baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur exakten Temperaturregelung eines für die Motorkühlung und die Beheizung eines Fahrzeuges vorgesehenen Kühlwassers
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: F01P7/14
Filed: 2000-02-03
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur exakten Temperaturregelung eines für die Motorkühlung und
die Beheizung eines Fahrzeuges vorgesehenen Kühlwassers mit einem kühlmitteldurchströmten Heizkörper R H  zur Beheizung des Fahrzeuginsaasenraumes
und mit zwei hintereinander in den Kühlwasserkreislauf eines Verbrennungskraftmotors (M)
eingebauten Kühlern
(R C ), für
deren Umgehung ein thermostatisch gesteuertes Bypaßventil
(905i) vorgesehen ist, über
dessen elektromagnetische Zusatzsteuerung die Kühler während einer Aufheizphase des
Fahrzeuginsassenraumes vom Kühlwasserkreislauf
abgetrennt sind, und mit zwei in die Zuleitungen der Kühler (R C ) eingebauten Dreiwegeventilen (13), über die
das Kühlwasser
jeweils bei gleicher Durchflußmenge
mit zunehmender Außentemperatur
zunehmend über
einen Kühler
(R C ) und abnehmend über eine am Kühler vorbeiführende Bypaßleitung
(14) durch einen gemeinsamen Wärmebehälter (10)
hindurchgeleitet ist, wobei die beiden, der Außentemperatur und dem Fahrtwind
ausgesetzten Dreiwegeventile (13) in unmittelbarer Nähe ihres
Kühlers
und des Motorraumes angeordnet sind, so daß die Umgebungstemperatur der
Dreiwegeventile bei verringerter Fahrgeschwindigkeit durch die Wärmeabgabe
der Kühler
und des Motorraumes und damit auch der Durchfluß durch...
Patent DE-10025655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer unerwünschten Komponente aus einem Signal und System zum Unterscheiden zwischen unerwünschten und erwünschten Signalkomponenten
Inventor: FINN ALAN M
IPC: G10L21/02
Filed: 2000-05-24
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer unerwünschten Komponente aus einem Signal, das auch eine erwünschte Komponente enthält, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (a) Erfassen eines Signals, das eine erwünschte Komponente und eine unerwünschte Komponente hat; (b) Bestimmen der spektralen Leistungsdichteapproximation des erfassten Signals; (c) Abtrennen einer Fehlerkomponente von der spektralen Leistungsdichteapproximation gemäß Schritt (b); und (d) Bestimmen der erwünschten Komponente aus der Fehlerkomponente gemäß Schritt (c) durch Herausfiltern der Fehlerkomponente, um unerwünschte Komponenten mit einer Frequenz, die ein vorgewähltes Maximum überschreitet, aus der Fehlerkomponente zu entfernen.
Patent DE-10057809-B4 (DE)
Title: Magnetschalter mit einer harzartigen Schalterabdeckung
Inventor: ANDO KAZUHIRO
IPC: H01H50/54
Filed: 2000-11-22
Granted: 2009-10-15
Abstract: Magnetschalter (6) mit:  einer harzartigen Schalterabdeckung (25), die ein durch Einsatzformen in einen Befestigungsabschnitt derselben eingebrachtes zylinderförmiges Metallteil (27a, 27b) aufweist;  einem externen Anschluß (26a, 26b), der innerhalb des Metallteiles (27a, 27b) angeordnet ist, wobei der externe Anschluß (26a, 26b) einen Verankerungskopf (262a, 262b) mit einer ersten Abdichtfläche (263ha, 263hb) am Umfang seines einen Endes und einem ein Außengewinde aufweisenden Schraubenabschnitt (261a, 261b), welcher sich zu seinem Ende erstreckt, aufweist, wobei das andere Ende von der Schalterabdeckung (25) vorragt;  einer auf den das Außengewinde aufweisenden Schraubenabschnitt (261a, 261b) an dem genannten anderen Ende aufgeschraubten Mutter (30, 32), um dadurch eine axiale Kraft auf dem Abschnitt des zylinderförmigen Metallteils (27a, 27b) zwischen der Mutter (30, 32) und dem Verankerungskopf (262a, 262b) zu erzeugen, wodurch der externe Anschluß (26a, 26b) an der Schalterabdeckung (25) befestigt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine zweite Abdichtfläche (25ha, 25hb) an einem Abschnitt...
Patent DE-10085433-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz und Werkzeughaltervorrichtung dafür
Inventor: ALEXANDER WILLIAM IV
IPC: B23B27/16
Filed: 2000-07-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Schneideinsatz (10), der mittels einer Spannbacke (535) in einem Werkzeughalter (500) gehalten werden soll und der einen Körper (15) aus einem verschleißfesten Werkstoff umfaßt, wobei der Körper (15) eine sich durch ihn hindurch erstreckende Mittellängsachse (L) sowie folgendes aufweist:  a) eine obere Oberfläche (25) und eine untere Oberfläche (30);  b) eine dazwischenliegende Umfangswand (35);  c) eine vom Schnitt zwischen der Umfangswand (35) und der oberen Oberfläche (25) gebildete Schneidkante (55);  d) wobei sich in der oberen Oberfläche (25) ein zentraler Hohlraum (20) erstreckt, der Hohlraumwandungen (22) aufweist, welche mehrere Paare von Spannflächen (A1, A2, B1, B2, ... F1, F2) definieren;  e) wobei die Spannflächen (A1, A2) eines Paares durch eine Ausnehmung (R1) voneinander getrennt sind; und  f) wobei die diesem Paar von Spannflächen (A1, A2) zugeordnete Ausnehmung (R1) zwei andere Spannflächen (B1, C1) umfaßt, die anderen Paaren von Spannflächen (B1, B2, C1, C2) zugeordnet...
Patent DE-10114018-B4 (DE)
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60R19/48
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-05-25
Abstract: The system for attaching front or rear wing panels (1) to a side member comprises an internal frame structure (5) which incorporates a profiled mounting rail (40). Bushes (31, 32) allow the wheel housing to be attached and there are mountings (14, 15) for the indicator, a mounting (18) for the headlight cleaner (S) and cable mountings (16, 17).
Patent DE-10134727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Rohren und/oder Rohrformstücken
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F16L33/207
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Verbindung von Rohren und/oder Rohrformstücken, insbesondere zum Verbinden von
Rohren des Rohrnetzes einer Heizungsanlage mit den Pressmuffen der
Rohre einer Heizeinrichtung, wobei die Rohre unterschiedliche Rohrdurchmesser
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Anschlußenden der
Rohre (1) mit dem geringeren Außendurchmesser über einen
Bereich "X" auf einen Außendurchmesser
aufgeweitet werden, welcher dem Außendurchmesser der Rohre (2)
mit dem größeren Außendurchmesser
entsprechen,  b) in den aufgeweiteten Bereich "X" der Anschlußenden Rohrformstücke (3,
3a) eingesteckt werden, welche in ihrer Länge nahezu dem Bereich "X"
entsprechen und deren Außendurchmesser
dem Innendurchmesser der Rohre (1) im aufgeweiteten Bereichs "X"
entspricht,  c) die aufgeweiteten Anschlußenden der Rohre (1) am äußeren Rohrrand
umbördelt
werden, wobei Formschluß zu den
eingesteckten Rohrformstück
(3, 3a) hergestellt wird,  d) anschließend die so ausgebildeten Rohrenden
der Rohre (1) direkt in die Pressmuffen (4) der Rohre (2) gesteckt werden
und mit diesen verpresst werden.
Patent DE-10142401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer der tatsächlichen Geschwindigkeit eines Fahrzeuges angenäherten Referenzgeschwindigkeit
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: B60T8/172
Filed: 2001-08-30
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer der tatsächlichen Geschwindigkeit eines Fahrzeuges angenäherten Referenzgeschwindigkeit durch Sensieren von Radgeschwindigkeitssignalen einzelner Fahrzeugräder, wobei bei einer Bremsbetätigung, bei der einzelne Räder ungebremst sind, die Referenzgeschwindigkeit (vref) an der zweit niedrigsten Radgeschwindigkeit (vmin2u) der ungebremsten Räder orientiert wird, und wobei bei einer Bremsbetätigung, bei der alle Räder der gebremst werden, die Referenzgeschwindigkeit (vref) an der höchsten Radgeschwindigkeit (vmax1) orientiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Bremsbetätigung, bei der alle Räder gebremst werden, überwacht wird, ob die höchste Radgeschwindigkeit (vmax1) im Vergleich zu allen anderen Radgeschwindigkeiten (vi) zunimmt, und in diesem Fall die Referenzgeschwindigkeit (vref) an der zweithöchsten Radgeschwindigkeit (vmax2) orientiert wird und daß eine Überführung der Referenzgeschwindigkeit (vref) von der höchsten Radgeschwindigkeit (vmax1) zur zweithöchsten Radgeschwindigkeit (vmax2) gemäß einer vorgegebenen Funktion erfolgt.
Patent DE-10149164-B4 (DE)
Title: Stufensattel für Treppen
Inventor: FEHRENBACHER MICHAEL
IPC: E04F11/035
Filed: 2001-10-04
Granted: 2004-12-02
Abstract: Stufensattel
für Treppen
mit mindestens einer zur Horizontalen angewinkelt einzusetzenden Rampe,
vorzugsweise mindestens einer an zwei Stellen zu lagernden Treppenwange
(1), und mit Stufen bildenden, vorzugsweise in horizontaler Ausrichtung
einzusetzenden Treppentritten (2), zu deren Befestigung in bestimmter
Stellung auf der Rampe der Stufensattel dient, welcher Stufensattel
ein auf der Rampe (1) zu befestigendes Sattellager (11) und eine
Sattelplatte (21) zur unmittelbaren Unterstützung eines der Treppentritte
(2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – daß das Sattellager (11) eine
rotationssymmetrische Lagerpfanne (12) und zentral am Grund der
Lagerpfanne eine Verankerung (13) für einen Zuganker (31) aufweist,  – daß die Lagerpfanne
(12) einer Lagerkugel (41) angepaßt ist, die ein zentrales Durchgangsloch
(42) mit einer oberen Höhle
(43) und einer unteren Höhle
(43) und einem zwischen den Höhlen
befindlichen Stützkragen
(45) aufweist, welcher Stützkragen
den Querschnitt des Durchgangslochs (42) bis auf einen Durchgang
für einen
Ankerschaft (32) des Zugankers (31) einengt und in der...
Patent DE-10163850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Rolle für den Transport großer, sperriger Güter durch eine Bauwerksöffnung
Inventor: KUNZE KLAUS-DIETER
IPC: E04F21/18
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung mit einer Rolle für den Transport großer, sperriger Güter durch eine Bauwerksöffnung, mit einem Gestell, das die Rolle trägt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Gestell aus einer Bodenplatte besteht, in die zwei Stangen gesteckt oder geschraubt sind,  b) an den Stangen in unterschiedlicher Höhe Kreuzmuffen (6) paarweise in einer Ebene verschieblich befestigt sind,  c) über die Kreuzmuffen (6) mehrere Armpaare an den Stangen angebracht sind,  d) sich in den senkrechten Stangen Löcher befinden, durch die die Achse (2) der Rolle geschoben und befestigt wird,  d) die Rolle auf eine Achse (2) aufsteckt und in dem Gestell zwischen zwei Armpaaren oberhalb und zwei Armpaaren unterhalb der Rolle angeordnet ist,  e) mit den Armpaaren das Gestell an dem Randbereich der Bauwerksöffnung befestigbar ist,  f) jeweils der eine Arm eines Armpaares auf die Innenseite und der andere Arm des Armpaares auf die Außenseite des Randbereichs...
Patent DE-10164166-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige mit einer Lampenvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Lampenvorrichtung
Inventor: YOU DONG JAE
IPC: F21Y103/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Flüssigkristallanzeige mit einer Lampenvorrichtung, welche aufweist: eine Lampe (22) zum Erzeugen von Licht, welche eine Lampen-Anschlusselektrode (32) aufweist, einen Draht (23) für die Spannungszufuhr an die Lampe (22), wobei an einem Endabschnitt des Drahtes (23) eine Draht-Anschlusselektrode (33) angeordnet ist, ein L-förmiges Anschlussteil (24), welches einen ersten Aufnahmeschenkel (34) mit zwei ersten gekrümmten Flügeln (35), die um die Lampen-Anschlusselektrode (32) herum gequetscht sind, und einen zweiten Aufnahmeschenkel (44) mit zwei zweiten gekrümmten Flügeln (45), die um die Draht-Anschlusselektrode (33) herum gequetscht sind, aufweist, so dass die Lampe (22) und der Draht (23) über das L-förmige Anschlussteil (24) elektrisch miteinander verbunden sind, und eine Lampenhalterung (25), in der ein Endabschnitt der Lampe (22), die Lampen-Anschlusselektrode (32), das L-förmige Anschlussteil (24), die Draht-Anschlusselektrode (33) und der Endabschnitt des Drahtes (23) angeordnet sind, wobei die Lampenhalterung (25) als ein Spritzteil ausgebildet ist, das den Endabschnitt der Lampe (22), das Anschlussteil (24) und den Endabschnitt des Drahtes (23) miteinander vereint, die Lampe und den Draht einstückig verbindet und den Endabschnitt der Lampe (22) sowie den Endabschnitt des Drehtes (23) umschließt, wobei das Material des Spritzteils Plastik ist.
Patent DE-10210709-B4 (DE)
Title: Befestigungselement mit bevorzugter Montagerichtung
Inventor: KNOOP FRANZ JOSEF
IPC: F16B37/04
Filed: 2002-03-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Befestigungselement
mit einem Muttergewindestück
(5, 6) und einem, dieses zumindest teilweise, umschliessenden separaten
Halteelement (7, 8),  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Aussengeometrie
des Befestigungselements so gewählt
ist, daß es
durch eine quadratische Öffnung
(4) eines Trägerteils
(1) steckbar ist und  – bei
Drehung um einen bestimmten Winkel um die Achse der Einsteckrichtung,
das Muttergewindestück
(5, 6) das Trägerteil
(1) hinterschneidet.
Patent DE-10218641-B4 (DE)
Title: Motordrehzahl-Bestimmung
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Umdrehungsgeschwindigkeit einer Welle (1) eines
Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors, insbesondere der Drehzahl einer
Kurbelwelle oder Nockenwelle des Verbrennungsmotors, wobei eine
Vielzahl von Positionsmarken (3) verwendet wird, die verschiedene
Winkelpositionen der Welle (1) in Umdrehungsrichtung markieren,
dadurch gekennzeichnet, dass Zeitwerte ermittelt werden, die jeweils
ein Maß für einen
Zeitpunkt sind, an dem eine der Positionsmarken (3) eine bestimmte
Drehposition der Welle (1) erreicht hat, dass eine Vielzahl der
Zeitwerte gespeichert wird und dass die Umdrehungsgeschwindigkeit über unterschiedlich
große
Drehwinkel bestimmt werden kann.
Patent DE-10219928-B4 (DE)
Title: Spleißvorrichtung
Inventor: LAUER STEFAN
IPC: B29D30/42
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: Spleißvorrichtung zum stumpfen Verspleißen zweier Bandabschnitte, insbesondere un- oder vorvulkanisierter Cordbandabschnitte zur Reifenherstellung, mit zwei gegeneinander verschiebbaren Spleißleistenpaaren, deren übereinander liegende Einzelspleißleisten zwischen einer oberen Freigabestellung und einer unteren Einklemmstellung für die Ränder der Bandabschnitte verfahrbar sind, wobei die Spleißleisten (5a, 5b, 6a, 6b) Zahnleisten sind, wobei sowohl die Zähne (13) der beiden oberen als auch die der beiden unteren Zahnleisten (5a, 6a) gegeneinander gestellt und auf Lücke versetzt angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (13) der übereinander liegenden Zahnstangen (5a, 5b; 6a, 6b) auf Lücke versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10236003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements mit leistungsverträglicher Elektrodenstruktur
Inventor: LEIDL ANTON DR
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-08-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit oberflächennahen akustischen Wellen arbeitenden Bauelements mit versenkten Elektroden (E), – bei dem ein Substrat (SU) mit zumindest einer piezoelektrischen Schicht (PZ) vorgesehen wird – bei dem über der piezoelektrischen Schicht eine Sperrschicht (TS) erzeugt wird – bei dem eine Maskenschicht auf dem Substrat (SU) über der Sperrschicht (TS) aufgebracht und strukturiert wird, wobei eine Maske (RM) entsteht – bei dem in der Oberfläche des Substrats (SU) eine durch die Sperrschicht hindurchreichende Grabenstruktur (G) erzeugt wird, die einer gewünschten Struktur einer späteren interdigitalen Elektrode (E) des Bauelements entspricht und sich bis in die piezoelektrische Schicht (PZ) erstreckt, – bei dem in der Grabenstruktur (G) anschließend eine Metallisierung (M) erzeugt wird – bei dem die Metallisierung (M) durch die Maske (RM) aufgesputtert oder aufgedampft wird, – bei dem anschließend die Maske (RM) entfernt wird, und schließlich die Metallschicht durch galvanische oder stromlose Metallabscheidung aus einer Lösung verstärkt wird.
Patent DE-10242419-B4 (DE)
Inventor: HORISBERGER RONNY-PATRICK
IPC: A61M39/10
Filed: 2002-09-12
Granted: 2010-07-08
Abstract: A catheter head for supplying a fluid to organic tissue, comprises a housing (1) with a cannula (3), and a channel (6) that passes through the housing and joins onto the cannula. A connection element (2) has a fluid supply (7) and can be connected to the housing. These form a guide unit, and is attached to the cannula housing via a fixing unit. This has a few of selectable rotational positions.
Patent DE-10259309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur kontinuierlichen Trocknung von verunreinigten Metallspänen
Inventor: FAULHAMMER ALBERT
IPC: C22B1/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Trocknung von mit öl- und wasserhaltigen Flüssigkeiten
verunreinigten Metallspänen,
insbesondere Aluminiumspänen,
mit den Schritten:  (a) kontinuierliches Verbringen der verunreinigten
Metallspäne
in eine indirekt beheizbare, rotierende Trockentrommel an einem
ersten Ende derselben,  (b) Hindurchfördern der Metallspäne durch
die Trockentrommel unter kontrollierter Zufuhr eines sauerstoffhaltigen Gases
vom zweiten Ende her, im Wesentlichen flammenloser Vergasung der
Verunreinigungen und Abzug von die Vergasungsprodukte enthaltendem
Abgas aus der Trockentrommel,  (c) Abkühlung der erhitzten Metallspäne,  (d)
Reinigung des Abgases der Trockentrommel unter Einschluss einer
Nachverbrennung, wobei die Trockentrommel über mindestens einen inneren,
vorzugsweise zwei innere, Brenner und mindestens einen äußeren, vorzugsweise
mehrere äußere, Brenner
zur Vergasung der Verunreinigungen beheizt wird.
Patent DE-10290576-B4 (DE)
Title: Ultraschallreinigungsvorrichtung mit einem piezoelektrischen Transducer zur Ultraschallerzeugung
Inventor: BRUNNER JOHANN
IPC: B06B1/06
Filed: 2002-01-24
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ultraschallreinigungsvorrichtung mit einem piezoelektrischen Transducer für die Ultraschallerzeugung, wobei der piezoelektrische Transducer eine Schwingplatte (24; 28) zur Übertragung von Schwingungen auf ein Fluid und wenigstens ein Piezoelement (10; 30) zur Ultraschallerzeugung mit einem einstückigen Körper (12) aus piezoelektrischem Material mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche aufweist, wobei die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche parallel zueinander angeordnet und wenigstens abschnittsweise mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung versehen sind, wobei das Piezoelement (10; 30) mit seiner zweiten Oberfläche auf der Schwingplatte (24; 28) aufliegt und zur Schwingungsübertragung mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähige Beschichtung der ersten Oberfläche wenigstens zwei elektrisch voneinander isolierte Elektroden (14, 16; 32, 34) zum Anlegen einer Betriebsspannung zum Anregen der Schwingplatte (24; 28) zu einer Dickenschwingung aufweist, die elektrisch leitfähige Beschichtung (18) der zweiten Oberfläche elektrisch von der ersten und der zweiten Elektrode isoliert und wenigstens abschnittsweise gegenüber liegend der ersten und...
Patent DE-10304673-B4 (DE)
Title: Auffrischschaltung für dynamische Speicher
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G11C11/406
Filed: 2003-02-05
Granted: 2010-03-11
Abstract: Auffrischschaltung zum Auffrischen von in einem Array aus dynamischen Speicherzellen gespeicherten Daten, umfassend:  einen integrierten Schaltungschip, wobei auf diesem Chip das Array aus Speicherzellen ausgebildet ist;  eine Auffrischratenanalyseschaltung zum Bestimmen der Datenhaltezeit in jeder der Speicherzellen und, anhand dieser Bestimmung, von Auffrischadreßmodifikationssignalen; und  einen Auffrischadreßgenerator, der auf dem Chip ausgebildet ist und mit außerhalb des Chips erzeugten Auffrischbefehlssignalen und mit den Adreßmodifikationssignalen versorgt wird, wobei dieser Auffrischadreßgenerator einen internen Auffrischbefehl zusammen mit Auffrischadressen an das Array aus Speicherzellen liefert, wobei in den Zellen Daten gespeichert sind, die als Reaktion auf interne Auffrischbefehle aufgefrischt werden, wobei diese aufgefrischten Zellen durch die Auffrischadressen adressiert werden.
Patent DE-10312906-B4 (DE)
Title: Staubstaugerdüse für Glattböden und textile Bodenbeläge
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2003-03-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Staubsaugerdüse für Glattböden und textile
Bodenbeläge
mit  – einem
Gehäuseoberteil
(1) aus Kunststoff,  – einer
Gleitsohle (2) mit einem Saugmund (3),  – einem innerhalb des Gehäuseoberteils
(1) verstellbeweglich angeordneten Dichtungsträger (4) mit mindestens einem
streifenförmigen
Dichtungselement (5), das durch eine Stellbewegung des Dichtungsträgers (4)
an der Düsenunterseite
ein- und ausfahrbar
ist,  – einem
Kipphebel (6) zur Betätigung
des Dichtungsträgers (4)
und  – mindestens
einer auf den Dichtungsträger
(4) wirkenden Rückstellfeder
(11),  – wobei
an das Gehäuseoberteil
(1) ein Saugkanal (12) angeformt ist, der an einem Ende ein mit
der Gleitsohle (2) verbundenes Anschlussstück (13) aufweist und an dem
anderen Ende als Gelenkschale (14) eines Kippgelenkes ausgebildet
ist,  – wobei
der Saugmund (3) aus einem in die Gleitsohle (2) eingeformten Strömungskanal
(16) besteht, der sich von einer mittigen, in den Saugkanal (12)
mündenden Öffnung (17)
ausgehend quer zum Saugkanal (12) erstreckt,...
Patent DE-10322026-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Schlauch
Inventor: HOOREN MARC VAN
IPC: B29C48/09
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-01-22
Abstract: Mehrschichtiger
Schlauch, insbesondere zur Beförderung
von Kraftstoffen, mit mindestens einer Polyamidschicht, einer fluorhaltigen
Sperrschicht aus PVDF und einer weiteren Schicht, wobei die Sperrschicht zwischen
der Polyamidschicht und der weiteren Schicht angeordnet ist dadurch
gekennzeichnet, dass die weitere Schicht eine Elastomerschicht ist,
welche einen Haftvermittler enthält
und dass die Schichten unmittelbar aufeinanderfolgend angeordnet
sind.
Patent DE-10338749-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr von Wasser für eine aufgeladene Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: HAAS STEPHAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2003-08-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Zufuhr von Wasser für eine
aufgeladene Kolbenbrennkraftmaschine zur NO x -Reduzierung,
bei der das Wasser mittels einer oder mehrerer Einspritzdüse oder
-düsen
zwischen dem Turbolader und dem nachgeschalteten Ladeluftkühler eingespritzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzdüse (10)
oder -düsen
(11, 13) in einem am Auslauf des Verdichters vorgesehenen, sich
erweiternden Strömungsquerschnitt
für die Ladeluft
angeordnet sind, dass die Einspritzrichtung des Wassers der Strömungsrichtung
a) der vom Verdichter gelieferten Ladeluft entgegengesetzt gerichtet
ist, dass des weiteren Einspritzdüsen (10, 11, 13) verwendet
werden, die einen mittleren Tröpfchendurchmesser
von weniger als 300 μm,
vorzugsweise 5 μm
bis 200 μm
liefern und deren Sprühkegel
den Ladeluftstrom nicht bis zu den umgebenden Wandteilen durchdringt.
Patent DE-10342892-B4 (DE)
Title: Proportional-Druckregelventil
Inventor: MAYR KARLHEINZ DIPL ING
IPC: G05D16/20
Filed: 2003-09-17
Granted: 2014-07-31
Abstract: Proportional-Druckregelventil mit einem Magnetteil und mit einem Ventilteil, wobei das Ventilteil mit einer Zulauföffnung (6) für den Zulaufvolumenstrom, einer ersten Ablauföffnung (7) für den Füllvolumenstrom und einer zweiten Ablauföffnung (8) für den Tankvolumenstrom versehen ist und einen Kugelsitz (4), einen mit einer Öffnung versehenen Flachsitz (3), ein Schliessteil zur Steuerung der Durchlaufmenge durch die Öffnung des Flachsitzes (3) und einen Strahlumlenker (5') aufweist, der zwischen dem Kugelsitz (4) und dem Flachsitz (3) angeordnet ist, wobei die Zulauföffnung (6) für den Zulaufvolumenstrom an dem dem Magnetteil abgewandten stirnseitigen Ende (10) des Ventilteils koaxial zu dessen Längsachse ausgebildet ist, dass die Ablauföffnung (7) für den Füllvolumenstrom an der Seitenwand des Ventilteils radial zu dessen Längsachse ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • der axiale Abstand des Strahlumlenkers (5') von dem Kugelsitz (4) grösser als 1·NW ist, wobei NW der Durchmesser der Öffnung (16) im Flachsitz (3) ist, • sowie der Durchmesser des Strahlumlenkers (5') kleiner als 1,3·NW ist, • die Wanddicke des Strahlumlenkers (5') kleiner als 0,15·NW ist • und die weitere Ausgestaltung des Strahlumlenkers (5') derart gewählt sind, dass die nach dem Durchströmen des Kugelsitzes (4) zu dem und durch den Strahlumlenker (5') strömenden Fluidteilchen einer Ablenkung von weniger als 30° ausgesetzt sind.