baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009545-U1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Anzeigevorrichtung mit Hintergrundbeleuchtungseinheit
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-10-29
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit (120), umfassend:einen Rahmen (130), der einen Boden und eine Seitenwand, die sich vom Boden aus erstreckt, umfasst;mindestens ein Substrat (122), das sich an dem Rahmen befindet, und eine Mehrzahl von Lichtquellen die auf dem mindestens einen Substrat montiert sind; undeine reflektierende Folie (126), die sich auf dem mindestens einen Substrat befindet,wobei die reflektierende Folie (126) umfasst:einen ersten Folienteil (126a), der sich auf dem Boden befindet, wobei der erste Folienteil eine Mehrzahl von Löchern (235), die der Mehrzahl der Lichtquellen entspricht, umfasst; undeinen zweiten Folienteil (126b), der sich von dem ersten Folienteil aus erstreckt, wobei der zweite Folienteil einen waagerechten Punktbereich (HDA), der sich entlang einer langen Seite (LS) der reflektierenden Folie befindet, und einen senkrechten Punktbereich (VDA), der sich entlang einer kurzen Seite (SS) der reflektierenden Folie befindet, umfasst, und wobei mindestens einer von dem waagerechten Punktbereich (HDA) und dem senkrechten Punktbereich (VDA) erste Bereiche (AR1) und zweite Bereiche (AR2) umfasst,wobei die ersten Bereiche (AR1) äußersten Löchern (235) unter der Mehrzahl von Löchern (235) entsprechen, und sich die zweiten Bereiche (AR2) zwischen den ersten Bereichen (AR1) befinden,wobei die ersten Bereiche (AR1) und die zweiten Bereiche (AR2) eine Mehrzahl von Punktbereichen (P1, P2, P3) umfassen,wobei jeder der Punktbereiche (P1, P2, P3) eine Mehrzahl von Punkten umfasst,wobei eine Größe der Punkte, die in einem von der Mehrzahl von Punktbereichen (P1, P2, P3) enthalten sind, anders ist als eine Größe der Punkte, die in einem anderen von der Mehrzahl von Punktbereichen (P1, P2, P3) in dem ersten Bereich (AR1) enthalten sind,wobei eine Größe von Punkten, die in einem von der Mehrzahl von Punktbereichen (P1, P2, P3) enthalten sind, anders ist als eine Größe von Punkten, die in einem anderen von der Mehrzahl von Punktbereichen (P1, P2, P3) in dem zweiten Bereich (AR2) enthalten sind,wobei die ersten und zweiten Bereiche (AR1, AR2) erste Punktbereiche (P1) umfassen, die ersten Punktbereiche (P1) in dem gleichen Abstand zwischen einem ersten Abstand und einem zweiten Abstand von einer Linie positioniert sind, wobei die Linie eine gedachte Linie ist, welche die äußersten Löcher (235) entlang mindestens einer von der langen Seite (LS) und der kurzen Seite (SS) der reflektierenden Folie (126) verbindet, undwobei eine Größe von Punkten, die in dem ersten Punktbereich (P1) des ersten Bereichs (AR1) enthalten sind, größer ist als eine Größe von Punkten, die in dem ersten Punktbereich (P1) des zweiten Bereichs (AR2) enthalten sind.
Patent DE-202015103073-U1 (DE)
Title: Pferdelaufbahn
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Pferdelaufbahn bestehend aus einem Grundgestell mit zwei schwenkbaren Bühnen, auf welchem der Rahmen mit zwei parallel angeordneten Seitenbarrieren liegt, aus einer Gleitplatte, auf welcher sich der obere Abschnitt des endlosen Bands befindet, wobei das Band auf einer Seite durch eine Antriebstrommel in Bewegung gesetzt wird und auf der anderen Seite auf einer Umlenktrommel läuft; wobei das Band über sin Schmiersystem oberhalb des unteren Abschnitts der Innenbandfläche verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (1) der Laufbahn über mindestens ein Querschmierprofil (9) mit mindestens einer Schmierbohrung (9.1) oberhalb der Innenfläche des unteren Bandabschnitts (8) verfügt, verbunden über den Schmierabschnitt des Längsprofils (9b) mit dem vertikalen Schmierprofil (9b), mit welchem über den Schlauch (11a) und das Magnetventil (12) der Schmierbehälterauslass (11) verbunden ist, wobei das Magnetventil (12) mit dem Steuergerät (13) verbunden ist.
Patent DE-202015103669-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Schnarchen
IPC: A61F5/56
Filed: 2015-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Schnarchen, die einen Grundkörper (GK) aufweist, der um eine Rückenseite (RS) und eine Vorderseite (VS) eines Trägers (TR) anbringbar ist, wobei der Grundkörper (GK) auf der Rückenseite (RS) einen Rückenkörper (RK) aufweist, in den ein vorstehender Hemmkörper (HK) mit im wesentlichen länglicher Form entlang einer Längsachse (LA) eingebracht ist, wobei der Rückenkörper (RK) so angeordnet ist, dass die Längsachse (LA) im wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse einer Wirbelsäule (WS) des Trägers (TR) liegt.
Patent DE-202015105153-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Lichtbandsystem, Anordnung mit einer solchen Abdeckung, sowie Lichtbandsystem
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-09-30
Abstract: Abdeckung zum Abdecken einer, durch eine Tragschiene (1) eines Lichtbandsystems begrenzten Lichtaustrittsöffnung (4), wobei die Tragschiene (1) zur Aufnahme einer Leuchte (2) mit einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) eine Halteeinrichtung (6) zum Halten von wenigstens einem optisch wirksamen Element (7) zur Beeinflussung des Lichts aufweist.
Patent DE-202016000432-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Erfassung von Gangparametern einer Person
IPC: A61B5/11
Filed: 2016-01-21
Abstract: Messvorrichtung zur Erfassung von Gangparametern einer Person, die Messvorrichtung umfassend – zumindest ein erstes Drucksensorelement (1) und ein zweites Drucksensorelement (2), welche Drucksensorelemente (1, 2) zur zeitlich und örtlich aufgelösten Erfassung der von einer ersten bzw. einer zweiten Fußsohle auf eine Auftrittsfläche (5) ausgeübten Kraft ausgebildet sind und in einem Betriebszustand der Messvorrichtung an jeweils einer Fußsohle der Person angeordnet sind, sowie – zumindest einen zur Erfassung dreidimensionaler Strukturen und metrischer Informationen geeigneten 3D-Sensor (3), welcher derart ausgebildet ist, dass dieser positioniert und ausgerichtet werden kann, sodass sich sowohl ein erster Fuß als auch ein zweiter Fuß der Person in einem Erfassungsbereich (4) des 3D-Sensors (3) befinden, und dass eine Position des ersten Fußes sowie eine Position des zweiten Fußes der Person zu jeweils einem Zeitpunkt erfasst wird, welcher durch die von dem ersten (1) und zweiten Drucksensorelement (2) erfassten Kräfte und/oder durch die Messdaten des 3D-Sensors (3) selbst vorgegeben ist.
Patent DE-202016001835-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für eine verstellbare Liege oder ein verstellbares Bett
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-03-19
Abstract: Unterkonstruktion (1) für ein verstellbares Bett oder eine verstellbare Liege, umfassend – zwei voneinander beabstandete, parallele oder Wesentlichen parallele Längsschienen (2) gleicher oder in etwa gleicher Länge, die durch mindestens zwei voneinander beabstandete, parallele oder Wesentlichen parallele Querholme (8) verbunden sind, – mindestens zwei an jeweils einem Querholmen (8.2) mittels einer Aufhängung (3.2) schwenkbeweglich befestigte Verstellmotoren (3) mit jeweils einer längsbeweglichen Hubvorrichtung (3.1), – mindestens eine die Querholme (8.2) verbindende Stabilisierungsschiene (4), – mindestens ein an dem Beinteil (6) mittels zweier Befestigungen (9) schwenkbeweglich angeordnetes Fußteil (5) zur Fußverstellung, – mindestens ein an den Längsschienen (2) mittels zweier Befestigungen (9) schwenkbeweglich angeordnetes Beinteil (6) für die Beinverstellung und – mindestens ein an den Längsschienen (2) mittels zweier Befestigungen (9) schwenkbeweglich angeordnetes Oberteil (7) für die Oberkörperverstellung, wobei – das Ende jeder längsbeweglichen Hubvorrichtung (3.1) an dem jeweils zugeordneten Auflageteil (5, 6, 7) oder (5, 7) befestigt ist.
Patent DE-202016005155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Gegenständen
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Gegenständen mit einem Grundkörper (1) und mindestens einer Eingangsbohrung (6) und einer Ausgangsbohrung (11) für das Befüllen mit Klebemasse (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) mittels integriertem Dauermagnet (3) für metallisch, magnetische Flächen und/oder mittels umlaufender Gummidichtung (5), insbesondere durch eine Dichtlippe (5) (1) und Vakuumpumpe (13), über Vakuum vorfixiert werden kann. (3)
Patent DE-202016006812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Objekten
IPC: H05B3/28
Filed: 2016-11-08
Abstract: Mindestens zwei Schichten umfassende Vorrichtung (2) zur Temperierung von Objekten wie Getränkebehältnissen oder dergleichen, umfassend: – eine erste innere Schicht (4), welche eine Aufnahme (8) für ein jeweiliges zu temperierendes Objekt bereitstellt, – eine zweite äußere Schicht (6), welche die erste innere Schicht (4) zumindest abschnittsweise und vorzugsweise allumfänglich umgibt und gegenüber der ersten inneren Schicht (4) eine geringere Wärmeleitfähigkeit besitzt, sowie – zumindest ein Temperierelement (10) zur Bereitstellung von Wärmeenergie und/oder Kälteenergie für das jeweilige zu temperierende Objekt, – dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Temperierelement (10) unmittelbar mit der ersten inneren Schicht (4) in Oberflächenkontakt steht.
Patent DE-202016008844-U1 (DE)
Title: "AFW"-Fahrzeugaufhängung (Varianten)
IPC: B60G99/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Fahrzeugaufhängung, umfassend einen horizontal angeordneten Rahmen, einen Lenkmechanismus, vier identische Radarme, von denen jeder dafür vorgesehen ist, an einem Ende mit der Nabe des entsprechenden Rads verbunden zu werden und an dem anderen Ende durch eine an dem Rahmen angebrachte Lageranordnung mit einer Kupplungsvorrichtung verbunden zu werden, die so angeordnet ist, dass sie frei drehen kann, und die Kupplungsvorrichtungen jeweils eine vordere und eine hintere Aufhängungsachse bilden, die Achsen der Kupplungsvorrichtungen beider Aufhängungsachsen parallel angeordnet sind und die Arme der Räder einer Aufhängungsachse parallel angeordnet sind, wobei jede Kupplungseinrichtung der Aufhängung in Form einer elastischen Kupplung oder eines Gummistrang-Torsionsstabs ausgebildet ist, jede Aufhängungsachse mit einem Mechanismus zum Ändern der Drehrichtung versehen ist, der über geeignete Kupplungsvorrichtungen mit den Radarmen verbunden ist, das Gehäuse des Mechanismus an dem Rahmen des Fahrzeugs angebracht ist und die Aufhängungsachsen durch einen Längs-Verbindungsstab miteinander verbunden sind, die Radarme durch die gummierten Lageranordnungen an dem Rahmen angebracht und in der horizontalen Ebene angeordnet sind, wobei der vordere linke und rechte Arm nach vorn in Bewegungsrichtung ausgerichtet sind, der hintere rechte und linke Arm nach hinten ausgerichtet sind oder umgekehrt der vordere linke und rechte Arm nach hinten gegen die Bewegungsrichtung ausgerichtet sind und der hintere rechte und linke Arm nach vorn in Bewegungsrichtung ausgerichtet sind oder der vordere linke und rechte Arm sowie der hintere rechte und linke Arm nach hinten ausgerichtet und so befestigt sind, dass eine Anordnung des rechten und des linken Rads einer Aufhängungsachse an einer Achse ermöglicht wird, der Verbindungsarm an jeder Achse der Radarme in einem Winkel von 90°±30° zwischen dem Verbindungsarm und dem Arm des entsprechenden Rads angeordnet ist, die Verbindungsarme parallel und identisch entweder nach oben oder nach unten ausgerichtet sind, abhängig von dem beabsichtigten Zweck der Aufhängung, und durch einen Längsstab für eine synchrone Drehung der Achsen der Radarme miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103713-U1 (DE)
Title: Überwachung des Betriebszustandes von Synchronmotoren
IPC: H02P29/60
Filed: 2016-07-11
Abstract: Synchronmotor (1) umfassend einen Permanentmagnet-Rotor und einen Stator mit drei einen Wicklungsanschluss (U, V, W) aufweisenden Wicklungssträngen (2, 3, 4), die in einem Sternpunkt (S) einer Sternschaltung und mit einer Steuerungselektronik (10) verbunden sind, wobei ferner ein Erfassungselement (20) vorgesehen ist, das ausgebildet ist, zur mittelbaren oder unmittelbaren Erfassung der Temperatur oder einer temperaturabhängigen Motorcharakteristik wenigstens eines Wicklungsstranges (2, 3, 4), wobei das Erfassungselement (20) elektrisch in Reihe zum Sternpunkt (S) geschaltet und als ein vierter Wicklungsanschluss (T) ausgeführt ist und der Wicklungsanschluss (T) mit der Steuerungselektronik (10) verbunden ist.
Patent DE-202017001530-U1 (DE)
Title: Armband aus Naturkautschuk als Halterung für 1€, 50 Cent und Einkaufswagenchip
IPC: A44C5/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Das Armband aus Naturkautschuk ist dadurch gekennzeichent, dass sie aus einer Innenseite (1), einer Außeneite (2), einer Querseite (3) und einer ¾ kreisförmigen Form (4) besteht.
Patent DE-202017002762-U1 (DE)
Title: Stativ für Kameras mit Makroobjektiv (Stativ zum Fotografieren von lnsekten im Bestimmungswürfel)
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-05-24
Abstract: Das Stativ zum Fotografieren von Insekten im Glaswürfel zur Identifizierung von Insekten (= Insekten-Bestimmungswürfel) ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einer Stativschiene (1), einem Objektschlitten mit Halteschuh (4) und einem Objektträger (Sattel, 7), welcher den Bestimmungswürfel fixiert, besteht.
Patent DE-202017005577-U1 (DE)
Title: Steighilfe zur Verwendung an Zeltprofilen und ähnlichen Strukturen
IPC: E06C1/34
Filed: 2017-10-18
Abstract: Steighilfe, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mehr als eine Trittfläche zur Verfügung stellt
Patent DE-202017006860-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzleistungshalbleitervorrichtung
IPC: H01L29/861
Filed: 2017-03-20
Abstract: Überspannungsschutzleistungshalbleiterchip (1), der einen Halbleiterkörper (10) umfasst, der mit einem ersten Lastanschluss (11) und einem zweiten Lastanschluss (12) des Chips (1) gekoppelt ist, wobei der erste Lastanschluss (11) an einer Vorderseite angeordnet ist und der zweite Lastanschluss (12) an einer Rückseite des Chips (1) angeordnet ist, und wobei der Halbleiterkörper (10) sowohl ein aktives Gebiet (1-1) als auch ein inaktives Randgebiet (1-2) umfasst, das das aktive Gebiet (1-1) umgibt, und wobei das aktive Gebiet (1-1) mehrere Durchbruchszellen (15) umfasst, wobei jede Durchbruchszelle (15) Folgendes umfasst:
 - eine Isolationsstruktur (16), die an der Vorderseite angeordnet ist und eine Vertiefung (161) aufweist, in die sich der erste Lastanschluss (11) erstreckt, und der an den Halbleiterkörper (10) angrenzt; und
 - ein Driftgebiet (100) mit Dotierungsstoffen eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 - ein Anodengebiet (151), das Dotierungsstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist und elektrisch mit dem ersten Lastanschluss (11) verbunden ist;
 - ein erstes Barrieregebiet (152), das Dotierungsstoffe des zweiten Leitfähigkeitstyps mit einer niedrigeren Dotierungsstoffkonzentration als das Anodengebiet (151) aufweist und in Kontakt mit sowohl dem Anodengebiet (151) als auch der Isolationsstruktur (16) angeordnet ist; und
 - ein zweites Barrieregebiet (153), das Dotierungsstoffe des ersten Leitfähigkeitstyps mit einer höheren Dotierungsstoffkonzentration als das Driftgebiet (100) aufweist und sowohl das Anodengebiet (151) als auch wenigstens einen Teil des ersten Barrieregebiets (152) von dem Driftgebiet (100) separiert; und
 - ein dotiertes Kontaktgebiet (109), das in Kontakt mit dem zweiten Lastanschluss (12) angeordnet ist, wobei das Driftgebiet (100) zwischen dem zweiten Barrieregebiet (153) und dem dotierten Kontaktgebiet (109) positioniert ist.
Patent DE-202017103486-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Zweirad-Schloss
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Halterung für ein Zweirad-Schloss (11) vom Typ eines Faltschlosses, mit einem Träger (21), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und eine Befestigungseinrichtung (25, 27) zur Befestigung des Trägers (21) an einem Rohrabschnitt (R) eines Zweirads aufweist, wobei der Träger (21) einen Aufnahmebereich (29) zum Aufnehmen des Zweirad-Schlosses (11) begrenzt, und einem an dem Träger (21) gelagerten, zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung beweglichen Fixierelement (33) zum Festlegen des Zweirad-Schlosses (11) in dem Aufnahmebereich (29); wobei an dem Träger (21) ein Stützelement (31) vorgesehen ist, welches das in dem Aufnahmebereich (29) aufgenommene Zweirad-Schloss (11) gegen eine Bewegung entlang der Längsachse (L) des Trägers (21) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (31) von dem Träger (21) entlang einer quer zu der Längsachse (L) ausgerichteten Querachse (Q) absteht und dazu ausgebildet ist, in eine Aussparung (13) des Zweirad-Schlosses (11) einzugreifen, wobei das Stützelement (31) das einzige Element der Halterung ist, welches in der Offenstellung des Fixierelements (33) das in dem Aufnahmebereich (29) aufgenommene Zweirad-Schloss (11) gegen eine Bewegung entlang der Längsachse (L) des Trägers (21) abstützt, und wobei das Fixierelement (33) dazu ausgebildet ist, in der Geschlossenstellung das Zweirad-Schloss (11) gegen eine Entnahme von dem Stützelement (31) entlang der Querachse (Q) zu blockieren.
Patent DE-202017104224-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: B62K27/12
Filed: 2017-07-14
Abstract: Kupplung eines Transportwagens zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, insbesondere eines Zweirads, mit einem Kupplungskopf (36), der zum Ankuppeln an eine Fahrzeugstrebe, vorzugsweise eine Sattelstütze ausgebildet ist, einem, vorzugsweise teleskopierbaren, Kupplungsrohr (32) zur Längeneinstellung und einem Adapter (34) zum Befestigen der Kupplung an dem Zugfahrzeug.
Patent DE-202017104717-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckungsgehäuse
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-08-07
Abstract: Rollbandabdeckung (1) zur schützenden Abdeckung eines Arbeitsraums einer Maschine, aufweisend ein Gehäuse (2), das eine um eine Drehachse (D) gelagerte Wickelwelle (4) mit einem auf der Wickelwelle (4) aufgewickelten Abdeckband (6) einhaust, wobei das Gehäuse (2) mindestens zwei Seitenelemente (10) aufweist, die parallel zu der Drehachse (D) verlaufen und das Gehäuse (2) in Längsrichtung (L) an einem ersten Ende und an einem zweiten Ende der Wickelwelle (4) jeweils ein Stirnelement (30) aufweist, wobei die Seitenelemente (10) durch mindestens ein Verbindungselement (20) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20) als separates leistenförmiges Teil ausgebildet ist und in Längsrichtung (L) eine durchgängige Querschnittsform aufweist, wobei das mindestens eine Verbindungselement (20) jeweils an einer Längskante (9) des Gehäuses (2) angeordnet ist, die in Längsrichtung (L) verläuft.
Patent DE-202017107176-U1 (DE)
Title: Schirmgestell sowie Schirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Schirmgestell (1) umfassend einen Schirmstock (2) mit einem oberen Ende (9) und einem unteren Ende (8), eine sich in Längsrichtung des Schirmstocks (2) erstreckende Längsachse (LA), einen zylinderartigen Schieber (4), der den Schirmstock (2) umgreift und der zwischen einer aufgespannten Position und einer zusammengeklappten Position verschiebbar ist, ein am oberen Ende (9) des Schirmstocks (2) angeordnetes Halteelement (11) und eine mit dem Schieber (4) und dem Halteelement (11) gelenkig in Verbindung stehende Tragkonstruktion, wobei die Tragkonstruktion aus mehreren, beabstandet voneinander angeordneten Tragarmen (25) aufgebaut ist, wobei jeweils ein Tragarm (25) in einer Tragarmebene angeordnet ist, und die Tragarmebenen sich in der Längsachse (LA) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Tragarme (25) ein erstes Gelenkelement (12), ein zweites Gelenkelement (13), ein äußeres Gelenkelement (14), eine obere Dachstrebe (21), eine untere Dachstrebe (22), eine äußere Dachstrebe (23) und eine Zugstrebe (24) aufweist, – wobei die obere Dachstrebe (21) einerseits mit dem Halteelement (11) drehgelenkig verbunden und andererseits mit dem ersten Gelenkelement (12) fest verbunden ist, – wobei die untere Dachstrebe (22) einerseits mit dem Schieber (4) drehgelenkig verbunden und andererseits mit dem zweiten Gelenkelement (13) fest verbunden ist, – wobei die äußere Dachstrebe (23) einerseits mit dem ersten Gelenkelement (12) drehgelenkig verbunden und andererseits mit dem äußeren Gelenkelement (14) fest verbunden ist, – wobei die Zugstrebe (24) einerseits mit dem äußeren Gelenkelement (14) drehgelenkig verbunden und andererseits mit dem zweiten Gelenkelement (13) drehgelenkig verbunden ist und – wobei das erste Gelenkelement (12) drehgelenkig mit dem zweiten Gelenkelement (13) verbunden ist.
Patent DE-202018000215-U1 (DE)
Title: Hydro-Pneumatischer Doppelzylinder
IPC: F04B35/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Hydropneumatische Luftpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass hydraulischer Druck direkt in pneumatischen Druck umgewandelt wird in einem (1) Bauteil mit einer (1) gemeinsamen Kolbenstange. Dadurch entsteht die zylindrische Bauweise
Patent DE-202018002926-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste mit integriertem Putzmittel
IPC: A47K11/10
Filed: 2018-06-20
Abstract: Toilettenbürste mit integriertem Putzmittel dadurch gekennzeichnet, dass sich im Schaft der Toilettenbürste Putzmittel befindet. Durch auslösen eines Mechanismus gelangt eine Portion, beziehungsweise eine bestimmte Menge Putzmittel in die Bürste am unteren Ende.
Patent DE-202018005153-U1 (DE)
Title: Notfallenergieversorgung in mobiler Kommunikationselektronik
IPC: H04M19/08
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein mobiles Kommunikationsgerät z.B. Telefon - nachfolgend obligatorisch „Handy“ genannt,dadurch gekennzeichnet,dass das Handy mit einer zusätzlichen Energieversorgung ausgestattet ist (optimalerweise eine kleine Batterie mit sehr langer Lebensdauer im Falle der Nichtbeanspruchung, oder ein zweiter kleiner Akku der immer mit geladen wird, oder auch ein virtuelle Abgrenzung in dem Hauptakku die dann als Reservefunktion dient) -nachfolgend Zusatzbatterie genannt-, die während des normalen Gebrauchs des Handys nicht beansprucht wird. Dadurch wird diese Zusatzbatterie auch zum Zeitpunkt der vollständigen Entladung des Hauptakkus noch über eine ausreichende Ladung verfügen um mindestens ein Gespräch (optimalerweise aber eher für vier oder mehr Gespräche) zu führen und/oder ggf. ein Positionssignal zu senden.
Patent DE-202018005417-U1 (DE)
Title: Auswurfschacht für Mischmaschinen, insbesondere für Baumischmaschinen, zum Mischen von Mischgut wie Mörteln, Putzen, Estrichen oder Beton
IPC: B01F35/60
Filed: 2018-11-23
Abstract: Auswurfschacht für eine Mischmaschine (1), insbesondere für eine Baumischmaschine, zum Mischen von Mischgut, insbesondere zum Mischen von Mörteln, Putzen, Estrichen oder Beton, mit einem im Inneren des Auswurfschachtes angeordnetem Schutzgitter (23), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teilbereich des Schutzgitters (23) lageveränderlich ausgebildet und/oder angeordnet ist, insbesondere dergestalt lageveränderlich ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass bei einer Lageveränderung des wenigstens einen Teilbereichs des Schutzgitters (23) eine Kraft oder Kraftkomponente auf ein am Schutzgitter (23) anhaftendes oder aufliegendes Mischgut aufbringbar ist.
Patent DE-202018006201-U1 (DE)
Title: System zum Zertrümmern und/oder Entfernen von Körpersteinen und Adapterelement
IPC: A61N7/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: System (100) zum Zertrümmern und/oder Entfernen von Körpersteinen, umfassend:
 - eine Stoßwellen und/oder Ultraschallwellen veranlassende Quelle (10) und
 - eine Sonde (1), wobei die Quelle (10) und die Sonde (1) über eine Schnittstelle (15) zur Übertragung der Stoßwellen und/oder Ultraschallwellen auf die Sonde (1) reversibel verbindbar sind und die Sonde (1) ein Ident-Element (5) zur Identifikation der Sonde (1) umfasst,
 wobei das Ident-Element (5) schwingungsgeschützt in oder an der Sonde (1) angeordnet ist, wobei das Ident-Element (5) in ein Ringelement (20), insbesondere in ein aus Kunststoff gefertigtes Ringelement (20), integriert ist und/oder die Sonde (1) ein Metallrohr aufweist.