baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10349321-B4 (DE)
Title: Ermittlung der Strohverteilung und der Einarbeitungsqualität von Stroh und Pflanzen in den Boden
Inventor: HENSEL OLIVER DR
IPC: A01C7/00
Filed: 2003-10-23
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Strohverteilung und der Einarbeitungsqualität von Stroh und Pflanzen in den Boden mittels Bodenbearbeitungsgerät mit Hilfe einer optischen Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der als Kamera (4) ausgebildeten optischen Messeinrichtung eine definierte Bodenoberfläche hinter einem Bodenbearbeitungsgerät (2) oder vor den Säscharen (10) einer Sämaschine (8) aufgenommen und mittels eines hinterlegten elektronisch-optischen Auswerteverfahrens die Strohverteilung und die Einarbeitungsqualität von Stroh und Pflanzen in den Boden aufgrund hinterlegten Daten online ermittelt und bewertet wird.
Patent DE-10357254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren des durch eine Änderung des Abrollverhaltens eines Laufrades eines Fahrzeugs hervorgerufenen Giermoments
Inventor: HECKER FALK DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Kompensieren des durch eine Änderung des Abrollverhaltens eines ersten Laufrades (3) eines Fahrzeugs (1) mit mindestens zwei Achsen mit jeweils mindestens einem Laufrad (3, 4, 5, 6) auf jeder Fahrzeugseite hervorgerufenen Giermoments (D), wobei die Änderung an dem ersten Laufrad (3) detektiert wird und dem durch die Änderung des Abrollverhaltens erzeugten Giermoment durch ein durch Abbremsen mindestens eines der anderen Laufräder (4, 5, 6) erzeugtes Gegenmoment (E) entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug aus zwei Teilfahrzeugen besteht und das Abbremsen mindestens eines der anderen Laufräder (4, 5, 6) ausschließlich an dem Teilfahrzeug stattfindet, an dem die Änderung des Abrollverhaltens des ersten Laufrades (3) nicht stattgefunden hat.
Patent DE-10392392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit nichtflüchtigem Speicherbauelement ohne Bitleitungskurzschlüsse
Inventor: YANG JEAN Y
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-01-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Schaltung, aufweisend die Schritte:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (102);  Abscheiden einer dielektrischen
Mehrlagenspeicherschicht (504) über
dem Halbleitersubstrat (102);  Bilden von Bitleitungen (512)
in dem Halbleitersubstrat (102);  Abscheiden einer Wortleitungsschicht
(515) über
der dielektrischen Mehrlagenspeicherschicht (504);  Abscheiden
einer Hartmaskenschicht (516) über
der Wortleitungsschicht (515);  Abscheiden einer Photolackschicht
(518) über
der Wortleitungsschicht (515);  Bearbeiten der Photolackschicht
(518), um eine Photomaske (518) zu bilden;  Bearbeiten der Hartmaskenschicht
(516) unter Verwendung der Photomaske (518), um eine Hartmaske (519)
zu bilden;  Entfernen der Photomaske (518);  Bearbeiten
der Wortleitungsschicht (515) unter Verwendung der Hartmaske (519),
um eine Wortleitung (525 bis 528) zu bilden, wobei die Wortleitung
nach den Bitleitungen (512) gebildet wird;  Entfernen der Hartmasken
(519); und  Aufwachsen eines Salizids.
Patent DE-19519227-B4 (DE)
Title: Getriebebaugruppe für Zugmaschinen
Inventor: MATSUFUJI MIZUYA
IPC: F16H61/70
Filed: 1995-05-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Getriebebaugruppe
für Zugmaschinen
mit:  (a) einem vorderen Gehäuse
(1) mit einer inneren Trennwand (1a) und einem offenen hinteren
Ende;  (b) einem Getriebegehäuse
(2) mit einem offenen vorderen Ende, das an dem hinteren Ende des
vorderen Gehäuses befestigt
ist;  (c) einem Lagertragrahmen (4), der im hinteren Endabschnitt
des vorderen Gehäuses
(1) angeordnet ist;  (d) einer Hauptwelle (7), die sich durch
die Trennwand (1a) erstreckt und durch diese Trennwand (1a) sowie
den Lagertragrahmen (4) unterstützt
wird;  (e) einer Abtriebswelle (10), die hinter der Hauptwelle
(7) und koaxial mit dieser angeordnet ist und durch den Lagertragrahmen
(4) unterstützt
wird;   (f) einem ersten Vorschaltmechanismus (12) der fluidschaltbaren
Bauart mit mehreren fluidbetätigten
Kupplungen (54F, 54R), der in dem vorderen Gehäuse (1) zwischen der Trennwand
(1a) und dem Lagertragrahmen (4) angeordnet ist, um einen Schaltvorgang
zwischen der Hauptwelle (7) und der Abtriebswelle (10) zu übertragen,
wobei der erste Vorschaltmechanismus...
Patent DE-19526545-B4 (DE)
Title: Elektrolyseur mit Ionenaustausch-Membran oder Diaphragma
Inventor: FAITA GIUSEPPE
IPC: C25B9/18
Filed: 1995-07-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrolyseur
für elektrochemische Verfahren
bei denen gasförmige
Produkte entstehen, der mehrere Elementarzellen umfaßt, wobei
jede Zelle mittels einer Ionenaustausch-Membran oder eines porösen Diaphragmas
in eine erste und eine zweite Kammer unterteilt ist, von denen jede
eine Elektrode mit einem ebenen Randbereich und eine Randdichtung
umfaßt,
wobei die erste Kammer bei einem niedrigeren Druck als die zweite
Kammer arbeitet und die Kammern Mittel zum Zuführen von Elektrolyten und Mittel
zur Entnahme der Elektrolyte und von gasförmigen Produkten aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Streifen (14) aus einem gegenüber
den Elektrolyten korrosionsbeständigen
Material auf dem ebenen Randbereich der Elektrode (4) und auf der
Randdichtung (3) der bei niedrigerem Druck arbeitenden ersten Kammer
(1) angebracht ist, und daß die
Randdichtung (15) der zweiten Kammer (6) in diese Kammer hinein
verbreitert ist und durch die Elektrode (9, 13) der zweiten Kammer
(6) komprimiert wird.
Patent DE-19526900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten spanenden und umformenden Fertigung von Ringen und Maschinen hierzu
Inventor: FICKER THOMAS
IPC: B21H1/12
Filed: 1995-07-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur kombinierten spanenden und umformenden Fertigung von Ringen,
insbesondere aus Rohrmaterial, bei dem spanende Verfahren wie Drehen
und umformende Verfahren wie Axialprofilrohrwalzen und/oder Walzeinstechen
auf einer Maschine in Folge und/oder parallel ablaufen, um wenigstens
einen Ring, bei spanender Fertigbearbeitung aller weiteren Form-
und Flächenelemente
des Ringes einschließlich
des Abtrennens des Ringes vom Rohr als letzter Arbeitsstufe, umformend zu
profilieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring am Rohr in einer
Spindellage gleichzeitig innen und außen umformend durch Axialprofilrohrwalzen
und/oder Walzeinstechen bearbeitet wird, wobei eine Profilierung
der Außen- und
Innenkontur oder nur der Innenkontur erfolgt.
Patent DE-19531827-B4 (DE)
Title: Meßsystem für elektrische Störungen in einer Hochspannungsschaltanlage
Inventor: ACHATZ NORBERT
IPC: G01R31/327
Filed: 1995-08-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Meßsystem
für elektrische
Störungen in
einer gekapselten Hochspannungsschaltanlage (1, 2), die eine Nutzspannung
in Form einer niederfrequenten Wechselspannung führt mit jeweils wenigstens
einer Meßsonde
(3) für
jede Phase zur Auskopplung elektromagnetischer Störsignale
aus der Schaltanlage (1, 2) und mit einer Auswerteinrichtung (15)
zur Ermittlung der zeitlichen Zuordnung des Auftretens der Störsignale
(Phasenlage der Störsignale)
in bezug auf die Periode der niederfrequenten Nutzspannung der jeweiligen
Phase, bei der die Störsignale
auftreten, dadurch gekennzeichnet, daß zu wenigstens einer Phase
sowohl die Störsignale
als auch die Nutzspannung jeweils durch dieselbe, als Meßelektrode
ohne galvanische Ankopplung ausgebildete Meßsonde (3) abgegriffen werden
und an einer Filteranordnung (5, 10, 11), welche gleichzeitig einerseits
durch eine erste Beschaltung als Sonde im Hochfrequenzbereich wirkt,
andererseits durch eine zweite Beschaltung einen kapazitiven Spannungsteilerbetrieb
im niederfrequenten Bereich bewirkt, getrennt voneinander zugänglich sind.
Patent DE-19538339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Druckluft
Inventor: BEISTER HANS-JUERGEN
IPC: B60T17/02
Filed: 1995-10-14
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen und Bereithalten von Druckluft, insbesondere zur Versorgung von Druckluft-Verbrauchern in Kraftfahrzeugen, mit bestimmten Funktionskomponenten, und zwar einer Antriebseinrichtung (2), einer mittels der Antriebseinrichtung (2) antreibbaren Kompressionsvorrichtung (4) und einem der Kompressionsvorrichtung (4) nachgeschalteten Druckspeicher (6), wobei die Antriebseinrichtung (2), die Kompressionsvorrichtung (4) und der Druckspeicher (6) zu einer ein gemeinsames, kompaktes Gehäuse (1a) aufweisenden Einheit (1) zusammengefaßt und druckleitungsfrei miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Funktionskomponenten (2; 4; 6; 8; 10) als in Modul-Bauweise in Reihenanordnung unmittelbar benachbart hintereinanderliegend miteinander verbundene, austauschbare Teilmodule ausgebildet sind.
Patent DE-19546722-B4 (DE)
Title: Leitschaufelträger für eine Gasturbine
Inventor: JACOBI CHRISTOPH
IPC: F01D25/14
Filed: 1995-12-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: Leitschaufelträger für eine Gasturbine,
der über
seine axiale Längsausdehnung
mit einer Mehrzahl von über
den Umfang gleichmässig
verteilten Kühlkanälen versehen
ist, und wobei diese Kühlkanäle in einem
Gussteil (1) des Leitschaufelträgers
parallel zu dessen strömungsbegrenzender
Wand (7) ausgerichtet sind, und die Kühlkanäle als in das Gussteil (1)
des Leitschaufelträgers
eingegossene Kühlrohre
(2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kühlrohr (2)
mit einer wärmeisolierenden
Schicht 3 ummantelt ist.
Patent DE-19620954-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verschleißüberwachung von einem Materialabrieb unterworfenen Rohren
Inventor: BAEUMEN PAUL VON
IPC: G01M3/18
Filed: 1996-05-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Anordnung
zur Verschleißüberwachung
von einem Materialabrieb unterworfenen Rohren (10) für die Druckförderung
von abrassiven Fördermedien (12),
insbesondere von Frischbeton, wobei an mindestens einer Stelle des
zu überwachenden
Rohres (10) ein auf der dem Fördermedium
(12) zugewandten Seite im Betriebszustand geschlossener und im Verschleißfalle sich öffnender Bereich
angeordnet ist, in welchem ein auf einen Kontakt mit dem Fördermedium
(12) ansprechender, mit einer Auswerteeinheit (20) verbundener Sensor
(18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Wand des
Rohres von außen
her eine sacklochartige Ausnehmung (14) eingebracht ist, deren Tiefe
einer vorgegebenen Mindestwandstärke
der Rohrwand entspricht, und dass der Sensor (18) druck- und flüssigkeitsdicht
in die sacklochartige Ausnehmung (14) eingesetzt ist.
Patent DE-19624533-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Einzelradantrieb
Inventor: GEBHARD WOLFGANG
IPC: F03C1/247
Filed: 1996-06-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Hydraulischer
Einzelradantrieb für Niederflurbusse,
wobei jeder Radantrieb mehrere mit einer Förderpumpe verbundene Radialkolbenmotoren
aufweist, gekennzeichnet, durch die folgende Kombination:  a)
jeder Radantrieb weist mehrere, langsam laufende, zu- und abschaltbare
Radialkolbenmotoren (7) auf, die hydraulisch parallel zueinander
geschaltet sind und mechanisch hintereinander angeordnet sind;  b)
jeder Radantrieb ist mit elektrisch oder hydraulisch betätigbaren
Schaltventilen (6) versehen und in einer Radfelge (2) integriert;  c)
jeder Radantrieb bildet mit einem zugehörigen Federbein (1), einer
radzugehörigen
Betriebsbremse (3), den Schaltventilen (6), einem Hochdruckanschluß, einem
Niederdruckanschluß,
einem Leckölanschluß, einer
Axiallagerung und einer Radlagerung eine bauliche Einheit;  d)
jeder Radialkolbenmotor (7) eines Radantriebes ist mit einer zentralen
Abtriebswelle (11) verbunden, die mit der Radfelge (2) ohne Zwischenschaltung
eines Getriebes in direkter Verbindung steht;  e) jeder Radialkolbenmotor
ist mit zwei Hochdruckanschlüssen,
die einzeln durch die Schaltventile (6) zu- oder abschaltbar sind,
und mit einem Niederdruckanschluß versehen.
Patent DE-19624817-B4 (DE)
Title: Ausrichtbarer Sendeempfänger zum Erlernen veränderlicher Kodierungen
Inventor: DYKEMA KURT A
IPC: G07C9/00
Filed: 1996-06-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ausrichtbarer Sendeempfänger (43) zum Empfangen eines Aktivierungssignals, welches eine veränderliche Kodierung umfasst und zum Erlernen von Charakteristiken aus dem Aktivierungssignal, um nachfolgend ein Signal auszusenden, welches die gleichen Charakteristiken aufweist, um eine Vorrichtung fernzubedienen, wobei der ausrichtbare Sendeempfänger Folgendes aufweist: – einen Empfänger zum Empfang eines Aktivierungssignals von einem Fernsender, – eine Steuerung (57), die an den Empfänger gekoppelt ist, und die in einem Lern- und in einem Betriebszustand betreibbar ist, wobei die Steuerung im Lernmodus das Aktivierungssignal empfängt, das Auftreten einer variablen Kodierung erkennt, einen vorgespeicherten kryptographischen Algorithmus identifiziert, der zu dem kryptographischen Algorithmus in Beziehung steht, der vom Fernsender verwendet wird, um die veränderliche Kodierung zu generieren und Daten speichert, die den kryptographischen Algorithmus und die letzte übertragene Kodierung des Aktivierungssignals identifizieren, wobei im Betriebszustand von der Steuerung (57) unter Verwendung des identifizierten kryptographischen Algorithmus und der Daten, welche die letzte ausgesandte Kodierung darstellen, Ausgangsdaten generiert werden, welche eine nächste sequenzielle Kodierung der variablen Kodierung darstellen, und – einen an die Steuerung (57) angeschlossenen Signalgenerator (73), der zum Empfang der Ausgangsdaten von der Steuerung (57) und zum Aussenden eines modulierten Signals ausgelegt ist, welches zu dem empfangenen Aktivierungssignal gehört und welches eine variable Kodierung umfasst, die von einem Empfänger der Fernvorrichtung zu deren Betätigung erkennbar ist, wobei der Sendeempfänger ferner Anzeigemittel aufweist, um einem Anwender anzuzeigen, einen Re-Synchronisationsvorgang durchzuführen, der zum Re-Synchronisieren des ausrichtbaren Sendeempfängers mit einem zweiten Empfänger verwendet wird, der zu einer fernbedienbaren Vorrichtung gehört, wobei der Sendeempfänger ferner Folgendes umfasst: – Eingabemittel, die an die Steuerung angeschlossen sind, um einen kryptographischen Schlüssel zu empfangen, der dem entspricht, der von dem zweiten Empfänger verwendet wird, der zu einer fernbedienbaren Vorrichtung gehört, zur Verwendung durch die Steuerung, wenn der identifizierte vorgespeicherte kryptographische Algorithmus ausgeführt wird, um die veränderliche Kodierung zu erzeugen.
Patent DE-19630343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Paket-Übertragungssystem unter Verwendung einer Fehlerkorrektur von Datenpaketen
Inventor: OSTHOFF HARRO
IPC: H04L1/18
Filed: 1996-07-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Korrigieren von Informationsbits (IB) eines Datenpakets (P), die aufgrund einer Übertragung des Datenpakets (P) zwischen einem Sender (TM) und einem Empfänger (RC) Fehler aufweisen, umfassend die folgenden Schritte:  a') Senden der Informationsbits (IB) von dem Sender (TM) an den Empfänger (RC) und Speichern der Informationsbits (IB) in dem Sender (TM) und der übertragenen Informationsbits in dem Empfänger;  a'') Senden einer Paritybit-Anforderung vom Empfänger (RC) an den Sender (TM), wenn Fehler in den im Empfänger zu jeder Zeit vorliegenden Informationsbits festgestellt werden;  a) Wählen eines Umordnungsmusters (REORD-A, REORD-B, REORD-C) in dem Sender und Umordnen der im Sender gespeicherten Informationsbits (IB) unter Verwendung des gewählten Umordnungsmusters im Ansprechen auf die Paritybit-Anforderung;  b) Ableiten von Paritybits (PA, PB, PC) für die umgeordneten Informationsbits im Sender (TM) und Übertragen der Paritybits an den Empfänger (RC);  c) Umordnen der Informationsbits in dem Empfänger (RC) unter Verwendung des gleichen...
Patent DE-19636139-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine für das Bohren von Werkstücken
Inventor: SELCI GIANCARLO
IPC: B27C3/04
Filed: 1996-09-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Werkzeugmaschine
für das
Bohren von Werkstücken
(2), bei der drei Achsen (X, Y und Z) definiert sind, von denen
eine erste Achse (X) horizontal verläuft und die Längsachse
der Maschine bildet, eine zweite Achse (Y) horizontal und senkrecht
zur ersten Achse (X) verläuft
und eine dritte Achse (Z) vertikal verläuft, umfassend:  zwei horizontale
Träger
(3 und 4), ein unterer und ein oberer, die parallel zueinander und
zur ersten Achse (X) sind,  eine Mehrzahl von von dem unteren
Träger
(3) getragenen, längs
der Längsachse
des Trägers
(3) beweglichen und mit mindestens einem, mit Werkzeugen (23c) für das Bohren längs einer
Vertikalachse eines Werkstücks
(2) bestückten Arbeitskopf
(23) versehenen ersten Arbeitseinheiten (7),  eine horizontale
Arbeitsebene, gebildet von einer Mehrzahl von horizontalen, zu der
zweiten Achse (Y) parallelen Stangen (13), auf denen das Werkstück (2) auf
einem ersten Niveau (P) abgestützt
ist, wobei jede der ersten Arbeitseinheiten (7) mindestens eine...
Patent DE-19654009-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner zum Betrieb einer Brennkammer mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoff
Inventor: BOLIS GIACOMO
IPC: F23C7/00
Filed: 1996-12-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vormischbrenner
zum Betrieb einer Brennkammer mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoff,
wobei eine Verbrennungsluft durch tangentiale Lufteintrittskanäle in eine
durch die axiale Erstreckung des Vormischbrenners gebildete Vormischstrecke
einströmt, und
wobei der Vormischbrenner eine Ausgestaltung aufweist oder Mittel
beinhaltet, welche eine kritische Drallzahl an dessen Ausgang induzieren,
dadurch gekennzeichnet, dass die tangentialen Lufteintrittskanäle (5, 6)
in einer Endphase (5a, 6a) des Vormischbrenners für eine symmetrische
Drallströmung
ausgestaltet sind, und dass stromauf dieser Endphase (5a, 6a) die
Lufteintrittskanäle
(5, 6) zueinander über
mindestens eine Strecke eine unterschiedliche Durchflussöffnung (5b,
6b; 5c, 6c, 5d, 6d) zur Erzeugung einer asymmetrischen Drallströmung aufweisen.
Patent DE-19710040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Entfernungen und Richtungen der Entstehungsorte von Partialwellen
Inventor: PROSCH THEODOR ASTARION
IPC: H04B17/27
Filed: 1997-03-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Messen der Entfernungen und Richtungen der Enstehungsorte von
Partialwellen sowie deren Intensität mit einem mobilen Empfangssystem
in einem Wellenfeld, das künstlich
erzeugt wird oder durch Streuung künstlicher Signale in der Umgebung entsteht,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Ein einzelner Sender
oder mehrere Sender strahlen beliebig modulierte Wellen ab, wobei
das vom Sender erzeugte Signal zum Zeitpunkt der gewünschten
Messung von Entfernung, Richtung und Intensität eindeutig bestimmt ist, aufgrund
einer Aufzeichnung des Sendesignals am Ort der Senders oder aufgrund
einer Vorschrift, die bei der Erzeugung des Signals angewandt wird,
so daß das
Sendesignal wenigstens zeitweise rekonstruiert werden kann.  b)
Mit einem Empfangssystem wird in der Umgebung des Senders oder der
Sender mittels eines Sensors oder einer Antenne in das Wellenfeld
an unterschiedlichen Meßorten P m  mit bekannten oder gemessenen Koordinaten
{x m , y m , z m } eingekoppelt und das empfangene Signal
abgetastet und gespeichert.  c) Mittels der gespeicherten Abtastwerte
des...
Patent DE-19717408-B4 (DE)
Title: Aquarium
Inventor: KUEBLER ULRICH
IPC: A01K63/00
Filed: 1997-04-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Aquarium
im Taschenformat für
die artgerechte, dauerhafte Haltung von aquatischen Kleinlebewesen
(Fischen) und Wasserpflanzen, wobei:  – ein verschraubtes, allseitig
geschlossenes Gehäuse
mit  – einem
Rahmen (4), der mit einer als Multifunktionsschleuse dienenden verschließbaren Öffnung versehen
ist, vorhanden ist,  – Dichtflächen an
der Frontseite und Rückseite
des Rahmens (4) vorhanden sind,  – transparente semipermeable,
für O 2  und CO 2  durchlässige Membranen
(12) an beiden Dichtflächen
anliegen,  – elastische
Formteilen (14) an den Membranen (12) im Bereich des Rahmens (4)
anliegen,  – eine
Frontwand (10) und eine Rückwand
(11) vorhanden sind die mit dem Rahmen (4) verschraubt sind, wobei Frontwand
(10) und Rückwand
(11) als Sichtfenster dienende Ausnehmungen aufweisen.
Patent DE-19740102-B4 (DE)
Title: Hohlkörper aus verschiedenen Materialien
Inventor: JONSCHER AXEL
IPC: B62D21/09
Filed: 1997-09-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Hohlkörper (3)
umfassend ein hohles Außenteil
(1) und ein hohles Innenteil (2), bei denen Außenmaße des Innenteils (2) und Innenmaße des Außenteils
(1) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Innenteil (2) von
dem Außenteil
(1) umfänglich
umschlossen ist und Innenteil (2) und Außenteil (1) durch Aufweiten
des Innenteils (2) mittels Innenhochdruckumformung miteinander verbunden
sind, wobei das Außenteil
(1) im Verhältnis zum
Innenteil (2) aus einem Material gebildet ist, das hohe Festigkeitswerte
aufweist und das Innenteil (2) im Verhältnis zum Außenteil
(1) aus einem Material gebildet ist, das gute Verformbarkeit aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (2) im Verhältnis zum
Außenteil
(1) aus einem Material gebildet ist, das ein geringes spezifisches Materialgewicht
aufweist und dass das Außenteil
(1) im Verhältnis
zum Innenteil (2) zumindest im wesentlichen dünnwandiger ausgebildet ist.
Patent DE-19802706-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler
Inventor: NAAB KARL DR
IPC: B60K31/04
Filed: 1998-01-24
Granted: 2013-01-24
Abstract: Elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge, bei dem in einem ersten Modus (A) eine vorgegebene Geschwindigkeit gemäß einem üblichen Fahrgeschwindigkeitsregler automatisch konstant gehalten wird und bei dem in einem zweiten Modus (B) dem Fahrer mittels eines aktiven Fahrpedals die zum Erreichen der vorgegebenen Geschwindigkeit notwendige Stellung des Fahrpedals haptisch angeboten wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einschalten des erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsreglers mittels eines ersten definierten Betätigungssignals (resume) zunächst der zweite Modus (B) eingestellt wird, dass beim Auslösen eines zweiten definierten Betätigungssignals (resume), das gleich dem ersten Betätigungssignal (resume) ist, der erste Modus (A) ausgehend vom zweiten Modus (B) eingestellt wird und dass beim Auslösen eines Umschaltsignals (Bremspedal, Fahrpedal) ausgehend vom ersten Modus (A) in den zweiten Modus (B) zurückgeschaltet wird.
Patent DE-19806984-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HIDAKA TSUNEO
IPC: A61B1/00
Filed: 1998-02-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Endoskop mit einem Einführrohr (1), einem Objektivsystem (11, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811), einer Bildaufnahmevorrichtung (12, 212, 312, 412, 512, 612, 712, 812), einer die Bildaufnahmevorrichtung (12, 212, 312, 412, 512, 612, 712, 812) und das Objektivsystem (11, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811) enthaltenden lösbaren Einheit (30, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830), einem Montageteil (60, 260, 360, 460, 560, 660, 760, 860) am vorderen Ende des Einführrohres (1), an dem die lösbare Einheit (30, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830) lösbar befestigt ist, zumindest einem ersten Kontakt (24, 224, 324, 424, 524, 624, 724, 824) an der lösbaren Einheit (30, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830), zumindest einem zweiten Kontakt (25, 225, 325, 425, 525, 625, 725, 825) an dem Montageteil (60, 260, 360, 460, 560, 660, 760, 860), einer elektrischen Verbindung des ersten (24, 224, 324, 424, 524, 624, 724, 824) und des zweiten Kontakts (25, 225, 325, 425, 525, 625, 725, 825), wenn die lösbare Einheit (30, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830) an dem Montageteil (60, 260, 360, 460, 560, 660, 760, 860) montiert ist und die lösbare Einheit (30, 230, 330, 430, 530) ein Gehäuse (70, 270, 370, 470, 570), in dem die Bildaufnahmevorrichtung (12, 212, 312, 412, 512) und das Objektivsystem (11, 211, 311, 411, 511) angeordnet sind, sowie eine das Gehäuse (70, 270, 370, 470, 570) umgebende Haube (20, 220, 320, 420, 520) hat, an der mindestens ein erstes Eingriffselement (21, 221, 321, 421, 521) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (20, 220, 320, 420, 520) der lösbaren Einheit (30, 230, 330, 430, 530) an dem Montageteil (60, 260, 360, 460, 560, 660, 760, 860) befestigt ist und das Gehäuse (70, 270, 370, 470, 570) zwischen dem Montageteil (60, 260, 360, 460, 560, 660, 760, 860) und der Haube (20, 220, 320, 420, 520) festgehalten ist.