baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120651-A1 (DE)
Title: Mustererkennung mittels Ultraschallsignalen für autonomes Fahren
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Mustererkennung mittels Ultraschallsignalen für ein Fahrzeug, wobei die Signale mit einem neuronalen Netzwerk verarbeitet werden. Das Netzwerk weist eine Eingangsschicht und eine Ausgangsschicht auf, wobei die Eingangsschicht zumindest ein Eingangsneuron mit einem ersten Schwellwert aufweist, und wobei die Ausgangsschicht zumindest ein Ausgangsneuron mit einem zweiten Schwellwert aufweist. Die Eingangsneuronen und die Ausgangsneuronen wirken derart zusammen, dass die Ausgangsneuronen zur Erzeugung eines Musters zumindest ein Signal entsprechend einer Änderung des Ultraschallsignals ausgeben. Schließlich erfolgt das Verarbeiten des Signals durch eine Steuereinheit des Fahrzeugs. Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, ein computerlesbares Speichermedium, ein System (1), ein Fahrzeug mit dem System (1) und ein Signal erzeugt durch Schritte des Verfahrens.
Patent DE-102019121171-A1 (DE)
Title: Gurt zum Anlegen an eine zu sichernde Person mit einer Gurtbandbrücke
Inventor: VITT PHILIPP
IPC: A62B35/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gurt zum Anlegen an eine zu sichernde Person, insbesondere Klettergurt oder als persönliche Schutzausrüstung, mit einem Hüftgurt (2), einem Beingurt (1) und einer Gurtbandbrücke (3), wobei
 der Hüftgurt (2) und/oder der Beingurt (1) beidseitig jeweils eine Öse (6) aufweist,
 die Gurtbandbrücke (3) an ihren Endbereichen (4) jeweils eine Rahmenschnalle (9) und eine Stegschnalle (8) aufweist, und
 die Gurtbandbrücke (3) an ihren jeweiligen Endbereichen (4) durch die jeweilige Stegschnalle (8) geführt ist, das jeweilige Ende der Gurtbandbrücke (3) durch die jeweilige Rahmenschnelle (8) geführt und mit dem jeweiligen Endbereich der Gurtbandbrücke (3) verbunden ist, so dass die jeweilige Stegschnalle (8) und Rahmenschnalle (9) beabstandet voneinander angeordnet sind und durch Hindurchführen der jeweiligen Stegschnalle (8) zunächst durch die jeweilige Öse (6) und daraufhin durch die jeweilige Rahmenschnalle (9) der jeweilige Endbereich (4) der Gurtbandbrücke (3) an der jeweiligen Öse (6) befestigbar ist.
Patent DE-102019122547-A1 (DE)
Title: Aufklappbarer Einrichtungsgegenstand für Lastkraftwagenkabine
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60K37/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagenkabineneinrichtungsgegenstand, welcher in einen Innenraum, insbesondere einen Armaturenbereich oder einen Bereich oberhalb der Windschutzscheibe, der Lastkraftwagenkabine integriert und fest in diesen eingebaut ist, bestehend aus einem Aufnahmeelement und einem damit durch eine Führungseinrichtung und eine Gelenkeinrichtung verbundenen ersten Anteil und zweiten Anteil, wobei der erste Anteil und der zweite Anteil mittels der Führungseinrichtung und der Gelenkeinrichtung flügelartig in einer Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine auf- und zuklappbar sind und wobei der erste Anteil und der zweite Anteil bezogen auf eine jeweilige Haupterstreckungsebene in einem zugeklappten Zustand in Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine und in einem aufgeklappten Zustand quer zu der Längsrichtung der Lastkraftwagenkabine angeordnet sind.
Patent DE-102019122916-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter mit integrierter Ansaugöffnungsstruktur für eine Strömungserzeugungseinrichtung
Inventor: KNIFKE CHRISTIAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) zum Verteilen eines vorzugsweise granulartigen Verteilguts, vorzugsweise eine Sämaschine, mit einem Vorratsbehälter (1) für das Verteilgut, wobei der Vorratsbehälter (1) einen Dachabschnitt (2), einen Bodenabschnitt (3), einen Vorderwandabschnitt (7) und vorzugsweise zwei Seitenwandabschnitte (8) umfasst, einer Dosiervorrichtung (4), und einer Strömungserzeugungseinrichtung (5). Die landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Ansaugöffnungsstruktur (6) für die Strömungserzeugungseinrichtung (5) in einem Außenwandabschnitt des Vorratsbehälters (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102019125187-A1 (DE)
Title: Additives Verfahren zur Herstellung eine Bauteils, Bauteil und Computerprogramm
Inventor: MAIDL FRANZ
IPC: B29C64/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren, umfassend die folgenden Schritte:- Ausbilden einer Grundstruktur mit einem additiven Fertigungsverfahren, wobei die Grundstruktur eine erste Funktionsstruktur und eine Werkzeugstruktur umfasst;- Ausbilden einer zweiten Funktionsstruktur, insbesondere einer Verstärkungsstruktur, auf der Grundstruktur, wobei eine Form der zweiten Funktionsstruktur durch die Werkzeugstruktur vorgegeben wird.
Patent DE-102019127054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Versorgungsgröße in einem elektrischen Versorgungssystem und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LOSINGER THOMAS
IPC: H02J3/28
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Versorgungsgröße in einem elektrischen Versorgungssystem (200) mit einer Mehrzahl von Energiespeichern (10), insbesondere zum Bereitstellen von elektrischer Energie bezogen auf eine Zeiteinheit oder von elektrischer Regelleistung, wobei die elektrische Versorgungsgröße mit einer Sollwert abrufbar bereitgehalten wird. Es erfolgt ein Bewerten einer Vielzahl von Energiespeichern (10) mit jeweils einem Verfügbarkeitsfaktor (V). Ferner erflogt eine Aggregation von Energiespeichern (10) in einer Reservegruppe (100) bis zum Erreichen einer vorgegebenen Größe des Sollwerts der elektrischen Versorgungsgröße der Reservegruppe (100), und ein ereignisorientiertes Ändern der Zusammenstellung der Reservegruppe (100) und/oder von Soll-Arbeitspunkten der Energiespeicher (10) innerhalb der Reservegruppe (100), wenn ein Ereignis auftritt, das den Verfügbarkeitsfaktor (V), an wenigstens einem der aggregierten Energiespeicher (10) verändert.
Patent DE-102019131610-A1 (DE)
Title: Drosselventil
Inventor: TSUZUKI YUSHI
IPC: F16K1/228
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Ventilkörper 3 weist im Wesentlichen eine Scheibengestalt auf und ist in einem Gasdurchlass 6 vorgesehen. Eine Welle 4 trägt den Ventilkörper 3, so dass dieser in dem Gasdurchlass 6 drehbar ist. Ein Nutabschnitt 10 ist an einem Außenrandabschnitt des Ventilkörpers 3 auf einer Außenseite in einer radialen Richtung vorgesehen, um sich in einer Umfangsrichtung des Ventilkörpers 3 zu erstrecken. Ein Dichtring 5 ist in einer ringförmigen Gestalt ausgebildet, besitzt einen Trennabschnitt 50 als einen Schnitt bei einem Teil in der Umfangsrichtung und ist in den Nutabschnitt 10 des Ventilkörpers 3 eingepasst. Eine Endoberfläche 511, 621, 70 in einer Umfangsrichtung und/oder die andere Endoberfläche 521, 611, 71 in der Umfangsrichtung des den Trennabschnitt 50 bildenden Dichtrings 5 entspricht einer geneigten Oberfläche, die geneigt ist, um einen in einem Spalt S1 bis S3 des Trennabschnitts 50 gesammelten Fremdstoff F nach außerhalb des Spalts zu führen, wenn ein Durchmesser des Dichtrings 5 reduziert wird.
Patent DE-102019200148-A1 (DE)
Title: Beschichtete oberflächen für lager verwendet in bohrmotoren
Inventor: BLASL SIMON
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Lager, umfassend eine Mehrzahl von Wälzelementen und zumindest eine Laufbahn für die Wälzelemente. Die zumindest eine Laufbahn oder die Wälzelemente umfassen eine Wolfram-Karbid-Beschichtung. Bei einigen Ausführungsbeispielen kann die Wolfram-Karbid-Beschichtung eine nano-strukturierte Wolfram-Karbid-Beschichtung sein. Bei einigen Ausführungsbeispielen kann die zumindest eine Laufbahn oder die Wälzelemente ein Stahlsubstrat aufweisen, das mit der Wolfram-Karbid-Beschichtung abgedeckt ist.Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren zum Produzieren eines Lagers. Das Verfahren umfasst ein Beschichten einer Mehrzahl von Wälzelementen oder zumindest einer Laufbahn für die Wälzelemente mit einer Wolfram-Karbid-Beschichtung. Bei einigen Ausführungsbeispielen kann die Wolfram-Karbid-Beschichtung eine nano-strukturierte Wolfram-Karbid-Beschichtung sein.
Patent DE-102019202837-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einem zentralen Daten-Bus
Inventor: BARBU MIRCEA
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das eine Mehrzahl von Modulen (110, 120, 130) umfasst, die eingerichtet ist, unterschiedliche Funktionen des Hausgeräts (100) bereitzustellen. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (100) einen gemeinsamen Energieversorgungs- und Daten-Bus (102), über den die Mehrzahl von Modulen (110, 120, 130) des Hausgeräts (100) mit elektrischer Energie versorgt werden und untereinander Daten austauschen können. Ferner umfasst das Hausgerät (100) zumindest eine erste Interaktionskomponente (124) umfasst, die es einem Nutzer (105) des Hausgeräts (100) und/oder einer externen Einheit ermöglicht, mit dem Hausgerät (100) zu interagieren, wenn sich das Hausgerät (100) in einem AUS oder STANDBY Zustand befindet. Zumindest ein erstes Modul (120) der Mehrzahl von Modulen (110, 120, 130) ist eingerichtet, ein Interaktions-Ereignis (125) an der ersten Interaktionskomponente (124) zu detektieren, wenn sich das erste Modul (120) in einem Schlaf-Zustand befindet. Des Weiteren ist das erste Modul (120) eingerichtet, in Reaktion auf das Detektieren des Interaktions-Ereignisses (125) an der ersten Interaktionskomponente (124), in einen Betriebszustand überzugehen und ein Aufweck-Ereignis auf dem Bus (102) zu bewirken, um die ein oder mehreren anderen Module (110, 130) der Mehrzahl von Modulen (110, 120, 130) aus dem jeweiligen Schlaf-Zustand in den jeweiligen Betriebszustand zu überführen.
Patent DE-102019207506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Emissionen in Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Emissionen in Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor, umfassend das Erhalten von streckenbezogenen Daten, welche zumindest teilweise Daten in Bezug auf die voraussichtlich benötigte Antriebsleistung des Verbrennungsmotors auf einer vorbestimmten Fahrstrecke umfassen, und abhängig von den erhaltenen streckenbezogenen Daten, das Ansteuern des Verbrennungsmotors bei dem oder vor dem Befahren der vorbestimmten Fahrstrecke, zur Erwärmung eines Abgasnachbehandlungssystem des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102019208549-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: ESZTERLE DOMINIK
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-06-12
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung,welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist, miteiner Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),mindestens einem ersten, einem zweiten, einem dritten Schaltelement (SE1, SE2, SE3),und einem ersten und einem zweiten Planetengetriebe (5,6), wobei der Planetenträger (P1) des ersten Planetengetriebes (5) mit dem Planetenträger (P2) des zweiten Planetengetriebes (6) gekoppelt ist,wobeidie Eingangswelle (10) mittels dem ersten Schaltelement (SE1) koppelbar ist mit dem Sonnenrad (S2) des zweiten Planetengetriebes (6),die Eingangswelle (10) mittels dem zweiten Schaltelement (SE2) koppelbar ist mit dem Hohlrad (H1) des ersten Planetengetriebes (5),das Sonnenrad (S1) des ersten Planetengetriebes (5) mittels dem dritten Schaltelement (SE3) koppelbar ist mit dem Hohlrad (H2) des zweiten Planetengetriebes (6),und wobei die Ausgangswelle (11) mit dem Planetenträger (P2) des zweiten Planetengetriebes (6) gekoppelt ist.
Patent DE-102019212516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Bilddaten für ein Fahrzeug
Inventor: HASEWINKEL OLAF
IPC: H04N19/20
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Bilddaten über einen verlustbehafteten Übertragungskanal für ein Fahrzeug. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von ersten Ausgangsbilddaten, die einem verlustbehaftet zu übertragenden ersten Bildausschnitt (462) eines zu übertragenden Bilds (460) zugeordnet sind und von zweiten Ausgangsbilddaten (120), die einem verlustfrei zu übertragenden zweiten Bildausschnitt (462) des Bilds (460) zugeordnet sind, sowie einen Schritt des Kodierens der ersten Ausgangsbilddaten (420) mit einem verlustbehafteten Kodierverfahren, um über den Übertragungskanal zu übertragende erste Sendebilddaten (422) zu erhalten und der zweiten Ausgangsbilddaten mit einem verlustfreien Kodierverfahren, um über den Übertragungskanal zu übertragende zweite Sendebilddaten (122) zu erhalten.
Patent DE-102019212534-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung einer elektrischen Maschine auf einem Getriebe
Inventor: FUKUMOTO ISAO
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung einer elektrischen Maschine auf einem Getriebe mit den Schritten:- Bereitstellen eines Statorgehäuses (12), das zumindest eine zylinderförmig ausgebildete innere Mantelfläche (14) und eine Aufnahmeöffnung (16) aufweist;- Einsetzen eines hohlzylinderförmig ausgebildeten Stators (10) in das Statorgehäuse (12), so dass der Stator (10) drehfest in dem Statorgehäuse (12) angeordnet ist;- Einführen eines Zentrierdorns (20) über die Aufnahmeöffnung (16) des Statorgehäuses (12) in einen Statorhohlraum (22) des hohlzylinderförmig ausgebildeten Stators (10) und Verspannen des Zentrierdorns (20) in dem Statorhohlraum (22);- Ausrichten des Statorgehäuses (12) auf dem Getriebe (30), so dass eine Längsachse (34) einer in dem Getriebe (30) gelagerten Getriebeeingangswelle (32) koaxial zur Längsrichtung (36) des in dem Stator (10) angeordneten Zentrierdorns (20) ausgerichtet ist;- Befestigen des Statorgehäuses (12) auf dem Getriebe (30);- Entnahme des Zentrierdorns (20) aus dem Statorhohlraum (22);- Einsetzen eines eine Rotorhohlwelle (50) aufweisenden Rotors (44) in den Stator (10);- Befestigen des Rotors (44) mit der Getriebeeingangswelle (32);- Aufsetzten eines einen Lagerdorn (80) aufweisenden Lagerschilds (78) auf die Aufnahmeöffnung (16) des Statorgehäuses (12), wobei der Lagerdorn (80) in einen Rotorhohlraum (82) der Rotorhohlwelle (50) und in eine in dem Rotorhohlraum (50) angeordnete drehgelenkig angebundene Lagereinrichtung (54) eingreift, so dass der Rotor (44) um dessen Rotorlängsachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019216355-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: F21S43/40
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (48), bei der ein Strukturteil (14) die Form der Beleuchtungsvorrichtung bestimmt, während ein Bezug (22) der Kontur des Strukturteils (14) folgt.Es ist vorgesehen, dass das Strukturteil (14) und der Bezug (22) jeweils an der Realisierung einer unterschiedlichen Lichtfunktion (20; 26; 44; 46) beteiligt sind.
Patent DE-102019217007-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: DAMSON BJOERN
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-11-05
Abstract: Abgasnachbehandlungsanordnung (1) zur Reduktion von Stickoxiden im Abgas einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine, mit einer Abgasleitung (3) zur Weiterleitung des Abgases von der Brennkraftmaschine zu einer Nachbehandlungseinheit, insbesondere einem Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion, wobei die Abgasleitung (3) abgasstromaufwärts der Nachbehandlungseinheit eingerichtet ist zur Anordnung einer Zuführeinrichtung (9) zur Zuführung eines Reduktionsmittels in die Abgasleitung (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasleitung (3) einen Leitungsbereich (11) aufweist, in welchem eine Hauptströmungsrichtung (13) des Abgases eine entgegen der Schwerkraft gerichtete Richtungskomponente aufweist, und daß die Abgasleitung eingerichtet ist zur Anordnung der Zuführeinrichtung (9) am oder nahe des Leitungsbereichs (11), so daß die Zuführung des Reduktionsmittels in den Leitungsbereich (11) hinein erfolgen kann.
Patent DE-102019217641-A1 (DE)
Title: Helm
Inventor: GREIM WILMA
IPC: A42B3/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Helm umfasst eine Helmschale (5) zum Schutz des Kopfes eines Trägers und eine Zusatzanordnung (20), die an der Helmschale (5) angeordnet ist und unter Bildung mindestens eines Kindersitz-Anlagebereichs zumindest rückseitig frei liegt. Zumindest der mindestens eine Kindersitz-Anlagebereich ist zumindest bereichsweise aus einem nachgiebigen Anlagematerial gebildet.
Patent DE-102020002096-A1 (DE)
Title: Filter
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-03-29
Abstract: ein Filter zum Anbringen auf das Gesicht, dadurch gekennzeichnet das, der Filter so konstruiert ist, dass er nur den Mund bedeckt.
Patent DE-102020005609-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein transparentes Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteil und Fertigungsverfahren zur Herstellung eines Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteils
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: F21S45/60
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) für ein transparentes Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteil (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Abstands- und Geschwindigkeitsmesseinrichtung (3), mit einer Heizeinrichtung (5) zum Beheizen des Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteils (2), wobei das Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteil (2) für elektromagnetische Lichtwellen (8) eines für den Menschen sichtbaren Lichtwellenspektrums sowie für die von der Abstands- und Geschwindigkeitsmesseinrichtung (3) zur optischen Messung von Abstands- und Geschwindigkeitsmessgrößen genutzten Messwellen (4) und für die von der Heizeinrichtung (5) zum Beheizen des Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteils (2) genutzten Heizwellen (7) transparent ist. Wesentlich ist, dass am Exterieur-Fahrzeugspritzgussbauteil (2) eine transluzente Lackschicht (9) zum Absorbieren von Heizwellen (7) aus einem für Messwellen (4), Heizwellen (7) und Lichtwellen (8) opaken Absorptionslack (10) angeordnet ist, wobei diese Lackschicht (9) eine für Messwellen (4) und Lichtwellen (8) transparente Perforierung (11) aus einer Vielzahl von Ausnehmungen (12) aufweist.
Patent DE-102020101707-A1 (DE)
Title: Bausatz mit Steckelementen
Inventor: BEHZADPOUR ALIREZA
IPC: A63H33/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bei einem Bausatz umfassend mehrere Steckelemente (1), die zur Bildung von Verbindungskörpern miteinander verbindbar sind, ist jedes Steckelement (1) flächig ausgebildet und weist Aufnahmen (4) und Verbindungsmittel (5) auf. Die Aufnahmen (4) sind derart ausgestaltet, dass mindestens ein Verbindungsmittel (5) in eine Aufnahme (4) einsteckbar ist. Jedes Steckelement (1) weist mindestens eine Sollbruchstelle (7) auf, so dass jedes Steckelement (1) in wenigstens zwei Steckelemente (1) mit Aufnahmen (4) und Verbindungsmittel (5) teilbar ist.
Patent DE-102020106384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen von Schrumpfetiketten an Behältern
Inventor: HUTTER ALBAN
IPC: B07C5/342
Filed: 2020-03-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen von Schrumpfetiketten 4 an Behältern 3, mit einem Transportsystem zur Verlagerung der Behälter 3 in den Arbeitsbereich zumindest eines Sleeverkopfes 1, der das Schrumpfetikett 4 jeweils auf einen Behälter 3 appliziert, wobei der Sleeverkopf 1 in einer Richtung B quer zur Transportrichtung A verfahrbar ist, um jeden Behälter 3 einer Reihe von Behältern 3 nacheinander mit dem Schrumpfetikett 4 zu versehen, wobei die Reihe von Behältern 3 in Querrichtung B zur Transportrichtung A angeordnet ist und wobei der Sleeverkopf 1 über die Reihe von Behältern 3 in Richtung B senkrecht zur Transportrichtung A hinaus verlagerbar ist, um fehlerhafte Schrumpfetiketten 4 auszuschleusen.
Patent DE-102020107710-A1 (DE)
Title: Funktionsvorrichtungen und Leuchtvorrichtung
Inventor: EBERT MARK
IPC: F21V23/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Funktionsvorrichtungen, die wenigstens einen Bewegungs-, Präsenz- und/oder Helligkeitssensor, wenigstens eine Leuchten- und/oder Leuchtentreibersteuervorrichtung und wenigstens eine Drahtloskommunikationsvorrichtung aufweisen und die mit wenigstens einer LED und/oder einem LED-Treiber gekoppelt oder koppelbar sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Leuchtvorrichtung mit wenigstens einer LED, einem LED-Treiber und solchen Funktionsvorrichtungen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Funktionalität von Leuchtvorrichtungen zu verbessern und dennoch deren Montageaufwand zu verringern und deren Baugröße zu optimieren. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Funktionsvorrichtungen auf einer einzigen Modulplatine zu einem einzigen Funktionsmodul zusammengefasst sind, das als SMD- oder THT-Bauteil ausgeführt ist und derart ausgebildet ist, dass es zur Bestückung einer Trägerplatine geeignet ist. Die Aufgabe wird ferner durch eine Leuchtvorrichtung mit wenigstens einer LED, einem LED-Treiber und erfindungsgemäßen Funktionsvorrichtungen gelöst, wobei wenigstens die wenigstens eine LED auf der gleichen Trägerplatine wie das Funktionsmodul aufgebracht ist.
Patent DE-102020108257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Faservereinzelung und Spinneinrichtung umfassend eine solche Vorrichtung
Inventor: KISTNER ALEXANDER
IPC: D01H4/34
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Faservereinzelung eines zugeführten Faserbandendes sowie eine Spinneinrichtung (2) umfassend eine solche Vorrichtung (1). Die Vorrichtung (1) umfasst einen ersten druckbeaufschlagbaren Hohlkörperabschnitt mit einem Eingangskanalsegment (3) zum fluidbegleiteten Aufnehmen und Führen eines zugeführten Faserbandendes in Richtung eines nachgeschalteten Auflösekanalsegments (6), und den mit dem Eingangskanalsegment (3) kommunizierenden, diesem nachgelagerten Auflösekanalsegment (6) zum Auflösen des fluidbegleiteten zugeführten Faserbandendes in Einzelfasern. Das Auflösekanalsegment (6) bildet einen mit dem Eingangskanalsegment (3) kommunizierenden ringförmigen Kanal (10) aus. Der ringförmige Kanal (10) weist einen Kanaleingang (11) mit einer ersten Durchgangsbreite und einen davon beabstandeten Kanalausgang (12) mit einer zweiten Durchgangsbreite auf, wobei sich die Durchgangsbreite des ringförmigen Kanals (10) in einem Abschnitt von der ersten Durchgangsbreite bis zu einer mittleren Durchgangsbreite einer zwischen dem Kanaleingang (11) und dem Kanalausgang (12) angeordneten Kanalmitte stetig oder abschnittsweise derart verjüngt, dass die mittlere Durchgangsbreite kleiner als die erste Durchgangsbreite ist.
Patent DE-102020108980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Leitstelle eingerichtet zum Bereitstellen von Regelleistung in einem elektrischen Energieversorgungsnetz
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-04-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Regelleistung und/oder Regelleistungsreserve in einem elektrischen Energieversorgungsnetz umfassend; Erfassen zumindest eines Parameters in zumindest Teilen des Energieversorgungsnetzes für jeweils einen Zeitraum; Bestimmen einer Regelleistung und/oder Regelleistungsreserve für den Teil des Energieversorgungsnetzes abhängig von dem erfassten zumindest einem Parameter für den jeweiligen Zeitraum; Übermitteln zumindest eines Einstellparameters an einen Teilnehmer des Teils des Energieversorgungsnetzes zur Bereithaltung einer Regelleistung, mit der sich der Teilnehmer an einer Regelreserve für den Teil des Energieversorgungsnetzes beteiligt.
Patent DE-102020109526-A1 (DE)
Title: Mundschutz
Inventor: FRÖHLICH GERTRUD
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-06
Abstract: Offenbart ist ein Mundschutz mit einer mehrlagigen Faltung, wobei die Faltenbreite variabel ausgeführt sein kann.