baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105031-U1 (DE)
Title: Dekorationsmodul zum Dekorieren einer Oberfläche eines Getränkes
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-09-04
Abstract: Dekorationsmodul (33) zum Dekorieren einer Oberfläche eines Getränkes, insbesondere einer Milchschaum- oder Crema-Oberfläche von Kaffee oder dergleichen, wobei das Dekorationsmodul eine Dekorationsvorrichtung mit einer Speichereinrichtung zur Aufbewahrung eines vorzugsweise pulverförmigen Dekorationsstoffes und einer Positioniereinrichtung zur Positionierung des Dekorationsstoffes auf der Oberfläche des Getränkes aufweist, wobei mittels des Dekorationsmoduls eine dekorative Darstellung aus dem Dekorationsstoff auf der Oberfläche des Getränkes ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorationsmodul eine Ausgabevorrichtung (35) zur Ausgabe des Dekorationsstoffes aus der Speichereinrichtung aufweist, wobei die Dekorationsvorrichtung mit der Ausgabevorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-202018107229-U1 (DE)
Title: Wandmodul sowie Wandvorrichtung mit mehreren Wandmodulen
IPC: E04C2/42
Filed: 2018-12-18
Abstract: Wandmodul zur Errichtung einer Wand- mit einer Anzahl von Wandsegmenten (2, 2', 2", 12, 22), die jeweils ein erstes Wandelement (3, 13) und ein in einem vorgegebenen Abstand zu demselben angeordnetes zweites Wandelement (4, 14) aufweisen,- mit Mitteln zum Stützen des Wandmoduls (1, 1', 1'', 1''') in einer Montageposition und zum Befestigen der Wandsegmente (2, 2', 2'', 12, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandsegmente (2, 2', 2", 12, 22) jeweils eine gesonderte Baueinheit bilden, die über Mittel zum Befestigen (9) direkt miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019001821-U1 (DE)
Title: Windenergie; Erzeugungs-Modifikation und Effizienz System
IPC: F03D13/20
Filed: 2019-04-16
Abstract: Windenergie; Erzeugungs- Modifikation und Effizienz System, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Windenergie-Turm Form im Querschnitt eines Ovales hat.
Patent DE-202019001982-U1 (DE)
Title: Zylinderförmiger Mantelschuss für einen Behälter einer Stoffaustauschkolonne
IPC: B01D3/32
Filed: 2019-05-04
Abstract: Zylinderförmiger Mantelschuss für einen Behälter einer Stoffaustauschkolonne, mit einem ersten Bauteil (120, 140, 160,180), welches zylinderförmig oder teilzylinderförmig ausgebildet ist und vorzugsweise ein erstes Rundheitstoleranzkriterium erfüllt, und einem zweiten Bauteil (130,150,190), welches zylinderförmig oder teilzylinderförmig ausgebildet ist und vorzugsweise ein zweites Rundheitstoleranzkriterium erfüllt, wobei das erste und/oder das zweite Bauteil ein mittels additiver Fertigung hergestelltes Bauteil ist.
Patent DE-202019003294-U1 (DE)
Title: Kopfhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Kopfhörer einschließend ein Stecker und zwei Ohrhörer, die mit Drähten verbunden sind, wobei der Draht, der vom Stecker geht, auf zwei Drähte gespaltet wird, jede von welchen an einem Ohrhörer geht, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich eine Klemme hat, die auf einem beliebigen Punkt einer der Drähte, die zum Ohrhörer gehen, aufgesetzt werden kann, wobei in dieser Klemme dieser Draht in einem seinen beliebigen Punkt eingeklemmt werden kann.
Patent DE-202019103556-U1 (DE)
Title: Ausdrückkupplung sowie Gurtstraffer
IPC: F16D7/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ausdrückkupplung (1), insbesondere eines Gurtstraffers, aufweisend:
 - eine erste Welle (10), eine zweite Welle (20) und ein Kupplungsteil (30),
 - wobei das Kupplungsteil (30) zwischen der ersten Welle (10) und der zweiten Welle (20) in einer eine Axialrichtung vorgebenden Längsachse (X) angeordnet ist,
 - wobei das Kupplungsteil (30) wenigstens einen Kupplungsfinger (40) aufweist, der zum Übertragen eines Drehmoments (M) in eine erste Ausnehmung (15) der ersten Welle (10) eingreift und beim Überschreiten eines zu übertragenden Drehmoments (M2) entgegen einer Federkraft in der Axialrichtung aus der ersten Ausnehmung (15) der ersten Welle (10) in eine zweite Ausnehmung (25) der zweiten Welle (20) verschoben wird.
Patent DE-202019104980-U1 (DE)
Title: Türzufall Stop
IPC: E05C17/46
Filed: 2019-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Eingangstüren gegen Zufallen, mit einer Grundplatte (1), einem in der Grundplatte (1) geführten Schieber (3) und einer am Schieber (3) angebrachten Klaue (4), die in einer ersten Stellung ein Schließen der Eingangstüre verhindert und in einer zweiten Stellung das Schließen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Klaue (4) eine gebogene Innenfläche (13) aufweist, die an der Grundplatte (1) gleitet und damit bei der Bewegung von der ersten in die zweite Stellung aus der Ebene des Türfalzes wegbewegt wird.
Patent DE-202019106165-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen sowie zugehöriges Fahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-11-06
Abstract: Fahrradrahmen mit einem elektrischen Motor oder Hilfsmotor und mit einem Akkumulator (5),- der Akkumulator ist an einem Fahrradrahmen-Rohr, vorzugsweise an einem Unterrohr (2d) befestigt,- das Unterrohr (2d) ist in Umfangsrichtung zu zumindest 90% oder zu 100 % seiner Gesamtlänge geschlossen,- der Akkumulator (5) ist auf der Außenseite des Fahrradrahmen-Rohrs und insbesondere des Unterrohrs (2d) montiert und erstreckt sich in Längsrichtung des Fahrradrahmen-Rohrs oder Unterrohrs (2d),- der Akkumulator (5) besteht aus einem integralen Standard-Akkumulator (5), der für eine Montage innerhalb eines Fahrradrahmen-Rohrs vorgesehen ist und dazu über seine Längserstreckung im Wesentlichen einen gleichbleibenden Außendurchmesser aufweist, und- der an dem Fahrradrahmen-Rohr und insbesondere Unterrohr (2d) außen montierte Standard-Akkumulator (5) ist mittels einer den Standard-Akkumulator (5) überdeckenden Blende, Abdeckung und/oder Gehäuseanordnung (10) überdeckt und geschirmt, die mit ihrem Öffnungsbereich zumindest näherungsweise bis an das den Standard-Akkumulator (5) tragende Fahrradrahmen-Rohr und insbesondere Unterrohr (2d) reicht; und- der Standard-Akkumulator (5) ist unmittelbar oder mittelbar auf dem ihn tragenden Fahrradrahmen oder Fahrradrahmenrohr (2) an seiner angrenzenden Akkumulatorseite und/oder an zumindest einer und/oder beiden gegenüberliegenden Stirnseiten montiert, und- die Blende, Abdeckung und/oder Gehäuseanordnung (10), die den für den Innenverbau bestimmten Standard-Akkumulator (5) überdeckt, ist über eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung an dem Standard-Akkumulator (5) befestigbar oder befestigt, und zwar mittels einer form- und/oder kraftschlüssigen und dabei lösbaren Verbindung, worüber die Blende, Abdeckung und/oder Gehäuseanordnung (10) über den Standard-Akkumulator (5) mittelbar am Fahrradrahmen oder einem Fahrradrahmenrohr (2) gehalten und montiert ist.
Patent DE-202020002110-U1 (DE)
Title: Schraubbolzen als Einbruchsschutz für Gartenhäuser / Hütten, Kellerverschläge, Bootskajüten o. ä. in Verbindung mit dem Schlosskörper eines Bügelschlosses und Stahlblechen
IPC: E05B71/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Schraubbolzen als Einbruchsschutz für Gartenhäuser / Hütten, Kellerverschläge, Bootskajüten o.ä. in Verbindung mit dem Schlosskörper eines Bügelschlosses und Stahlblechen Dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlbolzen (1) an der einen Seite (außen) eine Nut (3) für die Aufnahme in einen handelsüblichen oder speziell dafür anzufertigenden Schlosskörpers (4) eines Bügelschlosses passen und am anderen Ende (innen) ein Schraubgewinde (2) vorzugsweise über 50 Prozent der Gesamtlänge des Bolzens vorhanden ist.
Patent DE-202020003408-U1 (DE)
Title: Batteriesystem, insbesondere Bipolarbatteriesystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Batteriesystem (1) mit Bipolarzellenstapeln (12 1 , 12 2 , ...) als die energiespeichernden Einheiten, bestehend aus einer Halterungseinheit (20), mindestens einem Batteriemodul (10 1 , 10 2 , ...) und einem Batteriemanager (30), dadurch gekennzeichnet, dass
 a. die Halterungseinheit (20) und der Batteriemanager (30) mechanisch miteinander verbunden sind und
 b. die Halterungseinheit (20) und mindestens ein Batteriemodul (10 1 , 10 2 , ...) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020101104-U1 (DE)
Title: Rohrschelle sowie Baukasten für ihre Erstellung
IPC: F16L3/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Rohrschelle (1) zum Befestigen einer Leitung (50) mit insbesondere kreisrundem Querschnitt an einem Tragteil (100), insbesondere einem Tragprofil (101), mit- einem U-förmigen Schellen-Bügel (2) mit zwei freien Endbereichen (2a, b),- einem U-förmigen Bügel-Gleitelement (3) an der Innenfläche (definieren) des Schellen-Bügels (2),- einem Basis-Gleitelement (4) mit zwei freien Endbereichen (4a, b), welches entlang der offenen Seite des Bügel-Gleitelements (3) verläuft,- wenigstens einem Befestigungselement (5) zum Befestigen der genannten Teile der Rohrschelle (1) an dem Tragteil (100), dadurch gekennzeichnet, dass- in je wenigstens einem der freien Enden (2a, b, 4a, b) des Schellen-Bügels (2) und/oder des Basis-Gleitelementes (4) je eine Ausnehmung (6), insbesondere eine Durchgangsöffnung (6), vorhanden ist,- das Befestigungselement (5) ein Halteelement (8) aufweist, das so dimensioniert ist, dass es im montierten Zustand in die Ausnehmung (6) des Schellen-Bügels (2) und/oder des Basis-Gleitelementes (4) eingreift.
Patent DE-202020101426-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-03-16
Abstract: Grillgerät mit einer Grillfläche (7) zum Auflegen von zu garenden Lebensmitteln, mit einer unterhalb der Grillfläche (7) befindlichen Wärmequelle zum Erwärmen eines auf der Grillfläche (7) befindlichen Lebensmittels und mit einer zweiten, oberhalb der Grillfläche (7) befindlichen Wärmequelle (8), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wärmequelle (8) dergestalt verstellbar ist, dass mit dieser ein auf der Grillfläche (7) befindliches Lebensmittel je nach Stellung der zweiten Wärmequelle (8) von der Seite und/oder von oben erwärmbar ist, dass die zweite Wärmequelle (8) an einer sich über die Oberseite der Grillfläche (7) hinaus erstreckenden Rückwand (6) des Grillgerätes (1) höhenverstellbar gehalten ist und dass die zweite Wärmequelle (8) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist, um die Richtung der gewünschten Wärmeabstrahlung zwischen einer Stellung zur Abgabe von Wärme in einer horizontalen Richtung und einer Stellung zur Abgabe von Wärme in einer vertikalen Richtung nach unten einzustellen, welche Schwenkachse (S) außermittig in Bezug auf die zweite Wärmequelle (8) zu dem unteren Abschluss der zweiten Wärmequelle (8) in ihrer Stellung zur seitlichen Wärmeabgabe hin versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202020102585-U1 (DE)
Title: Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-07
Abstract: Maske zur Bedeckung wenigstens eines Teils eines Gesichts einer Person, wobei der wenigstens eine Teil Mund und/oder Nase beinhaltet, mit einem Abschnitt zur Bedeckung wenigstens teilweise aus wenigstens einem textilen Material und mit wenigstens einem Element zum temporären Befestigen der Maske über dem Teil des Gesichts, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einem Teil des Abschnitts ein Aufdruck aufgebracht ist, und dass der Aufdruck eine Abbildung des bedeckten Teils des Gesichts einer Person ist.
Patent DE-202020103399-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Schraubendreher
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Auswechselbarer Einsatz für einen Schraubendreher zum Ein- und Ausdrehen von selbstschneidenden Schrauben, Schrauben und Schraubenbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 - einen Schaft und
 - vier gekreuzte Arbeitsschlitze mit Arbeitsflächen zum Aus- und Eindrehen,
 und
 dass an den Arbeitsflächen schräge Kerben ausgeführt sind,
 dass die schrägen Kerben im Bereich der Arbeitsflächen zum Aus- und Eindrehen ausgebildet sind, so dass ein Verrutschen der Schlitze des Einsatzes aus der Aussparung des Kopfs einer selbstschneidenden Schraube, einer Schraube oder eines Schraubenbolzens beim Anlegen eines Drehmoments verhindert wird,
 dass ein Drehmoment unter einem spitzen Winkel zur Einsatzachse angelegt wird, wobei die Winkelspitzen dabei in der Richtung des genannten Kopfs liegen, und
 dass der spitze Winkel dem Zuführungswinkel einer selbstschneidenden Schraube, einer Schraube oder eines Schraubenbolzens gleich ist, wobei die Ausführung der Einsatzschlitze einen Freilauf in den Aussparungen des Kopfes einer selbstschneidenden Schraube, einer Schraube oder eines Schraubenbolzens innerhalb des Toleranzbereichs ermöglicht.
Patent DE-202020103531-U1 (DE)
Title: Kombibauteil, Kontaktstift sowie System
IPC: G01R31/333
Filed: 2020-06-18
Abstract: Kombibauteil (1) zum elektrischen Kontaktieren eines Prüflings mit einer Prüfanordnung über einen austauschbaren Kontaktstift (3), umfassend einen sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden, insbesondere hülsenförmig ausgebildeten, Grundkörper (4), mit einem Aufnahmeraum (5), ausgebildet zum Aufnehmen und zum elektrischen Kontaktieren des austauschbaren Kontaktstifts (3) in einem aufgenommenen Zustand,einem Kontaktabschnitt (6), ausgebildet zum Aufnehmen und zum elektrischen Kontaktieren einer Rundklemme (7), eines Kontaktbalkens oder eines Lötkontakts zum elektrischen Verbinden einer Hochstromleitung (8) der Prüfanordnung in einem kontaktierten Zustandsowie einem Fluidanschluss (9), ausgebildet zum Aufnehmen und fluidleitenden Verbinden einer Fluidleitung (10) zum Kühlen des Grundkörpers (4), insbesondere von stromführenden Komponenten des Kombibauteils (1) und/oder des aufgenommenen Kontaktstifts (3), mit einem Kühlfluid,wobei der Grundkörper (4) an einem ersten axialen Ende den Aufnahmeraum (5) und an einem gegenüberliegenden, zweiten axialen Ende den Fluidanschluss (9) aufweist undwobei das Kombibauteil (1) und/oder der Grundkörper (4) in Bezug auf seine Längserstreckung starr, insbesondere nicht federelastisch nachgiebig, ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202020104484-U1 (DE)
Title: Lagersystem für mit Kohlendioxid befüllbare Behälter
IPC: G07F11/02
Filed: 2020-08-04
Abstract: Lagersystem (1) für mit Kohlendioxid befüllbare Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Warenausgabeautomat (2) für die Ausgabe von mit Kohlendioxid befüllte Behälter und wenigstens ein Warenrückgabeautomat (3), welchem entleerte Behälter zuführbar sind, vorgesehen sind.
Patent DE-202020105829-U1 (DE)
Title: Ladestationsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge, wie Fahrräder
IPC: H02G3/18
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ladestationsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge, mit einem Gehäuse und mit einem elektrischen Netzanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) zumindest einen abschließbaren Hohlraum zur Aufnahme eines Ladetransformators eines Ladegerätes des Fahrzeuges hat, dass dem Hohlraum zumindest eine mit dem Netzanschluss verschaltete Netzsteckdose (12) zugeordnet ist und dass der Hohlraum wenigstens einen Durchbruch für das Niederspannungskabel (5) des Ladegerätes hat.
Patent DE-202021001868-U1 (DE)
Title: Transportable und flexible Haltevorrichtung für Gefäße
IPC: A45F3/44
Filed: 2021-05-26
Abstract: Transportable und flexible Haltevorrichtung (1) zum Abstellen von Gefäßen auf unbefestigten Böden dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1)
 - eine formbare Hülle (2) umfasst, die eine schlauchförmige Öffnung bildet und in der Vertikalen verschiebbar ist,
 - zwei Befestigungselemente (3) umfasst die derart senkrecht zur Hülle (2) in Position gebracht sind, um die Haltevorrichtung (1) im Boden zu verankern.
Patent DE-202021002057-U1 (DE)
Title: Warenträger für eine Bürstenwaschanlage
IPC: G02C13/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Warenträger (1) für eine Bürstenwaschanlage, mit einem Rahmen (2), dem mindestens eine Befestigungseinrichtung (3) zur Aufnahme eines Brillenglases (4), zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (3) eine Mehrzahl von Halteklammern (5) umfasst, zwischen denen das Brillenglas (4) klemmbar ist.
Patent DE-202021100639-U1 (DE)
Title: Einstellbare Positionierungs- und Führungsvorrichtung für Atlasschrauben
IPC: A61B17/90
Filed: 2021-02-09
Abstract: Einstellbare Positionierungs- und Führungsvorrichtung für Atlasschrauben, gekennzeichnet durch eine Positionierungsplatte (103), eine Hauptstange (102), eine Führung (108) und einen Griff (101), wobei die Positionierungsplatte (103) mit einem Ende der Hauptstange (102) verbunden ist und das Ende der Hauptstange (102) mit dem Griff (101) verbunden ist, wobei die Führung (108) lösbar an der Seitenwand der Hauptstange (102) vorgesehen ist, und dass die Führung (108) ein Führungsloch (117) aufweist, durch das der Schleifbohrer geführt werden kann; wobei die Positionierungsplatte (103) einen gekrümmten Positionierungsplattenkörper aufweist, und dass der Positionierungsplattenkörper einen ersten Vorsprung (105), eine erste Aussparung (106) und einen zweiten Vorsprung (115) umfasst, wobei der erste Vorsprung (105) ein gebogener Abschnitt ist, der durch Ausdehnen des Endes des Positionierungsplattenkörpers gebildet wird, und wobei der erste Vorsprung (105) und der zweite Vorsprung (115) mit dem Positionierungsplattenkörper verbunden sind, um eine gekrümmte Oberfläche zum Festklemmen der Innenwand der lateralen atlantischen Masse zu bilden, wobei die erste Aussparung (106) auf beiden Seiten des Positionierungsplattenkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202021101784-U1 (DE)
Title: Ohrpolster
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ohrpolster (1), mit einer Polsterfläche aus einem elastisch nachgiebigen Polsterwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Ohrpolster (1) im Wesentlichen C-förmig verläuft und dazu bestimmt ist, zwischen dem Schädel und der Ohrmuschel einer Person angeordnet zu werden.
Patent DE-202021102124-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/06
Filed: 2021-04-21
Abstract: Scheinwerfer (2) für Kraftfahrzeuge mit einer Leuchtweitenregulierung, die eine Antriebseinrichtung (16) aufweist, die zumindest teilweise durch eine Gehäuseöffnung (26) eines Außengehäuses (4) ragt und die gegenüber dem Außengehäuse (4) mittels eines Radialdichtringes (38) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radialdichtring (38) einerseits an einer Außenfläche (42) der Antriebseinrichtung (16) und andererseits an einer Innenfläche (40) des Außengehäuses (4) im Bereich der Gehäuseöffnung (26) anliegt.
Patent DE-202021103269-U1 (DE)
Title: Hochfester wärme- und schalldämmender gipsbasierter Fließmörtel
IPC: C04B16/04
Filed: 2021-06-17
Abstract: Hochfester wärme- und schalldämmender gipsbasierter Fließmörtel, dadurch gekennzeichnet, dass der Fließmörtel Trockenpulver, Polyphenylpartikel und Wasser enthält; in Gewichtsteilen enthält das Trockenpulver folgende Bestandteile: 70-90 Teile Baugips, 5-10 Teile Zement, 0-15 Teile Flugasche, 0,1-0,2 Teile Gipsverzögerer, 0,1-0,2 Teile Gummipulver, 0,05-0,15 Teile Entschäumer, 0,1-0,3 Teile Wasserreduktionsmittel und 0,2-0,5 Teile Schaumbildner.
Patent DE-202022000894-U1 (DE)
Title: Tränkefass-Füllstandsanzeige-Vorrichtung
IPC: A01K7/00
Filed: 2022-04-09
Abstract: Tränkefass-Füllstandsanzeige-Vorrichtung mit:
 - einem Anzeigestab,
 - einem Schwimmer, der an einem Ende des Anzeigestabs angeordnet ist,
 - ein Verschiebeelement, das den Anzeigestab axial verschieblich hält,
 - einem Halter, der das Verschiebeelement fixiert dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung nachrüstbar an die Öffnung zum Befüllen des Tränkefasses angebracht werden kann und auf die üblichen Tränkefassöffnungen vorzugsweise stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202022100931-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese von 1,2,4-Triazolidin-3-Thionen
IPC: C07D249/12
Filed: 2022-02-18
Abstract: System zur Synthese von 1,2,4-Triazolidin-3-thionen, wobei das System umfasst:
 eine Mischkammer mit einem Heizelement zum Mischen und Erhitzen von natürlich vorkommenden L-Prolin- und DL-Äpfelsäure-Materialien zur Herstellung natürlicher tief eutektischer Lösungsmittel (NADES);
 einen Rührer zum kontinuierlichen Rühren von NADES und zur raschen Zugabe einer Mischung aus Thiosemicarbazid und Arylaldehyden, Arylketon und verschiedenen Isatinen bei Raumtemperatur, um potenziell aktive Triazolderivate herzustellen; und
 eine Filterkammer zum Abtrennen und Waschen des erhaltenen festen Produkts mit Ethanol, um reine 1,2,4-Triazolidin-3-thione zu synthetisieren.
Patent DE-202022101467-U1 (DE)
Title: Abseilgerät mit Drehmomentbegrenzer
IPC: B66D5/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Abseilgerät, umfassend
 eine in beide Richtungen drehbare Führungsanordnung (18) zur Führung eines Zugmittels (19),
 eine mit der Führungsanordnung (18) gekoppelte Bremsvorrichtung (26),
 wobei ein Antriebsmittel mit der Führungsanordnung (18) zur Betätigung der Führungsanordnung (18) verbindbar ist, und
 einen Drehmomentbegrenzer (27) mit einem ersten Kupplungskörper (29) und einem zweiten Kupplungskörper (30), wobei der Drehmomentbegrenzer (27) das Antriebsmittel und die Führungsanordnung (18) bei Überschreiten eines Schwellenwertes des Drehmoments entkoppelt,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass der erste Kupplungskörper (29) gegenüber dem zweiten Kupplungskörper (30) translatorisch zwischen einer Kopplungsstellung und einer Entkopplungsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-202022102458-U1 (DE)
Title: Mehrgängiger elektrischer Antriebsstrang mit abgestuften Verzahnungen, die zusätzliche Freiheitsgrade ermöglichen
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-05-05
Abstract: Mehrgängiges elektrisches Antriebssystem, das umfasst:
 eine Verankerungsplatte, die Folgendes beinhaltet:
 eine äußere Schnittstelle, die mit einer Gehäuseschnittstelle verbunden ist; und
 eine innere abgestufte, verzahnte Schnittstelle, die dazu ausgelegt ist, selektiv mit einer Kupplungsmuffe in Eingriff zu kommen;
 wobei die innere abgestufte, verzahnte Schnittstelle eine Vielzahl von Stufen beinhaltet, die jeweils eine erste Seite enthalten, welche eine zweite Seite senkrecht schneidet; und
 wobei die erste Seite jeder Stufe in der inneren abgestuften, verzahnten Schnittstelle einen Abstand zwischen der ersten Seite und einer abgestuften Oberfläche der Kupplungsmuffe beinhaltet.
Patent DE-202022103540-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Spundwand
IPC: E02D5/00
Filed: 2022-06-27
Abstract: Verbindungselement (10, 10a, 10b) für eine Spundwand (50) aus mehreren Spundbohlen (30), wobei das Verbindungselement mindestens einen Verbindungsabschnitt (11a, 11b) zur Herstellung einer Verbindung vom Kopf-Klauen-Typ zwischen dem Verbindungselement und mindestens einer Spundbohle aufweist, wobei das Verbindungselement eine parallel zu einer Einrammrichtung verlaufende Längserstreckung (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement eine parallel zur Längserstreckung (100) verlaufende erste Schweißnahtlinie (120a) aufweist und entlang der ersten Schweißnahtlinie (120a) mehrere voneinander beabstandete Schweißnähte (12a) angeordnet sind.
Patent DE-202022105433-U1 (DE)
Title: Quetschventil-Halterbaugruppe und Quetschventil
IPC: F16L55/10
Filed: 2022-09-27
Abstract: Quetschventil-Halterbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschventil-Halterbaugruppe drehbar an einem Ende des Quetschventils (106) angeordnet ist und in der Lage ist, eine Quetschöffnung (111) an dem Ende des Quetschventils (106) abzudecken;
 die Quetschventil-Halterbaugruppe umfasst: einen bogenförmigen Quetschventil-Halter (101) und einen Halter-Klemmabschnitt, der an dem Quetschventil-Halter (101) angeordnet ist; und sich der Radiant des Quetschventil-Halters (101) an die Form des Quetschventils (106) anpasst, und der Halter-Klemmabschnitt in der Mitte des Quetschventil-Halters (101) angeordnet ist;
 der Halter-Klemmabschnitt umfasst: einen ersten Klemmabschnitt (102), der drehbar an dem Quetschventil-Halter (101) angeordnet ist, und einen zweiten Klemmabschnitt (109), der dem ersten Klemmabschnitt (102) gegenüberliegend angeordnet ist und mit dem ersten Klemmabschnitt (102) zusammenzuwirken ist, um die Quetschventil-Halterbaugruppe freigebbar an dem Ende des Quetschventils (106) zu halten.