baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005715-U1 (DE)
Title: Dynamische Maskierung geteilter Datenobjekte
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-07-31
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführt oder durchführen, wobei die Operationen folgendes umfassen:
 Identifizieren, an einem Netzstandort, eines durch eine erste Clientvorrichtung eines ersten Endbenutzers des Netzstandorts erzeugten Datenbankobjekts;
 Empfangen, von der ersten Clientvorrichtung, einer Teilungsmaskierungsstrategie zum Modifizieren von Daten im Datenbankobjekt, wobei die Teilungsmaskierungsstrategie einen Benutzerrollentyp spezifiziert, um eine oder mehrere vorkonfigurierte Maskierungsoperationen an dem Datenbankobjekt zu initiieren;
 Erzeugen einer Netzwerkverbindung für einen Zugriff auf das Datenbankobjekt durch einen zweiten Endbenutzer des Netzstandorts;
 Empfangen, von einer zweiten Clientvorrichtung des zweiten Endnutzers, einer Anforderung auf die Datenbankdaten zuzugreifen, unter Verwendung der Netzwerkverbindung;
 in Reaktion auf die Anforderung von der zweiten Clientvorrichtung Bestimmen, dass eine Endbenutzerrolle des zweiten Endbenutzers mit dem Benutzerrollentyp der Teilungsmaskierungsstrategie übereinstimmt;
 in Reaktion auf die Endbenutzerrolle, die mit dem Benutzerrollentyp der Teilungsmaskierungsstrategie übereinstimmt, Anwenden von der einen oder den mehreren vorkonfigurierten Maskierungsoperationen auf das Datenbankobjekt, um ein maskiertes Datenbankobjekt zu erzeugen; und
 Veranlassen, durch die zweite Clientvorrichtung des zweiten Endbenutzers, einer Präsentation von Ergebnisdaten aus dem maskierten Datenbankobjekt.
Patent DE-202020100401-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für brennbare Kältemittel
IPC: F28F9/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Wärmeübertrager für brennbare Kältemittel, vorzugsweise für ein Schienenfahrzeug, wobei der Wärmeübertrager ein hohlquaderförmiges Gehäuse aufweist, in dessen Innenraum Kältemittelleitungen angeordnet sind, die als ein Rohr-Lamellen-Paket oder als ein Rohr-in-Rohr-Lamellen-Paket ausgestaltet sind, wobei das hohlquaderförmige Gehäuse an der Innenseite einer geschlossenen Seitenfläche mit Lamellen ausgestattet ist und wobei zumindest ein Teilbereich der Außenseite dieser geschlossenen Seitenfläche mit dem Fahrgastraum in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hohlquaderförmige Gehäuse als eine zum Fahrgastraum gasdicht abschottbare Baugruppe ausgestaltet ist, wobei im Innenraum des hohlquaderförmigen Gehäuses ausschließlich dauerhaft dichte Abschnitte der Kältemittelleitungen angeordnet sind, deren Verbindungsstellen jeweils vollständig außerhalb des hohlquaderförmigen Gehäuses angeordnet sind und wobei das hohlquaderförmige Gehäuse mit mindestens einem Dichtrahmen und/oder mit mindestens zwei Dichtplatten derart ausgestattet ist, dass in der lagefixiert montierten Einbauposition des Wärmeübertragers die Anschlüsse der Kältemittelleitungen in einem vom Fahrgastraum dicht abgeschotteten und nach außen zur Umgebung belüfteten Bereich angeordnet sind.
Patent DE-202020103272-U1 (DE)
Title: Unterlage mit Stützfunktion
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-06-08
Abstract: Unterlage (1) zum Liegen, Sitzen und/oder zur Durchführung von körperlichen Übungen, die aus einem flexiblen und/oder elastischen sowie flächigen Formkörper (10) gebildet ist, der zumindest in einem ersten Abschnitt (101') zur Bildung mindestens eines Stützprofils (100) faltbar und/oder aufrollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Bereich des faltbaren oder aufrollbaren ersten Abschnitts (101') des Formkörpers (10) mindestens ein erstes Verbindungsmittel (102') vorgesehen ist, welches mit mindestens einem in mindestens einem Bereich des zur Bildung einer Auflage- oder Sitzfläche nicht gefalteten oder aufgerollten, zweiten Abschnitts (101") am Formkörper (10) vorgesehenen zweiten Verbindungsmittel (102") in der Weise verbindbar ist, dass der gefaltete oder aufgerollte erste Abschnitt (101') zur Bildung mindestens eines Stützprofils (100) am zweiten Abschnitt (101'') fixierbar ist.
Patent DE-202020103494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wundspülung
IPC: A61M27/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Sonde (9) zur Spülung und Vermessung von Wunden, umfassend einen zylinderförmigen Abschnitt (1), der einen proximalen Bereich (2) und einen distalen Bereich (3) zur Freisetzung einer Spülflüssigkeit umfasst, wobei der zylinderförmige Abschnitt (1) laterale Öffnungen (7) oder laterale Perforierungen (7) zur Freisetzung einer Spülflüssigkeit mit einer metrischen Graduierung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylinderförmige Abschnitt (1) eine metrische Graduierung (8) aufweist, die okular visualisierbar ist.
Patent DE-202020106167-U1 (DE)
Title: Kombinierte mobile Duscheinrichtung
IPC: E03D9/08
Filed: 2020-10-28
Abstract: Set
 aus einer Duscheinrichtung (1, 2) zur Montage an einer Schüssel, insbesondere eines WC, die einen flexiblen Wasserleitungsteil (23) zum Zuführen von Duschwasser aufweist, und
 aus einem mobilen Basisgerät (30) mit einer Wasserheizung (39) in einem Gehäuse (32), welches Basisgerät (30) an dem flexiblen Wasserleitungsteil (23) anschließbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserheizung (39) eine Überhitzungsschutzeinrichtung zur Verhinderung zu hoher Wassertemperaturen des Duschwassers mit einer Reset-Funktion aufweist
 und das Basisgerät (30) eine Bedieneinrichtung (41) zur Betätigung der Reset-Funktion durch den Benutzer aufweist.
Patent DE-202021001805-U1 (DE)
Title: Kaltplasmagenerator
IPC: H05H1/34
Filed: 2021-05-20
Abstract: Kaltplasmagenerator (1) für die Anwendung in der Zahnmedizin-Technik, mit einem Plasma-Brennerkopf (2), der an einem Ende (3) eines stabförmig ausgebildetem Gehäuses (4) austritt, und eine zu dessen Mittelachse (5) kongruent verlaufende Plasmaflamme (6) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mindestens ein zirkulär angeordnetes Zentrier-Führungselement (7) aufweist, das über korrespondierende Flächen (8) eines Stativadapters (9) eine lösbare gleitzentrierende Verbindung herstellt.
Patent DE-202021002099-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von kartenförmigen Datenträgern und Kartenbearbeitungssystem mit einer Vorrichtung zum Reinigen von kartenförmigen Datenträgern
IPC: B24C3/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von kartenförmigen Datenträgern D, mit:
 - einem Eingabeabschnitt (20) zum Bereitstellen eines oder mehrerer zu reinigender Datenträger D;
 - einem Ausgabeabschnitt (30) zum Aufnehmen eines oder mehrerer gereinigter Datenträger D;
 - einem Transportpfad (50) zum Fördern des Datenträgers D von dem Eingabeabschnitt (20) zu dem Ausgabeabschnitt (30); und
 - wenigstens einer in einem Reinigungsbereich R zwischen dem Eingabeabschnitt (20) und dem Ausgabeabschnitt (30) angeordneten Strahldüse (40), um zumindest einen Teilbereich einer Oberfläche des auf dem Transportpfad (50) geförderten Datenträgers D durch Trockeneisstrahlen und/oder durch Kohlenstoffdioxidschneestrahlen zu reinigen.
Patent DE-202021004273-U1 (DE)
Title: In Fahrzeugmodule integrierte Bremssysteme und deren Verwendung
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeug-Eckmodul-basiertes (VCM-basiertes) Bremssystem, das dazu angepasst ist, sich zwischen einem Rad, das an ein VCM, das mit einer Fahrzeugplattform verbindbar ist, angebaut ist, und der Fahrzeugplattform zu befinden, wobei das VCM-basierte Bremssystem Folgendes umfasst:
 (a) einen Bremsaktuator, der dazu angepasst ist, die Drehzahl des Rades, das an das VCM angebaut ist, zu regulieren;
 (b) eine fluidbasierte Leistungsquelle, die fluidisch mit dem Bremsaktuator verbunden und dazu angepasst ist, druckbeaufschlagtes Bremsfluid zum Betreiben des Bremsaktuators bereitzustellen; und
 (c) eine Bremssteuerschaltung, die funktional mit dem Bremsaktuator und mit der Bremsleistungsquelle assoziiert und dazu angepasst ist, funktionale Eingaben zu dem Bremsaktuator basierend auf einem Zieldrehzahlprofil, das für das Rad gewünscht wird, bereitzustellen, wobei alle mechanischen Bauteile des VCM-basierten Bremssystems in dem VCM angeordnet sind, und wobei das VCM-basierte Bremssystem und die Fahrzeugplattform nicht miteinander in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-202021100307-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung und Taschenwagen
IPC: B65G63/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Anordnung aus einer hebbaren Tragvorrichtung (1) für das Beladen eines Schienenfahrzeuges (2) mit Ladegut (3) durch eine Hubvorrichtung und einem Schienenfahrzeug (3) in Form eines Taschenwagens mit einer Tasche (14) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Tragvorrichtung (1), wobei die Tragvorrichtung (1)
 - einen Tragrahmen (8) mit zumindest zwei miteinander verbundenen Längsträgern (4) und einer sich entlang der zumindest zwei Längsträger (4) erstreckenden, zwischen diesen verlaufenden, befahrbaren Abstützung (10) für das Ladegut (3) aufweist, wobei an den zumindest zwei Längsträgern (4) jeweils wenigstens zwei Greifkanten (5) für die Hubvorrichtung angeordnet sind, und wobei das Schienenfahrzeug (2)
 - zumindest einen sich quer zu einer Längserstreckung der Tasche (14) erstreckenden, zumindest teilweise in die Tasche hineinragenden Querträger (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Längsträger (4) einen Freiraum (12) aufweist, in welchen bei in der Tasche (14) angeordneter Tragvorrichtung (1) zumindest ein Teil des zumindest einen Querträgers (22) hineinragt.
Patent DE-202021100870-U1 (DE)
Title: Eisenbahnwagen mit einer Schwenkbrücke
IPC: B61D47/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Eisenbahnwagen mit einer Schwenkbrücke zur Aufnahme von Ladegut, insbesondere zur Aufnahme wenigstens eines Trailers, wobei der Eisenbahnwagen zwei Fahrwerke aufweist, zwischen denen sich eine Tragstruktur längs eines Gleises erstreckt und wobei die Schwenkbrücke mittels eines Schwenklagers schwenkbar mit dem Eisenbahnwagen gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager über einem ersten Radsatz angeordnet ist.
Patent DE-202021104236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S15/04
Filed: 2021-08-09
Abstract: Vorrichtung (110, 120, 130, 140) zum Erfassen von Objekten (24, 26) in einem Überwachungsbereich, der mindestens eine aus wenigstens einem Festkörpermaterial gebildete Fläche (18) aufweist, mit
 - wenigstens einer Schallquelle (12) zum Einkoppeln von Schallwellen (16) in die Fläche (18),
 - wenigstens einem Schallaufnehmer (14) zur Erfassung von in der Fläche erzeugten Schallwellen (20) und zum Generieren von Messsignalen aus den erfassten Schallwellen (20), und
 - einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist die Schallquelle (12) anzusteuern und die Messsignale des Schallaufnehmers (14) zu empfangen dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, anhand der Messsignale eine Anwesenheit eines Objekts (24, 26) auf der Fläche (18) des Überwachungsbereichs zu erfassen.
Patent DE-202021106964-U1 (DE)
Title: Kupplung für Einblasstecker
IPC: G02B6/50
Filed: 2021-12-21
Abstract: Kupplung (8) zur Verbindung von Lichtwellenleitern, wobei wenigstens zwei Einblasstecker (20) zur Bildung einer Steckverbindung der Lichtwellenleiteranschlüsse in die Kupplung (8) einsteckbar sind und die Einblasstecker (20) wenigstens einen Steckkontakt (1) aufweisen, mittels welchem ein Lichtwellenleiterkabel (2) werksseitig vorkonfektioniert ist und der Steckkontakt (1) einen Ferrulenhalter (4) aufweist, in welchem eine Ferrule (5) zur Aufnahme der Lichtwellenleiter des Lichtwellenleiterkabels (2) gehalten ist, wobei die Einblasstecker (20) eine das Lichtwellenleiterkabel (2) aufnehmende Verriegelung (12a) zum Verbinden des Steckkontakts (1) mit der Kupplung (8) aufweisen und eine Verdrehsicherung zwischen der Verriegelung (12a) und der Kupplung (8) im endmontierten Zustand des Steckers (20) durch die Steckverbindung in Längsrichtung des Lichtwellenleiterkabels (2) zwischen Verriegelung (12a) und Kupplung (8) gebildet ist, so dass die Lage des Lichtwellenleiterkabels (2) im endmontierten Zustand des Einblassteckers (20) in der Kupplung (8) gesichert ist.
Patent DE-202022100446-U1 (DE)
Title: Träger
IPC: B65D73/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Träger (10, 100) für Schlauchware, wie Funktionstuch oder Stirnband, umfassend einen flächigen Grundkörper (12), vorzugsweise rechteckförmiger Geometrie sowie zumindest eine beabstandet von jeweiligem Rand (14, 16, 18, 20) des Grundkörpers verlaufende Aussparung (32, 132, 232), dadurch gekennzeichnet, dass von dem Grundkörper (12) ein zu diesem verschwenkbares Element (40, 140, 240) ausgeht, mittels dessen die Aussparung (32, 132, 232) bei in von dem Grundkörper aufgespannter Ebene verlaufendem Element in zwei Abschnitte (34, 36, 134, 136, 234, 236) unterteilt ist.
Patent DE-202023100044-U1 (DE)
Title: Haarklammer
IPC: A45D8/20
Filed: 2023-01-06
Abstract: Haarklammer (100), die einen Klemmteil (1) und einen Griffteil (2) umfasst, wobei der Klemmteil (1) einen ersten Klammerkörper (11) und einen zweiten Klammerkörper (12) aufweist, wobei die Oberseiten des ersten Klammerkörpers (11) und des zweiten Klammerkörpers (12) durch eine Feder (13) und einen Gelenkbolzen (14) gelenkig verbunden sind, wobei die Unterseiten des ersten Klammerkörpers (11) und des zweiten Klammerkörpers (12) mehrere versetzte Klemmzähne (15) bilden, und wobei der erste Klammerkörper (11) und der zweite Klammerkörper (12) in der Mitte jeweils mit einer Aussparung (16) versehen sind; der Griffteil (2) eine erste Griffscheibe (21) und eine zweite Griffscheibe (22) aufweist, wobei die Oberseiten der ersten Griffscheibe (21) und der zweiten Griffscheibe (22) in den Aussparungen (16) des ersten Klammerkörpers (11) und des zweiten Klammerkörpers (12) angelenkt sind, und wobei die erste Griffscheibe (21) und die zweite Griffscheibe (22) relativ zu den Aussparungen (16) aufgeklappt oder zusammengeklappt werden können.
Patent DE-202023104196-U1 (DE)
Title: Urnenversenkanordnung
IPC: A61G17/08
Filed: 2023-07-26
Abstract: Urnenversenkanordnung (10) zum Ablassen einer Urne (40) in ein Urnengrab mit einer Urnenhalterung (12, 12.1) und mehreren daran befestigten Schnüren (20, 22, 24) oder Bändern.
Patent DE-202023104514-U1 (DE)
Title: Universal-Gerätehalter zur Befestigung an Bahnschienen
IPC: E01B26/00
Filed: 2023-08-09
Abstract: Universal- Gerätehalter (U) zur Befestigung von verschiedenartigen Geräten und/oder technischen Einrichtungen für Signal- oder Sicherungstechnik am Fuß einer Gleisschiene (G), dadurch gekennzeichnet, dass der Universal-Gerätehalter (U) mehrteilig und zusammensteckbar ausgeführt ist, wobei Komponenten (I; II; III; IV; V) lösbar in- oder aufeinander steckbar sind, in dem eine Komponente in eine weitere Komponente (I in II; II in III; III in IV; IV in V) einführbar ist und die Komponenten (I; II; III; IV; V) mit einer Schraube (12) oder Gewindestange, welche durch die Komponenten (I; II; III; IV; V) hindurch verläuft, sowie einer Mutter (121) miteinander verspannbar sind, wobei zwei der Komponenten (II; V) mit mindestens je einer Haltebacke (26; 56) versehen sind, die gegeneinander Schraubstockartig durch das Festziehen oder Lösen der Mutter (121) auf der Schraube (12) oder Gewindestange beweglich sind und der Universal-Gerätehalter (U) von der Unterseite der Gleisschiene (G) her an deren Fuß montierbar ist, in dem die zwei Spannbacken (26; 56) an den vertikalen Flanken des Fußes der Gleisschiene (G) anliegen und horizontal mit der Mutter (12) sowie der Schraube (12) oder Gewindestange durch Verschrauben gegeneinander verspannt oder voneinander entspannt werden und wobei das von der Gleismitte (M) abgewandte Teil einen Ausleger mit einer Aufnahme für ein Signal oder ein anders an der Universal-Schiene (U) zu befestigendes Gerät und/oder technische Einrichtung für Signal- oder Sicherungstechnik aufweist.
Patent DE-212009000120-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-08-21
Abstract: Kunststoffrohr (26; 26') zur Befestigung an einer durch einen Rand (24) definierten Öffnung (22), welches Kunststoffrohr (26; 26') aus einem bei Betriebstemperatur harten thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist und an einem Endbereich (80) mit einem im 2K-Verfahren hergestellten, umlaufenden Dichtelement (30; 30') aus einer elastomeren Weichkomponente versehen ist, welche in einer auf der Außenseite des Endbereichs (80) des Kunststoffrohres (26; 26') vorgesehenen Nut (34) durch das 2K-Verfahren befestigt und an der Grenzfläche zum Kunststoffrohr (26; 26') mit diesem durch Anschmelzen verbunden ist, welches Dichtelement (30) an dem Endbereich (80) des Kunststoffrohres (26; 26') angeordnet ist und auf seiner Außenseite im Endbereich (80) des Kunststoffrohres (26; 26') eine umlaufende Ringnut (36) aufweist, die dazu ausgebildet ist, bei der Montage unter zumindest zeitweiliger Verformung der Weichkomponente (30) den Rand (24) einer solchen Öffnung (22) aufzunehmen.
Patent DE-212016000051-U1 (DE)
Title: Transportmodul für Schichtkörper in einer Flexodruckmaschine und Flexodruckmaschine
IPC: B41F21/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Transportmodul für Schichtkörper in einer Flexodruckmaschine, wobei die Flexodruckmaschine zumindest einen drehbaren Druckformzylinder umfasst, der mit Druckfarbenversorgungsmitteln oder ähnlichen Druckmaterialien verbunden ist, wobei der drehbare Zylinder vorgesehen ist, um gegen die Unterseite des zu bedruckenden Schichtkörper zur Anlage zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Transportmodul (4) Folgendes umfasst: einen Kasten (6), der aus einem oberen Deckel, Seitenwänden und einer unten offenen Basis besteht, in dessen Innerem ein drehbarer Gegendruckzylinder (7) aufgenommen ist, der in eine Vorschubrichtung dreht und in Bezug auf den drehbaren Zylinder der Flexodruckmaschine positioniert ist und der vorgesehen ist, um gegen ein auf der ganzen Länge mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen versehenes Transportband zur Anlage zu kommen, das in Form einer geschlossenen Schleife angeordnet ist, wobei die Innenseite des Transportbands (8) vorgesehen ist, um gegen den Schichtkörper zur Anlage zu kommen, wobei das Transportband von Antriebsmitteln zur Bewegung angetrieben wird; eine Luftansaugleitung, von der ein Ende mit dem Inneren des Kastens (6) verbunden ist, während das gegenüberliegende Ende der Leitung mit Luftansaugmitteln verbunden ist, so dass im Betriebszustand eine Saugwirkung erzeugt wird, durch den ein Schichtkörper an der Innenseite des Transportbands (8) anhaftet; und eine gelochte Platine, die nahe bei der offenen Basis des Kastens (6) angeordnet ist und die mit einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen versehen ist, die vorgesehen ist, um gegen den Schichtkörper zur Anlage zu kommen, der während des Betriebs der Saugmittel fortbewegt werden soll.
Patent DE-212020000178-U1 (DE)
Title: Automatischer Stiftwechselmechanismus zur Lederzeichnung
IPC: A41H3/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Automatischer Stiftwechselmechanismus zur Lederzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Verbindungsgehäuse, einen Aktor, einen oberen Deckel, einen Rotationskörper und einen elastischen Mechanismus umfasst, wobei das Verbindungsgehäuse mit einem Roboterarm verbunden und innerhalb des Verbindungsgehäuses ein Montageraum vorgesehen ist, in welchem Montageraum der Rotationskörper drehbar angeordnet ist, wobei das untere Ende des Rotationskörper über das Verbindungsgehäuse hinausragt und der Rotationskörper um sein Rotationszentrum herum in gleichem Abstand mit mehreren Montagebohrungen zum Anbringen eines Zeichenstifts versehen ist, wobei innerhalb der Montagebohrung der elastische Mechanismus angeordnet ist, mit dem der Zeichenstift zur Bewegung nach oben geschoben wird, sodass die Stiftspitze in der Montagebohrung verborgen ist und das obere Ende über die Montagebohrung hinausragt, wobei der obere Deckel mit dem Verbindungsgehäuse lösbar verbunden und an der unteren Oberfläche des oberen Deckels ein Schubstück nach unten hervorstehend vorgesehen ist, dessen Position der Montagebohrung zugeordnet ist, wobei das Schubstück beidseitig mit einem mit dem oberen Deckel verbundenen Führungsabschnitt versehen ist, wobei der Aktor an dem oberen Deckel angeordnet und mit dem Rotationskörper lösbar verbunden ist, um über den Aktor den Rotationskörper zum Drehen anzutreiben.
Patent DE-212021000079-U1 (DE)
Title: Eine steuerbare Leimzufuhr- und -auftragsvorrichtung für Produktionsanlagen für Verbundstoffe
IPC: B29C70/00
Filed: 2021-05-08
Abstract: Eine steuerbare Leimzufuhr- und -auftragsvorrichtung für Produktionsanlagen für Verbundstoffe , dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Leimaufbewahrungsbox (8), einen auf der oberen Seitenfläche der Leimaufbewahrungsbox (8) angeordneten Leimbeschichtungswalzenmechanismus (2), und einen auf der Unterseite der Leimaufbewahrungsbox (8) angeordneten Rahmen (6) umfasst, wobei eine Seite des Leimbeschichtungswalzenmechanismus (2) mit einer Leimauftragskomponente (1) versehen ist, wobei der innere Boden der Leimaufbewahrungsbox (8) mit einer Reinigungskomponente (3) versehen ist, wobei die Leimauftragskomponente (1) einen Lagerrahmen (107) und einen Querrahmen (108) umfasst, wobei der Lagerrahmen (107) auf einer Seitenfläche des Leimbeschichtungswalzenmechanismus (2) angeordnet ist, wobei ein Querrahmen (108) in dem Lagerrahmen (107) angeordnet ist, wobei eine Schraubenmutter (102) auf einer Seitenfläche des Querrahmens (108) angeordnet ist, wobei ein Ende der Schraubenmutter (102) mit der Querschraubenstange (103) verbunden ist, wobei die Querschraubenstange (103) drehbar in einer Innenseitenfläche des Lagerrahmens (107) angeordnet ist, wobei ein Ende der Querschraubenstange (103) mit der Antriebswelle des Antriebsmotors (101) verbunden ist, wobei ein Antriebsmotor (101) auf einer Seitenfläche des Trägers (107) angeordnet ist, wobei der Antriebsmotor (101) über eine Verbindungsleitung mit der SPS-Steuerung (5) verbunden ist, wobei die SPS-Steuerung (5) auf einer Seitenfläche der Leimaufbewahrungsbox (8) angeordnet ist, wobei eine Leimauftragsklinge (104) auf einer Seitenfläche des Querrahmens (108) angeordnet ist.
Patent AT-9386-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum füllen von paletten mit holzstücken
Inventor: WINKL PETER
IPC: B65B35/52
Filed: 2007-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren womit ofenfertige Holzscheiter, automatisch in handelsübliche Paletten mit Seitenteilen, gestapelt werden können. Um die axiale Position und die Vereinzelung des Stückgutes zu gewährleisten wird eine dreilinige Rüttelrinne (Figuren 1) Pos. 1, dem eigentlichen Palettenfüllautomaten vorgebaut. Ein Lichtschrankensystem, (Figur 1; 1b) Pos. 6 & 7 gekoppelt mit elektromagnetischen Wegeventilen und Pneumatikzylinder, Pos. 3 & 8, sorgt für den reibungslosen Arbeitsablauf. Der Vertikalförderer, (Detailzeichnung Figur 2a, 3 und 4) Pos. 12, hat die Funktion dass das Stückgut, je nach Palettenfüllhöhe, höhenunabhängig, auf das Rutschförderband, (Figur 4 & 4a) Pos. 18 abgenommen werden kann. Das Stückgut gelangt auf das quer über die Arbeitsplattform (Figur 4; 4a;) Pos. 19 laufende Rutschförderband, Pos. 18 und wird auf die Breite der Palette von 120 cm zusammen geschoben und mit dem Schließer (17) endpositioniert.