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Patent DE-102016223332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs, Steuergerät und Lenkvorrichtung
Inventor: VOGT DOMINIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-11-24
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren (300; 700) zum Ansteuern einer Lenkeinrichtung (106) eines Fahrzeugs (100), wobei die Lenkeinrichtung (106) ausgebildet ist, um ein linkes Rad (110) und ein rechtes Rad (114) des Fahrzeugs (100) einzeln zu verstellen, wobei das Verfahren (300) folgende Schritte umfasst:Einlesen (710) einer einen Fahrzustand des Fahrzeugs (100) repräsentierenden Fahrzustandsinformation (116) und einer Radsollposition (118) des linken Rads (110) und des rechten Rads (114);Ermitteln (320; 720) eines linken Abweichungswertes (622), um den eine Radposition des linken Rads (110) von der Radsollposition (118) abweichen soll, und/oder eines rechten Abweichungswertes (624), um den eine Radposition des rechten Rads (114) von der Radsollposition (118) abweichen soll, unter Verwendung der Fahrzustandsinformation (116) und der Radsollposition (118); undBereitstellen (730) eines Ansteuersignals (120) zum Ansteuern der Lenkeinrichtung (106) unter Verwendung des linken Abweichungswertes (622) und/oder des rechten Abweichungswertes (624), um das linke Rad (110) in eine um den linken Abweichungswert (622) korrigierte Radsollposition zu stellen und/oder das rechte Rad (114) in eine um den rechten Abweichungswert (624) korrigierte Radsollposition zu stellen,dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt des Einlesens (710) eine Spurweite (122) des Fahrzeugs (100) eingelesen wird, wobei in einem Schritt des Bestimmens unter Verwendung der Fahrzustandsinformation (116) und der Spurweite (122) ein Radiusabweichungswert einer Abweichung zwischen einem Lenkradius (RV) des linken Rads (110) und einem Lenkradius (RV) des rechten Rads (114) bestimmt wird, wobei im Schritt des Ermittelns (320; 720) der linke Abweichungswert (622) und/oder der rechte Abweichungswert (624) unter Verwendung des Radiusabweichungswertes ermittelt wird.
Patent DE-102016225335-B4 (DE)
Title: Sohle für einen Schuh, Verfahren und Vorrichtung zu deren Herstellung sowie Schuh mit einer solchen Sohle
Inventor: ROBERTSON CHRISTOPHER
IPC: A43B5/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2020-02-06
Abstract: Sohle (100) für einen Schuh (10), insbesondere einen Sportschuh (10), mit zumindest einem Bereich (110), der eine Vielzahl von im Wesentlichen gemeinsam extrudierten Kunststoffsträngen (120) aufweist,wobei die Vielzahl der extrudierten Kunststoffstränge (120) verbunden ist,und wobei die Kunststoffstränge (120) mehrere im Wesentlichen parallele Lagen (140,141,142) innerhalb der Sohle (100) bilden.
Patent DE-102017118817-B4 (DE)
Title: Hybriddeckel
Inventor: SCHUMACHER JÜRGEN
IPC: B65G23/08
Filed: 2017-08-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorbetriebene Förderrolle, insbesondere Trommelmotor, umfassend einen sich entlang einer Rotationslängsachse erstreckenden zylindrischen Rollenkörper, eine koaxial in Bezug auf die Rotationslängsachse zum Rollenkörper ausgerichtete Achseinheit, eine in dem Rollenkörper angeordnete Antriebseinheit, die mit dem Rollenkörper und der Achseinheit gekoppelt ist zur Erzeugung einer Rotationsbewegung zwischen der Achseinheit und dem Rollenkörper um die Rotationslängsachse, einen ersten endseitigen Deckel, welcher den Rollenkörper an einem ersten axialen Ende verschließt und durch den sich ein Achsabschnitt der Achseinheit erstreckt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel eine aus rostfreiem Stahl ausgebildete Außenwand und eine an die Außenwand angegossene, aus einem Leichtmetall ausgebildete Innenwand aufweist.
Patent DE-102017129177-B4 (DE)
Title: Doppelzylinderschloss
Inventor: TREBES HERBERT
IPC: E05B15/10
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Doppelzylinderschloss, umfassendeinen Riegel (110),einen Hauptschließzylinder (114), der einen Hauptbart (116) zum Bewegen des Riegels (110) umfasst, undeinen Sekundärschließzylinder (124), der einen Sekundärbart (126) zum Bewegen des Riegels (110) umfasst,wobei der Riegel (110) eine Hauptbartausnehmung (122), mit welcher der Hauptbart (116) in Eingriff bringbar ist, und eine Sekundärbartausnehmung (136), mit welcher der Sekundärbart (126) in Eingriff bringbar ist, aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Riegel (110) eine Entblockierungsausnehmung (142) aufweist, mit welcher der Hauptbart (116) in Eingriff bringbar ist, wenn der Eingriff des Hauptbarts (116) in die Hauptbartausnehmung (122) des Riegels (110) blockiert ist.
Patent DE-102017204115-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern einer sichtinspektion eines objekts
Inventor: BAILEY KEVIN P
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-03-13
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Inspizieren eines Objekts (12), um die Bestimmung zu unterstützen, ob das Objekt (12) einen Oberflächenfehler aufweist, welches Folgendes umfasst:Bewegen des Objekts (12) in einer vorbestimmten Richtung durch einen Linearverschiebetisch (22),Beleuchten des Objekts (12) unter Umgebungsbeleuchtungsbedingungen,Erfassen (48) wenigstens eines Bilds des Objekts (12) unter den Umgebungsbeleuchtungsbedingungen, während sich das Objekt (12) in der vorbestimmten Richtung bewegt, um ein Lagebestimmungsbild bereitzustellen,Beleuchten des Objekts (12) unter Objektbeleuchtungsbedingungen,Erfassen (50) wenigstens eines Bilds des Objekts unter den Objektbeleuchtungsbedingungen, während sich das Objekt (12) in der vorbestimmten Richtung bewegt, um wenigstens ein Objektbild bereitzustellen,Bestimmen (52) einer Lage des Lagebestimmungsbilds und des Objektbilds auf Grundlage vom Linearverschiebetisch (22) abgenommener Positionsauslesungen, während sich das Objekt (12) in der vorbestimmten Richtung bewegt;Auswählen wenigstens eines Objektbilds mit wenigstens einem Hinweis auf einen möglichen Fehler, um Bilder mit Fehlerkandidaten bereitzustellen,Vergleichen der Fehlerkandidaten mit zuvor definierten Charakteristiken in Zusammenhang mit dem Fehler, um die Bestimmung, ob ein Fehler existiert, zu erleichtern.
Patent DE-102017222278-B4 (DE)
Title: Federungseinrichtung für ein Radfahrzeug
Inventor: HARTING HANS-JOACHIM
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-12-08
Granted: 2021-12-30
Abstract: Federungseinrichtung für ein Radfahrzeug mit mehreren Luftfedern, die jeweils an einer Radaufhängung eines zugeordneten Fahrzeugrades angeordnet sind und jeweils eine Hauptluftkammer umfassen, wobei die Hauptluftkammern achsweise von zwei Luftfedern über jeweils ein zugeordnetes Steuerventil mit einer dazwischen angeordneten gemeinsamen Querluftkammer verbindbar und von dieser trennbar sind und wobei die Federungseinrichtung einen Kompressor mit einem Befüllventil und einem mit der Umgebung in Verbindung stehenden Ablassventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den beiden Querluftkammern (13, 14) angeordnete Kompressor (1) über eine erste Verbindungsleitung (10), in der ein erstes schaltbares Ventil (16) angeordnet ist, mit der ersten Querluftkammer (13) und über eine zweite Verbindungsleitung (11), in der ein zweites schaltbares Ventil (15) angeordnet ist, mit der zweiten Querluftkammer (14) in Verbindung steht.
Patent DE-102018210057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, ausgebildet zur Umfelderfassung
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: B60S1/54
Filed: 2018-06-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (10a, 10b, 10c, 11, 12, 13), ausgebildet zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs (1), aufweisend- einen Sensor (2) mit einem Sendefenster und/oder einem Empfangsfenster (30) des Sensors (2), und- eine Abdeckung (20) für das Sendefenster und/oder das Empfangsfenster (30) des Sensors (2), und- wenigstens eine Luftdüse (50) mit einem Lufteingang (40) und einem Luftausgang (60), wobei die Luftdüse (50) dazu ausgebildet ist, Luft (80, 85) mittels des Lufteingangs (40) einströmen zu lassen und die einströmende Luft (80, 85) mittels des Luftausgangs (60) auszustoßen, wobei die Luftdüse (50) zwischen Lufteingang (40) und Luftausgang (60) einen Luftkanal (70) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die in den Lufteingang einströmende Luft (80, 85) zum Luftausgang (60) hin zu leiten, wobei die wenigstens eine Luftdüse (50) derart relativ zu der Abdeckung (20) des Sendefensters und/oder des Empfangsfensters (30) des Sensors (2) angeordnet ist, dass die im Luftkanal (70) zum Luftausgang (60) hin geleitete Luft (109) oder die aus dem Luftausgang (60) ausgestoßene Luft (110) entlang einer äußeren Oberfläche der Abdeckung (20) des Sendefensters und/oder des SEmpfangsfensters (30) des ensors (2) gerichtet ist, wobei der Lufteingang (40) der Luftdüse (50) in eine horizontale Bewegungsrichtung (6) des Fahrzeugs (1) gerichtet ist und derart angeordnet ist, dass die einströmende Luft (80, 85) aus der Umgebungsatmosphäre des Fahrzeugs (1) kommt, wenn sich das Fahrzeug (1) bewegt, und das Sendefenster des Sensors (2) in eine Senderichtung (3) entgegengesetzt zu der Richtung des Lufteingangs (40) der Luftdüse (50) und/oder das Empfangsfenster (30) des Sensors (2) in eine Empfangsrichtung (4) in Richtung des Lufteingangs (40) der Luftdüse (50) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10a, 10b, 10c, 11, 12, 13) zusätzlich wenigstens eine Erfassungseinheit (26) und wenigstens ein Reinigungsmittel (25) aufweist, wobei die wenigstens eine Erfassungseinheit (26) dazu ausgebildet ist, eine Verschmutzung der äußeren Oberfläche der Abdeckung (20) des Sendefensters und/oder des Empfangsfensters (30) des Sensors (2) zu detektieren, wobei das Reinigungsmittel (25) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer detektierten Verschmutzung, eine Flüssigkeit (27) in den Lufteingang (40) der Luftdüse (50) derart zu spritzen, dass die im Luftkanal (70) zum Luftausgang (60) hin geleitete Flüssigkeit oder die aus dem Luftausgang (60) ausgestoßene Flüssigkeit entlang der äußeren Oberfläche der Abdeckung (20) des Sendefensters und/oder des Empfangsfensters (30) des Sensors (2) gerichtet ist.
Patent DE-102019107345-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen kooperativen Roboter
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-03-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Robotersteuervorrichtung (12), die einen Roboter (14), der eine Tätigkeit an einem Werkstück (16), das durch eine sich in eine bestimmte Transportrichtung (20) bewegende Transporteinheit (22) transportiert wird, vornimmt und an einer von der Transporteinheit (22) verschiedenen Stelle eingerichtet ist, steuert, umfassend:eine Empfangseinheit (38), die ein Signal mit dem Inhalt, dass eine Anomalie des Roboters (14) oder ein Kontakt mit dem Roboter (14) erfasst wurde, empfängt; undeine Betriebssteuereinheit (40), die den Betrieb des Roboters (14) nach dem Empfang des Signals durch die Empfangseinheit (38) so steuert, dass ein Mindestabstand zwischen einem beweglichen Abschnitt (34) des Roboters (14) und dem Werkstück (16) wenigstens einen vorab festgelegten Sicherheitsabstand beträgt, wobei der Roboter (14) so gesteuert wird, dass er sich nach dem Empfang des Signals- in Transportrichtung (20) mit höherer Geschwindigkeit als die Transporteinheit (22) bewegt, wenn der Roboter (14) beim Empfang des Signals in der Transportrichtung (20) vor dem Werkstück (16) positioniert ist, oder- entgegengesetzt zur Transportrichtung (20) bewegt, wenn der Roboter (14) beim Empfang des Signals in der Transportrichtung (20) hinter dem Werkstück (16) positioniert ist.
Patent DE-102019107797-B4 (DE)
Title: FAHRZEUGPROGNOSEN UND ABHILFEMAßNAHMEN
Inventor: THRON ESTHER
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-03-26
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren (400) zum Durchführen einer Abhilfemaßnahme als Reaktion auf eine Fahrzeugprognose, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen von Fahrzeugmerkmalsdaten von einem Fahrzeug (410); worin sich jede der Merkmalskombinationsdaten auf eine Merkmalskombination bezieht,Extrahieren einer Vielzahl von Merkmalskombinationsdaten aus den Fahrzeugmerkmalsdaten (420), worin jede der Merkmalskombinationen zwei oder mehrere Fahrzeugmerkmale beinhaltet; für alle extrahierten Merkmalskombinationsdaten, anschließend:Auswerten der extrahierten Merkmalskombinationsdaten unter Verwendung einer Anomalie- Erfassungsfunktion (430), die speziell für die Merkmalskombination konfiguriert ist, worin die Anomalie-Erfassungsfunktion auf einem multivariaten Verteilungsmodell basiert; und Erhalten eines Anomalie-Erfassungsergebnisses für jede extrahierte Merkmalskombination basierend auf dem Auswertungsschritt;Bestimmen eines Fahrzeug-Teilsystems (440), das einen Abschnitt der auf dem Fahrzeug installierten Fahrzeugelektronik umfasst und, das voraussichtlich ein Problem oder ungewöhnliches Verhalten basierend auf den Anomalie-Erfassungswerten aufweist; und Durchführen einer Abhilfemaßnahme als Reaktion auf den Bestimmungsschritt (450).
Patent DE-102019123448-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einem Lichtleiter und einem Abstrahlelement
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: Beleuchtungssystem (1), umfassend wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) mit einer numerischen Apertur NAL, und einen Lichtleiter (40), der an einem proximalen Ende an die wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) mittels eines Steckers (20), welcher ein Steckergehäuse (30) aufweist, anschließbar und/ oder dieser zuordenbar ist, und welches am distalen Ende des Lichtleiters (30) ein Abstrahlelement (50) aufweist, wobei das Steckergehäuse (30) Einrichtungen zur Reduzierung eines Einflusses einer Schwankungsbandbreite der numerischen Apertur NALder Laser-Lichtquelle (10) des in den Stecker (20) eingekoppelten Laser-Lichtes der Laser-Lichtquelle (10) aufweist, derart, dass das Abstrahlverhalten des Abstrahlelementes (50) im Wesentlichen unabhängig von der Schwankungsbandbreite der numerischen Apertur NAList und wobei das Steckergehäuse (30) einen inneren Bereich mit einem Aufnahmeabschnitt (30.3) für den Lichtlichter (40) sowie ein Außengehäuse (30.9) aufweist, wobei der innere Bereich gegenüber dem Außengehäuse (30.9) um mehr als 360° Drehwinkel frei drehbar ausgeführt ist.
Patent DE-102019126498-B4 (DE)
Title: Drucker zum Bedrucken eines Bedruckstoffs
Inventor: BALDIG KLAUS
IPC: B41J2/447
Filed: 2019-10-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Drucker zum Bedrucken eines Bedruckstoffs (9), mit einem Gehäuse (2) zum Aufnehmen des Bedruckstoffs (9), einem Bedruckstoffpfad, entlang dem der Bedruckstoff (9) während eines Normalbetriebs des Druckers (1) geführt ist, einem Deckel (3), der eingerichtet ist, relativ zu dem Gehäuse (2) in eine Offenstellung des Deckels (3), in der ein Inneres des Gehäuses (2) zugänglich ist, und in eine Geschlossenstellung des Deckels (3), in der das Innere des Gehäuses (2) nicht zugänglich ist, bewegbar zu sein, einem Sensor (4), der an dem Gehäuse (2) angebracht ist und eingerichtet ist, Infrarotlicht zu emittieren, und einem Wellenleiter (5), der an dem Deckel (3) fest angebracht ist und eingerichtet ist, das Infrarotlicht zu leiten, wobei in der Geschlossenstellung der Wellenleiter (5) relativ zu dem Sensor (4) derart positioniert ist, dass das Infrarotlicht, das von dem Sensor (4) emittiert wird, in den Wellenleiter (5) via ein erstes Ende (18) des Wellenleiters (5) eintritt, anschließend aus dem Wellenleiter (5) via ein zweites Ende (19) des Wellenleiters (5) austritt und anschließend auf den Bedruckstoffpfad gerichtet ist, wo das Infrarotlicht an dem Bedruckstoff (9) remittierbar ist, so dass remittiertes Infrarotlicht bildbar ist, wobei in der Geschlossenstellung der Wellenleiter (5) eingerichtet ist, das remittierte Infrarotlicht via das zweite Ende (19) zu erfassen, anschließend zu dem ersten Ende (18) zu leiten und anschließend zu dem Sensor (4) zu leiten, wo der Sensor (4) eingerichtet ist, das remittierte Infrarotlicht zu detektieren.
Patent DE-102019202466-B4 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe mit Schindelbauteil und hieran zueinander ausgerichteten, je ein Befestigungselement tragenden Grundkörpern sowie Herstellungsverfahren
Inventor: EBEL MICHAEL
IPC: F23R3/42
Filed: 2019-02-22
Granted: 2023-03-02
Abstract: Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk (T), mit wenigstens
 - einem Brennkammerbauteil (1a, 1b) einer einen Brennraum (23) umgebenden Brennkammerstruktur, und
 - einem an dem Brennkammerbauteil (1a, 1b) festgelegten Schindelbauteil (6), das eine dem Brennraum (23) zugewandte Heißseite sowie eine dem Brennraum (23) abgewandte und dem Brennkammerbauteil (1a, 1b) zugewandte Kaltseite (6a) aufweist und sich entlang zweier zueinander senkrechter Raumrichtungen (a, u) erstreckt, wobei das Schindelbauteil (6) an der Kaltseite (6a) mindestens vier jeweils außermittig an dem Schindelbauteil (6) vorgesehene Befestigungselemente (10.1-10.4) zur Festlegung des Schindelbauteils (6) an dem Brennkammerbauteil (1a, 1b) aufweist,
 wobei das Schindelbauteil (6) für jedes Befestigungselement (10.1-10.4) einen von der Kaltseite (6a) vorstehenden Grundkörper (60.1-60.4) mit einer Plattform (600) aufweist, an der das jeweilige Befestigungselement (10.1-10.4) festgelegt ist und unterhalb der mindestens ein Hohlraum (H) vorgesehen ist, der über mindestens eine seitliche Durchgangsöffnung (602.1a - 602.4a) an dem Grundkörper (60.1-60.4) zu der Kaltseite (6a) hin offen ist, und
 wobei die mindestens vier Grundkörper (60.1-60.4) für die mindestens vier außermittig angeordneten Befestigungselemente (10.1-10.4) um einen, bezogen auf die Erstreckungen des Schindelbauteils (6) entlang der zwei zueinander senkrechten Raumrichtungen (a, u), mittigen Bereich des Schindelbauteils (6) verteilt angeordnet sind, sodass je zwei Grundkörper (60.1, 60.3; 60.2, 60.4) mit jeweils einem Befestigungselement (10.1-10.4), bezogen auf eine sich entlang einer ersten Raumrichtung (a) der zwei zueinander senkrechten Raumrichtungen (a, u) erstreckten Mittellinie (ML) auf verschiedenen Hälften des Schindelbauteils (6) vorgesehen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die vier Grundkörper (60.1, 60.3; 60.2, 60.4) jeweils mit ihrer mindestens einen seitlichen Durchgangsöffnung (602.1a - 602.4a) auf einen auf der Mittellinie (ML) liegenden Bezugspunkt (103z) ausgerichtet sind, sodass der Hohlraum (H) des jeweiligen Grundkörpers (60.1, 60.3; 60.2, 60.4) in Richtung des Bezugspunkts (103z) offen ist, wobei in einer Draufsicht auf die Kaltseite (6a) eine äußere Kontur jeder seitlichen Durchgangsöffnung (602.1a - 602.4a) der vier Grundkörper (60.1-60.4) eine äußerste Umfangslinie (60.1U-60.4U) des jeweiligen Grundkörpers (60.1-60.4) in zwei Punkten schneidet und eine Verbindungsachse (t1-t4) durch diese zwei Punkte unter einem Winkel im Bereich von 60° bis 120° zu einer Kraftwirkungslinie (KL1-KL4) verläuft, die den Bezugspunkt (103z) mit einer Längsachse (103.1-103.4) des Befestigungselements (10.1-10.4) des jeweiligen Grundkörpers (60.1-60.4) verbindet.
Patent DE-102019213932-B4 (DE)
Title: Verdichterstufe mit variabler Statorschaufelneigung
Inventor: JARON ROBERT
IPC: F04D29/54
Filed: 2019-09-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verdichterstufe (10), insbesondere für ein Nebenstromtriebwerk für Luftfahrtzeuge, mit:
 - einem um eine Rotationsachse (X) rotierbaren Fan (14); und
 - einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilten Statorschaufeln (28), die stromabwärts von dem Fan (14) angeordnet sind,
 wobei sich die Statorschaufeln (28) jeweils von einer radial inneren Statornabe (20) zu einem radial äußeren Außengehäuse (18) erstrecken,
 wobei ein Neigungswinkel (α) einer jeweiligen Statorschaufel (28) variabel ist,
 wobei die Statorschaufeln (28) jeweils in einem an das Außengehäuse (18) angrenzenden Schaufelabschnitt (35) einen Neigungswinkel (α) mit einem Betrag von weniger als 30° aufweisen und in wenigstens einem radial weiter einwärts liegenden Bereich einen Neigungswinkel (α) mit einem hiervon abweichenden Betrag.
Patent DE-102020001401-B4 (DE)
Title: Beförderungsmittel für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, insbesondere als Rollstuhl
Inventor: GERSTER KARLHEINZ
IPC: B62D57/032
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Beförderungsmittel und Verfahren, insbesondere für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, auch als Vorrichtung zur Personenbeförderung in der Art eines mit Sitzfläche, Rückenlehne, Fußstütze und Eingabemodul versehenen Rollstuhls, mit einem Basisrahmen (1), an welchem wenigstens vier, bevorzugt acht, für ein lineares Voranschreiten eingerichtete Beine (2) angeschlossen sind, die mittels eines Gelenks (3) schwenkbar und/oder mittels eines Linearlagers (4) in Bewegungsrichtung linear verfahrbar am Basisrahmen (1) angeschlossen und durch Antriebselemente (5) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung von Bewegungsparametern und ggf. weiteren Steuergrößen Sensoren vorgesehen sind und die auf die Beine (2) einwirkenden Kräfte durch einen oder mehrere Kraftsensor(en), insbesondere durch eine Kombination aus Hallsensor(en) und Magnet(en) unter Berücksichtigung der Kennlinie des oder der federnden Elemente (6) in einem seriell elastischen Aktor (SEA) in der Hubachse oder vorzugsweise durch einen oder mehrere piezoresistive(n) Kraftsensoren) wie z.B. Dehnungsmessstreifen gemessen werden und mittels einer oder mehrerer Steuereinheit(en) eine darauf basierende Verstellung der Sitz- bzw. Transportfläche (11) und ggf. der Fußstütze(n) (13) und ggf. der Rückenlehne (12) sowie die Ansteuerung der Antriebselemente (5) der Beine (2) autonom bzw. teilautonom erfolgt. Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht im Wesentlichen darin, dass bei einem vergleichsweise geringen technischen Aufwand ein Beförderungsmittel geschaffen wird, das eine weitgehend uneingeschränkte Bewegungsmöglichkeit bietet, die nicht nur eine freie Beweglichkeit in der Ebene, sondern auch die sichere Überwindung von Unebenheiten, Treppen und dergleichen ermöglicht.
Patent DE-102020001586-B4 (DE)
Title: Schwenkantrieb für eine schwenkbare Rampe, insbesondere für die Ein- und Ausfahrhilfe für Rollstuhlfahrer
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: A61G3/04
Filed: 2020-03-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: Schwenkantrieb (7, 7-1, 7-2, 7-L, 7-R) mit einer Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) für die Unterstützung einer Drehung (53) mit unterschiedlicher Drehrichtung (54, 55, 56, 57, 58) einer schwenkbaren Rampe (2) als Ein- und Ausfahrhilfe für Rollstuhlfahrer, wobei die Welle mindestens in einem auf einer Grundplatte (16) befestigten Gegenlager (11) und ebenfalls auf der Grundplatte (16) befestigten Lagerbock (12) drehbar gelagert und durch einen Stützring (15-1, 15-2) oder einen Sicherungsring (45) gegen Verschiebung gesichert ist und dadurch eine auf der Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) konzentrisch angeordnete und durch eine Passfeder (26) gegen Verdrehen gesicherte Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-1L, 9-1R, 9-3) bildet, die sich an dem Stützring (15-1, 15-2) oder dem Sicherungsring (45) abstützt, sowie umfassend einen ebenfalls auf der Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) konzentrisch angeordneten Schiebekörper (8, 8-1, 8-2, 8-3, 8-4, 8-1L, 8-1R) mit einer Anlagefläche (29, 30), der durch eine Momentenstütze (13, 19) gegen Verdrehen gesichert ist, wobei auf den Schiebeköper (8, 8-1, 8-2, 8-3, 8,4, 8-1L, 8-1R) eine Kraft (20, 36, Fv, Fv-L, Fv-R, 64-D2, 65-LZ1, 65-RZ1) einer Feder (10, 19-L, 10-R, 59-L1, 59-R1), die über eine Nase (22, 22-1) mit einer Rundung (23, 23-1) oder eine Fläche (31, 31-1, 31,2, 31-3, 31,4, 91-1, 91-2, 91-3, 91-4) einer V-förmigen Einfräsung (27, 27-1, 27-2, 27-3, 69, 70) auf die Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-3, 9-1L, 9-1R) wirkt, wodurch die Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-3, 9-1L, 9-1R) ein Drehmoment (34, 35, 57-D, 58-D) auf die Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) ausübt und das Drehmoment (34, 35, 57-D, 58-D) bei einer gleichen Drehrichtung (39, 40, 54, 55, 56, 57,58, 92-1, 92-2) der Welle (14, 14-L, 14-M, 14-R) wechselnd ein rechts- und links- drehendes Drehmoment (34, 35, 57-D, 58-D) ist, wobei die Dreheinheit (9, 9-1, 9-2, 9-3, 9-1L, 9-1R) und/oder der Schiebekörper (8, 8-1, 8-2, 8-3, 8-4, 8-1L, 8-1R) die V-förmige Einfräsung (27, 27-1, 27-2, 27,3, 69, 70) mit V-förmiger Fläche (31, 31-1, 31-2, 91-1, 91-2, 91-3, 91-4) und einen Umkehrpunkt (37, 37-1, 37-2, 37-3, 37-4) aufweist und die Kraft (20, 20-L,