baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024483-A1 (DE)
Title: Kaskodeschaltung
Inventor: KANAYA KO
IPC: H03F3/60
Filed: 2009-06-10
Abstract: Es ist eine Kaskodeschaltung bereitgestellt, die eine Millimeterwellenvorrichtung mit hoher Verstärkung oder hoher Ausgangsleistung verwirklichen kann, die stabil in einem Millimeterwellenband arbeitet. Die Kaskodeschaltung mit zwei als Kaskode geschalteten Transistoren enthält: einen Transistor (1) hoher Elektronenmobilität (HEMT), dessen Source mit Masse verbunden ist, einen HEMT (2), dessen Source mit dem Drain des HEMT (1) verbunden ist, einen Reflexionsverstärkungsbeschränkungswiderstand (3), der mit dem Gate des HEMT (2) verbunden ist zum Beschränken einer Reflexionsverstärkung, und eine offene Stichleitung (4), die mit einer Seite des Reflexionsverstärkungsbeschränkungswiderstands (3) verbunden ist, die dem HEMT (2) gegenüberliegt, zum Kurzschließen von Hochfrequenzsignalen bei einer vorbestimmten Frequenz einschließlich der Nachbarschaft der Frequenz.
Patent DE-102009025429-A1 (DE)
Title: Lenkeranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Lenkeranordnung
Inventor: MEDING DETLEF
IPC: B60G7/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Lenkeranordnung als Bestandteil einer Achskomponente mit einem als Hohlprofil ausgebildeten Lenker (1), wobei der Lenker (1) Lageraufnahmen (4, 5) aufweist, die jeweils von einem Paar fluchtender Öffnungen (13, 14) des Hohlprofils gebildet sind, wobei an den Öffnungen (13, 14) Durchzüge (16, 16') ausgebildet sind, die Lagertragflächen (17) zur Aufnahme eines Elastomer-Metall-Lagers (8) bilden. Das Elastomer-Metall-Lager (8) weist eine sich an den Lagertragflächen (17) abstützende Außenhülse (11) auf, die als offenes Hohlprofil ausgebildet ist. Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lenkeranordnung unter Verwendung einer Kalibriereinheit beim Einpressen des Elastomer-Metall-Lagers (8) beschrieben.
Patent DE-102009029148-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine sowie zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: GRUELL FRANZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-09-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (2) zur Steuerung der Geschirrspülmaschine (1) und mit mindestens einem durch die Steuereinrichtung (2) steuerbaren Wasserzulauf (12) zur Aufnahme von Wasser, der zum Verbinden mit einer externen Wasserversorgung (WV) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung (2) zur automatischen Steuerung einer Überwachungssequenz (UES) ausgebildet ist, bei der eine Überwachung eines oder mehrerer Grenzwerte (G, G, G) für eine Temepratur (T) des von der mit dem steuerbaren Wasserzulauf (12) verbundenen externen Wasserversorgung (WV) bereitgestellten Wassers erfolgt.
Patent DE-102009030082-A1 (DE)
Title: Bulk container i.e. plastic or metal box, for e.g. transporting crankcases, has roller conveyor provided with rolls arranged behind each other, where assembly parts are directly or indirectly arranged on conveyor
Inventor: DANNERBAUER FRANZ
IPC: B65D19/02
Filed: 2009-06-23
Abstract: The bulk container (1) has a base element (2), and transverse- and/or longitudinal side walls (3, 4) mounted in the base element. One of the side walls is detachably or pivotably fastened for forming a loading- and unloading opening (5). One of roller conveyors (6) is provided with rotatably supported rolls (7) that are arranged behind one another, where assembly parts (10) are directly or indirectly arranged on the conveyor. The conveyor runs in a plane parallel to the base element. The conveyors are arranged on top of each other in a perpendicular extension parallel to the base element. An independent claim is also included for a portal for handling assembly parts, including a work table.
Patent DE-102009030969-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: F16D31/02
Filed: 2009-06-29
Abstract: Eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs weist einen geschlossenen hydraulischen Kreislauf auf, welcher ein Volumen von Hydraulikfluid enthält. Der hydraulische Kreislauf umfasst eine Niederdruckleitung, eine Hochdruckleitung, wenigstens eine Pumpe und eine in einer Hochdruckleitung vorgesehene Drosseleinrichtung. Die Drehmomentübertragungseinrichtung weist ferner einen Fluidsumpf auf, aus dem Hydraulikfluid in den Kreislauf einspeisbar ist. In der Niederdruckleitung ist eine Rekonditionierkammer vorgesehen, welche sich auf einem gegenüber dem Fluidsumpf erhöhten Druckniveau befindet und welche einen überwiegenden Anteil des in dem Kreislauf enthaltenen Volumens von Hydraulikfluid aufnimmt.
Patent DE-102009031459-A1 (DE)
Title: System for mounting and/or machining engine blocks of internal combustion engine of vehicle, has robot unit controllably movable by flow program on path between machining centers, workpiece feeding unit and workpiece delivery unit
Inventor: HOMBERGER JOHANN
IPC: B23Q7/14
Filed: 2009-07-02
Abstract: The system (1) has a workpiece feeding unit (4) for providing workpieces (2) i.e. engine blocks, to be mounted and/or machined, and a workpiece delivery unit (6) for removal of mounted and/or machined workpieces. The workpieces are mounted and/or machined by a group of machining centers (3). A robot unit (8) is provided common for the group. The robot unit is controllably movable by a flow program on a freely defined path between the machining centers, the workpiece feeding unit and the workpiece delivery unit.
Patent DE-102009033178-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Reibschaltkupplung
Inventor: KRAFFT RAINER
IPC: F16D28/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Reibschaltkupplung (1) mit Wirbelstromantrieb (13) vorgestellt, die zum schaltbaren Antrieb von Hilfsaggregaten wie z. B. einer Kühlwasserpumpe in Fahrzeugen eingesetzt werden kann. Eine günstige drehfeste Verbindung magnetischer Elemente (14) des Wirbelstromantriebs (13) mit einem Rotor (3) ermöglicht mehrere Ausführungen der Erfindung mit verschiedenen konstruktiven Vereinfachungen.
Patent DE-102009039422-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-08-31
Abstract: Eine Kopfstütze umfasst ein Basiselement, das an einer Rücklehne befestigt ist, eine Stützplatte, die mit Hilfe eines Gelenkmechanismus an dem Basiselement befestigt ist, einen Sperrmechanismus, der entsperrt wird, wenn ein Fahrzeug eine Heckkollision erfährt, so dass der Gelenkmechanismus mit der Entsperrung des Sperrmechanismus wirksam wird, woraufhin die Stützplatte nach vorn schnellt, um den Hinterkopf des Insassen abzufangen, einen Rückstellungsverhinderungsmechanismus zur Verhinderung der Rückstellung der Stützplatte zu einer Ausgangsposition, die sie vor ihrem Nachvornschnellen innehatte, durch eine während des Nachvornschnellens der Stützplatte durch den Hinterkopf des Insassen ausgeübte Last, wobei der Rückstellungsverhinderungsmec äußeren Umfangsoberfläche und einen Stopper oder eine Sperrklinke, der/die derart drehbar an dem Basiselement befestigt ist, dass er/sie mit der Stufe des Sperrelements lösbar in Eingriff gelangen kann, umfasst und wobei der Stopper zwischen einer ersten Stellung, in der er in eine erste Drehrichtung beaufschlagt ist, um in die Stufe des Sperrelements einzugreifen, und einer zweiten Stellung, in der er in eine zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung beaufschlagt ist, umschaltbar ist.
Patent DE-102009039582-A1 (DE)
Title: Einspritzsteuervorrichtung und Einspritzsteuerverfahren
Inventor: YAMASHITA HIDEKI
IPC: B29C45/77
Filed: 2009-09-01
Abstract: Die Qualität eines Formprodukts wird verbessert durch Halten eines Forminnendrucks auf einem geeigneten Wert, wenn ein Formmaterialfüllvorgang endet. Ein Einspritzglied, welches innerhalb eines Zylinderglieds angeordnet ist, ein Einspritzantriebsteil, welcher das Einspritzglied vorschiebt und eine Steuereinheit sind vorgesehen, die den Einspritzantriebsteil steuert, um eine Geschwindigkeitssteuerung des Einspritzglieds auszuführen, welches sich von einer Einspritzstartposition zu einer Geschwindigkeitssteuerungsendposition vorwärts bewegt. Unter der Annahme, dass ein Volumen eines Formmaterials, das vorgeschoben und durch das Einspritzglied während einer Zeit eingespritzt wird, in der sich das Einspritzglied von der Einspritzstartposition zu der Geschwindigkeitssteuerungsendposition vorwärts bewegt, als ein Vorschub-Einspritz-Betrag Ws bezeichnet wird und ein Volumen des Formmaterials, welches in einen Hohlraum von einem Einlass einer Formvorrichtung vorgeschoben wird, wenn das Einspritzglied an der Geschwindigkeitssteuerungsendposition ankommt, als ein Volumen Wm1 bezeichnet wird, führt die Steuereinheit eine Steuerung aus, so dass der Vorschub-Einspritzbetrag Ws größer als das Volumen Wm1 ist. Da das Einspritzglied an der Geschwindigkeitssteuerungsendposition anhält, bevor das Formmaterial vollständig in den Hohlraum gefüllt ist, ist es möglich, einen Forminnendruck auf einem geeigneten Wert zu halten.
Patent DE-102009044668-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zuordnen eines Reifendrucksensors zu einer Radposition in einem initiatorbasierten Reifendrucküberwachungsystem
Inventor: MCQUADE THOMAS MICHAEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2009-11-26
Abstract: Verfahren und System zum Eliminieren von Übersprechen in einem Reifendrucküberwachungssystem, welches potentielle Sensoridentifikationen einordnet basierend auf der Anzahl von Malen, welche die Sensoren auf einen Initiator antworten. Auf die Ermittlung eines ausreichenden Abstands zwischen dem als zweiten und als dritten eingeordneten Sensor wird eine Zuordnung der als erste und als zweite eingeordnete potentielle Sensoridentifikation zu den Reifenpositionen durchgeführt, von welchen erwartet ist, dass sie auf das Initiatorsignal antworten.
Patent DE-102009045551-A1 (DE)
Title: Stator, for an electric motor with an inner or outer rotor, has a carrier axially fastened at the insulation body legs
Inventor: SCHAEFLEIN ALEXANDER
IPC: H02K3/52
Filed: 2009-10-12
Abstract: The stator (16), for an electric machine, has a ring-shaped stator yoke (30) with a number of radially projecting stator teeth (32). A carrier is attached to the legs (40b) of an insulation body. The carrier has a cylinder wall zone (56e) in the radial plane, forming a common inner and outer surface with the insulation body legs. It has a radial wall zone (56b) against a limit surface of the stator, held axially by fasteners (58) at the insulation body legs in an open holding zone (55).
Patent DE-102009046426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Magnets sowie Magnet und elektrische Maschine
Inventor: ZEITLER INGO
IPC: H01F1/37
Filed: 2009-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Magnets (1), wobei der Magnet (1) zumindest aus einem Magnetwerkstoff (3) und einem Bindemittel (4) geformt und anschließend ausgehärtet ist. Dabei ist vorgesehen, dass dem Bindemittel (4) während des Aushärtens ein chemisch an den Magnetwerkstoff (3) gebundenes Metalloxid (8) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Magnet (1) sowie eine elektrische Maschine.
Patent DE-102009047488-A1 (DE)
Title: Fuel injection device for internal combustion engine, has low pressure area and high pressure area, where supply pump is provided in low pressure area, where fuel is supplied from fuel tank to high pressure pump through supply pump
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F01N3/36
Filed: 2009-12-04
Abstract: The fuel injection device comprises a low pressure area and a high pressure area, where a supply pump (5) is provided in the low pressure area. The fuel is supplied from a fuel tank (3) to a high pressure pump (1) through the supply pump. An adjusted throttle device (42) is arranged between the supply pump and another high pressure pump (9). A connection (14) of a fuel injector (16) is provided between the supply pump and the throttle device.
Patent DE-102009049196-A1 (DE)
Title: Vehicle is provided with heat source, heat sink and heat pipes which are connected with heat source, heat sink and control element
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: F01P3/22
Filed: 2009-10-13
Abstract: The vehicle has a heat source (2), a heat sink (4) and heat pipes (1,3) connected with the heat source and the heat sink. The heat pipes are provided with a control element, with which the heat flow is controlled from the heat source to the heat sink.
Patent DE-102009052307-A1 (DE)
Title: Gasspeicher und Verfahren zur Gasfreisetzung
Inventor: MAIER-LAXHUBER PETER
IPC: B01J20/34
Filed: 2009-11-09
Abstract: Verfahren zum Speichern von bei Normbedingungen gasförmiger Moleküle in einem Sorptionsmittel und anschließender gezielter Freisetzung der Moleküle aus dem Sorptionsmittel, wobei das Sorptionsmittel im wasserfreien Zustand mit den Gasmolekülen beladen wird und anschließend bei Umgebungsdruck unter Feuchtigkeitsabschluss gelagert wird und dass zum gezielten Freisetzen der Gasmoleküle Wasser in dampfförmigem oder flüssigem Zustand zum Sorptionsmittel geleitet wird und dass die Wassermoleküle vom Sorptionsmittel adsorbiert werden und durch die höheren Adsorptionskräfte der Wassermoleküle die voradsorbierten Gasmoleküle freigesetzt werden und unter einem höheren oder gleichbleibendem Druck als dem Umgebungs-Luftdruck aus dem Sorptionsmittel entweichen und dass die bei der Adsorption der Wassermoleküle frei werdende Adsorptionswärme benutzt wird, um die Desorptionswärme der freigesetzten Gasmoleküle aufzubringen.
Patent DE-102009053822-A1 (DE)
Title: Temperaturstrahler mit selektiver spektraler Filterung
Inventor: HALBRITTER WERNER
IPC: H01J5/08
Filed: 2009-11-18
Abstract: Offenbart wird ein Temperaturstrahler, insbesondere eine Glühlampe oder Halogenglühlampe, der eine Interferenzbeschichtung aufweist, die im Spektralbereich zwischen 600 nm bis 1400 nm einen Wasserfiltereffekt bewirkt, so dass ein Nutzlicht besonders für therapeutische Wärmebehandlung der Haut geeignet ist.
Patent DE-102010005081-A1 (DE)
Title: Steering column for use in i.e. passenger car, has height adjustment device including pivoting lever device mounted in region of console-side drag axis and steering column jacket-side drag axis, and support exhibiting zero backlash device
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-01-20
Abstract: The column (14) has a steering column jacket device (12) tiltably mounted at a console (10) around a main drag axis (H) for a vertical adjustment of a steering wheel. A height adjustment device (22) comprises a pivoting lever device (38) that is mounted in a region of a console-side drag axis (K) and mounted in the region of a steering column jacket-side drag axis (M). A support (42) of the console-side drag axis and the steering column jacket-side drag axis of the pivoting lever device exhibits a zero backlash device including a socket element with a slotted hole cross section.
Patent DE-102010006029-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeräteanordnung
Inventor: KLEIN ERWIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeräteanordnung, mit einer oberen Geräteeinheit (2), insbesondere Waschmaschine (1), Wäschetrockner oder dergleichen, und einem unteren Sockel (3) zum Aufstellen auf den Boden. Um das Be- und Entladen der Geräteeinheit zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Vorderfront (4) der Geräteeinheit (2) gegenüber zumindest dem bodennahen Bereich (5) der Vorderfront (6) des Sockels (3) um wenigstens 5 cm zurückversetzt ist.
Patent DE-102010007766-A1 (DE)
Title: Spiegel mit einem Bildschirm für ein Fahrzeug
Inventor: SATO HIDENORI
IPC: B60R1/04
Filed: 2010-02-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Spiegel mit einem Bildschirm für ein Fahrzeug, der ermöglicht, dass Anzeigelicht durch einen Bereich einer Spiegeloberfläche hiervon hindurchtritt, damit es von einem Betrachter optisch wahrgenommen werden kann, wobei die Sichtbarkeit der Anzeige verbessert wird, während der Kostenanstieg gedämpft wird. Ein Bereich 14a eines Spiegelelementes 14 zur Übertragung von Anzeigelicht wird von einem Drahtgitter 20 mit einer Polarisationsrichtung gebildet, die mit der Polarisationsrichtung des Anzeigelichtes zusammenfällt. Ein Bereich 14b des Spiegelelementes 14 benachbart zu dem Drahtgitter 20 wird von einem reflexionsfähigen Film 22 gebildet, der von einem reflexionsfähigen Metallfilm oder einem dielektrischen Mehrschichtenfilm wird. Das Gitter des Drahtgitters 20 wird beispielsweise von dünnen Leitungen aus Al gebildet. Der reflexionsfähige Film 22 wird beispielsweise von einem Halbspiegel aus Cr gebildet. Eine Dunkelfarbmaske 26 ist an der Hinteroberfläche des Halbspiegel 22 aus Cr angeordnet.
Patent DE-102010010467-A1 (DE)
Title: Electrical fuse i.e. high voltage fuse, has fusion conductor arranged in housing that is formed from anodized aluminum, where housing is filled with granular filling material around fusion conductor and formed in cylindrical shape
Inventor: MAECKEL RAINER
IPC: H01H85/165
Filed: 2010-03-06
Abstract: The fuse (1) has a fusion conductor (3) arranged in a housing (2) that is formed from anodized aluminum. The housing is filled with a granular filling material around the fusion conductor, and is formed in a cylindrical shape. An inner area of the housing is locked at opposite front sides (21, 22) of the housing by one-piece or two-piece closure elements (51, 52). The closure elements form a cord grip for the fusion conductor by a knob intervening in the fusion conductor. The closure elements rest on a projection protruding from the inner area of the housing. An independent claim is also included for a method for manufacturing of a fuse.
Patent DE-102010010723-A1 (DE)
Title: Laminographieanlage
Inventor: MUENKER MARTIN
IPC: G01N23/06
Filed: 2010-03-09
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Laminographieanlage mit einer Strahlenquelle 1, einem Detektor 10 und einem Objektschlitten 20; wobei die Strahlenquelle 1 mit einer ersten Linearführung 4 verbunden ist, entlang der sie, die z-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems definierend, bewegbar ist und an dieser festlegbar ist; wobei der Detektor 10 so im Strahlenkegel 2 der Strahlenquelle 1 angeordnet ist, dass der Zentralstrahl 3, der die y-Achse des kartesischen Koordinatensystems definiert, ihn im Wesentlichen in x-Richtung mittig trifft; und der Detektor 10 um eine erste Drehachse 11,es Zentralstrahls 3 mit dem Detektor 10 verläuft, über eine erste Rotationsvorrichtung rotierbar ist; und der Detektor 10 entlang der ersten Drehachse 11 an einer zweiten Linearführung bewegbar und an dieser festlegbar ist; wobei der Objektschlitten 20 zwischen Strahlenquelle 1 und Detektor 10 angeordnet ist und um eine zweite Drehachse 21, die parallel zur ersten Drehachse 11 durch den Schnittpunkt des Zentralstrahls 3 mit einem in den Objektschlitten 20 einzusetzenden, zu untersuchenden Objekts 31 verläuft, über eine zweite Rotationsvorrichtung rotierbar ist.
Patent DE-102010010761-A1 (DE)
Title: Switching system, has measuring electrodes coupled to evaluation circuit, such that allocation of client-subsystem to detection area zone is accomplished based on properties of signals collected by measurement electrodes
Inventor: IVANOV ARTEM
IPC: A63F9/24
Filed: 2010-03-09
Abstract: The system has a server electrode (2) fulfilling a detection area with a modulated electric field. A client-subsystem (3) i.e. zeropower(RTM: non-volatile RAM)-client, generates a switching event within the detection area. The detection area is partitioned into multiple detection area zones. A measuring electrode (1) is assigned to each detection area zone. The measuring electrodes are coupled to an evaluation circuit, such that allocation of the client-subsystem to one of the zones is accomplished based on properties of signals collected by the measurement electrodes.
Patent DE-102010011663-A1 (DE)
Title: Mammography apparatus for radiography of female patient's breast, has radiation sources i.e. carbon nanotubes, arranged below vertically adjustable compression unit, and detector unit placed above compression unit at stand
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: The apparatus (M) has an object table (OT) arranged at a stand (S), where radiation sources i.e. carbon nanotubes (CNT), are arranged below a vertically adjustable compression unit (K) i.e. compression plate, and a detector unit (D) that is placed above the compression unit at the stand. The radiation sources are arranged within a multi-focus radiator (R). The multi-focus radiator is arranged in a horizontally displaceable and rotatable manner. A monitor is located on the stand, where a picture screen of the monitor is positionable in an eye level of a female patient.
Patent DE-102010013139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung von Wasser nach dem Durchlaufprinzip und Wassererwärmungssystem
Inventor: BRUIN ROBBERT CORNELIS DE
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erwärmung von Wasser variablen Volumenstroms nach dem Durchlaufprinzip sowie ein Wassererwärmungssystem, bei dem ein Wärmeerzeuger ein von einer Pumpe in einem Kreislauf umgewälztes Heizfluid erwärmt, das Heizfluid ein im Durchlauf geführtes Wasser erwärmt, und mindestens ein in einem Wasserweg angeordneter Messfühler eine Auslauftemperatur TW und/oder einen Volumenstrom VW des Wassers misst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter weitgehender Beibehaltung herkömmlicher Komponenten die Taktzeiten bei geringen Wärmeanforderungen zu verlängern und die Abweichungen von der Solltemperatur bei wechselnden Wärmeanforderungen zu verkleinern und damit einen hohen Warmwasserkomfort und eine verbesserte Betriebsweise hinsichtlich der Komponentenlebensdauer zu bieten. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Modulationsbereiche von Pumpe und Wärmeerzeuger sowie die unterschiedlichen thermischen und strömungsmechanischen Trägheiten des Wassererwärmungssystems gezielt in das Temperaturregelverfahren mit einbezogen werden.
Patent DE-102010014079-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung einer Abdeckung an einem feststehenden, im Frontbereich angeordneten Bauteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITZ UWE
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-04-07
Abstract: Eine Befestigungseinrichtung (4) für eine Abdeckung (3) unterhalb einer Fronthaube (2) eines Kraftfahrzeuges hat ein elastisches Fixierungselement (11) zur Halterung einer als radiale Erweiterung eines Schaftes (8) ausgebildete Verbreiterung (9). Bei einem Niederdrücken der Abdeckung (3) löst sich das Fixierungselement (11) von der Verbreiterung (9) und gelangt über den Schaft (8). Hierdurch ist die Befestigungseinrichtung (4) nachgiebig gestaltet und vermindert die Gefahr von Verletzungen bei einem Kopfaufprall eines Fußgängers.
Patent DE-102010015364-A1 (DE)
Title: Luftstrahlsieb
Inventor: KAISER HANS DIPL ING
IPC: B07B1/46
Filed: 2010-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftstrahlsieb mit einem Gehäuse, mindestens einem Sieb, das in das Gehäuse einsetzbar ist, mit einer Schlitzdüse unterhalb des Siebbodens, einem Antrieb für die Schlitzdüse, einer Luftzuführung zur Schlitzdüse und einer Luftabführung durch das Gehäuse aus dem Raum unterhalb des Siebbodens und einer Steuereinrichtung die den Betrieb der so gebildeten Siebmaschine steuert, welches es ermöglichen den Siebfortschritt bei einer Siebung zu erfassen und ein Kriterium zur Bestimmung der Siebdauer bereit zustellen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Siebmaschine eine Sonde aufweist, durch die Partikel in der Luftabführung triboelektrisch detektierbar sind und mit dem Siebfortschritt korreliert werden um die Siebzeit zu bestimmen.