baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103381-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Anströmparametern einesÜberschall-Flugkörpers
Inventor: RIEHMER JOHANNES
IPC: G01P5/14
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Anströmparametern eines Überschall-Flugkörpers, bei denen es sich um eine Machzahl, einen statischen Atmosphärendruck, einen globalen Anstellwinkel und einen Schiebewinkel handelt.In dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt eine Druckmessung mittels Drucksensoren, die abseits einer Nase oder vorderen Stirnseite des Flugkörpers angeordnet sind und unterschiedliche Flächennormalen besitzen. Mittels der Druckmessungen erfolgt dann unter Verwendung einer Datenbank, einer Formel oder eines neuronalen Netzwerks die Ermittlung der vorgenannten Anströmparameter.
Patent DE-4245012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Formelementen auf einem Koordinatenmeßgerät
Inventor: BREYER KARL-HERMANN
IPC: G01B21/04
Filed: 1992-04-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Messung von Formelementen beliebiger räumlicher Orientierung an Werkstücken (17) auf einem Koordinatenmeßgerät mit einem messenden Tastkopf (2), der  – Meßsysteme (18) besitzt, die den Betrag der Tasterauslenkung (A →ist) in den Koordinatenrichtungen (X', Y', Z') angeben  – Meßkraftgeneratoren (23) enthält, über die sich die Meßkraft (F →), die der Taster auf das Werkstück (17 ) ausübt, für die Koordinatenrichtungen (X', Y', Z') einstellen läßt  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – vom Rechner (4) des Koordinatenmeßgerätes werden an die Steuerung des Koordinatenmeßgerätes Daten Pi (X, Y, Z) übergeben, die die Sollage und die Sollkontur des zu vermessenden Formelements beschreiben,  – aus den Daten leitet die Steuerung Bahndaten (Li) ab, entlang der sie den Tastkopf des Koordinatenmeßgerätes so gegenüber der Sollkontur versetzt verfährt, daß die Tastkugel (7) am Taster in Anlage mit dem Werkstück (17) und die Tasterauslenkung (A →ist) im zulässigen Meßbereich (MR) des Tastkopfs (2) bleibt,...
Patent DE-4300984-B4 (DE)
Title: Bootstrap-MOSFET-Abtastschaltstufe
Inventor: NAYLOR JIMMY R
IPC: H03K5/08
Filed: 1993-01-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Analoge
Bootstrap-MOSFET-Abtastschaltstufe in Form einer integrierten Schaltung,
umfassend:  (a) einen Abtast-MOSFET (6), dessen Drainelektrode
mit einer Ausgangsleitung (12) verbunden ist, dessen Sourceelektrode
so angeschlossen ist, dass sie eine analoge Eingangsspannung (V IN1 ) empfängt,
und der eine Gateelektrode und eine Körperelektrode aufweist, gekennzeichnet durch  (b)
eine erste Einrichtung (11) zum Aufrechterhalten einer konstanten
Spannung zwischen der Körperelektrode
und der Sourceelektrode;  (c) eine zweite Einrichtung (21, 24),
die zwischen die Gateelektrode und die Sourceelektrode geschaltet
ist, um eine konstante Gate/Source-Spannung am Abtast-MOSFET als Antwort
auf einen konstanten Strom (I), der durch diese zweite Einrichtung
fließt,
aufrechtzuerhalten; und  (d) eine dritte Einrichtung (26, 27,
31), die mit der zweiten Einrichtung verbunden ist, um zu erzwingen,
dass der konstante Strom im Wesentlichen unabhängig von der analogen Eingangsspannung
durch die zweite Einrichtung fließt.
Patent DE-4423078-B4 (DE)
Inventor: REIS SABINE
IPC: A61K31/551
Filed: 1994-07-01
Granted: 2005-01-13
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00805 Sec. 371 Date Apr. 24, 1997 Sec. 102(e) Date Apr. 24, 1997 PCT Filed Jun. 22, 1995 PCT Pub. No. WO96/01112 PCT Pub. Date Jan. 18, 1996An oral administration carbamazepine medicament with a retarded active substance release is disclosed. An aqueous plasticised polymer dispersion is applied on carbamazepine crystals without causing formation of carbamazepine dihydrate. The carbamazepine crystals with their aqueous coating may be mixed with appropriate auxiliarly substances, shaped into divisible tablets or filled into capsules.
Patent DE-4426795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Druckmittelleitung mit einem Druckmittelanschluß eines Gehäuses
Inventor: ROENNEFARTH KLAUS
IPC: F16L41/08
Filed: 1994-07-28
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Druckmittelleitung (26) mit einem Druckmittelanschluß (3) eines Gehäuses (1),  mit einem mit der Druckmittelleitung (26) verbindbaren Stecker (23) mit Durchgangsbohrung (24),  mit einem den Stecker (23) aufnehmenden Hülsenkörper (4), der axial sowie verdrehfest in einer Anschlußbohrung (2) des Gehäuses (1) festlegbar ist,  mit einer Ausziehsicherung (7, 27) zwischen dem Stecker (23) und dem Hülsenkörper (4)  sowie mit Dichtelementen (6, 32, 33) zwischen dem Stecker (23) und dem Hülsenkörper (4) sowie dem Hülsenkörper und dem Gehäuse (1),  dadurch gekennzeichnet,  daß formschlüssige Verdrehsicherungen (13, 14; 30, 31) sowohl zwischen dem Stecker (23) und dem Hülsenkörper (4) als auch zwischen dem Hülsenkörper (4) und dem Gehäuse (1) vorgesehen sind.
Patent DE-10007018-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Kondensator und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HWANG YOO SANG
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-02-16
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes mit einem Kondensator, mit folgenden Schritten zur Bildung des Kondensators: – Bilden einer ersten Isolationsschicht (124) über einem Substrat (100, 110, 120), – Bilden einer ersten leitfähigen Schicht (201) auf der ersten Isolationsschicht, – Bilden eines ersten Öffnungsfensters (240) zur Freilegung eines Teils der ersten Isolationsschicht durch Ätzen der ersten leitfähigen Schicht, – Erzeugen einer ersten dielektrischen Schicht (203) wenigstens an der Innenseite des ersten Öffnungsfensters, – Bilden einer zweiten leitfähigen Schicht (204) auf der ersten dielektrischen Schicht, – Erzeugen eines Abstandshalters an den Seitenwänden des ersten Öffnungsfensters durch Ätzen der zweiten leitfähigen Schicht und der ersten dielektrischen Schicht, – Bilden eines zweiten Öffnungsfensters durch Ätzen der ersten Isolationsschicht unter Verwendung des Abstandshalters als Maske, – Bilden einer dritten leitfähigen Schicht (205) wenigstens im ersten und zweiten Öffnungsfenster zum elektrischen Verbinden mit dem Substrat, – Bilden...
Patent DE-10018481-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung der Gesteinsdaten für die Einstellung des Verhiebs einer Abbaumaschine
Inventor: KUSSEL WILLI
IPC: E21D23/14
Filed: 2000-04-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Einrichtung zur Übertragung der Gesteinsdaten für die Einstellung des Verhiebs einer Abbaumaschine, wobei die Gesteinsdaten eines Sensors (36,37) und einer Auswerteeinrichtung erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass   die Gesteinsdaten über Funk von der Abbaumaschine (21) an einen zentralen Befehlsgeber (28) überfragen werden, und  dass mehrere längs des Abbaubetriebes mit gegenseitigem Abstand aufgestellte Funkempfänger (32) sowie eine Vergleichseinrichtung (48) vorgesehen sind, mittels der die Stärke der empfangenen Funksignale der einzelnen Funkempfänger verglichen und nur das stärkste der Funksignale dem zentralen Befehlsgeber zur Erzeugung der Befehlssignale für den Verhieb weitergeleitet wird.
Patent DE-10036370-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinrichtung mit einem Aufsatz für Niederspannungs-Schaltgeräte
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H33/08
Filed: 2000-07-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: Lichtbogenlöscheinrichtung für ein in Luft schaltendes Niederspannungs-Schaltgerät mit einem universell verwendbaren, variierbaren Aufsatz zur Anpassung der Lichtbogenlöschkammer an erhöhte Anforderungen dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (8) als kaminartige Lichtbogenlöschkammer-Verlängerung zur Volumenvergrößerung der Lichtbogenlöschkammer ausgebildet ist und ein Formstück (10) darstellt, das eine untere Kontur (16) aufweist, die genau gleich der Kontur des normalerweise auf der Lichtbogenlöschkammer befindlichen Lichtbogenlöschkammerdeckels (6; 7; 9) ist und dessen obere Kontur (17) identisch mit der oberen Kontur des Schaltergehäuses zur Aufnahme des Lichtbogenlöschkammerdeckels (6; 7; 9) ausgebildet ist.
Patent DE-10045004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BORDNE FRANK
IPC: H02J7/14
Filed: 2000-09-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Verbrennungsmotor
in Drehbewegung versetzt wird und ein Generator (1) zur Versorgung
eines Energiespeichers (7) und/oder eines Bordnetzes (8) im Fahrzeug
in Bewegung versetzt wird, wobei der Generator (1) zumindest in
der Startphase beim Anlassen des Fahrzeugs abhängig von Betriebsparametern
gleichzeitig mit oder zeitverzögert
gegenüber
dem Verbrennungsmotor elektrisch gestartet wird, indem einem Regler
(5) des Generators (1) ein Steuersignal zugeführt wird, welches einen Betriebszustand
einer Elektromaschine (2) simuliert.
Patent DE-10048127-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRAUS REINHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-09-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) zwei Beschlagteilen (11, 12),
die zum Freischwenken der Rückenlehne
(3) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zueinander schwenkbar sind,  b)
einer an dem ersten Beschlagteil (11) schwenkbar gelagerten Klinke
(17) zum Verriegeln der Beschlagteile (11, 12),  c) einem an
dem ersten Beschlagteil (11) schwenkbar gelagerten Spannexzenter
(25), der mit einer exzentrisch gekrümmten Fläche (29) zum Sichern der Klinke
(17) im verriegelten Zustand der Beschlagteile (11, 12) zwischen
der Klinke (17) und dem ersten Beschlagteil (11) wirkt, wobei die
Anlagefläche
(23) für
die exzentrisch gekrümmte
Fläche
(29) an der Klinke (17) vorgesehen ist, und  d) Sperrelementen
(35, 37), die im Crashfall wirksam sind und dabei ein Öffnen des
Spannexzenters (25) verhindern, wobei  e) der Spannexzenter
(25) ein Langloch (26) zur Lagerung derart aufweist, daß die Sperrelemente
(35, 37) nur im Crashfall wirksam sind, aber ein gewolltes Öffnen der...
Patent DE-10062702-B4 (DE)
Title: Halteschiene für die Vorstechnadeln von Buchbinderei-Heftmaschinen mit ferngesteuert selektiv ausschließbaren Vorstechnadeln
Inventor: RONDI LUIGI
IPC: B42B2/02
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Halteschiene
(1) für
Vorstechnadeln von Buchbinderei-Heftmaschinen, dadurch gekennzeichnet,
dass es der Bedienungsperson möglich
ist, ferngesteuert selektive, aus dem Stand der Technik bekannte
Vorstechnadeln (2) auszuschließen,
welche Besonderheiten eine Folge der Bewegung in zwei Extremstellungen
eines vertikalen Verschiebungweges durch eine Vielzahl von pneumatischen
Kolben (3) ist, von denen jeder einer eigenen Vorstechnadel (2)
zugeordnet ist, wobei der genannte Verschiebungsweg im Körper der
genannten Schiene (1) liegt, die mit einem eigenen Perforationsweg
von einer solchen Länge
beaufschlagt ist, dass die Vorstechnadeln (2) mit der maximalen
hervorstehenden Position aus dem Querbalken (8) heraus zum Einsatz
gelangen und die Vorstechnadeln (2A) mit der minimalen hervorstehenden
Position aus dem Querbalken (8) heraus deaktiviert werden, wobei
der für
die Perforation erforderliche Rückdruck
aus der Zwischenschaltung eines flachen Querschiebers (4) resultiert,
der auf dem oberen Bauteil (9) der Vorstechnadel-Halteschiene (1)
aufliegt und wobei der Schieber (4) mit einer Vielzahl von Schlitzen
(6) mit Enden (6C-6B, 6A) von...
Patent DE-10107175-B4 (DE)
Title: Taktregenerator hoher Güte, Synchronisationsnetz und Verfahren zur Erkennung von Frquenzabweichungen innerhalb eines Synchronisationsnetzes
Inventor: KLUG KARL
IPC: H04J3/06
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Frequenzabweichungen von einem Führungstaktsignal
eines Führungstaktsignalgebers
(PRC) innerhalb eines Synchronisationsnetzes, insbesondere eines
SDH-Netzes, bei mindestens einem Taktregenerator hoher Güte (HQC),
der in einer Synchronisationskette (I–III) mit mindestens einem vorgeschalteten
Taktregenerator geringerer Güte
(LQC), der in der Synchronisationskette (I–III) an den Führungstaktsignalgeber
(PRC) angebunden ist, liegt, wobei sich die Taktregeneratoren (HQC,
LQC) synchron zu der Frequenz des Führungstaktsignals des Führungstaktsignalgebers (PRC)
einstellen, indem auf ein ankommendes Taktsignal, mit Hilfe mindestens
eines Phasenregelkreises (PLL), vorzugsweise zwei Phasenregelkreisen
(PLL), die jeweils einen Oszillator (VCO) aufweisen, synchronisiert
wird und dieses synchronisierte Taktsignal dem nächsten Taktregenerator weitergeleitet
wird, wobei mindestens ein Langzeitmittelwert der Stellgröße des gesteuerten
Oszillators (VCO) innerhalb des Taktregenerators hoher Güte (HQC) automatisch
ermittelt und die zeitliche Änderung
dieses Langzeitmittelwertes bewertet wird, indem die zeitliche Änderung
des Langzeitmittelwertes mit einem Referenzwert (3) verglichen wird.
Patent DE-10107782-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregler
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schließfolgeregler für eine selbstschließende, einen Stand- und einen Gangflügel umfassende Tür, insbesondere Feuerschutztür, wobei der Stand- und Gangflügel über je einen Schwenkarm mit dem Türrahmen verbunden sind und das jeweilige türrahmenseitige Ende der Schwenkarme des Stand- und Gangflügels mit je einem in einer am Türrahmen angebrachten Gleitführung (1) verschiebbaren Gleitstück (2, 3) versehen ist und der Gangflügel mittels eines vom Standflügel freigebbaren Sperrmechanismusses feststellbar ist, wobei  – der Sperrmechanismus einen Klemmkörper (100) aufweist, der klemmend auf eine mit dem Gangflügel in Wirkverbindung stehende Klemmstange (6) einwirkt,  – der Standflügel mit einer Auslösestange (7) in Wirkverbindung steht, mit deren Hilfe die Kllemmung zwischen dem Klemmkörper (100) und der Klemmstange (6) aufhebbar ist und  – der Klemmkörper in einem Grundkörper gelagert ist, welcher in der Gleitführung (1) zwischen dem Standflügel-Gleitstüc (2) und dem Gangflügel-Gleitstück (3) angeordnet ist, gekennzeichnet durch die Merkmale,  – dass der Klemmkörper (100) aus einer...
Patent DE-10111691-B4 (DE)
Title: Patronen-Einsteckmagazin für Handfeuerwaffen
Inventor: MALINDRETOS LARS
IPC: F41A9/41
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Patronen-Einsteckmagazin
(25) für eine
Handfeuerwaffe mit einem Röhrenmagazin
(54) und einer Einrichtung, insbesondere Wippe/Löffel (64), die/der die Patronen
(72) vom Röhrenmagazin
(54) zum Patronenlager (53) des Laufes (50) transportiert, um von
einem Verschluss (62) in das Patronenlager (53) bewegt zu werden, wobei
die Einrichtung, insbesondere Wippe/Löffel (64), der Patronenzufuhreinrichtung
aus dem Zwischenraum zwischen dem Röhrenmagazin (54) und dem Schlossblech (60)
und/oder aus dem Zwischenraum zwischen dem Patronenlager (53) und
dem Schloss entfernbar ist, wobei die Patronen (72) von einem federbeaufschlagten
Zubringer (31) gegen die Magazin-Lippen (26) gedrückt werden,
und wobei das Magazin (25) rückseitig
eine nach oben begrenzte Öffnung
(28), insbesondere einen Schlitz in der Magazinwand (27) aufweist,
durch die ein Vorsprung einer Patronentransportmechanik (40, 40a,
64-70) eindringen kann, um die Patronen (72) direkt oder über Zwischenteile zu
verschieben, wodurch die Patronen (72) in eine Zwischenposition
gelangen, die im Bewegungsraum des Verschlusses (62) liegt.
Patent DE-10119297-B4 (DE)
Title: Zahnketten-Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: HORIE HIROSHI
IPC: F16G13/04
Filed: 2001-04-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Zahnketten-Kraftübertragungsvorrichtung miteiner endlosen Zahnkette (C), die eine Vielzahl von Kettenlaschen (100) aufweist, die mittels einer Vielzahl von Verbindungsstiften (200) überlappend angeordnet sind, wobei jede Kettenlasche (100) ein Paar von V-förmigen Zähnen (10) und ein Paar von Stiftlöchern (20) zum Einsetzen der Verbindungsstifte (200) aufweist und wobei die V-förmigen Laschen-Zähne (10) entgegengesetzte innere Zahnflächen (1), die ihre Innenseiten definieren, und äußere Zahnflächen (2), die ihre Außenseiten definieren, aufweisen, undeinem Zahnrad (S), das eine Vielzahl von Zähnen zum Eingriff mit den V-förmigen Zähnen (10) der Kettenlaschen (100) aufweist,wobei die inneren Zahnflächen (1) Profile aufweisen, die mit axial angeordneten Zahnprofilen eines Wälzfräsers zum Bilden der Zähne des Zahnrads (S) identisch sind,wobei die inneren (1) und äußeren Zahnflächen (2) derart angeordnet sind, dass sie die Gleichung Hi = Ho + Hs erfüllen,wobei Hi ein Abstand von einer Stiftmittellinie, die über die Mittelpunkte der Verbindungsstifte (200) verläuft, zu einer Teillinie der inneren Zahnflächen (1) ist, wobei Ho ein Abstand von der Stiftmittellinie zu einer Teillinie der äußeren Zahnflächen (2) ist und wobei Hs eine Amplitude der polygonalen Bewegung der Kette (C) ist, und wobei jede Kettenlasche (100) eine konkave Grundfläche (3) aufweist, die sich von den entgegengesetzten inneren Zahnflächen (1) fortsetzt und zwischen den entgegengesetzten inneren Zahnflächen (1) an einer Position definiert ist, wo ein störender Eingriff der konkaven Grundfläche (3) mit korrespondierenden Zahnkanten der Zähne des Zahnrads (S) vermieden wird, welcher aufgrund der polygonalen Bewegungsamplitude der Kette (C) auftritt, wenn die äußeren Zahnflächen (2) der Kettenlasche (100) in kämmenden Eingriff mit den Zahnradzähnen gebracht und auf die Zahnradzähne gesetzt werden.
Patent DE-10125108-B4 (DE)
Title: Vielnadelkettenstichnähmaschine und Verfahren zur Ausbildung eines Nähmusters in einem Nähgut
Inventor: STUTZNAECKER KLAUS
IPC: D05B1/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vielnadelkettenstichnähmaschine
mit stichbildenden Nähelementen,
die mindestens einen Nadelbalken und daran befestigte Nadeln sowie
mindestens eine Greiferwelle, an welcher Greiferhaken befestigt
sind, umfassen, wobei die Nadeln und die Greiferhaken jeweils ein
Nähelementpaar
bilden und derart angetrieben sind, dass sie mit jeweils einem Nadelfaden
und einem Greiferfaden Kettenstiche, insbesondere Doppelkettenstiche
in einem auf einer Nähgutauflage
angeordneten Nähgut
ausführen,
wobei zumindest eine Nadel (31) zwischen zwei Stellungen verstellbar
ist, die Nadel (31) in einer ersten Stellung an dem Nähvorgang
teilnimmt und in einer zweiten Stellung während des Nähvorgangs nicht in das Nähgut (28)
einsticht und wobei zumindest der zwischen den beiden Stellungen
verstellbaren Nadel (31) eine Vorrichtung zum Verknoten des Nadelfadens
mit dem Greiferfaden und/oder eine Schneidvorrichtung für den Greifer-
und/oder Nadelfaden zugeordnet ist.
Patent DE-10131710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Einstellung der Stufenhöhe bei der STI-Technik zur Herstellung von integrierten Schaltungen
Inventor: AMON JUERGEN
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Stufenhöhe
(h) zwischen aktiven Gebieten und isolierenden Gebieten (6) in einem
Halbleitersubstrat (1) bei der Herstellung einer integrierten Schaltung,
wobei zum Ausbilden der isolierenden Gebiete Isolationsgräben (6)
in das Halbleitersubstrat (1) geätzt
und mit einem Oxid (8') aufgefüllt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens auf einem Teilbereich
(II) des Halbleitersubstrats (1) ein elektrisch nicht aktives Element
in das Isolationsgräben
(6) füllende Oxid
(8') implantiert wird, wodurch eine Ätzrate des Oxids (8') in einem
Teilbereich (II) geändert
wird, und anschließend
das Oxid (8') geätzt
wird, wodurch die Stufenhöhe
(h) zwischen aktiven Gebieten und isolierenden Gebieten eingestellt
wird.
Patent DE-10140148-B4 (DE)
Title: Fluorierte Polycyclen und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen und in Flüssigkristalldisplays
Inventor: WINGEN RAINER DR
IPC: G02F1/137
Filed: 2001-08-16
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verbindungen der Formel (I), worin bedeuten  R 1  H, F, CF 3 , OCF 3 , OCF 2 H, OCFH 2 , einen Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder einen Alkenylrest mit 2 bis 8 C-Atomen, worin auch jeweils eine (nicht terminale) -CH 2 -Gruppe durch -O- oder -C(=O)O- ersetzt sein kann und/oder ein oder mehrere H durch F ersetzt sein können;  R 2  H, einen Alkylrest oder Alkyloxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder einen Alkenylrest oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 8 C-Atomen, worin auch jeweils eine (nicht terminale) -CH 2 -Gruppe durch -O- oder -C(=O)O- ersetzt sein kann und/oder ein oder mehrere H durch F ersetzt sein können;  -G 2 -G 1 - -CH=CH-, -CH 2 CH 2 - oder -CH 2 -;  M 1 , M 2  unabhängig voneinander -C(=O)O-, -OC(=O)-, -CH 2 O-, -OCH 2 -, -OCF 2 -, -CF 2 O-, -C≡C-, -CH 2 CH 2 -, -CF 2 CF 2 - oder eine Einfachbindung;  A 1 , A 2  unabhängig voneinander Phenylen-1,4-diyl, gegebenenfalls ein- oder zweifach substituiert durch F, Cyclohexan-1,4-diyl, 1,3-Dioxan-2,5-diyl;  n, q 0;  t, u 1;  m, r, s 0 oder...
Patent DE-10143254-B4 (DE)
Title: Handauslösevorrichtung mit Membran
Inventor: FRANCISCO MANUEL
IPC: H01H3/02
Filed: 2001-09-04
Granted: 2011-11-10
Abstract: Handauslösevorrichtung mit Membran, die ein Gehäuse (2) aufweist, in dem ein Betätigungsorgan (12) und eine zwischen zwei stabilen Stellungen elastisch verformbare Platte (30, 32) angeordnet ist, die uber dem Betätigungsorgan angeordnet ist und jede ungewollte Einwirkung auf dieses verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (30, 32) mindestens zwei Arme (34) aufweist, die sich in zwei zueinander im wesentlichen entgegengesetzten Richtungen erstrecken und deren jeder einen mit der Platte fest verbundenen Fuß (38) und ein freies Ende (40) aufweist, dass in nicht ausgelöster Stellung die Platte (30, 32) eben ist und die Arme (34) sich in einer zur Ebene der Platte geneigten Ebene erstrecken, wobei die Arme (34) sich auf der gleichen Seite der Platte (30, 32) befinden, und dass die freien Enden (40) der Arme jeweils in einer entsprechenden, im Gehäuse vorgesehenen Aussparung angeordnet sind.
Patent DE-10196431-B4 (DE)
Title: Alternative Blockreihenfolgen zur besseren Vorhersage
Inventor: EINARSSON TORBJOERN
IPC: H04N19/593
Filed: 2001-07-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren eines Videosignal-Kodierungsprotokolls, umfassend:  – Unterteilen eines Videosignals in eine Vielzahl von zu kodierenden Makroblöcken (20, 30, 40), wobei jeder Makroblock eine Vielzahl von Blöcken in Zeilen und Spalten enthält;  – Auswählen (504, 508, 510, 512) einer Block-Abtastreihenfolge für jeden der zu kodierenden Makroblöcke (20, 30, 40), sodass  – die Blöcke spaltenweise aneinandergereiht werden, wenn über der ersten Zeile von Blöcken in dem Makroblock keine benachbarten Blöcke verfügbar sind,  – die Blöcke zeilenweise aneinandergereiht werden, wenn links neben der ersten Spalte von Blöcken in dem Makroblock keine benachbarten Blöcke verfügbar sind, oder,  – wenn weder über der ersten Zeile noch links neben der ersten Spalte benachbarte Blöcke verfügbar sind, die Blöcke entweder spaltenweise für die ersten zwei Zeilen und dann zeilenweise oder zeilenweise für die ersten zwei Spalten und dann spaltenweise aneinandergereiht werden; und  – Kodieren der Vielzahl von Makroblöcken in Übereinstimmung mit der...
Patent DE-10196610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sortierung von Holzschnitzeln in separate Fraktionen
Inventor: KOKKO PEKKA
IPC: B07B4/04
Filed: 2001-09-19
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Sortierung von Holzschnitzeln (1, 11, 12) mittels Impulsübertrag, um separate Fraktionen mittels einer oder mehrerer Trennwände (5, 5') zu bilden, die entsprechend verschiedener, erzeugter Flugbahnen angeordnet sind, welche Vorrichtung eine Zufuhrvorrichtung (6, 6') zum Zuführen der Holzschnitzel (1) auf eine schräge Stützfläche (2) und zum Führen dieser entlang dieser Stützfläche (2) über einen sich darüber erstreckenden Schlitz (3) aufweist, der mit Hilfe eines kontinuierlichen Gasstroms (4) einen Impuls auf die Schnitzel (11, 12) oder die feinen Partikel (13) überträgt, wobei die Zufuhrvorrichtung (6, 6') zur Stützfläche (2) so angeordnet ist, dass die Schnitzel (11, 12) an deren oberem Ende zugeführt werden, so dass sich die Schnitzel (11, 12) während des Gleitens in Kontakt mit der Stützfläche (2) in einer im Wesentlichen einzelnen Schicht anordnen, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Stützfläche (2) stromaufwärts des Schlitzes (3) einen vom Rest der Stützfläche hinsichtlich der Neigung abweichenden Bereich aufweist,...