baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050618-B4 (DE)
Title: Messverfahren, Messvorrichtung und Computerprogramm zur Ermittlung eines störungsbefreiten Meßsignals
Inventor: SCHÜLER RENE WOLFGANG
IPC: G01R33/035
Filed: 2009-10-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Meßverfahren, mit den Schritten: – ein aufgrund einer Störgröße störungsbehaftetes Meßsignal, das eine Eigenschaft eines Meßobjektes (2) charakterisiert, wird mit einem Meßsensor (3) gemessen, wobei es sich vorzugsweise bei dem Meßsignal um die Feldstärke eines schwachen lokalen Magnetfeldes, insbesondere um ein biomagnetisches Signal, und bei der Störgröße um die Feldstärke eines konstanten oder veränderlichen externen magnetischen Störfeldes handelt, – der Wert der Störgröße am Meßort (1) wird geschätzt, – der geschätzte Wert der Störgröße am Meßort (1) wird zur Bestimmung eines um die Störanteile bereinigten Meßsignals verwendet, dadurch gekennzeichnet, daß zur Meßzeit mit einer Anzahl von in einem Mindestabstand von etwa 20 cm entfernt von dem Meßort (1) in passiven magnetischen Schirmkammern angeordneten Referenzsensoren (5) Störsignale gemessen werden, unter deren Verwendung der Wert der Störgröße am Meßort (1) durch Simulation des Störungsübertragungsverhaltens des Raumes zwischen den Orten der Referenzsensoren (5) und dem Meßort (1) geschätzt wird, wobei das Störungsübertragungsverhalten des Raumes zwischen den Orten der Referenzsensoren (5) und dem Meßort (1) mit Hilfe eines neuronalen Netzes (7) simuliert wird.
Patent DE-102010000539-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: AUBURGER ALBERT
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-02-24
Granted: 2014-06-05
Abstract: Halbleiteranordnung (100'), aufweisend: • ein Metallsubstrat (52) mit einer Chipkontaktstelle (61) und einer Drahtbond-Kontaktstelle (72); • einen an der Chipkontaktstelle (61) des Metallsubstrats (52) angebrachten Leistungshalbleiterchip (95a); und • einen den Leistungshalbleiterchip (95a) und das Metallsubstrat (52) einkapselnden Einkapselungskörper (106); wobei eine planare äußere Oberfläche (97', 99') der Halbleiteranordnung (100') einen exponierten Peripherierand (61', 72', 107, 109) der Chipkontaktstelle (61), der Drahtbond-Kontaktstelle (72), des Leistungshalbleiterchips (95a) und des Einkapselungskörpers (106) aufweist, und wobei der Leistungshalbleiterchip (95a) an einer ersten Seite des Leistungshalbleiterchips (95a) an der Chipkontaktstelle (61) des Metallsubstrats (52) angebracht ist und eine zweite Seite des Leistungshalbleiterchips (95a) mit einem Bonddraht mit der Drahtbond-Kontaktstelle (72) des Metallsubstrats (52) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102010001840-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-02-11
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ein Haushaltsgerät, insbesondere für eine Küchenzeile, weist wenigstens zwei Funktionsmodule (2, 3, 4) auf, von denen das erste Funktionsmodul mindestens ein Geschirrspülmodul (2) ist und das zweite Funktionsmodul aus einer Menge ausgewählt ist, welche wenigstens ein Abfallsammelmodul (3), ein Bodenreinigungsmodul, insbesondere ein Staubsaugmodul (4), und ein sonstiges Zusatzfunktionsmodul umfasst.
Patent DE-102010002434-B4 (DE)
Title: Temperiersystem
Inventor: REINTHALER MARTIN
IPC: H01L23/34
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-12-24
Abstract: Temperiersystem (7) mit einer Wärmequelle (8) und einem mit einer Kontaktfläche (4a) darauf angebrachten Wärmeableiter (4, 5), der aus einem aus mehreren Schichten (3) einer Graphitexpandat enthaltenden Folie (2) gebildeten Schichtkörper (1) gebildet ist, wobei die Schichten (3) mit in Flächenrichtungen (Z, U) der Folio (2) verlaufenden Oberflächen (3a, 3b) aufeinander geschichtet sind und die Wärmeleitfähigkeit der Folie (2) In ihren Flächenrichtungen (Z, U) größer ist als In ihrer Dickenrichtung (R), dadurch gekennzeichnet, dass der Schichtkörper (1) zur Bildung des Wärmeableiters (4, 5) in mindestens eine der Flächenrichtungen (Z, U) der Folie (2) komprimiert ist, wobei die Kontaktfläche (4a) senkrecht zu der mindestens einen Flächenrichtung (Z, U) der Folie (2) verläuft, in welche der Schichtkörper (1) komprimiert ist.
Patent DE-102010019883-B4 (DE)
Title: Raffrad
Inventor: TRUMPFHELLER FREDDY
IPC: A22C13/02
Filed: 2010-05-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Raffrad (1) zum axialen Zusammenraffen eines Schlauchmaterials (11) mit mehreren, in Umfangsrichtung zueinander durch Zahnlücken (2) beabstandeten Raffzähnen (3), wobei jeder Raffzahn (3) eine im vorgesehenen Drehsinn (U) vordere und hintere Zahnflanke (4a, 4b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Zahnflanken (4a) bezogen auf den vorgesehenen Drehsinn (U) jeweils mit einem positiven Anstellwinkel (α) ausgebildet sind.
Patent DE-102010036710-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung mit einer Kette
Inventor: HSU PO-CHUAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2010-07-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Übertragungsvorrichtung mit einer Kette, aufweisend: eine lange Welle (1), die mit einer Rollrille (11) versehen ist; einen Bewegungskörper (2), der einen Aufnahmeabschnitt (21) aufweist, in dem sich die lange Welle (1) befindet, wobei der Aufnahmeabschnitt (21) eine an die Rollrille (11) angepasste Rollrille (211) besitzt und wobei die Rollrille (11) und die angepasste Rollrille (211) eine Belastungsbahn (60) bilden; wenigstens ein Rücklaufelement (3), das am Bewegungskörper (2) angebracht ist und eine Rücklaufbahn aufweist, die zusammen mit der Belastungsbahn (60) eine endlose Umlaufbahn bildet; eine Mehrzahl von Rollelementen (5), die sich in der endlosen Umlaufbahn befinden und als Kraftübertragungsmittel für die lange Welle (1) und den Bewegungskörper (2) dienen; und eine Kette (4), die eine Mehrzahl von Abstandsabschnitten (42) und zwei Verbindungsbänder (41) aufweist, wobei die Verbindungsbänder (41) an beiden Seiten der Abstandsabschnitte (42) angeordnet sind, um die Abstandsabschnitte (42) so zu verbinden, dass die Abstandsabschnitte...
Patent DE-102010040762-B4 (DE)
Title: Anorganisch-organische polymere Hybridnetzwerke, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: TSONEV TSVETOMIR DIPL -ING
IPC: C08L75/04
Filed: 2010-09-14
Granted: 2017-08-03
Abstract: Anorganisch-organische polymere Hybridnetzwerke enthaltend a. mindestens ein hydroxylgruppenhaltiges thermoplastisch verarbeitbares Polymer mit mindestens zwei Hydroxylgruppen je Molekül sowie mit einer Molmasse von mindestens 20.000, mit einem Schmelzpunkt von 0–270 °C und mit einer OH-Zahl von 0,5 bis 200 mg KOH/g, b. nanoskalige Metallverbindungen mit einer Teilchengröße von 1 bis 300 nm, die auf der Teilchenoberfläche mindestens zwei freie Hydroxylgruppen aufweisen, wobei die Metallverbindungen synthetische oder natürlich vorkommende Metalloxide, Metalloxidhydroxide oder Metallhydroxide darstellen und das Metall ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Al, Mg, Zn, und In oder deren Gemischen, c. reaktive Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe der Di- und/oder Polyisocyanate mit einer Viskosität von 5–13.000 mPas und mit einem Gehalt an freien isocyanatreaktiven Gruppen (berechnet als NCO, Molekulargewicht = 42) von 2 bis 26 Gew. % oder aus der Gruppe der Di- und/oder Polyepoxide mit einem Schmelzpunkt von 20–140 °C, d. gegebenenfalls Katalysatoren, Hilfs- und Zusatzstoffe, wobei die Komponenten a), b) und c) in dem Verhältnis vorliegen, dass auf jede Hydroxylgruppe 0,1 bis 2 Isocyanat- oder Epoxidgruppen der Gruppe c) entfällt, so dass die hydroxylgruppenhaltigen Metallverbindungen über chemische Bindungen in das organische Netzwerk eingebaut vorliegen und damit Teil des Netzwerkes (Hybridnetzwerk) sind.
Patent DE-102010052394-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit einem Roboter und zwei wechselweise mit diesem verbindbaren Einrichtungen sowie Verfahren zum Wechseln dieser Einrichtungen
Inventor: ZURBAU OVIDIU
IPC: B25J9/18
Filed: 2010-11-24
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Wechseln mit einem Roboter (R) verbundener Einrichtungen (W1, D1; W2, D2), die mit einer Roboterapplikation (APP) kommunizieren, mit den Schritten:S2: Erfassen einer Trennung einer Kommunikation mit einer ersten Einrichtung (W1, D1);S3: Entfernen eines Adresseintrags („MAC1|IP1“) für die erste Einrichtung aus einem Kommunikationsverzeichnis (ARP);S4: Aufbau einer Kommunikation mit einer zweiten Einrichtung (W2, D2); undS5: Erstellen eines Adresseintrags („MAC2|IP1“) für die zweite Einrichtung in dem Kommunikationsverzeichnis, wobei der Adresseintrag für die erste Einrichtung aus dem Kommunikationsverzeichnis entfernt wird, wenn die Trennung der Kommunikation mit der ersten Einrichtung erfasst worden ist.
Patent DE-102010053016-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter zum Aufnehmen und Halten eines Werkzeuges und Werkzeug oder Werkzeug-Verlängerung
Inventor: MERZ HERBERT
IPC: B23B29/04
Filed: 2010-12-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter zum Aufnehmen und Halten eines Werkzeuges, umfassend die folgenden Merkmale: – der Werkzeughalter weist ein Aufnahmeende zum Aufnehmen des Werkzeuges auf, ferner ein Anschlussende zum Anschließen des Werkzeughalters an einen Träger; – es ist ein Ring vorgesehen, der am oder im Werkzeughalter befestigt ist; – der Ring besteht aus einem anderen Material, als der Werkzeughalter. Die Erfindung betrifft auch ein Werkzeug oder eine Werkzeug-Verlängerung
Patent DE-102010053980-B4 (DE)
Title: Etagenofen
Inventor: ADELBERT STEFAN
IPC: F27B19/02
Filed: 2010-12-09
Granted: 2018-02-15
Abstract: Etagenofen (1), der mehrere übereinander angeordnete beheizbare Ebenen (E) für die Aufnahme von ebenen oder zumindest teilweise verformten Platinen (2) aufweist und zur Beschickung der Ebenen (E) des Etagenofens (1) mit Platinen (2) und zu ihrer Entfernung aus den Ebenen (E) mindestens eine Transfereinrichtung (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Ebenen (E) punktuelle oder linienförmige Abstützungen (6, 7) für die Platinen (2) vorgesehen sind sowie jede Ebene (E) mindestens zwei mit regelbaren Heizeinheiten (8) versehene Erwärmungszonen (9) aufweist, welche mit voneinander abweichenden Temperaturen beaufschlagbar sind und zwischen den Erwärmungszonen (9) thermisch isolierende Trennmittel (10) vorgesehen sind, wobei die Trennmittel (10) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-102011014412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer verbleibenden Lebensdauer eines Luftfilters
Inventor: MOORE JOSEPH K
IPC: G01M99/00
Filed: 2011-03-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren (50) zur Ermittlung einer verbleibenden Lebensdauer (Z%) eines Luftfilters (22, 110), wobei das Verfahren (50) die Schritte umfasst, dass:eine erste Luftströmungsrate und ein erster Luftdruck (P) in einer Luftreinigungsanordnung (20, 106) unterstromig des Luftfilters (22, 110) gemessen werden (52), wobei Peinem Luftdruck bei der ersten Luftströmungsrate entspricht;eine zweite Luftströmungsrate und ein zweiter Luftdruck (P) in der Luftreinigungsanordnung (20, 106) unterstromig des Luftfilters (22, 110) gemessen werden (54), wobei Peinem Luftdruck bei der zweiten Luftströmungsrate entspricht;ein Druckunterschied (A) über ein neues Luftfilter bei der ersten Luftströmungsrate, ein Druckunterschied (A) über das neue Luftfilter bei der zweiten Luftströmungsrate, ein Druckunterschied (B) über ein Luftfilter am Ende seiner Lebensdauer bei der ersten Luftströmungsrate und ein Druckunterschied (B) über das Luftfilter am Ende seiner Lebensdauer bei der zweiten Luftströmungsrate aus einer Datenspeichereinrichtung beschafft werden (56);mit einem Prozessor ein Ergebnis berechnet wird, das eine verbleibende Lebensdauer für das Luftfilter (22, 110) anzeigt, indem P, P, A, A, Bund Bberücksichtigt werden (58), unter Verwendung der Formel:wobei:Z% die verbleibende Lebensdauer des Luftfilters in Prozent ist,Pder unterstromig des Luftfilters bei der ersten Luftströmungsrate gemessene Luftdruck ist,Pder unterstromig des Luftfilters bei der zweiten Luftströmungsrate gemessene Luftdruck ist,Bder Druckunterschied über ein Luftfilter am Ende seiner Lebensdauer bei der ersten Luftströmungsrate ist,Bder Druckunterschied über das Luftfilter am Ende seiner Lebensdauer bei der zweiten Luftströmungsrate ist,Ader Druckunterschied über ein neues Luftfilter bei der ersten Luftströmungsrate ist,Ader Druckunterschied über das neue Luftfilter bei der zweiten Luftströmungsrate ist; unddas Ergebnis an einen Anwender gemeldet wird (60).
Patent DE-102011053259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleiterstruktur
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2011-09-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, das Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Werkstücks (210); Ausbilden einer Barrierenschicht (220) über dem Werkstück (210), wobei die Barrierenschicht (220) eine Titan-Wolframlegierung umfasst; Ausbilden einer Trennschicht (230) über der Barrierenschicht (220), wobei der Trennschicht (230) oder einer oberen Oberfläche der Trennschicht (230) im Wesentlichen Wolfram fehlt; Ausbilden einer leitenden Schicht (240) über der Trennschicht (230), wobei die leitende Schicht (240) Kupfer, insbesondere Kupfermetall und/oder eine Kupferlegierung umfasst und wobei eine untere Oberfläche der leitenden Schicht (240) Kupfer enthält; Ausbilden einer Fotolack-Maske über der leitenden Schicht (240) vor dem Nassätzen der leitenden Schicht (240); und Nassätzen der leitenden Schicht (240), wobei die untere Oberfläche der leitenden Schicht (240) während des Nassätzens in direktem Kontakt mit der oberen Oberfläche der Trennschicht (230) steht; wobei das Nassätzen unter Verwendung eines Ätzmittels durchgeführt wird, wobei das Ätzmittel Phosphorsäure enthält; und wobei das Nassätzen im Wesentlichen keine Unterätzung in der leitenden Schicht (240) ausbildet.
Patent DE-102011084604-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: DAIGO TORU
IPC: H02M3/156
Filed: 2011-10-17
Granted: 2022-03-17
Abstract: Leistungsversorgungsvorrichtung, umfassendeinen Eingangsanschluss (1) zum Empfangen von elektrischer Leistung,ein Schaltelement (2), ein Gleichrichterelement (3), eine Induktivität (4), einen Glättungskondensator (6) und einen Ausgangsanschluss (7);wobei das Schaltelement (2) zwischen dem Eingangsanschluss (1) der Leistungsversorgungsvorrichtung und einem Anschluss der Induktivität angeschlossen ist und der Glättungskondensator so angeschlossen ist, dass die am anderen Anschluss der Induktivität anliegende Spannung geglättet wird;einen Stromdetektor (5) zwischen der Induktivität (4) und dem Ausgangsanschluss (7) zur Erfassung eines Ausgangsstroms der Leistungsversorgungsvorrichtung;eine Schaltsteuereinheit (8) zum Einschalten und Ausschalten des Schaltelements (2);wobei die Schaltsteuereinheit ausgebildet ist,die relative Einschaltdauer (D) des Schaltelements (2) aus der Spannung am Eingangsanschluss (1) und einer Sollspannung am Ausgangsanschluss (7) der Leistungsversorgungsvorrichtung zu berechnen (22), unddie Schaltfrequenz (fsw) aus dem von dem Stromdetektor (5) erfassten Strom und der Spannung am Eingangsanschluss (1) derart zu berechnen, dass bei großem Strom die Schaltfrequenz niedriger ist als bei kleinerem Strom und bei hoher Eingangsspannung die Schaltfrequenz höher ist als bei kleinerer Eingangsspannung;dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsteuereinheit ausgebildet ist,eine erste Schaltfrequenz abhängig vom erfassten Ausgangsstrom zu berechnen, bei der der Strom durch die Induktivität gerade noch nicht diskontinuierlich wird,und eine zweite Schaltfrequenz abhängig von der Eingangsspannung (Vin) zu berechnen, bei der die Welligkeit (Ir) des Stromes durch die Induktivität einen gewünschten Betrag gerade noch nicht übersteigt;und als Schaltfrequenz für die Steuerung des Schaltelements (2) die größere der ersten und zweiten Schaltfrequenzen zu wählen;und mit einem von einer Leistungserzeugungssteuereinheit (12) gesteuerten Spannungsgenerator (10), der am Eingangsanschluss (1) der Leistungsversorgungsvorrichtung mittels eines Gleichrichters (11) eine Eingangsspannung bereitstellt;wobei die Schaltsteuereinheit ausgebildet ist, aufgrund eines Befehlssignalsignals, das die Leistungserzeugungssteuereinheit (12) dem Spannungsgenerator (10) sendet, die Schaltfrequenz auf einen Höchstwert einzustellen (52).
Patent DE-102011106785-B4 (DE)
Title: Kinetischer Wandler
Inventor: HÖRSCHELMANN PETER
IPC: G04B5/16
Filed: 2011-07-06
Granted: 2015-07-23
Abstract: Wandlergehäuse (5) mit einem Wandler, der kinetische Energie einer Rotationsschwungmasse (1) in elektrische Energie überführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwungmasse (1) direkt an einen Steg eines Planetengetriebe (3) mit Freilaufkupplung gekoppelt ist, wobei ein Generator (4) drehbar auf einer Achse (16) des Wandlergehäuses (5) sitzt und innerhalb der Schwungmasse (1) angeordnet ist, wobei zwischen dem Generator (4) und dem Planetengetriebe (3) ein Energiespeicher (2) in Form einer Spiralfederbaugruppe vorgesehen ist, wobei alle Komponenten an der Achse (16) befestigt sind.
Patent DE-102011108578-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem mit Dämpfereinheit
Inventor: PARK SEUNG YOUNG
IPC: B60T8/40
Filed: 2011-07-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Hydraulisches Bremssystem mit: einem Hauptzylinder (20), der durch die Betätigung eines Bremspedals (10) einen Bremshydraulikdruck erzeugt; einer Radbremse (30), die an jedem der vorderen rechten und linken Räder und der hinteren rechten und linken Räder eines Fahrzeugs bereitgestellt ist und den Bremshydraulikdruck von dem Hauptzylinder (20) empfängt, um eine Bremskraft zu erzeugen; einem Magnetventil (41, 42), das an jedem von einem Einlass und einem Auslass jeder der Radbremsen (30) bereitgestellt ist, um einen Fluss des Bremshydraulikdrucks zu regeln; einem Niederdruckspeicher (43), der vorübergehend Öl speichert, welches aus den Radbremsen (30) während einer Betätigung der Magnetventile (41, 42) ausgestoßen wird; einer Pumpe (44), die das Öl, das in dem Niederdruckspeicher (43) gespeichert ist, derart komprimiert, dass das Öl je nach Bedarf zu den Radbremsen (30) oder zu dem Hauptzylinder (20) ausgestoßen wird; und einer Öffnung (46), die nahe einem Auslasskanal der Pumpe (44) angeordnet ist und eine Druckpulsation reduziert, die durch den hydraulischen Druck des Öls verursacht wird, das von der Pumpe (44) gepumpt wird,wobei eine Dämpfereinheit (60) zwischen dem Auslasskanal der Pumpe (44) und der Öffnung (46) angeordnet ist.wobei das hydraulische Bremssystem des Weiteren Folgendes aufweist:einen ersten Hydraulikkreis (40A), der eine erste Durchlassöffnung (21) des Hauptzylinders (20) mit zwei Radbremsen (30) verbindet, um eine Übertragung von hydraulischem Druck zu steuern; undeinen zweiten Hydraulikkreis (40B), der eine zweite Durchlassöffnung (22) des Hauptzylinders (20) mit den restlichen beiden Radbremsen (30) verbindet, um eine Übertragung von hydraulischem Druck zu steuern;wobei die Dämpfereinheit (60) einen Zylinder (61), einen Kolben (62), der in dem Zylinder (61) so angeordnet ist, dass er sich darin hin und her bewegt, und Federn (63a, 63b) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Kolbens (62) angeordnet sind, um den Kolben (62) abzustützen;dadurch gekennzeichnet, dasskonkave Abschnitte, in die die Federn (63a, 63b) eingesetzt werden, jeweils in den gegenüberliegenden Seiten des Kolbens (62) gebildet sind; undDurchgangslöcher in den konkaven Abschnitten des Kolbens (62) gebildet sind.
Patent DE-102011109863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Kraftmaschinenölluftabsorption und -verarmung auf der Basis einer Kraftmaschinenvibration
Inventor: SUWA YUJIRO
IPC: G01M15/00
Filed: 2011-08-09
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Detektieren einer Kraftmaschinenölluftabsorption und -verarmung, das umfasst:Bestimmen einer Frequenz einer Kraftmaschinenvibration auf der Basis eines Kraftmaschinenvibrationssignals, das von einem Kraftmaschinenvibrationssensor (48) erzeugt wird;Bestimmen einer Kurbelwellenposition, die der Kraftmaschinenvibration entspricht, auf der Basis des durch den Kraftmaschinenvibrationssensor (48) erzeugten Kraftmaschinenvibrationssignals; undDetektieren einer Kraftmaschinenölluftabsorption und -verarmung, wenn die Frequenz und die Kurbelwellenposition größer sind als vorbestimmte Schwellenwerte; dadurch gekennzeichnet , dassdie Kurbelwellenposition auf einer maximalen Intensität der Kraftmaschinenvibration während einer Periode basiert.
Patent DE-102011114959-B4 (DE)
Title: Externe Darstellung von Informationen auf einer Vollglasanzeige
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G09F19/18
Filed: 2011-10-05
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Graphik (15, 16) auf einer transparenten Bildfläche (14) eines Fahrzeugs (100), damit sie aus dem Fahrzeug (100) heraus übermittelt wird, wobei die Graphik (15, 16) eine gewünschte Mitteilung beschreibt, das umfasst:  Überwachen der gewünschten Mitteilung;  Überwachen eines externen Darstellungsmodus zum Darstellen der gewünschten Mitteilung;  Bestimmen der Graphik (15, 16), die die gewünschte Mitteilung beschreibt;  Registrieren eines Orts der Graphik auf der transparenten Bildfläche (14), damit sie aus dem Fahrzeug (100) heraus übermittelt wird; und  Anzeigen der Graphik (15, 16) auf der transparenten Bildfläche (14), indem Licht emittierende Partikel (22) über einen vordefinierten Bereich der Bildfläche (14) ein von einem Projektor (20, 121) ausgegebenes Anregungslicht absorbieren, woraufhin die Licht emittierenden Partikel (22) sichtbares Licht emittieren und somit eine luminesziernde Anzeige ermöglichen, während Transmission durch diese ermöglicht wird.
Patent DE-102011116273-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einem um eine Kippachse kippbaren Garbehälter
Inventor: BOCZAGA JOERG
IPC: A47J27/14
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: Gargerät zur Behandlung von Nahrungsmitteln, mit einem Garbehälter (10), der eine Vorderwand (15), eine Rückwand (12), zwei Seitenwände (13, 14) und einen Boden (11) aufweist, die zusammen einen Garraum (16) bilden, wobei ein Deckel (17) vorgesehen ist, der in der Lage ist, den Garraum (16) zu verschließen, wobei der Garbehälter (10) um eine Kippachse (20) zur Entleerung des Garraums (16) kippbar ist, wobei zum Entleeren des Garraums (16) eine obere Kante bzw. Oberkante (30) an der Vorderwand (15) vorgesehen ist, in der ein Ausguss (31) ausgebildet ist, wobei der Ausguss (31) eine sich zur Oberkante (30) hin verengende Rinne (36) aufweist, die in Richtung vom Boden (11) zur Oberkante (30) eine Neigung zur bzw. in der Vorderwand (15) aufweist, wobei die Rinne (36) des Ausgusses (31) eine ebene Fläche aufweist, welche auf jeder Seite von je einer in einem Winkel dazu angeordneten Seitenfläche (34, 35) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberkante (30) auf beiden Seiten des Ausgusses (31) jeweils mindestens ein Leitelement (32, 33) angeordnet ist, das über die Oberkante (30) der Vorderwand (15) vorsteht bzw. vorspringt, und dass die Leitelemente (32, 33) den Ausguss (31) begrenzende Leitflächen aufweisen, die mit diesen Seitenflächen (34, 35) des Ausgusses (31) je eine ebene gemeinsame Fläche bilden.