baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129534-B4 (DE)
Title: FAHRZEUGSTEUERSYSTEM UND FAHRZEUGSTEUERVERFAHREN AUF EINER STRAßE MIT GERINGER REIBUNG
Inventor: LEE JOHN HA
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-31
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fahrzeugsteuersystem auf einer Straße mit geringer Reibung zum Verhindern des wiederholten Schaltens während des Fahrens eines Fahrzeugs auf einer Straße mit geringer Reibung, wobei es die folgenden Teile umfasst:ein Sensorteil, das die Motordrehzahl des Fahrzeugs, die Motoröltemperatur, eine Stellung des Gaspedals, die Querbeschleunigung des Fahrzeugs, einen Lenkwinkel des Lenkrads oder den auf einer Straße mit geringer Reibung ein- oder ausgeschalteten Fahrmodusschalter erfasst, undein Steuerteil, das die Sensordaten vom Sensorteil empfängt und überprüft, ob das Fahrzeug die Eintrittsbedingungen für das Durchführen einer Steuerung zum Verhindern eines wiederholten Schaltens auf Basis der Sensordaten erfüllt oder nicht, und dann ein wiederholtes Schalten des Fahrzeugs verhindert, wenn ein Herunterschalten in dem festgestellten Zustand auftritt, wo das Fahrzeug die Eintrittsbedingungen erfüllt, indem Schalten und Motordrehmoment gesteuert werden,wobei das Steuerteil die folgenden Teile umfasst:ein Beurteilungsteil für die Eintrittsbedingungen, das beurteilt, ob ein Fahrzeug die Eintrittsbedingungen für das Durchführen einer Steuerung zum Verhindern eines wiederholten Schaltens auf Basis der vom Sensorteil empfangenen Sensordaten erfüllt oder ob die Eintrittsbedingungen während des Fahrens von Fahrzeug freigegeben sind;ein Schaltsteuerteil, das ein Schalten des Getriebes dann verbietet, wenn ein Herunterschalten des Getriebes auftritt, nachdem beurteilt worden ist, dass die Eintrittsbedingungen in dem Beurteilungsteil für die Eintrittsbedingungen erfüllt sind,und einen Steuerteil des Motordrehmoments, das eine Begrenzung des Motordrehmoments dann auffordert, wenn ein Herunterschalten des Getriebes auftritt, nachdem beurteilt worden ist, dass die Eintrittsbedingungen in dem Beurteilungsteil für die Eintrittsbedingungen erfüllt sind,wobei das Beurteilungsteil für die Eintrittsbedingungen dann beurteilt, dass die Eintrittsbedingungen erfüllt sind, wenn es bestätigt, dass der Fahrmodusschalter auf einer Straße mit geringer Reibung in dem Sensorteil eingeschaltet ist, i) ein von dem Sensorteil übertragenes Signal ein normales Signal ist, ii) ein Motordrehzahlwert größer als der erste voreingestellte Sollwert ist, iii) eine Motoröltemperatur größer als der zweite voreingestellte Sollwert ist, iv) die Position des Gaspedals größer als der dritte voreingestellte Sollwert ist, und v) der Drehwinkel des Lenkrads größer als der vierte Sollwert ist.
Patent DE-102019208363-B4 (DE)
Title: Messgerät mit Flansch, Flansch und Behälter
Inventor: HEIZMANN PATRICK
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-06-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Messgerät, eingerichtet zur Anbringung an oder in einer Öffnung eines Behälters, aufweisend einen Flansch zur Auflage auf die Oberseite einer Wand des Behälters, welche die Behälteröffnung einschließt, wobei der Flansch zum Erzeugen eines Magnetfelds eingerichtet ist, um den Flansch an der Wand des Behälters zu befestigen.
Patent DE-102020129731-B4 (DE)
Title: Kameragehäuse
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-11-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kameragehäuse (9) für eine Fahrassistenzkamera (10) in einem Kraftfahrzeug (1), mit einem in dem Kameragehäuse (9) angeordneten Lüfter (11), durch den eine Luftströmung zum Kühlen der Fahrassistenzkamera (10) in dem Kameragehäuse (9) durch das Kameragehäuse (9) geleitet wird, das eine dem Lüfter (11) zugeordnete Luftansaugöffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftansaugöffnung (14) außen an dem Kameragehäuse (9) durch eine Abdeckung (13) abgedeckt ist, wobei die Abdeckung (13) deutlich größer als die Luftansaugöffnung (14) in dem Kameragehäuse (9) ist, wobei die Abdeckung (13) von der Luftansaugöffnung (14) beabstandet ist.
Patent DE-102021002533-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem und Fahrzeug
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60K6/52
Filed: 2021-05-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Hybridantriebssystem (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen Maschine (3) und einem Getriebe (4) mit einem ersten Stirnradteilgetriebe (B) und einem zweiten Stirnradteilgetriebe (A), welche über wenigstens eine Vorgelegewelle (12) abtreiben, sowie einem vierwelligen Planetengetriebe (8), welches einen ersten Planetenradsatz (8.1) mit einem ersten Sonnenrad (8.1.1), einem ersten Planetenträger (8.1.2) und einem ersten Hohlrad (8.1.3) sowie einen zweiten Planetenradsatz (8.2) mit einem zweiten Sonnenrad (8.2.1), einem zweiten Planetenträger (8.2.2) und einem zweiten Hohlrad (8.2.3) aufweist, wobei das erste Hohlrad (8.1.3) mit einer Kurbelwelle (5) des Verbrennungsmotors (2) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei das erste Sonnenrad (8.1.1) permanent drehfest mit dem zweiten Hohlrad (8.2.3) verbunden ist und ein Rotor der elektrischen Maschine (3) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (8.2.3) gekoppelt oder koppelbar ist, wobeider erste Planetenträger (8.1.2) permanent drehfest mit dem zweiten Planetenträger (8.2.2) verbunden ist und eine um eine Hauptdrehachse drehbare erste Eingangswelle (9) des erstens Stirnradteilgetriebes (B) drehfest mit dem zweiten Planetenträger (8.2.2) verbunden ist, wobei eine um die Hauptdrehachse drehbare zweite Eingangswelle (10) des zweiten Stirnradteilgetriebes (A) mit dem zweiten Sonnenrad (8.2.1) drehfest verbunden ist, wobeidas erste und das zweite Stirnradteilgetriebe (B, A) jeweils genau eine Stirnradpaarung (11, 14) aufweisen, und wobei ein Verblockungsschaltelement (SK) zum drehfesten Verbinden von zwei der vier Wellen des Planetengetriebes (8) vorgesehen ist.
Patent DE-112005000929-B4 (DE)
Title: Automatisches Abbildungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: SHISAI AMANO
IPC: H04N5/232
Filed: 2005-04-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Automatisches Abbildungsverfahren, das ein zweites Abbildungsmittel (2) steuert, das eine Linie der Sicht ändern kann und das Verfolgen und Abbilden eines Ziels durchführt, das erfasst ist auf der Basis eines Inputvideobildes I eines ersten Abbildungsmittels (1), um hierdurch verfolgende Videobilder des Ziels zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische Abbildungsverfahren verfolgende Videobilder eines Ziels durch folgende Schritte erlangt: – Abschätzen für jeden Block, der durch Unterteilung eines Abbildungsbereichs eines Inputvideobildes I, das von dem ersten Abbildungsmittel (1) erhalten ist, ob ein Teil oder die Gesamtheit eines Objektes, das zu Verfolgen und Abzubilden ist, in dem Block erscheint oder nicht, und Extrahieren eines Satzes von Blöcken P, in denen das Objekt nach dieser Einschätzung erscheint; – Festsetzen einer Anzahl N von Bereichen Si (i = 1, 2, 3...N). beliebiger Form auf einem Abbildungsbereich des Inputvideobildes I, zusammen mit einer Priorität pi (i = 1, 2, 3...N) von...
Patent DE-112005002957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Unterstützung der Bildung von Knochensubstanz am Kieferknochen
Inventor: HES THOMAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-11-24
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung für die Unterstützung der Bildung von ergänzender Knochensubstanz am Kieferknochen, welche zur Verankerung von wurzelähnlichen Implantaten dient, mit einer lateral oder lingual am Kieferknochen festlegbaren, Knochenmaterial und/oder eine knochenbildende Matrix aufnehmenden, schalenförmigen Kassette (1), die an der dem Kieferknochen zugewandten Seite offen und auf der dem Kieferknochen abgewandten Seite sowie krestal und apikal weitestgehend geschlossen ist und an der ein krestal in die Kassette (1) ragendes wurzelähnliches Implantat (6) festgelegt ist, welches mit Abstand zu den Wandungen der Kassette (1) angeordnet ist.
Patent DE-112005003633-B4 (DE)
Title: Computer-System und Verfahren zum automatischen Einstellen einer Ansichttiefe eines Zeigegeräts von einem optischen Sensor
Inventor: TAN MIN-LIANG
IPC: G06F3/033
Filed: 2005-06-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Computer-System, das Folgendes umfasst:
 eine Zentraleinheit;
 ein mit der Zentraleinheit verbundenes Zeigergerät (108);
 wobei das Zeigergerät (108) einen optischen Sensor (304) und einen mit dem optischen Sensor (304) verbundenen Zeigergerätekontroller (302) umfasst, wobei die Ansichttiefe des Zeigergerätes (108) automatisch von dem optischen Sensor (304) basierend auf der Mikrooberflächenstruktur der jeweiligen Art der verwendeten Arbeitsoberfläche (400) eingestellt wird, indem während der Hochfahrsequenz, bei der das Zeigergerät (108) auf der Arbeitsoberfläche (400) ruht, der Zeigergerätekontroller (302) den optischen Sensor (304) anweist, den resultierenden Grad an Bildkontrast aufzuzeichnen, wobei der resultierende Grad an Bildkontrast als neue Ansichttiefeneinstellung gesetzt wird.
Patent DE-112006003388-B4 (DE)
Title: System zur Messung von Innendurchmessern einer Wellenbohrung
Inventor: HAN RENTONG
IPC: G01B21/14
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-12-09
Abstract: System zur Messung von Innendurchmessern einer Wellenbohrung, aufweisend:  – eine Messeinrichtung für Innendurchmesser einer Wellenbohrung mit einer Lasersonde (2), die um eine Mittelachse der Wellenbohrung drehbar an der Messeinrichtung angeordnet ist;  – einen Messhalter (14), der entlang der Wellenbohrung in axiale Richtung verschiebbar ist;  – eine Einstelleinrichtung, die an dem Messhalter (14) montiert und so gestaltet ist, dass ein Drehmittelpunkt der Lasersonde (2) mit der Mittelachse der zu messenden Wellenbohrung zusammenfällt, gekennzeichnet durch  – einen Messwagen (8), der innerhalb der Wellenbohrung in axiale Richtung fahrbar ist, an dem der Messhalter (14) angeordnet ist;  – ein hinteres Antriebsrad (9), das auf der Unterseite des Messwagens (8) angeordnet ist,  – eine Universalwälzkugel (10), die in dem vorderen Bereich des Messwagens angeordnet wird, und  – einen Fahrantriebsmotor (11), von dem das hintere Antriebsrad (9) zur Fahrt angetrieben wird, wobei  auf der Unterseite des Messwagens...
Patent DE-112010003784-B4 (DE)
Title: Lageveränderungsreduktionsstruktur
Inventor: FUJIWARA SHINICHI
IPC: B60T17/04
Filed: 2010-09-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Lageänderungsreduktionsstruktur, die eine Fahrzeuglageänderung reduziert, die während eines Bremsens aufgrund einer bekannten Links-Rechts-Asymmetrie einer Fahrzeugstruktur auftritt, weist einen Bremsdrucksteuermechanismus, der einen Bremsdruck an einer Bremse für ein Rad (9) an einer rechten Seite und einen Bremsdruck an einer Bremse für ein Rad (9) an einer linken Seite auf denselben Soll-Bremsdruck erhöht; und eine Bremsdruckänderungsratendifferenziationsstruktur auf, die eine Rate einer Änderung des Bremsdrucks an der Bremse für das Rad (9) an der rechten Seite mit Bezug auf die Zeit verschieden von einer Rate einer Änderung des Bremsdrucks an der Bremse Für das Rad (9) an der linken Seite mit Bezug auf die Zeit auf der Grundlage der bekannten Links-Rechts-Asymmetrie der Fahrzeugstruktur ausführt.
Patent DE-112010004124-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und -vorrichtung für thermische Regenerator-Nachbehandlungsvorrichtung
Inventor: PARRISH TONY
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-10-12
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Bauteilausfalls in einem System eines thermischen Regenerators für ein Fahrzeug, mit den folgenden Schritten: a) eine Brennersteuereinheit wird zur Steuerung eines Systems eines thermischen Regenerators und zur Feststellung mehrerer Systemausfälle auf einer Bauteilebene bereitgestellt, b) eine Kraftstoffpumpenkenngröße für eine Kraftstoffpumpe in dem System des thermischen Regenerators und eine Zündanlagenkenngröße für eine Zündanlage in dem System des thermischen Regenerators werden überwacht, wobei die Kraftstoffpumpe dazu verwendet wird, einem kraftstoffbefeuerten Brenner Kraftstoff zuzuführen, und die Zündanlage dazu verwendet wird, dem kraftstoffbefeuerten Brenner zugeführten Kraftstoff zu entzünden, c) die Kraftstoffpumpenkenngröße wird an die Brennersteuereinheit übermittelt und die Kraftstoffpumpenkenngröße wird bei der Überwachung der Kraftstoffpumpenkenngröße von Schritt b) mit einem vorbestimmten Kraftstoffpumpenkriterium verglichen, d) die Zündanlagenkenngröße wird an die Brennersteuereinheit übermittelt und die Zündanlagenkenngröße wird bei der Überwachung der Zündanlagenkenngröße in Schritt b) mit einem vorbestimmten Zündanlagenkriterium verglichen, e) ein Kraftstoffpumpenausfall oder ein Kraftstoffpumpendrucksensorausfall wird erkannt, wenn die Kraftstoffpumpenkenngröße das Kraftstoffpumpenkriterium nicht erfüllt, und f) ein Zündanlagenausfall wird erkannt, wenn die Zündanlagenkenngröße das Zündanlagenkriterium nicht erfüllt, wobei ...
Patent DE-112012000189-B4 (DE)
Title: Berührungsbildschirm-Tastatur zum Vorsehen von Wortvorhersagen in Partitionen der Berührungsbildschirm-Tastatur in naher Assoziation mit Kandidaten-Buchstaben
Inventor: PASQUERO JEROME
IPC: G06F3/04886
Filed: 2012-06-18
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Verfahren, das aufweist:Empfangen einer Eingabe eines Zeichens von einer virtuellen Tastatur, die auf einer Anzeige angezeigt wird;Erzeugen von zwei oder mehreren Sätzen von vorhergesagten Eingabe-Zeichen basierend auf dem eingegebenen Zeichen; undAnzeigen der zwei oder mehr erzeugten Sätze von vorhergesagten Eingabe-Zeichen in festgelegten Partitionen der virtuellen Tastatur und an einer Position nahe an einer Taste, die einem nachfolgenden Kandidaten-Eingabe-Zeichen in den zwei oder mehreren erzeugten Sätzen von vorhergesagten Eingabe-Zeichen entspricht, wobei die angezeigten Sätze von vorhergesagten Eingabe-Zeichen in einer oder mehreren horizontalen „Abstandhalter“-Leiste angezeigt werden, die zwei Reihen von Tasten in der virtuellen Tastatur trennt bzw. trennen,wobei die Partitionen durch eine Anzahl von Spalten in einem Bereich der virtuellen Tastatur definiert sind und die angezeigten Sätze von vorhergesagten Eingabe-Zeichen horizontal ausgerichtet sind, oder die Partitionen durch eine Anzahl von Reihen in einem Bereich der virtuellen Tastatur definiert sind und die angezeigten Sätze von vorhergesagten Eingabe-Zeichen vertikal ausgerichtet sind und sich jeder der angezeigten Sätze von Zeichen in einer anderen „Abstandhalter“-Leiste befindet,wobei ein angezeigter Satz von vorhergesagten Eingabe-Zeichen eingegeben wird durch Erfassen einer Wischgeste an oder nahe dem angezeigten Satz von vorhergesagten Eingabe-Zeichen, und ein individuelles Zeichen der virtuellen Tastatur eingegeben wird durch Erfassen eines Antippens einer jeweiligen Taste auf der virtuellen Tastatur.
Patent DE-112012000542-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen Auf-/Zu-Betätigungsmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: HAYAKAWA SHUNSUKE
IPC: F01P7/02
Filed: 2012-03-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Steuervorrichtung für einen Auf-/Zu-Betätigungsmechanismus für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Betätigungsmechanismus (24, 30), der der Außenluft ausgesetzt ist und basierend darauf, ob eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, öffnet oder schließt;eine Auf-/Zu-Fehler-Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob ein Auf-/Zu-Fehler des Betätigungsmechanismus (24, 30), bei welchem der Betätigungsmechanismus (24, 30) nicht öffnet oder schließt, aufgetreten ist; undeine Außenlufttemperaturerfassungseinheit (36), die eine Außenlufttemperatur erfasst;dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung für einen Auf-/Zu-Betätigungsmechanismus weiter aufweist:eine Verriegelungsbestimmungseinheit, die in vorgegebenen Intervallen bestimmt, ob der Betätigungsmechanismus (24, 30) gegen eine Auf-/Zu-Anforderung zum Öffnen oder Schließen blockiert, undeine Bestimmungszeitpunktänderungseinheit, die basierend auf der durch die Außenlufttemperaturerfassungseinheit (36) erfassten Außenlufttemperatur und nachdem die Verriegelungsbestimmungseinheit bestimmt, dass der Betätigungsmechanismus (24, 30) blockiert, einen Zeitpunkt ändert, zu welchem die Auf-/Zu-Fehler-Bestimmungseinheit bestimmt, dass der Auf-/Zu-Fehler des Betätigungsmechanismus (24, 30) aufgetreten ist.
Patent DE-112014005841-B4 (DE)
Title: Betätigungsbetrag-Anzeigevorrichtung
Inventor: SATO YOSHIKAZU
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Betätigungsbetrag-Anzeigevorrichtung, umfassend:
 einen Informationsanzeigeteil, welcher dazu konfiguriert ist, einen Beschleuniger-Betätigungsbetrag von einem Gaspedal durch eine Bedienungsperson anzuzeigen; und
 einen Unterstützungsreaktionskraft-Berechnungsteil, welcher dazu konfiguriert ist, einen Zielwert von dem Beschleuniger-Betätigungsbetrag zu setzen,
 wobei der Informationsanzeigeteil eine vorgeschriebene Ziel-Anzeigeposition, welche den Zielwert anzeigt, setzt, den Beschleuniger-Betätigungsbetrag in eine Betätigungsbetrag-Anzeigeposition umwandelt und variabel die Betätigungsbetrag-Anzeigeposition unter Verwendung der Ziel-Anzeigeposition als einer Referenz anzeigt, und
 wobei, wenn der Zielwert verändert wird, der Informationsanzeigeteil die Betätigungsbetrag-Anzeigeposition unverändert hält, bis der Beschleuniger-Betätigungsbetrag verändert wird.
Patent DD-296010-B5 (DD)
Inventor: ZINKE BERNHARD
IPC: B09B1/00
Filed: 1990-05-11
Abstract: The invention relates to a method of dumping pollutants with water-soluble constituents in complex landfills. The object of the invention is to provide a safe way for the landfill disposal of pollutants with multiple protection, where points of damage can be concretely localised and eliminated. According to the invention this is accomplished when, parallel to the fabrication of blocks after a pollutant analysis and categorisation, the landfill chamber is produced in such a way that its walls (1 - 4) are formed by excavation with subsequent infilling with a suspension of fly ash and/or fly ash/cement containing broken aggregates and/or textile reinforcement, and the bottom (5) thereof is coated after the inside excavation with a layer (5) of a fly ash and/or fly ash/cement suspension provided with textile reinforcement, after which the landfill chamber filled with blocks (6) is infilled on all sides with fly ash and/or fly ash/cement suspension and sealed, including the textile reinforcement. <IMAGE>
Patent CZ-286538-B6 (CZ)
Title: Interconnecting unit of facsimile apparatus and cellular telephone
Inventor: LISKA JOSEF ING
IPC: H04N1/32
Filed: 1998-02-12
Abstract: In the present invention there is disclosed an interconnecting unit of facsimile machine and a mobile telephone, where this mobile telephone is provided with a reproducing and microphone sections. The reproducing section is formed either  by an independent first loudspeaker or a first loudspeaker and a first LED, while the microphone section is formed either by an independent first microphone or a first microphone and a first photosensitive element. This interconnecting unit is consists of a space (32) being provided with a cover and intended for placing therein the mobile telephone (4) in interlocked position, whereby in said space (32) there is located a sensor (15) of the mobile telephone hung-up being connected with an electronic circuit of a subscriber facsimile machine (14) activation. Further in the space (32) there is located opposite to the mobile telephone reproducing section a pick-up element and opposite to the mobile telephone (4) microphone section there is situated a transmitting element. The pick-up element is provided with an output for the subscriber facsimile machine (14) communication port and the transmitting element is provided with an input for the subscriber facsimile machine (14) communication port serving for interconnection with said subscriber facsimile machine (14) communication port.
Patent SK-282679-B6 (SK)
Title: Process of isolation of lovastatin from fermentation broth
Inventor: JAKUBCOVA MARIA
IPC: C12P17/06
Filed: 1999-04-16
Abstract: The solution relates to a process of isolation of lovastatin aimed at obtaining a product that complies with the pharmacopoeial criteria. This purpose is achieved by a process of isolation of lovastatin from the fermentation broth according to the invention the nature of which consists in that the harvested fermentation broth of lovastatin is adjusted to an alkaline pH value. The biomass is separated, and the filtrate containing the active component is extracted directly into the organic solvents of esters of carboxylic acids and alkanes in the presence of a cation-active or a non-ionic demulsifier in an acidic pH range. The rich organic extract of lovastatin obtained by using this process has high purity and no purification by chromatography is needed. The rich organic extract is subjected to vacuum distillation at a temperature above 40 °C in the presence of acetic acid whereby the lactone formed is concentrated. Crystallization takes place under cooling at 5 °C. The obtained crude product is recrystallized at an elevated temperature.
Patent SK-280696-B6 (SK)
Title: Bacteriocins from streptococcus thermophilus, method of their preparation, and their use
Inventor: GERMOND JACQUES EDOUARD
IPC: A61K8/00
Filed: 1995-04-28
Abstract: The invention relates to two new Streptococcus thermophilus bacteriocins having the amino acid sequences SEQ ID NO:1, the signal peptides of these two bacteriocins, the nucleotide sequences encoding these bacteriocins especially an operon encoding the said bakteriocins having the sequence SEQ ID NO:3, the strains producing at least one of these bakteriocins especially the strain CNCM I - 1351, a method for producing a supernatant extract comprising at least one of these two bacteriocins, relates to a strain Streptococcus thertmophilus that is cultivated in the environment and conditions available for its growth until the environment consists of 10 exp(7) to 10 exp(9) micro-organisms in ml of the said strain, the gained culture is separated centrifuge and a supernatant extract is prepared and this one consists of at least one of the mentioned bacteriocins, and use of these bacteriocins in the preparation of food products, especially cheeses and acidified milks, and cosmetic products as active agent against pathogens.
Patent SK-283064-B6 (SK)
Title: Plastic container having ribs
Inventor: MERO CHRISTOPHER J
IPC: B65D1/46
Filed: 1996-05-08
Abstract: The present invention relates to a blow moulded plastic container whose thin wall shoulder (12) portion has a plurality of rib-like protrusions (15). Each of said rib-like protrusions are, in axial cross-section, configured with multiple radii of curvature (R1, R2, R3) having a specifically defined relationship. The protrusions so formed do not adversely affect the integrity of the shoulder portion wall structure and do not distort upon internal pressurisation of the container.
Patent CZ-279165-B6 (CZ)
Title: Control system of public call offices
Inventor: IBANEZ PALOMEQUE FRANCISCO
IPC: H04M3/42
Filed: 1991-04-18
Abstract: Modular public telephones management system. By using different units, systems and auxiliary elements designed to manage modular public telephones, the service rendered by such modular public telephones can be paid for with various types of cards, to wit credit, prepaid, telephone subscriber or multi-service cards. <IMAGE>
Patent CZ-281277-B6 (CZ)
Inventor: TAMOTSU FURUMAI
IPC: A61P31/04
Filed: 1992-07-21
Abstract: Fermentační postup, jímž lze produkovat BMY-28960 a desxylosyl-BMY-28960, jakož i nový organismus, produkujícího BMY-28960, patřící do rodu Actinomadura a označeného jako kmen AB 1236 (ATCC 55208).ŕ