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Patent DE-202011110835-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formen oder Kernen insbesondere für Gießereizwecke
IPC: B22C5/08
Filed: 2011-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Formen oder Kernen, insbesondere für Gießereizwecke, mit einer Mischvorrichtung (20) zum Vermischen von Formstoff oder Sand und einem Binder, der wenigstens überwiegend anorganisch, wasserlöslich und/oder hygroskopisch ist, und mit einer Zuführeinrichtung (30) zum Weiterleiten der Mischung (M) zu einer Sandvorratseinheit (40) einer Kern- oder Formherstellungsvorrichtung (50), dadurch gekennzeichnet, dass an der Mischvorrichtung (20) und/oder an der Zuführeinrichtung (30) eine deren Inneres beaufschlagende oder in deren Inneres mündende Befeuchtungseinrichtung (2) vorgesehen ist, so dass im Betrieb der mischungsfreie Bereich der Mischvorrichtung wenigstens zeitweise und/oder der zwischen der Mischvorrichtung und der Kern- oder Formherstellungsvorrichtung befindliche mischungsfreie Bereich der Zuführeinrichtung befeuchtet oder feucht gehalten werden können.
Patent DE-202012013282-U1 (DE)
Title: Tragmittel für Öfen
IPC: F27D5/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Tragmittel (30) für einen Ofen für die Wärmebehandlung AlSi-beschichteter Metallteile, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragmittel (30) eine Oberfläche (34) aus einer thermo-chemisch stabilen Trennschicht (33) aufweist, wobei die thermo-chemisch stabile Trennschicht Boroxid oder Bornitrid enthält.
Patent DE-202012100194-U1 (DE)
Title: Leuchttastatur mit hoher, gleichmäßiger Helligkeit
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Leuchttastatur mit hoher, gleichmäßiger Helligkeit, aufweisend: eine Tastenbaugruppe (10), die eine Mehrzahl von Drucktasten (111) und ein die Drucktasten (111) tragendes, für einen Auslösehub der Drucktasten (111) sorgendes Substrat (12) umfasst, wobei jede Reihe von Drucktasten (111) als Druckeinheit (11) bezeichnet ist, und wobei der Zwischenbereich zwischen jeder Druckeinheit (11) und dem Substrat (12) als vertikaler Projektionsbereich (120) und der Zwischenbereich zwischen je zwei Druckeinheiten (11) als horizontaler Anordnungsbereich (110) bezeichnet ist; und wenigstens ein Lichtleitelement (20), das zwischen je zwei benachbarten Druckeinheiten (11) vorgesehen ist, wobei das Lichtleitelement (20) einen im horizontalen Anordnungsbereich (110) befindlichen Lichtleitabschnitt (21) und zwei im vertikalen Projektionsbereich (120) befindliche Lichtprojektionsabschnitte (22) aufweist, und wobei auf dem Lichtprojektionsabschnitt (22) wenigstens ein lichtdurchlässiger Bereich (23) vorgesehen ist, in dem das Licht auf die Druckeinheit (11) geworfen wird, und wobei das vom Lichtleitabschnitt (21) weitergeleitete Licht durch den lichtdurchlässigen Bereich (23) des Lichtprojektionsabschnitts (22) ins...
Patent DE-202013003843-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel-Schutzpackung als Notizfunktion
IPC: B65D85/10
Filed: 2013-04-23
Abstract: Zigarettenschachtel – Schutzpackung als Notizfunktion dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzpackung aus einem Materialzuschnitt selbst um die Zigarettenschachtel gefaltet werden kann.
Patent DE-202013005582-U1 (DE)
Title: System umfassend ein Trägerbauteil
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-06-21
Abstract: System umfassend ein Trägerbauteil (28), insbesondere ein Trägerbauteil (28) eines Automobils, und eine mehrteilige Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung eines Bauteils an dem Trägerbauteil (28), wobei die Befestigungsvorrichtung (10) ein erstes Teil (12) umfasst mit Haltemitteln, mit denen die Befestigungsvorrichtung (10) an mindestens einer Öffnung (50, 52) des Trägerbauteils (28) gehalten ist, und wobei die Befestigungsvorrichtung (10) ein zweites Teil (14) umfasst mit einer Anlagefläche (22) für das Bauteil sowie mit einer Befestigungsaufnahme (24), die dazu ausgebildet ist, Befestigungsmittel aufzunehmen zur Befestigung des Bauteils an der Befestigungsvorrichtung (10) in einem die Anlagefläche (22) des zweiten Teils (14) kontaktierenden Zustand, wobei das erste Teil (12) und das zweite Teil (14) entlang einer ersten Richtung relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel des ersten Teils (12) mindestens zwei Haltebeine umfassen, mit denen die Befestigungsvorrichtung (10) an der mindestens einen Öffnung (50, 52) des Trägerbauteils (28) gehalten ist, wobei die Haltebeine in der mindestens einen Öffnung (50, 52) entlang einer zu der ersten Richtung orthogonalen zweiten Richtung und entlang einer zu der ersten und der zweiten Richtung orthogonalen dritten Richtung bewegbar sind.
Patent DE-202013005709-U1 (DE)
Title: Als Auslaufsperre dienendes Schutzelement für Betonmischwagen mit einer Betonrutsche
IPC: B28C5/42
Filed: 2013-06-26
Abstract: Als Auslaufsperre dienendes Schutzelement für Betonmischwagen mit einer Betonrutsche, gekennzeichnet durch eine verformbare Kunststoffplane (3), die den Querschnitt der Betonrutsche (1) flächig abdeckt, wobei der Rand (4) der Kunststoffplane (3) verstärkt ist und wobei an dem verstärkten Rand (4) Anschluss- und Sicherungselemente (7) vorgesehen sind, welche im oberen Bereich für ein Aufspannen der Kunststoffplane (3) und im übrigen Bereich für eine Annäherung und Abdichtung der Kunststoffplane (3) gegen die Betonrutsche (1) sorgen.
Patent DE-202013008369-U1 (DE)
Title: Bedienelement zum Schließen einer Heckklappe
IPC: B60Q3/06
Filed: 2013-09-21
Abstract: Bedienelement (1) zum Veranlassen eines automatischen Schließens einer elektromotorisch schließbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs (9), wobei das Bedienelement an einer Innenseite (12) der Heckklappe (11) anordbar ist, das Bedienelement (1) umfassend: – ein Gehäuse (13) – ein in dem Gehäuse (13) angeordnetes Schaltelement (2) und einer außenliegenden Schaltfläche (14), wobei mittels dem Schaltelement (2) durch Betätigen oder Berühren der Schaltfläche (14) ein Schaltvorgang zum elektromotorischen Schließen der Heckklappe (11) auslösbar ist, – ein in dem Gehäuse (13) oder in der Schaltfläche (14) angeordnetes Leuchtmittel (5), mittels dem in einer Offenstellung der Heckklappe (11) Licht auf einen Bereich unter der Heckklappe abstrahlbar ist, wobei ein Lichtkegel (15) des aus dem Leuchtmittel austretenden Lichtes mit seiner Kegelachse (16) auf einen unter der Heckklappe (11) liegenden Bereich (17) des Kraftfahrzeugs (9) gerichtet ist und einen Lichtstrom von mindestens 20 Lumen, bevorzugt mindestens 50 Lumen aufweist.
Patent DE-202013008750-U1 (DE)
Title: Handdruckluft Pökelspritze
IPC: A23B4/28
Filed: 2013-10-01
Abstract: Handdruckluftpökelspritze für die Lebensmittelbranche. Alle Komponenten der Pökelspritze sind lebensmittelkonform (Lebensmittelgeeignet) und entsprechen somit allen Hygiene sowie Lebensmittelrichtlinien. Den Druckbehälter gibt es in den Größen 5 Liter/6 Liter/10 Liter.
Patent DE-202013009070-U1 (DE)
Title: Tragbare Wasserfilterflasche
IPC: C02F1/30
Filed: 2013-10-14
Abstract: Tragbare Wasserfilterflasche, die im Inneren einen Aufnahmeraum (11), an einer Seite eine Wassereintrittsöffnung (12) und an der anderen Seite eine Wasseraustrittsöffnung (13) aufweist, wobei zwischen der Wassereintrittsöffnung (12) und der Wasseraustrittsöffnung (13) sind: ein erster Deckel (14), der die Wassereintrittsöffnung (12) schließt; ein Filterraum (15), der sich an einer Seite des Aufnahmeraums (11) befindet und in dem ein Filter (16) angeordnet ist, wobei an der dem Aufnahmeraum (11) zugewandten Seite des Filterraums (15) eine Rückflusssperre (17) vorgesehen ist; eine bakterientötende Lampe (18), die sich an der anderen Seite des Aufnahmeraums (11) befindet; und ein zweiter Deckel (19), der die Wasseraustrittsöffnung (13) schließt.
Patent DE-202013100087-U1 (DE)
Title: Brennkraftmotor
IPC: F01L13/08
Filed: 2013-01-09
Abstract: Brennkraftmotor mit einem Kurbelgehäuse (1), in dem ein Kurbelgetriebe (2) eingebaut ist, einem Zylinder (3), einem Kolben (4), Einlass- und Auspuffkrümmer (9 und 10), Einlass- und Auspuffventile (5 und 7) und einer Düse (12) für die Brennstoffeinspritzung, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Druckventil (6) mit einer Einheit (13) einer Röhrensteuerung, einem elektronischen Steuergerät (8), dem Auspuffventil (7) und einem Luftkrümmer (11) ausgestattet ist, der mit einem Luftsammler (14) verbunden ist.
Patent DE-202013105387-U1 (DE)
Title: Leichtstreu für die Erfassung flüssiger Koten
IPC: B01J20/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Leichtstreu für die Erfassung flüssiger Koten, besonders von Haustieren, wie Katzen und Nagetiere sind, die mindestens aus Bentonit und aus Perlitgranulaten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Perlitgranulat, der die Korngröße 0,5 mm bis 5 mm hat, mit dem gemahlenen Bentonit umhüllt ist, wobei das Gewichtsverhältnis des Perlitgranulates zum gemahlenen Bentonit 50 Gew.% zu 50 Gew.% beträgt.
Patent DE-202013105733-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Auslaufschutz
IPC: F16L37/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Steckverbinder (100) für eine Fluidleitung mit einem Stutzen (101) zum Aufsetzen eines Anschlussstückes (103), mit: einer Ventilkammer (105) mit einer Einlassöffnung (107) und einer Auslassöffnung (109) für ein Fluid; einem Schließkörper (111), der in der Ventilkammer (105) verschiebbar ist, zum Verschließen der Auslassöffnung (109) in einer Schließstellung; und einem Betätigungselement (113) zum Verschieben des Schließkörpers (111) in eine Öffnungsstellung innerhalb der Ventilkammer (105) beim Aufschieben des Anschlussstückes (103) auf den Stutzen (101).
Patent DE-202014000008-U1 (DE)
Title: Computertomographie (Mikro-CT) zur Untersuchung der weiblichen Brust sowie anderer Körperregionen mit flexibler Positionierung durch Montage der CT-Einheit auf einem C-Bogen
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-01-02
Abstract: System zur Computertomographie (Mikro-CT) dadurch gekennzeichnet, daß Röhre und Detektor auf einen C-Bogen montiert werden.
Patent DE-202014003512-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Gassackmodul
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-04-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für einen gefalteten Seitengassack, mit einem den zu einem Gassackpaket (46) gefalteten Teil des Gassacks (46) im Wesentlichen ringförmig umgreifenden Aufnahmeabschnitt (12), der einen Einlegezustand zum Einlegen des Gassacks (40) und einen Befestigungszustand, in dem die Befestigungsvorrichtung (10) den Gassack (40) umgreifend hält, einnehmen kann, und einem Flanschabschnitt (14) zur karosserieseitigen Anbringung der Befestigungsvorrichtung (10), der eine Grundplatte (26) und eine Fixierplatte (28) umfasst, die im Befestigungszustand miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennwand (20) zum Abtrennen zumindest einer Außenlage (44) des Gassackpakets (46) vom Rest des Gassackpakets (46) und zum Klemmen der zumindest einen Außenlage (44) zwischen einer Außenwand (16) des Aufnahmeabschnitts (12) und der Trennwand (20) in den Aufnahmebereich (18) ragt.
Patent DE-202014004254-U1 (DE)
Title: Kantenanleimmaschine, die manuell betrieben werden kann
IPC: B27D5/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Eine Kantenanleimmaschine, die folgende Merkmale umfasst: eine Maschinenkörpereinheit (10); eine Klebstoffaufbringeinheit (20), die einen Klebstoffbehälter (21) umfasst, der auf der Maschinenkörpereinheit (10) angeordnet ist, ein Tragebauglied (23), das auf dem Klebstoffbehälter (21) angeordnet ist, und eine Klebstoffaufbringrolle (24), die schwenkbar in dem Tragebauglied (23) angeordnet ist; eine Antriebseinheit (30), die auf der Maschinenkörpereinheit (10) angeordnet ist und eine Ausgangswelle (321) benachbart zu dem Tragebauglied (23) umfasst; und eine Übertragungseinheit (40), die auf der Maschinenkörpereinheit (10) benachbart zu der Klebstoffaufbringeinheit (20) angeordnet ist, und ein vorderes Förderrad (41) benachbart zu dem Tragebauglied (23), ein hinteres Förderrad (42), das auf die Ausgangswelle (321) gesteckt ist, und ein Übertragungsbauglied (44) umfasst, das antreibbar ist, um eine Drehung des vorderen Förderrads (41), des hinteren Förderrads (42) und der Klebstoffaufbringrolle (24) zu ermöglichen; gekennzeichnet durch ein unidirektionales Antriebsbauglied (43), das zwischen dem hinteren Förderrad (42) und der Ausgangswelle (321) angeordnet ist, wobei das unidirektionale Antriebsbauglied (32) konfiguriert ist, um das hintere Förderrad (42) darauf zu begrenzen, sich in einer Richtung (1) zu drehen, wenn sich die Ausgangswelle (321) dreht, wobei das hintere Förderrad (42) in der Richtung (I) manuell drehbar ist, sodass durch den Betrieb des unidirektionalen Antriebsbauglieds (43) zwischen dem hinteren Förderrad (42) und der Ausgangswelle (321) eine Geschwindigkeitsdifferenz auftritt.
Patent DE-202014009510-U1 (DE)
Title: CO2-Emissions-Rechenmaschine zum Berechnen der individuell verursachten, die Umwelt belastenden CO2-Emission
IPC: G06C1/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: CO2-Emissions-Rechenmaschine (1) zum Berechnen der in einem vorgegebenen Zeitraum individuell verursachten, die Umwelt belastenden CO2-Emission, mit mehreren einzugebenden und das Resultat beeinflussenden Parametern, umfassend zwei zueinander parallele Flachkörper (3, 4) mit weitgehend deckungsgleichen Grundflächen, die bereichsweise, vorzugsweise entlang von wenigstens einer gemeinsamen Kante (8), miteinander verbunden oder aneinander festgelegt sind; eine Mehrzahl von flachen, scheibenförmigen Informationsträgern (11–14), welche zwischen den beiden weitgehend deckungsgleichen Flachkörpern (3, 4) festgehalten sind, jeweils um eine Achse (9, 10) drehbar, welche die beiden Grundflächen (3, 4) lotrecht durchsetzt, wobei jeder der beiden Flachkörper (3, 4) jeweils ein oder mehrere Fenster (20–25) aufweist, wodurch jeweils der Blick auf einen Ausschnitt eines darunter liegenden, drehbaren Informationsträgers (11–14) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Drehachse (9; 10) durch jeweils zwei Laschen gebildet ist, welche von einem flachen Körper in einander diametral gegenüber liegende Richtungen wegstreben und um je eine quer zu ihrer jeweiligen Längsrichtung verlaufende Faltkanten um jeweils 90° umgebogen sind und eine Ausnehmung in der/den betreffenden Informationsträgern) (11–14) durchsetzen und jenseits desselben/derselben wieder parallel zu ihrer ursprünglichen Ebene zurückgebogen sind.
Patent DE-202014009639-U1 (DE)
Title: Sensor für von Einsatzfahrzeugen erzeugte externe Schallsignale zur Lautstärkeregelung von Multimediageräten in KFZ
IPC: H05K11/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Sensor für von Einsatzfahrzeugen erzeugte externe Schallsignale dadurch gekennzeichnet, dass von einem Außenmikrofon am KFZ aufgenommene Schallsignale durch Hardware und/oder spezielle Software auf Vorhandensein von für Rettungsfahrzeuge typischen Schallsignalen überprüft werden und bei Detektion dieser speziellen Schallsignale ein Schaltimpuls zur Steuerung externer Multimediageräte generiert wird.
Patent DE-202014010984-U1 (DE)
Title: Geprägte und schmelzekaschierte Mehrschichtverbundfolie
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Mehrschicht-Verbundfolie umfassend mindestens die folgenden unmittelbar aufeinanderfolgenden, miteinander haftend verbundenen Schichten A-B-C: A: sichtseitig eine Polymerschicht umfassend 1 bis 100 Gew.-% extrudierbares thermoplastisches polyurethanhaltiges Polymer und/oder Ionomer; B: Haftvermittlerschicht umfassend einen oder mehrere modifizierte Kunststoffe zur Haftvermittlung; C: substratseitig eine dekortragende Schicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Schichtenverbund aus den Schichten A und B coextrudiert wird und bei einer Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Schichtenverbunds mit der dekortragenden Substratschicht schmelzekaschiert wird, während gleichzeitig im selben Schritt der Mehrschicht-Verbundfolie auf der Sichtseite ein oder mehrere Muster plastisch aufgeprägt werden; wobei der oder die modifizierte Kunststoff(e) zur Haftvermittlung ein oder mehrere mit Maleinsäureanhydrid, alkyliertem Maleinsäureanhydrid und/oder Carbonsäure modifizierte(s) Polymer(e), umfasst/umfassen, insbesondere ein oder mehrere Copolymer(e) oder gepfropfte (Co-)Polymere von Carbonsäurefunktionalität tragenden Monomeren, insbesondere Maleinsäureanhydrid und/oder alkyliertem Maleinsäureanhydrid mit Polypropylen, Polyethylen, Ethyl-Vinylacetat (EVA), Ethylen-Butyl-Acrylat (EBA), Ethylen-Acrylsäure (EAA), Ethylen-Methacrylsäure (EMAA), Maleinsäureacetat (MAH) und/oder Polyacrylat-Kautschuk (ACM).
Patent DE-202014011077-U1 (DE)
Title: Hintere Federung für ein Fahrrad
IPC: B62K25/28
Filed: 2014-03-13
Abstract: Zweirad mit: einem vorderen Rahmenteil, einem hinteren Rahmenteil, und eine Kopplung, die ein erstes Kopplungsglied, das schwenkbar mit dem vorderen Rahmenteil und schwenkbar mit dem hinteren Rahmenteil verbunden ist, und ein zweites Kopplungsglied, das schwenkbar mit dem vorderen Rahmenteil und schwenkbar mit dem hinteren Rahmenteil verbunden ist, aufweist, wobei das erste Kopplungsglied in etwa in der Höhe eines durch die Antriebskraft gespannten Segments der Antriebskette angeordnet ist, und das zweite Kopplungsglied tiefer als das erste Kopplungsglied angeordnet ist.
Patent DE-202014100783-U1 (DE)
Title: Flexible, zusammenklappbare Batterieabdeckung
IPC: H01M50/176
Filed: 2014-02-21
Abstract: Flexible und zusammenklappbare Batterieabdeckung aufweisend: einen einzigen Materialbogen, der in eine im Wesentlichen rechteckige Kastenform ausgebildet ist mit einer Öffnung, die entlang einer Seite ausgebildet ist, wobei die rechteckige Kastenform in eine abgeflachte Form für den Transport zusammengeklappt werden kann und das Material ein flexibles Laminat aus wenigstens einer Schicht einer Kunstfaser und einer Polymerfilmschicht umfasst, wobei das Material eine Dicke derart aufweist, dass: wenn die Batterieabdeckung entfaltet ist, das Material im Wesentlichen die rechteckige Kastenform beibehält; und wenn die Batterieabdeckung in die abgeflachte Form zusammengeklappt ist, das Material eine Federkraft derart aufrechterhält, dass sich die Batterieabdeckung, sofern sie nicht zurückgehalten wird, in die rechteckige Kastenform entfalten würde.
Patent DE-202014102613-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug, welches eine Dachöffnung (1) in einem stationären Dachteil (2) und ein Dachpaneel (3) aufweist, welches zum Öffnen und Schließen der Dachöffnung bewegbar ist, wobei das Dachpaneel von der Art ist, welche in der Längsrichtung (4) des Fahrzeugs betrachtet einen hinteren Paneelrand (5) aufweist, welcher durch eine Kippbewegung des Dachpaneels um eine sich transversal erstreckende Kippachse, welche näher zu einem vorderen Paneelrand (6) des Dachpaneels liegt, nach oben und nach unten kippbar ist, und wobei das Dachpaneel (3) in einer Gekippt-Stellung, in welcher der hintere Paneelrand (5) nach oben gekippt ist, in der Längsrichtung des Fahrzeugs bewegbar ist, wobei das Dachpaneel (3) ferner zwei gegenüberliegende, sich längs erstreckende Paneelseitenränder (7) aufweist und die Dachöffnung (1) ferner zwei gegenüberliegende, sich längs erstreckende Öffnungsseitenränder (8) aufweist, wobei die Offendachkonstruktion ferner zwei bewegbare Abdeckelemente (9) aufweist zum Abdecken eines Freiraums, welcher in einer Gekippt-Stellung des Dachpaneels (3) zwischen korrespondierenden der Paneelseitenränder (7) und Öffnungsseitenränder (8) gebildet ist, wobei jedes Abdeckelement (9) einen ersten Rand (10), welcher mit dem Dachpaneel (3) im Eingriff ist zum Bewegen des Abdeckelements (9) in eine Richtung, welche im Wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung (4) ist, bei einer Kippbewegung des Dachpaneels, und einen gegenüberliegenden zweiten Rand (11) aufweist, welcher bei der Kippbewegung in einem stationären Aufnahmeraum (12) bewegbar ist, wobei der erste Rand (10) des Abdeckelements (9) relativ zu dem Dachpaneel (3) bewegbar ist zum Beibehalten einer Längsposition des Abdeckelements (9), wenn sich das Dachpaneel in der Längsrichtung (4) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abdeckelement (9) aus einem flexiblen, jedoch knickfesten Material gefertigt ist und wobei der zweite Rand (11) des Abdeckelements hauptsächlich durch Zug- oder Druckkräfte bewegt wird, welche von dem Dachpaneel (3) aus mittels des Abdeckelements (9) auf ihn übertragen werden.
Patent DE-202014104164-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrschutz
IPC: F41A35/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Zielfernrohrschutz (6) mit einer vorderen scheibenförmigen Abdeckung (9), einer hinteren scheibenförmigen Abdeckung (10) und einer tubusförmigen Umhüllung (11), die aus einem dehnbaren Material besteht und eine schlitzförmige Öffnung (12) zur Einführung eines Zielfernrohrs (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Abdeckung (9) und die hintere Abdeckung (10) aus einen durchsichtigen Material bestehen.
Patent DE-202014105475-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug für das Wechseln der Bereifung eine mehrteiligen Radfelge
IPC: B60C25/01
Filed: 2014-11-13
Abstract: Handwerkzeug für das Wechseln der Bereifung (2) einer mehrteiligen Radfelge (4) mit einer sich von einem Anschlagteller (3) aus erstreckenden Gewindespindel (11) und einer entlang der Gewindespindel (11) verschiebbaren Andruckanordnung (21) mit mehreren, sich ausgehend von der Gewindespindel (11) radial erstreckenden Armen (25), die an ihren Enden Andruckstücke (39) aufweisen, sowie einer auf der Gewindespindel (11) geführten Spannmutter (23) zum Verstellen des Abstandes zwischen dem Anschlagteller (3) und der Andruckanordnung (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckstücke (39) an den Enden der sich radial erstreckenden Arme (25) über Andruckflächen (43) für einen Reifenkontakt verfügen, die sich in tangentialer Richtung um eine Länge erstrecken, die ein Mehrfaches der sich in radialer Richtung erstreckenden Breite beträgt.
Patent DE-202015002834-U1 (DE)
Title: Klemmbares, demontierbares Gelenk zur flexiblen Nutzung von Dreibeinen
IPC: F16M11/14
Filed: 2015-04-20
Abstract: Klemmbares, demontierbares Gelenk zur flexiblen Nutzung von Dreibeinen dadurch gekennzeichnet, dass in zusammengebautem Zustand die drei Gelenkblöcke (5 und 6) so aneinandergesetzt sind, dass die drei an den Gelenkblöcken angeschraubten Beine (4) durch verdrehen den gewünschten Anstellwinkel erreichen und durch das anziehen der durch alle drei Blöcke geführten und verlaufenden Schaftschraube (3) diese fixiert werden.