baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Lüfters
IPC: F04D29/60
Filed: 2016-08-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für die Befestigung eines mit mindestens zwei Montageelementen (2) versehenen Lüfters (3) an einer Wand (4) oder einer Decke, mit in der Wand (4) oder der Decke angeordneten Aufnahmevorrichtungen (5) oder Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungselementen (6) oder Befestigungsschrauben zum Festlegen des Lüfters (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) einteilig oder form-/oder kraftschlüssig zweigeteilt mit dem Lüfter (3) verbunden ist und eine Justiereinrichtung (7) für das Befestigungselement (6) aufweist.
Patent DE-202016007705-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufspürung und Einschätzung der geopathogenen Zonen
IPC: G01V9/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Einrichtung zur Aufspürung und Einschätzung der geopathogenen Zonen, einschließend ein Fühlglied und ein Messgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Fühlelement als einen Piezo-Schallwandler ausgeführt ist, der in einem wärme- und schallisolierenden Futteral platziert ist, wobei der Ausgang des Piezo-Schallwandlers mit dem Eingang des Messgerätes verbunden ist.
Patent DE-202016100400-U1 (DE)
Title: Aufzug
IPC: B66B13/28
Filed: 2016-01-28
Abstract: Aufzug (10) mit wenigstens einer in einem senkrechten Verfahrweg bewegbaren Aufzugskabine (12), welcher Aufzug zum Verfahrweg hin öffnende Stockwerkstüren (20) und wenigstens eine an der Kabine (12) angeordnete Kabinentüre (16) aufweist, wobei die Stockwerkstüren eine Stockwerkstürschwelle (26) und die Kabinentüre (16) eine Kabinentürschwelle (24) aufweisen, wobei, wenn die Kabine (12) in dem Verfahrweg an einem Stockwerk (27) hält, zwischen der Stockwerkstürschwelle (26) und der Kabinentürschwelle (24) ein Spalt (G) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufzugskabine (12) Sicherungsmittel (30; 40; 60) unterhalb der Kabinentürschwelle (24) angebracht sind, die ein Fallen von Gegenständen durch den Spalt (G) verhindern.
Patent DE-202016101885-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente, die ein  Verbundschwenkteil aufweist
IPC: B62M9/16
Filed: 2016-04-11
Abstract: Fahrradkomponente, die ein Verbundschwenkteil aufweist, wobei das Verbundschwenkteil: ein metallisches Bauteil (11); ein nicht metallisches Bauteil (12), das so ausgebildet ist, dass es an dem metallischen Bauteil (11) befestigt werden kann; und wenigstens einen Hohlraum (13) aufweist, der gebildet wird, wenn das metallische Bauteil (11) und das nicht metallische Bauteil (12) aneinander befestigt werden, wobei das Verbundschwenkteil in einem Schwenkbereich von weniger als 360° schwenkt.
Patent DE-202016102866-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/16
Filed: 2016-05-31
Abstract: Anlage zur Herstellung einer Werkstoffplatte (60) aus einer auf einem endlos umlaufenden Formband (40) in einer Streustation (30) abgestreuten Streugutmatte (50), die im Zuge der Herstellung der Werkstoffplatte (60) in einer kontinuierlich arbeitenden Presse (70) zwischen einem oberen (71) und einem unteren (72) Stahlband mittels Druck und/oder Wärme verpresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Formband (40) – von der Streustation (30) bis zur Presse (70) unterbrechungsfrei ausgebildet ist und – eine bis an das untere Stahlband (72) herangeführte Übergabenase (41) umfasst und dabei mit dem unteren Stahlband (72) einen Übergabebereich (10) definiert.
Patent DE-202016102937-U1 (DE)
Title: Luftisolierte Mittelspannungsschaltanlage
IPC: H02B11/24
Filed: 2016-06-01
Abstract: Luftisolierte Mittelspannungsschaltanlage, mit drei gegeneinander geschotteten Räumen, dem Stromschienenraum, dem Leistungsschalterraum und dem Kabenanschlussraum, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsschalter auf einem verfahrbaren Träger angeordnet ist, und dass unterhalb des besagten Trägers ein Schottblech zwischen Leistungsschalterraum und Kabelanschlussraum vorgesehen ist, welches ein an drei Seiten umlaufenden Versteifungsblech eine Klappe (11) enthält, die eine über Scharniere gehalten wird, dass Scharniere (12, 13) an zwei gegenüberliegenden Seiten angeorndet sind, derart, dass deren Scharnierverschränkungen oder der Lösehub derselben auf der einen Seite kürzer sind als auf der anderen Seite.
Patent DE-202016103041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein ein Sauggebläse aufweisendes Reinigungsgerät
IPC: A47L9/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorrichtung für ein ein Sauggebläse aufweisendes Reinigungsgerät, mit einem länglichen Saugmund (7), der mit einer Dichtlippe (1) und/oder einem Borstenstreifen (3) versehen ist, wobei die Dichtlippe (1) und/oder der Borstenstreifen (3) an einer entlang des Saugmundes (7) verlaufenden Traverse (2) angebracht ist/sind, die in einem den Saugmund (7) aufweisenden Gehäuse (6) beweglich gelagert ist, wobei die Traverse (2) durch Druckbeaufschlagung des Borstenstreifens (3) und/oder der Dichtlippe (1) in das Gehäuse (6) hinein bewegbar Ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (2) mindestens zwei gegenüber ihrer Oberseite vorstehende Zapfen (5) aufweist, die in Längsrichtung der Traverse (2) voneinander beabstandet und in im Gehäuse (6) ausgebildeten Führungen (8) eingesteckt sind, wobei die Zapfen (5) in den Führungen (8) derart geführt sind, dass die Endbereiche der Traverse (2) bei asymmetrischer Druckbeaufschlagung der Traverse (2) aufgrund stellenweiser Druckbeaufschlagung eines der beiden Endbereiche der Dichtlippe (1) und/oder des Borstenstreifens (3) dennoch zusammen oder zumindest vergleichmäßigt in die gleiche Richtung bewegt werden.
Patent DE-202016106428-U1 (DE)
Title: Faltbarer Stoff sowie Beschattungsanlage mit einem derartigen faltbaren Stoff
IPC: E06B9/262
Filed: 2016-11-16
Abstract: Faltbarer Stoff (2) für eine Beschattungsanlage (18), insbesondere für eine Plissee-Anlage, wobei der Stoff (2) eine Vielzahl von Stofflamellen (4) aufweist und in dem Stoff (2) mehrere Reihen (12) von miteinander fluchtenden Führungslöchern (10) für ein Führungselement (14) ausgebildet sind, wobei jedes der Führungslöcher (10) ein zu einem Stoffrand offenen Schlitz (16) aufweist, über die eine seitliche Montage oder eine seitliche Abnahme des Stoffes (2) ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Reihen (12) von Führungslöchern (10) vorgesehen sind, wobei die Schlitze (16) einen der Reihen (12) zu einem vorderseitigen Stoffrand (6a) offen sind und die Schlitze (16) einer hierzu benachbarten Reihe (12) zu einem rückseitigen Stoffrand (6b) offen sind.
Patent DE-202016106820-U1 (DE)
Title: Fensterheber eines Fahrzeugs
IPC: E05F15/665
Filed: 2016-12-07
Abstract: Fensterheber eines Fahrzeugs mit • einer Hebe- und Senkeinheit (2), die eine Schiene (21) aufweist, wobei an den beiden Enden der Schiene (21) ein erstes Abtriebsrad (22) und ein zweites Abtriebsrad (23) angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Abtriebsrad (22) und dem zweiten Abtriebsrad (23) ein Antriebsrad (24) vorgesehen ist, das sich an einer Seite der Schiene (21) befindet und von der Schiene einen Abstand hat, wobei ein Stahldrahtseil (25) das erste Abtriebsrad (22), das zweite Abtriebsrad (23) und das Antriebsrad (24) umschlingt, • einem Schieber (3), der an den beiden Seiten Vernietungsteile (31) und in der Mitte eine Führungsnut (32) für die Schiene (21) aufweist, wobei an einer Seite der Führungsnut (32) ein paralleler Verbindungsteil (33) vorgesehen ist, der einen Federraum (331) besitzt, • zwei Federn 4, die jeweils ein Sperrelement (41) besitzen, wobei der Durchmesser eines Endes der Sperrelemente (41) größer als der der Federn (4) ist, wobei das andere Ende der Sperrelemente (41) mit dem Stahldrahtseil (25) verbunden ist, wobei die Federn (4) und die Sperrelemente (41) in den Federraum (331) des Schiebers (3) eingesetzt werden, und • einer Befestigungsscheibe (5), die an der Rückseite des Schiebers (3) vernietet ist und ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202016106949-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Filtervorrichtungmit einem Filtergehäuse, das ein erstes Gehäuseteil und ein von diesem trennbares zweites Gehäuseteil aufweist, wobei das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil mittels Spannmitteln relativ zueinander festlegbar sind und dabei einen Filterraum begrenzen,einer Aufnahmeplatte zur Anbringung wenigstens eines Filterelementes, die zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil einspannbar ist und dabei eine zulaufseitige Kammer des Filterraums von einer ablaufseitigen Kammer des Filterraums trennt,sowie einer umlaufenden Dichtungsanordnung, die sich sowohl zwischen der Aufnahmeplatte und dem ersten Gehäuseteil als auch zwischen der Aufnahmeplatte und dem zweiten Gehäuseteil erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil eine erste umlaufende Kontaktfläche und das zweite Gehäuseteil eine zweite umlaufende Kontaktfläche aufweist, wobei sich die Kontaktflächen in Richtung einer Längserstreckung des Filtergehäuses voneinander weg verjüngen und die Dichtungsanordnung an beiden Kontaktflächen umlaufend anliegt.
Patent DE-202016107269-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Befestigung eines Wandwinkels einer fluidführenden Installation an einer Wand
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Montagesystem (1) zur Befestigung eines Wandwinkels (5) einer fluidführenden Installation an einer Wand, umfassend:eine Wandhalterung (2), die erste Bohrungen (6, 6', 6", 6''', 6'''', 6''''') zur Aufnahme von Befestigungselementen (4, 4', 4", 4''') aufweist;mindestens einen Wandwinkel (5), der Durchgangsbohrungen (11, 11') zur Durchführung der Befestigungselemente (4, 4', 4", 4''') aufweist;mindestens ein Dämmelement (3, 3') zur Anordnung zwischen der Wandhalterung (2) und dem Wandwinkel (5);Befestigungselemente (4, 4', 4", 4''') zur Befestigung des Wandwinkels (5) an der Wandhalterung (2);dadurch gekennzeichnet, dassdie Wandhalterung (2) weiter Aufnahmelöcher (7, 7', 7", 7''') zur Vorfixierung des Dämmelements (3, 3') an der Wandhalterung (2) aufweist; unddas Dämmelement (3, 3') mindestens ein Einsteckelement (8) zur steckenden Vorfixierung an der Wandhalterung (2) aufweist.
Patent DE-202017004519-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit beidseitig ausziehbarem Schubkasten
IPC: E05B65/46
Filed: 2017-08-30
Abstract: Lagervorrichtung (1), wie ein Rollcontainer oder ein Schrank, mit wenigstens einem an zwei entgegengesetzten Seiten (100, 200) herausziehbaren Schubkasten (5), wobei eine Mittelstellung (M) vorgesehen ist, in der der wenigstens eine Schubkasten (5) zu keiner der Seiten (100, 200) herausgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (5) in der Mittelstellung (M) wiederholt lösbar verriegelt ist.
Patent DE-202017005305-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-10-14
Abstract: Trainingsvorrichtung zur Anwendung als Liegestützgriff umfassend zwei Griffelemente, die über ein Verbindungssystem starr miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungssystem eine Standfläche, umfassend mindestens drei zusammenhängende und/oder unzusammenhängende Teilstandflächen, für einen rutschfesten Stand auf einer Bodenfläche aufweist.
Patent DE-202017103067-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für Paletten
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Stapelvorrichtung (10) für Paletten, um eine zweite Palette (1') auf einer ersten Palette (1) stapeln zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung (10) vier u-förmig profilierte Eckpfosten (11) umfasst, wobei Abschnitte der Eckpfosten (11) in jeweils einem Eckbereich der ersten Palette (1) an Außenseiten der ersten Palette (1) anliegen können, wobei jeweils zwei benachbarte der Eckpfosten (11) über eine Seitenstrebe (14, 15) miteinander verbunden sind, wobei jeder Eckpfosten (11) ein Abstützelement (13) aufweist, das sich im jeweiligen Eckbereich auf einer Oberseite der Palette (1) abstützt, und wobei an einem oberen Bereich jedes Eckpfostens (11) eine Aufnahme für jeweils eine Ecke der zweiten Palette (1') angeordnet ist.
Patent DE-202017103509-U1 (DE)
Title: Umschlagbogen für Bücher
IPC: B42F13/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Umhüllendes Element (1) zum Aufstecken oder Befestigen auf Bücher, Hefte oder dergleichen, bestehend aus einem zumindest zur Ober- und Unterseite eines Einbanddeckels (3) geschlossenen Umschlagsbogen (2) aus flexiblem Material, wobei der Umschlagsbogen (2) auf einen vorderen oder hinteren Einbanddeckel (3) eines Buches, Heftes oder dergleichen aufsteckbar und/oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschlagbogen (2) auf der inneren Seite des Einbanddeckels (3) ein Element (6) zum Abheften gelochter Papiere und auf der äußeren Seite des Einbanddeckels (3) ein Lochleistenelement (8) aufweist, oder auf der inneren Seite das Lochleistenelement (8) und auf der äußeren Seite das Element (6) zum Abheften gelochter Papiere aufweist.
Patent DE-202017105073-U1 (DE)
Title: Gallensäure enthaltendes appetitzügelndes Mittel
IPC: A61K31/575
Filed: 2017-08-23
Abstract: Appetitzügelndes Mittel, enthaltend mindestens eine Gallensäure.
Patent DE-202017105279-U1 (DE)
Title: Bildgebendes Fahrzeug-Überwachungssystem und Schalteinrichtung
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Bildgebende Fahrzeug-Überwachungsanordnung, ausgebildet als originärer und/oder integraler Fahrzeug-Bestandteil oder zur nachträglichen Montage oder Anbringung an bzw. auf dem Fahrzeug (14), mit einem oder mehreren ersten Bildgebern (6a, 6b), beispielsweise Kameras, mit einem oder mehreren zweiten Bildgebern (7a, 7b; 7c, 7d), beispielsweise Kameras, mit mindestens einem elektronischen Anzeigebereich (8a, 8b; 9), beispielsweise Monitor, und mit einer Schalteinrichtung (1) zur Kopplung des mindestens einen Anzeigebereichs (8a, 8b; 9) mit dem ersten oder einem der ersten oder dem zweiten oder einem der zweiten Bildgeber (6a, 6b; 7a, 7b; 7c, 7d), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (1) wenigstens ein Wechslermittel (3) aufweist, welches manuell und/oder akustisch betätigbar und dazu angeordnet und/oder ausgebildet ist, mit dem Eingang des mindestens einen Anzeigebereichs (8a, 8b; 9) den Ausgang wahlweise entweder des ersten oder eines der ersten Bildgeber (6a, 6b) oder alternativ des zweiten oder eines der zweiten Bildgeber (7a, 7b; 7c, 7d) zu koppeln.
Patent DE-202017107161-U1 (DE)
Title: Deckel oder Rahmen eines Elektroinstallationsgehäuses, insbesondere einer Abzweig- oder Anschlussdose, und Elektroinstallationsgehäuse, insbesondere Abzweig- oder Anschlussdose
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Deckel (10) oder Rahmen eines Elektroinstallationsgehäuses, insbesondere einer Abzweig- oder Anschlussdose, wobei der Deckel (10) oder Rahmen ein Gehäuseoberteil (15) umfasst, gekennzeichnet durch eine Leiterplatte (20), auf der mindestens eine LED (40) ausgebildet ist, wobei die Leiterplatte (20) derart in Relation zum Gehäuseoberteil (15) angeordnet ist, dass ein von der LED (40) emittertes Licht zumindest abschnittsweise durch einen durchscheinenden und/oder transluzenten und/oder klaren und/oder opalen Materialabschnitt des Gehäuseoberteils (15) dringt.
Patent DE-202018001459-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Rückraumerkennung
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-19
Abstract: Fahrrad mit Rückraumüberwachung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Fahrrad eine oder mehrere Kameras so angebracht sind, dass durch diese der Rückraum des Radfahrers permanent erfasst und auf einem ebenfalls am Fahrrad angebrachten Monitor so abgebildet wird, dass die Art eines jeden Fahrzeuges, das sich dem Radfahrer von hinten nähert, dessen Geschwindigkeit, dessen Entfernung zum Radfahrer und dessen Fahrweg erkennbar ist und durch ein ebenfalls am Fahrrad angebrachtes Abstandsmesssystem dem Radfahrer in einer für ihn wahrnehmbaren Form jedes sich ihm von hinten nähernde Fahrzeug signalisiert wird.
Patent DE-202018003241-U1 (DE)
Title: Schneefangrohr
IPC: E04D13/10
Filed: 2018-07-13
Abstract: Langlebiges Schneefangrohr zum Schutz vor Schneelawinen auf Dächern, dadurch gekennzeichnet, dass das Epoxidharz (3) den Blähton (2) mit der inneren Wand des Rohrs (1) fest zusammenhält und so die starke Verbindung verleiht.
Patent DE-202018004643-U1 (DE)
Title: Beschlagteil für einen Fensterflügel
IPC: E05D15/526
Filed: 2018-10-06
Abstract: Beschlagteil für einen Fensterflügel (2) mit Kipp-vor-Dreh-Funktion, bei welcher der eine Treibstange (3) des Fensterbeschlags verstellende Fenstergriff aus seiner Schließstellung zunächst in eine Kippstellung und schließlich, nach Überwinden einer Sperrfunktion in der Art einer Weiterdrehsperre, in die das Aufschwenken des Fensterflügels (2) ermöglichende Öffnungsstellung drehbar ist, gekennzeichnet durch ein auf der Treibstange (3) des Fensterbeschlags anzubringendes Sperrelement (4) sowie einen quer zur Treibstange (3) verschiebbaren Sperrschieber (5), der an einem am Fensterflügel (2) angeschlossenen Aufsatzblock (6) federnd gelagert ist und eine zur Falzseite hin über den Aufsatzblock (6) vorstehende Lasche (7) sowie einen zur Treibstange (3) hin vorstehenden Sperranschlag (8) aufweist, wobei der Sperranschlag (8) sowie das Sperrelement (4) in Ruhestellung des Sperrschiebers (5) in zur Treibstange (3) fluchtender Richtung angeordnet sind, sowie durch ein Entriegelungsblech (10), mit welchem in der Kippstellung des Fensterflügels (2) die Lasche (7) des Sperrschiebers (5) hintergriffen wird, wodurch der Sperrschieber (5) und mit diesem der Sperranschlag (8) beim Schließen des Fensterflügels (2) durch Anschlag des Entriegelungsblechs (10) am Blendrahmen (9) gegen die Federkraft (11) in eine das Sperrelement (4) freigebende Lage verstellt.
Patent DE-202018101690-U1 (DE)
Title: Fußrastenvorrichtung
IPC: B62J25/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Fußrastenvorrichtung (13), umfassend eine Fußraste (1) und eine Halterung (2) für eine motorisch angetriebene Fahreinheit, insbesondere für ein Motorrad oder Quad, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Fußrasten {1) jeweils mittels eines Klemmelementes (3) mit einer mit der Fahreinheit verbundenen Halterung (2) kraftschlüssig verbindbar sind, wobei das Klemmelement (3) über eine schlitzförmige Kulisse (6) mit der Halterung höhenverstellbar verbunden ist.
Patent DE-202018104996-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem zur Überwachung einer Sitzhaltung einer Person
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Leuchtensystem (100) zur Überwachung einer Sitzhaltung einer Person (P), aufweisend:
 • eine steuerbare Leuchteneinheit (200) zur adaptiven Lichtabgabe,
 • eine Sensoreinheit (300) zur Erfassung der Sitzhaltung, und
 • eine Steuereinheit (400) zur Steuerung der Leuchteneinheit (200), wobei die Steuereinheit (400) eingerichtet ist, um
 - eine mittels der Sensoreinheit (300) erfasste Sitzhaltung als Soll-Sitzhaltung bereitzuhalten, und
 - die Lichtabgabe der Leuchteneinheit (200) auf Basis eines Vergleichs von einer mittels der Sensoreinheit (300) erfassten aktuellen Ist-Sitzhaltung mit der Soll-Sitzhaltung zu adaptieren.
Patent DE-202018105020-U1 (DE)
Title: Koaxialkabel für Automobilanwendungen
IPC: H01B11/18
Filed: 2018-09-03
Abstract: Koaxialkabel (100) für Anwendungen im Automobilbereich umfassend:
 - eine zentralen Kernleiteraufbau (1) zur Übertragung eines Signals,
 - eine Abschirmung (4), die aus einer Anzahl von verwebten Fäden (40) besteht, die mit einer Masse verbunden werden, um die zentrale Kernleiteraufbau abzuschirmen,
 - ein dielektrisches Material (2), das zwischen den zentralen Kernleiteraufbau (1) und der Abschirmung (4) angeordnet ist, um den zentralen Kernleiteraufbau (1) von der Abschirmung (4) zu isolieren, und
 - eine Isolierhülse (5) um die Abschirmung (4) herum;
 wobei mindestens einige der Fäden (40) der Abschirmung (4) einen Aluminiumkern (41) aufweisen;
 dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Kernleiteraufbau (1) eine Anzahl von Kernleiterdrähten (10) umfasst, wobei mindestens einer der Kernleiterdrähte des zentralen Kernleiteraufbaus aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht.
Patent DE-202018105795-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zum hängenden Anordnen von Gegenständen
IPC: A47L13/512
Filed: 2018-10-10
Abstract: Aufhängevorrichtung (1), umfassend mindestens ein bewegliches Element (3, 4, 23-27) und mindestens ein starres Element (5, 6, 28-33), wobei starres Element (5, 6, 28-33) und bewegliches Element (3, 4, 23-27) eine Aufnahmeöffnung (8) begrenzen und die Aufnahmeöffnung (8) Gegenstände (9), insbesondere längsausgedehnte Gegenstände (10) aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (8) in Ruheposition des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) geschlossen und in Halteposition des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) zur Aufnahme des Gegenstands (9) geöffnet ist, wobei die in Halteposition zum starren Element (5, 6, 28-33) ausgerichtete Seite (15) des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) vorzugsweise als Evolventensegment oder ähnliches Kurvensegment ausgeführt ist, die Länge L des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) größer ist als der Abstand A des Drehpunktes D des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) zum starren Element (5, 6, 28-33) und die Tiefe T1 des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) an deren dem starren Element (5, 6, 28-33) in Ruheposition zugewandten Ende (11) größer ist als die Tiefe T2 des starren Elements (5, 6, 28-33), so dass der längsausgedehnte Gegenstand (10) aufgrund der Klemmwirkung zwischen starrem Element (5, 6, 28-33) und der nach unten wirkenden Gewichtskraft des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) und des Gegenstands selbst in der Öffnung (8) eingeklemmt werden kann.
Patent DE-202018106008-U1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für eine Acrolein-Ballastwasserbehandlungseinrichtung
IPC: C02F1/50
Filed: 2018-10-19
Abstract: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer Vorrichtung zum Erzeugen von wässriger Acroleinlösung an eine Haupt-Ballastwasserleitung des Haupt-Ballastwasserstroms (BW), die von der Umgebung eines Schiffs zu einem Ballastwassertank an Bord des Schiffs führt, wobei die Anschlusseinrichtung (2) eine Entnahmeeinrichtung (4) zur Entnahme eines Teil-Ballastwasserstroms von der Haupt-Ballastwasserleitung und zur Einleitung des Teil-Ballastwasserstroms in die Vorrichtung zum Erzeugen wässriger Acroleinlösung und eine Rückführungseinrichtung (6) zur Rückführung des die wässrige Acroleinlösung enthaltenden Teil-Ballastwasserstroms in die Haupt-Ballastwasserleitung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung (4) und die Rückführungseinrichtung (6) in einer Baueinheit zusammengefasst sind und Mittel zum Einmischen der wässrigen Acroleinlösung in den Haupt-Ballastwasserstrom BW aufweisen.
Patent DE-202019100962-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Elektrisches Modul, Elektrisches System
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Haltevorrichtung (1) mit einem Unterlagenmaterial (3), das flächig ausgebildet ist mit einer ersten Seite (1a) und einer zweiten Seite (1b), wobei das Unterlagenmaterial (3) auf der ersten Seite (1a) zumindest bereichsweise mit einer Klebeschicht (5) versehen ist zum Fixieren der Haltevorrichtung (1) auf der Oberfläche des Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) wenigstens einen ersten Beutelabschnitt (7) aufweist, welcher von der zweiten Seite (1b) zugänglich ist.
Patent DE-202019101837-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leitungsschutzschalter und einer Abdeckung
IPC: H01H73/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Anordnung, umfassend einen Leitungsschutzschalter (4, 10) und eine Abdeckung (1a, 1b), wobei die Abdeckung (1a, 1b) dem Gehäuse (5, 11) des Leitungsschutzschalters (4, 10) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abdeckung (1a) auf und/ oder an einer ersten Seitenfläche (6a, 6a') des Gehäuses (5, 11) anordenbar oder angeordnet ist, die einer zweiten Seitenfläche (6b, 6b') des Gehäuses (5, 11) gegenüberliegt, wobei zwischen der Abdeckung (1a) und der ersten Seitenfläche (6a, 6a') ein Zwischenraum (8a) zur Wärmeabfuhr ausgebildet ist oder durch die Abdeckung (1a) und das Gehäuse (5, 11) gebildet ist.