baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000092-U1 (DE)
Title: Bandförmiges Spannmittel und Schuh mit einem solchen Spannmittel
IPC: A43B23/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Bandförmiges Spannmittel (1) zum Umschließen eines Schienbeinabschnitts (3) eines Schuhs (2), insbesondere eines Skischuhs, mit einem Band (8), welches zwischen einem in sich geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand überführbar ist und an welchem ein Längenverstellelement (10) zur Anpassung des Umfangs des Bandes (8) in dem geschlossenen Zustand vorgesehen ist, wobei ein von dem Längenverstellelement (10) unabhängiger Verschlussmechanismus (9) vorgesehen ist, mit dem das Band (8) zwischen dem geschlossenen Zustand und dem geöffneten Zustand überführbar ist, wobei der Verschlussmechanismus (9) einen ersten (19) und einen zweiten Verschlussteil (20) aufweist, wobei die Verschlussteile (19, 20) voneinander lösbar sind und mit dem Band (8) verbunden sind und der erste Verschlussteil (19) durch einen Haken (21) und der zweite Verschlussteil (20) durch ein entsprechendes Gegenelement (51), vorzugsweise einem Verschlussstift (24), gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haken (21) zumindest ein Federelement (26) vorgesehen ist, welches dazu eingerichtet ist, das Gegenelement (51) im geschlossenen Zustand im Haken (21) zu sichern.
Patent DE-202020001116-U1 (DE)
Title: Anordnung zur hochempfindlichen Messung von Magnetfeldänderungen
IPC: G01R33/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur hochempfindlichen Messung von Magnetfeldänderungen in einem umgebenden Magnetfeld mit Hilfe von Fluxgate-Sensoren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 4 Fluxgate-Sensoren dreidimensional im Raum positioniert sind, die Fluxgate-Sensoren elektrisch angesteuert, die Signale der Fluxgate-Sensoren mit Hilfe eines Triggersystems elektronisch ausgewertet in Form von Differenzsignalen zwischen den einzelnen Fluxgate-Sensoren und zur Charakterisierung von zwei- und/ oder dreidimensionalen Magnetfeldänderungen genutzt werden.
Patent DE-202020001548-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Gesichtsschutz in 2 Größen mit elastischem Rahmen und oberem Bügel zur sicheren Dreiflächen-Anlage am Kopf. Austauschbare, kratzfeste, antistatisch und antimikrobiell beschichtete, beschnittene, flächige Polycarbonatscheibe
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-15
Abstract: Gesichtsschutzschild (Fig. 2) zur Vermeidung von Tröpfcheninfektionen bestehend aus einem Spritzguss-Rahmen (ABS) 3 mit gebogenem Schlitz 8 im äußeren Rahmenteil zur Einschieben einer maßgeschneiderten Schutzscheibe 1 von oben sowie zwei Sackschlitzen oben 6 und unten 7 im inneren Rahmenteil zur Aufnahme von Kopfbügel 2 und Nasenbügel 4.
Patent DE-202020101564-U1 (DE)
Title: Selbsttätiges Sicherheitsventil
IPC: G21C19/28
Filed: 2020-03-23
Abstract: Selbsttätiges Sicherheitsventil für einen Flüssigsalz-Schnellreaktor (MSFR) mit einem Reaktorbehälter (7), in dem sich heißes Flüssigsalz befindet, bestehend aus einem beweglichen Schieber (1), in den mindestens eine Ventilscheibe (2) eingelassen ist und der in einer Schieberführung (3, 4) bewegbar ist, die quer in einem Abflussrohr (5) unterhalb einer Abflussöffnung (6) des Reaktorbehälters eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe (2) aus einem ausgewählten Material besteht, das oberhalb einer kritischen Temperatur des Flüssigsalzes schmilzt und damit das Abflussrohr (5) öffnet und das Flüssigsalz in einen Auffangtank (9) ablässt, wodurch das Sicherheitsventil von sich aus unabhängig von elektrischem Strom oder einer anderen externen Energiequelle arbeitet und jegliche menschliche Intervention vermeidet.
Patent DE-202020102503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Abtrag von Bodenbelägen
IPC: E04G23/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Vorrichtung für den Abtrag von Bodenbelägen,
 bestehend aus einem Grundrahmen (1),
 der mit einer Deichsel (2) führbar ist,
 mit hinteren und vorderen Rädern (71, 72), die auf einer Antriebsebene (77) liegen,
 einem Gehäuse (5), welches mindestens einseitig höhenverstellbar mit dem Grundrahmen (1) verbunden ist,
 wobei auf dem Gehäuse (5) ein Motor (8) befestigt ist,
 mit dem über Riementriebe eine beidseitig im Gehäuse gelagerte Welle (6) und ein Antrieb (9) antreibbar sind,
 wobei mit diesem Antrieb (9) die Kraft für den Antrieb auf die hinteren Räder (71) lieferbar ist,
 mit Hilfe welcher eine Vorwärts- und Rückwärts-Bewegung der Vorrichtung erfolgt, wobei auf der Welle (6) ein Werkzeug (10) mit Schneiden oder Fräsen für den Abtrag des Bodenbelags befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mit dem Antrieb (9) zusätzlich die Kraft für den Antrieb auf die vorderen Räder (72) lieferbar ist, und
 mindestens ein Führungsrad (7) über mindestens eine Führung (17) im vorderen Bereich mit dem Grundrahmen (1) verbunden ist.
Patent DE-202020105695-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung mit spezieller Heizleitergeometrie
IPC: H05B3/48
Filed: 2020-10-05
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1) mit einem zumindest abschnittsweise gewendelten Heizleiter (10), der innerhalb eines rohrförmigen Metallmantels (20) durch elektrisch isolierendes Material (30) von dem rohrförmigen Metallmantel (20) elektrisch isoliert angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die kleinste Ausdehnung (D1) eines Querschnitts (Q) durch den Heizleiter (10) größer ist als der Abstand (A) zwischen zwei in Richtung der Wendelachse (W) benachbarten Wendeln (11,12) des gewendelten Heizleiters (10) und/oder größer ist als der Abstand (B) zwischen der Innenseite des rohrförmigen Metallmantels (20) und der dem rohrförmigen Metallmantel (20) zugewandten Außenseite von Wendeln (11,12) des gewendelten Heizleiters (10) und/oder größer ist als der Wendelinnendurchmesser (D2) der Wendeln (11,12) des gewendelten Heizleiters (10).
Patent DE-202021001980-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Mundschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-06-08
Abstract: Mehrschichtige Mundschutzmaske (1) mit einem Filterkörper (2), der eine äußere Deckschicht (2a), eine innere Deckschicht (2c) und mindestens eine Zwischenschicht (2b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Deckschicht (2a) und/oder die innere Deckschicht (2c) aus einem Bambusfasermaterial besteht oder bestehen.
Patent DE-202021003924-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: H01L33/54
Filed: 2021-12-29
Abstract: Leuchtvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens drei nebeneinander angeordnete Leuchtbaugruppen (31, 32, 33) umfasst, welche zwei äußere Leuchtbaugruppen (31, 32) und mindestens eine auf der Innenseite der beiden äußeren Leuchtbaugruppen (31, 32) angeordnete innere Leuchtbaugruppe (33), wobei eine (31) der beiden äußeren Leuchtbaugruppen (31, 32) ein erstes lichtundurchlässiges Kolloid (312) und einen ersten Leuchtchip (311) umfasst, welches erste lichtundurchlässige Kolloid (312) den ersten Leuchtchip (311) umschließt, wobei das der inneren Leuchtbaugruppe (33) zugewandte Ende des ersten lichtundurchlässigen Kolloids (312) tiefer als das andere, der inneren Leuchtbaugruppe (33) abgewandte Ende gelegen ist.
Patent DE-202022002799-U1 (DE)
Title: Materialien und Systeme zur Abschwächung elektrischer Energiespeicherungs-Wärmeereignisse
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-07-01
Abstract: Mehrschichtiges Material (400) zur Verwendung als thermische Barriere in einem elektrischen Energiespeichersystem, wobei das mehrschichtige Material (400) umfasst:
 einen Kernabschnitt (700); und
 mindestens einen auf der Außenseite des Kernabschnitts (700) angeordneten Außenabschnitt (600), wobei der Außenabschnitt (600) mindestens eine Opfermaterialschicht umfasst, wobei die Opfermaterialschicht optional ein komprimierbares Kissen (410, 460) umfasst; und
 optional mindestens eine Einkapselungsmaterialschicht (420);
 wobei das Mehrschichtmaterial (400) vorzugsweise dazu ausgelegt ist, einzelne Batteriezellen oder Module von Batteriezellen in einem Batteriepack thermisch voneinander zu trennen.
Patent DE-202022100922-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Fahrradlenkers mit einer Fahrradgabel
IPC: B62K21/18
Filed: 2022-02-17
Abstract: Anordnung zum Verbinden eines Fahrradlenkers mit einer Fahrradgabel, umfassend einen Gabelschaft, der in ein Steuerrohr eines Fahrradrahmens einführbar ist und welcher über ein erstes Ende verfügt, welches mit einer ersten Aufnahme eines Lenkervorbaus mit einem Lenker, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des Gabelschaftes einen Einschnitt aufweist, der sich in Richtung einer Längsachse des Gabelschaftes vom ersten Ende aus über eine erste Distanz erstreckt und durch welchen Kabel durchführbar sind.
Patent DE-202022102029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Auffangbehälters
IPC: B23Q17/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Auffangbehälters an einem Späneförderer einer Werkzeugmaschine, wobei der Späneförderer auf einem Boden angeordnet ist und einen Abwurf aufweist, der in Richtung eines darunter auf dem Boden positionierbaren Auffangbehälters weist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Abwurfs über einem darunter positionierbaren Auffangbehälter wenigstens ein, in Richtung des Bodens weisender Abstandssensor angeordnet ist, wobei mittels des Abstandssensors der Abstand des Sensors zum Boden erfassbar ist, wobei mittels des Abstandssensors ein Signal für das Vorhandensein des Bodens innerhalb eines parametrierten Entfernungsfensters abgebbar ist und wobei das Erfassung des Bodens als Fehlen des Auffangbehälters definierbar ist.
Patent DE-202022106771-U1 (DE)
Title: Gürtel mit Sichtschutzelement
IPC: A41F9/00
Filed: 2022-12-02
Abstract: Gürtel zum Tragen um die Taille, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel (1) einen Gürtelkörper (2) mit einer Vorder- und einer Rückseite, ein Sichtschutzelement (3) und eine Aufbewahrungsvorrichtung (4) umfasst, wobei das Sichtschutzelement (3) im aktiven Zustand geeignet ist, das Gesäß oder den Intimbereich eines Nutzers oder einer Nutzerin zu verdecken, und im inaktiven Zustand in die Aufbewahrungsvorrichtung (4) des Gürtels (1) einbringbar ist.
Patent DE-202023102161-U1 (DE)
Title: Auszugvorrichtung für einen Schrank, insbesondere einen Eckschrank
IPC: A47B88/48
Filed: 2023-04-24
Abstract: Auszugvorrichtung (4) für einen Schrank (2) mit einem mehrteiligen Tablar (14), das zwischen einer Lagerstellung und einer Ausziehstellung verlagerbar ist, umfassend einen ersten Tablarabschnitt (16) und zumindest einen zweiten Tablarabschnitt (18), mit einer den ersten Tablarabschnitt (16) abstützenden ersten Führungsvorrichtung (20) sowie einer den zweiten Tablarabschnitt (18) abstützenden zweiten Führungsvorrichtung (24), wobei die Auszugvorrichtung (4) eine den ersten Tablarabschnitt (16) und den zweiten Tablarabschnitt (18) beweglich miteinander verbindende Koppeleinrichtung (32) aufweist, die um eine Koppelschwenkachse (34) schwenkbar an dem ersten Tablarabschnitt (16) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Tablarabschnitt (18) um eine Schwenkachse (30) schwenkbar an der zweiten Führungsvorrichtung (24) festgelegt ist und die zweite Führungsvorrichtung (24) den zweiten Tablarabschnitt (18) bei der Verlagerung zwischen der Lagerstellung und der Ausziehstellung in einer kreisbogenabschnittsförmigen Bahnkurve führend ausgebildet ist.
Patent DE-202023104517-U1 (DE)
Title: Mobile Signalanlage mit einem Universalgerätehalter zur Fixierung an Bahnschienen
IPC: E01B26/00
Filed: 2023-08-09
Abstract: Mobile Signalmastanlage (S) bestehend aus montier- und demontierbaren Einzelteilen, welche von Hand im Gleisbereich verbracht werden können und mit manuell zu bedienenden Werkzeugen ohne Einsatz von Maschinen montier- und demontierbar sind, umfassend Längs- und Quertraversen (2; 3; 4), welche einen stabilen Grundkörper als Träger für einen Signalmast (5) ausbilden, wobei der Grundkörper den Signalmast (5) haltert, dadurch gekennzeichnet, dass
 • der Grundkörper über höhenjustierbare Standfußpunkte (41; 51) für einen sicheren Stand der Signalmastanlage (S) in einem Bahngleisgelände verfügt, wobei diese über eine Höhenjustierung verfügen, vermittels derer alle auftretenden Höhendifferenzen an Bahngleisen mit und ohne Böschung ausgleichbar sind,
 • der Grundkörper mittels Halterungen (1) am Fuß einer Gleisschiene (G) eines Bahngleises befestig- und gegen Längsverschub sicherbar ist,
 • der Grundkörper über eine Längstraverse (2) verfügt, mit welcher die Halterungen (1) verbunden sind,
 • der Grundkörper über eine längenverstellbare Quertraverse (4) zur Aufnahme des Signalmastes (5) verfügt, welcher mit einem innengeführten Standprofil (52) mit einem höhenverstellbaren Standfuß (51) versehen ist,
 • die Quertraverse (4) in einem 90°-Winkel fest mit der Längstraverse (2) verbunden ist, und
 • der Signalmast (5) mit einer oder mehreren Diagonalverstrebungen (6) am Grundkörper sicherbar ist, in dem jeweils das eine Ende der Diagonalverstrebungen (6) mit dem Signalmast (5) und das andere Ende der Diagonalverstrebungen (6) über Quertraversen (3), welche in einem 90°-Winkel fest mit den Enden der Längstraverse (2) verbunden sind, in Verbindung steht, so dass der Signalmast (5) an der von der Gleismitte (M) abgewandten Seite einer Gleisschiene (G) durch Verschraubungen der Halterungen (1) des Grundkörpers mit an der Gleisschiene (G) befindlichen Halterungen zum Verbinden mit der Gleisschiene (G) fest montierbar und wieder demontierbar ist.
Patent DE-202023105611-U1 (DE)
Title: Gateway-System
IPC: G01D1/00
Filed: 2023-09-26
Abstract: Verbessertes Gateway-System (10), umfassend:
 ein verbessertes Gateway (102); und
 eine Vielzahl von Messgeräten (106), die drahtlos mit dem verbesserten Gateway (102) verbunden sind, wobei das verbesserte Gateway (102) Folgendes umfasst:
 ein Gateway (142), das drahtlos mit den Messgeräten (106) verbunden ist; und
 ein Display (104), das elektrisch mit dem Gateway (142) verbunden ist.
Patent DE-212006000083-U1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens zwei angetriebenen Möbelteilen
IPC: A47B88/04
Filed: 2006-12-27
Abstract: Anordnung
umfassend:  • wenigstens zwei bewegbar gelagerte Möbelteile,  • wenigstens
eine Antriebseinheit zum Antreiben der wenigstens zwei bewegbaren
Möbelteile,  • wenigstens eine Steuer- bzw.
Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der wenigstens einen Antriebseinheit,  • wenigstens
eine Messeinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass durch die
Messeinrichtung mechanische Einwirkungen eines Benutzers auf eines
der wenigstens zwei bewegbaren Möbelteile messbar sind,
wobei die Messsignale der Messeinrichtung wenigstens der wenigsten
einen Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind,  wobei
die Steuer- bzw. Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie
einen ersten Betriebsmodus aufweist, in dem sie nach der Messung
einer mechanischen Einwirkung auf eines der wenigstens zwei bewegbaren
Möbelteile durch die Messeinrichtung nur das Antreiben
dieses bewegbaren Möbelteils durch die Antriebseinheit
veranlasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuer- bzw.
Regeleinrichtung (3) zusätzlich derart ausgebildet ist,
dass sie einen zweiten Betriebsmodus aufweist, in dem sie nach der
Messung einer mechanischen Einwirkung auf...
Patent DE-212012000003-U1 (DE)
Title: Transparente Scheibe mit elektrischer Heizschicht
IPC: H05B3/84
Filed: 2012-02-08
Abstract: Transparente Scheibe (1) mit einer elektrischen Heizschicht (6), die sich zumindest über einen Teil der Scheibenfläche erstreckt und durch Anschlussmittel (10, 11, 12, 13, 13') mit einer Spannungsquelle elektrisch verbindbar ist, wobei die Anschlussmittel einen bandförmigen ersten Sammelleiter (10) und einen bandförmigen zweiten Sammelleiter (11) umfassen, die jeweils über die volle Bandlänge hinweg mit der Heizschicht (6) in direktem Kontakt elektrisch leitend so verbunden sind, dass nach Anlegen einer Speisespannung ein Heizstrom über ein von der Heizschicht (6) gebildetes Heizfeld (14) fließt, wobei der erste Sammelleiter (10) mit mindestens einem ersten Flachbandleiter (12) und der zweite Sammelleiter (11) mit mindestens einem zweiten Flachbandleiter (13, 13') in direktem Kontakt elektrisch leitend verbunden sind, und wobei die Scheibe mindestens eine heizfeldfreie Scheibenzone (9) aufweist, in der mindestens ein elektrisches Zonenheizelement (15) angeordnet ist, das einen solchen ohmschen Widerstand hat, dass durch Anlegen der Speisespannung die heizfeldfreie Scheibenzone (9) beheizbar ist, wobei das...
Patent DE-212016000089-U1 (DE)
Title: Farbrollerwalzenreiniger
IPC: B44D3/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Portabler Farbrollerwalzenreiniger, welcher aufweist: a) eine Umhüllung bzw. ein Gehäuse, die/das geöffnet werden kann, um eine Rollerwalze in die Umhüllung zu bringen, und die/das geschlossen werden kann, um die Rollerwalze aufzunehmen; b) ein Fluidreservoir; c) eine Hochdruckpumpe, die Fluid aus dem Fluidreservoir aufnimmt und die zur Erzeugung einer Fluidzufuhr mit einem Druck zwischen 200 und 4000 psi (zwischen 14 und 280 bar) fähig ist, d) eine Düse, die von der Pumpe mit unter Druck stehendem Fluid versorgt wird, die so positioniert ist, dass ein Fluidstrahl auf den Flor der Rollerwalze gerichtet wird, um die Rollerwalze zu drehen und die Reinigung zu erleichtern; und e) einen Schlitten bzw. Wagen, der die Düse längs der Länge der Rollerwalze bewegt, um ein Reinigen längs der Länge der Rollerwalze zu bewirken, und f) ein Abfallfluidreservor zur Aufnahme von Abfallfluid.
Patent DE-212016000116-U1 (DE)
Title: Trägerplatte für einen Schaber einer Faserbahnmaschine und Schaberanordnung einer Faserbahnmaschine
IPC: G01L1/24
Filed: 2016-06-14
Abstract: Trägerplatte für einen Schaber einer Faserbahnmaschine, wobei die Trägerplatte (10) so ausgebildet ist, dass sie entfernbar an einem Schaber (15) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (10) Sensoreinrichtungen (18) aufweist, dass die Trägerplatte (10) entfernbar in einem Schlitz (26) eines Halteteils (12) des Schabers (15) anbringbar ist, dass an dem Ende der Trägerplatte (10) eine Ausbuchtung (32) vorgesehen ist, die dafür vorgesehen ist, in dem Schlitz (26) angebracht zu sein, und dass die Trägerplatte (10) einen Vorsprung (40) aufweist, der an eine Spitze eines kurzen Klemmbackens (25') des Halteteils (12) angepasst ist.
Patent DE-212021000295-U1 (DE)
Title: Sekundärbatterie und Batterie-Pack mit Derselben
IPC: H01M50/593
Filed: 2021-01-08
Abstract: Sekundärbatterie aufweisend:
 eine Elektrodenanordnung;
 ein Batteriegehäuse; das die Elektrodenanordnung umgibt; und
 ein Dichtungselement angeordnet zwischen der Elektrodenanordnung und dem Batteriegehäuse,
 wobei das Dichtungselement aufgequollene Polymerteilchen enthält, die sich in alle Richtungen ausdehnen.
Patent AT-6491-U2 (AT)
Title: Wandausbildung in bauwerken
Inventor: WEINSTABL JOSEF
IPC: E04B1/74
Filed: 2003-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandausbildung in Bauwerken, insbesondere Fertigteilbauten, wobei der Wand (1), an der dem Inneren eines Raumes zugewandten Seite eine aus aufeinander geschichteten Bausteinen (15), insbesondere gebrannten Tonziegeln bestehende Wand vorgesetzt ist. Die vorgesetzte Wand kann vor Ort errichtet werden. Es ist jedoch auch möglich, die vorgesetzte Wand in einem Werk vorzufertigen.
Patent BR-MU8603052-U2 (BR)
Title: disposiÇço em aspirador industrial
Inventor: CASALI LUIZ ALBERTO
IPC: A47L5/12
Filed: 2006-11-30
Abstract: DISPOSIÇçO EM ASPIRADOR INDUSTRIAL. O presente relatório descritivo da Patente de Modelo de Utilidade refere -se a disposição em aspirador industrial, que funciona acionado por um motor(04) de combustão interna, que está acoplado a um exaustor(02) que possui um bocal de aspiraçáo (01) Os detritos ficam depositados em um saco filtro/depósito (12), que está preso ao cabo suporte (13). Todo o conjunto é montado sobre uma base (05) que possui rodas (08) e (09) para o deslocamento do equipamento.
Patent BR-MU8701244-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em kit para máquina de vidro elétrico destinado a veìculos motorizados em geral
Inventor: TEIXEIRA DE CARVALHO AUGUSTO
IPC: E05F15/689
Filed: 2007-07-13
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM KIT PARA MáQUINA DE VIDRO ELéTRICO DESTINADO A VEìCULOS MOTORIZADOS EM GERAL. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Disposição Técnica Introduzida em Kit Para Máquina de Vidro Elétrico Destinado a Veículos Motorizados em Geral, (1), caracterizada por ser constituída por cabo de ponteira menor (2); ponteira intermediária (3); ponteira maior (4); roldana (5)e outros, destacando-se que o kit é fornecido de forma fragmentada, tendo à disposição do consumidor parte dos elementos constituintes do conjunto de peças que compõem a mecânica do vidro elétrico, destacando-se entre eles, os cabos de ponteira menor (2), ponteira intermediária (3), ponteira maior (4) ou roldana (5), na qual são fixados estes cabos.
Patent BR-MU8802032-U2 (BR)
Title: guia para usinagem de roscas com machos manuais
Inventor: BRONDANI CADORE FLAVIO
IPC: B23G5/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Guia para usinagem de roscas com machos manuais. Patente de Modelo de Utilidade de um guia para usinagem de roscas para uso com machos rosqueadores manuais que é compreendido por uma peça cilíndrica em forma de um "T" invertido com um furo passante em sua haste vertical e com um estreitamento na extremidade desta, que será usado como guia pelo macho rosqueador manual.
Patent BR-MU8802448-U2 (BR)
Title: coletor de energia para aquecedor solar
Inventor: DA SILVA ANTONIO RAIMUNDO
IPC: F24S10/50
Filed: 2008-10-31
Abstract: O presente modelo de utilidade tem por objetivo, em relação ao estado da técnica, colher a energia do sol de maneira mais direta, reduzir os custos usando outros tipos de materiais, O aperfeiçoamento do receptor de energia esta na forma de captação, através de única chapa coletora (3) adjacente a água espalhada por toda a superficie, em quantidade adequada para aquecer mais rapidamente, regulada pelo espaço existente na segunda câmara (5) controlada por pontos de soldas (11), este aquecedor permite o uso de outros materiais reduzindo os custos substituindo os aquecedores convencionais confeccionados com tubos de cobre.
Patent BR-MU8802559-U2 (BR)
Title: travesseiro ortomórfico
Inventor: RAMOS MANOEL FERNANDO DE OLIVEIRA
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-11-18
Abstract: Patente de modelo de utilidade para um travesseiro ortomórfico composto por dois blocos 1 de perimetro retangular, de igual tamanho e forma, unidos por uma plataforma 2 de menor espessura, bicóncava, cujo eixo horizontal 3 está alinhado com o eixo horizontal 3 dos blocos 1, tendo, por sua forma, menor espessura no centro 4, espessura esta que se amplia gradativamente até igualar a espessura dos blocos 1, no ponto de união com eles 5, formando uma figura de ponte entre os blocos. As superficies superiores 6 e inferiores 7 dos blocos 1 têm um perfil plano no sentido longitudinal do travesseiro (figura 1) e um perfil convexo (figura 2) no seu sentido transversal, o que confere ao travesseiro ortomórfico, maior espessura no centro 9 dos blocos 1, espessura esta que se vai reduzindo até ás bordas 10.
Patent BR-MU8900657-U2 (BR)
Title: cofre portátil desmontável
Inventor: KAUFMAN LOUIS REGIS
IPC: A45F3/44
Filed: 2009-03-09
Abstract: COFRE PORTáTIL DESMONTáVEL. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva aplicada em cofre de construção simples e prática que, por suas características técnicas, é especialmente indi~do para guardar pertences particulares de banhistas na praia enquanto os mesmos estão na água, além de possibilitar a guarda também de cadeiras de praia e do guarda-sol. O presente invento é constituído basicamente de uma placa frontal(1); uma placa traseira(2); duas placas laterais bipartidas e verticalmente dobráveis(3) onde cada metade(4) é unida à outra por uma dobradiça(5); uma tampa inferior bipartida(6) e uma tampa superior bipartida(7).