baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007381-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: TANGO CHIKARA
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird eine numerische Steuerung bereitgestellt, die die Position in einem Bearbeitungsprogramm erfassen kann, an der die zur Bestimmung eines Beschleunigungs-/Verlangsamungsvorgangs verwendeten Vorgriffsblöcke unzureichend zur Stabilisierung einer Vorschubgeschwindigkeit, einer Abtraggeschwindigkeit und weiterer Faktoren sind. Eine numerische Steuerung 100 umfasst eine Programmausführeinheit 111, die ein Bearbeitungsprogramm ausführt, eine Programmvorgriffseinheit 112, die parallel zu der Ausführung des Bearbeitungsprogramms in dem Bearbeitungsprogramm vorgreift, eine Vorgriffsblock-Berechnungseinheit 113, die Vorgriffsblöcke berechnet, die die Differenz zwischen einer ersten Folgenummer, die die Nummer eines von der Programmausführeinheit 111 ausgeführten Blocks ist, und einer zweiten Folgenummer sind, die die Nummer eines Blocks ist, auf den von der Programmvorgriffseinheit 112 vorgegriffen wird, während das Bearbeitungsprogramm ausgeführt wird, und eine Erschöpfungsblock-Erfassungseinheit 114, die einen Erschöpfungsblock erfasst, der ein Block ist, an dem die Vorgriffsblöcke unter einen vorgegebenen Wert sinken.
Patent DE-102019007462-A1 (DE)
Title: Gerätesteuerung über einen Isobus
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-10-27
Abstract: Ein Bedienterminal (1) für an ein landwirtschaftliches Fahrzeug (2) anbaubare oder angebaute oder in der stationären Nutzung nutzbare landwirtschaftliche Geräte (3; 4; 5; 6), wobei das Bedienterminal (1) zum Einbau in das landwirtschaftliche Fahrzeug (2) oder einen Bereich der Hof- oder Lagertechnik vorgesehen oder dort eingebaut ist und über einen genormten Datenbus,, insbesondere einen sog. Isobus, mit den landwirtschaftlichen Geräten (3;4;5;6) elektrisch verbindbar ist, wird so ausgebildet, daß das Bedienterminal (1) aus seiner eingebauten Stellung entnehmbar und über eine kabellose Verbindung (V) mit dem Datenbus verbindbar ist.
Patent DE-102019103327-A1 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte
IPC: A47B3/08
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch (1) mit einer Tischplatte (2), wobei die Tischplatte (2) zwei zwischen einer hochgeschwenkten und einer abgeklappten Stellung mit einem mittleren Plattenteil (5) entlang einer linearen Schwenkzone (S) schwenkbeweglich verbundene Teilplatten (6, 7) und ein an dem Plattenteil (5) angebrachtes Tischbein (3) aufweist, wobei weiter die Teilplatten (6, 7) in der abgeklappten Stellung bezogen auf einen Querschnitt mit dem Plattenteil (5) eine U-Form mit einem U-Zwischenraum (29) bilden können. Um einen Tisch der in Rede stehenden Art gebrauchs- und handhabungsgünstig auszubilden wird vorgeschlagen, dass das Tischbein (3) zur Aufnahme in dem U-Zwischenraum (29) in eine im Hinblick auf seine Länge gleichgerichtet zu der Schwenkzone (S) verlaufende Ausrichtung versetzbar ist.
Patent DE-102019107306-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: MÄRZ DOMINIC
IPC: H01R13/64
Filed: 2019-03-21
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100), bei welchem Steckerhilfskontaktanordnung (12, 13) und Dosenhilfskontaktanordnung (25, 26) mehrere elektrische Adern umfassen.
Patent DE-102019108274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schiebetüranlage und Schiebetüranlage
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schiebetüranlage (1) umfassend einen Türantrieb (9) mit einem als Zahnriemen ausgebildeten Zugmittel (3), ein Schiebetürlaufwerk mit einem verfahrbaren Laufwagen (5) für ein Schiebetürelement (6), welcher mit dem Zugmittel (3) gekoppelt ist, und eine Verriegelungseinrichtung (10) zur Verriegelung des Türantriebs (9), wobei die Verriegelungseinrichtung (10) zumindest ein Verriegelungsmittel (13) aufweist, welches zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei ein Verriegelungsabschnitt (14) des Verriegelungsmittels (13) in der Verriegelungsstellung formschlüssig mit dem Zugmittel (3) zusammenwirkt, mit den folgenden Verfahrensschritten:- In einem Auslöseschritt (103, 206, 306) wird ein Verriegelungsbefehl zum Bewegen des Verriegelungsmittels (13) in die Verriegelungsstellung an die Verriegelungseinrichtung (10) übermittelt; und- in einem dem Auslöseschritt (103, 206, 306) nachfolgenden Detektionsschritt (104, 207, 307) wird mittels eines Stellungssensors (50) der Verriegelungseinrichtung (10) die Stellung des Verriegelungsmittels (13) detektiert.
Patent DE-102019110934-A1 (DE)
Title: Nachleitvorrichtung für einen Axialventilator
Inventor: RATHGEB JOSEF
IPC: F04D29/54
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachleitvorrichtung ausgebildet zur Anordnung in eine abströmseitige Strömung eines Laufrades eines Axialventilators (1), wobei die Nachleitvorrichtung eine Vielzahl von Nachleitstreben (6) aufweist, wobei jede der Nachleitstreben (6) im Querschnitt als ein NACA-Profil ausgebildet ist, wobei eine maximale Profilwölbung f, eine Wölbungsrücklage xf, eine Profildicke d, eine Dickenrücklage xd, ein Anstellwinkel α und eine Erstreckung Lax,Njeder der Nachleitstreben (6) in vorbestimmten Abständen entlang der Radialrichtung von dem inneren Radius rizu dem äußeren Radius raauf einen vorbestimmten Betriebspunkt oder Betriebsbereich des Axialventilators (1) und der in dem Betriebspunkt oder Betriebsbereich von dem Laufrad erzeugten Strömung angepasst sind, wobei zumindest die maximale Profilwölbung f, die Wölbungsrücklage xf, die Profildicke d, die Dickenrücklage xd, der Anstellwinkel α oder die Erstreckung Lax,Neiner Nachleitstrebe (6) entlang ihres Verlaufs in Radialrichtung zumindest abschnittsweise variiert, und wobei Übergänge zwischen den Abschnitten einer Nachleitstrebe (6) fließend ausgebildet sind.
Patent DE-102019115009-A1 (DE)
Title: Druckkopf und Verfahren zur Herstellung eines Druckkopfs
Inventor: POSPISCHIL MAXIMILIAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf zum Parallelextrudieren von Druckmedium, insbesondere zur Herstellung von Leiterbahnen,mit einen Druckmediumeingang für das Druckmedium, welcher fluidleitend mit einer Mehrzahl von Ausgabeöffnungen des Druckkopfes verbunden ist, zur gleichzeitigen Ausgabe von Druckmedium aus den Ausgabeöffnungen und mit einem Aufweitungselement, welches im Flussweg des Druckmediums zwischen Druckmediumeingang und Ausgabeöffnungen angeordnet ist, um den Durchflussquerschnitt in Flussrichtung des Druckmediums auf ein Aspektverhältnis von zumindest 5:1 aufzuweiten. Wesentlich ist, dass der Druckkopf eine Basiseinheit mit dem Druckmediumeingang und dem Aufweitungselement und eine lösbar an der Basiseinheit angeordnete Ausgabeeinheit aufweist, dass die Ausgabeeinheit die Mehrzahl von Ausgabeöffnungen und zumindest einen Ausgabefilter für das Druckmedium aufweist, wobei im Betriebszustand bei an der Basiseinheit angeordneter Ausgabeeinheit der Ausgabefilter im Flussweg des Druckmediums zwischen Druckmediumeingang und Ausgabeöffnungen angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Druckkopfes.
Patent DE-102019116721-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung für einen Sicherungshalter und zugehöriger Sicherungshalter
Inventor: LEROY BENOÎT
IPC: H01H85/25
Filed: 2019-06-20
Abstract: Mobile Vorrichtung für Sicherungshalter und zugehöriger Sicherungshalter.Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung für Sicherungshalter (1), aufweisend: eine Abdeckung (2) und Betätigungsmittel (3) zur Betätigung der Abdeckung (2), die umfassen:- einen Hebel (5), der zwei Arme (6) aufweist,- ein Greifelement (11), das eine Greifstange (11') aufweist, die zwei Seitenäste (12) verbindet, die jeweils auf Höhe zweiter Endstücke (10) der Arme (6) des Hebels (5) montiert sind,welche zwei Seitenäste (12) bezüglich des Hebels (5) zwischen einer Position mit reduziertem Platzbedarf (P1) und einer angehobenen Arbeitsposition drehbar beweglich montiert sind,- Verriegelungsmittel und Entriegelungsmittel (15, 16, 17), die integrale Bestandteile des Greifelements (11) und des Hebels (5) bilden, um: das Greifelement (11) in der platzsparenden Position (P1) zu verriegeln, das Greifelement (11) in der angehobenen Arbeitsposition zu verriegeln, das Greifelement (11) zu entriegeln, um seine Drehbewegung zu ermöglichen.
Patent DE-102019117426-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement 1, insbesondere ein Fußbodenpaneel, welches eine Trägerplatte 2 mit einer oberseitigen Nutzschicht 3 aufweist. Die Trägerplatte 2 ist auf Basis eines Holzwerkstoffs und/oder eines Pflanzenwerkstoffs sowie von Magnesiumoxid (MaO) gebildet. Der Anteil des Holzwerkstoffs und/oder des Pflanzenwerkstoffs beträgt mindestens 65 %. Der Anteil an Magnesiumoxid beträgt mindestens 5 %. Die Nutzschicht 3 weist zumindest eine Lage 5 aus einem gebundenen Pulvergemisch auf, wobei das Pulvergemisch Holzpartikel in einem Anteil zwischen 25 % und 75 % sowie Farbpigmente, Korund und Harze in Pulverform enthält. Die Trägerplatte 2 und die Nutzschicht 3 sind unter Temperatur- und Druckeinwirkung miteinander verpresst.
Patent DE-102019117856-A1 (DE)
Title: Magazin zur Verarbeitung von Aderendhülsen und Handwerkzeug zum Verpressen von Aderendhülsen
Inventor: KORSMEIER JONAS
IPC: H01R43/045
Filed: 2019-07-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Magazin (1) zur Verarbeitung von Aderendhülsen (2), die über Verbindungsstege (3) miteinander zu einem Aderendhülsenstreifen (4) verbunden sind, wobei das Magazin (1) ein Gehäuse (5) aufweist.Ein Magazin zur Verarbeitung von Aderendhülsen, das eine einfachere Handhabung und eine Verbesserung der Prozesssicherheit gewährleistet, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) eine Magazin-Ebene aufweist in der die Aderendhülsen (2) vom Aderendhülsenstreifen (4) vereinzelbar sind, dass in der Magazin-Ebene eine Schneidvorrichtung (6) vorgesehen ist, durch die die Aderendhülsen (2) voneinander vereinzelbar sind, dass in der Magazin-Ebene ein Vorschubmechanismus (7) vorgesehen ist, durch den der Aderendhülsenstreifen (4) in der Magazin-Ebene transportierbar ist, dass die vereinzelten Aderendhülsen (2) zur Verarbeitung in eine Gesenk-Ebene beförderbar sind, und dass die Magazin-Ebene und die Gesenk-Ebene voneinander verschieden sind.
Patent DE-102019118702-A1 (DE)
Title: Reduzierung der biuretgeneration in der harnstoffproduktion
Inventor: SCHMITZ MARTINA
IPC: B01J2/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Herstellung von granuliertem Harnstoff mit niedrigem Biuretgehalt, die eine Syntheseeinheit, eine Verdampfereinheit, eine Förderpumpe, eine Granulationseinheit und mehrere Leitungen mit unterschiedlichem Durchmesser bzw. unterschiedlicher oder gleiche Querschnittsfläche umfassen, durch die der Harnstoff von der Verdampfereinheit zur Granulationseinheit geführt werden kann. Der Durchmesser bzw. die Querschnittsfläche der Leitungen ist dabei so bemessen, dass durch Nutzung einer oder mehrerer Leitungen sowohl bei Volllast als auch bei Teillast eine optimale Verweilzeit des Harnstoffs in der Leitung gewährleistet werden kann. Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung betreffen die Verwendung entsprechender Vorrichtungen zur Herstellung von granuliertem Harnstoff mit geringem Biuretgehalt sowie Verfahren zur Herstellung von granuliertem Harnstoff unter Nutzung der beschriebenen Vorrichtungen.
Patent DE-102019119171-A1 (DE)
Title: Spracherkennung für fahrzeugsprachbefehle
Inventor: RANGARAJAN RANJANI
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-07-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt Spracherkennung für Fahrzeugsprachbefehle bereit. Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Spracherkennung für Fahrzeugsprachbefehle offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Mikrofon zum Sammeln eines Signals, das einen Sprachbefehl beinhaltet, einen Speicher und eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine anfängliche Identifikation durch Einspeisen des Signals in eine erste automatische Spracherkennungsmaschine (automatic speech recognition - ASR) zu bestimmen und Gewohnheiten durch Einspeisen der Benutzerhistorie in eine Gewohnheitsmaschine zu bestimmen. Die Steuerung ist auch konfiguriert, um den Sprachbefehl durch Einspeisen des Signals, der anfänglichen Identifikation und der Gewohnheiten in eine zweite ASR-Maschine zu identifizieren. Die Steuerung ist auch konfiguriert, um eine Fahrzeugfunktion basierend auf dem Sprachbefehl durchzuführen.
Patent DE-102019120999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung einer Funktion einer Vorrichtung
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aktivierung einer Funktion einer Vorrichtung, vorzugsweise medizinischen Vorrichtung, aufweisend die Schritte: Erfassen eines Ist-Zustandes der Vorrichtung mittels einer Kamera, vorzugsweise an einem AR-Device, vorzugsweise einer AR-Brille, Vergleichen des Ist-Zustandes der Vorrichtung mit einem Soll-Zustand der Vorrichtung durch eine CPU, die mit der Kamera in Verbindung steht, Senden eines Befehls für den Start der Funktion oder eines Funktionstests, vorzugsweise eines Funktionstests, von der CPU an die Vorrichtung, auf Basis des Vergleichs, Aktivieren der Funktion oder des Funktionstests der Vorrichtung, aufgrund des Befehls.
Patent DE-102019123338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanenden Außenbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: WOIWODE STEPHAN
IPC: B24B41/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur spanenden Außenbearbeitung eines Werkstücks (4) mit geometrisch unbestimmter Schneide umfasst einen Schuh (1), der dazu ausgebildet ist, ein rotationssymmetrisches Werkstück (4) gegen einen Treiber (7) zu pressen, wobei der Schuh (1) ein Halteelement (2) aufweist, auf welchem ein in das Werkstück (4) einzusteckendes Rotationselement (3) mittels einer Wälzlagerung (14) gelagert ist, und wobei das Rotationselement (3) eine zur Kontaktierung des Werkstücks (4) vorgesehene Kunststoffkappe (28) aufweist.
Patent DE-102019123413-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: GRAF OLIVER
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, umfassend:- ein Messrohr zum Führen eines fließfähigen Mediums in eine Längsrichtung;- eine Messelektrodenanordnung zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in dem Medium induzierten Messspannung,wobei die Messelektrodenanordnung zwei Messelektrodengruppen aufweist, die gegenüberliegend am Messrohr angebracht sind; und- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung zum Erzeugen eines das Messrohr durchsetzenden Magnetfeldes,wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung mindestens zwei Spulenkerngruppen mit jeweils mindestens zwei Spulenkernen aufweist,wobei eine Bezugsebene, die durch eine Längsachse des Messrohres und eine Messelektroden der Messelektrodenanordnung schneidende Querachse des Messrohres aufgespannt wird, das Messrohr in einen ersten und einen zweiten Teil einteilt,wobei der erste und der zweite Teil des Messrohres jeweils mindestens eine Spulenkerngruppe aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass zwei die in einer Querschnittsebene des Messrohres außenliegenden Spulenkerne einer Spulenkerngruppe schneidende Radien einen Mittelpunktswinkel β aufspannen,wobei für den Mittelpunktswinkel β gilt, dass 80° ≤ β ≤ 105° ist, wenn die Messelektrodengruppen jeweils genau eine Messelektrode umfassen und dass 60° ≤ β ≤ 80° ist, wenn die Messelektrodengruppen jeweils mindestens zwei Messelektroden umfassen.
Patent DE-102019124197-A1 (DE)
Title: Messerklinge für eine Schneidvorrichtung
Inventor: KIFFMEIER NORBERT
IPC: A01D34/13
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messerklinge (6) für eine Schneidvorrichtung (5), mit zwei Schneidkanten (20), die an einem im Wesentlichen dreieckförmigen Schneidabschnitt (19) angeordnet sind, der sich längs zu einem Befestigungsabschnitt (16) erstreckt, wobei die Schneidkanten (19) bereichsweise unterschiedliche Zahnteilungen (Z1, Z2) aufweisen.
Patent DE-102019125476-A1 (DE)
Title: Katalysator
Inventor: HAUBNER FRANK GEORG
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator (1) für einen Verbrennungsmotor. Der erfindungsgemäße Katalysator (1) umfasst einen Katalysatorkörper (2) und ein Umlenkteilstück (3), wobei das Umlenkteilstück (3) ausgebildet ist, Abgas des Verbrennungsmotors in Richtung des Katalysatorkörpers (2) zu leiten, und wobei das Umlenkteilstück (3) stromaufwärts des Katalysatorkörpers (2) angeordnet ist, und wobei das Umlenkteilstück (3) wenigstens abschnittsweise einen D-förmigen Querschnitt (5) aufweist.
Patent DE-102019134515-A1 (DE)
Title: Gangwahlvorrichtung zum Auswählen einer Übersetzungsstufe eines Kraftfahrzeuggetriebes für ein Kraftfahrzeug, Gangwahlvorrichtung, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, und Steuereinrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gangwahlvorrichtung (12) zum Auswählen einer Übersetzungsstufe eines Kraftfahrzeuggetriebes für ein Kraftfahrzeug (10), die umfasst: ein Bedienelement (16) zum Auswählen einer Schaltstufe des Getriebes des Kraftfahrzeugs (10); ein Anzeigeelement (18), das an der Gangwahlvorrichtung (12) angeordnet und dazu ausgestaltet ist, einen aktivierten oder aktiven Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugsystems des Kraftfahrzeugs (10) anzuzeigen, wobei der aktivierte oder aktive Betriebsmodus ein von der Gangwahl unterschiedlicher Betriebsmodus ist; und eine Steuereinrichtung (26), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem aktivierten oder aktiven Betriebsmodus das Anzeigeelement (18) derart zu steuern, dass dieses den aktivierten oder aktiven Betriebsmodus anzeigt.
Patent DE-102019200765-A1 (DE)
Title: Fronthaube für ein Fahrzeug
Inventor: WINKLER JOACHIM
IPC: B62D25/12
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Fronthaube (1) für ein Fahrzeug weist eine Schlossbrücke (2) auf. Diese erstreckt sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung. Bevorzugt ist die Schlossbrücke (2) auf der Innenseite der Fronthaube (1) im in Fahrtrichtung vorderen Bereich angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Schlossbrücke (2) symmetrisch bezogen auf die Außenhaut (11) der Fronthaube (1) angeordnet.Erfindungsgemäß weist die Schlossbrücke (2) ein Schlosselement (22) auf. Das Schlosselement (22) stellt eine lösbare Verbindung der Fronthaube (1) mit dem Fahrzeug her, die durch ein Bedienelement lösbar ist.Die Schlossbrücke (2) ist dabei über mindestens zwei Befestigungspunkte (12) mit der Fronthaube (1) verbunden. Die Befestigungspunkte (12) sind möglichst weit beabstandet angeordnet, um seitliche Krafteinleitungen sicher aufzunehmen. So wird vorteilhaft eine sichere Halterung der Motorhaube gewährleistet. Die Verbindung der Schlossbrücke (2) erfolgt dabei bevorzugt mit den Verstärkungselementen (13) der Fronthaube (1), da so vorteilhaft eine gute Krafteinleitung in die Fronthaube (1) gewährleistet ist. Sie kann aber auch mit der Außenhaut (11) der Fronthaube (1) erfolgen.Vorteilhaft kann durch den Einsatz einer Schlossbrücke (2) eine zusätzliche Knautschzone als Fußgängerschutz geschaffen werden. Besonders vorteilhaft ist diese Knautschzone in dem für den Fußgängerschutz besonders relevanten Bereich angeordnet.
Patent DE-102019201768-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: GIESCHKE PASCAL
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Sensorvorrichtung ist ausgestattet mit einem Kappensubstrat (K), welches eine erste Vorderseite (VK) und eine erste Rückseite (RK) aufweist und welches eine Durchgangsöffnung (DR) als Medienzugangsbereich aufweist, einem Sensorsubstrat (SE), welches eine zweite Vorderseite (VS) und eine zweite Rückseite (RS) aufweist und welches an der zweiten Vorderseite (VS) einen Sensorbereich (SB) aufweist, der in einem inselartigen, am übrigen Sensorsubstrat (SE) aufgehängten Bereich (IB) eingebettet ist. Der inselartige Bereich (IB) ist durch einen lateralen Spannungsentlastungsgraben (TR) und eine im Sensorsubstrat (SE) unterhalb des inselartigen Bereich (IB) befindliche Kaverne (CK) vom übrigen Sensorsubstrat (SE) mechanisch entkoppelt. Die erste Rückseite (VR) ist derart auf die zweite Vorderseite (VS) gebondet, dass sich die Durchgangsöffnung (DR) oberhalb des Sensorbereichs (SB) befindet. Der Sensorbereich (SB) ist mit einem Gel (GE) überdeckt, das die Durchgangsöffnung (DR) und den Spannungsentlastungsgraben (TR) zumindest teilweise befüllt.
Patent DE-102019204145-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: MOSICH MANUEL
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (40), beispielsweise für ein Kraftfahrzeug, mit einem weitgehend schlauchförmigen Luftfederbalg (42), welcher aus einem faserarmierten elastomeren Kunststoff besteht und einfaltig, mehrfaltig oder ungefaltet ausgebildet ist, wobei ein erstes axiales Ende (46) des Luftfederbalgs (42) an einer ersten Endplatte (48) sowie ein zweites axiales Ende (50) des Luftfederbalgs (42) an einer zweiten Endplatte (52) befestigt ist, wobei der Luftfederbalg (42) und die beiden Endplatten (48, 52) rotationssymmetrisch zu einer Längsmittelachse (30) ausgebildet sind sowie einen Innenraum (54) druckdicht umgrenzen, und mit einer an der Luftfeder integrierten elektronischen Sensorik. Bei dieser Luftfeder ist vorgesehen, dass eine Endplatte (48) mit einer diese druckdicht durchdringenden Schnittstelleneinheit (60) verbunden ist, dass die Schnittstelleneinheit (60) Mittel zum Anschluss einer Druckluftleitung (62) zur Durchleitung von Druckluft in und/oder aus dem Innenraum (54) aufweist, und dass die Schnittstelleneinheit (60) Mittel zur Aufnahme mindestens einer elektrischen und/oder einer optischen Leitung (64) sowie Mittel zum Anschluss mindestens eines mit dem Innenraum (54) der Luftfeder in einer physikalischen Wirkverbindung stehenden Sensors (70) aufweist.
Patent DE-102019209259-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen tür- oder fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein mit Hydraulikmedium befülltes Gehäuse und ein Volumenausgleichselement, das an einem Ende mit einem Verschlusselement versehen ist, das bei vordefiniertem Druck und/oder Temperatur im Antrieb zur Freigabe des durch das Volumenausgleichselement bereitgestellten Ausgleichsvolumens für das sich ausdehnende Hydraulikmedium öffnet, und eine Schließkraftverstellung, über die die Vorspannung einer Federeinheit variabel einstellbar ist. Dabei ist das Volumenausgleichselement rohrförmig ausgeführt, im Gehäuse zumindest abschnittweise drehbar gelagert und axial zumindest abschnittweise mit einem Außengewinde versehen, das als Teil der Schließkraftverstellung nach Art eines Spindelgetriebes mit einer Gewindemutter zusammenwirkt, durch welche die Federeinheit direkt oder indirekt beaufschlagt wird.
Patent DE-102019209490-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenrückspiegel
Inventor: KREBS PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuginnenrückspiegel (1) mit einem Gehäuse (2) worin eine Glasbaugruppe (3) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (2) eine hinter der Rückseite der Glasbaugruppe (3) liegende Trägerplatte (20) und einen ringförmigen Gehäuserahmen (21) umfasst, der die Glasbaugruppe (3) umgibt, wobei das Gehäuse transparent ausgeführt ist, und wobei die Trägerplatte (20) auf ihrer der Glasbaugruppe (3) zugewandten Innenseite (24) strukturiert ausgeführt ist und wobei die Glasbaugruppe (3) und die Trägerplatte (20) über eine Klebeverbindung miteinander dauerhaft verbunden sind.