baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251124-B4 (DE)
Title: Gleitkontakt-Führung für eine Antriebsübertragungsvorrichtung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F02B67/06
Filed: 2002-11-02
Granted: 2012-02-16
Abstract: Gleitkontakt-Führung für eine umlaufende, flexible Antriebsübertragungsvorrichtung, die einen länglichen Führungskörper (101; 201) und eine Verstärkungsplatte (108; 208) zur Verstärkung des Führungskörpers (101; 201) aufweist, wobei der Führungskörper (101; 201) einen Gleitschuh (102; 202) aufweist mit gegenüberliegender Vorder- und Rückseite, mit einer Gleitfläche auf der Vorderseite, die in eine erste Richtung zeigt, für einen Gleitkontakt mit einem umlaufenden, flexiblen Zugmittel, und einem Plattenaufnahme-Bereich (103; 203), der sich in Längsrichtung entlang der Rückseite erstreckt, wobei der Gleitschuh (102; 202) und der Plattenaufnahme-Bereich (103; 203) des Führungskörpers (101; 201) einstückig als eine Einheit aus Kunststoff gefertigt sind, und der Plattenaufnahme-Bereich (103; 203) einen in Längsrichtung verlaufenden Schlitz (107; 207) mit einer in eine entgegengesetzte Richtung zur ersten Richtung zeigenden Öffnung aufweist, und wobei die Verstärkungsplatte (108; 208) in den Schlitz (107; 207) im Plattenaufnahme-Bereich (103; 203) eingepasst ist und sich in Längsrichtung der Führung (100; 200) erstreckt, wobei der...
Patent DE-10258614-B4 (DE)
Title: Meßfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Meßfühler zur
Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Meßgases,
insbesondere zur Bestimmung der Sauerstoff- und/oder Schadstoffkonzentration
oder der Temperatur im Abgas von Brennkraftmaschinen, mit einem
dem Meßgas
aussetzbaren Sensorelement (11), das an einem Ende mit einer elektrischen
Anschlußleitung
(12) verbunden ist, mit einem das Sensorelement (11) aufnehmenden
Gehäuse
(10), das eine das anschlußseitige
Ende des Sensorelements (11) umgebende, metallische Hülse (18)
aufweist, und mit einem die Anschlußleitung (12) zumindest teilweise
umschließenden, metallischen
Mantelrohr (17), das in die Hülse
(18) endseitig eintaucht und mit dieser durch eine umlaufende Überlapp-Schweißnaht (21)
fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schweißnaht (21)
mäanderförmig mit
mehreren Mäanderwindungen
(211) ausgeführt
ist.
Patent DE-10258939-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: STEIN UWE
IPC: G05G1/30
Filed: 2002-12-17
Granted: 2016-07-07
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeugkupplung, umfassend: – ein Lagerelement (2), – einen Pedalhebel (3), der um eine Lagerachse (A) schwenkbar an dem Lagerelement (2) gelagert ist, und – eine Federeinrichtung zur Unterstützung der Schwenkbewegung des Pedalhebels (3) in einem Bereich zwischen einer Nullstellung und einer niedergedrückten Stellung, wobei die Federeinrichtung durch eine Reihenschaltung einer Druckfeder (6) und einer Zugfeder (7) gebildet wird, wobei die Druckfeder (6) und die Zugfeder (7) jeweils an einem Ende axial miteinander gekoppelt sind und mit ihrem anderen Ende jeweils an einer Federaufnahme (10, 11) befestigt sind und die Federaufnahmen (10, 11) auf Seiten eines Fahrzeugaufbaus sowie an dem Pedalhebel (3) gelenkig angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ruhestellung die Druckfeder (6) vorgespannt wirksam und die Zugfeder (7) weitgehend oder vollständig auf Blocklänge zusammengedrückt ist und bei einer Betätigung des Pedalhebels (3) nach einem Hauptexpansionsweg der Druckfeder (6), an dessen Ende die Druckfeder (6) ihren ausgefederten Zustand erreicht, die Zugfeder (7) bis in die vollständige niedergedrückte Stellung wirksam ist, derart dass bei einem weiteren Verschwenken des Pedalhebels (3) nach dem Hauptexpansionsweg die Zugfeder (7) gedehnt wird.
Patent DE-10291353-B4 (DE)
Title: Wasserlösliche verzweigte Blockcopolymere
Inventor: SCORDIALO ANGELO
IPC: C08F226/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Wasserlösliche verzweigte
Blockcopolymere aus polymeren Rückgratketten
aus quaternären Ammoniumeinheiten
der allgemeinen Formel I  mit  R 1  =
H, Alkyl (C 1 -C8),  X –  =
passendes Gegenion,  wobei die Rückgratketten untereinander
verknüpft
sind, indem einzelne Einheiten der allgemeinen Formel I durch Polyalkylenglykolblöcke aus
Einheiten der allgemeinen Formel II   mit  R 2  =
H, Methyl, Ethyl,  X –  = passendes Gegenion,  n
= unabhängig
voneinander 1 bis 3,  a = 6 bis 100 und b = 0 oder  a =
6 bis 40 und b = 6 bis 40  ersetzt sind und der Massenanteil
der Einheiten der allgemeinen Formel II zwischen 0,01 und 20 Gew.-%,
bezogen auf das gesamte Blockcopolymer, liegt.
Patent DE-10300913-B4 (DE)
Title: Zylinderabschaltungsvorrichtung
Inventor: ALBERTSON WILLIAM CONRAD
IPC: F01L1/24
Filed: 2003-01-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
(10; 58; 70) zum selektiven Abschalten von Ventilen für festgelegte
Zylinder (14-20) eines Motors, umfassend:  schaltbare hydraulische
Spielausgleicher (28; 60), die einen Teil eines Ventilstranges zum
Betätigen
von Motorventilen für
die festgelegten Zylinder (14-20) bilden, wobei die Spielausgleicher
(28; 60) Spielausgleichsabschnitte zum Ausgleichen des Ventilspiels
und benachbarte Schaltabschnitte aufweisen, die dazu dienen, wahlweise
ihre jeweiligen Ventile in Ansprechen auf eine Zunahme oder Abnahme
eines Öldrucks,
der den Schaltabschnitten zugeführt wird,
zu betätigen
oder freizugeben,  eine Galerie, die die Spielausgleicher (28;
60) trägt
und Druckölkanäle (44)
umfasst, die mit den Spielausgleichsabschnitten verbunden sind,  eine
Druckölversorgung
(34-38), die mit den Druckölkanälen (44)
verbunden ist,  mindestens einen Drosselkanal (56), der die
Druckölkanäle (44)
mit den Schaltabschnitten der Spielausgleicher (28; 60) verbindet,
und  Steuerkanäle
(48), die die Schaltabschnitte der Spielausgleicher (28; 60) mit
einem Steuerventil (52) verbinden, das eine geschlossene Stellung,
die die Strömung
unterbricht, und eine offene...
Patent DE-10303818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer flexiblen Membran, Filterplatte mit Membran und Werkzeug
Inventor: BONN HEINZ
IPC: B01D25/164
Filed: 2003-01-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Montage einer flexiblen Membran (13), mittels derer in einer
Filterpresse entlang einer Trennebene zwischen einer unteren Filterplatte
(25) und einer auf dieser bündig
aufliegenden oberen Filterplatte (1) eine Filterkammer (28) von
einem darüber
angeordneten Pressmittelraum (30) getrennt wird, wobei ein an der Membran
(13) umlaufender Randwulst (15) in eine im Wesentlichen senkrecht
zu der Trennebene gerichtete, in der oberen Filterplatte (1) ausgebildete
und den Pressmittelraum (30) umschließende Nut (4) unter Druck eingebracht wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (13) bei geöffneter
Filterkammer (28) auf die untere Filterplatte (25) aufgelegt und
der Randwulst (15) durch Schließen
der Filterkammer (28) in die Nut (4) eingebracht wird.
Patent DE-10305553-B4 (DE)
Inventor: GOEBEL LOTHAR
IPC: A61M25/10
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: A device to be used in healing processes includes a flexible double-walled inflatable tube segment which encloses a hollow space.
Patent DE-10313579-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren und Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: KAIGAWA MASATO
IPC: F16H61/16
Filed: 2003-03-26
Granted: 2015-07-02
Abstract: Eine ECT-ECU (100) beinhaltet einen Schaltkreis, der einen Öltemperaturschwellenwert auf der Grundlage eines Signaleingangs von entweder einem Motorkühlmitteltemperatursensor (300) oder einem Motoransauglufttemperatursensor (400) oder einem AT-Hydraulikfluidtemperatursensor (500) berechnet, wenn ein Signal zum Anlassen eines Motors eines Fahrzeuges von einem Zündschalters (200) eingegeben wird; einen Schaltkreis, der eine Öltemperatur auf der Grundlage eines Signaleingangs von dem AT-Hydraulikfluidtemperatursensor (500) in Intervallen eines bestimmten Abtastzeitverhaltens erkennt, während das Fahrzeug fährt; und einen Schaltkreis, der ein Automatikgetriebe so steuert, daß ein Schaltvorgang vom vierten Gang zum fünften Gang gesperrt wird, wenn eine erkannte Öltemperatur niedriger als der Öltemperaturschwellenwert ist.
Patent DE-10316817-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Getränkebehälter an einem Ablagefach eines Fahrzeugs
Inventor: GUHL MICHAEL
IPC: B60N3/10
Filed: 2003-04-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Haltevorrichtung für Getränkebehälter an einem Ablagefach (1) eines Fahrzeugs, das Längs- und Querwandungen (2, 3) aufweist, mit einem an dem Ablagefach (1) lösbar anordbaren Halterungselement (5) mit wenigstens einer konkav gekrümmt ausgebildeten Anlagefläche (11) für wenigstens einen Getränkebehälter, wobei an den Längswandungen (2) Klemmaufnahmen (4) für das Halterungselement (5) angeordnet sind, und die Anlagefläche (11) an einer Außenseite desselben ausgebildet ist, die einer der Querwandungen (3) zugewandt ist, und der zu halternde Getränkebehälter zwischen der Anlagefläche (11) und der Querwandung (3) klemmfixiert ist, wobei das Halterungselement (5) ein plattenförmiges Element ist, das parallel zum Boden (6) des Ablagefaches (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (6) des Ablagefaches (1) eine Aufnahme (9) zur Ablage des Halterungselementes (5) während seines Nichtgebrauchs aufweist, und dass die Aufnahme (9) eine im Boden (6) ausgebildete Vertiefung ist.
Patent DE-10321329-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/12
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Einrichtung
zum Führen
von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Anlegtisch,
mit an der Vorderkante des Anlegtischs vorgesehenen, aus Vorder-
und Deckmarken bestehenden Anlegmarken, mit einem dem Anlegtisch
nachgeordneten, ein Greifersystem aufweisenden Bogentransportsystem
sowie mit im Anlegtisch angeordneten, Blasluft in Bogenlaufrichtung und
zwischen die Bogenunterseite und die Oberfläche des Anlegtischs führenden
Düsen,
dadurch gekennzeichnet, dass erste Düsen (19) und zweite Düsen (20)
vorgesehen sind, wobei den ersten Düsen (19) erste Strömungskanäle (16),
deren Strömungskanalgrund
(16.1) in die Oberfläche des
Anlegtischs (2) übergeht,
und den zweiten Düsen
(20) zweite Strömungskanäle (17)
zugeordnet sind, deren Strömungskanalgrund
(17.1) etwa parallel zur Oberfläche
des Anlegtischs (2) verläuft,
wobei die ersten Düsen
(19) während
der Bewegung der Vorderkante eines auszurichtenden Bogens (8) von
den ersten Düsen
(19) bis unmittelbar vor die Vordermarken (13) und die zweiten Düsen (20) während der Übernahme
des auszurichtenden Bogens (8) durch das Greifersystem (11) mit
Blasluft beaufschlagbar sind.
Patent DE-10325095-B4 (DE)
Title: Kompressorgerät und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F25B1/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2018-12-06
Abstract: Steuerungsverfahren zum Steuern eines Kompressors (100) zum Komprimieren eines Kältemittels in einem Kühlkreislaufsystem (200) unter Verwendung einer Antriebskraft von einem Fahrzeugmotor, wobei der Kompressor einen Verstellmechanismus (105, 37) zum Verändern einer Verdrängung des Kompressors (100) je Umdrehung enthält, wobei das Steuerungsverfahren die Schritte aufweist:Steuern eines dem Verstellmechanismus zugeführten Stromwerts (Cv) entsprechend einer Wärmelast des Kühlkreislaufsystems (200); undrelatives Verändern der Verdrängung des Kompressors (100) durch den gesteuerten Stromwert (Cv) basierend auf einer ersten Steuerung, bei welcher die Verdrängung des Kompressors (100) durch Erhöhen des Stromwerts auf den maximalen Stromwert erhöht wird, oder einer zweiten Steuerung, bei welcher die Verdrängung des Kompressors (100) durch Verringern des Stromwerts auf einen minimalen Stromwert erhöht wird,dadurch gekennzeichnet,dass bei der ersten Steuerung eine Obergrenze des Stromwerts zwischen dem maximalen Stromwert und einem ersten vorgegebenen Wert (α1), der kleiner als der maximale Stromwert gesetzt ist, gesteuert wird, wenn eine Drehzahl des Fahrzeugmotors niedriger als eine erste vorgegebene Drehzahl (A) ist; unddass bei der zweiten Steuerung eine Untergrenze des Stromwerts zwischen dem minimalen Stromwert und einem zweiten vorgegebenen Wert (β1), der größer als der minimale Stromwert gesetzt ist, gesteuert wird, wenn die Drehzahl des Fahrzeugmotors niedriger als die erste vorgegebene Drehzahl (A) ist.
Patent DE-10332993-B4 (DE)
Title: Steuerhebelsicherheitsvorrichtung für schweres Baugerät
Inventor: JO CHUN HO
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-01-25
Abstract: Eine
Steuerhebelsicherheitsvorrichtung für ein schweres Baugerät, umfassend:  einen
Konsolenkasten, welcher neigbar an einer Seitenfläche eines
Fahrersitzes installiert ist und einen Steuerhebel zum Betätigen einer
Arbeitsvorrichtung aufweist;  einen Sicherheitshebel, welcher
drehbar an einem ersten Träger,
an welchem die Konsole befestigt ist, befestigt ist;  einen
Konsolenkastenneigungshebel, welcher drehbar an dem ersten Träger befestigt
ist;  einen Betriebsschalteraufbau, welcher drehbar mit einem Verbindungselement
verbunden ist, das an einem ersten Träger befestigt ist, um verbunden
mit dem Konsolenkastenneigungshebel bewegt zu werden, und welches
den Sicherheitshebel horizontal unterstützt und eine Leistung eines
ersten Endschalters, welcher mit dem Steuerhebel verbunden ist,
durch nach unten Neigen des Sicherheitshebels unterbricht, wenn
der Konsolenkastenneigungshebel gedreht wird; und  einen Klinkenaufbau,
welcher an einer Stange angeschlossen ist, die mit einem Verbindungsmechanismus
auf der Basis eines Verfahrens einer verbundenen Bewegung verbunden
ist und eine Leistung eines zweiten Endschalters unterbricht, der
mit dem Steuerhebel verbunden ist, durch Neigen des...
Patent DE-10335748-B4 (DE)
Title: Pendelleuchte
Inventor: GRIMM MANFRED
IPC: F21V7/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Pendelleuchte, umfassend – ein flaches Leuchtengehäuse, bei dem ein mittiger Bereich von einer lichtstreuenden lichtdurchlässigen Platte (13) abgedeckt ist, – mindestens ein Leuchtmittel (11, 12), das in einem Randbereich des Leuchtengehäuses sich in Längsrichtung erstreckend angeordnet ist, wobei das Leuchtengehäuse (10) unterhalb des mindestens einen Leuchtmittels (11, 12) geschlossen ist, sowie – Einrichtungen zur Lichtlenkung des von dem mindestens einen Leuchtmittel (11, 12) abgestrahlten Lichts, die derart ausgebildet sind, dass mindestens ein Anteil des Lichts von der Leuchte nach oben hin austritt und ein weiterer Anteil des Lichts von der Leuchte nach unten hin austritt, wobei die Einrichtungen zur Lichtlenkung mindestens einen Reflektor umfassen, der dem mindestens einen Leuchtmittel (11, 12) zugeordnet ist und von diesem abgestrahltes Licht überwiegend nach oben lenkt, – wobei der mindestens eine Reflektor sich von unterhalb des mindestens einen Leuchtmittels (11, 12) in einem Winkel geneigt schräg nach oben und zur...
Patent DE-10392854-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Kalibrationswafer zum Kalibrieren von Temperaturmeßvorrichtungen in Wärmebehandlungskammern
Inventor: TIMANS PAUL JANIS
IPC: G01J5/52
Filed: 2003-06-03
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Temperaturmeßvorrichtung (27), umfassend: Abstrahlen von Lichtenergie von einer Kalibrierungslichtquelle (23) auf einen Wafer (14), welcher aus einem Halbleitermaterial hergestellt ist, während der Wafer (14) erwärmt wird; Erfassen der abgestrahlten Menge der Lichtenergie, welche durch den Wafer (14) durchgelassen wird; Bestimmen der Temperatur des Wafers (14) auf Basis der Menge der durchgelassenen Lichtenergie, welche erfaßt wird; und Kalibrieren der Temperaturmeßvorrichtung (27), welche die Temperatur des Wafers (14) auf Basis der Temperatur misst, welche anhand der Menge der Lichtenergie, welche durch den Wafer (14) durchgelassen wird, bestimmt wird.
Patent DE-19507594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliconharzen
Inventor: HOFFMANN SABINE
IPC: C08G77/16
Filed: 1995-03-04
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Siliconharzen mit verminderten Alkoxy- und/oder
Restchlorid-Gehalten sowie definierter Reaktivität, dadurch gekennzeichnet,
daß, ausgehend
von den lösemittelhaltigen
Hydrolyse- und/oder Kondensationsprodukten eines oder mehrerer Organoalkoxysilane
der allgemeinen Formel  R a  Si
(OR) 4-a   (I), wobei
R unabhängig
voneinander, substituierte und/oder unsubstituiert, gesättigte Kohlenwasserstoffreste
mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellt sowie a Werte zwischen
1 und 3 annimmt, und/oder deren Teilhydrolysaten, während und/oder
nach der Abtrennung von Lösemittel
durch eine quasi lösemittelfreie
Siliconharzschmelze bei Temperaturen oberhalb 130 °C Wasser
und/oder Wasserdampf geleitet wird, wobei die Alkoxygruppen ganz
oder teilweise durch Hydroxylgruppen ersetzt werden.
Patent DE-19527611-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrats für elektrische Schaltkreise
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H01L21/60
Filed: 1995-07-28
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Substrates (1) für elektrische Schaltkreise,
insbesondere elektrische Halbleiter-Schaltkreise, bestehend aus
folgenden Verfahrensschritten:  – Direct-Copper-Bonden wenigstens
einer von einer ersten Metallfolie gebildeten ersten Metallisierung
(3) auf wenigstens eine Keramikschicht (2) eines Substrates (1);  – Auflegen
zumindest eines aus einer zweiten Metallfolie gebildeten einstückigen Zuschnitts
mit Stegen (8), die über wenigstens
einen Längssteg
(6) aus der zweiten Metallfolie miteinander verbunden sind, mit
diesen Stegen (8) auf die erste Metallisierung (3) derart, dass
die Stege (8) über
die Ränder
der Keramikschicht (2) und der ersten Metallisierung (3) überstehen;  – Verbinden
des Zuschnittes mit der ersten Metallisierung (3) in Teilbereichen
(10, 10a) der auf der ersten Metallisierung (3) aufliegenden Teile
der Stege (8) durch Laser-Bonden und  – Abtrennen der Stege (8) von
dem Längssteg
(6) zur Bildung einer zweiten Metallisierung (4) in Form von Anschlüssen (4),
die vom Substrat (1) wegstehen.
Patent DE-19538448-B4 (DE)
Title: Datenbankmanagementsystem sowie Datenübertragungsverfahren
Inventor: RUSTIGE HAYNO
IPC: G06F17/30
Filed: 1995-10-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Datenbankmanagementsystem
zur Verwaltung der Speicherung von Daten,  (a) wobei Datensätze in einer
Tabellenspeichereinrichtung gespeichert werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (b) Datensätze,
die eine voneinander abweichende Anzahl belegter Felder sowie unterschiedliche
Vereinbarungen für die
belegten Felder aufweisen können,
in der Tabellenspeichereinrichtung in der Struktur einer einheitlichen
Tabelle gespeichert sind und  (c) jeder Datensatz ein Definitionsfeld
aufweist, das die für den
jeweiligen Datensatz gültigen
Felder innerhalb der einheitlichen Tabelle sowie die für die gültigen Felder
festgelegten Feldvereinbarungen kennzeichnet, wobei  (d) den
einzelnen Spalten der einheitlichen Tabelle bestimmte allgemeine
Informationsarten zugewiesen sind, derart, dass Felder von unterschiedlichen
Datensatzarten, die gemeinsam eine bestimmte allgemeine Informationsart betreffen,
in derselben Spalte der Tabelle enthalten sind und  (e) sich
ein Datensatz auch über
mehr als eine Zeile der einheitlichen Tabelle erstrecken kann.
Patent DE-19539832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln mit mindestens einem entlang einer Linie ausgedehnten Versteifungsbereich
Inventor: KEIM DIETER
IPC: B29C65/18
Filed: 1995-10-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Beuteln (2) mit mindestens einem entlang einer
Linie (38, 39) ausgedehnten Versteifungsbereich (5, 6), wobei die
Aufbringung des Versteifungsbereichs (5, 6) bzw. der Versteifungsbereiche
(5, 6) jeweils durch Umknickung einer Folienbahn (11) erfolgt, und
die derart versteifte Folienbahn (11) zur Erzeugung von Beuteln
(2) geformt, verschweißt und
durchtrennt wird, wobei die Folienbahn (11) zunächst von einer Vorratsrolle
(10) mittels eines Abzugs (7, 8) abgewickelt und mit mindestens
einem Versteifungsbereich (5, 6) versehen wird und sodann an einer
nachfolgenden Formschulter (14) zu einem Folienschlauch (15) umgeformt
wird, durch die Formschulter (14) eine Befüllung des Folienschlauchs (15)
erfolgt, eine Längsverschweißung und
eine Querverschweißung
des Folienschlauchs (15) erfolgt, und schließlich eine Durchtrennung des
Folienschlauchs (15) jeweils zwischen zwei Quernähten (23, 24) aufeinanderfolgender
Beutel (2) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Versteifungsbereich
(5, 6) mittels einer Verschweißung
erzeugt wird, bei welcher die beidseits der Linie (38, 39) verlaufenden
Bereiche...
Patent DE-19542301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Trocknen von schlammartigem Trockengut, insbesondere Klärschlamm
Inventor: KOGLIN BODO DR
IPC: F26B17/20
Filed: 1995-11-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Trocknen von schlammartigem Trockengut (44) von einem Trocknungsgrad, bei dem das Trockengut (44) oberhalb einer Klebephase in einen granulierten Zustand übergeht, insbesondere von einem Trocknungsgrad mit einem Trockenrückstand TR im Trockengut von mehr als 50 (Gewichts-)Prozent, vorzugsweise 65% auf einen TR von mehr als 80%, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknung unter Wärmezufuhr zum Trockengut (44) kontinuierlich während des Durchlaufens einer Trockenstrecke (46) im Gegenstrom von Trockengut (44) und Brüden (50) durchgeführt wird und dabei eine Selbstvermischung sowohl des Trockengutes als auch der Brüden in der jeweiligen Strömungsrichtung (33, 49) verhindert wird.
Patent DE-19705653-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage
Inventor: BOEHM PETER
IPC: B60T8/44
Filed: 1997-02-14
Granted: 2007-05-24
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage (1) insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremskraftverstärker (6) und nachgeschalteten
Hauptzylinder (9) sowie einer Antiblockierregelung (12), die mit
einer hydraulischen Pumpe (19, 20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß Mittel
vorgesehen sind, durch die ein Ausfall des Bremskraftverstärkers (6)
erkennbar ist, und durch die die Pumpe (19, 20) nach einem Ausfall
des Bremskraftverstärkers
(6) zur Erzeugung einer Bremskraft verwendbar ist.
Patent DE-19718465-B4 (DE)
Title: Rollenquetschklemme für Intravenös-Verabreichungs-Einrichtungen
Inventor: ADELBERG KENNETH N
IPC: A61M39/28
Filed: 1997-04-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Rollenquetschklemme zur Verwendung in einem I.V.-Set, umfassend:  ein langgestrecktes Kunststoffgehäuse (50), das linke und rechte Seitenwände (58, 57), eine die linken und rechten Seitenwände (58, 57) verbindende Bodenwand (60), eine der Bodenwand gegenüberliegende obere Wand (52, 51) sowie die linken und rechten Seitenwände (58, 57) mit der oberen Wand (51, 52) jeweils verbindende Radachsenführungswandabschnitte (61, 62) aufweist, wobei die obere Wand (52, 51) eine Öffnung definiert, die sich längs an einem Abschnitt des Gehäuses (50) erstreckt;  ein Rad (14), dessen Radachsen in den Radachsenführungsabschnitten (61, 62) längs dem Gehäuse (50) bewegbar geführt sind, wobei das Rad (14) zwischen sich und der Bodenwand (60) längs einem Durchflusssteuerbereich der Klemme einen Klemmraum für einen I.V.-Schlauch (20) belässt, wobei ein Abschnitt des Rads (14) durch die in der oberen Wand (52, 51) definierte Öffnung hochsteht, dadurch gekennzeichnet, dass  die Rollenquetschklemme zumindest eines der folgenden Merkmale a) –d) enthält:...
Patent DE-19718834-B4 (DE)
Title: Navigation in Hypermedien unter Verwendung weicher Hyperlinks
Inventor: HEIDORN CHRISTOPHER S
IPC: G06F12/00
Filed: 1997-05-06
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Spezifizieren und Auflösen
eines Hyperlinks, mit den Schritten:  Spezifizieren einer Abfrage-Formulierung
in dem Hyperlink;  Spezifizieren einer oder mehrerer ausführbarer
Regeln in dem Hyperlink;  Auswählen des Hyperlinks durch einen
Benutzer;   Identifizieren einer Suchanfrage- oder Abfrage-Formulierung
aus dem gewählten
Hyperlink;  Abfragen einer Datenbank von verfügbaren Hyperlink-Zielen
mit der Abfrage-Formulierung,
um ein oder mehrere Hyperlink-Ziele aufzufinden, die der Abfrage-Formulierung genügen; und  Auflisten
der ein oder mehreren Hyperlink-Ziele, so dass ein Benutzer eines
der Hyperlink-Ziele zur Aktivierung auswählen kann.