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Patent DE-102019105972-A1 (DE)
Title: Dusch-Einrichtung für ein Dusch-WC
Inventor: MEIER TORSTEN
IPC: E03D9/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Dusch-Einrichtung (24) für ein Dusch-WC (1), wobei die Dusch-Einrichtung (24) zumindest einen Duscharm (9) mit einem Duschanschluss (10) für eine Intimreinigung eines Benutzers umfasst; wobei der Duscharm (9) über eine Wasserzuleitung (11) mit einem Thermostat (12) verbunden ist, wobei der Thermostat (12) mit einem Kaltwasseranschluss (13) und einem Warmwasseranschluss (14) verbunden ist und in dem Thermostat (12) eine Mischung von Kaltwasser (15) und Warmwasser (16) erfolgt zur Bildung eines vorbestimmt temperierten Fluidstroms (17), wobei der Thermostat (12) einen Verbrühschutz (18) umfasst.
Patent DE-102019106741-A1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UHLING BODO
IPC: A22C11/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lebensmittelprodukt (1), umfassend geschmacklich, mit einem Muster versehene und/oder farblich differenziert ausgebildete homogene Bereiche (2,3), die aus zumindest zwei unterschiedlichen Abfüllmassen gebildet sind, wobei zumindest eine erste Abfüllmasse (2) ein Wurst- oder Gemüsebrät und/oder ein Teig ist.Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass zumindest eine zweite Abfüllmasse (3) eine Gewürzsauce, insbesondere Ketchup, eine Gemüse- oder Fruchtmasse oder eine pastöse Gewürzmasse, insbesondere Senf, ist.
Patent DE-102019106934-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÜLKE DANIEL
IPC: F21S43/241
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (2) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei das Lichtmodul (2) eine Lichtquelle (4) und einen Lichtleiter (6) umfasst, wobei der Lichtleiter (6) umfasst: Einen flachen Lichtleitabschnitt (8) mit einer mittleren Lichtleitebene (XY); einen Lichtumlenkabschnitt (16), wobei der Lichtumlenkabschnitt (16) eine Anzahl von den flachen Lichtleitabschnitt schmalseitig begrenzenden, transparenten Umlenkflächen, welche paarweise einen materialseitigen Winkel von 90° einschließen, umfasst, wobei eine Kante, welche wenigstens eine der Umlenkflächen begrenzt, einer Basiskurve folgt.
Patent DE-102019107751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: G01K13/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit einem Garraum (11) und mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Zubereitung von Gargut in dem Garraum (11). Mittels einer Messsonde (4) mit einem in das Gargut eingestochenen Messstellenabschnitt (14) mit einer Messstelle (24) wird während eines Garprozesses im Garraum (11) eine Innentemperatur des Garguts erfasst. Dabei werden mittels einer Kameraeinrichtung (5) Bildinformationen, insbesondere räumliche Bildinformationen, aus dem Garraum (11) erfasst. Aus den Bildinformationen wird ein geometrisches Modell des Garguts ermittelt. Mittels der Kameraeinrichtung (5) wird eine Kenngröße für eine Einstechlage der Messsonde in dem Gargut bestimmt wird. Mittels einer Auswerteeinrichtung (6) wird aus der Innentemperatur des Garguts und dem geometrischen Modell des Garguts und der Kenngröße für die Einstechlage der Messsonde (4) in dem Gargut eine Kerntemperatur des Garguts ermittelt, welche der niedrigsten im Inneren des Garguts vorliegenden Temperatur entspricht.
Patent DE-102019110268-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verändern einer dynamik einer drehbewegung
Inventor: ZENGIN YUNUS
IPC: B62M1/36
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (16) zum Verändern einer Dynamik einer Drehbewegung, mit einer Kurbelwelle (18), die entlang der Drehachse (21) derselben in mindestens einem Kurbelwellenabschnitt mindestens eine Kurbel (23, 24, 25, 26) aufweist, wobei eine erste Kurbel (23) der mindestens einen Kurbel (23, 24, 25, 26) parallel zu einer Bezugsrichtung ist, die die Drehachse (21) senkrecht schneidet, mindestens einem ersten Rad (15) zum Aufnehmen einer Drehbewegung, das an der Kurbelwelle (18) außerhalb des mindestens einen Kurbelwellenabschnitts befestigt ist, derart, dass die Kurbelwelle (18) und das erste Rad (15) mindestens in einer Drehrichtung (22) gemeinsam um die Drehachse (21) drehbar sind, einem Kurbelwellenträger (19), in dem die Kurbelwelle (18) gelagert ist, mindestens einem elastischen Element (30, 31, 32, 33), das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und einem länglichen Befestigungselement (20), das in einem Abstand von der Kurbelwelle (18) und relativ zu der Kurbelwelle (18) ortsfest angeordnet ist, wobei das mindestens eine elastische Element (30, 31, 32, 33) mit dem ersten Ende desselben mit einer zugeordneten Kurbel (23, 24, 25, 26) verbunden ist und mit dem zweiten Ende desselben an einer zugeordneten Position mit dem Befestigungselement (20) verbunden ist.
Patent DE-102019112469-A1 (DE)
Title: Auflösen von doppler-mehrdeutigkeiten in einem multi-input-multi-output-radar unter verwendung digitaler mehrfach-impulsfolgefrequenzen
Inventor: BARKAN GONEN
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein System und Verfahren zum Erfassen eines Ziels mit einem Radarsystem eines Fahrzeugs beinhaltet das Übertragen von zwei oder mehreren Chirps, die wiederum von zwei oder mehreren Übertragungselementen übertragen werden. Jedes Chirp ist eine frequenzmodulierte Dauerstrichwellenform. Das Verfahren beinhaltet auch das Empfangen von Reflexionen, die durch jedes der zwei oder mehreren Chirps von jedem der zwei oder mehreren Übertragungselemente an zwei oder mehreren Empfangselementen erzeugt werden, und das Verarbeiten der Reflexionen basierend auf einer Doppler-Abtastfrequenz, die einer Periode jedes der zwei oder mehreren Chirps entspricht, um die Geschwindigkeit jedes erfassten Ziels in Bezug auf das Fahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102019117428-A1 (DE)
Title: System zur automatisierten Kraftfahrzeugvermessung
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur automatisierten Vermessung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Pkws. Um ein System zur automatisierten Vermessung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Pkws bereitzustellen, welches eine exakte Vermessung der Kraftfahrzeugkarosserie und/oder des Fahrwerks des Kraftfahrzeugs ermöglicht, ist vorgesehen, dass dieses eine Messeinheit mit einer Scaneinheit aufweist, die zur berührungslosen und/oder taktilen 3D-Erfassung der Geometrie der Kraftfahrzeugkarosserie und/oder Vermessung des Fahrwerks des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist. Ferner weist die Messeinheit eine Verfahreinheit zur Verstellung und Ausrichtung der Messeinheit und eine zentrale Steuereinheit zur selbsttätigen Steuerung der Messeinheit und Ausrichtung der Scaneinheit gegenüber dem Kraftfahrzeug auf.
Patent DE-102019119400-A1 (DE)
Title: Synchronisierungseinheit für ein Schaltgetriebe
Inventor: VÖLK WOLFGANG
IPC: F16D23/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es wird eine Synchronisierungseinheit (10) für ein Schaltgetriebe beschrieben, die eine drehfest und axialfest mit einer Getriebewelle koppelbare Nabe (12) aufweist, die um eine Mittelachse (14) der Synchronisierungseinheit (10) drehbar ist. Ferner umfasst die Synchronisierungseinheit (10) eine drehfest und axial verschiebbar mit der Nabe (12) gekoppelte Schiebemuffe (16) sowie einen Synchronring (26, 28), der durch eine axiale Betätigung der Schiebemuffe (16) mit einem Gangrad koppelbar ist. Dabei ist ein Rückstellfederelement (30, 32) vorgesehen, das sowohl mit dem Synchronring (26, 28) als auch mit der Nabe (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102019119667-A1 (DE)
Title: Steuermodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät, Lichtmodul und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BLUM DIRK
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Es wird ein Steuermodul (200) für eine Beleuchtungseinrichtung (100) eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei das Steuermodul (200) einen Kühlkörper (202) und eine Leiterplatte (204) mit wenigstens einem darauf angeordneten elektronischen Bauelement (206) umfasst, wobei das elektronische Bauelement (206) mittels einer wärmeleitfähigen Vorspanneinrichtung (208) zwischen der Leiterplatte (204) und dem Kühlkörper (202) verklemmt ist, wobei die wärmeleitfähige Vorspanneinrichtung (208) sich an einem Gegenlagerabschnitt (210) des Kühlkörpers (202) abstützt, wobei die wärmeleitfähige Vorspanneinrichtung (208) das elektronische Bauelement (206) in Richtung der Leiterplatte (204) drückt, und wobei der Gegenlagerabschnitt (210) mit der Leiterplatte (204) starr verbunden ist.
Patent DE-102019120147-A1 (DE)
Title: Pumpenrotor und Vakuumpumpe mit einem solchen Rotor
Inventor: WEIDINGER FERDINAND
IPC: F04C29/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Pumpenrotor zum Einsatz in einem Pumpenkörper, wobei der Pumpenrotor einen Pumpenrotorgrundkörper mit einer ersten Lagerstelle aufweist, mit welcher der Pumpenrotor um eine Pumpenrotorachse drehbar lagerbar ist,weiter weist der Pumpenrotor einen Pumpenrotorschieber auf, welcher wenigstens abschnittsweise in einer Pumpenrotorausnehmung in dem Pumpenrotor aufgenommen und gegenüber dem Pumpenrotorgrundkörper in Bezug auf die Pumpenrotorachse längsverschieblich gelagert istund wobei die erste Lagerstelle des Pumpenrotors in Richtung der Pumpenrotorachse auf einer ersten Seite des Pumpenrotorschiebers angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Pumpenrotorgrundkörper als einen Bestandteil einen metallischen Werkstoff aufweist oder aus diesem besteht unddass an dem Pumpenrotorgrundkörper auf einer, in Bezug auf den Pumpenrotorschieber (3), der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite ein Pumpenrotorring auf dem Pumpenrotorgrundkörper angeordnet ist.
Patent DE-102019126776-A1 (DE)
Title: Dynamische Schätzung des Versorgungsstroms für Antriebssysteme mit Elektromotoren
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der hierin beschriebenen technischen Lösungen beinhaltet ein exemplarisches Verfahren das Bestimmen einer Eingangsspannung (V inv ) eines Wechselrichters in einer Leistungsschaltung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Messen eines Eingangsstroms (I i ) des Wechselrichters. Das Verfahren beinhaltet ferner das Schätzen eines Stromversorgungsstroms aus einer Stromversorgung der Leistungsschaltung basierend auf der Eingangsspannung und dem Eingangsstrom unter Verwendung eines Zustandsbeobachters und eines Anlagenmodells der Leistungsschaltung, wobei der Stromversorgungsstrom in einem nicht stationären Zustand geschätzt wird. Das Verfahren beinhaltet ferner das Durchführen eines aktiven Leistungsmanagements eines Motors, der elektrische Energie über den Wechselrichter erhält.
Patent DE-102019127997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, in dem mehrere Finnenstrukturen über einem Halbleitersubstrat gebildet sind. Die Finnenstrukturen erstrecken sich entlang einer ersten Richtung und sind in einer zweiten Richtung angeordnet, die die erste Richtung kreuzt. Mehrere Opfer-Gate-Strukturen, die sich in der zweiten Richtung erstrecken, sind über den Finnenstrukturen gebildet. eine Zwischendielektrikumschicht ist über den mehreren Finnenstrukturen zwischen benachbarten Opfer-Gate-Strukturen gebildet. Die Opfer-Gate-Strukturen sind durch Bilden von Gate-Endräumen entlang der zweiten Richtung in mehrere Stücke von Opfer-Gate-Strukturen geschnitten. Gate-Trenn-Plugs werden durch Füllen der Gate-Endräume mit zwei oder mehr dielektrischen Materialien gebildet. Die zwei oder mehr dielektrischen Materialien enthalten eine erste Schicht und eine zweite Schicht, die auf der ersten Schicht gebildet ist, und eine dielektrische Konstante der zweiten Schicht ist kleiner als eine dielektrische Konstante der ersten Schicht.
Patent DE-102019129040-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Thermoplast-Zusammensetzung, Formkörper erhalten aus der Thermoplast-Zusammensetzung und Verwendung der thermoplastischen Zusammensetzung und des Formkörpers
Inventor: KERTESZ JANOS
IPC: C08L33/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flammhemmende Thermoplast-Zusammensetzung, enthaltend ein thermoplastisches Polymer mit einer Glasübergangstemperatur kleiner oder gleich o °C und einer Schmelze-Massefließrate im Bereich von 0,5 bis 60 g/10 min, einen anorganischen Füllstoff, ein Metallhydroxid-Flammschutzmittel, eine Bor-haltige Verbindung und gegebenenfalls ein Additiv. Ferner betrifft die Erfindung einen Formkörper, erhalten aus der erfindungsgemäßen Thermoplast-Zusammensetzung. Außerdem stellt die Erfindung ab auf die Verwendung dieser Formkörper für die Herstellung von Gebrauchsgegenständen.
Patent DE-102019130626-A1 (DE)
Title: Fensterheberschiene und motorträger mit hochfestem zwischenverbinder
Inventor: PAVLOVIC MILOS
IPC: E05F11/38
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein Trägermodul für ein Kraftfahrzeug und eine Türanordnung damit sind vorgesehen. Das Trägermodul umfasst ein Paar von Trägerelementen, die sich jeweils in Längsrichtung zwischen gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden erstrecken. Die Trägerelemente sind funktionsfähig über mindestens ein Kabel miteinander verbunden, wobei mindestens eines der Trägerelemente aus Kunststoffmaterial gebildet ist und mindestens eine von mehreren Gewichtsreduzierungen durch Öffnungen umfasst, die durch festigkeits- und steifigkeitssteigernde Wände begrenzt sind, mindestens eine nicht-ebene Seite mit gewichtsreduzierenden, festigkeits- und steifigkeitssteigernden Wellen und eine Anzahl von festigkeits- und steifigkeitssteigernden Rippen, die gewichtsreduzierende vertiefte Taschen begrenzen.
Patent DE-102019204597-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine
Inventor: KUEHBACHER DANIEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-04-01
Abstract: Es ist schon ein Gehäuse einer elektrischen Maschine aus der DE 10 2015 220 509 A1 bekannt, mit einem ersten Gehäuseelement, insbesondere einem hohlzylinderförmigen Kühlmantel, und einem an das erste Gehäuseelement anschließenden zweiten Gehäuseelement, insbesondere einem Gehäusedeckel, mit einem durch das erste Gehäuseelement und durch das zweite Gehäuseelement mäanderförmig verlaufenden Kühlkanal, und mit einem zwischen dem ersten Gehäuseelement und dem zweiten Gehäuseelement vorgesehenen Abdichtelement.
 Bei dem erfindungsgemäßen Gehäuse einer elektrischen Maschine wird die Wärmeübertragung vom Kühlfluid auf das Gehäuse verbessert, indem im Kühlkanal eine zusätzliche Strömungsbeeinflussung, insbesondere Wirbelerzeugung, vorgesehen ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Abdichtelement (8) eine Flachdichtung ist, die Durchgangsöffnungen (9) zur Durchführung von Abschnitten (4.1,4.2) des Kühlkanals (4) aufweist, und dass in zumindest einer der Durchgangsöffnungen (9) der Flachdichtung (8) zumindest ein strömungsbeeinflussendes Mittel (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102019210122-A1 (DE)
Title: Begrenzungselement für eine Beschichtungsvorrichtung einer additiven Herstellvorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Schicht im Rahmen eines additiven Herstellungsvorgangs
Inventor: ERHARD SIMON
IPC: B29C64/124
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Begrenzungselement dient für eine Beschichtungsvorrichtung (16) einer additiven Herstellvorrichtung (1), die in zumindest einer Bewegungsrichtung (H) über einen Baubehälter (5) bewegbar in der Vorrichtung (1) angeordnet ist und mindestens ein erstes Auftragselement (40, 41) umfasst. Das erste Auftragselement (30, 31) ist an einer im bestimmungsgemäßen Einsatz der Beschichtungsvorrichtung (16) der Bauunterlage (11, 12) zugewandten Seite der Beschichtungsvorrichtung (16) vorgesehen, erstreckt sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (R), die quer, vorzugsweise senkrecht, zur Bewegungsrichtung (H) der Beschichtungsvorrichtung (16) verläuft und weist zumindest einen ersten Ausnehmungsabschnitt (33a, 33b) auf. Das Begrenzungselement (40, 41) weist zumindest einen ersten Eingriffsabschnitt (42a, 42b) auf, der dazu ausgebildet ist, mit dem ersten Ausnehmungsabschnitt (33a, 33b) des ersten Auftragselements (30, 31) in Eingriff zu gelangen, sodass das Begrenzungselement (40, 41) das erste Auftragselement (30, 31) im Bereich des ersten Ausnehmungsabschnitts (33a, 33b) in einer Befestigungsposition des Begrenzungselements (40, 41) zumindest teilweise in Richtung der Bauunterlage (11, 12) umschließt, wobei das Begrenzungselement (40, 41) in Richtung der Bauunterlage (11, 12) zumindest abschnittsweise weiter vorsteht als eine der Bauunterlage (11, 12) zugewandte Begrenzung (36) des ersten Auftragselements (30, 31).
Patent DE-102019210300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kamerabasierten Bestimmen eines Abstandes eines bewegten Objektes im Umfeld eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kamerabasierten Bestimmen eines Abstandes (b_1,b_2) eines bewegten Objektes (60) im Umfeld (30) eines Kraftfahrzeugs (50), wobei Umfeldabbildungen (10,11) des Umfeldes (30) zu verschiedenen Zeitpunkten (t1,t2) mittels einer Kamera (2) erfasst werden, wobei das bewegte Objekt (60) und mindestens ein unbewegtes Objekt (61) in den erfassten Umfeldabbildungen (10,11) erkannt werden und ein unbewegtes Objekt (61) in Abhängigkeit einer ausgezeichneten geometrischen Beziehung relativ zum bewegten Objekt (60) in der ersten Umfeldabbildung (10) ausgewählt wird, wobei ein Bildgrößenverhältnis (k) zwischen dem bewegten Objekt (60) und dem unbewegten Objekt (61) bestimmt wird, wobei eine Bildgröße (y'_2) des unbewegten Objektes (61) in der zweiten Umfeldabbildung (11) bestimmt wird, wobei Abstände (a_1,a_2) des unbewegten Objektes (61) und eine Objektgröße (y) des unbewegten Objektes (61) auf Grundlage der bestimmten Bildgrößen (y'_1,y'_2) des unbewegten Objektes (61) und einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v_Fzg) bestimmt werden, und wobei Abstände (b_1,b_2) des bewegten Objektes (60) auf Grundlage des bestimmten Bildgrößenverhältnisses (k), der bestimmten Abstände (a_1,a_2) und der bestimmten Objektgröße (y) des unbewegten Objektes (61) bestimmt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102019210449-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Steuergerät eines Schaltelementes in einem Automatgetriebe
Inventor: STOKKLAUSER JONAS
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren und ein Steuergerät eines Schaltelementes in einem Automatgetriebe mit mehreren Schaltelementen, durch deren selektives Schließen mehrere Gänge schaltbar sind, wobei in jeden Gang eine erste Anzahl der Schaltelemente als gangbildende Schaltelemente geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente als nicht gangbeteiligte Schaltelemente offen sind. Vorgeschlagen wird, dass ein aktuell nicht gangbeteiligtes Schaltelement, welches bei vordefinierten Betriebsbedingungen zum Taumeln neigt, beim Vorliegen der vordefinierten Betriebsbedingungen temporär derart angesteuert wird, dass in diesem nicht gangbeteiligten Schaltelement eine dem Taumeln entgegenwirkende Reduzierung des Lüftspiels erzeugt wird.
Patent DE-102019211397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von weichmagnetischen Komponenten für eine elektrische Maschine mithilfe einer Presspassung und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PIEPER WITOLD
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Paaren von zwei Bauteilen zum Fertigen einer Komponente mithilfe eines Presspassungsverfahrens, insbesondere zum Fertigen einer Maschinenkomponente für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Stators oder eines Rotors, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1) einer Anzahl von ersten Bauteilen und einer Anzahl von zweiten Bauteilen;- Bereitstellen von Bauteilparametern für jedes der Bauteile;- Bereitstellen (S2) eines Paarungsmodells, das abhängig von den Bauteilparametern eines der ersten Bauteile und den Bauteilparametern eines der zweiten Bauteile ein Gütemaß angibt, wobei das Gütemaß eine zu erwartende Qualität einer mit dem ersten und dem zweiten Bauteil gefertigten Komponente angibt; und- Paaren (S3, S4) eines der ersten Bauteile und eines der zweiten Bauteile abhängig von einem entsprechenden Gütemaß und einem vorgegebenen Gütekriterium.
Patent DE-102019211739-A1 (DE)
Title: Lidar-Messsystem mit zwei Lidar-Messvorrichtungen
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidar-Messsystem (12) zum Detektieren eines Objekts (14) in einer Umgebung (16) eines Fahrzeugs (10), mit: einer ersten Lidar-Messvorrichtung (22), die zum Abtasten eines ersten Sichtfelds (18) mit einer ersten vertikalen Auflösung ausgebildet ist; und einer zweiten Lidar-Messvorrichtung (24), die zum Abtasten eines zweiten Sichtfelds (20) mit einer zweiten vertikalen Auflösung ausgebildet ist, wobei das zweite Sichtfeld in einer Vertikalrichtung innerhalb des ersten Sichtfelds liegt und einen Bereich einer Fahrbahn (15) vor dem Fahrzeug umfasst; und die zweite vertikale Auflösung höher als die erste vertikale Auflösung ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit einem Lidar-Messystem (12) und ein Verfahren zum Detektieren eines Objekts (14) in einer Umgebung (16) eines Fahrzeugs (10),
Patent DE-102019212328-A1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit Succinoglucan und hydrophilen UV-Filtersubstanzen
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61K8/73
Filed: 2019-08-19
Abstract: Kosmetische ÖI-in-Wasser-Emulsionen (O/W-Emulsionen) enthaltend neben einer Wasserphase eine oder mehrere darin dispergierte Ölphasen sowiea) ein oder mehrere Succinoglucane undb) ein oder mehrere hydrophile UV-Filtersubstanzen.
Patent DE-102019214039-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-09-16
Abstract: Antriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (2), eine elektrische Maschine (4) und ein Schaltgetriebe (5), wobei das Schaltgetriebe (5) eine Kupplungsvorrichtung (6) mit einem Kupplungseingang (7) aufweist, wobei der Kupplungseingang (7) antriebswirksam mit der Verbrennungskraftmaschine (2) und der elektrischen Maschine (4) verbunden ist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) und das Schaltgetriebe (5) im Wesentlichen koaxial entlang einer zentralen Achse (8) angeordnet sind und die elektrische Maschine (4) im Wesentlichen parallel zu der zentralen Achse (8) auf einer von der Verbrennungskraftmaschine (2) abgewandten Seite der Kupplungsvorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019216672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Bewegung einer Klappe, Computerpogrammprodukt und Klappensteuergerät zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie Klappensteuervorrichtung
Inventor: DÜRR DANIEL
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verfahren zum Steuern einer Bewegung einer Klappe (12) eines Fahrzeugs (10) zur Signalisierung einer drohenden Kollision zwischen der Klappe (12) und einem Kollisionsobjekt (26) in der Umgebung des Fahrzeugs (10) offenbart, wobei die Klappe (12) mittels einer Bremsvorrichtung (18) bremsbar ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erkennen des Kollisionsobjekts (26), Ermitteln einer von der Bremsvorrichtung (18) bereitzustellenden vorbestimmten Soll-Bremsleistung (50) für die Klappe (12), Aufbringen einer ersten Bremsleistung (40) mittels der Bremsvorrichtung (18) auf die Klappe (12) und Aufbringen einer zweiten Bremsleistung (42) mittels der Bremsvorrichtung (18) auf die Klappe (12) nach dem Aufbringen der ersten Bremsleistung (40), wobei die erste Bremsleistung (40) größer und die zweite Bremsleistung (42) kleiner als die Soll-Bremsleistung (50) ist oder die erste Bremsleistung (40) kleiner und die zweite Bremsleistung (42) größer als die Soll-Bremsleistung (50) ist.