baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015385-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: GROSSMANN SEBASTIAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung, insbesondere hydraulisch betätigte Lamellenkupplung für Antriebsaggregate in Kraftfahrzeugen, mit einem äußeren, trommelförmigen Kupplungsgehäuse und einer zentralen Welle, zwischen denen alternierend Reibringe und Kupplungslamellen axial verschieblich angeordnet und mit steigendem Anpressdruck bis hin zur vollständigen Drehmomentübertragung beaufschlagbar sind, wobei mit beginnender Drehmomentübertragung ein Schlupfbereich definiert ist. Zur Dämpfung von gegebenenfalls auftretenden Triebstrangschwingungen wird vorgeschlagen, dass in das Kupplungspaket (Reibringe 20 und Kupplungslamellen 22) eine Federeinrichtung (16) mit geringem Stellweg (s) und nur im Schlupfbereich wirksamer, innerer Federkraft integriert ist.
Patent DE-102013017979-A1 (DE)
Title: Wasserfangvorrichtung
Inventor: TORRAS-PIQUÉ JORGE
IPC: E04D13/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bei einer Wasserfangvorrichtung zum Auffangen von Wasser, insbesondere Regenwasser, in einem Fallrohr (12), mit einer Fangeinheit (13), die eine Fangrinne (14) aus elastisch rückstellend verformbarem Material aufweist, die über eine seitliche Einsetzöffnung (21) in das Fallrohr (12) einsetzbar ist, und mit einem mit der Fangrinne (14) verbundenen und am Fallrohr (12) im Bereich der Einsetzöffnung (21) festlegbaren Ablaufstutzen (16) mit Ablaufkanal (20), über den aufgefangenes Wasser aus dem Fallrohr (12) ablaufen kann, erstreckt sich die Fangrinne im im Fallrohr 12 eingesetzten Zustand um mehr als 180° entlang der Innenwandung des Fallrohrs (12) und frei endet.
Patent DE-102013019379-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Pumpe, Pumpe und Pumpenbalg
Inventor: FEULNER ROBERT
IPC: F02B63/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt ein Kraftstoffzuführsystem und eine Pumpe zur Förderung von Kraftstoff aus dem Kraftstoffzuführsystem. Die Pumpe (40) besitzt einen vom Bediener zu betätigenden, elastischen Pumpenbalg (13). Der Pumpenbalg (13) besitzt einen Befestigungsabschnitt (56), an dem der Pumpenbalg (13) an einem Gehäuse (41, 49) befestigt ist. Der Pumpenbalg (13) besitzt einen Grundabschnitt (57) und einen Dachabschnitt (58), wobei der Dachabschnitt (58) einen an den Grundabschnitt (57) anschließenden kuppelförmigen Abschnitt (59) und eine sich daran anschließende, den kuppelförmigen Abschnitt (59) abschließende Kuppe (60) besitzt. Um ein schnelles Zurückstellen des Pumpenbalgs (13) aus der betätigten in die unbetätigte Stellung auch bei tiefen Temperaturen zu erreichen, ist vorgesehen, dass die geringste Wandstärke (g) des Grundabschnitts (57) mindestens 10% größer als die geringste Wandstärke (h) des kuppelförmigen Abschnitts (59) ist.
Patent DE-102013019477-A1 (DE)
Title: Selbstaufwickelnde Spule mit Antrieb durch mehrstufigen Federmotor
Inventor: KRALL PETER
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauart für selbstaufwickelnde Spulen, deren Antrieb beim Aufwickeln durch Federelemente erfolgt, welche beim Abwickeln gespannt werden. Derartige Spulen sind verbreitet in Gebrauch. Erfindungskennzeichnende Besonderheit ist, dass die Rückzugskraft der Spule kontrolliert variiert wird. Die Erfindung erreicht ihren Zweck dadurch, dass mehrere Federelemente verwendet werden, wobei eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Spulentrommel und mindestens einem dieser Federelemente nur während eines Teiles der Rotation beim Auf-, bzw. Abwickeln hergestellt wird. Die Erfindung eignet insbesondere dazu, Gegenstände, die am Band einer selbstaufwickelnden Spule befestigt sind, als Abschluss der Rückholbewegung mit der erforderlichen Kraft in eine Aufnahmevorrichtung zu ziehen, und gleichzeitig die Kraft auf dem restlichen Weg gering zu halten.
Patent DE-102013019572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems eines Kraftwagens und Kraftwagen mit einem Infotainmentsystem
Inventor: MITTERMEIER MANFRED
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (12) eines Kraftwagens (10), welches zumindest eine in einem Rücksitzbereich des Kraftwagens (10) angeordnete Anzeigeeinrichtung (14) zum Anzeigen einer graphischen Benutzeroberfläche (15) des Infotainmentsystems (12) umfasst, mit den Schritten: Erfassen einer Blickrichtung (18) eines in dem Rücksitzbereich des Kraftwagens (10) sitzenden Fahrzeuginsassen (20); Ermitteln, ob eine berührungsempfindliche Bedieneinrichtung (24) von dem Fahrzeuginsassen (20) oder einem anderen Fahrzeuginsassen berührt wird; falls die berührungsempfindliche Bedieneinrichtung (24) berührt und anhand der erfassten Blickrichtung (18) des Fahrzeuginsassen (20) ermittelt wird, dass sein Blick auf ein Symbol der mittels der Anzeigeeinrichtung (14) angezeigten graphischen Benutzeroberfläche (15) gerichtet ist: optisches Hervorheben dieses Symbols. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen (10) mit einem Infotainmentsystem (12).
Patent DE-102013020391-A1 (DE)
Title: Markierter Schichtaufbau, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: BAQUE THOMAS
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines markierten Schichtaufbaus umfassend: a) Bereitstellen einer Produktoberfläche bzw. eines Substrats mit einer geeigneten Oberfläche; Bereitstellen eines Trägers; b) Kontaktieren des Trägers mit einem Gemisch, das inerte Partikel umfasst, in welche Partikel ein Markierungsmittel im Wesentlichen untrennbar eingeschlossen ist; c) elektrochemisches oder chemisches Beschichten des Trägers, wobei die inerten Partikel in die durch das Beschichten hergestellte Schicht eingebaut werden; sowie einen so enthaltenen Schichtaufbau und dessen Verwendung zur Qualitätskontrolle und/oder als Verschleißindikator und/oder als Marker.
Patent DE-102013101159-A1 (DE)
Title: Solarzelle mit einer niedrigprofil-vergussdose
Inventor: LI SZU-HAN
IPC: H01L31/05
Filed: 2013-02-06
Abstract: Solarzellbaugruppe, die eine Solarzelle mit einem Vergussring verringerter Größe zur Verfügung stellt, der leitfähige Kontaktbänder hält, die sich durch ein Solarzellsubstrat erstrecken und mit Solarzellleiterbahnen auf einer Vorderseite des Solarzellsubstrates verbunden sind. Es wird ein verringertes Volumen für Vergussmaterial benötigt und die Solarzellen werden in dieser Anordnung vorteilhaft gepackt, versendet und gelagert. Diodenverbindungen und Stromkabelverbindungen werden außerhalb der Vergussdose hergestellt, sobald die Solarzellbaugruppen an ihrem Installationsort angekommen sind.
Patent DE-102013102210-A1 (DE)
Title: Zur Minaturisierung geeignetes elektrisches Bauelement mit verringerter Verkopplung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es wird ein zur Miniaturisierung geeignetes elektrisches Bauelement mit verringerter Kopplung zwischen einer funktionalen Struktur und einem Schaltungselement angegeben. Das Bauelement umfasst dazu neben der Struktur und dem Schaltungselement einen Chip, der zwischen der funktionalen Struktur und dem Schaltungselement angeordnet ist und dadurch die Isolation zwischen der funktionalen Struktur und dem Schaltungselement erhöht.
Patent DE-102013102523-A1 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein elektrisches Gerät
Inventor: BÜSE OLIVER
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigevorrichtung (1) für ein elektrisches Gerät oder Haushaltgerät (2), umfassend eine Blende (3) mit einer Anzeigeeinrichtung (5, 6), wobei die Anzeigevorrichtung (5, 6) ein Display (6) umfasst, das innenseitig am Blendenteil (3) anliegt, wobei das Blendenteil (3) zumindest im Bereich des angebrachten Displays (6) transparent ausgebildet ist. Um auf einfache Weise eine wertig anmutende und kompakte Vorrichtung bereitzustellen, ist das Display (6) mittels Federelementen (20) unter Krafteinwirkung (F) gegen die Rückseite der Blende (3) gehalten.
Patent DE-102013104984-A1 (DE)
Title: Floor covering, has tongue and groove profiles whose upper areas are displaced into water-impermeable covering layers such that top surfaces of springs and projections are formed by covering layers
Inventor: GOLDBERG LUDGER
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: The covering (10) has floor panels (12, 14) comprising a core (24) and one or multiple water-impermeable covering layers (28) made of plastic. The covering layers are provided with positively interlocking tongue and groove profiles. Each profile comprises a spring (50) laterally projecting from one panel in a direction of another panel and a groove (42) for receiving the spring. Upper areas of the profiles are displaced into the covering layers such that top surfaces (48) of the spring and projections (36) are formed by the covering layers. The covering layers are resilient and made of PVC.
Patent DE-102013105553-A1 (DE)
Title: Assembling method for electric machine module, involves feeding pressurized fluid into coolant bodies to expand the coolant bodies into engagement with at least a portion of stator channels
Inventor: KOMLOSSY KAROLY
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-05-29
Abstract: The assembling method involves forming multiple coolant bodies (64) which comprise a curved region. The coolant bodies are positioned within corresponding stator channels. A pressurized fluid is fed into the coolant bodies to expand the coolant bodies into engagement with at least a portion of the stator channels. An independent claim is also included for an electric machine module.
Patent DE-102013106604-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraft-Unterdrückungsvorrichtung
Inventor: TEZUKA SHUNSUKE
IPC: B60K28/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: Eine Fahrzeugantriebskraft-Unterdrückungsvorrichtung wird bereitgestellt und eine Antriebskraft-Unterdrückung wird durchgeführt auf der Basis der Existenz eines Hindernisses, das auf einer entgegengerichteten Seite bezüglich der gewählten Schaltposition liegt. Die Größe der Antriebskraft-Unterdrückung wird entschieden unter Hinzufügung spezifischer Bedingungen bezogen auf den Gaspedal-Niederdrückbetrag und die Gaspedal-Niederdrückgeschwindigkeit, die Neigung der Straße in der Richtung, in der ein Hindernis existiert, und/oder dem Abstand des Hindernisses.
Patent DE-102013106624-A1 (DE)
Title: Formmethode für einen kern eines elektromagnetischen relais
Inventor: WU SUNG-JEN
IPC: H01F41/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Eine Formmethode für einen Kern eines elektromagnetischen Relais umfasst zum Formen eines Kernkörpers (1) einen Schneidvorgang (S1), einen ersten Biegevorgang (S2), zweiten Biegevorgang (S3) und einen Zusammenpressvorgang (S4). Eine Berührungsfläche des Kernkörpers (1) ist dabei größer als jene der Ausführungsform nach dem Stand der Technik, um im Vergleich zur Ausführungsform nach dem Stand der Technik die magnetische Wirkung zu verbessern.
Patent DE-102013107091-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Inventor: SCHALÜCK MATTHIAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Gargerät mit einer gasbetriebenen Heizeinrichtung zur Beheizung eines Garraumes mit einer Gasflamme und mit einer Umlufteinrichtung zur Umwälzung der Luft im Garraum und mit wenigstens einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Heizeinrichtung und der Umlufteinrichtung. Dabei ist die Steuereinrichtung dazu ausgebildet und geeignet, die Umlufteinrichtung nur bei ausgeschalteter Heizeinrichtung einzuschalten. Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes beheizt eine gasbetriebene Heizeinrichtung einen Garraum in einem Heizmodus und eine Umlufteinrichtung wälzt die Luft im Garraum in einem Umluftmodus um. Dabei werden der Heizmodus und der Umluftmodus alternierend ausgeführt.
Patent DE-102013107413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Änderung wenigstens einer Klaue eines Milch gebenden Tiers, insbesondere einer Kuh
Inventor: LAPORTE URIBE JOSE ALBERTO
IPC: A61B5/11
Filed: 2013-07-12
Abstract: Zur Erfassung einer Änderung wenigstens einer Klaue eines milchgebenden Tieres, insbesondere einer Kuh wird eine Vorrichtung mit einer Erfassungseinheit zu Erfassung wenigstens einer für eine Auftrittsfläche wenigstens einer Klaue eines milchgebenden Tieres charakteristischen Kenngröße, einer Speichereinheit, in der wenigstens ein Referenzwert gespeichert ist, einer Auswerteeinheit mittels derer der wenigstens eine Referenzwert mit einer Kenngröße verglichen wird und mit einer Signaleinheit mittels derer das Ergebnis des Vergleichs signalisiert wird, vorgeschlagen
Patent DE-102013108207-A1 (DE)
Title: Fluggerät, insbesondere Multicopter
Inventor: ZOSEL ALEXANDER
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-07-31
Abstract: Vorgeschlagen werden, basierend auf der DE 20 2012 001 750 U1, Weiterentwicklungen und Verwendungsmöglichkeiten von Fluggeräten, insbesondere elektrisch angetriebener Multicopter, zur modularen Montier- und Demontierbarkeit und zur Bergung von Personen oder Objekten.
Patent DE-102013108623-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur zeitaufgelösten Erfassung des elektrischen Energieverbrauches zumindest eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: LOSTER MATTHIAS
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und ein System zur zeitaufgelösten Erfassung des elektrischen Energieverbrauchs zumindest eines elektrischen Verbrauchers (V1–Vn), insbesondere eines elektrischen Haushaltsgerätes, bei dem der zumindest eine elektrische Verbraucher (V1–Vn) an ein Hausstromnetz (HS) angeschlossen ist, dass das Hausstromnetz (HS) zum Bezug von elektrischer Energie über eine Netzanschlusseinheit (NAE) direkt oder indirekt an ein elektrisches Energieversorgungsnetz (EVN) angeschlossen ist, wobei die Netzanschlusseinheit (NAE) eine Messstelle zur Erfassung des von dem Hausstromnetz (HS) vom Energieversorgungsnetz (EVN) bezogenen elektrischen Energieverbrauchs bildet und zumindest ein wenigstens einem elektrischen Verbraucher zugeordnetes, vom Haustromnetz (HS) unabhängiges Steuergerät (SG) vorgesehen ist. Besonders vorteilhaft wird mittels eines der Messstelle (MS) des Hausstromnetzes (HS) vorzugsweise räumlich zugeordneten Identifikationsgerätes (IG) ein die Messstelle (MS) anzeigendes Identifikationssignal (IS) erzeugt und an das Steuergerät (SG) übertragen. Mittels des Identifikationssignals (IS) wird dem Steuergerät (SG) die Zuordnung zu der Messstelle (MS) angezeigt und im Steuergerät (SG) die dem elektrischen Verbraucher zugeführte elektrische Energie zeitaufgelöst und bezogen auf die zugeordnete Messstelle (MS) in Form von Verbrauchsdaten (VD) erfasst.
Patent DE-102013112350-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung und Beeinflussung von elektrisch in Reihe geschalteten Zellen einer elektrochemischen Batterie oder einer Kondensatorbatterie
Inventor: WÜSTLING SASCHA
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: System zur Überwachung von elektrisch in Reihe geschalteten Zellen (1) einer Batterie, wobei je eine Schaltung (2) für jede Zelle vorgesehen ist, wobei jede Schaltung eine Messwerterfassungselektronik zur Erfassung von Zellparametern und eine Balancierungselektronik zum Beeinflussen des Ladezustandes der Zelle umfasst und die Schaltungen parallel zu den jeweiligen Zellen geschaltet sind, die Schaltungen über Steuer- und Datenleitungen (8) zu einer Schaltungsreihe verschaltet sind sowie die erste und/oder letzte Schaltung der Schaltungsreihe zugleich Steuer- und Datenschnittstellen (12) zu einem übergeordneten System (9) sind. Die Aufgabe besteht darin, ein System mit einem möglichst einfachen und unproblematischen Austausch von Zellen zu gestalten. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass alle Schaltungen (2) identisch sind, jede Schaltung jeweils ein Speicherregister aufweist und alle Speicherregister aller Schaltungen in der Reihenfolge der Zellen seriell zueinander zu einem Schieberegister verschaltet sind sowie zwischen jeweils zwei benachbarten Schaltungen jeweils Pegelwandler in den Steuer- und Datenleitungen vorgesehen sind.
Patent DE-102013113175-A1 (DE)
Title: Struktur mit Mehrlinien-Breite, die mittels Photolithographie erzeugt wird
Inventor: TAI CHUN-LIANG
IPC: H01L21/70
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren, das Folgendes umfasst: Ausbilden einer Polymerschicht auf einem Substrat; Strukturieren der Polymerschicht so, dass ein erstes Merkmal und ein zweites Merkmal ausgebildet werden, wobei das erste Merkmal und das zweite Merkmal durch eine erste Strecke getrennt sind; Anwenden eines Spülmaterials auf die Polymerschicht, die das erste Merkmal und das zweite Merkmal aufweist; Entfernen des Spülmaterials von der Polymerschicht, die das erste Merkmal und das zweite Merkmal aufweist, um zu erreichen, dass das erste Merkmal und das zweite Merkmal zu einander in Kontakt treten; und Ausbilden eines dritten Merkmals, gestützt darauf, dass das erste Merkmal und das zweite Merkmal in Kontakt zu einander stehen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Bauteil.
Patent DE-102013202163-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzvorrichtung (10), die eine Magneteinheit (11), die eine Hochfrequenzantenneneinheit (20) umfasst, und eine die Magneteinheit (11) umgebende Gehäuseverkleidungseinheit (30), die eine Seitenverkleidungseinheit (31), eine Frontverkleidungseinheit (32) und eine Heckverkleidungseinheit (33) umfasst, aufweist, wobei die Seitenverkleidungseinheit (31) und/oder die Frontverkleidungseinheit (32) und/oder die Heckverkleidungseinheit (33) jeweils zumindest ein Verkleidungsbauteil (34, 36, 40) umfasst, wobei zwischen den unterschiedlichen Verkleidungsbauteilen (34, 36, 40) zumindest ein Grenzbereich (44, 45) der Gehäuseverkleidungseinheit (30) angeordnet sind, wobei die Gehäuseverkleidungseinheit (30) zumindest eine Membraneinheit (43) aufweist, die eine Barriere bei der Ausbreitung und/oder Übertragung von Schallwellen umfasst und die zumindest einen Grenzbereich (44, 45) zwischen zwei Verkleidungsbauteilen (34, 36, 40) abdeckt.
Patent DE-102013202241-A1 (DE)
Title: Schließkloben
IPC: E05B67/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Ein Schließkloben für ein Fahrzeugschloss, insbesondere Zweiradschloss, mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden, ein erstes und ein zweites freies Ende aufweisenden Klobengehäuse, wobei das Klobengehäuse an seinem ersten Ende einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Schließklobens an einem flexiblen Sicherungselement und an seinem zweiten Ende einen Verriegelungsabschnitt aufweist, welcher zur Verriegelung des Schließklobens an einem zugeordneten Schloss vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Klobengehäuse mehrteilig mit zumindest einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil ausgebildet ist.
Patent DE-102013203172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Anlage und Bremsanlage
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-02-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Anlage mit mehreren Verbrauchern (VBi, 8–11), einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (101, 5) und einem zwischen Druckbereitstellungseinrichtung (101, 5) und Verbraucher angeordneten, elektrisch ansteuerbaren Einlassventil (EVi, 6a–6d) je Verbraucher, wobei für jeden Verbraucher (VBi, 8–11) ein Druck-Volumen-Zusammenhang (Fi) vorgegeben oder bestimmt wird, wobei jeder Verbraucher (VBi, 8–11) einer ersten Gruppe (A) oder einer zweiten Gruppe (B) von Verbrauchern zugeordnet wird, wobei die erste Gruppe (A) von Verbrauchern zumindest einen Verbraucher umfasst, und wobei zur Einstellung von vorgegebenen, verbraucherindividuellen Solldrücken (Pi Soll) die erste Gruppe (A) von Verbrauchern (VB1, VB2) über jeweils das geöffnete Einlassventil (EV1, EV2) mit der Druckbereitstellungseinrichtung (101, 5) verbunden ist oder wird, und die Einlassventile (EV3, EV4) der Verbraucher (VB3, VB4) der zweiten Gruppe (B) geschlossen sind oder werden, wobei das Einlassventil (EVb1) eines einzigen, ausgewählten Verbrauchers (VBb1) der zweiten Gruppe (B) zum Aufbau eines Druckes geregelt geöffnet wird, sowie Bremsanlage für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102013205003-A1 (DE)
Title: Eichung von Durchflussmessgeräten
Inventor: GRUDIN OLEG
IPC: G01F1/34
Filed: 2013-03-21
Abstract: Hierin wird ein Verfahren zum Eichen von Gasdurchflussmessern beschrieben, das nur ein Eichverfahren auf Geräteniveau beinhaltet. Der Schritt zum Eichen des Differenzdrucksensors selbst kann weggelassen werden, und die Konstruktion des Sensors kann daher vereinfacht werden, indem der Sensorkonditionierer weggelassen und stattdessen eine Mikrosteuereinheit an dem Gerät für Signalverarbeitung verwendet wird. Dies erfolgt durch ein Zweipunkteichverfahren unter Verwendung von drei Korrekturkoeffizienten zur Kompensation der Variabilität von Strömungsrohren und Drucksensoren.
Patent DE-102013205076-A1 (DE)
Title: Fahrrad-kettenwechsler
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/131
Filed: 2013-03-22
Abstract: Ein Fahrrad-Kettenwechsler ist grundsätzlich mit einem Grundbauteil, einem beweglichen Bauteil und einer Verbindungskonstruktion versehen. Das Grundbauteil umfasst einen Fahrrad-Befestigungsabschnitt. Das bewegliche Bauteil ist bezogen auf das Grundbauteil zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, die sich weiter entfernt als die erste Stellung von dem Grundbauteil befindet, beweglich. Die Verbindungskonstruktion verbindet das bewegliche Bauteil beweglich mit dem Grundbauteil. Die Verbindungskonstruktion bewegt das bewegliche Bauteil mit einem Schaltverhältnis, das sinkt und dann ansteigt, wenn sich das bewegliche Bauteil von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.
Patent DE-102013212553-A1 (DE)
Title: Hydraulische Baugruppe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Baugruppe (36) für ein Kraftstoffsystem (10) einer Brennkraftmaschine, mit einem Druckpulsationsdämpfer (38) für einen Niederdruckbereich und einem Druckbegrenzungsventil (40) für einen Hochdruckbereich des Kraftstoffsystems (10). Erfindungsgemäß sind der Druckpulsationsdämpfer (38) und das Druckbegrenzungsventil (40) als Baueinheit ausgeführt.
Patent DE-102013213585-A1 (DE)
Title: Boost-Steuerverfahren und System für Aufwärtswandler
Inventor: LEE JAE MOON
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Boost-Steuerverfahren und System für einen Aufwärtswandler, durch die eine Stabilität von Teilen sichergestellt wird, wenn ein Brennstoffzellenfahrzeug gestartet wird, und die Anzahl an Teilen durch Beseitigen einer zusätzlichen Hardwarekonstruktion, wie beispielsweise ein Vorladungsrelais, verringert wird. Das Boost-Steuerverfahren enthält das Analysieren eines Batteriezustands vor einer Anhebung und Bestimmen eines Normalzustands, und, wenn der Batteriezustand normal ist, führt ein Prozessor einen ersten Boost-Modus über den Aufwärtswandler aus, um eine Spannung einer Busklemme zuerst anzuheben. Zudem enthält das Verfahren das Analysieren von Situationsdaten während der ersten Anhebung und Bestimmen eines anormalen Zustands der Busklemme und, wenn die Busklemme normal ist, führt der Prozessor einen zweiten Boost-Modus aus, um die Spannung der Busklemme bis zu einem endgültigen Soll-Wert zu erhöhen.