baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut
Inventor: HAAS VOLKER
IPC: B02C4/08
Filed: 2009-08-20
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut mit mindestens einem Antriebsmotor (10), einem mindestens zwei ineinandergreifende, mit einer Mehrzahl umfangseitig angeordneter Hackmesser (33) versehene Brecherwalzen (31, 32) aufweisenden Brecher (30), wobei die Drehrichtung der Brecherwalzen (31, 32) voneinander unabhängig einstellbar ist, wodurch der Umlauf der Brecherwalzen (31, 32) gleichgerichtet oder entgegengerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Antriebsmotor (10) nur in einer Drehrichtung umläuft, und dass die Einstellung der Drehrichtung der Brecherwalzen (31, 32) in Abhängigkeit von der Getriebestellung eines zwischen dem Antriebsmotor (10) und dem Brecher (30) angeordneten Getriebes (20), das zwei parallel angeordnete Planetentürme (21, 22) aufweist, erfolgt.
Patent DE-102009045069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Fördervolumens einer Kolbenpumpe eines Getränkeautomaten
Inventor: DABURGER JOSEF
IPC: G07F13/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Fördervolumens einer Kolbenpumpe als Fördereinrichtung eines Getränkeautomaten, insbesondere Kaffeevollautomaten, mit Hilfe eines Mikrofons, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Mikrofon ein Anschlagen eines Kolbens der Kolbenpumpe und eine Anschlagslautstärke oder ein hierfür vorgesehenes Ersatzsignal erfasst, – ein Mikrocontroller die Kolbenpumpe anregt und steuert, und – eine Zeitmesseinrichtung eine Zeitspanne zwischen einer Anregung und einem Anschlagen des Kolbens misst, – wobei der Mikrocontroller derart ausgebildet ist, dass er aus den von der Zeitmesseinrichtung und dem Mikrofon erfassten Werten ein Fördervolumen der Kolbenpumpe ermittelt.
Patent DE-102009045638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung  eines Emblems an einem Kraftfahrzeugteil, eine Emblemanordnung sowie ein Lenkrad
Inventor: HOELZEL THOMAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2009-10-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Emblems (1) an einem Kraftfahrzeugteil, gekennzeichnet durch die Schritte: – Bereitstellen eines Kraftfahrzeugteils, das ein Grundmaterial (3) aufweist, – Einlegen eines Trägerteils (4), das mit mindestens einem Loch (41) und/oder mindestens einer Aussparung versehen ist, von der Sichtseite in das Grundmaterial (3), – Anbringen eines Bezugs (2) auf dem Grundmaterial (3) und über dem Trägerteil (4), – Prägen des Kraftfahrzeugteils zumindest im Bereich des Trägerteils (4), wobei der Bezug (2) oberhalb des mindestens einen Lochs (41) oder der mindestens einen Aussparung des Trägerteils (4) mit einem oder mehreren Löchern (21) versehen wird, und – Befestigen eines Emblems (1) an dem Trägerteil (4), wobei mindestens ein Verbindungselement (11) des Emblems (1) durch die ein oder mehreren im Bezug (2) ausgebildeten Löcher (21) greift und im Bereich des mindestens einen Lochs (41) und/oder der mindestens einen Aussparung des Trägerteils (4) mit diesem verbunden wird.
Patent DE-102009060725-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine LED-Hochleistungsstraßenbeleuchtung
Inventor: CHU SONG-FA
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Kühlsystem für eine LED-Hochleistungsstraßenbeleuchtung, mit einer Basiskonsole und mehreren Wärmeableitteilen, wobei auf der Basiskonsole mehrere säulenförmige, hohle Kühlstifte angebracht sind, wobei die Wärmeableitteile mit der Bodenseite der Basiskonsole und den hohlen Kühlstiften verbindbar sind und zwischen den Kühlstiften Luftströmungsflure ausgebildet sind, wobei die Kühlstifte einen mehreckförmigen Querschnitt mit mehreren seitlichen Schrägflächen aufweisen und benachbarte Schrägflächen eine senkrechte Ecklinie bilden und wobei ein Ende der Schrägfläche und ein Ende der senkrechten Ecklinie sich auf der oberen Oberfläche der Basiskonsole verbinden.
Patent DE-102010008976-B4 (DE)
Title: Wellenkraftmaschine mit synchronisierten S-Rotoren
Inventor: JOBB GANGOLF
IPC: F03B13/14
Filed: 2010-02-24
Granted: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenkraftmaschine zum Auffangen und Nutzbarmachen von in Meereswellen enthaltener Energie, mit einer Vielzahl von S-Rotoren, die nahe nebeneinander angeordnet und in besonderer Weise synchronisiert sind.
Patent DE-102010015389-B4 (DE)
Title: Federdraht, Feder damit und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: FERFERS WILLI-JOSEF DIPL -ING
IPC: C23C2/22
Filed: 2010-04-19
Granted: 2020-04-09
Abstract: Federdraht, aufweisend ein SiCr-legiertes, ölschlussvergütetes Grundmaterial; und eine auf die Oberfläche des Grundmaterials aufgebrachte Hartzinkschicht mit einer Schichtdicke von 4-10 µm, wobei die Außenfläche der Hartzinkschicht die Oberfläche des Federdrahts bildet.
Patent DE-102010038582-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-28
Granted: 2017-03-16
Abstract: Filterelement (9) für eine Geschirrspülmaschine, das eine mit Sieblöchern (19) durchsetzte Filterfläche (17) aufweist, die um einen Neigungswinkel (α) schräggestellt ist, wobei das Filterelement (9) ein Kunststoffspritzgussteil ist, das in einem Kunststoffspritzgussverfahren innerhalb einer zwischen Formwerkzeugen begrenzten Kammer hergestellt ist, und wobei die Lochachse (A) jedes in der schräggestellten Filterfläche (17) angeordneten Sieblochs (19) senkrecht zur Filterfläche (17) des Filterelements (9) im Bereich des Sieblochs (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterfläche (17) des Filterelements (9) in einem ersten Herstellungsschritt (I), bei dem die Kunststoffformgebung in der Kammer erfolgt, noch in einer weitgehend planen Ebene (E) liegt, und in einem nachfolgenden zweiten Herstellungsschritt (II) unter Aufbringung einer Verformungskraft (F) der Neigungswinkel (α) der Filterfläche (17) hergestellt ist.
Patent DE-102010043587-B4 (DE)
Title: Zuchtvorrichtung für phototrophe Kulturen, sowie Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: PEPPMEIER CHRISTOPH
IPC: C12M1/42
Filed: 2010-11-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Eine Zuchtvorrichtung (1) für eine phototrophisch Kultur (80), weist ein Mittel zum Bestrahlen der phototrophen Kultur (80) auf, wobei ein Fördermittel vorgesehen ist, das in der Lage ist, zumindest einen Teil der phototrophen Kultur (80) abwechselnd in einen lichtbestrahlten Bereich und einen nicht lichtbestrahlten Bereich der Zuchtvorrichtung zu fördern. Mit Hilfe eines entsprechenden Verfahrens wird zumindest ein Teil der phototrophen Kultur (80) durch ein Mittel (200) zum Bestrahlen der phototrophen Kultur (80) mit Licht bestrahlt, wobei die Dauer der Lichtexposition der phototrophen Kultur durch Steuern eines Fördermittels des Kulturmediums in der phototrophen Kultur (80) verändert wird
Patent DE-102010044339-B4 (DE)
Title: Horizontal verstellbare Kopfstütze
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-09-03
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kopfstütze (1), deren Kopfanlagefläche (12) in Richtung des Kopfes eines Fahrzeuginsassen und davon weg verstellbar ist und mit mindestens einer Haltestange (5), wobei an der Haltestange (5) eine Exzenterscheibe (4) drehbar vorgesehen ist, die sich bei der Verstellung der Kopfanlagefläche (12) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheibe (4) schwimmend an einem Rahmen (2) der Kopfstütze (1) in einem Schlitten (3) gelagert ist, wobei sich der Schlitten (3) beim Verstellen der Kopfanlagefläche (12) senkrecht zur Verstellrichtung der Kopfanlagefläche (12) innerhalb des Rahmens (2) bewegt.
Patent DE-102010052676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Werkstück-Positionierung und -Fixierung
Inventor: FRANZKI MICHAEL
IPC: B23Q3/08
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Werkstück-Positionierung und -Fixierung in Spannvorrichtungen oder auf Werkstück-Trägern, bestehend aus einer Ablauffolge von Verfahrensschritten (VS), die vor Beginn der spanenden Fertigung von Werkstücken auf Bohr- und Fräsmaschinen, durchzuführen sind, dadurch gekennzeichnet, dass vor, zwischen und nach jeden der mittels mechanischer Funktionskomponenten durchzuführenden Verfahrensschritte VS 2 Ableitung vorher gefertigter Werkstücke, sowie Zuführen oder Einlegen des nachfolgend zu fertigenden Werkstückes, VS 4 Lagebestimmung des Werkstückes durch Auf- und Anlegen sowie VS 6 Fixieren des Werkstückes mit Festhaltekräften in der Spannvorrichtung oder auf dem Werkstückträger VS 8 Fördern von der Werkstückwechselstellung in die Fertigungsstellung und Fixierung in dieser Stellung am spanenden Werkzeug, die mittels sensorischer Funktionselemente durchzuführenden Verfahrensschritte VS 1 Feststellung der Nichtanwesenheit von vorher gefertigten und entspannten Werkstücken sowie von Restspänen, VS 3 Feststellung des zugeführten Werkstückes, VS 5 Feststellung der erreichten Werkstückposition an den Werkstückauf- und anlagen VS 7 Feststellung der festen und der sicheren Werkstück-Fixierung sowie von vorhandenen auf das Werkstück wirkenden Festhaltekräften VS 9 Feststellung der durch die Spannvorrichtung oder durch den Werkstückträger mit dem fixierten Werkstück erreichten Position in der Fertigstellung, sowie deren Fixierung in dieser Position und daraus folgend VS 10 Auslösung des Startinformationsimpulses an die Werkzeugmaschinensteuerung im Wechsel durchgeführt und abgefragt werden und vom Fertigungslenker mittels einem mobilen Computer, von der Spannvorrichtung aus, durch Schaltungs- und Steuerimpulse manuell oder über Verfahrensablaufprogramme kontrollier- und steuerbar sind und alle Verfahrensschritte über eine vorrichtungsinterne werkzeugmaschinenunabhängige, autarke Elektroenergieversorgung und Druckölbereitstellung steuer- und realisierbar sind
Patent DE-102010053816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Lichtbogens und zugehöriges Verfahren
Inventor: PFALLER STEFAN DIPL ING
IPC: H03H3/00
Filed: 2010-12-08
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, die zum Messen der Spannung und/oder des Stroms wenigstens eines Verbrauchers des Bordnetzes ausgebildet ist und ein Auswertemittel zum Erkennen ungewöhnlicher Messwerte der Spannung und/oder des Stroms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, nur dann, wenn durch das Auswertemittel ein ungewöhnlicher Messwert für den Strom oder die Spannung detektiert worden ist, eine Spektrumanalyse zum Erfassen breitbandiger Signale mittels eines Radioempfängers (4) des Kraftfahrzeugs (1) durchzuführen, derart, dass durch Scannen eines Frequenzbereichs das Vorhandensein eines Lichtbogens erkennbar ist.
Patent DE-102011050030-B4 (DE)
Title: Positionsdetektor und Lichtablenkvorrichtung mit Positionsdetektor
Inventor: PETSCHIK NORBERT
IPC: G01B11/26
Filed: 2011-05-02
Granted: 2013-03-28
Abstract: Positionsdetektor (1, 2, 61, 77, 93, 123) zum Ermitteln der Drehwinkelposition (α) eines drehbar gelagerten Objekts (3), aufweisend: – eine Lichtquelle (5) zum Erzeugen eines Lichtstrahls (17), – ein Beugungsgitter (9), – einen Spiegel (7), der derart mit dem Objekt (3) verbunden ist, dass er bei einer Drehung des Objekts mit dem Objekt (3) mitdreht, und der derart angeordnet ist, dass der Lichtstrahl (17) von ihm auf das Beugungsgitter (9) reflektiert wird und der reflektierte Lichtstrahl (18) bei einer Drehung des Spiegels (7) das Beugungsgitter (9) entsprechend der Drehung überstreicht, wobei das Licht des reflektierten Lichtstrahls unter Erzeugung von Beugungslicht (29) von dem Beugungsgitter gebeugt wird, – eine optische Interferenzvorrichtung (11, 12, 79, 95), die im Lichtweg des Beugungslichts (29) angeordnet ist und derart eingerichtet ist, dass von ihr unterschiedliche Beugungsordnungen (m = –1, m = +1) des Beugungslichts (29) unter Erzeugung eines Interferenzmusters (41,...
Patent DE-102011051655-B4 (DE)
Title: Schaltschaltung und Prüfvorrichtung
Inventor: SAKAI HIDENORI
IPC: H03K17/785
Filed: 2011-07-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Schaltvorrichtung, die gemäß einem ihr zugeführten Schaltsignal schaltet, um zwei Anschlüsse (72, 74) elektrisch miteinander zu verbinden, wobei die Schaltvorrichtung (100) aufweist:  einen ersten Schaltabschnitt (12-1), der schaltet, um die beiden Anschlüsse (72, 74) elektrisch miteinander zu verbinden;  einen vom ersten Schaltabschnitt (12-1) elektrisch isolierten ersten Steuerabschnitt (14-1) zum Steuern des ersten Schaltabschnitts (12-1) gemäß einem Eingangsstrom;  einen zweiten Schaltabschnitt (12-2), der schaltet, um den Eingangsstrom dem ersten Steuerabschnitt (14-1) zuzuführen;  einen vom zweiten Schaltabschnitt (12-2) elektrisch isolierten zweiten Steuerabschnitt (14-2) zum Steuern des zweiten Schaltabschnitts (12-2) gemäß dem Schaltsignal (H/L);  einer Ringleitung (30), in der der erste Steuerabschnitt (14-1) angeordnet ist; und  einer Spannungsversorgung (40), die in der Ringleitung (30) angeordnet ist und den Eingangsstrom erzeugt, wobei  der zweite Schaltabschnitt (12-2) in der Ringleitung (30) angeordnet ist, um die Ringleitung (30) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102011082800-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatisierten Erstellung  von Roboterprogrammen
Inventor: EBERST CHRISTOPH
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-09-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum automatisierten, computergestützten Erzeugen von Arbeitsablaufplänen für die Behandlung oder Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Werkzeug durch einen Industrieroboter das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Ausgangsplanes umfassend eine Vielzahl von Werkzeugbahnen für ein Werkstück in einer bestimmten Soll-Lage und für bestimmte, die Behandlung bzw. Bearbeitung beeinflussende Prozessparameter, wobei eine Werkzeugbahn die Soll-Bewegung des Werkzeugs entlang des Werkstücks festlegt; Definieren eines Zustandsraumes, der variable, die Behandlung bzw. Bearbeitung beeinflussende Parameterwerte beschreibt, wobei jeder Punkt des Raumes eine konkrete Kombination von möglichen Parameterwerten darstellt; Diskretisieren des Raumes in einzelne Zustände; Simulieren der Behandlung bzw. Bearbeitung des Werkstücks unter Verwendung des Ausgangsplanes für einen oder mehrere diskrete Zustände und Bewerten des simulierten Bearbeitungs- bzw. Behandlungsergebnisses entsprechend einem vorgebbaren Kriterium; Iteratives Modifizieren des Ausgangsplanes, anschließendes Simulieren der Behandlung bzw. Bearbeitung des Werkstücks unter Verwendung des modifizierten Planes für mindestens einen diskreten Zustand und Bewerten des simulierten Bearbeitungs- bzw. Behandlungsergebnisses entsprechend einer vorgebbaren Kostenfunktion; Durchführen der Iteration solange bis die Kostenfunktion ein Minimum erreicht oder einen Schwellwert unterschreitet und somit ein optimierter Plan für den jeweiligen Zustand gefunden ist.
Patent DE-102011089061-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: UHL PETER
IPC: G01B21/04
Filed: 2011-12-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts (11), wobei eine Mechanik (3) zum Verstellen eines Sensors (9) relativ zu einer Werkstückauflage (1) in zumindest einer Richtung (x) vorgesehen ist und diese Mechanik (3) wenigstens einen Elektromotor (M) aufweist, über den die Verstellung des Sensors (9) oder der Werkstückauflage (1) in dieser Richtung angetrieben wird und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) ein elektrischer Antriebstrom (Iist), der durch den Elektromotor (M) fließt, um eine Bewegung des Elektromotors (M) und auf diese Weise eine Bewegung des Sensors (9) oder der Werkstückauflage (1) zu bewirken, wird gemessen,b) eine Ist-Position (vist) des Sensors (9) oder der Werkstückauflage (1) in der durch den Elektromotor (M) angetriebenen Richtung (x) wird gemessen,c) eine Regelabweichung (Ax) zwischen der gemessenen Ist-Position (xist) und einer vorgegebenen Soll-Position (xsoll) wird durch Ermittlung der Differenz zwischen der gemessenen Ist-Position (xist) und der vorgegebenen Soll-Position (xsoll) bestimmt,d) aufgrund der Regelabweichung wird durch einen Regler (14) eine Stellgröße (vsteuer) ermittelt, die zur einzustellenden Geschwindigkeit des Sensors (9) oder der Werkstückauflage (1) in der durch den Elektromotor (M) angetriebenen Richtung (x) proportional ist,e) abhängig von der durch den Regler (14) ermittelten Stellgröße (vsteuer) wird ein Stromgrenzwert (Imax) oder ein Stromgrenzwertband (d. h. ein Bereich von Werten für den Antriebstrom, der durch einen unteren Stromgrenzwert Imin und einen oberen Stromgrenzwert Imax definiert ist) für den elektrischen Antriebstrom ermittelt, undf) wenn der elektrische Antriebstrom den in Schritt (e) ermittelten Stromgrenzwert (Imax) erreicht und/oder wenn der elektrische Antriebstrom den ermittelten Stromgrenzwert (Imax) überschreitet oder wenn das Stromgrenzwertband (Imin, Imax) verlassen wird, wird die Bewegung der Mechanik (3) zumindest in der durch den Elektromotor angetriebenen Richtung angehalten.
Patent DE-102011100221-B4 (DE)
Title: Integral beschaufelter Rotorgrundkörper, Verfahren und Strömungsmaschine
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D25/12
Filed: 2011-05-02
Granted: 2017-03-09
Abstract: Integral beschaufelter Rotorgrundkörper (1) für eine Strömungsmaschine mit einer Vielzahl von Laufschaufeln (2) und mit einer Abdeckeinrichtung (46) zur Einstellung eines Kühlluftstroms von einer Hochdruckseite zu einer Niederdruckseite durch Kanäle (42), die zwischen benachbarten Laufschaufeln (2) gebildet sind, mit einer Vielzahl von Abdeckelementen (48), die einzeln in die Kanäle (42) einsetzbar sind und zumindest eine umfangsseitige Dichtfläche (58, 72) aufweisen, wobei in jedem Kanal (42) zumindest ein Abdeckelement (48) mit zumindest einer umfangsseitigen Dichtfläche (58, 72) eingesetzt ist, wobei die zumindest eine Dichtfläche (58, 72) eine axial kürzere Erstreckung als der sie aufnehmende Kanal (42) hat, wobei die Abdeckelemente (48) jeweils ein becherartiges Profil haben; dadurch gekennzeichnet, dass das becherartige Profil eine konische Wandung (50), einen Boden (52) und einen außenliegenden Körperabschnitt (54) in Form eines kopfseitigen radial außen liegenden Kragens (54) aufweist, wobei die konische Wandung (50) Querschnitte hat, die Querschnitten eines sie aufnehmenden einlassseitigen Flächenabschnitts (56) des Kanals (42) entspricht, so dass das Abdeckelement (48) ausgehend von seinem Kragen (54) in Richtung seines Bodens (52) radial erweitert ist.
Patent DE-102011108522-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F16K11/07
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-03-12
Abstract: Mehrwegeventil, mit zwei jeweils ein bewegliches Ventilglied (17a, 17b) aufweisenden Ventileinheiten (2a, 2b), die ein gemeinsames Ventilgehäuse (3) mit einer die beiden Ventilglieder (17a, 17b) in axialer Aufeinanderfolge gemeinsam aufnehmenden und zwei einander entgegengesetzte äußere Endabschnitte aufweisenden Aufnahmebohrung (15) enthalten, wobei jedes Ventilglied (17a, 17b) durch axiale Umschaltbewegungen (23a, 23b) wahlweise in einer einem der äußeren Endabschnitte der Aufnahmebohrung (15) zugeordneten äußeren Schaltstellung oder in einer diesbezüglich axial weiter innen in der Aufnahmebohrung (15) liegenden inneren Schaltstellung positionierbar ist, wobei jedes Ventilglied (17a, 17b) in seinen beiden Schaltstellungen bezüglich des Ventilgehäuses (3) in einer axialen Richtung unbeweglich abgestützt ist, wobei ferner die beiden Ventilglieder (17a, 17b) längenmäßig derart aufeinander abgestimmt sind, dass die innere Schaltstellung jedes Ventilgliedes (17a, 17b) durch direkte Abstützung an dem seine äußere Schaltstellung einnehmenden anderen Ventilglied (17b, 17a) vorgegeben ist, und wobei die beiden Ventilglieder (17a, 17b) zumindest während des Betriebes des Mehrwegeventils durch zwischen ihnen wirksame Federmittel (24) ständig in Richtung ihrer äußeren Schaltstellungen vorgespannt sind und jedes Ventilglied (17a, 17b) ausgehend von seiner äußeren Schaltstellung unter Überwindung der Federkraft der Federmittel (24) in die innere Schaltstellung umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (24) in Gestalt einer Luftfeder (25) realisiert sind, die aus die beiden Ventilglieder (17a, 17b) axial voneinander weg gerichtet beaufschlagender Druckluft besteht, wobei die beiden Ventilglieder (17a, 17b) über einander zugewandte innere Endabschnitte (18a, 18b) verfügen, die beide unabhängig von der Schaltstellung des zugeordneten Ventilgliedes (17a, 17b) in eine von einem Abschnitt der Aufnahmebohrung (15) gebildete Luftfederkammer (26) hineinragen, in der sich die Luftfeder (25) befindet.
Patent DE-102011109291-B4 (DE)
Title: Regelventil
Inventor: BEER MICHAEL
IPC: F16K13/10
Filed: 2011-08-03
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil mit zumindest einem, von einer Kanalwandung (12) umgrenzten Regelkanal, in dessen Kanalinnenraum ein verformbares Regelelement (5) vorgesehen ist, das als stabile Suspension von magnetischen Nanopartikeln in einer Trägerflüssigkeit hergestellt und zwischen wenigstens zwei Magneten (3, 4) derart im Kanalinnenraum gehalten ist, dass die Durchlässigkeit zwischen Regelelement (5) und Kanalwandung durch die mittels einer Relativbewegung der Magnete (3, 4) bewirkte Veränderung des zwischen den Magneten (3, 4) erzeugten Magnetfeldes variierbar ist. Das erfindungsgemäße Regelventil (11) ist konstruktiv einfach aufgebaut und mit geringem Aufwand sowie platzsparend herzustellen; es lässt sich daher vielseitig einsetzen. So sieht eine bevorzugte Ausführungsform vor, das erfindungsgemäße Regelventil (11) in einem Schreibgerät zu verwenden, um beispielsweise auf Wunsch die Strichstärke zu verändern
Patent DE-102011110942-B4 (DE)
Title: Achsschenkel  und  verfahren  zum  bilden  desselben
Inventor: WARZECHA TOMASZ
IPC: B62D7/18
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Ein Achsschenkel für ein Fahrzeug umfasst einen Metallkörper mit einem ersten Abschnitt, der eine Bohrung durch diesen definiert, und mit einem Abschnitt, der sich in Längsrichtung von dem ersten Abschnitt erstreckt. Der Achsschenkel umfasst auch einen Keramikeinsatz, der in dem ersten Abschnitt und in dem zweiten Abschnitt angeordnet ist und die Bohrung umgibt. Ein Verfahren zum Bilden des Achsschenkels umfasst, dass der Keramikeinsatz in einem Hohlraum einer Form angeordnet wird, dass der Hohlraum ausreichend mit einem geschmolzenen Metall gefüllt wird, um den Keramikeinsatz mit dem geschmolzenen Metall zu berühren und mit diesem zu umhüllen, und dass das geschmolzene Metall verfestigt wird, um dadurch den Keramikeinsatz mit dem Metallkörper zu umgeben, um damit den Achsschenkel zu bilden.
Patent DE-102012001769-B4 (DE)
Title: Gebondete gestapelte wafer
Inventor: ZOU QUANBO
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-01-31
Granted: 2013-11-07
Abstract: Wafer-Struktur, umfassend: einen ersten Wafer-Stapel; eine erste Bondschicht, die auf dem ersten Wafer-Stapel angeordnet ist; einen zweiten Wafer-Stapel, umfassend: eine erste Oberfläche; und eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt; eine zweite Bondschicht, die auf der zweiten Oberfläche angeordnet ist und mit der ersten Bondschicht in Kontakt steht, wobei der zweite Wafer-Stapel Silicium-Durchkontaktierungen (TSVs) umfasst, die sich von der ersten Oberfläche zu der zweiten Bondschicht erstrecken; und eine Keimschicht, die auf der ersten Oberfläche angeordnet ist und mit den TSVs in Kontakt steht.