baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007034-U1 (DE)
Title: Wendestangenabzug für eine Schlauchfolienextrusionsanlage
IPC: B29C48/355
Filed: 2007-05-14
Abstract: Wendestangenabzug
für eine nach oben extrudierende Schlauchfolienextrusionsanlage,  mit
einem ortsfesten Traggestell (1),  einem am Traggestell (1)
um die i. w. vertikal ausgerichtete Längsachse (4) der
zuzuführenden Schlauchfolie (5) um vorzugsweise ±180° reversierend
schwenkbaren Folienabzug (6),  einer am Traggestell (1) ortsfest
und vorzugsweise seitlich angeordneten Abzugswalze (7) für
die Folienbahn (8) und  einer Reversieranordnung zwischen dem
Folienabzug (6) einerseits und der Abzugswalze (7) andererseits,
mit der der große Reversierwinkel des Folienabzugs (6)
stufenweise herabgesetzt wird,  wobei die Reversieranordnung übereinander
und miteinander abwechselnd angeordnet mindestens eine, vorzugsweise
mindestens zwei Umlenkwalzen (9, 10) zum Umlenken der Folienbahn
(8) um etwa 180° und mindestens eine, vorzugsweise mindestens
zwei Wendestangen (11, 12) zum Umlenken der Folienbahn (8) um etwa
180° bei gleichzeitiger Richtungsänderung der
Folienbahn (8) aufweist,  wobei die Umlenkwalzen (9, 10) und
Wendestangen (11, 12) jeweils an einem Träger (13–16)
seitlich versetzt und quer zur Längsachse (4) verlaufend...
Patent DE-202007007194-U1 (DE)
Title: Reflektorlampe mit direktem Stromanschluss
IPC: F21V23/06
Filed: 2007-05-19
Abstract: Lampe
mit einem Lampenkopf (4) und einem Gehäuse (2) mit integriertem Spannungswandler dadurch
gekennzeichnet, dass der Stromanschluss in Form einer Steckverbindung
(1) im Gehäuse
(2) ausgebildet ist.
Patent DE-202007008747-U1 (DE)
Title: Kabelbaum sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Kabelbaumes
IPC: H01B13/012
Filed: 2007-06-20
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Kabels oder eines Kabelbaums, umfassend,  eine
ein Gießvolumen
(4) aufweisende Gießform
(1),  wenigstens ein Element (12), das in dem Gießvolumen
(4) der Gießform
(1) anordbar ist,  eine Zuführeinrichtung
(15) zum Zuführen
eines fließfähigen und
aushärtbaren
Materials (23) in das Gießvolumen (4)
der Gießform
(1), wobei das wenigstens eine Element (1) von dem Material (23)
umgossen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gießform (1)
wenigstens ein Abstandselement (10) für das wenigstens eine Element
(12) aufweist.
Patent DE-202007008991-U1 (DE)
Title: Nietverbindungsstruktur
IPC: F16B19/05
Filed: 2007-06-27
Abstract: Nietverbindungsstruktur
umfasst:  einen Niet, an dessen einem Ende sich ein Nietverbindungsteil
befindet, und  ein Nietaufnahmestück, das ein Sackloch aufweist,
in dem der Nietverbindungsteil des Niets eingepasst ist, wobei sich der
Sacklochrand so ausdehnt, dass ein den Nietverbindungsteil umgebender
und überdeckender
Einpressteil entsteht.
Patent DE-202007010337-U1 (DE)
Title: Linear workpiece transport system, for movement between workstations, has a slide with two sets of running rollers flanking the longitudinal axis
IPC: F16C29/04
Filed: 2007-07-23
Abstract: The linear transport system, to move workpieces from one workstation to another, has a slide (5) with fitted running rollers (51) to move along a linear axis (3) on a path on the side of the axis towards the slide. The slide is also fitted with a second set of rollers (52) to ride on a path on the side of the linear axis away from the slide.
Patent DE-202007010778-U1 (DE)
Title: Fesselgurt (Schlinge)
IPC: E05B75/00
Filed: 2007-07-31
Abstract: Fesselgurt
1 für die
Fesselung einer Person oder die Fixierung eines Gegenstandes, bei
dem das eine Ende eines Fesselgurtes 1 mit einem ringförmigen Gegenstand
3 versehen ist, durch den das freie Ende 4 des Fesselgurtes 1, eine
Schlinge 5 bildend, hindurch geführt ist,
wobei die Größe der Schlinge
5 zwar veränderbar
ist und als solche aber nicht aufhebbar ist.
Patent DE-202007016449-U1 (DE)
Title: Dämmhaube zur Wärmedämmung von Dachbodentreppen
IPC: E06B5/02
Filed: 2007-11-23
Abstract: Haube
zur Energiedämmung
einer Dachbodentreppe dadurch gekennzeichnet, dass die Haube aus
vorgefertigten und leicht transportablen Einzelteilen besteht, die
von jedem handwerklich geschickten Menschen zusammengesetzt werden
kann.
Patent DE-202007016862-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit PEM-Brennstoffzelle
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-11-30
Abstract: Bipolarplatte
bestehend aus einer Zusammensetzung, die zumindest ein Epoxidharz,
ein Härtungsmittel
und einen Graphit-Füllstoff
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass das Härtungsmittel ein Metall-Amin-Komplex
ist.
Patent DE-202007018225-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Netztransformator einer mobilen Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: H01F27/06
Filed: 2007-12-21
Abstract: Befestigungseinrichtung
für einen
auf einer Grundplatte angeordneten Netztransformator für einen
Stromkreis mit einer flexiblen elektrischen Heizeinrichtung einer
mobilen Schneidvorrichtung für
durch Wärmeeinwirkung
zu trennende Körper,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Netztransformator (2) zwischen
der Grundplatte (4) und einem Klemmmechanismus mit einer Klemmplatte
(2) befindet.
Patent DE-202007019349-U1 (DE)
Title: Elektronischer Spiel- und/oder Wettautomat
IPC: G07F17/32
Filed: 2007-10-24
Abstract: Elektronischer Spiel- und/oder Wettautomat, insbesondere münz- und/oder geldwertmäßig betätigbarer Glücksspielautomat, mit einer Anzeigevorrichtung (2) zur Anzeige von zumindest einem Spiel und ggf. zusätzlicher Informationen, wobei die Anzeigevorrichtung (2) zumindest einen ersten und einen zweiten Bildschirm (3, 4) aufweist, auf denen zumindest eine erste Bildschirmdarstellung (18), vorzugsweise ein Hauptspiel, und eine zweite Bildschirmdarstellung (19), vorzugsweise ein Zusatzspiel und/oder Zusatzinformationen, anzeigbar sind, sowie einem Bedienfeld zur Betätigung des Spiel- und/oder Wettautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umschaltvorrichtung (17), die durch eine Eingabeeinrichtung (16) von einem Gerätebenutzer betätigbar ist, zum Umschalten der ersten Bildschirmdarstellung (18) von dem ersten Bildschirm (4) auf den zweiten Bildschirm (3) sowie der zweiten Bildschirmdarstellung (19) von dem zweiten Bildschirm (3) auf den ersten oder einen weiteren Bildschirm (4) und/oder umgekehrt vorgesehen ist.
Patent DE-202008002444-U1 (DE)
Title: Antibeschlagmittel
IPC: D04H1/42
Filed: 2008-02-21
Abstract: Klimatisierungskörper, der
von einer Flüssigkeit
in seinem Inneren durchströmbar
ist und der außenseitig
zumindest teilweise ein Antibeschlagmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass dieses Antibeschlagmittel ein Stoffvlies ist.
Patent DE-202008003830-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung für Solarkollektoren
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-03-18
Abstract: Trageinrichtung
(10) für eine dachförmig aufgebaute Solaranlage,
umfassend jeweils mindestens einen Montagebock (30a/30b) für
jedes einzelne Solarmodul (20), der einen oder mehrere Erdanker
(40) und/oder eine oder mehrere Abstützungen (46) aufweist, wobei
benachbarte Montageböcke (30a/30b) mit jeweils mindestens
einer, fest an einer Unterseite eines Solarmoduls verankerten Pfette
(44) verbunden sind, wobei die Pfetten (44) Aufnahmeeinrichtungen
(41) zur lösbaren Verbindung mit den Montageböcken
(30a/30b) und/oder mit zusätzlichen Verstrebungen (42)
und/oder Verspannungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Montageböcke (30a/30b) und/oder die Verspannungen bzw.
Verstrebungen (42) durch lösbare Steck- und/oder Rastverbindungen
mit den Pfetten (44) verbunden sind.
Patent DE-202008003975-U1 (DE)
Title: Einrohrheizsysteme in Wohngebäuden
IPC: F24D10/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Wärmeträgerversorgung eines an eine Wärmeträgerversorgung (Fernwärmeversorgung oder Großkesselanlage) angeschlossenen Einrohrheizsystems für kleinere Wohngebäude oder für einzelne Versorgungsstränge größerer Gebäude, aufweisend eine Einspeisung (8, A1, 2, A3, 8) des Wärmeträgers und einen an die Einspeisung angeschlossenen Vorlaufkreises (A4, 1, A2), der den Wärmeträger übernimmt und an einen Abnehmerkreis (A5, 7, 8, 11, 12, 8, A6) abgibt und nach Zirkulation abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlaufkreis im Wesentlichen als ein Separator (1) ausgebildet ist, der als dynamischer Drucktrenner ausgebildet ist und einen Strömungsgleichrichter (13) aufweist.
Patent DE-202008004057-U1 (DE)
Title: Halter für Toilettenbürsten und -sauger
IPC: A47K11/10
Filed: 2008-03-25
Abstract: Halter
für Toilettenbürsten und -sauger, umfassend  – einen
Hauptkörper (1), der im der Mitte einen offenen Aufnahmeraum
(11) aufweist;  – einen Sockel (2), der am Hauptkörper
(1) zum Aufbewahren eines Toilettensaugers (A) vorgesehen ist;  – einen
Unterdeckel (3), der mit dem Boden des Hauptkörpers (1)
verrastet ist, und in dessen Mitte ein Loch (31) vorgesehen ist;  – ein
Drehachsenelement (4), das im Loch (31) des Unterdeckels (3) eingerastet
ist;  – einen Außendeckel-Sockel (5), der
mit dem oberen Bereich des Unterdeckels (3) entsprechend verrastet
ist und mit dem Drehachsenelement (4) drehbar verbunden ist; und  – einen
Außendeckel (6), der am Umfangsrand des Außendeckel-Sockels
(5) montiert ist und einen halbbogenförmigen Deckel (61)
aufweist, der den offenen Aufnahmeraum (11) zu- bzw. aufdecken kann.
Patent DE-202008005099-U1 (DE)
Title: Steckverbindung mit Adaptergehäusen zur Aufnahme einer Stecker- bzw. einer Buchsenanordnung
IPC: G02B6/38
Filed: 2008-04-12
Abstract: Steckverbindung mit einem ersten, steckerartigen Steckverbinder (2) und einem zweiten, buchsenartigen Steckverbinder (3), mit folgenden Merkmalen:  a. der erste Steckverbinder (2) weist eine äußere Adapter-Schutzgehäuseanordnung – ein Adaptergehäuse (4, 4') – auf, in die direkt oder über einen Zwischenrahmen (30) eine Steckeranordnung (9) zur Verbindung von Leitern, vorzugsweise von Lichtwellenleitern und/oder elektrischen Leitern, eingesetzt ist,  b. der zweite buchsenartige Steckverbinder (3) weist eine äußere Adapter-Schutzgehäuseanordnung – ein weiteres Adaptergehäuse (5) – auf, in die direkt oder über einen Zwischenrahmen (42) eine Buchsenanordnung (10) eingesetzt ist, die mit der Steckeranordnung zusammensteckbar ist,  c. wobei die beiden Adaptergehäuse (4, 4', 5) miteinander koppelbar, insbesondere verriegelbar sind,  d. wobei wenigstens eines der Adaptergehäuse ein Grundgehäuse (22) aufweist, über welches eine vorzugsweise relativ zum Grundgehäuse (22) bewegliche Verriegelungshülse (23) gesteckt ist,  e. und wobei an dem Grundgehäuse eine oder mehrere Rasthakenanordnung(en) (24) festgelegt ist/sind,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202008005536-U1 (DE)
Title: Motor und Führungsanordnung für selbigen
IPC: H02K7/06
Filed: 2008-04-21
Abstract: Führungsanordnung,
umfassend:  eine Basis (31), die eine Öffnung (H) aufweist, wobei
eine Innenwand der Basis, die der Öffnung zugewandt ist bzw. gegenüber liegt,
mit zumindest einem ersten Führungselement
(311) und zumindest einem ersten Begrenzungselement (312) ausgebildet
ist und das erste Begrenzungselement benachbart zu dem ersten Führungselement
angeordnet ist; und  eine Führungseinheit
(32), die in die Öffnung
(H) eingesetzt ist und zumindest ein zweites Führungselement (321) und zumindest
ein zweites Begrenzungselement (322) aufweist, wobei das zweite
Führungselement
entsprechend mit dem ersten Begrenzungselement gekoppelt ist oder
separat zu diesem vorgesehen bzw. ausgebildet ist und das erste
Führungselement
entsprechend zu dem zweiten Führungselement
vorgesehen bzw. ausgebildet ist.
Patent DE-202008007028-U1 (DE)
Title: Leiterplatte für eine Lötverbindung
IPC: H05K1/11
Filed: 2008-05-16
Abstract: Leiterplatte, welche aufweist:  Eine Durchbrechung (20);  eine Durchkontaktierung (42), welche sich mit einem der Durchbrechung (20) zugeordneten Teil (42') durch diese Durchbrechung (20) erstreckt und mit einer flanschartigen Verbreiterung (42'') versehen ist, welche als Lötpad dient und sich parallel zu einer Seite (14) der Leiterplatte (12) erstreckt;  ein Prüfteil (46, 50), welches sich in einem vorgegebenen Abstand (44) von dieser Verbreiterung (42'') erstreckt und so ausgebildet ist, dass beim Einlöten eines Anschlusselements (30) in die Durchkontaktierung (42) mindestens ein Teil dieses vorgegebenen Abstands (44) durch Lötmaterial (60) überbrückbar ist,  und dass durch Prüfen auf das Vorhandensein einer elektrischen Verbindung zwischen dem Prüfteil (46, 50) einerseits und dem Anschlusselement (30) andererseits überprüfbar ist, ob eine ordnungsgemäße Lötverbindung (60) zwischen dem Anschlusselement (30) und der Durchkontaktierung (42) vorliegt.
Patent DE-202008008264-U1 (DE)
Title: Lackführungssystem für ein Druckmaschinenlackwerk
IPC: B41F23/08
Filed: 2008-06-20
Abstract: Lackführungssystem
für ein Druckmaschinenlackwerk, mit:  – einer
Förderpumpe zur Förderung von Lack aus einem Lackbehälter,  – einer
Lackabgabeeinrichtung zur Abgabe des über die Förderpumpe
zugeführten Lackes an eine Lackwalze und  – einer
Steuereinrichtung zur Steuerung des Lackflusses zu der Lackabgabeeinrichtung,  – dadurch
gekennzeichnet, dass in einem Bereich unterhalb der Förderpumpe
eine erste Lackauffangwanne und  – im Bereich unterhalb
der Lackabgabeeinrichtung eine zweite Lackauffangwanne vorgesehen
ist, wobei  – die zweite Lackauffangwanne über
eine Leitungseinrichtung derart mit der ersten Lackauffangwanne
verbunden ist, dass etwaig in die zweite Lackauffangwanne eintretender
Lack in die erste Lackauffangwanne abfließt.
Patent DE-202008012944-U1 (DE)
Title: Stufenlos ausziehbares Rohr für die Höhenverstellung eines Tischs oder eines Stuhls
IPC: A47B9/08
Filed: 2008-09-29
Abstract: Ein
stufenlos ausziehbares Rohr bestehend aus einem inneren Rohr, einem äußeren Rohr,
das über
das innere Rohr geht und einer Spannvorrichtung, die die beiden
Rohre gegeneinander fixiert, wobei die Spannvorrichtung am näher gelegenen
Ende des inneren Rohrs angebracht ist und einen Zapfen und ein Spreizelement enthält, wobei
der Zapfen im Spreizelement gedreht werden kann, wobei er dieses
aufspreizt.
Patent DE-202008018077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Entfernen mindestens einer in Öl enthaltenen Schwefelverbindung oder von in Öl enthaltenem Schwefel aus dem Öl
IPC: C10M175/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Entfernen mindestens einer in Öl enthaltenen bei Kontakt des Öls mit Eisen eine Fleckenbildung auf dem Eisen bewirkenden Schwefelverbindung oder von in Öl enthaltenem bei Kontakt des Öls mit Eisen eine Fleckenbildung auf dem Eisen bewirkendem Schwefel aus dem Öl, umfassend das Öl, eine Rührvorrichtung und ein Metall oder ein Oxid eines Metalls, wobei das Metall oder das Oxid in Form von Stücken im Öl vorliegt, wobei Anzahl, Form und Größe der Stücke so gewählt sind, dass die Stücke beim Rühren des Öls mit den Stücken mit geeigneter Rührgeschwindigkeit aneinanderschlagen und sich dabei auf den Stücken aus dem Metall oder dem Oxid und der Schwefelverbindung oder dem Schwefel gebildetes und eine Passivierung des Metalls oder Oxids bewirkendes Reaktionsprodukt von den Stücken löst, wodurch immer wieder eine nicht passivierte reaktionsfähige Oberfläche bereitgestellt wird.
Patent DE-202009001199-U1 (DE)
Title: Formstein für ein System zur Abdeckung von Flächen
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-01-31
Abstract: System,
bestehend aus mindestens einem Formstein (1) und mindestens einem
Abdeckmittel (2) zur Abdeckung eines Feldes (3)/Fläche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Feld mittels mindestens eines Formsteins
(1) umrandet wird und das Abdeckmittel (2) in einer parallel zum
Feldrand verlaufenden Nut (4) befestigt wird.
Patent DE-202009003212-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-03-05
Abstract: Unterarmgehstütze, einschließend einen Stock, auf dessen einem Ende ein Handgriff fast rechtwinklig zur Achse des Stockes befestigt ist, und eine Stütze für den Unterarm, die aus einem Halter besteht, der oben zwei Flügel oder eine Manschette trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Handgriffes in der senkrechten Projektion von der Gerade, die von beiden Flügeln gleich weit entfernt ist, oder entsprechend von dem Durchmesser der Manschette, der durch den Halter geht, auf einen Winkel verschoben ist, der dem Winkel entspricht, der eine Gerade, die durch den zusammengepressten Arm eines Menschen bei den frei nach unten gesenkten Armen des Menschen geht, mit der Ebene des Körpers des Menschen ausmacht, wobei bei der Unterarmgehstütze für die rechte Hand die Achse des Handgriffes nach links und bei der Unterarmgehstütze für die linke Hand die Achse des Handgriffes nach rechts auf den obengenannten Winkel verschoben ist.
Patent DE-202009005167-U1 (DE)
Title: Schädlingslockstoff sowie Lockmittelpad und Schädlingsfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 2009-08-21
Abstract: Lockstoff als Grundstoff für ein Lockmittel zum Anlocken von Schädlingen bei der Schädlingsbekämpfung mittels Schädlingsfallen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lockstoff Anteile getrockneter Frucht und Anteile von Trockenhefe enthält.
Patent DE-202009005588-U1 (DE)
Title: System mit der Möglichkeit zur Einstellung der Maus-Lichtquelle und Maus mit diesem System
IPC: G06F3/038
Filed: 2009-04-15
Abstract: Maus, aufweisend:  eine Leuchteinheit (11), die auf eine Berührungsfläche geworfenes Licht erzeugt;  eine Sensoreinheit (12), die an die Leuchteinheit (11) angeschlossen ist, und die ein Bildsignal erzeugt durch optische Abbildung des von der Berührungsfläche reflektierten Lichtes; und  eine Steuereinheit (13), die in Verbindung mit der Sensoreinheit (12) steht und die Lichtquelle der Leuchteinheit (11) anhand eines Bezugswertes steuert, wobei die Steuereinheit (13) gemäß dem Bildsignal die Positionsveränderung der Maus berechnet, und wobei die Steuereinheit (13) das Bildsignal an ein eine Bildauflösungsfunktion aufweisendes Anwendungssystem (2) sendet,  wobei die Steuereinheit (13) einen Einstellwert zur Einstellung des Bezugswerts empfängt, wobei der Einstellwert dadurch erzeugt wird, dass das Bildsignal vom Anwendungssystem (2) aufgelöst wird, und wobei eine optimale Anpassung an die unterschiedlichen Berührungsflächen durch die Einstellung des Zeitintervalls zwischen Leuchten und Erlöschen und die Einstellung der Lichtquellenhelligkeit der Leuchteinheit (11) erfolgt.
Patent DE-202009012490-U1 (DE)
Title: System zum Ein- und Auslagern von Behältern in ein oder aus einem Lagerregal mittels Satellitenfahrzeug
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-09-15
Abstract: System zum Ein- und Auslagern von Behältern (1a, 1b) in ein oder aus einem Lagerregal (2) mit übereinander angeordneten Lagerregalebenen (3), in denen die Behälter über Einebenenregalbediengeräte in Form von schienengebundenen angetriebenen autonomen Satellitenfahrzeugen (4) ein- und auslagerbar und von und zu einem Lift (5) vorzugsweise in einer Lagerregalgasse (G) horizontal verfahrbar sowie samt Satellitenfahrzeug im Lift auf zumindest eine Fördertechnikebene (E) im Bereich des Lagerregals vertikal versetzbar sind, wobei die auf der Fördertechnikebene an- und abgeförderten Behälter auf die Satellitenfahrzeuge in Höhe der Fördertechnikebene beladen und entladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine außerhalb des Satellitenfahrzeugs angeordnete vorzugsweise stationäre Be- und Entladevorrichtung (V) vorgesehen ist, die in Höhe der Fördertechnikebene (E) die Be- und Entladung des Satellitenfahrzeugs (4) übernimmt.
Patent DE-202009013764-U1 (DE)
Title: Vollautomatischer Sprühspender zur Händedesinfizierung [mobil]
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-10-09
Abstract: Mobiler vollautomatischer Sprühspender zur Händedesinfizierung, dadurch gekennzeichnet, das die komplette Ausführung in Edelstahl mit Aluminium-Verkleidungsblechen ausgeführt ist, und hierdurch Steril und Hygienisch unbedenklich ist. Seine Lenkrollen (4) ermöglichen einen variablen Einsatzort.
Patent DE-202009016377-U1 (DE)
Title: System zur reversiblen Einbringung einer Sonde in einen Boden
IPC: G01N1/04
Filed: 2009-11-30
Abstract: System zur reversiblen Einbringung einer Sonde in einen Boden, umfassend die Sonde und eine Spitze, die mittels eines Rohres unter Kraftbeaufschlagung des Rohres in den Boden eindrück- und/oder einschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze derart ausgestaltet ist, dass sie an der Sonde reversibel befestigt werden kann, so dass die in den Boden eingebrachte Spitze mittels der Sonde aus dem Boden heraus ziehbar ist.
Patent DE-202010001599-U1 (DE)
Title: Rohrbruchsicherung für hydraulisch betätigte Hebezeuge
IPC: B66C13/12
Filed: 2010-01-30
Abstract: Rohrbruchsicherung für hydraulisch betätigte Hebezeuge, das am oder nahe dem Hubzylinder (2) des Hebezeugs anzuordnen und in die Hydraulikleitung (5) zwischen einem Hauptschieber (1) und dem Hubzylinder (2) eingebaut ist, mit einer Ventilspindel (45), die durch eine Feder (46) in Schließrichtung vorgespannt ist, und auf welche beim Senken der Last über einen Steuerdruck eine Öffnungskraft ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ventilspindel (45) ein Flächenbereich (45a) vorgesehen ist, über welche der statische Druck der Hydraulikflüssigkeit in der Hydraulikleitung (5) eine Öffnungskraftkomponente auf die Ventilspindel ausübt, wobei die die Ventilspindel (45) in Schließrichtung vorspannende Feder (45) so bemessen ist, dass die über den Steuerdruck auf die Ventilspindel wirkende Öffnungskraftkomponente zum Öffnen des Sicherheitsventils ohne eine durch den statischen Druck der Hydraulikflüssigkeit erzeugte Öffnungskraftkomponente zum Bewegen der Ventilspindel in Öffnungsrichtung nicht ausreicht.
Patent DE-202010004263-U1 (DE)
Title: Brot- und Baguette-Warenvereinzelner
IPC: A47F1/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Brot- und Baguette-Warenvereinzelner, insbesondere für Backwaren oder vergleichbare verpackte und unverpackte Waren, mit einem oberseitig befüllbaren Vorratsraum (1), auf dessen Schrägboden (2) und geneigter Röllchenbahn (4) die Waren (20) zu der automatisch betriebenen und vereinzelnden Hubplatte (30) geleitet und über das Stoppelement (5) zur Einwegentnahme transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigte Röllchenbahn (4) in zwei Bereiche getrennt ist und der vordere Teil der Röllchenbahn (4) als Huplatte (30) fungiert.
Patent DE-202010005719-U1 (DE)
Title: Chipkarte mit integriertem Schaltkreis
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-06-25
Abstract: Chipkarte mit integriertem Schaltkreis (100), mit mindestens einer Basisplatte (10), mehreren Lötperlen (20), einem Halbleiterchip (30) und einem versiegelnden Kolloid (40),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Basisplatte (10) aus einer zentralen Platte (11) und die obere und die untere Fläche (111, 112) jeweils mit einer leitfähigen Schicht (12) beschichtet sind und die leitfähigen Schichten (12a, 12b) der oberen und der unteren Fläche mehrere erste Öffnungen (13) besitzen, wobei einige in der oberen und der unteren Fläche (111, 112) der zentralen Platte zu sehen sind und die leitfähigen Schichten (12) der oberen und der unteren Fläche (111, 112) durch die Öffnungen (14) der zentralen Platte (11) gegenseitig elektrisch verbunden werden, und die zentrale Platte (11) und die leitfähige Schicht (12) der oberen Fläche (111) oberhalb von einer Lötabdeckung (15) bedeckt werden und diese mehrere zweite Öffnungen (16) aufweist, die mindestens teilweise auf der leitfähigen Schicht (12) der oberen Fläche...
Patent DE-202010007292-U1 (DE)
Title: Stromversorgung/Schaltnetzteil für Röhren mit Gitter
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Verwendung eines Schaltnetzteils mit höherer (über 63 Volt) Ausgangsspannungen um eine Elektronik Vakuum Röhre die benötigte Betriebsspannung zu liefern. In den Bereichen: Röhrenverstärker alle Art, Amateurfunk, Röhrenmeßgeräten, Nixie Röhren, Oszilloskop-Kathodenstrahl-Röhren. ( 1 ) ( 2 ) ( 3 )