baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063307-A1 (DE)
Title: Auffangschaltung für Daten und deren Ansteuerungsverfahren
Inventor: NAGATA KYOICHI
IPC: H03K3/037
Filed: 2000-12-19
Abstract: Eine Auffangschaltung für Daten der vorliegenden Erfindung, die der Halbleiterschaltung entspricht, ist mit einem Master-Flipflop und einem Slave-Flipflop versehen. Das Master-Flipflop ruft als Antwort auf ein erstes Taktsignal ein erstes Signal ab, hält als Antwort auf das erste Taktsignal erste Daten, die dem ersten Signal als Binärdaten entsprechen, und gibt außerdem die ersten Daten als ein zweites Signal aus. Das Slave-Flipflop ruft als Antwort auf ein Signal, das als das Ergebnis einer ODER-Verknüpfung zwischen dem ersten Taktsignal und entweder einem oder mehreren zweiten Taktsignalen erhalten wird, das zweite Signal ab, wobei das Slave-Flipflop als Antwort auf Ergebnis der ODER-Verknüpfung die zweiten Daten hält, die dem zweiten Signal entsprechen, wobei das Slave-Flipflop außerdem ein drittes Signal ausgibt, das den zweiten Daten entspricht.
Patent DE-10064646-A1 (DE)
Inventor: MURRAR IMBRIDT
IPC: C07C273/18
Filed: 2000-12-22
Abstract: Highly functional aromatic polyisocyanates are prepared by reacting aromatic polyisocyanates, if required as a mixture with further mono- and/or polyisocyanates, with addition of catalytic acidic substances and water, by a process wherein the aromatic polyisocyanates used comprise at least one tolylene diisocyanate and the catalytic acidic substance used is at least one alkyl and/or aralkyl phosphate, and the process is carried out in such a way that the water is added with a temperature/time gradient increase from 5 to 60°/hour and until an isocyanate modification of the starting NCO terminal groups from 1 to 80% is established. The highly functional aromatic polyisocyanates prepared by this process are used for the preparation of polyurethane foams, in particular flexible polyurethane foams.
Patent DE-10066303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von aneinander anhaftenden Lagen eines Porenbetonblocks
Inventor: WEIS ANDRE
IPC: B28B13/04
Filed: 2000-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Trennen von aneinander anhaftenden Lagen (2) eines Porenbetonblocks (3) weist ein jochförmiges Bauteil (16), das den Porenbetonblock (3) bis in einen Bereich einer horizontal verlaufenden Trennfuge (4) zwischen zwei zu trennenden Lagen (2) übergreift, Greifelementen (26, 27) zum Ergreifen der beiden zu trennenden Lagen (2) oberhalb und unterhalb der Trennfuge (4) auf beiden Seiten des Porenbetonblocks (3) und Betätigungselemente (35) zum Auseinanderfahren der auf beiden Seiten des Porenbetonblocks (3) oberhalb und unterhalb der Trennfuge (4) angeordneten Greifelemente (26, 27) auf. Dabei ist das jochförmige Bauteil (16) ortsfest an einem (14) Portal angeordnet, eine Hebeeinrichtung (6-8, 15) ist zum Anheben des Porenbetonblocks (3) von unten in das jochförmige Bauteil (16) vorgesehen, und die Greifelemente (26, 27) stützen sich zumindest auf einer Seite des Porenbetonblocks (3) an einem Zwischenteil (23) ab, das innerhalb des jochförmigen Bauteils (16) seitlich verfahrbar und in seinen Verfahrpositionen festlegbar ist, um einen Grundabstand der Greifelemente (26, 27) auf beiden Seiten des Porenbetonblocks (3) festzulegen, wobei sich das Zwischenteil (23) unten rückwärtig an dem jochförmigen Bauteil (16) abstützt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trennen von aneinander anhaftenden Lagen eines Porenbetonblocks.
Patent DE-10100952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Übertragung mehrerer Datenströme
Inventor: KAISER STEFAN
IPC: H04L5/02
Filed: 2001-01-10
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur gleichzeitigen Übertragung mehrerer Datenströme über eine Übertragungsstrecke wird sendeseitig nach Kanalcodierung und Daten-zu-Symbol-Wandlung (Symbolmapping) jeder der dann aus Datensymbolen bestehenden Datenströme mit einer unterschiedlichen Spreizcodesequenz multipliziert. Im Rahmen des Symbolmapping sind dabei in den verschiedenen Datenströmen sendeseitig unterschiedliche Symbolmapping-Verfahren adaptiv generierbar, d. h. Symbolmapping-Verfahren, die eine unterschiedliche Stufenzahl aufweisen, wie z. B. QPSK, 8-PSK, 16-QAM oder 64-QAM. Danach werden die mit jeweils einer eigenen Spreizcodesequenz multiplizierten Datenströme zu einer resultierenden Signalsequenz summiert, die dann moduliert und ausgesendet wird. Empfangsseitig werden die gespeizten Datensymbole aus der demodulierten empfangenen resultierenden Signalsequenz entspreizt und in einem nachfolgenden Detektor detektiert, wobei im Detektor eine entsprechende adaptive Symbol-zu-Daten-Rückwandlung (Symboldemapping) des jeweiligen Datenstroms vorgenommen wird. Das Verfahren nach der Erfindung kann z. B. bei CDMA-Mobilfunksystemen, bei digitalen Rundfunksystemen, bei einem LAN-System ohne Vielfachzugriff oder auch bei TDMA- und FDMA-Verfahren benutzt werden.
Patent DE-10102594-A1 (DE)
Title: Measuring device for equalizing-container in hydraulic or electrohydraulic brake system has continuously variable measurement of liquid level using float and sensor
Inventor: NEU THORSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2001-01-20
Abstract: A sensor device (3,6,10) is arranged in the container, and outputs to an evaluation unit a continuously variable signal that is dependent on the level of liquid in the container. A float (5) is connected to a transducer (2) which cooperates with the sensor (3,6).
Patent DE-10102757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines synchronisierten, automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H61/08
Filed: 2001-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines synchronisierten, automatisierten Schaltgetriebes, das über einen Drehmomentwandler oder eine oder mehrere Kupplungen mit einem Antriebsmotor verbunden ist, wobei eine vorgegebene Gangstufe von der elektronischen Steuereinrichtung im Schaltgetriebe geschaltet wird. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass zur Vermeidung eines Schaltstoßes beim Schalten des Getriebes aus einer Getriebe-Neutral-Stellung in eine vorgegebene Anfahrstufe DOLLAR A (a) während der Getriebe-Neutral-Stellung durch einen Gangsteller eine Ansteuerung der Steuereinrichtung des Schaltgetriebes zur Abbremsung der Drehzahl der Getriebeeingangswelle auf Synchronisationsdrehzahl mit einer Getriebeabtriebswelle erfolgt; DOLLAR A (b) ein Durchschalten während der Getriebe-Neutral-Stellung durch die Steuereinrichtung verhindert wird; DOLLAR A (c) beim Schaltvorgang aus der Getriebe-Neutral-Stellung in eine vorgegebene Anfahrstufe durch den Gangsteller eine Ansteuerung der Steuereinrichtung des Schaltgetriebes zur entsprechenden Gangeinstellung im Schaltgetriebe erfolgt.
Patent DE-10110661-A1 (DE)
Title: Steuersystem für synchronisiertes Automatikgetriebe
Inventor: MIYAMAOTO SYOICHI
IPC: F16H61/28
Filed: 2001-03-06
Abstract: Ein Synchron-Automatikgetriebesteuersystem ist so ausgebildet, daß es die Zeit verkürzen kann, die für einen Gangwechselvorgang benötigt wird, ohne Zahnradgeräusche zu erzeugen, und ohne die Lebensdauer eines Synchronisiermechanismus zu beeinträchtigen, wobei eine auf einem Fahrzeug vorgersehene Brennkraftmaschine, ein mit der Brennkraftmaschine über eine Kupplung kuppelbarer Gangwechselmechanismus, ein Schaltungsauswahlbetätigungsglied zum selektiven Kuppeln einer Gruppe unter mehreren Gruppen von Gangwechselzahnrädern, die unterschiedliche Untersetzungsverhältnisse aufweisen, und zwischen einer Eingangswelle, die mit der Kupplung des Gangwechselmechanismus gekuppelt ist, und einer Ausgangswelle zum Antrieb des Fahrzeugs vorgesehen sind, und ein Steuergerät vorgesehen sind, welchem ein Ausgangssignal eines Schaltauswahlpositionssensors zugeführt wird, der eine ausgewählte Position des Schaltauswahlbetätigungsgliedes feststellt, um die Position des Schaltauswahlbetätigungsgliedes für einen Gangwechsel einzustellen, und die Kupplung in einen Zustand mit schwacher Kupplung in einen Zustand zu versetzen, in welchem kein Zahnrad zwischen die Eingangswelle und die Ausgangswelle im Verlauf eines Gangwechsels gekuppelt ist.
Patent DE-10114304-A1 (DE)
Inventor: STAEB FRANZ
IPC: A61Q5/00
Filed: 2001-03-23
Abstract: The invention relates to the utilization of a hop extract or hop-malt extract for producing preparations used for reducing the production of sebum and/or for regulating a normal sebum homeostasis as well as for the prophylaxis and treatment of acne, unclean skin, oily hair and dandruff.
Patent DE-10114326-A1 (DE)
Title: Push-fit pipe connector comprises central tube which fits inside pipe and outer sleeve which fits outside it and is pressed to form window, one edge of which holds pipe in position
Inventor: FEHLINGS THOMAS
IPC: F16L37/091
Filed: 2001-03-23
Abstract: The push-fit pipe connector comprises a central tube (3) which fits inside the pipe (2) and an outer sleeve (6) which fits outside it. This is pressed to form a window (8), allowing the position of the pipe to be adjusted. One edge (7) of this fits against the pipe to hold it in position.
Patent DE-10114433-A1 (DE)
Title: Simulation system for vehicle has central unit connected to functional unit(s) for exchange of information; one functional unit(s) represents limited functionality functional unit(s) of vehicle
Inventor: MAURER MARKUS
IPC: G09B9/042
Filed: 2001-03-23
Abstract: The simulation system has at least one central unit (1) that is connected to at least one functional unit (2-5) for the exchange of information. The one or more functional units represents a functional unit of the vehicle that can only carry out some of the functions that are available within the functional unit during normal operation of the vehicle.  AN Independent claim is also included for the following: a simulation method for simulating at least one function of a vehicle.
Patent DE-10118612-A1 (DE)
Title: Tray for goblet has grips to engage with foot of goblet
Inventor: FREY ALBERT
IPC: B65D71/40
Filed: 2001-04-12
Abstract: The tray (1) can receive goblets (50) so that pressure is exerted on the top of the foot (51) of the goblet, leaving anything written on the goblet readable. This is achieved by providing grips (13, 15) to engage at least partly with the foot of an inserted goblet. The grips may be in the form of opposite sprung tabs inder which the foot of the goblet can be inserted.
Patent DE-10118847-A1 (DE)
Title: On-line inventions registration and file/account management system, requires linking the file/account system and the invention registration system by assignment of a file/account administration number
Inventor: NARASINHASWAMY MELKOTE ANURADH
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-04-17
Abstract: Several selected information items are inputted, including information identifying a first inventor, into a network-based invention registration system. The various selected information is stored with the inputted data in an invention registration data bank, and the approval of the first inventor then is requested followed by assigning a file/record administration number to the invention registration.
Patent DE-10121929-A1 (DE)
Title: Asphalt concrete heating and plasticizng has cassettes containing microwave generators, systems guiding microwaves to asphalt surface, shuttering preventing lateral escape of microwaves
Inventor: DUNGER RUEDIGER
IPC: E01C23/14
Filed: 2001-05-05
Abstract: The device feeds microwaves generated at the processing point into the material. Microwave generators are combined to form cassettes on a platform that is especially lowered hydraulically. The cassettes contain generators, systems passing the microwaves to the asphalt surface and shuttering preventing the lateral escape of microwaves
Patent DE-10122072-A1 (DE)
Title: Semiconductor emitter element used in semiconductor diode lasers comprises semiconductor layer systems with electrically conducting layers, and a control element for applying voltage pulses between the electrically conducting layers
Inventor: LUYKEN JOHANNES R
IPC: H01S1/00
Filed: 2001-05-07
Abstract: Semiconductor emitter element comprises a first semiconductor layer system having a first semiconductor layer (103) and a second semiconductor layer; a second semiconductor layer system having a third semiconductor layer (106); and a control element (108) for applying voltage pulses between the electrically conducting layers. Semiconductor emitter element comprises a first semiconductor layer system having a first semiconductor layer (103) of a first material grown on a first electrically conducting layer and a second semiconductor layer of a second material grown on the first semiconductor layer to form quantum dots (104) in the second semiconductor layer; a second semiconductor layer system having a third semiconductor layer (106) of a third material grown on the first semiconductor layer system with a second electrically conducting layer grown on the third layer; and a control element (108) for applying voltage pulses between the electrically conducting layers. The Fermi level of the first electrically conducting layer agrees with an excited energy level of the quantum dots to produce an electron tunnel through the first semiconductor layer and to prevent a tunnel of electrons through the third semiconductor layer. Independent claims are also included for the following: (a) a process for the production of the semiconductor emitter element; and (b) a process for operating the semiconductor emitter element. Preferred Features: The first material is of formula (I): (where n = 0-1) and the second material is indium arsenide (InAs) or gallium antimonide (GaSb). The third semiconductor layer is aluminum/gallium arsenide (Al/GaAs) super lattice.
Patent DE-10122388-A1 (DE)
Title: Abstandswarngerät für Kraftfahrzeuge und Betriebsverfahren
Inventor: GARCIA CECILIA
IPC: G01S15/931
Filed: 2001-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandswarngerät mit akustischem Warnsignal für Kraftfahrzeuge zur Benutzung bei Einpark- und anderen Rangiervorgängen, bei dem der Benutzer unter verschiedenen in einer Speichervorrichtung abgelegten Warnsignalen wählen und das System somit individuell anpassen kann. Zusätzlich ist ein Verfahren zum Betrieb eines Abstandswarngeräts beschrieben.
Patent DE-10122888-A1 (DE)
Title: Reforming fuel to hydrogen, employs electrically-heated composite membrane incorporating catalytic metallic layer separating hydrogen from reactor
Inventor: HYING CHRISTIAN
IPC: B01D71/02
Filed: 2001-05-11
Abstract: The composite membrane comprises a flexible, porous, substrate membrane with a metallic catalytic layer. It also serves to separate hydrogen produced, from the membrane reactor.  Independent claims are also included for the electrically-heated composite membrane and a membrane reactor. The membrane substrate is effectively perforated, being preferably a fabric and/or fleece made of porous ceramic. Hydrogen is formed in contact with methane and water at 700 deg C. The membrane separates the hydrogen, whilst retaining other components of the reaction mixture.
Patent DE-10122932-A1 (DE)
Title: Measurement instrument detects focus states from correlation between two images formed by light passing through different objective pupil areas to separate semi-transparent surface areas
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C15/00
Filed: 2001-05-11
Abstract: The device has a telescope tube with an objective and eyepiece, an alignment system between the objective and eyepiece with a semi-transparent surface carrying a beam divider prism and a phase difference focus detector that receives light passing through the semi-transparent surface to detect focus states from the correlation between images formed by light passing through different objective pupil areas separate semi-transparent surface areas.  The device has a telescope tube (10) with an objective lens (11) and an eyepiece (14) for sighting an object, a porro prism alignment system (12) between the objective and eyepiece with a semi-transparent surface carrying a beam divider prism and a phase difference focus detector (50). The detector receives light passing through the semi-transparent surface to detect focus states from the correlation between two images formed by light passing through different pupil areas of the objective to separate areas of the semi-transparent surface at the same angle of incidence.
Patent DE-10123849-A1 (DE)
Title: Computer implemented modular simulation system e.g. for forming virtual environments, uses simulation elements to represent virtual forms of real users, which are activated and managed by real users
Inventor: KOSTJUK ALEXANDER
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-05-16
Abstract: A computer implemented simulation system for forming virtual environments, has a number of simulation elements (4,6) implemented with software and controlled by means of simulation parameters. Any of the simulation parameters are virtual. At least one computation unit is used to operate the simulation elements.
Patent DE-10128809-A1 (DE)
Title: Cell culture chamber, for a closed culture system, has glass panes flanking the chamber for illumination and observation, with channels at the membrane plate for the feeds of nutrient and gassing and sensor connections
Inventor: SEIDL JODEF
IPC: C12M1/04
Filed: 2001-06-18
Abstract: Cell culture chamber (20) for a closed cell culture system, has a continuous feed of liquid nutrients, growth factors and gases, is new.  Cell culture chamber (20) for a closed cell culture system, has a continuous feed of liquid nutrients, growth factors and gases. A membrane plate (1) has a membrane (2) to hold at least one cell culture, and a number of channels (4-4') for fluid feed, gassing and sensor connections. One side of the membrane plate has a transparent glass pane (3) for observation into the interior of the culture chamber. The other side of the membrane plate has a transparent closing glass pane (6), for light to illuminate the interior of the culture chamber from a lamp. The glass panes are of sapphire glass. The membrane is a gas-permeable bio-film.
Patent DE-10132394-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für einen Lenkradairbag
Inventor: LEIBACH MARKUS
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-07-06
Abstract: Gasgenerator mit einem Behälter zur Aufnahme der Treibstoffpatrone für einen Airbag am Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, wobei der Gasgenerator als Schwingungstilger ausgebildet ist und über ein gasundurchlässiges, die Form eines hohlen Zylinders oder Kegelstumpfs aufweisenden Federelements aus polymerem Material und dem Airbaggehäuse verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Federelement und dem Behälter und/oder zwischen dem Federelement und Airbaggehäuse sind als formschlüssige Schnappverbindung bzw. -verbindungen ausgebildet, wobei das Federelement als separater Einsatz ausgestaltet ist und an seinen Rändern mit Elementen der Schnappverbindung versehen ist, wobei die Elemente (4, 5) eine flanschartige Form haben und mit druckknopfartigen Steck- oder Aufnahmeteilen (9, 8) versehen sind, die in bzw. auf korrespondierende Aufnahmen oder Steckteile (9, 11) von an dem Gasgeneratorbehälter (1) und/oder Airbaggehäuse (3) vorhandenen Anschlussflanschen (3, 12) ein- beziehungsweise aufsteckbar sind.
Patent DE-10133509-A1 (DE)
Title: Arrangement for impedance matched signal feed to load impedance for transmitting data over supply network has transformer, current/voltage sensors, impedance matching regulating unit
Inventor: HAIBLE JUERGEN
IPC: H04B3/56
Filed: 2001-07-10
Abstract: The arrangement has a transformer (5) with at least one secondary winding and at least two primary windings in series, an amplifier (4) with at least two sub-amplifiers, a first current measurement arrangement (7) for the amplifier input current, a voltage measurement arrangement for the amplifier output voltage and a first regulating unit (1) for impedance matching.
Patent DE-10135194-A1 (DE)
Title: Method for modeling and or simulation of non-linear system elements does not require solving of non-linear equation systems and so has reduced calculation times, e.g. for calculation of pressures and flows in a hydraulic system
Inventor: BROSS MARCO
IPC: G05B17/02
Filed: 2001-07-19
Abstract: Method has the following steps: Actual operating states for an initial given time and operating point are measured; the non-linear curves of the system elements are linearized using the tangent to the operating point; the values required for an actual operating point are calculated using a linear equation system; and finally iterative integration is used for dynamic system elements to find new known states for the next defined time point.  The invention also relates to a corresponding program product for implementation of the inventive method.
Patent DE-10136843-A1 (DE)
Title: Boot ventilating device for ventilating parked motor vehicles, e.g. to provide fresh air to dog transported in vehicle boot, is inserted in a boot lid/rear tailgate
Inventor: GEBBEN GEORG
IPC: E05C17/04
Filed: 2001-07-23
Abstract: The boot ventilating device is inserted in a boot lid/rear tailgate for expelling air, and ventilating the boot/vehicle rear cargo space. The device creates a gap in the boot while enabling it to be kept locked.
Patent DE-10138003-A1 (DE)
Title: Wischerarm sowie Scheibenwischervorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEINRICH LAURENT
IPC: B60S1/34
Filed: 2001-08-02
Abstract: Es wird eine Scheibenwischvorrichtung und ein Wischerarm, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgestellt, welcher ein Befestigungsteil (22) aufweist, das mittels einer ersten Kurbel (18) und einer zweiten Kurbel (28) an zwei Punkten, beispielsweise einer Scheibenwischvorrichtung (10), anlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (22) zumindest aus einer ersten Platte (32) und einer im wesentlichen parallel dazu angeordneten zweiten Platte (42) besteht und mindestens eine der Kurbeln (18, 28) drehbeweglich zwischen den Platten (32, 42) befestigt ist.
Patent DE-10139955-A1 (DE)
Title: Built-in housing for emergency vehicles has built-in plug, electronic ejection mechanism with lifting magnet supplied with current when vehicle started up to operate socket trigger hook
Inventor: OEHLER UWE
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-08-21
Abstract: The device has an electrical lifting magnet that is supplied with current when the vehicle is started up and that presses on a trigger hook in the current-carrying coupling socket, which is fitted with coil spring contacts as standard, whereby the socket is catapulted out of the built-in plug or housing. A sliding cover closes simultaneously under gravity.
Patent DE-10142733-A1 (DE)
Title: Wechselbare Werkzeugaufnahme
Inventor: BRITZ RORY
IPC: B23B45/16
Filed: 2001-08-31
Abstract: Eine Werkzeugaufnahme (1) für ein zumindest teilweise drehendes und schlagendes Werkzeuggerät, welche mit der antreibenden Werkzeugspindel (2) des Werkzeuggerätes werkzeuglos montierbar ist, mit zumindest einem, radial durch eine von Hand gegen eine Federkraft axial versetzbare Verschlusshülse (4) verriegelbarem, Verriegelungselement (5), welches sowohl in einer zugeordneten Mitnahme (6a, 6b) der Werkzeugspindel (2) als auch der Werkzeugaufnahme (1) eingreift, wobei einem durch Trägheitskräfte (F) axial begrenzt beweglichen Verschlusselement (7) der Verschlusshülse (4) werkzeugseitig ein, quasistatisch axial verschiebbarer, dynamischer Axialanschlag zugeordnet ist.