baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010483-U1 (DE)
Title: Marschcontainer
IPC: B62B1/00
Filed: 2007-07-27
Abstract: Gerät für den Transport
von notwendigem Gepäck
auf längeren
Wanderungen oder Fußmärschen dadurch
gekennzeichnet, dass es aus einem stabilen Behälter (1) besteht, der verschließbar und
wasserdicht ist.
Patent DE-202007010890-U1 (DE)
Title: Verpackung eines Spülbeckens
IPC: B65D85/64
Filed: 2007-08-02
Abstract: Verpackung
(1) eines Spülbeckens (2),
das einen insbesondere bei Biege- oder Torsionskräften bruchanfälligen Körper mit
dem Einbau des Spülbeckens
dienendem abstehendem Lagerrand (20) aufweist, wobei die Verpackung
(1) eine Aufnahmeeinrichtung (3) mit einem Aufnahmeraum (301) umfasst,
in den das in die Aufnahmeeinrichtung (3) eingesetzte Spülbecken
(2) mit wenigstens einem unterhalb des abstehenden Lagerrandes (20)
gelegenen Becken (22, 23) frei hineinragt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmeeinrichtung (3) eine durch wenigstens einen flachen
Zuschnitt (310) aus Flachmaterial, vorzugsweise aus Wellpappe oder
dergleichen Wellenmaterial gebildete Membranfläche (300) aufweist, die einen
elastisch nachgiebigen, flächig
unter den Lagerrand (20) des Spülbeckens
(2) fassenden, dieses unverschieblich aufnehmenden Aufnahmerand
(30) bildet, dass die Verpackung (1) mit wenigstens einem flächenstabilen, ein
Widerlager zum Aufnahmerand (30) bildenden Plattenelement (4) ausgestattet
ist, gegen das das Spülbecken
(2) in der Verpackung (1) mit dem oberseitigen Lagerrand (20) anliegt,
und dass der Aufnahmeraum (301) so groß eingerichtet ist, dass bei
Belastung der...
Patent DE-202007011245-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Bürstvorrichtung
IPC: A46B13/02
Filed: 2007-08-10
Abstract: Elektrisch
betreibbare Bürstvorrichtung
mit einem Gehäuse,
mit einem elektrischen Antrieb und einer Antriebswelle und mit einem
beweglich gelagerten Bürstenkopf
mit einer Anzahl Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf
(7) an dem Gehäuse
undrehbar angeordnet ist und derart mit der Antriebswelle (3) in
Wirkverbindung steht, so dass die Lagerachse (10) des Bürstenkopfes
(7) relativ zu einer Drehachse der Antriebswelle (3) verkippt ist.
Patent DE-202007013453-U1 (DE)
Title: Betonplatten als Wand-, Decken- oder Bodenelement in Gebäuden oder Außenanlagen
IPC: E04C2/26
Filed: 2007-09-26
Abstract: Betonplatte
(1) als Wand-, Decken- oder Bodenelement in Gebäuden oder Außenanlagen,  wobei
die Betonplatte (1) von der Vorderseite (3) zur Rückseite
(4) sich erstreckende, durchgehende Einschlüsse (2) aus einem durchsichtigen
oder durchscheinenden Material aufweist und  wobei im Bereich
der Rückseite
der Betonplatte (1) eine Leuchteinrichtung (5) vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Leuchteinrichtung (5) durch wenigstens eine LED (7) gebildet ist.
Patent DE-202007013831-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62H5/06
Filed: 2007-10-02
Abstract: Fahrradrahmen,
mit  einem hohlen Rahmenrohr (12, 16, 24),  einer in dem
Rahmenrohr (12, 16, 24) ausgebildeten Aufnahmekammer zur Aufnahme
eines Schließelements
(44), und  einer in dem Rahmenrohr (12, 16, 24) vorgesehenen Öffnung (66)
zum Herausziehen des Schließelements
(44).
Patent DE-202007017706-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Fluggerät aus Folie
IPC: B64C31/028
Filed: 2007-12-19
Abstract: Mittels
Luft aufblasbares Folienverschweißtes Fluggerät in aerodynamischer
Flügelform.
Patent DE-202008002435-U1 (DE)
Title: Transportadapter
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Transportadapter
für rohrförmige Behälter (2) zur Aufnahme
von Proben für die Labortechnik in Form eines kombinierten
Ein- und Aufsatzkopfes, umfassend einen einsetzbaren Stopfenabschnitt
(8) zum kopfseitigen Verschließen des Behälters
(2), einen nach außen sich erstreckenden Transportkopfabschnitt
(9) zum automatisierbaren Ergreifen und einen abdichtbaren Durchgangskanal
(14, 16) für das Durchstechen mittels einer Kanüle,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ein- und Aufsatzkopf gebildet ist
durch eine Außenhülse (17) und eine in dieser
liegenden Innenhülse (18), die mit mindestens einem Ende
(19) in die Außenhülse (17) übergeht,
und durch deren Innenraum der Durchgangskanal (14, 16) mit einer Abdichtungsstelle
(15) in Form einer einteilig mit der Innenhülse (18) ausgebildeten
Materialbrücke (20) geführt ist.
Patent DE-202008004646-U1 (DE)
Title: Zier- und Schutzetui für digitale Produkte mit berührungsempfindlichem Bildschirm
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-04-04
Abstract: Zier-
und Schutzetui für
digitaltechnische Produkte mit berührungsempfindlichem Bildschirm, das
einen steifen Kunststoffkörper
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der steife Kunststoffkörper einen
Innenraum entsprechend der Gestalt des einzusetzenden Produkts enthält, dass
die Außenwandflächen des
steifen Kunststoffkörpers
Fenster entsprechend den Funktions- bzw. Bedienelementen des einzusetzenden
Produkts enthalten, dass auf der Vorderseite des steifen Kunststoffkörpers ein
Fensterrahmen entsprechend dem berührungsempfindlichen Bildschirm
des einzusetzenden Produkts angeordnet ist und dass in den Fensterrahmen
ein kalt geformtes transparentes Flächenelement eingebettet und dort
fixiert ist, das sich dicht an den berührungsempfindlichen Bildschirm
des einzusetzenden Produkts anlegen kann.
Patent DE-202008008028-U1 (DE)
Title: Markisenvorrichtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2008-06-14
Abstract: Markisenvorrichtung
mit einer Markise, insbesondere Gelenkarmmarkise (3), umfassend,  – eine
Tuchwelle (7),  – ein darauf wickelbares, ausfahrbares
Markisentuch (4), und  – ein Ausfallprofil (6) am Frontende
des Markisentuches (4),  gekennzeichnet durch  – ein
unterhalb des Markisentuches (4) der Markise (3) vorzugsweise separat
davon aus- und einfahrbares Kühltuch (8), und  – eine
Befeuchtungseinrichtung (14, 14'), mit der das Kühltuch
(8) zur Erzeugung eines Kühleffektes in einen feuchten
Zustand versetzbar ist.
Patent DE-202008008597-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-06-26
Abstract: Fußbodenpaneel,
das an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten
(2–3) Kupplungsteile (4–5) aufweist, womit zwei
solcher Fußbodenpaneele (1) aneinandergekoppelt werden
können; wobei diese Kupplungsteile (4–5) ein horizontal
aktives Verriegelungssystem (6) und ein vertikal aktives Verriegelungssystem
(7) bilden; wobei das horizontal aktive Verriegelungssystem (6)
ein männliches Teil (8) und ein weibliches Teil (9) besitzt,
die gestatten, dass zwei solcher Fußbodenpaneele (1) an
den vorgenannten Seiten (2–3) miteinander verbunden werden
können, indem eines dieser Fußbodenpaneele (1)
mit dem zugehörigen männlichen Teil (8) mittels
einer Abwärtsbewegung (M) in dem weiblichen Teil (9) des
anderen Fußbodenpaneels (1) angebracht wird; wobei das
vertikal aktive Verriegelungssystem (7) ein Verriegelungselement
(12) umfasst, das in Form eines Einsatzstücks in einer
der betreffenden Seiten (2–3) angebracht ist; wobei dieses
Verriegelungselement (12) mindestens einen schwenkbaren Blockierkörper
(14) umfasst; und wobei der Blockierkörper (14) an einem
Ende ein anschlagbildendes Verriegelungsteil (17) bildet, das mit
einem Verriegelungsteil (18) eines gleichartigen gekoppelten Fußbodenpaneels...
Patent DE-202008011312-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem zum Verriegeln von flächigen Solarmodulen
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-08-25
Abstract: Verriegelungssystem
zum Verriegeln von einem oder mehreren flächigen und im Grundriss insbesondere
rechteckförmigen
oder quadratischen Solarmodulen (1) auf an der Dachhaut (10) oder
einem ortsfesten Fundament befestigten und in Abstand im wesentlichen
zueinander parallel verlaufenden Stützprofilen (5, 6, 8), wobei an
der den Stützprofilen
zugewandten Unterseite des oder der Solarmodule (1) im wesentlichen
parallel im Abstand zueinander und im wesentlichen parallel zu den
Stützprofilen
verlaufende Halteprofile (3, 4, 7) angebracht, vorzugsweise angeklebt
(bei 2) sind, über
die sich die Solarmodule (1) auf den Stützprofilen (5, 6, 8) abstützen, und
eine aus Haltenasen (3a, 5a; 4a, 6a; 7a, 8a) bestehende Halteeinrichtung
vorgesehen ist, von denen jeweils eine erste Haltenase (5a, 6a 8d)
an jedem Stützprofil
(5, 6, 8) im wesentlichen längs
dessen Oberseite quer zu dessen Erstreckungsrichtung vorsteht, während an
jedem Halteprofil (3, 4, 7) in Richtung quer zur Erstreckung desselben
und im wesentlichen parallel und in Abstand zur Unterseite des...
Patent DE-202008011708-U1 (DE)
Title: Absaugkatheter für die oberen und unteren Luftwege
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) zum Entfernen oder Einführen einer fließfähigen Substanz, insbesondere aus oder in den Körper eines Patienten, wobei die Vorrichtung einen schlauchförmigen Grundkörper (2) mit einem Lumen (3) zur Leitung einer fließfähigen Substanz aufweist,  mit einem ersten Endabschnitt (4) zum Einführen in den Körper eines Patienten und mit einem zweiten Endabschnitt zum Verbinden mit einem Mittel zum Entfernen oder Einführen einer fließfähigen Substanz aus oder in den Körper eines Patienten,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Endabschnitt (4) des schlauchförmigen Grundkörpers eine wulstförmige Verdickung (5) aufweist.
Patent DE-202008012063-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B66F11/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Werkzeug
(1), insbesondere zum Öffnen
von Schachtabdeckungen (11), mit einem ersten und einem zweiten
Ende, zwischen denen sich ein stabförmiger Hebel (2) erstreckt,
wobei an dem ersten Ende ein Öffnungswerkzeug
angeordnet ist, das zum Öffnen
von Schachtabdeckungen (11) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem zweiten Ende ein Einstiegsgriff angeordnet ist, so dass
das Werkzeug (1) als Einstiegshilfe verwendbar ist.
Patent DE-202008013700-U1 (DE)
Title: Hut mit Solarsystem
IPC: A42B1/24
Filed: 2008-10-16
Abstract: Hut
mit Solarsystem mit:  einem Körper (10) mit einer Unterbringungstasche
(111);  einem Netzgerät
(20), das sich in der Unterbringungstasche (111) des Körpers (10)
befindet und eine Steuereinheit und eine Batterie (22) aufweist,
wobei die Steuereinheit eine Ladeschaltung (211) und mindestens
eine externe Ladesteckverbindung (212) aufweist, die elektrisch
an ein elektronisches Gerät
angeschlossen ist, wobei die Batterie (22) in der Lage ist, das
elektronische Gerät
aufzuladen;  einer Beleuchtungseinrichtung (40), die einen Schalter
(41) und mindestens eine LED-Beleuchtung (42) beinhaltet, wobei
die Beleuchtungseinrichtung (40) elektrisch an der Batterie (22)
des Netzgeräts
(20) angeschlossen ist und die LED-Beleuchtung (42) über den
Schalter (41) anschaltet oder abstellt; und  einem Solarpanel
(50), das auf dem Körper
(10) angebracht ist und elektrisch an die Batterie (22) über die
Steuereinheit angeschlossen ist, wobei das Solarpanel (50) absorbiertes
Licht in elektrischen Strom umwandelt, der in der Batterie (22) über die
Ladeschaltung (211) und die...
Patent DE-202008015614-U1 (DE)
Title: Elastische Kunststoff-Spannhülse für Stützbeine
IPC: F16B7/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Spannhülse zur
Aufnahme und vibrationsfreien Fixierung von Stützbeinen, gekennzeichnet dadurch,
daß sie
aus der Spanneinheit (1) mit zwei Kolbenringen (10), sowie der Überwurf-Spannmutter
(7) besteht, die im Gewindebereich (8) miteinander nach Bedarf mehr
oder minder fest verschraubt sind.
Patent DE-202008017669-U1 (DE)
Title: Ergonomische, flach hinlegbare und zusammenklappbare Fernbedienung mit Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-03-13
Abstract: Eine Fernbedienung mit:  einem oberen Abschnitt mit einer oberen Fläche, welche einen Satz von ersten Eingabetasten aufweist, und einer Bodenfläche;  einem Bodenabschnitt, welcher beweglich mit dem oberen Abschnitt verbunden ist, wobei der Bodenabschnitt eine obere Fläche und eine Bodenfläche aufweist;  wobei der obere und der Bodenabschnitt ausgehend von einer ersten, geschlossenen Konfiguration, in welcher die Bodenfläche des oberen Abschnitts und die obere Fläche des Bodenabschnitts aneinander angrenzen und zumindest entlang eines Teils davon so zusammenpassen, dass diese einen zu einer horizontalen Fläche im Winkel stehende Querschnitt ausbilden, in eine zweite, geöffnete Konfiguration bewegt werden kann, welche dazu geeignet ist, flach auf einer Auflagefläche aufzuliegen, wobei die Bodenfläche des oberen Abschnitts und die obere Fläche des Bodenabschnitts eine geöffnete Fläche ausbilden, welche einen zweiten Satz von Eingabetasten aufweisen, welche Keyboard-Tasten zum Eingeben von Text enthalten, wobei sich diese geöffnete Fläche in einem Winkel relativ zu der horizontalen Ebene...
Patent DE-202008017971-U1 (DE)
Title: Dünnschichtsolarzelle mit Leiterbahnenelektrode
IPC: H01L31/0224
Filed: 2008-12-20
Abstract: Dünnschicht-Solarzelle mit einer photoaktiven Schicht (100), die auf der Vorderseite eine im Bereich des sichtbaren Lichts optisch transparente Elektrode (104) aufweist, wobei ein elektrisch leitfähiges Netzwerks von Leiterbahnen (110) auf der Rückseite der photoaktiven Schicht (100) aufgebracht wird, dass makroskopisch gesehen im Bereich des sichtbaren Lichts optisch transparent ist.
Patent DE-202008018074-U1 (DE)
Title: Tretroller, Skateboard oder ähnliches Fahrzeug mit einstellbarer Lenkung
IPC: A63C17/02
Filed: 2008-01-25
Abstract: Tretroller, Skateboard oder ähnliches Fahrzeug, ein Trittbrett (1), zwei schwenkbar gelagerte Vorderräder (2) und mindestens ein Hinterrad (3) aufweisend, wobei jedes Vorderrad (2) verschenkbar an einem Tragelement (7) gelagert ist, wobei eine Verbindungsstange (10) mit ihren Enden jeweils direkt oder mit einem Verbindungselement (11), an dem jeweils ein Vorderrad (2) drehbar gelagert ist, drehgelenkig verbunden ist, wobei die Verbindungsstange (10) verschieblich zum Tragelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (12) die Vorderräder (2) in eine Mittenstellung druckbeaufschlagt, wobei das mindestens eine Federelement (12) koaxial zur Verbindungsstange (10) angeordnet ist.
Patent DE-202008018384-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01F15/18
Filed: 2008-02-22
Abstract: Messvorrichtung zum Einsetzen in eine Rohrleitung, insbesondere Durchfluss-, Wärme- oder Energiezähler, umfassend ein Gehäuse mit zwei dem Einlass und Auslass des zu vermessenden Mediums dienenden Gehäusestutzen, wobei an den Gehäusestutzen befestigte Anschlussstutzen zum Verbinden mit der Rohrleitung vorgesehen sind, wobei jeder Anschlussstutzen relativ zu dem jeweiligen Gehäusestutzen schwenkbar und axial bewegbar und über wenigstens ein Dichtelement zum Gehäusestutzen abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäusestutzen (3, 4) und der jeweilige Anschlussstutzen (5, 6) über eine Schnapp-Rast-Verbindung (9, 10) unverlierbar miteinander verbunden sind, und dass das Gehäuse (2) aus Kunststoff ist und die ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Dichtelemente (11) an den Kunststoff-Gehäusestutzen (3, 4) angespritzt sind.
Patent DE-202009001493-U1 (DE)
Title: Anschlussgehäuse
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-02-06
Abstract: Mehrteiliges Anschlussgehäuse (1) zur Aufnahme von wenigstens einer oder mehreren Anschlussvorrichtungen für leitende Kontakte an einem Photovoltaik-Panel, wobei das Anschlussgehäuse (1) einen auf dem Photovoltaik-Panel befestigbaren Basisabschnitt (3) und einen Deckelabschnitt (4) aufweist, welcher mit wenigstens einer Schraube (5), die einen Kopf (6) und einen Schaft (7) aufweist, am Basisabschnitt (3) festgeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (5) mit ihrem Schaft (7) eine Durchgangsöffnung (8) des Deckelabschnitts (4) durchsetzt und dass die Schraube (5) an dem Deckelabschnitt (4) zur Montage an dem Basisabschnitt (4) drehbar aber relativ zu diesem axial unbeweglich festgelegt ist.
Patent DE-202009005199-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter für Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Flaschenhalter für ein Fahrrad, umfassend  einen Befestigungsabschnitt (10), der zur Befestigung am Fahrrad (40) dient,  einen Bodenabschnitt (20), der mit dem Befestigungsabschnitt (10) verbunden ist,  einen Stützabschnitt (30), der sich an der Umfangsseite des Bodenabschnitts (20) befindet und mindestens zwei Stützarme (31) aufweist, die sich in der gleichen Richtung des Bodenabschnitts (20) erstrecken und mit dem Bodenabschnitt (20) und dem Fahrrad (40) einen Aufnahmeraum bildet, der an der dem Bodenabschnitt (20) abgewandten Seite eine Öffnung (A) besitzt.
Patent DE-202009008408-U1 (DE)
Title: Kühlbare Frischeschale
IPC: A47G23/04
Filed: 2009-06-18
Abstract: Kühlbare Frischeschale, bestehend im Wesentlichen aus 2 ineinander setzbaren Behältern dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Durchmesser des äußeren Behälters (1) und des inneren Behälters (2) nahezu identisch sind, der äußere Behälter (1) jedoch so viel tiefer als der innere Behälter (2) ist, dass, wenn der innere Behälter (2) mit seinem Rand (2a) auf den Rand der äußeren Behälters (1a) aufgesetzt wird, sich dadurch ein Hohlraum (3) ergibt, in den ein Kühlakku (5) oder ein ähnlicher Kältespeicher eingelegt werden kann.
Patent DE-202009008693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung in einem Transportbehältnis, insbesondere zur Sicherung von Möbeln und dergleichen in einem LKW-Aufbau, wobei im Innenbereich des LKW-Aufbaus eine linien- oder rasterartig ausgelegte Anordnung von Befestigungsausnehmungen (1) an den Wanden des Transportbehältnisses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung flächenartige Polsterelemente (2) umfasst, die parallel zur Wandung des Transportbehältnisses mit aus ihrer Rückseite (3) hervorstehenden zapfen- oder hakenartigen Befestigungselementen (4) in die Befestigungsausnehmungen (1) einhängbar sind und auf ihrer Frontseite (5) eine polsterartige Beschichtung (6) aufweisen.
Patent DE-202009009046-U1 (DE)
Title: Säge-, Transport- und Bevorratungsgestell für Brennholz
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: Säge-, Transport- und Bevorratungsgestell für Brennholz, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung der Brennholzelemente (10) durch radial verlaufende, partiell ineinander verschiebliche, absteckbare oder klemmbare Begrenzungs- und Holzauflageprofile (1 u. 5) besteht.
Patent DE-202009009221-U1 (DE)
Title: Leitsystem zur Erstellung von Aufenthaltzonen für an einem Aufenthaltsort befindliche Personen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Leitsystem zur Erstellung von Aufenthaltszonen für an einem Aufenthaltsort befindliche Personen, dadurch gekennzeichnet, dass anlass-, personen- sowie weitere spezifische Daten an eine Rechen- und Steuereinheit übertragen werden, die jeweils nach aktuell gewünschter Datenauswahl aus diesem Datenpool auf mindestens einer dem jeweiligen Aufenthaltsort zugeordneten Informationseinrichtung Informationen generiert, aus denen sich immer wieder neue, der jeweiligen aktuellen Datenauswahl in Größe und Positionierung angepasste variable Aufenthaltszonen am jeweiligen Aufenthaltsort ergeben, wobei die diesen zugeordneten Informationseinrichtungen jeweils bezüglich ihrer Positionierung innerhalb bzw. zu den variablen Aufenthaltszonen anpassbar sind.
Patent DE-202009010461-U1 (DE)
Title: Thermische Vorrichtung mit Berührungsdisplay zum individuellen Beschriften/Ornamentieren von Speisen wie beim Toasten, Grillen, Garen, Backen und ähnlichen Verfahren
IPC: A47J37/08
Filed: 2009-07-20
Abstract: Thermische Vorrichtung mit widerbeschreibbarem Berührungsdisplay, zum individuellen Gestalten von Speisen wie beim Toasten, Grillen, Garen, Backen und ähnlichen Verfahren.
Patent DE-202009012614-U1 (DE)
Title: Wasserqualitäts-Detektionsvorrichtung für Dampfgeräte
IPC: C02F1/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Eine Wasserqualitäts-Detektionsvorrichtung für ein Dampfgerät (10), umfassend eine Wasserversorgungseinheit (20), eine Heizeinheit (50), die Wasserversorgungseinheit (20) weist einen Wassertank (21) auf, um Wasser aufzunehmen, und einen Filter (22), um Verunreinigungen im Wasser herauszufiltern, die Heizeinheit (50) heizt das Wasser, um Dampf zu erzeugen,  gekennzeichnet dadurch:  dass die Wasserqualitäts-Detektionsvorrichtung weiter eine Alarmeinheit (60) und eine Detektionseinheit (30) hat, die zwischen der Wasserversorgungseinheit (20) und der Heizeinheit (50) angeordnet ist, und elektrisch mit einer Alarmeinheit (60) verbunden ist, die Detektionseinheit (30) ist mit dem Filter (22) verbunden, um zu detektieren, ob das gefilterte Wasser Verunreinigungen aufweist, und überträgt Detektionsergebnisse an die Alarmeinheit (60), um vor Wasserqualitätszuständen zu warnen.
Patent DE-202009014591-U1 (DE)
Title: Dampfphasen-Lötanlage
IPC: B23K1/015
Filed: 2009-10-29
Abstract: Dampfphasen-Lötanlage (1), aufweisend:  a. eine Prozesskammer (10), die eine zu lötende Baugruppe (15) aufnimmt und in der eine Prozessflüssigkeit (20) angeordnet ist, über der eine Heizvorrichtung (35) eine Dampfdecke (25) erzeugt;  b. einen ersten Behälter (50) für die Prozessflüssigkeit (20), der mit der Prozesskammer (10) verbunden ist; und  c. einen zweiten Behälter (60) für die Prozessflüssigkeit (20), der getrennt von dem ersten Behälter (50) angeordnet ist, der mit dem ersten Behälter (50) verbunden ist und der ausgebildet ist, ein Abkühlen der Prozessflüssigkeit (20) zu ermöglichen.
Patent DE-202009014595-U1 (DE)
Title: Ecken und Kanten Bohr- und Anreiß-Schablone
IPC: B23B49/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Ecken und Kanten Bohr- und Anreiß-Schablone dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem dünnen Material (Plattenmaterial oder Spritzguss) aus Kunststoff, Metall oder Plexiglas gefertigt ist.
Patent DE-202009015219-U1 (DE)
Title: Profilschienenbausatz
IPC: E04F19/02
Filed: 2009-11-10
Abstract: Profilschienenbausatz (1) zur Abdeckung und/oder Überbrückung von Fugen (5) zwischen aneinandergefügten Bodenbelägen (3, 4), bestehend aus einer am Boden (2) festlegbaren Basisschiene (6) mit einem senkrecht nach oben angeformten und einen Treibkanal (8) aufweisenden Schenkel (7) und einem darüberliegenden Abdeckprofil (11), zwischen denen ein Verbindungselement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement ein flächenhaftes Formteil (9) ist, an dem mittig nach unten ein in den Treibkanal (8) steckbarer Steg (10) angeformt ist, und das flächenhafte Formteil (9) im Mittelbereich (28) an beiden Querseiten (20, 21) Aussparungen (22, 23) aufweist, von denen jeweils bis kurz vor dem Längsrand (16, 17) ein Einschnitt (24, 25) vorgesehen ist, so dass vier schmale Stäbe (26) an den Querseiten (20, 21) gegeben sind, deren freie Enden (27) zur jeweiligen Aussparung (22, 23) gerichtet als Widerlager für am Abdeckprofil (11) angebrachte Greifhaken (32) ausgebildet sind.
Patent DE-202009015630-U1 (DE)
Title: Akustischer und optischer Signalerzeuger
IPC: G08B3/10
Filed: 2009-11-23
Abstract: Akustischer Signalerzeuger (1) für Fahrräder, Bekleidung, Gehhilfen, Wohnungsklingeln und für Werbezwecke zur Wiedergabe von Tönen, Melodien und Sprache über einen Lautsprecher (9) mit einem Speicher (5) und Mikroprozessor (5) sowie mit einer Datenübertragungsschnittstelle (3),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Signalerzeuger (1) ein Mikrophon (2) besitzt,  – dass die Datenübertragungsschnittstelle (3) eine Bluetooth-Schnittstelle (3) ist und  – dass das Mikrophon (2) und die Bluetooth-Schnittstelle (3) mit dem Speicher (5) und/oder Mikroprozessor (5) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202009016931-U1 (DE)
Title: Hosentaschenbox für Handdesinfektionstücher
IPC: B65D43/16
Filed: 2009-12-15
Abstract: Hosentaschenbox für Handdesinfektionstücher, bestehend aus zwei Teilen, dem größeren Unterteil zur Aufnahme der Tücher und dem Deckel zum Öffnen bzw. Schließen der Box, dadurch gekennzeichnet, dass die Box mindestens 9 cm, max. 13 cm, vorzugsweise 10 cm lang ist, mind. 4 cm, max. 6 cm, vorzugsweise 5 cm breit ist, mind. 1 cm, max. 2,5 cm, vorzugsweise 1,5 cm hoch ist, um bequem z. B. in die Hosentasche zu passen.