baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19647515-B4 (DE)
Title: Windkonvertermontageeinrichtung
Inventor: OTTO GERD-ALBRECHT
IPC: F03D13/10
Filed: 1996-11-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Windkonvertermontageeinrichtung, aufweisend eine Kranschere (3, 4), die aus einem unteren Ausleger (3) mit einem Fußsteil (1) und einem oberen Ausleger (4) mit einem Kopfteil (2) besteht, wobei das Fußteil (1) und das Kopfteil (2) mit jeweils einem Turmteil (8.1, 8.n) eines Windkonverterturms (8) lösbar verbindbar ist, die Kranschere (3, 4) durch Hydraulikzylinder (5; 5.1, 5.2) oder mechanische Betätigungsglieder (5; 5.1, 5.2) aufgespreizt und zusammengezogen werden kann und der obere Ausleger (4) der Kranschere (3, 4) mit einem Seilzug (11) ausgerüstet ist.
Patent DE-19730681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anstellung von Walzen an rotierende Oberflächen
Inventor: AUBERT PHILIPPE
IPC: B41F31/32
Filed: 1997-07-17
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Anstellung von Walzen an rotierende Oberflächen, wobei einem Zylinder
(1) mindestens eine farbführende
Walze (4.1) zugeordnet ist, die mit einer Vorspannkraft beaufschlagt
ist, und Anstellelemente (9) vorgesehen sind, die auf eine Auftragswalze (4.1)
eine Anstellkraft in Richtung auf einen Druckformzylinder (1) ausüben, wobei
die Anstellelemente (9) als Stellzylinder ausgeführt sind, die auf einen Zapfen
(5) der Auftragswalze (4.1) wirken und mit einem Druckkreis (24)
und einem Gegendruckkreis (25) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass gleichzeitig eine Bewegung der Auftragswalze (4.1) entgegen
der Anstellkraft an den Druckformzylinder (1) gedämpft ist,
um einen kontinuierlichen Kontakt zwischen der Auftragswalze (4.1)
und dem Druckformzylinder (1) zu gewährleisten, wobei der Druckkreis (24)
und der Gegendruckkreis (25) jeweils einen Pneumatikteil (14) und
einen Hydraulikteil (15) umfassen und die Regelung der Anstellkraft
der farbführenden
Walze (4.1) durch einen Pneumatikzylinder (33) erfolgt, während die Dämpfung abrupter
Stoßbelastungen
durch einen Hydraulikzylinder (34) gewährleistet ist.
Patent DE-19758595-B4 (DE)
Inventor: WUENSCH HARTMUT
IPC: C21B7/24
Filed: 1997-11-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to a probe for removing slag samples from installations which produce iron or steel. The probe comprises an inflow opening underneath the sample chamber, whereby at least one area of the inflow opening has a cross-section which is smaller in relation to the sample chamber, and the preferably ring-shaped sample chamber has a small height in relation to the cross-section thereof.
Patent DE-19804326-B4 (DE)
Title: Sensor insbesondere zur Messung der Viskosität und Dichte eines Mediums
Inventor: HAHN DIETMAR
IPC: G01N11/16
Filed: 1998-02-04
Granted: 2011-02-03
Abstract: Sensor insbesondere zur Messung von Viskosität und Dichte, mit einer Biegezunge (1) die in einem Meßmedium in Schwingungen versetzbar ist, wobei  – ein piezoresistives Element (3) vorgesehen ist, durch das eine Auslenkung der Biegezunge (1) meßbar ist, wobei durch Auswertung der Schwingungen der Biegezunge (1) eine Untersuchung des Meßmediums erfolgt, und  – ein Schwingungserzeuger (13) vorgesehen ist, der in mechanischer Kopplung zur Biegezunge (1) angeordnet ist.
Patent DE-19809131-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B23B45/00
Filed: 1998-03-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrohandwerkzeugmaschine
mit einer elektromotorisch angetriebenen Werkzeugspindel (12), einer
in einer Getriebekette zwischen Elektromotor und Werkzeugspindel
(12) angeordneten Drehmomentkupplung (13), die zwei durch eine Kupplungsfeder
(20) in gegenseitigem Eingriff gehaltene Kupplungsteile (16, 18) aufweist,
und mit einem manuellen Einstellglied (14) zum Einstellen unterschiedlicher
Betriebsarten, wobei das Einstellglied (14) mehrere aufeinander
folgend einstellbare Drehmoment-Einstellpositionen, in denen die
Kupplungsfeder (20) der Drehmomentkupplung (13) zur Übertragung unterschiedlich
großer
maximaler Drehmomente unterschiedlich stark vorgespannt ist und
mindestens eine Einstellposition aufweist, in der die Drehmomentkupplung
(13) durch eine in Drehrichtung formschlüssige Verbindung ihrer Kupplungsteile
(16, 18) starr geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Einstellposition für
die Kupplungsstarrschaltung bezogen auf die Gruppe von Drehmoment-Einstellpositionen
im Verstellwerk des Einstellglieds (14) so angeordnet ist, dass
bei in dieser Einstellposition sich befindlichem Einstellglied (14)
die Kupplungsfeder (20) nur minimal vorgespannt ist.
Patent DE-19825625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Bohnenquark bzw. Tofu mit darin eingebetteter Garnierung
Inventor: IWAMOTO HIROAKI
IPC: A23L11/00
Filed: 1998-06-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Bohnenquark mit einer Garnierung
(G) auf einer bewegten Bandfördereinheit
(10), wobei das Verfahren die Schritte enthält:  a) erste Zufuhr von
Sojamilch (S) mit einem Koagulationsmittel in einen stromaufwärtigen Bereich
des Förderers (10);  b)
Anordnen der Garnierung (G) auf der verfestigten Sojamilch (S);
und  c) zweite Zufuhr von zweiter Sojamilch (S) mit einem Koagulationsmittel;  wobei
der zeitliche Abstand zwischen der ersten Zufuhr von Sojamilch (S)
und der zweiten Zufuhr von Sojamilch (S) so eingestellt ist, daß er 1/15
bis 1/6 einer Zeitdauer entspricht, welche für ein vollständiges Verfestigen
der ersten auf die Bandfördereinheit
(10) zugeführten
Sojamilch (S) erforderlich ist.
Patent DE-19830797-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Klimaanlage
Inventor: YOSHINORI TAKESHI
IPC: B60N2/56
Filed: 1998-07-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugsitz-Klimaanlage
(1) zum Zuführen
von klimatisierter Luft von einer vorderen Klimatisierungseinheit
(2) durch einen Luftkanal (4) hindurch zu einem Sitz (3), wobei
die vordere Klimatisierungseinheit (2) aufweist:  ein Klimatisierungsgehäuse (2d),
das einen Abzweigungskanal (2c) mit Luftzuführungsanschlüssen (19),
die mit dem Luftkanal (4) verbunden sind, aufweist, und  ein
in dem Klimatisierungsgehäuse
(2d) angeordnetes Schaltmittel (10) zum Schalten zwischen kühler Luft
(7) und warmer Luft (8) und zum Zuführen der sich ergebenden Luft
zu den Luftzuführungsanschlüssen (19).
Patent DE-19846721-B4 (DE)
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04L29/02
Filed: 1998-10-12
Granted: 2009-09-10
Abstract: A device and a method for the coding or decoding of data are provided, in which an outer block coding and an inner coding take place. For adjusting the data rate, the redundancy and therefore the block size of the block-coded data is set.
Patent DE-19849784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuteilen von funktechnischen Ressourcen von zentrale und dezentrale Kommunikationseinrichtungen verbindende Funkstrecken
Inventor: BRAND ACHIM VON
IPC: H04L12/56
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur dynamischen Zuteilung von funktechnischen Ressourcen von zwischen einer zentralen und dezentralen Kommunikationseinrichtungen (RCS, FSU) vorgesehenen Funkstrecken (FS), über die paketorientierte Verbindungen (V) mit vereinbarten funktechnischen Ressourcen für die Übermittlung von paketorientierten Informationen (pi) vermittelbar sind, und bei einem Verbindungsaufbau einer paketorientierten Verbindung (V) über eine Funkstrecke (FS) zusätzlich ein bidirektionaler Zugriffskanal (LAXRC, LAXCC) mit geringer Übertragungsrate aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, daßüber den Zugriffskanal (LAXRC, LAXCC) für die paketorientierte Verbindung (V) eine oder keine vorgesehene Übermittlungen von paketorientierten Informationen (pi) anzeigende Anforderungsinformation (LAXRC(B1)) zur zentralen Einrichtung (RCS) und eine die Zuteilung oder Nicht-Zuteilung der vereinbarten funktechnischen Ressourcen anzeigende Zuteilinformation (LAXCC(B1)) zur jeweiligen dezentralen Einrichtung (FSU) übermittelt wird.
Patent DE-19860486-B4 (DE)
Title: Bildausbildungssystem
Inventor: KISHIMOTO HAJIME
IPC: H04N1/32
Filed: 1998-12-28
Granted: 2011-02-10
Abstract: Bildausbildungssystem umfassend:  eine Detektionsvorrichtung, um aus einer Bildinformation Information zu detektieren, die einer verwendeten Menge eines Bildausbildungsmittels entspricht, das für die Bildausbildung aus der Bildinformation erforderlich ist,  eine erste Vorbereitungsvorrichtung für das Vorbereiten einer Indexinformation für das Recycling eines Blattes, basierend auf dem Detektionsergebnis der Detektionsvorrichtung, und  eine Ausbildungsvorrichtung für das Ausbilden eines Bildes auf dem Blatt, basierend auf der Bildinformation und der Indexinformation.
Patent DE-19861417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack-Musters bei einer Nähmaschine
Inventor: OGAWA TATSUYA
IPC: D05B3/02
Filed: 1998-09-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinenrahmen in einer Weise gelagert ist, dass sie an eine Nähmaschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwindigkeit umlaufen kann; eine von der Kurvenantriebswelle (11) getragene Nadelschwingkurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurven (12a, 12b) umfasst, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrichtung (13) voneinander beabstandet sind und jeweils unterschiedlichen Nadelschwingbildern entsprechen; eine parallel zu der Kurvenantriebswelle (11) angeordnete, an dem Nähmaschinenrahmen gelagerte Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, wobei die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführt und mit einem Nadelmechanismus verbunden ist, so dass die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung als Folge der schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Transportrichtung des Nähguts liegenden Richtung bewegt; einen Kurvenkörper (50), der ein Paar von Kontaktelementen (19a, 19b) umfasst, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven (12a, 12b) erlauben, um schwingende Bewegungen des Kontaktelements (19a, 19b), die von einer der zu kontaktierenden Nadelschwingkurven (12a, 12b) herrühren, auf die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung zu übertragen, wobei der Kurvenkörper (50) von der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, dass er in Achsrichtung der Antriebswelle (20) Für die Nadelschwingbewegung bewegbar ist; eine mit dem Kurvenkörper verbundene Schalteinrichtung (59), um den Kurvenkörper (50) in Achsrichtung der Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement (19a) mit einer Kurvennut (12a) in Eingriff bringbar ist, und um den Kurvenkörper (50) in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement (19b) mit der anderen Kurvennut (12b) in Eingriff bringbar ist; und ...
Patent DE-19961387-B4 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: ALTUNER TURGAY
IPC: G01S7/03
Filed: 1999-12-20
Granted: 2006-02-23
Abstract: Radarsensor
für ein
Kraftfahrzeug zur Erfassung des Abstands zu anderen Fahrzeugen,
bestehend aus einem gedichteten Gehäuse, einer darin angeordneten
Sende- und Empfangseinheit für
Radarstrahlung einschließlich
einer daran unmittelbar anschließenden, teilweise sendenden
und teilweise empfangenden Antennenanordnung zum gerichteten Abstrahlen
und zum Empfangen der Strahlung, nach außen über einen Stecker verbindbaren
elektronischen Elementen zur Sensorsteuerung und Signalauswertung
sowie einer aus Kunststoff bestehenden und die Antennenanordnung
nach der Fronseite abschließenden
Linse für
Radarstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanordnung
eine in Sende- und Empfangsbereiche eingeteilte einstückige Flachantenne
(9) ist und dass die Linse (2) einstückig als Deckel über die
ganze Frontseite des Gehäuses
(1) reicht, dass die Linse (2) innen zur Abschirmung elektrisch
leitend beschichtet ist, wobei ein Fenster für die Flachantenne (9) von
der Beschichtungfreigelassen ist, und dass der leitend beschichtete
Teil der Linse (2) gegenüber
dem Gehäuse
(1) mittels einer leitfähigen
Dichtung (24) elektrisch verbunden ist.
Patent AU-2003100365-B4 (AU)
Title: Double-Stack Tool Rack
Inventor: YANG QINGHAO
IPC: A47B49/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: A double-stack tool rack is constructed to include a base (10) having an upright pivot shaft (13), a plurality of tool boxes (21,21') respectively pivoted to the upright shaft (13) and arranged into two stacks, and a carrying handle (30) coupled to the upright pivot shaft (13) of the base (10) at the top (15). <IMAGE>
Patent DE-102004002302-B4 (DE)
Title: Zylinderblock für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JABLONSKI JUERGEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2008-06-26
Abstract: Zylinderblock
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer
Reihe von mehreren nebeneinander angeordneten Zylindern, wobei an
die beiden äußeren Zylinder
jeder Zylinderreihe angrenzende stirnseitige Außenwandbereiche des Zylinderblocks
auf ihrer von den Zylindern abgewandten Außenseite jeweils eine Einbuchtung
aufweisen, die sich mit einem im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt
mindestens über
einen Teil der Länge
des benachbarten Zylinders erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Einbuchtungen (30) einen im Wesentlichen konstanten Krümmungsradius
(R) aufweisen, der im Wesentlichen dem Krümmungsradius (RZ) von inneren
Wandoberflächen (12)
der Zylinder (2) entspricht.
Patent DE-102004004325-B4 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: LYNCH JOHN J
IPC: F16C33/46
Filed: 2004-01-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Axiallageranordnung – mit einer Vielzahl von Rollen (22) mit einem bestimmten Durchmesser d; – mit einem Käfig (24) mit einer Gestalt zum Halten der Rollen (22), wobei der Käfig (24) eine erste radiale Kante (26) hat, die sich um einen bestimmten radialen Abstand a über die Rollen (22) hinaus erstreckt; und – mit einem ersten Axiallaufbahnglied (30), das eine radiale Laufbahnfläche (32) aufweist, wobei sich ein Flansch (34) von der Laufbahnfläche (32) her erstreckt und wobei sich eine radiale Lippe (36) von dem Flansch (34) derart erstreckt, dass die Lippe (36) im Wesentlichen parallel zu der Laufbahnfläche (32) ist und von dieser einen Abstand hat, der kleiner ist als der bestimmte Durchmesser d, wobei die Lippe (36) ein freies Ende (38) unter einem Abstand A gegenüber dem Flansch (34) hat, der größer ist als der bestimmte Abstand a; – wobei sie ferner ein zweites Axiallaufbahnglied (40) aufweist, das eine radiale Laufbahnfläche (42) hat, die im Wesentlichen gegenüber der Laufbahnfläche (32) des ersten Axiallaufbahnglieds (30) angeordnet ist; und – wobei der Käfig (24) eine zweite radiale Kante (28) hat, die der ersten radialen Kante (26) gegenüberliegt.
Patent DE-102004016996-B4 (DE)
Title: Härteprüfgerät
Inventor: KISING BJÖRN
IPC: G01N3/00
Filed: 2004-04-02
Granted: 2014-07-17
Abstract: Härteprüfgerät mit einem Gehäuse (20) und einem stabförmigen Resonator (22), der die Länge L aufweist, der ein aus dem Gehäuse (20) vorstehendes, freies Ende hat, das durch einen Eindringkörper (24) gebildet ist, und der im Gehäuse (20) angeordnet ist, wobei der stabförmige Resonator (22) einen Querschnitt aufweist, der über die Länge L nicht konstant ist, der stabförmige Resonator (22) ein vorderes Teilstück (40), ein mittleres Teilstück (42) und ein hinteres Teilstück (44) aufweist, und die Fläche des Querschnitts sich im Übergang vom vorderen Teilstück (40) zum mittleren Teilstück (42) und im Übergang vom mittleren Teilstück (42) zum hinteren Teilstück (44) sprunghaft ändert, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Teilstück im Querschnitt gesehen die geringste Fläche aller Teilstücke hat, und dass das hintere Teilstück im Querschnitt gesehen die größte Querschnittsfläche aller Teilstücke hat.
Patent DE-102004022637-B4 (DE)
Title: Optisches Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung von nicht konkaven Querschnittsflächen
Inventor: HAWLITSCHEK WILLIBALD
IPC: G01B11/24
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Vermessung von nichtkonkaven Querschnittsflächen mit einer optischen Messvorrichtung,
bei dem  – die
optische Messvorrichtung gegenüber
der Querschnittsfläche
oder die Querschnittsfläche
gegenüber
der Messvorrichtung rotiert und zwar um eine auf der Querschnittsfläche senkrecht
stehenden Rotationsachse, die die Querschnittsfläche im Inneren durchstößt oder
am Rand berührt,  – in wohldefinierter
Rotationslage ein Detektor der optischen Messvorrichtung die Abstände p i,M,+  und p i,M,–  zwischen
der Rotationsachse und denjenigen Tangenten an die Querschnittsfläche misst,
die senkrecht zur Richtung der Rotationsachse und senkrecht zur
Detektorfläche
an den durch die längste
Sehne der Querschnittsfläche
getrennten Teilflächen
der Querschnittsfläche
verlaufen,  – die
Querschnittsfläche
in einem speziellen rechentechnischen Verfahren berechnet wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass das spezielle rechentechnische Verfahren ein
Iterationsverfahren (Tangenteniterationsverfahren) ist, welches  – mit einer
mathematisch gut beschreibbaren Kontur, deren Lage zur Rotationsachse
durch einen Parameter x 0  anzugeben ist,
als nullter Näherung
an die Querschnittsfläche startet,
und  – sowohl
den Parameter...
Patent DE-102004032020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Druckluftschaum zur Brandbekämpfung und Dekontamination
Inventor: KRUEGER TINO
IPC: A62C5/02
Filed: 2004-06-28
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Druckluftschaum zur Brandbekämpfung und Dekontamination, bei
dem einem Hauptwasserstrom jeweils ein Schaumbildner und ein auf
den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmtes Additiv separat zugemischt
werden, wobei das Additiv und der Schaumbildner in einem aus dem
Hauptwasserstrom abgesaugten Hilfs- und Treibwasserstrom vermischt und
verdünnt
werden und das Gemisch in den Hauptwasserstrom injiziert wird, der
unter Druckluftzufuhr in einer Verschäumungsstrecke zu dem für den betreffenden
Einsatzfall spezifischen Druckluftschaum aufgeschäumt wird.
Patent DE-102004036862-B4 (DE)
Title: Schautafel für Fotos, Ansichtskarten und blattförmige Objekte
Inventor: NOACK GUENTER
IPC: G09F7/10
Filed: 2004-07-29
Granted: 2011-04-07
Abstract: Schautafel für Fotos, Ansichtskarten und blattförmige Objekte,  bestehend  einem Rahmen (1) aus Holz-, Kunststoff- oder Aluprofilen mit nutartigen Räumen, der eine Grundtafel (2) und vor dieser eine Anzahl in der Höhe verstellbarer Querleisten (3) aufnimmt, wobei  diese in den nutartigen Räumen der Vertikalverbindungen des Rahmens (1) durch Selbstklemmung in jeder Lage gehalten werden, die jedoch verschiebbar bleiben und mit Aufnahme- und Haltenuten für Fotos, Ansichtskarten und blattförmige Objekte versehen sind.
Patent DE-102004047904-B4 (DE)
Title: Kernbohrmaschine mit federndem Zentrierbolzen
Inventor: WURSTER WILHELM
IPC: B28D1/14
Filed: 2004-09-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Kernbohrmaschine
mit einer angetriebenen eine Bohrkrone (1) lösbar aufnehmende, zumindest bereichsweise
hohlen Hauptwelle (70),  – wobei
die Hauptwelle (70) eine zentrale, am vorderen Ende offene Sacklochbohrung
(71) aufweist,  – wobei
in der Sacklochbohrung (71) der Hauptwelle (70) ein Zentrierbolzen
(10) längsverschieblich
gelagert ist,  – wobei
der Verschiebeweg des Zentrierbolzens (10) in der Sacklochbohrung
(71) mindestens eine Länge
hat, die der Summe aus der maximalen Kernlänge (K) und einem Überstand
(S) entspricht,  – wobei
sich der Zentrierbolzen (10), der eine hinten offene Sacklochbohrung
(18) aufweist, mittels eines Federelements (9) an der Hauptwelle
(70) mit einer nach vorn gerichteten Federwirkung abstützt und  – wobei
der Zentrierbolzen (10) an seinem vorderen Ende eine Zentrierspitze
(11, 21, 31) trägt,
die in ausgefahrener Position über
den vorderen Rand der Bohrkrone (1) mit dem Überstand (S) übersteht.
Patent DE-102004055190-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Regelungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02D17/02
Filed: 2004-11-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Regelungsvorrichtung
eines Verbrennungsmotors mit  – Kraftstoffeinspritzventilen
(51), die Kraftstoff direkt in das Innere von Verbrennungskammern
eines Motors einspritzen;  – einer
Kraftstoffeinspritzventil-Regelungseinrichtung (101),
die eine Antriebsregelung der Kraftstoffeinspritzventile (51) durch
Berechnen einer Kraftstoffeinspritzmenge durchführt, die ein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis hervorbringt,
das in Reaktion auf einen Motorbetriebszustand vorbereitend oder
vorläufig
eingestellt ist;  – einer
Druckspeicherkammer (50), die mit den Kraftstoffeinspritzventilen
(51) verbunden ist und Kraftstoff unter hohem Druck speichert;  – einem
Kraftstoffdrucksensor (61), der einen Kraftstoffdruck im Inneren
der Druckspeicherkammer (50) erfasst;  – einer Hochdruckpumpe (20),
die Kraftstoff unter hohem Druck in die Druckspeicherkammer fördert;  – einem
Entlademengen-Regelventil (10), das einen von der Hochdruckpumpe
zu der Druckspeicherkammer zugeführte
Kraftstoffmenge steuert; und   – einer Kraftstoffdruck-Regelungseinrichtung
(105), die eine Regelung des Entlademengen-Regelventils so durchführt, dass
der Kraftstoffdruck im Inneren der Druckspeicherkammer mit einem
Soll-Kraftstoffdruck übereinstimmt, der
in Abhängigkeit
vom Motorbetriebszustand eingestellt ist, wobei  die Kraftstoffeinspritz-Regelungsvorrichtung
eine Regelungseinrichtung...
Patent DE-102005002536-B4 (DE)
Title: Lichtzeichenanlage
Inventor: BEUTLING MICHAEL
IPC: G09F9/33
Filed: 2005-01-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Lichtzeichenanlage für Schienenwege, insbesondere Signalgeber oder Symbolanzeiger, mit einem Leuchtmittel, insbesondere einer LED-Anordnung, wobei das Leuchtmittel eine Einrichtung zur Visualisierung von Phantomlicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Visualisierung derart erfolgt, dass die Anzeige verfälscht wird und als ungültig erkennbar ist.
Patent DE-102005008050-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Informationsdaten zwischen einem elektrischen Verbraucher und einem Betriebsmittel
Inventor: GRIEPENTROG GERD
IPC: G08C19/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Austausch von Informationsdaten zwischen einem elektrischen Verbraucher und einem zwischen dem Verbraucher und dem elektrischen Versorgungsnetz angeordneten Betriebsmittel, wobei der Verbraucher eine Verbrauchererkennungseinheit enthält, die mindestens ein digitales Typenschild umfasst, das in einem elektronisch lesbaren Speichermittel gespeichert ist, und die über eine Koppelimpedanz an die Versorgungsleitungen zwischen Verbraucher und Betriebsmittel angekoppelt ist, über die die Daten von einem Sender in der Verbrauchererkennungseinheit nach Initialisierung durch das Betriebsmittel mittels einer über der Netzfrequenz liegenden Trägerfrequenz auf die Versorgungsleitungen aufmoduliert werden, wobei  – während einer Verbrauchererkennungsphase zu Beginn einer jeweiligen Inbetriebnahme des Verbrauchers durch das Betriebsmittel mit einem Burst mit der Betriebsspannung des Betriebsmittels zunächst ein in der Verbrauchererkennungseinheit angeordnetes, Energie speicherndes Netzteil geladen wird,  – nach erfolgtem Laden des Netzteils in der Verbrauchererkennungseinheit bei ausgeschalteter Betriebsspannung des Betriebsmittels gespeicherte Daten mit einem Datenburst an das zwischen Verbraucher und elektrischem Versorgungsnetz liegende Betriebsmittel übertragen werden,  – wobei...