baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107299-B4 (DE)
Title: Chipkartenmodul, Chipkarte, und Verfahren zum Herstellen eines Chipkartenmoduls
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-05-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Chipkartenmodul (100, 200, 300), aufweisend:• ein Substrat (106) mit einer ersten Hauptoberfläche (105) und einer der ersten Hauptoberfläche (105) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (107), wobei das Substrat (106) mehrere Durchkontaktierungen (160, 270) aufweist, die sich durch das Substrat (106) von der ersten Hauptoberfläche (105) zu der zweiten Hauptoberfläche (107) erstrecken;• einen Chip (102) über der ersten Hauptoberfläche (105) des Substrats (106);• eine erste Metallstruktur (108) über der zweiten Hauptoberfläche (107) des Substrats (106);• elektrisch isolierendes Material (109), das die erste Metallstruktur (108) bedeckt;• eine zweite Metallstruktur (162) über dem elektrisch isolierenden Material (109), wobei die zweite Metallstruktur (162) mittels des elektrisch isolierenden Materials (109) von der ersten Metallstruktur (108) elektrisch isoliert ist;• wobei der Chip (102) mittels mindestens einer ersten Durchkontaktierung (270) der mehreren Durchkontaktierungen mit der ersten Metallstruktur (108) elektrisch leitend verbunden ist; und• wobei der Chip (102) mittels mindestens einer zweiten Durchkontaktierung (160) der mehreren Durchkontaktierungen mit der zweiten Metallstruktur (162) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102014217409-B4 (DE)
Title: Wählsystem zur Auswahl eines von mehreren Betriebsmodi eines Fahrzeuggetriebes sowie Fahrzeuggetriebesteuergerät
Inventor: STRAK DIETER
IPC: F16H61/12
Filed: 2014-09-01
Granted: 2021-12-30
Abstract: Wählsystem zur Auswahl eines von mehreren Betriebsmodi eines Fahrzeuggetriebes (2) durch einen Fahrzeugbediener,
 mit einer ersten Wählvorrichtung (6) zur Auswahl des Betriebsmodus des Fahrzeuggetriebes (2) durch den Fahrzeugbediener, und
 mit einer zweiten Wählvorrichtung (7) zur Auswahl des Betriebsmodus des Fahrzeuggetriebes (2) durch den Fahrzeugbediener, und
 mit einem Fahrzeuggetriebesteuergerät (4) zur Ansteuerung des Fahrzeuggetriebes (2) in Abhängigkeit desjenigen Betriebsmodus, der mittels der ersten oder zweiten Wählvorrichtung (6, 7) ausgewählt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Fahrzeuggetriebesteuergerät (4) eine erste Bussystemschnittstelle (4a) für ein proprietäres Fahrzeuggetriebebussystem (8) und eine zweite Bussystemschnittstelle (4a) für ein Fahrzeugbussystem zur Koppelung weiterer Fahrzeugsteuergeräte miteinander aufweist,
 wobei die erste und zweite Wählvorrichtung (6, 7) durch das proprietäre Fahrzeuggetriebebussystem (8) zur Übermittlung von Bussystembotschaften (M1, M2) der ersten und zweiten Wählvorrichtung (6, 7) miteinander und über die erste Bussystemschnittstelle (4a) mit dem Fahrzeuggetriebesteuergerät (4) gekoppelt sind.
Patent DE-102015009749-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines fahrzeug-öffnungs/ schliess-elements, verfahren zum steuern eines fahrzeug-öffnungs/ schliess-elements und programm dafür
Inventor: MATSUURA TETSUYA
IPC: E05F15/73
Filed: 2015-07-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Steuervorrichtung eines Fahrzeug-Öffnungs/SchließElements (2) umfassend:eine Lichtbestrahlungseinheit (300), die eine Anzeige zum Erkennen einer Betätigungsabsicht auf einer Straßenoberfläche mit Strahlung von Licht bildet, wenn im Ergebnis einer Zweiweg-Authentifizierung zwischen einem an einem Fahrzeug (1) montierten Transceiver (120) und einem von einem Benutzer gehaltenen Mobilgerät (140) der Benutzer als rechtmäßiger Besitzer des Fahrzeugs authentifiziert wird;eine Betätigungsabsichterkennungseinheit (400; 410; 420), die ein Signal in einen Bereich, der einen Anzeigebereich der Anzeige zum Erkennen der Betätigungsabsicht enthält, ausgibt und auf der Basis von Variationen des Ausgabesignals und eines Reflexionssignals zu dem Ausgabesignal die Betätigungsabsicht des Benutzers erkennt;eine Fahrzeug-Öffnungs/Schließ-Element-Steuereinheit (900), die einen Ver-/Entriegelungszustand des Öffnungs- /Schließ-Elements (2) des Fahrzeugs (1) auf der Basis eines Erkennungsergebnisses von der Betätigungsabsichterkennungseinheit (400; 410; 420) steuert;eine Hinderniserkennungseinheit (600), die die An-/Abwesenheit eines Hindernisses an einer geplanten Position der Bildung der Anzeige zum Erkennen der Betätigungsabsicht erkennt,wenn die Lichtbestrahlungseinheiten (300) und die Betätigungsabsichterkennungseinheiten (400; 410; 420) an mehreren Positionen angeordnet sind, eine Ausgabesteuereinheit (500), die Strahlung der an den mehreren Positionen angeordneten Lichtbestrahlungseinheiten (300) und Ausgabesignale von den an den mehreren Positionen angeordneten Betätigungsabsichterkennungseinheiten (400; 410; 420) steuert, undeine Ist-Positionserkennungseinheit (200), die eine Ist-Position erkennt, an der sich der Benutzer befindet, wobeidie Lichtbestrahlungseinheit (300) die für die Bildung geplante Position ändert, wenn ein Hindernis von der Hinderniserkennungseinheit (600) erkannt wird, und die Anzeige zum Erkennen der Betätigungsabsicht an der für die Bildung geplanten Position bildet, wenn kein Hindernis von der Hinderniserkennungseinheit (600) erkannt wird, und die Betätigungsabsichterkennungseinheit (400; 410; 420) eine Ausgabeposition des Ausgabesignals in die geänderte, für die Bildung geplante Position ändert, wenn ein Hindernis von der Hinderniserkennungseinheit (600) erkannt wird, und das Ausgabesignal zu der für die Bildung geplanten Position ausgibt, wenn kein Hindernis von der Hinderniserkennungseinheit (600) erkannt wird, unddie Ausgabesteuereinheit (500) die Lichtbestrahlungseinheit (300) und die Betätigungsabsichterkennungseinheit (400; 410; 420) entsprechend einer Richtung der Ist-Position des Benutzers, erkannt von der Ist-Positionserkennungseinheit (200), und dem von der Hinderniserkennungseinheit (600) erhaltenen Erkennungsergebnis des Hindernisses betätigt.
Patent DE-102015009793-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Arm- und Beinantrieb
Inventor: GEBHARDT CARSTEN
IPC: B62M1/12
Filed: 2015-07-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Fahrzeug mit Arm- und Beinantrieb, ausgeführt als Fahrrad oder als mehrrädriges muskelbetriebenes Fahrzeug, das durch lineare oder leicht geschwungene Bewegungen der Arm- und Beinpaare angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, • dass die Lenkbewegung des gelenkten Rades (8) oder der gelenkten Räder durch Drehen eines Lenkerbügels (17) erzeugt wird, der nicht unmittelbar auf der Steuerachse des gelenkten Rades (8) oder der gelenkten Räder befestigt ist, sondern dessen Drehbewegung anderweitig, vorzugsweise per Seilzug (15 L, 15 R), auf die Gabel (rechtes Gabelbein: 10 R) des gelenkten Rades oder der gelenkten Räder übertragen wird, • wobei der Lenkerbügel (17) zum Antrieb des Fahrzeugs vor- und zurückbewegt und entweder durch das Armpaar oder durch das Beinpaar zur Lenkung des Fahrzeugs gedreht wird.
Patent DE-102015017168-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für einen Überspannungsableiter und Überwachungssystem mit einer Überwachungsvorrichtung
Inventor: RASCHKE PHILIPP
IPC: G01R29/08
Filed: 2015-10-16
Granted: 2017-08-10
Abstract: Überwachungsvorrichtung für einen Überspannungsableiter mit: einem Mittel (6) zum Erfassen eines Gesamtleckstroms, der zwischen dem Überspannungsableiter (3) und Masse fließt; einem Feldfühler (9) zum Erfassen eines elektrischen Feldes in der Nähe des Überspannungsableiters (3); und einer Kommunikationseinheit (13) zur kontaktlosen Übertragung von Daten an eine externe Vorrichtung (2); dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung eine Energieversorgungseinheit (5, 7) aufweist, die den Gesamtleckstrom zur Bereitstellung der Versorgungsenergie der Überwachungsvorrichtung nutzt.
Patent DE-102015107901-B4 (DE)
Title: Smartwatch
Inventor: WILHELM STEPHAN
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-05-20
Granted: 2018-01-25
Abstract: Smartwatch, mit einem aus dem Smartwatchgehäuse (2) herausziehbaren, zusätzlichen Bildschirm (8), wobei das Smartwatchgehäuse (2) eine seitliche Öffnung (6) zum Herausziehen des zusätzlichen Bildschirms (8) in Armlängsrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (8) durch eine Folie gebildet wird, die zur Versteifung in Ausziehrichtung nach unten oder oben gewölbt ist und an der seitlichen Öffnung (6) zum Herausziehen eine Griffleiste (9) aufweist, in dem Smartwatchgehäuse (2) eine Aufwickeleinrichtung (7) zum Aufwickeln der Folie vorgesehen ist, die seitliche Öffnung (6) des Smartwatchgehäuses (2) und die Griffleiste (9) entsprechend der Wölbung der Folie gekrümmt ausgebildet sind.
Patent DE-102015108721-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren und Untersuchungsvorrichtung für ein Halbleiterelement
Inventor: WADA YUKIHIKO
IPC: G01R31/26
Filed: 2015-06-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: Untersuchungsverfahren für ein Halbleiterelement, das folgende Schritte aufweist:
 - Anlegen (S101) einer Spannung an das Halbleiterelement;
 - Veranlassen (S102) eines elektrischen Leitungszustands des Halbleiterelements für einen ersten vorbestimmten Zeitraum, um es zu ermöglichen, dass ein Kurzschlussstrom in dem Halbleiterelement infolge des Anlegens der Spannung fließt;
 - Fortsetzen (S103) des Anlegens der Spannung für einen zweiten vorbestimmten Zeitraum ab einem Ende des ersten vorbestimmten Zeitraums und Messen des Leckstroms, der in dem Halbleiterelement fließt; und
 - Finden (S105, S106) einer Kurzschlusskapazität des Halbleiterelements auf der Basis des Leckstroms,
 - wobei der erste vorbestimmte Zeitraum als ein Zeitraum eingestellt ist, in welchem das Halbleiterelement nicht von dem Kurzschlussstrom zerstört wird, und
 - wobei der zweite vorbestimmte Zeitraum als ein Zeitraum eingestellt ist, in welchem das Halbleiterelement von dem Leckstrom nicht zerstört wird.
Patent DE-102015111291-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit gegenläufigen Schaufelrädern
Inventor: FRIEBE CHRISTIAN
IPC: B64D35/06
Filed: 2015-07-13
Granted: 2021-11-11
Abstract: Strömungsmaschine mit gegenläufigen Schaufelrädern zum Erzeugen einer Fluidströmung (7), wobei die Fluidströmung (7) mittels der Rotation eines mindestens einen Schaufelrades (2.1) und eines mindestens einen Gegenlauf-Schaufelrades (2.2) um eine gemeinsame Drehachse (9) erzeugbar ist, und wobei das Schaufelrad (2.1) und das Gegenlauf-Schaufelrad (2.2) derart ausgebildet sind, dass der zu der Drehachse (9) parallele Anteil der von ihnen jeweils hervorgerufenen Fluidströmung (7) dieselbe Richtung aufweist, umfassend- eine Antriebswelle (1.1), die mit einer Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Rotationsbewegung um die Drehachse (9) verbunden ist,- eine axial zur Drehachse (9) in Strömungsrichtung des Fluids hinter der Antriebswelle (1.1) angeordnete Ausgleichswelle (1.3), die mittels einer drehmomentübertragenden Kopplung (3) mit der Antriebswelle (1.1) verbunden ist,- eine koaxial um die Ausgleichswelle (1.3) angeordnete Gegenlauf-Welle (1.2), die mittels eines drehrichtungsändernden Getriebes (4) an die Ausgleichswelle (1.3) gekoppelt ist, wobei das mindestens eine Schaufelrad (2.1) mit der Antriebswelle (1.1) fest verbunden und das mindestens eine Gegenlauf-Schaufelrad (2.2) mit der Gegenlauf-Welle (1.2) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die drehmomentübertragenden Kopplung (3) zwischen der Antriebswelle (1.1) und der Ausgleichswelle (1.3) eine Hysteresekupplung ist, deren antriebseitige Kupplungshälfte (3.1) mit der Antriebswelle (1.1.) fest verbunden und deren abtriebsseitige Kupplungshälfte (3.2) mit der Ausgleichswelle (1.3) drehfest verbunden ist, wobei beide Kupplungshälften berührungsführungsfrei voneinander gelagert sind, und- der Abstand der beiden Kupplungshälften zueinander durch axiale Verschiebung entlang der Drehachse (9) der abtriebsseitigen Kupplungshälfte (3.2) veränderbar ist.
Patent DE-102015200367-B4 (DE)
Title: Automatische halterungsentfernung unter verwendung von eintormessung
Inventor: DUNSMORE JOEL P
IPC: G01R27/28
Filed: 2015-01-13
Granted: 2023-08-31
Abstract: System zum Messen von Streuparametern einer Testhalterung (10) mit einem ersten Tor (30) und einem zweiten Tor (40), wobei das System folgende Merkmale aufweist:einen Eingang (121), um ein erstes zeitgegattertes Messsignal und ein zweites zeitgegattertes Messsignal zu empfangen, die erhalten werden, indem ein Eintor-Reflektionsmesssignal einer Zeitgatterung unterzogen wird, wobei das Eintor-Reflektionsmesssignal von dem ersten Tor (30) der Testhalterung (10) erhalten wird, wobei das zweite Tor (40) der Testhalterung (10) in einem reflektierenden Abschluss (118) mit einem bekannten Reflektionskoeffizienten (Γ) abgeschlossen ist, das erste zeitgegatterte Messsignal erhalten wird unter Verwendung einer ersten Gatterungsfunktion (GF1), die zeitlich um das erste Tor (30) herum angeordnet ist, das zweite zeitgegatterte Messsignal erhalten wird unter Verwendung einer zweiten Gatterungsfunktion (GF2), die zeitlich um den reflektierenden Abschluss (118) herum angeordnet ist;einen Erstes-Tor-Rückflussdämpfungsgenerator (122), um von dem ersten zeitgegatterten Messsignal eine Erstes-Tor-Rückflussdämpfung (S11) für die Testhalterung (10) zu erzeugen;einen Einfügungsdämpfungsgenerator (124), um von dem zweiten zeitgegatterten Messsignal und dem Reflektionskoeffizienten (Γ) eine Zweiwegeinfügungsdämpfung, eine Erstes-Tor-Rückwärtseinfügungsdämpfung (S12) und eine Erstes-Tor-Vorwärtseinfügungsdämpfung (S21) für die Testhalterung (10) zu erzeugen; undeinen Zweites-Tor-Rückflussdämpfungsgenerator (126), um von der Erstes-Tor-Rückflussdämpfung (S11), der Zweiwegeinfügungsdämpfung, der Erstes-Tor-Rückwärtseinfügungsdämpfung (S12), der Erstes-Tor-Vorwärtseinfügungsdämpfung (S21) und dem Reflektionskoeffizienten (Γ) eine Zweites-Tor-Rückflussdämpfung (S22) für die Testhalterung (10) zu erzeugen.
Patent DE-102015207296-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HAYASHI HIROAKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugsitz mit:einer Rückenlehne (14);einem Sitzkissenteil (18), das einen Seitenrahmen (18R) aufweist;einem Verbindungsteil (20), das die Rückenlehne (14) mit dem Sitzkissenteil (18) verbindet; undeiner unterhalb des Seitenrahmens (18R) angeordneten bodenseitigen Halterung (50), wobeider Seitenrahmen (18R) einen sich in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung des Sitzkissenteils (18) erstreckenden Seitenrahmengegenabschnitt (18Ra) aufweist,die bodenseitige Halterung (50) einen sich in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung erstreckenden, dem Seitenrahmengegenabschnitt (18Ra) gegenüberliegenden Halterungsgegenabschnitt (54B) aufweist, undder Seitenrahmengegenabschnitt (18Ra) und der Halterungsgegenabschnitt (54B) so vorgesehen sind, dass der Seitenrahmengegenabschnitt (18Ra) mit dem Halterungsgegenabschnitt (54B) in Kontakt kommt, wenn sich das Sitzkissenteil (18) unter einer von hinten auf den Fahrzeugsitz wirkenden Last, die von der Rückenlehne (14) über das Verbindungsteil (20) auf das Sitzkissenteil (18) übertragen wird, nach hinten unten senkt, dadurch gekennzeichnet, dassder Anordnungsabstand zwischen dem Halterungsgegenabschnitt (54B) und dem Seitenrahmengegenabschnitt (18Ra) in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung des Sitzkissenteils (18) gesehen vorne kleiner ist als hinten.
Patent DE-102016101000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filterung einer Flüssigkeit durch eine Filtrationsmembran sowie Filtrationsanlage
Inventor: FRIEDRICHOWITZ GEORG
IPC: B01D65/02
Filed: 2016-01-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Filterung einer Flüssigkeit durch eine Filtrationsmembran (1) und Rückspülung der Filtrationsmembran (1), wobei die Flüssigkeit in einem Filtrationsbetrieb zur Erzeugung eines Filtrats in einer Filtrationsrichtung durch die Filtrationsmembran (1) geleitet wird und filtratseitig ein Rückspültank (2) mit Filtrat angeordnet ist, um in einem Rückspülbetrieb mit dem Filtrat aus dem Rückspültank (2) periodisch eine Rückspülung der Filtrationsmembran (1) durchzuführen, indem mittels eines unter Druck stehenden Fluids das sich im Rückspültank (2) befindliche Filtrat entgegen der Filtrationsrichtung durch die Filtrationsmembran (1) geleitet wird, wobei der Rückspültank (2) während des Filtrationsbetriebs ständig von einem Strom des Filtrats durchflossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtratleitung (7) an einen Fluideingang (8) angeschlossen ist, welcher mit einem Ventil (10) verschließbar ist, wobei das unter Druck stehende Fluid während des Rückspülbetriebs bei geöffnetem Ventil (10) in die Filtratleitung (7) eingeleitet wird.
Patent DE-102016108406-B4 (DE)
Title: Tastenschalterstruktur
Inventor: HIRANO KAZUHIKO
IPC: H01H13/70
Filed: 2016-05-06
Granted: 2019-09-26
Abstract: Tastenschalterstruktur, umfassend:einen Gehäusekörper (1) mit mindestens einer Tastenöffnung (11);eine Tastenbasis (8), die sich in dem Gehäusekörper (1) befindet;einen Tastenschalter (6), der auf der Tastenbasis (8) in einer Position angeordnet ist, die der Tastenöffnung (11) entspricht;ein Tastenoberteil (2) undein Tastenblatt (5), das sich zwischen dem Tastenschalter (6) und dem Tastenoberteil (2) befindet,wobei das Tastenoberteil (2) einen drückenden Vorsprung (3) umfasst, welcher so konfiguriert ist, dass es den Tastenschalter (6) durch das Tastenblatt (5) nach unten drückt, wenn es gedrückt wird,wobei in einem Zustand, in dem das Tastenoberteil (2) nicht heruntergedrückt ist, auf dem Tastenblatt (5) ein eingedrückter Abschnitt (5c) ausgebildet ist, der so eingedrückt ist, dass er zur Innenseite des Gehäusekörpers (1) ragt, undKopf-Eckteile (3c) des drückenden Vorsprungs (3) so konfiguriert sind, dass sie eine Vertiefung im gebildeten eingedrückten Abschnitt (5c) angepasst kontaktieren.
Patent DE-102016113379-B4 (DE)
Title: Längenveränderbare koaxiale elektrische Kontaktiervorrichtung, sowie Mess- und/oder Prüfeinrichtung mit mehreren Kontaktiervorrichtungen und Verfahren zum Ansteuern dieser Mess- und/oder Prüfeinrichtung
Inventor: RÖDIG ANDREAS
IPC: G01R31/01
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine längenveränderbare koaxiale elektrische Kontaktiervorrichtung (1) umfasst einen Innenleiter (2), der von einem Außenleiter (3) umgeben ist, wobei der Außenleiter (3) aus zumindest zwei relativ zueinander verschiebbaren Segmenten (3a, 3b) besteht. Ein Abstützelement (4) weist eine Aufnahmeöffnung (5) auf, wobei in dieser Aufnahmeöffnung (5) zumindest ein Teil des ersten Segments (3a) des Außenleiters (3) mit dem darin befindlichen ersten Ende (2a) des Innenleiters (2) ortsfest zueinander angeordnet ist. Ein Haltelement (7) steht fest in Eingriff mit dem zweiten Segment (3b) des Außenleiters (3). Eine Verschiebevorrichtung (9) ist sowohl an dem Halteelement (7) als auch an dem Abstützelement (4) angeordnet, wobei die Verschiebevorrichtung (9) dazu ausgebildet ist, einen Abstand (x) zwischen dem Halteelement (7) und dem Abstützelement (4) zu verringern bzw. zu vergrößern. Ein zweites Ende (2b) des Innenleiters (2) steht bei dem kleinsten Abstand (x) am weitesten aus dem zweiten Segment (3b) des Außenleiters (3) axial heraus.
Patent DE-102016115631-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Kühlmittelsteuerventil
Inventor: LEE YONGGYU
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-08-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, aufweisend:einen Zylinderblock (105),einen Zylinderkopf (100) undeine Kühlmittelsteuerventileinheit (110), welche mit dem Zylinderkopf (100) im Eingriff ist, um ein von dem Zylinderblock (105) ausgelassenes Kühlmittel und ein von dem Zylinderkopf (100) ausgelassenes Kühlmittel zu erhalten, wobei die Kühlmittelsteuerventileinheit (110) das Kühlmittel steuert, um zu einer Heizvorrichtung (120), einem Kühler (135) und einem Ölkühler (130) zugeführt zu werden, und das von dem Zylinderblock (105) ausgelassene Kühlmittel steuert,wobei die Kühlmittelsteuerventileinheit (110) Kühlmittel von dem Zylinderkopf (100) erhält, das Kühlmittel zu dem Ölkühler (130) zuführt, und das zu der Heizvorrichtung (120) verteilte Kühlmittel und das von dem Zylinderblock (105) ausgelassene Kühlmittel steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelsteuerventileinheit (110) aufweist:ein Ventilgehäuse (200) mit einem Kopfkühlmitteleinströmpfad (230), welcher ausgebildet ist, um eine Kühlmittelkammer (280) aufzuweisen, die darin ausgebildet ist, und um ein Kühlmittel von dem Zylinderkopf (100) zu erhalten, einem Blockkühlmitteleinströmpfad (235), welcher in einem vorbestimmten Abstand separat von dem Kopfkühlmitteleinströmpfad (230) ausgebildet ist, um das Kühlmittel von dem Zylinderblock (105) zu erhalten, einem Ölkühlerzuführpfad (400), welcher auf einer gegenüberliegenden Seite des Blockkühlmitteleinströmpfads (235) ausgebildet ist, um dem Blockkühlmitteleinströmpfad (235) zugewandt zu sein und um das Kühlmittel zu dem Ölkühler (130) zuzuführen, und einem Heizvorrichtungszuführpfad (240) und einem Kühlerzuführpfad (245), welche in einem vorbestimmten Abstand separat an einer gegenüberliegenden Seite des Kopfkühlmittelpfads ausgebildet sind, um jeweils zugehörig das Kühlmittel zu der Heizvorrichtung (120) und dem Kühler (135) zuzuführen, undein Blockkühlmittelventil (215), ein Heizvorrichtungskühlmittelventil (205) und ein Kühlerkühlmittelventil (210), welche angeordnet sind, um jeweils zugeordnet den Blockkühlmitteleinströmpfad (235), den Heizvorrichtungszuführpfad (240) und den Kühlerzuführpfad (245) zu schließen und zu öffnen,wobei der Ölkühler (130) das Kühlmittel erhält, das von der Kühlmittelkammer (280) aus zugeführt wird,wobei das Kühlmittel, welches zu der Kühlmittelkammer (280) durch den Kopfkühlmitteleinströmpfad (230) hindurch strömt, zu dem Ölkühler (130) durch den Ölkühlerzuführpfad (400) zugeführt wird, undwobei, wenn das Blockkühlmittelventil (215) geöffnet ist, das Kühlmittel, welches durch den Blockkühlmitteleinströmpfad (235) zugeführt wird, zu dem Ölkühler (130) zugeführt wird.
Patent DE-102016219393-B4 (DE)
Title: Lastorientiert gestalteter Planetenträger mit in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordneten Ausklinkungen am Rand
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-10-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Planetenträger (1) für ein Planetengetriebe eines Kraftfahrzeugs mit zwei Trägerwangen (2, 3), die über mindestens ein Verbindungsstück (4) in Axialrichtung zueinander beabstandet verbunden sind, wobei in jeder Trägerwange (2, 3) Aufnahmelöcher (5) zum Halten von Planetenbolzen, mittels derer je ein Planetenrad gehaltert ist, vorhanden sind, wobei die Trägerwangen (2, 3) so lastorientiert gestaltet sind, dass in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnete Ausklinkungen (18) am Rand vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine hakenähnliche Form der Ausklinkung (18) durch dreieckähnliche Aussparungen (10) in den Trägerwangen (2, 3) ausgebildet sind.
Patent DE-102016219677-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Leerlaufverriegelung
Inventor: CARRIER JOHN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-10-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Drehmomentwandler (100), der umfasst:eine Drehachse (AR);einen Deckel (102) zum Aufnehmen eines Drehmoments in einer ersten Umfangsrichtung (CD1) für einen Antriebsmodus;ein drehfest mit dem Deckel (102) verbundenes Laufrad (104);eine hydraulisch mit dem Laufrad (104) verbundene Turbine (106);eine Drehmomentwandlerkupplung (108), die einen Kolben (110) enthält; undeinen Schwingungsdämpfer (112), der enthält:ein erstes Deckblech (114), das mit der Drehmomentwandlerkupplung (108) verbunden ist;einen Abtriebsflansch (116); undmindestens eine Feder (118), die in das erste Deckblech (114) und den Abtriebsflansch (116) eingreift, wobei im Leerlaufmodus:das erste Deckblech (114) so angeordnet ist, dass es sich gegenüber dem Abtriebsflansch (116) in einer zweiten Umfangsrichtung (CD2) dreht, die der ersten Umfangsrichtung (CD1) entgegengesetzt ist;das erste Deckblech (114) so angeordnet ist, dass es den Abtriebsflansch (116) in einer ersten axialen Richtung (AD1) verschiebt; undder Abtriebsflansch (116) so angeordnet ist, dass er den Kolben (110) in der ersten axialen Richtung (AD1) verschiebt, wobei:das erste Deckblech (114) mindestens eine Rampe (120) enthält; unddie mindestens eine Rampe (120) im Leerlaufmodus so angeordnet ist, dass sie den Abtriebsflansch (116) in die erste axiale Richtung (AD1) verschiebt.