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Patent DD-295549-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer ethylmorphin-arzneiform mit gleichmaessig verzoegerter wirkstofffreisetzung
Inventor: SCHNEIDEWIND EVA-MARIA
IPC: A61K31/485
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer peroral applizierbaren Retardarzneiformulierung des Ethylmorphins in der der Wirkstoff in einer hydrophilen Matrix, die aus einem Gemisch von Polyvinylalkoholen mit unterschiedlichem Vinylacetatgehalt und nichttoxischen Hilfsstoffen besteht, eingebettet ist; sie traegt wesentlich zur Verbesserung der Therapie des akuten und chronischen Reizhustens sowie zur Kombinationsbehandlung starker chronischer bzw. schwerer terminaler Schmerzen bei, indem sie ueber einen gewuenschten Zeitraum gleichmaeszige Blutspiegelwerte des Wirkstoffes gewaehrleistet, und sie ist technologisch und oekonomisch vorteilhaft herzustellen.{Ethylmorphin; Retardarzneimittel; hydrophile Matrix; Mischung von Polyvinylalkoholen; Therapie des akuten und chronischen Reizhustens sowie schwerer chronischer bzw. terminaler Schmerzzustaende}
Patent DD-281290-A5 (DD)
Title: Anordnung zur fokussierung der lichtstrahlen vor solarzellen
Inventor: NICKEL VOLKMAR
IPC: H01L31/04
Filed: 1988-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Fokussierung der Lichtstrahlen vor Solarzellen mittels Linsenanordnung, wobei die Linsenanordnung aus einem linsenartigen UEberzug besteht, der auf der Solarzelle aufgebracht ist, so dasz ein zusaetzliches Linsensystem nicht mehr notwendig wird. Der UEberzug besteht aus einem Material, das sich durch mechanische, optische, elektrische, magnetische, chemische oder akustische Beeinflussung linsenartig verformen kann.{Lichtstrahlen; Fokussierung; Solarzellen; Linsen; Linsenanordnung; Linsensystem; linsenartiger UEberzug}
Patent DD-282653-A5 (DD)
Title: Verfahren zur spaeneabsaugung an holzbearbeitungsmaschinen
Inventor: GRABARS WOLFGANG
IPC: B27G3/00
Filed: 1989-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rationellen Spaeneabsaugung an Holzbearbeitungsmaschinen in der holzverarbeitenden Industrie, insbesondere in der Moebelindustrie. Durch die Erfindung wird, trotz Verringerung des Waerme- und Energieverbrauches, eine Verbesserung des Raumklimas erreicht. Erfindungsgemaesz wird das erreicht, indem die Absaugung mittels einzelner, den Maschinen zugeordneter Luefter ueber einzelne Absaugleitungen zu ebenfalls separaten Spaeneabscheidern erfolgt. Die in den Spaeneabscheidern von Spaenen und Staeuben befreite Abluft wird durch einzelne Zuleitungen wieder zu den Absaugstellen zurueckgeleitet, wobei die Luft zur Verhinderung einer Taupunktunterschreitung nur gering erwaermt wird, dabei sind die Luefter mit den Antrieben der jeweilig zugeordneten Maschinen verriegelt, so dasz die Absaugung nur bei den eingeschalteten Maschinen erfolgt. Figur{Absaugung; Abscheider; Holzbearbeitungsmaschinen; Holzspaeneabsaugung; Moebelindustrie; Spaene; Spaeneabsaugung; Spaeneabscheider; Staubabsaugung; Staubabscheider; Staeube}
Patent DD-283836-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bildung von antigenen hbv-teilchen
Inventor: THILL GREGORY P
IPC: C07K14/02
Filed: 1989-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bildung von antigenen HBV-Teilchen, die im wesentlichen aus preS ind 2-Protein bestehen, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Stufen: a) Transformieren einer methylotrophen Hefe mit mindestens einem Vektor, der mindestens eine Expressionskassette aufweist, die ein strukturelles Gen für preS ind 2 enthält, das operativ mit einem regulatorischen Bereich und einer 3'-Terminationssequenz verknüpft ist, und anschließend b) Züchten des erhaltenen transformierten Hefestamms unter geeigneten Bedingungen zur Bildung des HBsAG-preS ind 2-Proteins. Ferner werden neue DNA-Moleküle und mit diesen Molekülen transformierte Wirte beschrieben.{HBV-Teilchen; preS ind 2-Protein; Transformation; Methylotrophe Hefe; Vektor; Expressionskassette; Terminationssequenz}
Patent DD-284057-A5 (DD)
Title: Elektrisches verfahren
Inventor: CHITTOFRATI ALBA
IPC: C08J3/03
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochemisches Verfahren, bei dem ein gasfoermiger Stoff an der Katode reduziert wird und OEl-in-Wasser-Mikroemulsionen als Katolyt verwendet werden, wobei die genannten Mikroemulsionen die Faehigkeit zum ionenelektrischen UEbergang und zum Stoffgrenzflaechenuebergang besitzen, und bei dem die OElphase aus einem Perfluorpolyaether mit Perfluoralkylendgruppen oder funktionellen hydrophilen Endgruppen oder aus Perfluorkohlenstoff besteht. Dabei erhaelt man die genannten Mikroemulsionen bei Verwendung von perfluorierten oberflaechenaktiven Stoffen, insbesondere solcher, die einen perfluoralkylpolyaetherischen Aufbau besitzen und/oder bei Verwendung eines Alkoholes als einen oberflaechenaktiven Stoff.{Verfahren, elektrochemisch; Stoff, gasfoermig; Katode, reduziert; Katolyt OEl-in-Wasser-Mikroemulsionen; OElphase; Perfluorpolyaether; Perfluorkohlenstoff}
Patent DD-298632-A5 (DD)
Title: Feuerfester moertel
Inventor: KANTHAK FRANZ
IPC: C04B35/12
Filed: 1989-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen vielseitig einsetzbaren feuerfesten Moertel fuer Temperaturen bis 1 600C, der zum Vermauern feuerfester Steine oder als giesz- oder spritzfaehige Masse verwendbar ist. Der Moertel besteht aus 20 bis 80 * Walzzunder der Koernung bis 6 mm, 20 bis 60 * Filterstaub der Koernung bis 0,2 mm aus der Abgasreinigung von Elektrostahlschmelzoefen, 0 bis 40 * feuerfeste Zuschlagstoffe und 0 bis 10% chemische und/oder keramische Bindemittel.{Moertel, feuerfest bis 1 600C; Vermauern, gieszfaehig, spritzfaehig; Walzzunder; Filterstaub; feuerfeste Zuschlagstoffe; Bindemittel}
Patent DD-288633-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von vlies- bzw. polvlies-gewirken aus unversponnenem fasermaterial
Inventor: PLOCH SIEGFRID
IPC: D04B21/14
Filed: 1989-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Vlies- bzw. Polvlies-Gewirken aus unversponnenem Fasermaterial. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Herstellung von Vlies- bzw. Polvlies-Gewirken, wobei die Hoehe der Polfalten artikelspezifisch bestimmt werden soll durch spezielle Foerderung des zu verarbeitenden Faservlieses. Erfindungsgemaesz bildet das zu verarbeitende unversponnene Fasermaterial in Form eines laengsorientierten Faservlieses unmittelbar ueber den Schiebernadeln Falten, wobei die Hoehe der Falten aus dem Verhaeltnis von Liefergeschwindigkeit und Maschenbildungsgeschwindigkeit resultiert. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des erfindungsgemaeszen Verfahrens besteht aus einer Liefereinrichtung in Verbindung mit einer steuerbaren Gleiteinrichtung fuer das Faservlies und einer Stopfeinrichtung zum Eindruecken des Faservlieses in die Maschenbildungsstelle. Fig. 1{Vlies-, Polvlies-Gewirke; laengsorientiertes Faservlies; Schiebernadeln; Vliesfalten; Polfalten; Liefergeschwindigkeit; Maschenbildungsgeschwindigkeit; mechanische bzw. aerodynamische Faltenbildung; Liefereinrichtung; Gleiteinrichtung}
Patent DD-300546-A5 (DD)
Title: Schmierfettzusammensetzung
Inventor: TURY BERNARD
IPC: C10M169/00
Filed: 1990-02-15
Abstract: Eine Zusammensetzung, bestehend aus (a) einem Salz eines einwertigen Metalles (M) einer Carbonsaeure, bei der die COOH-Gruppe an ein Ringatom eines kondensierten Ringsystems angelagert ist, und (b) einem Schmierfett, das ein nichtseifenverdicktes OEl, das ein Mineraloel oder ein Syntheseoel, wie z. B. Silikonoel, sein kann. Das Metall (M) kann Natrium sein. Als kondensiertes Ringsystem ist ein kondensiertes aromatisches Kohlenwasserstoffringsystem, wie z. B. Naphthalin, zu bevorzugen, das weitere Substituenten, wie z. B. eine OH-Gruppe, zusaetzlich zur COOH-Gruppe einschlieszen kann. Enthaelt die Saeure sowohl OH- als auch COOH-Gruppen, koennen diese an benachbarte Atome des kondensierten Ringsystems angelagert sein. Natrium-2-naphthoat und Natrium-3-hydroxy-2-naphthoat wurden als besonders geeignet befunden. Das Schmierfett weist eine verbesserte Korrosionsbestaendigkeit auf, und der Zusatz der Metallverbindung fuehrt nicht zur Zersetzung des Fettes.
Patent DD-298311-A5 (DD)
Inventor: GLEIM GUENTER
IPC: G11B7/085
Filed: 1990-09-28
Abstract: A direction-determination logic is used in compact-disc players to establish in which direction the scanner is travelling across the tracks of the disc after either an intentional jump or an unintentional one caused by a knock, for instance. In order to determine in which direction the scanning light beam is travelling across the disc tracks, the phase difference between a track error signal (TE) and the envelope of the HF signal (HF) which generates the scanning light beam is only evaluated if the speed with which the light beam travels across the tracks is below a given value. The logic of the invention for the determination of the direction of motion of the scanner can be used in compact-disc players, video-disc players, DRAW-disc players and magneto-optical instruments.
Patent DE-112008000246-A5 (DE)
Inventor: SCHWARZWAELDER GEORG
IPC: B23Q1/01
Filed: 2008-01-25
Abstract: The machine tool has a multiple tool spindle heads supported in a machine rack and a workpiece carrier, which is displaced along a guidance. The machine frame has a closed frame with regard to the force flow with two tool spindle openings or functional blower (24) running vertically and parallely together.
Patent BE-1000243-A6 (BE)
Title: Wallet fixed round leg by hooked pile fasteners - has pockets with soft inner surface and stronger outer surface and rolled into cylinder
IPC: A45C1/04
Filed: 1987-01-12
Granted: 1988-09-20
Abstract: The wallet consists of two pockets which are formed by assembling an inner sheet, of soft supple material, and an outer sheet, that is supple but strong, such as leater or synthetic material. The access to the pockets is through slots in the outer sheet that are closed by slide clasp fasteners or pressure fasteners. The edges of the wallet have strips of hooked pile fasteners fixed to them, so that they can be held together when it is rolled into a cylinder. The edges of the wallet can be slightly convex.
Patent BE-1006296-A6 (BE)
Title: Procedure and apparatus for recording damage to transportation equipment
IPC: H04N7/18
Filed: 1992-10-20
Granted: 1994-07-12
Abstract: A procedure for recording damage to transportation equipment, identifiableprincipally in that a series of images are taken using a number of cameras(1-10) that are positioned along a track (12) and in that a movement of thecameras (1-10) relative to the transportation equipment (13) is realized.<IMAGE>
Patent BE-1010297-A6 (BE)
Title: The tele-watch / TW
IPC: G04G21/04
Filed: 1996-05-22
Granted: 1998-05-05
Abstract: The TW is complementary to the telephone, a user-friendly extra communications system that is always reachable, both for vulnerable and isolated individuals... and for a proportion of the active population. Its transmission and reception capabilities (see previous technical description) let it provide rapid and concrete assistance for vulnerable people in emergencies and at times when they need help, times when a rapid intervention can be a matter of life and death. The implementation and distribution of the TW is currently much needed and is easy enough to achieve. A wide market for applications of the TW is available worldwide. For more information/details, see points 1-2-3 previously mentioned.
Patent ES-2002719-A6 (ES)
Title: Nuclear fuel pellets
Inventor: ALSOP BRIAN HOWARD
IPC: G21C7/24
Filed: 1986-07-22
Abstract: The fuel pellets contain a hybrid combustible absorbent which moderate the rate of combustion, consisting of gadolinium oxide in amt of 1-20 wt% and 0.02-1% boron carbide particles of 20-100 microns dia. The pellets are coated with a layer 0.5-10 microns thick of material impermeable to helium gas.
Patent ES-2001521-A6 (ES)
Title: Seal and guarantee band for bottle
Inventor: DUBACH WERNER F
IPC: B65D51/22
Filed: 1986-08-14
Abstract: A plastic seal is applied (in)directly to the neck of a bottle closed off with a diaphragm of film which can be punctured. Part of the seal has a spout and a cover over this at least one part is held in an upper position to guarantee the contents by means of a safety device. This latter part can only be moved down for the contents to be used when that device has been removed or broken and one of the parts can break through the diaphragm/film (in)directly. In an example of a screw-top seal the bottle has a top cap hinged by a connecting film to a screw underpart which screws onto an intermediate part and thence onto the screw neck. A film in between the bottleneck and intermediate part and is glued or welded on. This part has a sharp point above the film, but when the bottle is to be opened the top cap is pressed down. By this action, the bottom of the incorporated spout depresses the point through the film and then presses the film downwards. The spout still remains closed by the top cap centre. The guarantee band is connected to the intermediate part by a fracture line and has a grip which enables the band to be torn off only then can the contents be used.
Patent ES-2002822-A6 (ES)
Title: Device for bleeding or for draining a heat exchanger, such as a radiator for a motor vehicle
Inventor: TRIN PIERRE
IPC: F01P11/02
Filed: 1986-10-08
Abstract: The device comprises a stopper having an operating head (10), an intermediate portion (12) bearing a sealing ring, and a tail (14) formed with radial ribs which co-operate with slopes in the orifice in which the stopper is to be mounted, a portion (30) of said radial ribs being obliquely oriented so that rotation of the stopper about its axis gives rise to longitudinal translation along said axis. The invention is particularly applicable to devices for bleeding or for emptying the radiators of motor vehicles.
Patent ES-2011834-A6 (ES)
Title: Improvements to movable type holders (type pallets, setting sticks, composing sticks) for stamping texts
IPC: B21D22/06
Filed: 1988-07-12
Abstract: According to the improvements, in order to stamp texts on metallic plates, all that is needed is a type holder 1 in which are arranged the bodies 3 and 3' in which the corresponding low reliefs 4 and embossings 4' which make up the characters are made, with the particular feature that these bodies 3 and 3' are hinged together and via one of them they are immobilized jointly in the type holder 1, for which purpose the latter has holes 9 in its longitudinal members in which are housed complementary projections 10 provided in one of these bodies of the characters.
Patent ES-2014652-A6 (ES)
Title: Method of controlling flow by a radiation formed dam.
Inventor: ECKSTEIN MARK HERMAN
IPC: B05D1/32
Filed: 1989-06-08
Abstract: Focusing radiation on a patterned area of a substrate upon which flowable radiation curable material is being deposited causes a dam of cured material to form which restricts the flow of the material into areas which are to remain free of material.
Patent ES-2021532-A6 (ES)
Title: Serial regulation module for telephone lines
Inventor: ARRANZ DE SANTIAGO ANGEL
IPC: H04M1/76
Filed: 1990-05-03
Abstract: Serial regulation module for telephone lines. The module which is the subject of the invention, for use on analogue lines of the switched telephone network, is for the purpose of guaranteeing a minimum voltage between two specific points of this network for any loop current and independently of the load connected at the subscriber end, including when faced with the existence of a short circuit. This is achieved by means of the functional combination of two circuits, a series regulator circuit 1 and a voltage sensor circuit 2 which checks the first one, both produced by means of discrete components. In practice, in the case of the series regulator 1, two transistors T1 and T2 connected to a capacitor C1 and resistor R1 as fundamental components and a set of de- polarisation diodes D1 to D4 in addition to a bidirectional device Z1 for protection of the circuit against electrical discharges. As for the sensor circuit 2, in addition to a voltage divider R7-R8 it incorporates a thermal compensation, R2- R3, and NTC, R4, network, a fine voltage adjustment P1-R5 and a limiter limiting the current of the transistor T3 for actuating the current-regulator circuit 1 formed by transistor T4 and resistor R6.
Patent ES-2021248-A6 (ES)
Title: Enzymatic soaking method
Inventor: CHRISTNER JURGEN
IPC: C12S7/00
Filed: 1990-07-10
Abstract: The soaking of hides and skins is enzymatically assisted in a method using an aqueous float having a pH from 9 to 11 which contains A) a lipase having an activity optimum in the pH region from 9 to 11, B) a protease with activity in the pH region from 9 to 11, and C) a surface active agent.
Patent ES-2030333-A6 (ES)
Title: Sensor-equipped metal grilles (railings) for anti-theft protection of dwellings
IPC: G08B13/08
Filed: 1990-09-18
Abstract: Sensor-equipped grilles by means of which it is possible to set up an effective anti-theft alarm system for dwellings. These grilles have a known form based on vertical and horizontal, intersecting screen bars which have been provided, on the outside and/or on the inside, with sensors consisting of pieces of wood, ceramic, glass or another brittle material incorporating similarly brittle conducting wires, so that when the different bars and grilles are connected together a continuous closed circuit is formed which triggers the alarm when it is broken on account of any tampering (manipulation).
Patent BE-1015985-A6 (BE)
Title: Dispositifs de construction pour bottes de boulets, en particulier bottes de boulets.
IPC: A01K13/00
Filed: 2005-10-03
Granted: 2005-12-06
Abstract: Le dispositif de construction pour botte de boulet (1) comprend un revêtement frontal (3), un revêtement postérieur (4) et une pièce rembourrée (2) disposée entre lesdits revêtements (3,4) une ou plusieurs bandes de maintien pour retenir la botte de boulet autour du boulet, dans lequel au moins le bord inférieur de la pièce de rembourrage présente des créneaux (8,9). Deux pièces allongées sont prévues pour former des protubérances (12,13).
Patent FR-2223955-A7 (FR)
Title: Wall mounted dispenser for disposable towels etc. - has deep cover, embodying towel outlet, hinged at base for opening
IPC: A47K10/42
Filed: 1973-03-30
Granted: 1974-10-25
Abstract: Wall mounted box dispenser of folded and stacked disposable paper hand towels etc. comprises shallow rectangular unit fixed with the shallow dimension horizontal. The back panel of the unit is fixed to the wall with the rest of the box forming a lid hinging from its lower edge. The top and bottom lid panels are inclined towards each other from the back. The hinges extend from the side panels and the top panel clips onto the back panel and the lower lid panel is slotted for towel removal. Pref. the lid has an internal stop flange and conceals the back.
Patent FR-2276766-A7 (FR)
Title: Container for transporting and storing goods - has two of its wire mesh walls adjustably attached by hooks
IPC: B65D25/06
Filed: 1975-06-17
Granted: 1976-01-23
Abstract: Box shaped container for transporting storing and displaying goods consisting of at least partly adjustable wire mesh walls. The adjustable walls are fitted on two opposite sides with hooks by which they are attached to other sides of the container. The assembled container includes a basic part consisting of three hinged together sections of which the middle section forms bottom and the side sections two parallel vertical walls of the container. The adjustable side walls are attached to the parallel vertical walls by the hooks which are adjustable spaced along longitudinal edges of the adjustable walls and adjustably positioned about their axis. The longitudinal edges of the adjustable walls are bent at right angle to the plane of the walls and the hooks are fitted with locking device for securing them in an engaged position with the vertical side walls.
Patent FR-2348625-A7 (FR)
Title: Rotary harrow with vertical times - arranged in groups of three with central tine curved
IPC: A01B33/08
Filed: 1976-04-15
Granted: 1977-11-10
Abstract: The rotary harrows has vertical tines which are arranged in groups of three on a common support, the drive being transmitted to each tine set by a vertical shaft. The central tine of each set is curved, the drive to each shaft being by a crown wheel and pinion system. The crown wheel shaft may carry a pulley so that a further driven implement can be towed behind the harrows.
Patent FR-2342622-A7 (FR)
Title: Cutlery basket for dishwasher - is hollow box with sides and base of open square grid form and base holes quartered by inclined bars
IPC: A47L15/50
Filed: 1977-02-07
Granted: 1977-09-23
Abstract: The cutlery basket for use in a dish washing machine is designed to contain the knives and forks etc. whilst permitting free drainage of cleansing liquid through the base (19). The basket is of square hollow box form and has evenly distributed rows of identical square holes (15) in the side walls. the base base of the basket also has square holes forming a grid of perpendicularly opposed co-planar laths (21, 21). Each base hole is further subdivided by at least two converging inclined members. Four such members (23 to 26) may be used, dividing the hole concerned into four similar square sectors (22), and inclining down at 45 deg. from the main grid laths (20, 21) to meet at a point. The subdividing members may be of triangular section.
Patent CU-20140077-A7 (CU)
Title: Procedimiento de remojo previo mejorado para la conversión de biomasa
Inventor: CHERCHI FRANCESCO
IPC: D21C5/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Un método mejorado de la realización de la etapa de pre-remojo que implica pre-remojar la biomasa lignocelulósica en un líquido( agua) a una temperatura en el intervalo de entre 100°C a 150°C antes de remojo a temperaturas más altas. Este material puede ser remojado y el líquido remojado filtrado por nanofiltración. Cuando se utiliza nanofiltración, la temperatura de pre-remojo puede estar en el intervalo de 10°C a 150°C.
Patent CU-20210038-A7 (CU)
Title: Compuestos derivados sustituidos de 6,7-dihidro- 4h-pirazolo pirazinindol-2' carboxamidas activas contra el virus de la hepatitis b (vhb)
Inventor: BONSMANN SUSANNE
IPC: C07D487/04
Filed: 2019-11-01
Abstract: <p>La presente invención se refiere a compuestos de la fórmula general I:</p> <p>ESPACIO PARA LA FÓRMULA</p> <p>, útiles para inhibir la proteína o proteínas codificada (s) por el virus de la hepatitis B (VHB) o interferir con la función del ciclo de replicación del VHB.  </p> <p>Se refiere también a las composiciones que comprenden estos compuestos y al método de preparación de los mismos.</p> <p> </p>
Patent DD-300779-A7 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von gasdurchlaessigen keramischen koerpern
Inventor: GARTEN FRIEDRICH
IPC: C04B35/64
Filed: 1978-03-13
Abstract: Poröse gasdurchlässige keramische Körper werden immer mehr zur Inertgasspülung von Metallschmelzen, insbesondere Stahlschmelzen, verwendet. Dadurch wird eine hohe qualitative Verbesserung der Finalprodukte erzielt. Der Erfindung liegt die Herstellung eines gasdurchlässigen hochtonerdehaltigen keramischen Körpers mit hoher Permeabilität, geringer Infiltrationsneigung, Volumenbeständigkeit und hohen Ansprüchen genügenden thermischen und physikalischen Eigenschaften zugrunde. Es wurde eine optimale Verbindung zwischen gezieltem Körnungsaufbau, einem miminalen Preßdruck und einer beim Hochtemperaturbrand mullitisierenden glasphasenarmen Bindung gefunden. Dadurch sind die Möglichkeiten der Herstellung eines gasdurchlässigen keramischen Körpers mit optimalen Gebrauchseigenschaften gegeben.