baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100286-U1 (DE)
Title: Kompressions-Leibteil oder Kompressionsstrumpfhose mit Leibteil zur Kompressionsbehandlung während der Schwangerschaft
IPC: D04B1/22
Filed: 2017-01-20
Abstract: Kompressions-Leibteil oder Kompressionsstrumpfhose mit Leibteil zur Kompressionsbehandlung von Ödemen oder einer Varikosis während der Schwangerschaft, wobei das Leibteil (1) einen posterioren Kompressionsabschnitt (2) aus einem Kompressionsgestrick mit einem kompressionsgebenden Schussfaden sowie einen anterioren Bauchabschnitt (3) aufweist, der bei angelegtem Leibteil (1) im Bauchbereich der Patientin zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauchabschnitt (3) aus einem dehnbaren Gestrick ohne Schussfaden mit einer Mehrzahl von Öffnungen (4) gebildet ist.
Patent DE-202017103784-U1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-06-26
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (1), die Folgendes umfasst: – eine mit mehreren Seitenteilen (3) und einer oberen Seite (4), die dazu bestimmt ist, über einer darunter liegenden Bodenfläche angeordnet zu werden, ausgestattete tragende Struktur (2); wobei die genannte tragende Struktur (2) Folgendes umfasst: – mindestens zwei Säulen (5), die zwischen sich ein entsprechendes genanntes Seitenteil (3) begrenzen, wobei jede der beiden Säulen (5) ein längliches Profil (7) umfasst, das sich entlang einer Verlaufsachse (X) zwischen einem oberen Ende (8) und einem unteren Ende (9) erstreckt, das dazu bestimmt ist, auf dem Boden abgestützt zu werden; – mindestens einen Träger (6) als Verbindung der genannten Säulen (5) an den oberen Enden (8) der länglichen Profile (7) der genannten Säulen (5); – mindestens teilweise von den genannten Säulen (5) abgestützte und an der oberen Seite (4) der genannten tragenden Struktur (2) angeordnete Abdeckungselemente (10); – mindestens eine Vorrichtung zur seitlichen Abschirmung (12), die an dem entsprechenden genannten Seitenteil (3) zwischen den genannten Säulen (5) angeordnet ist und Folgendes umfasst: – mindestens ein Abschirmungselement (13), das sich zwischen seinen beiden an den länglichen Profilen (7) der genannte Säulen (5) angebrachten Seitenrändern (14) erstreckt; – mechanisch mit dem genannten Abschirmungselement (13) verbundene Bewegungselemente (15), die geeignet sind, das genannte Abschirmungselement (13) zu bewegen und so entlang der genannten Säulen (5) zu verschieben: wobei die genannte Abdeckungsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das längliche Profil (7) jeder genannten Säule (5) aus einem Stück besteht und gänzlich mindestens eine Führung (16) umfasst, die in Längsrichtung entlang einer Führungsrichtung (Y) parallel zur Verlaufsachse (X) des länglichen Profils (7) der genannten Säule (5) verläuft, verschiebbar verbunden den entsprechenden Seitenrand (14) des genannten Abschirmungselements (13) trägt und mit zwei Auslegern (17) mit entsprechenden freien Enden (18) ausgestattet ist, die zwischen sich eine Längsöffnung (19) begrenzen, in der verschiebbar das genannte Abschirmungselement (13) eingesetzt ist.
Patent DE-202017106535-U1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit zur Radlagerung
IPC: B60B35/02
Filed: 2017-10-27
Abstract: Wälzlagereinheit zur Radlagerung, umfassend: einen stationärseitigen Lagerring mit einer stationärseitigen Laufbahn, die an einer Umfangsfläche davon gebildet ist, wobei der stationärseitige Lagerring an einer Aufhängung gehaltert und angebracht ist, so dass er sich im Gebrauch nicht dreht; einen drehseitigen Lagerring mit einer drehseitigen Laufbahn, die an einer Umfangsfläche davon gebildet ist, und einem drehseitigen Flansch mit einer nach außen gerichteten Flanschgestalt, der ausgebildet ist, um an einem Rad angebracht zu werden, wobei der drehseitige Lagerring ausgebildet ist, so dass er sich im Gebrauch dreht, eine Mehrzahl von Wälzelementen, die bereitgestellt sind, um zwischen der stationärseitigen Laufbahn und der drehseitigen Laufbahn abzurollen, wobei der drehseitige Flansch gebildet ist, so dass er insgesamt eine plattenförmige Gestalt aufweist, und eine Mehrzahl von verschmälerten Abschnitten und eine Mehrzahl von dickeren Abschnitten aufweist, der dickere Abschnitt eine axiale Dickenabmessung aufweist, die größer ist als der verschmälerte Abschnitt und axial innenliegend hervorsteht, die verschmälerten Abschnitte und die dickeren Abschnitte in einer Umfangsrichtung abwechselnd bereitgestellt sind, die in der Umfangsrichtung beieinanderliegenden verschmälerten Abschnitte an radial äußeren Seiten der entsprechenden dickeren Abschnitten durchgehend sind, der drehseitige Flansch mit einer Mehrzahl von Montagelöchern an Abschnitten bereitgestellt ist, die bezüglich der entsprechenden dickeren Abschnitte in der Umfangsrichtung in einem Zustand ausgerichtet sind, in den die Montagelöcher durch den entsprechenden dickeren Abschnitt axial eindringen, das Montageloch ein weibliches Schraubloch einer axial innenliegenden Seite und eine Öffnung mit großem Durchmesser einer axial außenliegenden Seite aufweist, die eine Innendurchmesserabmessung, die größer ist als die der weiblichen Schrauböffnung und eine gewindelose Gestalt aufweist, und eine axiale Längenabmessung der Öffnung mit großem Durchmesser größer ist als die axiale Dickenabmessung des verschmälerten Abschnitts.
Patent DE-202018001539-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-03-21
Abstract: Ein Aufsatz für Grillgeräte (11) mit mindestens einer Haltevorrichtung (5) für einen Grillrost (1), Grillplatte oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als U-Förmiger Rahmen (1) aus Blech geformt ist, der Rahmen zwei parallel gegenüberliegende senkrechte Schienen bildet, in denen zwei Schlitten (8) der Haltevorrichtung (5) geführt sind, die Schlitten mit einem Drahtseil an einer Kurbel befestigt sind, die Kurbel durch zwei Lager im Rahmen (1) drehbar gelagert ist, und das die beiden Enden des Rahmens (1) jeweils am Griff oder Rand des Grillgeräts (11) mittels einer Klemmvorrichtung (3)(4) befestigt sind.
Patent DE-202018005286-U1 (DE)
Title: Bremspedalvorrichtung für Fahrzeug
IPC: G05G1/32
Filed: 2018-11-14
Abstract: Bremspedalvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 eine Befestigungshalterung, die in einem Fahrzeug fest eingebaut ist;
 einen Pedalhebel, der mit der Befestigungshalterung so gekoppelt ist, dass er um eine erste Achse drehbar ist;
 ein Kollisionsgestell, das mit der Befestigungshalterung so gekoppelt ist, dass es um eine zweite Achse drehbar ist, die sich von der ersten Achse unterscheidet; und
 eine Kollisionshalterung, die so konfiguriert ist, dass sie das Kollisionsgestell veranlasst, durch Kollidieren damit zu drehen,
 wobei das Kollisionsgestell so konfiguriert ist, dass es die Bewegung der ersten Achse des Pedalhebels blockiert, wenn die Kollisionshalterung in einem Abstand vom Kollisionsgestell angeordnet ist, und
 das Kollisionsgestell so konfiguriert ist, dass es die erste Achse des Pedalhebels freigibt und den Pedalhebel veranlasst, aus der Befestigungshalterung bei Kollision zwischen der Kollisionshalterung und dem Kollisionsgestell ausgerückt zu werden.
Patent DE-202018100206-U1 (DE)
Title: Gartenscherenanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: Gartenscherenanordnung, die eine Gartenschere (10) und zwei Polster (20) umfasst, wobei die Gartenschere (10) zwei gegenläufige Schneideblätter (11) aufweist, die aufeinander schwenkbar gelagert sind, wobei am Hinterteil des jeweiligen Schneideblattes (11) jeweils ein Griff (12) montiert ist, wobei durch Ausüben einer Kraft auf die Griffe (12) die Schneideblätter (11) zum Öffnen und Schließen gebracht werden, um Gegenstände zu schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Griffe (12) jeweils eine Verbindungsfläche (121) und ein Begrenzungsende (122) aufweisen, wobei die Verbindungsflächen (121) ergonomisch ausgeformt sind, sodass die beiden Polster (20) jeweils auf den Verbindungsflächen (121) der beiden Griffe (12) befestigt sind, wobei an den Begrenzungsenden (122) am Hinterteil des jeweiligen Griffes (12) jeweils mindestens ein hervorspringender Rand (123) angeordnet ist, wobei die Polster (20) durch Aufstecken auf die hervorspringenden Ränder (123) fester mit den Griffen (12) verbunden sind, wenn die Polster (20) an den Verbindungsflächen (121) der Griffe (12) befestigt sind, wobei die Verbindung zwischen den Polstern (20) und den Griffen (12) auf diese Weise verstärkt wird.
Patent DE-202018100247-U1 (DE)
Title: Warensicherungsvorrichtung mit umhülltem Eingriffsstift
IPC: G08B13/22
Filed: 2018-01-17
Abstract: Warensicherungsvorrichtung (100), aufweisend:- eine erste Klaue (110);- eine zweite Klaue (140) wobei die erste Klaue (110) und die zweite Klaue (140) funktional miteinander gekoppelt sind, um zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verschoben zu werden;- einen Sperrmechanismus, der funktional mit der ersten Klaue (110) und mit der zweiten Klaue (140) gekoppelt ist, wobei der Sperrmechanismus in einem gesperrten Zustand dazu ausgelegt ist, eine Bewegung der ersten Klaue (110) in Richtung der zweite Klaue (140) zu gestatten, aber eine Bewegung der ersten Klaue (110) weg von der zweiten Klaue (140) zu verhindern; und- einen Wareneingriffsstift (116), der an der ersten Klaue (110) angebracht ist, wobei der Wareneingriffsstift (116) dazu ausgelegt ist, wenigstens teilweise in der zweiten Klaue (140) aufgenommen zu werden, um die Warensicherungsvorrichtung (100) an einer Ware (105) zu befestigen, wenn die erste Klaue (110) und die zweite Klaue (140) in der geschlossenen Position sind.
Patent DE-202018105230-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur additiven Fertigung eines Bauteils mit einer Stützstruktur
IPC: B29C64/40
Filed: 2018-09-12
Abstract: Einrichtung für die additive Fertigung eines generativ gefertigten Bauteils (3, 3') mit vorgegebener Außenkontur innerhalb einer als Begrenzung des Baufelds dienenden Bildbox (1), umfassend eine Stützstruktur (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (4) zusätzlich zum Bauteil generativ gefertigt ist und sich über den gesamten Bereich zwischen der Bildbox (1) und der Außenkontur des Bauteils (3, 3') ohne Kontakt zum herzustellenden Bauteil (3, 3') erstreckt.
Patent DE-202018105616-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenbaugruppe
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-09-28
Abstract: Lampenbaugruppe, umfassend:
 eine erste Lichtquelle, die in einem Gehäuse angeordnet ist und mit einem ersten Lichtausgabefenster wirkgekoppelt ist, das an einem außenliegenden Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist; und
 einen Türanlehnsensor, der mit der ersten Lichtquelle wirkgekoppelt ist, wobei emittiertes Licht von dem ersten Lichtausgabefenster durch ein Fenster eines Fahrzeugs ausgegeben wird, wenn der Türanlehnsensor erfasst, dass eine Tür offen ist.
Patent DE-202018105937-U1 (DE)
Title: Schweißelektrode
IPC: B23K11/31
Filed: 2018-10-16
Abstract: Schweißelektrode, mit
 - einem Gehäuse (1), und
 - einer Kolbenstange (2), die in dem Gehäuse (1) in verschieblich gelagert ist,
 - wobei die Kolbenstange (2) in einem Gleitlager (5) geführt ist und einen Kolben (7) aufweist, der in einem Zylinderraum (8) des Gehäuses (1) geführt ist, und
 - wobei in dem Gehäuse (1) eine Stangendichtung (4) angeordnet ist, die von der Kolbenstange (2) durchgriffen wird und den Zylinderraum (8) abdichtet, dadurch gekennzeichnet,
 - dass sich die Stangendichtung (4) an einem ersten Vorsprung (30) des Gehäuses abstützt und
 - dass sich das Gleitlager (5) mindestens an einem zweiten Vorsprung (33) des Gehäuses abstützt.
Patent DE-202018106002-U1 (DE)
Title: Protektor
IPC: A41D13/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Protektor, insbesondere Gelenkprotektor, zur Vermeidung von körperlichen Verletzungen in Folge von Stürzen oder Kollisionen, mit einem Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Protektors an einem zu schützenden Körperbereich und mit einem Protektionsabschnitt, aufweisend ein äußeres, flächiges Protektionselement und ein inneres Polsterelement, gekennzeichnet durch wenigstens ein Leuchtmittel, insbesondere eine LED.
Patent DE-202019003916-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sensorhalterung
IPC: B65D85/68
Filed: 2019-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schutz einer Sensorhalterung (3) während des Transports, umfassend ein Behältnis (2) mit einem polygonalen, bevorzugt viereckigen Boden (21) und mit Seitenwänden (22, 23, 24,25), die entlang der jeweiligen Bodenkanten (26, 27, 28, 29) mit dem Boden (21) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten Seitenwand (22) ein relativ zu der ersten Seitenwand (22) verschwenkbarer erster Flachkörper (211) angeordnet ist, welcher in einer ersten Funktionsstellung im Wesentlichen parallel zu dem Boden (21) ausgerichtet ist und dabei eine Öffnung des Behältnisses (2) zumindest partiell abdeckt, und welcher in einer zweiten Funktionsstellung im Wesentlichen in einer zum Boden (21) parallelen Ebene ausgerichtet ist und dabei die Öffnung des Behältnisses (2) freigibt, wobei auf einer ersten Seite des ersten Flachkörpers (211), welche in der ersten Funktionsstellung dem Boden (21) des Behältnisses (2) zugewandt ist, ein Fixierbereich (2111) vorgesehen ist, mittels welchem die Vorrichtung (1) in der zweiten Funktionsstellung des ersten Flachkörpers (211) an einer Fahrzeugscheibe (4) befestigbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) vorwiegend aus Pappe besteht.
Patent DE-202019004088-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26D1/10
Filed: 2019-10-04
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Platten, mit einer doppelten Führungsschiene (2), auf der ein ein Schneidwerkzeug (4) tragender Wagen (3) verfahrbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schneidwerkzeug (4) einen mindestens dreieckigen Rahmen (4.1) aufweist,
 dass der Rahmen (4.1) mit einer unteren Ecke (4.5) unmittelbar an der Seite des Wagens (3) um eine horizontale Achse schwenkbar angelenkt ist,
 dass eine andere obere Ecke (4.3) des Rahmens (4.1) mit einem Griff versehen ist und
 dass eine weitere untere Ecke (4.5) des Rahmens (4.1) ein Schneidelement (4.7) trägt.
Patent DE-202019005953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Modulation von Laserstrahlung
IPC: G02F1/11
Filed: 2019-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Modulation von Laserstrahlung, die derart ausgebildet ist, dass in einem Einkristall der Gruppe KRE(WO4)2 eine amplitudenmodulierte, wandernde akustische Quasi-Scherwelle angeregt wird, deren Polarisation orthogonal zur Np-Achse verläuft und die sich in der NmNg-Ebene des Kristalls ausbreitet, wobei der Laserstrahl die Polarisation der Eigenwelle im Kristall aufweist und sich unter Bragg-Winkeln von 0,15 bis 8 Bogengrad relativ zur akustischen Wellenfront ausbreitet und die Frequenz der akustischen Welle im akusto-optischen Prisma die Phasenanpassungsbedingung für die Beugung des Laserstrahls erfüllt.
Patent DE-202019101448-U1 (DE)
Title: Niveauverstellung für Motorräder
IPC: F16F1/12
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Federscheibe (100) für einen Stoßdämpfer, wobei die Federscheibe eine Stützbefestigung mit einem Gewinde (110) aufweist, das Gewinde wiederum ist so eingerichtet, dass es mit einem Gewinde der Dämpferstange (910, 900) verbunden werden kann und außerdem eine Feder stützt und/oder vorspannt.
Patent DE-202019101808-U1 (DE)
Title: Signalsystem für eine Regalanordnung
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Signalsystem für eine Regalanordnung, aufweisend eine Steuereinheit (1) mit mindestens einem Anschluss für einen adresslosen seriellen Bus (2) zum Anschluss einer Kette von seriell hintereinander angeordneten Signaleinheiten (3, 3'), wobei jede der Signaleinheiten (3, 3') mindestens eine LED (5, 8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Signaleinheiten (3') eine Mehrzahl von LEDs (8) aufweist, die Segmente einer Segmentanzeige (7) bilden.
Patent DE-202019105697-U1 (DE)
Title: Kabine
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-10-15
Abstract: Kabine mit einem Gehäuse (100),- wobei das Gehäuse (100) Seitenwände (101 , 102), eine Decke (103) mit einem Mittelträger (131), einen Boden (104), eine Rückwand (105) und eine Vorderwand (106) mit einer Tür umfasst;- wobei wenigstens zwei Jalousien (171 , 172) an der Decke (103) angeordnet sind;- wobei die Jalousien (171 , 172)- zwischen einer offenen Konfiguration, in der mindestens ein Abschnitt der Decke (103) offen ist und mindestens ein Abschnitt der Jalousien (171 , 172) entlang gegenüberliegender Seitenwände (101 , 102) positioniert ist, und- einer geschlossenen Konfiguration, in der die Jalousien (171 , 172) an den Vorderkanten (133) des Mittelträgers (131) der Decke (103) haften, beweglich sind, dadurch gekennzeichnet,- dass der Mittelträger (131) eine Breite (s1) aufweist, die 15% bis 50% einer Breite (s2) der Decke (103) entspricht;- dass im Mittelträger (131) wenigstens eine Befestigungsöffnung (132) für Zubehör vorgesehen ist;- dass der Mittelträger (131) Elektromagnete (135) aufweist, die entlang seiner Vorderkanten (133) angeordnet sind;- und dass die Jalousien (171 , 172) Metallplatten (176) aufweisen, die entlang ihrer Vorderkanten (175) angeordnet sind.
Patent DE-202020001884-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Imprägnieren und Aushärten von Wicklungsisolierungen von elektrischen Bauteilen
IPC: H02K15/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Werkzeug (1) zum Imprägnieren und Aushärten von Wicklungsisolierungen von elektrischen Bauteilen (2), insbesondere zum Imprägnieren von Wicklungsisolierungen von Statorsegmenten für elektrische Maschinen, wie Motoren und Generatoren, vorzugsweise mit wenigstens einem Werkzeugoberteil (3) und mit wenigstens einem Werkzeugunterteil (4) und/oder mit einem gasdicht verschließbaren, vorzugsweise zylindrischen Druckbehälter, wobei in einem geschlossenen Zustand des Werkzeugs (1) zwischen dem Werkzeugoberteil (3) und dem Werkzeugunterteil (4) eine vakuum- und, vorzugsweise, druckfeste Werkzeugkavität (9) ausbildbar ist, wobei die Werkzeugkavität (9) zur nicht-formangepassten Aufnahme von wenigstens einem Bauteil (2) ausgestaltet ist, wobei die Werkzeugkavität (9) evakuierbar und zum Imprägnieren eines in der Werkzeugkavität (9) angeordneten Bauteils (2) mit einem Imprägniermittel, vorzugsweise Styrol, befüllbar ist, wobei das imprägnierte Bauteil (2) zum Aushärten des Imprägniermittels in der Werkzeugkavität (9) auf eine Aushärtungstemperatur erwärmbar ist, wobei die Imprägnierung und Aushärtung in einem zur Umgebung geschlossenen Prozess in der Werkzeugkavität (9) erfolgen und wobei ein freies Gesamtsystemvolumen des Werkzeugs (1), gebildet aus dem inneren Volumen der Werkzeugkavität (9) zur Aufnahme des Bauteils (2) und einem mit der Werkzeugkavität (9) verbundenen und/oder verbindbaren freien inneren Rohrleitungsvolumen, wenigstens 1 m 3  beträgt.
Patent DE-202020101071-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, Anschlussklemme und elektronisches Gerät
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-02-27
Abstract: Anschlussanordnung (100, 200), mit einem Gehäuse (150, 250),
 einem in dem Gehäuse (150, 250) ausgebildeten ersten Anschlussbereich (110, 210), und
 einem in dem Gehäuse (150, 250) ausgebildeten zweiten Anschlussbereich (130, 230),
 wobei der erste Anschlussbereich (110, 210) eine erste in dem Gehäuse (150, 250) ausgebildete Leitereinführöffnung (111, 211), über welche ein Leiter entlang einer ersten Leitereinführrichtung (L1) einführbar ist, einen ersten Strombalkenabschnitt (112, 212), eine erste Klemmfeder (113, 213) und ein erstes Betätigungselement (114, 214), welches zum Betätigen der ersten Klemmfeder (113, 213) entlang einer ersten Betätigungsrichtung (B1) geführt ist, aufweist, wobei die erste Betätigungsrichtung (B1) quer zu der ersten Leitereinführrichtung (L1) ausgerichtet ist,
 wobei der zweite Anschlussbereich (130, 230) eine zweite in dem Gehäuse (150, 250) ausgebildete Leitereinführöffnung (131, 231), über welche ein Leiter entlang einer zweiten Leitereinführrichtung (L2) einführbar ist, einen zweiten Strombalkenabschnitt (132, 232), eine zweite Klemmfeder (133, 233) und ein zweites Betätigungselement (134, 234), welches zum Betätigen der zweiten Klemmfeder (133, 233) entlang einer zweiten Betätigungsrichtung (B2) geführt ist, aufweist, wobei die zweite Betätigungsrichtung (B2) parallel zu der zweiten Leitereinführrichtung (L2) ausgerichtet ist, und
 wobei die erste Betätigungsrichtung (B1) des ersten Betätigungselements (114, 214) parallel zu der zweiten Betätigungsrichtung (B2) des zweiten Betätigungselements (134, 234) ausgerichtet ist.
Patent DE-202020103414-U1 (DE)
Title: Agronomische Zusammensetzung und deren Verwendung
IPC: C05D9/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Agronomische Zusammensetzung umfassend(a) Zink;(b) Mangan; und(c) einen Mikroorganismus oder mehrere Mikroorganismen, welche(r) in der Lage ist/sind, die Nährstoffaufnahme einer Pflanze aus der Erde zu verbessern, insbesondere in der Lage ist/sind die Phosphataufnahme zu fördern.
Patent DE-202020104859-U1 (DE)
Title: System zur Kombination landwirtschaftlicher Aktivitäten mit der Erzeugung von Solarenergie
IPC: H02S20/30
Filed: 2020-08-21
Abstract: System zum Kombinieren landwirtschaftlicher Tätigkeiten mit der Erzeugung von Sonnenenergie, die mobile Träger (1) für Solarmodule (2) enthält, die entlang, auf oder über Schienen (3) beweglich sind, wobei der Abstand (d) zwischen den Schienen vorzugsweise mehr als 4 Meter beträgt, wobei die Träger eine Dachkonstruktion (4) enthalten, bei der sich der First (5) der Dachkonstruktion zwischen 1 und 2 Meter über dem Boden befindet und auf beiden Seiten des Firsts Reihen von Solarmodulen (2) auf dem Dach angeordnet sind und das System feste Sammelmittel (7) zum Sammeln der von den Solarmodulen erzeugten Sonnenenergie enthält und Mittel (8) zum Verbinden der mobilen Träger (1) mit den Sammelmitteln (7) umfasst.
Patent DE-202020107418-U1 (DE)
Title: Brustbogen
IPC: A41C3/14
Filed: 2020-12-18
Abstract: Büstenhalter zur Fixierung von Brüsten am menschlichen Körper, mit einer zur Körperfront vertikal verlaufenden Verbindung zwischen einer Brusteinfassung (3) und einem Bauchbereich,  dadurch gekennzeichnet , dass die besagte Verbindung ein medial verlaufender, die Brusteinfassung (3) mit dem Bauchbereich verbindender elastischer Bügel (2) ist, der
 a. bogenförmig zur Körperfront konvex vom Körper weg ausgebuchtet ist, wobei
 b. mittig, etwa auf Hüfthöhe, axial eine zumindest grob horizontal verlaufende Klammer an dem Bügel (2) angebracht ist, die den menschlichen Körper beim Andrücken umschließt (einschnappt) und dadurch dem gesamten Konstrukt eine autonome Halterung bietet.
Patent DE-202021001499-U1 (DE)
Title: Integrierter chemisch-konvertierender Vergaser zum Zwecke der direkten Bereitstellung von Kohlenwasserstoffbrenngasen aus Alkoholen an Wärmekraftmaschinen, Brennstoffzellen oder an sonstigen Feuerungen als auch der beiläufigen Addition von Wasserstoff an Alkene zum Zwecke der Energiespeicherung
IPC: F02B43/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Auf einen integrierten chemisch-konvertierenden Vergaser zum Zwecke der direkten Bereitstellung von Kohlenwasserstoffbrenngasen aus Alkoholen an Wärmekraftmaschinen, Brennstoffzellen oder an sonstigen Feuerungen als auch der beiläufigen Addition von Wasserstoff an Alkene zum Zwecke der Energiespeicherung, gekennzeichnet durch eine gezielte chemische Umwandlung/Konvertierung des mitgeführten Brennstoffes während des Vergasungsvorgangs, von einem Alkohol zu einem Alken oder Alkan.
Patent DE-202021100186-U1 (DE)
Title: Fahrradantrieb
IPC: B62M3/08
Filed: 2021-01-15
Abstract: Fahrradantrieb mit zwei Pedalen (19) und mindestens einem Kettenblatt (12), welches auf einer Achse (11) gelagert ist und das über mindestens eine Kette (13) mit mindestens einem Ritzel (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedale (19) senkrecht entlang von Führungsschienen (17) geführt sind und mit mindestens einer Kette (15) zusammenwirken, die mit mindestens einem auf der Achse (11) gelagerten Kraftübertragungselement (14) kämmt.