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Patent DE-102020101301-A1 (DE)
Title: Gatestrukturen für halbleiter-bauelemente
Inventor: CHENG CHUNG-LIANG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2020-01-21
Abstract: Es werden eine Struktur eines Halbleiter-Bauelements mit unterschiedlichen Gatestrukturen, die so konfiguriert sind, dass sie extrem niedrige Schwellenspannungen ermöglichen, sowie ein Verfahren zum Herstellen des Halbleiter-Bauelements offenbart. Das Halbleiter-Bauelement weist erste und zweite nanostrukturierte Kanalbereiche in ersten bzw. zweiten nanostrukturierten Schichten; und eine erste und eine zweite Gate-all-around(GAA)-Struktur auf, die die ersten bzw. die zweiten nanostrukturierten Kanalbereiche umschließen. Die erste GAA-Struktur umfasst einen Al-basierten Gatestapel mit einer ersten dielektrischen Gateschicht, einer Al-basierten n-Austrittsarbeitsmetallschicht, einer ersten metallischen Verkappungsschicht und einer ersten metallischen Gatefüllschicht. Die zweite GAA-Struktur umfasst einen Al-freien Gatestapel mit einer zweiten dielektrischen Gateschicht, einer Al-freien p-Austrittsarbeitsmetallschicht, einer Metallwachstumshemmungsschicht, einer zweiten metallischen Verkappungsschicht und einer zweiten metallischen Gatefüllschicht.
Patent DE-102020107708-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für eine Fahrzeugscheibe
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B60S1/38
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (10) für eine Fahrzeugscheibe (3) sowie ein korrespondierendes Fahrzeug (1) mit einer solchen Scheibenwischvorrichtung (10), mit einem Antrieb (14) und einem Wischerblatt (12), wobei das Wischerblatt (12) einen Federstahl umfasst, welcher zumindest teilweise mit einem extrudierten und thermoplastischen Elastomer ummanteltet ist, welcher eine Wischlippe ausbildet, wobei das Wischerblatt (12) in einer Ausgangslage (AL) zumindest teilweise einer Kontur der Fahrzeugscheibe (3) folgt, und wobei das Wischerblatt (12) von dem Antrieb (14) von der Ausgangslage (AL) in eine Gebrauchslage (MA, Z1, Z2, Z3) und zurück auslenkbar ist.
Patent DE-102020111655-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung sowie Kraftrad
Inventor: WEBER MARC
IPC: B62K19/40
Filed: 2020-04-29
Abstract: Bauteilanordnung, insbesondere eines oder für ein Kraftrad, umfassend ein Rahmenteil sowie ein Zusatzbauteil, wobei das Rahmenteil eine Befestigungsstelle aufweist, an welcher das Zusatzbauteil befestigt ist, wobei das Zusatzbauteil im Betrieb um die Befestigungsstelle schwingt, und wobei zumindest ein Halteelement zwischen dem Rahmenteil und dem Zusatzbauteil angeordnet ist, welches ausgelegt ist, das Schwingen des Zusatzbauteils in zumindest eine Richtung zu vermindern oder zu begrenzen.
Patent DE-102020113473-A1 (DE)
Title: Drucktankanordnung mit verbesserten Crasheigenschaften und Kraftfahrzeug mit einer solchen Drucktankanordnung
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C1/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucktankanordnung (100) zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit- mehreren röhrenförmigen Drucktanks (110); und- einem Gehäuse (160) oder einem Rahmen (130), in dem die Drucktanks (110) parallel zueinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind die Drucktanks (110) zueinander beabstandet und das Gehäuse (160) oder der Rahmen (130) ist in Zwischenbereichen, welche sich mit Freiräumen (120) zwischen den beabstandeten Drucktanks (110) überdecken, mit Sollverformungsstellen (S) ausgebildet, in denen im Crashfall durch lokale Verformungsarbeit unter Verringerung der Abstände zwischen den Drucktanks (110) Crashenergie abgebaut werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Drucktankanordnung (100).
Patent DE-102020113791-A1 (DE)
Title: Gleitkomma-skalarprodukt-hardware mit breitem multiplizierer-addierer-baum für maschinenlernbeschleuniger
Inventor: KAUL HIMANSHU
IPC: G06F7/483
Filed: 2020-05-22
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können Technologien vorsehen, die eine erste Ausrichtung zwischen mehreren Gleitkommazahlen basierend auf einer ersten Untermenge von Exponentenbits durchführen. Die Technologie kann außerdem, wenigstens teilweise parallel zu der ersten Ausrichtung, eine zweite Ausrichtung zwischen den mehreren Gleitkommazahlen durchführen, basierend auf einer zweiten Untermenge von Exponentenbits, wobei die erste Untermenge von Exponentenbits LSBs und die zweite Untermenge von Exponentenbits MSBs sind. In einem Beispiel fügt die Technologie die ausgerichteten mehreren Gleitkommazahlen einander hinzu. In Bezug auf die zweite Ausrichtung kann die Technologie auch einzelne Exponenten von mehreren Gleitkommazahlen identifizieren, einen Maximalexponenten über die einzelnen Exponenten hinweg identifizieren und eine Subtraktion der einzelnen Exponenten von dem Maximalexponent durchführen, wobei die Subtraktion vom MSB zum LSB erfolgt.
Patent DE-102020115179-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: LEE SANG HO
IPC: H01L27/108
Filed: 2020-06-08
Abstract: Halbleitervorrichtung enthält eine Vorrichtungsisolierschicht, die einen ersten und einen zweiten aktiven Bereich definiert, einen vergrabenen Kontakt, der mit dem zweiten aktiven Bereich verbunden ist, und eine erste und eine zweite Bitleitungsstruktur, die auf dem ersten und zweiten aktiven Bereich angeordnet ist. Jede von der ersten und der zweiten Bitleitungsstruktur umfasst einen Bitleitungs-Kontaktteil und einen Bitleitungs-Durchgangsteil. Der Bitleitungs-Kontaktteil ist elektrisch mit dem ersten aktiven Bereich verbunden. Der Bitleitungs-Durchgangsteil ist auf der Vorrichtungsisolierschicht angeordnet. Die Höhe des untersten Teils des vergrabenen Kontakts ist kleiner als die Höhe des untersten Teils des Bitleitungs-Durchgangsteils. Die Höhe des untersten Teils des vergrabenen Kontakts ist größer als die Höhe eines untersten Teils des Bitleitungs-Kontaktteils. Ein unteres Ende des Bitleitungs-Durchgangsteils ist in dem zweiten aktiven Bereich vergraben.
Patent DE-102020115377-A1 (DE)
Title: Package und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: Tai Chih-Hsuan
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-06-10
Abstract: Es werden ein Integrierter-Schaltkreis-Package und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereitgestellt. Das Integrierter-Schaltkreis-Package weist einen photonischen Integrierter-Schaltkreis-Die auf. Der photonische Integrierter-Schaltkreis-Die weist einen optischen Koppler auf. Das Integrierter-Schaltkreis-Package weist weiterhin Folgendes auf: ein Verkapselungsmaterial, das den photonischen Integrierter-Schaltkreis-Die verkapselt; eine erste Umverteilungsstruktur über dem photonischen Integrierter-Schaltkreis-Die und dem Verkapselungsmaterial; und eine Öffnung, die sich durch die erste Umverteilungsstruktur erstreckt und den optischen Koppler freilegt.
Patent DE-102020115382-A1 (DE)
Title: Fahrverhaltensevaluierungsvorrichtung, Fahrverhaltensevaluierungsverfahren und Fahrverhaltensevaluierungsprogramm
Inventor: FUJIMORI MASAYA
IPC: B60W40/09
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Fahrverhaltensevaluierungsvorrichtung (12, 14) aufweisend eine Einstelleinheit (44). In einem Fall, in dem eine Geschwindigkeit eines Zielfahrzeugs eine Regelgeschwindigkeit überschreitet und ein Abweichungsbetrag der Geschwindigkeit des Zielfahrzeugs im Vergleich zu einer Durchschnittsgeschwindigkeit von Fahrzeugen um das Zielfahrzeug herum größer gleich einem Schwellenwert ist, stellt die Einstelleinheit (44) eine Evaluierung eines Fahrverhaltens des Zielfahrzeugs auf einen niedrigeren Wert ein als in einem Fall, in dem die Geschwindigkeit des Zielfahrzeugs die Regelgeschwindigkeit überschreitet und der Abweichungsbetrag kleiner ist als der Schwellenwert.
Patent DE-102020118108-A1 (DE)
Title: Aufwärtswandler für eine Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers sowie Stromversorgung und Verfahren zur Aufwärtswandlung der Eingangsspannung in einer Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: SASSE JÜRGEN
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-07-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Aufwärtswandler für eine Stromversorgungseinheit mit zwei Hochsetzstellerstufen (HSa, HSb), wobei pro Hochsetzstellerstufe eine Induktivität (L1a, L1b) vorgesehen ist, wobei die Induktivität jeweils an einen Pol der Wechselspannungsquelle (ACin) geschaltet ist und an einen Knotenpunkt (P1a, P1b) zwischen zwei Halbleiterschaltern (S1a, S2a; S1b, S2b). Gemäß der Erfindung ist der erste Halbleiterschalter (S1a, S1b) in Reihe mit einem Messwiderstand (R1a, R1b) geschaltet. Der Aufwärtswandler weist eine Signalerzeugungseinheit (110) zur Erzeugung von Ansteuersignalen für die beiden Halbleiterschalter pro Hochsetzstellerstufe auf, wobei zur Aufwärtswandlung der Eingangsspannung bei positiver Eingangsspannung (Vin) der erste Halbleiterschalter (S1a) geschlossen wird und der zweite Halbleiterschalter (S2a) geöffnet wird, um einen Strom durch die Induktivität (L1a) zu treiben zur Aufmagnetisierung der Induktivität (L1a). Zur Abmagnetisierung wird der erste Halbleiterschalter (S1a) geöffnet und der zweite Halbleiterschalter (S2a) geschlossen und der Siebkondensator (C1) entsprechend aufgeladen. Mit einem Mittel wird der Strom durch den Messwiderstand (R1) erfasst. Erfindungsgemäß weist die Signalerzeugungseinheit (110) eine Ansteuereinheit (113a, 113b) auf, die die Hochsetzstellerstufen mit einer gewählten Phasenverschiebung gegeneinander versetzt ansteuert, und die Periodendauer der Ansteuersignale in der einen Hochsetzstellerstufe (HSa, HSb) regelt und in der wenigstens einen anderen Hochsetzstellerstufe (HSa, HSb) konstant hält oder umgekehrt. Dieser Aufwärtswandler (100) dient z.B. als Leistungsfaktor-Vorregler bei Stromversorgungen.
Patent DE-102020118673-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Messung von Fluoreszenz in der offenen Chirurgie
Inventor: ANDERS KONRAD
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Messung von Fluoreszenz in der offenen Chirurgie, bei der ein Fluoreszenzmittel eingesetzt wird, dessen Absorptions- und Fluoreszenzspektren bekannt sind. Das behandelte Gewebe (2) des Patienten wird während des Eingriffs mit einem breitbandigen Umgebungslicht (4) ausgeleuchtet und zusätzlich wenigstens zeitweise mit einem Anregungslicht (12) für das Fluoreszenzmittel beleuchtet, dessen Maximum kurzwelliger ist als ein Maximum des Fluoreszenzspektrums des Fluoreszenzmittels. Ein Teil des Abregungslichts (16) des Fluoreszenzmittels und des am Gewebe (2) reflektierten Umgebungslichts (6) tritt in eine Messvorrichtung (20) ein.Das Licht wird in der Messvorrichtung (20) mittels eines oder zwei Strahlteilern (22, 24) in zwei oder drei Strahlengänge (30, 32, 34) aufgeteilt. Zur Ermittlung eines Untergrund-Offsets durch reflektiertes Umgebungslicht (6) wird ein Teil des Lichts durch ein erstes, als Bandpassfilter für das Abregungslicht (16) des Fluoreszenzmittels ausgebildetes, Filter (30A) auf einen ersten Bildsensor (30B) geleitet. Ein zweiter Teil des Lichts wird durch ein zweites, als Bandpassfilter für ein Referenzfrequenzband (32A') ausgebildetes Filter (32A), welches dem Bandpass des ersten Filters (30A) benachbart ist und von einem Maximum der Spektralverteilung (12') des Anregungslichts (12) beabstandet ist, auf einen zweiten Bildsensor (32B) geleitet.
Patent DE-102020119738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement mit tiefen Gräben
Inventor: FUCHS CORNELIUS
IPC: H01L21/283
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements wird beschrieben. Das Verfahren umfasst die Bildung einer Hartmaske über einem Halbleitersubstrat. Die Hartmaske wird strukturiert, um Öffnungen in der Hartmaske zu erzeugen. Durch Ätzen durch die Öffnungen in der Hartmaske werden tiefe Gräben in dem Halbleitersubstrat gebildet. Die Öffnungen in der Hartmaske werden aufgeweitet. Über den aufgeweiteten Öffnungen der Hartmaske und den Seitenwänden der tiefen Gräben wird eine Vorfüller-Seitenwandschicht gebildet. Die Vorfüller-Seitenwandschicht wird mindestens bis zu einer ersten Tiefe in dem Halbleitersubstrat ausgespart. Die tiefen Gräben werden mit einem Füllmaterial aufgefüllt.
Patent DE-102020120371-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltungen mit modularen multiplikationsschaltkreisen
Inventor: LANGHAMMER MARTIN
IPC: G06F7/48
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es kann eine integrierte Schaltung mit einer modularen Multiplikationsschaltung bereitgestellt werden. Die modulare Multiplikationsschaltung kann einen Eingangsmultiplizierer zum Berechnen des Produkts zweier Eingangssignale, abgeschnittene Multiplizierer zum Berechnen eines anderen Produkts auf der Basis eines Modulwerts und des Produkts und eine Subtraktionsschaltung zum Berechnen einer Differenz zwischen den zwei Produkten umfassen. Eine Fehlerkorrekturschaltung kann die Differenz zum Nachschlagen eines geschätzten Quotientenwerts und zum Heraussubtrahieren eines ganzzahligen Vielfachen des Modulwerts aus der Differenz in einem einzigen Schritt verwenden, wobei das ganzzahlige Vielfache gleich dem geschätzten Quotientenwert ist. Eine End-Justierungsstufe kann verwendet werden, um einen etwaigen verbleibenden Rest-Schätzungsfehler zu entfernen.
Patent DE-102020120393-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorvorrichtung
Inventor: KODAIRA YUJI
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es wird eine Verbrennungsmotorvorrichtung geschaffen, die einen Verbrennungsmotor; einen Differenzdrucksensor, der derart konfiguriert ist, dass er eine Differenzdruckleitung umfasst, die an eine Abgasleitung des Verbrennungsmotors montiert ist; und einen Controller aufweist, der derart konfiguriert ist, dass er den Verbrennungsmotor steuert. Der Controller schätzt bzw. beurteilt, dass die Differenzdruckleitung eine Verstopfung bzw. Blockierung aufweist, wenn die Pulsationsbreite eines erfassten Differenzdrucks, der durch den Differenzdrucksensor erfasst wird, kleiner als eine vorbestimmte Breite ist. Die Erfinder haben durch Experimente und Analysen herausgefunden, dass eine Blockierung der Differenzdruckleitung die Pulsationsbreite des erfassten Differenzdrucks verringert. Dementsprechend kann eine Blockierung oder Nichtblockierung der Differenzdruckleitung durch einen Vergleich zwischen der Pulsationsbreite des erfassten Differenzdrucks und der vorbestimmten Breite abgeschätzt werden.
Patent DE-102020123835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Einlegeschläuchen
Inventor: PAPP ROBERT
IPC: B65D5/20
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken eines mehrlagigen Einlegeschlauchs (10), der zum Auskleiden von Rohrleitungen (12) oder Kanälen vorgesehen ist, zum Zwecke des Transports. Bislang werden zum Transport Holzkisten verwendet, die speziell für auf die jeweiligen Abmessungen des gefalteten Einlegeschlauchs (10) geschreinert werden müssen. Erfindungsgemäß hingegen wird zunächst eine Palette (20) bereitgestellt und darauf ein Kartonbehälter (26) aufgesetzt, der einen rechteckigen Boden, zwei vertikal ausgerichtete Stirnwände (28a, 28b) und zwei vertikal ausgerichtete Längswände (30a, 30b) hat. In den Kartonbehälter (26) wird der Einlegeschlauch (10) eingelegt. Anschließend wird der Kartonbehälter (26) verschlossen. Vorzugsweise werden die beiden Längswände (30a, 30b) von außen jeweils durch mindestens ein Holzbrett (34) oder ein anderes biegesteifes und vertikal ausgerichtetes langgestrecktes Versteifungselement verstärkt. Dadurch muss nach dem Transport wesentlich weniger Material entsorgt werden.
Patent DE-102020124084-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für ein automatikgetriebe
Inventor: PARK SANG SEOK
IPC: F16H61/431
Filed: 2020-09-16
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, aufweisend: eine Ölpumpeneinheit (10), die dazu ausgebildet ist, Öl zuzuführen; eine Leitungsdrucksteuereinheit (20), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des Öls, das von der Ölpumpeneinheit (10) zugeführt wird, einen Leitungsdruck zu bilden; eine Schmierdrucksteuereinheit (30), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des Öls, das die Leitungsdrucksteuereinheit (20) passiert, einen Schmierdruck zu bilden; eine Druckreduktionssteuereinheit (40), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des Öls, das die Schmierdrucksteuereinheit (30) passiert, einen Reduzierdruck zu bilden; eine Dämpfersteuerdrucksteuereinheit (50), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des Öls, das von der Ölpumpeneinheit (10) zugeführt wird, einen Dämpfersteuerdruck zu bilden; eine Schalteinheit (60), die dazu ausgebildet ist, einem Drehmomentwandler (100) den Schmierdruck oder den Reduzierdruck zuzuführen; eine Aufnahmeeinheit (70), die dazu ausgebildet ist, den Schmierdruck aufzunehmen; und eine Erhaltungseinheit (80), die mit der Schalteinheit (60) verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, den Schmierdruck des Drehmomentwandlers (100) zu erhalten.
Patent DE-102020124416-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem, verfahren und computerprogramm zum ausrichten eines probenträgers
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/26
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Ausrichten eines Probenträgers (7) eines Mikroskops umfasst die folgenden Schritte: Aufnehmen eines Übersichtsbildes (30), in dem der Probenträger (7) und/oder eine Probenträgerumgebung zumindest teilweise sichtbar ist; Auswerten des Übersichtsbildes (30) durch ein Maschinenlernmodell (44, 45) eines Computerprogramms (80), welches im Übersichtsbild (30) eine Objektlokalisierung hinsichtlich mindestens eines vorgegebenen Objektes (25) durchführt; Bewerten durch das Computerprogramm (80) an Hand der Objektlokalisierung, ob der Probenträger (7) im Übersichtsbild (30) zentriert ist; wenn der Probenträger (7) als nicht zentriert im Übersichtsbild (30) bewertet wurde: Bestimmen einer Zentrierungsbewegung (57) basierend auf der Objektlokalisierung durch das Computerprogramm (80), wobei die Zentrierungsbewegung (57) eine Probentischbewegung zum Bewegen des Probenträgers (7) in Richtung einer Bildmitte des Übersichtsbildes (30) angibt; Durchführen einer Probentischverstellung basierend auf der Zentrierungsbewegung (57); und Aufnehmen eines zentrierten Übersichtsbildes (60) nach dem Durchführen der Probentischverstellung. Ein entsprechendes Computerprogramm und Mikroskopiesystem werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102020125736-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung, Verfahren zur Bodenbearbeitung in einer Reihe einer Reihenkultur und landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B41/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsvorrichtung (10), vorzugsweise zur Bodenbearbeitung in einer Reihe (12) einer Reihenkultur, wobei diese zur Montage an eine Trägerkonstruktion (18) und zur Bewegung mit einer Fahrgeschwindigkeit (VF) entlang einer Reihe (12) einer Reihenkultur auf einer landwirtschaftlichen Fläche (20) eingerichtet ist. Um eine Bodenbearbeitung in einer Reihe (12) einer Reihenkultur mit einfachen Mitteln wesentlich zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) Werkzeuge (22) aufweist, welche sternförmig entlang einer Kurvenbahn (24) mit veränderbarer Bewegungsgeschwindigkeit (VB) unter Durchführung von durch die Kurvenbahn (24) hervorgerufenen Schwenkbewegungen bewegt werden.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Bodenbearbeitung in einer Reihe (12) einer Reihenkultur sowie eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (100).
Patent DE-102020126758-A1 (DE)
Title: Elektrode und zusammensetzung mit massgeschneiderter porosität für eine elektrochemische lithium-ionen-zelle
Inventor: JIMENEZ NICCOLO
IPC: H01M4/62
Filed: 2020-10-12
Abstract: Eine Elektrode für eine elektrochemische Zelle mit Lithiumionen enthält einen Stromabnehmer und eine erste Schicht, die aus einer ersten Elektrodenzusammensetzung gebildet wird, die auf dem Stromabnehmer angeordnet ist. Die erste Elektrodenzusammensetzung enthält eine Bindemittelkomponente; eine leitende Füllstoffkomponente, die in der Bindemittelkomponente dispergiert ist; und eine aktive Materialkomponente, die in der Bindemittelkomponente und der leitenden Füllstoffkomponente dispergiert ist. Die erste Elektrodenzusammensetzung hat eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die von der ersten Oberfläche beabstandet und parallel zu ihr ist. Die erste Elektrodenzusammensetzung definiert eine Vielzahl von Poren zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche mit einer maßgeschneiderten Porengrößenverteilung, die mindestens eine erste Porengröße und eine zweite Porengröße, die größer als die erste Porengröße ist, einschließt. Die erste Elektrodenzusammensetzung hat eine erste Porosität von mindestens 60%.
Patent DE-102020130363-A1 (DE)
Title: Puzzle-schloss-rohrhalterung
Inventor: ORTEGA GOMEZ EDGAR ISRAEL
IPC: F16L37/12
Filed: 2020-11-17
Abstract: Eine Trägerbaugruppe für eine Vielzahl von Rohren umfasst einen Block und eine Schließblechplatte. Der Block hat darin definierte Rohröffnungen, die zur Aufnahme der Rohre eingerichtet sind. Ein Schlitz steht im Winkel zu den Rohröffnungen. Die Schließblechplatte hat ein ebenes Element und durch dieses hindurch ausgebildete offene Kanäle, die so eingerichtet sind, dass sie die Rohre teilweise umgeben. Ein Verriegelungselement auf der Schließblechplatte bildet die Schnittstelle zwischen dem Schlitz im Block. Die Schließblechplatte ist beweglich zwischen einer entriegelten Position, in der sich das Verriegelungselement außerhalb des Schlitzes des Blocks befindet und die offenen Kanäle nicht mit den Rohröffnungen des Blocks ausgerichtet sind, und einer verriegelten Position, die relativ zur entriegelten Position gedreht ist, in der sich das Verriegelungselement der Schließblechplatte innerhalb des Schlitzes des Blocks befindet und die offenen Kanäle der Schließblechplatte mit den Rohröffnungen des Blocks ausgerichtet sind.
Patent DE-102020131832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gussformen oder Gusskernen
Inventor: JÜNGST DANIEL
IPC: C04B35/622
Filed: 2020-12-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Gussformen oder Gusskernen aus einem granularen Formstoff (1) mittels 3D-Druck, wobei dem Formstoff (1) schichtweise und selektiv ein Binder (2) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird vor dem Zuführen des Binders (2) eine Plasmabehandlung des Formstoffes (1) zur Oberflächenaktivierung durchgeführt.
Patent DE-102020133520-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzgerät und fahrerassistenzverfahren
Inventor: KIM DEOKJU
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Gerät zum Unterstützen des Fahrens eines Trägerfahrzeugs beinhaltet eine Kamera, die an das Trägerfahrzeug montiert ist und ein Sichtfeld außerhalb des Trägerfahrzeugs aufweist, wobei die Kamera dazu konfiguriert ist, Bilddaten zu erhalten; und eine Steuervorrichtung, die dazu konfiguriert ist, die Bilddaten zu verarbeiten, mindestens ein Objekt, das das Fahren des Trägerfahrzeugs behindert, basierend auf den Bilddaten zu identifizieren, eine Kollision mit dem mindestens einen Objekt vorherzusagen, basierend auf den Bilddaten zu identifizieren, ob sich das Trägerfahrzeug vorwärts oder rückwärts bewegt, und eine Bremsvorrichtung des Trägerfahrzeugs zu steuern, um das Trägerfahrzeug abhängig davon, ob sich das Trägerfahrzeug vorwärts oder rückwärts bewegt, zu bremsen.
Patent DE-102020134799-A1 (DE)
Title: Radnabenantriebsvorrichtung und fahrzeug, das diese enthält
Inventor: SHIN KYEONG HO
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Angegeben werden eine Radnabenantriebsvorrichtung und ein Fahrzeug, das diese enthält. Gemäß Ausführungsbeispielem der vorliegenden Offenbarung weist die Radnabenantriebsvorrichtung auf: ein Radlager, das eine Nabe aufweist, die einen Körper bildet; einen Resolversensor, der im Inneren des Radlagers bereitgestellt ist und einen Resolverrotor und einen Resolverstator aufweist; und einen Radsensor, der zum Teil im Inneren des Radlagers bereitgestellt ist und der eine Drehung des Resolverrotors erfasst.