baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009936-U1 (DE)
Title: Kontaktierung für Kollektoren von Elektromotoren mittels eines umlaufenden Kontaktieradapters
IPC: G01R31/06
Filed: 2009-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung der Kollektoren von Elektromotoren dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem, selbstständig um den Kollektor umlaufenden Kontaktierwagen besteht. Dabei bleibt der zu prüfende Rotor in seiner Position liegen.
Patent DE-202009012845-U1 (DE)
Title: Klapptoilette für Fahrzeuge
IPC: B60R15/04
Filed: 2009-09-22
Abstract: Klapptoilette für Fahrzeuge so gestaltet, dass die Toilette an einer Fahrzeugseite angebracht ist und bei nicht gebrauchen flach an die Seite geklappt werden kann.
Patent DE-202009013361-U1 (DE)
Title: Etikett und Halterung für eine Brille
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-10-16
Abstract: Etikett (1) zur Kennzeichnung einer Brille (2), umfassend wenigstens eine erste Öffnung (13) zum Aufhängen des Etiketts (1) an einer stab- oder hakenartigen Aufhängevorrichtung, wenigstens eine erste schlitzartige Öffnung (14) und eine zweite schlitzartige Öffnung ( 15) zum Einfädeln eines Brillenbügels (21) zwischen den schlitzartigen Öffnungen (14, 15).
Patent DE-202009017409-U1 (DE)
Title: Kombinations-Spezialbohrer für Holzfaserdämmplatten-Fassadenbohrungen
IPC: B28D1/14
Filed: 2009-12-23
Abstract: Stufenbohrer für Beton/Mauerwerk-Holzfaserplatte dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrer zwei, oder mehr, verschiedene Bohrstufen mit jeweils unterschiedlichen Bohrdurchmesser besitzt, wobei die zweite Stufe eine schneidende Geometrie (Schnitt- und Freiwinkel), Flächenanfräsung sowie einen Tiefenbegrenzer aufweist.
Patent DE-202010000051-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B29/03
Filed: 2010-01-18
Abstract: Bohrkopf für ein Bohrwerkzeug, aufweisend:  eine Verbindungsstange (21), die ein oberes Ende aufweist;  einen verlängerten Träger (22, 22B), der mit dem oberen Ende der Verbindungsstange (21) fest verbunden ist, sich radial relativ zu der Verbindungsstange (21) erstreckt und ein distales Ende aufweist;  eine Schneidenstütze (23, 23A, 23B), die mit dem distalen Ende des verlängerten Trägers (22, 22B) verbunden ist und ein oberes Ende aufweist; und  eine Schneide (24), die an dem oberen Ende der Schneidenstütze (23, 23A, 23B) fest montiert ist und von diesem vorsteht.
Patent DE-202010000768-U1 (DE)
Title: Apfel-Apfelsinen-Bananen-Fruchtsaft im spezifischen Zusammensetzungsverhältnis
IPC: A23L2/02
Filed: 2010-01-09
Abstract: Apfel-Apfelsinen-Bananen-Fruchtsaft im spezifischen Zusammensetzungsverhältnis dadurch gekennzeichnet, dass das Fruchtsaftgetränk mit oder ohne Fruchtfasern, aus Fruchtsaftkonzentrat oder idealerweise frisch gepresst, im Verhältnis zwei-bis viermal so viele Anteile Apfelsine im Getränk als Apfel und Banane und Apfel und Banane im Verhältnis 1 zu 1 bis 1 zu 2 oder 2 zu 1 zueinander ist.
Patent DE-202010003817-U1 (DE)
Title: Prober für On-Water-Messungen unter EMI-Abschirmung
IPC: G01R31/26
Filed: 2010-03-18
Abstract: Anordnung zum Testen von Wafern (7), folgende Komponenten umfassend:  – einen Chuck (5) mit einer Aufnahmefläche (11) zur Aufnahme eines Wafers (7), wobei die Aufnahmefläche (11) zumindest abschnittsweise elektrisch leitfähig ist zur Beaufschlagung der Aufnahmefläche (11) mit einem definierten Potential oder zur elektrischen Kontaktierung des Wafers (7),  – ein zumindest den Chuck (5) umhüllendes, eine elektromagnetische Abschirmung bildendes Gehäuse (8);  – zumindest eine Positionierungsvorrichtung (6), mit welchem der Chuck (5) positionierbar ist,  – ein Signalvorverstärker (20), der innerhalb des Gehäuses (8) benachbart zum Chuck (5) angeordnet und dessen chuckseitiger Signalport (24) mit der Aufnahmefläche (11) elektrisch verbunden ist,  – wobei der Signalvorverstärker (20) mittels der Positionierungsvorrichtung (6) gemeinsam mit dem Chuck  (5) derart bewegbar ist, dass er seine Position relativ zum Chuck (5) während dessen Positionierung unverändert beibehält und  – eine Messeinheit (40) außerhalb des Gehäuses (8), die mit dem Signalvorverstärker (20) mit einem...
Patent DE-202010006710-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung eines Barriereprodukts
IPC: D21H23/26
Filed: 2010-05-11
Abstract: Anordnung zur Herstellung eines Barriereprodukts, welches Produkt eine Rohbahn (W) umfasst, bei der mindestens auf eine Fläche eine Barriereschicht gebildet worden ist, um die Durchdringung von Luft und/oder Dampf und/oder Flüssigkeit zu verhindern, und wahlweise eine oder mehrere andere Streichschichten auf mindestens eine der Flächen der Rohbahn, zu welcher Anordnung mindestens eine Streichstation (2) gehört, um die aufgeführte auf mindestens einer Fläche vorhandenen Barriereschicht auf die Rohbahn zu applizieren, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Anordnung mindestens ein vor der Streichstation angeordneter Vortrockner (1) gehört, mit dem das Rohbahn auf eine um ca. 2–5%-Einheiten  niedrigere Feuchtigkeit getrocknet werden kann als die gezielte Endfeuchtigkeit, und mindestens ein nach der Streichstation (2) angeordneter Endtrockner (3).
Patent DE-202010008275-U1 (DE)
Title: Flächenelement, insbesondere Zifferblatt einer Uhr oder Schmuckelement
IPC: G04B19/06
Filed: 2010-08-12
Abstract: Flächenelement, insbesondere insbesondere Zifferblatt (1) einer Uhr oder Schmuckelement, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit Vertiefungen (4) und/oder Durchbrüchen versehen ist, die mit einem, sich zum Flächenelement (1) optisch abhebenden Material, ausgefüllt oder hinterlegt sind.
Patent DE-202010010755-U1 (DE)
Title: Wasserbasierte pigmentierte Zubereitung
IPC: A61K8/86
Filed: 2010-07-28
Abstract: Wasserbasierte pigmentierte Zubereitung für die Anwendung in Kapillarspeichersystemen, enthaltend mindestens ein Pigment, mindestens eine wasserdispergierbare filmbildende Komponente und mindestens eine polymere Etherkomponente, wobei die polymere Etherkomponente folgende Formel aufweist: R1-[C3H6O]k-[C2H4O]m-[Toc] wobei R1 ein beliebiger Alkylrest, aromatischer Rest, Acylrest oder H, k eine ganze Zahl ≥ 20, m eine ganze Zahl ≥ 5 und Toc ein Tocopherylrest ist.
Patent DE-202010011261-U1 (DE)
Title: Treibstangenschloss
IPC: E05B59/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Treibstangenschloss, mit einem Schloss (2), das eine Schlossfalle (3) aufweist, und einer Zusatzverriegelung (4, 5), die eine Zusatzfalle (6, 7) aufweist, wobei die Zusatzverriegelung (4, 5) mittels einer Treibstange (8, 9) mit dem Schloss (2) zusammenwirkt, so dass mit einer Betätigung des Schlosses (2) die Schlossfalle (3) und die Zusatzfalle (6, 7) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bzw. aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (8, 9) zweiteilig ausgebildet ist und eine Schlossstange (10, 12) einerseits und eine Verschlussstange (11, 13) andererseits aufweist, wobei die Schlossstange (10, 12) und die Verschlussstange (11, 13) miteinander verbunden sind, zu welchem Zweck die Schlossstange (10, 12) verschlussstangenseitig einen einseitig offenen Schlitz (14) und die Verschlussstange (11, 13) schlossstangenseitig einen korrespondierend zum Schlitz (14) der Schlossstange (10, 12) ausgebildeten Bolzen (15) aufweist.
Patent DE-202010015049-U1 (DE)
Title: Elektrokontakte mit strukturierter Kontaktoberfläche
IPC: H01H1/06
Filed: 2010-11-03
Abstract: Elektrische Kontakte vorrangig für den Einsatz in Steckverbindern oder Schaltern mit zumindest an der Kontaktzone gezielt modifizierter Oberfläche im Mikrobereich.
Patent DE-202010016075-U1 (DE)
Title: Falthaus
IPC: F21V1/12
Filed: 2010-12-01
Abstract: Falthaus zum Beleuchten, das mindestens vier miteinander verbundene Seitenwände (2, 2', 2'', 2''') aufweist, die mit jeweils wenigstens zwei ihrer Seitenränder an je zwei benachbarte Seitenwände (2, 2', 2'', 2''') angrenzen,  wobei zumindest eine erste und eine zweite Seitenwand (2, 2'') des aufgefalteten Falthauses (1) einander gegenüberliegend angeordnet sind und an der ersten Seitenwand (2'') dachseitig ein Faltdach (4) angeordnet ist,  das Faltdach (4) weist einen ersten an der ersten Seitenwand (2'') angeordneten Seitenrand und einen parallel zu dem ersten Seitenrand angeordneten zweiten Seitenrand auf,  wobei der zweite Seitenrand des Faltdaches (4) des ungefalteten Falthauses (1) als ein freies Ende des Faltdaches (4) ausgebildet ist und eine Verbindungslasche (6) aufweist,  sowie einer dachseitig in der zweiten Seitenwand (2) ausgebildeten Ausnehmung (8), die beim aufgestellten Falthaus (1) mit der Verbindungslasche (6) zusammenwirkt.
Patent DE-202010016522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adsorptionsbehandlung eines Fluids oder Fluidstroms
IPC: B01D53/02
Filed: 2010-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Adsorptionsbehandlung eines Fluids oder Fluidstroms, umfassend  einen Behälter (11) zur Aufnahme von Adsorbermaterial, wobei der Behälter eine Fluideintrittsöffnung (14) und eine Fluidaustrittsöffnung (16) aufweist, und  zwei Fluidanschlussvorrichtungen (17), wobei eine der Fluidanschlussvorrichtungen an der Fluideintrittsöffnung vorgesehen ist und die andere der Fluidanschlussvorrichtungen an der Fluidaustrittsöffnung vorgesehen ist,  wobei die Fluidanschlussvorrichtungen fluiddicht verriegelt und derart ausgebildet sind, dass sie jeweils mit einem Fluidleitungsanschlussstück verbindbar und entriegelbar sind und unter der Voraussetzung, dass sie mit dem jeweiligen Fluidleitungsanschlussstück verbunden sind, entriegelbar oder entriegelt sind.
Patent DE-202011050169-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanordnung
IPC: F24D3/16
Filed: 2011-05-18
Abstract: Wärmeübertragungsanordnung (1), insbesondere für Decken, Wände und Fassaden, umfassend: a) eine isolierende Trägerplatte (2); b) mindestens ein an der Trägerplatte (2) angebrachtes Rohrelement (6); und c) eine das mindestens eine Rohrelement (6) kontaktierende Wärmeleitschicht (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitschicht (8) auf das mindestens eine an der Trägerplatte (2) angebrachte Rohrelement (6) und auf die Trägerplatte (2) aufgepresst ist.
Patent DE-202011050983-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Bandes
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Bandes umfassend: einen Rahmen (10) umfassend zwei Wände, wobei jede darauf ausgebildete erste und zweite gebogene Kanten (12, 13) umfasst; einen Bolzen (80), der in dem Rahmen (10) gelagert ist; ein kurzes Band (16), das mit dem Bolzen (80) verbunden ist; eine Achse (70), die in dem Rahmen (10) gelagert ist; eine Rolle (90), die auf der Achse (70) gelagert ist und mit zwei Sperrrädern (91) ausgebildet ist, wobei jedes mit einer Vielzahl von Sperrklinken (92) ausgebildet ist; ein langes Band (14), das auf die Rolle (90) gewickelt ist; eine Spiralfeder (52) zum Drehen der Rolle (90), um das lange Band (14) aufzuwickeln; eine erste federbelastete Sperre (41), die an dem Rahmen (10) gelagert ist, um mit den Sperrklinken (92) ineinanderzugreifen; eine federbelastete Bremse (63), die an dem Rahmen (10) gelagert ist, um mit den Sperrklinken...
Patent DE-202011102644-U1 (DE)
Title: Vergrößerbarer Tisch
IPC: A47B1/04
Filed: 2011-06-09
Abstract: Vergrößerbarer Tisch, mit einer Tischplatte, die aus mehreren Plattenteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte in Längsrichtung in Plattenteile geteilt ist, die in Längsrichtung des Tisches verschiebbar sind, und dass jedes Plattenteil aus Einzelplatten (1, 2) besteht und um die Längsachse des Tisches aufklappbar ist.
Patent DE-202011103985-U1 (DE)
Title: Handstopfer zum Unterstopfen eines Gleises
IPC: E01B27/14
Filed: 2011-08-03
Abstract: Handstopfer zum Unterstopfen von Schotter eines Gleises, mit einem Antriebsmotor (2) zur Rotation einer Unwucht (10) und einer an einem unteren Ende eines mit dem Antriebsmotor (2) verbundenen, eine Längsachse (7) aufweisenden Schaftes (4) befestigten Stopfschaufel (6), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Stopfschaufel (6) besteht aus zwei jeweils mit dem Schaft (4) verbundenen Schaufelhälften (11), b) jede Schaufelhälfte (11) weist einen oberen, dem Antriebsmotor (2) näheren Schaufelteil (12) und einen in Bezug auf diesen in einem Winkel α < 180° positionierten unteren Schaufelteil (13) auf, c) beide Schaufelhälften (11) sind – in Richtung der Längsachse (7) des Schaftes (4) gesehen – in einem Winkel β < 180° zueinander angeordnet.
Patent DE-202011105490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausfahren einerLade-Rampe
IPC: B60P1/43
Filed: 2011-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ein- und Ausfahren einer Lade-Rampe (2) aus dem Heck (3) einer Ladefläche (4) oder eines Rampen-Kastens (21) eines Kraftfahrzeuges (5) oder eines Kraftfahrzeug-Anhängers, dadurch gekennzeichnet, dass die hin- und herschiebbare Lade-Rampe (2) eine oder mehrere Lochleisten (6) trägt, in welche jeweils ein oder mehrere Zahnräder (7) eingreifen, die mittelbar mit der Ladefläche (4) in Verbindung stehen, wobei das oder die ladeflächenseitigen Zahnräder (7) mittels eines oder mehrerer Elektromotoren (8) rotativ antreibbar sind, so dass die Lade-Rampe (2) – automatisch und elektrisch angetrieben – in Bezug auf die Ladefläche (4) oder den Rampen-Kasten (21) aus- und einfahrbar ist.
Patent DE-202011110329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesicherten Schaustellung eines Schmuckstückes, insbesondere eines Rings
IPC: A47F7/024
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung zur gesicherten Schaustellung eines Schmuckstückes, insbesondere eines Rings (10) auf einer Lochplatte (40) mit Löchern (41), deren Durchmesser kleiner ist als die Außenabmessung des Rings (10), wobei durch den Ring (10) eine Schlaufe (20) eingefädelt ist, die durch ein Loch (41) der Lochplatte (40) geführt ist, wobei die beiden Enden der Schlaufe (20) auf der Unterseite der Lochplatte (40) an runden Endkörpern (21, 22) festgelegt oder festlegbar sind, die durch eine Einlassöffnung (32) eines hülsenförmigen Aufnahmekörpers (30) eingeführt sind, wobei die Einlassöffnung (32) im Aufnahmekörper (30) an den Durchmesser eines Endkörpers (21, 22) angepasst ist, und wobei mit einem in den Aufnahmekörper (30) einbringbaren Haltekörper (50, 55) die beiden Endkörper (21, 22) gegen den Deckel (31) des Aufnahmebehälters (30) gedrückt sind und die Schlaufe (20) unlösbar im Aufnahmekörper (30) festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden der Schlaufe (20) an den Endkörpern (21, 22) fest angebracht sind und nacheinander durch die Einlassöffnung (32) des Aufnahmekörpers (30) eingeführt sind und dass der Haltekörper (50, 55) als Rastkörper ausgebildet ist, der in den Aufnahmekörper (30) einrastbar ist und dabei die beiden Endkörper (21, 22) sofort nebeneinander liegend gegen den Deckel (31) des Aufnahmekörpers (30) drückt und die Schlaufe (20) unlösbar am Aufnahmekörper (30) festgelegt.
Patent DE-202011110520-U1 (DE)
Title: Kabelschutz an einer Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2011-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines aus einer abgedeckten Bodenöffnung (4) austretenden Kabels, Schlauchs, Rohres, Seiles oder Drahtes gegen Beschädigung beim Überfahren oder Überschreiten der seitlichen Austrittsöffnung (7), aus der das Kabel, der Schlauch, das Rohr, das Seil oder der Draht austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Austrittsöffnung (7) von einer haubenförmigen Schutzkappe (8) überdeckt ist, die eine seitliche Öffnung (10) für das Kabel, den Schlauch, das Rohr, das Seil oder der Draht aufweist und mit ihrem unteren Rand (8a) sich auf dem oberen Rand der seitlichen Austrittsöffnung (7) und/oder der Bodenöffnung (4) abstützt.
Patent DE-202012000451-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Bildung eines Schreibtischsets
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-01-10
Abstract: Bausatz zur Bildung eines Schreibtischsets zur Aufnahme von Büroutensilien, umfassend zumindest drei dreidimensionale Körper, welche mit Magneten aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202012002906-U1 (DE)
Title: Heim- und Ladenkaffeeröster, Umluftlagenröster mit   Luftduschen
IPC: A23N12/08
Filed: 2012-03-21
Abstract: Heim- und Ladenröster zum Rösten von Kaffeebohnen, Kakaobohnen, Mandel- und Nusskernen, die als flachverteilte Schichten ruhend zwischen zwei oder mehr gegeneinander gerichteten Luftduschen eingebracht werden, wobei die Luftströme im Röstgut miteinander verwirbeln und dieses weitestgehend gleichmäßig trocknen, erwärmen, bräunen und rösten, sowie anschließend kühlen können. Die einzelnen Luftöffnungen können dabei strömungstechnisch in ihrer Verteilung und Formgebung optimiert sein
Patent DE-202012003982-U1 (DE)
Title: Tauchwascher
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Tauchwaschmaschine für Werkzeuge, Bauteile, Kleinteile, um diese von Rückständen und Schmutz zu befreien, dadurch gekennzeichnet dass die rückstandsbehafteten Werkzeuge/Teile durch die Auf- und Abwärtsbewegung in eine Reinigungsflüssigkeit getaucht und dabei umspült werden. Die Reinigungsflüssigkeit dringt dadurch bis in kleinste Zwischenräume vor und die Bewegung wäscht die Rückstände aus.
Patent DE-202012003988-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: F03G3/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von Energie (Energiespeicher), dadurch gekennzeichnet, dass ein Betongewicht (2) einen das Gewicht tragenden Pfeiler (1) umschließt und an diesem nach oben und unten beweglich gelagert ist (3). Weiterhin gekennzeichnet durch eine mit dem Gewicht gekoppelten Elektromotor/Generator-Kombination, die das Gewicht durch Zuführung von elektrischer Energie geführt am Pfeiler nach oben bewegt (3). Weiterhin gekennzeichnet dadurch, dass nach Entriegeln des Gewichtes, durch eine mechanische Verbindung der Generator durch das Gewicht angetrieben wird und dabei elektrische Energie ans Netz geliefert wird.
Patent DE-202012005957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von mehreren Leinen zur Segeleinstellung am Mast
IPC: B63H9/10
Filed: 2012-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Führung von mehreren Leinen zur Segeleinstellung am Mast dadurch gekennzeichnet, das Außenrand parallel zur Mastlängsachse besitzt und das oberhalb der Ringstirnfläche ein fester Körper 12 oberhalb der Schlitze 11 angeordnet ist.
Patent DE-202012006783-U1 (DE)
Title: Schmuck mit austauschbaren Motiven auf magnetischer Basis
IPC: A44C7/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Schmuck mit austauschbaren Motiven auf magnetischer Basis, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselmotiv (6) austauschbar ist.
Patent DE-202012011908-U1 (DE)
Title: Brillengestell und Brillenbügel
IPC: G02C5/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (1) und mit links und rechts an einem Anschlusselement (2) des Rahmens (1) jeweils angeordneten Bügel (4) mit einem Bügelkern (5) aus einem Flachmetall und mit einer den Bügelkern (5) zur Stabilisierung umgebenden Manschette (6), wobei der Bügelkern (5) an seinem freiliegenden Ende Gelenkelemente (7, 8, 9) aufweist, die unter Ausbildung eines Gelenks (2) mit Gelenkelementen (18) an dem Anschlusselement (2) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelkern (5) zumindest in einem Abschnitt seiner Längserstreckung unter Ausbildung einer quer zu dieser gerichteten Federwirkung zumindest eine Materialunterbrechung (12) aufweist, die die Manschette (6) verliersicher auf dem Bügelkern (5) zu halten vermag.
Patent DE-202012012605-U1 (DE)
Title: Extrudereinheit und damit ausgerüstete Trocknungsanlage
IPC: B29C48/47
Filed: 2012-09-10
Abstract: Extrudereinheit für eine Trocknungsanlage (2) für Biomasse, insbesondere Schlamm (12), – wobei die Extrudereinheit (1) einen von der Biomasse zu passierenden und eine Vielzahl von Durchbrechungen (3) aufweisenden Flächenabschnitt (4) besitzt, – wobei die Extrudereinheit (1) einen Grundträger (5) umfasst, der über einen Verbindungsabschnitt (6) mit einem Antriebselement (7) in Verbindung steht und über das Antriebselement (7) um eine Drehachse und relativ zum Flächenabschnitt (4) antreibbar ist, – wobei der Grundträger (5) wenigstens einen Tragarm (9) mit zumindest einem Schabermesser (10) umfasst, das bei einer Drehung des Grundträgers (5) der Form der dem Schabermesser (10) zugewandten Oberfläche des Flächenabschnitts (4) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (5) darüber hinaus zumindest ein Brecherelement (11) umfasst, welches bei einer Drehung des Grundträgers (5) ebenfalls der Form der dem Schabermesser (10) zugewandten Oberfläche des Flächenabschnitts (4) folgt und während der Drehung des Grundträgers (5) eine Zerkleinerung von in der Biomasse enthaltenen Bestandteilen bewirkt, die von dem Flächenabschnitt (4) zurückgehaltenen werden.
Patent DE-202012013023-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Saat- und Düngevorrichtung
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung zur Einbringung von rieselfähigem Gut, nämlich Saatgut oder Dünger, in den Boden, mit Mitteln zur Handhabung der Vorrichtung und mit Mitteln zur Erzeugung eines Bodenlochs sowie zur Zuführung des Gutes aus einem Vorrat in dieses Bodenloch, wobei durch einen Haltegriff (1) der Vorrichtung eine nach oben offene Griffschale (6) zur Aufnahme eines Vorrats auszubringenden Gutes gebildet ist, die einen Behälter für das auszubringende Gut bildet und in diese Griffschale (6) ein Ende eines Zuführkanals (3) hineinragt, dessen anderes Ende über eine Mündung (8) mit einem Applikationskanal (5) verbunden ist, der in einem auf dem Boden aufzusetzenden Fußteil (7) der Vorrichtung ausgebildet und in welchem ein neben dem Zuführkanal (3) angeordneter Applikationsstab (4) beweglich geführt ist, der mittels eines Schiebegriffs (2) gegenüber dem Zuführkanal (3) axialverschieblich ist, wobei der Applikationsstab (4) in einer ersten Stellung zur Erzeugung eines Bodenlochs, die Mündung (8) verschließend, bodenseitig aus dem Fußteil (7) herausragt und in einer zweiten, in das Fußteil (7) zurückgezogenen Stellung die Mündung (8) für den Übertritt von Gut aus dem Zuführkanal in den Applikationskanal (5) freigibt.
Patent DE-202012100555-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für eine einziehbare bzw. ausziehbare Leiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2012-02-20
Abstract: Sperrvorrichtung für einziehbare bzw. ausziehbare Leiter, umfassend mindestens ein Holmteil (1), eine entsprechende Sprosse (2) und eine Verbindungshülse (3), wobei die Verbindungshülse (3) ein Verbindungsteil (31), das mit dem Holmteil (1) verbindet, und ein Aufschiebungsteil (32), das in die Sprosse (2) aufgeschoben werden kann, beinhaltet, wobei das Aufschiebungsteil (32) mit einem Sperrstift (4) versehen ist, der sich bezüglich der Verbindungshülse (3) horizontal bewegen kann und ausgestellt die benachbarten zwei Holmteile arretieren kann, und wobei das Aufschiebungsteil (32) innen mit einer Feder (5), die die Ausstellungstendenz des Sperrstifts (4) aufrecht erhält, sowie einem automatischen Entsperrschalter (6), die mit dem Sperrstift (4) verbunden und drehbar ist, ausgestattet ist, wobei der Sperrstift (4) sich horizontal nach dem Drehen des automatischen Entsperrschalters (6) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass – das untere Ende des automatischen Entsperrschalters (6) durch ein Loch (21) der Sprosse (2) läuft und sich in eine Handeinklemmschutzhülle (7) hineinschiebt, wobei Innerhalb der...
Patent DE-202012102787-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift, mit dem Gesten ausgeführt werden können
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-07-25
Abstract: Eingabestift, der umfasst: einen oder mehrere Sensoren zum Erfassen einer Bewegung des Eingabestifts, wobei die Sensoren einen Beschleunigungsmesser, ein Gyroskop oder einen Magnetometer umfassen, und eine oder mehrere Elektroden und ein oder mehrere computerlesbare, nicht-transitorische Speichermedien, die eine Logik zum drahtlosen Senden von auf der durch die Sensoren erfassten Bewegung des Eingabestifts basierenden Signalen zu einem Gerät verkörpern.