baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116100-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterscheidung von Niederschlag und Gischt in einer auf Basis einer Punktwolke
Inventor: MATHUR HARSHA
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum für ein Fahrzeug zur Unterscheidung von Niederschlag und Gischt auf Basis von Punktwolken. Das Verfahren weist auf: Zum Erzeugen von zumindest einer Punktwolke, Empfangen und Verarbeiten von optischen Signalen des elektrooptischen Sensorsystems (100); Aufteilen der Punktwolke in eine Vielzahl von Teilbereichen (200); Zuordnen der Stör-Abtastpunkte der Punktwolke (300A), für den Fall, dass zumindest zwei zueinander angrenzende Teilbereiche eine bestimmte Anzahl von den Stör-Abtastpunkten aufweisen, zu Gischt-Messsignalen; und andernfalls, Zuordnen der Stör-Abtastpunkte (300B) zu Niederschlag-Messsignalen.Auch betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit der Vorrichtung. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019116930-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-06-24
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (10)
 - mit einer Klemmfeder (200) zum Klemmen eines elektrischen Leiters (20),
 - mit einem Betätigungselement (400),
 - mit einem Koppelelement (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) zur mechanischen Kopplung des Betätigungselementes (400) und der Klemmfeder (200),
 - bei der die Klemmfeder (200) einen Klemmschenkel (210) mit einer Haupterstreckungsrichtung (EK) aufweist, wobei der Klemmschenkel eine Klemmkante (240) zum Klemmen des elektrischen Leiters (20) aufweist,
 - bei der der Klemmschenkel (210) einen von der Klemmkante (240) beabstandeten Koppelbereich (600) aufweist,
 - bei der der Koppelbereich (600) eine zur Haupterstreckungsrichtung (EK) des Klemmschenkels (210) überwiegend senkrechte Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) zur Lagerung des Koppelelementes (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) aufweist,
 - bei der das Koppelelement (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) einen Lagerbereich (590) aufweist, wobei der Lagerbereich (590) des Koppelelementes (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) an der Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) des Klemmschenkels (210) zur Lagerung anliegt und/oder wobei der Lagerbereich (590) des Koppelelementes (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) die Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) des Klemmschenkels (210) zur Lagerung zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-102019118528-A1 (DE)
Title: Temperierungssystem für ein Reduktionsmittel zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Verfahren zur Temperierung eines solchen Reduktionsmittels
Inventor: BLEI INGO
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperierungssystem (80) zur Temperierung eines Reduktionsmittels (76), insbesondere wässriger Harnstofflösung, zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10). Das Temperierungssystem (80) umfasst einen Reduktionsmittelvorratsbehälter (74), in welchem das Reduktionsmittel (76) bevorratet ist. Das Temperierungssystem (80) umfasst ferner einen Kühlmittelkreislauf (62) zum Temperieren des Reduktionsmittels (76), mit einer Kühlmittelpumpe (66) zur Förderung eines Kühlmittels (82) sowie mit einem Steuergerät (60) zur Steuerung der Eindosierung des Reduktionsmittels (76) und/oder zur Steuerung eines elektrischen Heizelements und/oder zur Steuerung eines weiteren Bauteils im Fahrzeug in der Abgasanlage (22) des Verbrennungsmotors (10).Es ist vorgesehen, dass in dem Kühlmittelkreislauf (62) ein Wärmetauscher (68) angeordnet ist, wobei das Reduktionsmittel (76) in einem ersten Betriebszustand des Temperierungssystems (80) durch das Kühlmittel (82) erwärmt wird, und wobei das Reduktionsmittel (76) in einem zweiten Betriebszustand des Temperierungssystems (80) durch das Kühlmittel (82) gekühlt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Temperierung eines Reduktionsmittels (76) zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Temperierungssystem (80).
Patent DE-102019119403-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromversorgungs-fixierungsstruktur
Inventor: UCHIDA KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugstromversorgungs-Fixierungsstruktur, welche eine Stromversorgungseinrichtung und ein Kabel bei einer Kollision effizient vor Beschädigung schützen kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fixierungsstruktur 100 dient dem Fixieren eines Wandlers 106 an einem Bodenblech 104 auf der linken Seite eines Fahrzeugs. Der Wandler 106 weist Kabel 122 auf, die von der in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung inneren Seite aus verlaufen. Die Fixierungsstruktur 100 umfasst eine frontseitige Halterung 133a zum Anbringen des Wandlers 106 an dem Bodenblech 104 und eine heckseitige Halterung 133b zum Anbringen des Wandlers 106 an dem Bodenblech 104, die heckseitig der frontseitigen Halterung 133a eingebaut ist. Die frontseitige Halterung 133a bzw. die heckseitige Halterung 133b weisen jeweils auf: einen Fußabschnitt 134a bzw. 134b, der sich von der unteren Seite des Wandlers 106 zu der in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung inneren Seite in Bezug auf den Wandler 106 erstreckt; und einen Verbindungsabschnitt 136a bzw. 136b, welcher von dem Fußabschnitt 134a bzw. 134b zu dem Bodenblech 104 gebogen ist und welcher mit dem Bodenblech 104 zu verbinden ist.
Patent DE-102019119996-A1 (DE)
Title: Batterieabstützung für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLAVASKI JAY ZELJIKO
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es ist eine Batterieabstützung (10) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Unterbodenplatte (12) zum Schutz gegen Beschädigungen von unten, einer oberhalb der Unterbodenplatte (12) vorgesehenen Kühlplatte (22) zum Kühlen von Batteriemodulen (16) der Traktionsbatterie und zum Abtragen des Eigengewichts der Batteriemodule (16) und einer zwischen der Unterbodenplatte (12) und der Kühlplatte (22) vorgesehenen Stoßdämpferschicht (24) zur Absorption von über die Unterbodenplatte (12) eingeleiteten Stöße. Durch die unterhalb der Kühlplatte (22) vorgesehene Stoßdämpferschicht (24) kann bei einer guten Kühlleistung die Traktionsbatterie auch bei großflächigen Stößen von unten vor mechanischen Beschädigungen geschützt werden, so dass ein guter Schutz einer gut gekühlten Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102019121384-A1 (DE)
Title: Optischer Pulsgenerator und Verfahren zum Betrieb eines optischen Pulsgenerators hoher Leistung und kurzen Pulsen
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: G01S7/484
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Pulsgenerator und ein Verfahren zum Betrieb eines optischen Pulsgenerators. Insbesondere soll ein erfindungsgemäßer optischer Pulsgenerator alle Emitter und deren Segmente einer Laserdiode gleichmäßig mit Strom versorgen.Der erfindungsgemäße optische Pulsgenerator, umfassend ein aktives optisches Bauelement (10), dazu ausgebildet, optische Strahlung zu emittieren; ein Mittel zur elektrischen Ansteuerung (20) des optischen Bauelements (10), dazu ausgebildet, das optisches Bauelement (10) zu einer gepulsten Emission optischer Strahlung anzuregen; wobei das aktive optische Bauelement (10) entlang einer Längsachse (y) in mindestens zwei Gruppen (3) aufgeteilt ist, wobei jede der Gruppen (3) jeweils eine voneinander elektrisch getrennte Stromzuführung (11) kontaktiert.
Patent DE-102019122208-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Verbindungssystem und Bauelementeanordnung
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: F16B12/20
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10a, 10b) zum Einbau in ein erstes Bauelement (52a, 52b, 52c, 52d, 52e) und zur Verbindung des ersten Bauelements (52a, 52b, 52c, 52d, 52e) mit einem zweiten Bauelement (54a, 54b, 54c, 54d, 54e). DasVerbindungselement (10a, 10b) umfasst eine Schraubenaufnahme (12a, 12b) zur Aufnahme eines Teilstücks einer Schraube (58) in dem Verbindungselement (10a, 10b) und einen länglichenVerbindungszapfen (14) zur Befestigung des Verbindungselements (10a, 10b) in dem ersten Bauelement (52a, 52b, 52c, 52d, 52e), wobei der Verbindungszapfen (14) mit seiner Längsachse eine zur Schraubenaufnahme (12a, 12b) weisende Längsrichtung (L) definiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbindungssystem (63a, 63b, 63c, 63d) und eine Bauelementeanordnung (64a, 64b, 64c, 64d, 64e). Die Erfindung ermöglicht eine Verbindung unterschiedlichster Arten von Bauelementen (52a, 52b, 52c, 52d, 52e, 54a, 54b, 54c, 54d, 54e), insbesondere eine sichere Verbindung von Leichtbauplatten.
Patent DE-102019122401-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum schutz von komponenten in einem elektrischen verteilungssystem
Inventor: HAPUTHANTHRI SHEHAN
IPC: B60W30/184
Filed: 2019-08-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Schutz von Komponenten in einem elektrischen Verteilungssystem bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein elektrifiziertes Antriebssystem, das durch eine Traktionsbatterie über ein elektrisches Verteilungssystem (electrical distribution system - EDS) mit Leistung versorgt wird, und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, mindestens eines von einem Stromfluss und einer Temperatur an einer Vielzahl von Stellen in dem gesamten EDS zu überwachen. Die Steuerung ist zudem dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass detektiert wird, dass ein gefilterter Stromwert einen Schwellenwert überschreitet, mindestens eine Minderungsmaßnahme über ein vorbestimmtes Zeitfenster umzusetzen.
Patent DE-102019123109-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für eine Fluidleitung sowie Heizsystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BURKERT TOBIAS
IPC: F16L53/35
Filed: 2019-08-28
Abstract: Heizvorrichtung (1) für eine Fluidleitung (9), insbesondere eines Fahrzeuges, umfassend mindestens eine elektrische Wärmequelle (3), die mit mindestens einer ersten und einer zweiten elektrischen Zuleitung (2,4) elektrisch leitend in Verbindung steht; mindestens einen ersten Wärmeleiter (5); sowie mindestens einen Fluidkanal (7) zur Durchleitung des zu erwärmenden Fluids, wobei der Fluidkanal (7) eine umlaufend geschlossene Kanalwandung (71) mit einer Innen- und einer Außenfläche (711,712), einem Fluideinlass (73) und einem Fluidauslass (75) umfasst, und wobei der erste Wärmeleiter (5) derart ausgestaltet ist, die Wärme der Wärmequelle (3) abzuleiten und über den Fluidkanal (7) an das zu erwärmende Fluid zu übertragen; wobei der mindestens eine erste Wärmeleiter (5) zumindest eine Wärmeauskopplungsfläche (51) umfasst, welche größer als eine Wärmeabgabefläche (32) der elektrischen Wärmequelle (3) ist und dass die mindestens eine elektrische Wärmequelle (3) und zumindest die positive elektrische Zuleitung der beiden elektrischen Zuleitungen (2,4) der mindestens einen elektrischen Wärmequelle (3) durch die Kanalwandung (71) fluiddicht gegenüber dem zu erwärmenden Fluid abgedichtet sind.
Patent DE-102019124438-A1 (DE)
Title: Multi-state-programmierung für speichervorrichtungen
Inventor: BARNDT RICHARD DAVID
IPC: G11C16/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es werden Programmierverfahren, Systeme und Medien für Speichervorrichtungen beschrieben. Ein Verfahren kann ein Codieren von Daten einschließen, um einen codierten Datensatz zu erzeugen. Eine erste Programmieroperation kann den codierten Datensatz in eine Speichervorrichtung schreiben. Das Verfahren schließt ein Codieren, unter Verwendung einer zweiten Codieroperation basierend auf den Daten, ein, um einen zweiten Satz codierter Daten zu erzeugen. Der zweite Satz codierter Daten wird in einem Cache gespeichert. Eine erste Decodieroperation wird basierend auf dem zweiten Satz codierter Daten und dem codierten Datensatz durchgeführt, um einen decodierten Datensatz zu erzeugen. Eine zweite Decodieroperation wird durchgeführt, um einen zweiten decodierten Datensatz zu erzeugen. Der zweite decodierte Datensatz wird codiert, um einen dritten Satz codierter Daten zu erzeugen. Das Verfahren schließt ein Durchführen einer zweiten Programmieroperation ein, um den dritten Satz codierter Daten in die Speichervorrichtung zu schreiben.
Patent DE-102019125483-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: FUJIEDA MASAHITO
IPC: H02P25/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: In einer rotierenden elektrischen Maschine umfasst ein Stator einen Statorkern, der mit Nuten versehen ist, die in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, und eine Statorwicklung, die Phasenspulen umfasst, die um die Nuten gewickelt sind. Der Rotor ist angeordnet, um dem Stator in einer Radialrichtung gegenüber zu liegen, und weist magnetische Pole in der Umfangsrichtung auf. Jede Phasenspule ist derart konfiguriert, dass: Ein erstes Ende an einen externen Anschluss angeschlossen ist, ein zweites Ende an einen Neutralpunkt angeschlossen ist; und 2n (wobei n eine natürliche Zahl ist) Ringspulen angeordnet sind, um den Statorkern zu umkreisen und in Reihe geschaltet zu sein. Eine neutralpunktseitige Spule ist in einer ersten Nut untergebracht, in der eine anschlussseitige Spule untergebracht ist. Die anschlussseitige Spule ist eine Ringspule, die auf der Seite des externen Anschlusses einer ersten Phasenspule aus den Phasenspulen angeordnet ist. Die neutralpunktseitige Spule ist eine Ringspule, die auf der Neutralpunktseite einer zweiten Phasenspule aus den Phasenspulen angeordnet ist. Die zweite Phasenspule unterscheidet sich in Phase von der ersten Phasenspule.
Patent DE-102019133603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufhellung einer dynamischen Szenerie eines Außenbereichs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: COMULADA SIMPSON EDUARD
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) angegeben, mit:
 - zumindest einer Kamera (2), die dazu ausgebildet ist, Rohbilddaten (RD) einer dynamischen Szenerie (DS) eines Außenbereichs eines Kraftfahrzeugs (3) zu erzeugen,
 - eine künstliche Intelligenz-Einheit (4), die dazu ausgebildet ist, Bilddaten (BD) im Rahmen eines Aufhellungsvorgangs abhängig von den Rohbilddaten (RD) zu erzeugen, derart, dass bei einer optischen Signalisierung der Bilddaten (BD) die dynamische Szenerie (DS) aufgehellt ist, und
 - zumindest einer Anzeigevorrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, die Bilddaten (BD) optisch zu signalisieren, wobei
 - die Kamera (2) dazu ausgebildet ist, sichtbares Licht zu detektieren.
 Darüber hinaus werden ein Kraftfahrzeug (3), ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019200298-A1 (DE)
Title: Kreuzgelenklager
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16D3/38
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von Kreuzgelenklager mit wenigstens einem Außenring (10) und zumindest einem Innenring (12).Es wird vorgeschlagen, dass das Kreuzgelenklager Material (14) mit Öl enthaltenden Poren aufweist, welches zwischen Wälzkörpern (16) des Kreuzgelenklagers angeordnet ist.
Patent DE-102019203861-A1 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung sowie Verfahren zur Kommunikation zwischen Kommunikationsgeräten
Inventor: SCHOTT CHRISTOPHER
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsanordnung mit einer Sende-/Empfangseinheit (20) die dazu ausgebildet ist, als Near Field Communication Lesegerät betrieben zu werden, und einem elektronischen Gerät (30) das dazu ausgebildet ist, in einem Emulation-Modus als Near Field Communication Target betrieben zu werden, wobei das elektronische Gerät (30) dazu ausgebildet ist, wenn keine Kommunikationsverbindung zu der Sende-/Empfangseinheit (20) besteht, auf ein auslösendes Ereignis hin eine Aktivierungsnachricht an die Sende-/Empfangseinheit (20) zu senden, wobei die Sende-/Empfangseinheit (20) dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf den Empfang einer Aktivierungsnachricht hin, in regelmäßigen Abständen Pollingnachrichten auszusenden, und wobei das elektronische Gerät (30) weiterhin dazu ausgebildet ist, auf den Empfang einer Pollingnachricht hin, eine Antwort an die Sende-/Empfangseinheit (20) auszusenden.
Patent DE-102019206203-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Spülmaschine weist einen Wasserbehandlungsraum, eine Wasserführung von und zu dem Wasserbehandlungsraum, eine verschließbare Behandlungskammer für zu behandelndes Geschirr, mindestens einen Wassereinlass in die Behandlungskammer, einen Sumpf unten in der Behandlungskammer und einen Sumpf-Wasserauslass aus dem Sumpf auf, der in seitlicher Richtung horizontal von dem Sumpf wegführt. Eine Impellerpumpe ist vorgesehen mit einem Pumpeneinlass, einem oberen Pumpenauslass, einer Pumpenkammer, einem in der Pumpenkammer angeordneten Impeller und einem Pumpenmotor für den Impeller, wobei der Pumpeneinlass mit dem Sumpf-Wasserauslass verbunden ist. Die Pumpenkammer läuft ringartig um und umgibt dabei den Pumpenmotor in axialer Richtung gesehen zumindest teilweise. Der obere Pumpenauslass ist höher angeordnet als der Impeller, wodurch die gesamte Bauhöhe reduziert werden kann.
Patent DE-102019206977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung mindestens eines schräg im Raum stehenden Messobjekts
Inventor: GÖHNERMEIER AKSEL
IPC: G06T1/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Es wird ein Verfahren (110) zur Vermessung mindestens eines schräg im Raum stehenden Messobjekts (112) mit mindestens einem Bildsensor (114) vorgeschlagen. Das Verfahren (110) weist die folgenden Schritte auf:
 a) (116) Erfassen mindestens eines Messbildes des Messobjekts (112) mit dem Bildsensor (114);
 b) (120) Bestimmen einer Sollorientierung des Bildsensors (114), welche einer Lage eines zu vermessenden Elementes des Messobjekts (112) entspricht;
 c) (122) Bestimmen eines korrigierten Bildes des Messbildes aus der Blickrichtung der Sollorientierung des Bildsensors (114), wobei das Bestimmen des korrigierten Bildes die folgenden Schritte umfasst:
 c1) Bereitstellen eines Korrekturvolumens (124), wobei das Korrekturvolumen (124) jeweils einen Korrekturwert für eine Mehrzahl von Positionen (126) innerhalb des Korrekturvolumens (124) aufweist;
 c2) Bestimmen einer Ebene (128) in dem Korrekturvolumen (124) entsprechend der Sollorientierung und Erfassen des jeweiligen Korrekturwertes für eine Mehrzahl von Punkten der Ebene (128);
 c3) Beaufschlagen des Messbildes mit den Korrekturwerten.
Patent DE-102019211488-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Koordinatenmessvorrichtung
Inventor: IKEBUCHI MASAYASU
IPC: G01B11/03
Filed: 2019-08-01
Abstract: Bereitstellung einer dreidimensionalen Koordinatenmessvorrichtung, die in der Lage ist, Koordinaten über einen großen Bereich mit hoher Genauigkeit und hoher Zuverlässigkeit zu messen. Auf einer Montagefläche ist ein Referenzständer 10 vorgesehen. Eine Referenzkamera 110 ist am Referenzständer 10 befestigt. Eine bewegliche Kamera 120 und ein Bezugselement 190 sind in Bezug auf den Referenzständer 10 an der Referenzkamera 110 drehbar vorgesehen. Das Bezugselement 190 ist mit einer Vielzahl von Markern versehen, die von der Referenzkamera 110 erfasst werden können. Die Referenzkamera 110, die bewegliche Kamera 120 und das Bezugselement 190 sind in einem Gehäuse 90 untergebracht. Die bewegliche Kamera 120 erfasst eine Sonde, die mit einem Messziel in Kontakt kommt, und die Referenzkamera 110 erfasst die Vielzahl von Markern des Bezugselements 190. Die Koordinaten eines Punktes, an dem die Sonde mit dem Messziel in Kontakt kommt, werden basierend auf den durch die Erfassung gewonnenen Bilddaten berechnet.
Patent DE-102019215003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beruhigen eines Öl-Wasser-Gemischs, Verfahren hierzu sowie Kraft-Wärme-Kopplungsanlage
Inventor: DUSCHL ROBERT
IPC: B01D19/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Beruhigen eines Öl-Wasser-Gemischs, insbesondere zum Beruhigen von entspanntem und kondensiertem Wasserdampf eines Dampfmotors, umfassend: zumindest zwei voneinander getrennte Aufnahmevolumen (10, 20), welche dazu eingerichtet sind, ein Öl-Wasser-Gemisch aufzunehmen, einen Einlass (31), zum Einleiten eines Öl-Wasser-Gemischs in ein erstes Aufnahmevolumen (10) der beiden Aufnahmevolumen (10, 20), eine Verbindungseinrichtung (40), welche das erste Aufnahmevolumen (10) mit einem zweiten Aufnahmevolumen (20) von den Aufnahmevolumen (10, 20) verbindet, und einen Auslass (33), zum Auslassen des Öl-Wasser-Gemischs aus dem zweiten Aufnahmevolumen (20), wobei die Verbindungseinrichtung (40) in einem unteren Bereich des ersten Aufnahmevolumens (10) angeordnet ist und die Verbindungseinrichtung (40) so im zweiten Aufnahmevolumen angeordnet ist, dass bei einem maximalen Füllstand des Öl-Wasser-Gemischs im zweiten Aufnahmevolumen (20) die Verbindungseinrichtung (40) freiliegt.
Patent DE-102019215036-A1 (DE)
Title: System mit einer Getriebeeinrichtung und einer Platine
Inventor: GAISER BENJAMIN
IPC: F01M11/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) mit einer Getriebeeinrichtung (2), welche ein Getriebe (4) aufweist, das im Betrieb mit Getriebeöl versorgt ist, wobei ein Ölkühler (7) der Getriebeeinrichtung (2) das Getriebeöl im Betrieb kühlt. Das System (1) weist ferner zumindest eine Platine (3) auf. Eine erhöhte Effizienz und/oder Leistung des Systems (1) und ein reduzierter Bauraumbedarf sind dadurch erreicht, dass die Platine (3) an einer Kühleraußenseite (17) des Ölkühlers (7) angeordnet ist und somit im Betrieb vom Ölkühler (7) gekühlt wird.
Patent DE-102019216874-A1 (DE)
Title: Verfahren und aufbereitungsanordnung für ein hydraulisches druckmittel
Inventor: SCHATZ JAKOB
IPC: B01D19/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Aufbereitungsanordnung (1000) zum Entgasen und/oder Trocknen eines hydraulischen Druckmittels, wobei die Anordnung (1000) Folgendes umfasst: ein Behälter (100), der konfiguriert ist, eine vorgegebene Menge von Druckmittel aufzunehmen; eine Einlassöffnung (101) für das Druckmittel, die an einem oberen Abschnitt des Behälters (100) angeordnet ist, und durch die das Druckmittel in den Behälter (100) zugeführt werden kann; eine Auslassöffnung (104) für das Druckmittel, die an einem unteren Abschnitt des Behälters (100) angeordnet ist, und durch die das Druckmittel aus dem Behälter (100) abgeführt werden kann; eine Belüftungsvorrichtung (200, 200'), die konfiguriert ist, eine Strömung von Gas in den Behälter (100) zuzuführen, wobei ein poröser Endabschnitt (201) der Belüftungsvorrichtung (200, 200') an einer zentralen unteren Position des Behälters (100) angeordnet ist, damit Bläschen des Gases in einen mit dem Druckmittel gefüllten Abschnitt des Behälters (100) verteilt werden und sich eine Strömung der Bläschen von unten nach oben in dem Abschnitt des Behälters (100) bildet; wobei die Auslassöffnung (104) an einem unteren Abschnitt des Behälters (100) unterhalb des porösen Endabschnitts (201) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft ein Verfahren zum Entgasen und/oder Trocknen eines hydraulischen Druckmittels.