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Patent DE-102005052540-A1 (DE)
Title: Preparing mesomer betaine, useful to increase magnetic character in polymers, comprises extracting leaf phenols from pomegranate leaves, synthesizing N-(dihydroxyphenyl)-pyridinium-chloride as monomer and processing with plastics
Inventor: FRORMANN LARS
IPC: C07D213/04
Filed: 2005-11-02
Abstract: Preparation of a monomer and polymer mesomer betaine, useful in polymer processing and in polymer applications for character optimization e.g. for the increase of electrical and magnetic characteristics, comprises extracting leaf phenols from pomegranate leaves (Punica granatum), synthesizing N-(2',5'-dihydroxyphenyl)-pyridinium-chloride and its derivatives as monomer and processing the monomer, filler, reinforcement or functional material in plastics and/or polymer materials.
Patent DE-102005052621-A1 (DE)
Title: Rührorgan zum Austrag schlecht rieselfähiger Schüttgüter
Inventor: OTTOW MANFRED
IPC: B65G65/48
Filed: 2005-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Austrag schlecht rieselfähiger Schüttgüter, insbesondere Sägespäne, Holzspäne und Hackschnitzel, aus einem Behälter. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird mittels eines ersten spiralförmigen Rührorgans das schlecht rieselfähige Schüttgut im Behälter fließfähig gemacht und mittels eines zweiten spiralförmigen Rührorgans aus dem Behälter ausgetragen. Besonders vorteilhaft ist hierbei das erste spiralförmige Rührorgan und das zweite spiralförmige Rührorgan mechanisch miteinander gekoppelt, so dass nur ein Antrieb für beide Rührorgane erforderlich ist. DOLLAR A Das erste Rührorgan besteht aus einer Welle und einer Förderschnecke, das zweite Rührorgan aus einer Welle und einer Förderspirale. Durch die Drehung der Förderschnecke wird das Material im äußeren Bereich des Behälters nach oben zur Schüttungsoberfläche transportiert. Die Schüttung wird aufgelockert. Material im Zentrum fließt aufgrund der Schwerkraft nach unten nach. Es ergibt sich somit eine zirkulierende Bewegung des Schüttguts. Durch die Drehung der Förderspirale wird das aufgelockerte Schüttgut am Behälterboden zur Austrittsöffnung gefördert, wo es den Behälter verlässt.
Patent DE-102005052705-A1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für eine Ausgleichsstange unter Verwendung eines Kappenelements
Inventor: BEDFORD BILLY
IPC: A01B59/04
Filed: 2005-11-04
Abstract: Eine Anordnung und ein Verfahren zum Verbinden eines Laufrollenrahmens einer Arbeitsmaschine mit einer Ausgleichsstange werden beschrieben. Das Verfahren kann darin bestehen, dass man einen Verbindungsstift in einer teilweise offenen ersten Bohrung, welche in einer Verbindungseinrichtung eines Rahmenelements ausgebildet ist, ausrichtet und diesen Verbindungsstift zu einer teilweise offenen zweiten Bohrung eines Kappenelements ausrichtet. Das Verfahren kann als weiteren Schritt umfassen die Verbindung des Kappenelements mit der Verbindungseinrichtung in einer Weise, dass der Verbindungsstift zwischen der ersten und zweiten Bohrung gehalten wird und so dass eine Schulter des Kappenelements, die darauf vorgesehen ist, zwischen dem Verbindungsgsstift und der Verbindungseinrichtung angeordnet wird. Schließlich kann das Verfahren den Verfahrensschritt des Verbindens des Kappenelements mit der Verbindungseinrichtung in einer Weise vorsehen, dass der Verbindungsstift zwischen den ersten und zweiten Bohrungen in einer Weise gehalten wird, dass das Kappenelement sich um einen Deformationsbereich, welcher auf dem Kappenelement vorgesehen ist, verformt.
Patent DE-102005053229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Benzol und Alkylaromaten durch autotherme Steamdealkylierung
Inventor: NEUMANN DIRK
IPC: C07B35/06
Filed: 2005-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dealkylierung von Alkyl-substituierten aromatischen Kohlenwasserstoffen, mit Hilfe von Wasserdampf in Gegenwart eines Dealkylierungskatalysators, unter Zugabe eines sauerstoffhaltigen Gases.
Patent DE-102005054623-A1 (DE)
Title: Method for activation of synchronizing device in automatic transmission unit, comprising change of synchronizing forces in relation to synchronizing duration
Inventor: STEHLE BJOERN
IPC: F16H61/04
Filed: 2005-11-16
Abstract: The duration of a synchronizing process is determined in relation to the differences in rotation speed between the idler wheel of the gear to be changed and the idler wheel of the gear to be selected. The forces required for the synchronizing process are increased after the predetermined duration. The number of degrees of freedom can be increased between the generation of noise when switching gears and the duration of the synchronizing process.
Patent DE-102005056604-A1 (DE)
Title: Semiconductor body comprises an active semiconductor layer sequence based on a nitride compound semiconductor material which produces electromagnetic radiation and an epitaxially grown coupling layer with openings
Inventor: STRAUS PETER
IPC: H01L33/22
Filed: 2005-11-28
Abstract: Semiconductor body comprises an active semiconductor layer sequence (4) based on a nitride compound semiconductor material which produces electromagnetic radiation and an epitaxially grown coupling layer (8) based on a nitride compound semiconductor material having openings (81) and made from the front side (9) of the semiconductor body. An independent claim is also included for a method for the production of a semiconductor body.
Patent DE-102005059646-A1 (DE)
Title: Volumenergebendes Haarbehandlungsmittel
Inventor: SEILER MARTINA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2005-12-12
Abstract: Polymerisate, enthaltend mindestens eine Struktureinheit gemäß Formel I, DOLLAR F1 worin R eine C¶1¶-bis C¶30¶-Alkylgruppe, eine C¶1¶- bis C¶4¶-Aralkylgruppe, eine C¶2¶- bis C¶6¶-Alkenylgruppe oder eine C¶2¶ bis C¶6¶-Hydroxyalkylgruppe bedeutet und X" für ein physiologisch verträgliches Anion steht, eignen sich zur Erhöhung des Volumens keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare. Die Volumenerhöhung lässt sich sogar während einer Farbveränderung, insbesondere im Rahmen einer oxidativen Behandlung, z.B. während der oxidativen Färbung oder der Bleiche, erzielen.
Patent DE-102005059766-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät für den Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: JATSCHKA THOMAS
IPC: H04M1/72436
Filed: 2005-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (1) für den Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem Funkmodul (18) zur Herstellung einer Kurzstreckenfunkverbindung zu einem berechtigten Mobiltelefon (2), wobei das berechtigte Mobiltelefon (2) anhand einer in einem Speicherelement (28) des elektronischen Geräts (1) abgelegten Kennung des berechtigten Mobiltelefons (2) identifiziert wird. Um nach einem Diebstahl des elektronischen Geräts dessen Auffinden zu erleichtern, weist das elektronische Gerät (1) weiterhin auf: DOLLAR A - Mittel zum Detektieren eines Ausbaus des elektronischen Geräts (1) aus einem Kraftfahrzeug und DOLLAR A - Mittel zur automatischen Herstellung einer Kurzstreckenfunkverbindung zu einem weiteren Mobiltelefon und zur automatischen Initialisierung einer Mobilfunkverbindung mit dem weiteren Mobiltelefon, wenn nach einer erneuten Inbetriebnahme des elektronischen Geräts nach einem detektierten Ausbau eine Kennung des weiteren Mobiltelefons erstmals in dem Speicherelement (28) abgespeichert werden soll oder abgespeichert worden ist.
Patent DE-102005060460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Lichtwellenleitern
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: G01M11/02
Filed: 2005-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kontrolle von Lichtwellenleitern (2) mit einem Lichtleitkörper, die mit Ferrulen (3) bestückt sind, umfassend einen Sender mit einem Signalgeber (4) und einen Empfänger mit einem Signalempfänger (5), die mit Anschlussdosen (6) versehen sind, in die die Ferrulen (3) signalleitend einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (4) und der Signalempfänger (5) ein kreisförmig begrenztes Messfeld haben, das mit dem Durchmesser und Profil des Lichtleitkörpers im Wesentlichen übereinstimmt und das konzentrisch auf die Mitte der Ferrulen (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006002572-A1 (DE)
Title: Schiffsantriebsvorrichtung
Inventor: HULTSCH HARTMUT
IPC: B63H23/00
Filed: 2006-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiffsantriebsvorrichtung, insbesondere für große Propellerdrehmomente, mit mindestens einer Zahnradstufe zwischen Antrieb und Propeller und einer winkel- sowie axialbeweglichen Kupplung zwischen der Zahnradstufe und einer Trennkupplung, die den Antrieb vom Propeller abkuppeln kann, wobei die Trennkupplung und die mindestens eine Zahnradstufe in getrennten Gehäusen angeordnet sind, wobei das Gehäuse der Trennkupplung starr mit dem Schiffsfundament verbunden ist und die beiden Gehäuse bezüglich der sich zugewandten Lagerungen der Welle einen maximalen Abstand von etwa dem achtfachen Durchmesser der Welle aufweisen.
Patent DE-102006003569-A1 (DE)
Title: Position determining system, has data processing device to identify individual marking unit based on geometry at marking instrument and to evaluate spatial position of instrument from monoscopic image of image acquisition device
Inventor: BROERS HOLGER
IPC: G01B11/03
Filed: 2006-01-25
Abstract: The system has an image acquisition device for acquiring monoscopic images of a marker unit-configuration, and a marking instrument has identical, uncoded marking units. A data processing device is formed to identify individual marking unit based on the geometry at the marking instrument and to evaluate the spatial position of the marking instrument from the monoscopic image of the image acquisition device.
Patent DE-102006004488-A1 (DE)
Title: Microphone for recording audio signals, has microphone grip and detection unit for detecting mechanical effect on microphone grip and for converting these signals into control information to manipulate recorded audio signals
Inventor: PEISSING JUERGEN
IPC: H04S7/00
Filed: 2006-02-01
Abstract: The microphone has a microphone grip and a detection unit for detecting a mechanical effect on the microphone grip and for converting these signals into control information to manipulate recorded audio signals. The microphone has a microphone key for producing Musical instrument digital interface audio signals. The control information or the musical instrument digital interface audio signal is passed on the audio signals recorded by the microphone keys together to an external signal processing unit. An independent claim is also included for the portable electronic device with microphone for recording audio signals.
Patent DE-102006004771-A1 (DE)
Title: Contact elements for electrical contacting magnetic coil of fuel injecting valve, have magnetic coil and electrical conductor and two elements moving in opposite directions are partly curved and arranged to each other
Inventor: SCHEFFEL MARTIN
IPC: F02M51/00
Filed: 2006-02-02
Abstract: The elements (21,22) have magnetic coil (10) and an electrical conductor (8), where the coil has an element connected to another element formed at a conductor. The two elements moving in opposite directions are partly curved and arranged to each other. The elements have a point-form contact surface with one another. The bend of an element runs perpendicularly to the bend of another contact element. The elements has a circular part bent profile.
Patent DE-102006008576-A1 (DE)
Title: Fan drive device for e.g. driving fan impeller of motor vehicle, has valve unit, which is actuated by actuator, where section of actuator is arranged in retaining unit for fastening to motor unit
Inventor: SCHULTHEIS GEROLD
IPC: F04D29/00
Filed: 2006-02-22
Abstract: The device has an output disk (13), which is connected with a drivable housing unit (9) so as to transmit torque by fluid friction. The fluid is transferred to a torque-transmitting space and the mass flow of the fluid is regulated by a valve unit. The valve unit is actuated by an actuator (26). A section of the actuator is arranged in a retaining unit (33) for fastening to a motor unit. Viscous fluid flows through a hole, which is provided in the torque transmitting space.
Patent DE-102006013823-A1 (DE)
Title: Built-in illumination of building, has catch spring, which sustains with hollow body entry, whereas edge section of illuminating body and terminal front side overlaps with opening of barrier
IPC: F21S8/02
Filed: 2006-03-23
Abstract: The built-in installation has a one-piece partly translucent illuminant (12), a covered bordered area (20) and a directional hollow body entry. The illuminant has an opening (32), which lead to an installation space. The hollow body entry forms at the border area in the installation space with an Illuminating mean (18). The installation space for a flush mounting box (11) is formed as two catch springs (19). The catch spring sustains with the hollow body entry, whereas the edge section (27) of the illuminating body and the terminal front side overlaps with the opening of the barrier (26).
Patent DE-102006015647-A1 (DE)
Title: Gaswechselsteuerung für Gegenkolbenmotoren mit Schiebebüchsen
Inventor: DAUDE OTTO
IPC: F02B75/28
Filed: 2006-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Gegenkolbenmotoren, deren Gaswechsel mittels gesteuerter Schiebebüchsen 1 und 2 erfolgt (siehe untenstehender Querschnittsausschnitt Fig. 1 eines Gegenkolbenmotors), welche ein von der Stellung der Kolben 3 und 4 unabhängiges Öffnen und Schließen von ringförmig um den Zylinder verlaufenden Ein- und Auslasskanälen 5 und 6 ermöglichen, wobei die gegenläufigen Kolben während ihres gesamten Hubes vom Äußeren zu dem Brennraum 7 einschließenden inneren Totpunkt mit ihren Kolbenringen, die durch die Büchsenbewegung sich öffnenden und schließenden Steuerschlitze nie im geöffneten Zustand überlaufen, wodurch die Nachteile von herkömmlichen schlitzgesteuerten Motoren, z. B. Ölabstreifung in die Schlitze und Aufspringen der Kolbenringe vermieden werden. Die Erfindung bezieht sich detalliert auf die Ausgestaltung von Antrieb und Abdichtung der mechanisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch axial hin und her bewegten Schiebebüchsen.
Patent DE-102006017067-A1 (DE)
Title: Bedien- oder Anzeigeelement
Inventor: BOLTE PETER
IPC: G09F13/04
Filed: 2006-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bedien- oder Anzeigeelement mit einem Grundkörper 2 aus einem transparenten Material, der eine beobachterseitige Sichtaußenfläche 4 und eine der Sichtaußenfläche 4 gegenüberliegende beobachterabgewandte Rückaußenfläche 5 aufweist. Dabei sind parallel zur Sichtaußenfläche 4 Zeichen und/oder Symbole angeordnet. In dem Inneren des Grundkörpers 2 sind zwischen Sichtaußenfläche 4 und Rückaußenfläche 5 Zeichen und Symbole bildende Markierungen 7 ausgebildet, die aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Punkten aus Mikrorissen des transparenten Materials bestehen.
Patent DE-102006017943-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenkonstruktion mit einem integrierten Wärmetauscher und Gasbefeuchtungseinheit
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-04-18
Abstract: Eine Brennstoffzellenanordnung besitzt eine Strömungsverteilungsunteranordnung, die vier Sätze von Strömungskanälen umfasst, wobei der erste Satz zu einer Anode zur Verteilung eines Brennstoffreaktanden zu der Anode weist, der zweite Satz zu einer Kathode zur Verteilung eines Oxidationsmittels an die Kathode weist, der dritte Satz in Strömungsverbindung mit dem zweiten Satz und in Wärmeübertragungsbeziehung mit der Anode und/oder der Kathode steht und der vierte Satz ein Kühlmittel aufnimmt, das von dem Oxidationsmittel verschieden ist.
Patent DE-102006022600-A1 (DE)
Title: Piezoelectric actuator e.g. multi-layer actuator, manufacturing method, involves infiltrating material infiltratable area with electrode material or passing precursor gas through flowable area, so that internal electrodes extend into areas
Inventor: BOEDINGER HERMANN
IPC: H01L41/083
Filed: 2006-05-15
Abstract: The method involves manufacturing an actuator body (1), which has a ceramic small layer-like structure with electrically activatable piezoelectric areas (10) and gas flowable or material infiltratable areas (20) in an alternating arrangement. The infiltratable areas are infiltrated with an electrically conductive electrode material or precursor gas is passed through the gas flowable areas, such that internal electrodes extend into the infiltratable or gas flowable areas. The electrodes are contacted from outside, such that a piezoelectric actuator is electrically controllable. An independent claim is also included for a piezoelectric actuator, in particular a multi-layer actuator with a number of internal electrodes.
Patent DE-102006024237-A1 (DE)
Title: Filter e.g. oil filter, units dismantling method for internal combustion engine, involves moving press seal of dismantling device in direction perpendicular to pipe`s longitudinal axis until disintegration of filter units into components
Inventor: MARCHENKO SERGEJ LEONIDOVICH
IPC: B09B3/00
Filed: 2006-05-23
Abstract: The method involves disintegrating the whole filter units, while the units are temporary held and fixed in a receiving space of a mould of a device for dismantling the units. A press seal of the device is moved in a direction perpendicular to a longitudinal axis of a central punched pipe until disintegration of filter units into components such as tear netting, curved hole casing and deformed cover.
Patent DE-102006025261-A1 (DE)
Title: Repositionierbarer Haftklebstoff
Inventor: ANDER HANSJOERG
IPC: C09J7/10
Filed: 2006-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haftklebstoffe für mehrfache Anwendung, die eine Trennung und Fixierung von Substraten in nahezu beliebig häufiger Wiederholung ermöglicht, die Verwendung dieser Haftklebstoffe zur Herstellung von wiederablösbaren Klebebändern, diese wiederablösbaren Klebebänder sowie ein Verfahren zur Herstellung wiederablösbarer Klebebänder.
Patent DE-102006026090-A1 (DE)
Title: Device for processing of waste oils, comprises reaction mixing nozzle, which has a connection for the waste oil supply and a nozzle opening for the output of the waste oil, and a shell body
Inventor: THIES SIEGFRIED
IPC: C10M175/02
Filed: 2006-06-03
Abstract: The device for processing of waste oils, comprises reaction-mixing nozzle (2), which has a connection (6) for the waste oil supply and a nozzle opening (8) for the output of the waste oil, and a shell body. The discharge side of the nozzle opening is arranged spaced apart from an impact surface and oppositely to the impact surface. A part of the waste oil is yielded from the nozzle opening impinged on the impact surface at 90[deg]. The impact surface has a convex surface faced to the nozzle opening and the form of spherical segments. The device for processing of waste oils, comprises reaction-mixing nozzle (2), which has a connection (6) for the waste oil supply and a nozzle opening (8) for the output of the waste oil, and a shell body. The discharge side of the nozzle opening is arranged spaced apart from an impact surface and oppositely to the impact surface. A part of the waste oil is yielded from the nozzle opening impinged on the impact surface at 90[deg]. The impact surface has a convex surface faced to the nozzle opening and the form of spherical segments. The nozzle opening is arranged in such a manner with respect to the impact surface, that the discharge direction of the nozzle opening runs radially to the impact surface. The nozzle opening flows into a concave shell body that is spaced apart from the impact surface and is opposite to the impact surface. The shell body has the form of spherical segments at its surface facing the impact surface and is formed in hemisphere manner. The discharge direction of the nozzle opening runs radially to the impact surface turned to the surface of the shell body. The impact surface and the surface of the shell body that is turned to the impact surface, have same curved radius. A ring shaped discharge opening is formed between the impact surface and the shell body in the circumference region of the impact surface. The diameter of the impact surface is smaller than the diameter of the shell body. The reaction-mixing nozzle has nozzle openings, which are distributed on a hemisphere shaped end region of the mixing nozzle. In the reaction mixing nozzle an entry nozzle (10) is intended for alkali mixture. The reaction-mixing nozzle is arranged in a precipitation reactor and is made of non-metallic material. The impact surface and the shell body are made of a metallic material.
Patent DE-102006027354-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger gekühlter Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/18
Filed: 2006-06-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein mehrteiliger, gekühlter Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor, der aus einem Kolbenoberteil (2) und aus einem Kolbenunterteil (6) besteht. Das Kolbenoberteil (2) bildet mit dem Kolbenunterteil (6) einen inneren ringförmigen Kühlkanal (11), der von einem oberen Bereich (31) des Kolbenunterteils (6) abgedeckt wird. Dieser Bereich (31) ist derart dünnwandig ausgebildet, dass er tellerfederartig verformbar ist. Eine einfache und schnelle Montage des Kolbenoberteils (2) auf das Kolbenunterteil (6) und eine feste und sichere Schraubverbindung zwischen den beiden Kolbenteilen ergeben sich dadurch, dass das Kolbenoberteil (2) auf seiner Unterseite mit einer mittig und koaxial zur Kolbenachse (25) angeordneten Sacklochbohrung (26) mit Innengewinde (28) versehen ist und dass der obere Bereich (31) des Kolbenunterteils (6) einen mittig und koaxial zur Kolbenachse (25) angeordneten und nach oben gerichteten Gewindebolzen (29) mit Außengewinde (30) aufweist, wobei das Innengewinde (28) auf das Außengewinde (30) passt, sodass das Kolbenoberteil (2) mit dem Kolbenunterteil (6) über die Sacklochbohrung (26) und den Gewindebolzen verschraubbar sind.
Patent DE-102006030100-A1 (DE)
Title: Selector finger for a gear-actuating member as a gearshift shaft or locking sleeve for motor vehicles, comprises a formation of the selector finger in the form of extensive hollow body having metallic- or ceramic powder injection moulding
Inventor: LOEFFLER WILFRIED
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-06-28
Abstract: The selector finger (2) for a gear-actuating member as a gearshift shaft (1) or a locking sleeve for motor vehicles, comprises a formation of the selector finger in the form of an extensive hollow body having metallic- or ceramic powder injection moulding. The hollow body has continuous, individual hollow space (3) formed as opening. An independent claim is included for a switch stick with selector finger.
Patent DE-102006034413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines gemeinsamen Treffpunkts für mindestens zwei Navigationssysteme und Computerprogramm-Produkt zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VOGEL PETER
IPC: G01C21/34
Filed: 2006-07-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines gemeinsamen Treffpunktes (4) für mindestens zwei räumlich voneinander getrennte Navigationssysteme (1, 2), wobei von einem Server (1, 2, 3), ausgehend von Standortkoordinaten der aktuellen Standorte (100, 200) der mindestens zwei Navigationssysteme (1, 2) ein gemeinsamer Treffpunkt (4) ermittelt und dieser an die Navigationsgeräte (1, 2) übermittelt wird. Die Erfindung ermöglicht eine automatische Bestimmung eines gemeinsamen Treffpunktes für mindestens zwei Navigationsgeräte, ausgehend von deren aktuellen Standorten. Es ist insbesondere nicht erforderlich, dass der gemeinsame Treffpunkt in einem der beteiligten Navigationsgeräte vorab bekannt ist.