baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001140-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kühlungssystem mit gelenkten Strömen
Inventor: DIPAOLA PASQUALE
IPC: F01P7/14
Filed: 2007-05-08
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kühlungssystem (20) mit umlaufendem Kühlmittel, eingerichtet für einen Verbrennungsmotor, umfassend:ein Mehrfachfunktionsventil (32), welches eine Mehrzahl von Eingangsöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und Ausgangsöffnungen (68, 76) aufweist;einen Kühler (64), welcher zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist;eine Pumpe (24) zum Pumpen des Kühlmittels, wobei die Pumpe (24) zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist;einen Kühlwassermantel in einem Motorblock (36), wobei der erste Kühlwassermantel zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist;einen Kühlwassermantel in einem Motor-Zylinderkopf (40), wobei der zweite Kühlwassermantel zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist;einen Heizkern (72) für eine Heizung in einem Insassenraum, wobei der Heizkern (72) zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist;eine Entgasungsflasche (80) eingerichtet zum Auffangen und Festhalten von Gasen, welche in dem Kühlmittel eingeschlossen sind, wobei die Entgasungsflasche (80) zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist; undeinen Wärmetauscher (52) zum Erwärmen bzw. Kühlen eines Schmieröls des Verbrennungsmotors, wobei der Wärmetauscher (52) zwischen einer der Einlaßöffnungen (56, 28, 84, 44, 48) und einer der Auslaßöffnungen (68, 76) angeschlossen ist und wobei das Mehrfachfunktionsventil (32) den Verbrennungsmotors und das Kühlungssystem (20) verbindet und geeignet arbeitet, um Lenkströme des Kühlmittels bedarfsgemäß zur Wärmeregulation des Verbrennungsmotors zu ermöglichen und zu sperren, gekennzeichnet durcheinen Modus in dem das Mehrfachfunktionsventil (32) den Durchfluss des Kühlmittels von der Pumpe (24) durch das Mehrfachfunktionsventil (32) zu dem Kühlwassermantel in dem Motor-Zylinderkopf (40) und dem Heizkern (72) ermöglicht und den Durchfluss des Kühlmittels durch den Kühlwassermantel in dem Motorblock (36) sperrt.
Patent DE-112007001887-B4 (DE)
Title: Gerät, System und Verfahren für verbesserten Schutz von Russpartikelfiltern
Inventor: SINGH NISHANT
IPC: F01N13/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein Gerät, System und Verfahren für verbesserten Schutz eines Rußpartikelfilters 126 offen gelegt. Das Verfahren verbessert den Schutz von Rußpartikelfiltern auf der Grundlage der Interpretation einer Basislinienregeneration 214, der Abschätzung, ob eine Reihe aktueller Rußfilterbedingungen 228 darauf hinweist, ob eine Regeneration stattfindet 414, und des Einstellens einer Betriebsanzeige des Motors 404, wenn beim Betrieb eines Verbrennungsmotors 102 ein Schwellenwert an Ruß erzeugt wird. Das Verfahren kann weiterhin mit der Inkrementierung eines ersten Zählers 610 auf der Grundlage der Basislinienregeneration 214 und der Betriebsanzeige des Motors 404 sowie der Aktivierung einer Anzeige für die Regenerationsanfrage 412 fortfahren, wenn der erste Zähler einen ersten Schwellenwert 612 erreicht. Das Verfahren kann weiterhin die Inkrementierung eines zweiten Zählers 618 umfassen, wenn die Anzeige für die Regenerationsanfrage 412 aktiv ist, wobei der Wert der Inkrementierung für den zweiten Zähler 618 davon abhängt, ob eine Regeneration stattfindet. Das Verfahren kann weiterhin die Deaktivierung der Anzeige für die Regenerationsanfrage beinhalten, wenn der zweite Zähler einen zweiten Schwellenwert 620 erreicht.
Patent DE-112007002412-B4 (DE)
Title: Handgehaltene bzw.tragbare elektronische Vorrichtung mit einer Eingabevorrichtung mit mehreren Achsen und einem wählbaren Sprach-Indikator für eine Sprachauswahl, und zugehöriges Verfahren
Inventor: SCOTT SHERRYL LEE LORRAINE
IPC: H04M1/72436
Filed: 2007-11-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zum Ermöglichen einer Eingabe in eine handgehaltene bzw. tragbare elektronische Vorrichtung (1004, 2004) mit einer Eingabevorrichtung (1008, 2008), einer Ausgabevorrichtung (1012, 2012), einem Prozessor mit Speicher (1020, 2020), und darin verfügbar eine Vielzahl von Eingabeverfahrenssprachen (50, 54, 56, 58) und eine Textdisambiguierungsfunktion, die strukturiert ist, eine operative bzw. betriebsbereite der Eingabeverfahrenssprachen (50, 54, 56, 58) einzusetzen, wobei die Eingabevorrichtung (1008, 2008) eine Anzahl von Eingabetasten (1028) aufweist, einschließlich einer Eingabevorrichtung (1032, 2032) mit mehreren Achsen, wobei zumindest einige der Eingabetasten (1028) jeweils eine Vielzahl von linguistischen Elementen zugewiesen haben, wobei das Verfahren aufweist: Erfassen als eine vieldeutige Eingabe eine Betätigung einer oder mehrerer der Eingabetasten (1028); Einsetzen einer operativen Eingabeverfahrenssprache, um in Antwort auf die Betätigung der einen oder der mehreren Eingabetasten (1028) eine Anzahl auswählbarer Sprachobjekte (36) auszugeben, die jeweils der vieldeutigen Eingabe entsprechen; Ausgeben, an einer Position angrenzend zu der Anzahl auswählbarer Sprachobjekte (36), eines Sprachindikators, der die operative Eingabeverfahrenssprache spezifiziert, welche momentan von der Textdisambiguierungsfunktion eingesetzt wird; Ausgeben eines Auswahlindikators (1066) an einer ersten Position, die angibt, dass eines der Anzahl Sprachobjekte (36) auswählbar ist; ...
Patent DE-112008003399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren von Sperrüberzügen
Inventor: BOUTWELL BRETT ALLEN
IPC: C23F17/00
Filed: 2008-10-30
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Reparieren eines Sperrüberzuges, das aufweist: Bereitstellen einer Komponente, die einen Sperrüberzug aufweist, der wenigstens einen beschädigten Abschnitt aufweist; Entfernen des beschädigten Abschnitts des Sperrüberzuges unter Hinterlassung eines Leerraumes in dem Sperrüberzug; Aufbringen eines bandgegossenen Ersatzsperrüberzugs auf den Leerraum des Sperrüberzuges, wobei der Sperrüberzug eine Sperrüberzugs-Zusammensetzung aufweist, wobei die Sperrüberzugs-Zusammensetzung wenigstens entweder eine Umweltsperrüberzugs-Zusammensetzung umfasst, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus BSAS, einem Seltenerdmonosilicat, einem Seltenerddisilicat, Mullit, Silicium und Kombinationen davon besteht, und/oder eine Wärmesperrüberzugs-Zusammensetzung umfasst, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Yttriumoxid-stabilisiertem Zirkoniumdioxid, Yttriumoxid-stabilisiertem Hafniumdioxid, Zirkoniumdioxid stabilisiert mit Calciumoxid, Bariumoxid, Magnesiumoxid, Strontiumoxid, Ceroxid, Ytterbiumoxid, Lutetiumoxid, Gadoliniumoxid, Neodymoxid und Kombinationen davon, Hafniumdioxid stabilisiert mit Calciumoxid, Bariumoxid, Magnesiumoxid, Strontiumoxid, Ceroxid, Ytterbiumoxid, Lutetiumoxid und Kombinationen davon, Seltenerdisilicaten, Seltenerdmonosilicaten, Zirkon, Hafnon, BSAS, Mullit, Magnesiumaluminatspinell, Seltenerdaluminaten und Kombinationen davon besteht; und Sintern der Komponente mit der bandgegossenen Ersatzsperrüberzugsschicht.
Patent DE-112011101414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewertung der thermomechanischen Ermüdung eines Materials
Inventor: DU TERTRE ALBAN
IPC: G01N3/56
Filed: 2011-04-20
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Bewertung der thermomechanischen Ermüdung eines einem Wärmestrom ausgesetzten Materials, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:- einen Prüfkörper (21), der aus dem Material gefertigt ist und der eine heiße Wand (27) aufweist, von der eine Außenseite (28) dazu bestimmt ist, dem Wärmestrom ausgesetzt zu werden, und eine Innenseite (31) durch parallele Lamellen (29) fortgesetzt ist, die mit der Innenseite (31) verbunden sind und zwischen sich parallele Kanäle (33) aussparen,- ein Einlegeteil (23), das parallele Rippen (45) umfasst, die gestaltet und bemessen sind, um sich in die Kanäle (33) zwischen den Lamellen (29) einzufügen, um in der Nähe der Innenseite (31) der heißen Wand (27) einen Durchgang zur Zirkulation von Kühlmittel zu definieren, der aus mehreren durch die Lamellen (29) getrennten, parallelen Abschnitten besteht, wobei der Querschnitt des Durchgangs durch den Eingriff der Rippen (45) in die parallelen Kanäle (33) definiert ist,- einen Träger (22), an dem der Prüfkörper (21) und das Einlegeteil (23) angebracht sind und der Leitungselemente (35) umfasst, die mit den Enden des Kühlmittelzirkulationsdurchgangs verbunden sind,- einen Kühlmittelzirkulationskreis (41, 43), der mit den Leitungselementen (35) verbunden ist, und- Mittel zum Aufheizen (13) der heißen Wand (27).
Patent DE-112011102071-B4 (DE)
Title: Strukturen integrierter Schaltkreise und Verfahren zum Bilden einer Struktur integrierter Schaltkreise
Inventor: JOSEPH ALVIN J
IPC: H01L21/762
Filed: 2011-07-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Struktur integrierter Schaltkreise, aufweisend: eine Siliciumsubstratschicht (102) mit hohem spezifischem Widerstand, welche Grabengitterstrukturen (106) aufweist, die eine Implantation (108) ionischer Verunreinigungen (109) auf einer Oberfläche der Grabengitterstrukturen (106) aufweisen; eine Oxidschicht (110), die auf der Siliciumsubstratschicht (102) mit hohem spezifischem Widerstand aufgebracht und mit ihr verbunden ist, wobei die Oxidschicht (110) die Grabengitterstrukturen füllt; und eine Schaltungsschicht, die auf der Oxidschicht (110) aufgebracht und mit ihr verbunden ist, wobei die Schaltungsschicht Gruppen aktiver Schaltkreise (112) aufweist, die durch passive Strukturen (114) voneinander getrennt sind, wobei die Grabengitterstrukturen (106) zwischen den Gruppen der aktiven Schaltkreise (112) und unterhalb der passiven Strukturen (114) platziert sind, wenn die Struktur integrierter Schaltkreise in einer Ansicht von oben betrachtet wird, wobei die Schaltungsschicht ein oberer Bereich der Struktur integrierter Schaltkreise ist und die Siliciumsubstratschicht (102) ein unterer Bereich der Struktur integrierter Schaltkreise ist.
Patent DE-112012004367-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAWAKAMI KAZUKI
IPC: B60C13/00
Filed: 2012-10-01
Granted: 2016-12-29
Abstract: Luftreifen (T), der Folgendes aufweist: – eine nichtleitende Karkasse (4), welche in einen Wulstbereich (1) übergeht, und zwar von einem Laufflächenbereich (3) über einen Seitenwand-Bereich (2); – ein Seitenwand-Gummi (6), das an einer äußeren Seite der Karkasse (4) in dem Seitenwand-Bereich (2) vorgesehen ist; – ein Felgenband-Gummi (7), das an einer äußeren Seite der Karkasse (4) in dem Wulstbereich (1) vorgesehen ist; und – einen leitenden Pfad (Ph), der elektrisch eine Bodenfläche des Laufflächenbereichs (3) und eine Felgen-Kontaktposition des Wulstbereichs (1) verbindet, – wobei zumindest eines von dem Seitenwand-Gummi (6) und dem Felgenband-Gummi (7) von einem nichtleitenden Gummi gebildet wird, – wobei ein diametraler leitfähiger Bereich (8), der in der diametralen Richtung des Reifens (T) im Reifenmeridian-Querschnitt verläuft, zumindest in einem nichtleitenden Bereich in dem Seiten-Gummibereich (Sg) vorgesehen ist, der von dem Seitenwand-Gummi (6) und dem Felgenband-Gummi (7) gebildet wird, wobei der diametrale leitfähige Bereich (8) von einem leitfähigen Gummi gebildet ist, um so einen Teil des leitenden Pfads (Ph) zu bilden, wobei ein leitfähiger Verzweigungsbereich (9) so vorgesehen ist, dass er sich von dem diametralen leitfähigen Bereich (8) aus verzweigt, zu zumindest einer Seite in Dickenrichtung des Seiten-Gummibereichs (Sg) verläuft und durch einen inneren Bereich des Seiten-Gummibereichs (Sg) geht, und wobei der leitfähige Verzweigungsbereich (9) an einer Position angeordnet ist, welche zumindest eine Unterteilung bei einer halben Breite in der Dickenrichtung des Seiten-Gummibereichs (Sg) bildet, und zwar in eine äußere Seite in diametraler Richtung des Reifens (T) und in eine ...
Patent DE-112013003933-B4 (DE)
Title: Verfahren und System mit Referenzsignal-Gestaltung für neue Carrier-Typen
Inventor: KIM JOON BEOM
IPC: H04W72/54
Filed: 2013-01-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ein Verfahren zum Vorsehen von Referenzsignalen für eine Benutzerausrüstung von einem Netzwerkelement, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bestimmen eines Referenzsignalmusters an dem Netzwerkelement, wobei das Referenzsignalmuster einen Dichtegrad von Referenzsignalen vorsieht;Senden der Referenzsignale an die Benutzerausrüstung unter Verwendung einer Referenzsignalzuordnung basierend auf dem Referenzsignalmuster, wobei die Referenzsignalzuordnung Referenzsignale für eine Zuordnung geringerer Dichte punktiert, wobei die Anzahl von punktierten Referenzsignalen basierend auf dem Dichtegrad variiert; undSignalisieren der Referenzsignalzuordnung mit geringerer Dichte an die Benutzerausrüstung aufweist, wobei die Signalisierung ein Signalisieren eines Typs des Netzwerkelements aufweist, wobei eine Referenzsignalzuordnung mit geringerer Dichte für zumindest eine einer kleinen Zelle; einer geringere-Verzögerungsspreizung-Zelle; und einer längere-Kanalkohärenzzeit-Zelle verwendet wird, wobei die kleine Zelle eine Pico-Zelle in einem heterogenen Netzwerk ist.
Patent DE-112013004302-B4 (DE)
Title: Elektronisches bauelement, insbesondere halbleiterbauelement, mit geschützter funktionsschicht sowie verfahren zur herstellung eines elektronischen bauelements, insbesondere eines halbleiterbauelements
Inventor: KALINOVICH NATALIYA
IPC: H01L31/0216
Filed: 2013-08-23
Granted: 2022-07-07
Abstract: Elektronisches Bauelement, insbesondere Halbleiterbauelement, wobei das elektronische Bauelement (1) eine aus Metalloxiden bestehende oder Metalloxide umfassende Funktionsschicht (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschicht (4) beschichtet ist mit einer Schutzschicht (2) die aus Benzoyl-1,1,1-trifluoraceton (Ib1.1)besteht, oder aus 1-Phenyl-1,3-butandion (Ib1.2)besteht, oder aus 1,3-Diphenyl-1,3-propandion (Ib1.3)besteht.
Patent DE-112014003915-B4 (DE)
Title: Sensorträgeraufbau
Inventor: KIRA NAOKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-07-31
Granted: 2019-09-05
Abstract: Sensorträgeraufbau aufweisend:
 einen Verbindungsbereich (11), der dazu ausgebildet ist, in einer Zylinderkopfabdeckung (2) einer Brennkraftmaschine (E) von einer Außenfläche der Zylinderkopfabdeckung (2) zu einer Position, an der der Verbindungsbereich (11) in Berührung mit einem Zylinderkopf (1) der Brennkraftmaschine (E) kommt, positioniert zu sein,
 einen Armbereich (21), der sich von einer Außenendseite des Verbindungsbereichs (11) in Richtung zu einer Außenseite des Verbindungsbereichs (11) in einer Radialrichtung erstreckt,
 einen Sensorträgerbereich (31), der an einem Erstreckungsende (22) des Armbereichs (21) vorgesehen ist, wobei der Sensorträgerbereich (31) zum Vorstehen in einer Richtung weg von einer Seite, auf der der Zylinderkopf (1) positioniert ist, ausgebildet ist, und der Sensorträgerbereich (31) einen Sensor (50) trägt, der dazu ausgebildet ist eine Drehung einer Nockenwelle (70) der Brennkraftmaschine (E) zu erfassen, und
 einen Beschränkungsbereich (41), der dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Armbereichs (21) relativ zu der Zylinderkopfabdeckung (2) in einer Umfangsrichtung um den Verbindungsbereich (11) zu beschränken,
 wobei
 der Verbindungsbereich (11) in ein Verbindungsbereich-Einsetz-Durchgangsloch (3), das an der Zylinderkopfabdeckung (2) vorgesehen ist, eingesetzt ist,
 ein Bereich des Sensors (50) in ein Sensor-Einsetz-Durchgangsloch (9), das an der Zylinderkopfabdeckung (2) vorgesehen ist, eingesetzt ist, und 
 der Beschränkungsbereich (41) aufweist
 einen Vorsprung (42), der an einem von dem Erstreckungsende (22) des Armbereichs (21) und der Zylinderkopfabdeckung (2) ausgebildet ist, und
 eine Ausnehmung (43), die an dem anderen von dem Erstreckungsende (22) des Armbereichs (21) und der Zylinderkopfabdeckung (2) vorgesehen ist, wobei die Ausnehmung (43) an einer Position, die dem Vorsprung (42) zugewandt ist, vorgesehen ist, und die Ausnehmung (43) in einer Langlochform entlang einer Erstreckungsrichtung des Armbereichs (21) ausgebildet ist.
Patent DE-112015003463-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SPERL MATTHIAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-07-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Halbleiterbauelement (1) mit- einem Halbleiterchip (2), der einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist;- einer Strahlungsaustrittsfläche (10), die parallel zu einer Haupterstreckungsebene des aktiven Bereichs (20) verläuft;- einem Formkörper (4), der stellenweise an den Halbleiterchip (2) angeformt ist und der zumindest bereichweise mindestens eine Seitenfläche (12) des Halbleiterbauelements (1) bildet;- einer Montagefläche (11), die für die Befestigung des Halbleiterbauelements (1) vorgesehen ist; und- einem Abstandshalter (3), der die Strahlungsaustrittsfläche (10) in einer senkrecht zur Strahlungsaustrittsfläche (10) verlaufenden vertikalen Richtung überragt; wobei der Abstandshalter (3) den Halbleiterchip (2) in Draufsicht auf die Strahlungsaustrittsfläche (10) stellenweise überdeckt und der Abstandshalter (3) und der aktive Bereich (20) in Draufsicht auf die Strahlungsaustrittsfläche (10) überlappungsfrei nebeneinander angeordnet sind, undwobei der Formkörper (4) eine der Strahlungsaustrittsfläche (10) abgewandte Rückseite (292) des Halbleiterchips (2) zumindest bereichsweise bedeckt.
Patent DE-112016000377-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein fahrzeugantriebsgerät
Inventor: YUASA Yuto
IPC: F16H61/16
Filed: 2016-03-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Steuerungsvorrichtung (30) für ein Fahrzeugantriebsgerät (1), wobei das Fahrzeugantriebsgerät (1) in einem Leistungsübertragungspfad, der ein Eingangselement (I), das mit einer Antriebskraftquelle (E) antreibbar gekuppelt ist, und ein Ausgangselement (O) verbindet, das mit Rädern (W) antreibbar gekuppelt ist, eine Getriebevorrichtung (TM) umfasst, die eine Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen (C1, C2, C3, B1, B2, F) umfasst und eine Vielzahl von Schaltgängen mit verschiedenen Drehzahlverhältnissen in Übereinstimmung mit einem Zustand eines Eingriffs der Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen (C1, C2, C3, B1, B2, F) festlegt, wobei um die Getriebevorrichtung (TM) von einem Zustand, in dem ein Zielschaltgang festgelegt ist und ein Fahrzeug fährt, zu einem neutralen Zustand zu schalten, in dem kein Schaltgang in der Getriebevorrichtung (TM) festgelegt ist, wobei der Zielschaltgang ein Schaltgang ist, der durch einen Eingriff einer Zieleingriffsvorrichtung festgelegt ist, die eine der Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen (C1, C2, C3, B1, B2, F) ist, sowie einer Nicht-Zieleingriffsvorrichtung, die eine andere oder mehrere der Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen (C1, C2, C3, B1, B2, F) ist/sind, wenn die Zieleingriffsvorrichtung außer Eingriff ist, während ein Eingriff der Nicht-Zieleingriffsvorrichtung aufrechterhalten wird und eine Drehgeschwindigkeit (ωe) der Antriebskraftquelle (E) reduziert wird, ein Eingriffsfehler in der Zieleingriffsvorrichtung basierend auf einer Änderung einer Drehgeschwindigkeit (wi) des Eingangselements (I) bestimmt wird.
Patent CZ-290769-B6 (CZ)
Title: Method and apparatus for screening pulverized or chip material free from impurities
Inventor: LAATIKAINEN AARNE
IPC: D21B1/02
Filed: 1996-02-13
Abstract: The present invention relates to a method for screening pulverized or chip material (2), such as fibers or wood chips, free from impurities (4), wherein the method is characterized in that the material to be screened is fed onto a roll set (1) formed by a number of adjacent, essentially parallel rolls and is brought to a movement with the help of said rolls (1), whereby material particles of highest density drift downward closest to the surfaces of the rolls and that the material fraction closest to the roll surfaces with the impurities enriched thereto can escape the rolls via a gap (B) having an essentially larger width than a gap (A)width (A) of the preceding roll pairs.
Patent SK-283005-B6 (SK)
Title: Process and device for bending plastic tubes
Inventor: SCHULTE FRANZ
IPC: B29C53/08
Filed: 1993-11-12
Abstract: A process is disclosed for bending plastic tubes. The tube (6) is heated up to a temperature at which it may be plastically deformed. The heated tube is introduced into a tubular channel (27) of a bending tool. The bending tool consists of two jaws (9, 10) provided each with a groove. Both grooves form together the bending channel. A coolant is made to flow through the bent tube (6) while the tube is still in the bending tool. The cooled tube is removed from the bending tool after both jaws of the bending tools are separated. The device for bending plastic tubes consists of a heating station (1), a bending station (2) and a cooling station (3, 3a). The bending tool has two jaws provided each with a groove. Both grooves form together the tubular bending channel (27). The heating station is formed by two heating jaws (4, 5) and the cooling station is formed by a supply line (21) whose connection is coupled to the end of the tube.
Patent SK-282341-B6 (SK)
Inventor: DIEHL JORG
IPC: C21B13/04
Filed: 1995-11-28
Abstract: Pri procese výroby železnej huby z materiálu vo forme čiastočiek obsahujúceho oxid železa, sa materiál obsahujúci oxid železa redukuje na železnú hubu redukčným plynom v redukčnej zóne (4) a plyn vyrobený počas redukcie sa odvádza ako kychtový plyn. Aby sa efektívne využil kychtový plyn vyrobený počas redukcie rudy, odstraňuje sa CO2 obsiahnutý v tomto kychtovom plyne, takto získaný odpadový plyn obsahujúci CO2 sa zmiešava s odpadovým plynom obsahujúcim kyslík, spaľuje sa a takto vyrobená tepelná energia sa dodáva spotrebiteľovi.ŕ
Patent CZ-279882-B6 (CZ)
Inventor: DE ALMEIDA JOAO
IPC: A23L7/113
Filed: 1992-07-17
Abstract: Způsob výroby spočívá ve zpracování varem a  současném vytlačování vlhké obilné směsi s  obsahem pevných látek alespoň 70 %  hmotnostních. Na konci varu před vytlačením  v poslední části varné a vytlačovací zóny se do  směsi vstřikuje stlačený plyn, kterým může být  například vzduch, dusík nebo oxid uhličitý, s  výhodou směs dusíku a oxidu uhličitého.ŕ
Patent CZ-281393-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 6-(substituted amino)-propionyloxyforskolin derivatives and intermediates of such process
Inventor: DE SOUZA NOEL JOHN DR
IPC: A61K31/352
Filed: 1991-07-23
Abstract: Process for the manufacture of 6 beta -(3-substitutedamino) propionyloxyforskolin derivatives of the general formula <CHEM> o
Patent CZ-285515-B6 (CZ)
Title: Process of welding metallic tubular jacket and apparatus for making same
Inventor: DRUELLE PHILIPPE
IPC: B23K101/14
Filed: 1990-09-12
Abstract: This relates to a process and an apparatus for welding together two metal parts by means of a laser beam. The apparatus comprises an optical fibre (10) for transmitting the beam and a welding head (9) comprising means (29) for focusing the beam issuing from the optical fibre, means (37) for deflecting the beam issuing from the focusing means (29) in order to focus the deflected beam onto the parts to be welded, a clearance zone (42) separating the deflection means (37) and the focal point (39) of the beam and means (14) for scavenging this clearance zone by means of a scavenging gas. <IMAGE>