baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101346-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Fuß eines Arbeitstisches
IPC: A47B91/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Verstellbarer Fuß eines Arbeitstisches, aufweisend ein erstes Zubehör (1), ein zweites Zubehör (2), ein drittes Zubehör (3) und ein viertes Zubehör (4), wobei das dritte Zubehör ein Elastomer ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zubehör (1) zum Installieren im Inneren eines Tischbeines (5) dient, und wobei in dem ersten Zubehör ein erstes Durchgangsloch (1-1) vorgesehen ist, und wobei die Vorderseite des ersten Zubehörs (1) eine glatte Plattenfläche aufweist, und wobei das zweite Zubehör (2) unterhalb des ersten Zubehörs (1) angeordnet ist, und wobei die Vorderseite des zweiten Zubehörs (2) vier Vorsprünge (2-1) aufweist, die beschaffen sind, in einer Fußröhre eingebettet zu werden, und wobei in dem zweiten Zubehör (2) ein zweites Durchgangsloch (2-2) vorgesehen ist, und wobei das vierte Zubehör (4) unterhalb des zweiten Zubehörs (2) angeordnet ist, und wobei an dem Oberteil des vierten Zubehörs (4) eine Schraube (4-1) angeordnet ist, und wobei das dritte Zubehör (3) beschaffen ist, auf die Schraube aufgesetzt zu werden, und wobei die Schraube (4-1) nacheinander durch das zweite Durchgangsloch (2-1) und das erste Durchgangsloch (1-1) geht, und wobei die Position des ersten Durchgangslochs (1-1) in dem ersten Zubehör (1), die Position des zweiten Durchgangslochs (2-1) in dem zweiten Zubehör (2) und die Position der Schraube (4-1) passen angeordnet sind.
Patent DE-202016106425-U1 (DE)
Title: Wandflächenheizung
IPC: H05B3/22
Filed: 2016-11-16
Abstract: Wandflächenheizung für eine Sauna mit einem Innenraum (2), einer Saunawand-Aussenseite (3) und einer Saunawand-Innenseite (4), wobei in dem Innenraum (2) ein Rückblech (5), ein Heizstab (6, 6.1) und ein Abdeckblech (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizstab (6) von einem Reflektorhalteelemente (8) geführt wird, wobei das Reflektorhalteelement (8) zumindest zwei einstückige Ausformungen (9) aufweist, wobei jede Ausformung (9) aus einem Befestigungsboden (10) und zwei Führungswandungen (11) besteht, wobei die Befestigungsböden (10) mit dem Rückblech (5) verbunden sind und wobei die Führungswandungen (11) je eine Durchlassöffnung (12) für den Heizstab (6, 6.1) aufweisen.
Patent DE-202016107362-U1 (DE)
Title: System zum Beschichten von Verbindungselementen mit einem Beschichtungsmittel
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: System zum Beschichten von Verbindungselementen mit einem Beschichtungsmittel umfassend einen Behälter mit Beschichtungsmittel, eine Pumpe, einen Applikatorkopf, eine Verbindungsleitung zwischen Behälter mit Beschichtungsmittel und Pumpe sowie eine Applikatorzuleitung zwischen Pumpe und Applikatorkopf, wobei der Applikatorkopf eine mit Borsten versehene Kavität aufweist, über das zu beschichtende Verbindungselement gestülpt werden kann und die Pumpe das Beschichtungsmittel auf die Borsten der Kavität fördern kann.
Patent DE-202017002074-U1 (DE)
Title: Gasdruckdämpfer mit veränderbaren Druckkräften oder Zugkräften durch Volumenveränderung des Gasdruckraums
IPC: F16F9/48
Filed: 2017-04-20
Abstract: Gasdruckfeder mit veränderbaren Drukkräften oder Zugkräften dadurch gekennzeichnet, dass durch einen innenliegenden Permanentmagnet (2) die Volumenveränderung des Gasdruckraumes (4) bewirkt werden kann indem eine Magnetkraft (1) in Abstoßrichtnug oder Anzugsrichtung auf den Permanentmagneten (2) wirkt.
Patent DE-202017005495-U1 (DE)
Title: Glaskeramische Platte für Arbeitsflächen oder Möbel
IPC: H05B3/74
Filed: 2017-04-24
Abstract: Glaskeramikplatte, die insbesondere dazu bestimmt ist, als Möbeloberfläche und/oder Arbeitsfläche verwendet zu werden und die in wenigstens einer ihrer Seiten, insbesondere ihrer unteren Seite wenigstens ein Verbindungselement umfasst, das eine Höhe kleiner als 10 cm aufweist und dessen Querschnitt in einen Kreis mit einem Durchmesser von weniger als 3 cm passt, wobei das Verbindungselement aus einem Material ausgebildet ist, das wenigstens 70°C standhält, und mittels eines warmhärtenden Klebers an der genannten Seite festgeklebt ist.
Patent DE-202017005845-U1 (DE)
Title: Getränk mit individuellen in einem Behältnis befindlichen Aromakapseln, die ausgewählt werden können, wodurch der Nutzer sich sein Getränk selbst zusammen stellt
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-11-10
Abstract: Geschütz werden soll die Kombination aus individuell nutzbaren Aroma Kapseln verbunden mit einer Flasche oder Behältnis.Diese individuell nutzbaren Aromakapseln sind endweder am Kopf oder im Kopf des Behältnisses einer Hülle einer Flasche einer Tüte oder Paket. Sie können aufgeschraubt gesteckt oder fest installierten sein, verbunden mit außen befindlichen Knöpfen oder Drückern die Möglichkeit erzeugen neue Flüssigkeitsmischungen mit einer Hauptflüssigkeit für Konsumenten zu erzeugen.Die Aroma-Kapseln mit außen befindlichen Knöpfen können zum nachfüllen sein oder eine feste Einheit mit dem Behältnis haben.
Patent DE-202017102283-U1 (DE)
Title: Zungenventil
IPC: F16K15/16
Filed: 2017-04-18
Abstract: Zungenventil (1) mit einer Sitzplatte (2), mit mehreren Zungen (3) und mit mehreren jeweils einer Zunge (3) zugeordneten Zungenhubfängern (4), wobei die Zungen (3) jeweils in einem Schließzustand eine Auslassöffnung (5) in der Sitzplatte (2) verschließen und in einem Öffnungszustand gegen den jeweiligen Zungenhubfänger (4) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass alle Auslassöffnungen (5) auf genau einer Kreisbahn (6) in der Sitzplatte (2) angeordnet sind und dass die mehreren Zungen (3) einteilig an genau einer Ventilplatte (7) ausgebildet sind und die mehreren Zungenhubfänger (4) einteilig an genau einer Hubfängerplatte (8) ausgebildet sind.
Patent DE-202017102727-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter zum Anschluss einer Spannvorrichtung an eine Wickelwelle eines Wickelelements, insbesondere einer Plane
IPC: F16D1/112
Filed: 2017-05-08
Abstract: Anschlussadapter (1) zum Anschluss einer Spannvorrichtung an eine Wickelwelle eines Wickelelements, insbesondere einer Plane, umfassend einen Grundkörper (2), der einen ersten Anschlussabschnitt (3), der zum Anschluss an ein Eingriffselement der Spannvorrichtung eingerichtet ist, und einen zweiten Anschlussabschnitt (4), der dem ersten Anschlussabschnitt (3) gegenüberliegt und zum Anschluss an die Wickelwelle eingerichtet ist, aufweist, wobei der zweite Anschlussabschnitt (4) einen von einer umlaufenden Wandung (41) seitlich begrenzten Hohlraum (40) mit einem Hohlraumgrund (42) aufweist, in welchen Hohlraum (40) ein Ende der Wickelwelle einsteckbar ist und innerhalb dessen ein Eingriffselement (3) integral mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist, das so geformt ist, dass es formschlüssig in eine sich von außen nach innen erstreckende, insbesondere einen Längsschlitz umfassende, runde Ausnehmung der Wickelwelle eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (3) – zylinderförmig ausgebildet ist, – exzentrisch innerhalb des Hohlraums (40) des zweiten Anschlussabschnitts (4) und durch einen Luftspalt (45) von der umlaufenden Wandung (41) des Hohlraums (40) beabstandet angeordnet ist, und – sich vom Hohlraumgrund (42) vorzugsweise im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Hohlraums (40) erstreckt.
Patent DE-202017103874-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Urinieren
IPC: A61F5/453
Filed: 2017-06-29
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Urinieren, mit einer Einfüllöffnung, und einem sich daran anschließenden Rohrkörper (1), der sich nach unten bis zu einer Auslassöffnung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (1) teleskopierbar ausgestaltet ist, und mehrere Teleskopabschnitte (2, 3) aufweist, die jeweils wenigstens 5 cm lang sind, und flüssigkeitsdicht aneinander anschließen.
Patent DE-202017107175-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug und Spannwerkzeug-Lagerkörperteil
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Spannwerkzeug (1) mit a) einer Spannschiene (3), b) einem Spannhebel (2), c) einem Lagerkörper (5), an dem der Spannhebel (2) verschwenkbar um eine Schwenkachse (10) gelagert ist und der verschieblich in der Spannschiene (3) geführt ist, d) der Lagerkörper (5) mindestens eine konvexe Spannhebel-Lagerfläche (58) und zwei Spannschienen-Lagerflächen (30a, 30b) aufweist, wobei die mindestens eine konvexe Spannhebel-Lagerfläche (58) zwischen den beiden Spannschienen-Lagerflächen (30a, 30b) angeordnet sind, e) der Spannhebel (2) mindestens eine konkave Lagerfläche (57) aufweist und f) der Spannhebel (2) über die mindestens eine konkave Lagerfläche (57) drehbar um die Schwenkachse (10) an der konvexen Spannhebel-Lagerfläche (58) des Lagerkörpers (5) abgestützt ist und der Lagerkörper (5) über die Spannschienen-Lagerflächen (30) verschieblich in der Spannschiene (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass g) der Lagerkörper (5) in Richtung der Schwenkachse (10) in den Spannhebel (2) eingesetzt ist.
Patent DE-202018006806-U1 (DE)
Title: Brustpumpensystem
IPC: A61M1/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Tragbares Brustpumpensystem, umfassend:(i) ein Gehäuse, das zumindest teilweise ausgeformt ist um einen Büstenhalter aufzunehmen und das einen Pumpenmechanismus aufweist; und(ii) eine Brustabschirmung, die einen Brustflansch und einen Brustwarzentunnel umfasst, wobei der Brustwarzentunnel im Wesentlichen durchsichtig ist und zur Aufnahme einer Brustwarze geformt ist; wobei eine verformbare Membran entfernbar gegen einen Teil der Brustabschirmung montiert ist.
Patent DE-202018101550-U1 (DE)
Title: Stellhebel für ein Motorgerät
IPC: B62K23/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Stellhebel (100) für ein Motorgerät,mit einem Montageelement (10), mittels welchem der Stellhebel (100) an dem Motorgerät befestigbar ist, undmit einem mit dem Montageelement (10) verbundenen Griffelement (11), gekennzeichnet durch mindestens eine definiert in den Stellhebel (100) eingebrachte Sollbruchstelle.
Patent DE-202018103473-U1 (DE)
Title: Verdampfer und elektronische Zigarette mit einem solchen Verdampfer
IPC: A24F15/015
Filed: 2018-06-20
Abstract: Verdampfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (1) einen mit einem Liquideinspritzloch (201) versehenen Verdampferkörper (20) und eine an einem Ende des Verdampferkörpers (20) angeordnete Oberdeckelbaugruppe (10) umfasst, die einen das Liquideinspritzloch (201) von oben abdeckenden Oberdeckel (101) umfasst, wobei der Oberdeckel (101) oder der Verdampferkörper (20) mit einem Sperrteil in erster Richtung (30) und einem Sperrteil in zweiter Richtung (40), welche aufeinander abgestimmt sind, versehen ist, wobei das Sperrteil in erster Richtung (30) zur Entriegelung des Sperrteils in zweiter Richtung (40) dient, welches Sperrteil in zweiter Richtung (40) sich nach der Entriegelung in eine voreingestellte Richtung so bewegen kann, dass die Verriegelung des Oberdeckels (101) mit dem Verdampferkörper (20) gelöst wird, um den Oberdeckel (101) öffnen zu können und somit das Liquideinspritzloch (201) freizulegen.
Patent DE-202018106148-U1 (DE)
Title: Lichtachseninvarianter Schwenkhalter
IPC: F21V21/30
Filed: 2018-10-26
Abstract: Lichtachseninvarianter Schwenkhalter zur Aufnahme von in einem Gehäuse befindlichen Beleuchtungskomponenten mit linienförmigem Lichtaustritt, insbesondere von in einem Profilkörper befindlicher Vielzahl von LED-Einzellichtquellen (51), bestehend aus einem schwenkbaren Aufnahmeteil (2) sowie einem Fußteil (1), welches Mittel (6; 7) zum mechanischen Befestigen auf einer Trägeroberfläche (100) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) als Zylindersegment ausgebildet ist, dessen Innenkontur der Gestalt eines Aufnahmeabschnittes des Gehäuses (4) der Beleuchtungskomponenten angepasst ist, wobei das Aufnahmeteil (2) in kreisbogenförmigen Nuten (20) des Fußteiles (1) geführt ein Drehlager darstellt, wobei die Drehachse (5) dieses Drehlagers mit der Lichtachse der Beleuchtungskomponenten zusammenfällt, weiterhin das Aufnahmeteil (2) außenkonturseitig Führungsvorsprünge aufweist, welche in die kreisbogenförmigen Nuten (20) des Fußteiles (1) eingreifen, sowie mit einer Klemmplatte (3), welche im Fußteil (1) angeordnet ist, wobei die Klemmplatte (3) mindestens in einem Teilabschnitt der Ausbildung der Nuten (20) im Fußteil (1) mit der Außenkontur des Zylindersegmentes in Kontakt steht derart, dass sich mit dem Befestigen des Fußteiles (1) auf der Trägeroberfläche (100) mittelbar über die Klemmplatte (3) ein Reib- und Kraftschluss ausbildet und das Gehäuse (4) der Beleuchtungskomponenten (51) lösbar fixiert ist.
Patent DE-202018106649-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Anschlussanordnung, welche ein Bauelement (1) mit einem Gehäuse (2) und einen mit einem Anschluss des Bauelements (1) elektrisch leitend angeordneten Anschlussdraht (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussdraht (3) mittels einer elektrisch leitfähigen Verbindung (6) an einem Bauelementanschluss (10) des Bauelements (1) innerhalb des Gehäuses (2) des Bauelements (1) angeordnet ist, dass das Gehäuse (2) eine erste Gehäusehälfte (7) und eine zweite Gehäusehälfte (8) umfasst und dass an einem Übergang zwischen der ersten Gehäusehälfte (7) und der zweiten Gehäusehälfte (8) an sich gegenüberliegenden Kanten der Gehäusehälften (7, 8) Aussparungen angeordnet sind, welche eine resultierende Öffnung ausbilden.
Patent DE-202019000967-U1 (DE)
Title: Markierungsring
IPC: B29C73/24
Filed: 2019-02-27
Abstract: Markierungsring Flickfix (1) 27 mm Innendurchmesser, 31 mm Außendurchmesser, 0,5 mm Stärke, 3 mm Auflagefläche dadurch gekennzeichnet, dass der Markierungsring in hellen Farben gefertigt wird.
Patent DE-202019001286-U1 (DE)
Title: Kompressenstirnband
IPC: A61F7/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Kompressenstirnband dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse in einer Stirnbandtasche fixiert ist.
Patent DE-202019005792-U1 (DE)
Title: Mehrwege-Mehrebenenventil
IPC: F16K11/085
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Mehrwege-Mehrebenen-Ventil, das Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (40), das einen inneren Hohlraum (56) definiert und eine Vielzahl von Anschlüssen (42, 44, 46, 48, 50) aufweist, wobei jeder der Vielzahl von Anschlüssen (42, 44, 46, 48, 50) in Verbindung mit dem inneren Hohlraum (56) steht und wobei mindestens ein Anschluss der Vielzahl von Anschlüssen in einer ersten Ebene liegt, die senkrecht zu einer zweiten Ebene der anderen Anschlüsse der Vielzahl von Anschlüssen ist; und
 einen Schalenkörper (58), der drehbar innerhalb des inneren Hohlraums (56) angeordnet ist, um selektiv eine planare Fluidverbindung zwischen einer ersten Untergruppe der Vielzahl von Anschlüssen und eine Mehrebenen-Fluidverbindung zwischen einer zweiten Untergruppe der Vielzahl von Anschlüssen bereitzustellen.
Patent DE-202019100948-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenbaugruppe
IPC: B60Q1/30
Filed: 2019-02-19
Abstract: Leuchtenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Platte, die mit einem oder mehreren Projektoren wirkgekoppelt ist;
 eine Lichtquelle, die innerhalb jedes von dem einen oder den mehreren Projektoren vorgesehen ist;
 ein optisches Element, das zwischen jedem von den Lichtquellen und der Platte vorgesehen ist; und
 eine Bildinterferenz, die zwischen dem optischen Element und einer Außenfläche der Platte vorgesehen ist.
Patent DE-202019102031-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Fahrzeugklappen
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-04-09
Abstract: . Antriebsvorrichtung, insbesondere für schwenkbare Fahrzeugklappen, umfassend
 ein Gehäuse (2) mit einer Durchgangsöffnung (3), und
 eine in dem Gehäuse (2) axial verlagerbar angeordnete Spindelstange (4), wobei die Spindelstange (4) die Durchgangsöffnung (3) durchsetzt und ein erster Abschnitt (4a) der Spindelstange (4) und ein zweiter Abschnitt (4b) der Spindelstange (4), welcher dem ersten Abschnitt (4a) gegenüberliegt, jeweils aus dem Gehäuse (2) herausragen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Antriebsvorrichtung eine Dichtungsanordnung (6) mit zumindest einem ersten Dichtungselement (7) umfasst,
 wobei der erste Abschnitt (4a) und der zweite Abschnitt (4b) der Spindelstange (4) radial durch die Dichtungsanordnung (6) umgeben sind.
Patent DE-202019106714-U1 (DE)
Title: Walzenförmiges Werkzeug
IPC: B05C17/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Walzenförmiges Werkzeug für das Verteilen von Flüssigkeiten auf Flächen, insbesondere für die Versiegelung von Parkettfußböden, mit einer Halteeinheit (2) enthaltend ein Griffteil (3) und ein mit demselben verbundenes langgestrecktes Halteelement (4, 4') zur Aufnahme eines Walzenkörpers (5, 5'), wobei der Walzenkörper (5, 5') einen langgestreckten Träger (6) und einen auf denselben befestigen Walzenbelag (7) aufweist und wobei der Walzenkörper (5, 5') drehbar auf dem langgestreckten Halteelement (4, 4') gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (2) ein Paar von kollinear zueinander angeordneten langgestreckten Halteelementen (2) aufweist zur Aufnahme eines Paares von Walzenkörpern (5, 5'), die koaxial zueinander auf den jeweiligen langgestreckten Halteelementen (4, 4') drehbar gelagert sind.
Patent DE-202020003196-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Reißverschluss
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Atemschutzmaske mit Reißverschluss ist dadurch gekennzeichnet,
 dass sie im Mundbereich horizontal geöffnet und wieder geschlossen werden kann. Dafür wird ein herkömmlicher Atemmaskenschnitt so verändert, dass für den Mund-Nasen-Bereich zwei Stoffteile so zugeschnitten werden, dass sie auf Mundhöhe an beiden Außenseiten der Maske mit kurzen Nähten verbunden werden und in die Öffnung der Reißverschluss eingenäht wird.
 Schutzanspruch 1
Patent DE-202020106087-U1 (DE)
Title: Ausschenkplättchen
IPC: B65D23/06
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ausschenkplättchen (10) zur Vermeidung des Abtropfens von Flüssigkeit (16) von einer Flaschenmündung (14) beim Ausschenken, welches in einem ersten nicht-gerollten Zustand flach und in einem zweiten gerollten Zustand rohrförmig gerollt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens im Wesentlichen aus natürlich zersetzbarem Material hergestellt ist.
Patent DE-202021003295-U1 (DE)
Title: Nachfüllbarer Mini Duft Sprühvernebler
IPC: B65D83/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Nachfüllbarer Mini Duft Sprühvernebler Behälter (Fig1. 1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus nachhaltigen Rohstoffen (Maisstärke, Zuckerrohr, Algen, Holzfaser) besteht, und dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Außenschraubgewinde (Fig.1. 2) am oberen Ende des Nachfüllbareren Mini Duft Sprühvernebler Behälter (Fig1. 1) versehen ist, und aus einem Guss besteht.
Patent DE-202021003314-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung
IPC: A47F10/04
Filed: 2021-10-26
Abstract: Tragvorrichtung (1) zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten, von Hand bewegbaren Rollbehältern (37) und von Handkörben (38) in SB-Märkten, wobei die am Fußboden abstellbare Tragvorrichtung (1) zum Anordnen an der Stirnseite (35) eines Kassentischs (33) bestimmt und geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einer Abstellfläche (7a) ausgestattetes unteres Auflagemittel (7) zum Abstellen eines Rollbehälters (37) und ein oberhalb des unteren Auflagemittels (7) angeordnetes, mit einer Abstellfläche (19a) ausgestattetes oberes Auflagemittel (19) zum Abstellen eines Handkorbs (38) vorgesehen sind, dass am unteren Abstellmittel (7) wenigstens ein nach oben gerichtetes Rahmenteil (3) ortsfest befestigt ist, das in seinem oberen Bereich eine parallel zur Rückseite der Tragvorrichtung (1) angeordnete, ein- oder zweiteilige horizontale Achse (17) aufweist, die das obere Auflagemittel (19) trägt und wobei das obere Auflagemittel (19) von Hand aus einer horizontalen Gebrauchslage nach oben in eine vertikale Nichtgebrauchslage und wieder zurück bewegbar ist und dass die Abstellfläche (7a) mindestens 5 cm über dem Fußboden angeordnet ist
Patent DE-202021003407-U1 (DE)
Title: Modularer Hochofen
IPC: F27B1/10
Filed: 2021-11-04
Abstract: Modularer Hochofen, dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktionsgefäß samt Gebläseeinrichtung drehbar und kippbar ausgeführt ist,
Patent DE-202021105113-U1 (DE)
Title: Seitenschutzplattenstruktur aus Aluminiumlegierung
IPC: A47B96/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Seitenschutzplattenstruktur aus Aluminiumlegierung, einschließlich eines linken Aluminiumlegierungsprofils (1), eines rechten Aluminiumlegierungsprofils (2) und einer Holzplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Rückseite des linken Aluminiumlegierungsprofils (1) als auch die Vorderseite des rechten Aluminiumlegierungsprofils (2) mit einem Klemmschlitz (12) versehen sind; auf der Rückseite des linken Aluminiumlegierungsprofils (1) und der Vorderseite des rechten Aluminiumlegierungsprofils (2) nahe dem Klemmschlitz (12) eine Führungsrolle (4) beweglich montiert ist; sowohl die Vorderseite des linken Aluminiumlegierungsprofils (1) als auch die Rückseite des rechten Aluminiumlegierungsprofils (2) mit einer Montagenut (5) versehen sind; in die Montagenut (5) ein magnetisch abdichtender Schwingungsdämpfungsstreifen (6) eingespannt ist; an einer Seite der Holzplatte (3) eine Dekorplatte (7) befestigt ist; auf einer Seite der Dekorplatte (7) ein dekoratives Streckmuster (8) vorgesehen ist; ein Verbindungsblock (9) fest mit der Unterseite der Holzplatte (3) verbunden ist; die Oberseite der Holzplatte (3) mit einer dem Verbindungsblock (9) angepassten Verbindungsnut (10) versehen ist; mit der Innenseite der Verbindungsnut (10) eine Positionierstange (11) fest verbunden ist; der Verbindungsblock (9) sowohl auf seiner Vorder- als auch auf seiner Rückseite mit einem Schnappmechanismus versehen ist.
Patent DE-202021105584-U1 (DE)
Title: Bioaktive Auflage zur topischen Anwendung und bioaktiver Schichtverbund mit einer bioaktiven Auflage
IPC: A61L15/60
Filed: 2021-10-14
Abstract: Bioaktive Auflage (1) zur topischen Anwendung bei einer kosmetischen und/oder medizinischen Behandlung
 mit einer wasserlöslichen, schwammartigen Hydrokolloid-Matrix (10), welche aus einer aufgeschäumten und zu einer offenporigen Struktur erstarrten wässrigen Lösung gebildet ist,
 wobei die Lösung ein Hydrokolloid-Polymermaterial in einer Konzentration von 1 bis 10 Gew.-%, insbesondere 2 bis 5 Gew.-%
 und ein mindestens eine Aldehydgruppe enthaltendes Vernetzungsmittel in einer Konzentration von 0,001 bis 0,02 Gew.-%, insbesondere 0,005 bis 0,01 Gew.-% zur Matrixbildung enthält.
Patent DE-202021106299-U1 (DE)
Title: Dachairbag für Fahrzeuge
IPC: B60R21/233
Filed: 2021-11-18
Abstract: Dachairbag für ein Fahrzeug mit:einer Hauptkammer, die mit einem Diffusor verbunden ist und dazu ausgebildet ist, beim Einleiten von Gas durch den Diffusor in die Hauptkammer entfaltet zu werden;einer Überlappungskammer, welche dazu ausgebildet ist entfaltet zu werden und dazu ausgebildet ist, die Hauptkammer um den Diffusor zu überlappen, wenn das Gas in die Überlappungskammer eingeleitet wird; undeiner Stützkammer, die dazu ausgebildet ist, entfaltet zu werden und einen Dachrahmen eines Fahrzeugs zu überlappen, wenn das Gas in die Stützkammer eingeleitet wird.
Patent DE-202021106585-U1 (DE)
Title: Spender für Zahnstocher
IPC: A47G19/30
Filed: 2021-12-02
Abstract: Spender (10) für Zahnstocher (4)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass er aus einem ersten zylindrischen Teil (1) und einem zweiten zylindrischen Teil (2) besteht, die miteinander verbunden und gegeneinander drehbar gelagert sind, der erste zylindrische Teil (1) besteht aus einem ersten inneren zylindrischen Teil (1.1) und einem ersten äußeren zylindrischen Teil (1.2) mit größerem Durchmesser, der teilweise den ersten inneren zylindrischen Teil (1.1) bedeckt, im ersten inneren zylindrischen Teil (1.1) ist in axialer Richtung ein Ausschnitt (1.3) ausgebildet, zwischen dem ersten inneren zylindrischen Teil (1.1) und dem ersten äußeren zylindrischen Teil (1.2) mit größerem Durchmesser ist ein Kreisring (1.4) mit einer Entnahmeöffnung (1.5) ausgebildet,
 wobei im oberen Teil des ersten äußeren zylindrischen Teiles (1.2) an dem ersten inneren zylindrischen Teil (1.1) eine geschlossene Abschrägung (1.6) ausgebildet ist, der zweite zylindrische Teil (2) hat am Innendurchmesser (2.1) des Zylinders mindestens eine Nut (2.2) ausgebildet, die in den Kreisring (1.4) gerichtet ist, wobei die Breite der Nut (2.2) geringfügig größer ist als der zylindrische Durchmesser der Zahnstocher (4), und wobei die beiden zylindrischen Teile (1) und (2) an einer Seite durch einen Deckel (3) verschlossen sind.