baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014013-B4 (DE)
Title: Flugkörperadapterring
Inventor: FLICKINGER RAINER
IPC: F42B15/36
Filed: 2007-03-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Es wird ein Flugkörperadapterring (1) angegeben, umfassend einen im Wesentlichen hohlzylindrisch geformten Grundkörper (2), mit einer Anzahl von Rast- und/oder Kontaktmitteln (3), wobei der Grundkörper (2) zur endseitigen Anbindung an eine erste Flugkörperbaugruppe (4) ausgebildet ist und im angebundenen Zustand mit dieser Flugkörperbaugruppe (4) eine adaptierte Flugkörperbaugruppe bildet, und die so gebildete adaptierte Flugkörperbaugruppe mit einer zweiten Flugkörperbaugruppe (5) mittels eines Kopplungsringes (6) verbindbar ist. Ferner wird ein Flugkörper (10) angegeben, mit einer Anzahl von Flugkörperbaugruppen (4, 5), mit zumindest einem Kopplungsring (6) und zumindest einem Flugkörperadapterring (1) der vorab genannten Art.
Patent DE-102007024332-B4 (DE)
Title: Anschubvorrichtung für Tretroller
Inventor: SONNENSCHEIN JUERGEN
IPC: B62M1/24
Filed: 2007-06-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Anschubvorrichtung für Tretroller mit einem Tretpedal (4), zwei Klappblechen (3), Zahnstange (6) und einem Zahnrad (7) mit Freilaufnabe, wobei sich auf einem Rollertrittbrett (10) im hinteren Bereich das Tretpedal (4) befindet, welches durch eine Druckfeder (2) in Ausgangsstellung nach oben gedrückt wird und wobei sich auf der Unterseite des Tretpedals (4) die zwei Klappbleche (3) befinden, die an ihrem einem Ende gelenkig miteinander und der Zahnstange (6) und das eine Klappblech an seinem anderen Ende mit dem Rollertrittbett (10) und das andere Klappblech an seinem anderen Ende mit der Unterseite des Tretpedals (4) verbunden ist, wobei bei einem Druck auf das Tretpedal (4) die anderen Enden der beiden Klappbleche (3) aufeinander zu bewegt werden und über die gelenkige Verbindung an dem einen Ende der Klappbleche (3) die Zahnstange (6) nach hinten geschoben wird und wobei die Zahnstange (6) über das Kunststoffgleitlager im Halter (8) geführt wird und das Zahnrad...
Patent DE-102007036438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Universal-Dimmers
Inventor: GOETTE KARSTEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-08-02
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung der Halbleiterschalter eines Universal-Dimmers (1), welcher bei kapazitiver und/oder ohmscher Last im Phasenabschnittbetrieb und bei induktiver Last im Phasenanschnittbetrieb arbeitet und welcher mindestens je ein Halbleiterventil zur Schaltung der positiven und der negativen Spannungs-Halbwelle aufweist, wobei der Betrieb eines an den Universal-Dimmer (1) angeschlossenen elektronischen Transformators (4) mit kapazitivem oder gemischt kapazitivem/induktivem Verhalten stets in der Betriebsart „Phasenabschnitt” erfolgt, wobei das Halbleiterventil derjenigen Halbwelle, an deren Ende die Synchronisation erfolgt, bei jeder Halbwelle dieser Art während einer vorgegebenen, festen Zeitspanne (Δt) bis zum Ende der Halbwelle zur Erzeugung eines Formatierungsimpulses eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisation lediglich am Ende der positiven Spannungs-Halbwelle erfolgt, so dass die Formatierungsimpulse stets am Ende der positiven Spannungs-Halbwelle auftreten.
Patent DE-102007044196-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Steuern eines Bilddisplays
Inventor: LIN CHO YI
IPC: A63F13/213
Filed: 2007-09-17
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steuergerät (100) zum Steuern eines Bilddisplays (10) mit:  mindestens einem Bezugsobjekt (12, 14) zum Erzeugen eines Signals eines vorbestimmten Spektrums;  einer Modulationseinheit (16) zum Modulieren des Signals des vorbestimmten Spektrums mit einer vorbestimmten Modulationsfrequenz; und  eine Fernsteuerung (20) mit:  einem Bildsensor (24) zum Empfangen des modulierten Signals des vorbestimmten Spektrums mit einer Bildabtastfrequenz und Erzeugen eines digitalen Signals (DS); und  eine Einrichtung zum Empfangen des digitalen Signals (DS), Demodulieren des digitalen Signals (DS), um ein digitales Bild zu erzeugen, welches nur das Bild des Bezugsobjektes (12, 14) enthält, und Berechnen einer Bildabweichung des Bildes des Bezugsobjektes (12, 14), welche auf dem digitalen Bild gebildet ist;  wobei die Fernsteuerung (20) das Bilddisplay (10) gemäß der Bildabweichung entsprechend steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bildabtastfrequenz ein Vielfaches der Modulationsfrequenz ist, und dadurch die Störung von einer Lichtquelle beseitigt wird, welche ein  Lichtband erzeugt, welches das Band...
Patent DE-102007048135-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzlichtmikroskopisches Messen einer Probe mit rotverschobenen Stokes-Linien
Inventor: HELL STEFAN W PROF DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2007-10-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum fluoreszenzlichtmikroskopischen Messen einer Probe, – wobei ein Fluoreszenzfarbstoff in der Probe mit Licht einer bestimmter Wellenlänge von einem Zustand in einen anderen Zustand überführt wird, – wobei Licht einer anderen Wellenlänge mit einer solchen Mindestintensität in eine Lichtleiterfaser eingekoppelt wird, dass aufgrund eines nichtlinearen Effekts ein Lichtspektrum mit gegenüber der anderen Wellenlänge verschobenen Wellenlängen aus der Lichtleiterfaser austritt, und – wobei das Licht mit der bestimmten Wellenlänge aus dem Lichtspektrum ausgesondert wird, und – wobei Fluoreszenzlicht von der Probe ortsauflösend gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterfaser (13) derart ausgewählt wird und dass das Licht (10) der anderen Wellenlänge mit einer solchen Intensität in die Lichtleiterfaser (13) eingekoppelt wird, dass in der Lichtleiterfaser (13) Raman-Streuung in solchem Ausmaß stimuliert wird, dass das Lichtspektrum (17) neben einer Linie (18) der eingekoppelten Wellenlänge mindestens eine rotverschobene Stokes-Linie (19 bis 28) aufweist, deren Intensitätshalbwertsbreite kleiner als ihr halber Abstand zu der er ihr im Blauen benachbarten Linie (18 bis 28) des Lichtspektrums (17) ist, und dass die bestimmte Wellenlänge aus einer der rotverschobenen Stokes-Linien (19 bis 28) ausgewählt wird.
Patent DE-102007063052-B4 (DE)
Title: Flexibles Rundflechten
Inventor: BUDILLON FLORENT
IPC: D04C3/30
Filed: 2007-12-28
Granted: 2009-11-26
Abstract: Flechtmaschine mit einer Vielzahl von Flechtflügelrädern (100), die jeweils mit zumindest einer Klöppelaufnahme (110) für die Aufnahme zumindest eines Klöppels (10, 20) versehen sind, und einem äußeren Flügelrad (200) mit einer Vielzahl von Klöppelaufnahmen (210) und einem inneren Flügelrad (300) mit einer Vielzahl von Klöppelaufnahmen (310), wobei das äußere und das innere Flügelrad (200, 300) im wesentlichen koaxial zu der Vielzahl von Flechtflügelrädern (100) angeordnet sind und sich gegenüber der Maschine entgegengesetzt zur Drehrichtung der Vielzahl von Flechtflügelrädern (100) drehen und wobei die Klöppelaufnahmen (110, 210, 310) mit einem Weichensystem (400) versehen sind, um einen in einer Klöppelaufnahme (110, 210, 310) aufgenommenen Klöppel (10, 20) in eine andere Klöppelaufnahme (110, 210, 310) zu übergeben.
Patent DE-102008009399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Muskeln des Körpers
Inventor: HAAG MICHAEL
IPC: A63B21/062
Filed: 2008-02-15
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren der Muskeln des Körpers,  mit einem Stapel von übereinander angeordneten Gewichten (1),  mit einer Hebeeinrichtung (2) zum Anheben sämtlicher oder eines Teils der Gewichte (1),  mit verschiebbaren Bolzen (3) zum Koppeln eines bestimmten Gewichts (1) mit der Hebeeinrichtung (2),  wobei jedem Gewicht (1) des Stapels jeweils ein Bolzen (3) zugeordnet ist und  wobei die Bolzen (3) entsprechend gleich ausgerichtet auf einer vertikalen Linie liegen, sowie  mit einer längs der Reihe der Bolzen (3) zugeordneten, linear verschiebbaren Betätigungseinrichtung (6),  wobei die Betätigungseinrichtung (6) in ihren Betätigungspositionen den entsprechenden Bolzen (3) verschiebt und dadurch mit dem zugeordneten Gewicht (1) koppelt,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine um ihrer Längsachse frei verschwenkbare Stange (8) vorgesehen ist,  daß auf der Stange (8) frei längsverschiebbar, jedoch drehfest die Betätigungseinrichtung (6) mit einer Greifeinrichtung zum Greifen sowie Verschieben des Bolzens (3) beim Verschwenken der...
Patent DE-102008036289-B4 (DE)
Title: Kombiniertes MR-PET-Gerät
Inventor: STOCKER STEFAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-08-04
Granted: 2012-01-12
Abstract: Kombiniertes MR-PET-Gerät mit einer Detektoranordnung mit mehreren PET-Detektionseinheiten, denen jeweils eine PET-Datenverarbeitungseinheit zugeordnet ist, umfassend ein Kühlsystem mit Kühlkörpern (109), die mit den PET-Detektionseinheiten und/oder PET-Datenverarbeitungseinheiten zur Kühlung thermisch leitend verbunden sind, wobei die Kühlkörper (109) über Zwischenleitungen (107) mit einem Kühlmittelvorverteiler (105) verbunden sind, der den Kühlkörpern (109) ein flüssiges Kühlmittel parallel zuführt, und der einen Kühlmittelkanal zur Aufnahme des Kühlmittels mit einem Strömungsquerschnitt aufweist, derart, dass alle Kühlkörper (109) gleichmäßig mit Kühlmittel versorgt werden.
Patent DE-102008045125-B4 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Vermitteln von zur Laufzeit zusammengestellten Assistenzinformationen
Inventor: WU YONGMEI DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-01
Granted: 2023-06-29
Abstract: Assistenzsystem (2) zum Vermitteln von Assistenzinformationen an einen Nutzer eines Kraftfahrzeugs (1) umfassend:eine Ausgabeeinheit (5) zum Ausgeben der Assistenzinformationen in mindestens einer Ausgabemodalität;eine Wissensbasis (4), in der Informationen abgelegt sind;eine Steuereinheit (3), die mit der Wissensbasis (4) und den Ausgabemitteln gekoppelt ist und die ausgebildet ist, Signale zu empfangen und auszuwerten und auf Basis der Auswertung die Ausgabe der Assistenzinformationen über die Ausgabeeinheit (5) zu steuern,wobei die Wissensbasis (4) mehrere Basisbestandteile umfasst, die jeweils Informationen zum Erzeugen von ausgebbaren Assistenzinformationen über einen Wissensbereich umfassen, wobei die Wissensbereiche der Basisbestandteile voneinander verschieden sind, und die Steuereinheit (3) eine Assistenzinformationserzeugungseinheit (22) umfasst, die für die eine Ausgabemodalität die Assistenzinformationen als eine Kombination von aus mindestens zwei der Basisbestandteilen abgeleiteten ausgebbaren Informationen zur Laufzeit erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Basisbestandteile ein Menschmodell (6) zum Erzeugen einer grafischen Darstellung eines anthropomorphen Charakters (7) umfasst und mindestens einer der Basisbestandteile ein Fahrzeugmodell (8) umfasst, anhand dessen grafische Darstellungen des Fahrzeugs und/oder einzelner Bestandteile des Fahrzeugs erzeugbar sind, wobei die Steuereinheit (3) eine Grafikerzeugungseinheit (14) umfasst, die dynamisch eine grafische Darstellung des anthropomorphen Charakters (7) gemeinsam mit dem Kraftfahrzeug (1) und/oder Bestandteilen des Kraftfahrzeugs (1) erzeugt.
Patent DE-102008047137-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Steuersystem für Getriebe mit Zweiflächenkolben für Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: ELLIS JASON L
IPC: F16H61/68
Filed: 2008-09-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrohydraulisches Steuersystem (82) für ein Mehrganggetriebe (16) mit mehreren Drehmomentübertragungsmechanismen (TCC, C1, ..., C6) einschließlich eines wahlweise in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus (C5), der durch Aufbringung von Fluiddruck auf einen Zweiflächenkolben (P5) mit einer ersten Kolbenfläche (PA1) und einer zweiten Kolbenfläche (PA2) in Eingriff bringbar ist, und einer Quelle von Druckfluid (100, 102) umfassend:ein Schaltventil (SV3), das zwischen einer verfahrenen Stellung und einer nicht verfahrenen Stellung verstellbar ist und eine Feder (154) umfasst, die das Schaltventil (SV3) in die nicht verfahrene Stellung drängt, wobei das Schaltventil (SV3) Druckfluid, das mit der ersten Kolbenfläche (PA1) in Fluidkommunikation steht, zu der zweiten Kolbenfläche (PA2) lässt, wenn es sich in der nicht verfahrenen Stellung befindet, so dass Druckfluid auf beide Kolbenflächen (PA1, PA2) aufgebracht wird, um den Drehmomentübertragungsmechanismus (C5) in Eingriff zu bringen, und wobei das Schaltventil (SV3) Druckfluid von der zweiten Kolbenfläche (PA2) abhält, wenn es sich in der verfahrenen Stellung befindet, so dass das Druckfluid nur auf die erste Kolbenfläche (PA1) aufgebracht wird, um den Drehmomentübertragungsmechanismus (C5) in Eingriff zu bringen; undein Magnetventil (SS1), das mit dem Schaltventil (SV3) in Fluidkommunikation steht und betätigbar ist, um dadurch Druckfluid zu dem Schaltventil (SV3) zu leiten, das mit der Feder (154) auf das Schaltventil (SV3) einwirkt, um das Schaltventil (SV3) stärker in die nicht verfahrene Stellung zu drängen,wobei das Schaltventil (SV3) durch Druckfluid, das auf das Schaltventil (SV3) einwirkt, nur dann entgegen der Feder (154) gedrängt wird, wenn das Magnetventil (SS1) nicht betätigt ist, und wobei die Feder (154) das Schaltventil (SV3) in der nicht verfahrenen Stellung hält, wenn Druckfluid zu dem Schaltventil (SV3) geleitet wird, um sowohl entgegen als auch mit der Feder (154) auf das Schaltventil (SV3) einzuwirken.
Patent DE-102008054264-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Service- und Testeinrichtung für unbemannte Flugkörper
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F42B35/02
Filed: 2008-10-31
Granted: 2012-09-13
Abstract: Multifunktionale Service- und Testeinrichtung für unbemannte Flugkörper, mit – einem mit dem Flugkörper (1) verbindbaren Service-Gerät (2) und – einem mit dem Service-Gerät (2) verbindbaren externen Computer (4) – wobei das Service-Gerät (2) Test- und Service-Hardware enthält; – wobei Test- und Service-Software in einem Speicher des externen Computers (4) gespeichert ist und auf dem externen Computer (4) unter einem handelsüblichen Betriebssystem läuft, – wobei das Service-Gerät (2) einen Kommunikations- und Steuerungsrechner (27) zur Kommunikation mit dem Flugkörper (1) und mit dem externen Computer (4) aufweist; – wobei das Service-Gerät (2) weiterhin zumindest die folgenden Hardware-Komponenten aufweist: • zumindest eine Durchfluss-Messeinrichtung (28A) für zumindest ein zum Flugkörper (1) zuzuführendes Test-/Service-Fluid; • zumindest ein vom externen Computer (4) gesteuert schaltbares oder einstellbares Ventil (28B) für das Test-/Service-Fluid; • Schalt- und Regelungseinrichtungen (29) für dem Flugkörper (1) zuzuführende elektrische Energie; • zumindest einen...
Patent DE-102008059747-B4 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für Hochhäuser
Inventor: WICHELMANN ROBERT
IPC: E04B1/94
Filed: 2008-12-01
Granted: 2012-01-12
Abstract: Brandschutzvorrichtung für die Innenseite von Hochhausfassaden, umfassend • eine Brandschutz-Jalousie mit Lamellen aus Stahlblech mit intumeszierender Beschichtung, • ein Deckengehäuse, eine gewichtete Fußplatte und verbindende Tragseile, an denen die Lamellen und die Fußplatte aufgehängt sind, • eine Einrichtung zum Aufwickeln und automatischen, selbsttätigen Abwickeln der Tragseile, • mindestens eine Auslösevorrichtung, die durch Wärme auslösbar ist, • mindestens eine Auslösevorrichtung, die probehalber auslösbar ist, • eine vertikale Pendelsicherung für die Jalousien.
Patent DE-102008063490-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung und Verfahren zum Einstellen des Farbortes einer weiß emittierenden Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: KAISER JOACHIM DR
IPC: H10K85/60
Filed: 2008-12-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung, enthaltend Anode, Kathode und mindestens drei in dieser Reihenfolge aufeinanderfolgende emittierende Schichten A, B und C, dadurch gekennzeichnet, dass die emittierende Schicht B, welche zwischen den Schichten A und C liegt, mindestens eine phosphoreszierende Verbindung enthält, weiterhin mindestens ein lochleitendes Material und mindestens ein aromatisches Keton.
Patent DE-102008063818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines orthopädischen Polsters
Inventor: ANHALT KLAUS-PETER
IPC: A61F13/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines reibvermindernd beschichteten orthopädischen Polsters aus einem fluidgefüllten Elastomer, einem Elastomergel, einem weichgemachten Thermoplasten oder einem Polyurethan, dadurch gekennzeichnet, dass das auspolymerisierte Polster wenigstens einem Vorbehandlungsschritt unterworfen wird, in welchem flüchtige Bestandteile aus der Oberfläche entzogen werden, und das Polster unmittelbar anschließend mit einer unpolaren, die Gleitfähigkeit erhöhenden Polymerbeschichtung beschichtet wird.
Patent DE-102009001450-B4 (DE)
Title: System mit einer Laserquelle und einer Oberschwingungen erzeugenden Vorrichtung
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: G02F1/37
Filed: 2009-03-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: System mit
 einer Laserquelle und
 einer Vorrichtung mit einer periodischen Domäneninversionsstruktur, die angepasst ist, eine Wellenlänge eines Laserstrahls von der Laserquelle umzuwandeln, um Oberschwingungen zu erzeugen, wobei:
 Domäneninversionsebenen der periodischen Domäneninversionsstruktur und die Lichtausbreitungsrichtung des Laserstrahls sich mit einem Winkel θ in einem Bereich von 80 Grad bis 89 Grad schneiden, und
 die Vorrichtung und die Laserquelle zwischen sich einen Resonator bilden, so dass die Vorrichtung und die Laserquelle innerhalb des Resonators angeordnet sind.
Patent DE-102009003633-B4 (DE)
Title: Kofferraumplatte und Befestigungsstruktur für die Kofferraumplatte
Inventor: KARAKI TATSUYA
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-03-17
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kofferraumplatte (30), aufweisend:  einen Plattenkörper (31), der so in einem Gepäckbereich (3) eines Fahrzeugs (1) angeordnet ist, dass er zwischen einer oberen Position und einer unteren Position bewegt werden kann, wobei der Plattenkörper (31) in der oberen Position den Gepäckbereich (3) in einen oberen und einen unteren Bereich teilt, wobei der Plattenkörper (31) in der unteren Position auf einer Seite eines Bodens (3B) des Gepäckbereichs (3) angeordnet ist;  gekennzeichnet durch  einen vorderen Halteabschnitt (32), der drehbar mit einer Stirnseite des Plattenkörpers (31) so verbunden ist, dass er die Stirnseite des Plattenkörpers (31) hält;  einen Haltestift (34), der schwenkbar einen Endabschnitt (32A) des vorderen Halteabschnitts (32) auf einer entgegengesetzten Seite des Plattenkörpers (31) so hält, dass ein Verbindungsabschnitt zwischen dem vorderen Halteabschnitt (32) und dem Plattenkörper (31) drehbar ist; und  eine Vorspannvorrichtung (5), die so angeordnet ist, dass sie die Stirnseite des Plattenkörpers (31) in Richtung...
Patent DE-102009016416-B4 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge
Inventor: TELTHOERSTER DIRK
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-04-04
Granted: 2014-02-20
Abstract: Auszugsvorrichtung (3) für Schrankauszüge, insbesondere für Hochschrankauszüge, mit einem im Innenraum eines Schrankkorpus anzuordnenden, vertikalen Rahmengestell (2) mit einer daran zu befestigenden Frontplatte (4) oder dergleichen und mit daran abzustützenden Aufnahmeböden (10) oder dergleichen, wobei das Rahmengestell (2) aus einer in einem Innenraum des Schrankkorpus gelegenen Verwahrstellung in eine aus dem Schrankkorpus herausbewegte Auszugstellung überführbar ist, wobei die Frontplatte (4) über einen oberen (5, 7) und einen unteren (6, 8) Halter an rahmengestellseitigen (11, 13) Halteteilen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere (5, 7) und der untere (6, 8) Halter mit dem jeweils zugeordneten rahmengestellseitigen Halteteil (11, 13) lösbar verrastbar sind, dass der obere (5, 7) und der untere (6, 8) Halter jeweils mit einem einen Rastvorsprung (7.1), (8.1) aufweisenden Rastschenkel (7, 8) ausgebildet sind und dass nach Entriegeln des Rastschenkels (8) an seinem Rastvorsprung (8.1) der Rastschenkel (7) mit seinem Rastvorsprung (7.1) des oberen Halters (5) von der Rastanformung (13.2) des Halteteils (13) mechanisch auszuhängen ist.
Patent DE-102009019090-B4 (DE)
Title: Rückblickeinheit mit Airbag
Inventor: SCHMIERER ARNE
IPC: B60R1/12
Filed: 2009-04-20
Granted: 2011-03-03
Abstract: Rückblickeinheit (1) die Befestigungsmittel zur Befestigung an einem Fahrzeug und wenigstens eine Öffnung zur Aufnahme eines reflektierenden Elements (16) in einem Spiegelgehäuse aufweist wobei die Rückblickeinheit eine Airbagvorrichtung (50, 51, 52) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sollbruchstelle (31) in der Längsrichtung (l) der Rückblickeinheit (1) verläuft, und die Airbagvorrichtung (50, 51, 52) so gestaltet ist, dass der austretende Airbag (51) die Rückblickeinheit in Fahrt- und gegen die Fahrtrichtung umhüllt.
Patent DE-102009020543-B4 (DE)
Title: Variable Kältemittel-Expansionsvorrichtung mit Druckentlastung
Inventor: LU JAN
IPC: F25B41/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Kältemittel-Expansionsanordnung (24) zur Verwendung in einer Kraftfahrzeugklimaanlage (12), umfassend: einen Drosseleinlassanschluss (22), der derart ausgebildet ist, um ein Kältemittel von einem Kondensator (18) zu empfangen; einen Drosselauslassanschluss (28), der derart ausgebildet ist, um das Kältemittel zu einem Verdampfer (30) zu senden; einen Drosselkanal (54), welcher den Drosseleinlassanschluss (22) mit dem Drosselauslassanschluss (28) verbindet und einen Ventilsitz (98) umfasst; eine variable Drosselanordnung (56), die in dem Drosselkanal (54) angebracht ist und einen variablen Drosselkörper (92) umfasst, der axial in dem Drosselkanal (54) verschiebbar ist, wobei der variable Drosselkörper (92) einen Dichtflansch (96), der mit dem Ventilsitz (98) abdichtend in Eingriff bringbar ist, einen oberstromigen variablen Drosseldurchgang (100), der sich oberstromig von dem Dichtflansch (96) erstreckt, einen unterstromigen variablen Drosseldurchgang (102), der sich unterstromig von dem Dichtflansch (96) erstreckt, und einen festen Drosseldurchgang (95) umfasst, der sich axial durch den variablen Drosselkörper (92) hindurch erstreckt, wobei die variable Drosselanordnung (56) eine Drosselfeder (94) umfasst, die derart ausgebildet ist, um den Dichtflansch (96) in Eingriff mit dem Ventilsitz (98) vorzuspannen; einen oberstromigen Umgehungskanal (58), der sich von dem Drosselkanal (54) oberstromig von der variablen Drosselanordnung (56) weg erstreckt und einen Kugelsitz (60) umfasst; einen unterstromigen Umgehungskanal (66), der sich von dem Drosselkanal (54) unterstromig von der variablen Drosselanordnung (56) weg erstreckt; eine Umgehungskammer (62), welche den oberstromigen Umgehungskanal (58) mit dem unterstromigen Umgehungskanal (66) verbindet; eine Sperrkugel (70), die in der Umgehungskammer (62) angebracht und mit dem Kugelsitz (60) abdichtend in Eingriff bringbar ist; und eine Umgehungsfeder (74), die mit der Sperrkugel (70) funktionell in Eingriff steht, um die Sperrkugel (70) in abdichtenden Eingriff mit dem Kugelsitz (60) vorzuspannen.
Patent DE-102009044323-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer strukturierten Materialschicht und Verwendung des Herstellungsverfahrens
Inventor: HLUSIAK MARKUS
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-10-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Herstellungsverfahren einer strukturierten Materialschicht (2) einer Solarzelle, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erzeugen einer Opferstruktur (4) auf einer Solarzellensubstratoberfläche (60), wobei zwischen der Opferstruktur (4) und der Solarzellensubstratoberfläche (61) ein zusätzliches Haftmittel (5) angeordnet wird;- Aufbringen einer Materialschicht (2) auf die Solarzellensubstratoberfläche (60) derart, dass die Opferstruktur (4) im Wesentlichen bedeckt wird; und- zumindest teilweises Entfernen der Opferstruktur (4) derart, dass die Materialschicht (2) strukturiert zurückbleibt, wobei das zumindest teilweise Entfernen der Opferstruktur (4) mechanisch erfolgt, indem die Opferstruktur (4) mittels an einem Abrissabschnitt der Opferstruktur (4) angreifender Zugkraft abgerissen wird.