baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003734-U1 (DE)
Title: Absenkbares höhenverstellbares TAV-System für eine turbulenzarme Verdrängungsluft-Strömung zur Isolierung des Schutzbereiches OP- und Instrumententische gegen die Umgebungsluft.
IPC: F24F7/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Absenkbares, höhenverstellbares TAV-System für turbulenzarme Verdrängungsluftströmung zur Isolierung des Schutzbereiches OP- und Instrumententische gegen die Umgebungsluft dadurch gekennzeichnet, dass das TAV-System nicht starr ortsunveränderlich in der Raumdecke installiert ist sondern über eine Hebe- und Absenkvorrichtung in vertikaler Richtung höhenveränderbar ist
Patent DE-202018003815-U1 (DE)
Title: Arzneimittel eluierendes biologisches Gerüst für mesenchymale Stamm- oder Myeloid-abgeleitete Suppressorzellen zur Stenting der Anastomose während Organtransplantationen
IPC: A61L27/00
Filed: 2018-08-19
Abstract: Ein Stent aus biologischem, harmlosem, immun- nicht aufregendem biodegradablem Material (Polymer oder anderem Material, das die gewünschten Funktionen erfüllen kann).
Patent DE-202019004934-U1 (DE)
Title: Fallenschloss für beidseitige Anschlagrichtung und Öffnungselement
IPC: E05B65/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Fallenschloss für beidseitige Anschlagrichtung und Öffnungselement, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise mittig an der Verriegelungsseite eines Öffnungselements angebrachtes Fallenschloss ohne eine Veränderung für die Anschlagrichtung DIN-Rechts und DIN-Links geeignet ist.
Patent DE-202019005650-U1 (DE)
Title: System zur drahtlosen Steuerung von elektrischen Lasten
IPC: H05B47/19
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein System zur Versorgung elektrischer Lasten, wobei das System umfasst:
 eine oder mehrere Treiberschaltungen, die so konfiguriert sind, dass sie den Stromfluss zu einer oder mehreren Lasten ermöglichen, wobei jede Treiberschaltung Folgendes umfasst:
 eine Spannungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Eingangsspannung empfängt und einen oder mehrere Spannungsausgänge mit einem vorbestimmten Spannungswert bereitstellt;
 eine Stromeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine der einen oder mehreren Ausgangsspannungen empfängt und einen Ausgangsstrom an die Last mit einem vorbestimmten Stromwert bereitstellt
 eine Überwachungseinheit, die betriebsmäßig mit der Steuereinheit gekoppelt und so konfiguriert ist, dass sie ein Rückkopplungssignal bereitstellt, das sich auf einen beliebigen oder eine Kombination von Momentanwerten von Ausgangsspannung und Ausgangsstrom in der Treiberschaltung bezieht; und
 eine Steuereinheit, die operativ mit der einen oder den mehreren Treiberschaltungen über ein Bluetooth Low Energy (BLE) Mesh gekoppelt ist, das einen oder mehrere Prozessoren umfasst, die operativ mit einem Speicher gekoppelt sind, wobei der Speicher Befehle speichert, die von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden können, um in einer vorbestimmten Nähe zu irgendeiner der einen oder mehreren Treiberschaltungen eine oder mehrere BLE-fähige Vorrichtung(en) zu erkennen, die operativ mit dem BLE Mesh gekoppelt sind; und
 Empfangen eines Dimmsignals von einer BLE-fähigen Vorrichtung in der vorbestimmten Nähe zu irgendeiner der einen oder mehreren Treiberschaltungen, das sich auf irgendeine oder eine Kombination aus einem maximalen Schwellenwert für den Ausgangsstrom und einer Pulsweitenmodulationsrate für den Ausgangsstrom bezieht,
 wobei die Steuereinheit so konfiguriert ist, dass sie die entsprechende Stromeinheit der beliebigen von einer oder mehreren Treiberschaltungen betätigt, um einen Stromfluss zu der einen oder den mehreren Lasten zu ermöglichen;
 wobei zu einem ersten Zeitpunkt für jede BLE-fähige Vorrichtung ein Schwellenwert des Empfangssignalstärke-Indikators (RSSI) für die vorbestimmte Nähe von der beliebigen von einer oder mehreren Treiberschaltungen bestimmt wird, und wobei der Schwellenwert des RSSI für die BLE-fähige Vorrichtung für eine entsprechende beliebige von einer oder mehreren Treiberschaltungen in der Speichervorrichtung gespeichert wird, die operativ mit der Steuereinheit gekoppelt ist.
Patent DE-202019100996-U1 (DE)
Title: Sockel für ein Urnengrab zur Fixierung eines Grabzeichens
IPC: A61G17/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Sockel für ein Urnengrab zur Fixierung eines Grabzeichens (18), bestehend aus einem röhrenförmigen, senkrecht in ein in das Erdreich des Urnengrabes eingebrachtes Loch einsetzbaren, oben und unten offenen Grundkörper (1), der mit der Unterkante auf ein Streifenfundament (17) oder auf am Umfang verteilt angeordneten Punktfundamenten oder auf dem Boden des Loches ruht und auf der Oberkante aufliegend und/oder an der Mantelwand ein befestigtes, durchbiegesteifes Trägerelement (2) aus mindestens drei Schenkeln (3, 4) aufweist, die in etwa mittig in der oberen Öffnung zusammenlaufen und Bohrungen (14) oder Befestigungsmittel zum Fixieren des Grabzeichens (18) aufweisen, wobei die Schenkel (3, 4) des Trägerelementes (2) so lang ausgebildet sind, dass sie das Grabzeichen (18) mindestens im unteren Bereich derart überstehen, dass jeweils zwei gegenüberliegende Längskanten der benachbarten Schenkel (3, 4) gemeinsam mit der Innenfläche des von ihnen begrenzten Abschnittes der Mantelwand eine Einstellöffnung für mindestens eine Urne (19) bilden, wobei die Höhe des Grundkörpers (1) mindestens etwas größer ist als die Höhe einer eingesetzten Urne (19), jede Einstellöffnung mit einer separaten wasserdurchlässigen Abdeckung (10) verschließbar ist und mindestens die Abdeckung (10) von einer Grababdeckschicht überzogen ist, die mindestens im Bereich der Einstellöffnungen wasserdurchlässig ist.
Patent DE-202019105229-U1 (DE)
Title: Kipptuch
IPC: A21C13/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Textiles Tuch zum Wenden von Teiglingen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Tuch im Wesentlichen rechteckig ist und an zwei gegenüberliegenden Seiten eine Randverstärkung aufweist und wobei
 das Tuch mehrere Klappen aufweist, die durch Schnitte gebildet sind und zwar in der Form, dass mindestens ein Längsschnitt von einer Seite der Randverstärkung zur anderen Seite der Randverstärkung vorliegt, wobei die Randverstärkung bestehen bleibt und pro Längsschnitt senkrecht an den beiden Schnittenden jeweils ein kürzerer Schnitt vorliegt.
Patent DE-202019105315-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2019-09-25
Abstract: Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (7) innerhalb eines Schutzfelds (9), mit Sensorkomponenten zur Objekterfassung und mit einer Auswerteeinheit (8) zur Auswertung von Messwerten der Sensorkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Messwerte der Sensorkomponenten in wenigstens einem Messkoordinatensystem vorliegen, dass das Schutzfeld (9) in einem Benutzerkoordinatensystem vorgebbar ist, dass in der Auswerteeinheit (8) oder in einer Eingabeeinheit das Schutzfeld (9) von dem Benutzerkoordinatensystem in das wenigstens eine Messkoordinatensystem umgerechnet wird, und dass für eine Erfassung von Objekten (7) innerhalb des Schutzfelds (9) in der Auswerteeinheit (8) ein Vergleich von Messwerten der Sensorkomponenten mit Schutzfelddaten des Schutzfeldes (9) in dem wenigstens einen Messkoordinatensystem durchgeführt wird.
Patent DE-202019106030-U1 (DE)
Title: Kugelsperrbolzen
IPC: F16B21/10
Filed: 2019-10-30
Abstract: Sperrbolzen (1) umfassend:
 einen im Wesentlichen röhrenförmigen Schaft (2), der entlang einer Längsachse (A) verläuft, der ein vorderes Ende (3) aufweist, das mit einer radial nach außen ausgerichteten Öffnung (4) ausgebildet ist, und der ein hinteres Ende (5) aufweist,
 ein Sperrelement (9), das in der Öffnung (4) radial verstellbar ist zwischen mindestens einer äußeren Sperrposition, in der es radial nach außen gerichtet aus dem Schaft (2) herausragt, und einer inneren Löseposition, in der es in den röhrenförmigen Schaft (2) eingerückt ist,
 eine Betätigungsstange (6), die in dem Schaft (2) koaxial verstellbar gelagert ist zwischen mindestens einer vorderen Position und mindestens einer hinteren Position,
 wobei die Betätigungsstange (6) einen Druckknopf (7) an ihrem hinteren Stangenende (8) aufweist, wobei der Druckknopf axial rückwärtig aus dem hinteren Ende (5) des röhrenförmigen Schafts (2) zumindest dann herausragt, wenn sich die Betätigungsstange (6) in ihrer äußersten hinteren Position befindet,
 wobei die Betätigungsstange (6) eine Struktur (10) zur Betätigung des Sperrelements (9) in zumindest einer ihrer Positionen umfasst, durch welche das Sperrelement (9) in seine äußere Sperrposition gedrückt wird,
 eine Feder (14), die koaxial zu der Längsachse (A) ausgerichtet ist, welche ein erstes Federende (15) aufweist, das an dem Druckknopf (7) der Betätigungsstange (6) abgestützt ist, und welche ein zweites Federende (17) aufweist, das an einer inneren Schulter (18) des röhrenförmigen Schafts (2) abgestützt ist, wodurch die Feder (14) die Betätigungsstange (6) in ihre hintere Position drängt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (10) der Betätigungsstange (6) eine geneigte Wandung (11) umfasst, die eine Kraft der Feder (14) auf das Sperrelement (9) ausübt, während es sich in mindestens einer seiner äußeren Sperrpositionen befindet.
Patent DE-202020003117-U1 (DE)
Title: Dampfführungssystem zur effektiven und Großflächigen Bedampfung von Heu, in einem geschlossenem Behälter und einem externen Dampferzeuger
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Dampfführungssystem für Wasserdampf zur effektiven und Großflächigen Bedampfung von geschichtetem Heu zur gleichmäßigen Erhitzung und Befeuchtung.
Patent DE-202020100104-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für Elektrofahrzeuge
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Ladevorrichtung für Elektrofahrzeuge, umfassend:
 eine Ladestation, wobei die Ladestation eine Ladebuchse aufweist, wobei ein elektrisch mit der Ladebuchse verbundenes Steuermodul in der Ladestation angeordnet ist;
 mehrere Ladekabel, wobei ein Ende eines jeweiligen Ladekabels jeweils mit einem elektrisch mit der Ladebuchse verbindbaren Stromanschluss versehen ist, wobei das andere Ende des jeweiligen Ladekabels jeweils mit einem Ladeanschluss versehen ist, wobei der Ladeanschluss des jeweiligen Ladekabels jeweils auf eine der unterschiedlichen Ladeanschlussbuchsen abgestimmt ist.
Patent DE-202020100273-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung zur lösbaren Montage eines Garniturteils auf einem WC-Körper
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-01-20
Abstract: Montageeinrichtung zur Montage eines Garniturteils (2,3) auf einem WC-Körper (4), mit zwei zueinander komplementären Befestigungselementen (1,5), von denen ein erstes Befestigungselement (5) an dem WC-Körper und ein zweites Befestigungselement (1) an dem Garniturteil (2,3) anzubringen ist,
 wobei eines der Befestigungselemente (1,5), vorzugsweise das zweite (1), ein Formschlusselement (11) zum Herstellen und Lösen eines Formschlusses mit dem anderen Befestigungselement (5,1) zur Befestigung des Garniturteils (2,3) auf dem WC-Körper (4) durch Verkopplung der beiden Befestigungselemente (5,1) aufweist,
 wobei das Formschlusselement (11) zwischen einer diesem Formschluss entsprechenden Formschlussposition und einer den Formschluss freigebenden Freigabeposition durch eine elastische Kraft beaufschlagt beweglich ist,
 gekennzeichnet durch ein Blockadeelement (12) des das Formschlusselement (11) aufweisenden Befestigungselements (1), welches Blockadeelement (12) zwischen einer Blockadeposition und einer Freigabeposition beweglich ist und in der Blockadeposition das Formschlusselement (11) in der Formschlussposition blockiert,
 wobei das Formschlusselement (11), wenn das Blockadeelement (12) in der Freigabeposition ist, in Folge der elastischen Kraft in der Formschlussposition bleibt,
 wobei das andere Befestigungselement (5), wenn das Blockadeelement (12) in der Freigabeposition ist, durch Kraftbeaufschlagung der Befestigungselemente (1,5) gegeneinander unter Lösung des Formschlusses zwischen ihm (5) und dem Formschlusselement (11) durch Herausbewegen des Formschlusselementes (11) aus der Formschlussposition gegen die elastische Kraft aus der Verkopplung mit dem das Formschlusselement (11) aufweisenden Befestigungselement (1) gelöst werden kann.
Patent DE-202020103887-U1 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein zwei- oder dreirädriges Fahrzeug
IPC: B62K21/18
Filed: 2020-07-03
Abstract: Lenkanordnung für ein zwei- oder dreirädriges Fahrzeug mit einem lenkbaren Vorderrad, insbesondere für ein Fahrrad, mit einem Lenkervorbau (13), der ein in einem Gabelschaft (12) einer Radgabel des Fahrzeugs drehfest festlegbares Tauchrohr (14) und ein in dem Tauchrohr (14) axial verschieblich angeordnetes und in verschiedenen Axialpositionen arretierbares Standrohr (16) aufweist, das an seinem oberen Ende oberhalb des Tauchrohrs (14) mit einem Anschluss (22) für einen Fahrzeuglenker (L) versehen ist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Tauchrohr (14) und dem Standrohr (16) funktional wirksames, mittels einer Betätigungseinrichtung (24,32) in verschiedene Ausfahrpositionen einstellbares Druckfederelement (26).
Patent DE-202020104448-U1 (DE)
Title: Walzensegment, Walze und landwirtschaftliche Ernteguttransport- und/oder Reinigungsvorrichtung
IPC: A01D33/08
Filed: 2020-07-31
Abstract: Walzensegment für eine Walze (45) einer landwirtschaftlichen Ernteguttransport- und/oder Reinigungsvorrichtung, die mehrere zumindest im Wesentlichen quer zur Transportrichtung ausgerichtete und vorzugsweise als Spiralwalzen ausgebildete Walzen (45) in Transportrichtung (F) hintereinander aufweist und über die das Erntegut zu Reinigungs- und/oder Transportzwecken im Betriebsfall transportiert wird, wobei das Walzensegment (1) eine Längsachse (4) aufweist, die im Betriebsfall einer Drehachse entspricht und zwecks Ausbildung der sich im Betriebsfall in Richtung der Längsachse (4) erstreckenden Walze (45) mit wenigstens einem weiteren Walzensegment (1) zumindest einenends wenigstens ein erstes Verbindungselement (8) aufweist, welches zur Verbindung mit einem weiteren Verbindungselement (20) des weiteren Walzensegments (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Walzensegment (1) in eine Richtung parallel zur Längsachse betrachtet wenigstens einen und vorzugsweise zumindest zwei hinterschnittene erste Endbereiche (6) aufweist, von denen zumindest einer durch das erste Verbindungselement (8) ausgebildet wird.
Patent DE-202020105251-U1 (DE)
Title: Trocknungs- und Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61L2/23
Filed: 2020-09-11
Abstract: Trocknungs- und Desinfektionsvorrichtung, umfassend- einen Behälter (1); und- eine pulverförmige Trocknungs- und Desinfektionseinheit (2), die in dem Behälter (1) angeordnet ist und wenigstens eine Vielzahl von Talk-Körpern (21), eine Vielzahl von geruchsbindenden Körpern (22) und eine Vielzahl von antiseptischen Körpern (23) umfasst, die miteinander gemischt sind.
Patent DE-202021002349-U1 (DE)
Title: Heißkleber-Werkstücke aus elastischen Formen
IPC: B44C1/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Objekte aus Heißkleber, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißkleber mit einer Heißklebepistole in eine elastische Form eingebracht wird und das so entstandene Objekt in warmen, noch klebefähigem Zustand entnommen wird und verklebt oder beklebt werden kann, wofür kein zusätzlicher Klebstoff benötigt wird.
Patent DE-202021002968-U1 (DE)
Title: Künstlicher Blumenlampenbonsai mit hohem Bildgebungseffekt
IPC: F21S6/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: Künstlicher Blumenlampenbonsai mit hohem Bildgebungseffekt, umfassend eine Basis, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende der Basis mit einer Blumenstange zum Stützen von Blumen versehen ist, wobei die Blumenstange mit Blumen verbunden ist, wobei eine Seite der Blumenstange mit einer Lampenleitung verbunden ist, wobei sich das andere Ende der Lampenleitung bis zum oberen Ende der Blume erstreckt und mit einer Blumenknospe verbunden ist, wobei die Blumenknospe mit einer Lampenquelle versehen ist, die in Richtung der Blume beleuchtet wird.
Patent DE-202021004052-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Beobachtung von Kieferbewegungen
IPC: A61C19/045
Filed: 2021-03-09
Abstract: Anordnung zur Beobachtung von Kieferbewegungen eines Patienten unter Echtzeit-Erfassung positionsgetreuer Bewegungsdaten und visueller Darstellung eines animierten anatomischen Abbildes mindestens von Bereichen der Kieferstruktur und/oder der Zahnoberflächen des Patienten für den Beobachter, umfassend
 - eine Bewegungserfassungsvorrichtung zur laufenden Erfassung und Verarbeitung von positionsgetreuen Bewegungsdaten während eines Bewegungsablaufes des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer des Patienten, welche Unterkiefer-Positionserfassungsmittel und Bewegungsablauf-Ausgabemittel zur Echtzeit-Ausgabe der verarbeiteten Bewegungsdaten aufweist,
 - eine Anatomie-Abbildungsvorrichtung zur Abbildung einer 3D-Kieferstruktur und/oder der Zahnoberflächen des Patienten, welche Anatomie-Anzeigemittel zur Anzeige von Abbildern derselben aufweist,
 - eine erste Anatomie-Positionszuordnungseinrichtung zur Positionszuordnung der Gelenkpfannen des Patienten und/oder seiner Oberkiefer-Zahnoberflächen bezüglich eines raumfesten Koordinatensystems,
 - eine zweite Anatomie-Positionszuordnungsvorrichtung zur Positionszuordnung der Kondylen und/oder der Unterkiefer-Zahnoberflächen des Patienten relativ zu den am Unterkiefer angebrachten Positionserfassungsmitteln,
 - eine Datenverknüpfungseinrichtung zur Verknüpfung der verarbeiteten Bewegungsdaten der Bewegungserfassungseinrichtung mit den durch die Anatomie-Abbildungsvorrichtung erzeugten und durch die erste und zweite Anatomie-Positionszuordnungseinrichtung hinsichtlich ihrer Position definierten Abbildern zu animierten Abbildern,
 - eine Datenbrille, welche derart konfiguriert ist, dass sie die Bewegungsablauf-Ausgabemittel der Bewegungserfassungsvorrichtung und die Anatomie-Anzeigemittel der Anatomie-Abbildungsvorrichtung realisiert und ihrem Träger das animierte anatomische Abbild anzeigt und gleichzeitig die visuelle Beobachtung des Patienten ermöglicht,
 - eine Datenbrillenpositions-Anpassungseinrichtung zur laufenden Positionsbestimmung der vom Beobachter getragenen Datenbrille oder des Kopfes des Beobachters im raumfesten Koordinatensystem und zur laufenden Bestimmung der Relativposition zwischen Datenbrille oder Kopf des Beobachters und dem Oberkiefer des Patienten, und
 - eine Anzeige-Anpassungseinrichtung, welche die visuelle Darstellung des animierten anatomischen Abbildes in der Datenbrille in ihrer Größe inkl. Winkellage an die Relativposition zwischen Datenbrille oder Kopf des Beobachters und Oberkiefer des Patienten anpasst.
Patent DE-202021100513-U1 (DE)
Title: Leitungsfahrwagen für eine Hochspannungsleitung, sowie eine Leitungsbremse für einen Leitungsfahrwagen
IPC: H02G1/02
Filed: 2021-02-02
Abstract: Leitungsfahrwagen (1) für eine Hochspannungsleitung mit einem Rahmen (2), wobei der Rahmen (2) einen Antrieb (4) aufweist und der Antrieb (4) mit einer Leitungsantriebsrolle (6.1, 6.2) zusammenwirkt, wobei die Leitungsantriebsrolle (6.1, 6.2) an einer Leitungsantriebseinheit (5.1, 5.2) umfasst ist, wobei die Leitungsantriebseinheit (5.1, 5.2) eine Leitungsbremse (7) aufweist, wobei die Leitungsbremse (7) aus einer Scherenkonstruktion (8) mit zwei zueinander reversibel beweglich angeordneten Haltern (9, 10) besteht, wobei jeder der Halter (9, 10) jeweils eine Bremsbacke (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Antriebs (4) durch eine Entweder/Oder-Schaltung entweder die Leitungsbremse (7) aktiviert ist oder die Leitungsantriebsrolle (6.1, 6.2) angetrieben ist.
Patent DE-202021100580-U1 (DE)
Title: Inspektionseinrichtung
IPC: D06H3/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Inspektionseinrichtung für produktionsfrische Gesichtsmasken (2), die einen Maskenkorpus (22) und mindestens ein montiertes Halteband (25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionseinrichtung (1) zur Verwendung an einer Maskenproduktionsmaschine (3) ausgebildet ist, welche eine laufende bandartige, bevorzugt gefaltete Materialbahn (5) produziert und aus dieser mittels einer Trenneinrichtung (4) die Gesichtsmasken (2) entlang einer Trennkontur (27) freitrennt und dann an einer Separationsstelle (8) von der Materialbahn (5) separiert, wobei die Inspektionseinrichtung (1) ein Inspektionsmittel (10) für die Maskeninspektion und einen an die Separationsstelle (8) zustellbaren Maskengreifer (13) aufweist, der dazu eingerichtet ist, die teilweise separierte Gesichtsmaske (2) an der Separationsstelle (8) an einem bereits separierten Maskenbereich (6) zu greifen und dem Inspektionsmittel (10) zuzuführen.
Patent DE-202021100675-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2021-02-11
Abstract: Türblatt (1), umfassend eine erste Türblattkante (2), die sich in einer Gebrauchsstellung des Türblatts (1) in Hochrichtung erstreckt, eine zweite Türblattkante (3), die sich in der Gebrauchsstellung des Türblatts (1) in Hochrichtung erstreckt, sowie eine dritte Türblattkante (4), die sich zwischen der ersten Türblattkante (2) und der zweiten Türblattkante (3) erstreckt, wobei die Türblattkanten (2, 3, 4) stumpf anschlagend ausgebildet sind und einen Zusatzfalz aufweisen oder wobei die Türblattkanten (2, 3, 4) gefälzt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Türblattkanten (2, 3, 4) eine Dickkante (5) ausgebildet ist, die eine Materialstärke aufweist, die 0,2 mm bis 3 mm beträgt, wobei die Dickkante (5) als faltbarer Anleimer (5', 5'', 5''', 5'''') ausgebildet ist, der stoffschlüssig mit der betreffenden Türblattkante (2, 3, 4) verbunden ist.
Patent DE-202021103150-U1 (DE)
Title: Riegelschlossvorrichtung
IPC: E05C7/04
Filed: 2021-06-10
Abstract: Riegelschlossvorrichtung, umfassend einen arretierbaren Schubriegel mit einem ersten und einem zweiten Riegelende und eine korrespondierende Riegelführung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubriegel (2) der Riegelschlossvorrichtung (1) eine am ersten Riegelende (21) fixierte Arretiervorrichtung (3) umfasst, wobei Schubriegel (2) und Arretiervorrichtung (3) im Inneren einer insbesondere röhrenförmigen Riegelführung (4) gemeinsam schiebbar betätigbar angeordnet sind, wobei zumindest die Arretiervorrichtung (3) von der Riegelführung (4) in jeder Riegelstellung umfasst ist.
Patent DE-202021103574-U1 (DE)
Title: Kabelgitterrinne
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-07-02
Abstract: Kabelgitterrinne für die Verlegung von Kabeln,
 - wobei die Gitterrinne in einer Verlegerichtung und mit einem Abstand zueinander verlaufende Längsdrähte (1) und quer zu dieser Verlegerichtung ebenfalls mit einem Abstand zueinander verlaufende Querdrähte (2) aufweist,
 - wobei die Längsdrähte (1) und die Querdrähte (2) an Kreuzungspunkten aneinandergeschweißt sind,
 - wobei jeder der Querdrähte (2) wenigstens an zwei Stellen umgebogen ist, so dass die Rinne wenigstens einen durch die Drähte (1, 2) gebildeten Boden (B) und durch die Drähte (1, 2) gebildete Wände (W) aufweist und zwischen den Wänden (W) eine Öffnung vorgesehen ist, die sich über die Länge der Kabelgitterrinne erstreckt, und
 - wobei die Kabelgitterrinne Ausleger (3) aufweist, die in die Öffnung hineinragen dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der die Ausleger (3) bildenden Drähte oder der Drähte, von denen Bereiche die Ausleger (3) bilden, durch Biegen der Drähte bzw. der Bereiche der Drähte so platziert sind, dass sie nicht in der Öffnung angeordnet sind oder in die Öffnung hineinragen.
Patent DE-202022101581-U1 (DE)
Title: Palette mit Ladegerüst zur Aufnahme von Ladegut
IPC: B65D19/44
Filed: 2022-03-25
Abstract: Palette zur Aufbewahrung und zum Transport von Ladegut (2) auf einer Ladefläche (5) der Palette (1), wozu die Palette (1) ein auf der Ladefläche (5) angebrachtes Ladegerüst (6) zur Aufnahme des Ladegutes (2) aufweist, wobei
 o das Ladegerüst (6) von Kanthölzern (7) gebildet wird, die auf der Ladefläche (5) befestigt sind,
 o benachbarte Kanthölzer (7) einander kreuzend miteinander verbunden sind und ein polygonartiges Ladegerüst (6) ausbilden
 o die mit einer Anzahl von Kanthölzern (7), mit polyederförmigen Fixierelementen (8) zur Kontaktierung und Aufnahme des Ladegutes (2) bestückt sind.