baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020185-U1 (DE)
Title: Scheibenelement mit einer elektrischen Leitstruktur
IPC: G08B13/04
Filed: 2006-09-13
Abstract: Scheibenelement
(1) mit mindestens einer vorgespannten Glasscheibe (2), auf deren
Oberfläche
eine elektrische Leitstruktur (4) aufgebracht ist, die zur Kontaktierung
nach außen
mit elektrischen Anschlusspunkten (5) am Rand der Glasscheibe (2)
verbunden ist, wobei  – die
Glasscheibe (2) als Bestandteil eines aus mindestens einer weiteren
Scheibe (2') und einem rahmenförmigen, das
Sichtfeld des Scheibenelements umschreibenden Abstandhalter gebildeten
Mehrfach- oder Isolierfensterelements vorgesehen ist,  – der mittels
eines hochohmigen Kleberstrangs (3A) mit der Oberfläche der
die Leitstruktur (4) tragenden Glasscheibe (2) verbundene Abstandhalter
(3) wenigstens Teile der Leitstruktur (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leitstruktur (4) selbst außerhalb des Sichtfeldes des Scheibenelementes
(1) im Wesentlichen oder vollständig
in dem von dem Abstandhalter (3) und dem hochohmigen Kleberstrang
(3A) überdeckten
Flächenbereich
angeordnet ist.
Patent DE-202006021032-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Jalousien an Hochbauten
IPC: E06B9/32
Filed: 2006-07-11
Abstract: Steuervorrichtung für Jalousien an Hochbauten, mit einer Sensoranordnung (3), die zumindest einen Lichtsensor (5) zur Unterscheidung von Sonnenschein und bedecktem Himmel sowie Empfangsmittel (7) für ein globales Positionserkennungssystem (GPS) und/oder eine Referenzzeit mit Datum aufweist bzw. damit verbindbar ist und mittels einer Rechner- und/oder Speicheranordnung (8) zur jeweiligen geodätischen Position zu jedem Zeitpunkt der Referenzzeit den Raumwinkel des Sonnenstandes (Kompassrichtung und Winkel über dem Horizont) ermittelt, und dass eine Speichervorrichtung vorgesehen ist, in der Raumwinkelbereiche ablegbar sind, aus denen an einer Jalousie oder Jalousiegruppe Sonneneinstrahlung möglich und/oder nicht möglich ist.
Patent DE-202007000534-U1 (DE)
Title: Sealing assembly for doors and windows has seal switched on and off through controllable actuator with electric accumulator and trigger to lower sealing strip when door is closed
IPC: E06B7/21
Filed: 2007-01-09
Abstract: The sealing assembly has a seal (3) which can be switched on and off through a controllable actuator (5) and when switched on seals the door or window panel from the floor or frame. The actuator has a power supply (6) with electric accumulator or with electromechanical actuator with electromagnet (51). the seal can comprise a trigger (31) so that when the seal is switched on a sealing strip is lowered as the door or window is closed.
Patent DE-202007001508-U1 (DE)
Title: Double-shaft compulsory mixer for e.g. hydraulic excavator, has ceramic attachment and mixer arms attached to mixer shafts that run opposite to each other, and two motors driving shafts using chain gear such that gear runs in oil bath
IPC: B28C5/42
Filed: 2007-01-29
Abstract: The mixer has a housing (1) provided in the form of a grave spoon or a shovel separator and having a ceramic attachment (2) and mixer arms (3). The attachment and the mixer arms are attached to mixer shafts (4) that run opposite to each other, where a mixer paddle (5) is attached to the mixer arms. The mixer paddle is made of abrasion-resistive plastic material and is replaceably attached to one of the mixer shafts. Two hydraulic motors (6) drive one of the mixer shafts using a chain gear (7) such that the chain gear runs in an oil bath in a gear housing (8).
Patent DE-202007002885-U1 (DE)
Title: Spiegelstereoskop
IPC: F03H3/00
Filed: 2007-02-27
Abstract: Dadurch
gekennzeichnet:  dass links und rechts stehende Polarisationsfilter
in der Schwingungsebene für
den/die Lichtstrahl(en) gekoppelt sind.
Patent DE-202007002947-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Fönhalterung
IPC: A45D20/12
Filed: 2007-02-28
Abstract: Fönhalterung
mit  einem vertikal angeordneten Trägerteil (10),  wenigstens
einer an dem Trägerteil
(10) montierten Führungsschiene
(12), und  einem Fönhalteteil
(14), das an der wenigstens einen Führungsschiene (12) in Richtung
der Führungsschiene
(12) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202007006272-U1 (DE)
Title: Tischbausatz für einen zerlegbaren Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2007-05-02
Abstract: Tischbausatz
für einen
zerlegbaren Tisch bestehend aus mindestens 1 Platte, 4 Zargen, 4
Beinen, mindestens 4 Verbindungselementen und mindestens 16 Keilen,
dadurch gekennzeichnet daß das
Tischgestell dadurch gebildet wird, daß die zapfenförmigen Enden
(1, 2) der Zargen (3) durch Aussparungen in den Schenkeln (18) der
im Querschnitt winkelförmigen
Beine (6) gesteckt werden, daß ein
Zargenende (1) das kreuzende andere Zargenende (2) durchdringt und
daß diese
gesteckte Eckverbindung durch 2 vertikal in Keillöcher (7)
einzusteckende Keile (8) verspannt wird, daß die Platte (9) über Verbindungselemente
(10), die zugfest in die Plattenunterseite (11) eingehängt sind
und die seitlich in nutförmige
Aussparungen (12, 13) auf der Zargeninnenseite greifen, mittels
horizontal einzusteckender Keile (14) gegen die Zargen (3) gespannt wird,
und daß alle
Verbindungen lösbar
und nachspannbar sind.
Patent DE-202007010219-U1 (DE)
IPC: E04G15/00
Filed: 2007-07-23
Abstract: The bulkhead has a panel-shaped formwork material (2) whose upper free edge (3) is in the form of a support (4) for a reinforcement arrangement. The support has at least one associated positioning recess (6) open to the free edge for the reinforcement arrangement.
Patent DE-202007010344-U1 (DE)
Title: Mehrkomponentiges anorganisches Bindemittel und Verbundsystem
IPC: C09J5/08
Filed: 2007-07-19
Abstract: Chemisch
und/oder physikalisch aushärtbares
bzw. sich verfestigendes, mehrkomponentiges Bindemittel, wobei mindestens
eine erste Komponente des Bindemittels vor dem Aushärten bzw.
Verfestigen als anorganisches, nanofeines Pulver mit einer mittlere
Partikelgröße ≦ 1 μm und eine
zweite Komponente des Bindemittels als Reaktionspartner für die erste
Komponente und/oder als Reaktionsbeschleuniger oder Katalysator
in Form einer anorganischen oder wässrigen Flüssigkeit vorliegen, dadurch
gekennzeichnet, dass als dritte Komponente ein Metallpulver mit
einer mittlerer Partikelgröße 10μm vorgesehen
ist, welches Weichmetalleigenschaften aufweist.
Patent DE-202007010835-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Wasserschleiers in baulichen Anlagen
IPC: A62C2/08
Filed: 2007-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Bildung eines Wasserschleiers in baulichen Anlagen, vorzugsweise
in Tunnelröhren
des Eisenbahn- und/oder Straßenverkehrs,
wobei zwischen der Tunnelöffnung
(Portal) und einer Ortsbrust ein oder mehrere Rohrbögen angeordnet
sind, gekennzeichnet dadurch, dass während der Auffahrung des Tunnels
der Tunnelquerschnitt (1) an seiner Innenkontur eine verengende
Abluftblende (2) (Wetterblende) aufweist, die eine Öffnung für eine Zuluftleitung
(Lutte) (3) sowie andere Versorgungsleitungen und eine Öffnung für einen
oder mehrere die Fahrbahnen umschließende Rohrbögen (6; 7) besitzt, wobei die
U-förmig
abgewinkelt ausgebildeten Rohrbögen
(6; 7) der Wasserschleieranlage (WSA) jede Fahrbahnen einzeln umschließen und
mit Wassernebeldüsen
(12; 13) ausgestattet sind, die an den Rohrbögen (6; 7) geneigt angeordnet
und dem möglichen
Brandherd im Tunnel entgegengerichtet sind.
Patent DE-202007010841-U1 (DE)
Title: Mobile Aufstehhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2007-08-03
Abstract: Mobile
Aufstehhilfe für
körperlich
eingeschränkte
Personen (beispielsweise Patienten), dadurch gekennzeichnet, dass
eine Basisplatte (1) aus einem Kunststoff, aus Holz oder aus einem
Metall – vorzugsweise Aluminium – als Trittfläche für einen
Patienten bzw. eine in der körperlichen
Bewegung eingeschränkte
Person und zur Aufnahme von zwei vertikal angeordneten Haltestangen
(3) dient.
Patent DE-202007011932-U1 (DE)
Title: Programmierbare elektronische Steuerung, insbesondere Lichtsteuerung, für eine mobile Wohneinrichtung, insbesondere einen Wohnwagen und/oder ein Wohnmobil und/oder ein Boot
IPC: H02J13/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: Elektronische
Steuerung (1), insbesondere elektronische Lichtsteuerung, für eine mobile Wohneinrichtung,
insbesondere einen Wohnwagen und/oder ein Wohnmobil und/oder ein
Boot, umfassend  a) mindestens einen elektrischen Verbraucher
(6),  b) eine Steuereinheit (5), die den oder die Verbraucher
(6) ansteuert, und  c) mindestens eine Bedieneinheit (2) mit
einem oder mehreren ersten Betätigungselementen
(3, 3a...c),  d) wobei die Bedieneinheit (2) derart mit der
Steuereinheit (5) verbunden ist, dass diese über die Bedieneinheit (2) bedienbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) dem oder den ersten
Betätigungselementelementen
(3, 3a...c) jeweils ein in der Steuereinheit (5) gespeicherter oder
speicherbarer, vorgegebener Gesamtansteuerungszustand der Steuereinheit
(5) zugeordnet ist, der durch Betätigung des jeweiligen ersten
Betätigungselements
(3, 3a...c) aktivierbar ist,  f) wobei die Steuereinheit (5)
derart eingerichtet ist, dass sie in jedem vorgegebenen Gesamtansteuerungszustand alle
elektrischen Verbraucher (6) der elektronischen Steuerung (1) in
jeweils vorgegebener Weise ansteuert.
Patent DE-202007012128-U1 (DE)
Title: Gehäusesubstrat
IPC: G08C23/04
Filed: 2007-08-30
Abstract: Aufbau
einer elektronischen Vorrichtung mit einer Funktion zum Empfangen
eines Infrarotsignals, die einen Empfänger zum Empfangen von Infrarotsignalen
zur Durchführung
einer vorgegebenen Funktion aufweist, mit:  einem Gehäuseaufbau
mit einem Basismaterial und einer auf dem Basismaterial angeordneten Überzugsschicht,
wobei die Überzugsschicht
eine Hohlraumöffnung
aufweist, die mit der Position des Empfängers übereinstimmt, so dass Infrarotstrahlung über die
Hohlraumöffnung
durch den Gehäuseaufbau
hindurchgeht und somit vom Empfänger empfangen
wird.
Patent DE-202007013119-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/30
Filed: 2007-09-19
Abstract: Hochdruckentladungslampe
mit einem längsgestreckten keramischen Entladungsgefäß mit einer
Metallhalogenid-Füllung, an dessen Enden eine Elektrode
mittels einer Durchführung in einer Kapillare abgedichtet
ist, die einen gegebenen Innendurchmesser DKI besitzt, wobei die
Durchführung aus drei Teilen zusammengesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Durchführung aus einem überwiegend
aus Mo bestehendem Stift als erstem, frontseitigen Teil besteht,
dessen Durchmesser einen Spalt von maximal 20 μm gegenüber
der Kapillare belässt und dessen Länge L1 50 bis
70% der Gesamtlänge LG des in der Kapillare befindlichen
Tels der Durchführung beträgt, sowie aus einem
Mittelteil, bestehend aus einem Kernstift, der überwiegend
aus Mo besteht und einem darauf aufgebrachten Gewickel aus Mo, dessen
Durchmesser D2 einen Spalt von 40 bis 80 μm gegenüber
der Kapillare belässt und dessen Länge L2 15 bis
30% der Gesamtlänge LG ausmacht, sowie aus einem am Ende
befindlichen Niobstift, dessen Durchmesser einen Spalt von 25 bis
45 μm zur Kapillare hin belässt, wobei...
Patent DE-202007015178-U1 (DE)
Title: Wärmebus
IPC: F24D17/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Wärmebus für gewerbliche
und private Nutzung in geheizten Räumen/Gebäuden dadurch gekennzeichnet
dass die komplette Übertragung
der Wärmeenergie
an die Einzelverbraucher im über
ein Zweirohr-Bus-System erfolgt.
Patent DE-202007017276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beregnen des Inneren eines Tierstalls und zum Einweichen des Tierstallbodens
IPC: A01G25/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum Beregnen des Inneren eines Tierstalls und zum Einweichen des
Tierstallbodens, umfassend zumindest einen Rohrleitungsstrang für zuzuführende Beregnungs-
und Einweichungsmedien mit einer Rohrleitung für die Medien, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrleitungsstrang
zumindest eine weitere Rohrleitung (3) für Medien umfaßt.
Patent DE-202007018458-U1 (DE)
Title: Ordnermechanik
IPC: B42F13/24
Filed: 2007-04-11
Abstract: Ordnermechanik
vom Hebel-Bogen-Typ (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700), die einschließt:  eine
Basis (102, 202),  mindestens zwei Ringe, die sich von der Basis
nach oben erstrecken, wobei jeder Ring ein Pfostenelement (106),
das an der Basis befestigt ist, und ein Bogenelement (116, 316, 416),
das bezogen auf die Basis und das Pfostenelement beweglich ist,
einschließt,  eine
Hebelanordnung (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718), die bezogen
auf die Basis zwischen zwei stabilen Positionen beweglich ist, um
die Bogenelemente bezogen auf die Pfostenelemente zu schwenken,
so dass die Ringe wahlweise zwischen einer Konfiguration mit geschlossenen Ringen
und einer Konfiguration mit offenen Ringen bewegt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Hebelanordnung mindestens ein erstes
Armelement (120, 220, 320, 420, 520, 620a, 620b, 720) und ein zweites Armelement
(122, 222, 322, 422, 522, 622, 722) einschließt und dass, wenn sich die
Hebelanordnung in einer ersten der stabilen Positionen...
Patent DE-202008001698-U1 (DE)
Title: Striegel mit zweiseitiger Reinigungsvorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: Striegel
mit zweiseitiger Reinigungsvorrichtung, gekennzeichnet durch in
Reihen angeordnete und nach dem Ende zu dünner werdende Stifte (2) in
einer oberen und unteren länglichen
Striegelplatte (1) die quer dazu einen Handgriff (3) aufweist, zwei
mit alle Stifte umgebenen oberen und unteren Reinigungsplatten (4)
die mit den Reinigungsplatten verbundenen Zugstangen (5) und von
Federn (6) umgeben sind, durch Bohrungen der oberen und unteren
Striegelplatte frei hindurch gehen und die Reinigungsplatten (4)
an die oberen und unteren Striegelplatte heranzieht, der Schiebedruckknopfteil
(7) ist über den
Führungsbolzen
(8) mit den Zugstangen (5) verbunden die die obere und untere Reinigungsplatte
(4) entgegen der Kraft der Feder (6) bis kurz vor das Ende der Striegelstifte (2)
bewegt werden kann.
Patent DE-202008001917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Genussstoffen
IPC: A24F42/60
Filed: 2008-02-11
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Aufnahme von Genussstoffen (30), bevorzugt in einer Form,
die einer Zigarette ähnelt, bestehend aus einem Mundstück
(14) und einer Hülse (12), darin einer Speichervorrichtung
(16) für Genussstoffe (30), dadurch gekennzeichnet, dass
die Genussstoffe (30) in der Speichervorrichtung (16) in flüssiger oder
fester Form gespeichert sind, über eine Saugvorrichtung
(18) auch in flüssiger oder fester Form in den Mund des
Anwenders transportierbar sind und die Aufnahme dort bevorzugt über
die Schleimhäute im Mund- und Rachenraum stattfindet.
Patent DE-202008002849-U1 (DE)
Title: Schmieranlage zum Schmieren einer mechanischen Pitcheinstellvorrichtung
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-02-28
Abstract: Schmieranlage
zum Schmieren einer oder mehrerer Schmierstellen (14) in einer Windkraftanlage
(10), umfassend:  wenigstens ein Schmiermittelreservoir (3),  wenigstens
eine Schmiermittelfördereinrichtung (4),  wenigstens
eine Schmiermittelzuführung (5), welche Schmierstoff an  wenigstens
eine Schmierstelle (14) führt,  wobei Schmierstoff
aus dem wenigstens einem Schmiermittelreservoir (3) durch die wenigstens
eine Schmiermittelfördereinrichtung (4) über die
mit der wenigstens einen Schmiermittelfördereinrichtung
(4) verbundene wenigstens eine Schmiermittelzuführung (5)
an die wenigstens eine Schmierstelle (14) gefördert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die wenigstens eine Schmierstelle (14)
in einem gegenüber einem ersten Bezugssystem (100) der
Schmiermittelfördereinrichtung (4) im Betrieb der Windkraftanlage
drehenden zweiten Bezugssystem (101) angeordnet ist, und dass die von
der Schmiermittelfördereinrichtung (4) an die Schmierstelle
(14) führende Schmiermittelzuführung (5) eine
Drehdurchführung (20) umfasst.
Patent DE-202008007085-U1 (DE)
Title: Kochmesser mit ergonomischem Griff
IPC: B26B1/10
Filed: 2008-05-26
Abstract: Kochmesser
mit konischem Griff mit geschlossener Zwinge, dadurch gekennzeichnet,
dass der Griff einschließlich
der Zwinge eine Länge
von mindestens 120 mm, höchstens
160 mm hat.
Patent DE-202008012810-U1 (DE)
Title: Absperrelement zum Absperren von Wegen, Plätzen bei Veranstaltungen
IPC: E01F13/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Absperrelement (1) zum Absperren von Wegen, Plätzen oder dgl. bei Veranstaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement die Form eines Walmdaches mit einer rechteckigen Grundfläche (2) aufweist, sich zwei von den langen Seitenkanten (3) ausgehende Seitenflächen (4) so einander zugeneigt sind, dass sie sich im Lot (5) auf die Mittellinie (6) des Rechtecks (2) treffen, so dass sich in Längsrichtung des Rechtecks ein dreieckförmiger Querschnitt (7) ergibt, und die von den kurzen Seitenkanten (8) ausgehenden Stirnflächen (9) je um einen vorbestimmbaren Winkel α einander zugeneigt sind, wobei der Boden (10) des Absperrelements, auf dem das Absperrelement beim Gebrauch steht, offen ist.
Patent DE-202008013507-U1 (DE)
Title: Saugnapfvorrichtung, welche in der Lage ist, eine Haftkraft zu erkennen
IPC: A47K3/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Verbesserte
Saugnapfvorrichtung, die in der Lage ist, eine Haftkraft zu erkennen,
welche aufweist:  einen Stangenkörper, der mindestens einen
Schlitz, mindestens einen Schieber, mindestens einen Aufnahmeraum und
mindestens eine Öffnung
aufweist, wobei der Schieber, der Aufnahmeraum und die Öffnung miteinander
verbunden sind und der Schieber einen von ihm vorstehenden Flansch
aufweist,  mindestens einen Saugnapf, der am Stangenkörper installiert
ist und dem Schlitz entspricht, mit einer Feder mit zwei Enden,
die an den Saugnapf bzw. den Stangenkörper anstößt, aufweist,  mindestens
eine Druckstange, die schwenkbar entweder mit dem Schlitz oder dem
Saugnapf gekoppelt ist, welche in Bezug auf den Stangenkörper gedreht
wird und an den Saugnapf anstößt,  mindestens
eine Betätigungsstange,
die am Schieber installiert ist und in Bezug auf den Stangenkörper geschoben wird,
welche ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine Rückstellfeder
aufweist, wobei das erste Ende vom Stangenkörper vorsteht und das zweite
Ende vom Aufnahmeraum vorsteht und...
Patent DE-202008013809-U1 (DE)
Title: Puzzle
IPC: A63F9/10
Filed: 2008-12-02
Abstract: Puzzle mit mehreren Puzzlesteinen (1), wobei die Puzzlesteine eine erste Puzzlesteinart mit zumindest einem Aufnahmeabschnitt (3) für eine Verbindungszunge (2) und eine zweite Puzzlesteinart mit zumindest einer zweiter seitlich hiervorspringenden, in den Aufnahmeabschnitt (3) einsteckbaren Verbindungszunge (2) umfassen und die Puzzlesteine durch in die einzelnen Aufnahmeabschnitte (3) eingesetzten Verbindungszungen (2) untereinander verbunden zu einem zusammenhängenden Puzzle mit ihren Seitenrändern einander angrenzend zusammenlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Puzzlesteine (1) Blocksteine mit einer Höhe von wenigstens 5 mm, bevorzugt wenigstens 10 mm sind und die Verbindungszungen (2) an den Seitenrändern der Puzzlesteine (1) angeordnet sind.
Patent DE-202008015967-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit Feder- und Dämpfungselementen
IPC: B62K19/04
Filed: 2008-12-03
Abstract: Gefederter Fahrradrahmen mit durchgehendem Sitzrohr 11, Kettenstreben (8, 8') und Sitzstreben (3, 3'),  wobei die Sitzstreben (3, 3') unterbrochen sind und der obere Bereich (3b, 3b') einer Sitzstrebe jeweils von dem unteren Bereich (3a, 3a') derselben Sitzstrebe beabstandet ist,  mit einer Biegefeder (1), die eine Rückstellkraft bei einer Verkleinerung des Abstandes des unteren Bereichs (3a, 3a') zu dem oberen Bereich (3b, 3b') (Einfedern) bewirkt  und mit mindestens einem Dämpfungselement (2), das die Bewegungen der unteren Bereiche (3a, 3a') relativ zu den oberen Bereichen (3b, 3b') der Sitzstreben (3, 3') dämpft.
Patent DE-202009001510-U1 (DE)
Title: Ventil für Säugetiertränkeeimer
IPC: A01K9/00
Filed: 2009-02-08
Abstract: Ventil für Säugetiertränkeimer, das eine Rückschlagklappe aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Rückflussverhinderung mittels Rückschlagklappe (1) erfolgt, die beim Saugen aufklappt und beim Nichtsaugen zuklappt.
Patent DE-202009003651-U1 (DE)
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-03-14
Abstract: The frame (1) has a box profile comprising cross braces (3, 3') on a front side of face plates (8), which are firmly connected with a box profile. The face plates form box elements with the box profile, and the box elements comprise feedthroughs (12, 12') for lines at the face plates and at wall of the box elements, where the wall is directed towards an interior space (13) of the frame. A post (2) comprises feedthroughs (14) associated with the feedthroughs of the box elements at attachment points for the box elements.
Patent DE-202009004253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von in einem Gasstrom enthaltenen Partikeln
IPC: G01N27/04
Filed: 2009-03-31
Abstract: Sensorvorrichtung zur Detektion von in einem Gasstrom enthaltenen elektrisch leitenden und/oder elektrisch geladenen Partikeln, insbesondere Rußpartikeln im Abgasstrom eines Dieselmotors, umfassend zumindest eine sich in einer Längsrichtung erstreckende erste und eine zweite Elektrodeneinheit, wobei vorzugsweise zumindest die erste Elektrodeneinheit (100) in dem Gasstrom angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Elektrodeneinheiten, vorzugsweise die erste Elektrodeneinheit oder beide Elektrodeneinheiten, für ein sich in Erstreckungsrichtung entlang der Elektrodeneinheit bewegendes Partikel zumindest zwei, vorzugsweise mehrere, diskrete Erfassungsbereiche zum Erfassen eines Partikels aufweist bzw. aufweisen, die entlang der Erstreckungsrichtung der Elektrodeneinheit voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202009004450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermochemischen Umwandlung von Holz
IPC: C10B53/02
Filed: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung zur thermochemischen Umwandlung von Holz, mit mindestens einem kontinuierlich arbeitenden Bewegtbettreaktor, wie einem doppelwandigen Schneckenreaktor od. dgl., in dem das über eine Einfüllöffnung in den Schneckenreaktor gelangte Holz unter Luftabschluss erwärmt, getrocknet und pyrolysiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenreaktor (11) in Förderrichtung (x) vorne eine Öffnung (15) zur Entfernung des Pyrolysegases und eine Öffnung (14) zur Entfernung der Holzkohle aufweist, und dass der Schneckenreaktor mit (11) einem Ofen (18) zur im Wesentlichen vollständigen Verbrennung des Pyrolysegases verbunden ist, der mit einem Wärmetauscher (20) versehen ist und dass dem Wärmetauscher (20) eine Einrichtung (T) zur Erzeugung von elektrischem Strom nachgeordnet ist.
Patent DE-202009008792-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2009-06-26
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel und mit einer Festsetzeinrichtung zur Fixierung des Handbremshebels in einer Rastposition, wobei die Festsetzeinrichtung eine am Handbremshebel um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnete Sperrklinke und ein mit dem Lagerbock fest verbundenes Sperrsegment aufweist, wobei die Sperrklinke in einer Rastposition am Sperrsegment eingerastet ist und dort durch die Federkraft eines Federelements gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (11) mittels eines Verbindungselements (13) am Handbremshebel (2) fixiert ist, wobei bei der Montage der Sperrklinke (11) am Handbremshebel (2) das Verbindungselement (13) mit dem Federelement eine Baueinheit bildend in eine Bohrung (15) der Sperrklinke (11) einführbar ist.
Patent DE-202009008975-U1 (DE)
Title: Dübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2009-06-29
Abstract: Dübel mit einem mit einer durchgehenden Längsbohrung (5a, 5b) zur Aufnahme einer Spreizschraube versehenen hülsenförmigen Schaft, welcher einen in eine Bohrung mit Untermaß einführbaren ersten Schaftbereich (2) sowie angrenzend daran einen zweiten (3) und einen dritten (4) Schaftbereich aufweist, wobei der zweite und dritte Schaftbereich (3, 4) gegenüber der Bohrung ein Übermaß aufweisen, und wobei der erste Schaftbereich (2) vollständig und der zweite Schaftbereich (3) wenigstens bereichsweise in ihrer Mantelfläche einen eine Dübelspreizung ermöglichenden Längsschlitz (6) aufweisen.