baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210905-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung von mindestens zwei aneinander anliegenden Bauteilen
Inventor: AHLSTRÖM ARNE
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung von mindestens zwei aneinander anliegenden Bauteilen. Hierbei ist eine Durchsteckschraube durch Ausnehmungen in den zwei Bauteilen geführt, wobei der Kopf der Durchsteckschraube an einem ersten Bauteil direkt oder indirekt anliegt. Ein mit der Durchsteckschraube verschraubbares Mutterbauteil, welches zur Anlage an einer von dem ersten Bauteil abgewandten Seite eines zweiten Bauteils vorgesehen ist, weist einen an das zweite Bauteil angrenzenden innenseitig erweiterten Abschnitt auf, der die Schraube mit Spiel umgibt.
Patent DE-102013213516-A1 (DE)
Title: Luftleitplatte
Inventor: BERTELS FRANK
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Führung der Luftströmung in einem Schienenkasten offenbart, wobei der Schienenkasten mehrere langgestreckte, parallel zueinander angeordnete Stromschienen umfasst, wobei die Vorrichtung flach und im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung an einer Seite eine kammartige Struktur aufweist, die so ausgebildet ist, dass die kammartige Struktur auf die mehreren Stromschienen aufgesteckt werden kann.
Patent DE-102013214732-A1 (DE)
Title: Steuerungsstruktur für eine mobile Arbeitsmaschine, mobile Arbeitsmaschine und Verfahren mit einer Steuerungsstruktur
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: G05B11/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Offenbart ist eine Steuerungsstruktur für eine mobile Arbeitsmaschine. Diese hat Verbraucherenergiekoordinatoren, denen jeweils mindestens eine Steuerung für zumindest einen Verbraucher zugeordnet ist. Von einem jeweiligen Verbraucherkoordinator wird anhand von Sollwerten der ihm zugeordneten Steuerung oder Steuerungen ein Leistungsbedarf für den oder die von der Steuerung gesteuerten Verbraucher ermittelt. Über einen Gesamtenergiekoordinator wird dann aus den von den Verbraucherenergiekoordinatoren ermittelten Leistungsbedarfe ein Gesamtleistungsbedarf ermittelt. Der Gesamtenergiekoordinator teilt dann die zur Verfügung stehende Leistung auf die Verbraucherenergiekoordinatoren auf, die diese wiederum auf die Steuerungen beziehungsweise Verbraucher aufteilen.
Patent DE-102013214949-A1 (DE)
Title: Spielausgleichseinrichtung eines Nockenwellenantriebsmechanismus
Inventor: MUKOUHARA HODAKA
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Spielausgleichseinrichtung eines Nockenwellenantriebsmechanismus, in dem die an der Außenseite eines Verbrennungsmotor befindlichen Elemente in der Anzahl verringert und miniaturisiert werden können. Spielausgleichseinrichtung (8), wobei eine Rotationsantriebskraft einer Kurbelwelle (11) an einen Ventiltrieb (3) durch einen Nockenwellenantriebsmechanismus (6) übertragen wird, in dem ein Antriebszahnrad und ein angetriebenes Zahnrad (62, 63, 64) im Eingriff miteinander dazwischen angeordnet sind, wobei eine Exzentertragwelle (85), die wenigstens eines der ineinandergreifenden Zahnräder an einem Außenumfang der Exzentertragwelle (85) drehbar lagert, und eine Mittelachse Z aufweist, die bezüglich einer Mitte Y einer Rotationsachse des drehbar gelagerten Zahnrads exzentrisch ist, in einem Verbrennungsmotor angeordnet ist, um so auf eine bestimmte Rotationswinkelposition um die Mittelachse fixiert werden zu können, und den Abstandsbetrag zwischen einem Paar der Zahnräder anpasst, wobei die Exzentertragwelle über einer am Verbrennungsmotor befestigten Basiswelle (68) so angebracht ist, dass die Mittelachse der Exzentertragwelle mit einer X-Achse der Basiswelle zusammenfällt, und die Spielausgleichseinrichtung (8) einen Ausgleichsbereich, bei dem ein Innenumfang der Exzentertragwelle über einen Außenumfang der Basiswelle an der vorbestimmten Rotationswinkelposition bezüglich der Basiswelle angebracht werden kann, und einen Fixierungsbereich (87) zum Fixieren der Exzentertragwelle an der Basiswelle durch Fixierungsmittel (87), die mit der Basiswelle auf der Basiswellenachse verschraubt sind, aufweist.
Patent DE-102013215496-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem, Programmprodukt für dasselbe und Überwachungsverfahren
Inventor: INAGAKI TOKUYA
IPC: G08B21/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: In einem Sicherheitssystem sammelt ein erstes Sammelmodul zyklisch Zielobjektinformationen, die Umgebungen eines Zielobjekts und eines überwachten Bereichs angeben, in dem das Zielobjekt existiert. Ein Alarmmodul bestimmt, ob eine abnormale Situation vorliegt, die mit dem Zielobjekt und/oder dem überwachten Bereich verknüpft ist, basierend auf den Zielobjektinformationen und setzt einen Alarm ab, der ein Ergebnis der Bestimmung, dass eine abnormale Situation vorliegt, angibt. Ein zweites Sammelmodul sammelt zyklisch Sachverhaltsinformationen, die eine Situation eines Bereichs angeben, der den überwachten Bereich umgibt. Ein Bestimmungsmodul für eine abnormale Situation berechnet basierend auf den Sachverhaltsinformationen eine Wahrscheinlichkeit, dass eine abnormale Situation, die mit dem Zielobjekt und/oder dem überwachten Bereich verknüpft ist, auftreten wird, und bestimmt, ob die Wahrscheinlichkeit gleich oder größer als ein Grenzwert ist.
Patent DE-102013216905-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente für eine elektrische Maschine
Inventor: FRIDRICH JUERGEN
IPC: H02K1/24
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenkomponente (1) für eine elektrische Maschine mit einem Rückschlussbereich (4) und sich davon erstreckenden Komponentenzähnen (3), die derart voneinander beabstandet sind, dass zwischen jeweils zwei der Komponentenzähne (3) Nuten (2) ausgebildet sind; wobei die Komponentenzähne (3) einen Zahnschaft (31) und einen dem Rückschlussbereich (4) in Erstreckungsrichtung gegenüberliegenden Zahnkopf (32) aufweisen, wobei der Zahnkopf (32) mindestens einer der Komponentenzähne (3) eine Zahnkopfhöhe (Z) in Erstreckungsrichtung aufweist, die mindestens 0,25 des Abstandes zwischen den Komponentenzähnen (3) beträgt.
Patent DE-102013217237-A1 (DE)
Title: Kombinierte Fahrzeugbremse mit elektromechanischer Feststellbremsbetätigung
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-08-29
Abstract: Kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist, wobei in einem Bremsgehäuse (29) ein hydraulischer Betriebsdruckraum (6) von einem Bremskolben (5) begrenzt ist, der zur Durchführung von Betriebsbremsungen mit hydraulischem Druckmittel beaufschlagbar ist, so dass der Bremskolben (5) zur Erzielung einer Bremswirkung entlang einer Kolbenlängsachse (A) betätigbar ist, und wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben (5) mittels eines Getriebes (1) wirkt, indem das Getriebe (1) die Rotationsantriebsbewegung eines elektromechanischen Aktuators (7) in eine Translationsbewegung umsetzt und eine Betätigung des Bremskolbens (5) zur Durchführung von Feststellbremsvorgängen bewirkt und in der betätigten Stellung hält, wobei das Getriebe (1) eine Gewindespindel (2) und eine Gewindemutter (3) aufweist. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine verbesserte Getriebewandlung zu ermöglichen. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Gewindemutter (3) koaxial zu der Kolbenlängsachse (A) sowie in Richtung zu dem Aktuator (7) wenigstens einen zylindrischen Stutzen (11) mit wenigstens einer Schnittstelle (12) zur Übertragung von der Rotationsantriebsbewegung aufweist, und dass zwischen Gewindespindel (2) und Bremskolben (5) Mittel vorgesehen sind, die eine Verdrehsicherung (13) über das Bremsgehäuse (29) bewirken.
Patent DE-102013217533-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung sowie eine Patientenlagerungsvorrichtung und eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Positionierungsvorrichtung
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Positionierungsvorrichtung, die insbesondere zu einer aktiven Unterstützung einer Lagerung und/oder Positionierung eines Patienten auf einer Patientenlagerungsvorrichtung ausgelegt ist, mit einer Gleitlagereinheit zu einer bewegbaren Lagerung der Positionierungsvorrichtung auf der Patientenlagerungsvorrichtung und einer Auflageeinheit mit zumindest zwei Auflagebereichen, wobei zumindest ein erster der zumindest zwei Auflagebereiche zu einer Lagerung und/oder Abstützung an der Patientenlagerungsvorrichtung ausgelegt ist und zumindest ein zweiter der zumindest zwei Auflagebereiche für eine Positionierungshilfe zur Positionierung des Patienten ausgelegt ist.
Patent DE-102013219820-A1 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoffbauteil, Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils sowie Verwendung von Faserbündeln und Verstrebungsmitteln zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Faserverbundwerkstoffbauteil (10) mit Faserbündeln (20) und mit einer Matrix aus thermoplastischem und/oder duroplastischem Material, wobei die Faserbündel (20) derart angeordnet werden, dass sie ein Profil (P) bilden, wobei zwischen den Faserbündeln (20) Verstrebungsmittel (30) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils (10) sowie die Verwendung von Faserbündeln (20) und Verstrebungsmitteln (30) zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils (10).
Patent DE-102013220223-A1 (DE)
Title: Schaltbare bidirektionale Keilkupplung
Inventor: STRONG SCOTT
IPC: F16D11/06
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Kupplung, die aufweist: eine erste Kupplung mit einem ersten äußeren Ring, welcher eine erste und eine zweite Laufscheibe aufweist, eine zweite Kupplung mit einem zweiten äußeren Ring, welcher eine dritte und eine vierte Laufscheibe aufweist, eine innere Nabe und ein axial zwischen der ersten und der zweiten Kupplung angeordnetes Auswahlsystem, welches mit dem ersten und dem zweiten äußeren Ring in Kontakt steht und eine Auswahlscheibe aufweist. In einem ersten Betriebsmodus rotiert die Auswahlscheibe in eine erste Umfangsposition, um den ersten äußeren Ring drehfest mit der inneren Nabe zu verbinden. In einem zweiten Betriebsmodus rotiert die Auswahlscheibe in eine zweite Umfangsposition, um den zweiten äußeren Ring drehfest mit der inneren Nabe zu verbinden. In einem dritten Betriebsmodus rotiert die Auswahlscheibe in eine dritte Umfangsposition, und die innere Nabe kann gegenüber dem ersten und dem zweiten äußeren Ring rotieren. Die erste und die dritte Laufscheiben sind axial verschiebbar.
Patent DE-102013221593-A1 (DE)
Title: Lösbare Kupplungsnabe für Arbeitswalzen von Walzwerkantrieben mit automatischer Nachschmierung
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: F16D1/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Kupplungsnabe für eine Arbeitswalze einer Walzenstrecke mit einer Aufnahmegeometrie für einen an der Arbeitswalze koaxial angeordneten Walzenzapfen zur Übertragung eines Drehmoments von einem Antrieb auf die Arbeitswalze. Die Verbindung zwischen dem Walzenzapfen in die Aufnahmegeometrie ist vorzugsweise als form- und/oder Kraftschluss ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass innerhalb der Kupplungsnabe (1) Mittel (10) zum Schmieren von Kontaktflächen (11) zwischen dem Walzenzapfen (5) und der Aufnahmegeometrie (6) der Kupplungsnabe (1) vorgesehen sind. Ein solches Mittel (10) umfasst ein Schmiermittelreservoir (12), das zumindest mittelbar durch den Walzenzapfen (5) betätigt werden könnte.
Patent DE-102014001692-A1 (DE)
Title: Socket electrical connection subunit for completing electric circuits in energy distribution box, in motor car, has clamp attached at connector base, for applying force to pre-tension pins into channel for maintaining gap between pins
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/115
Filed: 2014-02-07
Abstract: The socket electrical connection subunit (10) comprises a connector base (14) and a main portion (18). Two pins (30,32) of the main portion are extended to define a channel between the pins. A clamp (16) is attached at the connector base, for applying the force to pre-tension the pins into the channel so that the gap between the pins is maintained.
Patent DE-102014003040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Operationsvorgangs
Inventor: BUGOVICS JOZSEF
IPC: G16H10/60
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Operationsvorgangs mittels mindestens einer Ressource, mittels einer digitalisierten 3-D-Abbildung eines Körperbereichs eines Patienten, mittels eines optischen Markers, welcher an dem Patienten befestigt ist und welcher in einer festen Lagebeziehung zu dem Körperbereich steht, mittels einer Positionserkennungsvorrichtung, durch welche die Position der Ressource ermittelbar und als Ressourcenraumkoordinatendaten bereitstellbar ist und durch welche die Position des optischen Markers ermittelbar und als Markerraumkoordinatendaten bereitstellbar ist, mittels einer Auswertungseinheit, welche mit der Positionserkennungsvorrichtung verbunden ist und welche aus der 3-D-Abbildung und den Markerraumkoordinatendaten Körperbereichsraumkoordinaten bildet und welche die Ressourcenraumkoordinatendaten und die Körperbereichsraumkoordinatendaten in einem einheitlichen Raumkoordinatensystem als Raumkoordinatendatensatz erfasst, und mittels einer Anzeigeeinheit. Das Verfahren weist hierbei folgende Verfahrensschritte auf: a) Ersterfassen der Position des optischen Markers und Ermitteln der Körperbereichsraumkoordinaten in dem einheitlichen Raumkoordinatensystem, b) Bereitstellen normativer Operationsdaten in einem normativen Operationsdatensatz, wobei der Operationsdatensatz normative Operationsschrittdatensätze aufweist, c) Visualisieren der normativen Operationsdaten, geordnet nach den normativen Operationsschrittdatensätzen, mittels der Anzeigeeinheit, d) Erfassen der Daten eines Operationsvorgangs als Operationsdaten in einem Operationsdatensatz, wobei der Operationsdatensatz Operationsschrittdatensätze aufweist, und wobei als Operationsdaten Operationsraumkoordinatendatensätze sowie Operationszusatzdaten erfassbar sind, e) Speichern des Operationsdatensatzes, f) ausgebbares Bereitstellen des Operationsdatensatzes.
Patent DE-102014005952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung (1) eines Fahrzeugs zur teilweise oder vollständig autonomen Querführung des Fahrzeugs. Dabei ist vorgesehen, dass die Fahrerassistenzvorrichtung (1) mit einer Vorrichtung (3) zur Anzeige oder Ermittlung einer in einer Fahrzeugumgebung erfassten Temperatur gekoppelt wird und in Abhängigkeit der Temperatur gesteuert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zum Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung (1) eines Fahrzeugs zur teilweise oder vollständig autonomen Querführung des Fahrzeugs, wobei die Fahrerassistenzvorrichtung (1) mit einer Vorrichtung (3) zur Erfassung und/oder Anzeige oder einer in einer Fahrzeugumgebung erfassten Temperatur gekoppelt und in Abhängigkeit der Temperatur steuerbar ist.
Patent DE-102014007016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer den Ladezustand und/oder die Leistungsfähigkeit einer ersten Energiespeichereinrichtung beschreibenden Zustandsinformation, Energiespeicheranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: HACKNER THOMAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-05-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer den Ladezustand und/oder die Leistungsfähigkeit einer ersten elektrischen Energiespeichereinrichtung (7), welche erste elektrische Energiespeichereinrichtung (7) einen Teil einer eine erste elektrische Energiespeichereinrichtung (7) und eine hierzu in Reihe geschaltete zweite elektrische Energiespeichereinrichtung (8) umfassenden kraftfahrzeugseitigen Energiespeicheranordnung (1) bildet, beschreibenden Zustandsinformation, umfassend die Schritte: – Einbringen einer definierten elektrischen Energiemenge aus der zweiten elektrischen Energiespeichereinrichtung (8) in die erste elektrische Energiespeichereinrichtung (7), – Ermitteln wenigstens eines in Abhängigkeit der eingebrachten elektrischen Energiemenge veränderlichen Zustandsparameters der ersten elektrischen Energiespeichereinrichtung (7), – Ermitteln der Zustandsinformation anhand des wenigstens einen ermittelten Zustandsparameters.
Patent DE-102014009365-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Gassensorsystem
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/404
Filed: 2014-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrochemisches Gassensorsystem (100) zur Erfassung einer Schadgaskonzentration in einer Messumgebung (70). In dem elektrochemischen Gasmesssystem (100) sind ein Spannungsgenerator (19) und ein elektrochemischer Gassensor (1) enthalten. Der elektrochemische Gassensor (1) weist ein Sensorgehäuse (2) und einen Gaszutritt (18) auf. Im Sensorgehäuse (2) sind in einer Elektrolytflüssigkeit (11) eine Messelektrode (3), eine Hilfselektrode (5), eine Referenzelektrode (17), eine erste Generator-Elektrode (13) und eine zweite Generator-Elektrode (14) angeordnet. In der Elektrolytflüssigkeit (11) ist ein Salz (28) (Halogenid) eines Halogens gelöst. Die erste Generator-Elektrode (13) und die zweite Generator-Elektrode (14) sind an den Spannungsgenerator (19) angeschlossen und bilden mit diesem eine galvanische Quelle. Mittels der galvanischen Quelle reagiert das Salz (28) (Halogenid) zu einem Halogen (28'), wobei sich an der Referenzelektrode (17) ein bestimmtes, weitgehend stabiles Referenzspannungspotential einstellt.
Patent DE-102014011220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Kontaktierung zwischen einer Energiespeicherzelle und einer Leiterblechstruktur
Inventor: VERGOSSEN DAVID
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Kontaktierung zwischen einer elektrischen Energiespeicherzelle (2) und einer elektrisch leitfähigen Leiterblechstruktur (3), wobei die elektrische Energiespeicherzelle (2) über wenigstens einen elektrisch leitfähigen Leiterdraht (4) mit der Leiterblechstruktur (3) kontaktiert wird, wobei wenigstens ein elektrisch leitfähiger Leiterdraht (4) zur elektrischen Kontaktierung der elektrischen Energiespeicherzelle (2) mit der elektrisch leitfähigen Leiterblechstruktur (3) an eine der elektrischen Energiespeicherzelle (2) zugewandte Fläche der elektrisch leitfähigen Leiterblechstruktur (3) angebunden wird.
Patent DE-102014013201-A1 (DE)
Title: Güterwagen mit querbeweglichem ladedeck für den Kfz- Huckepacktransport
Inventor: SCHWERDTFEGER JOHANNES
IPC: B61D3/18
Filed: 2014-09-06
Abstract: Ein in einen Eisenbahnzug an beliebiger Stelle auch in größerer Zahl einbindbarer, in der Regel vierachsiger, Spezialflachwagen mit einem belastbaren und befahrbaren Mittelteil, dieser als Normalausführung tiefgelegt, weist eine extern angetriebene bewegliche Plattform auf, Schiebedeck genannt, die der Aufnahme nicht nur von Lastkraftwagen zulässiger Eckhöhe, Sattelzüge einbegriffen, sondern generell von Straßenfahrzeugen dient, in Verladestellung den Verkehr auf der Rampengegenseite nicht behindert und auf unkomplizierter 1-Mann-Bedienung basiert.  Kennzeichnend ist zudem, dass das Schiebedeck, mit einem eigenen Laufwerk in Form von mehreren Reihen vibrationsfester Laufrollen ausgestattet, durch gleichzeitige Krafteinwirkung der Lastarme zweier hydraulisch betätigter Doppelhebelpaare durch geradlinige Querbewegung zur jeweiligen Endlage verschiebbar ist, wobei ein gemeinsames, im Normalfall wagengebundenes, an das Gleichstromnetz des Zuges angeschlossenes Antriebsaggregat, nicht nur der Steuerung der Bewegung des Schiebedecks, sondern zusätzlich dessen Verriegelung in Ruhestellung, gleich Fahrtstellung, und der Regelung der Ein- und Ausfahrzeit dient sowie bei Unterbrechung, ev. Nichtinanspruchnahme, der Stromversorgung die weitere Funktionstüchtigkeit für mindestens einen Verladezyklus garantiert.  Der Spezialflachwagen ermöglicht das individuelle Be- und Entladen von Kraftfahrzeugen ohne Zuhilfenahme stationseigener Hebezeuge über eine niedrige kurze Rampe, deren Ausführung und Ausrüstung an jedem Haltepunkt, private Gleisanschlüsse einbezogen, kostengünstig erzielbar ist, wobei die Dauer des Zyklus pro Wagen in etwa der normalen Haltezeit eines Zuges auf einer Bahnstation entspricht.
Patent DE-102014018281-A1 (DE)
Title: Spritzschutz für einen Abfallbehälter, sowie einen Abfallbehälter mit einem derartigen Spritzschutz
Inventor: NEUMANN SASCHA
IPC: B65F7/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter, der einen Behälterrumpf (2) mit einer Behälteröffnung (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in den Abfallbehälter (1) ein dessen Behälteröffnungen (5) abdeckender Spritzschutz (10) abnehmbar ein- oder aufgesetzt ist, und dass dieser abnehmbare Spritzschutz (10) eine Öffnung (12) aufweist, durch die ein Reinigungsgerät (R) in das Innere (2') des Abfallbehälters (1) einführbar ist.
Patent DE-102014100376-A1 (DE)
Title: Oszillierendes stellglied
Inventor: KUROSAWA NAOKI
IPC: F15B15/12
Filed: 2014-01-14
Abstract: [Aufgabe] Schaffung eines oszillierenden Stellgliedes, welches eine Oszillationsstartposition einer Welle einfach ändern kann.  [Lösung] Ein oszillierendes Stellglied umfasst einen Stellgliedgrundkörper 2 mit einer Welle 4, die dazu ausgestaltet ist, in einem festgelegten Winkelbereich mit Hilfe von Druckluft um eine Achse L zu oszillieren, und eine Befestigungsplatte 3 zur Befestigung des Stellgliedgrundkörpers 1 an einer Lastvorrichtung 30, wobei der Stellgliedgrundkörper 2 und die Befestigungsplatte 3 miteinander über einen Verbindungsmechanismus 5 so verbunden sind, dass sie relativ zueinander in der Drehrichtung der Welle 4 verschiebbar sind, so dass eine Oszillationsstartposition A der Welle 4 durch Verschiebung des Stellgliedgrundkörpers 2 und der Befestigungsplatte 3 relativ zueinander geändert wird.
Patent DE-102014101849-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Tür
Inventor: NORDIEKER MARTIN
IPC: E05F1/10
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Lageranordnung für eine Tür (2), insbesondere für Kühlschränke oder Gefrierschränke, umfasst eine Lagerachse (4) zur drehbaren Lagerung der Tür (2), eine Schließeinrichtung (10), mittels der die Tür (2) durch die Kraft eineKraftspeichers (11) über einen gewissen Schwenkbereich in Schließrichtung bewegbar ist, sowie einen Dämpfer (20) zum Dämpfen einer Schwenkbewegung der Tür (2) über mindestens einen Schwenkbereich, und die Schließeinrichtung (10) und der Dämpfer (20) in einer im Wesentlichen senkrechten Ebene zur Drehachse der Lagerachse (4) ausgerichtet sind, wobei zum Bewegen der Schließeinrichtung (10) eine erste durch die Lagerachse (4) bewegbare Kurvenführung (30) und zum Bewegen des Dämpfers (20) eine zweite durch die Lagerachse (4) bewegbare Kurvenführung (30) vorgesehen sind. Dadurch kann die Lageranordnung besonders kompakt aufgebaut sein, wobei die Lageranordnung insbesondere bei einem Kühl- oder Gefrierschrank eingesetzt wird.
Patent DE-102014105941-A1 (DE)
Title: Laserstrahlschweißverfahren zur Reduktion thermomechanischer Spannungen
Inventor: ALBERT FLORIAN
IPC: B23K26/24
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion thermomechanischer Spannungen beim Erstarren eines Schmelzbades während des Schweißens mit einem Laserstrahl durch eine nachgelagerte Temperaturbeeinflussung des Schweißgutes, wobei der Laserstrahl während des Schweißens eine räumlich oszillierende Bewegung parallel und/oder senkrecht zur Schweißnaht ausführt, wobei die Erstarrung des Schmelzbades durch eine zusätzliche und synchron zur räumlichen Oszillation durchgeführte zeitliche Oszillation der Laserstrahl-Intensität und/oder der Laserstrahl-Kollimation gesteuert wird.
Patent DE-102014106845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines GFK-Mastsegments, GFK-Mastsegment und daraus bestehender GFK-Mast
Inventor: POLSTER MICHAEL
IPC: B29C70/32
Filed: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus glasfaserverstärktem Kunststoff (GFK) bestehenden Mastsegments (4) mit wenigstens einem Flansch (6), wobei der Flansch (6) und das GFK-Mastsegment (4) einstückig in einem Schleuderverfahren hergestellt werden.