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Patent DE-102014204336-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem zum Öffnen und/oder Schließen einer Reibungskupplung sowie Verfahren zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: LANGANKI JENS
IPC: F16D13/04
Filed: 2014-03-10
Abstract: Es ist ein Kupplungsbetätigungssystem zum Öffnen und/oder Schließen einer Reibungskupplung vorgesehen mit einem Rampensystem zum axialen Verlagern einer Anpressplatte einer Reibungskupplung, wobei das Rampensystem eine Eingangsrampe und eine relativ zur Eingangsrampe zur Veränderung einer axialen Erstreckung des Rampensystems verdrehbare Ausgangsrampe aufweist, und einer Vorsteuerkupplung zum Auslösen eines Verdrehens der Eingangsrampe relativ zur Ausgangsrampe infolge einer Differenzdrehzahl zwischen einem Drehmomenteinleitungselement, insbesondere Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors, und einem Drehmomentausleitungselement, insbesondere eine Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, wobei die Vorsteuerkupplung als Hydraulikaggregat mit einem regelbaren Durchflussregler zum Betätigen der Vorsteuerkupplung ausgestaltet ist. Die erforderlich Kraft zum Regeln des Durchflussreglers des Hydraulikaggregats ist über die Lebensdauer der Reibungskupplung im Wesentlichen konstant, so dass sich ein Verlauf des Widerstandsmoment beim Betätigen eines Kupplungspedals über die Lebensdauer der Reibungskupplung im Wesentlichen unabhängig vom Verschleißzustand der Reibungskupplung nicht oder nur unwesentlich ändert, was als guter Schaltkomfort verstanden wird.
Patent DE-102014206903-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit umfassend eine Mehrzahl von Energiespeichersubeinheiten sowie Energiespeichersystem mit einer Mehrzahl von Energiespeichereinheiten
Inventor: FETZER JOACHIM
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energiespeichereinheit (1) umfassend eine Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten Energiespeichersubeinheiten (2), welche jeweils eine erste Elektrode (3) und eine zweite Elektrode (4) aufweisen, eine Aufnahmeeinrichtung (5) mit einem Aufnahmeraum (6), in welchem die Energiespeichersubeinheiten (2) angeordnet sind, und ein erstes Kontaktierungselement (7) und ein zweites Kontaktierungselement (8), über welche eine von den Energiespeichersubeinheiten (2) bereitgestellte Spannung abgegriffen werden kann. Die Aufnahmeeinrichtung (5) umfasst dabei wenigstens eine erste elektrisch leitfähig ausgebildete Innenwandung (9), welche mit dem ersten Kontaktierungselement (7) elektrisch leitfähig verbunden ist, wenigstens eine zweite elektrisch leitfähig ausgebildete Innenwandung (10), welche mit dem zweiten Kontaktierungselement (8) elektrisch leitfähig verbunden ist, und elektrisch nichtleitfähige Außenwandungen (11). Die Energiespeichersubeinheiten (2) sind dabei über die wenigstens eine erste Innenwandung (9) und die wenigstens eine zweite Innenwandung (10) elektrisch miteinander verschaltet. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Energiespeichersystem umfassend eine Mehrzahl von erfindungsgemäß ausgebildeten Energiespeichereinheiten (1), welche elektrisch miteinander verschaltet sind.
Patent DE-102014207639-A1 (DE)
Title: Automatisierte Ermittlung einer Resonanzfrequenz und Magnetresonanzanlage
Inventor: LEE KUAN JIN
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Ermittlung der Resonanzfrequenz oder Resonanzfrequenzen insbesondere von Protonen für Magnetresonanzexperimente mit den Schritten: Aufnahme wenigstens eines Signals, insbesondere eines FID, Fouriertransformation des Signals zu einem Spektrum, Bestimmung der Anzahl der Resonanzpeaks des Spektrums, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonanzfrequenz oder Resonanzfrequenzen in Abhängigkeit der Anzahl der Peaks ermittelt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Magnetresonanzanlage, mit der das vorgenannte Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102014209244-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine Werkzeugmaschine
Inventor: MATSUSHITA TETSUYA
IPC: G05B19/404
Filed: 2014-05-15
Abstract: In einem Steuerungsverfahren für eine Werkzeugmaschine (1, 1A), die zwei oder mehr Verschiebeachsen (X, Y, Z) und zumindest eine Rotationsachse (A, C) enthält, wird eine Anweisung für eine entfernte Endposition eines Werkzeugs (7) und eine Höhe des Werkzeugs (7) bereitgestellt, um einen Fehler in der entfernten Endposition und der Höhe bezüglich eines Werkstücks (8) aufgrund eines geometrischen Fehlers zu korrigieren, um einen Anweisungswert zum Steuern der Verschiebeachsen (X, Y, Z) zu berechnen. Das Verfahren enthält ein Berechnen des Anweisungswerts auf der Basis eines Anweisungskoordinatenwerts für die entfernte Endposition, eines durch Umwandeln eines Koordinatenwerts eines Rotationsmittelpunkts (PA) der Rotationsachse (A, C) in einem tatsächlichen Zustand in einen Koordinatenwert ohne einen Neigungsfehler (β) erhaltenen umgewandelten Koordinatenwerts und eines axialen Einheitsvektors (V) für die ideale Rotationsachse (A, C).
Patent DE-102014209944-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend Getriebeanordnung mit zwei und reduzierten Koppelsätzen
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine Antriebswelle (3) mit einem ersten Hohlrad (4) erfolgt, wobei die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (5) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einem mit einer ersten Abtriebswelle (6a) verbundenen erste Sonne (7), und einem mittelbar mit einer zweiten Abtriebswelle (6b) verbundenem zweiten Hohlrad (8), sowie ein über das zweite Hohlrad (8) mit dem Überlagerungsgetriebe (5) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (9) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf die erste und die zweite Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst. Erfindungsgemäß weist das Überlagerungsgetriebe (5) einen ersten und einen zweiten Planetensatz (10a, 10b) auf, die auf einem gemeinsamen Planetenträger (12) gelagert sind und miteinander kämmen, wobei der erste Planetensatz (10a) zwischen dem ersten Hohlrad (4) und der ersten Sonne (7) kämmt und der zweite Planetensatz (10b) mit dem zweiten Hohlrad (8) kämmt, und wobei das Wendegetriebe (9) einen ersten und einen zweiten Planetensatz (11a, 11b) aufweist, die auf einem gemeinsamen Planetenträger (13) gelagert sind und miteinander kämmen.
Patent DE-102014210106-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: VAARANIEMI MIKAEL
IPC: G09G5/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung, die einen Nutzer dabei unterstützen, sich entlang einer Route in einem Straßennetz zu bewegen. Es wird ein Verfahren (500) zur Ermittlung einer bildlichen Ausgabe (200) für eine Navigationsvorrichtung (100) beschrieben. Das Verfahren (500) umfasst das Ermitteln (501) eines Kontextes der bildlichen Ausgabe (200) auf Basis einer Vielzahl von darzustellenden Navigations-Elementen (201, 202, 203, 204), die in der bildlichen Ausgabe (200) dargestellt werden sollen. Dabei hängt die Vielzahl von darzustellenden Navigations-Elementen (201, 202, 203, 204) von einem Zoomlevel für die bildliche Ausgabe (200) ab. Das Verfahren (500) umfasst weiter das Ermitteln (502), in Abhängigkeit von dem ermittelten Kontext, von ein oder mehreren ausgewählten Straßen (202) auf Basis von digitalen Karteninformationen. Außerdem umfasst das Verfahren (500) das Darstellen (503) der ein oder mehreren ausgewählten Straßen (202) in der bildlichen Ausgabe (200) für die Navigationsvorrichtung (100).
Patent DE-102014211130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration einer Schichtpositionierung
Inventor: WÜBBE MARCUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration einer Schichtpositionierung einer Untersuchungsperson (11) für eine Magnetresonanzuntersuchung in einer Magnetresonanzanlage (9). Bei dem Verfahren wird automatisch eine Lokalisierungsinformation bezüglich einer Anordnung der Untersuchungsperson (11) bestimmt und abhängig davon mindestens eine Ausrichtungsinformation automatisch bestimmt. Von einer Bedienperson wird mindestens eine Schichtpositionierungseingabe erfasst, welche eine Auswahl von einer der Ausrichtungsinformationen oder ein Erfassen einer manuellen Positionierungsinformation umfasst. Eine Versatzinformation, welche eine nur durch die manuellen Positionierungsinformationen bewirkte relative Schichtpositionierung umfasst, wird automatisch bestimmt und die Schichtpositionierung wird in Abhängigkeit von den Schichtpositionierungseingaben und der Versatzinformation bestimmt. Die Versatzinformation wird getrennt von der Schichtpositionierung in einem Magnetresonanzmessprotokoll gespeichert und bei einer weiteren Konfiguration einer weiteren Schichtpositionierung verwendet.
Patent DE-102014211363-A1 (DE)
Title: Wälzlagerung für ein Kettenrad in einem Verteilergetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C41/04
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagerung für ein Kettenrad in einem Verteilergetriebe (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine mit der Antriebseinheit des Kraftfahrzeuges verbundene Eingangswelle (2), eine drehfest mit der Eingangs-welle (2) verbundene erste Ausgangswelle (3) und eine zweite Ausgangswelle (4), sowie mit einer Drehmomentübertragungseinrichtung (5) mit einer Kupplung (6), mit welcher ein über die Eingangswelle (2) eingeleitetes Antriebsmoment bei Bedarf auch die zweite Ausgangswelle (4) zuschaltbar ist. Dabei sind die Eingangswelle (2) und die zweite Ausgangswelle (4) versetzt zueinander angeordnet und zwischen der Drehmomentübertragungseinrichtung (5) und der zweiten Ausgangswelle (4) ist ein Versatztrieb vorgesehen, der als Kettentrieb mit einem über eine Wälzlagerung (10) drehbar auf der Eingangswelle (2) gelagerten ersten Kettenrad (7), einem drehfest mit der zweiten Ausgangswelle (4) verbundenen und in einem Schmierölsumpf umlaufenden zweiten Kettenrad (8) und einer diese miteinander verbindenden Gliederkette (9) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Wälzlagerung (10) als in eine Lageraufnahme (11) des ersten Kettenrades (7) eingesetztes einreihiges Schrägkugellager (15) ausgebildet, das aus einem äußeren Lagerring (16), einem inneren Lagerring (17) und zwischen diesen in Laufbahnen (18, 19) abrollenden Lagerkugeln (20) besteht, wobei dessen äußerer Lagerring (16) axial einseitig eine die Breite des inneren Lagerrings (17) überragende axiale Verlängerung (22) aufweist, in deren Innenmantelfläche (23) ein mit einem kleineren Innendurchmesser (DI) als der Außendurchmesser (DA) des inneren Lagerrings (17) ausgebildeter Hohl-profilring (24) eingepresst ist, durch den im Stillstand des ersten Kettenrades (7) ein Schmierölvorrat im Schrägkugellager (15) speicherbar ist und der zugleich als Verliersicherung des inneren Lagerrings (17) beim Transport oder bei der Montage des Schrägkugellagers (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102014213134-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung mit einstellbarer axialer Dicke sowie Schaltanordnung mit der Scheibenanordnung
Inventor: VANCO YANNICK
IPC: G05G5/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Bei der Montage von Komponenten z.B. in Getrieben sind die für die Komponenten vorgegebenen Toleranzen einzuhalten. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Scheibenanordnung mit einstellbarer axialer Dicke vorzuschlagen, welche betriebssicher und zudem besonders bevorzugt kostengünstig herstellbar ist. Hierzu wird eine Scheibenanordnung 7 mit einstellbarer axialer Dicke, mit einem ersten Scheibenkörper 8a, mit einem zweiten Scheibenkörper 8b, wobei der erste und der zweite Scheibenkörper 8a, b jeweils auf einer axialen Stirnseite als Anlagestirnseite 10a, b mindestens einen in Umlaufrichtung verlaufenden Rampenabschnitt I, II, III, IV aufweisen, wobei die Scheibenkörper 8a, b mit den Anlagestirnseiten 10a, b aneinander liegen und wobei durch eine Relativverdrehung der zwei Scheibenkörper 8a, b die axiale Dicke der Scheibenanordnung 7 eingestellt werden kann, wobei der erste Scheibenkörper 8a einen Verzahnungsabschnitt 11a und der zweite Scheibenkörper 8b eine Rasteinrichtung 12b zum lösbaren Eingriff in den Verzahnungsabschnitt 11a des ersten Scheibenkörpers 8a aufweist, vorgeschlagen, wobei der zweite Scheibenkörper 8b einen Verzahnungsabschnitt 11b und der erste Scheibenkörper 8a eine Rasteinrichtung 12a zum lösbaren Eingriff in den Verzahnungsabschnitt 11b des zweiten Scheibenkörpers 8b aufweist.
Patent DE-102014218224-A1 (DE)
Title: Wicklungsträger, Elektromotor mit einem Wicklungsträger
Inventor: HACKMANN WILHELM
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-09-11
Abstract: Offenbart wird ein Wicklungsträger (WT), insbesondere Stator oder Rotor eines Elektromotors, umfassend:  – ein Blechpaket (BP), das eine Achse (AS) umlaufend ausgebildet ist und eine Anzahl von Polnuten (PN) zur Aufnahme von Wicklungspins (WP1, WP2) aufweist;  – eine Anzahl von Wicklungspins (WP1, WP2), die jeweils einen in den jeweiligen Polnuten (PN) befindlichen Mittelabschnitt (MA1, MA2) und zumindest einen aus den jeweiligen Polnuten (PN) hinausragenden Endabschnitt (EA1, EA2) umfassen;  – wobei der zumindest eine Endabschnitt (EA1, EA2) der jeweiligen Wicklungspins (WP1, WP2) von der Achse (AS) aus in radialer Richtung betrachtet eine Dicke (D1) aufweist, die kleiner als eine Dicke (D2) des Mittelabschnitts (MA1, MA2) derselben Wicklungspins (WP1, WP2) ist.
Patent DE-102014219173-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: ARASHI MASATO
IPC: B60N2/68
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Verkehrsmittelsitz (10) umfasst einen Sitzlehnenrahmen (18), der in einer Sitzlehne (16) angeordnet ist und einen Endabschnitt eines Drahtelements (30) zum Stützen eines Insassen derart stützt, dass das Drahtelement (30) bewegbar ist. Der Sitzlehnenrahmen (18) umfasst einen ebenen Stützteil (38), in dem der Endabschnitt des Drahtelements (30) angeordnet ist, wobei sich der ebene Stützteil (38) senkrecht zu einer Längsrichtung des Drahtelements (30) erstreckt. Ein Stützabschnitt, der das Drahtelement (30) so stützt, dass das Drahtelement (30) bewegbar ist, ist in dem ebenen Stützteil (38) ausgebildet.
Patent DE-102014219472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten, Netzknoten und Netzwerk
Inventor: HOUYOU AMINE MOHAMED
IPC: H04L12/28
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten einer Applikation, welche auf einem Quellknoten läuft, zu einem Zielknoten,  bei dem für diese Übertragung in einem Netzwerk erforderliche Ressourcen angefordert werden und  bei dem das Netzwerk in zumindest zwei virtuelle Teilnetze unterteilbar ist und eine Mehrzahl von Knoten aufweist  mit folgenden Schritten:  a. Anfordern von Ressourcen, welche durch eine Mehrzahl von Qualitätsparametern spezifiziert sind, durch eine Applikation, welche auf dem Quellknoten läuft;  Übertragen der Daten des Applikation über ein virtuelles Teilnetz, in welchem die angeforderten Ressourcen verfügbar sind.
Patent DE-102014219719-A1 (DE)
Title: Nadelgreifer
Inventor: DOLL FREDY
IPC: B65H3/22
Filed: 2014-09-29
Abstract: 1. Nadelgreifer zur Handhabung von Werkstücken mittels Greifnadeln. 2.1. Aus dem Stand der Technik allgemein bekannt sind Nadelgreifer (10) zur Handhabung von Werkstücken mittels Greifnadeln (36, 46), die zum Zweck der Ergreifens des Werkstück mit einem distalen Nadelende (36a, 46a) in dieses eindringen, mit einer Basis (20) und mit mindestens zwei Greifnadeln (36, 46), die gegenüber der Basis (20) zwischen einer Freigabeposition und einer Greifposition verfahrbar sind, wobei mindestens eine erste Greifnadel (36) in einer erste Ausrichtung angeordnet und verlagerbar ist und mindestens eine zweite Greifnadel (46) in einer von der erste Ausrichtung abweichenden zweiten Ausrichtung angeordnet und verlagerbar ist. An der Basis (20) ist eine Nadelführungsvorrichtung (50) angebracht ist, die über Führungskanäle (53, 54) zur Führung der Greifnadeln (36, 46) verfügt. 2.2. Es wird vorgeschlagen, dass der Nadelgreifer (10) über eine Spülvorrichtung (52, 57, 55, 56) verfügt, wobei die Spülvorrichtung mindestens einen Zuführkanal (55, 56) für Spülflüssigkeit aufweist, der in mindestens einen Führungskanal (53, 54) mündet, und/oder dass der Nadelführungsvorrichtung (50) eine Heizeinrichtung (60) zugeordnet ist, mittels derer Führungskanäle (53, 54) zur Führung der Greifnadeln (36, 46) erhitzbar sind, um hierdurch die Greifnadeln (36, 46) erhitzen zu können. 2.3. Nutzung insbesondere, um Nadelgreifer zum Transport von Faserverbund-Halbzeugen nutzen zu können.
Patent DE-102014220298-A1 (DE)
Title: Unfallvermeidung mit dem nachfolgenden Verkehr bei einem automatisierten Einparkvorgang in eine Querparklücke
Inventor: SARIHAN IZDEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unfallvermeidung mit dem nachfolgenden Verkehr bei einem automatisierten Einparkvorgang eines Kraftfahrzeugs mit einem Parkassistenzsystem mit zumindest automatischer Querführung. Zum Einparken ist ein Einparkzug in die Querparklücke in Rückwärts- oder Vorwärtsrichtung und bei Bedarf danach zumindest ein Korrekturzug in Vorwärts- bzw. Rückwärtsrichtung vorgesehen. Bei dem Verfahren wird festgestellt, dass ein Bedarf für einen Korrekturzug in Vorwärts- bzw. Rückwärtsrichtung besteht. In Reaktion darauf, dass ein Bedarf für einen Korrekturzug festgestellt wird, wird verhindert, dass das Fahrzeug bei dem Einparkzug so tief in die Querparklücke eintaucht, dass danach der Fahrer mit Beginn des Korrekturzugs in Vorwärts- bzw. Rückwärtsrichtung aufgrund der Sichtversperrung durch ein die Querparklücke begrenzendes Fahrzeug keine freie Sicht mehr auf den nachfolgenden Verkehr hätte.
Patent DE-102015000541-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung für einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: BRUNSCHIER MORITZ
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Assistenzvorrichtung (2) für einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer zur Identifikation zumindest eines Fahrzeuginsassen und/oder zumindest eines innerhalb des Fahrzeugs (1) angeordneten Gegenstands ausgebildeten Identifikationsvorrichtung (3), wobei die Identifikationsvorrichtung (3) eine optische Erfassungsvorrichtung (4) zur Erfassung des zumindest einen Fahrzeuginsassen und/oder des zumindest einen Gegenstands umfasst und derart mit einer zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen (F) des Fahrzeugs (1) ausgebildeten Steuereinheit (6) gekoppelt ist, dass in Abhängigkeit des zumindest einen identifizierten Fahrzeuginsassen und/oder in Abhängigkeit einer Anzahl von Fahrzeuginsassen und/oder in Abhängigkeit des identifizierten Gegenstands zumindest eine Fahrzeugfunktion (F) steuerbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), umfassend eine solche Assistenzvorrichtung (2).
Patent DE-102015000578-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Aufnahmevorrichtung
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend einen Energiespeicher mit mehreren Energiespeicherzellen, sowie eine im Fahrzeugunterboden anordenbare Aufnahmevorrichtung mit wenigstens zwei separaten Aufnahmeteilen zur Aufnahme von Energiespeicherzellen, wobei die zwei Aufnahmeteile über einen Verbindungssteg verbunden sind, in dem eine Leitungsverbindung zur elektrischen Verbindung der in den jeweiligen Aufnahmeteilen aufgenommenen Energiespeicherzellen und/oder eine Leitungsverbindung zur Führung eines Temperierfluids zur Temperierung der Energiespeicherzellen angeordnet oder ausgebildet ist, wobei ein Führungselement den aus einem Verbindungssteg in ein Aufnahmeteil ragenden Abschnitt einer Leitungsverbindung zur elektrischen Verbindung der Energiespeicherzellen in Richtung eines aufnahmeteilseitig angeordneten oder ausgebildeten Anschlusselements zum Anschließen der Leitungsverbindung an wenigstens eine aufnahmeteilseitig aufgenommene Energiespeicherzelle ausrichtet, und/oder welches Führungselement den aus dem Verbindungssteg in das oder ein Aufnahmeteil ragenden Abschnitt einer Leitungsverbindung zur Führung eines Temperierfluids in Richtung eines aufnahmeteilseitig angeordneten oder ausgebildeten Anschlusselements zum Anschließen der Leitungsverbindung an eine aufnahmeteilseitige Temperiereinrichtung ausrichtet.
Patent DE-102015001382-A1 (DE)
Title: Eingebettete USB-Lösungen
Inventor: CHEN HUIMIN
IPC: G06F13/42
Filed: 2015-02-03
Abstract: In diesem Dokument sind Techniken für eingebettete serielle Hochgeschwindigkeitsschnittstellenverfahren beschrieben. Das Verfahren umfasst die Ausgabe eines Single-Ended One(SE1)-Signals auf jeder eines Paares eingebetteter serieller Hochgeschwindigkeitsschnittstellen-Datenleitungen, wobei SE1 anzeigt, dass eine Registerzugriffsprotokoll(RAP)-Nachricht auf das SE1-Signal folgt. Das Verfahren umfasst auch den Zugriff auf ein Register einer eingebetteten seriellen Hochgeschwindigkeitsschnittstellen-Komponente basierend auf der RAP-Nachricht.
Patent DE-102015009010-A1 (DE)
Title: Nockenmitnehmersystem
Inventor: MAGRO LORENZO
IPC: F16H53/06
Filed: 2015-07-11
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung schafft ein Nockenmitnehmersystem (500), umfassend: – einen Körper (130), der eine Nockenmitnehmer-Aufnahmeöffnung (132) aufweist, die eine Gleitachse (A) definiert, und – einen Nockenmitnehmer (505), der einen Stößel (510) umfasst, wobei ein axialer Abschnitt (550) des Stößels (510) in einen axialen Abschnitt (1320) der Nockenmitnehmer-Aufnahmeöffnung (132) axial gleitend eingefügt wird, wobei der axiale Abschnitt (550) des Stößels und der axiale Abschnitt (1320) der Aufnahmeöffnung einen zusammenpassenden nicht kreisförmigen Querschnitt aufweisen, so dass sie ein Schubgelenk bilden.
Patent DE-102015009656-A1 (DE)
Title: Verdeckeinrichtung für einen offenen Personenkraftwagen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/06
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdeckeinrichtung für einen offenen Personenkraftwagen, mit einem zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verlagerbaren Verdeck (10), welches in seiner Offenstellung in einem Verdeckstauraum des offenen Personenkraftwagens aufnehmbar ist, in das Verdeck (10) eine Mehrzahl von Öffnungsmodulen (16) mit jeweiligen Deckelelementen (18) integriert ist, welche jeweils zwischen einer eine jeweilige korrespondierende Durchgangsöffnung (20) des Verdecks (10) verschließenden Schließstellung und wenigstens einer die jeweilige korrespondierende Durchgangsöffnung (20) zumindest teilweise freigebenden Offenstellung relativ zu dem Verdeck (10) bewegbar sind.
Patent DE-102015009858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Bauteile eines medizinischen Instruments, Verwendung eines Eisenbasislots und medizinisches Instrument
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: B23K1/005
Filed: 2015-08-04
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Fügen mindestens zweier Bauteile eines medizinischen Instruments werden die mindestens zwei Bauteile zum Ausbilden mindestens eines Lötspalts (18, 19) zwischen einander zugeordneten Fügebereichen der Bauteile gehalten, ein Lotmaterial (22) zum Ausfüllen des mindestens einen Lötspalts (18, 19) angeordnet und die Anordnung aus den mindestens zwei Bauteilen und dem Lotmaterial (22) auf eine Löttemperatur des Lotmaterials (22) erwärmt, wobei das Lotmaterial (22) ein Eisenbasislot ist. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines Eisenbasislots und ein medizinisches Instrument, insbesondere einen Laryngoskopspatel.