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Patent DE-102014221662-A1 (DE)
Title: Schallisolierende Struktur eines Verbrennungsmotors
Inventor: IMAI TAKAHIRO
IPC: F02M39/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Bereitstellung einer schallisolierenden Struktur eines Verbrennungsmotors, welche in der Lage ist, eine Vibration und einen Lärm effektiv zu unterdrücken sowie Arbeit während eines Zusammenbaus einfach vorzunehmen. Eine Motorabdeckung 20 ist außerhalb eines Verbrennungsmotorkörpers 18 platziert und umfasst einen Abdeckkörper 32, welcher mindestens einen Teil des Verbrennungsmotorkörpers 18 abdeckt und ein Schaumschalldämmelement 34, welches aus einem Schaummaterial hergestellt ist und welches an einer Fläche 33 des Abdeckkörpers 32 angebracht ist, welche dem Verbrennungsmotorkörper 18 zugewandt ist, wobei mindestens eine Endseite des Schaumschalldämmelements 34, bezüglich einer Einspritzvorrichtung 22, vorgesehen ist, um in Kontakt mit einer Belüftungs-/Entlüftungskammer 28 zu kommen, wobei die andere Endseite des Schaumschalldämmelements 34, bezüglich der Einspritzvorrichtung 22, vorgesehen ist, um in Kontakt mit einer Common Rail 24 zum Zuführen von Kraftstoff zu der Einspritzvorrichtung 22 durch ein Kraftstoffrohr 26 zu kommen, wobei eine Lücke 40 zwischen der Einspritzvorrichtung 22 und einer Zylinderkopfabdeckung 14 vorgesehen ist, und wobei ein Abstandhalter 42, welcher aus einem von dem Abdeckkörper 32 separaten Körper hergestellt ist und welcher aus demselben Schaummaterial wie das Schaumschalldämmelement 34 ausgebildet ist, in der Lücke 40 geschichtet ist.
Patent DE-102014222989-A1 (DE)
Title: Formkörper
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: F16D65/12
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Formkörper aus Titanaluminid, der ausschließlich aus Gamma-Titanaluminid besteht, insbesondere zur Verwendung bei einer Bremsscheibe oder bei einem Bremssattel.
Patent DE-102014224744-A1 (DE)
Title: Aluminiumelement
Inventor: ASAMI AKIHIKO
IPC: C22C21/18
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Aluminiumelement, das durch Gießen von Metallschmelze hergestellt wird, die aus vorbestimmten Bestandteilen zusammengesetzt ist. Das Aluminiumelement wird gegossen, indem die Metallschmelze einem Raum zwischen einer festen Form (13), einer beweglichen Form (16) und einem Sandkern (17) zugeführt wird, der zwischen der festen Form (13) und der beweglichen Form (16) angeordnet ist, und dann die Metallschmelze moderat gekühlt wird.
Patent DE-102015001480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch aufeinander folgendes Verfestigen von Schichten
Inventor: WEBER UDO
IPC: B29C67/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts 2 durch aufeinander folgendes Verfestigen von Schichten wenigstens eines mittels Strahlung verfestigbaren pulverartigen Baumaterials auf einer Bauplatte 3, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Ausbilden wenigstens eines die Außen- und/oder Innenkontur des herzustellenden dreidimensionalen Objekts 2 zumindest abschnittsweise abbildenden Begrenzungsbauteils 13 durch aufeinander folgendes Verfestigen von Schichten des oder wenigstens eines mittels Strahlung verfestigbaren pulverartigen Baumaterials zur Begrenzung eines die Außen- und/oder Innenkontur des herzustellenden dreidimensionalen Objekts 2 zumindest abschnittsweise abbildenden Bauvolumens 14, – Ausbilden des herzustellenden dreidimensionalen Objekts 2 durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten des oder wenigstens eines mittels Strahlung verfestigbaren pulverartigen Baumaterials innerhalb des durch das wenigstens eine Begrenzungsbauteil 13 begrenzten Bauvolumens 14.
Patent DE-102015011146-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F01D17/10
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbolader, mit einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Turbinengehäuse (12), welches zumindest zwei zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und von dem Abgas durchströmbare Fluten (14, 16) und zumindest eine Überströmöffnung (18) aufweist, über welche die Fluten (14, 16) fluidisch miteinander verbindbar sind, mit einem in dem Turbinengehäuse (12) drehbar aufgenommenen und von dem Abgas antreibbaren Turbinenrad, mit wenigstens einem Umgehungskanal, über welchen das Turbinenrad zumindest von einem Teil des Abgases zu umgehen ist, und mit einem um eine Drehachse (22) relativ zu dem Turbinengehäuse (12) drehbaren Ventilelement (10), welches einen Ventilkörper (24) aufweist, mittels welchem eine den Umgehungskanal durchströmende erste Menge des Abgases und eine die Überströmöffnung (18) durchströmende zweite Menge des Abgases einstellbar sind, wobei der Ventilkörper (24) als Ringsegment ausgebildet, dessen Mittelpunkt auf der Drehachse (22) liegt.
Patent DE-102015011496-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit einer Einrichtung zur Ermittlung des Streuringsektors
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Es wird eine Verteilmaschine mit wenigstens einer mit Wurfschaufeln versehenen, drehangetriebenen Verteilerscheibe und mit wenigstens einer Einrichtung zur Ermittlung des Streuringsektors des von der Verteilerscheibe abgeworfenen Streugutes vorgeschlagen. Die Einrichtung zur Ermittlung des Streuringsektors umfasst hierbei eine Mehrzahl an Sensoren, welche an einem sich über einen Umfangsabschnitt um die Verteilerscheibe herum erstreckenden Träger angeordnet und jeweils zur berührungsfreien sensorischen Erfassung wenigstens eines Abwurfparameters des von der Verteilerscheibe abgeworfenen Streugutes in einem jeweiligen Umfangsbereich der Verteilerscheibe ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist eine Mehrzahl an Gehäusemodulen vorgesehen, welche jeweils wenigstens einen, vorzugsweise mehrere, Sensor(en) aufnehmen, wobei die Gehäusemodule für die von den Sensoren emittierte und/oder empfangene Messstrahlung durchlässig und unabhängig voneinander, lösbar an dem Träger befestigbar sind.
Patent DE-102015014012-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: MÜLLER DURDICA
IPC: F21S10/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) zur optischen Erzeugung eines dynamischen optischen Effekts wie eines Wasserwelleneindrucks, umfassend wenigstens eine Leuchtquelle (2) zur Erzeugung von Licht (L), wenigstens ein zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (4) befülltes Behältnis (3), wenigstens einen Aktuator (5) zur Erzeugung einer Bewegung in der Flüssigkeit (4), wobei das Behältnis (3) zumindest teilweise durchlässig für Licht (L) ist und wobei wenigstens eine Leuchtquelle (2) derart auf das Behältnis (3) gerichtet ist, dass die Flüssigkeit (4) im Behältnis (3) vom Licht (L) der Leuchtquelle (2) durchleuchtbar ist.
Patent DE-102015014918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Kraftfahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: DICKMANN JÜRGEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position (38) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem zumindest ein charakteristisches Merkmal (30, 32) in einem Umgebungsbereich (20) des Kraftfahrzeugs (10) mit einem Umfeldsensor (14) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, und das charakteristische Merkmal (30, 32) mit einer Vielzahl von Referenzmerkmalen (26) verglichen wird und anhand des Vergleichs die Position (28) bestimmt wird, wobei die Referenzmerkmale (26, 46, 48) durch Zuordnung zu Referenzgebieten (22, 42, 44), welche jeweils eine unterschiedliche Referenzposition (24, 50, 52) aufweisen, gruppiert werden, und durch den Vergleich jeweils eine Anzahl von mit dem charakteristischen Merkmal (30, 32) übereinstimmenden Referenzmerkmalen (54) der Referenzmerkmale (26, 46, 48) für das jeweilige Referenzgebiet bestimmt wird, und als die Position (38) die Referenzposition (24, 50, 52) des Referenzgebiets (22, 42, 44) mit größter Anzahl der jeweiligen Anzahl bestimmt wird, falls die größte Anzahl größer als ein erster Grenzwert ist.
Patent DE-102015102897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer Doppel-Wellrohranordnung, in der Kabel aufgenommen sind, und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: CHU VAN-NGOC
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zusammenbau einer Doppel-Wellrohranordnung mit einem inneren Wellrohr (2) zur Aufnahme von Kabeln (6) und mit einem äußeren Wellrohr (3), die beide mit einem Längsschlitz (4, 5) versehen sind, wird das innere Wellrohr (2) über einen Spreizkörper (12) geführt, der den Längsschlitz (4) des inneren Wellrohres (2) örtlich aufweitet und eine Öffnung (14) aufweist, durch die Kabel (6) eingesteckt werden. Das äußere Wellrohr (3) wird, vom inneren Wellrohr (2) getrennt, mit seinem Längsschlitz (5) über einen Spreizblock (24) geführt, der den Längsschlitz (5) entsprechend dem Außendurchmesser des inneren Wellrohres (2) aufspreizt, wonach das äußere Wellrohr (3) im aufgespreizten Zustand unter einem spitzen Winkel (α) zur Längsachse des inneren Wellrohres (2) und mit den Längsschlitzen (4, 5) beider Wellrohre (2, 3) um 180° zueinander versetzt auf die Außenseite des inneren Wellrohres (2) aufgeschoben und mit diesem durch einen Fixierbügel (29) zur Festlegung eines festen radialen Aufeinandersitzens beider Wellrohre (2, 3) geführt wird.
Patent DE-102015104416-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BREHM LUDWIG
IPC: B42D25/465
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers, mit den Schritten: a) Bereitstellen einer ersten Druckschicht; b) partielles Aufbringen einer zweiten Druckschicht auf die erste Druckschicht; c) Strukturieren der ersten Druckschicht unter Verwendung der zweiten Druckschicht als Maske. Die Erfindung betrifft ferner einen so erhältlichen Mehrschichtkörper und ein Sicherheitsdokument mit einem solchen Mehrschichtkörper.
Patent DE-102015111133-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine, Führungsstange und Riemchen
Inventor: STOPP NORA
IPC: D01H5/70
Filed: 2015-07-09
Abstract: In einer Spinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinnstellen (1), weist jede Spinnstelle (1) ein Streckwerk (2) zum Verstrecken eines Faserverbundes (5), eine nach dem Streckwerk (2) angeordnete Verdichtungseinrichtung (3) zur Verdichtung des verstreckten Faserverbundes (5) sowie eine in einer Spindellinie (SL) angeordnete Spindel zur Erzeugung eines Garnes auf. Die Verdichtungseinrichtung (3) weist ein Saugrohr mit einem insbesondere schräg zur Laufrichtung des Faserverbundes (5) angeordneten Saugschlitz (14) und einem darüber angeordneten Riemchen (12) mit Saugöffnungen auf und das Riemchen (12) ist in Umfangsrichtung endlos ausgebildet. Das Riemchen (12) ist seitlich versetzt zur Spindellinie (SL) angeordnet, so dass der Faserverbund das Riemchen (12) außermittig kontaktiert. Eine entsprechende Führungsstange dient zur seitlichen Führung zumindest eines, vorzugsweise mehrerer Riemchen (12) für Verdichtungseinrichtungen (3) einer Spinnmaschine, wobei die Führungsstange (13) für jedes Riemchen (12) zumindest eine Führung zur seitlichen Führung des Riemchens (12) aufweist und der Abstand der Führung/en von einem ersten Ende der Führungsstange (13) größer als der Abstand der Führung/en von einem zweiten Ende der Führungsstange (13) ist. Das Riemchen (12) weist eine Markierung (18) zur Kennzeichnung einer Laufrichtung auf.
Patent DE-102015112158-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizte Katalysatorvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA NATSUKI
IPC: H05B3/10
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine elektrisch beheizte Katalysatorvorrichtung ist mit einem Träger (10) ausgestattet, welcher einen Katalysator trägt, einem Paar elektrischer Diffusionsschichten (11), welche auf einer äußeren peripheren Fläche des Trägers (10) einander gegenüberliegend ausgebildet sind, Leitungselementen (30), welche jeweils an den elektrischen Diffusionsschichten (11) befestigt sind, einem äußeren Zylinder (60), welcher eine äußere periphere Fläche des Trägers (10) abdeckt und welcher in einer hiervon lateralen Fläche einen Öffnungsabschnitt (61) hat, durch welchen das Leitungselement (30) auf die Außenseite gezogen ist, und eine eine Leitung aufnehmende Kammer (70), welche von dem äußeren Zylinder vorstehend vorgesehen ist, um das durch den äußeren Zylinder (60) gezogene Leitungselement (30) aufzunehmen. Der Träger (10) wird elektrisch über das Leitungselement (30) beheizt. Die die Leitung aufnehmende Kammer (70) ist mit einem Wärmestrahlungsverhinderungsmittel (74) ausgestattet, um die Wärmestrahlung von dem Leitungselement (30) zu verhindern.
Patent DE-102015113885-A1 (DE)
Title: Anlage mit wenigstens einer Anlagenkomponente zur Überwachung und/oder Einstellung der Anlage
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die erfindungsgemäße Anlage mit wenigstens einer Anlagenkomponente zur Überwachung und/oder Einstellung der Anlage sieht vor, dass die Anlagenkomponente eine bidirektionale Schnittstelle für einen Vorort aufzubauenden, bidirektionalen Kommunikationspfad mit einem Benutzer und einen unidirektionalen Kommunikationspfad zur Übertragung von Daten von der wenigstens einen Anlagekomponente zu einem Gateway aufweist.
Patent DE-102015114310-A1 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: LEWERS CHRISTOPH
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Lenkung von, durch eine längs einer Reihe angeordneten Leuchtmitteln wie LEDs (100) ausgestrahlten Lichtes mit einer den Leuchtmitteln zugewandten Rückseite (R) und einer den Leuchtmitteln abgewandten Vorderseite (V), mit Ausnehmungen (30) an der Rückseite (R), die jeweils begrenzt sind durch Längsseitenwandabschnitte, Zwischenwandabschnitte und einen Bodenabschnitt zur Aufnahme eines Leuchtmittels (eine oder mehrere LEDs) und/oder zur Bereitstellung eines Lichteintrittsbereichs (L) in welchem Licht in das optische Element eintritt, mit einem ersten Umlenkbereich (U1) an der Rückseite (R) mit zumindest einer Umlenkfläche zur Ablenkung von Licht in Richtung auf eine an der Vorderseite (V) des optischen Elementes angeordneten Einsenkung (E), insbesondere eine V-förmigen Einsenkung (E), mit einem zweiten, insbesondere abgestuften Umlenkbereich (U2) an der Rückseite (R) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von beabstandeten Umlenkungsflächen zur Ablenkung von Licht in Richtung auf eine Lichtaustrittsfläche (20a, 20b) an der Vorderseite (V) des optischen Elementes, wobei von einer Begrenzungsfläche der, an der Vorderseite (V) des optischen Elementes angeordneten Einsenkung (E) Licht auf den zweiten Umlenkbereich (U2) an der Rückseite (R) des optischen Elementes abgelenkt wird. Dabei weist ein Zwischenwandabschnitt einer Ausnehmung (30) auf der zur Ausnehmung abgewandten Seite jeweils zumindest eine insbesondere als Totalreflexionsfläche wirkende Umlenkfläche (U1, U2) aufweist zur Umlenkung des in Längsrichtung abgestrahlten Lichtes in den ersten Umlenkbereich (U1) an der Rückseite (R) des optischen Elementes.
Patent DE-102015115110-A1 (DE)
Title: Kupplungsgehäuse
Inventor: STAHL STEFAN
IPC: H01R13/73
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Kupplungsgehäuse umfasst zwei spiegelbildlich zusammengesetzten Gehäuseteile (4) mit einer rechteckförmigen Grundfläche (5), wobei jedes der Gehäuseteile (4) mindestens einen rechteckförmigen Steckerkragen (12) zur verrasteten Aufnahme von jeweils vier Duplex-URM-Steckern aufweist, wobei die beiden Gehäuseteile (4) derart aneinander festgelegt sind, dass die Steckerkragen (12) gegenüberliegend fluchtend ausgerichtet sind.
Patent DE-102015117506-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KASUYA YUJI
IPC: H02G3/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Kabelbaum (100) weist eine Kabeleinheit (102) sowie eine Anzeigeeinrichtung (112) auf, die an einem hinteren Oberflächenbereich einer Außenumfangsfläche der Kabeleinheit (102) vorgesehen ist, wobei der hintere Oberflächenbereich auf einer gegenüberliegenden Seite von einem vorderen Oberflächenbereich angeordnet ist, der aus einer Richtung visuell wahrnehmbar ist, in der der Kabelbaum (100) in einem normalen Befestigungszustand, in dem die Kabeleinheit (102) in einer vorbestimmten Befestigungsweise an einem Fahrzeug (1) angebracht ist, für einen Arbeiter (A) visuell wahrnehmbar ist.
Patent DE-102015118940-A1 (DE)
Title: Stift
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K19/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift (1), umfassend eine Mine (2) und ein diese zumindest abschnittsweise ummantelndes Ummantelungselement (4), wobei das Ummantelungselement (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, aus einem wachsartigen Material gebildet ist.
Patent DE-102015118963-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: PRINSEN FABIAN
IPC: B60T17/04
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (10) mit einem Ventilgehäuse (12) und mit einem Ventilkolben (18) und mit einer Druckbegrenzungseinstellfeder (28), wobei im Ventilgehäuse (12) wenigstens ein Ventileinlass (14) und wenigstens ein Ventilauslass (16) vorgesehen ist, wobei der Ventilkolben (18) eine Öffnungsstellung (B), bei der der Ventileinlass (14) und der Ventilauslass (16) miteinander verbunden sind, und wenigstens eine Schließstellung (D), bei der der Ventileinlass (14) und der Ventilauslass (16) voneinander getrennt sind, einnehmen kann, wobei der Ventilkolben (18) einen ersten Kolbenring (20) mit einer Dichtfläche (40) und einen zweiten Kolbenring (22) aufweist, wobei in der Schließstellung (D) die Dichtfläche (40) des ersten Kolbenrings (20) gegen einen Gehäuseansatz (24) dichtend zugezogen ist durch eine pneumatische Kraft, die auf den zweiten Kolbenring (22) wirkt und die entgegen der Kraft der Druckbegrenzungseinstellfeder (28) gerichtet ist, und wobei weiter im Ventilkolben (18) ein pneumatischer Durchgang (26) zur Ausbildung einer Sicherheitsventilfunktion vorhanden ist, der durch ein auf der dem Ventilauslass (16) entgegengesetzten Seite des zweiten Kolbenrings (22) angeordneten federbelasteten Sicherheitsventilkörper (32) verschließbar ist.
Patent DE-102015122099-A1 (DE)
Title: Einführvorrichtung sowie Verfahren zum Einführen von Endoskopiezubehör in Endoskope
IPC: A61B1/01
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einführvorrichtung und ein Verfahren zum Einführen eines Endoskopiezubehörs (12) in ein Endoskop (32), mit einem zylindrischen Körper (14), der entlang seiner Längsachse eine Durchgangsbohrung (15) aufweist und zumindest einen Anschlussabschnitt (37) zum Einsetzen in eine Einführöffnung (31) des Endoskops (12) aufweist, wobei der Anschlussabschnitt (37) eine Wandstärke aufweist, welche durch einen Außendurchmesser einer Mantelfläche (36) des zylindrischen Körpers (14) zum Einsetzen in die Einführöffnung (31) des Endoskops (12) und einen Innendurchmesser der Durchgangsbohrung (15) für das einzuführende Endoskopiezubehör (12) bestimmt ist.
Patent DE-102015200358-A1 (DE)
Title: Kran sowie Stützeinheit für einen derartigen Kran
Inventor: ZWIFKA MARTIN
IPC: B66C23/92
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Kran umfasst einen Unterwagen (3), einen auf dem Unterwagen (3) angeordneten Oberwagen (8), eine Drehverbindung (7) zur drehbaren Lagerung des Oberwagens (8) auf dem Unterwagen (3) um eine Drehachse (9) sowie eine am Oberwagen (8) angebrachte Stützeinheit (20) zum Vergrößern eines Abstands einer Kippkante von der Drehachse (9).
Patent DE-102015200484-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit Wälzkörper-abgestützter Anpressplatte
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-01-14
Abstract: Beschrieben wird eine Reibkupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer Anpressplatte (2), die um eine Längsachse (X) rotierbar ist, mit einem Kupplungsdeckel (3) und zumindest einer Rampeneinrichtung (4), welche zumindest eine an der Anpressplatte (2) oder dem Kupplungsdeckel (3) festgelegte Rampe (5) und einen auf der Rampe (5) abwälzbaren Wälzkörper (6) aufweist, wobei die Anpressplatte (2), der Wälzkörper (6) und der Kupplungsdeckel (3) so aufeinander abgestimmt sind, dass mittels eines Verdrehens der Anpressplatte (2) relativ zu dem Kupplungsdeckel (3) um die Längsachse (X), eine solche abwälzende Bewegung des Wälzkörpers (6) auf der Rampe (5) erreichbar ist, dass die Anpressplatte (2) zum Leistung übertragenden Klemmen einer Kupplungsscheibe (13) entlang der Längsachse (X) verlagerbar ist, wobei die Anpressplatte (2) durch den Wälzkörper (6) radial abgestützt ist.
Patent DE-102015205438-A1 (DE)
Title: Getriebesteuergerät für ein Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Getriebesteuergerät (10) für ein Getriebe eines Fahrzeugs umfasst ein Zentralmodul (12), das elektronische Bauelemente (20) zur Steuerung des Getriebes umfasst, und ein Ölpumpenmodul (13), das elektronische Bauelemente (19) zur Steuerung einer Ölpumpe des Getriebes umfasst. Das Ölpumpenmodul (13) ist über eine räumlich flexible elektrische Verbindung (16, 40) mit dem Zentralmodul (12) gekoppelt.
Patent DE-102015209620-A1 (DE)
Title: Fokus-Erkennungseinheit und optische Vorrichtung
Inventor: MORIUCHI EISUKE
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Fokus-Erkennungseinheit 400 zum Einstellen eines Brennpunkts eines Bildes eines Gegenstands enthält einen ersten Ausgabeabschnitt 405, einen zweiten Ausgabeabschnitt 406 und ein optisches Projektionssystem 407. Der erste Ausgabeabschnitt 405 enthält ein erstes Lichtmodulationselement, das dazu ausgebildet ist, ein erstes Musterbild 401 basierend auf einfallendem Licht zu erzeugen und dazu ausgebildet ist, das erzeugte erste Musterbild 401 auszugeben. Der zweite Ausgabeabschnitt 406 enthält ein zweites Lichtmodulationselement, das dazu ausgebildet ist, ein zweites Musterbild 402 basierend auf einfallendem Licht zu erzeugen und dazu ausgebildet ist, das erzeugte zweite Musterbild 402 auszugeben. Das optische Projektionssystem 407 ist dazu ausgebildet, das ausgegebene erste Musterbild 401 und das ausgegebene zweite Musterbild 402 derart zu projizieren, dass das ausgegebene erste Musterbild 401 und das ausgegebene zweite Musterbild 402 eine vorbestimmte Positionsbeziehung an einer scharf eingestellten Position 371 des optischen Systems 370 aufweisen.
Patent DE-102015213553-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: H01Q21/28
Filed: 2015-07-17
Abstract: Sensorvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: – eine auf einer Oberfläche eines Substrats (10) angeordnete erste Sendeantenne (TX1) mit einer schmalen, keulenartigen Richtcharakteristik aufweisend eine definierte Anzahl von planaren Antennenelementen (12); – eine auf der Oberfläche des Substrats (10) angeordnete zweite Sendeantenne (TX2) mit einer breiten, keulenartigen Richtcharakteristik aufweisend eine definierte Anzahl von planaren Antennenelementen (12), wobei die Richtcharakteristiken der beiden Sendeantennen (TX1, TX2) bezogen auf eine Hauptstrahlrichtung um einen definierten Winkel gegeneinander ausgerichtet sind; und – wenigstens eine auf der Oberfläche des Substrats (10) angeordnete Empfangsantenne (RX1...RX4) aufweisend eine definierte Anzahl von planaren Antennenelementen (12).
Patent DE-102015215910-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (4) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem um die Getriebeeingangswelle (6) angeordneten Gehäuse (14), einem in das Gehäuse (14) integrierten Pumpenrad (3), wobei das Gehäuse (14) ein gegenüber diesem verdrehbar angeordnetes Turbinenrad (10), eine zwischen Pumpenrad (3) und Turbinenrad (10) wirksam angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (9), gegebenenfalls einen Drehschwingungsdämpfer (13) und ein Fliehkraftpendel (4) aufnimmt. Zur Verbesserung der Wirkung des Fliehkraftpendels (4) ist zumindest eine Wälzfläche zwischen Pendelelementen (29) und Pendellaufbahnen (35) mit einer radialen Profilierung versehen.