baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014219978-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem crashmodifizierten Blendenhalter
Inventor: MACIEJ STEFFEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blendenhalter (H) aus mindestens einem Draht, der mindestens ein Element (H2-1; H5-1) zur Befestigung des Blendenhalters (H) an einer an den Blendenhalter (H) angrenzenden festen Struktur und mindestens ein Element (H1; H3; H4) zur Befestigung des Blendenhalters (H) an einer Blende (B) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Draht einen Stützbügel (H2-2) ausbildet, der im Zusammenbauzustand von Blendenhalter (H) und Blende (B) in einem kritischen Bereich (K) der Blende (B) angeordnet ist, in dem in einem etwaigen Crashfall eine hohe Crashkraft auf die Blende (B) einwirkt.
Patent DE-102014221158-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenspritzgussbauteil und Kunststoffspritzgusswerkzeug zur Herstellung eines solchen Mehrkomponentenspritzgussbauteils
Inventor: SCHLITT CHRISTOF
IPC: B29C45/16
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein Mehrkomponentenspritzgussbauteil mit einer harten Bauteilkomponente aus einem thermoplastischen Kunststoff, sowie mit einer weichen Bauteilkomponente aus einem Elastomermaterial ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die weiche Bauteilkomponente aus einem UV-härtenden Elastomermaterial hergestellt, die mit der harten Bauteilkomponente aus thermoplastischem Kunststoff verbunden ist. Einsatz für Ventilbauteile bei medizinischen Infusionssystemkomponenten
Patent DE-102014221344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Belüftungsvorrichtung zum Belüften eines Raumes, Raum
Inventor: FRANZ-TANNICH HARALD
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Belüften eines Raumes (1), insbesondere Reinraumes (2), durch mehrere im Raum (1) verteilt angeordnete Zuluftöffnungen (6‘, 7‘, 8‘). Es ist vorgesehen, dass die Zuluftöffnungen (6‘, 7‘, 8‘) per Zufallsprinzip mit einem Zuluftstrom beaufschlagt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Belüftungsvorrichtung und einen Raum.
Patent DE-102014221356-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Einzelkomponenten aus einem faserverstärkten Verbundmaterial
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine insbesondere in Form einer Flugzeugbaugruppe ausgebildete Baugruppe (10) umfasst eine Mehrzahl von aus einem faserverstärkten Verbundmaterial bestehenden Einzelkomponenten (12, 14). Ein Randabschnitt (16, 18, 20) mindestens einer Einzelkomponente (12) ist mittels eines Dichtbands (22, 24, 26) abgedichtet, das Verstärkungsfasern sowie ein aushärtbares Kunststoffmaterial enthält.
Patent DE-102014222020-A1 (DE)
Title: Verwendung eines aluminiumsalzfreien und/oder aluminium-zirconiumsalzfreien kosmetischen Mittels, enthaltend spezielle Aminosäurederivate sowie aus Algen isolierte Proteine, zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß, insbesondere Achselschweiß oder Schweiß anderer Körperregionen, wobei das kosmetische Mittel frei ist von aluminiumhaltigen und/oder aluminium-zirconiumhaltigen Verbindungen und mindestens ein spezielles Aminosäurederivat sowie mindestens ein Protein aus Algen enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackungseinheit sowie ein nichttherapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers.
Patent DE-102014225562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Ausführen wenigstens einer Fahrfunktion eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum automatischen Ausführen wenigstens einer Fahrfunktion eines Kraftfahrzeuges, bei dem überprüft wird, ob der Fahrer ein nicht freigegebenes elektronisches Gerät benutzt. Sollte der Fahrer ein nicht freigegebenes elektronisches Gerät benutzen, wird ein Hinweis an den Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102014225749-A1 (DE)
Title: Abgasrohr
Inventor: HÖRR MICHA
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgas führendes Rohr (11) einer Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine (9), mit einem Abgas führenden Rohrkörper (15) und mit mindestens einem bezüglich des Rohrkörpers (15) separaten Anbauteil (12), das seitlich an den Rohrkörper (15) so angebaut ist, dass außen am Rohrkörper (15) ein zumindest teilweise vom Anbauteil (12) begrenzter Hohlraum (13) angeordnet ist, der sich in der Umfangsrichtung (14) des Rohrkörpers (15) über weniger als 360° erstreckt.
Patent DE-102015001541-A1 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: MAYER RALPH
IPC: F16D65/092
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsanlage (1) zum Bremsen eines Rads eines Kraftfahrzeugs (9), mit einer Bremsscheibe (4) und einem in einem Bremssattel (2) der Bremsanlage (1) verstellbar angeordneten Bremsbelag (3), der eine mit einer Bremsflüssigkeit beaufschlagbare Kammer (5) aufweist, die sich in einer Bremsphase zum Bremsen vergrößert und dabei gegenüber dem Bremssattel (2) abstützt und den Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (4) drückt. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Bremsanlage (1) neben einem Zulauf (6) zum Einbringen von Bremsflüssigkeit in die Kammer (5) einen vom Zulauf (6) separaten Rücklauf (8) zum Abführen von Bremsflüssigkeit aus der Kammer (5) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Bremsanlage (1).
Patent DE-102015002876-A1 (DE)
Title: Haustechnikgerät
Inventor: VOSSMER OTTFRIED
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haustechnikgerät (1), insbesondere einen Durchlauferhitzer (1), zum ortsfesten Aufstellen und/oder Installieren an einem Aufstellungsort und zum Durchführen einer Aufgabe unter Verwendung elektrischen Stroms, umfassend eine Hauptsteuergruppe (4) zum Steuern der Aufgabe, einen elektrischen Versorgungsanschluss (6) zum Zuführen elektrischer Energie und eine Konfigurationsbaugruppe (10) zum Einrichten oder Ändern einer Konfiguration des Haustechnikgerätes (1) und/oder der Hauptsteuergruppe (4). Die Konfigurationsgruppe (10) weist eine Anzeigevorrichtung (14) mit Eingabemittel (12) auf und ist dazu vorbereitet über das Eingabemittel (12) die Konfiguration einzurichten oder zu ändern. Die Anzeigevorrichtung (14) zeigt die eingerichtete oder geänderte Konfiguration an. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Konfigurieren, Bauen oder Reparieren eines Haustechnikgerätes (1).
Patent DE-102015004698-A1 (DE)
Title: Anlage mit einer Fassade zum Fassen, Speichern und zur Nutzung von Flugsand, Regenwasser und von Schneefällen.
Inventor: BORN GÜNTER HEINRICH
IPC: E04H7/22
Filed: 2015-04-09
Abstract: An Gebäuden 1 Ziff. 1 ist mindestens eine Fassade Ziff. 2 in einem schrägen Winkel über Verstrebungen Ziff. 3 angeschlagen. Die Fassade besteht aus einer festen, glatten Oberfläche, und sie kann mit durchsichtigen Lichtbändern ausgestattet sein. Die Fassade führt bis zur Erdoberfläche. Unmittelbar unterhalb der Fassade ist mindestens eine befahrbare Silokammer Ziff. 4, 11 unterhalb der Erdoberfläche verbaut, in welcher Silos für die Speicherung von Regenwasser Ziff. 9 und für Sand Ziff: 8 vorgewiesen sind. Flugsand prallt auf die Fassade Ziff: 2 und fällt von dort und durch deren obere Luke Ziff. 14 zunächst in die gebogenen Mulden, die fest an einer Axialtrommel Ziff. 6 angeschlagen sind, so dass sich die Axialtrommel zusammen mit mindestens einem an ihr angeflanschten Stromgenerator in eine Drehbewegung versetzt; dabei produziert der Generator elektrische Energie, welche zu Verbrauchern oder zu Speicheranlagen geleitet wird. Danach fällt der Sand in ein Sandsilo Ziff. 8. Auf die Fassade prallende Regenmassen fallen ebenfalls nach unten und durch die geöffnete Einlassluke Ziff. 14 zunächst in die Mulden der Axialtrommel Ziff. 6 und von dort in mindestens ein Wassersilo, welches an oberer Stelle mindestens ein Überlaufrohr mit Ventil oder Schieber Ziff. 10 vorweist. Die Silokammer Ziff. 4, 11 kann mit Lastkraftwagen bzw. mit Silokraftwagen befahren und von den Silos aus mit Wasser oder Sand beladen werden. Die Silos weisen an ihrer tiefsten Stelle Schieber vor. Das jeweilige Sandsilo weist mindestens einen Motor Ziff. 7 zum Bewegen einer Klappe vor, welche den Fluss des Wassers oder des Sandes in das eine oder andere Silo regelt. Auf dem Gebäude Ziff. 1 sind auf dessen Dach Messgeräte, Steuergeräte, Messsonden, Sensoren Ziff. 12 und dergleichen montiert, von wo aus Umweltdaten über Kabelstränge zu Rechnern Ziff. 13 mit verschiedenen Programmen geleitet werden. Die Rechner Ziff. 13 steuern über Kabel Ziff. 15 alle Klappen, Ventile, Schieber, Stromverbraucher und andere technischen Einrichtungen. Zwischen der Fassade und dem Gebäude sind begehbare Flächen vorgewiesen. Die aus den Axialmulden Ziff. 6 in die Silos abgeflossenen Massen aus Wasser oder Sand gelangen über Transporte oder über Rohrleitungen zu Verbrauchern. Die Gebäude dienen privaten und öffentlichen Zwecken.
Patent DE-102015009831-A1 (DE)
Title: Neue anionische Tenside und Waschmittel, welche diese enthalten
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C07C309/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Tenside der allgemeinen Formel (I),in der R1 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 20, insbesondere 8 bis 14 C-Atomen steht, R2 für H oder CH3 steht, und M für Wasserstoff, ein Alkalimetall oder eine Gruppierung N+R3R4R5 steht, in der R3, R4 und R5 unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 C-Atomen oder eine Hydroxyalkylgruppe mit 2 bis 6 C-Atomen stehen, lassen sich gut in Wasch- oder Reinigungsmittel einarbeiten, besitzen herausragende anwendungstechnische Eigenschaften und können auf Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt werden.
Patent DE-102015010382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kauf und Verkauf von Gegenständen
Inventor: GRISHUNIN ALEXANDER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Um ein Verfahren zum Kaufen und Verkaufen von Gegenständen, bei dem passive Verkaufsangebote (7), die wenigstens einen Satz passiver Angebotsparameter (9) aufweisen, auf einem Datenspeicher bereitgestellt werden, der einem Prozessor verbunden ist, eine aktive Suchanfrage (4) von einer mit dem Prozessor verbindbaren Systemschnittstelle (2) entgegen genommen wird, wobei die aktive Suchanfrage (4) wenigstens einen Satz aktiver Suchparameter (11) aufweist, eine Vergleichseinheit die passiven Angebotsparameter (9) und die aktiven Suchparameter (11) mittels des Prozessors auf das Vorliegen eines ersten Übereinstimmungskriteriums hin überprüft, zu schaffen, mit dem der Käufer einen weiteren, in seinem Eigentum befindlichen Tauschgegenstand einfach und sicher verkaufen kann, wird vorgeschlagen, dass die passiven Verkaufsangebote (7) zumindest teilweise wenigstens einen Satz passiver Suchparameter (10) und die aktive Suchanfrage (4) wenigstens einen Satz aktiver Angebotsparameter (12) umfassen und die Vergleichseinheit die passiven Suchparameter (10) und die aktiven Angebotsparameter (12) auf das Vorliegen eines zweiten Übereinstimmungskriteriums hin überprüft und bei Erfüllung des ersten und zweiten Übereinstimmungskriteriums eine Übereinstimmungsmitteilung abgesetzt wird.
Patent DE-102015014123-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzbohrlochinspektion
Inventor: PULLEY GREGORY W
IPC: G01N29/11
Filed: 2015-11-03
Abstract: Unter anderem werden Ausführungsbeispiele eines Bohrlochvermessungsgerätes beschrieben, welches Merkmale in der Tiefe einer Bohrlochumgebung inspiziert unter Verwendung von Ultraschallsignalen mit Frequenzen im Bereich von 3–5 MHz. Die Ultraschallsignale sind kodiert und die Laufzeiten und Amplituden geben Aufschluss bezüglich Eigenschaften an der Innenfläche der Verrohrung im Größenordnungsbereich von 1 mm und bezüglich der Qualität der Betonbindung hinter der Verrohrung.
Patent DE-102015015095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Lasereinrichtung
Inventor: ABRAHAM MARIO
IPC: A61F9/01
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Verfahren zum Testen einer zur Abgabe gepulster fokussierter Laserstrahlung eingerichteten Lasereinrichtung umfasst ein Bereitstellen eines künstlichen Augenkörpers, welcher ein eine Pupille und/oder eine Irisstruktur nachbildendes Muster trägt und ein Anordnen eines von dem Augenkörper gesonderten Bestrahlungs-Testobjekts aus einem durch die Laserstrahlung der Lasereinrichtung modifizierbaren Material über dem Muster. Das Verfahren umfasst ferner ein Applizieren von Laserstrahlung der Lasereinrichtung auf das Bestrahlungs-Testobjekt nach Maßgabe eines vorgegebenen Applikationsprofils, so dass in dem Bestrahlungs-Testobjekt eine dem Applikationsprofil entsprechende Materialmodifikation entsteht.
Patent DE-102015016845-A1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung für Laserdrucker, Kopier-Fax Geräte
Inventor: LORENZ DARIUS ANDREAS
IPC: G03G21/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: 1. Vibrationsvorrichtung zum Verteilen vom Toner in der Druckerpatrone. 2.1 Bei Leserdruckern, Kopiergeräten, Faxgeräten die Tonerpatronen benutzen, muss man nach einer gewissen Zeit den Toner in der Patrone gleichmäßig verteilen, meistens durch Schütteln der Patrone, sonst verschlechtert sich die Bildqualität (sichtbar durch weiße Streifen im Bild). 2.2 Um den Toner in der Patrone zu verteilen, kann man die Patrone oder das Gerät mit einer z. B. Vibrationsvorrichtung ausstatten, die den Toner gleichmäßig verteilt. (z. B. mit einem kleinem Elektromotor oder Ultraschallgerät, der die Vibration erzeugt). 2.3 Die Vibrationsvorrichtung eignet sich für Leserdrucker, Kopiergeräte, Faxgeräte, die mit Tonerpatronen ausgestattet sind.
Patent DE-102015102874-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: BEIER HANS-MICHAEL
IPC: B23B51/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug, welches insbesondere zur Entgratung von Kanten in Hohlräumen, wie zum Beispiel zur Entfernung eines Grats an Kanten einander kreuzender Bohrungen ausgebildet ist. Das Zerspanungswerkzeug (Z) ist insbesondere zur Entgratung von Kanten (300) in Hohlräumen geeignet und umfasst wenigstens ein Schneidelement (1) mit einer vorstehenden ersten Schneide (10), deren Schneidkante (14) zwischen zwei im Wesentlichen parallelen Ebenen (E1, E2) verläuft, wobei die erste Schneide (10) wenigstens ein erstes Schneidensegment (20) und ein zweites Schneidensegment (30) aufweist, die an den jeweiligen Endbereichen (11, 12) der Schneidkante (14) angeordnet sind. Das erste Schneidensegment (20) weist einen ersten Keilwinkel (21) auf und das zweite Schneidensegment (30) weist einen zweiten Keilwinkel (31) auf, wobei ein Minimum des ersten Keilwinkels (21) und des zweiten Keilwinkels (31) jeweils kleiner als 88° ist, und die Freiflächen (23, 33), die durch die jeweiligen Keilwinkel (21, 31) ausgebildet sind, jeweils einer der beiden parallelen Ebenen (E1, E2) zugewandt sind.
Patent DE-102015112302-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Halbzeugs
Inventor: DEMMIG STEFAN
IPC: B29C70/88
Filed: 2015-07-28
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird wenigstens ein zusätzlicher Materialbereich an einer jeweiligen vorbestimmten Stelle eines Faser-Kunststoff-Verbundes, der eine unidirektional faserverstärkte thermoplastische Matrix aufweist, ausgebildet. Durch den zusätzlichen Materialbereich kann der Faser-Kunststoff-Verbund einem Umformvorgang unterworfen werden, bei dem sich der zusätzliche Materialbereich mindestens teilweise entfaltet oder streckt, ohne dass der Faserverlauf unterbrochen wird. Somit ist es möglich, ein Halbzeug aus einem Faser-Kunststoff-Verbund zu einem Bauteil umzuformen, das eine hohe Festigkeit und ein geringes Gewicht hat.
Patent DE-102015113760-A1 (DE)
Title: Mechanisch-thermischer hybridprozess zur beschichtungsentfernung
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: F02C7/30
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen einer Beschichtung (14) von einem Substrat (12) durch Beaufschlagen der Beschichtung sowohl mit schwingender mechanischer Energie (16, 20) als auch einem Energiestrahl (32). Lokalisierte Kombination aus thermisch und mechanisch induzierten Spannungen in der Beschichtung führen zur Ausbildung von Rissen (34) in der Beschichtung.
Patent DE-102015114149-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für granulares Material mit axialer Vordosierung
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Dosiervorrichtung für granulares Material, insbesondere Saatgut, wobei die Dosiervorrichtung eine in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerte Fördereinrichtung (8) umfasst, die mit einer Gehäusewandung oder einem Führungselement (28) so zusammenwirkt, dass granulares Material von einem Aufnahmebereich (24) in einen Abgabebereich förderbar ist, wobei die Dosiervorrichtung eine Vordosiereinheit (2) umfasst, die über eine Seitenwand (3) des Gehäuses (1) in das Gehäuse (1) mündet, wobei mit der Vordosiereinheit (2) granulares Material in das Gehäuse (1) eingebracht werden kann, und wobei die Vordosiereinheit (2) einen Rotor (10) umfasst, dessen Drehachse mit der Drehachse der Fördereinrichtung (8) einen Winkel kleiner als 10° einschließt.
Patent DE-102015114596-A1 (DE)
Title: Werkzeugschrank
Inventor: WEISMÜLLER MANUEL
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugschrank, der einen Schrankkorpus (1) mit einer offenen Vorderseite (2) und einer offenen Rückseite (3) und eine Mehrzahl vertikal übereinander in dem Schrankkorpus (1) aufgenommene Schubladen (4) aufweist, die jeweils über eine zwischen der Vorder- und der Rückseite (2, 3) verlaufende Linearführung (5) zwischen einer Einschubposition, in der die jeweilige Schublade (4) in dem Korpus (1) aufgenommen ist, und einer ersten und einer zweiten Auszugposition verschieblich sind, wobei die jeweilige Schublade (4) in der ersten Auszugsposition über eine von Vorder- und Rückseite (2, 3) aus dem Korpus (1) heraussteht, und wobei die jeweilige Schublade (4) in der zweiten Auszugsposition über die jeweils andere von Vorder- und Rückseite (2, 3) aus dem Korpus (1) heraussteht.
Patent DE-102015114602-A1 (DE)
Title: Sensorbasiertes Insassenschutzsystem
Inventor: NEAL MARK
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein System und Verfahren zum Optimieren diverser Fahrzeugsicherheitssysteme, wie etwa von Airbags und Gurtkraftbegrenzern, für einen bestimmten Insassen, wie etwa den Fahrzeugfahrer oder Beifahrer, eines Fahrzeugsitzes, basierend auf dem Gewicht des Insassen und der Längsposition des Sitzes. Das Verfahren erfasst die Masse des Insassen und die Position des Sitzes und klassifiziert die Kombination der Masse und der Position. Das Verfahren bestimmt dann die optimierte Einstellung der Sicherheitssysteme für diese Kombinationsklassifizierung und stellt die Sicherheitssysteme automatisch auf diese Einstellung ein. Das Verfahren kann auch die optimierte Einstellung der Sicherheitssysteme basierend darauf, ob der Insasse einen Sitzgurt trägt, bestimmen.
Patent DE-102015116105-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbatterie-off-board-ladegeräte
Inventor: GRIMES JEFF R
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Fahrzeugladesystem enthält ein Ladegerät, das dazu ausgelegt ist, Leistung aus einer externen Leistungsquelle und einem Verbinder aufzunehmen. Der Verbinder ist dazu ausgelegt, Leistung aus dem Ladegerät aufzunehmen und die aufgenommene Leistung an ein Fahrzeug über ein Hochspannungskabel zu übertragen. Das Kabel ist dazu ausgelegt, den Verbinder mit einer Fahrzeugbatterie zu verbinden. Sowohl das Ladegerät als auch der Verbinder enthalten einen High Voltage Interlock Loop (HVIL), der dazu ausgelegt ist, zu bewirken, dass das Ladegerät die Leistungsübertragung beendet, sobald eine vorbestimmte Spannungsdifferenz an einem Portpaar des HVIL erkannt wird.
Patent DE-102015116127-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: XIN ZHIFENG
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Verbindungsvorrichtung und ein elektronisches Gerät mit dieser bereit, die die obengenannten Mängel nach dem Stand der Technik durch Verwendung der Verbindungsvorrichtung, egal wohin der Drehmechanismus gedreht ist, beheben, wobei der Umhüllungsmechanismus, der die Außenseite des Drehmechanismus umhüllt, immer am Drehmechanismus sitzt, ohne Auftreten von Falten oder Manipulationsspuren. Eine Verbindungsvorrichtung zum drehbaren Verbinden eines ersten und zweiten Körpers, wobei die Verbindungsvorrichtung einen Drehmechanismus zum drehbaren Verbinden des ersten und zweiten Körpers umfasst, wobei die Verbindungsvorrichtung des Weiteren einen Umhüllungsmechanismus zum Umhüllen zumindest eines Teils des Drehmechanismus umfasst, wobei der Umhüllungsmechanismus am ersten Körper bzw. am zweiten Körper befestigt ist und der Straffheitsgrad des Umhüllungsmechanismus mit der Drehung des Drehmechanismus variiert.
Patent DE-102015121147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundrohren aus Stahl
Inventor: BRAUER HOLGER
IPC: B21C37/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verbundrohren aus Stahl, bestehend aus mindestens einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (1), die zumindest abschnittsweise stoffschlüssig mittels Schweißen miteinander verbunden werden. Dabei wird auf das Innenrohr (2) schraubenlinienförmig ein Stahlband (B) zu einem Schlitzrohr gewickelt, wobei die sich gegenüberliegenden Bandkanten der einzelnen Windungen des Schlitzrohres zur Fertigstellung des Außenrohres (1) miteinander verschweißt werden und wobei im Zuge des Verschweißens der Bandkanten gleichzeitig eine stoffschlüssige Verbindung mit dem Innenrohr (2) erzeugt wird.
Patent DE-102015121494-A1 (DE)
Title: Thermostabiles Leder
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B32B9/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleiden mindestens eines Fahrzeugteils mit einem zumindest teilweise aus Leder bestehenden flächigen Material, wobei das Material zumindest teilweise auf eine Wandstärke im Bereich von 1,0 mm bis 0,3 mm geschwächt und anschließend auf das mindestens eine Fahrzeugteil aufgebracht wird.
Patent DE-102015200442-A1 (DE)
Title: Einschaltverzögerung für eigensichere Batteriezellen
Inventor: HILLENBRAND PHILIPP
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelleinheit (10) umfassend eine nachladbare elektrochemische Batteriezelle (11), eine zu der Batteriezelle (11) parallel geschaltete Überwachungs- und Steuerungseinheit (12) und eine Koppeleinheit ausgebildet als Halbbrücke (14) mit einem ersten Leistungshalbleiter (15) und einem zweiten Leistungshalbleiter (16). Die Batteriezelleneinheit (10) ist mit einem integrierten Schaltkreis (20) ausgerüstet, der eine Rauschquelle (21) aufweist. Mittels der Rauschquelle (21) ist eine Einschaltverzögerung realisierbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Schaltverfahren für ein Batteriesystem, welches mehrere eigensichere Batteriezelleinheiten (10) umfasst.
Patent DE-102015201029-A1 (DE)
Title: Schablonen, Prothesen und Orthesen
Inventor: SCHUSTER LUIS
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-01-22
Abstract: Resektionsschablone (10) für die Resektion eines Knochens (200), mit mindestens einer Abstützeinrichtung (20) zur Abstützung an dem Knochen (200) und mindestens einer Werkzeugführung (30) zur Führung eines Werkzeugs zur Bearbeitung, insbesondere Resektion, des Knochens (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (20) eine Mikrostrukturierung, insbesondere eine Gitterstruktur und/oder eine Netzstruktur und/oder eine poröse Struktur, aufweist und/oder mittels Einrast- oder Schnappmechanismen am Knochen exakt und stabil fixiert wird und insbesondere die exakte Implantation einer individuell angepassten Minimalendoprothese (100), insbesondere als Provisorium für eine echte Bioprothese aus autologem Knochen/Knorpel Material, erlaubt. Exoschablone beziehungsweise Exoprothese beziehungsweise Kniegelenkschiene für die zum Beispiel postoperative Stabilisierung und Entlastung des Kniegelenkes, versehen mit einem Scharnier, welches eine physiologische Bewegung des Kniegelenkes erlaubt, wobei, insbesondere in Anlehnung an die individuelle Kniegelenkendoprothetik, Gleitscharniere außenseitig an der Exoprothese mit Verstrebungen fixiert an Bandinsertionspunkten entsprechend der Burmester Kurve angebracht sind.