baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3241106-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Proben bei der Messung von gasförmigen Emissionen
IPC: G01N1/22
Filed: 1982-11-06
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einer Probennahmevorrichtung für gasförmige Emissionen mit einem Entnahmesondenträger einschließlich eines beheizten Entnahmesondenrohrs, einem dem Entnahmesondenrohr nachgeschalteten beheizten Filter einschließlich einer verschließbaren Filterkammer zur Aufnahme eines Filtermittels und mindestens einer, dem Entnahmesondenrohr nachgeschalteten Gasflasche werden diese Bestandteile der Vorrichtung am Meßort einzeln zusammengefügt und abgestützt.  Um eine einfachere Handhabung und einen einfacheren Zusammenbau am Meßort zu ermöglichen, sind das Entnahmesondenrohr (11) und die Filterkammer (12) einstückig miteinander ausgebildet und zusammen in dem beheizten Entnahmesondenträger (1) angeordnet, ist der Filterkammerverschluß (26) in einem Waschflaschenträger (23) angeordnet, in dem die mit dem Filterkammerverschluß gasleitend verbundene Waschflasche angeordnet ist, und sind der Entnahmesondenträger (1) und der Waschflaschenträger (23) an ihren einander gegenüberstehenden Enden (7, 25) miteinander kuppelbar und verschließt im eingekuppelten Zustand der beiden Träger der Filterkammerverschluß (26) die Filterkammer (12), wobei Entnahmesondenrohr und Filterkammer und/oder Filterkammerverschluß entgegen der Kraft mindestens einer Feder (13; 31) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-3303356-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Streuen von schüttfähigem Gut
IPC: A01C7/08
Filed: 1983-02-02
Granted: 1985-05-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern von schüttfähigem Gut, insbesondere ein Gebläsestreuer, besteht aus einem aufgesattelten Vorratsbehälter mit zu beiden Seiten der Fahrzeuglängsachse und parallel zu dieser angeordneten Auslauföffnungen, vor diesen angeordneten walzenförmigen Dosierorganen und mehreren je einem Dosierorgan zugeordneten, pneumatisch beaufschlagten Streuleitungen unterschiedlicher Länge zum gleichmäßigen Verteilen des Streugutes, wobei zur Teil- und Vollabschaltung der Materialdosierung in die Streuleitungen jedes Dosierorgan aus wenigstens zwei fluchtend angeordneten Abschnitten besteht, die jeweils einer Streuleitung oder einer Gruppe von Streuleitungen zugeordnet und über konzentrische Antriebswellen, die an einer Stirnseite des Dosierorgans mit einer einzigen Kupplung stufenweise zusammenwirken, von einem gemeinsamen Antrieb getrennt abschaltbar angetrieben sind.
Patent DE-3308099-C2 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Übertragung eines Parameters zur Regelung der Temperatur eines Raumes sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: G05D23/19
Filed: 1983-03-08
Granted: 1986-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung einer Größe, vornehmlich ein Verfahren zur Regelung der Temperatur eines Raumes, beschrieben. Außerdem werden zwei Vorrichtungen zur Durchführung dieses Verfahrens offenbart. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß die Stellgröße y oder die Regelgröße x mindestens auf einem Teil ihres Weges zu dem Stellglied bzw. zu dem Regler durch modulierte IR-Strahlen übertragen werden. Die Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens umfassen eine IR-Sendediode, die entsprechend der Signalabgabe eines Fühlers modulierte IR-Strahlen aussendet, die auf der Empfangsseite von einer IR-Empfangsdiode aufgenommen und in aufbereiteter Form dem Stellglied bzw. dem Regler zugeführt werden. Letzterer gibt in an sich bekannter Weise eine entsprechende Stellgröße y an das Stellglied, das bei der Raumtemperaturregelung z. B. von dem Heizungsventil oder einem Elektroheizgerät gebildet wird.
Patent DE-3310317-C2 (DE)
IPC: E05C21/02
Filed: 1983-03-22
Granted: 1985-08-08
Abstract: A gallery for use as a means for supporting workmen and/or materials at levels above the ground has a platform, a balustrade extending upwardly from one longitudinal marginal portion of the platform, and a gate which is secured to the balustrade by one or more aligned hinges having a pintle defining for the gate a vertical pivot axis for movement between an open position in which one side of the gate is adjacent to the inner side of the balustrade and a closed position in which the lower portion of the gate abuts against a stop mounted on the platform and being spaced apart from the balustrade. In order to enable the gate to pivot beyond such closed position, the hinge or hinges allow the gate to be lifted to a level above the stop so that it can bypass the stop and move to a second open position in which its other side is adjacent to the inner side of the balustrade. The stop can define a vertical recess which can receive a portion of the gate so that the latter is locked in the closed position. A bolt, hook or the like can be provided to secure the gate in the closed position or in the selected open position.
Patent DE-3313677-C2 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl mit synchron verstellbarer Rückenlehne und Sitzfläche
IPC: A47C1/032
Filed: 1983-04-15
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Sitzmöbel (1) hat eine Rückenlehne (2) und eine Sitzfläche (3), die über ein Gelenk (12) miteinander fest, aber verschwenkbar verbunden sind und eine synchrone Verstellbewegung in dem Sinne erlauben, daß bei einer Rückschwenkung der Rückenlehne (2) der rückwärtige Bereich (8) der Sitzfläche (3) abgesenkt wird. Dies wird in erster Linie dadurch erreicht, daß die Sitzfläche (3) auf einem Auflager (10) verschieblich ist und die Einheit aus Rückenlehne (2) und Sitzfläche (3) um eine höher als die Sitzfläche (3) liegende Achse (11) schwenkbar ist, welche Schwenkachse (11) gleichzeitig mit ihrer Projektion etwa auf die Sitzebene näher zu der Vorderkante (9) des Sitzes (3) als das Gelenk (12) zu liegen kommt. Das Gelenk (12) bzw. der Scheitel des Winkels zwischen Rückenlehne (2) und Sitzfläche (3) beschreibt so bei der Verschwenkung der Rückenlehne (2) einen Kreisbogen, dessen unterer Totpunkt durch diese Verschwenkung erst erreicht wird, so daß auch die diesem Gelenk (12) benachbarte Sitzfläche selbsttätig und synchron mit der Verschwenkung der Rückenlehne (2) eine tiefere Lage erhält, während der vordere Bereich der Sitzfläche (3) aufgrund des festliegenden Auflagers (10) seine Höhe weitgehend beibehält (Fig. 1).
Patent DE-3402416-C2 (DE)
Title: Sonnenblende für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftwagen
IPC: B60J3/02
Filed: 1984-01-25
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf eine Sonnenblende für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftwagen, die um eine Achse schwenkbar und auf dieser Achse längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Achse in einem rohrförmigen zylindrischen Hohlkörper gelagert ist, der durch Umschäumen fest mit dem Sonnenblendenkörper verbunden ist, und wobei beide Enden des Hohlkörpers durch Stopfen verschlossen sind, von denen einer eine zentrale Führungsöffnung zum Durchtritt der Achse aufweist. Um eine leichtgängige Verschiebung und ein einfaches Verrasten in verschiedenen Winkelstellungen mit einfachen Mitteln zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Hohlkörper in seiner Wandung mindestens zwei in seiner Längsrichtung verlaufende, nach innen offene Rastnuten aufweist, und daß das freie Ende der Achse mit einem zylindrischen Schiebestück verbunden ist, das radiale Kanäle zur Aufnahme von federbelasteten, mit den Rastnuten zusammenwirkenden Kugeln aufweist.
Patent DE-3404828-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Kompression der die Grauwertstufen repräsentierenden Information eines digital zu übertragenen Bildsignals
IPC: H04N19/00
Filed: 1984-02-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Verfahren zur Kompression der die Grauwertstufen repräsentierenden Information eines digital zu übertragenden Bildsignals, insbesondere einer Bildfolge nach Art eines Videosignals, mittels Delta-Codierung zwecks Schmalbandübertragung oder -aufzeichnung, mit Anwendung einer adaptiven Delta-Codierung, bei der die Bewertung der Grauwertunterschiede repräsentierenden Amplitudendifferenzen des analogen Bildsignals in Form eines entsprechenden digitalen Signals abhängig ist von Anzahl und Richtung der zuvor durchlaufenden Amplitudendifferenzen.
Patent DE-3405693-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Litzen für Bowdenzüge
IPC: D07B7/16
Filed: 1984-02-17
Granted: 1986-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung bzw. Nachbearbeitung von Litzen für Bowdenzüge aus mehreren durch Verdrallen miteinander verseilten Drähten, bei dem die Litze nach der Verseilung zwischen Umlenkrollen dressiert, anschließend gereckt und danach ein weiteres Mal zwischen Umlenkrollen dressiert wird. Das Dressieren erfolgt vor dem Recken in mehreren Stufen mit sich verringerndem Biegeradius und nach dem Recken in ebenfalls mehreren Stufen mit sich vergrößerndem Biegeradius, während das Recken mit einer etwa im Bereich der Elastizitätsgrenze liegenden, entsprechend 45% bis 70%, vorzugsweise zwischen 55% und 65% der Bruchlast der Litze betragenden Kraft erfolgt. Die Vorrichtung besteht aus einer Dressierstrecke aus zwei Rollenbahnen mit jeweils einander wechselseitig auf Lücke angeordneten Umlenkrollen, einer Reckstrecke aus zwei in einem festen Abstand angeordneten Zugscheiben, von denen die eine mit einem Bremsmotor und die andere von einem Zugmotor angetrieben werden, einer weiteren Dressierstrecke aus zwei Rollenbahnen mit jeweils einander wechselseitig auf Lücke angeordneten Umlenkrollen. Jeweils die Rollen der unteren Rollenbahn und der oberen Rollenbahn zu einem Magazin zusammengefaßt sowie die untere Rollenbahn der Dressierstrecke stationär und die obere Rollenbahn senkrecht zur unteren Rollenbahnebene höhenverstellbar auf einem Gestell angeordnet sind.
Patent DE-3627549-C2 (DE)
IPC: F16H61/10
Filed: 1986-08-13
Granted: 1989-07-27
Abstract: An arrangement for the automatic shifting of vehicle aggregates such as a drive slippage-regulating system, an automatic transmission, shock absorbers for the adaptation to different driving manners of drivers, such as fuel saving, "sporty" etc., which includes a logic circuit in which signals coordinated to the drive pedal, the vehicle cross acceleration, the steering angle and the driving velocity are evaluated and are processed into control signals for shifting the vehicle aggregates.
Patent DE-3633879-C2 (DE)
IPC: C22C33/02
Filed: 1986-10-04
Granted: 1992-01-16
Abstract: The process is intended for producing mass components by conventional sintering technology and without additional hardening treatment, which are equivalent to hard castings with respect to their wear properties. They should have a surface hardness of about 50 Rockwell and only slight shrinkage. This is achieved by means of a sintered iron-nickel-copper-molybdenum alloy with added phosphorus, which has a carbon content of at least twice the added phosphorus. Essentially, its composition is as follows:
 1.0-5.0% by weight of nickel (Ni)
 1.0-3.0% by weight of copper (Cu)
 0.3-1.0% by weight of molybdenum (Mo)
 0.3-0.6% by weight of phosphorus (P)
 1.0-2,5% by weight of carbon (C),
 remainder: iron (Fe).
Patent DE-3638722-C2 (DE)
IPC: B05C1/14
Filed: 1986-11-13
Granted: 1989-09-21
Abstract: An applicator for adhesive film to a surface has a supply spool for tape carrying the film and a take-up member coupled to the supply spool by a drive mechanism. The tape passes around an applicator member which is resiliently mounted on the housing and can press the tape against the substrate so that the adhesive film is transferred to the latter.
Patent DE-3703825-C2 (DE)
IPC: C10C1/00
Filed: 1987-02-07
Granted: 1991-11-21
Abstract: In a process for producing carbon fibres from coal tar pitch, the coal tar pitch is filtered before being spun and the pitch filtrate is distilled in a thin-film evaporator in order to increase its softening point over 260 C. A pure and homogeneous hard pitch is thus obtained, without the re-formation of infusable, chinolin-insoluble components. The most difficult and cost intensive step of the fibre production process, namely the thermal aftertreatment of the spun pitch fibres, can thus be easily and quickly carried out. The subsequent thermal treatment is carried out in a cyclic treatment installation.
Patent DE-3814448-C2 (DE)
IPC: B21D31/04
Filed: 1988-04-28
Granted: 1991-07-11
Abstract: PCT No. PCT/EP89/00460 Sec. 371 Date Feb. 28, 1990 Sec. 102(e) Date Feb. 28, 1990 PCT Filed Apr. 26, 1989 PCT Pub. No. WO89/10219 PCT Pub. Date Nov. 2, 1989.A device is disclosed for producing expanded material using cutting rollers of special design, in which the individual annular cutting rings on the cutting rollers are provided with notches in their lateral surfaces, and when the cutting roller is viewed from above, these notches are seen to be trapezoidal in shape. The invention relates furthermore to the special configuration of the stretching system, wherein the strip-shaped non-stretched material passing through is gripped laterally by two toothed belts while at the same time the material to be stretched runs up, in its center section, on a recirculating element, such as a rounde-section belt running at an appropriate speed. This belt rises far enough out of the plane of the toothed belts that the desired transverse stretching of the material is achieved. By "expanded material" is meant a foil-like material, usually metal, in which a large number of parallel-oriented incisions are made, so that this material can then be pulled apart transversely to the direction of the incisions; as a result, the material is shortened in the longitudinal direction and the webs of material left between the incisions create a more or less three-dimensional lattice.
Patent DE-4010539-C2 (DE)
Title: Mischtrommel, insbesondere für Fahrbetonmischer
Inventor: SCHREYER WILFRIED
IPC: B28C5/42
Filed: 1990-04-02
Granted: 2001-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischtrommel, insbesondere für Fahrbetonmischer, mit eingebauter wendelförmiger Spirale (14), welche aus Stahlblechsegmenten besteht und an der Trommelumfangswand innenseitig etwa rechtwinklig angeschweißt ist und längs deren freier Kante ein Schutzstreifen befestigt ist, der aus einem Profilkörper (22) aus hochverschleißfestem Kunststoff besteht und im Querschnitt einen Kopf und zwei Schenkel (26) aufweist und der die Stirnfläche der Spirale (14) und deren beide anschließenden Seitenflächen über wenigstens einen Teil ihrer Breite U-förmig umschließt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Mischtrommel der eingangs genannten Art hinsichtlich der Ausbildung und Anordnung des Kantenschutzes der Spiralstege dahingehend zu verbessern, daß Spiralstege mit Flachmaterial-Querschnitt verwendet werden können und dennoch eine sichere und wieder lösbare Befestigung der Schutzstreifen gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird bei einer Mischtrommel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß in den Profilkörper (22) Metallbügel (36, 40) eingebettet sind, daß die Metallbügel (36, 40) als Federklammern mit abgewinkelten oder abgebogenen Endlappen ausgebildet sind, die an den einander zugewandten Innenflächen der Schenkel (26) freiliegen und an der Spirale (14) form- oder kraftschlüssig lösbar befestigt sind.
Patent DE-4126418-C2 (DE)
Inventor: HERTRAMPF MICHAEL
IPC: B65D41/04
Filed: 1991-08-09
Granted: 2002-08-29
Abstract: A screw cap for sealing a bottleneck or the like with a substantially cylindrical securing section (1) with a female thread (2) which can be screwed on a male thread (7) of a bottleneck (8). The base of the screw cap forms a sealing section (3). In addition, there is a stop to define the position at which an edge of the bottleneck bears on the securing section. This stop is on the inner wall of the cylindrical securing section and preferably forms a bearing surface (6) in a plane perpendicular to the screw axis. As the bearing surface is on the outside of the bottleneck, the face of the bottleneck is free for the abutment of the sealing section or a seal. The stop securely establishes a given screw-on distance even when the cap is detached and refitted several times with differing torques and thus ensures that the force with which the sealing section or seal bears on the face of the bottleneck is precisely defined. This also precisely defines the pressure which, when exceeded, results in an increased internal pressure escaping from the bottle.
Patent DE-4143376-C2 (DE)
Inventor: HUBER HANS GEORG
IPC: E03F5/14
Filed: 1991-06-28
Granted: 1994-12-15
Abstract: A sand collector for separating out and removing sand from feeders, in particular of sewage treatment plants, is provided with a settling channel (1) running as a straight section and having an in particular trapezoidal cross-section. A conveyor (8) operating against the direction of flow is provided in the vicinity of the bottom (6). A classifying conveyor (10) delivers the sand transferred from the conveyor (8) upwardly at an incline. The classifying conveyor (10) is arranged in the central longitudinal plane (5) of the settling channel (1). It is equipped with a discharge chute (17) which can be used on the left or right as desired. <IMAGE>
Patent NL-1004199-C2 (NL)
Title: Platen system for screen printing machine
Inventor: BERG ROBERT JOHANN VAN DEN
IPC: B41F15/42
Filed: 1996-10-04
Granted: 1998-04-07
Abstract: In the silk screen printing machine, the substrate (2) which is to receive the image is carried along a print plate (1) under a platen roller (3). The platen roller rotates (4) transferring the ink image on its surface to the substrate (2). The silk screen, which is wrapped around the surface of the roller (3) has small perforation where the image is needed and is impervious where it is not. Ink paste (6) from inside the roller is pressed through the silk screen by a rotating metal bar (5). The metal bar is held in close contact with the inside wall of the roller by magnetic attraction from a magnetic assembly (7) under the print plate (1).
Patent NL-1011893-C2 (NL)
Title: Six-wheeled road vehicle with two pairs of steered wheels, uses electro-hydraulic system to steer intermediate rear wheels
Inventor: FELKER DENNIS HUGH
IPC: B62D7/14
Filed: 1999-04-26
Granted: 2000-10-30
Abstract: The vehicle has three axles. The front axle construction (1) has a conventional steering mechanism (3, 4, 5). The rear axle assembly (6) is driven by the engine via a conventional differential gear system. The intermediate axle (7) is steered in synchronism with the front wheels, using a hydraulic system (12 to 15). The hydraulic system is controlled by an electronic system (16), fed by turning angle detectors (17, 18).
Patent NL-1025368-C2 (NL)
Inventor: HENDRIKS HENRICUS CORNELIS JOZ
IPC: B63B29/02
Filed: 2004-01-30
Granted: 2005-08-02
Abstract: What is disclosed is a vessel (2) comprising a supporting structure (13), a superstructure mounted thereon, which is provided with vessel operating and control elements (4), and a movable canopy (5). The canopy (5) is adjustable at least in vertical direction, but preferably also in transverse direction or longitudinal direction. By making the canopy vertically adjustable, a vessel is obtained that makes it possible to combine the advantage of a vessel having a lower superstructure and, in view of the amount of headway that is on average required, a larger radius, with the advantages of a higher degree of comfort, for example because more headroom is available for the passengers, in particular in the wheel house part of the covered superstructure of the vessel. The same controls (4) can be used in that case both for navigating inside and for navigating outside.
Patent NL-1029242-C2 (NL)
Title: Color gamut detecting apparatus for e.g. scanner, has control vector calculator calculating control vector corresponding to primary color value of intersection point between boundary surface of color gamut and plane of uniform hue
Inventor: UM JIN-SUB
IPC: H04N1/60
Filed: 2005-06-13
Granted: 2006-05-09
Abstract: The apparatus has a color space converter to convert a color space of an input signal to a device-independent color space and to output a color signal. An intersection point detector (203) detects an intersection point between a surface of a color gamut of the color signal and a plane of a uniform hue. A control vector calculator (205) calculates a control vector corresponding to a primary color value of the detected point. An independent claim is also included for a method of detecting a color gamut of a color device.
Patent NL-1029456-C2 (NL)
Title: Crate unstacking machine, has stack tilting and separation devices located at opposite ends of conveyor
Inventor: ANDEWEG JOHANNES CORNELIS
IPC: B65G59/08
Filed: 2005-07-07
Granted: 2006-04-19
Abstract: The machine (1) comprises a support path (4) for supporting one side of the stack, a conveyor (7) for moving the stack from one end of this path to the other, a device (5) at the second (downstream) end of this path for separating the crates from the stack and a stack tilting device (4) at the first (upstream) end. The separation device comprises ejectors for holding a crate in position whilst the crate before it is removed from the stack. An independent claim is also included for a method for unstacking crates using this machine, comprising the following steps: (A) placing the stack of crates on the tilting device in a receiving position; (B) tilting the device into a transfer position in order to place the crates on the support path; and (C) tilting the device back into the receiving position and at the same time separating the transferred stack into individual crates.
Patent NL-1031561-C2 (NL)
Title: Plant holder and support is used in greenhouse system for cultivation purposes
Inventor: NOWE WIM
IPC: A01G31/04
Filed: 2006-04-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: The plant holder and support is used in a greenhouse system for cultivation purposes. Used are two rotatable supports distributed over the length of the holder for passage over a supporting track. The holder at its water-receiving outer end is provided with a crossways extending gutter (14) with at least mainly funnel-shaped profiling (15). A gutter shape in one outer end has an aperture (16) issuing from a substrate gutter. The funnel gutter, between the funnel shapes, has a relatively sharp flowing-away shape (17) at least to the outflow aperture. The funnel gutter is fixed to the holder. The gutter has a plate part fixed removably to the holder, particularly on its head side. The funnel aperture (16) issues in a removable end piece (20), particularly made of plastic, for closure of a substrate gutter (4).
Patent NL-1033776-C2 (NL)
Title: Tile i.e. ceramic tile, cutting system, has two guides on which cutting and breaking mechanism moves in machine direction for cutting tile, and base including horizontal flat duct profile, which provides structural support function for tile
Inventor: JANSEN FRANCIS
IPC: B28D1/22
Filed: 2007-04-27
Granted: 2008-10-28
Abstract: The system has two ends between which a tile (B) is clamped for being cut, and two guides on which a cutting and breaking mechanism moves in the machine direction for cutting the tile. A base of the system includes an angled horizontal flat duct profile, which provides a structural support function for the tile. The cut tile is supported in a horizontal plane by multiple cylindrical shaped rolls made of a soft impression material, where the cylindrical shaped rolls are connected to the base.
Patent SE-522704-C2 (SE)
Inventor: NOVAK LARS
IPC: H04M1/72412
Filed: 2000-10-09
Abstract: A portable communication apparatus ( 200 ) for radio communication of digital audio data ( 240 ) representing analog voice signals has an asynchronous interface ( 250 ) for exchanging digital non-audio data ( 242, 244 ) with an external terminal ( 300 ). The apparatus ( 200 ) is adapted to exchange asynchronously the digital audio data ( 240 ) with the external terminal ( 300 ) over the asynchronous interface ( 250 ).