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Patent DE-102019107377-B4 (DE)
Title: Aktiver Transmissionsmischer für ein monostatisches Radarsystem
Inventor: CARLOWITZ CHRISTIAN
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-03-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Aktiver Transmissionsmischer für ein monostatisches Radarsystem mit einem Oszillatoreingang sowie einem Antennenport, zwei parallel verschalteten rauscharmen Verstärkern, an denen eingangsseitig das überlagerte Oszillator- und Antennenempfangssignal anliegt, wobei Signalanpassungsmittel vorgesehen sind, durch diese das am jeweiligen Verstärkereingang anliegende überlagerte Oszillator- und Antennenempfangssignal individuell für jeden Verstärker anpassbar ist, so dass die Verstärker abwechselnd im Kompressionsbereich betrieben werden, um am Transmissionsmischerausgang ein gemischtes und verstärktes Antennensignal abzugreifen.
Patent DE-102019122942-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem mit mindestens einer Magnetvorrichtung zur Detektion und Rückhaltung magnetischer Partikel zum Schutz des Systems und seiner Komponenten
Inventor: ZOHREN FRANK
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-08-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer ersten Magnetvorrichtung (I), welche magnetische Partikel innerhalb des Kraftstoffversorgungssystems detektiert und im Bereich der ersten Magnetvorrichtung (I) zurückhält, wobei die mindestens eine erste Magnetvorrichtung (I) innerhalb einer Hochdruckpumpe des Kraftstoffversorgungssystems angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Magnetvorrichtung (I) in einer Bohrung (23, 23') eines Grundgehäuses (1) der Hochdruckpumpe angeordnet ist, wobei die Bohrung (23, 23') gleichzeitig ein Ventilgehäuse (17) einer Zumesseinheit (14) der Hochdruckpumpe aufnimmt.
Patent DE-102020101682-B4 (DE)
Title: Gleit- und auslegerrampensystem
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B60P1/43
Filed: 2020-01-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Rampensystem (10) für ein Kraftfahrzeug (5), umfassend:ein Rampenelement (102), das eine obere Rampenfläche (103) und eine untere Rampenfläche (113) umfasst, wobei die obere Rampenfläche (103) eine Rückhalteeinrichtung, einen ersten Kanal (105) und einen zweiten Kanal (108) umfasst, wobei die untere Rampenfläche (113) ein Führungselement (116) umfasst;eine Plattform (202), die eine obere Plattformoberfläche (203) und eine untere Plattformoberfläche umfasst, wobei die obere Plattformoberfläche (203) eine Führungsschiene (207) und eine Stützanordnung (220) umfasst; undeine Antriebsanordnung (210), die mit der Plattform (202) gekoppelt ist;wobei die Antriebsanordnung (210) betätigbar ist, um das Rampenelement (102) relativ zur Plattform (202) zu bewegen;wobei die obere Plattformfläche eine Wanne (216) umfasst und die Stützanordnung (220) innerhalb der Wanne (216) angeordnet ist, wobei die Stützanordnung (220) ein Stützelement (221) umfasst, das über eine schwenkbare Verbindung (217) drehbar mit der Plattform (202) gekoppelt ist, wobei das Stützelement (221) auf die untere Rampenfläche (103) wirkt, um das Rampenelement (102) von einer ersten Ladeposition in eine zweite Ladeposition anzuheben.
Patent DE-102020102855-B4 (DE)
Title: Implantierbare medizinische vorrichtung mit gehäuse aus massivem metallischem glas
Inventor: STEVICK JOSEPH W
IPC: A61L27/04
Filed: 2020-02-05
Granted: 2021-12-09
Abstract: Gehäuse für eine implantierbare Herz- oder Neurostimulationsvorrichtung, umfassend eine Legierung aus massivem metallischem Glas, wobei das Gehäuse (302) eine spritzgegossene Komponente ist.
Patent DE-102020103856-B4 (DE)
Title: Verschleißprüfung beim automatischen Optimieren von Roboterprozessen
Inventor: MEDINA HERNANDEZ JOSE RAMON
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Optimieren einer Ausführung einer Anwendung eines Robotermanipulators (1), wobei die Anwendung ein aneinander gleitendes Bewegen von zwei Komponenten (3) umfasst, nämlich das Bearbeiten einer der Komponenten (3) als Werkstück mit der anderen der Komponenten (3) als Endeffektor (2) des Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte:- wiederholtes Ausführen (S1) der Anwendung durch den Robotermanipulator (1) mittels eines auf einer Steuereinheit (5) ausgeführten Steuerprogramms, wobei während der wiederholten Ausführungen der Anwendung zumindest ein Parameter des Steuerprogramms auf Basis von bei den Ausführungen auftretenden und erfassten Prozessgrößen angepasst wird, wobei die Prozessgrößen abhängig vom Verschleiß sind,- für zumindest eine Teilmenge der wiederholten Ausführungen der Anwendung:Überprüfen (S2) zumindest einer der zwei Komponenten (3) auf mechanischen Verschleiß durch die Steuereinheit (5), und- Abbrechen der Anpassung des zumindest einen Parameters des Steuerprogramms, wenn ein Verschleiß zumindest der einen der zwei Komponenten (3) festgestellt wird.
Patent DE-102020113755-B4 (DE)
Title: Direkt-schwenkflügelbetätiger
Inventor: VETTER MATTHIAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-05-20
Granted: 2022-04-14
Abstract: Direkt-Schwenkflügelbetätiger (100) zur Betätigung eines Schwenkflügels einer Flügelanlage, aufweisend einen Aufnahmekasten (10) zur Aufnahme einer Betätigereinheit (12) und zur Anordnung in oder an einem ortsfesten Teil der Flügelanlage oder eines die Flügelanlage aufweisenden Gebäudes, und aufweisend eine Abtriebswelle (11), die mit einer Betätigereinheit (12) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei ein Schwenkflügel auf der Abtriebswelle (11) drehmomentübertragend aufsetzbar ist, und wobei eine Einrichtung (13) zur Verstellung der räumlichen Lage der Abtriebswelle (11) relativ zum Aufnahmekasten (10) vorhanden ist, dadurchgekennzeichnet, dass die Einrichtung (13) zur Verstellung der räumlichen Lage der Abtriebswelle (11) modulartig ausgeführt und vereinzelbar und/oder lösbar im Aufnahmekasten (10) angeordnet ist, wobei die Einrichtung (13) eine Schnittstelle aufweist, über die die Abtriebswelle (11) antreibend mit der Betätigereinheit (12) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102020118575-B4 (DE)
Title: Nahfeldkommunikationsvorrichtung, elektronische Vorrichtung zum Bereitstellen einer Substanz, Verfahren zum Betreiben einer Nahfeldkommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Substanz
Inventor: LEUTGEB THOMAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-07-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine Nahfeldkommunikationsvorrichtung (100) wird bereitgestellt. Die Nahfeldkommunikationsvorrichtung (100) weist einen oder mehrere Prozessoren (124) zum Steuern der Nahfeldkommunikationsvorrichtung (100), eine Energieversorgungseinrichtung (102), die einen Energieversorgungsschaltkreis (126) und eine Antenne (106) zum Bereitstellen von Energie an eine zweite Antennenvorrichtung (114), die extern zu der Nahfeldkommunikationsvorrichtung (100) angeordnet ist, aufweist, wobei die Antenne (106) der Energieversorgungseinrichtung (102) mit dem Energieversorgungsschaltkreis (126) galvanisch gekoppelt ist, und eine erste Antennenvorrichtung (108) auf, die einen ersten Kommunikationsschaltkreis (122) und eine Antenne aufweist, wobei der erste Kommunikationsschaltkreis (122) zur Kommunikation mit einem zweiten Kommunikationsschaltkreis (120) der zweiten Antennenvorrichtung (114) mittels einer induktiven Kopplung mittels der Antenne der ersten Antennenvorrichtung (108) eingerichtet ist.
Patent DE-102020129823-B4 (DE)
Title: Visualisieren eines Schutzfeldes
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Visualisierungsvorrichtung (10) für mindestens ein Schutzfeld (26) mindestens eines Sensors (22), der eine Maschine (18), insbesondere einen Roboter oder Roboterarm, durch Überwachung des Schutzfeldes (26) absichert, wobei die Visualisierungsvorrichtung (10) eine Anzeige (12) und eine Steuer- und Auswertungseinheit (14) aufweist, die dafür ausgebildet ist, eine graphische Repräsentation des Schutzfeldes (26) zu erzeugen und die graphische Repräsentation auf der Anzeige (12) darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (22) an einem beweglichen Maschinenteil der Maschine (18) mitbewegt angebracht ist und dass die Steuer- und Auswertungseinheit (14) weiterhin dafür ausgebildet ist, eine Pose des Sensors (22) bezüglich der Visualisierungsvorrichtung (10) zu bestimmen und die graphische Repräsentation des Schutzfeldes (26) an die Pose anzupassen.
Patent DE-102021004344-B4 (DE)
Title: Behältnis für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOLDBECK KAI
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-08-24
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1), insbesondere für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Gehäusetopf (2), welcher einen Gehäuseinnenraum (3) teilweise umgibt und in welchem eine Gehäuseöffnung (4) ausgebildet ist. Das Behältnis (1) umfasst ferner einen Gehäusedeckel (5) zum Verschließen der Gehäuseöffnung (4). Der Gehäusedeckel (5) umfasst vier Deckelsegmente (6a, 6b, 6c, 6d). Dabei sind jeweils zwei benachbarte Deckelsegmente (6a, 6b, 6c, 6d) um eine gemeinsame Schwenkachse (S1, S2, S3) schwenkbar miteinander verbunden, so dass der Gehäusedeckel (5) zusammengefaltet werden kann.
Patent DE-102021109806-B4 (DE)
Title: Halterung für Schraubendreherköpfe
Inventor: KANSY MIKE
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Halterung für Schraubendreherköpfe (5), gekennzeichnet durch- einen an jedem Schraubendreherkopf (5) angebrachten, senkrecht zur Achse des Schraubendreherkopfes (5) ausgerichteten Sicherungsstift (5a),- einen Behälter (6) mit mehreren axial ausgerichteten Blindbohrungen (8),- die zum axialen Einsetzen jeweils eines Schraubendreherkopfes (5) einen Durchmesser haben, der an den Durchmesser des Schraubendreherkopfes (5) plus der Länge des Sicherungsstiftes (5a) angepasst ist, und- einen in der Wand der Blindbohrung (8) angebrachten, in Richtung eines Schraubengewindes verlaufenden Sicherungskanal (8a),- wobei der einzelne Schraubendreherkopf (5) im Wesentlichen ohne Hinsehen in die für ihn vorgesehene Blindbohrung (8) eingesetzt werden und bei Erreichen des in der Wand der Blindbohrung angebrachten Sicherungskanals (8a) in diesen Kanal eingedreht werden kann, so dass der Schraubendreherkopf (5) gegen unbeabsichtigtes Herausziehen aus der Blindbohrung lagegesichert ist.
Patent DE-112004002354-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: KAWAMURA HIROSHI
IPC: F16C35/063
Filed: 2004-10-14
Granted: 2016-04-21
Abstract: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, umfassend: – ein Achsgehäuse ”H”, das unter einer Fahrzeugkarosserie gestützt wird, – eine hohle Antriebswelle ”D/S”, die in das Achsgehäuse ”H” eingesetzt ist, und – ein Radlager, das zwischen der Antriebswelle ”D/S” und einer Öffnung des Achsgehäuses ”H” angeordnet und als Einheit aus Radnabe (1, 14) und doppelreihigem Wälzlager (2, 15) strukturiert ist, wobei das Radlager umfasst: – ein inneres Element (3, 16), das die Radnabe (1, 14) und Innenringe (10) umfasst, wobei die Radnabe (1, 14) an einem Ende einstückig mit einem Radmontageflansch (6) ausgebildet ist und einen sich axial erstreckenden zylindrischen Abschnitt (7) aufweist, und wobei die Innenringe (10) auf den zylindrischen Abschnitt (7) der Radnabe (1, 14) aufgepresst sind und deren umlaufende Außenflächen mindestens eine innere Lauffläche (10a) bilden; – ein äußeres Element (4), das um das innere Element (3, 16) herum angeordnet ist und doppelreihige Außenlaufflächen (4a) an seiner umlaufenden Innenfläche gegenüber den Innenlaufflächen (10a) bildet, – doppelreihige Wälzelemente (5), die zwischen der Innen- und der Außenlauffläche (10a, 4a) des inneren Elements (3, 16) und des äußeren Elements (4) angeordnet sind, – einen Käfig (11) zum frei rollbaren Halten der Wälzelemente (5) und – Dichtungen (12) zum Abdichten eines ringförmigen Raumes zwischen dem inneren Element (3, 16) und dem äußeren Element (4), dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-112005003378-B4 (DE)
Title: Einzelzylinder-Controller für Vierzylindermotor
Inventor: JAVAHERIAN HOSSEIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-12-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Korrigieren von Luft-, Kraftstoff- oder Zündungleichgewichten zwischen den einzelnen Zylindern einer Vierzylindergruppe eines 4-Zylinder- oder V8-Motors in einem Fahrzeug, das einen Sensor zum Erfassen des an den Motor gelieferten Verhältnisses von Luft zu Kraftstoff (L/K) oder zum Erfassen des von dem Motor erzeugten Drehmoments sowie ein einen Computer umfassendes Motorsteuermodul umfasst, wobei die Funktionen des Moduls die Zeitpunkte und die Dauer der Abgabe von Luft oder Kraftstoff oder die Zündzeitpunkte für die Zylinder des Motors umfassen, wobei das Verfahren durch den Computer ausgeführt wird und umfasst:  Sammeln einer zeitsequentiellen Folge von Signalen von dem Sensor über wenigstens einen Motorzyklus bei der momentanen Motordrehzahl und Last;  Umsetzen der Folge von Signalen durch diskrete Fourier-Transformation zu einem Vektor von L/K- oder Drehmomentungleichgewichten im Frequenzbereich mit nur zwei diskreten, drehzahlabhängigen Frequenzen, bezogen auf die Luft-, Kraftstoff- oder Zündungleichgewichte, wobei der Vektor einen Betrag hat;  Abrufen von...
Patent DE-112006000507-B4 (DE)
Title: Hüftgelenksschalensystem und Herstellungsverfahren
Inventor: KUMAR MUKESH
IPC: A61L27/32
Filed: 2006-03-03
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein Verfahren zur Ausbildung einer Hüftgelenksschale umfasst das Bereitstellen einer Arbeitsoberfläche, wie beispielsweise eines Dorns, und das Aufsprühen einer Schicht eines Materials einer ersten Zusammensetzung wie beispielsweise Aluminiumoxid, auf die Arbeitsfläche. Nachdem eine hinreichende Schichtdicke erzielt wurde, wird die Sprühzusammensetzung graduell in Zusammensetzungen mit gewünschten Partikelgrößen und -verteilungen geändert. In einem Ausführungsbeispiel wird die Zusammensetzung in eine Mischung aus Aluminiumoxid und Titanoxid und/oder Titan geändert. Mit zunehmender Schichtdicke wird der relative Anteil an Aluminiumoxid verringert, so dass die Zusammensetzung vollständig aus Titan und Titandioxid besteht. Nachdem eine hinreichende Schichtdicke erzeugt wurde, wird die Hüftgelenksschale vom Dorn abgenommen.
Patent DE-112007003113-B4 (DE)
Title: Reduzieren von Leerlauf-Verlustleistung in einem integrierten Schaltkreis
Inventor: HACKING LANCE
IPC: G06F1/28
Filed: 2007-10-30
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bereitstellen einer Spannungsquellenschnittstelle bei einem Kern eines integrierten Schaltkreises;  Bereitstellen einer ersten Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins für den integrierten Schaltkreis;  Bereitstellen einer zweiten Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins für den integrierten Schaltkreis;  Empfangen eines Signals, das einen Leerlaufzustand für den integrierten Schaltkreis angibt; und  als Antwort auf den Empfang des Signals, das den Leerlaufzustand für den integrierten Schaltkreis angibt, Reduzieren von Verlustleistung in dem Leerlaufzustand durch:  Aufrechterhalten der Stromversorgung für die erste Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins; und  Senden eines Signals an einen externen Schaltkreis über die erste Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins, wobei das Signal den externen Schaltkreis verständigt, die Stromversorgung für die zweite Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins abzuschalten;  wobei die Spannungsquellenschnittstelle zum Kern, die erste Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins und die zweite Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins separate Spannungsebenen einnehmen und ferner wobei die erste Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins und die zweite Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Pins Daten leiten.
Patent DE-112007003366-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
Inventor: MIHARA SATOSHI
IPC: C08K5/3432
Filed: 2007-12-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Kautschukzusammensetzung, umfassend 100 Gewichtsteile eines Kautschuks auf Dien-Basis, 20 bis 120 Gewichtsteile Siliciumdioxid, 3 bis 15 Gew.-%, in Bezug auf das Gewicht des Siliciumdioxids, eines Schwefel enthaltenden Silan-Kupplungsmittels, und mindestens eine tertiäre Aminverbindung, ausgewählt aus (i) 1-Azabicyclo[2,2,2]octan (Chinuclidin) der Formel (II):(ii) 1-Azabicyclo[2,2,2]octan-3-ol (3-Chinuclidinol) der Formel (III):und (iii) 1,4-Diazabicyclo[2,2,2]octan der Formel (IV):und welche einen pKa-Wert von 6,5 bis 13 aufweist, wobei die Menge der tertiären Aminverbindung, in Bezug auf 100 Gewichtsteile des Kautschuks, 0,1 bis 3,0 Gewichtsteile beträgt, mit der Maßgabe, dass, wenn Diphenylguanidin zusammen verwendet wird, diese Menge eine Gesamtmenge einschließlich der Menge des Diphenylguanidins ist, und wobei die tertiäre Aminverbindung gleichzeitig mit dem Siliciumdioxid und dem Silan-Kupplungsmittel in die Kautschukzusammensetzung gegeben wird und in einer Stufe einer Silanisierungsreaktion vor der Zugabe eines Vulkanisationsmittels geknetet und gemischt wird.
Patent DE-112008001091-B4 (DE)
Title: Strahlungswirkungsgradmessvorrichtung und Strahlungswirkungsgradmessverfahren
Inventor: KITADA HIROSHI
IPC: G01R23/00
Filed: 2008-04-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: Eine Strahlungswirkungsgradmessvorrichtung, die folgende Merkmale umfasst: eine Zielantenne (4A), die zu messen ist, eine Messantenne (5), die an einer Position beabstandet von der Zielantenne (4A) um ein Abstandsmaß von R angeordnet ist, eine Elektromagnetisches-Feld-Messvorrichtung (7), die mit der Messantenne (5) verbunden ist, zum Messen eines elektromagnetischen Feldes, das durch die Zielantenne (4A) abgestrahlt wird, eine Höhenwinkelschalteinrichtung (3A) zum Schalten eines Höhenwinkels Φ der Position der Zielantenne (4A) zwischen einem ersten Winkel Φ1 und einem zweiten Winkel Φ2, die sich um 90 Grad voneinander unterscheiden, wobei die Höhenwinkelschalteinrichtung (3A) ein Mechanismus ist, der konfiguriert ist, um es nur zu ermöglichen, die Zielantenne (4A) zwischen dem ersten Winkel Φ1 und dem zweiten Winkel Φ2 zu schalten; eine Azimutwinkeldreheinrichtung (2, 2A) zum Drehen der Zielantenne (4A) zu einem Azimutwinkel θ, eine Steuerung (8) zum Bewirken, dass die Azimutwinkeldreheinrichtung (2, 2A) die Zielantenne (4A) zu mehreren Azimutwinkeln θ dreht, mit dem Höhenwinkel Φ der Zielantenne (4A) zu dem ersten Winkel Φ1 geschaltet durch die Höhenwinkelschalteinrichtung (3A), und zum Messen eines ersten Azimutwinkelebenenstrahlungsmusters S21 (R, θ, Φ1) mit der Elektromagnetisches-Feld-Messvorrichtung (7), ...
Patent DE-112008001724-B4 (DE)
Title: Antenne und Splitter zum Empfangen von Funksignalen und von Signalen für den ferngesteuerten, schlüssellosen Zugang
Inventor: RABINOVICH VICTOR
IPC: H03H7/46
Filed: 2008-06-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Antennen-Splitter-Anordnung, mit einem Splitter zum Trennen von Signalen, die von Funkantennen und von Antennen für den ferngesteuerten, schlüssellosen Zugang empfangen werden, wobei der Splitter (1604, 1706) aufweist: einen ersten Zweig (1606c, 1706b), der einen ersten Filter umfasst, um AM-Bandsignale aus Kommunikationssignalen, die von einer Antenne (1602, 1702) empfangen worden sind, auszufiltern; einen zweiten Zweig (1606b, 1706c), der einen zweiten Filter umfasst, um FM-Bandsignale aus Kommunikationssignalen, die von der Antenne (1602, 1702) empfangen worden sind, auszufiltern; einen dritten Zweig (1606a, 1706a), der einen dritten Filter (1608) umfasst, um Signale für den ferngesteuerten, schlüssellosen Zugang aus Kommunikationssignalen, die von der Antenne (1602, 1702) empfangen worden sind, auszufiltern; und einen Verstärker (1614), um die Signale für den ferngesteuerten, schlüssellosen Eintritt zu verstärken, wobei der erste und der zweite Zweig weiter Verstärker umfassen, um die jeweiligen Signale des AM-Bandes und des FM-Bandes zu verstärken, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (1602, 1702) eine Dachantenne ist, mit einer ersten Antenne (302) zum Empfangen der Signale des AM-Bandes und des FM-Bandes und mit einer zweiten Antenne (304) zum Empfangen der Signale für den ferngesteuerten, schlüssellosen Zugang, wobei die erste Antenne (302) eine Wendel ist oder eine wendelartige Form hat und die zweite Antenne (304) eine Stummelantenne ist oder eine Mäanderform hat, die mit einem trennenden Abstand (S) nahe bei der ersten ...
Patent DE-112008002803-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Brennstoffzellensystem (20) aufweisend: einen Zellstapel (104), in welchem eine Mehrzahl von Batteriezellen (102) gestapelt sind; eine Endplatte (106), die an einem Ende bezüglich einer Zellstapelrichtung des Zellstapels (104) platziert ist; und eine Fluidregelvorrichtung (200, 200B), welche an einem Durchflussweg (276, 278) vorgesehen ist, der mit dem Zellstapel (104) verbunden ist, welche eine Durchflussrate eines Fluids regelt, das in dem Durchflussweg (276, 278) fließt, und welche einen Körperabschnitt (210), einen Fluid-Eingangsseite-Abschnitt (230) und einen Fluid-Ausgangsseite-Abschnitt (250) aufweist, welche auf beiden Seiten des Körperabschnitts (210) vorgesehen sind und den Körperabschnitt (210) lagern, wobei der Fluid-Eingangsseite-Abschnitt (230) und der Fluid-Ausgangsseite-Abschnitt (250) jeweils einen Teilabschnitt (234, 254) umfassen, und die Fluidregelvorrichtung (200, 200B) einen mit dem Zellstapel (104) verbundenen Fluidausgang aufweist, wobei der Fluid-Eingangsseite-Abschnitt (230) an einer oberen Seite in Gravitationsrichtung (G) bezüglich des Fluid-Ausgangsseite-Abschnitts (250) vorgesehen ist, und die Fluidregelvorrichtung (200, 200B) derart an der Endplatte (106) angebracht ist, dass der Teilabschnitt (234, 254) von einem von dem Fluid-Eingangsseite-Abschnitt (230) und dem Fluid-Ausgangsseite-Abschnitt (250) der Fluidregelvorrichtung (200, 200B) direkt an der Endplatte (106) befestigt ist, und der Teilabschnitt (234, 254) von dem anderen Abschnitt (230, 250) über einen elastischen Körper (240), der in dem Teilabschnitt (234, 254) eingebracht ist, an der Endplatte (106) angebracht ist.
Patent DE-112009002281-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: INAGAKI NOBUAKI
IPC: F16H61/14
Filed: 2009-11-10
Granted: 2021-07-22
Abstract: Steuervorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugantriebssystems, das eine Fluidkupplung (13), die eine Überbrückungskupplung (22) aufweist, und ein Getriebe (14) hat und eine Drehung eines Eingangselements (I), das mit einem Verbrennungsmotor (11) und einer elektrischen Drehmaschine (12) antriebsverbunden ist, zu einem Ausgangselement (O) ausgibt, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist:eine Drehzahldifferenzerlangungseinrichtung (36), die eine Drehzahldifferenz erlangt, die eine Drehzahldifferenz zwischen einer mit dem Eingangselement (I) der Fluidkupplung (13) antriebsverbundenen Eingangsseite und einer mit dem Getriebe (14) antriebsverbundenen Ausgangsseite repräsentiert;eine Zustandsbestimmungseinrichtung (34), die eine Schaltstufe in dem Getriebe (14) und einen Betriebszustand der Überbrückungskupplung (22) auf der Grundlage eines Gaspedalöffnungsgrads und einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeugs bestimmt; undeine Überbrückungssteuereinrichtung (37), die, wenn die Drehzahldifferenz gleich wie oder geringer als ein vorbestimmter ein Einrücken gestattender Grenzwert ist, wenn die Zustandsbestimmungseinrichtung (34) ein Heraufschalten der Schaltstufe und einen Übergang aus einem ausgerückten Zustand in einen eingerückten Zustand der Überbrückungskupplung (22) in einem Zustand bestimmt, bei dem der Gaspedalöffnungsgrad abnimmt, die Überbrückungskupplung (22) einrücken lässt unabhängig von einem Heraufschaltvorgang der Schaltstufe,wobei die Überbrückungssteuereinrichtung (37) einen Vorbetrieb bewirkt, bei dem die Überbrückungskupplung (22) in einen einrückfähigen Zustand versetzt wird, und einen Einrückbetrieb, bei dem die Überbrückungskupplung (22) eingerückt wird, nach dem auszuführenden Vorbetrieb bewirkt.