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Patent DE-102009027516-A1 (DE)
Title: Einheit zur Fotoionisation mit veränderlicher Energie und Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: LOPEZ-AVILA VICTORIA
IPC: H01J49/26
Filed: 2009-07-08
Abstract: Es wird ein Massenspektrometer (54) unter Verwendung einer Fotoionisationseinheit mit veränderlicher Energie (12) zum Ionisieren und/oder Spalten von Molekülen beschrieben. Die Einheit gestattet die Auswahl der Wellenlängen von ionisierenden Photonen aus einem Bereich von Wellenlängen und damit die Abstimmung der Energien der ionisierenden Photonen derart, dass sie Moleküle ohne übermäßige Fragmentierung ionisieren oder Moleküle gezielt spalten, indem nur bestimmte Molekülbindungen aufgebrochen werden. Die Auswahl der Wellenlängen wird durch die Auswahl eines plasmabildenden Gases (34) in Verbindung mit einer fensterlosen Abstrahlung der ionisierenden Photonen (38) aus einer Plasmakammer bewirkt. Ferner wird ein Verfahren zur Massenspektrometrie beschrieben, das sich durch ausgewählte Wellenlängen von ionisierenden Photonen auszeichnet.
Patent DE-102009028319-A1 (DE)
Title: Particle sensor operating method for function monitoring of diesel particle filters in diesel internal combustion engine of vehicle, involves executing regeneration phases after obtaining triggering threshold or expected threshold
Inventor: BAARS ENNO
IPC: G01N15/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: The method involves subjecting a particle sensor (20) for regeneration at determined lateral distances in regeneration phases. Soot load at the sensor is removed, and the regeneration phases are executed after obtaining triggering threshold or after obtaining expected triggering threshold based on a model for soot load. The regeneration phases are directly started after time point motor-off or after output of engine downtime. The sensor with an integrated heating element is subjected to protection heating after cold start or warm start of an internal combustion engine (10). An independent claim is also included for a device for operating a particle sensor for determining particle content in exhaust flow of an internal combustion engine.
Patent DE-102009029372-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung einer Entfernung zwischen der Messvorrichtung und einem Zielobjekt mit Hilfe optischer Messstrahlung
Inventor: EISELE ANDREAS
IPC: G01S7/491
Filed: 2009-09-11
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (10) zur optischen Messung einer Entfernung zu einem Zielobjekt (15) beschrieben. Die Messvorrichtung (10) weist eine Sendeeinrichtung (12) zur Aussendung optischer Messstrahlung (13) auf das Zielobjekt (15) hin, eine Empfangseinrichtung (14) mit einer Detektionsfläche (66) zur Detektion von von dem Zielobjekt (15) zurücklaufender optischer Messstrahlung (16) und eine Auswerteeinrichtung (36) auf. Die Detektionsfläche (66) weist eine Vielzahl von Pixeln auf, wobei jedes Pixel mindestens eine SPAD (single photon avalanche diode) aufweist und wobei jedes der Vielzahl von Pixeln mit der Auswerteeinrichtung (36) verbunden ist. Die Sendeeinrichtung und die Empfangseinrichtung sind derart ausgelegt, dass von dem Zielobjekt zurücklaufende optische Messstrahlung eine Mehrzahl von Pixeln gleichzeitig beleuchtet. Die Auswerteeinrichtung ist derart ausgelegt, eine Entfernung zwischen der Messvorrichtung und dem Zielobjekt, basierend auf einer Auswertung von Detektionssignalen mehrerer Pixel zu ermitteln. Vorteilhafterweise weisen wenigstens einige der Pixel jeweils eine Mehrzahl von SPADs auf, wobei die in einem Pixel enthaltene Anzahl oder Fläche von SPADs abhängig vom Ort des Pixels innerhalb der Detektionsfläche variieren kann.
Patent DE-102009030076-A1 (DE)
Title: Abbildungsverfahren mittels synthetischer Apertur, Verfahren zur Bestimmung einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem wellenbasierten Sensor und einem Objekt bzw. Vorrichtung zur Durchführung der Verfahren
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: G01S13/90
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Abbildungsverfahren zur Abbildung oder Lokalisierung eines Objektes (O) mit einem wellenbasierten Sensor (SS), bei dem von dem Objekt von zumindest einer Objektposition (P(r) = P= (x, y, z)) ein Wellenfeld als ein Objektsignal (os) ausgeht und dieses von zumindest einem Sensor an zumindest einer Sensorposition (a= (x, y, z)) empfangen wird und dabei Sensoren und Objekt eine Anzahl (M) von räumlichen Positionen zueinander einnehmen und eine synthetische Apertur bilden und an jeder dieser Sensorpositionen ein Echosignal (e) aufgenommen wird, aus den Echosignalen eine Anzahl (M) Funktionswerte entnommen werden, die basierend auf einer angenommenen Aufnahmegeometrie und unter Berücksichtigung der Wellenausbreitungsvorgänge einer Raumkoordinate (r = (x, y, z)) des Objekts zugeordnet sind, und aus den Funktionswerten ein Signal (e(n)) mit einem Restphasenverlauf (φ(n)) gebildet wird. Das Signal weist einen bestimmbaren, deterministischen und nicht konstanten Restphasenverlauf auf, der von einer Abweichung realer Sensorpositionen (a) von angenommenen oder gemessenen Sensorpositionen (a) herrührt. Auf diesem Restphasenverlauf beruhend wird ein Bildpunkt (b(x, y, z)), die Objektposition oder die Relativbewegung des Objektes bestimmt.
Patent DE-102009030176-A1 (DE)
Title: Anordung zur Ansteuerung von Licht emittierenden Dioden
Inventor: ELLMANN JAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Eine Anordnung zur Ansteuerung von Licht emittierenden Dioden (LED) (1), welche insbesondere zu einer Anzeigetafel (4) zusammengefasst sind, mit wenigstens einem Treiber (2), welcher Ausgänge (2A) hat, mittels welchen Strom an die LED (1) lieferbar ist, sowie wenigstens einen Steuereingang (2E, 2S) hat, mittels welchem der an die LED (1) lieferbare Strom steuerbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontrollelement (28) vorhanden ist, mittels dessen die Anzahl der jeweils gleichzeitig mit Strom zu versorgenden LED (1) feststellbar ist, wobei der Steuereingang (2E, 2S) mit einem von der festgestellten Anzahl abhängigen Signal beaufschlagbar ist.
Patent DE-102009039549-A1 (DE)
Title: Pneumatische Abschussvorrichtung
Inventor: KOHNEN NORBERT
IPC: F41B11/681
Filed: 2009-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Abschussvorrichtung zum Verschießen eines Geschosskörpers (2) aus einem Abschussrohr (3), welches mit einem Druckluftsystem, aufweisend wenigstens einen Sekundärdruckbehälter (5), verbunden ist, wobei an dem Abschussrohr (3) mindestens eine Feststelleinrichtung (13) zur Lagefixierung des jeweils zu verschießenden Geschosskörpers (2) und zwischen dem Sekundärdruckbehälter (5) und dem Abschussrohr (3) ein Ventil (10) angeordnet sind. Um mit einer derartigen Vorrichtung sehr genaue reproduzierbare Abgangsgeschwindigkeiten der Geschosskörper (2) einstellen zu können, schlägt die Erfindung in einer bevorzugten Variante vor, die Abschussvorrichtung (1) derart auszubilden, dass der Sekundärdruckbehälter (5) über ein Ventil (20) mit einem Primärdruckbehälter (6) funktional in Verbindung steht, wobei der Primärdruckbehälter (6) einen hohen Druck und ein großes Volumen und der Sekundärdruckbehälter (5) einen geringeren Druck und ein kleines Verhältnis aufweisen sollten. Das Ventil (10) wird bereits vor Auslösung des Schusses geöffnet und die Auslösung des Schusses erst anschließend durch Betätigung der Feststelleinrichtung (13) realisiert.
Patent DE-102009039840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Kraftwechselwirkung, welche durch eine Probe hervorgerufen wird
Inventor: TEMIROV RUSLAN
IPC: G01Q60/10
Filed: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Messung der Kraftwechselwirkung, welche durch eine Probe hervorgerufen wird, wobei eine Spitze mit einer Biasspannung gegen die Probe beaufschlagt und in einem so geringen Abstand zu der Probe geführt wird, dass ein messbarer Strom zwischen der Spitze und der Probe fließt und ein Sensor und Signalwandler S gebildet und im Bereich der Kraftwechselwirkung eingesetzt wird, der den durch den Spitze-Probe-Kontakt fließenden Strom in Abhängigkeit von der Stärke der Kraftwechselwirkung verändert. Ein Rastertunnelmikroskop hierzu ist offenbart.
Patent DE-102009045208-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Bauelementes
Inventor: NURNUS JOACHIM
IPC: H01L35/32
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Bauelement, mit einer Mehrzahl erster Schichten aus einem ersten thermoelektrischen Material; einer Mehrzahl zweiter Schichten aus einem zweiten thermoelektrischen Material, wobei die ersten Schichten abwechselnd mit den zweiten Schichten angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist zwischen den ersten und den zweiten Schichten jeweils eine Zwischenschicht ausgebildet, die das erste und das zweite thermoelektrische Material aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Bauelementes.
Patent DE-102009049533-A1 (DE)
Title: Module for reconciliation of mass forces or moments of internal-combustion engine, has base body, which is attachable at internal-combustion engine
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-10-07
Abstract: The module (15) has a base body (17), which is attachable at an internal-combustion engine (1). The base body partially immersed into an oil bath (47) of an oil pan of the internal-combustion engine is arranged to cover extending over the drive wheels (31,35). An independent claim is also included for an internal-combustion engine, particularly lifting cylinder engine of motor vehicles.
Patent DE-102009050188-A1 (DE)
Title: Method for the production of cylindrical glass tube component from borosilicate glass for chemical- plant and laboratories, comprises melting one of both edges of the first glass tube part by applying laser energy
Inventor: MUELLER ECKHARD
IPC: C03B23/20
Filed: 2009-10-21
Abstract: The method for the production of cylindrical glass tube component (100) from borosilicate glass for chemical- plant and laboratories from a first glass tube part (110) that has two edges (111, 112) running in longitudinal direction of the cylindrical glass tube component, comprises melting one of both edges of the first glass tube part running in longitudinal direction (109) of the produced cylindrical glass tube component with an edge of a further glass tube part (120), or the another edge of the first glass tube part by laser energy. The method for the production of cylindrical glass tube component (100) from borosilicate glass for chemical- plant and laboratories from a first glass tube part (110) that has two edges (111, 112) running in longitudinal direction of the cylindrical glass tube component, comprises melting one of both edges of the first glass tube part running in longitudinal direction (109) of the produced cylindrical glass tube component with an edge of a further glass tube part (120) that has two edges running in longitudinal direction of the produced cylindrical glass tube component, or the another edge of the first glass tube part by laser energy. The first and second glass tube parts are glass tube part half-shells, or the first glass tube part is glass tube sleeve. The glass tube part shells are melted on its edges running in longitudinal direction of the produced cylindrical glass tube components by applying laser energy. The glass tube part shells or glass tube part sleeves are formed from flat glass plates that are melted together on two edges by applying the laser energy. The flat glass plates are formed to glass tube part shells. The laser energy is applied related to the glass tube part shells to be melted and/or related to the glass tube part sleeves to be melted from outside. The laser energy is applied related to the glass tube part shells to be melted and/or related to the glass tube part sleeves to be melted. The laser energy is directed in directions for simultaneous production of melt seams. The laser beams are directed along the melt seam in such a way that the total edges are heated and melted in a process. The glass tube component has a nominal diameter of 800-1000 mm. The glass tube component has wall strength of 16 mm. Carbon dioxide laser is used for melting the edges.
Patent DE-102009050807-A1 (DE)
Title: Injection molding tool has tool lower part and tool upper part displaceable in process direction, and affecting or sealing surfaces
Inventor: HATTENSPERGER MICHAEL
IPC: B29C45/56
Filed: 2009-10-27
Abstract: The injection molding tool (1) has a tool lower part (2) and a tool upper part (3) displaceable in a process direction (4). The injection molding tool has affecting or sealing surfaces (11,11',12,12') diagonally to the process direction and lies in an angle within range between five degrees and thirty degrees with the process direction. A thermoplastic material, particularly polypropylene is used. The glass or carbon fiber elements forming the melt, are finely distributed. An independent claim is also included for a method for spraying injection molding of a component, particularly a laminar, thin-walled component.
Patent DE-102009051364-A1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für die Fahrzeugobjektprüfung
Inventor: GUSHMAN RICHARD W
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Es wird ein Prüfschutzgehäuse zum Abändern der Temperatur eines Fahrzeug-Prüfobjekts vorgestellt. Das Gehäuse umfasst eine bewegliche Palettenanordnung, die betriebsbereit ist, um das Prüfobjekt zu und von dem Objektprüfplatz zu befördern. Die bewegliche Palettenanordnung umfasst eine Bodenplatte, die derart ausgelegt ist, dass sie an das Prüfobjekt anschließt und es daran lagert. Von der Bodenplatte ragen mehrere Seitenwände nach oben, um das Prüfobjekt zu umgeben. Eine biegsame Abdeckung ist an der oben liegenden Struktur des Prüfplatzes befestigt und derart ausgelegt, dass sie zwischen einer offenen Position, in der die Abdeckung sich in einem angehobenen und im Allgemeinen gefalteten Zustand befindet, zu einer geschlossenen Position, in der sich die Abdeckung in einem abgesenkten Zustand befindet und an der Palettenanordnung anbringbar ist, wechselt. Die biegsame Abdeckung wirkt mit der beweglichen Palettenanordnung zusammen, wenn sie an dieser angebracht ist, um einen umschlossenen und im Wesentlichen thermisch isolierten Raum rund um das Prüfobjekt zu bilden.
Patent DE-102009052376-A1 (DE)
Title: Lubricant supply device for e.g. internal combustion engine of passenger car, has positive temperature coefficient element designed as electrical heating element with positive temperature coefficients of electrical resistance
Inventor: BAUR HARTMUT
IPC: F01M5/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: The device (10) has a positive temperature coefficient (PTC) element (28) staying in direct contact with lubricant for heating lubricant and designed as an electrical heating element with positive temperature coefficients of electrical resistance. The PTC element is made of ceramics and integrated into a lubricant filter device (22), where temperature of the lubricant is adjustable within a range of 120 degree Celsius to 160 degree Celsius by the PTC element. The PTC element is accommodated in a housing that is made of aluminum.
Patent DE-102009053059-A1 (DE)
Title: Device, useful for producing fine-grained fuel from solid or paste-like energy resource by torrefying and crushing, comprises impact reactor with rotor and impact elements, feeding devices for hot torrefying gas and energy resource
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: C10L5/40
Filed: 2009-11-16
Abstract: Device for producing a fine-grained fuel from a solid or a paste-like energy resource by torrefying and crushing, comprises: an impact reactor (5) with a rotor (7) and impact elements; at least one feeding device for hot torrefying gas in a lower area of the reactor; at least one feeding device for the energy resource in a head area of the reactor; at least one withdrawal device for a gas stream comprising the crushed and torrefied energy resource particles; and a separating device and a withdrawal device for the energy resource particles of the gas stream discharged from the reactor. Device for producing a fine-grained fuel from a solid or a paste-like energy resource by torrefying and crushing, comprises: an impact reactor (5) with a rotor (7), where the temperature-resistant is at least up to 350[deg] C; at least one feeding device for hot torrefying gas in a lower area of the reactor; at least one feeding device for the solid or the paste-like energy resource in a head area of the reactor; at least one withdrawal device for a gas stream containing the crushed and torrefied energy resource particles; and a separating device and a withdrawal device for the crushed and torrefied energy resource particles of the gas stream discharged from the reactor. An independent claim is also included for producing the fine-grained fuel from the solid or the paste-like energy resource via torrefaction by the impact reactor, comprising feeding the solid or the paste-like energy resource into the head area of the reactor; feeding hot torrefying gas into the lower area of the reactor; crushing, drying and torrefying the energy resource in the reactor; feeding the crushed and torrefied energy resource particles in the gas stream containing them from the reactor into a particle separator (10).
Patent DE-102009054541-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein mit hydraulischem Betätigungsdruck beaufschlagbares Schaltelement einer Getriebeeinrichtung
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H63/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung (1) für ein mit hydraulischem Betätigungsdruck (p_B1) beaufschlagbares Schaltelement (B) einer Getriebeeinrichtung mit einer Ventileinrichtung (2) beschrieben. Die Ventileinrichtung (2) ist zum Variieren des Betätigungsdruckes (p_B1) im Bereich von Wirkflächen (A18, A19) von wenigstens einem ersten Ventilschieber (8A) und einem zweiten Ventilschieber (9A) mit einem Steuerdruck (p_EDS) beaufschlagbar. Eine Wirkfläche (A38) des ersten Ventilschiebers (A8) ist mit einem zum Betätigungsdruck (p_B1) äquivalenten, dem Steuerdruck (p_EDS) entgegenwirkenden und über den zweiten Ventilschieber (9A) in Abhängigkeit des anliegenden Steuerdruckes (p_EDS) einstellbaren Hydraulikdruck (p_B2) beaufschlagbar, wobei aus einer Veränderung des Steuerdruckes (p_EDS) innerhalb eines ersten Druckbereiches des Steuerdruckes (p_EDS) eine geringere Veränderung des Betätigungsdruckes (p_B1) resultiert als innerhalb eines sich daran anschließenden zweiten Druckbereiches des Steuerdruckes (p_EDS).
Patent DE-102009056665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klasseneinteilung strahlungsemittierender, optoelektronischer Halbleiterbauelemente
Inventor: MICHEL FELIX
IPC: G01J3/46
Filed: 2009-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Klasseneinteilung eines strahlungsemittierenden, optoelektronischen Halbleiterbauelements (20) angegeben, mit den Schritten:  – Bereitstellen eines strahlungsemittierenden, optoelektronischen Halbleiterbauelements (20),  – Ermitteln des Farbortes (8) des vom strahlungsemittierenden, optoelektronischen Halbleiterbauelements (20) im Betrieb emittierten Lichts,  – Einteilung des strahlungsemittierenden, optoelektronischen Halbleiterbauelements (20) in einen vorgegebenen Farbortbereich (6), der den ermittelten Farbort umfasst.
Patent DE-102009059709-A1 (DE)
Title: Hydraulically damped aggregate bearing for active bearing of internal combustion engine of motor vehicle, has membrane separating chamber, and seal element formed as axially movable piston and adjusting pressure in compensation chamber
Inventor: CASIMIR MICHAEL
IPC: F16F13/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: The bearing (1) has a bearing housing (2), in which an elastic bearing body (3) is partially movably arranged. The bearing body partially encloses a fluid chamber (4). A fluid-filled compensation chamber (6) is sealed by a seal element (5) moved into the bearing housing. A membrane (7) is arranged in the bearing housing and separates a fluid chamber (4) from the compensation chamber. The seal element is formed as an axially movable piston (8) and adjusts pressure in the compensation chamber. The membrane is provided with a ring bead (9). The fluid chamber is filled with water-glycol-mixture.
Patent DE-102009059841-A1 (DE)
Title: Method for controlling carbon dioxide-content in product gas flow from gas scrubbing unit for biogas processing plant, involves mixing intermediate product gas with depleted product gas until reaching target-carbon dioxide concentration
Inventor: BOBACK RALF DR
IPC: B01F23/10
Filed: 2009-12-21
Abstract: The method involves treating intermediate product gas (A) to carbon dioxide depleted intermediate product gas (B), and supplying the intermediate product gas to a gas mixing device (5). Carbon dioxide-content in the product gas is monitored by carbon dioxide-sensors (4). The sensors are in operative connection with a dosage valve (3) in a bypass (12). The intermediate product gas is mixed with the depleted intermediate product gas until reaching target-carbon dioxide concentration in a final product gas (C). An independent claim is also included for a device for controlling carbon dioxide-content in product gas flow.
Patent DE-102009060195-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator und Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: IWACHIDO KINICHI
IPC: B01D53/94
Filed: 2009-12-23
Abstract: Ein Abgasreinigungskatalysator weist auf: ein Substrat; und eine Katalysatorschicht, die auf dem Substrat gehalten wird und die aufweist: eine Oberflächenschicht, die aufweist: Rhodium (Rh); und ein erstes Trägermaterial, das Zirconia aufweist (ZrO2); und eine Innenflächenschicht, die aufweist: Palladium (Pd); und ein zweites Trägermaterial, das Magnesia (MgO) aufweist.
Patent DE-102010000041-A1 (DE)
Title: System for supporting a patient during navigation in environment of health care, has health information system which is equipped to have access on patient information, health resource information or health facility information
Inventor: JAIN RACHIT
IPC: G16H40/63
Filed: 2010-01-11
Abstract: The system has a health information system (110) which is equipped to have access on patient information, health resource information or health facility information. An identification unit (120) is provided with which a patient is appointed at the health facility. The identification device and the health information system interact with each other to generate navigation information and to adjust the patient for instruction. Independent claims are also included for the following: (1) an automated navigation method in an environment of health care; and (2) a machine-readable medium or machine-readable media with instructions stored on it.
Patent DE-102010001264-A1 (DE)
Title: Warning device for use in parking assisting system to warn driver of car that approaches another car or object, during e.g. autonomous parking, has control device comprising actuating unit to actuate light unit, as soon as car is approached
Inventor: SCHROEDER CARSTEN
IPC: G01S13/86
Filed: 2010-01-27
Abstract: The device has a distance sensor mounted on a car and connected with a light unit, which is designed as a driving direction indicator. A control device controls the distance sensor and light unit, when the car falls below a pre-determined minimum speed. The control device has an actuating unit to actuate the light unit, as soon as a car is approached. The distance sensor is designed as a radar sensor, infrared sensor and light detection and ranging sensor. The light unit has a LED, which surrounds the distance sensor. The control device is connected with a data storage unit. An independent claim is also included for a method for warning the driver of the car.