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Patent DE-102017203905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Organisation der Kommunikation zwischen Mobilfunknetz-Teilnehmerstationen in einer Mobilfunkzelle, sowie Mobilfunknetz-Teilnehmerstation und Mobilfunknetz-Verwaltungseinheit bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: H04W88/12
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Organisation der Kommunikation zwischen Mobilfunknetz-Teilnehmerstationen in einer Mobilfunkzelle, wobei eine Mobilfunknetz-Verwaltungseinheit (24), insbesondere der Scheduler einer Basisstation (20), in der Mobilfunkzelle (MFZ) die Zuteilung der Funkressourcen vornimmt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass von der Mobilfunknetz-Verwaltungseinheit (24) für die Mobilfunkzelle (MFZ) eine Anzahl Sub-Funkbereiche (D2DSFB) definiert werden, in denen eine Anzahl Mobilfunk-Teilnehmerstationen (30) im Parallelbetrieb die gleichen Funkressourcen für die direkte Kommunikation untereinander nutzen dürfen.
Patent DE-102017204466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: SCHLUMPP FLORIAN
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), einem Steuergerät (5) und einem Fahrzeug (1), aufweisend einen Verbrennungsmotor (2), mindestens einen Elektromotor (3), eine Traktionsbatterie (4) und ein Steuergerät (5),wobei eine voraussichtliche Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und ein voraussichtliches Streckenprofil (x) verwendet werden, um eine daraus resultierende Änderung eines Ladezustands (SoC) der Traktionsbatterie (4) zu bestimmen und einen Sollwert für den Ladezustand (SoC) festzulegen,wobei der Sollwert für den Ladezustand (SoC) zur Ansteuerung des Elektromotors (3) und/oder des Verbrennungsmotors (2) verwendet wird,wobei eine Leistung (P) des Elektromotors (3) zumindest zeitweise konstant gehalten wird.
Patent DE-102017205066-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem spezifisch kühlbaren Speiseeisbereiter
Inventor: RICHTER EVA-KATHRIEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel als Gefrierfach (6) ausgebildet ist, und mit einem Speiseeisbereiter (27), der in dem Gefrierfach (6) angeordnet ist, und mit einer Luftzuführeinrichtung (14), mit welcher Kaltluft zum Speiseeisbereiter (27) zu dessen Kühlung zuführbar ist, wobei die Luftzuführeinrichtung (14) einen Luftkanal (16) aufweist, der in das Gefrierfach (6) mündet und welcher eine Mehrzahl von Luftzuführöffnungen (20, 21, 22) aufweist, die mit Schließelemente (23, 24, 25) verschließbar sind, wobei in einem zum Kühlen des Speiseeisbereiters (27) ausgebildeten Kühlmodus des Haushaltskältegeräts (1) nur diejenigen Schließelemente (23, 24, 25) geöffnet sind, durch deren zugeordnete Luftzuführöffnungen (20, 21, 22) Kaltluft direkt an den Speiseeisbereiter (27) anströmt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen von Speiseeis in einem Gefrierfach (6).
Patent DE-102017207417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeugs und elektrisch betätigtes Kupplungssystem
Inventor: KALLAS CHRISTINA
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement (2) eines Fahrzeugs, umfassend eine Halterung (4) zur schwenkbaren Befestigung des Betätigungselements (2) am Fahrzeug, das an der Halterung (4) entlang eines Betätigungswegs zwischen einer Nichtbetätigungsstellung und einer Betätigungsstellung um eine Schwenkachse (5) schwenkbar gelagert ist und auf das eine Rückstellkraft einer Rückstellfeder (6) in Richtung seiner Nichtbetätigungsstellung wirkt, und wenigstens ein Reibelement (9), das beim Verschwenken des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs gegen eine bogenförmig verlaufende Reibfläche (10) reibt. Die Reibfläche (10) weist wenigstens einen Nocken (13) auf, wobei sich bei Betätigung des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs die Reibfläche (10) und das Reibelement (9) derart relativ zueinander bewegen, dass sich das Reibelement (9) entlang der bogenförmig verlaufenden Reibfläche (10) wenigstens auf oder über den Nocken (13) hinweg bewegt, wobei das Reibelement (9) an der Halterung (4) in Bezug auf die bogenförmige Reibfläche (10) federnd radialbeweglich befestigt und die Reibfläche (10) mit einem das Betätigungselement (2) an der Halterung (4) lagernden, um die Schwenkachse (5) drehbaren, mit dem Betätigungselement (2) drehfest verbundenen Achsbolzen (11) verbunden, so dass sich die Reibfläche (10) bei Betätigung des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs um die Schwenkachse (5) dreht.
Patent DE-102017208610-A1 (DE)
Title: Zwei-Membran-Aufbau zur elektrochemischen Reduktion von CO2
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: C25B9/23
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle, umfassend einen Kathodenraum umfassend eine Kathode, eine erste Ionenaustauschermembran, welche an den Kathodenraum angrenzt, einen Anodenraum umfassend eine Anode, und eine zweite Ionenaustauschermembran, welche an den Anodenraum angrenzt, eine Elektrolyseanlage umfassend die erfindungsgemäße Elektrolysezelle, sowie ein Verfahren zur Elektrolyse von COunter Verwendung der erfindungsgemäßen Elektrolysezelle oder der erfindungsgemäßen Elektrolyseanlage.
Patent DE-102017211520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer virtuellen Umgebung für einen Benutzer in einem Fahrzeug, entsprechendes Virtual-Realitysystem sowie Fahrzeug
Inventor: DAHMS PATRICK
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer virtuellen Umgebung für einen Benutzer in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, ein entsprechendes Virtual-Reality-System sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Virtual-Reality-System. Dabei wird ein Wert eines Immersionsparameters, welcher einen angestrebten Grad einer Immersion des Benutzers in einer virtuellen Realität charakterisiert, auf der Grundlage wenigstens einer Randbedingung festgelegt oder verändert. Zudem wird die virtuellen Umgebung für den Benutzer erzeugt, welche eine Darstellungsweise der virtuellen Realität enthält, in Abhängigkeit vom Wert des Immersionsparameters.
Patent DE-102017214644-A1 (DE)
Title: Ladefahrzeug und Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-08-22
Abstract: Ein Ladefahrzeug (1) zum Laden eines Elektrofahrzeugs (2) weist ein Ladesystem (3), einen Laderegler (4), eine Steuereinrichtung (5) und ein Kontaktsystem (6) auf. Das Ladesystem (3) ist verbunden mit dem Laderegler (4) und dem Kontaktsystem (6), wobei das Kontaktsystem (6) zur Versorgung des Ladefahrzeugs (1) mit elektrischer Energie dient. Das Ladesystem (3) ist ein kontaktloses Ladesystem (3). Das Ladefahrzeug (1) ist mittels der Steuereinrichtung (5) in einer Längsrichtung und in einer Querrichtung steuerbar und ist mittels dieser Steuereinrichtung (5) an einer Ladeposition (7) positionierbar.
Patent DE-102017217814-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein Fahrzeug
Inventor: NIERHOFF DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) für ein Fahrzeug, umfassend- einen Kasten (2), welcher aus einem insbesondere seitlich umlaufenden Außenrahmen (3) und zumindest einem ersten Boden (4) gebildet ist,- einen Trägerrahmen (6) mit einer seitlich umlaufenden Begrenzung (6.1) und einer innerhalb der seitlichen Begrenzung durch mindestens einen Querträger (6.2) und/oder mindestens einen Längsträger (6.3) gebildete Fachstruktur (6.4) zur Aufnahme von Batterieelementen, welcher einstückig aus Kunststoff, insbesondere im Spritzgussverfahren hergestellt, im Innenraum (2.1) des Kastens (2) angeordnet ist,- einen Deckel (9) zum zumindest bereichsweisen Abdecken des Innenraums (2.1) des Kastens (2).
Patent DE-102018006123-A1 (DE)
Title: Flexibles Anzeigepanel und flexible Anzeigevorrichtung
Inventor: LENG CHUANLI
IPC: H01L27/32
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein flexibles Anzeigepanel bereit, das einen Anzeigebereich und einen Nichtanzeigebereich umfasst, wobei ein Biegebereich dazwischen angeordnet ist. Das flexible Anzeigepanel umfasst ferner ein flexibles Substrat und eine Dünnfilmtransistorschicht. Die Dünnfilmtransistorschicht umfasst eine Halbleiterschicht, eine Gate-Elektrodenisolationsschicht, eine Gate-Elektrodenschicht, eine Isolationszwischenschicht und eine Source-Drain-Elektrodenmetallschicht. Das flexible Anzeigepanel umfasst eine Berührungsschicht, die auf einer Seite der Dünnfilmtransistorschicht von dem flexiblen Substrat entfernt angeordnet ist. Die Berührungsschicht umfasst eine erste und eine zweite Berührungsmetallschicht. Das flexible Anzeigepanel umfasst ferner Signalübertragungsleitungen mit mindestens zwei parallelen Verdrahtungsschichten in dem Biegebereich. Jede Verdrahtungsschicht wird in einer gleichen Schicht mit mindestens zwei Schichten, und zwar der Source-Drain-Elektrodenmetallschicht, der ersten Berührungsmetallschicht und der zweiten Berührungsmetallschicht hergestellt.
Patent DE-102018010332-A1 (DE)
Title: Schluckbewegungs-Erfassungssystem
Inventor: SUBERVIOLA ION
IPC: A61B5/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Bei einem Schluckbewegungs-Erfassungssystem (1) mit mehreren Sensoreinheiten (2), die am Hals (11) eines Lebewesens (10) fixierbar sind, umfassen die Sensoreinheiten erfindungsgemäß jeweils einen oder mehrere Inertialsensoren (By, Bz, Dx), wobei eine der Sensoreinheiten (2) ein Referenzsensor (Sref-1, S0 bis S7) zur Ermittlung von Bewegungen des Lebewesens (10) ist, die unabhängig von Schluckbewegungen sind, um superior-inferior und anterior-posterior-Bewegungen des Lebewesens (10) zu kompensieren.Hierdurch kann bei geringem Gewicht und Platzbedarf eine hohe Messgenauigkeit bei der Erfassung der Schluckbewegungen erzielt werden. Weiterhin sind eine kontinuierliche Erfassung von Schluckbewegungen sowie eine Erfassung der Zeitdauern von Schluckvorgängen möglich.
Patent DE-102018100598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines stromes einer leuchtdiode
Inventor: HÖFLINGER BENJAMIN
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-01-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Stromes einer Leuchtdiode, um einen gewünschten Lichtstrom abzugeben, wobei der Strom in Abhängigkeit von einer Zeit, während der die Leuchtdiode bestromt wurde, bestimmt wird, um den gewünschten Lichtstrom der Leuchtdiode zu erzeugen.
Patent DE-102018102523-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren und Laserschweißvorrichtung zum Verbinden von folienartigen Werkstücken
Inventor: NEUMANN MARCUS
IPC: B23K26/244
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren zum prozesssicheren Verbinden von folienartigen Werkstücken (4, 5) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, wie Aluminium oder Kupfer, an einem Überlappstoß sowie eine Laserschweißvorrichtung. Die Erfindung ist z. B. anwendbar im Bereich der Akkumulationstechnik, wo Folien mit Folienstärken von weniger als 300 µm elektrisch leitend verbunden werden müssen. Erfindungsgemäß wird ein Laserstrahl (2) über die Oberfläche des oberen (4) zweier zu fügender, folienartiger Werkstücke (4, 5) entlang einer spiralförmigen Bahn geführt, wobei der Laserstrahl (2) zusätzlich einer hochfrequenten Pendelbewegung unterworfen wird.
Patent DE-102018108447-A1 (DE)
Title: Lenkungssystem mit Diebstahlschutzfähigkeiten
Inventor: SIMON DANIEL C
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-04-10
Abstract: Es wird ein Lenkungssystem für ein autonomes oder semiautonomes Fahrzeug bereitgestellt. Das Lenkungssystem enthält einen Controller, der mit einem elektrischen Servolenkungssystem und einem Getriebesteuerungssystem in Kommunikation steht. Der Controller ist programmiert, um in Ansprechen auf ein erstes Signal, das einen nicht verifizierten Bediener anzeigt, und auf eine Betriebsanforderung hin das elektrische Servolenkungssystem in einen Bereitschaftsmodus zu versetzen und um zu verhindern, dass das Getriebesteuerungssystem einen Getriebebetriebszustand und/oder eine Getriebebetriebsposition verändert.
Patent DE-102018110859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederstart eines Verbrennungsmotors in einem Hybridantriebsstrang
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiederstart eines Verbrennungsmotors in einem Hybridantriebsstrang, bei welchem eine Hybridtrennkupplung (4) den Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet, wobei bei rein elektrischer Fahrt und geschlossener Hybridtrennkupplung (4) der Verbrennungsmotor (2) unter Verwendung eines vorgegebenen Kupplungsmomentes (T Target ) der Hybridtrennkupplung (4) durch den Elektromotor (3) wieder gestartet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Wiederstart zuverlässig realisiert werden kann, wird das vorgegebene Kupplungsmoment (T Target ) der Hybridtrennkupplung (4) beim Wiederstart des Verbrennungsmotors (2) in Abhängigkeit mindestens eines betriebsspezifischen und/oder eines umgebungsspezifischen Parameters verändert.
Patent DE-102018112843-A1 (DE)
Title: Ballenpresse und Verfahren zum Betreiben einer Ballenpresse
Inventor: HESSELMANN ULRICH
IPC: B30B9/30
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballenpresse (1), mit einer Presskammer (2), in der ein Presskolben (3) oszillierend bewegbar ist, und einer Vorkammer (7) mit einem Einlaufbereich (11), in den von einer Aufnahmevorrichtung (5) aufgenommenes Erntegut (6) eintritt, und einem Auslaufbereich (12), der in die Presskammer (2) einmündet, wobei in der Vorkammer (7) ein Raffer (4) zwischen einer Erntegut in der Vorkammer (7) verdichtenden Sammelhubbewegung und einer das Erntegut von der Vorkammer (7) in die nachgeordnete Presskammer (2) verlagernden Füllhubbewegung umschaltbar ist, sowie zumindest einer der Vorkammer (7) zugeordneten Sensoranordnung (26) zur Bestimmung des Füllstandes in der Vorkammer (7), wobei mindestens ein in die Vorkammer (7) schwenkbares Rückhaltemittel (25) vorgesehen ist, welches wenigstens einem Sensorelement (29) der zumindest einen Sensoranordnung (26) nachgeordnet ist, wobei das mindestens eine Rückhaltemittel (25) zwischen einer Rückhalteposition, in welcher das Rückhaltemittel (25) abschnittsweise in die Vorkammer (7) hineinragt, und einer Ruheposition, in welcher das Rückhaltemittel (25) die Vorkammer (7) freigibt, verschwenkbar ist.
Patent DE-102018114938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aushärtung und/oder Trocknung eines Estrichs und mobiles Estrichaufheizsystem
Inventor: MUSSENBROCK MARKUS
IPC: G06Q50/08
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aushärtung und/oder Trocknung eines Estrichs, wobei ein Estrich in ein Gebäude eingebracht und getrocknet wird, wobei während der Aushärtung und/oder Trocknung des Estrichs eine Beheizung des Estrichs durchgeführt wird.Die Daten betreffend die Prozessparameter der Aushärtung und/oder Trocknung des Estrichs werden automatisiert erfasst und aufgezeichnet, insbesondere gespeichert.
Patent DE-102018117446-A1 (DE)
Title: Drehzahladaptive Tilgereinrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehzahladaptive Tilgereinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (3), an dem mittels Pendellagern über den Umfang verteilt im Fliehkraftfeld der um die Drehachse (d) drehenden Tilgereinrichtung (1) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn über einen Schwingwinkel pendelfähige Pendelmassen (5) aufgenommen sind. Um konstruktionsbedingte Nichtlinearitäten der Tilgerordnung zumindest teilweise zu kompensieren, ist eine Tilgerordnung der Tilgereinrichtung (1) abhängig von deren Drehzahl um die Drehachse (d) veränderbar ausgebildet.
Patent DE-102018118958-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät zur Ernte von stängeligem Halmgut
Inventor: SCHLAMANN FRANK
IPC: A01D45/02
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Vorsatzgerät zum Anbau an eine Erntemaschine mit einer Anzahl von nebeneinander über die Arbeitsbreite verteilt angeordneten Pflückvorrichtungen (2) mit zumindest einem ersten und einem zweiten gegenläufig rotierend antreibbaren Pflückrotor (10a, 10b).Die Einzugskanten (14) an den Einzugskörpern (12) auf dem ersten und zweiten Pflückrotor (10a, 10b) sind so im Verhältnis zueinander angeordnet, dass während einer Umlaufbewegung des ersten und zweiten Pflückrotors (10a, 10b) zwei benachbarte Einzugskanten (14) des ersten Pflückrotors (10a) in ihrem Wirkbereich in die nach unten gerichtete Bewegungsbahn eines Pflanzenstängels (8) den Pflanzenstängel (8) zeitweise gegen die im Verhältnis zu den zwei benachbarten Einzugskanten (14) des ersten Pflückrotors (10a) vor- und nacheilenden Einzugskanten (14) des zweiten Pflückrotors (10b) gedrückt halten und den Pflanzenstängel (8) durch die vier Anlagepunkte (26) des Pflanzenstängels (8) an die Einzugskanten (14) des ersten und zweiten Pflückrotors (10a, 10b) in eine dem Hüllkreis (16) des ersten Pflückrotors (10a) angenäherte Bogenform spannen, und auf dem zweiten Pflückrotor (10b) eine Messerklinge (20) zwischen den vor- und nacheilenden Einzugskanten (14) des zweiten Pflückrotors (10a) angeordnet ist, die in die Außenseite des in Bogenform gespannten Pflanzenstängels (8) einschneidet.
Patent DE-102018121000-A1 (DE)
Title: Staubsammelroboter und selbstfahrende Vorrichtung
Inventor: KOURA KENTARO
IPC: A47L5/12
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein Staubsammelroboter weist einen Körper, ein Rad, einen Radmotor und eine Aufhängungsvorrichtung auf. Der Körper nimmt eine Speichereinheit zum darin Speichern von Staub und Schmutz, der von einem Ansaugeinlass angesaugt wird, auf. Das Rad lagert den Körper. Der Radmotor erzeugt eine Bewegungskraft zum Drehen des Rades. Die Aufhängungsvorrichtung weist ein Lagerungsbauteil, einen Bewegungskrafterzeugungsmechanismus und einen Justiermechanismus auf. Das Rad wird um eine Mittelachse durch das Lagerungsbauteil drehbar gelagert. Der Bewegungskrafterzeugungsmechanismus bringt eine Bewegungskraft auf das Lagerungsbauteil zum Erzeugen einer Vorspannkraft zum Bewirken, dass das Rad von einer Bodenfläche des Körpers vorsteht, auf. Der Justiermechanismus justiert die Vorspannkraft basierend auf einem Vorstehausmaß des Rades von der Bodenfläche. Die Aufhängungsvorrichtung bringt die Vorspannkraft, die durch den Justiermechanismus justiert wird, auf das Rad auf.
Patent DE-102018122682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten eines Honwerkzeuges, Vorrichtung zur Anwendung des Verfahrens sowie mit der Vorrichtung ausgestattete Bearbeitungsmaschine, Honleiste und Honwerkzeug
Inventor: KLINK ULRICH
IPC: B23H9/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrichten eines Honleisten (1) umfassenden Honwerkzeuges (9), wobei mindestens eine Honleiste (1) mittels eines elektroerosiven Verfahrens abgerichtet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsmaschine, insbesondere eine Honmaschine (12) mit einer Abrichtvorrichtung (8). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Honleiste (1) und ein Honwerkzeug (9).
Patent DE-102018123224-A1 (DE)
Title: Medikament zur Gichtbehandlung und ihr Zubereitungsverfahren
Inventor: DONGGUO LI
IPC: A61K36/288
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Medikament zur Gichtbehandlung und sein Zubereitungsverfahren. Das Medikament zur Gichtbehandlung umfasst in Gewichtsanteilen Radix Bupleuri 5-15, Löwenzahn 10-15, unbearbeitete Pinellie 13-20, Haferflocken oder Hafermehl 12-28 und Herba Pyrolae 5-12. Das Medikament zur Gichtbehandlung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält andere Inhaltsstoffe als herkömmliche Medikamente und kann Nachteile herkömmliche Medikamente überwinden.
Patent DE-102018123523-A1 (DE)
Title: Prozessmodul und Anlage mit wenigstens einem solchen Prozessmodul
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: C23C14/56
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Prozessmodul mit einer Prozesskammer und einer horizontal in dem Prozessmodul bewegbaren flächigen Trägervorrichtung mit einem Substrataufnahmebereich zur Aufnahme von Substraten und einem seitlich an und/oder um den Substrataufnahmebereich vorgesehenen Außenrandbereich. Die Position der Trägervorrichtung und/oder einer unter der Trägervorrichtung vorgesehenen Temperierplatte ist in einer Schließrichtung quer zu der Substrattransportrichtung derart veränderbar, dass die Trägervorrichtung und/oder die Temperierplatte einen Boden der Prozesskammer ausbilden kann. Das Prozessmodul weist ferner ein Transportsystem zum Transportieren der Trägervorrichtung zu und weg von der Prozesskammer auf. Die Prozesskammer ist eine Plasmakammer mit einer Gasdusche, die mit der Trägervorrichtung eine Parallelplattenanordnung ausbildet. An wenigstens einer Seitenwand der Prozesskammer, zwischen der Gasdusche und der Trägervorrichtung, ist wenigstens ein in den Prozesskammerinnenraum hinein ragendes Maskenelement vorgesehen, das wenigstens 50 % der Oberfläche des Außenrandbereiches der Trägervorrichtung abdeckt. Die Erfindung beinhaltet zudem eine Anlage mit wenigstens einem solchen Prozessmodul.
Patent DE-102018124706-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: DECHANTSREITER EDGAR
IPC: B27L11/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten länglicher, pflanzlicher Rohprodukte, vorzugsweise von Palmengewächsen, umfassend eine Spaltvorrichtung zum Spalten der Rohprodukte in längliche Lamellen, eine Zerfaserungsvorrichtung zum Zerfasern der Lamellen, eine Weiterbearbeitungsvorrichtung zur Weiterbearbeitung der zerfaserten Lamellen zu einem Werkstoff.
Patent DE-102018125811-A1 (DE)
Title: Glasschiebedach mit einklemmschutz und zugehöriges verfahren
Inventor: PROCHAZKA BRADLEY MARK
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Kraftfahrzeug gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem ein Glasschiebedach, eine Dachreling, einen an die Dachreling angrenzenden Draht und einen Dachträger, der selektiv an der Dachreling befestigbar ist. Der Dachträger beinhaltet einen Magnet. Ferner beinhaltet das Fahrzeug eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Glasschiebedach abzuschalten, wenn ein durch den Draht fließender Strom durch den Magnet gestört wird. Außerdem wird ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102018125819-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein motorisiertes Zweirad
Inventor: PONCE OLIVEIRA MURILO CESAR
IPC: B62M21/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang (10) für ein motorisiertes Zweirad vorgesehen mit einem Antriebsmotor (12) zur Erzeugung eines Drehmoments, einem Getriebe (24) zur Wandlung des Drehmoments, einem, insbesondere über einen Kettentrieb (30), an dem Getriebe (24) angekoppelten Abtriebsritzel (32) zum Antreiben eines Antriebsrads, einer im Drehmomentfluss zwischen dem Antriebsmotor (12) und dem Getriebe (24) zwischengeschalteten Kupplung (20) zum wahlweisen Herstellen und/oder Unterbrechen eines Drehmomentflusses und einer im Drehmomentfluss zwischen dem Antriebsmotor (12) und dem Abtriebsritzel (32) zwischengeschalteten Freilauf (44) zur Herstellung eines Drehmomentflusses in Zugrichtung und Unterbrechung des Drehmomentflusses in Schubrichtung. Durch den Freilauf (44) ist ein in einem Schubbetrieb auftretender Drehmomenteintrag in den Antriebsmotor (12) und ein dadurch verursachtes plötzliches unkomfortables Rucken vermieden, so dass ein motorisiertes Zweirad mit einem guten Fahrkomfort ermöglicht ist.
Patent DE-102018126354-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät
Inventor: KAI YOSHIROU
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein elektronisches Gerät (20) weist eine Wärmesenke (18) auf, die dazu ausgestaltet ist, eine elektronische Komponente auf einer Schaltplatine (16) zu kühlen. Die Wärmesenke (18) und die Schaltplatine (16) werden durch eine Schnappverbindung verbunden.