baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009072-U1 (DE)
Title: Benutzerinterface eines medizinischen Diagnosesystems sowie Computerprogramm dafür
IPC: A61B5/08
Filed: 2016-04-25
Abstract: Benutzerinterface (8) eines medizinischen Diagnosesystems (9), das wenigstens einen Auswerterechner (16) und Datenausgabemittel zur Ausgabe von Daten an einen Benutzer in Form wenigstens eines Bildanzeigegeräts (17) aufweist, wobei das Diagnosesystem (9) ein Elektroimpedanztomographie (EIT)-System (1) mit mehreren um den Thorax eines Patienten (2) anzubringenden Elektroden (12) und wenigstens einer mit den Elektroden (12) verbundenen Steuer- und Auswerteeinheit (15) aufweist, die dazu eingerichtet ist, durch über die Elektroden (12) übertragene elektrische Signale ein Elektroimpedanztomographie-Verfahren auszuführen, wobei dem Benutzerinterface (8) in Echtzeit EIT-Daten von dem an dem Patienten (2) in Betrieb befindlichen EIT-System (1) und Ventilationsdaten von einem an dem Patienten (2) in Betrieb befindlichen Beatmungssystem (19) zuführbar sind, wobei das Benutzerinterface (8) durch seinen Auswerterechner (16) zur Echtzeit-Datenverarbeitung zugeführter EIT-Daten und Ventilationsdaten eingerichtet ist, wobei das Benutzerinterface (8) durch seinen Auswerterechner (16) dazu eingerichtet ist, die zugeführten EIT-Daten mit den Ventilationsdaten zu kombinieren und aus den kombinierten EIT-Daten und Ventilationsdaten für die von dem EIT-System (1) erfassten unterschiedlichen Lungenareale des Patienten (2) jeweils festzustellen, ob in dem jeweiligen Lungenareal eine Überblähung, eine Atelektase oder ein normaler Funktionszustand der Lunge vorliegt, und diesen Zustand auf dem Bildanzeigegerät (17) graphisch für die unterschiedlichen Lungenareale anhand den jeweiligen Zustand kennzeichnender graphischer Merkmale der Darstellung unterscheidbar von anderen Zuständen in Echtzeit darzustellen, wobei das Benutzerinterface (8) durch seinen Auswerterechner (16) dazu eingerichtet ist, die festgestellten Zustände Überblähung, Atelektase oder normaler Funktionszustand der Lungenareale in einer zweidimensionalen Darstellung (23) entsprechend einer Schnittebene durch die Lungen (3, 4) des Patienten (2) auf dem Bildanzeigegerät (17) darzustellen, wobei das EIT-System wenigstens eine Lagesensoreinrichtung (13) aufweist, die zur Anbringung am Patienten (2) eingerichtet ist, um am Patienten (2) erfasste Lagesignale an die Steuer- und Auswerteeinheit (15) abzugeben, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (15) dazu eingerichtet ist, aus den Lagesignalen zumindest in einer räumlichen Dimension die räumliche Lage des Patienten (2) zu bestimmen, wobei bei den ausgegebenen EIT-Bildern auf technische Weise ein Bezug zur tatsächlichen Lage des Patienten (2) hergestellt wird, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (15) dazu eingerichtet ist, die aus den Lagesignalen bestimmte Lage des Patienten (2) anhand eines auf dem Bildanzeigegerät (17) ausgegebenen Lageindikators darzustellen.
Patent DE-202016100311-U1 (DE)
Title: Stahlträger-Drückvorrichtung
IPC: E02D13/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Vorrichtung zum lösen eines Profilträgers (4) aus einer Befestigung (32), insbesondere einen Boden, mit wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung (2), in die der Profilträger (4) zumindest bereichsweise einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung zumindest eine Halteeinrichtung (14) aufweist und dass zumindest ein Bereich kraftschlüssig in der Aufnahmeeinrichtung (2) fixierbar ist, wobei ein Abstand der Aufnahmeeinrichtung (2) zur Befestigung (32) über eine Druckeinrichtung (21) veränderbar ist.
Patent DE-202016101502-U1 (DE)
Title: Gehäusesatz für einen Heizkostenverteiler mit Transportsicherung
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Gehäusesatz (1) für einen Heizkostenverteiler mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (2, 3) und einer Plombe (4) zur Befestigung der wenigstens zwei Gehäuseteile (2, 3) aneinander, wobei in einem Transportzustand die Plombe (4) in einer Transportstellung mit dem ersten Gehäuseteil (2) verbunden ist und in einem Endzustand, in der die Plombe (4) die Gehäuseteile (2, 3) aneinander befestigt, in einer Verraststellung mit dem ersten und/oder zweiten Gehäuseteil (2, 3) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Transportzustand eine Transportsicherung (5) lösbar zwischen dem ersten und/oder zweiten Gehäuseteil (2, 3) und der Plombe (4) festgelegt ist, so dass eine Überführung der Plombe (4) aus der Transportstellung in die Verraststellung unterbunden ist.
Patent DE-202016102835-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung zum Sichern eines Packguts
IPC: B65B27/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Umreifungsvorrichtung (101), insbesondere mobiles Handumreifungsgerät, zum Sichern eines Packguts mit einer Spanneinrichtung (105) und einer Fügeeinrichtung (111), wobei die Spanneinrichtung eine Bandkontaktfläche und die Fügeeinrichtung eine Bandhaltefläche aufweisen, sodass ein Umreifungsband (131) auf einer Bandseite durch die Bandhaltefläche fixierbar und die andere Bandseite durch die Bandkontaktfläche in eine Zugrichtung (137) transportierbar ist, sodass das Umreifungsband verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandkontaktfläche ein Bestandteil der Fügeeinrichtung ist und im Fügefall das Umreifungsband zwischen der Bandhaltefläche und der Bandkontaktfläche verfügt wird.
Patent DE-202017003999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Katzenstreu
IPC: A01K23/00
Filed: 2017-07-29
Abstract: Auffangbehälter für Katzenstreu beim Verlassen der Katze aus dem Katzenklo. 1) Gekennzeichnet durch: Behälter 1 (Zeichnung 1 und 2) Wobei wahlweise der Behälter eine Standartgröße gemäß der Höhe des Ausstiegs des Katzenklos haben kann (Zeichnung 1 Ziff. 1) oder wie auf (Zeichnung 2 Ziff. 1b) eine ausziehbare variable Höhe verstellt werden kann. Der Behälter (Zeichnung 1 und 2 Ziff. 1) kann mit Klettstreifen am Katzenklo befestigt werden oder mit nicht rutschendem Material an der Unterseite versehen werden, um ein Verrutschen zu verhindern. 2) Gekennzeichnet durch: Lauffläche 2 (Zeichnung 1 und 2) Wobei verschiedene Ausfräsungen oder Löcher für den Durchlass der verschiedenen Korngrößen des Katzenstreus angebracht werden können. Die Ausfräsungen weisen eine trichterförmige Phase nach oben auf, um das Herabfallen des Katzentreus zu erleichtern. 3) Gekennzeichnet durch: Führung der Laufrichtung 3 (Zeichnung 1 und 2) Um die Laufrichtung des Tieres und somit die Funktion zu gewährleisten, wird eine seitliche Führung angebracht. Wobei wahlweise seitliche Klappen (Zeichnung 1 Ziff 3), die idealer Weise zum Verpacken nach innen geklappt werden können, angebracht sind oder je nach optischem Geschmack ein Tunnel in Form eines Bogens (Zeichnung 2 Ziff 3) oder Rechtecks angebracht wird.
Patent DE-202017103418-U1 (DE)
Title: Schaftkappe für einen Gewehrschaft und Gewehrschaft mit einer derartigen Schaftkappe
IPC: F41C23/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Schaftkappe (2) für einen Gewehrschaft (1) mit einem Trägerteil (6) und einem am Trägerteil (6) befestigten Dämpfungsteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass an einer zum Gewehrschaft (1) weisenden Vorderseite (8) des Trägerteils (6) zwei nach vorne vorstehende und voneinander beabstandete Haltestege (10) zur verrastenden Halterung an zwei gegenüberliegenden Seitenwangen (4) des Gewehrschafts (1) angeordnet sind.
Patent DE-202017104252-U1 (DE)
Title: Werkzeugkastenverriegelungsvorrichtung
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Werkzeugkastenverriegelungsvorrichtung umfassend eine Schnalle, die einen Raum und eine Antriebseinheit umfasst, die in dem Raum eingesetzt ist und ein Schwenkelement, das schwenkbar mit der Schnalle verbunden ist, und eine Drehmomentfeder umfasst, die auf dem Schwenkelement gelagert ist und zur Vorspannung des Schwenkelementes relativ zu der Schnalle geeignet ist, wobei die Werkzeugkastenverriegelungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass das Schwenkelement einen Stab, eine Achse, die sich koaxial von dem Stab erstreckt, und zwei Nocken umfasst, die auf der Achse gebildet sind und durch einen Abstand voneinander getrennt sind, und wobei die Drehmomentfeder einen schraubenförmigen Abschnitt umfasst, der auf der Achse gelagert ist und in dem Abstand zwischen den Nocken gehalten wird.
Patent DE-202017104562-U1 (DE)
Title: Betätigungszylinder für Bremsen und Vollscheibenbremse mit einem derartigen Betätigungszylinder
IPC: F16D65/16
Filed: 2017-07-31
Abstract: Betätigungszylinder für Bremsen, insbesondere für Vollscheibenbremsen (1), mit – einem Zylindergehäuse (8), in dem ein von einer Zylinderwand (27) begrenzter Kolbenarbeitsraum (7) vorgesehen ist, – einem im Kolbenarbeitsraum (7) angeordneten Kolben (6), – einer zwischen Kolben (6) und Zylinderwand (27) wirkenden Kolbendichtung (28), die am Kolben (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Kolben (6) mindestens zwei beidseits der Kolbendichtung (28) angeordnete, sich zumindest über den überwiegenden Teil des Kolbenumfangs ringartig erstreckende Führungsbänder (33a, 33b) festgelegt sind, die zur Führung des Kolbens (6) im Kolbenarbeitsraum (7) ausgebildet sind.
Patent DE-202018003835-U1 (DE)
Title: Funkwarnsystem
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-20
Abstract: Funkbasiertes Warnsystem (1) zur Vermeidung von Unfällen mit Beteiligung von Kraftfahrzeugen (2), gekennzeichnet durch einen Funkkanal mit einer fest vorgegebenen Frequenz zur Übertragung von Signalen von wenigstens einem Sender (4) zu wenigstens einem Empfänger (3), wobei der Sender (4) mit einer Einrichtung zur Auslösung eines Funksignals durch einen ersten Verkehrsteilnehmer gekoppelt ist, während der Empfänger (3) mit einer akustischen und/oder optischen Signaleinrichtung (11,12) gekoppelt ist, um die Abgabe eines akustischen und/oder optischen Signals an einen anderen Verkehrsteilnehmer auszulösen.
Patent DE-202018003846-U1 (DE)
Title: Antiterrorpoller aus Stahl
IPC: E01F15/00
Filed: 2018-08-18
Abstract: Im Gegensatz zu herkömmlich angebotenen Sicherheitspoller, die senkrecht hochgefahren werden, liegt unser Poller (1) waagerecht und wird im Bedarfsfall manuell oder mit Energie in eine schräge, ca. 45 ° Situation (2) geschwenkt. Die gesamte Stahlkonstruktion ist an 5 Seiten komplett geschlossen und wird in eine vorbereitete Betonwanne mit Wasserabfluss eingelegt. Hierdurch erhöhen sich erheblich die Anpralllasten, die im Terrorfall auch schweren LKW wiederstehen. Das umliegende Erdreich trägt wesentlich zu einer Lastaufnahme bei.
Patent DE-202018003967-U1 (DE)
Title: Nasen-/Brillenpads in jeder erdenklichen Farbe
IPC: G02C5/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Schutzansprüche sollen gelten für folgendes Bauteil:Nasenpads jeglicher Form und jeglichen Materials, welche in allen erdenklichen Farben hergestellt werden (sollen). Die Herstellung erfolgt wie bisher mit der Ergänzung, dass eine Farbe in das Material gegeben wird, so, dass das Endprodukt farbig ist.Die verschiedenen möglichen Benennungen ändern nichts an dem Zweck des Bauteils und sollen somit alle eingeschlossen sein (z.B. Nasenstege, Nasenpads, Nasenpolster, Nasenkissen, Brillenpads, Softpads, Seitenstege, Brillenpads, etc.).
Patent DE-202018005086-U1 (DE)
Title: Eine ein- oder mehrlagig ausgestaltete und vielseitig einsetzbare Verlegeunterlage für Bodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-11-05
Abstract: Verlegeunterlage (1) für Bodenbeläge (5) zur Verlegung auf einer Bodenfläche (4) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem dimensionsstabilen, druckfesten und diffusionsoffenen Fasermaterial besteht.
Patent DE-202018100938-U1 (DE)
Title: Parallelverarbeitung von Reduktions- und Rundsendeoperationen an großen Datensätzen nichtskalarer Daten
IPC: G06F17/10
Filed: 2018-02-20
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Befehle umfasst, die wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, Operationen zum Verarbeiten von Trainingsdaten implementieren, wobei die Operationen umfassen:Trainieren einer jeweiligen Kopie eines Modells für maschinelles Lernen an jedem Knoten mehrerer Knoten, die in einer Torustopologie organisiert sind, die Zeilen und Spalten von Knoten umfasst, wobei jeder Knoten an einem jeweiligen Stapel von Trainingsdaten parallel trainiert wird, wobei jeder Knoten nach dem Training einen jeweiligen Gradientenvektor hält, der sich aus dem Trainieren ergibt;Kombinieren der jeweiligen Gradientenvektoren in den Knoten, um durch Ausführen von Operationen, die Folgendes umfassen, einen abschließenden Gradientenvektor zu erzeugen:paralleles Ausführen eines ersten Kreisalgorithmus an den Zeilen des Torus, durch Code, der an den Knoten ausgeführt wird, wobei der erste Kreisalgorithmus ein verbesserter gedrehter Pincer-Algorithmus ist, ohne dass eine Rundsendung ausgeführt wird, um in jeder Zeile für jedes jeweilige disjunkte Feld des Gradientenvektors kombinierte Daten zu erzeugen, wobei jede Spalte für ein jeweils selbes disjunktes Feld der Gradientenvektordaten alle kombinierten Daten enthält, wenn die Zeilenverarbeitung abgeschlossen ist; und daraufhinAusführen eines zweiten Kreisalgorithmus in jeder Spalte der Spalten des Torus durch Code, der an den Knoten ausgeführt wird, einschließlich des Rundsendens eines jeweiligen abschließenden Spaltenergebnisses in jeder Spalte an alle Knoten in der Spalte; und daraufhinKopieren der abschließenden Spaltenergebnisse über jede Zeile des Torus, wodurch jeder Knoten des Torus den abschließenden Gradientenvektor hält.
Patent DE-202018101415-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage eines Protektors an einem Anstoßkörper eines Bootsanlegers einer Offshore-Anlage sowie Verwendung einer derartigen Montagevorrichtung
IPC: E02B17/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines im Querschnitt C-förmigen Protektors (20, 22) an einem Anstoßkörper (14, 16) eines Bootsanlegers (12) einer Offshore-Anlage (10), bspw. einer Windkraftanlage, Umspannplattform oder Bohrplattform, mit einer oder mehreren Klammereinrichtungen (26), mit denen beide sich in Längsrichtung des Protektors (20, 22) erstreckende Kanten (39 A, 39 B) des Protektors (20, 22) - vorliegend Protektorkanten genannt - abschnittsweise umklammert werden, wobei jede Klammereinrichtung (26) aufweist:ein Paar von Halteklammern (28, 30), die derart ausgebildet sind, um während der Montage die beiden Protektorkanten (39 A, 39 B) zu umklammern,wobei eine der beiden Halteklammern (28) die eine Protektorkante (39 A) und die andere der beiden Halteklammern (30) die andere Protektorkante (39 B) umklammert,einen Spanngurt (48) mit einer Ratsche (50) sowie zwei Gurtbändern (52, 54), die mit jeweils einem ihrer Enden an der Ratsche (50) und mit ihrem jeweils anderen Ende an einer der Halteklammern (28, 30) befestigt sind,wobei die Klammereinrichtung (26) derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Ratsche (50) der Spanngurt (48) verkürzt und dadurch der Protektor (20, 22) derart aufgebogen wird, dass sich der Abstand der beiden Protektorkanten (39 A, 39 B) zueinander vergrößert.
Patent DE-202018103078-U1 (DE)
Title: System für die Automatisierung der Prüfung der kommunikativen Fremdsprachenkompetenz
IPC: G06Q50/20
Filed: 2018-06-01
Abstract: Das System für die Automatisierung der Prüfung der kommunikativen Fremdsprachenkompetenz, das mindestens einen Server (1) mit mindestens einem Datendepot (2) umfasst, das in das System der vernetzten Computernetze Internet eingeschaltet ist, und weiter mindestens ein Hardwarekommunikationsmittel für die Kommunikation des Benutzers mit dem System umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Datendepot (2) die Datenbank der getesteten Benutzer (3), weiter das Registrierungssoftwaremodul (4) für die Eingabe von Daten eines neuen getesteten Benutzers in die Datenbank der getesteten Benutzer (3), das Planungssoftwaremodul (5) für die Einplanung der Prüfung der kommunikativen Fremdsprachenkompetenz, das Auswertungssoftwaremodul (6) für die Generierung des Zertifikats über die Abhaltung der Prüfung der kommunikativen Fremdsprachenkompetenz gespeichert sind.
Patent DE-202019002219-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D59/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Fahrzeug miteiner Sattelzugmaschine mit einem Antrieb, dessen Drehmoment über einen mechanischen Antriebsstrang an zumindest eine Antriebsachse der Sattelzugmaschine weitergeleitet wird,und einem Auflieger, der auf der Sattelzugmaschine aufliegt und zumindest eine Achse aufweist, die mit einem hydraulischen Antrieb versehen ist.
Patent DE-202019002830-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter und Personenzug
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Lüftungsgitter (1) mit
 - einem Gittergrundkörper (2) mit einer Vielzahl von Gitterdurchbrüchen (21), die als Luftauslässe eingerichtet sind,
 - einem Additivreservoir (3) an dem Gittergrundkörper (2) für ein flüssiges Additiv (33),
 - einer Vielzahl von Additivauslässen (44), die als Austrittsöffnungen für das Additiv (33) eingerichtet sind,
 - mindestens einem Additivkanal (4) am oder im Gittergrundkörper (2) hin zu den Additivauslässen (44), und
 - einer Additivpumpe (5) am Gittergrundkörper (2), die dazu eingerichtet ist, das Additiv (33) vom Additivreservoir (3) über den mindestens einen Additivkanal (4) zu den Additivauslässen (44) zu transportieren und aus dem Lüftungsgitter (1) auszustoßen.
Patent DE-202019004283-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: A47K5/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Halter (1) zur Montage an Duschstangen (4) mit einer Nut oder Einbuchtung an seiner Vorderseite (2) und einer Nut oder Einbuchtung an seiner Unterseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass er sich zumindest teilweise hinter einer bereits montierten, im Wesentlichen vertikalen Duschstange (4) durchführen und zwischen Duschstange (4) und Wand durch eine Kippbewegung in Richtung Duschstange (4), mit Hilfe der Nuten oder Einbuchtungen (2, 3), wenigstens annähernd form- und/oder kraftschlüssig, lösbar mit der Duschstange (4) und der rückwärtigen, im Wesentlichen horizontalen Wandhalterung der Duschstange (5) verbinden lässt.
Patent DE-202019005308-U1 (DE)
Title: Dilour-Teppich mit erhöhten Gebrauchswert-Eigenschaften
IPC: D04H1/46
Filed: 2019-01-14
Abstract: Geschorener Dilour-Teppich aus PET-Fasern mit einem Faserendgewicht im Bereich von 300 bis 800 g/m, die gegebenenfalls 5 bis 25 Gew.-% Bikomponenten-Fasern enthalten, wobeider Titer der PET-Fasern in einem Bereich von 3,3 bis 22 dtex liegt,die Faserlänge der PET-Fasern zwischen 45 und 90 mm beträgt,die Faserhöhe der PET-Fasern über Grund (Florhöhe/Polschichtdicke) 2,5 bis 6 mm beträgt,dadurch gekennzeichnet, dassdie PET-Fasern oberflächlich mit einer Spinnpräparation von 0,2 bis 0,7 Gew.-% bezogen auf das Fasergewicht beaufschlagt sind;die Faserkräuselung der PET-Fasern zwischen 2 und 7 Crimps pro Zentimeter beträgt;die Faserkristallinität der PET-Fasern 25% bis 40% beträgt;die Dilour-Vernadelung der PET-Fasern des Teppichs mit Gabel-/Kronen- oder Gabel-/Gabelnadeln erfolgt;die PET-Fasern des Teppichs senkrecht zum Fasergrund austreten und die PET-Fasern des Teppichs mit EVA oder einer thermoplastischen Dispersion oder einem nicht-vernetzenden Acrylat bei einer Auftragsmenge von 50 bis 160 g/meingebunden sind.
Patent DE-202019100324-U1 (DE)
Title: Auffängerstift zur dynamischen Verwaltung von externen Lasten
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-01-21
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Rahmenschiene mit einem hinteren Auffängerstift; und
 einen Sitzrahmen, der den hinteren Auffängerstift an einem seitlichen Träger gleitend in Eingriff nimmt; wobei
 ein Kopf des Auffängerstifts in einer statischen Bedingung vertikal von dem Sitzrahmen versetzt ist; und
 der Sitzrahmen sich während einer Aufprallbedingung nach oben biegt und den Kopf des Auffängerstifts in Eingriff nimmt, um eine dynamische Strukturbedingung zu definieren.
Patent DE-202019100605-U1 (DE)
Title: Kippauflieger mit Wärmeisolierung
IPC: B65D90/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Kippauflieger (10) mit Wärmeisolierung für ein Kipper-Fahrzeug, umfassend:
 - eine innere Bodenplatte (42) und wenigstens eine innere Bordwand (22), welche mit der inneren Bodenplatte (42) verbunden ist und sich von dieser im Wesentlichen senkrecht nach oben erstreckt, wobei die innere Bodenplatte (42) und die wenigstens eine innere Bordwand (22), gegebenenfalls zusammen mit weiteren Bordwänden (30), einen Ladebereich (14) des Kippaufliegers (10) begrenzen;
 - eine Boden-Außenverkleidung (46) und wenigstens eine Wand-Außenverkleidung (24), welche jeweils durch entsprechende Paneele (46a, 46b, 24a) gebildet sind und den Kippauflieger (10) an dessen Außenseite begrenzen; und
 - zwischen der inneren Bodenplatte (42) und der Boden-Außenverkleidung (46) sowie zwischen der wenigstens einen inneren Bordwand (22) und der wenigstens einen Wand-Außenverkleidung (24) angeordnete Wärmeisolierungselemente (46c, 48a, 48b, 26); dadurch gekennzeichnet, dass sich an wenigstens einer Seite der inneren Bodenplatte (42) ein sich vertikal bis über die Boden-Außenverkleidung (46) hinaus erstreckter Abschlussrand (50) befindet, welcher eine Mehrzahl von Durchbrechungen (50a) auf dem Niveau der Boden-Außenverkleidung (46) aufweist, und
 ferner wenigstens eine Abschlussleiste (56) vorgesehen ist, welche an Anbringungspunkten (54) befestigt ist, welche dem Abschlussrand (50) zugeordnet sind, und einerseits wenigstens ein Paneel (24a) der einen oder einer der mehreren Wand-Außenverkleidungen (24) hält und andererseits eine Mehrzahl von Vorsprüngen (56a) aufweist, welche sich durch die Durchbrechungen (50a) in dem Abschlussrand (50) erstrecken, um wenigstens ein Paneel (46a, 46b) der Boden-Außenverkleidung (46) zu halten.
Patent DE-202019100675-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente Abwasserreinigungsvorrichtung
IPC: B01D35/14
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Hocheffiziente Abwasserreinigungsvorrichtung mit einem Materialbereinigungsgerät, welches ein Gasliftrohr (100) und einen Materialbereinigungsabschnitt (200) umfasst,
 wobei das Gasliftrohr (100) zumindest teilweise in ein Filterbett (600) eingeführt werden kann, um das Filtermaterial im Filterbett (600) mit Lufteinführung durch das Gasliftrohr in den Materialbereinigungsabschnitt (200) anzuheben;
 wobei der Materialbereinigungsabschnitt (200) mit einem Innenbauteil (231) und einem Außenbauteil (232) versehen ist, wobei das Innenbauteil (231) und das Außenbauteil (232) zusammen einen Zickzack-Durchgang (230) bilden, durch den das von dem Gasliftrohr (100) im Materialbereinigungsabschnitt angehobener Filtermaterial im Zickzack-Verlauf fällt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 beim Verstopfen des Zickzack-Durchgangs (230) zumindest eines von dem Innenbauteil (231) und dem Außenbauteil (232) relativ zum Behälter (500) bewegt werden kann, sodass durch die Bewegung des Innenbauteils (231) und/oder des Außenbauteils (232) der Zickzack-Durchgang bei der Verstopfungsstelle wieder freigegeben werden kann.
Patent DE-202019101871-U1 (DE)
Title: Kontaktelement mit Abdichtung für eine Steckverbindung
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-04-02
Abstract: Gedichtetes Kontaktsystem für eine Steckverbindung mit einem Kontakthalter (10), umfassend ein Kontaktelement (2) in Form eines Stiftkontakts oder einer Buchse, wobei das Kontaktelement (2) einen Verbindungsbereich (20) zur Verbindung des Kontaktelements (2) mit einer Ader (3) einer einadrigen oder mehradrigen Leitung aufweist und in eine Kontaktelement-Aufnahme (12) des Kontakthalters (10) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderes Abdichtelement (5, 105) vorgesehen ist, welches in Steckrichtung (S) betrachtet vor dem Verbindungsbereich (20) an dem Kontaktelement (2), das Kontaktelement (2) umschließend angebracht ist, und nach Einsetzen des Kontaktelements (2) in die Kontaktelement-Aufnahme (12) mit einer Wandung der Kontaktelement-Aufnahme (10) mindestens eine Dichtlinie bildet.