baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012018979-B4 (DE)
Title: Computerarbeitstisch
Inventor: LAUMANN DANIEL
IPC: A47B21/013
Filed: 2012-09-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Computerarbeitstisch mit wenigstens einer verschwenkbaren und an einem Tischgestell (33) befestigten Tischplatte (2, 3), an der Eingabegeräte (24, 25) befestigt werden können, sowie einer an dem Tischgestell (33) befestigten verschwenkbaren Monitorhalterung (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2, 3) in mindestens einer Ruhestellung eine vollständige obere Tischplatte für sitzende Tätigkeit eines Benutzers ist, dass die Tischplatte (2, 3) aus einer Ruhestellung für eine sitzende Arbeitsposition eines Benutzers in eine Ruhestellung für eine liegende Arbeitsposition eines Benutzers verschwenkbar ist, und dass die Monitorhalterung (32) aus einer zur Blickrichtung eines Benutzers für sitzende Arbeitsposition geneigte Ruhestellung in eine zur Blickrichtung eines Benutzers für liegende Arbeitsposition geneigte Ruhestellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102012020739-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖLZEL STEFFEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2012-10-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Luftleiteinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer sich in Fahrzeugquerrichtung (FQ) erstreckenden Spoilerlippe (12) und mit einer pneumatischen Betätigungseinrichtung (28) für die Spoilerlippe (12), mit Hilfe derer die Spoilerlippe (12) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist, wobei die pneumatische Betätigungseinrichtung (28) über einen pneumatischen Aktuator (30) verfügt, der mit Luft befüllbar und entleerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder pneumatische Aktuator (30) in Fahrzeugquerrichtung (FQ) in mehrere Zonen (40, 42, 44) unterteilt ist,der pneumatische Aktuator (30) in jeder Zone (40, 42, 44) mehrere mit Luft befüllbare Kammern (46, 48, 50) aufweist, wobei die Kammern (46, 48, 50) zonenindividuell mit Luft befüllbar und entleerbar sind,die Spoilerlippe (12) mit einem Ende (34), welches einem freien Ende (20) derselben gegenüberliegt, an einer Adaptereinrichtung (32) befestigt ist,im Bereich jeder Zone (40, 42, 44) eine erste äußere Kammer (50) des pneumatischen Aktuators (30) an der Adaptereinrichtung (32) und eine zweite äußere Kammer (26) des pneumatischen Aktuators (30) im Bereich des freien Endes (20) der Spoilerlippe (12) angebunden ist,sich zwischen den äußeren Kammern (46, 48) positionierte innere Kammern (50) ausschließlich an den jeweils benachbarten äußeren und/oder inneren Kammern abstützen.
Patent DE-102012021919-B4 (DE)
Title: Modell-basiertes Effizienz-Scoring in der Automobiltechnik
Inventor: ROBL CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2012-11-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scoring-Vorrichtung (S) zur Effizienzbewertung einer mit einem Fahrzeug (10) befahrenen Strecke, ein Verfahren zur Effizienzbewertung und ein System. In einem Mobilfunkgerät (H) sind Beschleunigungssensoren (12) ausgebildet, um Positions- und Beschleunigungsdaten zu erfassen, die über eine Schnittstelle (SS) der Scoring-Vorrichtung (S) zugeführt werden, um mit den Sensordaten ein parametrisiertes Fahrzeugmodell (14) zu berechnen. Das Fahrzeugmodell (14) dient zur Berechnung von Effizienzwerten der befahrenen Strecke, die mit Referenzeffizienzwerten auf Übereinstimmung verglichen und in einer grafischen Darstellung der befahrenen Strecke eingeblendet werden.
Patent DE-102012025040-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufrauen von Oberflächen
Inventor: ZELLER MARKUS
IPC: C23C4/02
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-04-07
Abstract: Werkzeug (1) zum Aufrauen von Oberflächen (5) mit einer Mehrzahl von Schneiden (2, 3), wobei einzelne der Schneiden als Profilschneiden (3) ausgebildet sind, welche gegenüber den anderen als Schruppschneiden (2) ausgebildeten Schneiden einen Überstand (Ü) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Überstand (Ü) der Profilschneiden (3) gegenüber den Schruppschneiden (2) einstellbar ist.
Patent DE-102012100098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung von zeitlichen Änderungen der Zeitfunktion eines optischen Signals mit räumlicher Auflösung entlang einer Linie im Raum
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: G01N21/64
Filed: 2012-01-06
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung von zeitlichen Änderungen der Fluoreszenzabklingfunktion entlang einer Linie innerhalb einer räumlich ausgedehnten Probe, gekennzeichnet dadurch, dass die Probe mit dem Strahl einer hochfrequent gepulsten Lichtquelle entlang besagter Linie repetierend gescannt wird, einzelne Photonen der durch die Lichtquelle angeregten Fluoreszenz-, Phosphoreszenz- oder diffusen Streusignale detektiert werden, für jedes Photon die Distanz entlang der Linie, die Zeit innerhalb der Laser-Pulsperiode und die Zeit nach einem beliebigen Ereignis innerhalb oder außerhalb der Probe bestimmt sowie die Verteilung der Photonenzahl über diesen Parametern aufgebaut wird.
Patent DE-102012104625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze
Inventor: BASSING WERNER
IPC: C03B9/195
Filed: 2012-05-29
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung, die zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze wenigstens ein Karussell und wenigstens ein der Formung des Hohlkörpers dienendes Arbeitselement und wenigstens ein Segment (5) und wenigstens eine Versorgungseinrichtung (27) aufweist, wobei das wenigstens eine Segment (5) und das wenigstens eine Arbeitselement von wenigstens einer sich mit der Grundplatte (117) drehenden Versorgungseinrichtung (27) versorgt werden, wobei die Versorgungseinrichtung (27) zwischen der Mittelsäule des Karussells und dem Segment (5) angeordnet ist und das Segment (5) vom Karussel abnehmbar ist.
Patent DE-102013101668-B4 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
Inventor: FENZL PATRIZIA
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Getränkeschutzvorrichtung (1),wobei die eine Verschließvorrichtung umfassende Schutzvorrichtung (1) aus einem in einer Gaststätte dem Gast zur Verfügung stehenden Schutzbehältnis oder Schließfach (6) besteht, das in geschlossenem Zustand den jeweiligen Getränkebehälter (4), insbesondere allseits, umschließt und das vom Benutzer mit Hilfe eines Absperrmittels ver- und entsperrt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verschließvorrichtung ein Elektronikschloss (27) in Form eines Vorhängeschlosses (7) aufweist, das vom Gast mit Hilfe seines mit einer entsprechenden App versehenen Smartphones (28) bedient werden kann, unddie Schutzvorrichtung (1) ferner eine über den Getränkebehälter stülpbare Schutzhaube (5) und ein Bodenteil (3) umfasst, wobei beim Bodenteil und bei der Schutzhaube Aussparungen (8) zur Aufnahme des vorgesehenen Vorhängeschloss-Bügels vorgesehen sind, die im oberen Randbereich des Bodenteils (3) angebracht sind, sodass die Aussparungen (8) durch den Bügel des eingehängten Vorhängeschlosses (7) nahezu vollständig verschlossen werden.
Patent DE-102013102403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuerschaltung, Steuerschaltung, elektromechanische Betriebseinheit und Fahrzeugsitz
Inventor: FLÖGEL FRANCESCO
IPC: B63B29/04
Filed: 2013-03-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Steuerschaltung einer zweiten elektromechanischen Betriebseinheit (SNE) eines Systems, welches die zweite elektromechanische Betriebseinheit (SNE) und ferner zumindest eine erste elektromechanische Betriebseinheit (LNE) umfasst, wobei die Betriebseinheiten (SNE, LNE) jeweils wenigstens eine Steuerschaltung und einen Aktuator umfassen, wobei die Steuerschaltungen der Betriebseinheiten (SNE, LNE) über eine Verbindung (4) miteinander gekoppelt sind, und wobei das Verfahren Folgendes umfasst:(a) Empfangen einer Verstellanforderung zum Betätigen des Aktuators der zweiten Betriebseinheit (SNE) durch die zweite Betriebseinheit (SNE), und in Reaktion auf das Empfangen der Anforderung zum Betätigen des Aktuators der zweiten Betriebseinheit (SNE):(b) Übertragen (202) einer Anforderung zum Betätigen des Aktuators der ersten Betriebseinheit (LNE) von der zweiten Betriebseinheit (SNE) an die Steuerschaltung der ersten Betriebseinheit (LNE) über die Verbindung (4);(c) Übertragen (204) einer aktuellen Position (pos(SNE)) und/oder einer aktuellen Winkelgeschwindigkeit (n(SNE)) des Aktuators der zweiten Betriebseinheit (SNE) von der zweiten Betriebseinheit (SNE) an die Steuerschaltung der ersten Betriebseinheit (LNE); und(d) Betätigen des Aktuators der zweiten Betriebseinheit (SNE) und des Aktuators der ersten Betriebseinheit (LNE).
Patent DE-102013110898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Aussagekraft thermografisch erhobener Daten zum Zustand von Rotorblättern an Windkraftanlagen in Betrieb
Inventor: DOROSHTNASIR MANOUCHER
IPC: G01M13/00
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Beurteilung des technischen Zustands eines Rotorblattes einer Windkraftanlage während einer Drehung des Rotors, umfassend: – Aufnehmen zumindest einer ersten Aufnahme eines ersten Rotorblattes in einer ersten Winkelorientierung; – Aufnehmen zumindest einer zweiten Aufnahme des Rotorblattes in einer zweiten Winkelorientierung; – Referenzieren der zumindest ersten Aufnahme zur zumindest zweiten Aufnahme, sodass durch die Winkelorientierung bedingte Variationen einer Wärmestrahlung zumindest einer Wärmestrahlungsquelle von thermischen Signaturen, die den technischen Zustand des Rotorblatts charakterisieren, unterscheidbar sind.
Patent DE-102013114598-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: JEON GAB BAE
IPC: B60T7/04
Filed: 2013-12-20
Granted: 2022-08-04
Abstract: Ein Bremssteuersystem für ein Fahrzeug, welches aufweist:
 einen Hauptzylinder (20), welcher dazu eingerichtet ist, einen Bremshydraulikdruck an ein Rad (60,61) zu übertragen,
 ein Hydraulikaggregat (40), welches dazu eingerichtet ist, dem Hauptzylinder (20) einen Hydraulikdruck zuzuführen, um mittels des Hauptzylinders (20) den an das Rad (60,61) übertragenen Bremshydraulikdruck zu erzeugen,
 einen Druckstab (11), welcher gemäß einer Bremspedalbetätigung betätigt wird, um den Hauptzylinder (20) dazu zu veranlassen, den an das Rad (60,61) übertragenen Bremshydraulikdruck zu erzeugen,
 einen Druckstabzylinder (10), in welchem der Druckstab (11) eine Hin-und-Her-Bewegung durchführt,
 einen Reaktionskrafterzeuger (13), welcher dazu eingerichtet ist, dem Druckstabzylinder (10) Hydraulikdruck zuzuführen, um eine Reaktionskraft gegen eine Betätigung des Druckstabs (11) zu erzeugen,
 einen Elektromagnet (14), welcher innerhalb des Reaktionskrafterzeugers (13) angeordnet ist und welcher mittels elektrischer Energie betrieben wird, um zu bewirken, dass die Reaktionskraft erzeugt wird,
 einen Pedalwegsensor (34), welcher dazu eingerichtet ist, einen Weg des Bremspedals zu detektieren, und
 eine Bremssteuereinheit (32), welche mit dem Hydraulikaggregat (40), dem Reaktionskrafterzeuger (13) und dem Pedalwegsensor (34) verbunden ist, dazu eingerichtet ist, das Hydraulikaggregat (40) und den Reaktionskrafterzeuger (13) zu betreiben, und dazu eingerichtet ist, eine Beziehung der Bremskraft, der Reaktionskraft und des Wegs aufrechtzuerhalten,
 wobei die Bremssteuereinheit (32) eine dem Elektromagnet (14) zugeführte elektrische Energie aufrechterhält, wobei das Bremssteuersystem ferner aufweist:
 eine Anzeigevorrichtung (70), welche dazu eingerichtet ist, die Bremskraft, die Reaktionskraft und den Weg anzuzeigen, um eine Beziehung der Bremskraft, der Reaktionskraft und des Wegs basierend auf einer Fahrerabsicht zu steuern, und welche dazu eingerichtet ist, die Fahrerabsicht zu erkennen.
Patent DE-102013200098-B4 (DE)
Title: Steuersysteme und -verfahren für Motoren mit Turbokompressor und Turbolader
Inventor: ANDRASKO STEVEN J
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-01-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Luftströmung eines Motorsystems (12), umfassend, dass:
 ein Turbokompressor-Betriebsmodus (67) und ein Turbolader-Betriebsmodus (66) basierend auf einer Motorlast ermittelt werden;
 ein Steuersignal (69) für einen Turbolader (18) basierend auf dem Turbolader-Betriebsmodus (66) selektiv erzeugt wird; und
 ein Steuersignal (70) für ein Turbokompressor-Bypassventil (24) basierend auf dem Turbokompressor-Betriebsmodus (67) selektiv erzeugt wird,
 wobei der Turbolader-Betriebsmodus (66) derart ermittelt wird, dass er ein Regelungsmodus und/oder ein Steuerungsmodus ist,
 wobei das Steuersignal (69) für den Turbolader (18) dann, wenn der Turbolader-Betriebsmodus (66) der Regelungsmodus ist, eine Kompression von Luft durch den Turbolader (18) basierend auf einer Luftströmungsanforderung und/oder einer Druckanforderung eines Motors (14) regelt und
 wobei das Steuersignal (69) für den Turbolader (18) dann, wenn der Turbolader-Betriebsmodus (66) der Steuerungsmodus ist, die Kompression der Luft durch den Turbolader (18) basierend auf der Motorlast und einer Motordrehzahl beschränkt, indem Schaufeln des Turboladers (18) anhand des Steuersignals (69) zu einem speziellen Einstellpunkt gesteuert werden.
Patent DE-102013211200-B4 (DE)
Title: Scanbarer Löffel zur Herstellung einer Dentalprothese
Inventor: BEYER MARIO
IPC: A61C9/00
Filed: 2013-06-14
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Abdrucks von zumindest Teilbereichen des Ober- und Unterkiefers zur Herstellung einer Dentalprothese, insbesondere eines Gebisses, mit den Verfahrensschritten:
 A) Erzeugen eines Abdrucks von zumindest Teilbereichen des Oberkiefers und des Unterkiefers eines Patienten mit einem zumindest zweiteiligen Löffel im Mundraum des Patienten, wobei der mit einer Abdruckmasse befüllte Löffel hierzu in den Mundraum des Patienten eingeführt wird;
 B) Fixieren der zumindest zwei Löffelteile (1, 2, 14, 31, 32) zueinander oder aneinander im Mundraum des Patienten;
 C) daran anschließend Bestimmen der Lage und der Orientierung der zumindest zwei Löffelteile (1, 2, 14, 31, 32) zueinander im Mundraum des Patienten mit Hilfe von wenigstens einer Markierung (8, 18, 38, 48) an jedem der Löffelteile (1, 2, 14, 31, 32), wobei bevorzugt die Lage und die Orientierung der Markierungen (8, 18, 38, 48) zueinander bestimmt werden und aus den so gewonnenen Daten die Lage und die Orientierung der Löffelteile (1, 2, 14, 31, 32) zueinander durch ein bildgebendes Verfahren bestimmt werden; und
 D) daran anschließend Herausnehmen der Löffelteile (1, 2, 14, 31, 32) aus dem Mundraum des Patienten.
Patent DE-102013218757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gesamtmoduls, Gesamtmodul und Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ROBIN HERMANN JOSEF
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-09-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gesamtmoduls, insbesondere einer Getriebesteuerung für ein Getriebe (452) für ein Fahrzeug (450), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Bereitstellen (301) einer ersten elektronischen Komponente (102) mit einer ersten elektrischen Verbindungsstelle (112);Bereitstellen (303) einer zweiten elektronischen Komponente (104) mit einer zweiten elektrischen Verbindungsstelle (114), wobei zumindest eine der Komponenten (102, 104) eine integrierte elektronische Schaltung (470) umfasst, und wobei in den Schritten des Bereitstellens (301, 303) die erste Komponente (102) und die zweite Komponente (104) so platziert werden, dass die erste Verbindungsstelle (112) und die zweite Verbindungsstelle (114) zum Anschweißen des Drahts (106, 108) von derselben Seite her zugänglich sind;Anschweißen (305) eines elektrisch leitenden Drahtes (106, 108) an die erste Verbindungsstelle (112) der ersten Komponente (102);Bereitstellen einer mechanischen Drahtführung (122, 124) zum Umlenken des Drahtes (106, 108) und Führen des Drahtes (106, 108) um die mechanische Drahtführung;Anschweißen (307) des Drahtes (106, 108) an die zweite Verbindungsstelle (114) der zweiten Komponente (104), um das Gesamtmodul herzustellen, wobei die Schritte des Anschweißens (305, 307) mittels Widerstandsschweißen, Laserschweißen oder Ultraschallschweißen durchgeführt werden, und wobei der Schritt des Führens des Drahtes (106, 108) vor dem Schritt (307) des Anschweißens des Drahtes (106, 108) an die zweite Verbindungsstelle (114) ausgeführt wird; und Durchführen einer Relativbewegung zwischen den Komponenten (102, 104), wobei der Schritt des Bewegens nach dem Schritt des Anschweißens des Drahtes (106, 108) an die zweite Verbindungsstelle (114) durchgeführt wird.
Patent DE-102013220301-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Ansteuersequenz für ein Magnetresonanzbildgebungssystem unter Verwendung  eines Ausführbarkeitskriteriums
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2013-10-08
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ermittlung einer Ansteuersequenz (AS) für ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1), wobei in der Ansteuersequenz (AS) ein Hochfrequenzpulszug (HFP, HFPM) zur Ansteuerung eines HF-Sendesystems (12) des Magnetresonanzbildgebungssystems (1) und ein zeitlich dazu passend auszuspielender Gradientenpulszug (GP, GPM) zur Ansteuerung eines Gradientensystems (4) des Magnetresonanzbildgebungssystems (1) vorgegeben wird. Der Gradientenpulszug (GP, GPM) umfasst einen vorgegebenen Selektionsgradientenpuls (SLP1, SLP2), zu dem der Hochfrequenzpulszug (HP, HPM) einen hierzu zeitlich passenden Refokussierungspuls (HF1, HF2) beinhaltet. Im verfahren wird zunächst die Ausführbarkeit der Ansteuersequenz (AS) unter Nutzung eines Ausführbarkeitskriteriums (RB), insbesondere unter Berücksichtigung eines Refokussierungsflipwinkels (FWC), festgestellt und dann erfolgt eine Veränderung des Refokussierungspulses (HF1, HF2) und/oder des Selektionsgradientenpulses (SLP1, SLP2) in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Feststellung der Ausführbarkeit der Ansteuersequenz (AS). Ebenso umfasst die Erfindung ein Ansteuersequenz-Ermittlungssystem (22), welches zur Übernahme einer solchen Ansteuersequenz (AS) ausgebildet ist, und ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) mit einem solchen Ansteuersequenz-Ermittlungssystem (22).
Patent DE-102013226799-B4 (DE)
Title: Biologische Harzzusammensetzungen, biologisches Formteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE MYOUNG-RYOUL
IPC: C08L23/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2023-12-14
Abstract: Biologische Harzzusammensetzung, enthaltend: 200 bis 350 Gewichtsteile eines thermoplastischen Olefin-Harzes, 10 bis 20 Gewichtsteile eines Polypropylen-Harzes, 10 bis 20 Gewichtsteile eines anorganischen Füllmaterials und 5 bis 40 Gewichtsteile eines thermoplastischen Kautschuks, bezogen auf 100 Gewichtsteile eines biologischen Polyethylen-Harzes, wobei das biologische Polyethylen-Harz erhalten wird, indem Ethylen, das durch Dehydrieren von Bioethanol erzeugt wurde, polymerisiert wird,dadurch gekennzeichnet, dass der TVOC-Wert der biologischen Harzzusammensetzung zwischen 142 und 161 µg/m3ist, der VOC-Wert für Benzol kleiner 10 µg/m3ist, der VOC-Wert für Toluol zwischen 630 und 770 µg/m3ist, der VOC-Wert von Ethylbenzol zwischen 170 und 290 µg/m3ist, der VOC-Wert für Xylol zwischen 82 und 118 µg/m3ist, der VOC-Wert für Styrol kleiner 10 µg/m3ist, und der VOC-Wert für Formaldehyd zwischen 52 und 95 µg/m3ist,wobei der thermoplastische Kautschuk ein Ethylen-Octen-Kautschuk (ethylene-octene-rubber, EOR) mit einem Anteil an Octen im Bereich von 40 bis 50 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Ethylen-Octen-Kautschuks ist,wobei das Polypropylen-Harz ein zahlenmäßig gemitteltes Molekulargewicht von 30.000 bis 40.000 g/mol und einen Schmelzindex von 25 bis 40 g/10 min (230 °C, 2,16 kg) besitzt und ein spezifisches Gewicht von 0,89 bis 0,91 und eine Shore A-Härte von 90 bis 97 und ein Ausmaß der Dehnung von 20 bis 30 % aufweist.
Patent DE-102014001960-B4 (DE)
Title: Fensterhebervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit solcher Fensterhebervorrichtung
Inventor: BÖNSEL JÜRGEN
IPC: E05F15/665
Filed: 2014-02-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Fensterhebervorrichtung (100) für das Absenken (A) und Heben einer Fensterscheibe (200), insbesondere einer Seitenscheibe, an einem Kraftfahrzeug, umfassend: – eine erste Führungsschiene (110) mit einem daran beweglich geführten ersten Mitnehmer (120); – eine zweite Führungsschiene (120) mit einem daran beweglich geführten zweiten Mitnehmer (140); – ein Zugseil (150), das in einer geschlossenen Seilschlaufe über Umlenkungen (161–164) geführt und mit beiden Mitnehmern (120, 140) verbunden ist; – eine Seiltrommel (170) für den Seilantrieb, die vom Zugseil (150) umschlungen ist, wodurch das Zugseil (150) beim Drehen der Seiltrommel (170) gleichzeitig auf- und abgewickelt wird, wobei die Seiltrommel (170) zwei unterschiedlich ausgebildete Wickelabschnitte (I, II) aufweist, die je nach Drehrichtung wechselweise als Aufwickelabschnitt und als Abwickelabschnitt fungieren und aufgrund verschiedener Wickeldurchmesser in diesen Wickelabschnitten (I, II) beim Absenken (A) der Fensterscheibe (200) vom Aufwickelabschnitt (II) weniger Seillänge aufgenommen werden kann als vom Abwickelabschnitt (I) abgewickelt wird, so dass eine daraus resultierende Hubdifferenz an den Mitnehmern (120, 140) ein definiertes Verkippen (K) der Fensterscheibe (200) herbeiführt; und – ein einzelnes in das Zugseil (150) eingebundenes Seillängenausgleichselement (190), das die im umlaufenden Zugseil (150) auftretende Längendifferenz aufnimmt und das mittels integrierter Feder eine erforderliche Zugspannung im Zugseil (150) aufrecht erhält.
Patent DE-102014005606-B4 (DE)
Title: Druckbehälterauskleidung, dazugehöriges Formwerkzeug und Druckbehälter
Inventor: SEJIMA EIZABURO
IPC: F17C1/04
Filed: 2014-04-15
Granted: 2018-06-07
Abstract: Druckbehälterauskleidung (1) mit einer mit einem Boden versehenen zylindrischen Form, die Bodenabschnitte (20) an zwei axialen Endabschnitten aufweist und wobei mindestens einer der Bodenabschnitte (20) einen Öffnungsabschnitt (22) für ein einzusetzendes Mundstück (7; 7a, 7b) aufweist, wobei die Druckbehälterauskleidung (1) umfasst:einen Harzauskleidungshauptkörperabschnitt (25) mit einer Kuppelform, bei der ein Umfangskantenabschnitt (29) von jedem der Bodenabschnitte (20) auf einer radial äußeren Seite übergangslos mit einer Umfangswand des Auskleidungshauptkörperabschnitts (25) verbunden ist, wobei der Bodenabschnitt (20) bezogen auf den Umfangskantenabschnitt (29) axial einwärts vertieft ist,einen Eingriffsabschnitt (3), der integriert als ein Teil des Harzauskleidungshauptkörperabschnitts (25) einstückig damit an einer axial äußeren Oberfläche (20a) von jedem der Bodenabschnitte (20) ausgebildet ist, an einer Umfangskante des Öffnungsabschnitts (22) angeordnet ist und einen konvexen Abschnitt (31), der in die Richtung einer axial äußeren Seite und einer radial inneren Seite des Auskleidungshauptkörperabschnitts (25) vorragt, und einen konkaven Abschnitt (32) umfasst, der mit dem konvexen Abschnitt (31) verbunden ist, undeinen Angussabschnitt (45), der ein Rückstand eines Filmangusses (42) ist, der während des Formens gebildet worden ist, und der auf der radial äußeren Seite ausgehend von dem äußeren Umfangsendabschnitt des Eingriffsabschnitts (3) angeordnet ist, wobeiin dem Eingriffsabschnitt (3)der konvexe Abschnitt (31) und der konkave Abschnitt (32) abwechselnd entlang einer Umfangsrichtung des Auskleidungshauptkörperabschnitts (25) angeordnet sind,ein radial äußerer Endabschnitt des konvexen Abschnitts (31) und ein radial äußerer Endabschnitt des konkaven Abschnitts (32) einen äußeren Umfangsendabschnitt bilden, der sich in der Umfangsrichtung fortsetzt, undeine Vorwölbungslänge des konkaven Abschnitts (32) ausgehend von dem äußeren Umfangsendabschnitt zu der radial inneren Seite kürzer ist als eine Vorwölbungslänge des konvexen Abschnitts (31) ausgehend von dem äußeren Umfangsendabschnitt zur der radial inneren Seite.