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Patent DE-102020101428-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/26
Filed: 2020-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Türschloss-Zuzieheinrichtung. Diese ist mit einem elektromotorischen Antrieb (1) und einer dem Antrieb (1) folgenden Hebelanordnung (2, 3) ausgerüstet. Die Hebelanordnung (2, 3) verfügt über zwei durch eine Feder (9) gegeneinander vorgespannte sowie drehgelenkig miteinander verbundene Betätigungshebel (2, 3). Der abtriebsseitige Betätigungshebel (3) arbeitet mittelbar oder unmittelbar auf ein Stellelement (4). Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein eine Relativbewegung der beiden Hebel (2, 3) zueinander erfassender Sensor (7) vorgesehen.
Patent DE-102020103354-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit magnetischer Zentrierung
Inventor: HABERSTROH VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-02-11
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Fliehkraftpendel (4), das an einem Pendelflansch (2) angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dem Pendelflansch (2) ausführen kann, wobei das Fliehkraftpendel (4) zwei Pendelmassen (5, 6) umfasst, die voneinander beabstandet fest miteinander verbunden sind und beiderseits des Pendelflansches (2) angeordnet sind, wobei der Pendelflansch (2) und die Pendelmassen (5, 6) Mittel (14, 15) umfassen, die eine Magnetkraft in axialer Richtung zwischen dem Pendelflansch (2) und zumindest einer der Pendelmassen (5, 6) bewirken.
Patent DE-102020107435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: MAIER PASCAL
IPC: G01R31/55
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels (1), umfassend eine Sensoreinrichtung (18), die eingerichtet ist, um eine axiale Istposition (PIST) wenigstens eines auf einem Innenleiter (5) des elektrischen Kabels (1) befestigten Kontaktelements (7) innerhalb eines Kontaktteileträgers (11) relativ zu einer vorgesehenen axialen Endposition (PEND) zu erfassen.
Patent DE-102020107500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken
Inventor: KOBLENZER GERHARD
IPC: B08B3/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstückes (5) ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:- das Werkstück (5) kommt in ein Behältnis (1) bevor oder nachdem das Behältnis (1) mit einem Medium (3) befüllt wird,- wobei das Medium (3) im Behältnis (1) eine Bearbeitungszutat (4) aufweist,- das Medium (3) wird in Form eines Arbeitsschrittes abwechselnd mit einem relativen Hochdruck und einem relativen Niederdruck beaufschlagt,- wodurch auch die Bearbeitungszutat (4) mit einem relativen Hochdruck und einem relativen Niederdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102020108789-A1 (DE)
Title: Rotorstruktur eines Permanentmagnetmotors
Inventor: PAN CHENG-HSUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Rotorstruktur eines Permanentmagnetmotors umfasst einen Rotor und mehrere im Rotor befindliche Magnetgruppen, wobei der Rotor einen ringförmigen Körperabschnitt aufweist, wobei alle Magnetgruppen hintereinander entlang des Umfangs des Rotors im Körperabschnitt angeordnet sind und ferner jeweils einen ersten Permanentmagneten aufweisen, wobei alle ersten Permanentmagneten hintereinander im Körperabschnitt entlang der Umfangsrichtung des Körperabschnitts angeordnet sind und die erste Richtung, in der der Magnetfluss des jeweiligen ersten Permanentmagneten austritt, auf den Krümmungsmittelpunkt des Körperabschnitts gerichtet ist.
Patent DE-102020109716-A1 (DE)
Title: Druckluftanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: STÖSSER JOCHEN
IPC: F01N3/30
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kompressor (32), mittels welchem Druckluft für eine Luftfederung (34) des Kraftfahrzeugs bereitstellbar ist. In einem Abgastrakt (24) des Kraftfahrzeugs ist ein mit einem Brennstoff und mit der von dem Kompressor (32) bereitgestellten Druckluft versorgbarer Brenner (38) angeordnet, mittels welchem unter Verbrennung eines den Brennstoff und die Druckluft umfassenden Gemisches Wärme zum Erwärmen wenigstens eines in dem Abgastrakt (24) angeordneten Katalysators (30) bereitstellbar ist.
Patent DE-102020111350-A1 (DE)
Title: Leistungsaufnahmereduktion einer Relaisschaltung für Elektrofahrzeuge bei hohen Betriebsspannungen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H01H47/32
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung der Relaisspule (L) eines Relais (R1) mit einer stabilisierten mittleren Relaisspannung (VRel,av) wobei der Spannungsbereich der mittleren Relaisspannung (VRel,av) in einen ersten Spannungsbereich (VReINoPWM) und einen zweiten Spannungsbereich (VRelPWM) aufgeteilt ist und wobei die Vorrichtung die Relaisspannung (VRel) im ersten Spannungsbereich (VReINoPWM) nicht moduliert und wobei die Vorrichtung die Relaisspannung (VRel) im zweiten Spannungsbereich (VRelPWM) moduliert, insbesondere pulsmoduliert und/oder PWM-moduliert und/oder PDM-moduliert.
Patent DE-102020111726-A1 (DE)
Title: Getriebesystem zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: MAGUIRE JOEL
IPC: F16H3/091
Filed: 2020-04-29
Abstract: Ein Getriebesystem umfasst ein Getriebegehäuse und eine Vorgelegewelle mit nicht weniger als zwei Zahnrädern, wobei die Zahnräder mehrere Übersetzungsverhältnisse definieren. Das Getriebesystem umfasst darüber hinaus ein Modulgehäuse, eine erste Abtriebswelle, die drehbar mit der Vorgelegewelle gekoppelt ist, und eine zweite Abtriebswelle, die drehbar mit der Vorgelegewelle gekoppelt ist. Das Getriebesystem umfasst ferner eine erste Kupplung, die dafür konfiguriert ist, die erste Abtriebswelle selektiv drehbar mit der Vorgelegewelle zu koppeln. Das Getriebesystem umfasst darüber hinaus eine zweite Kupplung, die dafür konfiguriert ist, die zweite Abtriebswelle selektiv drehbar mit der Vorgelegewelle zu koppeln. Das Getriebesystem umfasst ferner einen Elektromotor, der dafür konfiguriert ist, eine Drehkraft an die erste und/oder zweite Ausgangswelle anzulegen, um eine Drehkraft an die Vorgelegewelle anzulegen. Die Vorgelegewelle ist für alle Übersetzungsverhältnisse drehbar mit der ersten und der zweiten Abtriebswelle gekoppelt.
Patent DE-102020113546-A1 (DE)
Title: Hybrides thermisches kühlungssystem
Inventor: Sung Gavin
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-05-19
Abstract: Hier beschriebene spezielle Ausführungsformen stellen eine elektronische Vorrichtung bereit, die so konfiguriert sein kann, dass sie ein hybrides thermisches Wärmeverwaltungssystem beinhaltet. Das hybride thermische Verwaltungssystem kann eine Wärmequelle, ein Luftbewegungselement, einen Kühlkörper, der mit dem Luftbewegungselement gekoppelt ist, eine thermoelektrische Kühlungsvorrichtung (TEC) und ein Wärmerohr beinhalten. Das Wärmerohr kann die Wärmequelle mit dem Kühlkörper und mit der TEC koppeln und Wärme von der Wärmequelle zu dem Kühlkörper und zu der TEC transferieren.
Patent DE-102020113743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Gasaustausches zwischen dem Inneren eines großen Gehäuses und dessen äußerer Umgebung
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/26
Filed: 2020-05-20
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Gasaustausches zwischen dem Inneren eines Gehäuses (12), wie z. B. dem Raum eines Gebäudes, und dessen äußerer Umgebung, wobei das Gehäuse (12) ein großes luftgefülltes Volumen (16) umschließt und außen von Luft umgeben ist, mit den Schritten:• Erhöhen der Konzentration eines Prüfgases in dem Gehäuse (12),• Verteilen des Prüfgases in dem Gehäuse (12),• Bestimmen der Konzentration eines Messgases in dem Gehäuse (12), wobei das Messgas das Prüfgas oder ein von dem Prüfgas verschiedener Gasbestandteil von Luft ist und• Ermitteln der zeitlichen Veränderung der Konzentration des Messgases.
Patent DE-102020117178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Betriebsparametern eines zu testenden Mobilfunkgeräts sowie Analysesystem
Inventor: MEHRGARDT PHILIP
IPC: H04B17/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Verfahren zur Analyse von Betriebsparametern eines zu testenden Mobilfunkgeräts ist beschrieben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Generieren eines Testsignals mittels wenigstens einer Mobilfunkstation oder eines Testgeräts (12);- Empfangen des Testsignals mittels eines Standardmobilfunkgeräts (14), wobei sich das Standardmobilfunkgerät (14) vom zu testenden Mobilfunkgerät unterscheidet;- Generieren eines Antwortsignals mittels des Standardmobilfunkgeräts (14) basierend auf dem Testsignal;- Bestimmen wenigstens einer charakteristischen Größe des Antwortsignals basierend auf dem Antwortsignal; und- Bestimmen wenigstens einer modifizierten charakteristischen Größe basierend auf der wenigstens einen charakteristischen Größe mittels eines Maschinenlernmoduls (24), wobei die modifizierte charakteristische Größe mit einem Reaktionssignal des zu testenden Mobilfunkgeräts auf das Testsignal assoziiert ist. Ferner sind ein Analysesystem (10) sowie ein Trainingsverfahren zum Trainieren eines Maschinenlernmoduls (24) beschrieben.
Patent DE-102020120158-A1 (DE)
Title: Detektorsystem
Inventor: THOM MARTIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Es wird ein Detektorsystem miteinem Wellenleiter (2), der einen transparenten Basiskörper (6) mit einer Vorderseite (7) undeiner Rückseite (8) aufweist,einer Anzeigeeinrichtung (3), die mehrere Auswahlbereiche (A1,A2, A3, A4, A5, A6) so darstellt, dass sie in einem Anzeigebereich (9) des Basiskörpers (6) bei Betrachtung der Vorderseite (7) wahrnehmbar sind,einer Sensoreinrichtung (4), die für jeden Auswahlbereich (A1-A6) einen zugeordneten Sensorabschnitt (41-46) aufweist, undeiner Steuereirichtung (5) bereitgestellt,wobei der Basiskörper (6) ein diffraktives Element im Anzeigebereich (9) und einen vom Anzeigebereich (9) beabstandeten Auskoppelbereich (10), der für jeden Auswahlbereich (A1-A6) einen zugeordneten Auskoppelabschnitt (101-106) aufweist, umfasst,wobei von über die Vorderseite (7) auf das diffraktive Element (11) im Anzeigebereich (9) treffende Strahlung mindestens ein Teil mittels des diffraktiven Elements (11) in Abhängigkeit des Auswahlbereiches (A1-A6) so umgelenkt wird, dass der umgelenkte Teil als eingekoppelte Strahlung im Basiskörper (6) durch Reflexion bis zum Auskoppelbereich (10) propagiert und auf dem zugeordneten Auskoppelabschnitt (101-106) des Auskoppelbereichs (10) trifft,wobei der Auskoppelbereich (10) von der auf ihn treffenden eingekoppelten Strahlung mindestens einen Teil aus dem Basiskörper (6) so auskoppelt, dass der von einem Auskoppelabschnitt (101-106) ausgekoppelte Teil auf den zugeordneten Sensorabschnitt (41-46) der Sensoreinrichtung (4) trifft, der die Intensität der auftreffenden Strahlung laufend misst und der Steuereinrichtung (5) zuführt,wobei die Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit einer Intensitätsänderung, die durch Positionieren eines Objektes (14) vor der Vorderseite (7) des Basiskörpers (6) und vor einem Auswahlbereich des Anzeigebereichs (9) bedingt ist, bestimmt, ob der eine Auswahlbereich ausgewählt wurde.
Patent DE-102020120831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablängen eines Kunststoffprofils
Inventor: HUS TOBIAS
IPC: B26D1/157
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen von Kunststoffprodukten (7), insbesondere extrudierter Kunststoffrohre, umfassend mindestens, eine erste Abzugseinheit (4) mit mindestens zwei Abzugsraupen (12), eine Trenneinheit (10) die mindestens eine Trennvorrichtung (5) mit mindestens einem Trennmittel (14) umfasst, mittels der Kunststoffprodukten (7) auf eine vorbestimmte Länge abtrennbar sind.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Trenneinheit (10) eine zweite Abzugseinheit (6) mit mindestens zwei Abzugsraupen (12), eine in Extrusionsrichtung (11) danach angeordneten Trennvorrichtung (5) mit einem Trennmittel (14) und eine in Extrusionsrichtung (11) weiterhin danach angeordnete weitere Abzugseinheit (9) mit mindestens zwei Abzugsraupen (12) umfasst.Weiterhin betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102020123424-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein wärmeempfindliches 4D-Hydrogel auf Chitosan-Basis
Inventor: XU WENHUA
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahren für ein wärmeempfindliches 4D-Hydrogel auf Chitosan-Basis. Zuerst wird Chitosan in Essigsäurelösung gelöst; ein wärmeempfindliches Hydrogel auf Chitosan-Basis wird mit einem 4D-Biodrucker gedruckt und nach Lösungsmittelextraktion lyophilisiert, um lyophilisiertes Chitosan zu erhalten; anschließend wird wässrige β-Natriumglycerophosphat-Lösung mit ultrareinem Wasser und β-Natriumglycerophosphat hergestellt und danach wird wässrige Carboxymethylchitosan-Lösung mit ultrareinem Wasser hergestellt und wässrige β-Natriumglycerophosphat-Lösung wird in die wässrige Carboxymethylchitosan-Lösung gegeben und gut vermischt, um ein Gemisch herzustellen; schließlich wird das lyophilisierte Chitosan mit dem Gemisch vernetzt, um das wärmeempfindliche 4D-Hydrogel auf Chitosan-Basis zu erhalten.
Patent DE-102020130723-A1 (DE)
Title: Kupplungsstruktur einer Radaufhängung
Inventor: MOON HA KYUNG
IPC: B60G3/18
Filed: 2020-11-20
Abstract: Kupplungsstruktur einer Radaufhängung kann aufweisen: einen unteren Querlenker (300), der einen Endabschnitt mit einer Fahrzeugkarosserie (800) im Eingriff hat, ein Stützgelenk (200), in welchem ein Federbein (500) angeordnet ist, einen Revo-Achsschenkel (100), der mit dem Stützgelenk (200) im Eingriff ist und der von dem Stützgelenk (200) unabhängig gedreht wird, und der konfiguriert ist, um ein Lenken eines Fahrzeugrads auszuführen, einen Lenkeingabeabschnitt (600), der an der Fahrzeugkarosserie (800) befestigt ist und der konfiguriert ist, um während des Lenkens eine Lenkkraft auf den Revo-Achsschenkel (100) aufzubringen, und eine Drehbewegung-Übertragungseinheit (700), die mit dem Revo-Achsschenkel (100) und mit dem Lenkeingabeabschnitt (600) im Eingriff ist und die eine Länge hat, welche in einer Reaktion auf ein Radausfedern eines Fahrzeugs variiert wird.
Patent DE-102020131211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Gesamtteilungsabweichung eines Lagegebers
Inventor: BLOKLAND SUSANNE
IPC: G01D18/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Gesamtteilungsabweichung eines Lagegebers, der mit einer Magnetscheibe und einem Magnetdetektor ausgerüstet ist, wobei die Magnetscheibe Paare von Magnetpolen aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Erfassen, über eine mechanische Umdrehung, eines Winkelsignals der durch den Magnetdetektor gemessenen magnetischen Intensität als eine Funktion des Rotationswinkels der Magnetscheibe,- Bestimmen von Nulldurchgangspositionen basierend auf dem erfassten Winkelsignal und von der Anzahl von bestimmten Nulldurchgangspositionen,- Bestimmen der Polpaarlängen basierend auf den Nulldurchgangspositionen, und- Bestimmen der Gesamtteilungsabweichung basierend auf den Polpaarlängen.
Patent DE-102020132445-A1 (DE)
Title: Achslasterfassungssystem, Achssystem und Nutzfahrzeug mit einem Achslasterfassungssystem
Inventor: ZEIS TOBIAS
IPC: G01G19/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Achslasterfassungssystem (1), insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem Kraftübertragungselement (2) und einer Sensoreinheit (40), wobei die Sensoreinheit (40) zumindest einen Sensor (42) aufweist, wobei das Kraftübertragungselement (2) einen ersten Montagebereich (10) und einen zweiten Montagebereich (20) aufweist, wobei der erste Montagebereich (10) mittel und/oder unmittelbar an einem Fahrzeugrahmen (52) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, festgelegt ist oder festlegbar ist, wobei am zweiten Montagebereich (20) mittel und/oder unmittelbar eine Luftfeder (120) und/oder ein Lenker (110), insbesondere ein Längslenker, angeordnet und/oder anordenbar ist, wobei die Sensoreinheit (40) dazu ausgelegt ist, eine über das Kraftübertragungselement (2) übertragene Kraft zwischen dem ersten Montagebereich (10) und dem zweiten Montagebereich (20), insbesondere in eine Abstützrichtung (AR), zu bestimmen und/oder zu erfassen.
Patent DE-102020202879-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zertifizierung eines anwendungsspezifischen Schlüssels und zur Anforderung einer derartigen Zertifizierung
Inventor: EBKE JOHANNES
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zertifizierung eines anwendungsspezifischen kryptographischen Schlüssels in einem Zertifikatsaustauschdienst (30), umfassend: Empfangen (130), von einer Anwendung (20) in einer Vorrichtung (10), eines kryptographischen Beglaubigungszertifikats (22) für einen anwendungsspezifischen öffentlichen Schlüssel; Prüfen (34; 136) der Gültigkeit des Beglaubigungszertifikats (22); und falls das Beglaubigungszertifikat (22) als gültig erkannt wurde, Vergleichen (34; 138) von zumindest einem Teil von Informationen, die aus dem Beglaubigungszertifikat (22) extrahiert wurden, mit vorgegebenen Referenzinformationen, und falls der Vergleich ergibt, dass ein neues Zertifikat erstellt werden soll, Bilden (36; 140) eines neuen anwendungsspezifischen Zertifikats (24), welches mindestens den aus dem Beglaubigungszertifikat (22) extrahierten anwendungsspezifischen öffentlichen Schlüssel und zumindest einen Teil der Informationen aus dem Beglaubigungszertifikat umfasst; Senden (150) des neuen anwendungsspezifischen Zertifikats (24) an die Anwendung (20), sowie ein Verfahren zur Anforderung einer derartigen Zertifizierung.
Patent DE-102020206060-A1 (DE)
Title: Dynamische Maske für Authentifizierung
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: G06K19/10
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Echtheitsprüfung von bedruckten Bedruckstoffen (1, 5), wobei in einem ersten Schritt während eines Druckvorgangs ein Zufallsmuster auf einen Bedruckstoff (1, 5) aufgebracht wird, in einem Auflagedruck die bedruckten Bedruckstoffe mit einer ersten elektronischen Leseeinrichtung erfasst und die erfassten Daten an einen Rechner gesendet werden und in dem Rechner aus den erfassten Daten der aufgebrachten Zufallsmuster verschlüsselte Daten erzeugt werden, und wobei in einem zweiten Schritt vorgesehen ist, den bedruckten Bedruckstoff (1, 5) mittels eines zweiten elektronischen Lesegeräts zumindest teilweise abzutasten und aus den abgetasteten Bilddaten durch Vergleich mit den verschlüsselten Daten des Zufallsmusters die Echtheit des bedruckten Bedruckstoffs (1, 5) zu ermitteln. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Rechner bei der Erzeugung der verschlüsselten Daten des Zufallsmusters auf dem bedruckten Bedruckstoff (1, 5) eine dynamisch erzeugte Maske (6) zur Auswahl des Zufallsmusters verwendet wird.
Patent DE-102020209441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung eines Füllstandmessgeräts
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/296
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parametrierung eines Füllstandmessgeräts (10), insbesondere für eine Volumenbestimmung eines Füllguts eines Behälterinnenraums (20). Das Verfahren wobei folgende Schritte auf:erfassen, mittels des Füllstandmessgeräts (10), einer Vielzahl von Stützstellen (35) des Behälterinnenraums (20), wobei die Stützstellen (35) auf mindestens einer Ebene (30) des Behälterinnenraums (20) angeordnet sind;bilden eines Mittelpunkts (45) der Ebene (30);vergleichen der Vielzahl von Stützstellen (35) der Ebene (30) mit mindestens einer geometrischen Bezugsfigur (40);bilden, für jede der geometrischen Bezugsfiguren (40), einer Summe der Fehler (37) zwischen jeder der Stützstellen (35) und einem nächsten Punkt der geometrischen Bezugsfigur (40);auswählen, für die Ebene (30), derjenigen geometrischen Bezugsfigur (40), die eine minimale Summe der Fehler (37) aufweist;bilden eines Abbildes des Behälterinnenraums (20) aus Teilstücken (39), wobei jedes der Teilstücke (39) aus einer Verbindung der Ränder von je zwei auswählten Bezugsfiguren (40) oder aus einer Bezugsfigur (40) gebildet wird.
Patent DE-102020210278-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Kamera und einem damit verbundenen Hinterlegteil, sowie Verfahren
Inventor: BIHR DANIEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), mit einer Kamera (3) mit einem Gehäuse (4, 5) und einem ersten elektrischen Steckverbinder (12), der in dem Gehäuse (4, 5) angeordnet ist, und mit einem zur Kamera (3) separaten Hinterlegteil (13), welches zum direkten Verbinden mit dem Gehäuse (4, 5) durch eine Aussparung (2a) in einer Wand (2) des Haushaltsgeräts (1) derart ausgebildet ist, dass das Gehäuse (4, 5) und das Hinterlegteil (13) an gegenüberliegenden Seiten (2b, 2c) der Wand (2) angeordnet sind, wobei das Hinterlegteil (13) einen zweiten elektrischen Steckverbinder (17) aufweist, der zum Verbinden mit dem ersten elektrischen Steckverbinder (12) ausgebildet ist, wobei der zweite Steckverbinder (17) eine separate Komponente ist und an dem Hinterlegteil (13) mit einer Schnappverbindung (24) angeordnet ist und/oder im montierten Zustand der erste elektrische Steckverbinder (12) mit dem zweiten elektrischen Steckverbinder (17) mit einer Schnappverbindung (35) verschnappt ist.
Patent DE-102020210996-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für einen fahrzeugsitz
Inventor: LEE YOUNG SUN
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen. In der Pumpvorrichtung ist eine Mehrzahl von Druckelementen entlang einer äußeren Umfangsfläche einer Bremstrommel vorgesehen, und ein Bremsbetrieb wird über die Druckelemente durchgeführt, die bewegt werden, wenn sich die Bremstrommel dreht, so dass eine Reibung zwischen der Bremstrommel und einem Gehäuse vermieden werden kann und somit eine Verschlechterung der Betriebsleistung verhindert wird. Zudem ist die Form der Bremstrommel vereinfacht und die Anzahl der Bauteile ist verringert, so dass Gewicht und Größe der Pumpvorrichtung und die Herstellungskosten verringert werden und sich die Kraftstoffeffizienz erhöht.
Patent DE-102020211572-A1 (DE)
Title: Reaktivmasse zur Herstellung von Polyurethanschichten mit thermisch aktivierbaren Katalysatorsystemen
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: C08G18/32
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Reaktivmassen zur Herstellung von Polyurethanschichten, die eine Isocyanatkomponente aus mindestens einem polyfunktionellen Isocyanat, einem Oligomer eines polyfunktionellen Isocyanats oder einem Isocyanatpräpolymer, eine Polyolkomponente aus mindestens einem Polyol, und ein Katalysatorsystem mit einem metallbasierten Katalysator auf Basis eines Salzes oder einer metallorganischen Verbindung und einer Diketoverbindung mit einem Schmelzpunkt von ≥ 15°C umfassen. Das Katalysatorsystem zeichnet sich dabei durch eine geringe Toxizität und eine sehr geringe Reaktivität bei Verarbeitungsbedingungen aus, lässt sich aber durch Temperaturerhöhung aktivieren, sodass in kurzer Zeit weitestgehend durch reagierte Polyurethane gebildet werden können. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung solcher Polyurethanschichten, aus den Reaktivmassen hergestellte Polyurethanschichten und Verbundgebilde, die solche Polyurethanschichten enthalten. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der angegebenen Katalysatorsysteme zur Umsetzung von Polyolen und Polyisocyanaten.