baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003964-T5 (DE)
Title: Virtualisierung einer mobilfunkverbindung als drahtlose lokale netzwerkverbindung
Inventor: CHINNAKKANNU JAYACHANDRAN
IPC: H04W88/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Benutzergerät umfasst ein Hochfrequenz-(HF)-Modem, das für die drahtlose Kommunikation mit zumindest einem Mobilfunknetzbetreiber konfiguriert ist, und ein drahtloses lokales Netzwerk-(WLAN)-Modem, das für die drahtlose Kommunikation mit zumindest einem WLAN-Zugangspunkt konfiguriert ist. Das Benutzergerät umfasst ferner einen Prozessor, der mit dem HF-Modem und dem WLAN-Modem gekoppelt ist, und zumindest einen Speicher, in dem ausführbare Anweisungen gespeichert sind. Die ausführbaren Anweisungen sind konfiguriert, zumindest eines von dem Prozessor und dem HF-Modem zu manipulieren, um eine erste Mobilfunkverbindung mit einem ersten Mobilfunknetzbetreiber basierend auf einem ersten Abonnement, das durch eine erste Teilnehmeridentität dargestellt wird, einzurichten, und die erste Mobilfunkverbindung als eine drahtlose lokale Netzwerk-(WLAN)-Verbindung zur Verwendung durch einen oder mehrere Prozesse zu virtualisieren, die durch den Prozessor für ein zweites Abonnement, das durch eine zweite Teilnehmeridentität dargestellt wird, ausgeführt werden.
Patent DE-112020005027-T5 (DE)
Title: Metallverpackungspulverbeschichtungszusammensetzungen, beschichtete metallsubstrate und verfahren
Inventor: JOSLIN RICHARD D
IPC: C23C26/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Pulverbeschichtungszusammensetzungen, insbesondere Metallverpackungspulverbeschichtungszusammensetzungen, beschichtete Metallsubstrate und Verfahren; wobei die Pulverbeschichtungszusammensetzungen Pulverpolymerteilchen einschließen, die ein Polymer mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts von mindestens 2.000 Dalton umfassen, wobei die Pulverpolymerteilchen eine Teilchengrößenverteilung mit einem D50 von weniger als 25 Mikrometer aufweisen; und vorzugsweise ein oder mehrere Ladungssteuermittel, die mit den Pulverpolymerteilchen in Kontakt stehen.
Patent DE-112020006510-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, steuerverfahren und steuerprogramm
Inventor: HAMADA KAZUKI
IPC: F24F11/72
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) umfasst eine Nutzerzone-Schätzeinheit (120) und eine Systemsteuereinheit (130). Die Nutzerzone-Schätzeinheit (120) empfängt Nutzerpositionsinformationen, anzeigend eine Position in einer Klimatisierungszone, in der eine Klimaanlage Klimatisierung durchführt, an der sich zumindest einer von zumindest einem Nutzer, der die Klimaanlage nutzt, aufgehalten hat; schätzt eine Nutzerzone unter Verwendung der Nutzerpositionsinformationen, wobei die Nutzerzone eine Zone innerhalb der Klimatisierungszone ist und eine Vielzahl von Positionen enthält, an denen sich einer von dem zumindest einen Nutzer aufgehalten hat; und generiert Nutzerzoneninformationen, anzeigend die Nutzerzone. Die Systemsteuereinheit (130) generiert unter Verwendung der Nutzerzoneninformationen Systemsteuerinformationen, die zum Steuern eines Klimatisierungssystems, aufweisend die Klimaanlage, genutzt werden.
Patent DE-112021003391-T5 (DE)
Title: Hindernismeldesystem für eine Arbeitsmaschine und Hindernismeldeverfahren für eine Arbeitsmaschine
Inventor: EGUCHI TARO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-02
Abstract: Eine Hindernisbestimmungseinheit stellt fest, ob sich ein Hindernis innerhalb eines Erfassungsbereichs zur Erfassung eines Hindernisses, das erfasst werden soll, befindet oder nicht. Wird festgestellt, dass sich ein Hindernis vorhanden ist, gibt eine Meldeeinheit gibt eine Meldung über das Vorhandensein des Hindernisses aus. Eine Befehlseingabeeinheit empfängt einen Befehl auf einer Anzeigeeinheit zur Änderung des Erfassungsbereichs. Eine Änderungseinheit ändert die Größe des Erfassungsbereichs auf der Grundlage des Befehls.
Patent DE-112021003632-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-07-02
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine numerische Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren vorzusehen, mit denen eine Lochausbildung mit einer hohen Geschwindigkeit und einer geringen Vibration durchgeführt werden kann. Die numerische Steuervorrichtung für das kontinuierliche Durchführen der Lochausbildung an vorbestimmten Intervallen in einem Werkstück unter Verwendung einer Werkzeugmaschine umfasst: eine Positionierungseinheit zum Bewegen eines Lochausbildungswerkzeugs der Werkzeugmaschine zu einer Lochausbildungsposition des Werkstücks und zum Positionieren des Lochausbildungswerkzeugs; eine Schneideinheit zum Schneiden des Werkstücks mittels des Lochausbildungswerkzeugs für das Ausbilden eines Lochs in dem Werkstück; eine Rückzugseinheit zum Zurückziehen des Lochausbildungswerkzeugs von dem Werkstück; und eine Programmausführeinheit zum Ausführen eines Bearbeitungsprogramms für das Veranlassen der Werkzeugmaschine zum kontinuierlichen Bearbeiten des Werkstücks durch das sequentielle Ausführen einer Bewegungsachsenoperation unter Verwendung des gleichen Steuerschemas für die durch die Positionierungseinheit, die Schneideinheit und die Rückzugseinheit durchgeführte Verarbeitung.
Patent DE-112021005195-T5 (DE)
Title: Element und das element verwendendes terahertzkamerasystem
Inventor: KOYAMA YASUSHI
IPC: H01Q21/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: In einer Antennenanordnung, die eine erste Antenne, eine zweite Antenne, eine dritte Antenne, eine vierte Antenne und eine fünfte Antenne enthält, sind die zweite, erste und dritte Antenne in dieser Reihenfolge in einer ersten Richtung angeordnet, und die vierte, erste und fünfte Antenne sind in dieser Reihenfolge in einer zweiten Richtung angeordnet. Eine Leiterschicht der zweiten Antenne ist mit einer Leiterschicht der ersten Antenne über eine erste Kopplungsleitung verbunden, welche sich in der ersten Richtung erstreckt, die Leiterschicht der ersten Antenne ist mit einer Leiterschicht der dritten Antenne über eine zweite Kopplungsleitung verbunden, welche sich in der ersten Richtung erstreckt, eine Leiterschicht der vierten Antenne ist mit der Leiterschicht der ersten Antenne über eine dritte Kopplungsleitung verbunden, welche sich in der zweiten Richtung erstreckt, und die Leiterschicht der ersten Antenne ist mit einer Leiterschicht der fünften Antenne über eine vierte Kopplungsleitung verbunden, welche sich in der zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-112021005521-T5 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung und Neigungsfahrzeug
Inventor: INOUE TAKEHIRO
IPC: B60Q1/04
Filed: 2021-10-20
Abstract: Wenn das Neigungsfahrzeug in einer aufrechten Position ist, führt eine Steuervorrichtung eine Steuerung derart durch, dass in jeder Menge schräg gerichteter Bereiche einige der schräg gerichteten Bereiche als hell beleuchtete Bereiche zugewiesen sind, in denen eine adaptive Beleuchtungssteuerung angewendet wird, während die verbleibenden schräg gerichteten Bereiche als dunkel beleuchtete Bereiche zugewiesen sind. Die dunkel beleuchteten Bereiche umfassen einen schräg gerichteten Bereich, der sich an der obersten Position unter den schräg gerichteten Bereichen in der Menge befindet. Wenn das Neigungsfahrzeug entweder nach rechts oder links abbiegt, führt die Steuervorrichtung gemäß einer Erhöhung des Neigungswinkels in beide Seiten eine Steuerung an der hellen Beleuchtung/dunklen Beleuchtung durch, die auf mehrere schräg gerichtete Bereich in einer Menge schräg gerichteter Bereiche auf beiden Seiten angewendet wird, und zwar derart, dass der oberste schräg gerichtete Bereich von einem dunkel beleuchteten Bereich zu einem hell beleuchteten Bereich geändert wird, an dem die adaptive Beleuchtungssteuerung angewendet wird, während ein zweitoberster schräg gerichteter Bereich, der sich unterhalb und vertikal benachbart zu dem obersten schräg gerichteten Bereich befindet, als hell beleuchteter Bereich zugewiesen ist, an dem die adaptive Beleuchtungssteuerung angewendet wird.
Patent DE-112022000194-T5 (DE)
Title: Verfahren zur rückgewinnung und reinigung von nickel aus ferronickel
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C22B23/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet des Ferronickel-Recyclings und zeigt ein Verfahren zur Rückgewinnung und Reinigung von Nickel aus Ferronickel. Das Verfahren beinhaltet die folgenden Schritte: (1) Mischen von Ferronickel mit Salzsäure und Erwärmen zum Lösen; eine resultierende Aufschlämmung wird einer Fest-Flüssig-Trennung (SLS) unterzogen, um eine flüssige Phase zu erhalten; der flüssigen Phase wird ein Oxidationsmittel zugesetzt, um eine Salzsäure-Auslaugung zu erhalten; (2) die Salzsäure-Auslaugung wird verdampft und ein Fällungsmittel wird hinzugefügt, um eine Reaktion zu ermöglichen; eine flüssige Phase wird abgetrennt, Ammoniakwasser wird hinzugefügt, um einen pH-Wert einzustellen, und eine in Wasser lösliche Alkohollösung wird hinzugefügt; zur Ausfällung wird abgekühlt, um einen Nickelkomplex-Kristall zu erhalten; (3) der Nickelkomplex-Kristall wird aufgelöst und ein Oxidationsmittel wird hinzugefügt; und eine resultierende Mischung wird einer Lichtbehandlung unterzogen, wobei der pH-Wert mit einer Säure angepasst wird, um eine Nickelchloridlösung zu erhalten. In der vorliegenden Offenbarung wird Ferronickel unter atmosphärischem Druck einer Säurelaugung unterzogen, es wird ein Oxidationsmittel zur Oxidation zugegeben und dann wird ein Fällungsmittel zugegeben, um verschiedene Metallionen durch synchrone Fällung abzutrennen; schließlich wird dann Nickel selektiv komplexiert, sodass nur ein Nickelkomplex in einer Lösung vorliegt.
Patent DE-112022000724-T5 (DE)
Title: Zeolithmembrankomplex, Trenneinrichtung, Membranreaktor und Verfahren zur Herstellung eines Zeolithmembrankomplexes
Inventor: KOBAYASHI KOH
IPC: B01D71/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein Zeolithmembrankomplex enthält einen porösen Träger und eine Zeolithmembran, die auf dem Träger gebildet wird und aus Zeolith vom ETL-Typ aufgebaut ist. In einem Röntgenbeugungsmuster, das durch Röntgenbestrahlung einer Oberfläche der Zeolithmembran erhalten wird, sind eine Intensität eines Peaks, der in der Nähe von 2θ = 9,9° vorliegt, und eine Intensität eines Peaks, der in der Nähe von 2θ = 19,8° vorliegt, jeweils nicht weniger als das 0,8-fache der Intensität eines Peaks, der in der Nähe von 2θ = 7,9° vorliegt. Dadurch ist es möglich, auf einfache Weise einen Zeolithmembrankomplex bereitzustellen, der eine Zeolithmembran vom ETL-Typ mit erhöhter Dichte aufweist.
Patent DE-112022000931-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: HAYASHI KOUICHIROU
IPC: B25J19/06
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Erkennung einer fehlerhaften Einstellung eines Paares aus einem Roboter und einem Sensor. Diese Steuervorrichtung steuert einen Roboter, in dem ein Sensor angeordnet ist, wobei die Steuervorrichtung umfasst: eine Sensorkoordinatenspeichereinheit zum Speichern von Koordinatensysteminformationen eines Sensorkoordinatensystems des Sensors, das voreingestellt worden ist; eine Sensoreinstellungsspeichereinheit zum Speichern von Einstellungsinformationen für die Kommunikation mit dem Sensor; eine Sensordatenempfangseinheit zum Empfangen von Sensordaten, die von dem Sensor detektiert werden, auf Basis der Einstellungsinformationen; eine Achsenwinkeldetektionseinheit zum Detektieren eines Winkels von jeder einer Vielzahl von Achsen, die in dem Roboter enthalten sind; eine Sensorwertschätzeinheit zum Schätzen eines Sensorwerts, der von dem Sensor zu detektieren ist, durch Vorwärtstransformation der detektierten Winkel der Vielzahl von Achsen und durch Koordinatentransformation des Sensorkoordinatensystems; und eine Sensorwert-Anomalie-Bestimmungseinheit zum Vergleichen des Werts der Sensordaten und des von der Sensorwertschätzeinheit geschätzten Sensorwerts und zum Bestimmen, dass die Sensordatenempfangseinheit Sensordaten von einem Sensor eines anderen Roboters empfängt, falls die Differenz zwischen dem Wert der Sensordaten und dem geschätzten Sensorwert einen voreingestellten Schwellenwert überschreitet.
Patent ES-2187805-T7 (ES)
Inventor: MULLER GEORGE W
IPC: C07D401/04
Filed: 1997-07-24
Granted: 2018-08-17
Abstract: Substituted 2-(2,6-dioxopiperidin-3-yl)phthalimides and 1-oxo-2-(2,6-dioxopiperidin-3-yl)isoindolines reduce the levels of TNF± in a mammal. Typical embodiments are 1-oxo-2-(2,6-dioxo-3-methylpiperidin-3-yl)-4,5,6,7-tetrafluoroisoindoline and 1,3-dioxo-2-(2,6-dioxo-3-methylpiperidin-3-yl)-4-aminoisoindoline.
Patent AT-1849-U1 (AT)
Title: Schutzschicht für druckgasbehälter
Inventor: KLADNIG WOLFGANG DIPL ING DR
IPC: F17C1/04
Filed: 1997-01-22
Abstract: Beschrieben wird ein starrer Druckgasbehälter, welcher ganz oder teilweise aus faserverstärkten Materialien besteht, wobei der Druckgasbehälter zumindest teilweise von einer Schutzschicht auf Basis von porenfreiem Polyurethan überzogen ist. Weiters wird die Verwendung einer Schutzschicht auf Basis von porenfreiem Polyurethan zur Beschichtung von starren Druckgasbehältern, welcher ganz oder teilweise aus faserverstärkten Materialien bestehen, geoffenbart.
Patent AT-3820-U1 (AT)
Title: Ausleger für ein fahrzeug
IPC: E02F3/96
Filed: 1999-04-23
Abstract: Ein Ausleger für ein Fahrzeug weist einen am Fahrzeugrahmen schwenkbar befestigten Hauptarm (1), einen am Hauptarm (1) schwenkbar befestigten Zwischenarm (2) und einen am Zwischenarm (2) schwenkbar befestigten Wipparm (3) auf, an dessen einem Ende (4) ein Arbeitswerkzeug (6) befestigt ist. Am anderen Ende (5) des Wipparmes (3) ist ein weiteres Werkzeug (7) befestigt, das eine Baggerschaufel oder ein pfahlähnliches Werkzeug sein kann und vornehmlich als Fortbewegungshilfe in schwierigem Gelände dient. Da sich das weitere Werkzeug (7), die Fortbewegungshilfe, an einem Ende (5) des Wipparmes (3) befindet, ist das Arbeitswerkzeug (6) am anderen Ende (4) des Wipparmes (3) nicht der Gefahr von Beschädigungen ausgesetzt und in seiner Einsatzfähigkeit auch in keiner Weise beschränkt.
Patent AT-16443-U1 (AT)
Title: Leistungsfaktorkorrekturschaltung für mindestens ein Leuchtmittel
IPC: H02M1/42
Filed: 2018-04-17
Abstract: Es wird eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung für mindestens ein Leuchtmittel, insbesondere für LED, aufweisend: - einen Eingangsanschluss (28) zum Empfangen einer Eingangsspannung (Vin), - einen Ausgangsanschluss (27) zum Ausgeben einer Ausgangsspannung (Vout), - eine mit dem Eingangsanschluss (28) gekoppelte Induktivität (21), - ein mit der Induktivität (21) gekoppeltes steuerbares Schaltmittel (24), um in einem ersten Betriebsmodus der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (20) durch Schließen und Öffnen des Schaltmittels (24) die Induktivität (21) wahlweise zu laden und zu entladen, wobei der erste Betriebsmodus ein CCM, DCM oder einen BCM ist, - eine Diode (22) , welche mit der Induktivität (21) derart verschaltet ist, dass beim Entladen der Induktivität (21) ein Strom (IL) durch die Induktivität (21) über die Diode dem Ausgangsanschluss (27) zugeführt wird, und - eine Steuereinheit (14) zum Ansteuern des Schaltmittels (24), - eine Nulldurchgangserkennung (31), welche vorzugsweise als Zusatzwicklung mit der Induktivität (21) gekoppelt ist und den Nulldurchgang des Stroms (IL) durch die Induktivität (21) erfasst, - ein zweiter Betriebsmodus bei geringer Ausgangsleistung, wobei der zweite Betriebsmodus ein Burstmodus ist, wobei, die Steuereinheit (14) das Schaltmittel (24) bei geringer Ausgangsleistung im zweiten Betriebsmodus aktiviert und deaktiviert, wobei eine Zusatzschaltung (50) den zweiten Betriebsmodus adaptiv aktiviert und deaktiviert, gezeigt.
Patent AT-2818-U1 (AT)
Title: Einphasen-synchronmotor
IPC: H02K1/27
Filed: 1998-03-27
Abstract: Bei Einphasen-Synchronmotoren wirken sich asynchrone Abweichungen vom idealen netz- bzw. feldsynchronen Mitlauf des Rotors leistungs- und effizienzmindernd aus, die durch äußere mechanische Einflüsse noch verstärkt werden können.Um die Leistung eines derartigen Motors zu verbessern, weist der Rotor (2) an seiner Außenfläche eine leitende Schicht (3), z.B. in Form einer dünnwandigen Kupferhülse auf, welche feldasynchrone Bewegungen des Rotors (2) durch die in der leitenden Schicht (3) hervorgerufene asynchrone Induktionswirkung gedämpft werden, was sich insbesondere bei Rotoren aus nicht leitfähigem Magnetmaterial erfolgreich bewährt.
Patent BG-1066-U1 (BG)
Title: Insecticide for cockroach extermination
Inventor: CHOTOV KOSTA
IPC: A01N25/10
Filed: 2007-02-28
Abstract: The insecticide is non-toxic for warm-blooded animals and people. In is in the form of hard and durable tablets that attract the roaches and have a one-year residual effect. The insecticide contains the following ingredients in mass parts: 10 to 50 boric acid; >50 to 90 potato or maize meal in a ratio of 10:90 to 90:10; 3 to 15 egg powder; 0.5 to 8 gelatin as a 10 percent water solution; 0.01 to 0.2 oligomeric plasticizer with a molecule mass of 4á000 to 8á000 and with an acid number up to 0.5, obtained from adipic, cebacic or pelargonic acid, polyethylene glycol 200 and isooctanol; 0.2 to 10 polymer obtained in the radical copolymerization of vinyl acetate and acrylamide with mole ratios of 1:0 to 1:0.1 in the form of a 50 percent water dispersion of particles having a diameter of up to 120 nm or in the form of a polymer obtained in the radical copolymerization of methyl methacrylate with butylacrylate in mole ratios of 1:1 to 2:1 and of acrylic or methacrylic acid in a quantity of 1.30 mass percent in the form of a 50 percent water dispersion of particles having a diameter of up to 80 nm.
Patent SK-622019-U1 (SK)
Inventor: ĎURČANSKÝ PETER
IPC: B05B7/12
Filed: 2019-05-17
Abstract: Vstrekovacia dýza využíva interakciu odporu plynu a povrchového napätia na rozbitie kvapaliny do kvapôčok, ktoré držia pohromade na základe ich rýchlosti. V závislosti od rozprašovacieho prostredia odporu plynu môže byť prekonané povrchové napätie väčších kvapiek, pričom sú schopné sa tvoriť kvapky menších priemerov. Vstrekovacia dýza na výrobu hydrátov zemného plynu, bioplynu a skleníkových plynov je špecifická možnosťami nastavenia tlakových podmienok tvorby hydrátov, regulačnými členmi sú nastaviteľná tlaková skrutka a nastaviteľná skrutka, ktoré umožňujú nastavenie predpätia pružín, čím je priamoúmerne ovládaný počiatočný vstrekovací tlak a následne aj štruktúra vytváraných hydrátov.
Patent AT-12788-U1 (AT)
Title: Renovierungselement mit anforderungen betreffend der einbruchhemmung bzw. dem feuerschutz bestehend aus einem holztürblatt in einer renovierungsstahlzarge
Inventor: KOESSNER BERNHARD ING
IPC: E06B5/16
Filed: 2011-04-04
Abstract: Ein einbruchssicheres und/oder brandresistentes Renovierungselement, bestehend aus einem geprüften Holztürblatt (5), ausgestattet mit Schloss (4), Türband (7) und Bandsicherungen (6), eingebaut in einer Renovierungsstahlzarge mit Grundkörper (2) und Verkleidungsteil (1), wobei eine druckfeste Hinterfüllung aus Hartholz oder Baustoffe aus Gips (3) im Zargenspiegel des Grundkörpers (2) angebracht wird. Auf Grund geringerer Anforderung an die Einbruchhemmung ist es möglich, dass die Bandsicherungen (6) entfallen können.
Patent AT-16687-U1 (AT)
Title: Automatisierte Kommissionierung von Leuchten
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Steuerung (120) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (222), die eingerichtet ist, um mit einer in einem Gebiet (300-308) angeordneten Vielzahl von Leuchten (111-114) zu kommunizieren. Die Steuerung (120) umfasst auch eine zweite Kommunikationsschnittstelle (223), die eingerichtet ist, um mit einem in dem Gebiet (300-308) beweglichen Fahrzeug (101) zu kommunizieren. Die Steuerung umfasst auch mindestens einen Prozessor (221), der eingerichtet ist, um Betriebsinformation (132, 2001) der Vielzahl von Leuchten (111-114) über die erste Schnittstelle zu übermitteln. Der mindestens eine Prozessor (221) weiterhin eingerichtet ist, um als Reaktion auf das Übermitteln der Betriebsinformation (132, 2001) Kommissionierungsinformation (131, 2004) betreffend die Vielzahl von Leuchten (111-114) von dem Fahrzeug (101) zu empfangen.
Patent AT-8724-U1 (AT)
Title: Erfrischungsgetränk
Filed: 2006-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfrischungsgetränk auf Basis eines Cola-Getränks bzw. einer Cola-Limonade. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in demselben Minzöl bzw. Pfefferminzöl und/oder Menthol enthalten ist/sind.
Patent DE-8325998-U1 (DE)
IPC: F25C1/22
Filed: 1983-09-09
Abstract: A bag (1) for use in the shaping of liquid food products or stimulants consists of two plastics foils (2, 3), which are welded together in such an area of the two foils as will provide a plurality of interconnected mould cavities (4) with a common inlet (5). In the mould cavities (4) there are placed sticks (6) which are held in position by the positioning in a channel (8) having a length and cross-section corresponding to the holding part (7) of the stick (6). When the bag is filled with liquid ice cream or a similar material, the mould cavities (4) are distended three-dimensionally, and when the length of the sticks (6) is suitably dimensioned with respect to the length of the mould cavities (4), the sticks will be firmly "fixed" within the mould cavities (4). The sticks (6) are therefore placed in the middle of the ice lollies formed after freezing.
Patent DE-8706746-U1 (DE)
IPC: G03B42/04
Filed: 1987-05-11
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00403 Sec. 371 Date Nov. 8, 1989 Sec. 102(e) Date Nov. 8, 1989 PCT Filed May 9, 1988 PCT Pub. No. WO88/09002 PCT Pub. Date Nov. 17, 1988.In a device for holding down the lower cassette portion (19a) of an X-ray film cassette which is located in a cassette unloading and reloading apparatus, a hold-down lever (20, 21) is mounted to each of two parallely guided bars (10, 12) movable towards and away from each other respectively, said hold-down lever being pivotable into, and out of the transport path of the X-ray film cassette to accurately position said cassette. Each hold-down lever (20, 21) comprises a control arm (20a, 21a) resting against each of the two side walls (19d, 19e) of the upper cassette portion (19c). Since the control arms (20a, 21a) are upwardly inclined such that they form control surfaces facing the side walls (19d, 19e) of the upper cassette portion (19c), the hold-down levers (20, 21) are held in engagement with the lower cassette portion (19a) when the upper cassette portion (19c) is in its open position and are disengaged from the lower cassette portion (19a) when the upper cassette portion (19c) is in its closed position.
Patent DE-8816086-U1 (DE)
IPC: G01N35/04
Filed: 1988-12-24
Abstract: An apparatus for controlling a star wheel for precise positioning of specimen containers in circumferentially successive segments of the star wheel. The apparatus includes at least two sensor arrays, each including a transmitter and receiver, which are angularly offset from one another in the plane of rotation of the star wheel and face end surfaces of segmental vanes of the star wheel. Each time the star wheel reaches a defined angular position, one of the sensor arrays responds, and the output signal of this sensor array, via a control circuit, triggers a drive motor for the star wheel such that its rotational speed is reduced, and the output signal of the other sensor array, when the same segment moves past it, stops the motor. With this kind of two-stage triggering of the motor, the inertia of such a star wheel in its rotation is taken into account, so that the star wheel is controllable exactly in such a way that the specimen containers come to a stop successively and with high precision at the desired stopping position, where one or more processing steps, such as a measurement of luminescence, can be performed. By scanning the star wheel with the two sensor arrays directly at its circumference, additional components such as control disks, which are an additional source of error and reduce the precision, can be dispensed with.
Patent DE-8816569-U1 (DE)
IPC: B67D7/06
Filed: 1988-05-24
Abstract: An apparatus for dispensing a liquid product, e.g. gasoline with a product supply pipe which is not readily accessible, e.g. buried, has a gas return line which is run through the product supply pipe by means of sealed inlet and outlet members connected to the product supply pipe.