baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010031993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bonddrahtes, Bonddraht und Baugruppe, die einen solchen Bonddraht aufweist.
Inventor: MILKE EUGEN DR
IPC: H01B5/02
Filed: 2010-07-22
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bonddrahtes aufweisend einen Drahtkern aus einem ersten Material und einen den Drahtkern umhüllenden Drahtmantel aus einem zweiten Material, wobei das erste Material ein erstes Metall und das zweite Material ein zweites Metall aufweist und das erste Metall und das zweite Metall verschieden sind und der Bonddraht ein Querschnittsverhältnis als das reziproke Verhältnis von der Strecke (a), die durch die breiteste Stelle des Querschnitts des Bonddrahtes verläuft, zu der Strecke (b), die durch die breiteste Stelle des Querschnitts des Bonddrahtes entlang einer Senkrechten zu Strecke (a) verläuft, von nicht mehr als 0,8 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass man (i) einen Runddraht aufweisend einen Drahtkern aus dem ersten Material und einen den Drahtkern umhüllenden Drahtmantel aus dem zweiten Material bereitstellt und (ii) diesen Runddraht umformt.
Patent DE-102010044315-B4 (DE)
Title: Elektrolysezelle in kompakter Form
Inventor: ROEMER HEINZ GUENTHER
IPC: C25B9/17
Filed: 2010-09-03
Granted: 2013-11-14
Abstract: Elektrolysezelle (200) in kompakter Bauform, umfassend zumindest einen Elektrolysekörper (211) mit einer Kathode (210) und einer Anode (209) sowie eine Strom-/Spannungsquelle (212), wobei die Elektrolysezelle (200) eine stabförmige Form aufweist und die Kathode (210) rohrförmig zur Aufnahme einer zentrisch angeordneten, stabförmigen Anode (209) ausgebildet ist und die Kathode (210) und die Anode (209) mit einem geringstmöglichen Abstand zueinander membranfrei angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrolysezelle (200) als Eintauchzelle ausgebildet ist, wobei der Innenraum der Elektrolysezelle (200), in welchem die Strom-/Spannungsquelle (212) angeordnet ist, vollständig wasserdicht ausgebildet ist, und dass der Elektrolysekörper (211) zwei Öffnungen (207, 208) aufweist, die in Erstreckungsrichtung des Elektrolysekörpers (211) voneinander beabstandet sind, wobei an der Eintrittsöffnung (208) des Elektrolysekörpers (211) ein Schutzgitter angeordnet ist, und dass die Kathode (210) aus einem äußeren Rohr (206) besteht, das gleichzeitig Stromleiter ist.
Patent DE-102010062588-B4 (DE)
Title: Abgesichertes Master-Slave-Flipflop
Inventor: STEINLECHNER SIEGBERT
IPC: B60T8/00
Filed: 2010-12-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ein abgesichertes Master-Slave-Flipflop (2, 3) mit • einem Dateneingang (D), • einem Takteingang (CLK) und • einem ersten Ausgang (Q), wobei • ein Haupt-Flipflop (21, 31) und ein Hilfs-Flipflop (22, 32), welche jeweils einen mit dem Dateneingang des abgesicherten Master-Slave-Flipflops (2, 3) verbundenen Dateneingang, einen mit dem Takteingang des abgesicherten Master-Slave-Flipflops (2, 3) verbundenen Takteingang, sowie einen ersten Ausgang besitzen, und • eine Prüfschaltung (23, 33), welche mit den ersten Ausgängen des Haupt-Flipflops (21, 31) und des Hilfs-Flipflops (22, 32) verbundene erste Eingänge und einen mit dem ersten Ausgang des abgesicherten Master-Slave-Flipflops (2, 3) verbundenen ersten Ausgang besitzt, wobei die Prüfschaltung (23, 33) ausgebildet ist, einen an seinen ersten Eingängen anliegenden logischen Pegel zu speichern und einen von dem gespeicherten logischen Pegel abhängigen ersten logischen Ausgangspegel an seinen ersten Ausgang auszugeben, wenn ein logischer Pegel auf dem ersten Ausgang des Haupt-Flipflops (21, 31) gleich einem logischen Pegel auf dem ersten Ausgang des Hilfs-Flipflops (22, 32) ist, und andernfalls einen vorherigen gespeicherten logischen Pegel beizubehalten, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass • das Haupt-Flipflop (21, 31) und das Hilfs-Flipflop (22, 32) jeweils einen mit zweiten Eingängen der Prüfschaltung (23, 33) verbundenen zweiten Ausgang aufweisen und • die Prüfschaltung (23, 33) außerdem ausgebildet ist, den an seinen ersten Eingängen anliegenden logischen Pegel zu speichern und den von dem gespeicherten logischen Pegel abhängigen ersten logischen Ausgangspegel an seinen ersten Ausgang auszugeben, wenn ein logischer Pegel auf dem zweiten Ausgang des Haupt-Flipflops (21, 31) gleich einem logischen Pegel auf dem zweiten Ausgang des Hilfs-Flipflops (22, 32) ist, und andernfalls den vorherigen gespeicherten logischen Pegel beizubehalten.
Patent DE-102010064410-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Bootstrap-Schaltung
Inventor: HANO MITSUTAKA
IPC: H01L29/861
Filed: 2010-12-31
Granted: 2020-03-26
Abstract: Halbleitervorrichtung zum Steuern des Treibens einer Leistungsvorrichtung (30) einer hohen Seite und einer Leistungsvorrichtung (34) einer niedrigen Seite, die in einem Totempfahl-Aufbau verbunden sind, wobei die Halbleitervorrichtung aufweist:eine Treiberschaltung (12) der hohen Seite zum Steuern der Leistungsvorrichtung (30) der hohen Seite, die eine Schaltungslast (16) enthält;eine Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite zum Steuern der Leistungsvorrichtung (34) der niedrigen Seite;einen VCC-Anschluss (41), der mit der Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite verbunden ist und ein VCC-Potential an die Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite liefert, wobei das VCC-Potential als ein Leistungsversorgungspotential für die Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite dient;eine Bootstrap-Diode (18), die an ihrer Anode mit dem VCC-Anschluss (41) und an ihrer Kathode mit der Treiberschaltung (12) der hohen Seite verbunden ist und zum Erzeugen eines VB-Potentiales benutzt wird, das als ein Leistungsversorgungspotential für die Treiberschaltung (12) der hohen Seite dient; undein Mittel zum Ausschalten der Schaltungslast (16), bevor das VB-Potential niedriger als das VCC-Potential wird,wobei das Mittel zum Ausschalten der Schaltungslast daran angepasst ist, sicherzustellen, dass im ausgeschalteten Zustand der Schaltungslast kein Dauerzustandsstrom durch die Schaltungslast fließt, undwobei die Schaltungslast (16) eine Unterspannungs-Schutzschaltung (16) einer Leistungsversorgung der hohen Seite ist.
Patent DE-102011018293-B4 (DE)
Title: Exothermes Katalysatorerwärmungssystem eines Start-Stopp-Hybrids
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-04-20
Granted: 2013-08-29
Abstract: Katalysatorerwärmungssystem (12, 12'), umfassend: ein erstes Überwachungsmodul (160), das (i) eine erste Temperatur eines ersten Katalysators (48) einer Katalysatoranordnung (18) in einem Abgassystem (16, 16') einer Maschine (14) und (ii) ein aktives Katalysatorvolumen der Katalysatoranordnung (18) überwacht; ein Modusauswahlmodul (166), das derart konfiguriert ist, dass es einen Erwärmungsmodus eines elektrisch beheizten Katalysators (EHC) und zumindest eines aus einem Kraftstoffanreicherungsmodus und einem Sekundärluftinjektionsmodus auf Grundlage der ersten Temperatur und/oder des aktiven Katalysatorvolumens wählt; und ein EHC-Steuermodul (122), das einen Strom zu dem ersten Katalysator (48) oder einem zweiten Katalysator (50) der Katalysatoranordnung (18) auf Grundlage des Modussignals steuert; dadurch gekennzeichnet, dass das Modusauswahlmodul (166) den Kraftstoffanreicherungsmodus und den Sekundärluftinjektionsmodus auf Grundlage dessen wählt, dass die erste Temperatur größer als eine Katalysatoranspringtemperatur ist und eine zweite Temperatur des zweiten Katalysators größer als eine vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102011055668-B4 (DE)
Title: Handsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/30
Filed: 2011-11-24
Granted: 2020-05-20
Abstract: Handsauger zum Saugen von Tischflächen und von Polsterflächen mit einem Gehäuse (1), welches ein elektrisch angetriebenes Sauggebläse (3) und einen Schmutzsammelraum (4) aufnimmt, wobei das Gehäuse (1) einen Haltegriff (5) und eine Saugöffnung (8) für einströmende Luft aufweist, und wobei ein Ende eines Saugschlauches (7) mit der Saugöffnung (8) verbunden ist und an das andere Ende des Saugschlauches (7) ein Rohr (9) angeschlossen ist, welches lösbar an dem Gehäuse (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (5) an einem außermittigen hinteren Abschnitt des Gehäuses (1) vorgesehen ist, so dass der Schwerpunkt des Handsaugers zwischen dem Haltegriff (5) und der Saugöffnung (8) liegt, wobei ein gerader Abschnitt (10) des am Gehäuse fixierten Rohres (9) in einem Winkel schräg zu einer Standfläche (11) des Gehäuses (1) auf dem Gehäuse (1) aufliegt, dass an dem Gehäuse (1) eine Beleuchtungseinrichtung (17) zur Ausleuchtung der zu saugenden Stelle vorgesehen ist, dass das Rohr (9) einen teleskopierend verstellbaren Abschnitt (16) aufweist und dass die Beleuchtungseinrichtung (17) mit einer Leuchtweitenregulierung versehen ist.
Patent DE-102011087069-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Transportwagen und Verfahren zur Bewegungssteuerung eines elektrisch betriebenen Transportwagens
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B62D51/04
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Elektrisch betriebener Transportwagen (10) mit  einem Rahmen (1), der zumindest aus einem Basisteil (14) und einem Achsträger (16) aufgebaut ist;  zwei elektrisch antreibbaren Rädern (2);  mindestens einem Führungsrad (4), das in einer Radhalterung (5) am Basisteil (14) drehbar um eine Achse (B) gehaltert ist; und  einer Einheit (50), die das mindestens eine Führungsrad (4), die Radhalterung (5) und eine Montagebuchse (51) umfasst, die an ein freies Ende (33) des Basisteils (14) verbindbar ist,  wobei die Radhalterung (5) um eine Achse (7) frei drehbar in der Montagebuchse (51) gehaltert ist  dadurch gekennzeichnet, dass  die Montagebuchse (51) ein Sensorsystem (60) zur Detektion des Ausmaßes einer Schwenkbewegung der Radhalterung (5) um die Achse (7) beinhaltet.
Patent DE-102011089445-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gradientensystem zur Reduzierung von mechanischen Schwingungen in einem Magnetresonanzbildgebungssystem
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-12-21
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von mechanischen Schwingungen in einem Magnetresonanzbildgebungssystem, mit einem Gradientensystem (100), das einen Gradientenspulenkörper (200) mit einer Anzahl von Gradientenspulen und eine ganz oder teilweise den Gradientenspulenkörper (200) umgreifende, elektrisch leitfähige Ummantelung (150) aufweist, umfassend die Schritte – Bestimmung einer mechanischen Eigenschwingungsmode (s) des Gradientenspulenkörpers (200) in dem Magnetresonanzbildgebungssystem (10); – Bestimmung von Anregungskraftkomponenten (f) für diese Eigenschwingungsmode (s); – Bestimmung von elektrisch leitfähigen Bereichen des Gradientensystems (100), die im Betrieb des Magnetresonanzbildgebungssystems eine Lorentzkraftkomponente (l) erzeugen, die zu Anregungskraftkomponenten (f) beitragen, wobei die elektrisch leitfähigen Bereiche sowohl die Gradientenspulen als auch die elektrisch leitfähige Ummantelung (150) umfassen; – Modifikation der bestimmten elektrisch leitfähigen Bereiche so, dass möglichst wenige der Lorentzkraftkomponenten (l) mit den bestimmten Anregungskraftkomponenten (f) übereinstimmen.
Patent DE-102011105456-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleerlaufabstellsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAMADA SHINYA
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-06-24
Granted: 2015-09-24
Abstract: Fahrzeugleerlaufabstellsystem für einen Verbrennungsmotor, welcher mit einem Automatikgetriebe (1) gekoppelt ist, wobei das Fahrzeugleerlaufabstellsystem umfasst: eine erste Ölpumpe (6), welche einen Hydraulikdruck erzeugt, welcher zu wenigstens einem Reibungselement des Automatikgetriebes (1) zuzuführen ist; eine zweite Ölpumpe (101; 101'), welche zu einem Betreiben und Erzeugen eines Hydraulikdrucks fähig ist, welcher zu wenigstens einem Reibungselement des Automatikgetriebes (1) während eines Motorabstellzustands zugeführt wird; und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (200), welche konfiguriert ist zum Regeln bzw. Steuern: des Motors, um abzustellen, wenn eine bestimmte Motorabstellbedingung in einem Fahrzeuganhaltezustand erfüllt ist; und der zweiten Ölpumpe (101; 101'), um einen Hydraulikdruck zu einem bestimmten Reibungselement (10) zuzuführen, welches mit einem Vorwärtsstartgang des Automatikgetriebes (1) gekoppelt ist, damit der Hydraulikdruck das bestimmte Reibungselement (10) koppelt, wenn der Motor automatisch durch die Regel- bzw. Steuereinrichtung (200) abgestellt ist und wenn sich ein Gangbereich des Automatikgetriebes in einem neutralen Bereich befindet, wobei die Regel- bzw. Steuervorrichtung (200) konfiguriert ist, den Motor neu zu starten, wenn der Bereich des Automatikgetriebes (1) von dem neutralen Bereich zu einem Vorwärtsfahrbereich umgeschaltet wird, wobei der Motor neu gestartet wird, während die zweite Ölpumpe (101; 101') den Hydraulikdruck zu dem bestimmten Reibungselement (10) zuführt, welches mit dem Vorwärtsstartgang des Automatikgetriebes (1) gekoppelt ist.
Patent DE-102011122748-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: DUNKER ERICH
IPC: H05K13/00
Filed: 2011-12-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bekannte Handwerkzeuge, insbesondere zur Verbindung und Trennung von Steckerelementen, sind bei empfindlichen und schwer zugänglichen Steckerverbindungen oftmals nur schwer handhabbar, sodass es zu Beschädigungen an den beteiligten Komponenten kommen kann. Oft wird für jede Funktion ein eigenes Handwerkzeug benötigt. Das erfindungsgemäße Handwerkzeug (01) umfasst einen durch den Grundkörper (04), die Hülse (11) und den Handgriff (05) verlaufenden offenen Kanal (19), der dem Einlegen eines elektrischen Kabels (20) in das Innere des Grundkörpers (04) dient. Weiterhin ist eine Verriegelung (13) der Hülse (11) vorgesehen, die der Arretierung der Hülse (11) am Grundkörper (04) in übergeschobenem Zustand dient. Schließlich kann mit dem erfindungsgemäßen Handwerkzeug (01) auch eine der Verbindung der beiden zusammensteckbaren Bauelemente (22, 02, 03) durchgeführt werden, indem eine Buchse (15), die einen Schlitz (21) von der Breite des Kanals (19) und einen radialen Randsteg (16), der als Anschlag (17) gegen das zu verbindende Bauelement (03) dient, stirnseitig in den Aufnahmebereich (07) einsetzbar ist, die gegen das zu verbindende Bauelement (03) drückt. Das Handhabungswerkzeug (1) nach der Erfindung ist insbesondere anwendbar zum Herstellen und Trennen von Unterwasserverbindungen, insbesondere unter erschwerten Einsatzbedingungen.
Patent DE-102012006997-B4 (DE)
Title: Filter mit einem Filtermaterial zum Reinigen eines Fluids
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B01D39/02
Filed: 2012-04-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Filter zum Filtrieren eines Fluids, mit einem Gehäuse mit einem Einlass für unreines Fluid am Gehäuse und mit einem Auslass für gereinigtes Fluid am Gehäuse und einem Filtermedium, das zum Filtern eines Fluids ausgebildet ist und das dazu ausgebildet ist, in einem Filter mit einem Gehäuse als Schüttgut angeordnet zu werden, wobei das Fluid von einem Einlass des Gehäuses zu einem Auslass des Gehäuses durch das Filtermedium strömt, umfassend:- eine Vielzahl Filterkörper, die das Schüttgut bilden;- wobei jeder der Filterkörper ein Filtermaterial umfassend ein Faservlies aufweist, das aus einer Vielzahl synthetischer Fasern gebildet ist, wobei die fasereigene Haftung durch eine mechanische Behandlung verstärkt wird, wodurch das Material eine erhöhte Festigkeit erhält.
Patent DE-102012013006-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: ZHONG ZHI-REN
IPC: B62B7/06
Filed: 2012-06-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kinderwagen (100), umfassend:- ein faltbares Kinderwagengerüst (30);- eine Vorderradanordnung (10), die mit dem faltbaren Kinderwagengerüst (30) verbunden ist;- eine Hinterradanordnung (20), die mit dem faltbaren Kinderwagengerüst (30) verbunden ist;- einen Rahmen (34), der mit dem faltbaren Kinderwagengerüst (30) verbunden ist; und- ein Hilfsrad (40), das drehbar mit dem Rahmen (34) verbunden ist, um durch Zusammenwirken mit der Hinterradanordnung (20) einen Boden kontaktieren zu können, wenn sich der Rahmen (34) der Hinterradanordnung (20) durch Falten des faltbaren Kinderwagengerüsts (30) annähert, dadurch gekennzeichnet, dass das faltbare Kinderwagengerüst (30) aufweist:- einen Handlaufrahmen (33a);- einen Sitzrahmen (33b), der am Handlaufrahmen (33a) angeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt, um somit einen Sitzbereich (33) zu bilden, wobei der Rahmen (34) mit dem Sitzrahmen (33b) verbunden ist;- einen Vorderrad-Abstützrahmen (31), der an einer Vorderseite des Sitzbereichs (33) angeordnet ist, wobei die Vorderradanordnung (10) mit dem Vorderrad-Abstützrahmen (31) verbunden ist;- einen Hinterrad-Abstützrahmen (32), der an einer hinteren Seite des Sitzbereichs (33) angeordnet ist, wobei die Hinterradanordnung (20) mit dem Hinterrad-Abstützrahmen (32) verbunden ist; und- einen streckbaren Handgriffrahmen (35) mit einem unteren Bereich, der an der hinteren Seite des Sitzbereichs (33) angeordnet ist, und mit einem oberen Bereich, der sich vom Handlaufrahmen (33a) weg erstreckt,wobei ein Führungsbegrenzungsblock (36) auf dem streckbaren Handgriffrahmen (35) angeordnet ist, wobei eine Führungsnut (36a) am Führungsbegrenzungsblock (36) angeordnet ist, und wobei ein Gleitholm (37) auf dem streckbaren Handgriffrahmen (35) zum Einsetzen in die Führungsnut (36a) angeordnet ist.
Patent DE-102012100635-B4 (DE)
Title: Seilzugeinstellung, Betätigungsorgan und Bremseinrichtung
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: G05G7/08
Filed: 2012-01-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Seilzugeinstellung für einen Seilzug (4), insbesondere für Bremseinrichtungen (2) von Fahrzeugen, wobei die Seilzugeinstellung (1) eine den Seilzug (4) spannende und mit einem Betätigungsorgan (3), insbesondere einem Handbremshebel, der Bremseinrichtungen (2) verbindbare Nachstelleinrichtung (5) aufweist, wobei die Nachstelleinrichtung (5) ein drehbares und von einem Spannelement (15) beaufschlagtes Wickelelement (14) zum zumindest teilweisen Aufwickeln des Seilzugs (4) oder eines mit dem Seilzug (4) verbundenen Übertragungsmittels (6) aufweist, wobei das Spannelement (15) als Torsionsstab (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102012106231-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H37/04
Filed: 2012-07-11
Granted: 2018-05-09
Abstract: Automatisiertes Schaltgetriebe, aufweisend:eine erste Eingangswelle (3) und eine zweite Eingangswelle (5), die parallel zueinander angeordnet sind, um mehrere Gangstufen mit einer gemeinsamen Ausgangswelle (1) zu formen;eine erste Umschaltvorrichtung (9), die ein Drehmoment, das von einem Schwungrad (7) eines Verbrennungsmotors bereitgestellt wird, unter Umkehrung der Drehrichtung direkt auf die erste Eingangswelle (3) oder die zweite Eingangswelle (5) überträgt oder davon trennt; undeine zweite Umschaltvorrichtung (13), die das Drehmoment, das vom Schwungrad (7) mittels einer Kupplung (11) bereitgestellt wird, unter Umkehrung der Drehrichtung auf die erste Eingangswelle (3) oder die zweite Eingangswelle (5) überträgt oder davon trennt,wobei die erste Umschaltvorrichtung (9) aufweist:eine erste Antriebwelle (15), die mit dem Schwungrad (7) direkt verbunden ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1) mit einem Sonnenrad (S), das integral mit der ersten Antriebswelle (15) verbunden ist;ein erstes Leerlaufrad (17) und ein zweites Leerlaufrad (19), die rotierbar an einer Außenseite eines Hohlrades (R) des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) angeordnet sind, um ein Drehmoment auf die erste Eingangswelle (3) und die zweite Eingangswelle (5) zu übertragen; undeine erste Kraftsteuervorrichtung (21), die das Hohlrad (R) des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) direkt mit dem ersten Leerlaufrad (17) oder dem zweiten Leerlaufrad (19) verbindet oder das Hohlrad (R) von sowohl dem ersten Leerlaufrad (17) als auch dem zweiten Leerlaufrad (19) trennt und es in einen neutralen Zustand umschaltet, undwobei die zweite Umschaltvorrichtung (13) aufweist:eine zweite Antriebwelle (23), die mittels einer Kupplung (11) mit dem Schwungrad (7) verbunden ist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2) mit einem Sonnenrad (S), das integral mit der zweiten Antriebswelle (23) verbunden ist;ein drittes Leerlaufrad (25) und ein viertes Leerlaufrad (27), die rotierbar an einer Außenseite eines Hohlrades (R) des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) angeordnet sind, um ein Drehmoment auf die erste Eingangswelle (3) und die zweite Eingangswelle (5) zu übertragen; undeine zweite Kraftsteuervorrichtung (29), die das Hohlrad (R) des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) direkt mit dem dritten Leerlaufrad (25) oder dem vierten Leerlaufrad (27) verbindet oder das Hohlrad (R) von sowohl dem dritten Leerlaufrad (25) als auch dem vierten Leerlaufrad (27) trennt und es in einen neutralen Zustand umschaltet.
Patent DE-102012201641-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: STEHR ROLAND
IPC: B65G37/00
Filed: 2012-02-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fördervorrichtung mit einer Tragkonstruktion, in der antreibbare Förderelemente (3) gelagert sind, die eine ebene Förderfläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- die Fördervorrichtung zumindest zwei lösbar mechanisch miteinander verbindbare Tragrahmen (1, 2, 11, 12, 31 - 34) enthält, in denen jeweils antreibbare Förderelemente (3) gelagert sind, wobei- in einem Tragrahmen, dem Hauptrahmen (1, 11, 32, 34), der Antriebsmotor (4) mit der zugehörigen Steuer- und Versorgungstechnik für seine und die Förderelemente (3) eines weiteren mit ihm verbindbaren Tragrahmens (2, 12, 31, 33) angeordnet sind, wobei- zur Bildung eines Förderwagens zwei oder mehr Tragrahmen (31 - 34) mit koplanaren und parallel fördernden Förderflächen miteinander verbunden sind, und dass jeder Tragrahmen (31 - 34) an seiner Unterseite Räder (40) aufweist, die ein Verfahren senkrecht zur Förderrichtung der Förderelemente (3) ermöglichen.
Patent DE-102012202262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyten umfassend eine poröse Dünnschicht, ein Festelektrolyt und eine Farbstoffsolarzelle, die diesen umfassst.
Inventor: JANG YONG JUN
IPC: C08J9/26
Filed: 2012-02-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyten, umfassend eine poröse Polymerschicht, die aus einem hydrophilen Polymermaterial gemacht ist, das Verfahren umfassend die Schritte:(i) Bilden einer Schicht durch Auflösen eines hydrophilen Polymers in einem hydrophilen Lösungsmittel; und(ii) Bilden von Poren durch Auflösen der gebildeten Schicht in einem anderen hydrophilen Lösungsmittel, welches das hydrophile Polymer aus Schritt (i) nicht auflöst, sodass nur das hydrophile Lösungsmittel aus Schritt (i) gelöst wird, wobei das Polymer zumindest eines, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Celluloseacetat, Celluloseacetat-Butyrat, Celluloseacetat-Phthalat, Celluloseacetat-Propionat, 2-Hydroxyethylcellulose, Ethylcellulose, Hydroxyethylcellulose, Hydroxypropylcellulose, Methylcellulose, Hydroxypropylmethylcellulose, Hydroxybutylmethylcellulose, Polyethylenglycol und Polypropylenglycol umfasst, wobei das hydrophile Lösungsmittel, das in Schritt (i) verwendet wird, zumindest eines, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethanol, Methanol, Propanol und destilliertem Wasser umfasst, wobei das hydrophile Lösungsmittel, das in Schritt (ii) verwendet wird, Acetonitril, Propionitril, Methoxypropionitril oder Glutaronitril umfasst, wobei Schritt (i) einen Doctor-Blade-Prozess für die Lösung umfasst, in der das hydrophile Polymer in Schritt (i) aufgelöst ist, und wobei das hydrophile Polymer, das in Schritt (i) verwendet wird, in einer Menge von 0,1 bis 5 Gewichtsteilen in Bezug auf 100 Gewichtsteile des hydrophilen Lösungsmittels enthalten ist.