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Patent DE-102008000351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ebastin enthaltenden Granulats sowie einer festen pharmazeutischen Zusammensetzung, Ebastin enthaltendes Granulat und dessen Verwendung
Inventor: WALZ STEPHAN
IPC: A61P37/08
Filed: 2008-02-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines Ebastin enthaltenden Granulats, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst: (a) Bereitstellung einer Lösung von Ebastin in einem cyclischen Ether-Lösungsmittel, ausgewählt aus der aus Tetrahydrofuran, Tetrahydropyran und Dioxan bestehenden Gruppe (b) Herstellen eines Granulats aus der in (a) erhaltenen Lösung und einem Pulver aus einem oder mehreren festen Trägermaterialien, umfassend hochdisperses kolloidales Siliziumdioxid im Gemisch mit mikrokristalliner Cellulose, (c) Trocknen, sowie ein Granulat und eine feste pharmazeutische Zusammensetzung, die das Granulat enthält, sowie die Verwendung der Zusammensetzung zur Behandlung von allergischer Rhinitis und/oder allergischer Bindehautentzündung sowie zur Besserung von Juckreiz und zur Verminderung der Quaddelneubildung bei unklarer Urtikaria.
Patent DE-102008009866-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-02-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: Mittelkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getränkehalter (5), welcher wenigstens zwei Aufnahmen (6a, 6b, 6c) für Getränkebehältnisse (7a, 7b, 7c) aufweist, und mit einer mit den Aufnahmen (6a, 6b, 6c) zumindest mittelbar verbundenen Kühleinrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (8a, 8b, 8c) der wenigstens zwei Aufnahmen (6a, 6b, 6c) für die Getränkebehältnisse (7a, 7b, 7c) jeweils in unterschiedlichen Winkeln zu einer Horizontalebene (9) des Kraftfahrzeugs und in Längsrichtung (x) des Kraftfahrzeugs derart hintereinander angeordnet sind, dass ein sich in einer Aufnahme (6a, 6b) befindliches Getränkebehältnis (7a, 7b) für eine sich auf einem Vordersitz des Kraftfahrzeugs befindliche Person zugänglich ist, und dass ein sich in einer anderen Aufnahme (6c) befindliches Getränkebehältnis (7c) für eine sich auf einem Fondsitz (2) des Kraftfahrzeugs befindliche Person zugänglich ist.
Patent DE-102008034538-B4 (DE)
Title: Digitales Multimeter mit scharnierbefestigter Abdeckanordnung
Inventor: WORONES JEFFREY E
IPC: G01R15/00
Filed: 2008-07-18
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ein Multimeter umfasst ein Gehäuse mit einer darin angeordneten Leiterplatte. Die Leiterplatte weist eine Oberseite und eine Unterseite auf. Eine Abdeckanordnung ist so konfiguriert, dass sie mindestens einen Teil der Oberseite und der Unterseite der Leiterplatte bedeckt. Die Abdeckanordnung beinhaltet einen oberen Abdeckteil im Bereich der Oberseite der Leiterplatte und einen unteren Abdeckteil im Bereich der Unterseite der Leiterplatte. Die Abdeckanordnung beinhaltet auch eine Verbindungsstruktur, durch die der obere Abdeckteil mit dem unteren Abdeckteil verbunden ist. Die Verbindungsstruktur bildet bevorzugt mindestens ein Scharnier, das derart konfiguriert ist, dass der obere Abdeckteil und der untere Abdeckteil zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Konfiguration bewegt werden können. Oft ist eine Mehrzahl von Scharnieren vorgesehen.
Patent DE-102008041242-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung einer Maschine, die eine genaue Beurteilung einer geeigneten Zeit zum Beenden eines Regenerationsvorgangs eines NOx-Katalysators ermöglicht
Inventor: KOJIMA KAZUO
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-08-13
Granted: 2021-10-21
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), die hat:ein NOx- (Stickoxid-) Katalysatorgerät (8), das in einem Abgasdurchtritt (5) der Brennkraftmaschine (2) installiert ist, um in einem Abgas enthaltenes NOx zu desoxidieren, eine Regenerationseinrichtung (6) für einen Katalysator, und eine Steuerschaltung (12) zum Steuern der Regenerationseinrichtung (6) für den Katalysator, um eine Regeneration des NOx-Katalysatorgeräts (8) von einer Schwefelvergiftung auszuführen, indem ein A/F- (Luft-Kraftstoff-) Verhältnis des Abgases auf einen Wert reduziert wird, der niedriger als ein stöchiometrisches A/F-Verhältnis ist;eine Einrichtung zum Erfassen eines Wertes einer Strömungsrate des Abgases durch den Abgasdurchtritt, undeinen Temperatursensor (13) zum Erfassen der Temperatur des NOx-Katalysatorgeräts (8);wobei die Abgasreinigungsvorrichtung (1) Folgendes umfasst:einen stromaufwärts angeordneten A/F-Verhältnisfühler (10) um gemessene Werte des A/F-Verhältnisses des Abgases zu erhalten, der in dem Abgasdurchtritt (5) an einer Stelle angeordnet ist, die mit Bezug auf eine Strömungsrichtung des Abgases stromaufwärts von dem NOx-Katalysatorgerät (8) liegt; undeinen stromabwärts angeordneten A/F-Verhältnisfühler (11), um gemessene Werte des A/F-Verhältnisses des Abgases zu erhalten, der in dem Abgasdurchtritt (5) an einer Stelle angeordnet ist, die stromabwärts von dem NOx-Katalysatorgerät (8) liegt; undwobei die Steuerschaltung (12) ausgelegt ist, während der Ausführung der Regeneration betrieben zu werden,um gemessene Werte des A/F-Verhältnisses von dem stromabwärts angeordneten A/F-Verhältnisfühler (11) beziehungsweise von dem stromaufwärts angeordneten A/F-Verhältnisfühler (10) zu erfassen,um einen Unterschied (ΔA/F) zwischen den entsprechenden Werten des A/F-Verhältnisses von dem stromaufwärts angeordneten A/F-Verhältnisfühler (10) und dem stromabwärts angeordneten A/F-Verhältnisfühler (11) zu berechnen, undum den Unterschied (ΔA/F) mit einem vorbestimmten Unterschiedswert (K1) zu vergleichen, unddie Regeneration beendet wird, wenn beurteilt wird, dass- die Temperatur des NOx-Katalysatorgeräts (8) höher als ein vorbestimmter Temperaturwert (K2) ist,- die Strömungsrate des Abgases niedriger als ein vorbestimmter Strömungsratenwert (K3) ist, und- der Unterschied (ΔA/F) geringer als der vorbestimmte Unterschiedswert (K1) ist .
Patent DE-102008046338-B4 (DE)
Title: Identifikationsmittel für eine kontaktlose Datenübertragung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: NITSCHE KLAUS DR
IPC: G06K19/077
Filed: 2008-09-09
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Identifikationsmittels für eine kontaktlose Datenübertragung, wobei das Identifikationsmittel einen Chip (2), eine Antenneneinrichtung in Form eines leitfähigen Garns (3) und ein textiles Material aufweist, mit folgenden Schritten: – Ankontaktieren des elektrisch leitfähigen Garns (3) an Kontaktstellen eines mit dem Chip (2) verbundenen dielektrischen Trägerplättchens (6), welches eine größere Fläche als der Chip (2) besitzt, – Verkapseln von Chip (2) und dielektrischem Trägerplättchen (6) unter Ausbildung eines Inlays (4), während das leitfähige Garn (3) ansonsten freiliegt, – Aufbringen des Inlays (4) auf ein Patchetikett, welches mit einer einseitigen Klebeschicht (8) versehen ist, Ergreifen der freiliegenden Garnflächen sowie Ordnen dieser in den für die Antenneneinrichtung vorteilhaften Verlauf, – Fixieren der so geformten Garnflächen mit Hilfe der Klebeschicht (8) des Patchetikettes, – Anordnen und Aufbringen des derartig mit dem Inlay (4) komplettierten Patchetiketts auf dem textilen Material, wobei das Patchetikett eine äußere Schutzschicht...
Patent DE-102008062611-B4 (DE)
Title: Testanordnung und Luftschnittstellenemulator
Inventor: SPRENGER CHRISTIAN
IPC: H04W24/06
Filed: 2008-12-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Testanordnung zum Testen von Funktionen eines Mobilfunkendgerätes in einem zellularen Mobilfunknetz, über eine Luftschnittstelle, mit einer anordnungs-internen und systemautonom gesteuerten Netzerweiterungs-Station vom Typ der Nano-, Pico- oder Femtozelle als Mobilfunksignalquelle und -senke in der Kommunikation mit einem Mobilfunkendgerät,wobei die Netzerweiterungs-Station über eine dedizierte, standardisierte Schnittstelle mit einer Testkonfiguration verbunden ist, undwobei die dedizierte Schnittstelle eine Abis- oder lub-Schnittstelle ist.
Patent DE-102008064130-B4 (DE)
Title: Driftröhrenstruktur für Ionenbeweglichkeitsspektrometer
Inventor: HU HAIFENG
IPC: G01N27/62
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-08-30
Abstract: Driftröhrenstruktur für Ionenbeweglichkeitsspektrometer, die abwechselnd angeordnete Elektroden (12, 13, 15, 16, 18, 19) und Isolierungsteile (11, 14, 17) aufweist, wobei jede Elektrode (12, 13, 15, 16, 18, 19) einen mittleren Abschnitt (7) aufweist, der maschenartig ausgebildet ist, und der zum Eingang der Driftröhre hin konvex gewölbt ist, wobei die Mitte des mittleren Abschnitts (7) der Elektroden (12, 13, 15, 16, 18, 19) ein kreisförmiges Loch (8) ist, so dass Ionen, die sich entlang der Mittelachse der Driftröhre bewegen, transparent durch die Elektroden (12, 13, 15, 16, 18, 19) hindurchtreten können.
Patent DE-102009005211-B4 (DE)
Title: Schiebehimmel mit Träger für Funktionselement
Inventor: WEYL PETER
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-01-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Schiebehimmel für ein Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung, die mittels eines Deckelelements wahlweise zumindest teilweise geöffnet oder geschlossen werden kann, umfassend einen Schiebehimmelkörper (12), der plattenartig ausgebildet ist, über an seinen bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelebene seitlich angeordneten Randbereichen angeordnete Gleitelemente (26A, 26B, 26C, 26D) in dachfesten Führungsschienen geführt ist und ein nach einem Schäum-, Spritzgieß- und/oder Formpressverfahren hergestelltes Formbauteil ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite des Schiebehimmelkörpers (12) mindestens ein als Spritzgießbauteil ausgebildeter Kunststoffträger (28A, 28B, 28C, 28D, 32A, 32B) für ein Funktionselement (26A, 26B, 26C, 26D, 30A, 30B) des Schiebehimmels angeformt ist, wobei der Kunststoffträger (28A, 28B, 28C, 28D, 32A, 32B) ein Einlegeteil des als Formbauteil ausgebildeten Schiebehimmelkörpers (12) ist und wobei der Kunststoffträger (28A, 28B, 28C, 28D, 32A, 32B) eine Basisplatte (34, 58), die planparallel zur Ebene des Schiebehimmelkörpers (12) ausgerichtet ist und die in den Werkstoff des Schiebehimmelkörpers (12) eingebettet ist, und einen an der dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite der Basisplatte (34, 58) angeordneten Fixierabschnitt (38A, 38B, 56) für das Funktionselement (26A, 26B, 26C, 26D, 30A, 30B) umfasst.
Patent DE-102009009446-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe
Inventor: OBERAIGNER PAUL ROMAN
IPC: B60K17/346
Filed: 2009-02-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verteilergetriebe zum Verteilen eines Antriebsdrehmoments von einer angetriebenen Eingangswelle (4) auf zwei Achsen (A, B) bzw. auf zwei Achsen antriebsmäßig wirkende Abtriebswellen unter Einsatz von zwei wenigstens dreiwelligen Differenzialen bzw. Planetenradsätzen (P1, P2),
 wobei der erste Planetenradsatz (P1) als einfacher Planetenradsatz ausgeführt ist,
 wobei der zweite Planetenradsatz (P2) als Doppelplanetenradsatz ausgeführt ist,
 wobei die Eingangswelle (4) an die Summenwelle (15), vorzugsweise den Steg (20), des ersten Planetenradsatzes (P1) kraftübertragend bzw. antriebsmäßig angeschlossen ist,
 wobei die eine Differenzwelle (16) des ersten Planetenradsatzes (P1), das Sonnenrad (19), als Ausgangswelle an die erste Achse (A) kraftübertragend bzw. antriebsmäßig angeschlossen ist, und
 wobei die andere Differenzwelle (17) des ersten Planetenradsatzes (P1),-das Hohlrad (22), an die Summenwelle (10), das Hohlrad (23), des zweiten Planetenradsatzes (P2) kraftübertragend bzw. antriebsmäßig angeschlossen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die eine Differenzwelle (18), das Sonnenrad (24), des zweiten Planetenradsatzes (P2) an die erste Achse (A) kraftübertragend bzw. antriebsmäßig angeschlossen ist,
 und dass die andere Differenzwelle (14) des zweiten Planetenradsatzes (P2), der Steg (25), an die zweite Achse (B) kraftübertragend bzw. antriebsmäßig angeschlossen ist.
Patent DE-102009014248-B4 (DE)
Title: Begehbarer Sicherheitsboden
Inventor: ARMBRUESTER MANFRED
IPC: B29C45/17
Filed: 2009-03-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Begehbarer Sicherheitsboden in einem sicherheitsrelevanten Maschinenbereich, insbesondere in der Formschließzone einer Kunststoff-Spritzgießmaschine, umfassend – eine Bodenbasis (10) und – eine darauf gelagerte, begehbare Bodenplatte (9), wobei – die Bodenplatte (9) über mehrere Punktlager (11) auf der Bodenbasis (10) gelagert ist, wobei den Punktlagern (11) mindestens ein Gewichtssensor zur Erfassung eines auf der Bodenplatte (9) wirkenden Gewichts zugeordnet ist, – ein Stauraum (20) von der Bodenbasis (10) und der Bodenplatte (9) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine mit den Gewichtssensoren verbundene Auswerte-Einheit (14) zur Übermittlung eines Signals an eine Maschinensteuerung (17) der Kunststoff-Spritzgießmaschine (1) vorgesehen ist, und – die Auswerte-Einheit (14) in dem Stauraum (20) angeordnet ist.
Patent DE-102009022215-B4 (DE)
Title: Ventil zur dosierten Abgabe von Flüssigkeiten
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: B65D83/00
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Ventil zur dosierten Abgabe von Flüssigkeiten, mit • einem Ventilgehäuse (20), das in eine Öffnung (11) eines Fluidbehälters dichtend einsetzbar ist, • einem Ventilkolben (30), der in dem Ventilgehäuse (20) geführt ist und mindestens einen Kolbenkanal (31) aufweist, • einem Stopfen (50), der dichtend in dem Ventilgehäuse (20) an einer Eingangsöffnung (21) des Ventilgehäuses (20) anliegt, • einer unteren Feder (9), welche zwischen Ventilkolben (30) und Stopfen (50) gespannt ist, • einem Schaftkörper (40), der mindestens einen Eingangskanal (42) und einen Schaft (41) mit mindestens einem Ausgangskanal (44) aufweist, der dichtend geführt aus dem Ventilgehäuse (20) und im eingesetzten Zustand aus der Öffnung (11) des Fluidbehälters herausragt, • einer oberen Feder (8), welche zwischen Ventilkolben (30) und Schaftkörper (40) gespannt ist, • einem zwischen Schaftkörper (40) und einem oberen Abschluss (22) des Ventilgehäuses (20) bildbaren ersten Volumen (1), • einem zwischen...
Patent DE-102009029806-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2009-06-18
Granted: 2021-04-15
Abstract: Bodendüse für Staubsauger miteinem Zwischenstück (1), an dessen vorderes Ende ein Saugkopf (2) um eine horizontale Kippachse (K) kippbeweglich angeschlossen ist, wobei der Saugkopf (2) eine im Wesentlichen rechteckige oder trapezförmige Grundfläche aufweist, wobei die Grundfläche von einer Vorderkante (4) und einer Hinterkante (5), die in etwa parallel zu der Kippachse (K) in Querrichtung verlaufen, und von im Vergleich dazu kurzen Seitenkanten (6), welche die Vorderkante (4) und die Hinterkante (5) miteinander verbinden, begrenzt ist,einem Saugmund (7) an der Unterseite des Saugkopfes (2),zumindest einer für die Abstützung der Bodendüse vorgesehenen Laufrolle (8), welche an einem hinteren Ende des Zwischenstücks (1) angeordnet ist undeinem Saugrohranschluss (9), der um eine zu der Kippachse (K) parallelen Gelenkachse (G) schwenkbar an das hintere Ende des Zwischenstücks (1) angeschlossen ist,wobei an der Hinterkante (5) zumindest ein Vorsprung (10a, 10b) von der Grundfläche in Längsrichtung vorsteht, wobei der Vorsprung (10a, 10b) derart angeordnet ist, dass bei einer Auflage der Bodendüse auf einer ebenen, harten Bodenfläche in einer von äußeren Krafteinwirkungen freien Neutrallage der Vorsprung (10a, 10b) in einem Abstand zu der Bodenfläche angeordnet ist oder auf der Bodenfläche aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (10a, 10b) die Form einer von der Grundfläche nach hinten abstehenden Zunge aufweist und dass eine Gleitfläche (11) am hinteren, von der Grundfläche weg weisenden Ende der Zunge nach unten vorsteht.
Patent DE-102009037635-B4 (DE)
Title: Luftfederungseinrichtung eines Fahrzeugs mit magnetisch gesteuertem Steuerventil
Inventor: MUSER MICHAEL
IPC: F16K31/08
Filed: 2009-08-14
Granted: 2016-01-21
Abstract: Luftfederungseinrichtung eines Fahrzeugs mit wenigstens einer Luftfeder und wenigstens einem Steuerventil (1) mit wenigstens einem von einem Betätigungselement (2) einer Betätigungseinrichtung in die Steuerstellungen Zuführen, Sperren und Abführen von Druckluft steuerbaren und mit wenigstens einem Strömungskanal (4, 6) in einem Ventilgehäuse (8) zusammen wirkenden Ventilglied (10), wobei die Position des Betätigungselements (2) abhängig von der Einfederung der Luftfeder ist, wobei wenigstens ein Teil des Betätigungselements (2) aus einem Permanentmagneten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Ventilglieds (10) aus einem gegenpoligen Permanentmagneten derart besteht, dass die Steuerstellungen des Ventilglieds (10) abhängig von der Position des Betätigungselements (2) in Bezug zu dem Ventilglied (10) durch magnetische Abstoßung zwischen dem Ventilglied (10) und dem Betätigungselement (2) hervorgerufen werden und dass die Bewegungsrichtung (16) des Betätigungselements (2) koaxial zur Bewegungsrichtung (14) des Ventilglieds (10) innerhalb des Ventilgehäuses (8) ist.
Patent DE-102009043555-B4 (DE)
Title: Kastenlose Gießform
Inventor: MEINBERG JOERG
IPC: B22C9/06
Filed: 2009-09-30
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kastenlose, verlorene, horizontal geteilte Gießform, mit wenigstens zwei aus einer Formmasse gebildeten Formballen (1, 2), die einen Gießhohlraum (9) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formballen (1) einen aus Formmasse gebildeten Wulst (10) aufweist, der das positive Gegenstück zu einer Aushöhlung (11) im gegenüberliegenden Formballen (2) bildet und dass zwei einander gegenüberliegende Formballen (1, 2) Öffnungen (3, 4) aufweisen und die Öffnungen (3, 4) zur horizontalen Ausrichtung der Formballen (1, 2) eine vertikale Führungslinie für ein stabartiges Führungselement (5) bilden.
Patent DE-102009046036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von redispergierbaren hochreinen Nanospinellpulvern und redispergierbares hochreines Nanospinellpulver
Inventor: WAETZIG KATJA
IPC: C04B35/622
Filed: 2009-10-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von redispergierbarem hochreinem Nanospinellpulver mit spezifischer Oberfläche zwischen 50 und 125 m2/g und der Fähigkeit zur Herstellung hochtransparenter Sinterkeramik, bei dem Al- und Mg-enthaltende Ausgangsstoffe eingesetzt werden, wobei mindestens einer dieser Al- und/oder Mg-enthaltenden Ausgangsstoffe gelöst wird, und der Lösung komplexbildende Liganden zugegeben werden, der Ansatz dann unter Rühren bei Temperaturen von 70–95°C hydrolysiert wird, danach eine Alterung durchgeführt werden kann, nachfolgend eine Trocknung der Materialien durchgeführt wird, dann die so erhaltenen Pulver bei Temperaturen von 900–1150°C kalziniert werden und diese dann einer Dispergierungsmahlung unterworfen werden.
Patent DE-102010003101-B4 (DE)
Title: Konstruktionsspielzeugbaugruppe mit Strahlantrieb
Inventor: LIN WEN-PIN
IPC: A63H29/16
Filed: 2010-03-22
Granted: 2014-10-16
Abstract: Eine Konstruktionsspielzeugbaugruppe mit Strahlantrieb, gekennzeichnet durch; eine Bausteinbaugruppe (2), die entlang einer Trageoberfläche bewegt werden kann; einen auf der Bausteinbaugruppe (2) befestigten Behälter (3), der mit einem inneren Aufnahmeraum (30) ausgebildet ist und eine sich nach außen erstreckende, röhrenförmige Düse (33) aufweist, die in räumlicher Verbindung mit dem inneren Aufnahmeraum (30) steht; eine Abschusseinheit (4), die umfasst: eine Abschussbasis (41), die mit einer Öffnung (4111) ausgebildet ist, die das Erstrecken der Düse (33) des Behälters (3) dort hinein durch die Öffnung (4111) erlaubt, und die einen Einlass (4121) in räumlicher Verbindung mit der Düse (33) des Behälters (3) aufweist, wenn die Düse (33) des Behälters (3) in der Abschlussbasis (41) gehalten wird, und ein einheitliches Betätigungselement (43), das beweglich in der Abschussbasis (41) gelagert ist und betätigbar ist, sich zwischen einer Eingriffsposition und einer Löseposition zu bewegen, wobei, wenn die Düse (33) des Behälters (3) sich in die Abschussbasis (41) erstreckt, das Betätigungselement (43) mit der Düse (33) des Behälters (3) in der Eingriffsposition in Eingriff kommt, so dass die Düse (33) des Behälters (3) in der Abschussbasis (41) gehalten wird, und sich von der Düse (33) des Behälters (3) in der Löseposition löst, so dass die Düse (33) des Behälters (3) von der Abschussbasis (41) gelöst wird; und eine Fluidzufuhreinheit (5), die ein Fass (51), das zur Aufnahme eines Fluid, das Luft und Flüssigkeit umfasst, angepasst ist, eine Pumpe (52), eine erste Leitung (53), die das Fass (51) und die Pumpe (52) miteinander verbindet, und eine zweite Leitung (54) umfasst, die die Pumpe (52) und den Einlass (4121) der Abschussbasis (41) der Abschusseinheit (4) miteinander verbindet; wobei, wenn die Düse (33) des Behälters (3) in der Abschussbasis (41) der Abschusseinheit (4) zurückgehalten wird, die Pumpe (52) der Fluidzufuhreinheit (5) betätigbar ist, das Fluid aus dem Fass (51) durch die erste Leitung (53) in den inneren Aufnahmeraum (30) in dem Behälter (3) durch die zweite Leitung (54), den Einlass (4121) der Abschussbasis (41) der Abschusseinheit (4) und die Düse (33) des Behälters (3) zu pumpen, so dass der innere Aufnahmeraum (30) in dem Behälter (3) mit dem durch die Pumpe (52) gepumpten Fluid gefüllt wird, und danach, ...
Patent DE-102010018290-B4 (DE)
Title: Elektrische Ansteuerung eines Ventils basierend auf einer Kenntnis des Schließzeitpunkts des Ventils
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-04-26
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Zeitdauer (TiN) für eine elektrische Ansteuerung eines einen Spulenantrieb aufweisenden Ventils, insbesondere eines Direkteinspritzventils für einen Verbrennungsmotor, das Verfahren aufweisend • Abschalten eines Stromflusses (400) durch eine Spule des Spulenantriebs, so dass die Spule stromlos ist, • Erfassen eines zeitlichen Verlaufs (410) einer in der stromlosen Spule induzierten Spannung, • Bestimmen des Schließzeitpunktes des Ventils basierend auf dem erfassten zeitlichen Verlauf (410) und • Ermitteln einer Zeitdauer (TiN) der elektrischen Ansteuerung des Ventils für einen künftigen Einspritzvorgang basierend auf dem bestimmten Schließzeitpunkt, wobei das Bestimmen des Schließzeitpunktes ein Vergleichen des erfassten zeitlichen Verlaufs (410) der in der Spule induzierten Spannung mit einem Referenzspannungsverlauf (435) umfasst, welcher ermittelt wird, indem während einer Fixierung eines Magnetankers des Spulenantriebs in der geschlossenen Position des Ventils die in der stromlosen Spule induzierte Spannung erfasst wird, nachdem das Ventil wie im realen Betrieb elektrisch angesteuert wurde.
Patent DE-102010023781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schäumen einer Flüssigkeit
Inventor: BARTH VOLKER
IPC: B01F3/04
Filed: 2010-06-15
Granted: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Schäumen einer Flüssigkeit, mit einem Luftanreichungselement (6), mittels welchem die Flüssigkeit mit Luft durchsetzbar ist, und einer Auslassdüse (5), aus der die mit Luft durchsetze Flüssigkeit austritt, wobei die Auslassdüse (5) ein aus einem porösen Material bestehendes Element (7; 5.1) aufweist, welches Durchlässe (5.2; 5.2') hat, welche in wenigstens zwei in Fließrichtung der Flüssigkeit in einem Abstand (5.5, 5.5') hintereinander angeordneten Ebenen (5.3, 5.4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Material antibakterielle Eigenschaften hat.
Patent DE-102011000072-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Flügel einer zweiflügeligen Drehtür
Inventor: HUBER DIRK
IPC: E05F17/00
Filed: 2011-01-10
Granted: 2013-09-12
Abstract: Mitnehmer (4) für einen Flügel einer zweiflügeligen Drehtür, mit einem Standflügel (1) und einem Gangflügel (2), wobei der Mitnehmer (4) am Standflügel (1) angeordnet ist und bei einer Betätigung des Standflügels (1) in Öffnungsrichtung den Gangflügel (2) in Öffnungsrichtung mit verschwenkt, wobei der Mitnehmer (4) einen Grundkörper (9) aufweist, mit einem Befestigungselement (5) zur Festlegung des Mitnehmers (4) am Standflügel (1), und mit einem schwenkbar an dem Befestigungselement (5) gelagerten Tragelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (4) ein Schiebelement (11) umfasst, das den Grundkörper (9) abdeckt, wobei das Schiebelement (11) in einer zwischen dem Tragelement (7) und dem Schiebelement (11) angeordneten Führung (13) verstellbar angeordnet ist.