baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006987-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/00
Filed: 2007-05-04
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit Mitteln zur Gewährleistung
der Kippsicherheit des Gerätes, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittel derart angeordnet und ausgeführt sind,
dass sie neben der Gewährleistung der
Kippsicherheit wenigstens eine weitere Funktion übernehmen.
Patent DE-202007010134-U1 (DE)
Title: Schiebelöffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2007-07-20
Abstract: Die
Löffel
bestehen aus Edelstahl (Nr. 1,4301) bzw. rostfreiem Edelstahl mit
der Nummer 18/10 für
den kleinen Löffel
und 18/0 für
den großen
Löffel.
Die Löffel
sind mit einer Öse
verbunden, die angeschweißt
bzw. angelötet
wurde.
Patent DE-202007010905-U1 (DE)
Title: Flachdichtung, insbesondere für Flanschverbindungen
IPC: F16L23/18
Filed: 2007-08-06
Abstract: Flachdichtung,
insbesondere für Flanschverbindungen,
bestehend aus einem ringförmigen metallischen
Träger
(1) und Weichstoffauflagen (2), die auf beiden Seiten des Trägers (1)
in Vertiefungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Träger
(1) als Blechformteil ausgestaltet ist, das mittlere ringförmige Auflageflächen (3)
für die
Weichstoffauflagen (2) und durch Blechumformung gebildete Randzonen
(4) aufweist, die gegenüber
den Auflageflächen
(3) vorstehen und jeweils mit einem Bördelrand (5) ausgebildet sind,
dass die Vertiefungen von dem Profil der Randzonen (4) und den Bördelrändern (5)
begrenzt sind und dass die Bördelränder (5)
jeweils einen umgebogenen Schenkel (6) aufweisen.
Patent DE-202007013489-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper mit guter Wärmeabführung
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-09-26
Abstract: Ein
Leuchtkörper,
umfassend einen Anschlußblock
(1) aus einem elektrischen isolierenden Werkstoff, mindestens ein
darauf angeodnetes Leuchtrohr (2) mit darin vorgesehen Lichtquelle
(21), dessen beide Leiter durch den Anschlußblock (1) hindurch nach unten
geführt
sind, und einen lichtdurchlässigen
Lampenschirm (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußblock (1)
aus einem elektrisch isolierenden aber gut wärmeleitenden Keramik besteht,
und daß der
Anschlußblock
(1) an seiner Außenseite
mit einer Vielzahl von wärmeableitenden,
nach unten gerichteten Kühlrippen
(11) aus einem thermisch gut leitenden Material versehen sind.
Patent DE-202007016076-U1 (DE)
Title: Eierträger
IPC: F25D25/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Eierträger für ein Kältegerät, aufweisend
einen Halter mit mindestens einer Aufnahme für mindestens ein Ei und ein
Standmittel (11) zum Abstellen des Halters auf einem Boden, dadurch
gekennzeichnet, dass das Standmittel (11) zum wahlweisen Aufstellen
des Halters in einer ersten Lage und in einer zweiten, gewendeten Lage
ausgebildet ist.
Patent DE-202008002463-U1 (DE)
Title: Krimpspleißschutz für Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/36
Filed: 2008-02-21
Abstract: Krimpspleißschutz
für Lichtwellenleiter,
mit einem insbesondere metallischen Träger und einem auf eine Innenseite
des Trägers
bereichsweise aufgebrachten, dauerelastischem Material, dadurch
gekennzeichnet, dass das dauerelastische Material (14) ein Elastomer
ist.
Patent DE-202008002712-U1 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 2008-02-26
Abstract: An installation plate (1), in particular for a hinge, comprises a middle section (2) where a hinge housing (10) can be fixed, and lateral sections (3) where fastening means are installed for fixing the installation plate (1) to a furniture body. At least one protruding bride web (5) is provided at the middle section (2) for stiffening purposes for lateral support of the hinge housing (10).
Patent DE-202008003962-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Sicherheitshelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Multifunktionaler
Sicherheitshelm, welcher enthält:  eine
Hülle (1),
welche eine Aushöhlung
(11) an jeder von ihren beiden Seiten hat, und eine Schutzmasse
(13) an der Vorderseite davon;  einen Kinnschutz (2), welcher
an der Vorderseite von der Hülle
(1) positioniert ist, wobei sich an jeder der oberen Seiten davon
eine Ohrbedeckung (20) befindet, und welcher an beiden Seiten von
der Hülle
(1) durch eine Fixierung durch eine Anhebe-Einstellvorrichtung (5)
schwenkbar ist;  eine Spangenvorrichtung (4), welche sich an
der Innenseite von dem vorderen Bodenbereich von dem Kinnschutz
(2) und an der Innenseite von der Schutzmasse (13) von der Hülle (1)
befindet, welche enthält:
einen Druckknopf (41), welcher über
eine Feder (414) zum automatischen Zurückschnellen verbunden ist;
einen Verbindungsschaft (413), wobei ein Ende mit dem Ende von dem
Druckknopf (41) verbunden ist; einen Schieber (43), welcher in einem
Sitz (431) eingesetzt ist, und mit dem weiteren Ende von dem Verbindungsschaft...
Patent DE-202008007593-U1 (DE)
Title: Protektor, der am menschlichen Körper getragen wird, mit mehreren schützenden Schichten
IPC: A41D13/05
Filed: 2008-06-06
Abstract: Protektor (100), der am menschlichen Körper getragen wird, mit mehreren schützenden Schichten (1, 2, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (6) in dem Bereich, in dem das zu schützende Körperteil vorspringt in einer der schützenden Schichten (2) vorgesehen ist, so dass sich eine Vertiefung (7) bildet, die das zu schützende Körperteil teilweise aufnimmt und der Protektor (100) eine partielle schützende Schicht (4) aufweist, deren Größe an die Aussparung (6) angepasst ist und die so angeordnet ist, dass sie die durch die Aussparung (6) verursachte Reduzierung der Dicke des Protektors (100) zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-202008011417-U1 (DE)
Title: Brötchenuniversalschneidebox mit Magazin
IPC: A21C15/04
Filed: 2008-08-19
Abstract: Brötchenuniversalschneidebox
mit Magazin zum schneiden einer geraden Teilung von Brötchen ist
dadurch gekennzeichnet, dass ein Magazin ( 4 – 6 )
in den Magazinschacht (9) eingeführt
wird
Patent DE-202008014419-U1 (DE)
Title: Solar-Kälteeinheit
IPC: F24S23/71
Filed: 2008-10-30
Abstract: Kollektivkollektor
(10) zur gleichzeitigen Erzeugung von elektrischem Strom und thermischer Wärme
umfassend:  – eine Lichteintrittsscheibe (13), welche
in einem Betriebszustand von Sonnenlicht durchstahlt wird und den
Kollektivkollektor (10) in einem Betriebszustand wenigstens zu einer
sonnenzugewandten Seite hin begrenzt;  – wenigstens
eine in einer ersten Fläche (F1) angeordneten Photovoltaikzelle
(11);  – wenigstens eine in einer zweiten Fläche
(F2) angeordneten Lichtabsorberschicht (14);  – wenigstens
eine mit einem Fluid gefüllte Rohrleitung (15);  wobei
die erste Fläche (F1) in einem Betriebszustand des Kollektivkollektors
(10) einer sonnenzugewandten Seite zugewandt ist, die erste und
die zweite Fläche (F1 und F2) in vollflächigem
Kontakt miteinander angeordnet sind, und die wenigstens eine Photovoltaikzelle
(11) einen Durchlass von durch die Lichteintrittsscheibe (13) gestrahltem
Sonnenlicht in Einfallsrichtung auf die zweite Fläche (F2)
erlaubt, und wobei ferner die zweite Fläche (F2) mit der
wenigstens einen Rohrleitung (15) in thermischem Kontakt ist, so
dass bei einem absorbtionsbedingten...
Patent DE-202008014427-U1 (DE)
IPC: F25C1/06
Filed: 2008-10-30
Abstract: A method and a device for making pieces of ice, whereby water in a container (1) is frozen into ice. A helically threaded shaft (7) extends through the container (1), so that the ice (10) surrounds the shaft (7) and is engaged by the helical thread (18) of the shaft (7). The threaded shaft (7) is rotated with respect to the ice (10), so that the ice (10) is moved toward a cutting member (9) carried by the threaded shaft (7). Thereby, the ice (10) is shaved by the cutting member (9).
Patent DE-202008015338-U1 (DE)
Title: Frei stehendes Papierprodukt
IPC: B42D1/00
Filed: 2008-11-15
Abstract: Gebundenes
oder gefalztes Papierprodukt oder Druckerzeugnis jeglicher Art,
das durch Abschrägen von Teilen oder der ganzen Standfläche
in einem von 0° unterschiedlichen Winkel eine Aufstellung
in einem ergonomisch für die gute Lesbarkeit optimierten
bzw. gut einsehbaren Winkel erlaubt. In einer bevorzugten Ausführung
beträgt dieser Winkel beispielsweise zwischen 3° und 9°.  (Als
Standfläche wird die Seite des Papierprodukt oder Druckerzeugnis
bezeichnet, die in einer üblichen Aufstellung in Reihe,
beispielsweise in einem Regal, unten ist. Realisiert wird das Abschrägen
durch einen Schnitt am Papierprodukt selbst.)
Patent DE-202008018284-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel
IPC: A61F5/453
Filed: 2008-04-24
Abstract: Hygieneartikel zur Aufnahme von mindestens einem Teil eines Körperglieds, insbesondere des vorderen Bereichs eines Penis, der einen hütchenförmigen Grundkörper (1) zum Aufsetzen auf das Körperteil (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) eine Öffnung (3) aufweist, die größer ist als das Körperteil und dass der Grundkörper (1) eine steil ansteigende Flanke (10) aufweist, die nach einem Scheitel (9) in eine flach abfallende Flanke übergeht und dass der Grundkörper (1) einen Überschlag (7) aufweist, wobei die Öffnung (3) verkleinerbar ist durch Übereinanderschlagen des Überschlags (7) über den über den Körperteil (6) befindlichen Bereich des Grundkörpers (1).
Patent DE-202009002788-U1 (DE)
Title: Bauplatte mit Deckschichten und einer Kernschicht aus Holz
IPC: E04C2/12
Filed: 2009-02-27
Abstract: Bauplatte mit zwei im Abstand zueinander gelegenen, zueinander parallelen Deckschichten (1, 2), die mit einer einlagigen oder mehrlagigen Kernschicht (3) aus Holz fest verbunden sind, wobei die Kernschicht durch zueinander parallel geführte Sägeschnitte (4) gebildete Hohlräume enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (3) aus in Holzfaserrichtung (P) orientierten, nebeneinander gelegten Abschnitten (5) von zwei aufeinander geleimten oder geklebten Brettlagen (6, 7) gebildet ist, wobei die Brettlagen auf den zusammengeleimten oder zusammengeklebten Seiten im Winkel von 30° bis 85° zur Holzfaserrichtung verlaufende parallele Sägeschnitte (4) von geringerer Tiefe als der Brettlagendicke aufweisen, und wobei die Orientierung der in den zusammengeleimten Brettlagen einander zugekehrten Sägeschnitte (4) in der einen Brettlage und in der anderen Brettlage im Wesentlichen symmetrisch zur Holzfaserrichtung (P) ist, und wobei schließlich die Leimfugen (8) in den nebeneinander gelegten Brettlagenabschnitten (5) senkrecht zu den Ebenen der Deckschichten (1, 2) orientiert sind.
Patent DE-202009005509-U1 (DE)
Title: Induktionsstoß-/schwingungsdämpfer
IPC: F16F6/00
Filed: 2009-04-11
Abstract: Induktionsstoß-/Schwingungsdämpfer mit integrierter Generatorfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auf- und Abbewegung des Permanentmagneten (4), geführt in einem nichtferromagnetischen Gehäuse (3), das von einer Spule (2) umgeben ist, ein Magnetfeld erzeugt wird, welches gegen die Richtung des Permanentmagneten wirkt und somit eine Dämpfung von Kräften zur Folge hat.
Patent DE-202009006830-U1 (DE)
Title: Digitalkamera mit LCD-Monitor und Handgriff
IPC: G03B17/02
Filed: 2009-05-12
Abstract: Digitalkamera (1) mit LCD-Monitor (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff (3) als in sich geschlossenes Bauteil an einer Gehäuseseite (4) über eine Drehachse (2) gelagert ist ( 1 ) und um 180 Grad (5) in die Gebrauchsstellung ( 2 ) gedreht werden kann.
Patent DE-202009011209-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackungshalter und Lebensmittelverpackungseinheit
IPC: B65D3/02
Filed: 2009-08-19
Abstract: Lebensmittelverpackungshalter (10) zum Halten einer Vielzahl von Lebensmittelverpackungen (21),  wobei die Lebensmittelverpackungen (21) eine größere Höhe und Länge haben als sie tief sind, und  wobei der Lebensmittelverpackungshalter (10) einen blattförmigen Körper (11) aus flexiblem Material umfasst, der aufweist  eine erste Öffnung (12) mit einer Breite (B), die der Breite von einer der Vielzahl von Lebensmittelverpackungen (21) entspricht, und mit einer Tiefe (T), die der Tiefe von einer Vielzahl der Lebensmittelverpackungen (21) entspricht,  eine erste Falzlinie (14), die von der ersten Öffnung (12) beabstandet angeordnet ist und entlang welcher der blattförmige Körper (11) falzbar ist,  einen Vorsprung (16), welcher von einem ersten Randabschnitt (17) des blattförmigen Körpers (11) vorspringt, und  eine zweite Öffnung (13) zur Aufnahme des Vorsprungs (16), wenn der blattförmige Körper (11) entlang der ersten Falzlinie (11) gefalzt ist.
Patent DE-202009012267-U1 (DE)
Title: Zählvorrichtung zum manuellen Zählen der Schläge beim Golfspiel
IPC: A63B57/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Zählvorrichtung zum manuellen Zählen der Schläge beim Golfspiel, als Hauptanspruch dadurch gekennzeichnet, dass in einem handelsüblichen Zweitast-Codierschalter 1, Ausführung Typ1, (kurz Zähler 1 genannt), durch Fingerdruck auf eine hierfür ausgewiesene Taste 2, die erzielten Golfschläge auf einem Golfplatz addierbar und durch Druck auf eine andere, hierfür gekennzeichnete Taste 3, subtrahierbar sind. Das Ergebnis der jeweiligen Operation wird auf dem Display 4 in den Zahlenfenstern 5 als Ergebnis angezeigt.
Patent DE-202009012775-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mikrofiltration in Bioreaktoren
IPC: C12M1/12
Filed: 2009-09-22
Abstract: Mikrofiltrationsvorrichtung in Bioreaktoren, umfassend  – eine Schutzhülse (10) mit Flüssigkeitseintrittsöffnungen (20), wobei die Schutzhülse (10) ein geschlossenes Ende (14) mit einem innen liegenden Fixierungselement (12) und ein offenes Ende (16), das als Manschette (18) ausgebildet ist, aufweist  – eine in dem Hohlraum der Schutzhülse (10) angeordnete Filtrierungseinheit (22) mit in Bündeln angeordneten Hohlfasern (24), wobei die Hohlfaserbündel entlang der Längsachse flüssigkeits- und/oder suspensionsdurchlässig sind und an einem ersten Ende (26) mit einem Verschlusselement (28) verschlossen und an einem zweiten Ende (30) mit einem Halteelement (32) fixiert sind, wobei sich an dem zweiten Ende (30) ein Sammelraum (36) für das Filtrat bildet und die offenen Enden (30) der Hohlfasern (24) in dem Sammelraum (36) enden und wobei die Filtrierungseinheit (22) in dem Hohlraum der Schutzhülse (10) derart angeordnet ist, dass das Verschlusselement (28) der Filtrierungseinheit (22) in dem Fixierungselement (12) der Schutzhülse (10) positioniert ist und das Halteelement...
Patent DE-202009013860-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/10
Filed: 2009-10-13
Abstract: Halogenglühlampe, mit einem Leuchtkörper, der in einem Kolben untergebracht ist, wobei im Kolben eine halogenhaltige Füllung untergebracht ist, wobei der Leuchtkörper zumindest an der Oberfläche aus einem Metallnitrid oder einer Legierung von Metallnitriden besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des den Leuchtkörper umgebenden Kolbens höchstens 25 mm beträgt, wobei der Betriebsdruck in der Lampe mindestens 2 bar beträgt und wobei das Füllgas neben Edelgas mindestens 0,1% Stickstoff enthält und wobei das Füllgas mindestens ein Halogen aus der Gruppe Fluor, Chlor, Brom, Jod enthält.
Patent DE-202009014391-U1 (DE)
Title: Biergartenmöbel-Schuh
IPC: A47B3/00
Filed: 2009-10-24
Abstract: Der Biergartenmöbel-Schuh ist dadurch gekennzeichnet, dass:  zwei Schenkel mit U-förmigen Profil im rechten Winkel verbunden sind.
Patent DE-202009014943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren und Drosseln des Leistungsflusses fluider Medien
IPC: F16K1/20
Filed: 2009-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Absperren und Drosseln des Leistungsflusses fluider Medien mit einem wenigstens einen Strömungsdurchgang ausbildenden Gehäuse, wenigstens einem dem Strömungsdurchgang zugeordneten Absperrkörper sowie mit einem am Absperrkörper angreifenden Betätigungsorgan, das in einer Durchtrittsöffnung des Gehäuses gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens der Absperrkörper (11) eine elastomere Ummantelung (12) aufweist,  dass die Ummantelung (12) wenigstens eine Zugangsöffnung (13) sowie einen die Zugangsöffnung (13) umgebenden Anschlussflansch (14) aufweist, und  dass der Anschlussflansch (14) an der Durchtrittsöffnung (4) des Gehäuses (2) festgesetzt ist.
Patent DE-202009017517-U1 (DE)
Title: Modellanlage des Weltkulturerbes Zollverein
IPC: A63H33/42
Filed: 2009-12-24
Abstract: Modellanlage einer Schachtanlage, insbesondere des Weltkulturerbes Zollverein, mit Grundplatten (2, 4, 6), auf denen die Einzelmodelle (8–22) der Zentralanlage (3) oder der Kokerei (5) oder der Verwaltungseinheit (7) angeordnet sind, wobei die Einzelmodelle (8–22) den Originalen zumindest von der Grundform her angenähert und die Originale deutlich erkennbar wiedergebend ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelmodelle (8–22) einzeln lösbar mit ihrer Grundplatte (2, 4, 6) verbunden und auch als einzelnes Einzelmodell (8–22) standsicher ausgebildet sind.
Patent DE-202009018638-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Mobiltelefon mit geneigter Steckdose
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Haltevorrichtung für Mobiltelefon mit geneigter Steckdose, bestehend aus einem Grundkörper, der günstig mit einem Aufhänger, der z. B. im Innenraum eines Fahrzeugs befestigt ist, verbunden wird, sowie aus einem an diesem Grundkörper scharnierartig angesetzten aufklappbaren Fach, wobei die Haltevorrichtung mit einem beweglichen Steckerbolzen versehen ist, der beim Einsetzen des Mobiltelefons in der Haltevorrichtung in die Steckdose des Mobiltelefons hineingeht, dadurch gekennzeichnet, dass ihr aufklappbares Fach (2, 3) einen darin verschiebbar eingesetzten Körper (8) mit einem Steckerbolzen (9) enthält, wobei der Körper beim Einsetzen des Mobiltelefons (19) im Fach entlang der Achse der Steckdose dieses Telefons verschoben wird.
Patent DE-202010000510-U1 (DE)
Title: Wagengestell für Kinder- und/oder Puppenwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Wagengestell für einen Kinder- und/oder Puppenwagen mit mindestens zwei beabstandet zueinander angeordneten Hinterrädern (1), mit mindestens einem Vorderrad (2), mit mindestens einer Schubstange (3) und mit mindestens einem abnehmbaren Einsatz (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Wagengestell ein Basiselement (5) mit mindestens einem Lagerhalter (6) für das mindestens eine Vorderrad (2), mit mindestens jeweils einem Lagerhalter (7) für jedes der mindestens zwei Hinterräder (1) und mit einem Schwenklager (8) oder Stecklager für die mindestens eine Schubstange (3) aufweist, wobei die Schubstange (3) auf der Mittenachse des Basiselementes (5) von unten nach oben schräg nach hinten ansteigend verläuft und an der mindestens einen Schubstange (3) oder über Abstandselemente (11) am Basiselement (5) eine im wesentlichen horizontal verlaufende Trägerplattform (9) in einer definierten Höhenposition gegenüber dem Basiselement (5) verlaufend befestigbar ist und an der Trägerplattform (9) Haltevorrichtungen (10, 13) zur Aufnahme des mindestens einen abnehmbaren Einsatzes (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202010000870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brechen von Fliesen
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Brechen von Fliesen, mit einem mindestens eine Brechkante (9) aufweisenden Grundkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) mindestens eine aus zwei parallel zueinander angeordneten Klemmbacken (5) bestehende Aufnahme (6) für die zu brechende Fliese (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010001194-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2010-01-21
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), der eine Empfängerschaltung (40) mit einem Lichtempfangselement (26), einen Schaltregler (42) zur Versorgung der Empfängerschaltung (40) mit einer Betriebsspannung (VB), ein Filter (38) zur Aufbereitung eines Empfangssignals der Empfängerschaltung (40) sowie eine Auswertungseinheit (28) zur Verarbeitung des gefilterten Empfangsignals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltfrequenz des Schaltreglers (42) und Filtereigenschaften des Filters (38) so aufeinander abgestimmt sind, dass Schaltartefakte in von dem Filter (38) stark unterdrückte Frequenzbereiche fallen.
Patent DE-202010004715-U1 (DE)
Title: Likör- und Fondanttrichter
IPC: A23G3/18
Filed: 2010-04-08
Abstract: Ergonomischer Griff zum Halten und Bedienen dadurch gekennzeichnet, dass der Griff zum Halten und Bedienen des Trichters ergonomisch geformt ist und aus Vollkunststoff besteht, so dass bei längerer Handhabung eine Ermüdung der Hand und des Arms sowie Schäden an Hand und Arm (Sehnenscheidenentzündung, etc.) vorgebeugt wird, insbesondere wenn der Trichter gefüllt ist und ein höheres Gewicht hat.
Patent DE-202010005021-U1 (DE)
Title: Konsoltrageinrichtung zum Anschluss an ein Gerüst
IPC: E04G5/08
Filed: 2010-04-14
Abstract: Konsoltrageinrichtung (10) zum Anschluss an ein Gerüst (50) mit einem Ständerrohr (30) mit einer Längsachse (42) mit  – einem Tragprofil (12) mit einer Längsrichtung (L), an/in dem zumindest ein Konsolbelag (54) quer zur Längsrichtung (L) anschließbar beziehungsweise einhängebar ist, und  – einer zur Gerüstseite (G) des Gerüstes (50) hin angeordneten Anschlusskonstruktion zum lösbaren Anschluss der Konsoltrageinrichtung (10) an das Ständerrohr (30) des Gerüsts (50),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Anschlusskonstruktion gerüstseitig eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (L) des Tragprofils (12) verlaufende Drehachse (D) aufweist zum lösbar drehbaren Anschluss an das Ständerrohr (30) des Gerüsts (50) und  – unterhalb der Drehachse (D) im gerüstseitigen Stirnendbereich des Tragprofils (12) eine Endanschlageinheit (16) vorhanden ist, die bei am Ständerrohr (30) des Gerüsts (50) angeschlossener Drehachse (D) zumindest bereichsweise mit der Außenkontur des Ständerrohres (30) in Kontakt bringbar ist, derart, dass die Konsoleinrichtung (10) im an das...
Patent DE-202010005633-U1 (DE)
Title: Stapelbildevorrichtung zum Stapeln von flachen Werkstücken
IPC: B65G57/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Stapelbildevorrichtung zum Stapeln von flachen Werkstücken, die aus einer Bahn aus einem Verpackungsmaterial durch Stanzung hergestellt sind, gekennzeichnet durch mindestens einen Saugbandförderer (15) in Form eines Horizontalförderer, dem ein Saugkasten zugeordnet ist, und dass der mittels eines Antriebes (17) oszillierend horizontal verfahrbar ist, und dass die Werkstücke mittels eines quer zum Saugband des Saugbandförderers (15) verfahrbarer Abdrücker (20) die Werkstücke in Stapelkassetten (19) oder Stapelstationen (28) überführbar sind.
Patent DE-202010007668-U1 (DE)
Title: Autositzbezugsstoff aus regenerierbaren Naturfaserstoffen
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-06-07
Abstract: Ein Autositz-Polsterstoff aus ausschließlich nachwachsenden umweltfreundlichen Naturfaserstoffen, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbestandteil aus Leinen besteht mit zusätzlich eingearbeiteten Cellulosefasern wie z. B. Baumwolle, Bambus und beigemischter Viskose vorteilhaft als Filament. Bevorzugt besteht der Hauptteil des Autopolsterstoffes aus mindestens 50% Leinen und der Rest aus Baumwolle, Bambus u. s. w und Viskose-Filament in Mischverhältnis mindestens Bauwolle und/oder anderen Naturzellulosefasern zwischen 0 und 50% und Viskose Filament 0 bis max 50%. Die bevorzugte Mischung ist jedoch 50% Leinen und 50% Baumwolle wobei der Anteil der Baumwolle durch Viskose Filament bis max 40% ersetzt wird.
Patent DE-202010011028-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Positionserfassung für Wegmesssysteme
IPC: G01D5/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Einrichtung zur Positionserfassung für Wegmesssysteme aus, bei der das Positionssignal über eine Kupplung bestehend aus einer Welle (10) und einer Aufnahmebuchse (30), wobei ein Wellenstumpf (11) der Welle (10) in der Aufnahmebuchse (30) geführt ist und in diesem Bereich mindestens eine Abflachung (12) aufweist und wobei die Aufnahmebuchse (30) im Bereich des Wellenstupfes (11) mindestens eine radiale Bohrung (31) aufweist, übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Welle (10) und der Aufnahmebuchse (30) ein Übertragungsglied (20) mit kreissegmentförmigem Querschnitt vorgesehen, das den abgeflachten Wellenstumpf (11) komplementär kreisrund ergänzt und das einen radialen Zapfen (21) aufweist, der zum Eingriff in die radiale Bohrung (31) der Aufnahmebuchse (30) ausgebildet ist.