baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219293-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Umwerfer
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M9/137
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Fahrrad-Umwerfer umfasst ein Grundbauteil, eine Kettenführung, ein erstes Glied und eine Seilführung. Das Grundbauteil ist so konfiguriert, dass es an einen Fahrradrahmen gekoppelt werden kann. Die Kettenführung ist so konfiguriert, dass sie eine Fahrradkette führt. Das erste Glied ist so konfiguriert, dass es die Kettenführung so an das Grundbauteil koppelt, dass die Kettenführung bezogen auf das Grundbauteil zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist. Die Seilführung umfasst nur einen Seilführungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er ein Schaltseil eines Steuerkabels, das sich in zumindest einer von einer Top-Pull-Anordnung und einer Bottom-Pull-Anordnung befindet, führt. Die Seilführung ist ein von dem ersten Glied separates Bauteil und so konfiguriert, dass es am ersten Glied befestigt werden kann.
Patent DE-102015219367-A1 (DE)
Title: Led-leuchte mit steuerschaltung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Steuerschaltung für einen Spannungswandler weist einen Schalter auf, welcher eine Vielzahl von parallel geschalteten Stromführungszweigen mit Widerständen unterschiedlicher Widerstandswerte und einen Kontaktgeber aufweist. Der Kontaktgeber ist dazu ausgelegt, je einen der Vielzahl von parallel geschalteten Stromführungszweigen selektiv mit einem Eingangskontakt des Schalters zu verbinden. Die Steuerschaltung umfasst weiterhin eine Detektorschaltung, welche dazu ausgelegt ist, einen Spannungsabfall über den Widerständen zu ermitteln und in Abhängigkeit von dem ermittelten Spannungsabfall ein Ansteuersignal zur Einstellung eines Sollausgangsstroms des Spannungswandlers an den Spannungswandler auszugeben.
Patent DE-102015219515-A1 (DE)
Title: Injektor-Anordnung für einen Verbrennungsmotor, z. B. Dieselmotor
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektor-Anordnung (1) für einen Verbrennungsmotor, z. B. für einen Dieselmotor (10), mit einem Injektor (2) zur wenigstens teilweisen Anordnung in einem Zylinderkopf (14), welcher Injektor (2) eine in einer axialen Richtung (A) endseitig angeordnete Düsenkuppe (2.1) aufweist. Um den Einspritzvorgang eines Injektors in einem Verbrennungsmotor, z. B. einem Dieselmotor zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Injektor-Anordnung einen Aktor (3) aufweist, durch den eine Position der Düsenkuppe (2.1) relativ zum Zylinderkopf (14) entlang der axialen Richtung (A) veränderbar ist, wobei durch den Aktor (3) wahlweise eine vorgegebene Minimalposition und eine vorgegebene Maximalposition der Düsenkuppe (2.1) einstellbar sind.
Patent DE-102015219872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Hydraulikfluids
Inventor: BRK NIKOLA
IPC: F15B11/16
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Fördern eines Hydraulikfluids (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem Druckerzeuger (20) zur Erzeugung eines Betriebsdrucks des Hydraulikfluids (4) in einem Druckpfad (14), mit einem Verbraucherpfad (16), umfassend einen Druckspeicher (32) und mindestens einen Aktuator (6), dem ein erstes Steuerventil (8) zugeordnet ist, mit einem Kopplungspfad (18) zur bedarfsweisen Versorgung einer Komponente (12), und mit einem zwischen dem Druckpfad (14), dem Verbraucherpfad (16) und dem Kopplungspfad (18) angeordneten zweiten Steuerventil (10), das zum wahlweisen Verbinden und Trennen der Pfade (14, 16, 18) zwischen einer Anzahl von Schaltstellungen (22, 24, 26) umschaltbar ist.
Patent DE-102015223109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewickeln eines gezahnten Motorteils eines Elektromotors
Inventor: FIEDERLING DANIEL
IPC: H02K15/08
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bewickeln eines gezahnten Motorteils (4) eines Elektromotors unter Verwendung eines Spulendrahtes (8) mit rundem Drahtquerschnitt, wobei der Spulendraht (8) in einem Umformungsprozess in einen Spulendraht (8‘) mit rechteckigem Drahtquerschnitt überführt und der umgeformte Spulendraht (8‘) zur Herstellung einer Drehfeldwicklung um die Zähne (6) des Motorteils (4) gewickelt wird.
Patent DE-102015226285-A1 (DE)
Title: Automatisierte Getriebeanordnung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird eine automatisierte Getriebeanordnung mit einer verbrennungsmotorisch antreibbaren Antriebswelle (1) und einer elektrisch antreibbaren Antriebswelle (3) sowie einer Abtriebswelle (2), und mit einem Hauptgetriebe (HG) mit drei Radebenen (I, II, III) und zumindest vier Schaltelementen (A, B, C, D) vorgeschlagen, wobei das Hauptgetriebe (HG) ein erstes Teilgetriebe mit einer ersten Getriebeeingangswelle (3, 6) und ein zweites Teilgetriebe mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (1, 4) umfasst, wobei den Teilgetrieben zumindest eine Vorgelegewelle (8) zugeordnet ist, und wobei als erste Radebene (I) des Hauptgetriebes (HG) ein erster Planetenradsatz (PS1), als zweite Radebene (II) des Hauptgetriebes (HG) eine erste Stirnradstufe (ST1) und als dritte Radebene (III) des Hauptgetriebes (HG) eine zweite Stirnradstufe (ST2) vorgesehen sind, und wobei die erste Stirnradstufe (ST1) als zweite Radebene (II) des Hauptgetriebes (HG) durch das dritte Schaltelement (C) des Hauptgetriebes (HG) mit der zweiten Getriebeeingangswelle (1, 4) des zweiten Teilgetriebes und/oder durch das zweite Schaltelement (B) des Hauptgetriebes (HG) mit der ersten Getriebeeingangswelle (3, 6) des ersten Teilgetriebes verbindbar ist.
Patent DE-102016000512-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/137
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Fahrradumwerfer ist bereitgestellt mit einem Basisglied, einer Kettenführung, einer Verbindanordnung und einer Kabelfixierstruktur. Das Basisglied ist ausgestaltet, um an ein Fahrradrahmen montiert zu werden/sein. Die Kettenführung ist zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Position hinsichtlich des Basisgliedes beweglich. Die Verbindanordnung wirkkoppelt die Kettenführung an das Basisglied. Die Kabelfixierstruktur ist ausgestaltet, um ein Betätigungskabel zu fixieren, welches die Verbindanordnung in Antwort auf eine Betätigung des Betätigungskabels bewegt. Die Kabelfixierstruktur ist/wird an eine von der Kettenführung und der Verbindanordnung montiert. Die Kabelfixierstruktur beinhaltet ein Kabelbefestigungsglied, an welches das Betätigungskabel fixiert ist/wird. Das Kabelbefestigungsglied ist hinsichtlich von einer von der Kettenführung und der Verbindanordnung beweglich, mit dem Betätigungskabel an dem Kabelbefestigungsglied fixiert.
Patent DE-102016002812-A1 (DE)
Title: Robotersystem, Verfahren zur Steuerung eines Robotersystems und Fließbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Robotersystem (1), ein Verfahren zur Steuerung eines Robotersystems (1) und eine ein solches Robotersystem (1) aufweisende Fließbearbeitungsvorrichtung, wobei die Taktung der an diversen Gegenständen (10, 11, 15) durchzuführenden Arbeitsschritte durch das Robotersystem (1) vorgegeben wird, indem das Robotersystem (1) die zu bearbeitenden Gegenstände (10, 11, 15) selbstständig entlang einer Prozesslinie (2) transportiert.
Patent DE-102016004647-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit Energiegewinnungsanlage
Inventor: ANTWERPEN KORBINIAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (F), vorzugsweise ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug. Das Fahrzeug (F) umfasst eine Dachfläche, einen Außenumfang und eine Energiegewinnungsanlage (1.1, 1.2), insbesondere eine Photovoltaikanlage, und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Energiegewinnungsanlage (1.1, 1.2) ein erstes Teilsystem (1.1) und zumindest ein zweites Teilsystem (1.2) umfasst, und dem ersten Teilsystem (1.1) eine eigene erste Steuereinrichtung (2.1) zum Steuern des ersten Teilsystems (1.1) zugeordnet ist und dem zweiten Teilsystem (1.2) eine eigene zweite Steuereinrichtung (2.2) zum Steuern des zweiten Teilsystems (1.2) zugeordnet ist, und/oder der Außenumfang zumindest teilweise als Nutzfläche für das erste Teilsystem (1.1) genutzt wird, so dass sich vorzugsweise das erste Teilsystem (1.1) über zumindest einen Teil des Außenumfangs erstreckt.
Patent DE-102016005233-A1 (DE)
Title: Hvbridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROUWER MARKUS
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Planetenradsatz (10a; 10b), der ein Sonnenrad (11a; 11b), einen Planetenradträger (12a; 12b) und ein Hohlrad (13a; 13b) aufweist, mit einer ersten Elektromaschine (14a; 14b), die einen mit dem Sonnenrad (11a; 11b) des ersten Planetenradsatzes (10a; 10b) verbundenen Rotor (15a; 15b) aufweist, mit einem zweiten Planetenradsatz (16a; 16b), der ein Sonnenrad (17a; 17b), einen Planetenradträger (18a; 18b) und ein Hohlrad (19a; 19b) aufweist, mit einer zweiten Elektromaschine (20a; 20b), die einen mit dem Sonnenrad (17a; 17b) des zweiten Planetenradsatzes (16a; 16b) verbundenen Rotor (21a; 21b) aufweist, mit einer mit dem Planetenradträger (12a; 12b) des ersten Planetenradsatzes (10a; 10b) verbundenen Getriebeeingangswelle (22a; 22b), die zur Anbindung einer Brennkraftmaschine (23a; 23b) vorgesehen ist, mit einem Abtriebselement (24a; 24b), das zumindest mit dem Hohlrad (13a; 13b) des ersten Planetenradsatzes (10a; 10b) verbunden ist, und mit einem Schaltelement (25a; 25b), das dazu vorgesehen ist, die Getriebeeingangswelle (22a; 22b) gehäusefest anzuordnen.
Patent DE-102016005908-A1 (DE)
Title: Vorrichtungskombination zum Orten von Bürostühlen
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die aus vier Komponenten bestehende Vorrichtungskombination dient zum Orten von Bürostühlen, um die mittels vollautomatischen Staubsauger-Robotern betriebene Reinigung zu erleichtern. Komponente Eins besteht in einem unterhalb der Zentralsäule üblicher, mit Lenkrollen ausgestatteter Bürostühle angebrachten Reflektor; Komponente Zwei besteht aus einer Vielzahl von Strahlungsquellen, die bevorzugt am oberen Rand des Umfangs des Roboters gleichmäßig rundum verteilt angeordnet sind; Komponente Drei besteht aus einer Vielzahl von Detektoren, die bevorzugt am unteren Rand des Umfangs des Roboters gleichmäßig rundum verteilt angeordnet sind und die vom Reflektor zurückgeworfenen Strahlen erkennen; Komponente Vier besteht in einer der Auswertung der von Komponente Drei empfangenen Sensorsignale dienenden Ergänzung der Robotersteuerung. Mithilfe der Vorrichtung hält der Saugroboter einen durch das Ortungssystem ermittelten Sperrbereich ein, in welchem nicht gesaugt wird.
Patent DE-102016008067-A1 (DE)
Title: Sitzbank eines Fahrzeugs
Inventor: WINTER JENS
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Sitzbank (2) eines Fahrzeugs (1) vor, mit einer ersten seitlichen Sitzanordnung (4), einer zweiten seitlichen Sitzanordnung (5) und einer zwischen den beiden Sitzanordnungen (4, 5) angeordneten dritten Sitzanordnung (6), wobei die jeweilige Sitzanordnung (4 bzw. 5 bzw. 6) einen Sitzkissenabschnitt (7) und einen Rückenlehnenabschnitt (8) aufweist, sowie die dritte Sitzanordnung (6) kammartig in die erste Sitzanordnung (4) und die zweite Sitzanordnung (5) eingreift, wobei die Sitzanordnungen (4, 5, 6) in Kammeingriffsrichtung zueinander verschiebbar sind und die Sitzbank (2) in Kammeingriffsrichtung verschiebbar in einer Sitzbankauflage (3) gelagert ist.  Eine solche Sitzbank kann in ihrer Breite variabel gestaltet werden und es ist möglich, diese bei reduzierter Breite in Fahrzeugquerrichtung in unterschiedlichen Stellungen zu positionieren.
Patent DE-102016008691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen autonom fahrenden Fahrzeugen und anderen Verkehrsteilnehmern
Inventor: SMUDA PEER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem autonom fahrenden Fahrzeug und einem anderen Verkehrsteilnehmer, bei welchem das autonom fahrende Fahrzeug seine Umgebung auf nicht autonom fahrende Verkehrsteilnehmer überwacht. Bei einem Verfahren zeigt das autonom fahrende Fahrzeug dem anderen Verkehrsteilnehmer mit einem Bewegungsmuster des gesamten Fahrzeuges oder eines Fahrzeugteiles ein beabsichtigtes Fahrverhalten an.
Patent DE-102016009787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines auf wenigstens einem Polyacrylnitril basierenden Materials, Elektrode mit dem Material sowie elektrochemische Energiespeicherzelle mit der Elektrode
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M4/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines auf wenigstens einem Polyacrylnitril basierenden Materials, das als Komponente eines Elektrodenmaterials von elektrochemischen Energiespeicherzellen verwendbar ist, umfassend zumindest teilweises Lösen wenigstens eines Polyacrylnitril-Ausgangsmaterials in einem organischen aprotischen Lösungsmittel oder einer Mischung derartiger Lösungsmittel, wobei der Menge an Polyacrylnitril-Ausgangsmaterial und organischem aprotischem Lösungsmittel/der Mischung an organischen aprotischen Lösungsmitteln – 0,01 bis 0,1 Gew.-%, bevorzugt 0,04 Gew.-%, bezogen auf die Menge an Polyacrylnitril-Ausgangsmaterial wenigstens eines ionischen, von dem/den organischen aprotischen Lösungsmittel(n) verschiedenen Lösungsmittels, – 0,01 bis 0,05 Vol.-%, bevorzugt 0,012 Vol.-%, bezogen auf das Volumen des organischen aprotischen Lösungsmittels/der Mischung an organischen aprotischen Lösungsmitteln wenigstens eines Butyrophenons, und – 0,01 bis 0,05 Gew.-%, bevorzugt 0,02 Gew.-%, bezogen auf die Menge des organischen aprotischen Lösungsmittels/der Mischung an organischen aprotischen Lösungsmitteln wenigstens eines nicht-ionischen Tensids zugegeben werden. Die vorliegende Erfindung umfasst auch eine Elektrode für eine elektrochemische Energiespeicherzelle mit einem erfindungsgemäß erhältlichen Material sowie eine elektrochemische Energiespeicherzelle mit einer solchen Elektrode.
Patent DE-102016010281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid aus Carnallitlagerstätten durch Aussolung
Inventor: KAPS STEPHAN
IPC: C01D3/04
Filed: 2016-08-24
Abstract: Herstellungsverfahren für Kaliumchlorid aus Carnallitlagerstätten durch selektives Aussolen im Temperaturbereich 20 bis 40°C mit einer KCl ungesättigten aber weitgehend an NaCl gesättigten Magnesiumchloridlösung, dadurch Gewinnung einer KCl und NaCl enthaltenden Carnallitsole und Abkühlung dieser Sole auf 0 ± 5°C. Dadurch kristallisiert hochprozentiges Kaliumchlorid und es entsteht eine bei Kühltemperatur an KCl und NaCl gesättigte Mutterlauge, welche nach Wiedererwärmen teilweise als spezifisches Lösemittel für den Carnallitanteil des Rohsalzes mitverwendet wird. Eine dem Bilanzausgleich für Magnesiumchlorid entsprechender Anteil MgCl2 haltiger Lösung wird ausgeschleust. Überschüssige Mutterlauge kann weiter eingedampft und dabei Kristallisate von NaCl und KCl und eine für die Herstellung von MgCl2-Produkten oder/und zum Verdrängen von MgCl2-ungesättigter Carnallitsole verwendet werden.
Patent DE-102016010521-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bürsten und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: SOMMER GUIDO
IPC: A46D3/05
Filed: 2016-09-01
Abstract: Zur präzisen Zuführung von Ankerdraht (5) zu der Schneidvorrichtung (3) und dem Stopfwerkzeug (2) der Bürstenherstellungsmaschine (1) wird die Hauptantriebsvorrichtung (6) der Bürstenherstellungsmaschine (1) mittels des Drahtpuffers (13) und der Drahtabzugsvorrichtung (12) von der Vorratsrolle (4) kraft- und/oder impulsentkoppelt. Dazu ist vorgesehen, dass der Ankerdraht (5) in dem Aufnahmeraum (14) des Drahtpuffers 13 lose, das heißt freibeweglich, angeordnet und durch den Aufnahmeraum (14) transportiert wird. Dabei nimmt der Drahtabschnitt (15) des Ankerdrahts (5) innerhalb des Aufnahmeraums (14) einen gebogenen oder gekrümmten oder schlaufenförmigen Verlauf an. Dieser Verlauf ist in Abhängigkeit des Füllgrades des Drahtpuffers (13) innerhalb des Aufnahmeraums (14) frei veränderlich. Da der Ankerdraht (5) innerhalb des Aufnahmeraums (14) von keinerlei weiterem Führungselement, wie eine Tänzerrolle oder sonstigen Führungsrolle, in eine bestimmte Position gebracht oder in einer solchen gehalten wird, kann die Entnahme des Ankerdrahtes (5) aus dem Drahtspeicher (13) weitgehend kraft- oder widerstandsfrei erfolgen.
Patent DE-102016015558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Energiedichte von Strahlung
Inventor: KOULECHOFF JURI
IPC: G02B27/09
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erhöhung der Energiedichte von Licht oder anderer Strahlung, ausgebildet als eine optische Anordnung (1), welche mindestens eine optische Brechungseinrichtung (3) und eine Konzentratoreinrichtung (4) umfasst, wobei in der optischen Anordnung (1) die optische Brechungseinrichtung (3) zur Divergenzanpassung, sowie dem räumlichen und zeitlichen Repositionieren (15) von Bestandteilen des mit einem Raumwinkel (9) und einer Strahlenausgangsfläche (14) einfallende Licht (17) oder anderen Strahlung die Form eines prismenförmigen Keils (13) aufweist und die Konzentratoreinrichtung (4) so angeordnet ist, dass durch die Konzentratoreinrichtung (4) das aus der Brechungseinrichtung (3) austretende räumlich aufgesplittete Licht oder die Strahlung reflektierbar, konzentrierbar, räumlich und zeitlich überlagerbar ist, so dass das Licht/Strahlung mit einem verkleinerten Strahlungsraum aus der Konzentratoreinrichtung (4) austritt. ()
Patent DE-102016104033-A1 (DE)
Title: Klipp und Kopplungsbaugruppe
Inventor: ALLEN TODD E
IPC: F16B2/20
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Kopplungsbaugruppe umfasst eine Platte und einen Klipp. Die Platte weist ein Plattenloch auf, und der Klipp ist teilweise durch das Plattenloch eingeführt. Der Klipp ist eine Einmal-Klipp, weil er nicht von der Platte entkoppelt werden kann, wenn er einmal teilweise durch das Plattenloch eingeführt ist. In einer Ausführungsform umfasst der Klipp eine Klippbasis und eine Mehrzahl von Halterungen, die entlang der Klippbasis gekoppelt sind. Wenn die Kopplungsbaugruppe vollständig zusammengebaut ist, erstrecken sich die Halterungen durch das Plattenloch. Jede Halterung umfasst einen Rahmen, der an die Klippbasis gekoppelt ist, und einen Vorsprung, der drehbar an den Rahmen gekoppelt ist. Jede Halterung umfasst auch eine Begrenzungseinrichtung, die an den Vorsprung gekoppelt ist. Die Begrenzungseinrichtung kann relativ zu dem Rahmen zwischen einer ersten Begrenzungseinrichtungsposition und einer zweiten Begrenzungseinrichtungsposition rotieren. In der zweiten Begrenzungseinrichtungsposition verhindert die Begrenzungseinrichtung ein Entkoppeln des Klipps von der Platte.
Patent DE-102016105410-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches in den Boden eingreifendes Scharwerkzeug
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01B15/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Landwirtschaftliches in den Boden eingreifendes Scharwerkzeug, insbesondere Sä- und/oder Düngerschar, Grubberschar mit einem am unteren Ende des Werkzeugs angeordnetem schmalen Zinken, der auf seiner der Fortbewegungsrichtung zugewandten Seite eine als Scharschneide und auf seinen beiden Seitenflächen zumindest einen als aufrecht verlaufendes streifenförmiges Verschleißschutzelement ausgebildeten Verschleißschutz aus verschleißfestem Material, wie Hartmetallplatte oder mit einem Laser aufgetragenes verschleißfestes Material, aufweist. Um mit einfachen Maßnahmen insbesondere einem besseren Verschleißschutz auf den Seitenflächen eines landwirtschaftlichen in den Boden eingreifenden Scharwerkzeuges zu schaffen, ist vorgesehen, dass der auf die Seitenfläche aufgebrachte Verschleißschutz mehrere in Fortbewegungsrichtung zueinander beabstandete streifenförmige Verschleißschutzelemente aufweist.
Patent DE-102016108579-A1 (DE)
Title: Näherungssensorbaugruppe mit verschachtelter elektrodenanordnung
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-05-10
Abstract: Eine Näherungsschalterbaugruppe und ein Verfahren zum Erkennen der Aktivierung einer Näherungsschalterbaugruppe werden bereitgestellt. Die Baugruppe weist mehrere Näherungsschalter auf, die jeweils einen Näherungssensor besitzen, welcher ein Aktivierungserkennungsfeld bereitstellt. Ein erster Näherungssensor erzeugt ein erstes Aktivierungsfeld und umfasst eine erste und eine zweite Elektrode mit ersten Fingern, die mit zweiten Fingern verschränkt sind. Ein zweiter Näherungssensor erzeugt ein zweites Aktivierungsfeld und umfasst dritte und vierte Elektroden mit dritten Fingern, die mit vierten Fingern verschränkt sind. Die erste und die zweite Elektrode sind mit der dritten und der vierten Elektrode verschachtelt.
Patent DE-102016108801-A1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse mit Fadenheber
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (2) für einen Staubsauger, insbesondere in Form einer Bodendüse oder Polsterdüse, mit einem Gehäuse, (7) das an seiner Unterseite (15) einen Saugmund (8) und in Vorhubrichtung (V) der Saugdüse (2) betrachtet vor und/oder hinter dem Saugmund (8) mindestens einen Fadenheber (12, 13) aufweist. Damit eine solche Saugdüse (2) in komfortabler Weise sowohl eine sehr gute Faseraufnahme als auch eine sehr gute Staubaufnahme aus Teppichen und Polstern bei vergleichsweise moderater Schiebekraft bzw. moderaten Bewegungswiderständen ermöglicht, ist der Fadenheber (12, 13) erfindungsgemäß mit einer Einstellvorrichtung (14) versehen, mittels derer er in seiner Position relativ zu der Unterseite (15) des Gehäuses (7) verstellbar ist.
Patent DE-102016109090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe eines zuzustellenden Gegenstands an einen Empfänger
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe eines zuzustellenden Gegenstandes an einen Empfänger, mit folgenden Schritten: – Eingabe eines eine spezifische Depoteinrichtung, einen spezifischen Empfänger und einen spezifischen Zusteller identifizierenden Codes in eine Eingabeeinrichtung der spezifischen Depoteinrichtung durch den Zusteller zum Öffnen eines verschließbaren Faches der Depoteinrichtung – Einlegen des zuzustellenden Gegenstandes, – Verschließen und insbesondere automatisches Verriegeln der Depoteinrichtung.
Patent DE-102016110727-A1 (DE)
Title: Halter für Gegenstände und Haltebacke
Inventor: MÜNCH MICHAEL FEIST
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zur Halterung von Gegenständen, Behältnissen, Getränkedosen, Trinkflaschen oder ähnlichem in einem Verkehrsmittel, Fahrzeug oder in einer Trägerplatte. Die Vorrichtung besteht aus einer Baugruppe zur Abstützung des Gegenstands, des Behältnisses, der Getränkedose, der Trinkflasche oder ähnlichem in vertikaler Richtung und zur Anpassung an Gegenständen, Behältnissen, Getränkedosen, Trinkflaschen oder ähnlichen Gegenständen mit unterschiedlichen Querschnitten, wobei die Vorrichtung aus einem Hohlkörper besteht, der an einer Seite eine Öffnung und an der der Öffnung gegenüberliegenden Seite einen Boden besitzt. Über die Öffnung sind zu haltende Gegenstände, Behältnisse, Getränkedosen, Trinkflaschen oder ähnliches in den Hohlkörper einsetzbar. Der Hohlkörper besitzt eine Wandung, die den Hohlkörper zwischen der Öffnung und dem Boden umschließt. In oder an der Wandung ist mindestens eine Haltebacke anordenbar, wobei die Haltebacke aus zumindest einem frontseitigen Polsterbereich und einem rückseitigen formstabilen Bereich besteht, der der Kontur der Wandung angepasst ist. Der Polsterbereich ist flexibel und/oder formflexibel.
Patent DE-102016115664-A1 (DE)
Title: Brennstoffe und Anzündhilfen aus modifizierten, nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: TISCHENDORF DIETER
IPC: C10L5/48
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es wird ein Brennstoff beschrieben, der aus einem cellulose- oder hemicellulosehaltigen Material und aus Fetten und/oder Ölen aus der Sekundär- oder Kaskadennutzung besteht oder diese enthält, wobei diese Fette und Öle durch Aufarbeitung von Abfall- und Reststoffen gewonnen werden.