baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013656-A1 (DE)
Title: Geschweißter Harzstrukturkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HATANO DAISUKE
IPC: B29C65/06
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es wird ein geschweißter Strukturkörper bereitgestellt, bei dem das Entstehen von unnötigen Graten bei Vibrationsschweißen wirksam verringert ist. Ein geschweißter Strukturkörper umfasst eine Mutter 1, einen ersten thermoplastischen Harzbestandteil 2, der auf einer Endseite der Mutter 1 vorgesehen ist, einen zweiten thermoplastischen Harzbestandteil 3, der auf dem äußeren Umfang der Mutter 1 vorgesehen ist, um einen vorstehenden Teil 15 zu vermeiden, in den ein Ende der Mutter 1 vorsteht, und ein poröses Element 5 auf dem äußeren Umfang des vorstehenden Teils 15 der Mutter 1, und der erste thermoplastische Harzbestandteil 2 und der zweite thermoplastische Harzbestandteil 3 sind durch Vibrationsschweißen miteinander verschweißt.
Patent DE-102015016517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines RFID-Transponders
Inventor: TERHOERST DIETMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-19
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Verfahren zur Bestimmung der Position eines RFID-Transponders (16) mit den Schritten: getrenntes Aussenden von wenigstens zwei elektromagnetischen Wechselfeldern von wenigstens zwei Antennen (14) zu einem RFID-Transponder (16) und die wenigstens zwei Antennen (14) einen Abstand zueinander aufweisen, so dass die zwei elektromagnetischen Wechselfelder in einem Abstand zueinander ausgesendet werden, Reflexion der ausgesendeten wenigstens zwei elektromagnetischen Wechselfelder an dem einen RFID-Transponder (16), so dass die reflektierten elektromagnetischen Wechselfelder zu den wenigstens zwei Antennen (14) zurückgesendet werden, Bestimmung der wenigstens zwei Laufzeiten der wenigstens zwei elektromagnetischen Wechselfelder von dem Aussenden bis zu dem Wiederempfang an den wenigstens zwei Antennen (14), Bestimmung der wenigstens zwei Distanzen zwischen den wenigstens Antennen (14) und dem RFID-Transponder (16), Bestimmung der Position des RFID-Transponders (16) aus den wenigstens zwei Distanzen relativ zu den wenigstens zwei Antennen (14).
Patent DE-102015100919-A1 (DE)
Title: Folienverbund mit elektrischer Funktionalität und Kontaktierung zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters
Inventor: WIESENER OLIVER
IPC: H01R12/77
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein Folienverbund (100) mit elektrischer Funktionalität und Kontaktierung zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (20) umfasst eine Trägerschicht (110), die von dem Folienverbund (100) ablösbar ausgebildet ist und eine kompressible Schicht (120), die auf einem Abschnitt (111) der Trägerschicht (110) angeordnet ist. Der Folienverbund (100) umfasst des Weiteren eine elektrisch leitfähige Struktur (140), die über der Trägerschicht (110) und der kompressiblen Schicht (120) angeordnet ist. Die kompressible Schicht (120) ist derart ausgebildet, dass die kompressible Schicht (120) beim Einwirken einer Kraft auf die kompressible Schicht (120) zusammengedrückt wird und der einwirkenden Kraft eine Rückstellkraft entgegen setzt. Beim Anordnen des Folienverbundes in einem Gehäuse (200) eines elektrischen Steckerbauteils (10) kann der elektrische Leiter (20) zwischen der elektrisch leitfähigen Struktur (140) und dem Gehäuse (200) geklemmt werden.
Patent DE-102015102549-A1 (DE)
Title: RFID-Vorrichtung
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine RFID-Vorrichtung. Damit eine solche Vorrichtung in einem Behälter positioniert werden kann, sieht die Erfindung vor, eine erste Sende-/Empfangseinheit für die Kommunikation mit RFID Transpondern, einen Prozessor sowie die Stromversorgung der Vorrichtung in wenigstens einer Gehäuseeinheit anzuordnen, so dass diese innerhalb eines Behälters positioniert werden kann und die Erfassung der ebenfalls in dem Behälter befindlichen Transponder sicher gestellt ist. Eine zweite Sende-/Empfangseinheit für die Kommunikation mit einem Datenverarbeitungsgerät ist derart mit der Gehäuseeinheit verbunden, dass die so positionierbar ist, dass eine Kommunikation mit einem außerhalb des Behälters angeordneten Datenverarbeitungsgerät sicher gestellt ist, wobei die Antenne für die RFID-Transpondererfassung durch eine innerhalb des Behältnisses angeordnete Tragantenne gebildet ist.
Patent DE-102015106114-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur positionserkennung von lautsprecherboxen einer lautsprecherboxenanordnung
Inventor: BOTHE FRANK
IPC: H04S7/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Verfahren zur Positionserkennung von Lautsprecherboxen einer Lausprecherboxenanordnung umfasst das Betreiben einer ersten Lautsprecherbox der Lautsprecherboxenanordnung als akustischer Testsignalgeber; das Empfangen des akustischen Testsignals der ersten Lautsprecherbox an anderen Lautsprecherboxen der Lautsprecherboxenanordnung; und das Ermitteln einer Positionsbeziehung zwischen der signalgebenden ersten Lautsprecherbox und mindestens einer der anderen Lautsprecherboxen der Lautsprecherboxenanordnung anhand des in den anderen Lautsprecherboxen empfangenen akustischen Testsignals.
Patent DE-102015108200-A1 (DE)
Title: Fensterelement mit in Schienen verschiebbaren Lagerpunkten
Inventor: SCHLEGEL VOLKER
IPC: B60J7/053
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterelement 2, insbesondere Dachfenster, zum Einbau in ein Fahrzeug 1, beispielsweise ein Reisemobil, umfassend einen Blendrahmen 3 und einen Flügelrahmen 4, wobei der Flügelrahmen 4 um eine Drehachse D gegenüber des Blendrahmens 3 um einen Winkel α zum Öffnen des Fensterelementes 2 schwenkbar ist sowie mindestens eine längenveränderliche Hubvorrichtung 5, 105, die ein unteres Ende E1, E1' und ein oberes Ende E2, E2' umfasst, wobei das obere Ende E2, E2' der mindestens einen längenveränderlichen Hubvorrichtung 5, 105 wenigstens mit dem Flügelrahmen 4 gelenkig verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das untere Ende E1, E1' der mindestens einen längenveränderlichen Hubvorrichtung 5, 105 mit dem Blendrahmen 3 gelenkig verbunden und mittels wenigstens einer Verstellvorrichtung 6 entlang des Blendrahmens verstellbar.
Patent DE-102015108715-A1 (DE)
Title: Aktive Störgrößenkompensation
Inventor: TRÜMMEL NICK
IPC: B62D5/30
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Kompensation einer Störung 17 am Antriebssystem einer Lenkung eines Fahrzeugs, wobei das Antriebssystem Umrichter 6 aufweist, die jeweilige Teilmaschinen 2 ansteuern, gekennzeichnet durch den Schritt: Kompensation einer durch die Störung 17 deformierten Größe 15 einer ersten Teilmaschine 2 durch eine kompensierende Größe 14 mindestens einer zweiten Teilmaschine 2, wodurch eine minimale bis volle Funktionalität der Lenkung sichergestellt wird.
Patent DE-102015111616-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Überlast sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Anzeigeelement (7) und mit einer Antriebseinrichtung (8), welche einen Antriebsmotor (12) und ein Getriebe (13) zum Übertragen einer Kraft und/oder eines Drehmoments von dem Antriebsmotor (12) zu dem Anzeigeelement (7) umfasst, wobei das Anzeigeelement (7) mittels der Antriebseinrichtung (8) infolge der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments bewegbar ist, wobei das Getriebe (13) derart ausgebildet ist, dass sich beim Beaufschlagen des Getriebes (13) mit einer Überlastkraft, welche einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, zum Unterbinden der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments zumindest ein Getriebeelement (16, 27, 29) des Getriebes (13) in eine vorbestimmte Richtung (24, 34, 35) bewegt und dass die Anzeigevorrichtung (2) eine Erfassungseinrichtung (22) zum Erfassen der Bewegung des zumindest einen Getriebeelements (16, 27, 29) aufweist.
Patent DE-102015117096-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Auswerten einer Ausgabe eines Drucksensors
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Diese Tankvorrichtung umfasst einen Brenngastank, welcher ein hin zu einer Gasverbrauchsvorrichtung zu führendes Brenngas speichert, einen ersten Drucksensor, welcher den Gasdruck erfasst, wenn der Brenngastank mit Gas befüllt ist, einen zweiten Drucksensor, welcher den Druck des von dem Brenngastank hin zu der Gasverbrauchsvorrichtung zugeführten Brenngases erfasst, und eine Sensorausgabe-Bewertungseinheit. Die Sensorausgabe-Bewertungseinheit ermittelt die Gasdruckdifferenz zwischen dem durch den ersten Drucksensor erfassten Gasdruck, wenn der Brenngastank mit Gas befüllt ist, und dem durch den zweiten Drucksensor erfassten Gasdruck, wenn das Brenngas nach der Gasbefüllung erstmalig von dem Brenngastank hin zu der Gasverbrauchsvorrichtung geführt wird, führt eine Beurteilung durch, dass keine Ausgabeabnormalität bei einem der ersten und zweiten Drucksensoren vorliegt, falls die Gasdruckdifferenz nicht größer als ein vorgegebener Schwellenbereich ist, und führt eine Beurteilung durch, dass eine Ausgabeabnormalität bei einem der ersten und zweiten Drucksensoren vorliegt, falls die Gasdruckdifferenz über dem vorgegebenen Schwellenbereich liegt.
Patent DE-102015119123-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit einem Hartstoffmaterial
Inventor: KRÄMER ULRICH
IPC: E21C35/18
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit einem Hartstoffmaterial zur Bearbeitung von mineralischen und/oder pflanzlichen Materialschichten, insbesondere von Verkehrsflächen und/oder landwirtschaftlichen Bodenflächen oder deren Kombinationen untereinander. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest ein Teil des Schneidelementes mit einem Fullerit enthaltenden oder aus Fullerit gebildeten Hartstoffmaterial gebildet bzw. überdeckt ist. Durch das extrem harte Hartstoffmaterial kann die Verschleißbeständigkeit des Werkzeuges deutlich verbessert werden.
Patent DE-102015119232-A1 (DE)
Title: Schloss mit kuppelbarer Schlossnuss
Inventor: WYDER CHRISTOPH
IPC: E05B63/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für eine Tür, wobei das Schloss eine kuppelbare Schlossnuss (4) mit einer Innennuss (4i) und einer Außennuss (4a) aufweist, wobei die Innennuss (4i) mit einem Innendrücker und die Außennuss (4a) mit einem Außendrücker zusammenwirkt. Um ein Schloss bereitzustellen, welches auch bei einem bereits betätigten Türdrücker ein sicheres Verschließen eines gesicherten Raumes ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Außennuss (4a) mit der Innennuss (4i) über einen Mitnehmerhebel (41) gekoppelt ist, der zwischen Außennuss (4a) und Innennuss (4i) einwirkt und in der abgekuppelten Stellung die Außennuss (4a) von der Innennuss (4i) abkuppelt, indem eine Feder (42) den Mitnehmerhebel (41) in eine Position außer Eingriff mit einem Stützlager (43) schwenkt und/oder indem eine Kontur des Stützlagers (43) eine abgeschrägte Stützfläche aufweist, um den Mitnehmerhebel (41) bei Betätigung des Außendrückers außer Eingriff zu drängen.
Patent DE-102015119692-A1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung einer Tragfeder für ein Federbein
Inventor: MAGES STEFAN
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeanordnung (1) eines unteren Endes einer Tragfeder (10) an einem Dämpferrohr (11) eines Schwingungsdämpfers eines Federbeins, insbesondere für ein Fahrzeug, wobei die Aufnahmeanordnung (1) eine Lagereinheit (12) aufweist, mittels der eine Verdrehung des Dämpferrohres (11) gegenüber der Tragfeder (10) um eine Längsachse (13) des Federbeins ermöglich ist. Erfindungsgemäß weist die Lagereinheit (12) einen oberen Lagerring (14) und einen unteren Lagerring (15) auf, welche Lagerringe (14, 15) unter Bildung eines Axiallagers (18) und eines Radiallagers (19) zwischen der Tragfeder (10) und dem Dämpferrohr (11) aufeinander abgleitbar ausgebildet sind.
Patent DE-102015122200-A1 (DE)
Title: Ruhestrombremse mit verbesserter Gegenreibfläche aufgrund einer Laserbearbeitung derselben
Inventor: KEMPF PHILIPP
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt die Bearbeitung von Gegenreibflächen metallischer Scheiben mittels eines Lasers. Hierbei finden die metallischen Scheiben in einer Ruhestrombremse als Gegenreibflächen Anwendung. Hierbei ist es die Aufgabe dieser Erfindung ein Verfahren bereitzustellen, das reproduzierbar, kostengünstig und zeiteffizient Oberflächenrauigkeiten mit Erhebungen und Vertiefungen erzeugt, die zu einem erhöhten Reibbeiwert einer Ruhestrombremse führen.
Patent DE-102015122791-A1 (DE)
Title: Profilschiene mit Griffelement
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Profilschiene besitzt wenigstens ein Griffelement (12), das an einer gewünschten Stelle der Profilschiene (10) verklemmt ist, wobei das Griffelement (12) aus einem elastischen Kunststoff besteht und klammerartig ausgebildet ist und wenigstens zwei Profilvorsprünge (18, 22) der Profilschiene (10) mit Klammerenden (27, 28) hintergreift und zwischen den Klammerenden (27, 28) ein Griffbereich (13) ausgebildet ist, mit welchem die Profilschiene (10) manuell handhabbar ist. Um eine Profilschiene (10) mit einem Griffelement (12) zu schaffen, das kostengünstig herzustellen ist, die Verbindung zwischen der Profilschiene und dem Griffelement aber dennoch einen sicheren Halt gegen seitliches Verschieben des Griffelements (12) entlang der Profilschiene bietet, wird vorgeschlagen, dass an einem ersten Klammerende (27) ein beweglich geführtes Klemmelement (42) mit einer Klemmfläche (40) gehalten ist, das aus einer gelösten Stellung in eine Klemmstellung beweglich ist, in welcher die Klemmfläche (40) gegen die Profilschiene (10) verklemmt ist.
Patent DE-102015200244-A1 (DE)
Title: Geruchsverschlusseinrichtung
Inventor: KEMMERLING FRANK
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Geruchsverschlusseinrichtung (10), insbesondere Siphon, mit einer Flüssigkeitskammer (30), wobei in der Flüssigkeitskammer (30) befindliche Flüssigkeit (F) bei ausreichendem Flüssigkeitsstand (FS) einen Geruchsverschluss zwischen einer Einlassöffnung (21) und einem Ablaufanschluss (60) der Geruchsverschlusseinrichtung (10) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (10) eine Nachfülleinrichtung (200) zum automatischen Nachfüllen von Flüssigkeit (F) in die Flüssigkeitskammer (30) umfasst, wobei die Nachfülleinrichtung (200) derart ausgestaltet ist, dass sie ein automatisches Nachfüllen von Flüssigkeit (F) in die Flüssigkeitskammer (30) auslöst, wenn der Flüssigkeitsstand (FS) in der Flüssigkeitskammer (30) einen vorgegebenen Mindestflüssigkeitsstand unterschreitet.
Patent DE-102015200352-A1 (DE)
Title: Lenker für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Lenker (1) für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs. Um eine kostengünstige und leichtgewichtige gelenkige Anbindung des Lenkers (1) an wenigstens ein weiteres Bauteil des Fahrzeugs zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Lenker (1) folgendes umfasst: – wenigstens einen Lagerabschnitt (2), der zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Schenkel (3, 4) aufweist, wobei an jedem Schenkel (3, 4) eine Lageröffnung (18, 19) angeordnet ist, und wobei die Lageröffnungen (18, 19) koaxial zueinander angeordnet sind und sich in ihren Durchmessern voneinander unterscheiden; – wenigstens eine Lagerhülse (9), die in die Lageröffnung (18) mit dem kleineren Durchmesser einpressbar ist und an einem ersten axialen Endbereich einen flanschartig radial nach außen weisenden Kragen (11) aufweist, dessen Außendurchmesser größer als der Durchmesser der Lageröffnung (18) mit dem kleineren Durchmesser ist; und – wenigstens eine radial außen umlaufend an einem zweiten axialen Endbereich der Lagerhülse (9) anordbare Befestigungshülse (12), die auf die Lagerhülse (9) aufpressbar und in die Lageröffnung (19) mit dem größeren Durchmesser einpressbar ist und an einem axialen Endbereich einen flanschartig radial nach außen weisenden Kragen (14) aufweist, dessen Außendurchmesser größer als der Durchmesser der Lageröffnung (19) mit dem größeren Durchmesser ist, wobei eine axiale Länge der Befestigungshülse (12) kleiner als eine axiale Länge der Lagerhülse (9) ist.
Patent DE-102015201531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung der Spezifität einer Cobalamin-abhängigen 2-Hydroxyisobutryl-CoA-Mutase
Inventor: ROHWERDER THORE
IPC: C12P7/42
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Änderung der Spezifität von Cobalamin-abhängigen 2-Hydroxyisobutyryl-CoA-Mutasen, die in unterschiedlichen Bakterienstämmen vorkommen, und zur Umsetzung bzw. Isomerisierung verschiedener Acyl-CoA-Substrate Verwendung finden. Gegenstand der Erfindung ist insbesondere die Änderung der Stereospezifität von Wildtyp-Mutasen für die Katalyse von gezielt ausgewählten Acyl-CoA-Substraten zur Herstellung industriell wichtiger Produkte. Basis der Erfindung ist die Herstellung von Kristallen und Aufklärung der Kristallstruktur der bekannten Cobalamin-abhängigen 2-Hydroxyisobutyryl-CoA-Mutase aus dem Bakterienstamm Aquincola tertiaricarbonis L108 unter Verwendung des Hauptsubstrates(S)-3-Hydroxybutyryl-CoA, die die Identifizierung der die Enzymspezifität definierenden Substratbindestellen ermöglichten. Gegenstand der Erfindung sind auch neue Mutase-Mutanten.
Patent DE-102015204850-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, umfassend ein Wischblatt (2), das ausgelegt ist, um an einem Montageelement (300) befestigt zu werden, wobei das Montageelement (300) an einer Antriebswelle (50) am Fahrzeug montierbar ist, und wobei das Wischblatt (2) umfasst: ein langgestrecktes Oberteil (10), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist; ein langgestrecktes Unterteil (12), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist; mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12), wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und an dem Oberteil (10) und/oder an dem Unterteil (12) mittels eines Drehgelenks (20) angebracht sind, insbesondere wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zueinander mit einer Bewegungskomponente entlang der Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen; ein wischblattseitiges Befestigungsteil (200) mit einer Öffnung (235) und einer Klappe (240), wobei die Öffnung (235) in einem Bereich der Antriebswelle (50) angeordnet ist, wenn die Scheibenwischvorrichtung (100) am Fahrzeug montiert ist, und wobei die Klappe (240) eingerichtet ist, um die Öffnung (235) zu verschließen.
Patent DE-102015206710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten einer Sekundärverpackung
Inventor: AUBURGER MICHAEL
IPC: B65B61/26
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verarbeiten einer Sekundärverpackung, wie beispielsweise von Kästen, Kartons oder Schrumpffolien, die zum Verpacken einer Gruppe von Primärverpackungen, insbesondere Lebensmittelprimärverpackungen wie Dosen, Flaschen oder Lebensmittelkartons, ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Druckeinrichtung mit mindestens einem Druckkopf zum direkten mehrfarbigen Bedrucken der Sekundärverpackung, in der bereits die Gruppe von Primärverpackungen verpackt ist, umfasst.
Patent DE-102015207671-A1 (DE)
Title: Abstimmbarer anlasserwiderstand
Inventor: ATLURU RAVI
IPC: H01C7/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Ein passives Zwei-Anschluss-Schaltungselement kann einen Widerstand mit einem resistiven Kohlenstoff-Metall-Composite-Element enthalten. Das resistive Element ist konfiguriert, einen spezifischen Widerstand aufrechtzuerhalten, der um weniger als ein Zehntel eines Ohms pro Zehn-Grad-Temperaturänderung bis zu 400 Grad Celsius fluktuiert.
Patent DE-102015208066-A1 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05C9/12
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Treibstangenschloss umfasst ein Schlossgehäuse und wenigstens eine Treibstange, die mittels eines elektrischen Antriebs aus einer geschlossenen Lage in eine Offenlage verfahrbar ist, in der die Treibstange auch bei stromlosem elektrischem Antrieb gehalten werden kann. Dabei ist die Treibstange über ein Zahnradgetriebe mittels des elektrischen Antriebs aus der geschlossenen Lage in die Offenlage verfahrbar, wobei die Übertragung der Kraft vom Zahnradgetriebe über die Treibstange über ein Kniegelenk oder Kugellager erfolgt.
Patent DE-102015215118-A1 (DE)
Title: Polyamide mit 2,6-BAMP-Derivaten
Inventor: PANCHENKO ALEXANDER
IPC: C08J5/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft thermoplastische Formmassen, enthaltend A) 35 bis 100 Gew.-% eines amorphen Polyamids, aufgebaut aus A1) 20 bis 100 Gew.-% Einheiten, die sich von aliphatischen Dicarbonsäuren und 2,6-bis-(Aminomethyl) piperidin-Derivaten (2,6-BAMP-Derivaten) ableiten, A2) 0 bis 80 Gew.-% Einheiten, welche sich von weiteren Polyamid bildenden Monomeren ableiten, verschieden von A1), B) 0 bis 65 Gew.-% weiterer Zusatzstoffe, wobei die Summe der Gewichtsprozente A) und B) 100% ergibt.
Patent DE-102015215675-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KURAMOCHI KAZUYOSHI
IPC: H02M7/44
Filed: 2015-08-18
Abstract: In einer Stromversorgungsvorrichtung 3 führt eine ECU 20, wenn eine vorbestimmte Bedingung bei Ablauf eines ersten vorgegebenen Zeitintervalls, welches mit dem Einschalten eines Vorladerelais 11 beginnt, erfüllt ist, obwohl eine Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen des Kondensators 15 eine erste Schwellwertspannung bis zum Ablauf des ersten vorgegeben Zeitintervalls nicht erreicht oder überschritten hat, einen Vergleich der Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen und der ersten Schwellwertspannung vor Ablauf eines zusätzlichen zweiten vorgegebenen Zeitintervalls durch, und schaltet das Hauptrelais 12 ein, wenn die Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen gleich oder größer als die erste Schwellwertspannung ist, und schaltet dann das Vorladerelais 11 aus. Die vorgegebene Bedingung ist erfüllt, wenn die Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen des Kondensators 15, die bei Ablauf des ersten vorgegebenen Zeitintervalls detektiert wird, gleich oder größer als eine zweite Schwellwertspannung, die kleiner ist als die erste Schwellwertspannung, ist.
Patent DE-102015216512-A1 (DE)
Title: Anlage nach dem CSP-Konzept sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: ROSENTHAL DIETER
IPC: B21B1/46
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Herstellung von Metallbändern, vorzugsweise Stahlbändern, einer Dicke von 0,8 bis 25 mm im Batch- oder Semi-Endlos-Betrieb, umfassend wenigstens eine Gießmaschine zum Gießen von Dünnbrammen und eine stromabwärts der wenigstens einen Gießmaschine angeordnete Walzeinrichtung mit mehreren Walzgerüsten zum Walzen der Dünnbrammen zu Metallbändern vorbestimmter Dicke, sowie wenigstens eine stromabwärts der Walzeinrichtung angeordnete Haspelvorrichtung, wobei zwischen der wenigstens einen Gießmaschine und der Walzeinrichtung eine Schere und ein Ofen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzeinrichtung eine Einrichtung zum Verändern des Walzspaltes wenigstens eines Walzgerüsts während des Walzvorgangs aufweist und eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die die Anlage so steuert, dass ein Umschalten vom Batch-Betrieb zum Semi-Endlos-Betrieb oder zurück abhängig von der Metallqualität, vorzugsweise Stahlqualität, und der gewünschten Dicke des herzustellenden Metallbands erfolgt, und dass das Umschalten vom Batch-Betrieb zum Semi-Endlos-Betrieb im Verlauf des Walzvorganges durch die Walzeinrichtung erfolgen kann.