs, umfassend einen Entladungsraum (11) mit mindestens
einem Gaseinlass (14) für
ein zu ionisierendes Gas und mindestens einer Extraktionsöffnung (16)
für Elektronen,
wobei der Entladungsraum (11) von mindestens einer ersten Elektrode
(12a) umgeben ist, der eine zweite Elektrode (12b) zumindest teilweise
topfförmig in
Extraktionsrichtung vorgelagert ist und dass zwischen der ersten
und der zweiten Elektrode (12a, 12b) ein elektrisches Hochfrequenzfeld
anliegt und die zweite Elektrode (12b) weiterhin von einer Schirmelektrode
(13) umgeben ist und zwischen der ersten Elektrode (12a) und der
zweiten Elektrode (12b) zusätzlich
zum elektrischen Hochfrequenzfeld eine Gleichspannung beaufschlagt
ist.
Patent DE-10219652-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Speicherschaltung
Inventor: SZCZYPINSKI KAZIMIERZ
IPC: G11C7/22
Filed: 2002-05-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Speicherschaltung
mit  einer ersten Taktreceiverschaltung (12) zum Empfangen eines
externen Taktsignals, zum Erzeugen eines ersten internen Taktsignals
aus dem externen Taktsignal und zum Ausgeben des ersten internen
Taktsignals zur Verwendung innerhalb der Speicherschaltung;  einer
zweiten Taktreceiverschaltung (14) zum Empfangen des externen Taktsignals
und zum Erzeugen eines zweiten internen Taktsignals aus dem externen
Taktsignal, wobei die zweite Taktreceiverschaltung (14) eine größere Verzögerung als
die erste Taktreceiverschaltung (12) aufweist;  einem Schaltungsblock
(16) zum Ausschalten der ersten Taktreceiverschaltung (12) beim
Vorliegen eines Power-Down-Precharge-Modus, wobei der Schaltungsblock (16)
einen Takteingang aufweist und auf der Grundlage eines dem Takteingang
zugeführten
Taktsignals arbeitet, um ein das Verlassen des Power-Down-Precharge-Modus
anzeigendes Signal taktsynchron zu dem Taktsignal an dem Takteingang
zu erfassen; und  einem Multiplexer (18) zum Zuführen entweder
des ersten oder des zweiten internen Taktsignals zu dem Takteingang des
Schaltungsblocks (16), wobei der Multiplexer (18) durch den Schaltungsblock
(16) steuerbar...
Patent DE-10225048-B4 (DE)
Title: Fluorierte (Dihydro)phenanthrenderivate und deren Verwendung in flüssigkristallinen Medien
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: G02F1/137
Filed: 2002-06-06
Granted: 2015-03-12
Abstract: Flüssigkristalline (Dihydro)phenanthrenderivate der Formel I,  worin  R einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen durch -O-, -S-, -C≡C-, -OC-C-, oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  A 1  a) einen 1,4-Cyclohexenylen- oder 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- oder -S- ersetzt sein können,  b) einen 1,4-Phenylenrest, worin eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  wobei die Reste a) und b) ein oder mehrfach durch Fluor substituiert sein können,  Z 1  -CO-O-, -O-CO-, -CF 2 O-, -OCF 2 -, -CH 2 O-, -OCH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -C 2 F 4 -, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung,  Y F,  G -CH=CH-,  L 1 , L 2  F,  L 4  und L 5  jeweils unabhängig voneinander H oder F, und  m 0, 1 oder 2, wobei im Falle von m gleich 0, L 3  gleich F gilt,  bedeutet.
Patent DE-10228885-B4 (DE)
Inventor: BRUECKEN REINHOLD
IPC: G01S5/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: The invention relates to a method for carrying out a so-called "blind handover" in an intersystem and interfrequency handover in mobile communication systems and builds on the fact that before the handover a mobile station is supplied by several base stations, i.e., in addition to the supplying base station, it can also receive signals from several other base stations. According to the invention a propagation time measurement is carried out at the air interface by the mobile station of the signals received from the base stations. The measured propagation times are transmitted to one of the base stations. Thereupon the residence site of the mobile station is determined on the part of the mobile communication network based on the transmitted propagation time measurement data. With the aid of a data base, subsequently and based on the determined residence site, at least one suitable base station for an intersystem or interfrequency handover is selected, and the data of the selected base station required for a handover are transmitted to the mobile station. Based on this information the mobile station can carry out the handover to the selected base station.
Patent DE-10251654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung der gleichen Nachrichtenreihenfolge in mehreren Datensenken
Inventor: DEISTER JOERG
IPC: H04L12/801
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung der gleichen Nachrichtenreihenfolge in mehreren
Datensenken (DS), wobei mehrere Datenquellen (DQ) Datentelegramme mit
identischen Nachrichteninhalten parallel und unabhängig voneinander
an die Datensenken (DS) senden, wobei  die Datensenken (DS)
den Datenquellen (DQ) ein Zeitfenster für das Sammeln der Datentelegramme
vorgeben, wobei mit dem Schließen
des Zeitfensters für
das Sammeln der Datentelegramme die Datentelegramme abgesandt werden,
wobei  das Zeitfenster für
das Sammeln der Datentelegramme mittels eines S ON -Telegramms,
das die Datensenken (DS) an die Datenquellen (DQ) senden, geschlossen
wird, wobei das S ON -Telegramm gleichzeitig ein Empfangsfenster
der Datensenken (DS) öffnet,
wobei  das Empfangsfenster der Datensenken (DS) mittels eines S OFF -Telegramms,
das die Datenquellen (DQ) an die Datensenken (DS) senden, geschlossen
wird, und wobei  mit dem S ON -Telegramm
der Datensenken (DS) eine fortlaufende Tokennummer an die Datenquellen
(DQ) gesendet wird, die mit dem S OFF -Telegrammen
der Datenquellen (DQ) an die Datensenken (DS) zurückgesandt
wird.
Patent DE-10255012-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Begrenzung der beim Schalten von kapazitiven/induktiven Lastkomponenten auftretenden Stromspitzen
Inventor: BOTT KLAUS
IPC: H02H9/02
Filed: 2002-11-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schaltung zur Begrenzung der beim Schalten von kapazitiven/induktiven Lastkomponenten auftretenden Stromspitzen mit einem Strombegrenzer (2), der in Reihe mit wenigstens einer Last (5.1-5.3) geschaltet ist und einem zur Überbrückung des Strombegrenzers vorgesehenen Schalter (3), der parallel zum Strombegrenzer (2) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strombegrenzer (2) mittels des Schalters (3) im Zeitpunkt des Ein- und Ausschaltens der Last aktiviert und nach dem Ein- und Ausschalten der Last wieder deaktiviert wird.
Patent DE-10304303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung von Abwassersystemen in Gebäuden
Inventor: NYENHUIS MARKUS
IPC: G01M3/22
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Dichtigkeitsprüfung
von Abwassersystemen in Gebäuden,
bei dem in eine zum jeweiligen Abwassersystem gehörende Rohrleitung
(2) ein Luftgemisch (5) eingeleitet wird, bei dessen Austritt aus
der Rohrleitung aufgrund einer Druckdifferenz sich Undichtigkeiten
feststellen und lokalisieren lassen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  wenigstens der Gebäudeteil,
in dem die zu untersuchenden Rohrleitungsabschnitte (3.1 ... 3.n)
des Abwassersystems verlaufen, abgedichtet wird,  in dem abgedichteten
Gebäudeteil
ein Unterdruck erzeugt wird,  das Luftgemisch (5) bei Überdruck
gegenüber
der Atmosphäre
in die Rohrleitung (2) gelangt, so dass sich die Druckdifferenz
zwischen dem Luftdruck in der Rohrleitung und dem Druck im Gebäudeteil
ergibt.
Patent DE-10310913-B4 (DE)
Title: Lasertherapiesystem zur Behandlung von Hautkrankheiten
Inventor: OCKENFELS HANS MICHAEL
IPC: A61N5/06
Filed: 2003-03-13
Granted: 2009-10-22
Abstract: Lasertherapiesystem zur Behandlung von Hautkrankheiten mittels UV-Strahlung, insbesondere Psoriasis, mit einem Laser (1) und einer Vorrichtung zur punktgenauen Dirigierung des Laserstrahls, wobei das Lasertherapiesystem über eine Steuerung (2) verfügt, welche die auf eine von der Hautkrankheit betroffene Hautpartie (7) zur Behandlung einwirkende Laserstrahlungsdosis in Abhängigkeit von der Dicke der Epidermis in dieser Hautpartie (7) für jede Behandlung in einer Vielzahl von Stufen selbständig reguliert.
Patent DE-10322979-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: TABOTA JUN
IPC: G01P15/09
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Beschleunigungssensor
(1A; 1B; 1C; 1D) mit folgenden Merkmalen:  einem Erfassungselement
(2; 20; 30; 40); und  einem Trägerbauteil (10, 11) zum Tragen
des Erfassungselementes an einem Ende, beiden Enden oder einem Mittelabschnitt
in der Longitudinalrichtung des Erfassungselementes (2; 20; 30;
40),  wobei das Erfassungselement vier laminierte piezoelektrische
Schichten umfaßt,
wobei jede Schicht eine piezoelektrische Keramik aufweist,  wobei
die vier piezoelektrischen Schichten ein Paar erster Schichten,
die in der Mitte in der Dickenrichtung angeordnet sind, und ein
Paar zweiter Schichten, die das Paar erster Schichten sandwichartig
umgeben, umfassen,  wobei Elektroden in der Mitte in der Dickenrichtung
des Erfassungselementes, zwischen dem Paar erster Schichten und
dem Paar zweiter Schichten und auf den äußeren Oberflächen des
Paares zweiter Schichten vorgesehen sind,  wobei Zellen (1,
2, 3, 4; 5, 6), die durch die ersten und zweiten Schichten gebildet
sind, die auf der gleichen Seite hinsichtlich der Mitte in der...
Patent DE-10323768-B4 (DE)
Title: Sammelschienenverdrahtungsplatte
Inventor: NAKAYAMA MASASHI
IPC: H01R9/22
Filed: 2003-05-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Sammelschienenverdrahtungsplatte (1),
umfassend  – eine
erste Isolierplatte (21)  – eine
zweite Isolierplatte (22), die im parallelen Abstand zur ersten
Isolierplatte (21) in einer Ebene mit dieser angeordnet ist, wobei
beide Isolierplatten (21, 22) einander zugewandte Kanten (A, B),
zwischen denen mindestens eine erste elektrisch leitende Sammelschiene
(20) verläuft,
und Seitenkanten (C, D) aufweisen,  – wobei diese elektrisch leitende
erste Sammelschiene (20) einen ersten Endabschnitt (28) und einen
zweiten Endabschnitt (29) sowie einen den ersten Endabschnitt (28) und
den zweiten Endabschnitt (29) verbindenden Zwischenabschnitt (30)
aufweist und der erste Endabschnitt (28) in der ersten Isolierplatte
(21) und der zweite Endabschnitt (29) in der zweiten Isolierplatte
(22) und der Zwischenabschnitt (30) in dem durch den Abstand gebildeten Zwischenraum
zwischen den beiden Isolierplatten (21, 22) angeordnet sind, wobei
die mindestens eine erste Sammelschiene (20) in einer Ebene parallel
zu den einander zugewandten Kanten (A, B) der ersten Isolierplatte
(21) und...
Patent DE-10336699-B4 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: ABRAHAM UWE
IPC: F16D3/205
Filed: 2003-08-09
Granted: 2014-05-08
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk mit einem ein erstes Gelenkteil bildenden, drei umfangsverteilt und in einer Ebene angeordnete Zapfen aufweisenden Tripodestern (2), dessen Zapfen mit kugelförmigen Zonen versehen sind, die dreh- und schwenkbar mit zumindest Wälzkörper (7) und Außenringe (8) aufweisenden Lagern (5) in Wirkverbindung stehen, wobei die Außenringe (8) in zu den Zapfen entsprechenden umfangsverteilten Bahnpaaren eines zweiten Gelenkteils angeordnet sind und entlang der Achse der Bahnen beweglich geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmigen Zonen als kugelige Körper (4) ausgebildet sind, dass die Zapfen als Flansche mit Aufnahmeöffnungen (3) ausgeführt sind und dass die kugeligen Körper (4) in die Aufnahmeöffnungen (3) eingesetzt und dort befestigt sind.
Patent DE-10346124-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Erzeugen einer mikrostrukturierten Oberfläche und Verwendung eines Werkzeuges sowie damit erzeugter Gegenstand
Inventor: STENZEL VOLKMAR
IPC: G03F7/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Werkzeug
zum Erzeugen einer mikrostrukturierten Oberfläche, umfassend:  – eine Matrize
mit einem Negativ der zu erzeugenden Mikrostruktur,  – eine über eine
Oberfläche
verfahrbare Andruckwalze zum Andrücken der Matrize an die Oberfläche,  wobei  Andruckwalze
und Matrize so angeordnet sind, dass beim Verfahren der Walze über die
Oberfläche
die Matrize in einer rollenden Bewegung zwischen Walze und Oberfläche gelangt,
so dass das Negativ der Matrize der Oberfläche zugewandt ist, und  eine
Vorrichtung zum Beschleunigen des Aushärtens eines aushärtbaren
Materials so angeordnet ist, dass sie beim Verfahren der Andruckwalze über die
Oberfläche
deren Bewegung begleitet und auf einen Teil der Oberfläche einwirkt.
Patent DE-10348784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten von Informationsdaten in einem Mobiltelefon
Inventor: LEE JONG-PHIL
IPC: H04M1/72445
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Verwalten von benutzerspezifischen Informationsdaten in einem
mobilen, IP-basierten Mobiltelefon, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Zugreifen
auf das Mobiltelefon durch einen Internet-Webbrowser in einer externen
Vorrichtung;  Anzeigen einer Startseite des Mobiltelefons zum
Anzeigen eines Menus zur Verwaltung benutzerspezifischer Information
in dem Webbrowser der externen Vorrichtung;  Auswählen einer
Sprache auf der Startseite, welche in dem Webbrowser auf der externen
Vorrichtung angezeigt wird;  Anzeigen von Verwaltungsmenüs des Mobiltelefons
für benutzerspezifische
Information in der ausgewählten
Sprache;  wenn ein Menü von
den Verwaltungsmenüs
des Mobiltelefons für
benutzerspezifische Information ausgewählt wird, Anzeigen von Daten
des ausgewählten
Menüs in
dem Webbrowser der externen Vorrichtung;  nachdem die Daten
des Menüs
in dem Webbrowser der externen Vorrichtung durch den Benutzer aktualisiert
und bestätigt
worden sind, Aktualisieren derselben Daten des entsprechenden Menus
aus den in dem Mobiltelefon gespeicherten Verwaltungsmenus für benutzerspezifische
Information in dem Mobiltelefon; und  Übertragen einer Nachricht der...