baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062296-A1 (DE)
Title: Hebelsteckverbinder
Inventor: MATSUMURA KAORU
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-12-15
Abstract: Es wird ein Hebelsteckverbinder zum Verbinden eines Steckers durch ein Schwenken eines Hebels angegeben, wobei Vertiefungsteile an Hebelseitenplatten eines im Wesentlichen U-förmigen Hebels vorgesehen sind, wobei der Hebel an einem männlichen Steckergehäuse montiert werden kann, während der Hebel um als Schwenkpunkt dienende Rippen geschwenkt wird, während die Vertiefungsteile mit den Rippen des männlichen Steckergehäuses verbunden sind. Schwenkpunktvorsprünge und Schwenklöcher werden miteinander verbunden, indem der Hebel um die als Schwenkpunkt dienenden Rippen geschwenkt wird, wobei die Hebelseitenplatten für eine Montage an den Schwenkpunktvorsprüngen an den Innenflächen des Außenumfangsteils der Hebelseitenplatten jeweils derart geführt werden, dass die Hebelseitenplatten nach außen geöffnet werden. Es sind Führungsschrägen vorgesehen, die die Schwenklöcher in eine Verbindung mit den Schwenkpunktvorsprüngen führen.
Patent DE-102008062689-A1 (DE)
Title: Modifikation I der 4-({(4-Carboxybutyl)[2-(2-{[4-(2-phenylethyl)benzyl]oxy}phenyl)ethyl]-amino}methyl)benzoesäure
Inventor: GRUNENBERG ALFONS
IPC: A61K31/197
Filed: 2008-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Formen der 4-({(4-Carboxybutyl)[2-(2-{[4-(2-phenylethyl)benzyl]oxy}phenyl)ethyl] amino}methyl)benzoesäure, insbesondere die Modifikation I, Verfahren zu deren Herstellung, diese enthaltende Arzneimittel sowie deren Verwendung bei der Bekämpfung von Krankheiten.
Patent DE-102009001250-A1 (DE)
Title: Baueinheit eines Erkennungsschalters
Inventor: KUO VINCENT
IPC: H01H15/14
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit eines Erkennungsschalters, der einen Erkennungsschalter (2) und wenigstens eine diesen Erkennungsschalter (2) antreibende Antriebsscheibe (5) umfasst. Der Erkennungsschalter (2) umfasst eine Mehrzahl von leitenden Elektroden (22) mit leitendem Kontaktteil (221) und eine Mehrzahl von flexibel beweglichen flexiblen leitenden Anschlussklemmen (4), die zwischen der Kontaktstellung (431) und der Nichtkontaktstellung (441) mit den leitenden Elektroden (22) beweglich sind. Die Antriebsscheibe (5) stellt sich als eine Antriebsvorrichtung dar, die eine der flexiblen leitenden Anschlussklemmen (4) derart antreibt, dass sie zwischen der Kontaktstellung (431) und der Nichtkontaktstellung (441) die Position flexibel verändert. So stellt die Erfindung eine einfach konstruierte, bequem bedienbare und kostengünstige Baueinheit eines Erkennungsschalters mit einer gewissen Erkennungsfunktion bereit, wobei diese Baueinheit eines Erkennungsschalters extern oder direkt in einem Elektrogerät oder einer anderen öffentlichen Einrichtung montierbar ist. Sie gewährt eine gewisse Geheimhaltung und kann sogar durch die Wirkung der Antriebsscheiben (5) auf die flexiblen leitendenden Anschlussklemmen (4) eine Erkennung gewährleisten.
Patent DE-102009001424-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieerzeugung in einem rotierenden System
Inventor: SCHREINER HANS-JUERGEN
IPC: H02N2/18
Filed: 2009-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie in einem rotierenden System (1) zur Versorgung von elektronischen Bauteilen (2, 3) im System mit Strom, mit auf das System einwirkenden äußeren Kräften, die auf piezoelektrisch aktive Energiewandler im System wirken, wodurch elektrische Energie erzeugt wird, und mit einer Elektronik (4) zur Verarbeitung der erzeugten elektrischen Energie und Weiterleitung dieser an die Bauteile (2, 3). Damit das System so wenig wie möglich in seinen Rotationseigenschaften beeinflusst wird, viel Energie zur Verfügung stellt und dabei auch unter extremen Beschleunigungsverhältnissen zuverlässig und über eine lange Lebensdauer funktioniert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die piezoelektrisch aktiven Energiewandler piezokeramische Fasern (5) sind, die jeweils über eine Elektrode (6) verfügen und die Elektroden (6) der Fasern, die eine Ladung gleicher Polarität erzeugen, über eine elektrisch leitende Außenelektrode (7) verbunden sind.
Patent DE-102009005467-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: SANO KAZAMOTO
IPC: B60T8/58
Filed: 2009-01-21
Abstract: Im normalen Betriebszustand wird eine Bremskraft durch direktes Zuführen eines Flüssigkeitsdrucks, der in einem Hauptzylinder als Antwort auf eine Betätigung des Bremspedals erzeugt wird, zu einer Scheibenbremse erzeugt. Zusätzlich kann eine Bremskraft durch Zuführen eines Flüssigkeitsdrucks zu der Scheibenbremse mittels Betätigung eines Hydraulikpumpenmotors durch ein Steuergerät erzeugt werden. Wenn eine Knock-Back aufgrund von zum Beispiel einer schnellen Drehung eines Fahrzeugs auftritt, wird einem Kolben gestattet, rückversetzt zu werden, so dass eine ungleichmäßige Abnutzung eines Bremsbelags und einer Scheibenbremse verhindert werden kann. Anschließend, wenn eine Ursache für das Knock-Back behoben ist, wird erwirkt, dass sich der Kolben vorwärts bewegt und ein Belagspiel wird durch das Steuergerät durch Betätigung des Pumpenmotors eingestellt, so dass eine Verschlechterung des Ansprechverhaltens verhindert werden kann.
Patent DE-102009011216-A1 (DE)
Title: Two-seater/cabriolet, has strip tightly resting against window with sealing lip, where strip includes base section, which is inserted into body-sided insertion channel with recess such that base section is locked in recess
Inventor: KRIENKE THOMAS
IPC: B60J10/02
Filed: 2009-03-04
Abstract: The two-seater/cabriolet has a side window foldaway into a side wall of a body, where the side wall consists of an inner side wall and an outer side wall (5) in a shell design. The walls enclose a cavity, and a sealing strip (1) is provided at an upper edge (6) of the outer side wall, and tightly rests against the window with a sealing lip (2). The strip has a base section (3), which is inserted into a body-sided insertion channel (4) with a recess (10) such that the base section is locked in the recess. One side of the channel is formed from the upper edge of the outer side wall.
Patent DE-102009015976-A1 (DE)
Title: Ventil mit drehbarem Ventilglied
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F16K5/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Es wird ein Ventil mit einem drehbaren Ventilglied (7) vorgeschlagen, wobei das Ventilglied (7) von einem Durchgangskanal (23) durchsetzt ist, der mit einer ersten Durchgangskanalmündung (24) zu einem Umfangsabschnitt (44) des Ventilgliedes (7) ausmündet, der weniger stark gekrümmt ist als ein als Schließfläche (46) fungierender anderer Umfangsabschnitt (43) des Ventilgliedes (7). Das Ventilglied (7) kann in eine Schließstellung verdreht werden, in der es mit seiner Schließfläche (46) an einer einen Gehäusekanal (26) umrahmenden Dichtfläche (47) anliegt. Da die Drehachse des Ventilgliedes (7) mit dem Krümmungszentrum (46a) der Schließfläche (46) zusammenfällt, unterliegt die Dichtfläche (47) einer geringeren Beanspruchung, wenn das Ventilglied (7) die Offenstellung einnimmt und folglich der weniger stark gekrümmte Umfangsabschnitt (44) an der Dichtfläche (47) anliegt.
Patent DE-102009022617-A1 (DE)
Title: Bulk material conveyor for conveying pellets, granules and field crops, has hollow coiled conveyor tube with lower feeding pipe end and upper discharge pipe end, longitudinal axis and helical grooves in tube interior
Inventor: KORTENKAMP JUERGEN
IPC: B65G33/12
Filed: 2009-05-26
Abstract: The bulk material conveyor has a hollow coiled conveyor tube (10) with a lower feeding pipe end and an upper discharge pipe end, a longitudinal axis and helical grooves in the tube interior. A motor (12) is provided for excitation of the coiled conveyor tube in rotation and in oscillations transverse to the longitudinal axis. A bulk material feeding device is provided at the feeding pipe end.
Patent DE-102009027019-A1 (DE)
Title: Implantat aus intermetallischen Titan-Aluminid-Legierungen
Inventor: RENKEL MANFRED
IPC: A61L27/06
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat, welches aus einer Titanaluminid-Legierung hergestellt ist.
Patent DE-102009028289-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Testeinrichtung
Inventor: DALLINGER FRANK
IPC: B08B15/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) für eine Testeinrichtung (11), insbesondere zum Testen brennbarer Objekte (1), umfassend ein mit Ausnahme im Bereich einer Öffnung im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse (13), wobei das Gehäuse (13) mittels eines insbesondere türartigen Elementes (14) verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Gehäuse (13) von einer Sprühanlage (17) überdeckt ist, mittels der ein im Falle des Versagens der Objekte (1) deren austretende Schadstoffe bindendes Mittel, zumindest im Bereich der Öffnung, zuführbar ist.
Patent DE-102009030814-A1 (DE)
Title: Arrangement for coating the substrates, comprises coating source and substrate support in vacuum chamber, where coating source is arranged to the support on one-side and the support has rear side pointing towards the coating source
Inventor: FABER JOERG
IPC: C23C14/22
Filed: 2009-06-26
Abstract: The arrangement comprises a coating source and a substrate support in a vacuum chamber, where the coating source is arranged to the substrate support on one-side. The substrate support has a rear side pointing towards the coating source and turned away from the coating source. The substrate support in the vacuum chamber defines a coating chamber on the coating source side and a rear side chamber at the rear side of the substrate support. A particle trap unbinding the particles provided for coating is arranged into the rear side chamber. The particle trap consists of a collecting element. The arrangement comprises a coating source and a substrate support in a vacuum chamber, where the coating source is arranged to the substrate support on one-side. The substrate support has a rear side pointing towards the coating source and turned away from the coating source. The substrate support in the vacuum chamber defines a coating chamber on the coating source side and a rear side chamber at the rear side of the substrate support. A particle trap unbinding the particles provided for coating is arranged into the rear side chamber. The particle trap consists of a collecting element arranged in a distance to the substrate support, where deflection elements are arranged at a side of the collecting element pointing to the coating source and are spaced to each other. The surfaces of the deflection elements predominantly have a vertical surface, which includes an angle of 90-45[deg] towards the direction to the coating source. The deflection elements are formed as blades, which are arranged parallel to each other. The blades are formed in the cross-section in a wedge-shaped manner and/or in a rectangular manner and are provided with a tip pointing to the coating source. The deflection elements are formed in a pin-like manner and are arranged in a brush-like manner. The deflection elements are cooled. The collecting element at the side pointing to the coating source has a flat surface lying towards vertical to the direction to the coating source, where the deflection elements are arranged at the flat surface. The distance is equal to a distance between the coating source and the substrate support.
Patent DE-102009035472-A1 (DE)
Title: Apparatus for reading-out charge state of lithium-ion battery of e.g. electric vehicle, in non-connected state, has transponder arranged in area of battery for wireless transmission of detected charge state to reading device
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: B60R16/033
Filed: 2009-07-31
Abstract: The apparatus (1) has a device for detecting a charge state of a battery (2) i.e. lithium-ion battery, where a transponder (11) i.e. radio frequency identification transponder, is arranged in an area of the battery for wireless transmission of the detected charge state to a reading device (12). The battery includes a battery management system (10), where the device or the transponder is designed as a part of the management system. The management system is connected to a connection device via a plug connector. The management system is activated by the connection device or in an automatic way. An independent claim is also included for a method for reading-out a charge state of a battery in a non-connected state.
Patent DE-102009036848-A1 (DE)
Title: Underground building element production, by forming soil mortar in soil cavity from cement suspension and soil, includes adding stannous ion source to combat chromium toxicity problems
Inventor: SCHELLER PAUL
IPC: E02D15/00
Filed: 2009-08-10
Abstract: During the production of an underground building element, by removing soil material to form a cavity, feeding cement suspension(s) into the cavity and mixing the suspension with at least part of the removed soil to form a settable soil mortar, an additive (A) which releases stannous (divalent tin; Sn(II)) ions is added. An independent claim is included for a soil mortar (I) for forming a building element in a cavity in the soil (specifically by the above process), which contains at least one cement mass and water to be mixed with removed soil material to form (I), the novel feature being that the Sn(II) ion-releasing additive (A) is added during production of (I).
Patent DE-102009038857-A1 (DE)
Title: Film for use on striking surface of bat in e.g. golf game, has material leaving behind marking at film during striking ball using bat by mechanical force of ball, where marking is reversibly deformed back after short time
Inventor: KEHRER MANFRED
IPC: A63B69/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: The film has a material leaving behind a marking at the film during striking the ball using a bat by mechanical force of the ball. The marking is reversibly deformed back after a short time. The marking is long so that a normal ball player see the marking on the film with naked eyes and short so that a subsequent strike is not delayed unnecessarily.
Patent DE-102009039842-A1 (DE)
Title: Restraint device for use in e.g. motor vehicle to protect adult, has body connected with harness, where forces provides lever action by fixing harness at 90 degrees using connectors such that device is vertically positioned in front of body
Inventor: SIGMANN MANFRED
IPC: B60R21/02
Filed: 2009-09-03
Abstract: The restraint device has a box-shaped cylindrical body (1) positioned in front of a body (8) to-be-protected and connected with a restraining harness (9). Centrifugal forces act on the body and on four three-point connectors (3). The connectors are attached at corner points. The forces provide lever action by fixing the harness at 90 degrees using the connectors such that the restraint device is vertically positioned in front of the body. An air bag (2) allows the body to be centered in a direction of the acting forces during positioning of the restraint device.
Patent DE-102009040263-A1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für eine Verkokungsanlage
Inventor: PETER NORBERT
IPC: C10B25/16
Filed: 2009-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdichtung einer Garkammer einer Verkokungsanlage. Erfindungsgemäß ist an die Einlassöffnung der Garkammer während der Beschickung mit einem Kohlekuchen ein Dichtrahmen (14) anlegbar, an dem voneinander gegenüberliegenden Schenkeln (15, 16) nach innen durch den Kohlekuchen (2) verschwenkbare Dichtungsklappen (12, 20) vorstehen, deren freie Endränder den Kohlekuchen (2) streifen.
Patent DE-102009041963-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und Kopplungseinrichtung
Inventor: SCHADLER WERNER
IPC: F16K31/44
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) zum Betätigen eines Stellglieds (5), insbesondere bei einer Brennkraftmaschine, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, mit einem Stellantrieb (2) zum bidirektionalen Antreiben eines Antriebsglieds (4), mit einem Abtriebsglied (6), das mit dem Stellglied (5) antriebsverbunden oder antriebsverbindbar ist, und mit einer Kopplungseinrichtung (7), die das Antriebsglied (4) mit dem Abtriebsglied (6) um eine parallel zur Bewegungsrichtung (8) verlaufende Drehachse (9) verdrehbar und um eine quer zur Drehachse (9) verlaufende Schwenkachse (10) verschwenkbar verbindet. Eine einfache Bauform lässt sich erreichen, wenn die Kopplungseinrichtung (7) ein Drehlager (11) zur drehbaren Lagerung zwischen Antriebsglied (4) und Abtriebsglied (6) um die Drehachse (9) aufweist und wenn die Kopplungseinrichtung (7) separat und zusätzlich zum Drehlager (11) ein Schwenklager (12) zur schwenkbaren Lagerung zwischen Antriebsglied (4) und Abtriebsglied (6) um die Schwenkachse (10) aufweist.
Patent DE-102009044032-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Ausgabeeinrichtung für Getränke und/oder Eis
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: F25D25/04
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät mit einer Ausgabeeinrichtung für Getränke und/oder Eis sowie einer mit einer Steuervorrichtung für die Ausgabe gekoppelten Bedien- und Anzeigeeinrichtung für die Auswahl und Anzeige der Art des auszugebenden Produkts (Getränke und/oder Eis), wobei die Ausgabeeinrichtung in einer Nische des Haushaltgerätes angeordnet ist, welche mit einer Abstellfläche für ein zu befüllendes Gefäß ausgebildet ist und wobei in der Nische mindestens ein Auslöser für die Produktausgabe angeordnet ist. Um die Bedienung eines Haushaltgerätes mit einem Ausgabebereich für Getränke und/oder Eis sowie die Bedien- und Anzeigeeinrichtung für ein Haushaltgerät weiter zu optimieren, ist als Auslöser mindestens eine Sensoranordnung zur Gefäßerkennung in der Nische angeordnet. Die vom Benutzer des Gerätes durchgeführte Bewegung des Gefäßes im Sensorbereich der Sensoranordnung in Bezug auf die Ausgabeeinrichtung bestimmt die Auswahl des auszugebenden Produkts und/oder der Ausgabemenge.
Patent DE-102009044977-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel enthaltend Purin und/oder ein Purinderivat und Sclareol
Inventor: GIESEN MELANIE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2009-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel enthaltend Purin und/oder ein Purinderivat und Sclareol, sowie deren Verwendung zur Beeinflussung des natürlichen Pigmentierungsprozesses von Haut und/oder Hautanhangsgebilden.
Patent DE-102009046254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (Hydroxymethyl)polysiloxanen
Inventor: DAIS JUERGEN OLIVER
IPC: C08G77/16
Filed: 2009-10-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von (Hydroxymethyl)polysiloxanen der allgemeinen Formel I    (SiO 4/2 ) k (R 1 SiO 3/2 ) m (R 1   2 SiO 2/2 ) p (R 1   3 SiO 1/2 ) q [O 1/2 -(SiR 2   2 -X-Y-) a SiR 2   2 -CH 2 -OH] s [O 1/2 H] t  Formel I,   bei dem Silanol-haltige Organosiloxane der allgemeinen Formel II    (SiO 4/2 ) k (R 1 SiO 3/2 ) m  R 1   2 SiO 2/2 ) p (R 1   3 SiO 1/2 ) q [O 1/2 H] r  Formel II   mit cyclischen oder acyclischen Verbindungen, die mindestens eine Einheit der allgemeinen Formel III    Z-(O-CH 2 -SiR 2   2 ] n -Y Formel III   aufweisen, umgesetzt werden, wobei  R 1  ein Wasserstoffatom oder einen gegebenenfalls mit Q 1  substituierten, gegebenenfalls durch eine oder mehrere heteroatomhaltige Gruppen Q 2  unterbrochenen, cyclischen oder acyclischen, linearen oder verzweigten, aromatischen oder aliphatischen oder olefinischen, gesättigten oder ungesättigten C 1 -C 20  Kohlenwasserstoffrest oder C 1 -C 20  Kohlenwasserstoffoxyrest oder C 4 -C 40  Polyetherrest,  R 2  einen gegebenenfalls mit Q 1  substituierten, gegebenenfalls durch ein oder mehrere heteroatomhaltige Gruppen Q 2  unterbrochenen oder ein oder mehrere heteroatomhaltige Gruppen Q 2  enthaltenden, cyclischen oder acyclischen, linearen oder verzweigten, aromatischen oder aliphatischen oder olefinischen, gesättigten oder ungesättigten C 1 -C 20  Kohlenwasserstoffrest oder C 1 -C 20  Kohlenwasserstoffoxyrest oder C 4 -C 40  Polyetherrest oder Si 1 -Si 20  Siloxanylrest,  Q 1  einen heteroatomhaltigen einbindigen Rest,  Q 2  einen heteroatomhaltigen zweibindigen Rest oder einen heteroatomhaltigen dreibindigen Rest bedeutet,  Z für Wasserstoff,...
Patent DE-102009046845-A1 (DE)
Title: Kristallisationsanlage und Kristallisationsverfahren
Inventor: RUDOLPH PETER
IPC: C30B11/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kristallisationsanlage mit elektrischer Heizeinrichtung, die als ein um eine Tiegelwand (41) eines Tiegels (40) herum positionierbares Heizer-Magnet-Modul (100) ausgeführt ist. In einem Innenraum (10) eines ersten Heizer-Magnet-Modules (100) ist ein zweites, ebenfalls um die Tiegelwand (41) des Tiegels (40) herum positionierbares Heizer-Magnet-Modul (200) vorgesehen. Ferner ist ein Kristallisationsverfahren vorgesehen.
Patent DE-102009048494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung eines Elektrogerätes
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-09-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bedienung eines Elektrogerätes wie eines Kochfeldes weist das Elektrogerät mehrere Funktionseinheiten, eine Bedienfläche und ein frei bewegbares Bedienelement auf zum Aufsetzen auf die Bedienfläche, wobei an der Bedienfläche pro Funktionseinheit eine markierte Aufsetzstelle für das Bedienelement vorgesehen ist. An der Aufsetzstelle ist ein Sensor für einen Berührungsschalter sowie ein Sensor zur Erkennung der Drehung des Bedienelements vorgesehen, wobei das Aufsetzen eines Bedienelements auf eine Aufsetzstelle erkannt wird und als Einschalten der zugehörigen Funktionseinheit gewertet wird. Ein anschließendes Drehen des Bedienelements wird erkannt und bewirkt ein Verändern der Funktionseinheit, wobei nach Abnehmen des Bedienelements von der Aufsetzstelle ein Funktionszustand der entsprechenden Funktionseinheit erhalten bleibt.
Patent DE-102009052328-A1 (DE)
Title: Direction stabilizer for e.g. surfboard, is mounted at underwater hull and deformed in driving direction by increasing transverse force and longitudinal force, where stabilizer is made of elastomer and thermoplastic
Inventor: HEILMANN ANDREAS
IPC: B63B3/38
Filed: 2009-11-07
Abstract: The stabilizer is mounted at an underwater hull (13) and deformed in a driving direction by increasing transverse force and longitudinal force. The stabilizer is deformed back to original position in the driving direction after removal of the transverse force and/or longitudinal force, where deformation of the stabilizer is arbitrarily repeated. The stabilizer is made of elastomer and thermoplastic.
Patent DE-102009053841-A1 (DE)
Title: Device, particularly flexible dumbbell for increasing physical fitness, comprises strand shaped, flexible center portion, and percussion bodies, which are arranged at ends of center portion
IPC: A63B21/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: The device (10) comprises strand shaped, flexible center portion (20), and percussion bodies (30,30'), which are arranged at the ends of the center portion, such that the percussion bodies are brought in contact with one another with the bent center portion. A casing is provided, which is made of foam material.
Patent DE-102009055233-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper device for wiping rear window of motor vehicle, has slider formed between contact paths of contact disk in reversal point in pendulum fashion, where contact paths are arranged in different height
Inventor: DAEUMER EYK
IPC: B60S1/58
Filed: 2009-12-23
Abstract: The device (10) has a drive (12), a transmission part (14) and a contact disk including two concentrically arranged contact paths with different radii. A slider for contacting the contact paths is formed between the contact paths in a reversal point in a pendulum fashion, where the paths are arranged in different height in the reversal points regarding a plane formed by the disk. Each path corresponds with a pre-determined direction of rotation of the drive. The slider is subjected with a spring and provided with a switch. A partition is provided between the paths, and ends in the points.
Patent DE-102009055917-A1 (DE)
Title: Verwendung von Zingeron gegen Altershaut
Inventor: HEUSER STEFAN
IPC: A61K8/35
Filed: 2009-11-27
Abstract: Verwendung von Zingeron zur Herstellung kosmetischer oder dermatologischer Zubereitungen zur Behandlung und Prophylaxe der Symptome der intrinsischen und/oder extrinsischen Hautalterung.