baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3203066-C2 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsanordnung mit zwei gegenpolig geschalteten Dioden
IPC: H01L27/02
Filed: 1982-01-30
Granted: 1985-11-14
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement mit P-leitendem Substrat, darauf liegender N-leitender Epitaxialschicht, an der Grenzfläche zwischen Substrat und Epitaxialschicht angeordneter N-leitender erster Zone und sich durch die Epitaxialschicht hindurch bis zu einem ersten PN-Übergang mit der ersten Zone erstreckender zweiter Zone beschrieben. Um eine leicht in einen monolithischen, integrierten Schaltkreis einzubauende Schutzschaltung gegenüber hohen Spannungssprüngen zu schaffen, weist das Halbleiterbauelement mit Abstand von der zweiten Zone eine P-leitende, dritte Zone auf, die sich durch die Epitaxialschicht hindurch bis zu einem zweiten PN-Übergang mit der ersten Zone erstreckt. Mit Hilfe von Außenkontakten an der dritten bzw. zweiten Zone lassen sich der erste und zweite PN-Übergang als Schutzschaltung in Form von gegeneinandergeschalteten Zenerdioden koppeln.
Patent DE-3225228-C2 (DE)
Title: Lichtleiter-Freileitungskabel mit einem Bündel verseilter elektrischer Leiter und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: G02B6/44
Filed: 1982-07-06
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein geschichtetes Lichtfaser-Freileitungskabel enthält ein Distanzelement, das mit spiralförmig verlaufenden Nuten ausgebildet ist, die mit einem galertartigen Material ausgefüllt sind und in die die Lichtfasern eingebettet werden. Eine Abdeckung oder eine Hülle umgibt das Distanzelement, um die innen liegenden Bauteile zu schützen.
Patent DE-3230504-C2 (DE)
Title: Durchlicht- und/oder Auflicht-Inversmikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 1982-08-17
Granted: 1989-09-21
Abstract: Es wird ein Durchlicht- und/oder Auflicht-Inversmikroskop beschrieben, das aus einem "C-förmigen Mikroskop-Grundkörper (G) besteht, dessen freie Öffnung (Öf) zum Betrachter (B) hin gerichtet ist. Ein besonderes Konstruktionsmerkmal ist die vorzugsweise vertikale Anordnung der folgenden Mikroskopteile entlang der optischen Mikroskopachse (4) - von unten nach oben -: Objektiv (1) - Objekt (3) - Kondensor (2) - Zentrum (19a) des Binokulargehäuses (5) (Fig. 1a). Bei der reinen Auflicht-Inversvariante (Fig. 1c) entfällt der Kondensor (2). Der mehrfach geknickte Abbildungsstrahlengang verläuft im Innern des Grundkörpers (G). Bei einer Alternativ-Lösung ist das Binokulargehäuse (5) an der Stirnseite des zum Be ob achter (B) weisenden Stativarms (A) angebracht (Fig. 1b). Bei allen Ausführungsformen besitzt der Beobachter (B) in ergonomisch optimaler Mikroskopierposition einen direkten Blick in das Binokular (5) sowie auf das Objekt (3) und zu adaptierbaren Aufsatz- bzw. Ansatzmodulen, beispielsweise zu einem Projektionsaufsatz (22) (Fig. 4). Außerdem kann der Be ob achter (B) ohne Veränderung seiner Position direkt und ungehindert Manipulationen am Objekt (3) von der freien Öffnung (Öf) her vornehmen sowie alle notwendigen Bedienfunktionen der neuen Einrichtung optimal ausführen. Zusatzeinrichtungen sind aus ergonomischen Gründen ausnahmslos an beobachterfernen Teilbereichen des Stativfußes (F) und/oder des Stativträgers (T) und/oder des Stativarms (A) adaptierbar.
Patent DE-3230535-C2 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Gasstrom
IPC: F16L55/033
Filed: 1982-08-17
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer für einen Gasstrom. Derartige Schalldämpfer haben zueinander parallele Kulissen mit sich zu beiden Seiten derselben hin öffnenden Kammern. Letztere sind durch eine in Strömungsrichtung gesehen durchgehend verlaufende Rückwand und an dieser befestigte Querwände gebildet. Wenn zur Bedämpfung unterschiedlicher Frequenzen und/oder unterschiedlich großer Frequenzbereiche Kammern von entsprechend unterschiedlicher Tiefe bzw. Höhe vorgesehen werden sollen, ergibt sich ein sehr hoher Herstellungsaufwand. Dieser läßt sich erfindungsgemäß dadurch herabsetzen, daß die Querwände jeweils von der einen zu der anderen Kulissenseite durchgehend verlaufende Bauteile sind und daß die Kammern eines Kammerpaare trennende Rückwände jeweils einzeln zwischen zwei benachbarte Querwände eingesetzt sind. Letztere können also auch bei unterschiedlicher Kammertiefe aus gleichen Bauteilen bestehen. Die jeweils gewünschten Kammerhöhen lassen sich durch entsprechende Bemessung der einzeln einzusetzenden Rückwände bestimmen.
Patent DE-3321167-C2 (DE)
Title: Elektronischer Flammenwächter
IPC: F23N5/08
Filed: 1983-06-11
Granted: 1985-12-12
Abstract: In der Flammenbewertungsschaltung wird das Eingangssignal in zwei kaskadengeschalteten Integrationsstufen zum Ausgangssignal verarbeitet, wobei in der zweiten Stufe eine Konstantspannung integriert wird, deren Zeitfläche eingangssignalabhängig ist.
Patent DE-3321450-C2 (DE)
Title: Zeitgebergesteuertes System mit mehreren Audio-Komponenten
IPC: H04N5/76
Filed: 1983-06-14
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ein System aus mehreren Audiokomponenten weist eine Zeitgeber-Steuereinrichtung auf, um die Ein-/Ausschaltung jeder Komponente zu steuern. Die Komponenten sind in einer bestimmten Prioritäts-Reihenfolge angeordnet. Die Steuerschaltungen in jeder Komponente sind in einer Kaskaden-Anordnung entsprechend der Prioritäts-Reihenfolge miteinander verbunden. Wenn eine der Komponenten eingeschaltet wird, erzeugt die zugehörige Steuerschaltung ein Signal, welches den Betrieb der Komponenten mit niedrigerer Priorität sperrt. Ein Zeitgeber, der sich in einer der Steuerschaltungen befindet, kann entweder die Steuerschaltungen aller Komponenten des Systems oder nur die Steuerschaltung der Komponente mit höchster Priorität zurücksetzen.
Patent DE-3322636-C2 (DE)
Title: Verwendung einer Sintermischung für Ausgußdüsen
IPC: C04B35/057
Filed: 1983-06-23
Granted: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Vergießen von beruhigten Stählen, insbesondere aluminiumberuhigten Stählen. Die Erfindung ist darin zu sehen, Düsen auf der Basis von Kalziumoxid für Gießpfannen und für Gießwannen oder Zwischengefäße beim Vergießen aluminiumberuhigter Stähle zu verwenden, die, wie bekannt, Probleme hinsichtlich ihrer Vergießbarkeit, insbesondere beim Stranggießen aufgrund des Blockierens der Düsen, im wesentlichen durch Aluminiumoxid, haben.
Patent DE-3322734-C2 (DE)
Title: Leiterrahmen zur Kontaktierung von Halbleiterchips mit integrierten Schaltungen
IPC: H01L23/31
Filed: 1983-06-24
Granted: 1985-09-12
Abstract: Bei mit Anschlußfahnen versehenen Schaltkreisstreifen (Stanzstreifen) für integrierte Schaltkreise tritt das Problem auf, daß das Freischneiden der Anschlußfahnen infolge des Austretens von Vergußmasse aus dem Gehäuse beim Spritzvorgang Schwierigkeiten macht und zu einem vorzeitigen Verschleiß des Stanzwerkzeugs führt.  Um diese Unzulänglichkeit auszuschalten, wird vorgeschlagen, den Schaltkreisstreifen an den Austrittsstellen der die einzelnen Leiterbahnen voneinander isolierenden Vergußmasse aus dem Gehäuse jeweils mit wenigstens einer das Ausfließen der Vergußmasse hemmenden Barriere zu versehen, so daß ein vergußmassefreier Stanz- und Biegebereich am Dichtsteg erhalten wird (Fig. 4).
Patent DE-3323509-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Keramikformteilen
IPC: C04B35/645
Filed: 1983-06-30
Granted: 1985-05-02
Abstract: Es wird ein keramischer Vorkörper in an sich bekannter Weise vorgefertigt, auf dem eine Schicht aus amorphem Kohlenstoff aufgebracht wird. Das Teil wird anschließend heißisostatisch gepreßt und falls erforderlich, die Kohlenstoffschicht wieder entfernt.
Patent DE-3323739-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pfropfenförderung von Schüttgut
IPC: B65G53/52
Filed: 1983-07-01
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Vorrichtung verhindert das Entstehen von blockierenden Fördergutpfropfen und hat eine Hauptleitung 15 für das Fördergut, eine Nebenleitung 20 für Reingas und mehrere Abzweigleitungen 21, die aus der Nebenleitung 20 ausmünden und in Abständen unterhalb der kritischen Fördergutpfropfenlängen in die Hauptleitung 15 einmünden. In jeder Abzweigleitung 21 ist ein differenzdruckgesteuertes Absperrventil 30 mit einer Membran 36 angeordnet. Fühlerleitungen 50 verbinden die Absperrventile 30 pneumatisch mit der stromab gelegenen benachbarten Abzweigleitung 21 im Bereich zwischen dem Ventilsitz 35 und der Hauptleitung 15. Jedes Absperrventil 30 ist mit einer kalibrierten, den Raum 52 vor und den Raum 53 hinter dem Ventilsitz 35 miteinander verbindenden Kurzschlußbohrung 51 versehen.
Patent DE-3325049-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regelung eines Holzschleifers
IPC: D21B1/20
Filed: 1983-07-12
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die Temperatur des Trogstoffs im Schleifertrog bzw. des Schachtwassers oder des Spritzwassers für den Schleiferstein wird gemessen und unterhalb einem Grenzwert möglichst konstantgehalten. Es wird ferner die spezifische Arbeitsleistung des Schleifers registriert und regelungstechnisch hinsichtlich starker Schwankungen derselben ausgewertet, welche bei entsprechender Häufigkeit zur Ausgabe eines Störsignals oder zu einer entsprechenden Herabsetzung des Soll-Werts der Trogstofftemperatur oder der Schachtwassertemperatur oder der Spritzwassertemperatur führt.
Patent DE-3341728-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung verschließbarer Installationsdurchbrüche
IPC: E04G15/06
Filed: 1983-11-18
Granted: 1985-11-21
Abstract: Der Installationsdurchbruch für Betondecken und -wände wird durch einen verlorenen Einsatz als Rohrelement gebildet. Dieses Rohrelement wird auf ein Grundelement aufgesetzt, das zur genauen Positionierung auf der Schalung befestigt ist. Das Rohrelement wird für die Betonschüttung mit einer deckelartigen Schutzabdeckung versehen. Nach Entfernen der Schalung und der Schutzabdeckung wird der Durchbruch freigegeben und die entsprechenden Leitungen installiert. Zum Verschließen des Durchbruches durch einzufüllenden Beton wird eine Schalungsplatte über in das Rohrelement einhängbare Halterungen unterhalb des Rohrelementes mit Aussparungen für die Leitungen angeordnet.
Patent DE-3638697-C2 (DE)
IPC: G08B5/00
Filed: 1986-11-13
Granted: 1991-11-14
Abstract: The invention relates to a signal flag with a flagstaff and an adjoining grip part, the flagstaff being capable of being folded into the case and the case forming a housing for containing the folded flagstaff and the flag atached thereto. It is characterized, as shown in FIG. 1, in flag 1 consisting of strongly reflective material and the foot of the case 3 containing devices for attaching the signal flag 1 and/or receiving further indication means for emergencies. In a preferred embodiment shown in FIG. 1, the case 3 is conically tapered downwardly and the telescoping flagstaff 2 is attached offset from the center of the foot 4 of the case 3.
Patent DE-3744829-C2 (DE)
Title: Solar plant with plane surface absorbers or solar cells
IPC: F24S23/77
Filed: 1987-06-06
Granted: 1990-12-06
Abstract: The absorber surfaces and/or solar cells are arranged rigidly on the roof of a building or on supporting elements (14), whilst the mirror surfaces are fixed in a plane running inclined to the absorber plane stretching northwards or southwards, and the mirror surfaces free of shadows extending out sideways over the absorber surfaces.The mirror surfaces, with their associated supporting elements arranged on one of the planes extending to the north or south, are subdivided into at least two plane mirror surfaces (17a,17b, 17c,17d), the inclination of which (gamma 1-4) increases with larger distance from the absorber (2) w.r.t. the horizontal. A distance (d) is set between at least two of the mirror surfaces (17c,17d), into which a spacer (27) is fitted
Patent DE-3805904-C2 (DE)
IPC: G01C19/64
Filed: 1988-02-25
Granted: 1992-02-27
Abstract: The Sagnac-type fibre-optical gyroscope consists of an optical waveguide coil (1) and a 3 x 3 coupler (2) constructed from three optically coupled optical waveguides, in which arrangement a first optical waveguide (2.1) of the 3 x 3 coupler is connected to an optical radiation source and the other two optical waveguides (2.2, 2.3) of the 3 x 3 coupler are connected at one end to one end each of the optical waveguide coil (1) and at the other end to one radiation detector (3) each. The first optical waveguide (2.1) of the 3 x 3 coupler (2) exhibits at the end opposite to the radiation source (3) a radiation detector (6), by means of which interference-related changes in the light source (3) and the 3 x 3 coupler (2) can be detected. 
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Patent DE-3825681-C2 (DE)
Inventor: BOGNER MARTIN
IPC: A63C9/08
Filed: 1988-07-28
Granted: 1994-04-28
Abstract: A mono ski has two boot bindings in the form of plate bindings (11, 11') arranged at a considerable angle to the longitudinal direction of the ski. The release mechanisms of both plate bindings (11, 11') are coupled to one another in such a manner that, upon release of one plate binding (11, 11'), the release force of the respective other plate binding (11, 11') is at least clearly reduced. 
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Patent DE-3924947-C2 (DE)
IPC: F16F3/00
Filed: 1989-07-27
Granted: 1993-01-14
Abstract: A tension spring device having a plurality of helical tension springs, which are attached in a parallel arrangement at both ends between connecting points to which a tension load can be applied, and having at least one spring connecting element, on which, corresponding to the number of springs, a plurality of engagement bodies are constructed which project approximately in the longitudinal direction of the helical tension springs and are inserted such that they can be stressed in tension in their end regions, and which spring connecting element has a supporting region which is constructed in an intrinsically closed manner, like a ring, in the form of an arc and/or polygon, seen in the spring tension direction, whose end sections, closing the ring shape, are assembled, at least in places, in a position parallel to one another, and form a connecting construction therein, as a result of which it is possible for the helical tension springs also to be formed in a relatively large number with respect to the individual spring loads and to be introduced approximately symmetrically into the connecting point.
Patent DE-4135691-C2 (DE)
Inventor: KOERBER JOACHIM DIPL ING
IPC: B60W10/18
Filed: 1991-10-25
Granted: 1998-04-16
Abstract: The invention relates to a method for drive control and brake control of vehicles which are equipped with a plurality of single-wheel drive and brake modules which intervene in the control function of the wheels. In this process, the power flux is to be better utilised and slip/stick effects are to be prevented and the control function is to be supported. According to the invention, the individual EAB modules are coupled to one another at the level of the vehicle in pairs in terms of control technology and means are provided of changing the degree of coupling. In a specific embodiment, modules which are respectively assigned to the left-hand and right-hand wheels form a pair, each individual module of which has a separate torque control circuit. A permissible instantaneous set value is output via estimation elements and a first minimum value stage. A minimum instantaneous set value which is common to both control circuits of the right-hand and left-hand modules is formed via a second minimum value stage. Additional instantaneous set values are produced which compensate faults in the lateral forces. Further methods of executing slip control are described. <IMAGE>
Patent DE-4214725-C2 (DE)
Inventor: KOENIG THEO DR
IPC: C04B35/58
Filed: 1992-05-04
Granted: 1995-04-20
Abstract: The invention relates to finely divided non-oxide ceramic powders MeX, where   Me = B, Al, Si, Ti, Zr, Hf, V, Y, Ta, Nb, Mo, W, La, Fe, Co, Ni and/or Cr and X = C, N, B and Si or combinations thereof, with the exception of Si3N4 greater than 100 nm and AlN greater than 200 nm.
Patent DE-4215317-C2 (DE)
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG DR
IPC: B05B12/18
Filed: 1992-05-09
Granted: 1994-04-21
Abstract: In the case of a process for coating one surface of a glass pane, for example a motor-vehicle window, by applying a liquid by means of a spray or atomising device, an air curtain, closed and directed radially towards the outside, parallel to the surface of the glass pane, is created on the rear side of the glass pane during application of the liquid. This air curtain makes it possible to prevent the sprayed coating material from going beyond the edge of the glass pane and from being deposited on the rear side of the latter. A suitable device for carrying out the process comprises an air-distributor box (21) with an upper closure plate (23) and supports (31, 32) for the glass pane (30). A peripheral flange (33) is installed on the closure plate (23), which flange is shifted (offset) towards the inside, parallel to the edge of the glass pane, and whose height is less than that of the supports (31, 32). The flange (33) forms, together with the glass pane (30), an air-exit gap (35). <IMAGE>
Patent NL-1006792-C2 (NL)
Title: Distribution and payment system for utility such as gas, electricity, hot water, etc
Inventor: MEIJERINK ROEL
IPC: G07F7/08
Filed: 1997-08-18
Granted: 1999-02-22
Abstract: Use of Smart Card for payment in conjunction with flow measurement
Patent NL-1009155-C2 (NL)
Inventor: HEIJDEN EDUARD DIRK MARIA VAN
IPC: C07C291/14
Filed: 1998-05-13
Granted: 1999-11-16
Abstract: The invention relates to crystalline hydrazinium nitroformate having a length to diameter ratio of at most 2.5 and a sensitivity to friction and shock not below 20 N and 2 J, respectively, as well as to a method for the preparation thereof.
Patent NL-1031808-C2 (NL)
Inventor: STIPHOUT PAULUS GERARDUS MARIA
IPC: B60R1/074
Filed: 2006-05-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: A hinge assembly for a wing mirror unit for a motor vehicle comprising a central shaft and a mirror housing pivotably arranged around the central shaft. In an embodiment, a bottom surface of the mirror housing is supported on a supporting surface at the base of the central shaft and, through cooperation, first and second run-on surfaces define a predetermined angular position between the central shaft and the mirror housing corresponding to a folded-out position of the mirror housing. In an embodiment, first run-on surfaces are provided on a side of the mirror housing remote from the supporting surface, and second run-on surfaces are connected with the central shaft to be axially compliant and rotation-coupled.
Patent NL-1034966-C2 (NL)
Inventor: LUIJBEN STEFAN ARTHUR
IPC: F16M13/02
Filed: 2008-01-28
Granted: 2009-07-30
Abstract: The device (1) has a wall element (2) for mounting at a wall and a supporting element (8) for mounting an object. The supporting element is provided at a side with a hook-shaped element (13), which is mounted at a receiving element (4) in a drive. The receiving is provided in the wall element. The device is provided with a blocking element for blocking another hook-shaped element in a blocking position, which is detached from the wall element.
Patent NL-1035593-C2 (NL)
Title: Lifting system for lifting flexible roof of e.g. truck, to remove water or ice, has control device connected to air bag, where control device includes valve for supplying compressed air to air bag and another valve to vent air from air bag
Inventor: KOOPS KLAAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-06-17
Granted: 2009-12-18
Abstract: The system has an integrated air bag (6) along the length of a roof (4) of a trailer (1), where the air bag is filled with air. A control device (5) is connected to the air bag, where the control device is equipped with a valve for supplying compressed air to the air bag and another valve to vent air from the air bag.
Patent NL-2010470-C2 (NL)
Title: Method of and arrangement for managing a group of dairy animals.
Inventor: MEIJERS SJORS
IPC: A01J5/007
Filed: 2013-03-18
Granted: 2014-09-24
Abstract: Method of managing dairy animals in a free housing including a voluntary automatic milking system, and including determining TLM as the time since the last milking of an animal, determining AVMF as an average daily voluntary milking frequency for the animal, setting a desired milking interval DMI for the animal, marking the animal for manual collection if TLM and/or DMI fulfill a collecting criterion, making a list of marked animals, collecting and milking the marked animals, wherein the collecting criterion is fulfilled if TLM is above a first interval threshold, or if TLM is at least equal to the value of a mathematical function applied to the DMI, or if AVMF is below a frequency threshold, and TLM is above a second, shorter interval threshold MRI. Also a milking arrangement is disclosed with a milking robot having a control device arranged to perform the method.
Patent NL-2010555-C2 (NL)
Inventor: KROMWIJK ANTONIUS CORNELIS JOHANNES
IPC: G01F1/708
Filed: 2013-04-02
Granted: 2014-04-07
Abstract: The present invention relates to a device for determining a mass flow rate of a fluid in a conduit, for instance a milk flow through a tube, the device comprising : - a measuring member for determining an electrical conductivity of the fluid; - an additional measuring member for determining the electrical conductivity of the fluid at an additional position; and - a processing unit for determining the mass flow rate of the fluid in the conduit on the basis of the determinations, wherein the specific resistance can be determined per cross-sectional area in the flow.
Patent SE-515120-C2 (SE)
Inventor: JILONG JU
IPC: H01P1/208
Filed: 2000-04-06
Abstract: The present invention relates to a device at filters for filtering unwanted signals from radio transmitters and/or for use during combination of radio transmitters. Said filter (1) has at least one cavity (2 and/or 3) for filtering radio signals. At least one compensating means (13 and/or 16) is provided to compensate for deviations in frequency depending on expansion or contraction of the cavity (2 and/or 3) due to expansion or contraction of the filter (1) when said filter is heated or cooled during operation. The filter (1) has at least one cavity (2 and/or 3) which is designed for simultaneous filtering of radio signals of at least three different modes (A, B and C and/or D, E and F) and the same frequency. The compensating means (13 and/or 16) is provided in said cavity (2 and/or 3) for compensating deviations in frequency by simultaneously affecting the radio signals of the at least three different modes (A, B and C and/or D, E and F).
Patent SE-516308-C2 (SE)
Inventor: LEIDE ERLAND
IPC: G01N15/00
Filed: 2000-11-17
Abstract: A method and device for optical measuring of small particles for analysis of the quality of the particles. A sample-feeding carrier is adapted to take up particle samples in sample holders and transport the particle samples to a place for optical measurement. A mirror-supporting means follows the movement of the carrier and has mirrors matching the sample holders. A device illuminates a particle sample when positioned for optical measurement and a detector, which is sensitive to electromagnetic radiation, records a result of optical measurement of the illuminated particle sample. A mirror reflects the particle sample, so that a mirror image thereof stands essentially still seen from the detector, when a measurement is being recorded, owing to the fact that the mirror image of the particle sample falls on a center axis of the movement of the mirror-supporting means.
Patent SE-522762-C2 (SE)
Inventor: BACKMAN STIG
IPC: F23G1/00
Filed: 2001-03-13
Abstract: Method for burning animal material and particularly such animal material, which may mean risk for spreadning of BSE (Bovine spongiform encefalopati), whereby the animal material prior to the burning is subjected to a pre-treatment by crushing, but without separation of fat, and without drying and sterilization is prepared to a mass haviung a considerable moisture content, whereupon the mass is fed into an appropriate burning boiler and thereby is well distributed in spray form or as strings, which are split to atomized particles by means of fuel lance prior to introduction in an appropriate combustion boiler, and that the burning of the material is performed at a combustion temperature of at least 850 DEG C during at least 2 seconds. <IMAGE>