baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3136397-C2 (DE)
Title: Wiedergabegerät für eine Aufzeichnungsplatte
IPC: G11B17/032
Filed: 1981-09-14
Granted: 1986-02-13
Abstract: Das Wiedergabegerät gibt ein Aufzeichnungsmedium wieder, das in eine Kassette mit einer Hülle und einem Verschlußbauteil für die Hülle aufgenommen wird. Das Gerät hat eine Einschuböffnung für die Kassette, einen Plattenteller (32) zum Drehen des Aufzeichnungsmediums, einen Verschlußbauteil-Verriegelungsmechanismus und einen Plattenklemmechanismus an seinem innersten Teil, wobei der Plattenklemmechanismus ein oberes und ein unteres Klemmbauteil (53, 54) aufweist, wobei letzteres im nicht klemmenden Zustand nach unten geneigt und im Klemmzustand in horizontaler Drehposition angeordnet ist, einen Betätigungsmechanismus, der von der in das Gerät eingegebenen Kassette vorwärtsgeschoben wird, zur Betätigung des Verschlußbauteil-Verriegelungsmechanismus und des Plattenklemmechanismus, einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Betätigungsmechanismus in einer Endposition und einen Begrenzungsmechanismus, der aus einem Teil (54a) des unteren Klemmbauteils (54) des Plattenklemmechanismus und einem Teil (91b) des Betätigungsmechanismus besteht, um die Verschiebung des Betätigungsmechanismus in Richtung der Endposition auf eine Zwischenstellung zu begrenzen, wenn sich das untere Klemmbauteil (54) in der nach unten geneigten Drehposition befindet.
Patent DE-3206292-C2 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen abnehmbaren Sonnenschutz an einem Fahrzeugdach
IPC: E05B83/00
Filed: 1982-02-22
Granted: 1985-08-08
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung für einen abnehmbaren Sonnenschutz, der lösbar auf der Innenseite eines herausnehmbaren Dachteils eines Kraftfahrzeugs angebracht ist und mit dem Dachteil an dessen hinterem Ende mit Hilfe eines Verbindungsstiftes in Eingriff steht, umfaßt eine am Sonnenschutz gelagerte Welle, einen fest mit der Welle verbundenen Arm, der gelenkig mit dem Verbindungsstift verbunden ist, einen Verriegelungsgriff, der drehfest mit der Welle verbunden ist, eine Taste, mit deren Hilfe der Verriegelungsgriff gesperrt und entsperrt werden kann, sowie eine Torsionsfeder, die den Verbindungsstift in Richtung seiner Eingriffsstellung mit dem Dachteil drückt. Der Verriegelungsgriff kann nicht irrtümlich betätigt werden, weil er in seiner Normalstellung gesperrt ist. Nach dem Entsperren reicht eine einmalige Teildrehung, um die Verriegelung zwischen dem Sonnenschutz und dem Dachteil zu lösen.
Patent DE-3206904-C2 (DE)
Title: Elektrischer Zigarrenanzünder mit einem als Schnappscheibe ausgebildeten Bimetall-Schalter
IPC: F23Q7/00
Filed: 1982-02-26
Granted: 1985-08-29
Abstract: Ein elektrischer Zigarrenanzünder mit einem als Schnappscheibe ausgebildeten Bimetall-Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge, soll derart ausgebildet werden, daß bei Verwendung handelsüblicher Gerätestecker der Durchmesser der Steckdose durch den Einbau der Schnappscheibe gegenüber den gebräuchlichen Steckdosen nicht vergrößert werden muß. Ferner sollen Kontaktprellungen und Kontaktunterbrechungen vermieden werden. Dies wird durch die Erfindung dadurch erreicht, daß Schnappscheibe und Kontaktteil an einem Justierring angebracht werden, der in ein in der Steckdose befindliches Rohrstück eingepreßt wird. Am Bedienungsknopf des Anzünders ist eine Federspinne angeordnet, deren Federarme in eine ringförmige Ausbuchtung der Steckerhülse einrasten und einen Druckpunkt für ein schnelles Einschalten des Glühelementes verursachen.
Patent DE-3213626-C2 (DE)
Title: Rasterdrucker
IPC: B41J2/245
Filed: 1982-04-13
Granted: 1986-06-19
Abstract: Rasterdrucker mit einer ausgewuchteten Hammerbank (40), wobei die Hammerbank (40) und ein Gegengewicht (50) mittels eines Paares koaxialer, identischer, senkrecht zueinander ausgerichteter Nocken (5, 6) entgegengesetzt hin- und herbewegt werden. Hierdurch kann die Vibration des Druckers auch bei hohen Geschwindigkeiten mittels des vollständig dynamisch ausgewuchteten Systems ausgeschaltet werden.
Patent DE-3215811-C2 (DE)
IPC: E04B1/94
Filed: 1982-04-28
Granted: 1985-01-03
Abstract: 1. Heat-insulating and fire-retardant sandwich sheet (1) with a first plate element (2) of pressed mineral wool and a thin and heat-resistant reflective aluminium foil (4) said foil being attached on one side, by means of a first coating of water glass glue (5), to one of the flat sides of the plate element (2), characterized as : that the sandwich sheet (1) has a second plate element (3) of pressed mineral wool which is attached to the other side of the reflective aluminium foil (4) by a second coating of water glass glue (5).
Patent DE-3221990-C2 (DE)
Title: Plasmazündanlage für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
IPC: F02P9/00
Filed: 1982-06-11
Granted: 1986-09-11
Abstract: Plasmazündanlage für eine Brennkraftmaschine mit einer Plasmazündkerze in jedem Maschinenzylinder, wobei die Zündanlage a) eine Niedergleichspannungsquelle, wie beispielsweise eine Fahrzeugbatterie, b) einen eine hohe Stoßspannung erzeugenden Generator, der eine hohe Stoßspannung mit einem negativen Spitzenwert von etwa -15 kV erzeugt und auf eine Plasmazündkerze entsprechend einer bestimmten Zündfolge verteilt, um eine Funkenentladung an der Zündkerze zu erzeugen, c) einen Gleichspannungswandler, der die niedrige Gleichspannung von der Niedergleichspannungsquelle auf eine hohe Gleichspannung verstärkt, d) eine Anzahl von die Plasmazündenergie ladenden Einrichtungen, von denen jede die hohe Gleichspannung vom Gleichspannungswandler lädt, e) eine Anzahl von Thyristoren, von denen jeder eine die Plasmazündenergie ladende Einrichtung mit der entsprechenden Plasmazündkerze auf ein erstes anliegendes Triggersignal ansprechend verbindet, f) einen Triggersignalgenerator, der das erste Triggersignal erzeugt und an die Steuerklemme eines der Thyristoren entsprechend der vorbestimmten Zündfolge legt, um diesen Thyristor durchzuschalten, und der ein zweites Triggersignal erzeugt, um die Ausgabe der hohen Gleichspannung vom Gleichspannungswandler anzuhalten, g) eine Vielzahl von Induktivitäten, um eine Schwingung auf der Grundlage der hohen Gleichspannung zu erzeugen, die von der entsprechenden die Plasmazündenergie ladenden Einrichtung ausgegeben wird, und h) eine die hohe .............
Patent DE-3224514-C2 (DE)
Title: Streckenvortriebsmaschine
IPC: E21D9/10
Filed: 1982-07-01
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streckenvortriebsmaschine mit einem die Ortsbrust abschnittsweise bearbeitenden Schneidkörper, die auf einem heb- und senkbaren, ein Fördermittel aufnehmenden und mit einem Schreitwerk ausgerüsteten Grundrahmen verlagert ist. Der Schneidkörper (2) ist als ein mit Spiralen (3) und darauf angeordneten Meißeln versehener, zylindrischer Walzenkörper ausgebildet, der in niedriger Bauweise über zwei in vertikaler Ebene verschwenkbare Schwenkarme (4, 5) in der Höhe und über eine Drehkranzeinrichtung (6) in horizontaler Ebene im mindestens 180 ° verschwenkbar ist.
Patent DE-3232895-C2 (DE)
Title: Sichelrasenmäher mit elektrischem Antrieb
IPC: A01D69/02
Filed: 1982-09-04
Granted: 1986-02-13
Abstract: Elektro-Sichelrasenmäher mit einer Abdeckhaube für den Elektro-Motor und einem mit dieser verbundenen Rasenmäherdeck, das das Fahrgestell des Rasenmähers trägt, bei welchem Motorabdeckhaube und Rasenmäherdeck zur Erhöhung der Verwindungssteifigkeit des Gerätes einstückig ausgebildet sind. Der Elektro-Motor kann dann von unten in das mit einer Kühlluft-Einlauföffnung versehene Rasenmähergehäuse eingebaut werden, wobei die Kühlluft für den Elektro-Motor zum Ausstoß des gemähten Grases aus dem Gehäuse des Rasenmähers herangezogen wird.
Patent DE-3327282-C2 (DE)
Title: Sinterlegierung für Ventilsitze
IPC: C22C33/02
Filed: 1983-07-28
Granted: 1985-02-21
Abstract: Eine Sinterlegierung für Ventilsitze enthaltend (Gewichtsprozent), 0,5 bis 1,7% Kohlenstoff, 0,5 bis 2,5% Nickel, 3,0 bis 8,0% Chrom, 0,2 bis 0,9% Molybdän, 1,0 bis 3,8% Wolfram sowie 4,5 bis 8,5% Kobalt, Rest im wesentlichen Eisen, welches durch ein zerstäubtes Grundwerksstoff-Pulver zur Verfügung gestellt ist. Die Legierung enthält 8 bis 14 Vol.% harter C-Cr-W-Co-Fe- sowie Fe-Mo-Körner mit einer Teilchengröße von maximal 68  μm und enthält 6 bis 13 Vol.% Zellen (Poren) wobei die kontinuierlichen dieser Zellen mit einer Kupferlegierung infiltriert sind.
Patent DE-3336715-C2 (DE)
Title: Fadenbremse
IPC: D01H7/86
Filed: 1983-10-08
Granted: 1986-03-20
Abstract: Um bei einer Fadenbremse mit einem rohrförmigen Bremsgehäuse, das eine in der Bremsgehäuseachse liegende Fadeneinlauföffnung hat, einem innerhalb des Bremsgehäuses in axialem Abstand von der Fadeneinlauföffnung befindlichen Bremsflächenring, dessen Ringöffnung koaxial zur Bremsgehäuseachse liegt, und einem mit dem Bremsflächenring zusammenwirkenden kreisrunden Bremsorgan bei konzentrischem Fadendurchlauf durch die Fadenbremse ein pneumatisches Durchfädeln eines Fadens zu ermöglichen, ist innerhalb des Bremsgehäuses seitlich an der Ringöffnung des Bremsflächenringes ein Bypass-Kanal vorbeigeführt, an den sich, im Radialschnitt betrachtet, ein spiralförmig zur Ringöffnung des Bremsflächenringes geführter Schlitz im Bremsflächenring anschließt.
Patent DE-3821365-C2 (DE)
IPC: H03H7/48
Filed: 1988-06-24
Granted: 1992-02-27
Abstract: In known directional coupler-distributors for the wide-band coupling-out of a part of the radio-frequency signal energy transmitted via a main line, which consist of at least two cascaded single distributors, at least one of which is constructed in directional coupler technique with a current and a voltage transformer and an internal terminating resistor (R) which is connected to earth at one end, branch attenuations of </= 13 dB cannot be achieved or only to a slight extent and with considerable circuit expenditure with adequate decoupling of the output (A) from the branch connection (AB) and good values for transmission loss and return losses. To avoid these disadvantages in as simple and inexpensive a manner as possible, it is provided in accordance with the invention that the internal terminating resistor of each directional-coupler single distributor be formed by its branch impedance by connecting its branch connection (2, 35) to that of the immediately preceding single distributor, that the branch of the last directional coupler single distributor is the only branch connection (AB) and that all currents coupled out of the current transformers (Ü1, Ü2, Ü4) have at least approximately the same phase.
Patent DE-3842143-C2 (DE)
IPC: A61K38/16
Filed: 1988-12-15
Granted: 1990-09-13
Abstract: Use of transferrin as a therapeutic agent to combat the toxic effects of endotoxins in endotoxemia.
Patent DE-3938967-C2 (DE)
Inventor: FLANHARDT MICHAEL DIPL ING
IPC: F16H3/02
Filed: 1989-11-24
Granted: 1994-06-16
Abstract: An assembly consisting of two bevel gear angular drives which are pivotably connected to each other via a pivot bearing, the bearing system including two bevel roller bearings which are tensioned relative to each other between the two sleeves. The shaft carrying the two bevel gears is also supported via bevel roller bearings in the sleeves. In this way it is possible to obtain an assembly which is suitable for implements which transmit high tensile forces to the assembly, without the bearing system and the rotary function of the two drives being adversely affected.
Patent DE-4205923-C2 (DE)
Inventor: LITTERST JUERGEN DIPL ING
IPC: B65G57/20
Filed: 1992-02-26
Granted: 1995-12-14
Abstract: An apparatus for destacking bowls or the like, especially pottery dishes, which are discharged from a dishwasher or rinser, is characterised by   - a first conveyor device (10) which accepts from the dishwasher or rinser the bowls (100), discharged in their washing position, - a second conveyor device (20) connected to the first conveyor device (10), which receives the bowls (100) from the first conveyor device (10) and subsequently passes them on in linear alignment, - an intermediate storage station (40, 42), in which a large number of bowls (106) are to be collected for joint onward transportation, and - a reversing station (50) for laying down the large number of bowls (106) in at least one final storage station (90).   <IMAGE>
Patent DE-4318965-C2 (DE)
Inventor: SCHMIDLE JOSEF
IPC: E04D3/36
Filed: 1993-06-08
Granted: 1996-04-11
Abstract: Fastening elements (28) which serve to fasten insulating panels (30) to building components (31) are fixed by means of setting tools. With the aid of a connecting region (26a), which produces a frictional force, on a guide tube (25) of the setting tool, it is possible to carry out a setting check once the setting operation is completed. For this purpose, the frictional force between the guide tube (25) and the interior of the hollow shaft (28b) of the fastening element (28) is greater than the frictional force between hollow shaft (28b) and insulating panels (30). <IMAGE>
Patent DE-4410271-C2 (DE)
Inventor: MOELLER-BREMER CHRISTINE DR IN
IPC: C02F3/34
Filed: 1994-03-24
Granted: 1999-02-25
Abstract: Reducing slime- and film-formation in appts. in which water from paper- or cellulose-machines is circulated, comprises addn. of nutrients, which favour growth of non-sessile microorganisms rather than sessile microorganisms, to the circulating water.
Patent NL-1008911-C2 (NL)
Title: Optical resolution of enantiomer mixture
Inventor: VRIES TON RENE
IPC: C07B57/00
Filed: 1998-04-17
Granted: 1999-10-19
Abstract: Increasing the enantiomeric excess (ee) of a chiral compound comprises asymmetric transformation of a mixture of the enantiomers of the chiral compound in the presence of more than one resolving agent, at least one of which is optically active.
Patent NL-1012109-C2 (NL)
Title: Feeding and drinking implement for animals e.g. cow, goat, has feeding troughs provided by partially overlapping each other in circular state
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01K7/00
Filed: 1999-05-20
Granted: 2000-06-27
Abstract: Feeding troughs (1) are provided at a fixed distance from an imaginary axis in circular state by partially overlapping each other
Patent NL-1012256-C2 (NL)
Title: Injection moulding tool, for making e.g. CD's or DVD discs, has dosing gap formed in flow control means for injected polymer when the tool sections are brought closer together to compress the polymer
Inventor: VOETS MARTINUS HENRICUS JOSEPH
IPC: B29C45/26
Filed: 1999-06-08
Granted: 2000-12-15
Abstract: A radial dosing gap is formed between the protruding part and cavity forming a flow control means for polymer entering the mould cavity (4, 5) when the two closed mould tool sections (2, 3) are brought closer together to compress the polymer.  An injection moulding tool (1) comprises two tool sections defining a mould cavity, each tool section being provided with a means for controlling the flow of polymer out of the injection tube (11, 12) into the cavity when the tool is closed. The flow control means cooperate with other and comprise a cavity and a protruding part inserted into the injection tube. This part extends in the tool section closure direction at an axial distance from the cavity when the tool sections are brought together, and lies inside the cavity when the tool sections are brought closer together. In this second position, a radial gap is formed between the protruding part and the cavity in which it is located.
Patent NL-1012809-C2 (NL)
Inventor: VERBURG CARLO
IPC: A01K1/00
Filed: 1999-08-11
Granted: 2001-02-13
Abstract: An apparatus for cooling an animal in a place such as a milking stall or feeding stall wherein an artificial climate is created. The artificial climate disclosed comprises wetting the animal with a water vapor and causing an air flow over the wetted area of the animal. Water vapor is sprayed and rubbed onto the back of the animal while shields protect areas to remain dry. During the process the animal is monitored for signs of thermal stress using a variety of methods and the wetting and cooling process are discontinued if the artificial climate adversely affects the animal.
Patent NL-1019697-C2 (NL)
Title: Current take-off for travelling crane has frame part coupled to crane and frame part supporting brushes contacting conductors of current rail profile spring biased towards one another
Inventor: BLOEMENDAL RICHARD
IPC: B60L5/40
Filed: 2002-01-04
Granted: 2002-12-03
Abstract: The current take-off (1a,1b) uses brushes for contacting a current rail profile (2) provided with current conductors (5) coupled to a current source and has a first frame part directly or indirectly coupled to the crane and a second frame part supporting the brushes, which is provided with wheels, with coupling springs between the frame parts biasing them together. The coupling springs can be provided by rolled springs (10a-10d) each having a roll axis parallel to the displacement direction (A) of the current take-off.
Patent NL-1021457-C2 (NL)
Inventor: SAUNDERS IAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-03-16
Abstract: A method for measuring a contour variation of a measuring area on an object. The method includes the steps of: irradiating the measuring area with a light beam, wherein reflection or transmission of the beam occurs; splitting the transmitted or reflected beam; combining the split beams with each other and observing a fringe pattern representing a differential phase between the split beams; varying the phase of the split beams relative to each other, such that the differential phase is kept within the range of 2 pi; calculating an optical path length difference from the differential phase; and relating the optical path length difference to the contour variation of the object.
Patent NL-1027609-C2 (NL)
Inventor: AVINASH GOPAL B
IPC: G06T3/40
Filed: 2004-11-26
Granted: 2007-02-13
Abstract: A technique is provided for improving digital images by analysis of the sampling rate of the image data. The optimal sampling rate is determined, such as based on the point-spread function of the imaging system, and is compared to the actual pixel sampling rate. Based upon the comparison, the image may be shrunk or sub-sampled to provide the optimal sampling rate that allows for optimal image filtering while accounting for inherent variations in spatial resolution of the images.
Patent NL-1028280-C2 (NL)
Title: Multi occupancy building, has single entrance and separate living areas for owner and renting party sharing kitchen, bathroom or toilet
Inventor: JANSEN GIJSBERT
IPC: E04H1/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2006-08-16
Abstract: The building (1) contains two or more living areas (10, 23) for different occupiers and has at least one shared kitchen, bathroom and/or toilet (9). The building has a single entrance (5) and/or shared utilities such as water, gas and electricity. An independent claim is also included for a method for financing the building, in which the occupier of one apartment takes out a mortgage to cover at least part of the cost of the building and rents one or more apartments in the same building to other people, allowing the owner to set the mortgage against income tax and receive tax-free rent from the other occupiers.
Patent NL-1028838-C2 (NL)
Title: Stand for electronic device, e.g. laptop computer, has device supported by pivoting central part and fold away support sections
Inventor: BRANDSEN RAYMUNDUS JEAN GUILLA
IPC: A47B23/04
Filed: 2005-04-21
Granted: 2006-10-24
Abstract: The support (9) for the device (37) comprises an elongated central part (10) pivotally connected (13, 14) to the stand leg (2), as well as two elongated support sections (11, 12) each connected to a free end of the central part. The support sections can adopt a working position where their central length axes (40, 41) extend at right angles to the central length axis (43) for the central part, or a storage position where they lie in contact with the central part and the central length axes for the support sections and central part extending parallel to each other. The leg is height-adjustable.
Patent NL-1029628-C2 (NL)
Inventor: REM PETER CARLO
IPC: B09B3/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2007-01-30
Abstract: A method for treating bottom ash from a waste incineration plant. The invention relates in particular to a method for treating bottom ash from a domestic waste incineration plant. In accordance with the invention bottom ash having a size ranging up to 2 mm is treated by removing a previously determined component. The treatment comprises at least one of the following steps: the removal of organic components, the removal of heavy metals, the removal of ions and the removal of a fraction having a size of up to 50 μm. It is preferred for the nonferrous heavy metals to be removed and the ferrous metals to remain in the fraction. Most preferably at least one of the treatment steps comprises a wet treatment.
Patent NL-1030516-C2 (NL)
Title: Door telephony system comprises at least one external station, comprised of a microphone, a loudspeaker, and an external station control component, likewise an internal station similarly equipped
Inventor: DUGOUR ROBERT GERARD
IPC: H04M11/02
Filed: 2005-11-24
Granted: 2007-05-29
Abstract: The door telephone system (1) comprises at least one external station (10), which comprises a microphone (12), a loudspeaker (14), and an external station control component. Also incorporated is at least one internal station (20), which comprises a microphone (22), a loudspeaker (24) and an internal station control component (23). A communication network (30) comprises a first conduit (31) connected to the outer station and a second conduit (32) connected to the inner station. The control components communicate the sound signals (SA) coming from the corresponding microphone over the communication network and employ an internet communication protocol. They receive data communicated via the communication network, preferably using the same protocol and out of the received data they derive audio signals (SX) which they pass to the corresponding loudspeaker.
Patent NL-1034695-C2 (NL)
Title: Pumping method, especially for increasing sewer capacity or for outboard motor, comprising rotating conduit to convert centrifugal force into thrust
Inventor: LAMRINI CHAIB
IPC: F04D3/00
Filed: 2007-11-14
Granted: 2008-09-10
Abstract: A conduit (2) is rotated about an axis (3) so that material inside it moves under the influence of centrifugal force to a location in the conduit further away from this axis, the centrifugal force being converted into thrust.
Patent NL-2007911-C2 (NL)
Inventor: SPOELSTRA PAULUS JOHANNES MARTINUS
IPC: B21D26/06
Filed: 2011-11-30
Granted: 2013-06-03
Abstract: The present invention relates to a method for plastically deforming a body, whereby the body is positioned in a mould cavity of a mould between a first mould section and a second mould section. The body is subjected to a deformation force, which is directed towards a mould surface of the first mould section, in order to plastically deform the body and to conform it at least substantially to the mould surface. A first fluid is admitted into the mould cavity on a side of the body, which is averted from the first mould section, which comprises a gas, compressed under pressure, which has departed from a gaseous state of aggregation. In a mould cavity, which is at least partly filled with the first fluid, a second fluid is admitted at a temperature above a boiling point of the first fluid in order to allow the first fluid to expand, while forcing the body against the mould surface of the first mould section.