baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001818-T5 (DE)
Title: Filter für Leitungsinnen- oder Einlassanwendungen
Inventor: STEINMAN ROBERT J
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Filter für Leitungsinnen- oder Einlassanwendungen. Der Filter kann eine Spindel zur Aufnahme eines Filterelements enthalten. Bei einigen Ausführungen kann die Spindel an einer Filterkappe oder einem Filtergehäuse befestigt sein. Der Filter kann als Leitungsinnen-Filter mit einem Schlauch oder Rohr an den Einlass- und Auslassöffnungen der Filterkappe und des Filtergehäuses verwendet werden. Zusätzlich oder alternativ kann ein Filter, der den vorliegenden Angaben entspricht, mit einer Spritzschutzkappe versehen werden, die die Verwendung des Filters als geschützter Einlass für den Fluidstrom gestattet. Bei Verwendung als Einlassfilter kann ein Fluid durch die Spritzschutzkappe in den Filter eintreten und den Filter durch einen mit dem Filtergehäuse verbundenen Schlauch oder Rohr verlassen. Beide Anwendungen gestatteten eine Wartungsfreundlichkeit.
Patent DE-112019001889-T5 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: TORIUMI KATSUYA
IPC: F16C11/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird eine Scharniervorrichtung vorgesehen, die in einem ersten Wellenloch, das in einem ersten Glied ausgebildet ist, und einem zweiten Wellenloch, das in einem zweiten Glied ausgebildet ist, montiert wird und einen Lagerabschnitt (422) und einen relativ zu dem Lagerabschnitt (422) drehbaren Wellenabschnitt (420) umfasst. Der Wellenabschnitt (420) umfasst einen in den Lagerabschnitt (422) eingesteckten Einsteckabschnitt (430). Die Innenumfangsfläche des Lagerabschnitts (422) und die Außenumfangsfläche des Einsteckabschnitts (430) gleiten aneinander, wenn sich der Lagerabschnitt (422) und der Wellenabschnitt (420) relativ zueinander drehen. Der Einsteckabschnitt (430) wird in den Lagerabschnitt (422) eingesteckt und mit diesem integriert, wobei dann in diesem Zustand die beiden Abschnitte (430, 422) in das erste Wellenloch und das zweite Wellenloch eingesteckt und darin montiert werden.
Patent DE-112019003156-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für eine arbeitsmaschine
Inventor: OI TAKESHI
IPC: E02F3/43
Filed: 2019-07-19
Abstract: In einer Steuervorrichtung einer Arbeitsmaschine erfasst eine dreidimensionale Kartenerfassungseinheit eine dreidimensionale Karte, die eine Geländeform um die Arbeitsmaschine herum anzeigt. Die Grenzbestimmungseinheit bestimmt in dem durch die dreidimensionale Karte dargestellten Gelände eine Fahrbahngrenzlinie, die eine Grenzlinie zwischen einer Fahrbahnfläche, d.h. einer Fläche, auf der das Transportfahrzeug fahren kann, und einem Aushubziel durch das Arbeitsgerät ist. Die Aushubstartpunkt-Bestimmungseinheit bestimmt einen Punkt auf der Fahrbahngrenzlinie oder oberhalb der Fahrbahngrenzlinie als Aushubstartpunkt durch das Arbeitsgerät.
Patent DE-112019004758-T5 (DE)
Title: Aluminiumlegierungshartlotblech und herstellungsverfahren davon
Inventor: YAMAYOSHI Tomoki
IPC: C22C21/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Aluminiumlegierungshartlotblech, das zum Hartlöten eines Aluminiummaterials in einer Edelgasatmosphäre oder in Vakuum verwendet wird, ist aus einem Zweischichtenmaterial ausgebildet, bei dem ein Hartlotmaterial und ein Kernmaterial in dieser Reihenfolge gestapelt sind. Das Kernmaterial ist aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet und weist eine Korngröße von 20 bis 300 µm auf, und die Aluminiumlegierung weist Mn von 0,50 bis 2,00 Masse%, Mg von 0,40 bis 2,00 Masse%, Si von 1,50 Masse% oder weniger, und Fe von 1,00 Masse% oder weniger auf, bei der der Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen sind. Das Hartlotmaterial ist aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet, die Si von 4,00 bis 13,00 Masse% aufweist, bei der der Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen sind, und, bei einem Tropftypfluiditätstest, ist ein Verhältnis α (α = Ka/Kb) eines Fluidkoeffizienten Ka0,50 oder mehr. Die vorliegende Erfindung sieht ein Aluminiumlegierungshartlotblech vor, das ausgezeichnete Hartlötbarkeit bei flussmittelfreiem Hartlöten erzielt.
Patent DE-112019005134-T5 (DE)
Title: Halbleitergerät und dieses verwendendes fahrzeugmontiertes elektronisches steuergerät
Inventor: IKEGAYA KATSUMI
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-11-27
Abstract: In einem mit einer Stromspiegelschaltung ausgestatteten Halbleitergerät ist ein hoch-zuverlässiges Halbleitergerät vorgesehen, das in der Lage ist, zeitliche Änderungen im Spiegelverhältnis der Stromspiegelschaltung zu unterdrücken. Vorgesehen sind eine Stromspiegelschaltung, die mindestens einen ersten MOS-Transistor und mehrere mit diesem gepaarte MOS-Transistoren sowie mehrere auf einer oberen Schicht des MOS-Transistors ausgebildete Verdrahtungslagen aufweist. Die mehreren Verdrahtungslagen sind so angeordnet, dass Verdrahtungsmuster innerhalb eines vorgegebenen Bereichs von einem Ende eines Kanalbereichs sowohl des ersten MOS-Transistors als auch der mehreren MOS-Transistoren die gleiche Form haben.
Patent DE-112019005537-T5 (DE)
Title: Ansteuerungsschaltung, elektronische vorrichtung und verfahren zum steuern der ansteuerungsschaltung
Inventor: SATO MASAHIRO
IPC: H03K17/567
Filed: 2019-09-20
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Technologie besteht darin, Folgendes bereitzustellen: eine Ansteuerungsschaltung, die Leistungsverbrauch reduzieren kann, eine elektronische Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Ansteuerungsschaltung. Eine Ansteuerungsschaltung gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit Folgendem versehen: einer Steuerschaltung, die das Anlegen einer Wechselspannung an eine kapazitive Last steuert, einem induktiven Element, das zusammen mit der kapazitiven Last einen geschlossenen Schaltkreis bildet, einer Diode, die den geschlossenen Schaltkreis bildet, indem sie zwischen der kapazitiven Last und dem induktiven Element mit dem induktiven Element in Reihe geschaltet ist, und einem Schalterelement, das den geschlossenen Schaltkreis bildet, indem es zwischen der kapazitiven Last und dem induktiven Element mit der Diode in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-112019005941-T5 (DE)
Title: Plasma-Verfahren und Reaktor zum Erzeugen von Synthesegas
Inventor: REIS DA COSTA LABANCA AURELIO
IPC: C09C1/48
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Plasma-Reaktor zum Verarbeiten von Erdgas und/oder leichten Kohlenwasserstoffen, einschließlich Bio-Methan und Biogas, mit einem Plasma-Brenner, welcher nicht den Einsatz eines Kathoden-Schutzgases (Schutzgas) erfordert, und ein Verfahren zum Reformieren unter Einsatz eines Plasma-Reaktors für die Herstellung von Synthesegas und kohlenstoffhaltigen Materialien aus Erdgas und/oder leichten Kohlenwasserstoffen.
Patent DE-112020006667-T5 (DE)
Title: Vorhersagevorrichtung, Anlage, Vorhersageverfahren, Programm und Konfigurationsprogramm
Inventor: HIGASHINO KOJI
IPC: G01N33/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Verschlechterungsvorhersagevorrichtung enthält eine Modellerzeugungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie auf der Grundlage von Lerndaten, die erste Daten, die sich auf einen Katalysator in einem vergangenen Betrieb einer ersten Anlage beziehen, und zweite Daten, die sich auf einen Zustand des vergangenen Betriebs beziehen, enthalten, ein erstes Vorhersagemodell erzeugt, das einen Verschlechterungsgrad eines Katalysators in einer zweiten Anlage, die sich von der ersten Anlage unterscheidet, vorhersagt, und eine Verschlechterungsgradvorhersageeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie den Verschlechterungsgrad in der zweiten Anlage auf der Grundlage des von der Modellerzeugungseinheit erzeugten ersten Vorhersagemodells vorhersagt.
Patent DE-112020007424-T5 (DE)
Title: Intelligentes verkehrssystem und zugehöriges informationsübertragungsverfahren
Inventor: LIANG JINYAO
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung stellen ein intelligentes Verkehrssystem und ein zugehöriges Informationsübertragungsverfahren bereit. Das intelligente Verkehrssystem umfasst eine Reihe von straßenseitigen Knoten, wobei die einzelnen straßenseitigen Knoten jeweils einen oder mehrere Sensoren umfassen, wobei mindestens ein straßenseitiger Knoten der Reihe von straßenseitigen Knoten dazu eingerichtet ist, Gewichtungen der einzelnen Sensoren des straßenseitigen Knotens zuzuweisen und basierend auf den zugewiesenen Gewichtungen zusammengeführte Informationen zu erzeugen, die das zusammengeführte Ergebnis der erfassten Informationen der einzelnen Sensoren des straßenseitigen Knotens darstellen, wobei die zusammengeführten Informationen mindestens die zugewiesenen Gewichtungsinformation enthalten; und wobei mindestens ein anderer straßenseitiger Knoten in der Reihe von straßenseitigen Knoten mit dem einen straßenseitigen Knoten in Kommunikationsverbindung steht und dazu eingerichtet ist, die zusammengeführten Informationen von dem einen straßenseitigen Knoten zu empfangen, Gewichtungen der einzelnen Sensoren des anderen straßenseitigen Knotens basierend auf den empfangenen zusammengeführten Informationen zu bestimmen und zusammengeführte Informationen, die das zusammengeführte Ergebnis der erfassten Informationen der einzelnen Sensoren des anderen straßenseitigen Knotens darstellen, basierend auf den bestimmten Gewichtungen zu erzeugen.
Patent DE-112021000498-T5 (DE)
Title: Piezoelektrisches Vibrationssubstrat und piezoelektrisches Vibrationselement
Inventor: TAI TOMOYOSHI
IPC: H01L41/053
Filed: 2021-01-07
Abstract: (Aufgabe) Unterdrückung von Rissen oder Kippungen durch Erwärmung, Ultraschallvibration und Gewicht, welche bei der Montage auf eine piezoelektrische Vibrationsvorrichtung einwirken.(Lösung) Eine piezoelektrische Vibrationsvorrichtung 11 enthält eine piezoelektrische Schicht 2A, die aus einem piezoelektrischen Massenmaterial besteht, eine untere Elektrode 3 auf einer ersten Oberfläche 2a der piezoelektrischen Schicht 2A und ein Trägersubstrat 5, das mit der unteren Elektrode 3 verbunden ist.
Patent DE-112021004288-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen des adiabatischen Temperaturanstiegs von Beton
Inventor: YANG JIAN
IPC: G01N25/20
Filed: 2021-08-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Messen des adiabatischen Temperaturanstiegs von Beton, wobei der Probenzylinder (1) und die adiabatische Box (2) kugelförmig sind, wobei der Probenzylinder (1) in die adiabatische Box (2) eingebettet ist, wobei ein Vakuum zwischen dem Probenzylinder (1) und der adiabatischen Box (2) besteht, wobei die Außenseite der adiabatischen Box (2) mit einer Wärmedämmschicht versehen ist, wobei ein Ende der mehreren Temperaturmesskanülen (3) mit dem Probenzylinder (1) verbunden ist und das andere Ende der mehreren Temperaturmesskanülen (3) auf der zum Probenzylinder (1) konzentrischen Kugelfläche innerhalb des Probenzylinders (1) verteilt ist, dass die Innenseite der Temperaturmesskanüle (3) mit einer zylinderinternen Temperaturmessvorrichtung (4) versehen ist, wobei die Außenwand des Probenzylinders (1) mit einer zylinderexternen Temperaturmessvorrichtung (5) und einer Heizvorrichtung (6) versehen ist, wobei die zylinderinterne Temperaturmessvorrichtung (4), die zylinderexterne Temperaturmessvorrichtung (5) und die Heizvorrichtung (6) jeweils mit einem Datenerfassungs- und Steuersystem (7) verbunden sind. Die Vorrichtung hat eine gute adiabatische Wirkung, die die gemessene Temperatur näher an den tatsächlichen Wert bringt, so dass hochpräzise Messungen in Langzeittests durchgeführt werden können, was eine wichtige Grundlage für die theoretische Analyse und die Ingenieurspraxis darstellt.
Patent DE-112022000101-T5 (DE)
Title: Linsentubus und Laserschneidkopf
Inventor: JIANG XIUQING
IPC: B23K26/06
Filed: 2022-06-28
Abstract: Bereitgestellt sind ein Linsentubus und ein Laserschneidkopf. Der Linsentubus umfasst einen Tubus, ein Paar von Fensterlinsen, eine Kollimatorlinse, eine Fokussierlinse und eine Antriebsbaugruppe. Der Tubus ist mit einem Kanal versehen, der den Tubus durchdringt. Das Paar von Fensterlinsen sind an zwei Enden des Kanals in einer eins-zu-eins Weise angeordnet. Ein Dichtungsabschnitt, der zum Abdichten des Kanals ausgebildet ist, ist zwischen dem Paar von Fensterlinsen und der Innenwand des Kanals angeordnet. Die Kollimatorlinse und die Fokussierlinse sind nacheinander in dem Kanal angeordnet. Das bewegliche Ende der Antriebsbaugruppe ist in der Lage, sich entlang der Erstreckungsrichtung des Kanals zu bewegen. Der Tubus ist mit dem beweglichen Ende der Antriebsbaugruppe verbunden.
Patent DE-112022000240-T5 (DE)
Title: Röntgenprüfungseinrichtung
Inventor: YAMAZAKI TAKESHI
IPC: G01N23/04
Filed: 2022-01-06
Abstract: Eine Röntgenprüfungseinrichtung umfasst Folgendes: eine Transporteinheit (21), die ein Objekt (P) transportiert; eine Röntgenstrahl-Erzeugungsquelle (22); eine Röntgenstrahl-Detektionseinheit (23), die den Röntgenstrahl, der den Prüfungsbereich durchquert hat, mit einer Vielzahl von Sensorelementen (23) empfängt; eine Bilddaten-Erzeugungseinheit (41), die Bilddaten von einer Ausgabe der Röntgenstrahl-Detektionseinheit erzeugt; eine Gut-oder-nicht-Bestimmungseinheit (44), die Qualitätsprüfung des Objekts basierend auf den erzeugten Bilddaten und einem vorbestimmten Kriterium durchführt; und eine Steuereinheit (4), welche die Prüfung steuert, wobei die Steuereinheit (4) zwischen einem Prüfungsmodus und einem Kalibrierungsmodus schaltet, in dem Kalibrierungsdaten zum Gleichförmigmachen der Helligkeit des Bildes erzeugt werden, und eine Kalibrierungsdaten-Erzeugungseinheit (46), die Kalibrierungsdaten basierend auf Bilddaten erzeugt, die erzeugt werden, bevor und nachdem das Kalibrierungselement (61) im Kalibrierungsmodus platziert wird, und eine Korrektureinheit (432) umfasst, welche die Bilddaten des Objekts (P), das den Prüfungsbereich im Prüfungsmodus durchquert hat, basierend auf den Kalibrierungsdaten korrigiert.
Patent DE-112022001551-T5 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und Entfernungsmesssystem
Inventor: TOGASHI HIDEAKI
IPC: G01S17/89
Filed: 2022-02-22
Abstract: Eine Abbildungsvorrichtung (1) umfasst ein Halbleitersubstrat (66), ein erstes Pixelarray (11), ein zweites Pixelarray (12) und eine Steuereinheit (40). Das erste Pixelarray (11) ist über dem Halbleitersubstrat (66) bereitgestellt und weist eine gestapelte Struktur auf, in der eine erste Elektrode (77), eine fotoelektrische Umwandlungsschicht (79) und eine zweite Elektrode (80) in der Reihenfolge gestapelt sind. Im ersten Pixelarray (11) sind erste Lichtempfangspixel (13) zum fotoelektrischen Umwandeln von Licht eines ersten Wellenlängenbereichs, der einen sichtbaren Lichtbereich umfasst, zweidimensional angeordnet. Das zweite Pixelarray (12) weist ein zweidimensionales Array von zweiten Lichtempfangspixeln (14) zum fotoelektrischen Umwandeln von Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs, der einen Infrarotlicht-Bereich umfasst, auf, wobei die zweiten Lichtempfangspixel (14) in dem Halbleitersubstrat (66) an Positionen vorgesehen sind, die die ersten Lichtempfangspixel (13) in der Dickenrichtung des Halbleitersubstrats (66) überlappen. Die Steuereinheit (40) steuert das zweite Pixelarray (12) auf der Grundlage eines durch fotoelektrische Umwandlung durch das erste Pixelarray (11) erhaltenen Signals an.
Patent DE-19781968-T9 (DE)
Title: Werkzeugschleifsimulationssystem
Inventor: BRIEN GLENN CHARLES
IPC: G05B19/4069
Filed: 1997-09-01
Granted: 2009-05-07
Abstract: Ein
Werkzeugschleif-Simulationssystem für eine computer-numerisch gesteuerte
(CNC) Werkzeugmaschine mit einem beweglichen Betriebsteil zur Bearbeitung
eines Werkstücks;  wobei
besagte CNC-Werkzeugmaschine mit einem Teileprogramm programmiert
wird, welches die Maschine anweist eine aufeinanderfolgende Serie
diskreter Operationen in festgelegter Reihenfolge durchzuführen, um
die Bewegung des Betriebsteils entlang einer vom Teileprogramm bestimmten
Schleifbahn zu steuern;  wobei besagte CNC-Werkzeugmaschine
ein Werkzeugprogrammiersystem zur Erzeugung von Daten enthält, die
Informationen über
das Betriebsteil, das Werkstück
und die programmierte Bahn repräsentieren;  wobei
das Simulationssystem über
folgendes verfügt:  Verarbeitungsmittel
für die
Verarbeitung der vom Werkzeugmaschinen-Programmiersystem erzeugten Daten zum
Zwecke der Erzeugung einer dreidimensionalen Abbildung des Werkstücks wie
es nach Bearbeitung durch das Betriebsteil gemäß des Teileprogramms erscheinen
würde;  einen
Bildschirm (VDU) zur Anzeige der dreidimensionalen Abbildung; sowie
Regulierungs- und Einstellmittel zur Regulierung und Einstellung
der Erscheinung der dreidimensionalen Abbildung auf dem Bildschirm.
Patent AT-16179-U1 (AT)
Title: Bausatz zur Schaffung oder Erweiterung einer Gastro-Speisenausgabe
IPC: A47J47/14
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zur Schaffung oder Erweiterung einer Gastro-Speisenausgabe, wobei der Bausatz flach verpackbar ist und eine erste Platte (10; 20), eine zweite Platte (12; 22), eine erste Stange (28; 32) und Befestigungsmittel zur Befestigung der zumindest einen Stange (28; 32) an der ersten Platte (10; 20) und an der zweiten Platte (12; 22) umfasst, und wobei im aufgebauten Zustand des Bausatzes die Länge der zumindest einen Stange (28; 32) den Abstand zwischen der ersten Platte (10; 20) und der zweiten Platte (12; 22) festlegt.
Patent AT-6849-U1 (AT)
Title: Universell einsetzbarer motorspant für elektromotoren
IPC: A63H27/24
Filed: 2003-01-23
Abstract: Mit dem universell einsetzbaren Motorspant, in Folge gekennzeichnet als Figur (4), ist es möglich, das Modell, welches damit ausgestattet ist, in kürzester Zeit auf andere Motoren umzurüsten.Hierfür wird nur einmal ein ringförmiger Außenteil gekennzeichnet durch Figur (2), im Modellflugzeug eingeklebt, der wiederum mit 3 Schrauben mit dem Innenteil sprich Motorspant, gekennzeichnet durch Figur (3) zusammengeschraubt wird.Dieser Innenteil ist immer an das Lochmuster vom zu verwendenden Elektromotor angepasst.Hiermit entfällt das Herausreißen einer Motorhalterung beim Wechseln, auf einen anderen Elektromotor gänzlich, und bereitet somit keinerlei Probleme wie Beschädigung und Arbeitsaufwand.
Patent AT-15264-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät zur Versorgung eines Leuchtmittels mit einem einstellbaren mittleren Strom
Inventor: ING EDUARDO PEREIRA
IPC: H05B41/392
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät zur Versorgung eines Leuchtmittels mit einem einstellbaren mittleren Strom. Das Betriebsgerät umfassend eine Induktivität, die mit einem Schalter in Serie geschaltet ist. Zur Steuerung des Ein- und Ausschalten des Schalters ist eine Steuereinheit vorgesehen, die ein Steuersignal auf Basis eines Signals einer ersten Frequenz und eines weiteren Signals einer niedrigeren, zweiten Frequenz generiert. Das Signal erster Frequenz wird über ein Tiefpassfilter einem Komparator zugeführt, dessen Ausgang mit der Steuereinheit verbunden ist. Die erste Frequenz ist ein ganzzahliges Vielfaches der zweiten Frequenz.
Patent AT-5808-U1 (AT)
Title: Sitz zur lockerung und entspannung des stützapparates
IPC: A47C9/00
Filed: 2002-01-30
Abstract: Ein Sitz (1) zur Durchführung von Lockerungs- und Entspannungsübungen des Stützapparates entlang der gesamten Wirbelsäule des Benutzers, speziell aber im Lendenwirbelsäulen-Beckenbereich durch einfaches Sitzen weist eine Sitzfläche (5) auf, die um einen ungefähr in der Mitte der Sitzfläche (5) befindlichen Drehpunkt (7), welcher sich auf dem höchsten Punkt eines halbkugelförmigen Kippelementes (7) befindet, gekippt werden kann. Der Neigungswinkel, der Sitzfläche (5) kann nur begrenzt verändert werden, sodaß zwar eine individuell gekippte (geneigte) Sitzfläche (5) eingestellt werden kann, größere Auslenkungen im Lendenbereich des Benutzers werden aber verhindert. Die Kippbewegung der Sitzfläche (5) wird durch ein halbkugelförmiges Kippelement (7) erreicht, wobei dieses Kippelement (7) unter Zuhilfenahme von Keilbacken (8) auf- oder abbewegt werden kann. Um die Sitzposition des Benützers weiter zu verändern, kann das halbkugelförmige Kippelement (7) auch in der horizontalen Ebene bewegt werden.
Patent BG-1503-U1 (BG)
Title: Composition of a food product with expressed immunity-stimulating effect
Inventor: PRODANOV STANISLAV
IPC: A23L33/155
Filed: 2011-07-19
Abstract: The utility model relates to a composition of a food product with expressed immunity-stimulating effect, in particular, to jams and preserves, which composition could be used in the food-processing industry and is addressed to a wide consumer circle. As specified in the utility model, the composition contains (in weight %): fruits from 20 to 40, bee honey from 30 to 50, pectin from 0.8 to 1.2, and water from 10 to 40, and additionally propolis from 0.1 to 0.3 or beeswax from 0.2 to 0.5, or combination of the latter two, or it could additionally contain Vitamin D and Calcium. Besides the immunity-stimulating effects, the jams and preserves prepared in accordance with this utility model also possess antimicrobial, antiviral, and antibiotic properties due to the selected composition of the food product according to the utility model. The precisely dosed amounts of Vitamin D and Calcium û in compliance with universally accepted health norms û as well as the inclusion of bee honey and pectin as ingredients of the composition, create a food product which is extremely useful for childrenÆs health.
Patent BG-3933-U1 (BG)
Title: Babies and little children ergonomic backpack
Inventor: YOTOV YAVOR
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-09-23
Abstract: The backpack consists of a belt (8) to which a backrest (1) and a seat (42) are attached. The backrest (1) splits into arms (60) and (61). The seat (42) is attached to the backrest (1). On the belt (8) are mounted strips (37) (32), to which are mounted parts (39) (31) of the buckle (31-39). On the belt (8) are mounted buckles (40) (41), to which are mounted strips (38) (30). To the backrest (1) are attached strips (7) and (23). The sleeves (44) (47) are attached to the belt (8). The sleeves (45) (46) are attached to the backrest (1). To the shoulders (61) (62) are attached strips (59) (60) with hooks. To the upper part of the backrest (1) is mounted a headrest (9), which on both its sides is attached to the shoulders (61) and (62) by at least three hooks to the shoulder (61), and by means of less than three hooks to the shoulder (62). To the upper part of the headrest (9) is attached a cover (5) connected on the one side to the arm (61) by means of the hook (4) and to the safety strap (7) by means of a strip (13) and a buckle (12), and on the other side to the arm (62) by means of the small hook (20), and to the safety strap (23) by means of a strip (21) and a buckle (22). On the outer side of the safety straps (7) and (23) are mounted at least two tic-tac buttons.
Patent CZ-3241-U1 (CZ)
Title: Spherical water turbine
Inventor: SEDLACEK MIROSLAV ING CSC
IPC: F03B5/00
Filed: 1994-11-15
Abstract: A ball water turbine as equipment for producing energy, mainly from a water column smaller than 1 m consists of a chamber (1) the lower part of which is equipped with a jet (2) and above it the ball (4) of the turbine is suspended by the  flexible axis (5) of the fixed axis (6) and a suspension mechanism (7).<IMAGE>
Patent SK-682014-U1 (SK)
Inventor: GOGOVA MARTINA
IPC: E04H1/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Typizovaný stavebný modulárny systém pozostáva z troch základných modulov, modulu s jadrom A, ukončovacieho modulu B a predlžujúceho modulu C, pričom všetky moduly majú pôdorys tvaru obdĺžnika s rozmermi: jedna strana obdĺžnika od 2500 do 2670 mm a druhá strana obdĺžnika maximálne 5340 mm, pričom je výhodné, ak sa pri rozmeroch pôdorysu dodrží pomer kratšej a dlhšej strany 1 : 2, a moduly A a B alebo moduly A, B a C sa môžu navzájom spájať a kombinovať.