baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen an Fenstern und Türen
IPC: E06B7/28
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Vorrichtung die es ermöglicht ein bewegliches Bauelement wie ein Fenster (4) oder eine Türe zu öffnen ohne dass das Fensterbrett bzw. der Boden (2) im Schwenkbereich frei gemacht werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass die als Deko-Board bezeichnete Erfindung einen tragenden Teil aufweist der wenigstens ein Objekt aufnehmen kann (10). Die Ausprägung dieses tragenden Teils kann, aber nicht ausschließlich, ähnlich zu einer Wanne oder einem Brett sein. Auch Ausführungen aus Gewebe sind vorgesehen. Die Vorrichtung kann erfindungsgemäß direkt mit lösbaren oder nicht lösbaren Verbindungselementen (6) an dem beweglichen Trägerelement wie beispielsweise einem Fensterflügel befestigt werden. Diese Verbindungselemente können beispielsweise Klammern oder Gurte (6) sein, welche das tragende Bauelement nicht beschädigen.
Patent DE-202015008982-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F24H1/22
Filed: 2015-01-26
Abstract: Heizkessel, umfassend eine zur Aufnahme und Führung heißer Abgase ausgebildete Kammer (1), die von zwei abgekantet ausgebildeten und sandwichartig zueinander angeordneten Plattenelementen (2) umschlossen und mit einer zwischen den Plattenelementen (2) ausgebildeten, zur Abkühlung der heiße Abgase verwendeten Strömungsführung (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsführung (3) als die Kammer (1) vollumfänglich umschließender Flachspaltkanal ausgebildet ist.
Patent DE-202015100022-U1 (DE)
Title: Einsetzbares und ausziehbares Trittbrett
IPC: B60R3/04
Filed: 2015-01-07
Abstract: Fahrzeug, umfassend: ein erstes Trittbrett; ein zweites Trittbrett, das drehbar an dem ersten Trittbrett befestigt ist; und einen Teleskopauszug, der in dem zweiten Trittbrett angeordnet ist und ausgelegt ist, sich aus dem zweiten Trittbrett in eine ausgezogene, bezüglich eines Hinterrads auf der Außenbordseite liegende Stellung zu erstrecken.
Patent DE-202016002903-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt zur Bildung eines Behälterwand-Rings eines Transportbehälters, Behälterwand-Ring und Transportbehälter
IPC: B65D19/06
Filed: 2016-05-04
Abstract: Faltzuschnitt zur Bildung eines Behälterwand-Rings (12) eines Transportbehälters (13), mit mehreren mittels Faltlinien (14, 26) miteinander verbundenen Wandabschnitten (15–18, 19–22), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Wandabschnitt (15–18, 19–22) wenigstens eine ösenförmige Paletten-Arretierlasche (34) zur Aufnahme eines durchsteckbaren Endabschnitts (35) eines Deckbrettes (30) einer Palette (31) angeordnet ist.
Patent DE-202016004191-U1 (DE)
Title: Neuartiges erotisches Spielzeug - ein Multi-Masturbator
IPC: A61H19/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Der Multi-Masturbator ist dadurch gekennzeichnet, dass er multible Seiten hat, wobei jede Seite einen eigenen Masturbator für sich darstellt.
Patent DE-202016005021-U1 (DE)
Title: Therapie-Wellnesseinrichtungskombination auf Schwingungs- und Infrarotbasis
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Trainingsgerät-Kombination mit einem Schwingungselement 2 das sowohl fix als auch locker mit der Grundplatte 1 verbunden sein kann.
Patent DE-202016100087-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: G02B27/62
Filed: 2016-01-11
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (12), einen Sender (14) und einen Empfänger (16), welche in dem Gehäuse (12) angeordnet sind, einen Halter (28) für den Sender (14) oder den Empfänger (16), welcher in dem Gehäuse (12) angeordnet ist und eine Aufnahme (30) und eine an der Aufnahme (30) angeordnete Federeinrichtung (46) aufweist, wobei die Aufnahme (30) mindestens während der Herstellung der Sensorvorrichtung über die Federeinrichtung (46) beweglich ist und eine relativ Ausrichtung zwischen dem Sender (14) und dem Empfänger (16) einstellbar ist, eine Kraftbeaufschlagungseinrichtung (60), welche auf die Aufnahme (30) und/oder die Federeinrichtung (46) wirkt und durch welche eine bestimmte Position der Aufnahme (30) relativ zu dem Gehäuse (12) einstellbar ist, und eine Feststelleinrichtung (90), durch welche eine eingestellte Position der Aufnahme (30) feststellbar ist.
Patent DE-202016101570-U1 (DE)
Title: Zwei-Personen-Nachthemd
IPC: A41D10/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Zwei-Personen-Nachthemd mit einer Vorderseite (1) und einer Rückseite (2), zwei am oberen Ende (3) des Nachthemdes angeordneten Halsausschnitten (4), zwei an gegenüberliegenden Seiten (5) des Nachthemdes angeordnete Seiten-Armöffnungen (6) und mit zumindest einer – vorzugsweise in der Vorderseite (1) des Nachthemdes angeordneten – Mittel-Armöffnung (7), bevorzugt mit zwei Mittel-Armöffnungen (7).
Patent DE-202016102287-U1 (DE)
Title: Zeltwände für ein Vordach bzw. Markise eines Wohnwagens oder Wohnmobils
IPC: E04H15/08
Filed: 2016-04-28
Abstract: Zeltwand für ein Vordach bzw. Markise eines Wohnwagens oder Wohnmobils, dadurch gekennzeichnet, dass diese überwiegend aus Gaze oder gazeähnlichem Material hergestellt ist, wodurch der Platzbedarf und das Gewicht sehr gering ist und der davon umschlossene Raum vor Insekten und Wind geschützt wird, der Einblick Dritter reduziert wird und trotzdem die Umgebung wahrnehmbar ist.
Patent DE-202016104607-U1 (DE)
Title: Schutztür und Verriegelungsvorrichtung dafür
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (20) für eine Schutztür, umfassend: ein rohrförmiges Befestigungselement (22) mit einem geschlossenen Ende, wenigstens einem Gleitvorsprung (222), der an dem geschlossenen Ende ausgebildet ist und daraus hervorsteht, und einer Aussparung (224), die radial in dem Befestigungselement (22) ausgebildet ist, ein Gleitelement (24), das drehbar um das Befestigungselement (22) angebracht ist und ein offenes Ende, ein geschlossenes Ende, das dem offenen Ende gegenüberliegt, wenigstens eine gekrümmte Führungsschiene (242), die an einer Innenfläche des Gleitelements (24) ausgebildet ist und daraus hervorsteht, wobei jede der wenigstens einen Führungsschiene (242) eine schräge Führungsfläche (243) aufweist, um an den zwei Enden der Führungsschiene (242) jeweils ein hohes Ende und ein niedriges Ende zu definieren, wobei der wenigstens eine Gleitvorsprung (222) jeweils verschiebbar an der Führungsfläche (243) der wenigstens einen Führungsschiene (242) anliegt, und eine Halteöffnung (244) umfasst, die radial in dem Gleitelement (24) ausgebildet ist, und ein Positionierelement (26), das in der Aussparung (222) in dem Befestigungselement (22) befestigt ist und selektiv in die Halteöffnung (244) in dem Gleitelement (24) eingesteckt ist, um das Gleitelement (24) relativ zu dem Befestigungselement (22) zu positionieren.
Patent DE-202016105083-U1 (DE)
Title: Analysegerät zur Diagnose des Gesundheitsstandes eines Patienten unter Verwendung einer TCM-Datenbank
IPC: G16H10/60
Filed: 2016-09-13
Abstract: Analysegerät zur Diagnose des Gesundheitsstandes eines Patienten unter Verwendung einer TCM-Datenbank, umfassend: zumindest ein Sende- und Empfangsmodul (10), welches mit einem menschlichen Kopf gekoppelt ist und von einem Steuermodul (11) zum Senden von einer Übertragungsfrequenz und zum Zurücktragen von einer Feedback-Frequenz an das Steuermodul (11) betreibbar ist; ein Steuermodul (11), welches eine Recheneinheit (13) und eine TCM-Datenbank (14) aufweist, wobei die Recheneinheit (13) die Übertragungsfrequenz und die Feedback-Frequenz zur Erzeugung von Messdaten berechnen kann, welche mit der in der TCM-Datenbank (14) gespeicherten Infomation verglichen werden, um eine geeignete TCM-Rezeptur für den Patienten auszuwählen; und einen Bildschirm (12), der nicht nur eine geeignete TCM-Rezeptur für den Patienten sondern auch die erfassten Messdaten eines Patienten darstellen kann.
Patent DE-202016105471-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube
IPC: G01G21/28
Filed: 2016-09-30
Abstract: Abdeckhaube (A) zur gemeinsamen Abdeckung mehrerer Wägezellengehäuse (W1, W2...), wobei aus jedem Wägezellengehäuse (W1, W2...) ein Lasteinleitungsbolzen (L1, L2...) durch eine Gehäuseöffnung (G1, G2) hindurchragt, wobei in einem Oberteil (O) der Abdeckhaube (A) für jeden Lasteinleitungsbolzen (L1, L2...) eine eigene Durchlassöffnung (D1, D2...) vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (A) mit den einzelnen Wägezellengehäusen (W1, W2...) verbindbar ist.
Patent DE-202016105630-U1 (DE)
Title: Grabstättenutensilienaufbewahrungsbehälter
IPC: E04H13/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Grabstättenutensilienaufbewahrungsbehälter zum Aufbewahren von Grabstättenutensilien im Bereich eines Grabes, mit: – einem im oder am Grab (1) befestigbaren Behälter (6), der einen Aufnahmeraum für die aufzubewahrenden Grabstättenutensilien umschließt, – einen Deckel (7) zum Öffnen und Schließen des Behälters (6), und – einer Stromversorgungseinrichtung, die einen Akkumulator (18), mindestens ein auf dem Deckel (7) angeordnetes Solarpanel (17) zum Aufladen des Akkumulators (18) und einen Stromanschluss (19) umfasst, über den der Akkumulator (18) mit einem elektrischen Verbraucher verbindbar ist.
Patent DE-202016105937-U1 (DE)
Title: Fahrwerksachse und Kraftfahrzeug
IPC: B60G21/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Fahrwerksachse (100) für ein Kraftfahrzeug (102), umfassend: – zwei Lenkerelemente (104) zur schwenkbaren Anbindung von Rädern (116) des Kraftfahrzeugs (102) an eine tragende Struktur des Kraftfahrzeugs (102); – ein Verbindungselement (112), mittels welchem die Lenkerelemente (104) kraftübertragend miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (112) zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
Patent DE-202017000743-U1 (DE)
Title: Elektronische Schalteinrichtung eines Batteriemanagementsystems und Batterie
IPC: H03K17/12
Filed: 2017-02-08
Abstract: Elektronische Schalteinrichtung eines Batteriemanagementsystems mit den folgenden Merkmalen:a. Sie umfasst einen elektrischen Leitungszweig, in dem mindestens zwei Halbleiterschaltelemente (T1, T2, T3, T4) in umgekehrter Orientierung hintereinander geschaltet sind.b. Die Halbleiterschaltelemente (T1, T2, T3, T4) sind dazu ausgebildet, einen Stromfluss in dem Leitungszweig in einer Richtung sperren zu können.c. Ein Ende des Leitungszweigs ist mit einem Pol eines Batteriezellenverbundes (1) verbunden, eine anderes Ende mit einer Spannungsquelle (2).d. Mindestens eines der Halbleiterschaltelemente (T2) weist innerhalb des Leitungszweigs eine Orientierung auf, die es ihm erlaubt, beim Aufladen des Batteriezellenverbundes einen Ladestrom zu sperren.e. Das mindestens eine Halbleiterschaltelement (T2) zum Sperren des Ladestroms ist in einem ersten Teil (4) des Leitungszweigs angeordnet.f. Mindestens eines der Halbleiterschaltelemente (T1, T3, T4) weist innerhalb des Leitungszweigs eine Orientierung auf, die es ihm erlaubt, beim Entladen des Batteriezellenverbundes (1) einen Strom in Entladerichtung zu sperren.g. Das mindestens eine Halbleiterschaltelement (T1, T3, T4) zum Sperren des Stroms in Entladerichtung ist in einem zweiten Teil (13) des Leitungszweigs angeordnet.h. Das mindestens eine Halbleiterschaltelement (T2) zum Sperren des Ladestroms ist an die größtmögliche in dem Teil (4) in Laderichtung möglicherweise auftretende Spannungsbelastung angepasst.i. Das mindestens eine Halbleiterschaltelement (T1, T3, T4) zum Sperren des Entladestroms ist an die größtmögliche in dem Teil (13) in Entladerichtung möglicherweise auftretende Spannungsbelastung angepasst.
Patent DE-202017007237-U1 (DE)
Title: Transportbaugruppe für ein Bett
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-02-14
Abstract: Transportbaugruppe (1) für ein Bett umfassend ein kopfseitiges Haupt (10) und ein fußseitiges Haupt (20), die in einer Transportstellung parallel zueinander ausgerichtet sind, ferner umfassend zumindest ein Matratzenträgerteil (30, 35, 40), das mit seiner Matratzenauflagefläche parallel zu den Häuptern (10, 20) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Häupter (10, 20) ausgehend von der Transportstellung über eine Lagerstelle relativ zueinander schwenkbar sind und/oder unmittelbar gegeneinander verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202017100408-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und elektrische Stromschnittstelle mit direkter Leitungsabsicherung
IPC: H01R13/68
Filed: 2017-01-26
Abstract: Steckverbinder (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2.1), in dem ein hülsenförmiges Steckkontaktteil (2.11) mit einer einen Aufnahmeraum (2.15) zum Einstecken eines Gegensteckkontakts aufweisenden Hülse (2.14) und einer damit verbundenen Steckkontaktzunge (2.16) aufgenommen ist, einem in dem Gehäuse (2.1) aufgenommenen elektrischen Sicherungselement (2.12), das mit einer ersten Sicherungskontaktzunge (2.17) mit der Steckkontaktzunge (2.16) verbunden ist, und einem in dem Gehäuse (2.1) aufgenommenen Adapterelement (2.13), das einerseits mit einer zweiten Sicherungskontaktzunge (2.18) verbunden ist und andererseits mit einem freien Ende (3.1) einer mit dem Steckverbinder (2) verbindbaren elektrischen Leitung (3) verbindbar ist.
Patent DE-202017102023-U1 (DE)
Title: Speiser für den Metallguss sowie Dorn für einen derartigen Speiser
IPC: B22C9/08
Filed: 2017-04-05
Abstract: Speiser (10) für den Metallguss, mit einem einen Speiserhohlraum (12) aufweisenden Speiserkörper (14), der aus einem isolierenden und/oder exothermen Material gefertigt ist und der an seiner Unterseite (16) zur Verbindung mit einem Ansatzteil, insbesondere mit einem Brechkern (26), zur Herstellung einer Verbindung mit einer Oberseite (34) einer Gussform ausgebildet ist, wobei
 in den Speiserhohlraum (12) bei der Formherstellung temporär ein auf der Gussform sich aufstützender Dorn (30) zur Zentrierung und Nachverdichtung des Formsands (34) einsetzbar ist, und
 wobei der Speiser (10) in seinem Deckenbereich eine Sollbruchstelle (22) aufweist, gegen die das obere Ende des Dorns (30) bei der Formherstellung zunächst anliegt, und die durch Druckaufbringung bei einem Aufformvorgang gesprengt wird, so dass der Dorn in die Speiserdecke eindringt und sich der Speiser (10) relativ zu dem Dorn (30) nach unten hin verschiebt, wodurch der den Speiser (10) umgebende Formsand im unteren Bereich (34) in definierter Weise nachverdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Speiser (10) im Deckenbereich derartig ausgebildet ist, dass ein geeignet ausgebildeter Dorn (30) während des Eindringens in die Speiserdecke das Speisermaterial wenigstens teilweise radial nach außen und nicht nur nach oben wegdrückt.
Patent DE-202017105488-U1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung
IPC: H01M50/588
Filed: 2017-07-18
Abstract: Batteriezellenanordnung (1) mit mehreren Einzelzellen (2), insbesondere mit mehreren Pouch-Zellen,
 - wobei die mehreren Einzelzellen (2) in einer Stapelrichtung (3) aneinander anliegend zu einem Stapel (4) angeordnet sind,
 - wobei Stromableiter (6a, 6b) elektrischer Pole der mehreren Einzelzellen (2) sich senkrecht zur Stapelrichtung (3) erstrecken,
 - wobei die Stromableiter (6a, 6b) jeweils einen unter 90° abgewinkelten Kontaktierungsbereich (7a, 7b) aufweisen,
 - wobei die Stromableiter (6a, 6b) der mehreren Einzelzellen (2) mit dem entsprechenden Kontaktierungsbereich (7a, 7b) polseitig jeweils an wenigstens einer entlang der Stapelrichtung (3) angeordneten Kontaktierungsplatte (8, 8a, 8b) elektrisch leitend festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Kontaktierungsbereiche (7a, 7b) der auf der jeweiligen Kontaktierungsplatte (8, 8a, 8b) festgelegten Stromableiter (6a, 6b) in eine gleiche Abwinklungsrichtung (9a, 9b) abgewinkelt sind.
Patent DE-202018100681-U1 (DE)
Title: Koch-, Grill oder Bratgeschirr
IPC: A47J37/10
Filed: 2018-02-08
Abstract: Koch-, Grill- oder Bratgeschirr geeignet zur Verwendung auf einem Induktionsherd oder einer Induktionskochplatte mit Induktionsfeld, insbesondere Topf, Pfanne, Bräter, Wok, Grillplatte oder dergleichen Geschirr, zumindest aufweisend einen induktiv erwärmbaren Boden, dadurch gekennzeichnet, dass an oder auf der dem Herd zugewandten Außenseite des Bodens Distanzstücke aus einem hitzebeständigem Elastomer angeordnet sind.
Patent DE-202018101375-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse mit Kühlrippen
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-03-12
Abstract: Elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse, wobei an einer Gehäuseaußenseite eine Mehrzahl von Kühlrippen vorgesehen sind, die in unterschiedlichen Richtungen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gesamtheit von Kühlrippen auf zwei Gruppen (2, 3) aufteilt, wobei die Kühlrippen innerhalb einer Gruppe (2, 3) parallel zueinander sind, jedoch einen Winkel (α) mit den Kühlrippen der zweiten Gruppe (2) einschließen, der zwischen 45 Grad und 135 Grad, bevorzugt zwischen 75 Grad und 115 Grad liegt und die beiden Gruppen (2, 3) von Kühlrippen durch einen kühlrippenfreien Bereich (4) voneinander getrennt sind., wobei sich der kühlrippenfreie Bereich (4) entlang einer Symmetrieachse (S) der Gesamtheit der Kühlrippen erstreckt und seine Breite sich entlang der Symmetrieachse (S) stetig reduziert.
Patent DE-202019004599-U1 (DE)
Title: Heimtrainer
IPC: A63B21/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Heimtrainer dadurch gekennzeichnet, dass durch die konstruktive Ausgestaltung von Industrieprofilen (Streben- bzw. Rundrohrprofile) ein Hauptkern (1), sowie mindestens eine bewegliche Einheit (3 oder 4) entstehen und dadurch als Basisstation für bereits am Markt erhältliches Fitnesszubehör (Kinesisbänder, Expander, Zugseile, Fitness- und Multibänder, Schlingentrainer und Gummibänder aller Art) dient.
Patent DE-202019100421-U1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung zum Einbau in Fensteröffnungen von Gebäuden
IPC: E06B9/68
Filed: 2019-01-25
Abstract: Isolationsvorrichtung zum Einbau in Fensteröffnungen (1) von Gebäuden mit einer Mehrzahl von in der Fensteröffnung (1) voneinander beabstandet, die Fensteröffnung (1) großflächig ausfüllenden Folienbahnen (2), die an ihrem oberen Bereich mittels einer Haltevorrichtung (3) am Fenstersturz (9) der Fensteröffnung (1) festgelegt sind und die an ihren unteren, der Fensterbank (4) zugewandten Enden mittels einer Mehrzahl von Abstandhaltern (5) an einer Aufrollwalze (6) festgelegt sind, wobei zwischen der Aufrollwalze (6) und dem Fenstersturz (9) eine durch Anheben der Aufrollwalze (6) mittels einer Hebevorrichtung (7) auf der Aufrollwalze (6) aufwickelbare Rollobahn (8) zur Überdeckung der Fensteröffnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019102930-U1 (DE)
Title: Folie für Überschuhmaschinen und Überschuh mit einer solchen
IPC: C08L101/16
Filed: 2019-05-24
Abstract: Folie für Überschuhmaschinen zur Anpassung eines Überschuhs mittels Erwärmen der Folie, umfassend mindestens ein biologisch abbaubares Polymer aufweisend einen aliphatischen und/oderteilaromatischen Polyester.
Patent DE-202019103877-U1 (DE)
Title: Axialausgleichsbuchse
IPC: F16F1/44
Filed: 2019-07-15
Abstract: Buchse (1) zum axialen Ausgleichen von Schwenkbewegungen mit einem vorzugsweise zylindrischen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) zwei den Grundkörper (2) begrenzende Enden (4, 6) aufweist und sich diese Enden (4, 6) hinsichtlich deren Ausgestaltung unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (6) des Grundkörpers (2) an dessen Außenwandung wenigstens eine Federeinrichtung aufweist, wobei wenigstens ein Federungskörper (10) der Federeinrichtung radial außerhalb der Außenwand des Grundkörpers (2) angeordnet ist, wobei dieser Federungskörper (10) in der Längsrichtung federnd und einteilig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202019105160-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kraft- und Positionsmessung
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-09-18
Abstract: Anordnung die aufweist:
 ein berührungsempfindliches Display (12), das dazu ausgebildet ist Inhalte anzuzeigen und Berührungen zu detektieren;
 eine Leiterplatte (14), die entfernt von und parallel zu dem berührungsempfindlichen Display (12) angeordnet ist;
 wenigstens eine Kraft- und Positionsmesseinheit (20, 30, 40), die mit der Leiterplatte (14) verbunden und dazu ausgebildet ist, eine auf das berührungsempfindliche Display (12) ausgeübte Kraft zu bestimmen; und
 wenigstens einen Aktuator (16), der dazu ausgebildet ist ein haptisches Feedback zu erzeugen, wenn die mittels der wenigstens einen Kraft- und Positionsmesseinheit (20, 30, 40) bestimmte Kraft einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202020101358-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für flächige Elemente wie Regalböden
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: 1. Befestigungselement für flächige Elemente wie Regalböden mit:einem Haltebestandteil (1), der eine Haltefläche (1a) hat, um mit einem Bestandteil des flächigen Elementes in Eingriff zu kommen,einem Stützbestandteil (2), der eine Stützfläche (2a) hat undeinem Verbindungsbestandteil (3), der den Haltebestandteil (1) und den Stützbestandteil (2) miteinander verbindet, wobeidie Haltefläche (1a) im Wesentlichen teilkreisförmig ist.
Patent DE-202020101600-U1 (DE)
Title: Loslagerelement, Loslager und Loslageranordnungen
IPC: F16C29/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Loslagerelement (4) zur Montage eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, wobei das Loslagerelement (4) umfasst:einen Träger (9), der ausgelegt ist, an dem zweiten Bauteil befestigt zu werden;ein Gleitlager (7), das relativ zu dem Träger (9) beweglich angeordnet ist; undein elastisches Element (8), das derart zwischen dem Träger (9) und dem Gleitlager (7) angeordnet ist, dass, wenn eine Kraft seitens des ersten Bauteils auf das Gleitlager (7) einwirkt, die Kraft eine Verformung des elastischen Elements (8) bewirkt,wobei, wenn die Kraft auf das Gleitlager (7) einwirkt, das Gleitlager ausgelegt ist, sich relativ zu dem Träger (9) in eine Achsenrichtung des Loslagerelements (4) zu bewegen, so dass das elastische Element (8) gestaucht wird,und wobei der Träger (9) einen Anschlag (12) für das Gleitlager (7) umfasst, wobei der Anschlag (12) ausgelegt ist, die Stauchung des elastischen Elements (8) zu begrenzen,und wobei, wenn das elastische Element (8) gestaucht wird, das elastische Element (8) ausgelegt ist, eine Gegenkraft bereitzustellen, die auf das Gleitlager (7) einwirkt,und wobei die Gegenkraft eine Klemmkraft seitens des Gleitlagers (7) auf das erste Bauteil bewirkt, wobei die Klemmkraft geeignet ist, einer Kraft auf das erste Bauteil in der Achsenrichtung entgegenzuwirken und dadurch das erste Bauteil relativ zu dem zweiten Bauteil in der Achsenrichtung in Position zu halten sofern die Kraft auf das erste Bauteil in der Achsenrichtung nicht größer ist als die Klemmkraft,und wobei die Klemmkraft eine Haftreibungskraft zwischen dem Gleitlager (7) und dem ersten Bauteil bewirkt, wobei die Haftreibungskraft geeignet ist, einer Kraft auf das erste Bauteil senkrecht zu der Achsenrichtung entgegenzuwirken und dadurch das erste Bauteil relativ zu dem zweiten Bauteil mittels Reibschluss senkrecht zu der Achsenrichtung in Position zu halten sofern die Kraft auf das erste Bauteil senkrecht zu der Achsenrichtung nicht größer ist als die Haftreibungskraft.
Patent DE-202020102799-U1 (DE)
Title: Faltbarer Bollerwagen mit simultan gebremsten Hinterrädern
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-05-17
Abstract: Faltbarer Bollerwagen (10) mit simultan gebremsten Hinterrädern (50), umfassend
 - ein faltbares Wagengestell mit einer vorderen unteren Querstange (30),
 - eine an der Unterseite des faltbaren Wagengestells angeordnete Radanordnung und
 - einen vorderen Zuggriff (20),
 - wobei die Radanordnung zwei am vorderen Ende des faltbaren Wagengestells positionierte Vorderräder (40) und zwei am hinteren Ende des des faltbaren Wagengestells positionierte Hinterräder (50) umfasst und
 - wobei die Räder (40;50) in jeweiligen Radhalterungen (41; 51) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Radanordnung ferner eine zwischen den Radhalterungen (51) der beiden Hinterräder (50) angeordnete Bremseinrichtung zum simultanen Abbremsen der beiden Hinterräder umfasst und
 - dass ein Lenkgestänge an den Radhalterungen (41) der beiden Vorderräder (40) und dem vorderen Zuggriff (20) angeordnet ist.