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Patent DE-102014116081-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung für Portionseinheiten sowie  Betriebsverfahren
Inventor: WILDHABER MICHAEL
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zum Zubereiten von Getränken mittels Portionseinheiten (4), insbesondere Kapseln, ausgebildeten Getränkezubereitungsvorrichtung (1), wobei mittels eines optischen Farbsensors (5), insbesondere eines RGB-Sensors, von einer Portionseinheit (4) ein erstes, insbesondere mehrdimensionales, Farbsignal zur Identifikation eines Portionseinheitentyps erzeugt wird, wobei nach erfolgter Identifikation des Portionseinheitentyps auf Basis des Farbsignals, insbesondere auf Basis einer auf Basis des Farbsignals generierten digitalen Farbinformation, von einer Steuerung ein portionseinheitentypspezifisches Programm zum Betrieb der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) ausgewählt und ausgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Farbsignal während einer Bewegung der Portionseinheit (4) relativ zu dem Farbsensor (5) erfasst wird.
Patent DE-102014117513-A1 (DE)
Title: Zylinderförmiger Wärmetauscher
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F28F27/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Ein zylinderförmige Wärmetauscher kann aufweisen: ein Gehäuse (101), das zylinderförmig ausgebildet ist, das im Inneren einen Montageraum (S) hat und das mit wenigstens einem Einlass und wenigstens einem Auslass ausgebildet ist, eine Wärmeableitungseinheit (110), die im Montageraum des Gehäuses montiert ist, die Betriebsfluide vom Einlass erhält, wobei die Betriebsfluide miteinander einen Wärmeaustausch durchführen, eine Trennplatte (120), die den Montageraum (S) und den Innenraum des Einbauabschnittes (103) aufteilt, und eine Ventileinheit (130), die den Montageraum oder den Bypass-Kanal, die mittels der Trennplatte aufgeteilt werden, wahlweise öffnet und schließt unter Verwendung einer Linearverschiebung, die erzeugt wird, wenn eine Expansion oder eine Kontraktion gemäß der Temperatur des von dem Einlass (105b) eingeleiteten Betriebsmittels auftritt, und die das Strömen des Betriebsfluides einstellt.
Patent DE-102014118432-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Getriebe zum Übertragen einer Bewegungskraft eines Motors enthält eine Gegenwelle, die eine Bewegungskraft von einer Kurbelwelle eines Motors aufnimmt, eine Antriebswelle, die mit der Kurbelwelle gekoppelt und konfiguriert ist zum Ausgeben der Bewegungskraft, einen mehrstufigen Getriebezug, der mehrere Getriebezugeinheiten enthält, die jeweils ein Antriebszahnrad auf der Gegenwelle und ein angetriebenes Zahnrad auf der Antriebswelle enthalten und stets mit dem Antriebszahnrad in Eingriff stehen, mehrere Klauenkupplungen, die jeweils beweglich zwischen einander benachbarten Getriebezugeinheiten vorgesehen sind, um die Bewegungskraftübertragung von der Gegenwelle auf die Antriebswelle über eine der Getriebezugeinheiten zu koppeln oder die Übertragung der Bewegungskraft durch die beiden Getriebezugeinheiten zu unterbinden, mehrere Schaltgabeln, von denen jede mit einer entsprechenden der mehreren Klauenkupplungen gekoppelt ist, und eine Schaltwalze, die die mehreren Klauenkupplungen über die mehreren Schaltgabeln bewegt, um eine Getriebezugeinheit in dem mehrstufigen Getriebezug auszuwählen, die für die Übertragung der Bewegungskraft von der Gegenwelle auf die Antriebswelle zu verwenden ist. Die Getriebezugeinheiten in dem mehrstufigen Getriebezug mit höheren Übersetzungsverhältnissen der Getriebezugeinheiten, sind auf einer Seite gelegen, die näher an einer Mitte in Richtung der Drehmittellinien der Gegenwelle und der Antriebswelle gelegen ist.
Patent DE-102014119641-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHEN DE-FANG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2014-12-27
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist ein Verfahren zur Bildung einer vertikalen Struktur vorgesehen. Das Verfahren enthält die folgenden Vorgänge: Vorsehen einer Trägerschicht; Bilden einer ersten Oxidschicht über der Trägerschicht; Bilden einer ersten Opferschicht über der ersten Oxidschicht; Ätzen der ersten Oxidschicht und der ersten Opferschicht zur Bildung einer Vertiefung; Bilden einer zweiten Opferschicht in der Vertiefung (und ferner Durchführen eines CMP auf der zweiten Opferschicht und Stoppen an der ersten Opferschicht); Entfernen der ersten Opferschicht; Entfernen der ersten Oxidschicht; und Ätzen der Trägerschicht zur Bildung der vertikalen Struktur. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist eine Halbleitervorrichtung vorgesehen. Die Halbleitervorrichtung enthält: eine Trägerschicht; eine STI, die in der Trägerschicht eingebettet ist; und einen vertikalen Trägerschicht mit einer Source, die im Wesentlichen mit der STI ausgerichtet ist.
Patent DE-102014200404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Ausgabe
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-01-13
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Überprüfen einer Ausgabe einer Zufallsquelle vorgestellt. Die Zufallsquelle wird mit mindestens einer Abtasteinheit abgetastet, so dass jeweils ein Ausgangssignal erzeugt wird, das ein Zufallsbit darstellt. Für eine variable Anzahl von Zufallsbits wird die Differenz der Nullen und Einsen gebildet.
Patent DE-102014202643-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungs-Ansteuerschaltung und Halbleitervorrichtungs-Ansteuereinheit
Inventor: MAKISHIMA HITOSHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtungs-Ansteuerschaltung (100) enthält einen hochspannungsseitigen Treiber (3) zum Ansteuern des Ein- und Ausschaltens eines hochspannungsseitigen Schaltelements (5), einen niederspannungsseitigen Treiber (4) zum Ansteuern des Ein- und Ausschaltens eines niederspannungsseitigen Schaltelements (6) und ein Steuerungsschaltelement (14), das in Verbindung mit dem Einschalten des hochspannungsseitigen Schaltelements (5) einschaltet. Ein Eingangsanschluss an positivem Potential des niederspannungsseitigen Treibers (4) ist mit einem positiven Potential VCC einer externen ersten Spannungsquelle (11) verbunden. Ein Eingangsanschluss an negativem Potential des niederspannungsseitigen Treibers (4) ist mit einer negativen Seite einer externen zweiten Spannungsquelle 12 verbunden. Eine positive Seite der zweiten Spannungsquelle ist mit einem Bezugspotential GND verbunden. Zwischen einen Verbindungspunkt VS und einen Eingangsanschluss an negativem Potential des hochspannungsseitigen Treibers (3) ist ein externer Kondensator (18) an negativem Potential geschaltet. Das hochspannungsseitige Schaltelement (5) und das Steuerungsschaltelement (14) bilden zusammen mit dem Kondensator (18) an negativem Potential und mit einer Hochspannungsquelle (8) eine Schleife.
Patent DE-102014206882-A1 (DE)
Title: Flexibler Flächenbeleuchtungskörper und Beleuchtungssystem
Inventor: SADLOWSKI TILL
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flexiblen Flächenbeleuchtungskörper (10), der eine flächig verteilte Mehrzahl von Leuchtmitteln (32) auf einem flächigen Trägermaterial aufweist, sowie ein Beleuchtungssystem (15) mit wenigstens einem erfindungsgemäßen flexiblen Flächenbeleuchtungskörper (10). Das flächige Trägermaterial weist erfindungsgemäß wenigstens zwei Schichten auf, wobei eine erste Schicht als flexibler flächiger Schaltungsträger (30) ausgebildet ist, der auf einer Vorderseite mit der Mehrzahl von Leuchtmitteln (32) bestückt ist, die durch im oder am Schaltungsträger (30) ausgebildete elektrische Leitungen (34) verschaltet sind, wobei eine zweite Schicht als flexible flächige Kühlschicht (40) ausgebildet ist und mit dem Schaltungsträger (30) an dessen der Vorderseite gegenüber liegenden Rückseite verbunden ist.
Patent DE-102014210564-A1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Unterbrechung in einer Versorgungsleitung zwischen der Erkennungsvorrichtung und einem elektrischen Verbraucher
Inventor: KIEFER TOBIAS
IPC: G01R17/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Erkennungsvorrichtung (100) zur Erkennung einer Unterbrechung (160) in einer Versorgungsleitung (115a) zwischen der Erkennungsvorrichtung (100) und einem elektrischen Verbraucher (110). Die die Erkennungsvorrichtung (100) umfasst eine Schalteinheit (135a), die zwischen einen Versorgungsspannungsanschluss (140) und die Versorgungsleitung (115a) geschaltet ist, wobei die Schalteinheit (135a) ein steuerbares Schaltelement (S1a) und eine zum Schaltelement (S1a) parallel geschaltete Diode (D1a) aufweist, deren Katode mit dem Versorgungsspannungsanschluss (140) und deren Anode mit der Versorgungsleitung (115a) elektrisch leitfähig verbunden sind. Ferner umfasst die Erkennungsvorrichtung (100) eine mit der Versorgungsleitung (115a) koppelbare Spannungsversorgungseinheit (CP) zur Bereitstellung einer Testspannung, wobei die Testspannung höher als eine im Betrieb der Erkennungsvorrichtung (100) am Versorgungsspannungsanschluss (140) anliegende Spannung ist. Schließlich umfasst die Erkennungsvorrichtung (100) eine Erkennungseinheit (DS), die ausgebildet ist, um die Unterbrechung (160) dann zu erkennen, wenn das Schaltelement (S1a) sich in einem geöffneten Zustand befindet und eine auf der Versorgungsleitung (115a) erfasste Spannung größer ist, als eine am Versorgungsspannungsanschluss (140) anliegende Spannung und/oder wenn das Potenzial auf der Versorgungsleitung (115a) höher ist, als das Potenzial am Versorgungsspannungsanschluss (140).
Patent DE-102014211952-A1 (DE)
Title: Hydrolager sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hydrolager
Inventor: GENDERJAHN ROBERT
IPC: F16F15/03
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (2) mit einer Tragfeder (36), einer von der Tragfeder (36) zumindest teilweise umschlossenen Arbeitskammer (4), die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, einer Ausgleichskammer (6), einer Hydrolager (8), die zwischen der Arbeitskammer (4) und der Ausgleichskammer (6) angeordnet ist, einem zwischen der Arbeitskammer (4) und der Ausgleichskammer (6) ausgebildeten Drosselkanal (10) zum Austausch von Hydraulikflüssigkeit, einer Steuermembran (12), die zur Veränderung eines Arbeitskammervolumens (14) der Arbeitskammer (4) ausgebildet ist, und einem Aktor (16) zum Auslenken der Steuermembran (12), wobei das Hydrolager (2) einen Steuerkanal (24) aufweist, der von der Arbeitskammer (4) zu der Steuermembran (12) führt, und wobei ein Strömungswiderstand des Steuerkanals (24) größer als ein Strömungswiderstand des Drosselkanals (10) ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hydrolager (2).
Patent DE-102014212600-A1 (DE)
Title: Integrierte Schmierpumpe
Inventor: RASCH HARRY
IPC: F04B53/18
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikmaschine der Dry-Case Bauart mit einem Hydraulikmaschinengehäuse, zur Aufnahme eines hydrostatischen Triebwerks zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit. Mit dem Triebwerk ist eine Triebwelle wirkverbunden, die im Hydraulikmaschinengehäuse drehbar um ihre Längsachse gelagert ist. Weder das Triebwerk, noch die Triebwelle noch deren Lager planschen bzw. laufen in einem Sumpf der Hydraulikflüssigkeit. Mit einer auf der Triebwelle angeordneten und von der Triebwelle angetriebenen Schmierpumpe ist Schmiermittel zu Lagerungen der Triebwelle und zum Triebwerk pumpbar, wobei die Schmierpumpe ebenfalls nicht im einem Sumpf der Hydraulikflüssigkeit planscht und einen Sauganschluss aufweist, der zu einem Hydraulikflüssigkeitsreservoir führt.
Patent DE-102014213172-A1 (DE)
Title: Anlage für das Trocknen von Werkstücken
Inventor: Käske Egon
IPC: F26B9/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) für das Trocknen von Werkstücken (12), die mit einem flüssigen Medium beaufschlagt wurden. Die Anlage (10) hat einen Werkstückaufnahmebereich (24) für das Aufnehmen wenigstens eines zu trocknenden Werkstücks (12). Erfindungsgemäß gibt es in der Anlage (10) eine Absaugvorrichtung (32) und ein Gehäuse (26), in dem ein in dem Werkstückaufnahmebereich (24) angeordnetes Werkstück (12) eingeschlossen werden kann. Das Gehäuse (26) hat einen mit der Absaugvorrichtung (32) durch eine Saugleitung (42) verbundenen Sauganschluss (40).
Patent DE-102014216406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, welche ein Endstück eines elektrischen Leiters mit einer Buchse verbindet, und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: MEINCKE GEORG
IPC: H01R43/28
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit wenigstens einer Buchse, in welche zumindest teilweise ein Endstück eines elektrischen Leiters durch einen ersten Teilbereich der Buchse in einen zweiten Teilbereich der Buchse eingeführt ist. Hierbei weist das Endstück im ersten Teilbereich eine vollständige Ummantelung durch die Buchse auf. Zudem ist im zweiten Teilbereich die vollständige Ummantelung mittels einer Aussparung als eine teilweise Ummantelung des Endstückes ausgestaltet. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Endstück wenigstens teilweise im zweiten Teilbereich derartig verformt ist, dass das Endstück wenigstens teilweise im zweiten Teilbereich eine im Wesentlichen ebene Fläche aufweist und dass ein Teil des Endstückes in die Aussparung ragt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. einer vorteilhaften Ausgestaltung dieser erfindungsgemäßen Vorrichtung
Patent DE-102014220699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rotor-Wellen/Hülsen-Einheit und Rotor-Wellen/Hülsen-Einheit
Inventor: SCHRÖDER LOTHAR
IPC: H02K15/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Rotor-Wellen/Hülsen-Einheit für bürstenlose Gleichstrommotoren und eine Rotor-Wellen/Hülsen-Einheit beschrieben. Bei dem Verfahren wird über einen Spritzprozess das Rotor-Blech-Paket der Einheit mit der zugehörigen Welle oder einer Hülse verbunden. Dabei wird eine beide Bauteile miteinander verbindende Kunststoffnabe hergestellt, die zu einer beträchtlichen Gewichtsreduzierung der Einheit führt. Die Kunststoffnabe kann beispielsweise im Querschnitt Doppel-T-Form besitzen und Verstärkungsrippen aufweisen.
Patent DE-102014222494-A1 (DE)
Title: Blowby-gas-behandlungsvorrichtung  für einen verbrennungsmotor
Inventor: YAMASHITA HARUYOSHI
IPC: F02M25/06
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es handelt sich um eine Blowby-Gas-Behandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die die Lüftung einer Kettenaufnahmekammer ausreichend vornehmen kann und die Erzeugung eines Schlamms in der Kettenaufnahmekammer unterdrücken kann. Die Blowby-Gas-Behandlungsvorrichtung ist so ausgeführt, dass eine Kettenaufnahmekammer (22) zwischen einem Kettengehäuse (21) und einem Zylinderblock (2) gebildet ist, und an dem Zylinderblock (2) ein Verbindungsdurchgang, um eine Ölabscheiderkammer (17) und die Kettenaufnahmekammer (22) in eine Verbindung zu bringen, gebildet ist.
Patent DE-102014223878-A1 (DE)
Title: Phasenüberwachung für mehrkanalige MR-Sendesysteme
Inventor: RENZ WOLFGANG
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Magnetresonanztomographiesystem (101) mit einem Mehrkanalsendesystem zum Generieren von zu sendenden (TX coils, 106, 108) Signalen (RF1, RF2, RF3, RFn) für mehrere Sendekanäle (SK1, SK2, SK3, SKn), mit Einrichtungen zum Auskoppeln (RK1, RK2, RK3, RKn) von Signalen (RF1, RF2, RF3, RFn) verschiedener Sendekanäle (SK1, SK2, SK3, SKn) aus einer Sendekette (MCPU, RFPA, TALES, SK1, 108) und Anlegen aus der Sendekette ausgekoppelter Signale (Si) an Eingänge (E1, E2, E3, En) einer Butlermatrix (Butler Matrix), und mit einer Butlermatrix, die dazu ausgebildet ist, dass eine Verknüpfung an ihren Eingängen (E1, E2, E3, En) anliegender Signale (RF1, RF2, RF3, RFn) verschiedener Sendekanäle (SK1, SK2, SK3, SKn) derart erfolgt, dass die Amplitude von an Ausgängen der Butlermatrix ausgebbaren Butlermatrix-Ausgangssignalen (BA) abhängt von den Relativphasen, welche die Phasen von Signalen (RF1, RF2, RF3, RFn) verschiedener Sendekanäle (SK1, SK2, SK3, SKn) an Eingängen (E1, E2, E3, En) der Butlermatrix relativ zueinander aufweisen ist, wobei Butlermatrix-Ausgangssignale (BA) an Eingängen einer Überwachungseinheit (AmplitudeSupervision) anliegen, die dazu ausgebildet ist, aufgrund von Amplituden der Butlermatrix-Ausgangssignale (BA) die Relativphasen der Signale (RF1, RF2, RF3, RFn) zu bestimmen.
Patent DE-102014223927-A1 (DE)
Title: Keramisches Sensorelement für einen Abgassensor
Inventor: GERNER INGRID
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-11-25
Abstract: Keramisches Sensorelement (20) für einen Abgassensor, wobei das keramische Sensorelement (20) zumindest eine zumindest teilweise offenliegende Leiterbahn (43, 44, 45, 46, 320, 320a, 501, 502, 503) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise offenliegende Leiterbahn (43, 44, 45, 46, 320, 320a, 501, 502, 503) ein Material aufweist oder aus einem Material besteht, das weniger temperaturbeständig und/oder oxidationsbeständig ist als Platin.
Patent DE-102014226269-A1 (DE)
Title: Wellenfrontmesseinrichtung, Projektionsobjektiv mit einer solchen Messeinrichtung und mit einer solchen Messeinrichtung zusammenwirkender optischer Wellenfrontmanipulator
Inventor: ARNZ MICHAEL
IPC: G01J9/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Wellenfrontmesseinrichtung zur Vermessung einer Wellenfront in einem Projektionsobjektiv (12) für die Mikrolithografie, mit einer Moiré-Gitteranordnung (14), die ein Objektgitter (16) und ein Bildgitter (18) aufweist, die dazu ausgelegt sind, um in einer Objektebene (20) bzw. einer Bildebene (22) des Projektionsobjektivs (12) angeordnet zu werden, wobei das Objektgitter (16) und das Bildgitter (18) derart maßstabsgerecht aufeinander abgestimmt sind, um ein Moiré-Überlagerungsmuster aus einer Abbildung (24) des Objektgitters (16) auf die Bildebene (22) und dem Bildgitter (18) zu erzeugen, wobei dass die Moiré-Gitteranordnung (14) derart ausgebildet ist, um das Moiré-Überlagerungsmuster für mehrere Feldpunkte eines Objektfeldes (26) in der Objektebene (20) und/oder eines Bildfeldes (28) in der Bildebene (22) gleichzeitig zu erzeugen.
Patent DE-102014226444-A1 (DE)
Title: Rotorbaugruppe, Durchflussmesser, Rotor und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: LOSER FLORIAN
IPC: G01F15/14
Filed: 2014-12-18
Abstract: Offenbart ist eine Rotorbaugruppe (3) für einen Durchflussmesser (1) zum Messen eines Fluid-Durchflusses in einer Fluidleitung, wobei die Rotorbaugruppe einen Rotor (12, 13) umfasst, der rotierbar um eine Rotorachse (18) an einer Gehäuseverschlusskappe (20) montiert ist und mindestens einen radial von der Rotorachse abstehenden Antriebsflügel (56, 57, 58, 59) aufweist. Zwischen dem mindestens einen Antriebsflügel und der Gehäuseverschlusskappe ist ein Fluiddurchlass angeordnet. Offenbart ist ferner ein Durchflussmesser mit einem Rotor (12) mit mindestens einem Antriebsflügel (56, 57, 58, 59) und einem Gehäuse (23), in dem der Rotor axial zwischen zwei Gehäusewänden angeordnet ist. Zwischen dem mindestens einen Antriebsflügel und jeder Gehäusewand ist dabei jeweils ein Fluiddurchlass (9). Weiterhin offenbart ist ein Rotor (12, 13) für eine derartige Rotorbaugruppe und/oder für einen derartigen Durchflussmesser sowie ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Durchflussmesser.
Patent DE-102014226690-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für einen Wechselrichter sowie Wechselrichtersystem
Inventor: SCHNELL MARCO
IPC: H02M1/32
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es ist eine Schutzschaltung für einen Wechselrichter, insbesondere für einen Wechselrichter für einen Elektromotor, offenbart, wobei der Wechselrichter ein Steuersystem und ein durch das Steuersystem angesteuertes Leistungsteil aufweist und wobei das Steuersystem zur periodischen Ausgabe eines Steuerpulses (WD1, WD2) ausgebildet ist. Die Schutzschaltung umfasst ein Sicherungselement (3), eine Schalteinrichtung (4) und eine Ansteuerschaltung (2), wobei das Sicherungselement (3) in einer Zuleitung zu dem Leistungsteil angeordnet ist und wobei die Schalteinrichtung (4) derart mit dem Sicherungselement (3) verschaltet ist, dass die Schalteinrichtung (4) in einem durchgeschalteten Zustand das Sicherungselement (3) überbrückt. Die Ansteuerschaltung (2) weist einen Steuereingang (8, 8') auf, an dem der Steuerpuls (WD1, WD2) anliegt. Die Ansteuerschaltung (2) ist dabei derart ausgebildet ist, dass die Ansteuerschaltung (2) nach Empfang eines Steuerpulses (WD1, WD2) oder mehrerer aufeinander folgender Steuerpulse (WD1, WD2) für eine vorbestimmte Zeitspanne ein Schaltsignal an die Schalteinrichtung (4) ausgibt, wodurch die Schalteinrichtung (4) bei periodischem Empfang des Steuerpulses (WD1, WD2) durchgeschaltet ist und wodurch bei Ausbleiben des Steuerpulses (WD1, WD2) die Schalteinrichtung (4) nach der vorbestimmten Zeitspanne öffnet und eine Sicherung des Wechselrichters durch das Sicherungselement (3) auslöst. Es ist ferner ein Wechselrichtersystem offenbart, das ein Steuersystem, einen Leistungsteil und eine entsprechende Schutzschaltung aufweist.
Patent DE-102015002025-A1 (DE)
Title: Verdichter für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F04D27/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (10) für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Verdichtergehäuse (12), mit einem drehbar in dem Verdichtergehäuse (12) aufgenommenen Verdichterrad (14), welches wenigstens eine Eintrittskante (28) aufweist, über die das Verdichterrad (14) von mittels des Verdichterrads (14) zu verdichtender Luft anströmbar ist, und mit wenigstens einem zumindest eine stromab der Eintrittskante (28) angeordnete Eintrittsöffnung (32) aufweisenden Rezirkulationskanal (30), mittels welchem über die Eintrittsöffnung (32) in den Rezirkulationskanal (30) eingeströmte Luft in einen stromauf des Verdichterrads (14) angeordneten Eintrittsbereich (18) rückführbar ist, wobei in dem Eintrittsbereich (18) zumindest ein Hohlkörper (36) mit wenigstens einer Hohlkammer (38) angeordnet ist, welche fluidisch mit dem Rezirkulationskanal (30) verbunden und von zumindest einem Teil der Luft aus dem Rezirkulationskanal (30) durchströmbar ist und über wenigstens eine Ausströmöffnung (40) des Hohlkörpers (36) in den Eintrittsbereich (18) mündet.
Patent DE-102015004922-A1 (DE)
Title: Kugelbolzen für ein Kugelgelenk, Kugelgelenk und Längenverstellelement mit Kugelgelenk
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelbolzen (1) für ein Kugelgelenk (19), mit einem Kugelkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkopf (3) eine Ringnut (5) aufweist, in der ein elastisches Ringelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015007073-A1 (DE)
Title: Kreiskolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BAIER WOLFGANG
IPC: F02B55/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Kreiskolbenbrennkraftmaschine, das im Wesentlichen aus mindestens einem Mantelgehäuse mit einer Trochoidenlaufbahn, einem endseitigen Seitenteil, einem abtriebsseitigen Seitenteil und gegebenenfalls aus einem Mittelteil besteht, in dessen Inneren eine Exzenterwelle mit mindestens einem auf ihr gelagerten Kolben umläuft, der Hohlräume aufweist, die vom Öl durchströmt werden, das die seitlichen Dichtelemente, die Lager der Exzenterwelle sowie die Verzahnung des Kolbens mit dem Ritzel schmiert und wobei das Öl einen Kreislauf ausgehend vom Ölbehälter durch das Seitenteil Endseite über einen Ringkanal im Ritzel in das Innere des Kolbens und von dort in einen Ringraum in der Seitenteil Abtriebsseite beschreibt, wo es durch eine Trockensumpfpumpe abgesaugt wird. Die Verschäumung des Öls im Motorinnern wird durch einen Verbindungskanal abgeleitet, der das Motorinnere mit einer nach außen offenen Zentralbohrung in der Exzenterwelle verbindet und den Schaum gegen die Fliekraftrichtung abführt.