baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005022081-B4 (DE)
Title: Gleichaufgelenk für eine Radnabe
Inventor: LOUSTANAU JEAN-GERARD
IPC: F16C35/067
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Gleichlaufgelenk
(100) für
eine Radnabe (20), wobei das Gleichlaufgelenk (100) mit einem Achsschenkel
(22) der entsprechenden Radnabe (20) drehfest verbunden werden kann,
um sich um eine Drehachse (A) zu drehen und  – einen
in einer axial durchgehenden Aufnahme (24) des Achsschenkels (22)
eingesetzten Zapfen (50) sowie  – eine Kupplungsvorrichtung
(60) aufweist, die in der Lage ist, zwischen dem Gleichlaufgelenk
(100) und der Radnabe (20) ein Drehmoment zu übertragen und ein erstes um
den Zapfen (50) herum ausgebildetes Verbindungsprofil (70) und ein
zweites in der axial durchgehenden Aufnahme (24) ausgebildetes Verbindungsprofil
(80) besitzt;  dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das
zweite Verbindungsprofil (70; 80) aneinander angepasste Formen und
einen in einer zur Drehachse (A) quer verlaufenden Ebene liegenden
Halbmesser (R) mit sich in Umfangsrichtung ständig verändernder Größe aufweisen sowie jeweils wenigstens
einen gegenüber
der Drehachse (A) konvexen Abschnitt (71; 81) umfassen.
Patent DE-102005031884-B4 (DE)
Inventor: WOKOECK JAN
IPC: B62D29/00
Filed: 2005-07-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: The invention relates to a method for production of a composite chassis piece for a vehicle, in particular, for production of a roof module in a tool (10), which has a first (14) and a second tool piece (12) adjustable relative to each other. A planar visual element (16) is placed in the first tool piece and an outer skin (26) in the second tool piece, the boundary region of the visual element being placed on a seal arrangement (20, 120) provided on the first tool piece for sealed contact, plastic material (24) is applied between the outer skin and the visual element, a forming of the plastic material being provided by the first and second tool pieces and the composite chassis piece released from the seal arrangement and removed from the tool.
Patent DE-102005031956-B4 (DE)
Title: Rollenwechsler für Materialrollen mit einem Verdrehantrieb für eine Tragarmspindel
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B65H16/02
Filed: 2005-07-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Rollenwechsler für Materialrollen (08; 09) mit einem Verdrehantrieb für eine Tragarmspindel (02) umfassend:  – ein Ritzel (16), welches auf einer motorgetriebenen Abtriebswelle (19) fliegend angeordnet ist;  – ein Getriebe (18), welches zwischen Motor (17) und Ritzel (16) zwischengeschaltet ist, wobei das Ritzel (16) auf der Abtriebswelle (19) des Getriebes (18) befestigt ist;  – ein Großrad (13), welches an der Schwenkachse (04) der Tragarmspindel (02) angreift; und  – zwei zahngleiche Zwischenräder (21; 22), welche an verschiedenen Umfangspositionen am Ritzel (16) eingreifen und weiterhin antreibend in das Großrad (13) eingreifen, wobei die Längsachse des Motors (17) quer zur Rotationsachse des Ritzels (16) angeordnet ist,  wobei das Ritzel (16) wahlweise in die Zwischenräder (21; 22) oder unmittelbar in das Großrad (13) eingreifend schaltbar ist.
Patent DE-102005040870-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerungseinrichtung für ein Motorrad
Inventor: KOBAYASHI FUYUKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2005-08-29
Granted: 2008-08-28
Abstract: Getriebesteuerungseinrichtung
für ein Motorrad
aufweisend:  ein Schaltungsbedienungsteil (60), mittels dessen
eine Schaltoperation durchführbar
ist,  einen Schaltoperationsdetektor (S A ),
der an einem Teil angeordnet ist, das in einer ineinandergreifenden
Weise mit dem Schaltungsbedienungsteil (60) betreibbar ist, und  einen
Gangschalthebel (160, 161), der in ineinandergreifender Weise mit
dem Schaltungsbedienungsteil (60) verbunden und dazu in der Lage
ist, ein Antriebsdrehmoment eines Motors (13) durch Auswählen eines
Zahnrades aus einer Vielzahl von Zahnradschaltpositionen durch Bedienung
des Schaltungsbedienungsteiles (60) zu übertragen,  wobei die Übertragungssteuerungseinrichtung
ferner aufweist:  ein Ermittlungsmittel zur Ermittlung der Zahnradschaltposition
(S B ), durch das eine Position der Zahnradschaltposition
ermittelbar ist,  ein Einlassluftmengensteuerungsmittel, das
an einem Einlassluftkanal (144) vorgesehen ist, der mit dem Motor
(13) verbunden ist, und mittels dessen mindestens eine Einlassluftmenge
für den
Motor (13) steuerbar ist, und  eine Steuerungseinheit (140),
die:  eine Schaltoperationsstartzeit als Reaktion auf ein Ermittlungssignal
des Schaltoperationsdetektors bestimmt, und  die mindestens...
Patent DE-102005041257-B4 (DE)
Title: Feldelektroden-Trenchtransistorstruktur mit Spannungsteiler
Inventor: KRUMREY JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-06-25
Abstract: Trenchtransistorstruktur mit  – in einen Halbleiterkörper (HK) von einer Oberfläche (OF) aus reichenden und voneinander durch ein Mesagebiet (M) getrennten Trenches (T) eines Transistorfeldes (TF);  – einer im Mesagebiet (M) zur Aufnahme einer Sperrspannung ausgebildeten Driftzone (DZ) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  – einem oberhalb der Driftzone (DZ) ausgebildeten Bodygebiet (B) von einem zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp mit an die Trenches (T) angrenzenden Sourcegebieten (S) vom ersten Leitfähigkeitstyp;  – einem unterhalb der Driftzone (DZ) ausgebildeten Draingebiet (D) vom ersten Leitungfähigkeitstyp;  – einer in den Trenches (T) ausgebildeten und vom Mesagebiet (M) durch eine Gateisolationsstruktur (GI) beabstandeten Gateelektrode (G) zur Steuerung der Leitfähigkeit von zwischen den Sourcegebieten (S) und der Driftzone (DZ) ausgebildeten und an die Trenches (T) angrenzenden Kanalgebieten;  – einer in den Trenches (T) angeordneten Feldelektrodenanordnung (FEA) mit wenigstens einer durch eine Isolationsstruktur (I) vom Mesagebiet (M) und der Gateelektrode (G) beabstandeten...
Patent DE-102005043880-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Leiterplatten
Inventor: KERNER NIKOLAUS
IPC: H05K7/14
Filed: 2005-09-14
Granted: 2014-10-02
Abstract: Befestigungssystem (1) für übereinander angeordnete Leiterplatten (2, 3) in einem Elektronikgehäuse für den Automobilbereich, mit einem Gehäusedeckel (5), einer ersten Leiterplatte (2), einer weiteren Leiterplatte (3) und einer thermischen Austauschschicht (10), wobei die erste Leiterplatte (2) durch ein starres Befestigungsmittel (6) am Gehäusedeckel (5) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Leiterplatte (3) durch ein federndes Befestigungsmittel (7) am Gehäusedeckel (5) fixiert ist, wobei das federnde Befestigungsmittel (7) einen federartig ausgebildeten Bereich (8) und einen als Abstandshalter dienenden Bereich (9; 15, 16) aufweist, mittels welchem ein Spaltmaß für die thermische Austauschschicht (10) zwischen der ersten Leiterplatte (2) und dem Gehäusedeckel (5) festgelegt ist.
Patent DE-102005047805-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgleich von Druckdifferenzen
Inventor: WOHLLAIB MAXIMILIAN RAINER
IPC: B63G8/00
Filed: 2005-10-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Einrichtung
zum Ausgleich von Druckdifferenzen bei einem geschlossenen Hohlkörper mit wenigstens
drei hüllenartig übereinander
angeordneten Druckdifferenzwänden
(C.1, C.2, C.3) und dazwischen angeordneten Druckdifferenzräumen (O.1,
O.2) und wenigstens je einem jeweils einem der Druckdifferenzräume (O.1, O.2),
zugeordneten Druckdifferenzventil, dadurch gekennzeichnet, dass
die Druckdifferenzräume
(O.1, O.2) durch Abtrennungswände
(P.1–P.16
bzw. Q.1–Q.16)
in eine Vielzahl von Kammern unterteilt sind, dass jede Kammer an der
weiter außen
liegenden Druckdifferenzwand wenigstens je ein Druckdifferenzventil
(F.1–F.30
bzw. G.1–G.30) aufweist
und dass diese Druckdifferenzventile in der Weise steuerbar sind,
dass beim Druckaufbau außerhalb
des äußeren Druckdifferenzraums
(O.2) zuerst die Druckdifferenzventile (G.1–G.30) des innersten Druckdifferenzraums und
anschließend
jeweils stufenweise die Druckdifferenzventile (F.1–F.30) der
von innen nach außen
folgenden Druckdifferenzräume
verschließbar
sind bzw. bei Druckabbau die Druckdifferenzventile stufenweise von
außen
nach innen zu öffnen
sind.
Patent DE-102005056263-B4 (DE)
Title: Elektronische Anordnung mit äußeren   Impedanzabgleichskomponentenverbindungen mit  nichtkompensierten Anschlussleitungen und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: SCHWIEBERT MATTHEW K
IPC: H05K1/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Elektronische Anordnung (10), die folgende Merkmale aufweist: ein Verbindungssubstrat (12), das einen Signalleiter (18) und einen Masseleiter (20) aufweist; eine Komponente (14), die folgende Merkmale aufweist: eine Vorrichtung (22), die eine Signalleitung und einen Masseleiter (32) aufweist, ein Gehäuse (24), das die Vorrichtung (22), einen inneren Signalpfad (28), der mit der Signalleitung der Vorrichtung (22) elektrisch gekoppelt ist und eine Nennimpedanz über eine festgelegte Bandbreite aufweist, und einen Massepfad (30), der mit dem Masseleiter (32) der Vorrichtung (22) elektrisch gekoppelt ist, enthält, und eine Signalanschlussleitung (26), die mit dem inneren Signalpfad (28) elektrisch gekoppelt ist und einen äußeren Abschnitt aufweist, der sich von dem Gehäuse (24) zu dem Signalleiter (18) des Verbindungssubstrats (12) erstreckt; und einen Diskontinuitätskompensator (16), der den Massepfad (30) des Gehäuses (24) mit dem Masseleiter (20) des Verbindungssubstrats (12) elektrisch koppelt und eine elektrisch leitende planare Oberfläche (40) aufweist, die in...
Patent DE-102006000172-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DEMURA TAKAYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-04-12
Granted: 2010-02-04
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, mit:  einer Brennkammer (18);  einem Lufteinlassanschluss (19) und einem Auslassanschluss (20), die mit der Brennkammer (18) in Verbindung sind;  einem Lufteinlassventil (21), das den Lufteinlassanschluss (19) öffnet und schließt;  einem Auslassventil (22), das den Auslassanschluss (20) öffnet und schließt;  einer Kraftstoffeinspritzeinheit (37), die Kraftstoff in die Brennkammer (18) einspritzt;  einer Kraftstoffzuführungseinheit (40), die Kraftstoff zu der Kraftstoffeinspritzeinheit (37) zuführt;  einer Kraftstoffdruckerfassungseinheit (57), die einen Druck eines Kraftstoffes erfasst, der von der Kraftstoffzuführungseinheit (40) zu der Kraftstoffeinspritzeinheit (37) zugeführt wird;  einer Brennkammertemperaturerfassungseinheit (56), die einen Temperaturparameter der Brennkammer erfasst; und   einer Kraftstoffeinspritzsteuereinheit (50), die die Kraftstoffeinspritzeinheit (37) zum Ausführen einer ersten Kraftstoffeinspritzung veranlasst, wenn der durch die Kraftstoffdruckerfassungseinheit (57) erfasste Druck nicht geringer als ein vorbestimmter Kraftstoffdruckschwellwert ist, und wenn der durch die Brennkammertemperaturerfassungseinheit (56) erfasste Temperaturparameter der Brennkammer (18) nicht geringer als ein vorbestimmter Temperaturschwellwert ist.
Patent DE-102006001673-B4 (DE)
Title: Filter-Schaltungsanordnung
Inventor: GROIS STEFAN HERMANN DR
IPC: G05F3/26
Filed: 2006-01-12
Granted: 2013-02-07
Abstract: Filter-Schaltungsanordnung (100, 200), welche zur Entzerrung eines an einem Eingangs-Knoten (117, 101) anliegenden Eingangs-Signals (S_in) eine eine nichtlineare Übertragungscharakteristik aufweisende Schaltungskonfiguration (108, 208) aufweist, und eine Rückkopplungs-Schleife, mit der mittels mindestens eines Integrators (121, 122) ein Tiefpassfilter geschaffen wird, wobei die die nichtlineare Übertragungscharakteristik aufweisende Schaltungskonfiguration (108, 208) in einer in der Rückkopplungs-Schleife vorgesehenen weiteren Rückkopplungs-Schleife (140, 108, 120) angeordnet ist, mit der ein Ausgang der die nichtlineare Übertragungscharakteristik aufweisenden Schaltungskonfiguration (108, 208) subtraktiv an den Eingangs-Knoten (117) rückgeführt wird.
Patent DE-102006005832-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einem Kondensatorwickel und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ERHARDT WERNER
IPC: H01G9/155
Filed: 2006-02-08
Granted: 2008-11-06
Abstract: Kondensator,
mit  – einem
Kondensatorwickel (5), der in einem becherförmigen Gehäuse (1, 2, 10) angeordnet ist,
das einen ersten Gehäuseteil
(2), der als Deckel fungiert, und einen zweiten Gehäuseteil
(2), der als Gehäuseboden
fungiert, aufweist,  – wobei
der Kondensatorwickel (5) elektrisch leitende Wickelschichten aufweist,
die an der dem ersten (2) und zweiten (10) Gehäuseteil zugewandten Seite überstehen,
die umgelegt sind und die in zumindest einem ersten Bereich (21,
22, 23) mit zumindest einem Gehäuseteil
(2, 10) flächig
oder entlang Linien verschweißt
sind und in zumindest einem zweiten Bereich (71, 72) miteinander
verschweißt sind,  – wobei
der axiale Abstand des zweiten Bereichs (71, 72) zur Außenseite
des gegenüberliegenden
Gehäuseteils
(2, 10) größer ist
als der axiale Abstand des ersten Bereichs (21, 22, 23) zur Außenseite
des gegenüberliegenden
Gehäuseteils
(2, 10).
Patent DE-102006027844-B4 (DE)
Title: Kupferlegierung auf der Basis von Kupfer und Zinn
Inventor: WEBER KAI DR
IPC: F16C33/12
Filed: 2006-06-16
Granted: 2019-10-31
Abstract: Kupferlegierung auf der Basis von Kupfer und Zinn, bestehend aus (in Gew.-%):
 9,0 bis 14,0 % Sn,
 0,1 bis 0,6 % Cr und
 0,05 bis 0,6 % Si,
 wahlweise noch
 0,01 bis 4,0 % Ni,
 bis 0,3 % Fe,
 bis 0,2 % Zr,
 bis 0,1 % Pb,
 bis 6,0 % Zn,
 bis 0,25 % P,
 bis 0,08 % S,
 Rest Kupfer und unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei das Gefüge elementare Chromausscheidungen und Chromsilizide aufweist.
Patent DE-102006043365-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit haltbaren leitenden Klebstoffverbindungen für bipolare Platten sowie Verfahren zum Ausbilden der bipolaren Platten
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M50/403
Filed: 2006-09-15
Granted: 2012-07-26
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit einer Vielzahl von Protonenaustauschmembran (PEM-) Brennstoffzellen und wenigstens einer bipolaren Platte (8, 56), die zwischen einer Anode und einer Kathode benachbarter Brennstoffzellen schichtartig angeordnet ist, mit: einer ersten elektrisch leitenden Tafel (58), die eine einer Anode gegenüberliegende erste Fläche (59) und eine erste Wärmeaustauschfläche (90) aufweist; einer zweiten elektrisch leitenden Tafel (60), die eine einer Kathode gegenüberliegende zweite Fläche (63) und eine zweite Wärmeaustauschfläche (92) aufweist, wobei die erste Wärmeaustauschfläche (90) der zweiten Wärmeaustauschfläche (92) gegenüberliegt; einem elektrisch leitenden Klebstoff (112), der zwischen und in Kontakt mit der ersten Wärmeaustauschfläche (90) und der zweiten Wärmeaustauschfläche (92) an einem oder mehreren Kontaktgebieten (100) angeordnet ist und eine haltbare Verbindung zwischen der ersten und zweiten Wärmeaustauschfläche (90, 92) erzeugt, wobei die Verbindung einen elektrischen Widerstand von weniger als oder gleich 4 mΩ cm2 unter einer Kompressionskraft von größer als 1400 kPa aufweist, nachdem diese Brennstoffzellenbetriebsbedingungen von...
Patent DE-102006048802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Zunge als Decoder oder Öffner für Tresorschlösser
Inventor: ZUEHLKE KURT
IPC: E05B19/20
Filed: 2006-10-16
Granted: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung mit Rohrsystem (1), Tastkopf (2) und Steuerkopf (3) zum Decodieren und Öffnen von Doppelbartschlössern, gekennzeichnet durch  eine dünne schmale Zunge (5), die in einen Spalt (20) zwischen Schließscheiben (18) eines Doppelbartschlosses einführbar ist und in eine hinter den Schließscheiben (18) liegende Nut (19) einschnappbar ist, und  einem Drehkeil (9), der in eine Spaltebene einschwenkbar ist, um den Spalt (20) zum Einführen der Zunge (5) maximal zu erweitern.
Patent DE-102006049799-B4 (DE)
Title: Linsenverschiebevorrichtung
Inventor: PAIK KI MUN
IPC: G02B7/04
Filed: 2006-10-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Linsenverschiebevorrichtung (100), welche aufweist: wenigstens eine Linse; einen Linsentubus (110) mit einem eine Öffnung an der Oberseite aufweisenden Linsenaufnahmeteil (111), wobei die Linse in dessen Innenraum angeordnet ist, mit einer Verlängerung (112), die sich radial von der Außenfläche des Linsenaufnahmeteils (111) erstreckt und die ein Kontaktelement (116) und ein Führungsloch (114) aufweist, das so ausgestanzt ist, dass es parallel zur optischen Achse angeordnet ist; ein als piezoelektrischer Ultraschallmotor ausgebildetes Betätigungselement (120) mit einem gehäuseförmigen Körper (121), der eine Mehrzahl übereinander gestapelter piezoelektrischer Schichten aufweist und einem Ausgangselement (122), das an dem vorderen Ende des piezoelektrischen Ultraschallmotors vorgesehen ist und das Kontaktelement (116) berührt, wobei der Körper (121) sich bei einer angelegten externen Versorgungsspannung einer bestimmten Frequenz ausdehnt oder zusammenzuzieht und sich verbiegt, um eine Antriebskraft zu erzeugen, die für die Verschiebung des Linsentubus (110) durch das Ausgangselement (122) erforderlich ist; ein Druckelement (130) mit einem freien...
Patent DE-102006053895-B4 (DE)
Title: Wafer und Waferschneid- und Teilungsverfahren
Inventor: TAMURA MUNEO
IPC: B23K26/00
Filed: 2006-11-15
Granted: 2009-08-20
Abstract: Wafer mit einer Mehrzahl von Ebenen von Gruppen (Ga, Gb, Gc, Gd, Ge) modifizierter Bereiche, die aufeinanderfolgend in einer Tiefenrichtung zwischen einer ersten und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (10b, 20b; 10a, 20a) des Wafers (10, 20) angeordnet sind, wobei:  – jede der Mehrzahl von Ebenen der Gruppen (Ga, Gb, Gc, Gd, Ge) modifizierter Bereiche eine Mehrzahl von modifizierten Bereichen (R) umfasst, die in entsprechenden konstanten Intervallen (d1, d2, d3, d4, d5) in einer Richtung parallel zu der ersten und der zweiten Oberfläche (10b, 20b; 10a, 20a) angeordnet sind;  – die Intervalle (d1, d2, d3, d4, d5) der modifizierten Bereiche (R) in einer der Mehrzahl von Ebenen der Gruppen (Ga, Gb, Gc, Gd, Ge) modifizierter Bereiche von den Intervallen (d1, d2, d3, d4, d5) der modifizierten Bereiche (R) in einer weiteren der Mehrzahl von Ebenen der Gruppen (Ga, Gb, Gc, Gd, Ge) modifizierter Bereiche, die im Vergleich zu...
Patent DE-102007000994-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung zur Herstellung von Kunststoffbauteilen aus wenigstens zwei Kunststoffkomponenten
Inventor: JAROSCHEK CHRISTOPH
IPC: B29C45/13
Filed: 2007-11-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießvorrichtung (1) zur Herstellung von Kunststoffbauteilen aus wenigstens zwei Kunststoffkomponenten, mit wenigstens zwei Spritzaggregaten (3) und (4) und einer Transporteinrichtung (5) zwischen den beiden Spritzaggregaten (3) und (4), wobei jedem Spritzaggregat (3) und (4) ein Spritzwerkzeug (6) und (7) zugeordnet ist, in denen die entsprechend ausgebildete Kavität (8) für die erste Kunststoffkomponente sowie für die zweite Kunststoffkomponente vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist dabei die die Kunststoffkomponenten aufnehmende Kavität (8) als separates vom Spritzwerkzeug (6, 7) trennbares Formeinsatzelement (9) ausgebildet, und wobei an der Transporteinrichtung (5) mehrere baugleiche Formeinsatzelemente (9) vorgesehen sind, die in einem Kreislauf (10) mit den Spritzwerkzeugen (6, 7) der Spritzaggregate (3, 4) zusammenwirken.
Patent DE-102007001843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Bilddaten
Inventor: RIEDEL MICHAEL
IPC: H04N5/04
Filed: 2007-01-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von in Bilddaten enthaltenen Steuerdaten für die Bildlage, mit den Schritten:  a) Empfangen von Bilddaten, welche Bildpunktdaten für die Farbinformation und die dazugehörigen Steuerdaten für die Bildlage beinhalten,  b) Ermitteln von Parametern der Bildrahmeninformation aus der Folge der Steuerdaten eines Bilds, wobei die Parameter in Verbindung mit einem Bildpunktdaten-Takt die jeweiligen Steuerdaten des Bilds im Zeitablauf bestimmen,  c) Vergleichen der ermittelten Parameter mit Referenzparametern,  d) Erzeugen von Steuerdaten des Bilds entweder  i) aus den empfangenen Steuerdaten oder den Referenzparametern, wenn sich die ermittelten Parameter des Bilds von den Referenzparametern in der Abfolge zweier oder mehrerer Bilder nicht unterschieden haben,  ii) aus den Referenzparametern, wenn sich die ermittelten Parameter des Bilds von den Referenzparametern in der Abfolge mehrerer Bilder bis zu einer vorbestimmten Anzahl von Malen unterschieden haben, oder  iii) aus den empfangenen Steuerdaten oder den Referenzparametern, wenn sich die ermittelten...
Patent DE-102007009175-B4 (DE)
Inventor: RUEHRIG MANFRED
IPC: G11B5/127
Filed: 2007-02-26
Granted: 2009-02-12
Abstract: The method involves designing magnetic field sensor as magnetic field-dependant resistance, which is excited by an alternating current of predetermined fundamental frequency and amplitude. The response signal of resistance is measured by a frequency that is different from the fundamental frequency. The measuring frequency depends on the fundamental frequency in a predetermined manner such that the measuring frequency forms a harmonic, preferably another harmonic form, of the fundamental frequency. The arrangement has the tunnel barriers made aluminium-oxide (Al2O3) or magnesium oxide (MgO). An independent claim is also included for arrangement for the execution of the method.
Patent DE-102007021687-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung für Ladeluft führende Leitungen
Inventor: ZIEGLER RALF
IPC: F16L37/14
Filed: 2007-05-09
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schnellkupplung für Ladeluft führende Leitungen von, mit Abgasturboaufladung aufgeladenen Brennkraftmaschinen, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Aufnahmeteil, in das ein ebenfalls rohrförmiges Steckerteil einsteckbar ist, wobei zwischen dem Aufnahmeteil und dem Steckerteil ein elastischer Dichtring aus elastomeren Material vorgesehen ist, der in einer ringförmigen Ausnehmung gehalten ist und das Steckerteil relativ zum Aufnahmeteil abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (16) mit zumindest einer ringförmigen Metallfeder (18) zur Erhöhung des Dichtungsanpressdruckes versehen ist.
Patent DE-102007033422-B4 (DE)
Title: Fensterkurbel zum Öffnen und Schließen eines Seitenfensters eines Kraftfahrzeugs
IPC: G05G1/06
Filed: 2007-07-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Fensterkurbel zum Öffnen und Schließen eines Seitenfensters eines Kraftfahrzeugs, die an der Innenwandung einer Seitentür des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und einen Kurbelarm (2), einen Kurbelkopf (3), der am freien Ende des Kurbelarms (2) angeordnet ist, und eine Kurbelachse (4) aufweist, um die herum der Kurbelarm (2) schwenkbar ist, wobei die Fensterkurbel (1) als Wip-Taster für einen elektrischen Fensterantrieb ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer kurzzeitigen Verschwenkung der Fensterkurbel (1) aus einer Neutralstellung das Seitenfenster um eine von mehreren Stufen öffen- bzw. schließbar ist, dass mittels einer im Vergleich zur kurzzeitigen Verschwenkung länger andauernden Verschwenkung der Fensterkurbel (1) aus der Neutralstellung das Seitenfenster vollständig öffen- bzw. schließbar ist, und dass die Fensterkurbel (1) eine Arretierung (5) aufweist, mittels der die Schwenkbewegung der Fensterkurbel (1) in beiden Richtungen begrenzbar und die als Arretiervorsprung (5) ausgebildet ist, der sich von der Kurbelachse (4) in Richtung auf den Kurbelkopf (3) der in ihrer Neutralstellung befindlichen Fensterkurbel (1) erstreckt und in einer Ausnehmung (6) des Kurbelarms (2) mit Abstand zu den Innenseiten (9, 10) der Ausnehmung (6) aufgenommen ist.
Patent DE-102007040846-B4 (DE)
Title: Systeme zur Detektion eines Maschinenölwechsels
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: F01M11/10
Filed: 2007-08-29
Granted: 2015-11-05
Abstract: Steuerungssystem zur Detektion eines Maschinenölwechsels, das umfasst: ein Ankerstellungsmodul, das eine Solenoidankerstellung auf der Grundlage eines Stellungssignals überwacht; ein Solenoidsteuerungsmodul, das ein Solenoidsteuerungssignal selektiv erzeugt und eine Verzögerungszeit auf der Grundlage des Solenoidsteuerungssignals und der Solenoidankerstellung ermittelt; und ein Maschinenölwechseldetektionsmodul, das ein Maschinenölwechselereignis auf der Grundlage der Verzögerungszeit detektiert.