baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19705015-B4 (DE)
Title: Elektrisches Dampfbügeleisen
Inventor: OSTERMAIER ALBERT
IPC: D06F75/18
Filed: 1997-02-10
Granted: 2005-01-13
Abstract: Elektrisches
Dampfbügeleisen
mit einer beheizbaren Bügelsohle,
einer Dampfkammer, die mit einem Wassertank verbunden ist, der eine
mit einem Abdeckmittel verschließbare Befüllöffnung aufweist, und mit einem
Stellmittel zur Betätigung
einer Ventilstange relativ zu einem gehäusefesten Ventilsitz zur Einstellung
der vom Wassertank in die Dampfkammer gelangenden Wassermenge, wobei
das Abdeckmittel zugleich als das Stellmittel dient, das Abdeckmittel
in eine Befüllposition
verschiebbar ist, in der es die Befüllöffnung freigibt und die Ventilstange zur
Reinigung des Ventils durch eine Ventilöffnung des Ventilsitzes stößt, und
wobei das Abdeckmittel in allen Positionen, in denen die damit eingestellte
Dampfmenge größer als
Null ist, die Befüllöffnung abdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckmittel (17) in eine Trockenbügelposition
schiebbar ist, in der die Befüllöffnung (23)
abgedeckt ist und die Ventilöffnung
(28) geschlossen ist, wobei das Abdeckmittel (17) mit einer Nockeriplatte
(38) zusammenwirkt, die entsprechend der Bewegung des Abdeckmittels
(17) die Ventilstange (31) bewegt.
Patent DE-19726460-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Münzeinheit
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-06-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Modular
aufgebaute Münzeinheit,
insbesondere für
münzbetätigte Spielautomaten,
bestehend aus Münzstapelvorrichtungen
für Münzen unterschiedlichen
Wertes und diesen jeweils zugeordneten Ausgabevorrichtungen sowie
einer Münzkasse,
welcher nichtstapelbare Münzen
zuführbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest eine der Münzstapelvorrichtungen
(1) für Münzen eines
ersten Wertes gegen eine Münzstapelvorrichtung
für Münzen eines
zweiten Wertes ersetzbar ist, so daß für die Münzen des zweiten Wertes mindestens
zwei Münzstapelvorrichtungen
vorhanden und die Münzen
des ersten Wertes der Münzkasse
(3) zuführbar
sind, oder  daß mindestens
zwei Münzstapelvorrichtungen
(1) für Münzen mit
dem größtmöglichen
Münzdurchmesser
vorgesehen sind und  daß mindestens
eine dieser Münzstapelvorrichtungen
(1) für
Münzen
mit dem größtmöglichen
Münzdurchmesser durch
Einsätze
(2) auf den Münzdurchmesser
kleinerer Münzen
anpaßbar
ist.
Patent DE-19753857-B4 (DE)
Title: Fe-Ni-Legierungswerkstoffe für elektronische Bauteile
Inventor: ONO TOSHIYUKI
IPC: C22C38/08
Filed: 1997-12-04
Granted: 2004-11-04
Abstract: Fe-Ni-Legierungswerkstoff
für elektronische
Bauteile mit verbessertem Ätzfaktor,
bestehend, in Gewichtsprozent, aus 30 bis 55 % Ni, bis zu 0,8 %
Mn, mehr als 0,0050 bis weniger als 0,0100 % N, bis zu 0,02 % Al,
Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-19804743-B4 (DE)
Title: Anordnungseinrichtung zur Anordnung einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAWASAKI YOSHIKI
IPC: B60K37/02
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Anordnungseinrichtung
zur Anordnung einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug mit:  einer
Instrumententafel (1), die sich in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt;  einem
Lenkrad (3), das an einer Lenkwelle gelagert ist;  einem Wählhebel
(11), der sich ausgehend von der Lenkwelle in Richtung eines mittigen
Bereichs der Instrumententafel (1) zwischen dem Lenkrad (3) und
der Instrumententafel (1) erstreckt und um die Lenkwelle schwenkbar
ist, wobei die Anzeigevorrichtung (9) an einer oberen Fläche der
Instrumententafel (1) in deren mittigen Bereich angeordnet ist,
und der Wählhebel
(11) sich zumindest in einer Fahrstellung (D) und in einer Parkstellung
(P) außerhalb
einer Linie befindet, die einen Augpunkt (32) eines Fahrers des
Fahrzeugs mit der Anzeigevorrichtung (9) verbindet.
Patent DE-19839177-B4 (DE)
Title: Wellenverbindung
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F16D1/112
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Wellenverbindung,
die zwei zu kuppelnde Wellen zum Übertragen eines Drehmoments
verbindet, wobei ein Wellenende zumindest eine Ausnehmung und/oder
einen Vorsprung und ein anderes Wellenende zumindest einen Vorsprung
und/oder eine Ausnehmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
an einem Wellenende eine Zentriereinrichtung (23) vorgesehen ist, die
mit zumindest einer an dem anderen Wellenende angeordneten Gegenzentriereinrichtung
(24) zusammenwirkt, daß die
Zentriereinrichtung (23) und die Gegenzentriereinrichtung (24) zumindest
bereichsweise einen Materialauftrag (35) oder wenigstens einen Vorsprung
(43) aufweisen, wobei der Materialauftrag (35) durch eine Oberflächenbeschichtung
oder durch ein Aufsteckteil (41) realisiert ist und der Materialauftrag
(35) und der Vorsprung (43) unter Einwirkung von Druckkräften und/oder
Temperatur verformt oder abgetragen werden kann.
Patent DE-19846882-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Verbindung zwischen Anschlußflächen zweier elektrischer Baueinheiten
Inventor: YANASE TAKESHI
IPC: H01R13/52
Filed: 1998-10-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verbindung zwischen  – einem ersten Gehäuse (W),  das eine erste Anschlussfläche (2) mit ersten Öffnungen, die zu ersten Steckeraufnahmeräumen gehören, und eine Schutzwand (8) aufweist, die über die erste Anschlussfläche (2) vorsteht und die ersten Öffnungen insgesamt umschliesst, und  – einem zweiten Gehäuse (A), umfassend  eine zweite Anschlussfläche (11) mit einer der Anzahl und Anordnung der ersten Öffnungen entsprechenden Anzahl und Anordnung von zweiten Öffnungen (3), die zu zweiten Steckeraufnahmeräumen (12) gehören,  – eine Nut (6), welche um die Anordnung aus zweiten Öffnungen (3) umlaufend angeordnet ist und die Schutzwand (8) des ersten Gehäuses (B) im verbundenen Zustand der Gehäuse (A, B) aufnimmt,  – Trennnuten (13), die so in der zweiten Anschlussfläche (11) angeordnet sind, daß die zweiten Öffnungen (3) in der zweiten Anschlussfläche (11) durch diese getrennt sind, und die beidendig mit der Nut (6) in Verbindung stehen, und  – eine Ablaufbohrung...
Patent DE-19848369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachbearbeiten der Stützbasis der Befestigungsschraube in einem Dentalimplantat
Inventor: ABRAMI GABRIELE
IPC: A61C13/00
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Nachbearbeiten eines Stützabsatzes
(22') für
eine Befestigungsschraube (23) in einem Dentalimplantat (19) an
einem Arbeitsmodell (18),  wobei das Dentalimplantat (19) ein Übergangsstück (20),  ein
in eine axiale Gewindebohrung (20') des Übergangsstücks (20) einzuschraubendes
Gegenstück
(21),  eine auf das Gegenstück
(21) aufzusetzende Arbeitsstruktur (22) und die  Befestigungsschraube
(23) enthält,
die in eine axiale Bohrung (21') im Gegenstück (21) schraubbar ist und  einen
Kopf (23') aufweist, der sich auf dem Stützabsatz (22') in der Arbeitsstruktur
(22) abstützt,
wobei  man zuvor die Achse des Dentalimplantats (19) durch Einschrauben
eines Gewindeschafts (26) in die Gewindebohrung (20') des Übergangsstücks (20)
ausrichtet und dann  die Nachbearbeitung des Stützabsatzes
(22') für
den Kopf (23') der Befestigungsschraube (23) ausführt.
Patent DE-19857843-B4 (DE)
Title: Internet-Protokoll-Schichtprozessor
Inventor: ISOYAMA KAZUHIKO
IPC: H04L47/43
Filed: 1998-12-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Internetprotokoll-Schichtprozessor (IP) mit einem Zellempfangsabschnitt (11) zum Empfang eines AAL5-Rahmens einschliesslich einer Anzahl von ATM-Zellen durch jeweils Virtuellkanalverbindung (VCC), einem Zellentscheidungsabschnitt (12) zum Entscheiden, ob eine von dem Zellempfangsabschnitt empfangene ATM-Zelle eine erste Zelle des AAL5-Rahmens ist, einem IP-Kopfextraktionsabschnitt (13) zum Verarbeiten der ATM-Zellen und zum Extrahieren eines IP-Kopfes aus der ATM-Zelle, die durch den Zellentscheidungsabschnitt (12) als erste Zelle identifiziert wurde, einem IP-Kopfverarbeitungsabschnitt (32) zum Verarbeiten des durch den IP-Kopfextraktionsabschnitt (13) extrahierten IP-Kopfes und zur Erzeugung einer IP-Kopfaufzeichnung, einem Rahmenpuffer-Schreibabschnitt (14) zum Speichern in einem Rahmenpuffer (33) der ATM-Zellen des AAL5-Rahmens, der durch den IP-Kopfextraktionsabschnitt (13) und den IP-Kopfverarbeitungsabschnitt (32) bearbeitet wurde, einem Übertragungsentscheidungsabschnitt (15) zum Entscheiden, ob der AAL5-Rahmen zu einer Zieladresse zu übertragen ist oder nicht, basierend auf der IP-Kopfaufzeichnung, einem Rahmenpuffer-Leseabschnitt (16) zum Lesen der ATM-Zellen, die in dem Rahmenpuffer (33) gespeichert sind, falls durch den Übertragungsentscheidungabschnitt (15) entschieden ist, dass der AAL5-Rahmen zu übertragen ist,...
Patent DE-19909548-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F02M69/04
Filed: 1999-03-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Ein
Kraftstoffeinspritzventil für
eine Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Einspritzventilhauptkörper (1),
der eine Einspritzöffnung
(5c) zum Einspritzen von Kraftstoff besitzt;  einen Adapter
(50), der aus Harz gespritzt und an dem äußersten einspritzseitigen Ende
des Einspritzventilhauptkörpers
(1) befestigt ist;  eine Vielzahl von Luft-/Kraftstoffmischkanälen (51),
die mit einer gleichen Teilung um die axiale Mitte (A) des Adapters (50)
herum ausgebildet sind und die eine runde oder ovale Querschnittsform
aufweisen, wobei sich die Kanalachsen (B1, B2) der Luft-/Kraftstoffmischkanäle (51)
an einem stromaufwärts
gelegenen Punkt auf der axialen Mitte (A) mit dem gleichen Neigungswinkel
in Bezug auf die axiale Mitte (A) überkreuzen, wobei die Luft-/Kraftstoffmischkanäle (51)
ein Hindurchtreten des Kraftstoffes von der Einspritzöffnung (5c)
durch die Luft-/Kraftstoffmischkanäle (51) verursachen;  Luftkanäle (52),
die in dem Adapter (50) ausgebildet sind, um mit den Luft-/Kraftstoffmischkanälen (51)
in Verbindung zu stehen und Luft in die Luft-/Kraftstoffmischkanäle (51) einzuleiten;  eine
Platte (24), die so angeordnet ist,...
Patent DE-19909927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Innenhochdruckumformen eines Hohlkörpers
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-03-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Innenhochdruckumformen eines Hohlkörpers in einem Umformwerkzeug
mittels eines unter hohen Druck setzbaren Fluids, wobei eine Öffnung des
Hohlkörpers
mittels eines elastischen Dichtkörpers
verschließbar
ist und wobei der Dichtkörper
in einer die Dichtwirkung beeinflussenden Weise von einem Druckkörper beaufschlagt
wird, auf den der Fluiddruck wirkt, und wobei auf den Druckkörper ein
weiteres, seine Anpreßkraft an
den Dichtkörper
erhöhendes,
krafterzeugendes Mittel einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Anlageflächen (5,
6, 32, 33) zwischen Dichtkörper
(4, 22) und Druckkörper (7,
24) keilförmig
mit einer sich dadurch ergebenden, die Dichtkraft zusätzlich erhöhenden Radialkraft
ausgebildet sind.
Patent DE-19934756-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Übersetzungsverhältnisses in Automatikgetrieben
Inventor: TAKIZAWA SATOSHI
IPC: F16H61/662
Filed: 1999-07-23
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Übersetzungsverhältnisses eines stufenlosen Getriebes eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Brennkraftmaschine, die auf die Betätigung einer Drosselklappe anspricht, sowie einen Katalysator zum Reinigen des Abgases der Brennkraftmaschine enthält, wobei der Katalysator bei einer Temperatur oberhalb einer vorgegebenen Katalysatortemperatur aktiviert wird und wobei das stufenlose Getriebe eine Drehkraft der Brennkraftmaschine an ein Antriebsrad des Fahrzeugs mit einem beliebigen Übersetzungsverhältnis überträgt, mit: einem Sensor (66) zur Erfassung einer Aktivierung des Katalysators, einem Sensor (62) zur Erfassungr Erfassung der Fahrgeschwindigkeit und einem Mikroprozessor (61), der so programmiert ist, daß er – ein erstes Übersetzungsverhältnisänderungskennfeld wählt (71B, S125), wenn der Katalysator aktiviert ist, wobei das erste Übersetzungsverhältnisänderungskennfeld ein Übersetzungsverhältnis entsprechend der Fahrgeschwindigkeit und der Brennkraftmaschinenlast definiert, – ein zweites Übersetzungsverhältnisänderungskennfeld wählt (71B, S124), wenn der Katalysator nicht aktiviert ist und wenn die Fahrgeschwindigkeit niedriger als eine vorgegebene Fahrgeschwindigkeit...
Patent DE-19936416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Ausgeben von blattförmigem Material, insbesondere Banknoten, Führungseinrichtung und Fördereinrichtung für diese Vorrichtung
Inventor: WEINHEIMER ALFRED
IPC: G07D11/00
Filed: 1999-08-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Speichern und/oder Ausgeben von blattförmigem Material, vorzugsweise
Banknoten (23), bestehend aus  a) einer Fächerbatterie (10) mit einer
Mehrzahl von Fächern
(11),  b) einem in jedem der Fächer angeordneten Schieber
(6), der in das jeweilige Fach (11) ein- und ausfahrbar ist, so daß ein vor
der Öffnung
(11a) des Faches (11) liegendes blattförmiges Material (23) unter
U-förmiger
Faltung in das Fach (11) eingeschoben und/oder aus diesem ausgegeben werden
kann,  c) einer Führungselement
(3), welche zwischen zwei Positionen verschiebbar ist, von denen
in der ersten Position das blattförmige Material (23) in die
Führungselement
(3) unter Sperrung der Öffnung
(11a) des Faches (11) eingeführt
werden kann und in der zweiten Position die Öffnung (11a) des Faches (11)
freigegeben ist, so daß das
blattförmige
Material (23) in das Fach (11) eingeführt werden kann, und   d)
eine Ausgabeeinrichtung (12) zum Abziehen eines Blattes aus einem
Fach an seiner mittels...
Patent DE-19939043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung fluorierten Copolymers, fluoriertes Copolymer, vernetzbare Zusammensetzung, welche dasselbe und Dichtungsmaterial enthält
Inventor: ENOKIDA TAKASHI
IPC: C08L27/16
Filed: 1999-08-18
Granted: 2008-12-24
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung eines fluorierten Copolymers, welches
Copolymerisieren von Vinylidenfluorid und Chlortrifluorethylen in
der Gegenwart einer Verbindung umfaßt, die durch die allgemeine
Formel:  I n Br m R (I)  dargestellt
wird, wobei R eine Fluorkohlenwasserstoffgruppe, eine Chlorfluorkohlenwasserstoffgruppe,
eine Chlorkohlenwasserstoffgruppe oder eine Kohlenwasserstoffgruppe
darstellt, und n = 1 oder 2 und m = 1 oder 2 ist.
Patent DE-19950171-B4 (DE)
Title: Druckluftbetätigte Differentialsperre eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NOLL LOTHAR
IPC: F16H48/24
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Druckluftbetätigte Differentialsperre (2) eines Kraftfahrzeuges, die innerhalb eines metallernen Hinterachsgetriebegehäuses (3) mit einer Ausnehmung (Bohrung 4) angeordnet ist, innerhalb derer ein Kolben (49) bezüglich dessen Längsachse (Stellgliedlängsachse 44) verschieblich und an einer ersten Klauenkupplungshälfte (Kupplungsklauen 38) abstützbar angeordnet ist, welche drehfest zu einer Welle (Radantriebshalbwelle 6) und mit einer korrespondierenden zweiten Kupplungshälfte (Kupplungsklauen 35) koppelbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ausnehmung (Bohrung 4) eine Kunststofflaufbuchse (50) eingesetzt ist, welche den Kolben (49) entlang besagter Längsachse (Stellgliedlängsachse 44) führend aufnimmt, wobei innerhalb der Kunststofflaufbuchse (50) ein Druckraum (51) eingeschlossen, der auf Seiten eines Zylinderdeckels (5) mittels eines Dichtringes (Elastomerring 11) abgedichtet ist.
Patent DE-19952228-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: G05G1/30
Filed: 1999-10-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Pedalanordnung für Kraftfahrzeuge mit an einem in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Schlitten (6) gehaltenen Pedalen (1) zum Bedienen von Betätigungseinrichtungen, wobei die Betätigungseinrichtungen ebenfalls an dem verschiebbaren Schlitten (6) gehalten und der Schlitten (6) mittels Spindeltrieb (10) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (6) einen an zwei parallel zueinander und parallel zu einer zum Fahrer hin leicht ansteigenden Lenksäule (30) angeordneten Gewindespindeln (12) verfahrbaren Käfig (26) aufweist, in dem die Pedale (1) angeordnet sind, und dass der Käfig (26) eine Bodenplatte (35) aufweist, die mit dem Käfig (26) durch Verfahren des Käfigs (26) absenkbar oder anhebbar ist. Pedalanordung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlitten (6) ein Gaspedal (1a), ein Bremspedal (1b) und gegebenenfalls ein Kupplungspedal (1c) gehalten ist. Pedalanordung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlitten (6) zusätzlich eine Fußablage (21) gehalten ist. Pedalanordung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (6) im Falle eines Verkehrsunfalls derart bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ist, dass die Pedale (1) vom Fahrer weg zur Spritzwand (20) bewegbar, insbesondere schwenkbar, sind.
Patent AU-2011101408-B4 (AU)
Title: Power monitoring system with remote sensing and alerting
Inventor: ANTONIO GELONESE GUISEPPE
IPC: G01R11/63
Filed: 2011-11-01
Granted: 2011-12-08
Abstract: Abstract A power monitoring system to monitor electrical power supply to a plurality of electrical devices. The monitor includes an energy saving device to reduce unnecessary power consumption. A control means for enabling control of power consumption of electrical devices in response to the data output of the monitored power consumption. Also, a sensing means is included to sense activity of a user, such as presence in a room close to the electrical devices.
Patent AU-2012101281-B4 (AU)
Title: Mantle Lifting Device and Method for Lifting a Mantle
Inventor: HOLMES BRETT GREGORY
IPC: B02C2/04
Filed: 2012-08-22
Granted: 2013-01-31
Abstract: - 14 Mantle lifting device 10 has a body 26 configured to selectively engage and disengage an opening 24 of a mantle 12 by rotation in respective opposite 5 directions about a central axis 28 of the body 26. The body 26 is provided with a lifting point 30 which is configured to couple with a lifting device such as a crane (not shown). The body 26 is in the general form of a plug having an upper surface 34 and an opposite surface 36 and tapered circumferential surfaces 38 and 40. The surface 40 is provided with indicia 43 commencing at 10 a distance d on the surface 40 below the edge 42. This is used to indicate safe or unsafe lifting conditions. The indicia 43 being visible when the device 10 is engaged with the mantle 12 is an indication that the mantle 12 is worn to the extent that it may not be safe to lift the mantle 12 by way of the device 10, or at least not without additional safety precautions being taken. 3825905_1 (GHMaters) P81687.AU.2 22108/12
Patent AU-2014100854-B4 (AU)
Title: An improved hopper discharge door system
Inventor: MANNING PETER
IPC: B65G65/00
Filed: 2014-07-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: The present invention relates to an improved material discharge door system and a material discharge container including such a door system. The door system includes a door 5 which is slideably moveable with respect to an opening of the container chute between an open position and a closed position, whereby the opening and the door extend along substantially parallel, declined planes to facilitate gravitational discharge of material and cleaning. The invention further relates to improvements in the means for opening and closing the door, and locking of the door.
Patent AU-2021103525-B4 (AU)
Title: Shellfish growing apparatus
Inventor: PANNELL AARON PETER
IPC: A01K61/55
Filed: 2021-06-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: James & Wells ref: 307501AUDIV 
ABSTRACT 
The system, apparatus and method of the present invention provides for the cultivation of shellfish 
in subtidal environments. A key aspect of the invention is the use of specially configured baskets, 
into which the shellfish to be grown is seeded. In particular, the baskets are configured with a 
support bracket through which a cable passes. The mounting of the support bracket permits the 
rotation of the basket and allows a shellfish cultivator to replicate the growing conditions of 
intertidal ecosystems despite the invention being used in a subtidal environment 
23
Patent DE-102004007851-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Batterie
Inventor: KURZ ARTHUR
IPC: G01R1/20
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Anschlussvorrichtung
(10, 10a, 10b, 13) für
eine Batterie, insbesondere eine Fahrzeugbatterie, die zur elektrischen
Verbindung von einem Batteriepol mit zumindest einem elektrischen
Leiter (11) dient, mit einem Strommessmodul (12), das zumindest
einen Messwiderstand (13) und eine Messschaltung (16) enthält, wobei
die Messschaltung (16) zumindest die anliegende Spannung an dem
Messwiderstand (13) erfasst und über
die vorbekannte Größe des Messwiderstands
(13) den durchfließendem
Strom bestimmt , und die erfassten Messdaten in analoger oder digitaler
Form an eine Auswerte- bzw. Steuereinheit weiterleitet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (10, 10a, 10b) und
der Messwiderstand (13) materialeinheitlich ausgebildet sind.
Patent DE-102004011491-B4 (DE)
Title: Gehrungssäge mit Lichtstrahlprojektionsvorrichtung
Inventor: USHIWATA SHIGEHARU
IPC: B27B5/20
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Gehrungssäge (1),
welche aufweist:  eine Grundplatte (2);  eine Führung (3),
die an der Grundplatte (2) befestigt ist und eine Anlagefläche (3A)
aufweist, gegen welche eine Seite eines Werkstücks (W) anstößt, um das
Werkstück
auf der Grundplatte zu positionieren;  eine Kreissäge (20),
mit einem Sägeblatt
(21), welches oberhalb der Grundplatte (2) schwenkbar gehaltert
ist;  einen Projektor (51), der eine optische Markierung auf
dem Werkstück
(W) erzeugt, und  einen Spiegel (50), welcher jener Seite des
Werkstücks
(W) gegenüberliegt,
die in Anlageberührung
mit der Anlagefläche
(3A) der Führung
(3) steht, um die Markierung auf der Anlagefläche des Werkstücks (W)
darzustellen.
Patent DE-102004012478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Schützen eines kollidierenden Objekts
Inventor: TAKAHASHI AKIO
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-03-15
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
(S) für
ein Fahrzeug für den
Schutz eines kollidierenden Objekts (H), umfassend:  ein Kollisionsvorhersagemodul
(7), das ein Warnsignal liefert, wenn das Kollisionsvorhersagemodul
(7) eine Kollision des Fahrzeugs (1) mit dem Objekt (H) vorhersagt,
oder ein Kollisionserkennungsmodul, das ein Kollisionssignal liefert, wenn
das Kollisionserkennungsmodul die Kollision erkennt;  einen
Airbag (21), der sich auf einer Haube (11) des Fahrzeugs oder einer
Außenseite
von dessen Windschutzscheibe (12) entfaltet, wenn die Kollision
durch das Kollisionsvorhersagemodul (7) vorhergesagt oder durch
das Kollisionserkennungsmodul erkannt wird;  eine Kamera (3)
zur Aufnahme eines Bilds von vor dem Fahrzeug (1);  und  einen
Monitor (4), der in einer Kabine des Fahrzeugs (1) angeordnet ist,  worin
der Monitor (4) das von der Kamera (3) aufgenommene Bild anzeigt,
wenn der Monitor (4) das Warnsignal oder das Kollisionssignal erhält.
Patent DE-102004018033-B4 (DE)
Title: Händetrockner
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: A47K10/48
Filed: 2004-04-14
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektrischer Händetrockner (1) mit einem elektrischen Heizkörper (6) und einem von einem Motor (3) angetriebenen Gebläse (4) in einem Trocknergehäuse (2), einem in das Trocknergehäuse (2) integrierten Bildschirm (10) zur Anzeige von Bildinformationen, einem in das Trocknergehäuse (2) integrierten Videoabspielgerät (17), und einer Steuereinheit (16) zum Starten der Bildschirmanzeige, sobald sich eine Person in die Nähe des Bildschirms (10) begibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschrirm (10) und/oder das Videoabspielgerät (17) durch den Luftstrom des Gebläses (4) gekühlt wird und die Bildschirmanzeige nach Abschalten des Motors (3), des Gebläses (4) und des Heizkörpers (5) für einen vorgegebenen Zeitraum weiter in Betrieb bleibt.
Patent DE-102004050521-B4 (DE)
Inventor: EISENBACH BERND
IPC: B23Q7/16
Filed: 2004-10-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: The transportation element (1) with its contact surface (26) during transportation movement provides for the installation of an inner corner surface of the framework element (2). The transportation element, which provides the transportation movement, maintains the equipment position (7) with the framework element it drives. An independent claim is also included for the working equipment.