baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lagebestimmung, Modul für eine Positionierungsanordnung und Positionierungsanordnung
Inventor: VORDERER MARIAN MARCEL
IPC: G01C11/04
Filed: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Lagebestimmung, wobei ein erstes Modul 6 einen Markierungsbereich 1 aufweist, wobei der Markierungsbereich 1 mindestens eine optische Markierung 2 umfasst, wobei die optische Markierung 2 eine vorgegebene Dimensionierung aufweist und/oder die optische Markierung 2 eine Dimensionierungsinformation der optischen Markierung 2 umfasst, wobei eine Sensoreinheit 3 ausgebildet und/oder eigerichtet ist mindestens ein Bild 4,4' eines Abschnitts des Markierungsbereichs 1 aufzunehmen, wobei das Bild 4,4' die optische Markierung 2 umfasst und/oder zeigt, wobei basierend auf dem mindestens einen Bild 4,4' eine relative Lage R, Position, Orientierung und/oder Geschwindigkeit zwischen der Sensoreinheit 3 und der optischen Markierung 2 bestimmt wird.
Patent DE-102021208640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf-, Absteigen und Fixieren eines Aufzeichnungsgerätes an säulenförmigen Elementen
Inventor: RICHTER ROY
IPC: G12B5/00
Filed: 2021-08-09
Abstract: Bei der Vorrichtung zum Auf-, Absteigen und Fixieren eines Aufzeichnungsgerätes an säulenförmigen Elementen ist mindestens ein Greifelement, das mit mindestens drei Segmenten (1), die gelenkig miteinander verbunden und mittels eines Antriebs, der mit einem Elektromotor und einem Zahnradgetriebe (2) gebildet ist, die Segmente (1) in vorgegebenen Winkeln zueinander ausrichtbar, so dass die Segmente (1) ein säulenförmiges Element in einem Winkel größer 190° und nicht vollständig den Umfang eines jeweiligen säulenförmigen Elements umgreifen. An mindestens zwei Segmenten (1) ist jeweils mindestens ein Antriebselement (3), das zum vertikalen Bewegen der Vorrichtung entlang eines säulenförmigen Elements ausgebildet ist, vorhanden. An der Vorrichtung sind ein Befestigungselement für ein Aufzeichnungsgerät sowie eine Empfangseinheit, die zum Empfangen von Steuerungssignalen für die Antriebe an den Segmenten (1) und den Antriebselementen (3) ausgebildet ist, vorhanden. Die Elektromotoren und die Antriebselemente (3) sind mit einem Speicherelement für elektrische Energie verbunden.
Patent DE-102021209402-A1 (DE)
Title: Planar-Transformator
Inventor: WASSERBAUER THOMAS
IPC: H01F27/24
Filed: 2021-08-26
Abstract: Planar-Transformator (1) zur Energieübertragung umfassend eine mehrlagig aufgebaute Leiterplatte (2) mit zumindest drei Lagen (L1, L2, L3, L4, L5, L6) zum Ausbilden elektrischer Leiterbahnen (16, 17, 18, 19), zumindest zwei galvanisch voneinander getrennte Stromkreise, wobei ein erster Stromkreis eine Primärwicklung und jeder weitere dieser Stromkreise eine Sekundärwicklung des Planar-Transformators (1) umfasst, wobei die Primärwicklung sowie jede weitere Sekundärwicklung in Form von Leiterbahnen (16, 17, 18, 19) auf einer Außenlage (L1, L6) und/oder einer Innenlage (L2, L3, L4, L5) der Leiterplatte (2) ausgebildet sind, einen magnetischen Kern (3a, 3b), wobei der Kern (3a, 3b) die mehrlagige Leiterplatte (2) zumindest teilweise umschließt und diese im Bereich der Primärwicklung sowie der Sekundärwicklung zumindest teilweise durchdringt und so zumindest auf den ersten Stromkreis und auf den weiteren Stromkreis wirkt, wobei ein Zwischenspannungsabgriff an der in Bezug auf eine äußerste und somit letzte Windung zumindest einer Sekundärwicklung vorletzten Windung der Sekundärwicklung ausgeführt ist.
Patent DE-102021213203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Einparken und Fahrzeugsystem zu dessen Durchführung
Inventor: LEE JAE YONG
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst eine Sensoreinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie Fahrzeugstatusinformationen einschließlich Gangstufeninformationen und Lenkinformationen eines Lenkrads erfasst, und eine Steuereinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie einen Zielstellplatz zwischen Stellplätzen, die sich auf einem Parkplatz befinden, basierend auf den Gangstufeninformationen und den Lenkinformationen bestimmt, wenn das Fahrzeug einen Stoppzustand länger als einen vorgegebenen Zeitraum auf dem Parkplatz beibehält, und eine autonome Einparkfunktion zum Einparken in den Zielstellplatz ausführt.
Patent DE-102021214669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zur Sidelink-Kommunikation
Inventor: HASSAN KHALED SHAWKY
IPC: H04W52/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es ist ein Verfahren bereitgestellt, das Folgendes umfasst: Bestimmen (102; 112) mindestens einer Aufweckmöglichkeit (WO1-n), wobei die mindestens eine Aufweckmöglichkeit (WO1-n) mindestens eine Funkressource angibt, die zum Übertragen mindestens eines Aufwecksignals (WUS1-2) verfügbar ist; und Übertragen (120; 130), über einen Sidelink-Kanal, insbesondere über einen Sidelink-Steuerkanal, des mindestens einen Aufwecksignals (WUS1-2) bei der mindestens einen Aufweckmöglichkeit (WO1-n).
Patent DE-102022002231-A1 (DE)
Title: Leucht-System für Militärzwecke, das punktuell oder breitflächig ein Gegenstand oder Bodenbereich beleuchten soll
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F21V7/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung ist ein Leucht-System, das anstatt von Leucht-Munition oder Leucht-Geschosse zur Gefechtsfeldbeleuchtung verwendet werden kann. Das Leucht-System kann viel länger, präziser und intensiver ein Gebiet beleuchten. Es besteht aus einer fliegenden Drohne, die mit einem Reflektor ausgestattet ist. In einem Fahrzeug am Boden wird ein starker Laserstrahler eingebaut, mit dem man auf den Reflektor der Drohne hoch zielen kann. Sobald die Drohne über das Gebiet fliegt und dort sich in einer bestimmten Flughöhe positioniert, wird ein starker Laserstrahl vom Fahrzeug aus am Boden den Reflektor der Drohne treffen. Der Reflektor wirft das Licht zurück zu Boden und erzeugt dabei einen breiteren Lichtkegel, der ein großes Areal beleuchten kann. Das Leucht-System kann aus größerer Höhe mehrere km2problemlos beleuchten.
Patent DE-102022002647-A1 (DE)
Title: Eine kompakte batteriewechselstation für alle typen von elektro- und hybrid fahrzeugen
IPC: B60L53/80
Filed: 2022-06-22
Abstract: Ein Verfahren zum Wechseln eines „elektrischen Energiespeichersystems“ (Batteriepack) umfasst: ein Elektrofahrzeug (E.V.) mit mindestens einem Steckplatz/Hohlraum zum Einsetzen von Batteriepack(s); und eine kompakte Batterie-Wechselstation, deren Länge und Breite dem Standardparkplatz des gewählten E.V.-Typs entspricht. Damit die kompakte Batterie-Wechselstation in einen Standardparkplatz in Bezug auf den gewählten E.V.-Typ passt, wird die Größe, Platzierung, Anordnung und Positionierung von austauschbaren Batteriepacks im E.V. und austauschbaren Batteriepacks, Ablagefächer für austauschbare Batteriepacks oder Ablagefächer für Schutzabdeckung, Lift (Heber) und oberes Tablett des Lifts in der Wechselstation durch das Prinzip dieser Innovation bestimmt. Der E.V. wird über der kompakten Batterie-Wechselstation positioniert und verriegelt. Der Schutzvorhang, das obere Tablett des Lifts und der Lift bewegen sich in X-, Y- und Z-Richtung, um ihre Position auszurichten und zu verriegeln, um den Tauschvorgang einzuleiten. Die entladene(n) Batterie(n) wird/werden entnommen und der Lift bewegt sich nach unten und richtet sich aus, um die entladene(n) Batterie(n) in das verfügbare Batteriepack-Ablagefach zu schieben. Geladene(r) Akkupack(s) wird/werden aus dem Akkupack-Ablagefach in das leere obere Fach des Lifts geschoben. Das obere Fach der Hebebühne fährt zusammen mit dem/den geladenen Akkupack(s) nach oben, richtet sich aus und verriegelt seine Position, um den/die geladenen Akkupack(s) zu installieren. Nach der Installation und dem Abschluss der Sicherheitsinspektion fahren das obere Fach der Hebebühne, der Lift und die Sicherheitsvorhänge in ihre ursprüngliche Position zurück. Die E.V.-Position ist nun entriegelt und die kompakte Batterie-Wechselstation kann verlassen werden.
Patent DE-102022100876-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug und Kabelhalter für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: SCHÜLE TIM
IPC: H02G3/32
Filed: 2022-01-15
Abstract: Kabelhalter (1) für ein Freizeitfahrzeug (2), insbesondere ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, mit einem Grundkörper (4), wobei der Grundkörper (4) zumindest eine Aufnahme (5) aufweist, durch die im montierten Zustand ein Kabel (6) geführt ist. Vorgeschlagen wird, dass der Grundkörper (4) einen Befestigungsdom (10) aufweist, an dem Grundkörper im montierten Zustand an einem Element (2), insbesondere einem Deckenelement (2), des Freizeitfahrzeugs (3) befestigt ist. Hierbei erstreckt sich die Aufnahme (5) zwischen einer äußeren Wand (11) und dem Befestigungsdom (10) ringförmig um den Befestigungsdom (10). Außerdem weist die äußere Wand (11) zumindest eine Öffnung (12) auf, durch die im montierten Zustand zumindest eine Seite (7, 8) des Kabels (6) aus der Aufnahme (5) nach außen geführt ist. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (3) mit solch einem Kabelhalter (1) angegeben.
Patent DE-102022107061-A1 (DE)
Title: Herstellung von Ultraschallsensoren mit reduziertem Ausschuss
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ultraschallsensoren (10), insbesondere Mehrkanalsensoren, mit vorgegebenen Sensorparametern mit einer Mehrzahl einzelner Herstellungsschritte, umfassend die Schritte Erfassen von wenigstens einer Eigenschaft des in der Herstellung befindlichen oder hergestellten Ultraschallsensors (10), Ermitteln einer Abweichung der wenigstens einen Eigenschaft des in der Herstellung befindlichen oder hergestellten Ultraschallsensors (10) von einem Sollwert für den in der Herstellung befindlichen oder hergestellten Ultraschallsensor (10), Zuführen der Abweichung der wenigstens einen Eigenschaft des in der Herstellung befindlichen oder hergestellten Ultraschallsensors (10) von einem Sollwert nach der Art eines Regel- oder Steuerungsparameters für wenigstens einen der einzelnen Herstellungsschritte, und Anpassen des wenigstens einen der einzelnen Herstellungsschritte zum Herstellen des Ultraschallsensors (10) mit den vorgegebenen Sensorparametern basierend auf der zugeführten Abweichung der wenigstens einen Eigenschaft des in der Herstellung befindlichen oder hergestellten Ultraschallsensors (10) von dem Sollwert. Die Erfindung betrifft außerdem eine Produktionslinie (40) zur Herstellung von Ultraschallsensoren (10), insbesondere Mehrkanalsensoren, mit vorgegebenen Sensorparametern mit einer Mehrzahl einzelner Herstellungsschritte, wobei die Produktionslinie (40) ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102022108027-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladeinfrastruktur
Inventor: SULZENBACHER ANDREAS
IPC: B60L53/60
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Ladeinfrastruktur (12) zum Herstellen einer konduktiven Verbindung zu einer Fahrzeugkontakteinheit (16). Die Ladeinfrastruktur (12) hat eine Bodenkontakteinheit (18), die einen plattenförmigen Grundkörper (26) und mehrere Kontakte (30) aufweist, die auf einer Ladefläche (28) des Grundkörpers (26) angeordnet sind. Die mehreren Kontakte (30) umfassen Leistungskontakte (32), die wenigstens einer Potenziallage zugeordnet sind. Die Leistungskontakte (32) sind jeweils mit einem Kontaktschalter (38) in Reihe verbunden. Die Kontaktschalter (38) sind als Spiegelkontakte ausgebildet, sodass jeder Kontaktschalter (38) einen Hauptkontakt (40) und einen Überwachungskontakt (42) umfasst, die mechanisch gekoppelt sind, aber voneinander galvanisch getrennt sind. Die Ladeinfrastruktur (12) hat einen Überwachungsschaltkreis (20), der eingerichtet ist, zumindest die jeweilige Schaltstellung der Überwachungskontakte (42) der Kontaktschalter (38) zu überwachen, die Leistungskontakten (32) zugeordnet sind, die beim Vorliegen einer konduktiven Verbindung nicht kontaktiert sind. Der Überwachungsschaltkreis (20) ist eingerichtet, eine Abschalteinrichtung (22) anzusteuern.
Patent DE-102022108372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Abbürsten von Klöppeln geöffneter Bügelverschlüsse, die auf Mündungsöffnungen von Bügelflaschen aufliegen, und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: SCHINDLBECK CHRISTIAN
IPC: B08B9/36
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (13) zum automatischen Abbürsten von Klöppeln (3) geöffneter Bügelverschlüsse (2), die auf Mündungsöffnungen (8) von Bügelflaschen (1) aufliegen. Die Vorrichtung umfasst eine erste Bürste (18), deren erste Drehachse (19) quer zu einer Transportrichtung (39) der Bügelflaschen verläuft. Die erste Bürste ist in eine erste Drehrichtung (44) mit einer ersten Drehgeschwindigkeit antreibbar. Weiter umfasst die Vorrichtung eine zweite Bürste (36), deren zweite Drehachse (37) quer zur Transportrichtung verläuft. Die zweite Bürste ist in eine zweite Drehrichtung (45) mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit antreibbar. Die erste und zweite Drehrichtung sind entgegengesetzt. Die erste Bürste umfasst mindestens eine spiralförmig um die erste Drehachse verlaufende erste Borstenreihe, die zweite Bürste mindestens eine spiralförmig um die zweite Drehachse verlaufende zweite Borstenreihe. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102022109350-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Hohlkörper aus Textilverbund
Inventor: REICHARTZ PAUL
IPC: B32B1/08
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkörper, insbesondere für einen Mast, Pfeiler oder Rohr, umfassend mindestens einen hohlprofilförmigen, mehrschichtigen Grundkörper mit mindestens zwei Schichten, von denen mindestens eine eine Textilschicht , die Naturfasern ausgewählt aus der Gruppe von Bastfasern, Blattfasern und Fruchtfasern oder einer Kombination hiervon enthält, und mindestens eine eine an die Textilschicht angrenzende Stützschicht ist, wobei mindestens eine der Schichten mit einem Matrixmaterial imprägniert ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest die Textilschicht ein flächenförmiges textiles Gebilde, insbesondere ein Gewebe, Gewirk, Gestrick und/oder Filz, enthält, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102022109566-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur erkennung von fahrzeugdiebstählen
Inventor: GILBERT-EYRES MATTHEW EDWARD
IPC: B60R25/30
Filed: 2022-04-20
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform wird ein System bereitgestellt, das einen Sensor, einen Computerspeicher und einen Prozessor umfasst. Der Sensor ist so konfiguriert, dass er an einem Fahrzeug angebracht werden kann, und ist so konfiguriert, dass er Schall- oder Schwingungsdaten für das Fahrzeug erhält. Der Computerspeicher ist so konfiguriert, dass er eine Vielzahl von bekannten Signaturen speichert, die zu einer Vielzahl von verschiedenen Arten von Fahrzeugdiebstahlsfällen gehören. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er: eine Signatur der Daten mit der Vielzahl bekannter Signaturen, die in dem Computerspeicher gespeichert sind, vergleicht; und basierend auf dem Vergleich der Signatur der Daten mit der Vielzahl bekannter Signaturen bestimmt, ob ein Fahrzeugdiebstahlereignis stattfindet.
Patent DE-102022110097-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein fahrzeug
Inventor: THOMAS GREGORY PAUL
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-04-26
Abstract: Eine Mittelkonsole für ein Fahrzeug beinhaltet eine Basis. Die Basis ist an das Fahrzeug gekoppelt und beinhaltet eine Aufnahme. Die Mittelkonsole beinhaltet einen Körper, der an die Basis gekoppelt ist und eine Ablage beinhaltet. Der Körper ist dazu betreibbar, sich relativ zu der Basis zwischen einer eingezogenen Position, in der die Ablage die Aufnahme abdeckt, und einer ausgezogenen Position, in der die Aufnahme freigelegt ist, zu bewegen.
Patent DE-102022110759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Bilddaten für ein Kraftfahrzeug, Computerprogramm, Datenverarbeitungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-05-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren (100) zur Ausgabe von Bilddaten für ein Kraftfahrzeug (10), das Verfahren (100) weist die Schritte auf: Erfassen (110) von kontextbezogenen Daten (20); Ermitteln (120) einer Personalisierungsinformation (21) anhand der kontextbezogenen Daten; Ermitteln und Ausgeben (130) von Ausgabebilddaten (22) anhand der Personalisierungsinformation (21).
Patent DE-102022115345-A1 (DE)
Title: Spannungsreferenzsystem und verfahren und einrichtung zum steuern desselben
Inventor: MIGLIAVACCA PAOLO
IPC: G05F3/30
Filed: 2022-06-21
Abstract: Spannungsreferenzsystem und Verfahren und Einrichtung zum Steuern desselben. Ein beispielhaftes Verfahren schließt das Betreiben einer Spannungsreferenzschaltung ein. Das Verfahren schließt außerdem das Aktivieren einer ersten Ausgleichsschaltung ein, wenn eine Betriebstemperatur niedriger oder gleich einem ersten Temperaturschwellenwert ist. Die erste Ausgleichsschaltung ist dafür konfiguriert, einen ersten Ausgleichsstrom aus der Spannungsreferenzschaltung zu extrahieren. Das Verfahren schließt ferner das Deaktivieren der ersten Ausgleichsschaltung ein, wenn die Betriebstemperatur höher als der erste Temperaturschwellenwert ist. Das Verfahren schließt außerdem das Aktivieren einer zweiten Ausgleichsschaltung ein, wenn die Betriebstemperatur höher oder gleich einem zweiten Temperaturschwellenwert ist. Die zweite Ausgleichsschaltung ist dafür konfiguriert, einen zweiten Ausgleichsstrom aus der Spannungsreferenzschaltung zu extrahieren. Der zweite Temperaturschwellenwert ist höher als der erste Temperaturschwellenwert. Das Verfahren schließt ferner das Deaktivieren der zweiten Ausgleichsschaltung ein, wenn die Betriebstemperatur niedriger als der zweite Temperaturschwellenwert ist.
Patent DE-102022115456-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus für einen hochverfügbarkeitswinkelsensor
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-06-21
Abstract: Bei einigen Implementierungen kann ein Winkelsensor eine Winkelposition eines Objekts basierend auf ersten Sensorwerten, die von einem ersten Satz von Erfassungselementen empfangen werden, bestimmen. Die ersten Sensorwerte umfassen eine erste x-Komponente eines Magnetfeldes und eine erste y-Komponente des Magnetfeldes. Der Winkelsensor kann die Winkelposition des Objekts basierend auf zweiten Sensorwerten, die von einem zweiten Satz von Erfassungselementen empfangen werden, bestimmen. Die zweiten Sensorwerte umfassen eine zweite x-Komponente des Magnetfeldes und eine zweite y-Komponente des Magnetfeldes. Der Winkelsensor kann einen Satz von Sicherheitsprüfungen ausführen, umfassend ein Ausführen einer x-Komponenten-Prüfung basierend auf der ersten x-Komponente und der zweiten x-Komponente und ein Ausführen einer y-Komponenten-Prüfung basierend auf der ersten y-Komponente und der zweiten y-Komponente. Der Winkelsensor kann eine Anzeige eines Ergebnisses des Satzes von Sicherheitsprüfungen bereitstellen.
Patent DE-102022129079-A1 (DE)
Title: Nichtlineare inter-adc-kalibrierung mittels zeitäquidistanten auslösens
Inventor: JEFREMOW MIHAIL
IPC: H03M1/10
Filed: 2022-11-03
Abstract: Eine Kalibrierungsschaltung (100), aufweisend: einen ersten Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) (120), der eingerichtet ist, ein nichtlineares Referenzsignal (S20) kontinuierlich mit einer äquidistanten Abtastrate abzutasten, um ein abgetastetes Referenzsignal (S120) zu erzeugen; einen Auslösezeitgeber (110), der eingerichtet ist, Auslösesignale (S110) zu erzeugen; einen zweiten (130), der eingerichtet ist, einen Punkt eines jeden des nichtlinearen Referenzsignals (S20) und wiederholten Versionen des nichtlinearen Referenzsignals (S20) in Reaktion auf ein jeweiliges der Auslösesignale (S110) mit äquidistant zunehmenden Verzögerungen abzutasten, um ein abgetastetes Signal (S130) einer zu testenden Vorrichtung (DUT) zu erzeugen; und Verarbeitungsschaltung (140), die eingerichtet ist, eine differentielle Nicht-Linearität (DNL) des abgetasteten Signals (S130) der DUT zu schätzen, eine DNL des abgetasteten Referenzsignals (S120) zu schätzen und die geschätzte DNL des abgetasteten Signals (S130) der DUT mit der geschätzten DNL des abgetasteten Referenzsignals (S120) zu vergleichen, um ein DNL-Leistungsfähigkeit-Indikations-Signal (S140) des zweiten ADC (120) zu erzeugen.
Patent DE-102022131052-A1 (DE)
Title: Türmontierter airbag und steuerverfahren zur entfaltung desselben
Inventor: KO SEOK HOON
IPC: B60R21/21
Filed: 2022-11-23
Abstract: Vorgeschlagen werden ein türmontierter Airbag und ein Steuerverfahren zur Entfaltung dieses Airbags. Der türmontierte Airbag ist konfiguriert, Verletzungen eines Reisenden auf einem zweirädrigen Fahrzeug und eines Insassen in einem Fahrzeug zu minimieren, wenn der Reisende auf dem zweirädrigen Fahrzeug auf eine Tür auftrifft, und der türmontierte Airbag umfasst einen türmontierten Airbag, aufweisend: einen Airbag, der an einer Tür montiert ist, und ein Kissen, das in dem Airbag vorgesehen ist und konfiguriert ist, in einer Einwärtsrichtung der Tür entfaltet zu werden, und konfiguriert ist, in einer Form entfaltet zu werden, die eine Innenfläche einer Türverkleidung und eine Kante eines hinteren Türendes abdeckt.
Patent DE-102022132369-A1 (DE)
Title: Erkennung und beseitigung von deadlocks in einem datenbankmanagementsystem
Inventor: NAM MIN HYEON
IPC: G06F11/07
Filed: 2022-12-06
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung stellt ein Verfahren zur Erkennung eines Deadlocks eines Datenbankmanagementsystems und zur Deadlock-Beseitigung bereit, wobei das Verfahren die Aktualisierung von Daten, die in einem ersten Server und einem zweiten Server gespeichert sind; die Deadlock-Erkennung, bei der durch Vergleichen der Daten des ersten Servers mit Daten des zweiten Servers ermittelt wird, ob sich das Datenbankmanagementsystem in einem Deadlock-Zustand befindet; und die Deadlock-Beseitigung umfasst, bei der durch Änderung der Daten eines Servers, so dass die Daten des ersten Servers und des zweiten Servers identisch sind, der Deadlock aufgelöst wird.
Patent DE-102022202436-A1 (DE)
Title: Schiene, Schienenpaar und Sitzlängsverstelleinrichtung für einen Sitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: H02G3/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiene (31, 32) für ein Schienenpaar (3) einer Sitzlängsverstelleinrichtung (2), umfassend zumindest- zwei Seitenwände (312, 322) und einen die Seitenwände (312, 322) verbindenden Steg (311, 321), und- ein Verbindungskabel (51, 52) oder Kabelbündel mit zumindest einer Schnittstelle (53, 54) für eine elektrische Steckverbindung (SV), wobei das Verbindungskabel (51, 52) oder Kabelbündel im Bereich einer der Seitenwände (312, 322) angeordnet ist und die Schnittstelle (53, 54) mit einem Ende der entsprechenden Seitenwand (312, 322) verbunden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schienenpaar (3) und eine Sitzlängsverstelleinrichtung (2).
Patent DE-102022202924-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Abtriebswelle (28) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einem Abtrieb (30); einem Planetenradsatz (RS), der mit der ersten Getriebeeingangswelle und der zweiten Getriebeeingangswelle antriebswirksam verbunden ist; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3) zum Bilden von Gangstufen; und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Einlegen von Gangstufen, wobei ein erstes Stirnradpaar der Stirnradpaare zum Bilden von Gangstufen der ersten Getriebeeingangswelle zugeordnet ist; und ein zweites Stirnradpaar und ein drittes Stirnradpaar der Stirnradpaare zum Bilden von Gangstufen der ersten Getriebeeingangswelle und der Abtriebswelle zugeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12), ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs und ein Kraftfahrzeug (10).