baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107609-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Baugruppe zum zumindest teilweisen Öffnen einer Fahrzeugtür
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Fahrzeugkarosserie (12), die eine Säule (16A) aufweist;eine Fahrzeugtür (14), die bewegbar mit der Fahrzeugkarosserie (12) gekoppelt ist;eine Baugruppe (100), die mit der Fahrzeugtür (14) zum zumindest teilweisen Öffnen der Fahrzeugtür (14) gekoppelt ist, wobei die Baugruppe (100) umfasst:einen Aktor (106), der einen Aktorkörper (108) und einen Aktorschaft (110) aufweist, der relativ zu dem Aktorkörper (108) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist;einen Hebel (116), der schwenkbar mit der Fahrzeugtür (14) gekoppelt ist; undeine Feder (126), die zwischen dem Hebel (116) und dem Aktorschaft (110) gekoppelt ist, so dass die Feder (126) den Hebel (116) zu der Säule (16A) vorspannt;ein Steuermodul (22) in Kommunikation mit dem Aktor (106), wobei das Steuermodul (22) spezifisch programmiert ist, um den Aktor (106) anzuweisen, den Aktorschaft (110) relativ zu dem Aktorkörper (108) zwischen der zurückgezogenen Position und der ausgefahrenen Position zu bewegen;ein Türschloss (18), das mit der Fahrzeugtür (14) gekoppelt ist, und ein Schließbügel (20), der mit der Fahrzeugkarosserie (12) gekoppelt ist, wobei das Türschloss (18) selektiv mit dem Schließbügel (20) gekoppelt ist, um die Fahrzeugtür (14) an der Fahrzeugkarosserie (12) zu verriegeln; undein Türsensor (24) in Kommunikation mit dem Steuermodul (22) und dem Türschloss (18), wobei der Türsensor (24) derart konfiguriert ist, um zu detektieren, ob das Türschloss (18) an den Schließbügel (20) gesperrt oder von dem Schließbügel (20) entsperrt ist,wobei das Steuermodul (22) derart programmiert ist, den Aktor (106) anzuweisen, den Aktorschaft (110) in der ausgefahrenen Position beizubehalten, so dass die Feder (126) den Hebel (116) zu der Säule (16A) vorspannt, um den Hebel (116) gegen die Säule (16A) gepresst beizubehalten, während sich die Fahrzeugtür (14) in einer geschlossenen Position befindet, undwobei das Steuermodul (22) ferner derart programmiert ist, das Türschloss (18) anzuweisen, von dem Schließbügel (20) bei Empfang eines Entsperrsignals zu entsperren, wodurch ermöglicht wird, dass die vorgespannte Feder (126) den Hebel (116) dreht, um die Fahrzeugtür (14) weg von der Säule (16A) in eine teilweise offene Position zu drücken.
Patent DE-102015108065-B4 (DE)
Title: Biometrisches sensorpaket zum anbringen an einem bekleidungsstück
Inventor: PERNU KIMMO
IPC: A61B5/24
Filed: 2015-05-21
Granted: 2023-06-07
Abstract: Tragbare Biosensoreinrichtung (100, 300, 400), umfassend:
 ein Bekleidungsstück (301, 401),
 eine biometrische Sensoranordnung, welche aufweist:
 zwei Elektroden zur physiologischen Überwachung;
 zwei flexible übereinandergelegte Materialschichten (120), gebildet durch einmaliges Falten eines Materialstücks, wobei die zwei flexiblen, übereinanderliegenden Materialschichten (120) mehrere Umfangsränder aufweisen, die zwei Elektroden auf einer der zwei flexiblen übereinanderliegenden Materialschichten (120) gelegen sind, sodass die Elektroden zwischen den zwei flexiblen übereinanderliegenden Materialschichten eingeschlossen sind; und
 eine Materialzugabe (130), die an mindestens einem der Umfangsränder der zwei flexiblen übereinanderliegenden Materialschichten (120) gebildet ist;
 wobei die geometrische Sensoranordnung an dem Bekleidungsstück (301, 401) dadurch befestigt ist, dass eine Oberfläche der Materialzugabe (130) an einer Oberfläche des Bekleidungsstücks (301, 401) fixiert ist.
Patent DE-102015108405-B4 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: STUCKMANN PETER
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-05-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ein Anschluss (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (5) weist ein Anschlussgehäuse (3), das einen Innenraum (30) umschließt, der zur Aufnahme einer Direktsteck-Klemme (2) vorgesehen ist, und in den der elektrische Leiter (5) in eine Schieberichtung (41) einführbar ist, und die Direktsteck-Klemme (2) mit einer Stromschiene (23) und einer Klemmfeder (24) auf, die einen Klemmraum (240) begrenzen, und zwischen denen der elektrische Leiter (5) verklemmbar ist, wobei im Innenraum (30) ein Haltemittel (31) für die Klemmfeder (24) angeordnet ist, wobei das Haltemittel (31) an einer von der Seite des Klemmraumes (240) abgewandten Seite der Klemmfeder (24) angeordnet ist. Desweiteren werden eine Anschlussleiste (10) und ein Verfahren zum Montieren eines Anschlusses (1) beschrieben.
Patent DE-102015112489-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat, anzeigetafel und anzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-07-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Arraysubstrat (10, 21), das einen Anzeigebereich (11) und einen den Anzeigebereich (11) umgebenden Peripheriebereich (12) aufweist, wobeider Peripheriebereich (12) eine Gatetreiberschaltung (121) aufweist, die mit mehreren Signalleitungen (13) elektrisch verbunden ist, um Abtastsignale für den Anzeigebereich (11) bereitzustellen,der Anzeigebereich (11) mehrere Subpixel (14), die in einem Matrixmuster angeordnet sind, und mindestens einen Verdrahtungsbereich (15) aufweist, der inmitten der Subpixel (14) angeordnet ist, und wobei mindestens eine Signalleitung (13), die mit der Gatetreiberschaltung (121) elektrisch verbunden ist, in dem mindestens einen Verdrahtungsbereich (15) vorgesehen ist,wobei die mehreren Subpixel (14) erste Subpixel (141) mit einer ersten Breite (A1) und mindestens ein zweites Subpixel (142) mit einer zweiten Breite (A2) umfassen und die erste Breite (A1) größer ist als die zweite Breite (A2),wobei der mindestens eine Verdrahtungsbereich (15) durch einen Raum gebildet ist, der durch die Anordnung des mindestens einen zweiten Subpixels (142) mit der zweiten Breite (A2) in jeder Reihe von Subpixeln (14) eingespart wird.
Patent DE-102015119870-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: PARK JAE HYUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-11-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein System zum Steuern einer Klimaanlage für Fahrzeuge, aufweisend:einen Sensor, der ausgebildet ist, eine Oberflächentemperatur eines Passagier-Sitzteils eines Rücksitzes eines Fahrzeugs abzufühlen,eine Referenztemperatur-Schätzvorrichtung (12), die ausgebildet ist, eine Oberflächentemperatur des Passagier-Nichtsitzteils des Rücksitzes als eine Referenztemperatur zu schätzen mittels einer Temperaturveränderung aufgrund von Wärmeübertragung durch Konvektion von Innenraumluft und einer Temperaturveränderung aufgrund einer Menge an Solarstrahlung,eine Passagier-Einstieg-Erkennungsvorrichtung (16), die ausgebildet ist, die durch den Sensor abgefühlte Oberflächentemperatur des Passagier-Sitzteils mit der von der Referenztemperatur-Schätzvorrichtung (12) geschätzten Referenztemperatur zu vergleichen und zu entscheiden, dass ein Passagier auf dem Rücksitz sitzt, wenn eine Differenz zwischen der Oberflächentemperatur des Passagier-Sitzteils und der Referenztemperatur einen kritischen Wert überschreitet, undeine Klimaanlage-Betriebs-Steuereinheit (18), die ausgebildet ist, um unterschiedlich ein Volumen und eine Temperatur der Luft zu steuern, die von der Klimaanlage abgegeben wird, gemäß einem Ergebnis der Entscheidung der Passagier-Einstieg-Erkennungsvorrichtung (16), ob ein Passagier auf dem Rücksitz sitzt oder nicht.
Patent DE-102015207573-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit kombiniertem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-04-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen von Abgas, und- mindestens einem kombinierten Abgasnachbehandlungssystem (1), das im Abgasabführsystem (2) angeordnet ist und über ein Eintrittsgehäuse (3) zum Zuführen von Abgas verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass im Eintrittsgehäuse (3) eine verstellbare kranzförmige Leiteinrichtung (4) angeordnet ist, die mittig eine Öffnung (8) freilässt und mittels Verstelleinrichtung (6) verdrehbare Leitschaufeln (4a) umfasst, wobei- jede Leitschaufel (4a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (4b) angeordnet ist,- eine das Eintrittsgehäuse (3) mit ausbildende und außen begrenzende Wandung (3a) die kranzförmige Leiteinrichtung (4) unter Ausbildung eines Spaltes zwischen den Leitschaufeln (4a) und der Wandung (3a) rahmenartig umschließt, und- die verstellbare kranzförmige Leiteinrichtung (4) in einer Schließstellung ein ringförmiges Segment eines bereitstellbaren Eintrittsströmungsquerschnittes blendenartig abdeckt, wobei- die Verstelleinrichtung (6) über einen verdrehbaren Verstellring (6a) verfügt, wobei die Leitschaufeln (4a) mittels Verdrehen des Verstellrings (6a) verstellbar sind.
Patent DE-102015220570-B4 (DE)
Title: Induktionshärtevorrichtung zum induktiven Härten eines Werkstückes
Inventor: TANGEMANN FRANK
IPC: C21D9/30
Filed: 2015-10-21
Granted: 2018-07-19
Abstract: Induktionshärtevorrichtung (100) zum induktiven Härten eines Werkstückes (200), mit einer Werkstückaufnahme (10), welche um eine Rotationsachse (11) drehbar ist, und mit einer ersten Induktionseinheit (12), welche eine ein magnetisches Feld generierende Induktionsspule (13) und ein erstes Feldführungselement (14) zur Beeinflussung der Führung des magnetischen Feldes aufweist, wobei das erste Feldführungselement (14) entlang der Rotationsachse (11) axial beabstandet zu der Induktionsspule (13) angeordnet und relativ zu der Induktionsspule (13) in radialer Richtung zu der Rotationsachse (11) bewegbar ist.
Patent DE-102016003463-B4 (DE)
Title: Formteil
Inventor: SPREIER JOHANNES
IPC: E04B2/84
Filed: 2016-03-23
Granted: 2019-09-19
Abstract: Formteil (10, 12, 14, 16), umfassend Steine (28), wobei die Steine (28) durch ein Verbindungsmittel (30) miteinander verbunden ausgebildet sind und wobei die Steine (28) eine durch ein Lackierverfahren erzielte Färbung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Verbindungsmittel (30) verbundenen Steine (28) in einer Gießform (18, 20, 22, 24) angeordnet sind, wobei der Durchmesser der Steine (28) 3 bis 5 cm beträgt und wobei das Formteil (10, 12, 14, 16) in einer Umgebungsmatrix angeordnet ist, und dass die Umgebungsmatrix aus Gabionensteinen einer Gabionenwand ausgebildet ist oder dass das Formteil (10, 12, 14, 16) an einem Drahtkorb der Gabionenwand angeordnet ist.
Patent DE-102016101674-B4 (DE)
Title: Wabenlager sowie Kommissioniereinrichtung und Kommissionierwagen für ein Wabenlager
Inventor: STOLZER ARMIN
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-01-29
Granted: 2020-09-17
Abstract: Wabenlager mit mindestens einem Regal (1), das eine Mehrzahl von nebeneinander und übereinander angeordneten, von einer Bedienseite zugänglichen Lagerplätzen (8) zur Aufnahme von Kassetten (7) aufweist, wobei die Lagerplätze (8) so ausgestaltet sind, dass die Kassetten (7) an der Bedienseite in Längsrichtung horizontal aus den Lagerplätzen (8) entnehmbar und in diese einbringbar sind, mit einem Regalbediengerät (4) an der Bedienseite und mit einer Kommissioniereinrichtung (11), die auf einer der Bedienseite gegenüber liegenden Frontseite (10) des Regals (1) angeordnet und einer Anzahl von als Bereitstellungslagerplätzen (9) verwendeten Lagerplätzen (8) zugeordnet ist, wobei die Bereitstellungslagerplätze (9) so ausgestaltet sind, dass darin befindliche Kassetten (7) auch an der Frontseite (10) des Regals (1) entnommen werden können, wobei die Kommissioniereinrichtung (11) mehrere Kommissionierplätze (12) sowie einen entlang der Frontseite (10) des Regals (1), in Querrichtung der Kassetten (7) verfahrbaren Kommissionierwagen (14) umfasst, der so ausgebildet ist, dass er die Komissionierplätze (12) anfahren kann, und wobei die Kommissioniereinrichtung (11) außerdem eine entlang der Frontseite (10) des Regals (1), in Querrichtung der Kassetten (7) verfahrbare Entnahmevorrichtung (15) zum Herausziehen und Einschieben von Kassetten (7) aus den und in die Bereitstellungslagerplätze (9) aufweist.
Patent DE-102016206611-B4 (DE)
Title: Kabeltülle und Verfahren zur Herstellung einer Kabeltülle
Inventor: FALTÍN TOMAS
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-04-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeltülle, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Basiskörper aus einem ersten Material mit einem sich in eine Durchführungsrichtung erstreckenden Abdichtbereich zum Abdichten einer Durchführung und mit einem Aufnahmekanal für einen Kabelstrang, wobei diese ein im Basiskörper einliegendes Schallschutzelement aus einem vom ersten Material verschiedenen, schallabsorbierenden Material aufweist.
Patent DE-102016212065-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kabelbaum (1), der aufweist:eine Hauptleitung (TL), die als Übertragungsleitung für Leistung von einer Fahrzeugbatterie (B) dient; eine Mehrzahl von Leistungsquellen-Steuerkästen (10),die an der Hauptleitung (TL) bereitgestellt werden, die Stück für Stück in einem jeweiligen einer Mehrzahl von Teilbereichen (A1-A3) angeordnet sind, in die ein Fahrzeug unterteilt ist, und die so gestaltet sind, dass sie die Leistung, die durch die Hauptleitung (TL) empfangen wird, an eine Leistung fordernde Vorrichtung (D1, D2) verteilen, die eine Lieferung von Leistung fordert;einen Unterleistungsquellen-Steuerkasten (20) der in zumindest einem Teilbereich (A2) der Mehrzahl von Teilbereichen (A1-A3) bereitgestellt ist;eine erste Vorrichtung (D1), die eine gemeinsame Komponente ist, und die in dem zumindest einem Teilbereich (A2) bereitgestellt ist;eine zweite Vorrichtung (D2), die eine optionale Komponente ist, und die in dem zumindest einem Teilbereich (A2) bereitgestellt ist; undeine Abzweigleitung (BW) die zwischen dem Leistungsquellen-Steuerkasten (10) in dem zumindest einem Teilbereich (A2) und dem Unterleistungsquellen-Steuerkasten (20) in dem zumindest einem Teilbereich (A2) verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassjeder der Mehrzahl von Leistungsquellen-Steuerkästen (10) eine Verbindungseinheit (C) für die Abzweigleitung (BW) aufweist,der Leistungsquellen-Steuerkasten (10) in dem zumindest einem Teilbereich (A2) mit allen ersten Vorrichtungen (D1) verbunden ist, die in dem zumindest einem Teilbereich (A2) angeordnet sind, um allen ersten Vorrichtungen (D1) Leistung, die durch die Hauptleitung (TL) empfangen wird, zu liefern, undder Unterleistungsquellen-Steuerkasten (20) in dem zumindest einem Teilbereich (A2) mit allen zweiten Vorrichtungen (D2), die in dem zumindest einem Teilbereich (A2) angeordnet sind, verbunden ist um durch die Verbindungseinheit (C) und die Abzweigleitung (BW) empfangene Leistung zu den allen zweiten Vorrichtungen (D2) zuzuführen.
Patent DE-102017101624-B4 (DE)
Title: Desinfektions- und Transportanordnung
Inventor: QUAS GENANNT MÖLLMANN MARTIN
IPC: B65G13/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfektions- und Transportanordnung für den Transport und die Desinfektion von Produkten mit zumindest einer Transportrolle (6) und einer in die Transportrolle (6) eingesetzten ersten UV-Lichtquelle (7). Erfindungsgemäß ist ein Mantel (8) der Transportrolle (6) aus einem für das ersten UV-Lichtquelle (7) erzeugte UV-Licht undurchlässigem Material gebildet, wobei für den Durchtritt des UV-Lichtes Öffnungen (9) vorgesehen sind.
Patent DE-102017118503-B4 (DE)
Title: Erdungselement
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: H01R4/02
Filed: 2017-08-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Erdungselement (100) mit:einem ersten Abschnitt (101) aus einem ersten Metall;einem zweiten Abschnitt (102) aus einem zweiten Metall, das sich von dem ersten Metall unterscheidet;einem Befestigungsabschnitt zur Aufnahme eines Befestigungselements, um das Erdungselement (100) an einem Rahmen zu befestigen;wobei auf einer Seite des ersten Abschnitts (101) eine Schweißprojektion (104) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet , dassauf einer Seite des zweiten Abschnitts (102), die von der Seite des ersten Abschnitts (101) weg weist, an der dort die Schweißprojektion (104) ausgebildet ist, eine weitere Schweißprojektion (109) ausgebildet ist, die eine andere Form als die Schweißprojektion (104) aufweist, die auf der Seite des ersten Abschnitts (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102017123544-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: WEIS MANFRED
IPC: B21D51/26
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) für eine sequentielle Bearbeitung von Werkstücken (5), miteiner Vielzahl von Werkzeugstationen (110, 121, 132, 210, 221, 310, 321, 410, 421, 521, 540, 610, 621, 710, 721, 830, 831, 920, 931), die auf einem gemeinsamen ersten Teilkreis angeordnet sind,einer Vielzahl von Halteeinrichtungen (101-104, 201-204, 301-304, 401-404, 501-504), die auf einem gemeinsamen zweiten Teilkreis entsprechend dem ersten Teilkreis angeordnet sind und die jeweils dazu ausgestaltet sind, ein Werkstück (5) entlang des zweiten Teilkreises einer Werkzeugstation (110, 121, 132, 210, 221, 310, 321, 410, 421, 521, 540, 610, 621, 710, 721, 830, 831, 920, 931) zuzuführen, undwenigstens drei Trageeinrichtungen (100, 200, 300, 400, 500), die jeweils rotierbar angeordnet sind und eine jeweilige Teilmenge der Halteeinrichtungen (101-104, 201-204, 301-304, 401-404, 501-504) tragen, wobei entlang des zweiten Teilkreises benachbarte Halteeinrichtungen (101-104, 201-204, 301-304, 401-404, 501-504) von unterschiedlichen Trageeinrichtungen (100, 200, 300, 400, 500) getragen werden.
Patent DE-102017127597-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: NAGEL PETER
IPC: H01L33/54
Filed: 2017-11-22
Granted: 2023-05-25
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (11,12,13),
 mit einem eine Montagefläche (21) aufweisenden Träger (20),
 wobei über der Montagefläche (21) eine Mehrzahl von zur Emission elektromagnetischer Strahlung (80) ausgebildeter optoelektronischer Halbleiterchips (30) angeordnet ist, wobei über der Montagefläche (21) ein Formmaterial (60) angeordnet ist,
 wobei die optoelektronischen Halbleiterchips (30) in das Formmaterial (60) eingebettet sind,
 wobei ein leerer Hohlraum (71) im Formmaterial (60) ausgebildet ist,
 wobei Strahlungsemissionsflächen (34) der optoelektronischen Halbleiterchips (30) nicht von dem Formmaterial (60) bedeckt sind,
 wobei der Hohlraum (71) durch eine Öffnung (72) im Formmaterial (60) zugänglich ist,
 wobei eine Öffnungsfläche (73) der Öffnung (72) kleiner ist als eine Summe aller Strahlungsemissionsflächen (34) der optoelektronischen Halbleiterchips (30),
 wobei ein konkav ausgebildeter Abschnitt (61) des Formmaterials (60) zwischen den optoelektronischen Halbleiterchips (30) angeordnet und zur Öffnung (72) hin geöffnet ist.
Patent DE-102017128718-B4 (DE)
Title: Frontscheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21S41/14
Filed: 2017-12-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Frontscheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Fotodiode (30), welche dazu eingerichtet ist, eine Menge an ausgegebenem weißem Licht (L1) zu detektieren, wenn ein von einem Laserlichtquelle-Modul (10) erzeugter blauer Laserstrahl durch eine fluoreszierende Substanz (20) ausgegeben wird, um das weiße Licht (L1) auszugeben, und anschließend eine Menge des ausgegebenen weißen Lichts (L1) in einen Wert einer ersten elektrischen Energie (E1) umzuwandeln,eine zweite Fotodiode (40), die dazu eingerichtet ist, eine Menge an Rauschlicht (L2) zu detektieren, welche die Menge des durch die fluoreszierende Substanz (20) ausgegebenen weißen Lichts (L1) ausschließt, und anschließend die Menge des Rauschlichts (L2) in einen Wert einer zweiten elektrischen Energie (E2) umzuwandeln,eine Steuerungseinheit (50), die dazu eingerichtet ist, eine Leistungszufuhr zu dem Laserlichtquelle-Modul (10) unter Verwendung des Werts der ersten elektrischen Energie (E1) und des Werts der zweiten elektrischen Energie (E2) zu steuern,ein Gehäuse (60), welches das Laserlichtquelle-Modul (10) darin aufnimmt,undeinen Reflektor (70), welcher das von der fluoreszierenden Substanz (20) ausgegebene weiße Licht (L1) zu einer Vorderseite des Fahrzeugs reflektiert,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse ferner die fluoreszierende Substanz (20) und die erste Fotodiode (30) sowie die zweite Fotodiode (40) darin aufnimmt,die erste Fotodiode (30) fest an einem oberen Abschnitt (61) des Gehäuses (60) angeordnet ist, undder Reflektor (70) derart angeordnet ist, dass er dem Gehäuse (60) zugewandt ist, um einen Teil des oberen Abschnitts (61) des Gehäuses (60) abzudecken.
Patent DE-102017210829-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuge
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-06-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einer schwenkbar an einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Heckklappe (3), die in einer Schließstellung eine heckseitige Laderaumöffnung (4) der Karosserie (2) verschließt und in einer Offenstellung die Laderaumöffnung (4) zumindest teilweise freigibt, und wenigstens einem Heckklappenschloss (5) zum Verriegeln der Schließstellung der Heckklappe (3), wobei das Heckklappenschloss (5) wenigstens ein Schließelement (6) und wenigstens ein in der Schließstellung der Heckklappe (3) mit dem Schließelement (6) zusammenwirkendes Gesperre aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an demjenigen Bauteil des Kraftfahrzeugs (1), an dem das Schließelement (6) angeordnet ist, wenigstens ein Stützarm (8) mit einem Ende zwischen einer Ruhestellung, in der der Stützarm (8) unbeweglich an dem Bauteil festgelegt ist, und einer Funktionsstellung, in der der Stützarm (8) in Richtung des Gesperres verschwenkt und mit einem anderen Ende durch eine Betätigung des Gesperres an dem Gesperre fixierbar ist, verschwenkbar angelenkt ist, und wobei die Heckklappe (3) ein an einer bodennahen Seite der Heckklappe (3) über wenigstens ein Gelenk mit der Karosserie (2) verbundenes unteres Klappenelement und ein an einer bodenfernen Seite der Heckklappe über wenigstens ein Gelenk mit der Karosserie (2) verbundenes oberes Klappenelement aufweist, wobei der Stützarm (8) an dem oberen Klappenelement oder dem unteren Klappenelement verschwenkbar angelenkt ist und das Gesperre an dem unteren Klappenelement oder dem oberen Klappenelement oder der Karosserie (2) angeordnet ist, und durch wenigstens einen seitlich an der Karosserie (2) oder an dem unteren Klappenelement verschwenkbar angelenkten weiteren Stützarm und wenigstens eine an dem unteren Klappenelement oder der Karosserie (2) angeordnete Schließeinheit, wobei der weitere Stützarm zwischen einer Ruhestellung, in der der weitere Stützarm unbeweglich an der Karosserie (2) oder dem unteren Klappenelement festgelegt ist, und einer Funktionsstellung, in der der weitere Stützarm in Richtung der Schließeinheit verschwenkt und mit einem anderen Ende durch eine Betätigung der Schließeinheit an der Schließeinheit fixierbar ist, verschwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-102017217805-B4 (DE)
Title: Radarfüllstandmessgerät mit Synchronisationssignal auf verschiedenen Leitungstypen
Inventor: WÄLDE STEFFEN
IPC: H01P5/02
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-05-02
Abstract: Radarfüllstandmessgerät zur Erfassung der Topologie einer Füllgutoberfläche in einem Behälter mit mindestens zwei Radarchips. Einer der Radarchips erzeugt ein Lokaloszillatorsignal, das zur Synchronisation der beiden Chips über eine Hochfrequenzleitungsanordnung auf diesen übertragen wird. Die Hochfrequenzleitungsanordnung weist unterschiedliche Leitungstypen auf, die zumindest teilweise seriell zueinander angeordnet sind.