baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-267053-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verwertung von getreideschlempe
Inventor: VOLLMER G-RAINER
IPC: C12N1/00
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung von Getreideschlempe und ermoeglicht eine Erhoehung des Futterwertes von Getreideschlempen. Nach den bekannten Verfahren der Behandlung von Schlempen werden diese einer anaeroben Fermentation unterzogen oder einer zusaetzlichen Verhefung zugefuehrt. Der Zusatz von Zuschlagstoffen zur Aufwertung ist moeglich, erhoeht aber die Aufwendungen fuer eine anschliessende Trocknung erheblich. Die weitere Verhefung hat den Nachteil, dass unerwuenschte Inhaltsstoffe der Schlempe von den bisher eingesetzten Hefen nicht aufgenommen werden sowie andere Inhaltsstoffe nicht verwertet werden koennen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung des Futterwertes der Getreideschlempe durch Fermentation, um eine anschliessende Trocknung wirtschaftlich gestalten zu koennen. Das Ziel wird erreicht, indem die Getreideschlempe durch eine auf der Basis von Schweineguelle gewonnenen Mischpopulation aufgeschlossen wird und gleichzeitig fluechtige sowie unerwuenschte Inhaltsstoffe verwertet werden.
Patent DD-268182-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum zustellen eines schleifschlittens an einer im teilwaelzverfahren arbeitenden zahnradschleifmaschine
Inventor: BERNAU UWE
IPC: B23F23/12
Filed: 1987-12-30
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, den elektronisch gesteuerten Zustellbewegungen des Schleifschlittens die Zustellbewegung einer Breitenballigkeit mechanisch zu ueberlagern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem von einem NC-Stellantrieb 5 bewegten Schleifschlitten 3 ein von einem Exzenter 10 angetriebener Zusatzschlitten 7 zugeordnet ist. Der Antrieb des Exzenters 10 wird von einer Schabloneneinrichtung eingeleitet, die den Schwenkhebel 12 um einen Winkelbetrag auslenkt und somit den Zusatzschlitten 7 und den Schleifschlitten 3 um einen Teilbetrag e verstellt, der durch das Wegmesssystem 9 angezeigt wird. Der Wert x bleibt hierbei unveraendert erhalten. Fig. 1
Patent DD-269774-A1 (DD)
Title: Einstellmechanismus fuer futtersaeule
Inventor: KRAUSE KLAUS
IPC: A01K39/01
Filed: 1988-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer die Einstellung des Futterauslaufes an Futtersaeulen mit Ruehrwerk fuer mehretagige Kaefigbatterien, vorzugsweise fuer Gefluegelstaelle. Erfindungsgemaess sind die Dosierschieber an Querstreben ueber ein Langloch mit einem Gestell fest und ueber entsprechende Fuehrungen mit der Futtersaeule verbunden. Zwei weitere Querstreben des Gestells sind durch Verstellgewinde und aufgeschraubter Stellmutter verbunden. Der Einstell- und Aushebemechanismus besteht aus Arretierblech, einem Verstellgewinde mit Stellmutter und einer Fluegelschraube. Das Arretierblech wird in der oberen Haelfte ueber einen Fuehrungsschlitz durch eine Fluegelschraube mit der Futtersaeule verbunden. Am unteren Ende weist das Arretierblech zwei parallele rechtwinkelige Abkantungen auf mit einem mittig angeordneten Schlitz zur Aufnahme des Verstellgewindes mit Stellmutter. Durch Drehen der Stellmutter wird der Einstellmechanismus und durch Loesen der Fluegelschraube der Aushebemechanismus betaetigt, indem das Gestell vertikal verschoben wird.
Patent DD-271072-A1 (DD)
Title: Zusatzwerkstoff fuer das elektroschlacke-auftragsschweissen
Inventor: WEBER FRANK
IPC: B23K35/24
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung ist in der Schweisstechnik anwendbar und besonders geeignet zum grossvolumigen Auftragsschweissen verschleissbestaendiger Schichten. Erfindungsgemaess wird dazu ein Zusatzwerkstoff mit folgender Zusammensetzung verwendet:Fe Cr C          24...40Fe Al Mn C mit 10 Al18...31Fe Mn 6...10Ca F2 8...10Fe Si 3... 7Graphit 0... 3Kryolith 0... 2,5
Patent DD-270722-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung chemisch modifizierter peroxidase
Inventor: BERLIN PETER
IPC: C12N9/08
Filed: 1988-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung chemisch modifizierter Peroxidase, die bei allen Anwendungsfaellen der Peroxidase-Enzymreaktion einsetzbar ist. So kann sie bei der spektrophotometrischen oder elektrochemischen Analyse von H2O2 bzw. von H2O2-erzeugenden oder H2O2-verbrauchenden Prozessen eingesetzt werden. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die klinische Chemie, die Immunologie, die Lebensmittelchemie, die Enzymologie und die Biotechnologie, insbesondere bei Biosensoren. Erfindungsgemaess wird Peroxidase mit einem Sulfonsaeurechlorid einer Verbindung mit Elektronentransfer-foerdernden Eigenschaften, z. B. einem aromatischen Dihydroxy-Derivat oder einer Chelat-Verbindung mit Redoxeigenschaften, mit oder ohne Zusatz eines basischen Stoffes umgesetzt. Die so erhaltene chemisch modifizierte Peroxidase besitzt eine vier- bis fuenffach hoehere Enzymaktivitaet gegenueber der nichtmodifizierten Ausgangs-Peroxidase. Darueber hinaus fuehrt die Peroxidase-Modifizierung vergleichsweise zur Ausgangs-Peroxidase zu einer Stabilisierung der Peroxidase-Enzymaktivitaet sowohl hinsichtlich einer zeitlichen Verlaengerung der Peroxidase-Reaktionsfaehigkeit als auch bezueglich einer zeitlich erheblich verlaengerten Aufbewahrungsmoeglichkeit der modifizierten Peroxidase in waessriger Loesung. Bei Einsatz von Disulfonsaeuredichloriden der genannten Verbindungen als Modifizierungsreagenz und Zusatz einer NH2-Gruppen-enthaltenden Traegerverbindung erfolgt in einem Verfahrensschritt die chemische Modifizierung der Peroxidase und die Kopplung der chemisch modifizierten Peroxidase an die Traegerverbindung.
Patent DD-273893-A1 (DD)
Title: Messzelle zur erfassung dielektrischer und elektrischer stoffdaten
Inventor: HILDEBRANDT WALTER
IPC: G01N27/60
Filed: 1988-07-07
Abstract: Mit der Messzelle, die aus einem Koaxialkondensator mit Innenelektrode, Aussenelektrode und Glockenelektrode besteht, ist es moeglich, durch ihre spezielle Konstruktion dielektrische und elektrische Stoffdaten von Fluessigkeiten kontinuierlich und praezise zu erfassen. Erstmalig koennen auch bei zeitabhaengigen Veraenderungen und bei unterschiedlichen definierten Bedingungen die Stoffdaten kontinuierlich bestimmt und erfasst werden.
Patent DD-276231-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum filetieren von fischen
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/16
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Filetieren von Fischen und bezieht sich auf eine Fischbearbeitungsmaschine zur Bearbeitung von gekoepften Fischen zu Doppel- und Einzelfilet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Filetierschnitte im Bereich des Fischrueckens sowie die Entfernung der Rueckenflosse effektiver zu gestalten und damit die Fischausbeute zu steigern. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei dem Flankenschnitt zum Herausloesen der Mittelgraete mit ihren Wirbelfortsaetzen aus dem Fischkoerper die Rueckengraeten durchtrennt werden, wobei deren Spitzen im Fischfleisch verbleiben, und anschliessend die Rueckenflosse aufgerichtet, dann ergriffen, einer sich von der Fischoberflaeche entfernenden Zugwirkung ausgesetzt und gemeinsam mit den Flossenhaltern aus dem Fisch herausgezogen wird. In der Bewegungsbahn der Fische sind Aufrichtscheiben sowie miteinander kaemmende Riffelwalzen zum Aufrichten und Herausziehen der Rueckenflosse vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-276678-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der festigkeit hohler mikroglaskugeln
Inventor: GREINER-BAER GERHARD
IPC: C03B19/10
Filed: 1988-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Festigkeit hohler Mikroglaskugeln. Das Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens, das mit einem geringen zeit- und geraetetechnischen Aufwand arbeitet. Die Aufgabe liegt darin, ein Verfahren auf der Basis isostatischer Kompressionsverfahren zu schaffen, bei dem mehrere Mikrohohlglaskugeln gleichzeitig vermessen werden. Erfindungsgemaess ist die Aufgabe dadurch geloest, dass das Volumen der hohlen Mikroglaskugeln, welche waehrend der Anwendung eines bestimmten Druckes zerbrechen, als Funktion des Druckes gemessen wird. Die Festigkeit hohler Mikroglaskugeln wird vorzugsweise unter Benutzung eines Quecksilberhochdruckporosimeters bestimmt.
Patent DD-279103-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum wickeln von spulen fuer transformatoren und drosselspulen
Inventor: BAARZ KLAUS
IPC: H01F41/06
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Wicklungen direkt auf dem Kernschenkel von aus Eisenblechen geschichteten Kernen. Die hierzu gefundene Einrichtung schafft die Moeglichkeit der Festlegung der Kernschenkel auf der Wickelmaschine dadurch, dass auf einer Grund- oder Mitnehmerplatte (1) einer Wickelmaschine (2) mittig in einer auf dieser Grund- oder Mitnehmerplatte (1) ebenfalls mittig befestigten, spannbaren Mitnehmervorrichtung (5) ein Koppelungsstueck (4) in Form eines aus lamelliertem Material hergestellten und der Form des zu befestigenden Schenkels sowohl in seiner kreisfoermigen Abstufung als auch in der Anzahl und Tiefe der Luecken des spaeteren Joches entsprechenden Kernstumpfes angeordnet ist, dass die vier zwischen den Spannbacken (5.1) der Mitnehmervorrichtung (5) noch verbleibenden, in ihrer Grundform dreieckigen Raeume mit der kreisfoermigen Schenkelabstufung entsprechenden vier Fuellstuecken (6) aus nahezu nicht kompressiblem Material ausgefuellt sind, wobei diese auch die breiteste Blechlage (4.1) mit einer Seite soweit umfassen, dass sie im gespannten Zustand mit ihren zueinander weisenden Flaechen (6.1) nahezu aneinander stossen, und dass die Spannbacken (5.1) und die Fuellstuecke (6) in Richtung der Wickelachse zumindest die gleiche Hoehe besitzen wie das Koppelungsstueck (4). Fig. 1
Patent DE-10003680-A1 (DE)
Inventor: MEURER MANFRED
IPC: C23C2/02
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to a method for producing a steel strip (S) which is provided with a zinc coating. According to said method, the steel strip (S) continually passes through a strip galvanizing process in which it is subjected to hot dip galvanization in at least two steps. In the first hot dip galvanization step, the steel strip (S) is coated with a base layer (G), said steel strip being guided through a first dipping bath (2) consisting of a zinc melt with a low aluminium content for a first dipping time. After being coated with the base coat (G), the steel strip (S) is cooled. In a second hot deep galvanization step, a cover layer (D) is applied to the steel strip (S) coated with the base coat (G) by guiding the same through a second dipping bath (8) consisting of a zinc melt with a higher aluminium content than the first zinc melt, for a second dipping time.
Patent DE-10007898-A1 (DE)
Title: Electrical circuit board production line - has circuit board assembly devices supplied with component magazines loaded in respective feed segments with control device scanning data carrier attached to each magazine
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: H05K13/08
Filed: 2000-02-21
Abstract: The circuit board production line has the circuit board components stored in magazines (8) supplied to the feed zones (16) of the circuit board assembly devices (1), each feed zone divided into a number of feed segments (17) for reception of respective magazines. The assembly device has a control device (15) for verifying the components held in the magazines by scanning attached data carriers, with detectors at the feed segments for identification of a magazine replacement.
Patent DE-10009825-A1 (DE)
Title: Electrical coils arrangement e.g. for systems with two parallel coils, has parallel connected coils each laid out as two series-connected coils with center tap and bridge
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: H01F21/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: Electrical systems using a parallel arrangement of electrical coils, particularly two parallel coils for the purpose of redundancy, can result in a considerable reduction in power with the breakdown of a coil. To minimize the power loss, the parallel connected coils (1;2) are each designed as two series-connected coils (1-1) (1-2)/(2-1) (2-2) with a center tap (4) and connected via a bridge (3).
Patent DE-10012504-A1 (DE)
Title: Mixer tap fitment and securement centers round combiner complete with finger and spring ring all passed and located both sides of fitment support washer.
Inventor: MEYLAN DANIEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2000-03-15
Abstract: A combiner (1) inserted through the washer base (1) hole includes a spring ring (13a) to be inserted in an axial retainer (11) and a locking finger (13b) to be inserted in a positioner also installed through the washer hole. The fitment extension (3a) is passed through the washer hole and into the spring ring of the combiner and the fitment is so angled that the combiner finger locks into an axial blind hole (7) in the positioner. This hole issues on the annular underside of the body as pressed firmly onto the washer (1) so the combiner ring in part locates into an axial locking element (12). The whole operation is performed from above the washer right through to the final engagement. The retainer (11) should be fixed to the washer (1) and the positioner is formed as a radial notch round the periphery of the washer hole.
Patent DE-10013462-A1 (DE)
Title: Picture frame suspension assembly has spirit-level attached in middle of rod whose length corresponds to width of picture frame
Inventor: GOTTWALD SEBASTIAN
IPC: G01C9/28
Filed: 2000-03-17
Abstract: A centimeter scale marking is printed on a rod whose length corresponds to the width of the picture frame. A spirit-level is attached in the middle of the rod. A pair of tabs are arranged on the rod, such that they are freely movable towards the right and left directions.
Patent DE-10013935-A1 (DE)
Title: Clock signal generating device has digital controller that generates digital setting value which enables digital oscillator to adjust clock frequency of clock signal
Inventor: BEINTKEN HARTMUT
IPC: H03L7/091
Filed: 2000-03-21
Abstract: A digital controller (3) compares a first digital time reference value with a second digital time reference value, and generates a digital setting value depending on the difference of the reference values. A digital oscillator (4) adjusts the clock frequency of the clock signal depending on the digital setting value.  An Independent claim is also included for the use of the clock signal generating device.
Patent DE-10016254-A1 (DE)
Title: Sensor for measuring the tension of continuous material in production line, with the material either moving or stationary, has compact arrangement of support, measurement and tensioning or stabilization rollers
Inventor: HERHAUS JUERGEN
IPC: G01L5/06
Filed: 2000-04-03
Abstract: Tension sensor (1) for measurement of the tension of endless material (6) comprises two support rollers (3, 4) and a measurement roller (5). To hold the material in place a further stabilization roller (14) is provided that pushes against the material from the opposite side to the support and measurement rolls in an area adjacent to a support roller (4).
Patent DE-10016504-A1 (DE)
Title: Mounting for a fitting at an underlay has threadings to lock into the underlay with a base to shroud the underlay opening and a lower threaded section to lock the base in place with a soft seal
Inventor: JACQUOT RENE
IPC: E03C1/04
Filed: 2000-04-03
Abstract: The mounting system for a fitting (1) at an underlay (2) has a threading to lock it in place at the underlay. The hole through the underlay is surrounded by a tubular base (6), shaped to hold the shoulder piece (1b) of the fitting body. The lower section has a threading, working with the underlay, and an upper section which rests on the upper surface of the underlay at its bottom when in place. A soft seal (10) lies in a ring groove (6d) at the base (6), to seal the joint between the base and the underlay (2). The assembly also has a retainer to set the angular and axial alignments of the fitting in relation to the base.
Patent DE-10020966-A1 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät, Funkstation und Telekommunikationssystem
Inventor: KRUEGER MATTHIAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-04-28
Abstract: Es wird ein Telekommunikationsgerät (10), eine Funkstation (20) und ein Telekommunikationssystem (1) vorgeschlagen, wobei das Telekommunikationsgerät (10) eine Schnittstelle (11) zu einem Netzwerk (15) aufweist und wobei die Funkstation (20) über das Netzwerk (15) mit dem Telekommunikationsgerät (10) kommuniziert.
Patent DE-10022569-A1 (DE)
Title: Adapter for fitting new strap to old wristwatch is rectangular piece of material with two angled lateral lugs on two opposing sides accepting sprung pin and rolled section on third side
Inventor: GROLLIUS ARMIN
IPC: A44C5/14
Filed: 2000-05-09
Abstract: The adapter is made from an approximately rectangular piece (1) of material of the width of the watch with two angled lateral lugs (2) on two opposing sides and a rolled section (5) on a third side. The angled sides have holes (3) in which a sprung pin (4) can be inserted at its ends. The rolled part forms a narrowing gap at its outer end relative to the rectangular part.
Patent DE-10022709-A1 (DE)
Title: Data communications between integrated circuits involves communicating via unidirectional ring line; each integrated circuit communicates with exactly two adjacent integrated circuits
Inventor: HOCKE JOACHIM
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-05-10
Abstract: The method involves at least some integrated circuits (1.1-1.4) communicating via a unidirectional ring buss (2) or external Unibus, whereby each integrated circuit communicates with exactly two adjacent integrated circuits and each receives, processes and transmits data. For data processing the data are fed via a parallel bus to a defined functional unit within the integrated circuit and/or from the functional unit to the unidirectional ring bus. Independent claims are also included for the following: a circuit for data communications between integrated circuits.
Patent DE-10028380-A1 (DE)
Title: Winding for fitting to a stator or rotor of an electrical machine with an iron body and slots and method for fitting it includes a set of L-shaped moulded parts with each limb forming a bar slot for slotting bars in.
Inventor: MASBERG ULLRICH
IPC: H02K3/50
Filed: 2000-06-08
Abstract: A winding is partly made up of L-shaped moulded parts (2,3), each limb of which forms a slot (8a,8b) to take a bar, while another limb forms a connector conductor (6a,6b) fixed at one end of a stator or rotor. The winding also has several overlapping coils with connector conductors interlaced and in layers.
Patent DE-10029995-A1 (DE)
Inventor: FISCHER CLEMENS
IPC: B22D1/00
Filed: 2000-06-17
Abstract: Apparatus for introducing a gaseous treating medium into a container filled with liquid metal comprises a metallic inner tube (1) with a metal casing (5) to secure a refractory jacket (4) penetrated by an outlet channel. The casing consists of at least two corrugated rods (6) having a rounded outer cross-section fixed to the inner tube. Preferred Features: The corrugated rods are formed as a helix and have a circular or oval cross-section. The rods are hollow and are shrunk onto the inner tube.
Patent DE-10030972-A1 (DE)
Title: Takeoff device for oxygen-containing gas in one-way compressed gas capsule has filling device in casing with receiving aperture having internal thread
IPC: F16K15/18
Filed: 2000-06-24
Abstract: The receiving device has a receiving aperture (2) in the casing (1) of a filling device, with an internal thread. There is a puncturing needle (3) on the gas capsule, with a seal (6) horizontal to the gas flow direction. The profile of the side of the aperture facing the capsule is such that it receives the neck of the capsule an a neck receiving groove (5).
Patent DE-10035120-A1 (DE)
Title: Hydroformylation of olefins is carried out in two steps R1 and R2 in a reactor system, whereby the olefin containing feed, carbon monoxide, hydrogen and the discharge from R1 is fed to R2
IPC: C07C45/50
Filed: 2000-07-19
Abstract: A process for the hydroformylation of olefins by the reaction of carbon monoxide and hydrogen in the presence of a hydroformylation catalyst in carried out in two steps (R1) and (R2) in a reactor system, whereby the olefin containing feed, carbon monoxide, hydrogen and the discharge from R1 is fed to reaction step R2 and partially reacted, catalytically and the output from (R1) is fed to (R2).  A process for the hydroformylation of olefins by the reaction of carbon monoxide and hydrogen in the presence of a hydroformylation catalyst in carried out in two steps (R1) and (R2) in a reactor system, whereby -the olefin containing feed, carbon monoxide, hydrogen and the discharge from R1 is fed to reaction step R2 and partially reacted, catalytically -the discharge from (R2) is separated to form a catalyst containing liquid fraction (F1), a product containing fraction (F2) and an unreacted olefin containing fraction (F3) -at least some of the fraction (F3), optionally with at least some of the fraction (F1) as well as carbon monoxide and/or hydrogen are fed to reaction step (R1) and catalytically reacted -the output from (R1) is fed to (R2)
Patent DE-10035191-A1 (DE)
Title: Refuse (garbage) collector for domestic refuse, intended for standing inside building and with upper outer cover including substrate container
Inventor: WINNEMANN BERND
IPC: B65F7/00
Filed: 2000-07-20
Abstract: The refuse collector includes a container with top lid and a substrate container in the lid region for a biological odor-filtering substrate. The container has an upper outer cover (10). A substrate container (11) can be inserted and locked in the middle of this upper cover. The container has a receiving cavity for the substrate and has its own removable insert cover (12).
Patent DE-10035367-A1 (DE)
Title: Frequency divider circuit arrangement used in radio receiver, has multiplexer capacitively connected to master-slave flip-flop such that the multiplexer is switched off for frequency below the operation range
Inventor: WILHELM WILHELM
IPC: H03K21/00
Filed: 2000-07-20
Abstract: A multiplexer (101) is capacitively connected to a master-slave flip-flop (102) such that the multiplexer is switched off for frequencies below the operation range. The response threshold of elements of flip-flop is increased so that the flip-flop operation in its self-resonance frequency range is restricted.
Patent DE-10038653-A1 (DE)
Title: Flexible, integrated circuit architecture for shaping receiver beam uses receiver beam moulder to implement functions on integrated circuit chips for delay and amplitude control for dynamic focussing in receiver
Inventor: DAFT CHRISTOPER MARK WILLIAM
IPC: G01S15/89
Filed: 2000-08-08
Abstract: On integrated circuit chips a receiver beam moulder implements functions for delay and amplitude control for dynamic focussing in a receiver. Each chip is built so that it sets aside any complexity involved in the calculation of delay and amplitude as a function of time. The chip itself contains structures such a FIFO delay (30), an interpolator (32), a RAM delay (34), a multiplier (36) and an amplitude RAM (38). The chip can also contain an analog-digital converter (28).
Patent DE-10039418-A1 (DE)
Title: Controling nozzle needle for dosing device involves driving nozzle needle actuator so that speed of nozzle needle is reduced before reaching seal seat
Inventor: CHEMISKY ERIC
IPC: F02M47/02
Filed: 2000-08-11
Abstract: The nozzle needle has a sealing seat and the output of a dosing medium is interrupted when the needle sits on the seat. The nozzle needle interacts with an actuator driven by control signals (S) and is seated on the seat or removed from it depending on the control signals. The method involves driving the actuator so that the speed of the nozzle needle is reduced before reaching the seal seat.