baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263921-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven abtrennung geloester stoffe von zellen des blutes
Inventor: MAVRINA LJUBOW
IPC: B01D15/08
Filed: 1987-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Abtrennung geloester Stoffe von Zellen des Blutes. Die Erfindung betrifft ein ausschlusschromatographisches Verfahren, das zur selektiven Abtrennung niedermolekularer Stoffe von den hochmolekularen Kolloiden und Zellen des Blutes genutzt werden kann. Es beruht erfindungsgemaess auf der Anwendung bereits bekannter vesikulaerer Fuellkoerper, die aus dem gereinigten Zellwandgeruest der Lemnacee Wolffia arrhiza bestehen. Es wird durch die geringe mechanische Behinderung und die geringe Zelladhaesion im Fliessbett der genannten Fuellkoerper moeglich. Erfindungsgemaess wird die chromatographische Dialyse der Zellsuspension oder Blutprobe mit Ultrafiltration an saugfaehigen, nicht vollstaendig fluessigkeitsgesaettigten Fuellkoerpern verbunden. Vorteile des Verfahrens sind die schonende und vollstaendige Abtrennung der niedermolekularen Stoffe, der geringe Zeitbedarf und der geringe apparative Aufwand. Das Verfahren kann zur Entfernung von niedermolekularen Kryoprotektiva im praeparativen Massstab eingesetzt werden.
Patent DD-271002-A1 (DD)
Title: Elektrische mehrfachkupplungssteckdose
Inventor: STUMPF ULRICH
IPC: H01R13/516
Filed: 1988-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Mehrfachkupplungssteckdose zum Anschluss mehrerer Verbraucher im Haushalt und gewerblichen Bereichen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Mehrfachkupplungssteckdose in kleiner Bauform und guenstiger Automatisierungsfaehigkeit bei wahlweise verschlossener oder oeffenbarer Ausfuehrungsform. Aus den Kontaktfedern werden Anschlusselemente herausgeformt, so dass an dem den Anschlusselementen abgewandten Schenkeln der Kontaktfedern entsprechende Ausnehmungen entstehen, wodurch die Moeglichkeit geschaffen wird, sowohl bei unloesbarem Leiteranschluss fuer verschlossene als auch bei loesbarem Leiteranschluss fuer oeffenbare Mehrfachkupplungssteckdosen unter optimaler Materialausnutzung eine kleine Bauform zu erreichen. Durch am Unter- und Oberteil befindlichen aus Widerlagern und Rastzapfen oder aus Aufnahmen und Schraubelementen bestehenden Verschlusselementen wird die Verbindung von Unter- und Oberteil hergestellt. In Fig. 6 ist die Erfindung am besten dargestellt. Fig. 6
Patent DD-272213-A1 (DD)
Title: Sammelbunker fuer hackfruchterntemaschinen
Inventor: WOLFRAM FRIEDHELM
IPC: A01D33/10
Filed: 1988-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelbunker fuer Hackfruchterntemaschinen mit selbsttaetig regelbarer und nahezu konstanter Fallstufe. Die Aufgabe wird gemaess der Erfindung dadurch geloest, indem der zwischen den starren Seitenwaenden des Sammelbunkers gelagerte bewegliche, in seiner Ausgangsstellung in Foerderrichtung geneigt angeordnete Boden, aus einem Foerderband oder einer Foerderkette besteht und der Boden schwenkbar mit einer zugeordneten Umlenk- und Antriebsrolle sowie einer am Maschinenrahmen angebrachten, mit einer Koppel versehenen, Ausgleichsfeder lageveraenderbar in Verbindung steht und dass der bewegliche Boden mit einer der Schwenkbewegung des Bodens folgenden Rueckwand und beiderseitig am beweglichen Boden sowie den starren Seitenwaenden des Sammelbunkers angeordneten Abdeckleisten versehen ist. Die Erfindung wird am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-273870-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von platten aus einem halbtrockenen rieselfaehigen bindemittel-zuschlagstoff-gemisch
Inventor: KOTH WOLFGANG
IPC: C04B18/26
Filed: 1988-07-06
Abstract: Fuer leichte Baukonstruktionen im Um- und Ausbau sowie fuer Fertigteilhaeuser sollen Platten, insbesondere grossformatige, duennwandige Platten aus einem halbtrockenen rieselfaehigen Bindemittel-Zuschlagstoff-Gemisch hergestellt werden. Der Erfindung liegen ein Verfahren und eine Vorrichtung zugrunde, mit denen mineralisch gebundene Platten mit homogen verteilten physikalischen Eigenschaften hergestellt werden und ein nachtraegliches Besaeumen der Plattenraender entfaellt oder minimiert wird. Bei einem halbtrockenen rieselfaehigen Bindemittel-Zuschlagstoff-Gemisch, bei dem wasseraufnehmende faser- und/oder spanfoermige Teilchen mit der stoechiometrisch oder verfahrenstechnisch notwendigen Wassermenge beladen, mit trockenem Bindemittel intensiv vermischt und auf Bleche zum Vlies geschuettet, wurf- oder windgestreut werden, wird erfindungsgemaess das Bindemittel-Zuschlagstoff-Gemisch bis zu einer Schuetthoehe, die maximal einer 3,5fachen Plattenstaerke entspricht, auf Bleche mit abgewinkelten Begrenzungen gebracht, ein Teil der Schuettung kleiner gleich der Schuetthoehe, in einem stumpfen Winkel, vorzugsweise 135 nach aussen geneigt, erfolgt, die Gesamtschuettung anschliessend so weit verdichtet wird, dass eine Formgebung einhergeht, bei der im Querschnitt zwei gleichschenklige, spiegelbildlich aufeinanderstehende, in der Hoehe gleiche oder unterschiedliche Trapeze entstehen, die zu einem gleichschenkligen, vorzugsweise 135 zur Blechebene geneigten Trapez verpresst werden.
Patent DD-277712-A1 (DD)
Title: Elastische lagerung fuer verseilmaschinenrotore
Inventor: GOEPEL KARL
IPC: D07B3/00
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Lagerung fuer Verseilmaschinenrotore, insbesondere fuer Rotore von Schnellverseilmaschinen, die in mehreren rohrumschliessenden, grossen Waelzlagern gelagert sind, welche wiederum auf einem Maschinengrundrahmen fixiert sind. Die Aufgabe, o. g. elastische Lagerung zu entwickeln wurde dadurch geloest, dass jeweils ein, den Aussenring eines rohrumschliessenden Waelzlagers fixierendes Gehaeuse ueber mehrere, symmetrisch angeordnete elastische Elemente mit paarweise angeordneten, nach oben offenen Lagerschilden verbunden ist, die auf dem Maschinengrundrahmen zwecks Ausrichtung der gesamten Lagerung mittels einer gemeinsamen Grundplatte verstellbar angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-279705-A1 (DD)
Title: Verfahren zur polygonen steuerung von baumaschinen
Inventor: GAERLICH HERMANN
IPC: E01C23/01
Filed: 1989-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur polygonen Steuerung von Baumaschinen bei der Herstellung von linienfoermigen Bauwerken, wie z. B. Strassen, Daemmen, Trassen, Kanaelen. Das Ziel der Erfindung ist es, den geodaetischen Aufwand bei der Realisierung der genannten Bauwerke zu minimieren. Erfindungsgemaess werden Baumaschinen entlang einer trassierten Achse so gesteuert, dass sie in Abhaengigkeit von einer jeweils vorgegebenen Wegstrecke nach einem vorgewaehlten konstanten Winkelmass aus ihrer Fahrtrichtung ausgesteuert werden und dabei einen Arbeitskurs in Form eines technologischen Polygons zuruecklegen.
Patent DD-280547-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur begasung und durchmischung von fluessigkeiten
Inventor: UEBEL BARBARA
IPC: C12M1/06
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur feinblasigen Begasung und zur Durchmischung von Fluessigkeiten, insbesondere zur Kultivierung von immobilisierten Mikroorganismen, von pflanzlichen und tierischen Zellen sowie von Enzymen und ist in der Biotechnologie anwendbar. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung basiert auf dem Hohlzylinder-Ruehrprinzip. An dem die Ruehrerwelle umgebenden, oben geschlossenen Hohlzylinder sind waagerechte Gaszufuehrungsrohre angebracht, die nahe an der Fermentorinnenwand angeordnete senkrechte Begasungsrohre, die mit Gasaustrittswarzen versehen sind, tragen.
Patent DE-10009038-A1 (DE)
Title: Joint mechanism for motor vehicle seat has rigid moveable overlocking element to lock mechanism frames relative to each other
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/42
Filed: 2000-02-25
Abstract: The mechanism has two relatively turnable rigid frames (7,8) and a rigid locking element (11). It also has a rigid overlocking element (25), moveable between a first active and a second lowered positions relative to the second frame. In active position, it acts with toothing (13) on the first frame to lock the frames relative to each other. In lowered position, it does not mesh with the toothing and is normally held by retention elements (30,31), which yield when the overlocking element is retracted into active position. A rigid stop element (14) on the second frame moves towards the overlocking element to press it into active position by cam action, when the mechanism is subjected to a momentum, which is above a set first level in a first direction of turning (20).
Patent DE-10010121-A1 (DE)
Title: Sealing ring for flap for covering vehicle filling pipe has several circumferentially spaced out recesses around edge of ring which is to be inserted in groove of tank flap
Inventor: MITTELHAEUSER BERNHARD
IPC: B60K15/05
Filed: 2000-03-04
Abstract: The sealing ring is made of rubber and is held in a circumferential groove (7). On the edge to be inserted in the groove the ring (8) has several circumferentially spaced out recesses which are open at the edge. the recesses are spread out evenly round the ring . The recesses and the sections (11') inbetween are defined radially on the inside by an undulating line.
Patent DE-10010227-A1 (DE)
Title: Signal lamp for vehicles; has optical units with different transmission co-efficients, to produce constant illumination both vertically and horizontally
Inventor: GODBILLON VINCENT
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: The lamp has a light source (10) and an optical disc (21) with light aligning optics (21), to direct light along a horizontal optical axis (x). A light distributor (30) is arranged between the light source and the optical disc and can direct a given light portion onto the inner surface of the optical disc in at least a desired direction. The height and width of the optical disc are of the same order of magnitude. The optical disc is composed of optical units that have different transmission co-efficients. The light distributor produces a predetermined light distribution both horizontally and vertically, where the different transmission co-efficients are taken into account so that a constant illumination at the exit side of the optical disc is generated, both horizontally and vertically. An independent claim is included for a method for manufacturing the signal lamp.
Patent DE-10016719-A1 (DE)
Title: Integrierter Speicher und Verfahren zur Funktionsprüfung von Speicherzellen eines integrierten Speichers
Inventor: DAEHN WILFRIED
IPC: G11C29/12
Filed: 2000-04-04
Abstract: Es wird ein integrierter Speicher beschrieben, der adressierbare Speicherzellen (MC) zusammegefaßt in Gruppen von Spaltenleitungen (C) und Reihenleitungen (R) aufweist. Die Adressen (CADR, RADR) der Speicherzellen umfassen jeweils eine ersten Adreßteil (CADR1, RADR1), über den die jeweiligen Gruppen von Spaltenleitungen (C) und Reihenleitungen (R) adressierbar sind. Die Speicherzellen (MC) werden in einem Verfahren zur Funktionsüberprüfung im Kreuzungsbereich (K) zweier Gruppen (C, R) nacheinander auf Fehlerfreiheit geprüft. Im Anschluß daran werden Speicherzellen (MC) einer weiteren Gruppe (C, R) geprüft. Bei Übereinstimmung von miteinander verglichenen ersten Adreßteilen (CADR1, RADR1) von fehlerhaften Speicherzellen wird die Adresse wenigstens einer der fehlerhaften Speicherzellen zur Auswertung weiterverarbeitet, die Adressen weiterer fehlerhafter Speicherzellen werden nicht weiterverarbeitet. Dadurch ist eine weitgehende Kompaktierung von Adressen fehlerhafter Speicherzellen ermöglicht.
Patent DE-10020630-A1 (DE)
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: C07D263/20
Filed: 2000-04-27
Abstract: The invention relates to a method for oxidizing tertiary amines and aromatic heterocycles containing nitrogen into amine oxides.
Patent DE-10020840-A1 (DE)
Title: Drive stability regulation in vehicle, using combination of acceleration determined by anti-lock braking system, and acceleration determined by sensor, as input parameter for determining pressures for individual brakes
Inventor: HERRMANN TORSTEN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2000-04-28
Abstract: The method involves determining pressures for individual brakes of the vehicle in response to several input parameters. A combination of, at least one acceleration determined using parameters of an Anti-Blocking System, and an acceleration determined using an acceleration sensor, is used as one of the input parameters. A vehicle acceleration in longitudinal direction is preferably determined as a function of a wheel acceleration and a wheel pressure.  An Independent claim is provided for a corresponding drive stability regulation arrangement.
Patent DE-10021079-A1 (DE)
Title: Optical disk e.g. magneto-optical disk, includes defect control log section with log blocks distributed orderly between tracks and separated along radial direction
Inventor: NUMATA TOMIYUKI
IPC: G11B7/007
Filed: 2000-04-28
Abstract: Defect management information is stored in the log section relevant to each defect sector. The log blocks are distributed radially in isolated manner and in each track orderly.  An Independent claim is also included for optical disk drive.
Patent DE-10026017-A1 (DE)
Title: Generating addressed commands from command sequence in memory unit for implementation in pipeline microprocessor with pre-polling buffer involves
Inventor: SINGH BALRAJ
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-05-25
Abstract: The method involves using a pre-polled buffer (4,5) contg. pre-polled commands and additional information about the validity and size of the buffer. If the buffer contains invalid data then a command sequence is called up and stored in the buffer, set as valid, data are extracted and the size of the buffer data reduced accordingly, then the validity data are set as invalid after all commands have been extracted. If the buffer contains valid data then commands are output, data are extracted and the size of the buffer data reduced accordingly, then the validity data are set as invalid.  An Independent claim is also included for an arrangement for generating addressed commands from a command sequence in a memory unit for implementation in a pipeline microprocessor with a pre-polling buffer.
Patent DE-10028753-A1 (DE)
Title: Protective armor for buildings and containers comprises fine-grain steel sheet wall parts angled or curved so no two parts stand parallel or adjacent.
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B65D90/02
Filed: 2000-06-09
Abstract: The walls of the armor sheets (10,11) are so angled or curved that no two parts stand parallel to adjacent to one another. The protective elements can be plugged or telescopically joined to one another to form a building roof or container or again free-standing protection for a building. The parts fit together to project beyond top, bottom or sides of object and the inner part (11) is flat as against the outer part (10) which is made up of vertical strips directed to and from the inner wall part. The inner wall part (11) has additional armor sheet strips (12) behind the edges of the outer wall part.
Patent DE-10030077-A1 (DE)
Title: Ski has its ends bent into an upward curve and a boot binding plate which can be positioned in at least two settings to adapt the ski to the environmental conditions
IPC: A63C5/02
Filed: 2000-06-19
Abstract: The ski (2) has two end sections (6,8) which are bent upwards in a curve. A narrowed section is shaped so that the ends of the ski have a different maximum width. The boot binding plate (10) can be fitted in at least two different positions so that the ski can be used in either direction of travel.
Patent DE-10032308-A1 (DE)
Title: Corrugated tube arrangement e.g. for motor vehicle and aircraft manufacture, has corrugations troughs forming the free-conductor cross-section
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16L11/15
Filed: 2000-07-04
Abstract: A corrugated tube with peripheral walling which extends at least partly over a non-circular free conductor cross-section and is provided with corrugations having troughs, flanks and crests with the troughs forming the free conductor cross-section (12). The corrugation or the flanks (24) are higher or longer, more protruding or such, over the periphery of the corrugated tube (10) where especially the wall thickness is greater at least in the course of manufacture.
Patent DE-10039704-A1 (DE)
Title: Shift lever locking device for motor vehicle, has shift lever maintained in lock condition if correct key is not inserted
Inventor: KITO SHOZO
IPC: B60R25/24
Filed: 2000-08-14
Abstract: The shift lever locking device (1) has controller (5) for detecting whether key (K1) is a correct key or not. When the key is detected as correct key, the lock of shift lever is released by shift lever operating mechanism (6). When the key is detected to be incorrect key, shift lever is maintained in lock condition by shift lever operating mechanism.
Patent DE-10041337-A1 (DE)
Title: Winding device for optical fiber connected to optical component has receptacle for optical component or splice connection
Inventor: KOLLER FRANZ
IPC: G02B6/44
Filed: 2000-08-23
Abstract: The device has a winding body (4,14) and wall (5) arranged on a baseplate (7), and formed integrally with it. The wall extends along the edge of the baseplate. A receptacle (9) is formed on the baseplate for an optical component (2) and/or a splice connection.
Patent DE-10045752-A1 (DE)
Title: Pump for supplying oil has pre-tension spring, pre-tension of which depends on temperature of fluid being pumped
Inventor: BOCK HEIKO
IPC: F01M1/16
Filed: 2000-09-15
Abstract: The pump has at least one supply stage (4) with at least one supply unit (41) and a control device (6) upstream of it which has a control piston (64) in a casing (62), loaded by a pre-tension spring (63). The pre-tension of the spring depends on the temperature of the fluid being supplied by the pump.
Patent DE-10046155-A1 (DE)
Title: Display device for data communicated via mobilephone esp. for motor vehicle, uses flat image screen or touch-sensitive screen
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-09-15
Abstract: A data display device displays data which was received by mobile phone, and/or transmits data to a mobile phone terminal which was recorded by integrated technical devices and/or displays data elements of other data sources. The display device specifically has a flat image screen or a touch-sensitive screen and has an integrated or externally connectable loudspeaker.
Patent DE-10046884-A1 (DE)
Title: Pretreatment of activated charcoal for use as polarized electrode in electrochemical capacitor, involves impregnation with organic compound forming azeotrope with water and heating to remove azeotrope
Inventor: SATO KENJI
IPC: C01B31/08
Filed: 2000-09-21
Abstract: Pretreatment of activated charcoal (I) for use as polarized electrode comprises: (a) impregnating (I) with an organic compound (II) forming an azeotropic mixture with water; and (b) drying by heating to remove the azeotropic mixture of (II) and water.
Patent DE-10053446-A1 (DE)
Title: Fahrbare Bodenverdichtungsvorrichtung mit Fahrtrichtungsstabilisierung
IPC: E01C19/34
Filed: 2000-10-27
Abstract: Eine Bodenverdichtungsvorrichtung weist eine Bewegungserfassungseinrichtung (6) zum Erfassen eines Istwerts für die Fahrbewegung der Bodenverdichtungsvorrichtung auf. Der Istwert wird in einer Fahrtregelungseinrichtung (7) mit einem vom Bediener vorgegebenen Sollwert verglichen. Bei Feststellen einer Differenz korrigiert die Fahrtregelungseinrichtung (7) die Fahrbewegung durch Ansteuern einer Lenkeinrichtung (2) oder eines Fahrantriebs (2) der Bodenverdichtungsvorrichtung. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind mehrere Vibrationsplatten (21, 22, 23) durch Verbindungselemente (24) zu einem Bodenverdichtungssystem verbunden, das ebenfalls eine Fahrtregelungseinrichtung trägt. Die Fahrtregelungseinrichtung steuert die einzelnen Fahrantriebe zur Lenkung des gesamten Bodenverdichtungssystems an.
Patent DE-10053450-A1 (DE)
Title: Red glass used in the production of e.g. bottles comprises a glass base composition, a colorant and a coloring auxiliary aid selected from platinum group elements
Inventor: BEHR WERNER
IPC: C03C4/02
Filed: 2000-10-27
Abstract: Red glass comprises a glass base composition, a colorant and a coloring auxiliary aid selected from platinum group elements.  An Independent claim is also included for a process for the production of red glass comprising melting the raw materials with a colorant and coloring auxiliary aid to form a glass base composition, refining and tempering. Preferred Features: The colorant is made from colloidal copper, silver, gold, cadmium sulfide, cadmium selenide, cadmium telluride or sodium selenide.
Patent DE-10054019-A1 (DE)
Title: Neue substituierte Indolinone, ihre Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: WALTER REINER
IPC: C07D209/34
Filed: 2000-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft substituierte Indolinone der allgemeinen Formel I  DOLLAR F1 deren Isomere, deren Salze, insbesondere deren physiologisch verträgliche Salze, worin R¶1¶, R¶2¶, R¶3¶, R¶4¶, R¶5¶, R¶6¶ und X die in Patentanspruch 1 angegebene Bedeutung aufweisen, sowie Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung. Die neuen Verbindungen sind wertvolle Inhibitoren der Zellproliferation, besonders der von Tumorzellen, und Inhibitoren von Proteinkinasen.
Patent DE-10056821-A1 (DE)
Title: Contact set for current-limiting protection switch has rotatable switch shaft with rotary contact bridge acted on by contact force spring allowing contact wear compensation
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H77/10
Filed: 2000-11-16
Abstract: The contact set has a switch shaft (6) rotated about a transverse axis (4) perpendicular to the longitudinal direction (8) of each switch pole and provided with a rotary contact bridge (10) received in a seating (12) of the switch shaft extending along the longitudinal direction, cooperating with stationary contacts (16a,16b) via diametrically opposing contact pieces (14a,14b). The rotary contact bridge is acted on by at least one contact force springs (26), its ends attached to 2 pins (24a,24b) received in slots (22a,22b) of the switch shaft, cooperating with control cams (30a,30b) of the contact bridge.
Patent DE-10058083-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M8/04791
Filed: 2000-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel, bei dem durch einfache Mittel eine Regulierung der Betriebsmittelkonzentration realisiert wird. Dadurch ist es möglich, den Brennstoffzellenstapel automatisch nahezu optimal, das bedeutet lastabhängig, gerade oberhalb der jeweiligen minimal notwendigen Betriebsmittelkonzentration zu fahren. DOLLAR A Die Erfindun basiert auf dem Effekt, daß eine einzelne Brennstoffzelle des Stapels unter sonst identischen Betriebsbedingungen eine geringere Zellspannung erzeugt. Diese wird als Stellgröße für die Zudosierung wenigstens eines Betriebsmittels, z. B. Methanol oder auch Luft, genutzt. Damit kann der erfindungsgemäße Brennstoffzellenstapel mit preiswerten Mitteln unter nahezu optimalen Bedingungen gefahren werden.
Patent DE-10059213-A1 (DE)
Title: Preparing solid composition of poorly soluble compounds, useful e.g. for carotenoid animal feed additives, by flocculating a dispersion with protective colloid
Inventor: AUWETER HELMUT
IPC: A61K9/16
Filed: 2000-11-29
Abstract: Preparation of a solid composition (A) of at least one water-insoluble or sparingly soluble active ingredient (I) comprises dispersing (I) in an aqueous molecularly or colloidally dispersed solution of protein-containing protective colloid (II), flocculating (II) together with (I) and separating the flocculate from water (and optionally other solvents), then converting it to dry powder. Independent claims are also included for the following: (1) (A) prepared this way; and  (2) oily dispersions containing (A).