baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000091-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erzeugen eines optischen frequenzkamms
Inventor: XIE ZHENDA
IPC: G02F1/35
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen eines optischen Frequenzkamms. Das spezifische Erzeugungsverfahren ist wie folgt: Empfangen von Pumplicht, das sich an den thermisch stationären Zustand des nichtlinearen optischen Resonanzhohlraums anpasst, um es zu veranlassen, es in dem nichtlinearen optischen Resonanzhohlraum zu schwingen, so dass die dem Pumplicht entsprechende Brillouin-Verstärkung mit der Ziel-Longitudinalmode in dem nichtlinearen optischen Resonanzhohlraum übereinstimmt; Wenn die Pumpleistung des Pumplichts den Schwellenwert zum Erzeugen des Brillouin-Lasers überschreitet, kontinuierliches Erzeugen des Brillouin-Lasers an der Ziel-Longitudinalmode; der optische Frequenzkamm wird vom Brillouin-Laser durch den nichtlinearen Kerr-Vierwellen-Mischprozess erzeugt. Die technische Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung verwendet einen nichtlinearen optischen Resonanzhohlraum mit Brillouin-Verstärkung, um einen optischen Frequenzkamm in seinem thermisch stabilen Bereich zu erzeugen, wobei der optische Frequenzkamm nicht nur eine gute Stabilität aufweist, sondern auch ein niedriges Quantenrauschen und schmale Linienbreiteneigenschaften aufweist.
Patent DE-112021001611-T5 (DE)
Title: Multi-Tune-Filter und Steuerung dafür
Inventor: COLBERT KENNETH ALLEN
IPC: H03H21/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Hierin werden ein Multi-Tune-Filtersystem und ein Steuerungssystem zum Betreiben des Multi-Tune-Filtersystems beschrieben. Das Multi-Tune-Filtersystem ist ein abstimmbarer Frequenzbereichsfilter. Ferner ist das Multi-Tune-Filtersystem ein digital programmierbarer Filter mit einem anpassbaren Durchlassbereich zwischen ersten und zweiten anpassbaren Frequenzgrenzen f1, f2.
Patent DE-112021002300-T5 (DE)
Title: Polygonale federkopplung
Inventor: CLARK SEAN J
IPC: F16D3/64
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Polygonkopplung koppelt eine Drehmomentquelle an einen Drehmomentverbraucher derart, dass sich ein Eingangs- und ein Ausgangsabschnitt der Kopplung während einer Drehmomentübertragung im Verhältnis zueinander elastisch drehen können, um Drehzahlschwankungen bei der Drehmomentabgabe von der Drehmomentquelle auszugleichen. In einer Ausführungsform ist die Drehmomentquelle ein Verbrennungsmotor mit einer integrierten schaltbaren Kopplung zwischen der Motorkurbelwelle und einem Drehmomentübertragungssegment, auf dem ein Motorgenerator gelagert ist. Die Polygonkopplung beinhaltet einen sich axial überlappenden polygonförmigen männlichen und weiblichen Abschnitt, die zusammenwirken, um ein Drehmoment zwischen dem Ausgang der integrierten schaltbaren Kopplung und einem Eingang des Drehmomentübertragungssegments hindurchzulassen. Mindestens einer von dem männlichen und dem weiblichen Abschnitt beinhaltet Ausnehmungen, die benachbart zu den Flügeln der polygonalen Form flexible Arme ausbilden, die es ermöglichen, dass sich die Abschnitte über kleine Winkelverschiebungen im Verhältnis zueinander drehen und dadurch die Dämpfung von Kurbelwellendrehschwingungen verbessern.
Patent DE-112021002926-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MARUO KAZUKI
IPC: B60N2/16
Filed: 2021-03-08
Abstract: Der Fahrzeugsitz (50) hat: ein Sitzpolster (52); einen Sitzrücken (54); einen Hebegestängemechanismus (58), wobei das Sitzpolster (52) durch Verschieben eines Zahnsegments (78) verschoben wird; und einen mit einem Untersetzungsgetriebe ausgestatteten Motor (10). Der Motor (10) mit Untersetzungsgetriebe hat: ein Ritzel (30C), das mit dem Zahnsegment (78) in Eingriff steht; und einen ersten Begrenzungsabschnitt (26C) und einen zweiten Begrenzungsabschnitt (28E), die die Rotation des Ritzels (30C) zu einer Seite anhalten. Das Zahnsegment (78) wird zu einer Seite verschoben, indem das Ritzel (30C) zu einer Seite rotiert wird. Die Verschiebung des Zahnsegments (78) zu einer Seite wird angehalten, indem die Rotation des Ritzels zu einer Seite durch den ersten Begrenzungsabschnitt (26C) und den zweiten Begrenzungsabschnitt (28E) angehalten wird. Das Zahnsegment (78) wird zu der anderen Seite verschoben, indem das Ritzel (30C) zu der anderen Seite rotiert wird. Die Rotation des Ritzels (30C) zu der anderen Seite wird angehalten, indem die Verschiebung des Zahnsegments (78) zu der anderen Seite begrenzt wird.
Patent DE-112021004333-T5 (DE)
Title: Gemeinsame nutzung von systemdiensten zwischen endpunktgeräten zur erhöhung der leistungsfähigkeit von endpunktgeräten
Inventor: TSAO MICHAEL H
IPC: H04L67/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Ein Endpunktgerätesystem wird zur gemeinsamen Nutzung von einem oder mehreren Systemdiensten durch ein oder mehrere Endpunktgeräte implementiert. Das System beinhaltet ein erstes Endpunktgerät, auf dem eine Anwendung läuft und das konfiguriert ist, eine oder mehrere andere Endpunktgeräte zu erkennen, die mit dem ersten Endpunktgerät kommunikativ gekoppelt sind. Von zumindest einem der erkannten Endpunktgeräte fordert das erste Endpunktgerät eine entsprechende Liste von verfügbaren Systemdiensten an. Nach dem Ermitteln eines oder mehrerer anwendbarer Systemdienste basierend auf der laufenden Anwendung fordert das erste Endpunktgerät verfügbare Auflösungen für die anwendbaren Systemdienste von den ermittelten Endpunktgeräten an. Das erste Endpunktgerät implementiert dann die Funktionalität der Anwendung unter Nutzung eines oder mehrerer der anwendbaren Systemdienste basierend auf den verfügbaren Auflösungen.
Patent DE-112021004475-T5 (DE)
Title: Geschwindigkeitsjustiervorrichtung
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-08-20
Abstract: Es wird eine Technik bereitgestellt, die eine angemessene Geschwindigkeitseinstellung in einem geschwindigkeitsjustierten Abschnitt und die Verminderung von Gratbildung und Werkzeugbeschädigung ermöglicht, ohne die Zykluszeit übermäßig zu verlängern. Eine Geschwindigkeitsjustiervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist ausgestattet mit: einer Speichereinheit, die ein Berechnungsverfahren für eine justierte Geschwindigkeit einer Antriebsachse in einem geschwindigkeitsjustierten Abschnitt speichert, wobei die justierte Geschwindigkeit in Übereinstimmung mit einem verwendeten Werkzeug, der Form eines Werkstücks in dem geschwindigkeitsjustierten Abschnitt und Pfadinformationen bestimmt wird; einer Identifikationseinheit für den geschwindigkeitsjustierten Abschnitt, die den geschwindigkeitsjustierten Abschnitt und die Form des Werkstücks in dem geschwindigkeitsjustierten Abschnitt auf Basis von Formdaten des Werkstücks und der Pfadinformationen identifiziert; und eine Justiert-Geschwindigkeits-Berechnungseinheit, die das Berechnungsverfahren für die justierte Geschwindigkeit der Antriebsachse in dem geschwindigkeitsjustierten Abschnitt auf Basis von Werkzeugdaten, der Form des Werkstücks in dem identifizierten geschwindigkeitsjustierten Abschnitt, der Pfadinformationen und gespeicherten Informationen, die in der Speichereinheit gespeichert sind, bestimmt und die justierte Geschwindigkeit in dem geschwindigkeitsjustierten Abschnitt auf der Grundlage des bestimmten Berechnungsverfahrens berechnet.
Patent DE-112021004774-T5 (DE)
Title: Stromumwandlungsvorrichtung
Inventor: TAKADA KOHEI
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird eine Stromumwandlungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, die Impedanz relativ leicht auszugleichen und Rauschen zu unterdrücken, das durch einen Gleichtaktstrom verursacht wird, wenn ein dreiphasiger Wechselstromausgang zum Antrieb eines Motors angelegt wird. Wenn die Induktivität eines positiv-elektrodenseitigen Pfades 16 Zv ist, die Induktivität eines negativ-elektrodenseitigen Pfades 17 Zg ist, die Kapazität zwischen einem positiv-elektrodenseitigen Erzeugungspunkt parasitärer Kapazität P und einem Gehäuse 15 Zt ist, und die Kapazität zwischen einem negativ-elektrodenseitigen Erzeugungspunkt parasitärer Kapazität N und dem Gehäuse 15 Zb ist, werden die Kapazität Zt und die Kapazität Zb basierend auf einer Gleichgewichtsbedingung einer Brückenschaltung eingestellt, die durch die Induktivität Zv, die Induktivität Zg, die Kapazität Zt und die Kapazität Zb gebildet wird. Eine Zwischenzusatzimpedanz Zm1 ist an die Ausgangspfade 32U bis 32W zwischen einem Zwischenpfad, der die niederpotentialseitigen Anschlüsse der oberen Armschaltelemente 3 bis 5 und die hochpotentialseitigen Anschlüsse der unteren Armschaltelemente 6 bis 8 verbindet, und einem Motor M angeschlossen.
Patent DE-112021005332-T5 (DE)
Title: Temperatureinstellungssystem
Inventor: KAWAGUCHI TATSUNARI
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Ein Temperatureinstellungssystem (1) umfasst: einen Kühlkreislaufkreis (50), der einen ersten Kompressor (52) umfasst, einen Wärmestrahler (53), der konfiguriert ist, Wärme eines Kältemittels abzustrahlen, ein erstes Expansionsventil (54), das konfiguriert ist, das Kältemittel zu expandieren, einen Kühler (55), der konfiguriert ist, einen Wärmeaustausch unter Verwendung des expandierten Kältemittels auszuführen, und in den Gas-Flüssigkeits-Abscheider (56), der konfiguriert ist, eine Gas-Flüsigkeits-Trennung an dem Kältemittel auszuführen und ein Gasphasen-Kältemittel dem ersten Kompressor zuzuführen; einen ersten Kühlwasserkreis (60), der einen Außen-Wärmestrahler (64) zur Abstrahlung von Wärme des Kühlwassers zu einer Außenseite umfasst; einen zweiten Kühlwasserkreis (70), der konfiguriert ist, das Kühlwasser, das dort hindurch strömt, mit der Wärme des Kältemittels zu erwärmen, die von dem Wärmestrahler abgestrahlt wird; einen dritten Kühlwasserkreis (80), der konfiguriert ist, das Kühlwasser, das dort hindurchströmt, durch den Wärmeaustausch mit dem Kältemittel zu kühlen, das durch den Kühler strömt, und eine Temperatur einer Vorrichtung, die dem Wärmeaustausch zu unterziehen ist, (84) durch Wärmeaustausch mit dem Kühlwasser einzustellen; ein erstes Ventil (91), das konfiguriert ist, den ersten Kühlwasserkreis und den zweiten Kühlwasserkreis zu verbinden oder zu trennen; und ein zweites Ventil (92), das konfiguriert ist, den zweiten Kühlwasserkreis und den dritten Kühlwasserkreis zu verbinden oder zu trennen.
Patent DE-112022000051-T5 (DE)
Title: Epitaxiewachstumsvorrichtung
Inventor: ZHU LIANG
IPC: C30B25/10
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Epitaxiewachstumsvorrichtung (100) umfasst eine Induktionsspule (300) und einen Reaktorkörper (200). Die Induktionsspule (300) ist entlang dem Umfang des Reaktorkörpers (200) angeordnet. Der Reaktorkörper (200) umfasst eine Heizhalterung (1) und mehrere Lagerteller (2). In der Heizhalterung (1) sind mehrere Arbeitsräume (4) vorhanden, in denen die Lagerteller (2) so angeordnet sind, dass jedem Lagerteller (2) ein Arbeitsraum (4) zugeordnet ist. Die Lagerteller (2) dienen jeweils zum Tragen eines Substrats (9) und jeder Lagerteller (2) kann unabhängig von der Heizhalterung (1) gedreht werden.
Patent DE-112022000353-T5 (DE)
Title: Anzeigesystem für eine Arbeitsmaschine
Inventor: KIKUZAWA RYOHEI
IPC: E02F9/26
Filed: 2022-02-04
Abstract: Ein Aktuator (AC) treibt einen Hydraulikbagger (100) an. Eine Schaltvorrichtung (20) schaltet zwischen einem Versorgungszustand, in dem der Aktuator (AC) angetrieben werden kann, und einem Abschaltzustand, in dem der Aktuator (AC) nicht angetrieben werden kann, um. Eine Anzeigevorrichtung (40) ist in der Lage, zwischen der Anzeige eines dritten Bildschirms (Einstellbildschirm) (40C) zum Einstellen einer Betriebseigenschaft des Aktuators (AC) und der Anzeige eines Informationsbildschirms, der sich von dem dritten Bildschirm (40C) unterscheidet, in dem Abschaltzustand umzuschalten. Eine Steuereinheit (30) führt eine Steuerung durch, um die Anzeigevorrichtung (40) zu veranlassen, die Anzeige des dritten Bildschirms (40C) sowohl im Abschaltzustand als auch im Versorgungszustand fortzusetzen, wenn die Schaltvorrichtung (20) den Abschaltzustand in den Versorgungszustand schaltet.
Patent ES-2096091-T7 (ES)
Inventor: BASTART JEAN-PIERRE
IPC: A61K47/44
Filed: 1992-07-03
Granted: 2010-03-31
Abstract: The invention relates to new compositions based on derivatives of the taxane class, consisting of solutions of these derivatives in a solvent mixture composed of ethanol and polysorbate. These solutions are used to prepare perfusions.
Patent DE-60106233-T8 (DE)
Inventor: DUCHE DANIEL
IPC: A61K9/14
Filed: 2001-05-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention concerns the use for topical application of ellagic acid as cosmetic antipollution agent and a cosmetic treatment method for protecting the organism against pollution effects.
Patent DE-60109345-T8 (DE)
Inventor: KOLMES NATHANIEL H
IPC: A41D13/04
Filed: 2001-04-19
Granted: 2006-08-03
Abstract: A cut-resistant combined yarn (10) is described that includes a wire component. Kinking and knotting of the wire component resulting from stretching of the wire component during knitting is avoided by encasing the wire component within a cut resistant combined yarn that has a higher stretch resistance than the wire component. The combined yarn (10) includes a wire component comprising at least one strand (12) of stainless steel, a first non-metallic strand (14) of an inherently cut-resistant material, and a second non-metallic strand (16) of a cut resistant material, a non-cut resistant material or fiberglass. The non-metallic strands (14, 16) are air interlaced with each other to form intermittent attachment areas (13) along the lengths of the strands. At least one or the other of the strands is a multi-filament strand. During air interlacing operation, the two non-metallic strands (14, 16) encase the stainless steel strand (12) in the non-metallic strands at least in some of the zones. A composite yarn may be formed by wrapping at least one cover strand (36) about the combined yarn in a first direction. A second cover strand (38) may be wrapped about the combined yarn in a second direction opposite the first direction. <IMAGE>   <IMAGE>
Patent BG-2525-U1 (BG)
Title: A food supplement for dissolving uric acid crystals in the joints and other tissues in the body
Inventor: NAVUSHTANOV IVAN
IPC: A61K36/88
Filed: 2015-09-11
Abstract: The utility model relates to a food supplement, aiding in the natural dissolution by the body of uric acid crystals in the joints and other tissues in the organism. The food supplement has a beneficial effect on the joints- the big toe on the foot, the ankles, the heels, the knees, the wrists, the fingers and elbows. It has an anti-inflammatory, antimicrobial and antispasmodic action. The food supplement includes the following active components- Polyoxyethylene sorbitan monooleate 80mg, bromelain 10mg, vitamin B6 3mg, and aiding compounds, sunflower oil, gelatin, glycerin, caramel (ammonium sulfite) and water.
Patent AT-8885-U1 (AT)
Title: In ein bett umwandelbares sitzmöbel
Filed: 2006-03-20
Abstract: Ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, besitzt einen aus einem Möbelgestell (1) ausziehbaren Wagen (2), auf dem ein Sitz- bzw. Liegepolster (3) gelagert ist, sowie einen Zusatzpolster (5), der zwischen einer annähernd lotrechten Stellung nahe des hinteren Endes des Möbels und einer annähernd waagrechten Liegestellung am Möbelgestell (1) schwenkbar gelagert ist, wobei in der lotrechten Stellung die gepolsterte Seite des Zusatzpolsters (5) nach hinten weist. Nahe dem in der Liegestellung hinteren Ende des Zusatzpolsters (5) sind an diesem beidseitig mit Rollen (7) oder Gleitern versehene Beine (6) befestigt und den Rollen (7) im Möbelgestell (1) sind Führungen (8) zugeordnet. Ferner ist ebenfalls nahe dem hinteren Ende am Zusatzpolster (5) vorzugsweise beidseitig je ein Arm (10) angelenkt, dessen anderes Ende am Möbelgestell (1) schwenkbar gelagert ist. Dadurch wird eine einfache Konstruktion erreicht. und Klappmechanik ermöglicht.
Patent AT-12597-U1 (AT)
Title: Steckverbindung
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-06-17
Abstract: Eine Steckverbindung für insbesondere platten- oder leistenförmige Bauteile (1) umfasst Kupplungsstäbe (11), die Ansätze (13) aufweisen, welche in Nuten (7) der miteinander zu verbindenden Bauteile (1) eingreifen. Um eine sichere Verbindung der Bauteile (1) zu erreichen, sind die Nuten (7)- hinterschnitten, z.B. mit schwalbenschanzförmiger (trapezförmiger) Querschnittsform ausgebildet, wobei die Ansätze (13) an den Kupplungsstäben (11) eine korrespondierende Querschnittsform aufweisen, also im Beispiel ebenfalls trapezförmig sind. So kann durch Einschieben von Kupplungsstäben (11) in Nuten (7) benachbarter Bauteile (1) eine sichere Verbindung derselben erreicht werden. Durch Wahl der Ausrichtung der Flächen (5) der Bauteile (1), in welchen Nuten (7) vorgesehen sind, können ebene, gekrümmte oder gewinkelte Elemente hergestellt werden.
Patent AT-12653-U1 (AT)
Title: Palette für plattenförmiges transport- und lagergut
Inventor: WANN RUDOLF
IPC: B65D85/48
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette (1) für plattenförmiges Transport- und Lagergut (3), vorzugsweise für Stein-, Glas-, Mineral- oder Verbundplatten mit einem auf einem Aufstellungsuntergrund (4) stehenden Bodenteil (5). Das Bodenteil (5) weist querseitige und längsseitige Träger (6 bis 9) mit Aussparungen (10, 11) für Gabelarme eines Gabelstaplers- und/oder eines Hubwagens auf. Auf der Länge (1) der Palette (1) sind mindestens zwei Querwände (12 bis 15), die über das Bodenteil (5) hinausragen, verteilt. Die Querwände (12 bis 15) weisen ein Profil mit einem zentralen nach oben auseinanderstrebenden offenen und nach unten durch das Bodenteil (5) begrenzten trapezförmigen Ausschnitt (16) auf. In den zentralen Ausschnitt (16) ist das plattenförmige Transport- und Lagergut (3) aufrecht einlegbar. Das plattenförmige Transport- und Lagergut (3) wird von den schrägen Schenkeln (17, 18) des trapezförmigen Ausschnitts (16) seitenweise gestützt und von dem Bodenteil (5) längskantig getragen.
Patent DE-8705918-U1 (DE)
IPC: F41G3/26
Filed: 1987-04-23
Abstract: Firing is simulated by a video playback unit (17) emitting a video signal train, a video projector (12) which is connected to the playback unit (17) via a memory (28) storing a video image and which projects moving or still video images onto a target screen (3) according to the video signal, a simulated firearm (2) with a light source which emits a focused light beam (4) of a given spectral range in the firing direction, and a switching device (15) which is actuable by the shot and which stops the playback unit (17), whereupon the projector continues to emit the image projected at the time of actuation of the switching device and stored in the memory (28). A television camera (14), selectively sensitive to the spectral range of the light source and directed at the target screen (3), is connected to a colour punching circuit (27) which is inserted between the video playback unit (17) and the memory (28) and which, at the location of the light spot (5) of the given spectral range reflected from the target screen (3), punches a mark into the video signal train to be stored by the memory. The entire apparatus, with the exception of the firearm and the target screen which can be a white wall, can be installed in a single compact case. <IMAGE>
Patent DE-9016325-U1 (DE)
IPC: A43B23/02
Filed: 1990-11-30
Abstract: The invention concerns a shoe, in particular a shoe for sport, leisure or rehabilitation purposes, with a centrally positioned clasp mounted on a dimensionally stable instep covering which can be moved towards or away from the instep. The clasp is designed so that it can be used with shoes having uppers made of material which is flexible with respect to tensional forces, i.e. with shoes which do not have dimensionally stable sheath-like uppers. This is achieved by virtue of the fact that the centrally positioned clasp (24) is fitted on a mounting plate (23) which is attached to a flexible tongue (15). The mounting plate (23) is significantly smaller than the length on the instep (26), thus allowing substantial parts of the tongue (15) to remain flexible.
Patent DE-9017789-U1 (DE)
IPC: F24H3/04
Filed: 1990-07-30
Abstract: In a heater (4) for a liquid and/or gaseous medium flowing in a conduit, in particular an air heater, preferably for a method and a treatment site for treating medical and dental instruments, the heater (4) having a medium flowing through it in a flow channel and comprising a tubular heat exchanger (21) which is surrounded by a tube (14) to form a flow channel section (33), a heating cartridge (20) is arranged in the heat exchanger (21), the circumferential surface of the heating cartridge being connected flat and in a heat-conducting manner to the inner circumferential surface of the heat exchanger (21). <IMAGE>
Patent DE-9105353-U1 (DE)
IPC: B21D41/04
Filed: 1991-04-30
Abstract: Crimping tool for tubes and the like, characterised by a first arm (3) having, in cross-section, the shape of a U and forming a nose (11) in which a notch (12) is made defining the edges (13, 13a) which form blades, the said first arm being articulated to a second arm (4) by means of a pin (5) disposed close to the end of the nose (11), the said second arm defining ramps (20) for actuating at least one blade (16) which is articulated to a pin (15) of the first arm, this pin being disposed beyond the notch (12). 
<IMAGE>
Patent DE-9403460-U1 (DE)
IPC: A61H33/02
Filed: 1994-03-02
Abstract: The invention relates to a hollow inlet moulding for a whirlpool or swimming pool for producing streams of a water-air mixture in a liquid, with an inlet channel (18), with at least one and preferably a plurality of outlet apertures (11) along the moulding, in which the hollow moulding also has an intake channel with liquid inlet apertures (14).
Patent SK-2102020-U1 (SK)
Title: Parallel multi-sensor spatial scanning system with conventional cameras
Inventor: KONIAR DUŠAN
IPC: H04N1/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: A parallel multi-sensor spatial scanning system with conventional cameras consists of a scanned object (1), at least two cameras (2) and a work computer (11), which consists of a calibration block (3), a container (4), a data storage (9), a data output block (10) and an algorithmic block (5), which is formed by a data filtering block (6), an interference removal block (7) and a data interpolation block (8). The parallel multi-sensor spatial scanning system with conventional cameras is designed for rapid creation of a spatial model of a static or quasi-static object and is used in many applications in the engineering industry, in automated measurement, visual inspection and medical diagnostics.
Patent DE-20121803-U1 (DE)
Title: Flexible tank of storing and transporting fluids, comprises one piece body formed using blown film technique
IPC: B65D88/16
Filed: 2001-03-22
Abstract: A flexible tank comprises a one-piece body formed using a blown film technique. An independent claim is also included for a method of forming a flexible tank using blown film technique to form a one-piece seamless body.
Patent DE-20122877-U1 (DE)
Title: Befestigung für Kontaktelemente eines Smart-Card-Connector
IPC: G06K7/00
Filed: 2001-11-30
Abstract: Smart-Card-Connector
(10) der folgendes aufweist:  einen Kontaktträger (20)
und  mindestens ein Kontaktelement (40), das im Kontaktträger (20)
getragen und gehalten ist;  wobei der Kontaktträger mindestens
eine Befestigungsstelle (50) mit mindestens einem Fixierstift (52)
für das
mindestens eine Kontaktelement (40) aufweist;  wobei das Kontaktelement
(40) mindestens einen Befestigungsteil (60) mit einem Loch (62)
aufweist; und  wobei der Fixierstift (52) durch das Loch (62)
ragt und das Material des Fixierstifts (52) zum Halten des Kontaktelements über einen
Rand des Loches (62) verformt ist.