baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118047-B4 (DE)
Title: Hygienischer Höhenausgleichsfuß
Inventor: SEIWALD MANUEL
IPC: A47B91/02
Filed: 2016-09-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Hygienischer Höhenausgleichsfuß (1) umfassend: einen Anschlussfuß (2) mit einem Schaft (21), der ein Außengewinde (4) aufweist, eine den Schaft (21) umschließende Verstellhülse (5) mit einem zum Außengewinde (4) des Schafts (21) korrespondierenden Innengewinde (6) und einem Kragen (7) zur Aufnahme von Druckkräften einer Last, und ein die Verstellhülse (5) umschließender gegenüber der Verstellhülse drehbar gelagerter Flansch (8), der auf dem Kragen (7) auflagert und eingerichtet ist, um fest mit einem abzustützenden Gerätefuß (16) der Last gekoppelt zu werden, so dass eine Höhe des Höhenausgleichsfußes (1) durch ein Drehen der Verstellhülse (5) gegenüber dem Anschlussfuß (2) und dem Flansch (8) einstellbar ist.
Patent DE-102016120697-B4 (DE)
Title: Auflieger-Lastenfahrrad
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-12-27
Abstract: Lastenrad (1) mit einem Chassis (2), umfassend- ein Fahrer-Teil (2a) des Chassis (2) mit- einem Sattel (3) für den Fahrer, einer im Fahrer-Teil (2a) schwenkbaren Gabel (4) mit einem drehfest daran befestigten Lenker (5) und einem darin gelagerten Vorderrad (6),- ein Lasten-Teil (2b) des Chassis (2), welches an dem Fahrer-Teil (2a) befestigt ist und umfasst- eine Ladeplattform (12),- zwei in Querrichtung (11) zur Fahrtrichtung (10) zueinander beabstandete Hinterräder (16a, b),- wenigstens einen elektrischen Motor (15a, b), der mit wenigstens einem der Räder (6, 16a, b) wirkverbunden ist,- einem Trailer (40), der zwei in Querrichtung (11) zur Fahrtrichtung (10) zueinander beabstandete Aufliegerräder (39a, b) aufweist und gelenkig mittels einer Auflieger-Kupplung (42) mit dem Lasten-Teil (2b) leicht lösbar verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass- der Trailer (40) als Auflieger (40) ausgebildet ist, der mit dem vorderen Ende seiner Auflieger-Plattform (41) auf der Oberseite der Ladeplattform (12) des Lasten-Teiles (2b) aufliegt,- das Fahrer-Teil (2a) einen horizontal nach hinten weisenden Unterzug (2a1) aufweist, welcher schwenkbar an dem Lasten-Teil (2b) des Chassis (2) befestigt ist.
Patent DE-102016201091-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren für ein Kraftfahrzeug zur Anfahrunterstützung
Inventor: BÖMCKE EBERHARD
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-01-26
Granted: 2019-11-28
Abstract: Steuervorrichtung zur Anfahrunterstützung für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine als Antriebsmotor, welche eingerichtet ist, basierend auf wenigstens einem Signal ein Abwürgen der Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs zu prognostizieren und bei prognostiziertem Abwürgen der Brennkraftmaschine ein Signal zum Veranlassen einer Anfahrunterstützung auszugeben, wobei die Steuervorrichtung (SV) eingerichtet ist, basierend auf der Motordrehzahl (n, n1) der Brennkraftmaschine und dem Gradienten (Gdn1) der Motordrehzahl der Brennkraftmaschine vor Erreichen der Einkuppeldrehzahl (EKDZ) ein Abwürgen der Brennkraftmaschine zu prognostizieren und bei prognostiziertem Abwürgen der Brennkraftmaschine ein Signal (ma) zum Veranlassen einer Anhebung der Motormoment-Anforderung (vf) der Brennkraftmaschine auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (SV) eingerichtet ist, ein Abwürgen der Brennkraftmaschine zu prognostizieren, wenn die auf der Motordrehzahl (n, n1) und dem Gradienten (Gdn1) der Motordrehzahl der Brennkraftmaschine basierende berechnete Einkuppeldrehzahl (EKDZ) kleiner als eine vorgegebene Einkuppeldrehzahlschwelle (EKDZS) ist.
Patent DE-102016210121-B4 (DE)
Title: Luftfeder für Fahrwerke von Fahrzeugen
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/27
Filed: 2016-06-08
Granted: 2022-02-03
Abstract: Luftfeder für Fahrwerke von Fahrzeugen, aufweisend einen Luftfederdeckel (2) und einen Luftfederabrollkolben (3), die zwischen Fahrzeugaufbau (4) und Fahrwerk (5) des Fahrzeugs eingespannt sind, und einen Luftfederbalg (6) aus elastomerem Material, der einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum (7) wenigstens teilweise begrenzt und der unter Ausbildung einer Rollfalte an dem Luftfederabrollkolben (3) abrollt, wobei der Luftfederbalg (6) mittels eines ersten Klemmelements (8) mit einem ersten Ende an dem Luftfederdeckel (2) und mittels eines zweiten Klemmelements (9) mit einem zweiten Ende an dem Luftfederabrollkolben (3) befestigt ist, und eine am Luftfederdeckel (2) befestigte, rohrförmige Außenführung (10), an welcher der Luftfederbalg (6) mit einer dem Arbeitsraum (7) abgewandten Außenseite wenigstens abschnittsweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenführung (10) unter Zwischenschaltung eines elastomeren Schwingungsisolationselements (11) an einem zur Befestigung am Fahrzeugaufbau (4) oder am Fahrwerk (5) ausgebildeten Montageteil (12) befestigt ist, wobei das Schwingungsisolationselement (11) einen Endabschnitt der Außenführung (10) sowohl auf der Innenseite als auch auf der Außenseite umschließt, und wobei der Luftfederdeckel (2) an das Schwingungsisolationselement (11) derart angrenzt, dass das Schwingungsisolationselement (11) den Luftfederdeckel (2) und das Montageteil (12) zueinander zur Ausbildung eines von dem Luftfederdeckel (2), dem Montageteil (12) und dem Schwingungsisolationselement (11) begrenzten Hohlraums (13) beabstandet.
Patent DE-102017127709-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: ONOZAKI YUTO
IPC: G03G9/097
Filed: 2017-11-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das enthält;ein Tonerbasisteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Wachs enthält, undeine Beschichtungsschicht, die ein 1,2-Polybutadienharz enthält, bei der Oberfläche des Tonerbasisteilchens, wobei der prozentuale Gehalt von 1,2-syndiotaktischen Strukturen in dem 1,2-Polybutadienharz zumindest 30 Massen-% ist, und wobeieine Bedeckungsrate des Tonerbasisteilchens durch die Beschichtungsschicht zumindest 50% ist.
Patent DE-102017200203-B4 (DE)
Title: Schiebestück mit Pumpennockensegment
Inventor: SCHIRMER JENS
IPC: F02M59/38
Filed: 2017-01-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Schiebestück (1) zur axialen Verschiebung wenigstens eines Nockensegmentes (3, 4) auf einer Welle (11) einer Nockenwelle (10) eines Verbrennungsmotors, wobei das Schiebestück (1) wenigstens ein Nockensegment (3, 4) aufweisend zumindest zwei Nocken (3.1, 3.2, 4.1, 4.2) mit zueinander unterschiedlich ausgebildeten Nockenbahnen (31, 32, 41, 42) sowie ein mit dem wenigstens einen Nockensegment (3, 4) wirkverbundenes Pumpennockensegment (5) aufweisend wenigstens zwei Pumpennocken (5.1, 5.2) mit zueinander unterschiedlich ausgebildeten Pumpennockenbahnen (51, 52) umfasst.
Patent DE-102017200261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Druckmaschine
Inventor: VOGT MATTHIAS
IPC: B41F33/10
Filed: 2017-01-10
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Anfahren einer Druckmaschine mit wenigstens einem Druckwerk (05,06), das eine Farbdosiereinrichtung (13), ein von der Farbdosiereinrichtung (13) mit Farbe versorgtes Farbwerk (14) und einen Druckspalt (11), in dem die Farbe auf einen Bogen übertragen wird, umfasst, mit den Schritten:a) Starten des Bogentransports;b) Festlegen des Startzeitpunkts der Farbdosiereinrichtung (13) des wenigstenseinen Druckwerks (05; 06) anhand des Eintreffzeitpunkts eines Bogens an dem Druckspalt (11) des Druckwerks (05; 06);c) Starten der Farbdosiereinrichtung (13) zum festgelegten Zeitpunkt;d) Erhöhung der Dosierrate der Farbdosiereinrichtung (13) zwischen dem Starten der Farbdosiereinrichtung (13) und dem Eintreffzeitpunkt des Bogens.
Patent DE-102017203747-B4 (DE)
Title: Mischeinrichtung zur Einbringung einer Flüssigkeit in einen Abgasstrom, Brennkraftmaschine mit einer solchen Mischeinrichtung und Verfahren zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Abgasstrom
Inventor: MüLLER RALF
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Mischeinrichtung (7) zur Einbringung einer Flüssigkeit (9) in einen Abgasstrom, mit- einem Abgasleitungsabschnitt (11), eingerichtet zur Führung von Abgas entlang des Abgasleitungsabschnitts (11), und mit- einer Dosiereinrichtung (13), angeordnet und eingerichtet zur Einbringung einer Flüssigkeit (9) in den Abgasleitungsabschnitt (11), gekennzeichnet durch- wenigstens eine Schallquelle (15), die derart relativ zu dem Abgasleitungsabschnitt (11) und der Dosiereinrichtung (13) angeordnet ist, dass- eine Durchmischung der in den Abgasleitungsabschnitt (11) mittels der Dosiereinrichtung (13) eingebrachten Flüssigkeit (9) mit dem in dem Abgasleitungsabschnitt (11) strömenden Abgas durch von der wenigstens einen Schallquelle (15) emittierten Schall gefördert wird, wenn die wenigstens eine Schallquelle (15) Schall emittiert.
Patent DE-102017206981-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Knotenelement, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zum Lösen
Inventor: WURSTER PETER
IPC: B62D27/02
Filed: 2017-04-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verbindungsanordnung (10) für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Profilbauteil (30) und einem mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (21) ausgebildeten Knotenelement (20), wobei das Profilbauteil (30) an einem seiner Profilenden (31) in die Aufnahmeöffnung (21) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (21) mit zwei, drei oder mehr als drei hinterschnittigen Taschen (22) ausgebildet ist und das Profilbauteil (30) an seinem eingesteckten Profilende (31) zwei, drei oder wenigstens drei Federzungen (32) aufweist, die komplementär zu den Taschen (22) angeordnet sind und die in die Taschen (22) eingreifen, wobei die in die Taschen (22) eingreifenden Federzungen (32) mittels eines Schaummaterials (40) fixiert sind.
Patent DE-102017214898-B4 (DE)
Title: Reformiersystem und Reformierstörungs-Diagnoseverfahren unter Verwendung eines Drucksensors
Inventor: BAEK HONG KIL
IPC: F02M26/36
Filed: 2017-08-25
Granted: 2023-02-16
Abstract: Reformiersystem, mit:einem Motor (10), der zum Verbrennen von reformiertem Gas zum Erzeugen von mechanischer Leistung geeignet ist;einer Einlassleitung (5), die mit dem Motor (10) verbunden ist, zum Zuführen des reformierten Gases und von Luft zu dem Motor (10);einer Abgasleitung (15), die mit dem Motor (10) verbunden ist, zum Zirkulieren von Abgas, das von dem Motor (10) ausgestoßen wird;einem Reformer(20), der bei einer Abgasrückführ(AGR)-Leitung (17) vorgesehen ist, die von der Abgasleitung (15) abzweigt und das Abgas mit Kraftstoff mischt, zum Reformieren des mit dem Abgas gemischten Kraftstoffs;einem Frontenddrucksensor (22), der bei der AGR-Leitung (17) eines vorderen Endabschnitts des Reformers (20) vorgesehen ist und dazu geeignet ist, einen Druck des Abgases des vorderen Endabschnitts des Reformers (20) zu messen;einem Rückenddrucksensor (24), der bei der AGR-Leitung (17) eines hinteren Endabschnitts des Reformers (20) vorgesehen ist und dazu geeignet ist, einen Druck des Abgases des hinteren Endabschnitts des Reformers (20) zu messen; undeiner Reformiersteuerung, die dazu geeignet ist, zu ermitteln, ob ein Reformieren fortgesetzt wird auf Basis einer Druckdifferenz zwischen dem vorderen Endabschnitt und dem hinteren Endabschnitt des Reformers (20), die durch die Frontend- und die Rückendsensoren (22, 24) gemessen wird.
Patent DE-102018101084-B4 (DE)
Title: Rohrfänger für eine Heißformmaschine und Heißformmaschine
Inventor: TREMP MARCEL
IPC: C03B35/26
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Rohrfänger (40) für eine Heißformmaschine (1), umfassendeinen Fuß zur Befestigung des Rohrfängers (40) in der Heißformmaschine (1),eine obere Kontaktfläche (48) zum Auffangen eines Glasrohres (2) beim Fall in die Heißformmaschine (1), undein Dämpfungselement, welches unterhalb der Kontaktfläche (48) derart angeordnet ist, dass es ein elastisches Zurückweichen der Kontaktfläche (48) in Richtung der Fallrichtung des Glasrohres (2) erlaubt, wobei das Dämpfungselement eine komprimierbare Kammer (66) umfasst, die mit einem Gas befüllbar ist.
Patent DE-102018109940-B4 (DE)
Title: Entlüftung einer durch einen Linearmotor angetriebenen Pumpe
Inventor: ELGETZ ROLAND
IPC: F04B43/067
Filed: 2018-04-25
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Dosierpumpe für Fluide mit einem Kolben, mindestens einem Einlassventil, mindestens einem Auslassventil und einem oszillierenden Antrieb, der den Kolben von einer oberen in eine untere Totpunktlage und umgekehrt überführt, wobei der Kolben über die obere und/oder die untere Totpunktlage hinaus auslenkbar bzw. ausgelenkt ist, wobei im Falle eines Überschreitens der oberen und/oder der unteren Totpunktlage ein Entlüftungskanal freigegeben wird, der den Arbeitsraum der Dosierpumpe mit deren Umgebung der Pumpe zur Entlüftung verbindet, sowie ein Verfahren zu deren Betrieb.
Patent DE-102019109891-B4 (DE)
Title: Dichtstruktur eines Hochdrucktanks
Inventor: SAWAI OSAMU
IPC: F16J12/00
Filed: 2019-04-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dichtstruktur eines Hochdrucktanks (1), die einen Raum zwischen einem ersten Element (10) mit einer zylindrischen Form und einem zweiten Element (40) abdichtet, wobei der Hochdrucktank (1) aufweist: das erste Element (10), in dem ein Öffnungsloch (21) an einem Endteil in der axialen Richtung vorgesehen ist und eine Tankkammer (11) im Inneren ausgebildet ist; und das zweite Element (40), das in das Öffnungsloch (21) des ersten Elements (10) eingesetzt ist und mit einer ringförmigen Nut (47) versehen ist, die auf einer Außenumfangsfläche ausgebildet ist, wobei die Dichtstruktur aufweist:ein Dichtelement (50) mit einer Ringform, das derart ausgebildet ist, dass es auf der Tankkammerseite in der Nut (47) angeordnet ist und dadurch bewegt wird, dass es in der axialen Richtung entgegengesetzt zu der Tankkammerseite durch den Druck aus der Tankkammer (11) gedrückt wird; undein erstes Stützelement (54) und ein zweites Stützelement (53), die ausgebildet sind, dass sie weiter zu der Seite entgegengesetzt zu der Tankkammerseite angeordnet sind als das Dichtelement (50) in der Nut (47), geneigte Flächenteile aufweisen, die entsprechend einander gegenüberliegen, und derart deformiert werden, dass die gesamte Breite in der radialen Richtung durch Gleiten dazwischen groß wird, das dadurch bewirkt wird, dass sie von dem Dichtelement (50), das sich durch den Druck aus der Tankkammer (11) bewegt, in einen Zustand gedrückt werden, bei dem die geneigten Flächenteile aneinander anliegen, bei derder geneigte Flächenteil des ersten Stützelements (54) aufweist:einen ersten Flachwinkel-Neigeteil (56a), der derart ausgebildet ist, dass er in einem vorgegebenen Winkel mit Bezug auf die axiale Richtung des ersten Elements (10) geneigt ist;einen ersten Steilwinkel-Neigeteil (56b), der derart ausgebildet ist, dass er in einem Winkel, der größer als der vorgegebene Winkel ist, mit Bezug auf die axiale Richtung des ersten Elements (10) geneigt ist und ein Anliegen später als ein Anliegezeitpunkt an dem ersten Flachwinkel-Neigeteil (56a) zu dem Zeitpunkt des Drucks von dem Dichtelement (50) erzeugt; undeinen Scheitelfalteckteil (55c), an dem der erste Flachwinkel-Neigeteil (56a) und der erste Steilwinkel-Neigeteil (56b) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019132417-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und head-up-display-vorrichtung
Inventor: KASUGA TAKAFUMI
IPC: G02B7/198
Filed: 2019-11-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), umfassend eine Antriebseinheit (3) und ein bewegliches Element (6), das durch eine Antriebskraft der Antriebseinheit (3) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (6) einen Hauptkörperabschnitt (9) und einen Stützabschnitt (10) umfasst, der ein gestütztes Element (132a) stützt, undder Stützabschnitt (10) einen elastischen Stützabschnitt (20) zum Vorspannen des gestützten Elements (132a) und einen festen Stützabschnitt (30) aufweist, der dem elastischen Stützabschnitt (20) in einer Bewegungsrichtung des beweglichen Elements (6) gegenüberliegt und das durch den elastischen Stützabschnitt (20) vorgespannte gestützte Element (132a) stützt, wobeider elastische Stützabschnitt (20) einen vorstehenden Abschnitt (25c) auf Seite des elastischen Stützabschnitts aufweist, der eine konvex gekrümmte Oberfläche bildet, die zu einer Seite vorsteht, an der das gestützte Element (132a) anliegt, undder feste Stützabschnitt (30) einen vorstehenden Abschnitt (31a) auf Seite des festen Stützabschnitts aufweist, der eine konvex gekrümmte Oberfläche bildet, die zu einer Seite vorsteht, an der das gestützte Element (132a) anliegt, wobeider elastische Stützabschnitt (20) ein elastisches Element (21), das den vorstehenden Abschnitt (25c) auf Seite des elastischen Stützabschnitts (20) aufweist, und einen Befestigungsabschnitt für das elastische Element (21) umfasst, der das elastische Element (21) hält, undder Befestigungsabschnitt für das elastische Element (21) in dem Hauptkörperabschnitt (9) vorgesehen ist, wobeidas elastische Element (21) einen festen Plattenabschnitt, der an dem Befestigungsabschnitt für das elastische Element (21) befestigt ist, und einen elastisch verformbaren Plattenabschnitt umfasst, der sich von einem Endabschnitt des festen Plattenabschnitts erstreckt und elastisch verformbar ist, wobeider elastisch verformbare Plattenabschnitt einen ersten elastischen Abschnitt, der sich von dem Endabschnitt des festen Plattenabschnitts erstreckt, und einen zweiten elastischen Abschnitt aufweist, der sich von einem Endabschnitt des ersten elastischen Abschnitts erstreckt, undan dem zweiten elastischen Abschnitt ein Kontaktabschnitt ausgebildet ist, der das gestützte Element (132a) berührt; und wobeider Befestigungsabschnitt für das elastische Element (21) einen vorstehenden Abschnitt, der vom Hauptkörperabschnitt vorsteht, und einen in dem vorstehenden Abschnitt vorgesehenen Beschränkungsabschnitt umfasst, wobeider Beschränkungsabschnitt in einem Zwischenraum mit dem vorstehenden Abschnitt einen Spalt (G) bildet, in den der feste Plattenabschnitt eingeführt wird, und eine Bewegung des festen Plattenabschnitts zu einer Richtung beschränkt, die eine Einführrichtung in den Spalt (G) schneidet.
Patent DE-102019202027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines SiC-Substrats
Inventor: KIMURA YASUHIRO
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-02-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines SiC-Substrats (1), aufweisend:- Durchführen einer CMP-Behandlung auf einem SiC-Substrat (1);- nach der CMP-Behandlung, Aufnehmen eines Bildes einer Oberfläche des SiC-Substrats (1), um einen Kratzer zu detektieren,- Bestimmen des SiC-Substrats (1) als guten Gegenstand, wenn eine Länge L des Kratzers mit einem Kontrastwert, der gleich einem oder größer als ein Schwellenwert ist, nicht mehr als π(D/2)2/ A × F/100 beträgt, wobei:- der Kratzer mit dem Kontrastwert, der gleich dem oder größer als der Schwellenwert ist, in dem Bild als Ausgangspunkt eines epitaktischen Fehlers dient,- ein Durchmesser des SiC-Substrats (1) durch D repräsentiert wird,- eine Länge einer langen Seite eines Vorrichtungschips, der auf dem SiC-Substrat (1) gebildet werden soll, durch A repräsentiert wird, und- eine durch Kratzer verursachte zulässige Fehlerrate durch F repräsentiert wird.
Patent DE-102020000503-B4 (DE)
Title: Gekrümmte Verbindungseinheit zum Verbinden eines Patienten mit einem Beatmungsgerät
Inventor: LÜTKHOFF JAN-HENNING
IPC: A61M16/08
Filed: 2020-01-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verbindungseinheit (20) zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen einem Patienten (P) und einem Beatmungsgerät (30),wobei die Verbindungseinheit (20)- ein patientenseitiges Verbindungsstück (2) zum Anschließen einer patientenseitigen Fluidführungseinheit (11),- ein geräteseitiges Verbindungsstück (1) zum Anschließen einer geräteseitigen Fluidführungseinheit (10),- ein Anschlussstück (3) und- ein Mittelstück (8) umfasst,wobei das Anschlussstück (3)- ein gerades Röhrensegment (6) und- ein flächiges Element (5) mit einer gebogenen Oberfläche und mit einer Durchführungs-Öffnung (Ö) umfasst,wobei die Durchführungs-Öffnung (Ö) höchstens die Hälfte der gebogenen Oberfläche (5) einnimmt,wobei das Mittelstück (8) eine Röhre (SK) mit einem gekrümmten Röhrensegment (4) bereitstellt,wobei die beiden Enden der vom Mittelstück (8) bereitgestellten Röhre (SK) mit dem patientenseitigen bzw. mit dem geräteseitigen Verbindungsstück (1, 2) fluiddicht verbunden sind,wobei das Anschlussstück (3) so in eine Aufnahme-Öffnung des Mittelstücks (8) eingesetzt oder einsetzbar ist, dass die gebogene Oberfläche (5) des Anschlussstücks (3) einen Teil der Wand des gekrümmten Röhrensegments (4) bildet,wobei das gerade Röhrensegment (6) des Anschlussstücks (3) und das Mittelstück (8) zusammen eine gerade Röhre bereitstellen, welche durch das flächige Element (5) des Anschlussstücks (3) unterbrochen ist, undwobei ein weiteres Gerät (40) durch das gerade Röhrensegment (6) und durch die Durchführungs-Öffnung (Ö) hindurch in das Innere der vom Mittelstück (8) bereitgestellten Röhre einführbar ist.
Patent DE-102021102103-B4 (DE)
Title: Filterpresse
Inventor: ABTS JÜRGEN
IPC: B01D25/12
Filed: 2021-01-29
Granted: 2023-08-10
Abstract: Filterpresse mit einer Mehrzahl von Filterplatten innerhalb eines Filterplattenpakets, wobei mindestens ein Teil der Filterplatten als Membranfilterplattenplatten (14) ausgebildet ist, einer hydraulischen Pressvorrichtung, die auf das Filterplattenpaket wirkt, einer Zuleitung für zu entwässerndes Gut, einer Druckluftleitung zur Beaufschlagung der Membranfilterplatten (14) mit Druck, einer Ableitung für abgepresste Flüssigkeit sowie einer zum Betrieb der Filterpresse erforderlichen Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftleitung von Segmenten (1, 2, 3) gebildet wird, die mit den Filterplatten fest verbunden sind, wobei die Segmente (1, 2, 3) jeweils eine geringere Dicke aufweisen, als die zugehörige Filterplatte, die Segmente (1, 2, 3) benachbarter Membranfilterplatten (14) über Membranplattenanschlusssegmente (2) mit der Druckluftleitung verbunden sind, und zwischen den Segmenten (1, 2, 3) elastische Dichtungen angeordnet sind, wobei die Dichtungen (12) eine umlaufende Dichtlippe (13) aufweisen, die gegen ein benachbartes Segment (1, 2) abdichten.
Patent DE-102021213559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung einer Gantry eines Computertomographiegeräts und Computertomographiegerät
Inventor: BERNER MATTHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung einer Gantry eines Computertomographiegeräts (1), wobei das Computertomographiegerät (1) die Gantry (20) mit einer Tragstruktur (26) und einem Rotor (24) sowie ein Fahrwerk (W) zum Bewegen der Gantry (20) relativ zu einer Grundfläche (U) aufweist, das Verfahren umfassend:
 - ein Drehen (S1) des Rotors (24) relativ zu der Tragstruktur (26), wobei durch eine Unwucht des Rotors (24) eine Bewegung der Tragstruktur (26) angeregt wird,
 - ein Bereitstellen (S2) eines Steuersignals für das Fahrwerk (W),
 - ein Erzeugen (S3) einer Gegenbewegung der Tragstruktur (26) mittels des Fahrwerks (W) basierend auf dem Steuersignal derart, dass sich die Bewegung der Tragstruktur (26) und die Gegenbewegung der Tragstruktur (26) im Wesentlichen kompensieren.