baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19715198-B4 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: ITOTANI TAKAYUKI
IPC: H01H33/66
Filed: 1997-04-11
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vakuumventil umfassend: – einen zylindrischen Isolierbehälter (11); – ein Paar Endplatten (12, 15, 25, 29, 32, 35, 36), die beide Stirnbereiche des Isolierbehälters verschließen; – ein Paar Elektroden (18, 19), die zueinander hin und voneinander weg bewegbar sind und in einem hermetisch dichten Behälter (22, 28, 31, 34, 39) untergebracht sind, der aus dem Isolierbehälter und den beiden Endplatten besteht; und – ein Kragschild (20, 26, 30, 33, 37), das dergestalt geschaffen ist, daß es die beiden Elektroden umgibt und das ein an irgendeiner Endplatte angelötetes Ende aufweist, wobei die Verbindung zwischen der Endplatte und dem Kragschild so ausgestaltet ist, daß die Stelle, wo geschmolzenes Lot ausläuft, außerhalb des hermetisch dichten Behälters liegt.
Patent DE-19721563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Spiegels
Inventor: FORNOFF DIETER
IPC: B60R1/072
Filed: 1997-05-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Spiegels (5), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Außengehäuse (10) fest verbundenen Gehäuseteil (3), das eine Einstelleinrichtung (12) enthält, und mit einer Spiegelhalteplatte (4), die am Gehäuseteil (3) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spiegelhalteplatte (4) zumindest ein Dämpfungselement (20) vorgesehen ist, das in ständigem Kontakt mit dem Gehäuseteil (3) steht, wobei das Dämpfungselement (20) in Form einer Spange (21) ausgebildet ist, die unter Federspannung an dem Gehäuseteil (3) anliegt.
Patent DE-19741780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Leitungsbrüchen bei einem induktiven Sensor
Inventor: ANGERMAIER ANTON
IPC: F02D41/14
Filed: 1997-09-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Leitungsbrüchen
bei einem induktiven Sensor (3) zur Erfassung der Geschwindigkeit
einer sich drehenden Welle (2), -insbesondere einer Kurbelwelle- einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine,
durch Messen der Segmentzeiten (T n ), die
die Welle (2) während
der Arbeitstakte der einzelnen Zylinder zum Durchlaufen vorgegebener
Winkelspannen benötigt
und Berechnen von Laufunruhewerten (LU n ) aus
diesen Segmentzeiten (T n ), um daraus durch
Vergleich mit einem ersten Schwellenwert (SW1_LUG n )
eine Aussage über
Verbrennungsausetzer der Brennkraftmaschine abzuleiten, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Laufunruhewerte (LU n ) mit einem zweiten
Schwellenwert (SW2_LUG n ) verglichen werden
und bei Überschreiten
des zweiten Schwellenwertes (SW2_LUG n ) auf
einen Bruch der Leitungen (30) des Sensors (3) erkannt wird.
Patent DE-19814677-B4 (DE)
Title: Korrektur einer durch Maxwell-Terme verursachten Verschlechterung eines Axial-Bild-Signals
Inventor: DU YIPING
IPC: G06T1/00
Filed: 1998-04-01
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Maxwell-Term-bezogenen Fehlern, die durch Abbildungsgradienten in einem NMR-System während der Erfassung eines NMR-Bildes unter Verwendung einer Impulsfolge erzeugt werden, mit den Schritten  a) Erzeugen eines RF-Anregungsimpulses,  b) Erzeugen eines Schnittauswahlgradienten zusammen mit dem RF-Anregungsimpuls zur Anregung von Spins in einem Schnitt an einer Entfernung (z) vom Systemisozentrum,  c) Erzeugen eines Auslesegradienten, der in der Polarität zur Erzeugung einer Folge von NMR-Gradientenechosignalen alterniert,  d) Erzeugen eines Phasenkodierungsgradienten zur individuellen Ortskodierung der NMR-Echosignale,  e) Kompensieren einer Maxwell-Phase, die in den NMR-Echosignalen durch den alternierenden Auslesegradienten erzeugt wird, durch einen Kompensationsgradienten, und  f) Erfassen der NMR-Gradientenechosignale und Rekonstruieren eines Bildes unter Verwendung der Signale.
Patent DE-19905298-B4 (DE)
Title: Kartonverpackung mit integralem Klappdeckel
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: B65D85/10
Filed: 1999-02-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kartonverpackung
quaderförmiger Gestalt
mit einem integralen Klappdeckel (2), der den Oberteil des Verpackungsrumpfes
bildet, wobei die Trennlinie (d), die drei der Rumpfwände des
Klappdeckels (2) von den entsprechenden unteren Teilen der zugehörigen Rumpfwände trennt,
an zwei einander gegenüberliegenden
Seitenwänden
schräg über die
die Seitenwände
bildenden Kartonfelder (10, 12) verläuft, sich im Faltschachtelrumpf
ein Kartonkragen (14–17)
befindet, der die Rumpfwände
teilweise aufdoppelt und sich über
die von der Trennlinie (d) gebildete obere Begrenzung (7) des Unterteils
(1) des Verpackungsrumpfes hinaus erhebt, alle den Rumpf, einschließlich des
Klappdeckels (2) bildenden Felder (10–13) und der Kartonkragen (14–17) als
integrale Einheit aus einem einteiligen Zuschnitt hergestellt sind,
wobei eines der Felder (14a, 14b) des Kragens als Klebelasche für den Verpackungsrumpf
mit der Innenseite einer Seitenwand (10) des Verpackungsrumpfes
wenigstens teilweise verklebt ist und das Deckenfeld (18) des Klappdeckels
(2) an einer Seitenwand (10) des Klappdeckels (2) angesetzt ist,
das Bodenfeld (20) des Verpackungsrumpfes am...
Patent DE-19929642-B4 (DE)
Title: Energiesparschaltung in einem Beleuchtungsstromkreis
Inventor: MAUZ ERWIN
IPC: H05B37/02
Filed: 1999-06-28
Granted: 2005-04-28
Abstract: Energiesparschaltung einer Beleuchtungsvorrichtung (B1, B2), die über ein steuerbares Schaltelement (R1, R2) mit einer Ein-Ausschaltvorrichtung (SV) jeweils in einen Einschaltzustand oder einen Ausschaltzustand geschaltet ist, wobei mindestens ein eingangseitig an die Ein-Ausschaltvorrichtung (SV) angeschlossener Schaltsignalgeber (SE), im Ausschaltzustand betätigt, den Einschaltzustand initiiert und wobei ein eingangsseitig an die Ein-Ausschaltvorrichtung (SV) angeschlossener Beleuchtungsstärkemesser (BM), der von einer Raumhelligkeit und von der allgemeinen Beleuchtungsvorrichtung (B1, B2) beleuchtet ist, ein Beleuchtungsstärkesignal erzeugt, dessen aktueller Signalwert (S2) laufend mit einem Schwellwert (SW1) verglichen wird, dessen Überschreitung den Ausschaltzustand initiiert und der jeweils neu aus der Differenz der Helligkeit vor und kurz nach dem Einschalten bestimmt ist.
Patent DE-19958934-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinheit
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: H02H9/02
Filed: 1999-12-07
Granted: 2017-06-14
Abstract: Motorsteuereinheit, umfassend: ein erstes Schaltelement (5a, 5c, 5e), das auf einer Hochpotentialseite angeordnet ist; ein zweites Schaltelement (5b, 5d, 5f), das auf einer Niederpotentialseite angeordnet ist; eine Mehrfachphase von Schaltarmen, die das erste Schaltelement (5a, 5c, 5e) und das zweite Schaltelement (5b, 5d, 5f) zusammen in Reihe schalten und die mit einem Gleichstrom-Energieeingang verbunden sind, um einen Wechselstrommotor (2) aus einem Verbindungspunkt zwischen dem ersten Schaltelement (5a, 5c, 5e) und dem zweiten Schaltelement (5b, 5d, 5f) in jedem Schaltarm mit Wechselstromenergie zu versorgen; eine Steuerberechnungseinheit (3) zum Steuern des Schaltvorgangs jedes Schaltelements, um den Strom des Motors zu steuern; und wobei ein Halbleiterelement (19a, 19b, 19c) mit einem P-N-Übergang in der Nähe des Schaltelements (5b, 5d, 5f) jeder jeweiligen Phase angeordnet und mit einer Konstantstromschaltung (18) verbunden ist, die zum Zuführen eines konstanten Stroms zu jedem der Halbleiterelemente (19a, 19b, 19c) vorgesehen ist, die nahe jedem der Schaltelemente (5b, 5d, 5f) der jeweiligen Phasen angeordnet sind, und wobei eine Überhitzungs-Schutzeinrichtung (8, 9) vorgesehen ist, um die Temperatur der Schaltelemente durch Erfassen eines Vorwärtsspannungswerts zwischen dem P-N-Übergang des Halbleiterelements zu erfassen und das Schaltelement in einen AUS-Zustand zu bringen, wenn auf Grundlage der erkannten Temperatur des Schaltelements beurteilt wird, dass sich das Schaltelement in einer Überhitzungs-Bedingung befindet.
Patent DE-102004003315-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit elektrischem Kontakt und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PARK BYUNG-JUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-10-19
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleitersubstrat (100);  auf dem Substrat
(100) ausgebildeteten und voneinander getrennten Leitungsführungen
(108), wobei jede der Leitungsführungen
(108) ein erstes Leitungsschichtmuster (104, 106) und ein Isoliermaskenschichtmuster
(110), welches auf dem ersten Leitungsschichtmuster (104, 106) ausgebildet
ist, aufweist;  auf den Seitenwänden der Leitungsführungen
(108) ausgebildeten Isolierspacern (112);  selbstausgerichteten
Kontaktpads (116a), welche Abschnitte einer zweiten Leitungsschicht
enthalten, wobei jedes der selbstausgerichteten Kontaktpads (116a)
in Kontakt mit den Oberflächen
der Isolierspacer eine Lücke
zwischen den Leitungsführungen
(108) füllt;  einer
dielektrischen Zwischenschicht (114, 118a, 130), welche auf den
Kontaktpads, den Leitungsführungen
(108) und dem Substrat (100) ausgebildet ist, wobei die dielektrische
Zwischenschicht Kontaktlöcher
(132) enthält,
welche die Kontaktpads freilegen;  einer selektiven epitaxialen
Siliziumschicht (134), welche auf den Kontaktpads, die durch die
Kontaktlöcher
(132) freigeglegt sind, um das Isoliermaskenschichtmuster (110) abzudecken,
ausgebildet ist;  Kontaktplugs (138), welche in den Kontaktlöchern (132) ausgebildet
sind;   gekennzeichnet durch...
Patent DE-102004032451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur ortsaufgelösten Platzierung von Nanoclustern
Inventor: BURCHARD BERND DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2004-07-05
Granted: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Platzierung von Nanoclustern auf einem Werkstück, wobei die Nanocluster elektrostatisch aufladbar und zur Platzierung längs ballistischer Bahnen bewegbar sind, die wesentlich durch elektrostatische und/oder magnetische Felder vorgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Bewegungsbahnen der Nanocluster durch Bauelemente der Ionen- und/oder Elektronenoptik und/oder magnetische und/oder elektrostatische Linsen, Blenden, Ablenkplatten, Filter vorgebbar oder veränderbar sind und b) dass es sich bei mindestens einem ionen- oder elektronenoptischen Element um eine mit einem Loch versehene AFM-Spitze handelt.
Patent DE-102004032572-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit Kontaktstift
Inventor: HASS JUERGEN
IPC: H01R13/41
Filed: 2004-07-05
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verbindungsanordnung (10) mit einer Trennwand (9), die mehrere Kontaktkammern (8) aufweist, und mit mehreren in den Kontaktkammern (8) angeordneten Kontaktstiften (1), die jeweils zwei Kontaktabschnitte (3a, 3b) und einen die Kontaktabschnitte (3a, 3b) elektrisch leitend miteinander verbindenden Befestigungsabschnitt (2) aufweisen, wobei die Kontaktabschnitte (3a, 3b) jeweils von einer Seite der Trennwand (9) zugänglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktkammern (8) jeweils eine radialelastische Dichthülse (16) aufweisen, die aus einem anderen Material als die Trennwand (9) gefertigt und mit dieser stoffschlüssig verbunden ist, und dass wenigstens ein am Befestigungsabschnitt (2) jedes Kontaktstifts (1) angeordnetes, als ein radial nach aussen vorspringender, umlaufender Ringsteg (6) ausgestaltetes Dichtmittel in die Dichthülse (16) fluiddicht eingedrückt ist.
Patent DE-102004032796-B4 (DE)
Title: Elektronische Parkscheibe
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: G07C1/30
Filed: 2004-07-06
Granted: 2010-12-09
Abstract: Elektronische Parkscheibe mit einem elektronischen Anzeigefeld für die voreingestellte Parkzeit und für eine voreingestellte Ankunftszeit und für das aktuelle Datum, wobei eine Steuereinheit mit einem Speicher und eine Empfangseinheit vorgesehen ist, so dass von einem Mobiltelefon und/oder einem Servicedienstbetreiber eine Nachbuchungsmeldung empfangbar ist, die in der Steuereinheit weiterverarbeitet wird, so dass nachfolgend eine aktualisierte Ankunftszeit anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Informationsschlüssel (3.3, 5.8) mit einer Infrarotschnittstelle (2.2) vorgesehen ist, der Eingabetasten (6.2) aufweist zur Eingabe einer Nachbuchungszeit, die an eine Buchungsstelle gesendet wird,  – dass der Informationsschlüssel (3.3, 5.8) einen ersten Einführschacht (4.3) aufweist zur Aufnahme einer Identcodekarte (7.3, 2.5), in der eine Anwohnerparkberechtigung gespeichert ist,  – dass der Informationsschüssel (3.3, 5.8) einen zweiten Einführschacht (5.3) aufweist zur Aufnahme einer Parkkarte (6.3, 2.4), in der die abbuchbare Parkzeit gespeichert ist,  – dass der Informationsschlüssel (3.3, 5.8) der Parkscheibe Daten über die Infrarotschnittstelle (2.2) meldet...
Patent DE-102004034158-B4 (DE)
Title: Nackenstütze nach FMVSS-Standard (Federal Motor Vehicle Safety Standard)
Inventor: SCHULZ AXEL
IPC: B60R21/055
Filed: 2004-07-08
Granted: 2015-04-30
Abstract: Kopfstütze (10) für einen Sitz, die an einer Sitzlehne (12) angeordnet ist und Mittel aufweist, durch die ein Versenken der Kopfstütze (10) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung ausführbar ist und die in der Nichtgebrauchsstellung eine freie Sicht eines Insassen nach hinten ermöglicht, wobei die Kopfstütze (10) in die Nichtgebrauchsstellung in eine versenkte Position vor die Sitzlehne (12) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nichtgebrauchsstellung eine Vorderfläche der als Störkontur vor die Sitzlehne verlagerten Kopfstütze (10) an einem Torso (20) eines Sitzbenutzers anliegt.
Patent DE-102004042161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Schmierung und Kühlung eines Riemens eines stufenlosen Getriebes(CVT)
Inventor: KIM YEON HO
IPC: F16H57/04
Filed: 2004-08-31
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Schmierung und Kühlung eines Riemens eines stufenlosen Getriebes
(CVT), aufweisend:  einen Fluidsteuerabschnitt (210), der durch
Strömungsdruck
eines Fluids betätigt
wird, das einer Primärriemenscheibe
und einer Sekundärriemenscheibe
zugeführt
wird; und  einen Fluidzuführabschnitt
(250), der eine vorbestimmte Fluidzufuhr entsprechend der Bewegung
des Fluidsteuerabschnitts (210) steuert und mit diesem verbunden
ist,  wobei der Fluidzuführabschnitt
(250) eine Düse
(220) mit einer Fluidauslassöffnung
und einen Richtungseinstellabschnitt zur Änderung der Spritzrichtung
der Düse
(220) aufweist, der eine erste Verzahnung (230), die mit dem einen Ende
der Düse
(220) verbunden ist, und eine zweite Verzahnung (232) aufweist,
die eine Bewegung des Ventilschiebers (212) auf die erste Verzahnung
(230) überträgt und mit
dem Ventilschieber (212) verbunden ist.
Patent DE-102004056071-B4 (DE)
Title: Verbundstruktur
Inventor: KNAEBEL HARALD
IPC: F16B11/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verbundstruktur, umfassend mindestens ein erstes Element (12; 54; 70) und ein zweites Element (14; 56; 72), welche adhäsiv miteinander verbunden sind, wobei das erste Element (12; 54; 70) bezogen auf eine Dickenrichtung (d 1 ) des ersten Elements (12; 54; 70) mindestens zwei beabstandete Fügebereiche (30a, 34a; 84, 88) aufweist, das zweite Element (14; 56; 72) bezogen auf eine Dickenrichtung (d 1 ) des zweiten Elements (14; 56; 72) mindestens zwei beabstandete Fügebereiche (40a, 40b; 92, 96) aufweist, zwischen einander zugeordneten Fügebereichen (30b, 40a; 34a, 40b; 84, 92; 88, 96) des ersten Elements (12; 54; 70) und des zweiten Elements (14; 56; 72) adhäsives Material (42) sitzt und mindestens ein Fügebereich (30a; 34a) mittels mindestens einer Lasche hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Lasche mindestens eine durch Umbiegung hergestellte Krampe (50) aufweist, welche durch Eintauchen eine mechanische Verbindung zwischen dem ersten Element (12; 54; 70) und dem zweiten Element (14; 56; 72) herstellt,...
Patent DE-102004062635-B4 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe mit Abstandshaltern zwischen mehreren Schaltungsträgern
Inventor: GUCKENBERGER HERBERT
IPC: H05K1/14
Filed: 2004-12-28
Granted: 2012-01-26
Abstract: Elektrische Baugruppe (1), aufweisend – einen Schaltungsträger (2, 23) mit mindestens einem elektrischen Stromkreis (21), der mindestens ein auf einem Oberflächenabschnitt (237) des Schaltungsträgers (2, 23) angeordnetes elektrischen Bauelement (22, 221) aufweist, und – mindestens einen weiteren Schaltungsträger (3, 33) mit mindestens einem weiteren elektrischen Stromkreis (31), wobei – der Schaltungsträger (2, 23) und der weitere Schaltungsträger (3, 33) derart aneinander angeordnet sind, dass – ein Zwischenraum (6) zwischen dem Schaltungsträger (2) und dem weiteren Schaltungsträger (3) vorhanden ist und sich das Leistungshalbleiterbauelement (221) in dem Zwischenraum (6) befindet, – der Stromkreis (21) und der weitere Stromkreis (31) über mindestens eine elektrische Verbindungsleitung (5) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, – das auf dem Oberflächenabschnitt (237) des Schaltungsträgers (2, 21) angeordnete Bauelement (22, 21) dem weiteren Schaltungsträger (3, 33) gegenüberliegend angeordnet ist, – das Bauelement (22, 221) und der weitere Schaltungsträger (3, 33) mit...
Patent DE-102005003048-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MAKOSA KAZIMIERZ
IPC: B60N2/32
Filed: 2005-01-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Fahrzeugsitz,
mit  einem Sitzrahmen (2), der mit Oberschienen (3) auf chassisseitigen
Unterschienen (4) längsverschiebbar
aufgenommen und durch eine Längsverriegelung
(20) verriegelbar ist,  einer Rückenlehne (5), die in einer
Lehnenschwenkachse (A) am Sitzrahmen (2) angelenkt und über Rastversteller (18)
verriegelt ist und nach Entriegeln der Rastversteller (18) von einer
Gebrauchslage in eine Funktionsstellung vorklappbar ist,  einer
Schienenentriegelung (22) zum Entriegeln der Längsverriegelung (20),  einem
Entriegelungsmechanismus (24) zur Betätigung der Schienenentriegelung
(22), und  einem gegenüber
dem Sitzrahmen (2) verstellbaren Sitzkissen (8) mit Sitzkissenträger (10),  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine den Sitzrahmen (2) bei gelöster Längsverriegelung (20)
in die hinterste Position ziehende Federeinrichtung vorgesehen ist,  der
Entriegelungsmechanismus (24) beim Vorklappen der Rückenlehne
(5) von der Gebrauchsstellung in die Funktionsstellung die Schienenentriegelung
(22) betätigt,  bei
der Verstellung des Fahrzeugsitzes von der Gebrauchslage in die
Funktionsstellung die Klappbewegung der Rückenlehne (5) und die Verstellbewegung
des Sitzkissens...
Patent DE-102005009064-B4 (DE)
Title: Systeme, die polarisationsmanipulierende Retroreflektoren verwenden
Inventor: ZHU MIAO
IPC: G01B9/02
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: System,
das folgende Merkmale aufweist:  eine Quelle (210) eines ersten
Eingangsstrahls, der eine erste Polarisationskomponente und eine
zweite Polarisationskomponente enthält;  einen Polarisationsstrahlteiler
(220), der positioniert ist, um die erste Polarisationskomponente
von der zweiten Polarisationskomponente zu trennen; und  einen
ersten polarisationsmanipulierenden Retroreflektor (230), der positioniert
ist, um die erste Polarisationskomponente zu reflektieren, bevor
die erste Polarisationskomponente und die zweite Polarisationskomponente
rekombiniert werden, bei dem der erste polarisationsmanipulierende
Retroreflektor (230) folgende Merkmale aufweist:  einen Würfeleckblock
(110);  ein erstes polarisationsmanipulierendes Element (160)
in einem Weg eines einfallenden Strahls, der in den Würfeleckblock
(110) eintritt, wobei das erste polarisationsmanipulierende Element
(160) Polarisationen der ersten und der zweiten Polarisationskomponente
zu Richtungen dreht, für die
der Würfeleckblock
(110) lineare Polarisationen bei einem reflektierten Strahl von
dem Würfeleckblock
(110) erzeugt; und  ein zweites polarisationsmanipulierendes
Element (170) in einem Weg des reflektierten Strahls, wobei das
zweite polarisationsmanipulierende Element (170) die linearen Polarisationen...
Patent DE-102005021146-B4 (DE)
Title: Haltebügelloses Wischerblatt für einen Scheibenwischer
Inventor: FANGMEIER WILHELM
IPC: B60S1/38
Filed: 2005-05-06
Granted: 2018-02-15
Abstract: Haltebügelloses Wischerblatt für einen Scheibenwischer, mit einem dauerelastischen Tragelement (1) und einer mit diesem verbundenen und an einer Fahrzeugscheibe (2) anliegenden langgestreckten gummielastischen Wischleiste (13), die aus einem mit einem Windleitprofil (4) versehenen Oberteil (15) zur Verbindung mit dem Tragelement (1) und einem mit dem Oberteil (15) über zumindest einen Kippsteg (14) verbundenen Unterteil (16) mit einer Wischlippe (8) besteht, wobei ein weiterer Kippsteg (17) im Unterteil (16) angeordnet ist, und wobei in den zwischen dem Oberteil (15), dem Unterteil (16) und den Kippstegen (14, 17) gebildeten Spalten (19, 21) vom jeweiligen Kippsteg (14, 17) nach außen erstreckte Dämpfungsstege (18, 20) angeformt sind, die in einer im Bereich des jeweiligen Kippsteges (14, 17) zwischen dem Oberteil (15) und dem Unterteil (16) angeordneten Schnittebene nach außen verjüngt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich des Kippsteges (14) nach außen verjüngten Dämpfungsstege (18) trapezförmig und die im Bereich des weiteren Kippsteges (17) nach außen verjüngten Dämpfungsstege (20) halbkreisförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102005023045-B4 (DE)
Title: Gelenk mit höher belastbarem Gelenkinnenteil
Inventor: HARNISCHFEGER HEIKO
IPC: F16D3/223
Filed: 2005-05-13
Granted: 2009-12-03
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk (11) mit einem Gelenkaußenteil (12) mit äußeren Kugelbahnen (19), einem Gelenkinnenteil (15) mit inneren Kugelbahnen (20), drehmomentübertragenden Kugeln (21), die in Paaren aus einander zugeordneten äußeren und inneren Kugelbahnen (19, 20) gehalten sind, und einem Kugelkäfig (23), der die Kugeln (21) in Käfigfenstern (22) aufnimmt und in einer gemeinsamen Ebene K hält, wobei die Kugelbahnen (19, 20) über dem Umfang ungleichmäßig beabstandet sind, so daß zwischen benachbarten Kugelbahnen Stege (26, 27) unterschiedlicher Breite entstehen, dadurch gekennzeichnet, daß am Gelenkinnenteil (15) die Stege (26) geringerer Breite an zumindest einem axialen Ende im Verhältnis zu einer die Stege (26, 27) einhüllenden Kugelfläche (25) in der Höhe reduziert sind.
Patent DE-102005025677-B4 (DE)
Title: Empfangsverstärker, insbesondere für Fernsehempfänger und Verwendung des Empfangsverstärkers
Inventor: HEYMANN ROLAND
IPC: H04N5/44
Filed: 2005-06-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Empfangsverstärker, insbesondere für Fernsehempfänger, umfassend:  – einen ersten Eingangsanschluss (8);  – einen Halbleiterkörper (2) mit einem ersten Knoten (4) und zumindest einem zweiten Knoten (5);  – eine in dem Halbleiterkörper (2) integrierte Verstärkerschaltung (1) aufweisend einen Differenzverstärker mit einem ersten und mit einem zweiten Feldeffekttransistor (T1, T2), deren Steueranschlüsse einen ersten Eingang (12) und einen zweiten Eingang (13) der Verstärkerschaltung (1) bilden und ein zwischen ersten und zweiten Eingang (12, 13) angeordnetes kapazitives Element (Cin);  – einen in seiner Resonanzfrequenz abstimmbaren Schwingkreis, aufweisend:  – ein in dem Halbleiterkörper (2) integriertes in seiner Kapazität einstellbares Element (C T ) mit einem Regeleingang (90), das mit seinen Anschlüssen mit dem ersten und dem zweiten Eingang (12, 13) und parallel zu dem kapazitiven Element (Cin) der integrierten Verstärkerschaltung (1) verbunden ist;  – wenigstens ein erstes induktives Element (L 1 '), das mit einem ersten Anschluss mit dem ersten Eingang (12) und...
Patent DE-102005040458-B4 (DE)
Title: Automatische Montagezange
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B25B7/10
Filed: 2005-08-26
Granted: 2011-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagezange des durchgesteckten Gelenktyps, bei der die Ein- und Verstellung der zu ihrer Handhabung erforderlichen Maulweite durch Schieben des innenliegenden Zangenschenkels an das zu fixierende Werkstück vollzogen wird. Ausgehend von der Erfahrung, dass bei Montagezangen eine Fixierung des Werkstückes bisher nur durch eine manuelle Fixierung möglich war, sieht die Erfindung eine Montagezange vor, welche rein durch Verschieben des durchgesteckten Gelenkes an das Werkstück adjustiert werden kann und in dieser Position auch nach Lösen von diesem verbleibt.