baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128591-B4 (DE)
Title: Gestensteuerung für einen Robotermanipulator
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Vorgeben und Ausführen eines Kommandos an einem Robotermanipulator (1) durch einen Anwender, wobei der Robotermanipulator (1) eine Vielzahl von durch Gelenke (3) miteinander verbundenen Gliedern aufweist, aufweisend die Schritte:- Ermitteln (S1) eines externen Drehmomentvektors auf Basis von durch Drehmomentsensoren (5) an den Gelenken (3) ermittelten Gelenkmomenten, wobei der externe Drehmomentvektor einen Vektor von Momenten an den Gelenken (3) angibt, die mit einer extern vom Anwender auf den Robotermanipulator (1) aufgebrachten Kraft und/oder Moment korrelieren,- Ermitteln (S2) eines Gelenkwinkelvektors des Robotermanipulators (1) und Ermitteln einer von dem Gelenkwinkelvektor abhängigen Jacobimatrix,- Vergleichen (S3) des externen Drehmomentvektors mit einem oder mehreren Vergleichstermen, wobei der jeweilige Vergleichsterm auf Basis einer Matrixmultiplikation der Transponierten der Jacobimatrix mit einer jeweiligen konstanten Vorgabe ermittelt wird, und wobei einem jeweiligen Ergebnis des Vergleichs ein jeweiliges Kommando für den Robotermanipulator (1) durch eine vordefinierte Vermittlungsfunktion zugeordnet ist, und- Ausführen (S4) des dem jeweiligen Ergebnis zugeordneten Kommandos durch Ansteuern des Robotermanipulators (1) durch eine Steuereinheit (7).
Patent DE-102019202056-B4 (DE)
Title: Druckregeleinrichtung
Inventor: BURKERT TOBIAS
IPC: F01M13/02
Filed: 2019-02-15
Granted: 2020-09-10
Abstract: Eine Druckregeleinrichtung zur Regelung des Kurbelgehäusedrucks einer Brennkraftmaschine weist einen Einlassstutzen (16) auf, der mit dem Kurbelgehäuse verbindbar ist. Der Einlassstutzen (16) bildet einen Einlasskanal (28) aus und weist eine Dichtfläche (36) auf, an der ein Ventilkörper (24) im Normalbetrieb anliegt. Der Einlassstutzen (16) ist ferner von einem Auslasskanal (30) umgeben. Der Ventilkörper (24) weist mehrere Ansätze (40) auf, die an der Dichtfläche (36) anliegen, oder die Stirnseite (36b) des Einlassstutzens (16) weist mehrere Ansätze (40b) auf, die an einer umlaufend durchgängigen Dichtfläche (36c) des Halteteils (54) anliegen, wobei zwischen den Ansätzen mehrere Strömungsspalte (42 bzw. 42b) ausgebildet sind.
Patent DE-102020105797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lenkung eines Fahrzeugs, Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Fahrzeugs sowie Hinterachslenkung mit einem solchen Aktuator
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-03-04
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zur Lenkung eines Fahrzeugs mittels einer Hinterachslenkung, wobei die Hinterachslenkung einen Aktuator (1) mit einem von einem Gewindetrieb (4) zumindest mittelbar betätigbaren Lenkgestänge (2) umfasst, das innerhalb eines fahrwerkfesten Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei mittels des Lenkgestänges (2) ein Lenkwinkel von zumindest mittelbar damit verbundenen Rädern eingestellt wird, wobei der Aktuator (1) einen Rotorlagersensor (6) zur Erfassung einer aktuellen Rotorlage eines zum Betätigen des Gewindetriebs (4) eingerichteten Rotors eines Elektromotors (16) und einen Linearsensor (8) zur Erfassung einer aktuellen axialen Position eines am Lenkgestänge (2) angeordneten Targets (11) umfasst, wobei zumindest die beiden Sensoren (6, 8) jeweils mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (10) verbunden sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (10) immer dann, wenn ein definierter Nullpunkt einer axialen Position des Lenkgestänges (2) relativ zum Gehäuse (3) vorliegt, einen Abgleich zwischen der aktuellen Rotorlage des Rotors und der aktuellen axialen Position des Targets (11) durchführt und unter Berücksichtigung einer thermischen Ausdehnung wenigstens des Lenkgestänges (2) den Aktuator (1) zur Einstellung des Lenkwinkels ansteuert.
Patent DE-102020129416-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung zum Absaugen von Prozessgas aus einer Prozesskammer einer Vorrichtung sowie Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten
Inventor: SCHAEDE FLORIAN
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-11-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Absaugeinrichtung zum Absaugen von Prozessgas aus einer Prozesskammer (16) einer Vorrichtung (11) zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials mittels eines auf das Aufbaumaterial einwirkenden Strahles,- mit einem Absaugrohr (85), welches an einem oder beiden stirnseitigen Enden eine Auslassöffnung (86) aufweist, an welchem eine Absaugleitung (95) anschließbar ist,- mit einer sich in Längsrichtung des Absaugrohres (85) erstreckenden Einsaugöffnung (42), welche schlitzförmig ausgebildet ist,- wobei eine Schlitzhöhe der Einsaugöffnung (42) sich entlang einer Länge des Absaugrohres (85) ändert und eine der Auslassöffnung (86) zugeordnete Schlitzhöhe der Einsaugöffnung (42) kleiner als die Schlitzhöhe der Einsaugöffnung (42) an einem zur Auslassöffnung (85) entfernten Bereich des Absaugrohres (85) ausgebildet ist.
Patent DE-102021100955-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für einen Lichtschachtkörper, Anordnung und Verfahren zur Montage einer Abdeckeinrichtung
Inventor: BARTSCH MARTIN
IPC: E04F17/06
Filed: 2021-01-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abdeckeinrichtung (10) für einen Lichtschachtkörper (50), die wenigstens ein flächiges Abdeckelement (11) und wenigstens einen Rahmen (12) aufweist, in dem das flächige Abdeckelement (11) angeordnet ist, und wenigstens eine verstellbare Befestigungseinheit (13) zum Höhenverstellen und Befestigen des Rahmens (12) umfasst, wobei die verstellbare Befestigungseinheit (13) wenigstens ein Fixierteil (17), das mit dem Lichtschachtkörper (50) verbindbar ist, und wenigstens eine mit dem Fixierteil (17) verbundene Höhenverstelleinrichtung (18) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Rahmen (12) in Einbaulage an einer vertikalen Endposition (EP) in Bezug auf eine Oberkante, insbesondere einer an den Rahmen angrenzenden externen Oberfläche, zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) wenigstens eine Haltelasche (14) aufweist, die sich ausgehend von einer ersten und/oder zweiten Rahmenseite (15, 16) zu einer Rahmenmitte (M) hin zumindest teilweise erstreckt, und die Höhenverstelleinrichtung (18) mit der Haltelasche (14) gekoppelt ist, um einen Abstand zwischen der Haltelasche (14) und dem Fixierteil (17) anzupassen.
Patent DE-112007000577-B4 (DE)
Title: Peripherieentwurf für Ladungsgleichgewichts-Leistungsvorrichtungen
Inventor: PARK CHANHO
IPC: H01L29/76
Filed: 2007-02-26
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ladungsgleichgewichts-Halbleiterleistungsvorrichtung, die umfasst: einen aktiven Bereich, der Säulen eines ersten Leitfähigkeitstyps und Säulen eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält, die auf abwechselnde Weise angeordnet sind und dazwischen pn-Übergänge definieren, wobei die Säulen vom ersten Leitfähigkeitstyp und die Säulen vom zweiten Leitfähigkeitstyp entlang eines Teilstücks des aktiven Bereichs verlaufen; und ein nicht aktives Umfangsgebiet, das zumindest einen Abschnitt des aktiven Bereichs umgibt, wobei das nicht aktive Umfangsgebiet einen Ring des ersten Leitfähigkeitstyps enthält, wobei eine Vielzahl der Säulen vom ersten Leitfähigkeitstyp, einschließlich zumindest einer Säule der Säulen des ersten Leitfähigkeitstyps, welche unmittelbar benachbart zu einem Rand des aktiven Bereichs verlaufen, entlang einer im Wesentlichen geraden Linie endet, welche einen zweiten Rand des aktiven Bereichs definiert, wobei die gerade Linie senkrecht zu dem Teilstück des aktiven Bereichs verläuft, wobei jede der Säulen des ersten Leitfähigkeitstyps ein strukturell identisches Ende aufweist, wobei zwei benachbarte Säulen vom ersten Leitfähigkeitstyp durch einen ersten Abstand voneinander beabstandet sind, wobei der zweite Rand des aktiven Bereichs von dem Ring des ersten Leitfähigkeitstyps durch einen zweiten Abstand beabstandet ist, wobei der zweite Abstand etwa gleich der Hälfte des ersten Abstands ist.
Patent DE-112008002332-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit vollständig versetzbarer Ventilanordnung
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/348
Filed: 2008-08-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Stoßdämpfer umfassend:ein eine Arbeitskammer (42) bildendes Druckrohr (30),eine innerhalb des Druckrohrs (30) angeordnete Kolbenanordnung (32), die die Arbeitskammer (42) in eine obere Arbeitskammer (44) und eine untere Arbeitskammer (46) teilt, wobei die Kolbenanordnung (32) umfasst:ein erstes Gehäuse (110),ein zweites Gehäuse (112), das an dem ersten Gehäuse (110) angeordnet ist,eine erste Vielzahl von Durchlässen (82), die sich zwischen der oberen und der unteren Arbeitskammer (44, 46) erstrecken, wobei sich die erste Vielzahl von Durchlässen (82) durch das erste und das zweite Gehäuse (110, 112) erstreckt,eine erste Ventilanordnung (60), die angrenzend zu dem ersten Gehäuse (110) angeordnet ist, wobei die erste Ventilanordnung (60) eine erste Ventilscheibe (72), die mit dem ersten Gehäuse (110) in Eingriff steht, um zumindest einen der ersten Vielzahl von Durchlässen (82) zu schließen, ein erstes Vorspannungselement (76), das eine Kraft auf die erste Ventilscheibe (72) ausübt, und einen Halter (80) umfasst, undeine erste Vielzahl von Stegen (82c), die sich von dem ersten Gehäuse (110) erstrecken, wobei die erste Ventilscheibe (72) mit der ersten Vielzahl von Stegen (82c) in Eingriff steht, wobei jeder der ersten Vielzahl von Stegen (82c) einen zugehörigen der ersten Vielzahl von Durchlässen (82) umgibt,wobei das erste Vorspannungselement (76) eine Vorspannungsscheibe mit einem ringförmigen Zentralbereich (150) und einer Vielzahl von Schenkeln (152) ist, wobei die Vielzahl der Schenkel (152) asymmetrisch um den ringförmigen Zentralbereich (150) angeordnet ist, wobei die Ventilscheibe (72) vollständig von den Stegen (82c) aufgrund eines Wegbiegens des Vorspannungselements (76) lösbar ist, wobei die erste Ventilanordnung (60) ferner ein erstes Zwischenstück (274), das zwischen der ersten Ventilscheibe (72) und dem Vorspannungselement (76) angeordnet ist, umfasst, und wobei das Zwischenstück (274) auf dem Halter (80) für eine Axialbewegung geführt ist.
Patent DE-112009001584-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: H04B1/18
Filed: 2009-04-30
Granted: 2019-09-19
Abstract: Antennenvorrichtung (1, 10), die zumindest entweder Funkwellen in einem ersten Frequenzband oder Funkwellen in einem zweiten Frequenzband, das eine niedrigere Frequenz aufweist als das erste Frequenzband, sendet oder Funkwellen in dem ersten Frequenzband oder Funkwellen in dem zweiten Frequenzband empfängt, wobei die Vorrichtung aufweist:
 eine Antenneneinheit (2), die ein Antennenelement (25) und ein variables Kapazitätselement (26) beinhaltet, dessen Kapazität gemäß einer an das variable Kapazitätselement (26) angelegten Spannung variabel ist, wobei die Antenneneinheit (2) derart schwingt, dass das Antennenelement (25) und das variable Kapazitätselement (26) miteinander kooperieren;
 einen Leistungszuführanschluss (3), der die an das variable Kapazitätselement (26) angelegte Spannung zuführt; und
 eine Schaltung (4, 40) mit einer Zeitkonstante (τ 1 , τ 2 ), wobei die Schaltung (4, 40) die an das variable Kapazitätselement (26) angelegte Spannung allmählich erhöht, wenn eine an den Leistungszuführanschluss (3) angelegte Spannung aus einem Aus-Zustand in einen Ein-Zustand wechselt, wobei die Schaltung (4, 40) einen Widerstand (22) und einen Kondensator (23) beinhaltet, die in Reihe geschaltet sind, wobei ein Ende von jeweils dem Widerstand (22) und dem Kondensator (23) mit einem Knoten des variablen Kapazitätselements (26) und des Antennenelements (25) verbunden ist, wobei das andere Ende des Kondensators (23) geerdet ist, und das andere Ende des Widerstands (22) mit dem Leistungszuführanschluss (3) verbunden ist,
 wobei unmittelbar nachdem die an den Leistungszuführungsanschluss (3) angelegte Spannung (V cc ) von dem Aus-Zustand in den Ein-Zustand gewechselt ist, für eine erste Zeitspanne, die kleiner ist als die Zeitkonstante τ 1 , τ 2 ) der Schaltung (4, 40), Funkwellen in dem zweiten Frequenzband gesendet oder empfangen werden und Funkwellen in dem ersten Frequenzband gesendet oder empfangen werden, wenn eine zweite Zeitspanne verstrichen ist, die länger ist als die Zeitkonstante (τ 1 , τ 2 ) der Schaltung (4, 40),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung (4, 40) weiterhin eine Entladeeinheit (5) aufweist, die eine in dem Kondensator (23) gespeicherte elektrische Ladung entlädt, wenn die an den Leistungszuführanschluss (3) angelegte Spannung aus dem Ein-Zustand in den Aus-Zustand wechselt.
Patent DE-112010006058-B4 (DE)
Title: Luftgekoppelter Ultraschallsensor
Inventor: IBATA KOJI
IPC: G01S7/521
Filed: 2010-12-10
Granted: 2017-03-02
Abstract: Luftgekoppelter Ultraschallsensor (10), welcher aufweist: ein zylindrisches Gehäuse (1) mit geschlossenem Ende, enthaltend einen Öffnungsbereich an einem Ende in seiner axialen Richtung und eine Bodenfläche an einem anderen Ende; einen piezoelektrischen Oszillator (2), der fest auf einer inneren Bodenfläche des zylindrischen Gehäuses (1) mit geschlossenem Ende angebracht ist; ein zylindrisches Gehäuse (5) mit offenem Ende, enthaltend Öffnungsbereiche an beiden Enden in seiner axialen Richtung; und einen Dünnfilm (4), der fest auf einem der Öffnungsbereiche an einem Ende des zylindrischen Gehäuses (5) mit offenem Ende angebracht ist, wobei das zylindrische Gehäuse (5) mit offenem Ende auf das zylindrische Gehäuse (1) mit geschlossenem Ende aufgesetzt ist und eine Struktur hat, die das Bewegen entlang einer Seitenwand des zylindrischen Gehäuses (1) mit geschlossenem Ende ermöglicht.
Patent DE-112011104820-B4 (DE)
Title: Hartlaminarbeschichtung
Inventor: SAKURAI MASATOSHI
IPC: C23C14/16
Filed: 2011-02-01
Granted: 2016-10-27
Abstract: Hartlaminarbeschichtung (20), die aus einer Mehrzahl von Filmen besteht, die zwei Arten von Filmen in der Form eines ersten Films (22) und eines zweiten Films (24) mit jeweils unterschiedlichen Zusammensetzungen und alternierend auf einer Oberfläche einer Grundstruktur (12, 62, 84) laminiert beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Film ein Nitrid, ein Carbid oder ein Carbonitrid von TiaCrbBc ist, während der zweite Film TiB2 ist, die atomaren Verhältnisse a, b und c in dem ersten Film a = 1 – b – c, 0 < b ≤ 0,4 und 0 < c ≤ 0,3 erfüllen, und eine Dicke des ersten Films nicht weniger als 0,1 µm und nicht mehr als 5,0 µm beträgt, während eine Dicke des zweiten Films nicht weniger als 0,1 µm und nicht mehr als 5,0 µm beträgt, wobei die Hartlaminarbeschichtung eine Gesamtdicke von nicht weniger als 0,2 µm und nicht mehr als 10,0 µm aufweist, und die Hartlaminarbeschichtung aus nicht weniger als 2 und nicht mehr als 100 Schichten, welche aufeinander laminiert sind, besteht.
Patent DE-112011105588-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten
Inventor: UEKI TOMOYOSHI
IPC: H01M50/489
Filed: 2011-09-01
Granted: 2021-01-07
Abstract: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten, die mit einer Elektrodenwickeleinheit versehen ist, in der eine Positivelektrodenlage und eine Negativelektrodenlage mit einer dazwischen liegenden porösen Separatorlage gewickelt sind, wobei
 auf einer der Oberflächen der Separatorlage eine Füllstoffschicht ausgebildet ist, die einen anorganischen Füllstoff und ein Bindemittel aufweist,
 die Füllstoffschicht in der Wickelrichtung der Separatorlage zusammenhängend von einem Wickelstartende bis zu einem Wickelabschlussende der Lage angeordnet ist und
 die Separatorlage in einem Bereich, der von dem Wickelstartende und/oder von dem Wickelabschlussende der Lage aus zur Mitte der Lage hin eine vorgeschriebene Breite hat, einen Bereich geringer Porosität hat, der eine Porosität hat, die geringer als an einer Stelle außerhalb dieses Bereichs ist.
Patent DE-112013002550-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUNUGI TSUYOSHI
IPC: B60C9/18
Filed: 2013-06-07
Granted: 2022-05-19
Abstract: In einem Luftreifen 1 beinhaltet eine Gürtelschicht 14 einen Innenkreuzgürtel 142 und einen Außenkreuzgürtel 143 mit einem absoluten Wert des Gürtelwinkels in Bezug auf eine Reifenumfangsrichtung von nicht weniger als 46 Grad und nicht mehr als 80 Grad und mit Gürtelwinkeln mit Zeichen, die jeweils umgekehrt zum anderen sind; und eine Umfangsverstärkungsschicht 145 mit einem Gürtelwinkel in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung innerhalb des Bereichs von ±5 Grad, angeordnet zwischen dem Innenkreuzgürtel 142 und dem Außenkreuzgürtel 143. Auch entspricht ein Abstand Gcc an einer Reifenäquatorebene CL von einem Laufflächenprofil zu einer Reifeninnenumfangsoberfläche und ein Abstand Gsh von einem Profilrand P zur Reifeninnenumfangsoberfläche einem Verhältnis von 1,10 ≤ Gsh/Gcc.
Patent DE-112014003403-B4 (DE)
Title: Hin- und herbewegendes elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: YAMAMOTO HIROKATSU
IPC: B23D49/04
Filed: 2014-03-31
Granted: 2021-01-14
Abstract: Hin- und herbewegendes elektrisches Kraftwerkzeug (2), mit:einer Anbringungseinheit (8), an der ein Werkzeugbit (9) zum Bearbeiten eines Werkstücks durch Hin- und Herbewegen angebracht wird;einem Motor (10), der die Anbringungseinheit (8) dazu bringt, sich hin- und herzubewegen;einer Lastzustandserfassungseinheit (18), die dazu ausgebildet ist, eine Zustandsgröße (τ), die einen Lastzustand des Motors angibt, zu erfassen;einer Leistungsübertragungseinheit (12), die dazu ausgebildet ist, eine Drehung des Motors (10) in eine sich hin- und herbewegende Bewegung umzuwandeln und die Anbringungseinheit (8) dazu zu bringen, sich hin- und herzubewegen; undeiner Steuerung (20), die dazu ausgebildet ist, den Motor (10) in Übereinstimmung mit einem Befehl von außen zu betreiben,bei dem die Steuerung (20) dazu ausgebildet ist, den Motor (10) bei einer ersten Drehzahl zu betreiben, wenn er aktiviert wird; den Motor (10) bei einer zweiten Drehzahl, die höher als die erste Drehzahl ist, zu betreiben, wenn eine erste Bedingung nach Aktivierung erfüllt ist; und den Motor (10) bei einer dritten Drehzahl, die höher als die zweite Drehzahl ist, zu betreiben, wenn eine zweite Bedingung erfüllt ist, nachdem die erste Bedingung erfüllt ist,bei dem die Steuerung dazu ausgebildet ist, einen ersten Zeitzähler zu erhöhen, wenn die Zustandsgröße einen ersten Schwellwert (τ1) überschreitet, und einen zweiten Zeitzähler zu erhöhen, wenn die Zustandsgröße einen zweiten Schwellwert (τ2) überschreitet, welcher zweite Schwellwert größer als der erste Schwellwert ist,bei dem die Steuerung dazu ausgebildet ist,zu bestimmen, dass die erste Bedingung erfüllt ist, wenn die Zustandsgröße den ersten Schwellwert überschreitet und der erste Zeitzähler einen ersten Zählwert (CT1) erreicht, wenn der Motor bei der ersten Drehzahl betrieben wird, und den Motor bei der zweiten Drehzahl zu betreiben; undzu bestimmen, dass die zweite Bedingung erfüllt ist, wenn die Zustandsgröße den zweiten Schwellwert überschreitet und der zweite Zeitzähler einen zweiten Zählwert (CT2) erreicht, wenn der Motor bei der zweiten Drehzahl betrieben wird, und den Motor bei der dritten Drehzahl zu betreiben.
Patent DE-112017007152-B4 (DE)
Title: Faltbares Zelt
Inventor: YANG SHENGYONG
IPC: E04H15/44
Filed: 2017-05-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ein faltbares Zelt, aufweisend einen Zeltrahmen und eine Zeltplane, wobei der Zeltrahmen einen Oberrahmen, Querträger und zumindest drei Standstützen, die unterhalb des Oberrahmens verbunden sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberrahmen eine Vielzahl von Oberstangen aufweist, die voneinander getrennt werden können und die Oberstange mindestens eine Abzweigstange aufweist; wobei der Querträger mindestens eine Querstange aufweist; die Standstütze mindestens eine Abzweigröhre aufweist und innerhalb der Abzweigröhre ein Stauraum mit mindestens einem offenen Ende gebildet ist, der in der Lage ist mindestens eine Querstange und/oder mindestens eine Abzweigstange aufzunehmen; der Zeltrahmen einen entfalteten und einen zusammengefalteten Zustand aufweist und die Querstangen und die Abzweigstangen in den Stauräumen der Abzweigröhren aufgenommen werden, wenn sich das Zelt im zusammengefalteten Zustand befindet.
Patent DE-112018000866-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierender Körper und schallabsorbierende Struktur
Inventor: UENO TAEKO
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-02-14
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein schallabsorbierender Körper, welcher umfasst:eine Vielzahl von becherförmigen Grundkörpern (10) mit jeweils einem Öffnungsbereich und einem Bodenbereich (14),eine Vielzahl von jeweils die Öffnungsbereiche abdeckenden porösen Folien (20), gekennzeichnet durcheine Vielzahl von Scharnieren (30), welche als rechteckige den zugehörigen Öffnungsbereich umgebende Rahmen ausgebildet sind und die Öffnungsbereiche der nebeneinander angeordneten Grundkörper (10) koppeln,wobei der Grundkörper (10) zwischen dem Öffnungsbereich und dem Bodenbereich (14) mindestens ein Loch (13H) aufweist, welches größer ist als Poren der porösen Folie (20) und durch den Grundkörper (10) verläuft, und wobeijedes Scharnier (30) flexibel ist, sodass es entlang einer entlang des Scharniers (30) verlaufenden Biegeachse umbiegbar ist, wodurch jeweils zwei Grundkörper (10), welche mittels des Scharniers (30) gekoppelt sind, durch Biegen am Scharnier (30) verschiebbar sind.
Patent CH-680552-B5 (CH)
Inventor: PERROT FRIEDRICH
IPC: H02K7/08
Filed: 1990-02-19
Abstract: This micro-motor comprises a rotor constituted by a permanent magnet (52) partially embedded in an overmoulding (54) which is made of plastic material and which is provided with a means of coupling to a driven mechanism, a cage (60) comprising a bottom and a cover and intended to be engaged inside a stator, while inside the latter the rotor is mounted in a freely rotating manner, and means for rotationally guiding the rotor (50) in the cage (60), this micro-motor being characterised in that the rotational guidance means are constituted, on the one hand, by two housing (74, 76) produced coaxially in the overmoulding (54) and, on the other hand, by two spindles (78, 80) respectively integral with the bottom and with the cover of the cage and intended to lodge respectively in one of the housings (74, 76). 
<??>This micro-motor is intended to be fitted to very small watch movements, for example for ladies' watches. 
<IMAGE>
Patent CZ-292030-B6 (CZ)
Title: Adhesive application device
Inventor: SANDMEIER HERMANN
IPC: B05C1/08
Filed: 1997-01-08
Abstract: In the present invention there is disclosed an adhesive application device comprising an adhesive chamber (23) for accepting adhesive (24), an adhesive roll (1) which dips partially into the adhesive (24), a block roll (2) for spreading glue (24) onto an object disposed on a feeding device, and a clamping device for guiding the object to be glued past the block roll (2). The turning axis (5) of the adhesive roll (1) is parallel to the block roll (2) turning axis (6) that is in turn eccentrically mounted about a swinging axis (48) for deflecting the of the block roll (2) turning axis (6) from the feeding device without objects intended for application of adhesive (24 layer thereto. The turning axis (6) of the block roll (2) or the rotational axis (5) of the adhesive roll (1) is guided so as to be movable in such a way that a distance of the block roll (2) from the adhesive roll (1) remains constant.
Patent CZ-283094-B6 (CZ)
Inventor: BARBIER RENE
IPC: H01R9/26
Filed: 1996-02-08
Abstract: Zařízení rozhraní obsahuje základnu (1), tvořenou profilovým členem, majícím střední trup (10) mezi vrchní a spodní podélnou přírubou (11, 12), deskou plošného spoje (2), přimontovanou k základně (1) nejméně jednou jednotkou rozhraní (4), obsahující vrchní koncový blok (5), který má vpředu řadu uspořádaných koncovek (50), upevněných a elektricky připojených na zadní části k plošnému spoji (2) spojovacími kolíky (52) k němu připájenými, přičemž dále obsahuje přídavný koncový blok (7), oddělený od jednotky rozhraní (4) a od desky plošného spoje (2), a upravený pro montáž pod základnu (1) pomocí přídržných výstupků (77), které s ní spolupracují.ŕ