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Patent DE-102018212279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems sowie Bremssystem
Inventor: KRAUTTER ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug. Gemäß dem Verfahren wird ein einen Bremswunsch kennzeichnendes Bremswunschsignal durch Betätigung einer Stellanordnung eines Betätigungskreises erzeugt und ein in einem Aktivkreis erforderlicher Soll-Bremsdruck anhand des Bremswunschsignals ermittelt. Ferner erfolgt ein Einstellen eines Ist-Bremsdrucks im Aktivkreis gemäß dem Soll-Bremsdruck mittels einer Druckerzeugungseinrichtung mittels einer Druckerzeugungseinrichtung. Ferner erfolgt ein hydraulisches Abkoppeln einer durch den Aktivkreis betätigten Radbremse von der Druckerzeugungseinrichtung durch Schließen eines Trennventils, das in einem hydraulischen Pfad zwischen der Druckerzeugungseinrichtung und der Radbremse angeordnet ist, wobei das Trennventil mittels einer Vorspanneinrichtung entgegen einer Zuflussrichtung eines Volumenstroms hinein in einen bremsseitigen Teil des hydraulischen Pfads zwischen dem Trennventil und der Radbremse in einen geschlossenen Zustand vorgespannt wird. Ein hydraulisches Wiederankoppeln der Radbremse erfolgt durch Öffnen des Trennventils, indem der Ist-Bremsdruck als druckerzeugerseitiger Systemdruck gemäß dem Soll-Bremsdruck mittels der Druckerzeugungseinrichtung eingestellt und gleichzeitig das Trennventil mit einer Öffnungskraft derart beaufschlagt wird, dass eine Schließkraft, mit welcher die Vorspanneinrichtung das Trennventil vorspannt, kompensiert wird.
Patent DE-102018212403-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem und Inspektionsverfahren zur Qualitätsbeurteilung von Halbleiterstrukturen
Inventor: LEWIS BRETT
IPC: H01J49/26
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Inspektionssystem (1) dient der Qualitätsbeurteilung von Halbleiterstrukturen. Das Inspektionssystem weist eine Ionenstrahlquelle (2) zur raumaufgelösten Exposition der Strukturen auf, die mit einem Ionenstrahl (3) qualitativ zu beurteilen sind. Ferner ist eine Sekundärionendetektionsvorrichtung (12) einschließlich eines Massenspektrometers (13) bereitgestellt. Das Massenspektrometer (13) ist dazu in der Lage, ein Ionenmasse-zu-Ladung-Verhältnis in einer gegebenen Bandbreite zu messen.
Patent DE-102018214376-A1 (DE)
Title: Ejektor für ein Brennstoffzellensystem sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ejektor mit einer Saugdüse (100), mit einer Treibdüse (102) sowie mit einem Mischrohr (104), dem eine Einstelleinrichtung (106) zur zumindest bereichsweisen Einstellung eines Strömungsquerschnitts (602) des Mischrohrs (104) zugeordnet ist. Innerhalb der Treibdüse (102) ist eine axial verstellbare Nadel (108) angeordnet, die ausgebildet ist, einen Strömungsquerschnitt (604) der Treibdüse (102) einzustellen, und ein Kupplungsmechanismus (110) ist vorhanden, der die Einstelleinrichtung (106) mit der Nadel (108) oder einem die Nadel (108) betätigenden Aktuator (112) derart verbindet, dass die Einstelleinrichtung (106) den Strömungsquerschnitt (602) des Mischrohrs (104) in Abhängigkeit einer axialen Nadelbewegung einstellt oder verändert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem mit einem solchen Ejektor.
Patent DE-102018222004-A1 (DE)
Title: Radnabengetriebe eines Einzelradantriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Bei einem Radnabengetriebe (1) eines Einzelradantriebes eines Kraftfahrzeugs ist dieses in einem Radträger (4) angeordnet ist und weist zumindest zwei Planetenstufen (8, 9, 10) auf. Über diese wird eine Eingangsdrehzahl eines das Radnabengetriebe (1) über eine Eingangswelle (11) antreibenden, in dem Radträger (4) angeordneten Elektromotors (2) ins Langsame übersetzt. Dabei steht ein auf der Eingangswelle (11) angeordnetes inneres Zentralrad (12) einer ersten Planetenstufe (8) mit Planetenrädern (15), die auf einem Steg (16) angeordnet sind, in Eingriff. Zur Schaffung eines Radnabengetriebes, mit dem bei geringer Baulänge eine sehr hohe Übersetzung ins Langsame erzielbar ist, soll der Steg (16) der ersten Planetenstufe (8) drehfest in einem am Radträger (4) ausgebildeten Gehäuse (7) angeordnet sein, wobei die Planetenräder (15) der ersten Planetenstufe (8) über ein äußeres Zentralrad (17), das eine Innenverzahnung (18) und eine als Sonnenrad (20) wirkende Außenverzahnung (19) aufweist, Planetenräder (21) einer zweiten Planetenstufe (9) antreibt, die in einem drehfest mit dem Gehäuse (7) verbundenen Hohlrad (23) abgestützt sind. Ein Planetenträger (22) der zweiten Planetenstufe (9) soll dabei mit einer Abtriebswelle (24) verbunden sein.
Patent DE-102019006329-A1 (DE)
Title: Geländervorrichtung, nämlich voreilendes Geländer für ein Gerüst und Verfahren zur Montage einer derartigen Geländervorrichtung
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Geländervorrichtung (10) für ein Gerüst (50) mit Gerüstetagen (54) mit in Breitenrichtung (B) beabstandet angeordneten Vertikalstielen (58), in Querrichtung (Q) an die Vertikalstiele (58) angeschlossenen Querriegeln (60), an den Querriegeln (60) in Breitenrichtung (B) angeschlossene Beläge, wobei die Geländervorrichtung (10) als so genannte voreilende Geländervorrichtung ausgebildet ist, die von einer bestehenden unteren Gerüstetage (54) aus für eine darüber zu montierende obere Gerüstetage montiert wird und die dann einen Seitenschutz für die obere Gerüstetage bildet, wobei ein rechter Geländerstiel (16) in seinem unteren Endbereich eine erste Anschlusseinrichtung (20) und eine beabstandet oberhalb angeordnete zweite Anschlusseinrichtung (22) aufweist, ein linker Geländerstiel (18) in seinem unteren Endbereich eine dritte Anschlusseinrichtung (24) und eine beabstandet oberhalb der dritten Anschlusseinrichtung (24) angeordnete vierte Anschlusseinrichtung (26) aufweist und die dritte Anschlusseinrichtung (24) eine dritte und vierte Vorsprungeinheit aufweist, die jeweils über den freien Endbereich in Breitenrichtung (B) hinausragen und die innenseitig im montierten Zustand an der Außenkontur eines Vertikalstiels (58) bereichsweise anliegen, das heißt der lichte Innenabstand in Querrichtung (Q) der dritten und vierten Vorsprungeinheit im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Vertikalstiels (58) entspricht, wobei die dritte Vorsprungeinheit von einer Sicherungsposition in eine Freigabeposition und umgekehrt bewegbar/drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019006801-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, sendevorrichtung, empfangsvorrichtung, kommunikationsverfahren, sendeverfahren und empfangsverfahren
Inventor: HAYASHI TAKUROU
IPC: H04L7/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: In einem Kommunikationssystem (10) zum Ausführen einer seriellen Kommunikation zwischen einer Sendevorrichtung (16) und einer Empfangsvorrichtung (14) sendet die Sendevorrichtung an die Empfangsvorrichtung ein erstes Datensignal (28), das mindestens eine Information über einen Sendetakt in einem einzigen Rahmen umfasst, und sendet an die Empfangsvorrichtung ein zweites Datensignal (30), das mindestens eine Information über den Sendetakt in einem einzigen Rahmen umfasst, während eines Zeitraums von der Sendung des ersten Datensignals bis zur Sendung des ersten Datensignals in dem nächsten Sendezyklus. Die Empfangsvorrichtung empfängt das erste Datensignal und das zweite Datensignal, die von der Sendevorrichtung gesendet werden.
Patent DE-102019008082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung einer zeitlich-räumlichen Einhaltung von Datenschutzbestimmungen
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung einer zeitlich-räumlichen Einhaltung von Datenschutzbestimmungen in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Fahrzeug (1) zumindest mit einer zentralen Rechnereinheit (2) verbunden ist, wobei zumindest von der zentralen Rechnereinheit (2) empfangene Daten im Fahrzeug (1) gespeichert werden und/oder Daten zumindest an die zentrale Rechnereinheit (2) gesendet werden,- eine Datenübertragung zwischen dem Fahrzeug (1) und der zentralen Rechnereinheit (2) zu jeder Zeit, an jedem Ort unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen erfolgt, wobei- von dem Fahrzeug (1) zumindest an die zentrale Rechnereinheit (2) gesendete Daten länderübergreifend einer Datenschutzklasse zugeordnet werden und- diese Zuordnung zwischen einzelnen Daten und einer Datenschutzklasse mittels der zentralen Rechnereinheit (2) erfolgt und an das Fahrzeug (1) übertragen wird und- mittels der zentralen Rechnereinheit (2) eine länderspezifische Zuordnung zwischen Datenschutzklasse und lokalen Datenschutzbestimmungen erfolgt und an das Fahrzeug (1) übermittelt wird.
Patent DE-102019101265-A1 (DE)
Title: Tastschalter-Anordnung mit Kennzeichnung eines Schaltzustandes
Inventor: BRUCHSCHMIDT FRANK
IPC: H01H13/62
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Tastschalter-Anordnung (1) mit Kennzeichnung eines Schaltzustandes umfasst einen Betätigungskopf (10) zum Betätigen der Tastschalter-Anordnung (1) mit einem scheibenförmigen Oberteil (11) und einem rohrförmigen Unterteil (12), und eine hülsenförmige Tastenführung (20), die mit dem Betätigungskopf (10) gekoppelt ist, sodass bezogen auf eine Längsachse (L) der Tastschalter-Anordnung (1) das Oberteil (11) oberhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist und das Unterteil (12) die Tastenführung (20) umgibt. Die Tastschalter-Anordnung (1) weist weiter eine hülsenförmige Verriegelungseinheit (60) zum Festlegen eines Schaltzustandes der Tastschalter-Anordnung (1) auf, die bezogen auf die Längsachse (L) innerhalb der Tastenführung (20) angeordnet ist und die mittels des Betätigungskopfs (10) zwischen einem ersten und einem zweiten Verriegelungszustand überführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit (60) eine Stößelhülse (62) und einen mit der Stößelhülse (62) gekoppelten ringförmigen Rastriegel (61) umfasst, die eine zentrale Durchgangsöffnung (68) durch die Verriegelungseinheit (60) entlang der Längsachse (L) vorgegeben begrenzen.
Patent DE-102019107019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer durchleuchtbaren interieurfläche für ein fahrzeug und durchleuchtbare interieurfläche für ein fahrzeug
Inventor: DOLLINGER SEBASTIAN
IPC: B32B37/15
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer durchleuchtbaren Interieurfläche (28) für ein Fahrzeug, umfassend die Schritte: Bereitstellen einer perforierten Dekorschicht (10) mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (12), welche sich von einer Rückseite (14) der Dekorschicht (10) bis zu einer Sichtseite (16) der Dekorschicht (10) erstrecken; Bedecken der Sichtseite (16) der Dekorschicht (10) mit einer Abdeckschicht (20) unter Bedeckung der Durchgangöffnungen; Bereitstellen einer lichtdurchlässigen reaktiven Befüllmasse (22), welche irreversibel aushärtet; Aufbringen der bereitgestellten Befüllmasse (22) auf die Rückseite (14) der mittels der Abdeckschicht (20) bedeckten Dekorschicht (10) bevor diese ausgehärtet ist, wobei die Durchgangsöffnungen (12) durch Druckausübung auf die Befüllmasse (22) mit dieser befüllt werden; Entfernen der Abdeckschicht (20) von der Sichtseite (16) der Dekorschicht (10), nachdem die Durchgangsöffnungen (12) mit der Befüllmasse (22) befüllt wurden und die Befüllmasse (22) zumindest an ihrem der Abdeckschicht (20) zugewandten Bereich ausgehärtet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine durchleuchtbare Interieurfläche (28) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019116040-A1 (DE)
Title: Lichtsteuerung, beleuchtungssystem und prüfverfahren
Inventor: HASHIMOTO RURIA
IPC: H02H9/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Lichtsteuerung (40) führt N erste Prüfungen jeweils an N Leistungseinspeiseschaltungen und eine einzelne zweite Prüfung an den N Leistungseinspeiseschaltungen als Ganzes durch, versetzt in jeder der N ersten Prüfungen eine entsprechende der N Leistungseinspeiseschaltungen (21 bis 25) in einen Leistungseinspeisezustand und versetzt die anderen Leistungseinspeiseschaltungen in einen Nicht-Leistungseinspeisezustand, veranlasst eine Stromerfassungsschaltung (80), eine Größe eines Stroms zu erfassen, und bestimmt einen Fehler, wenn die Größe des Stroms größer als ein erster Grenzwert ist, und versetzt in der zweiten Prüfung die N Leistungseinspeiseschaltungen (21 bis 25) gleichzeitig in einen Leistungseinspeisezustand, veranlasst die Stromerfassungsschaltung, eine Größe eines Stroms zu erfassen, und bestimmt einen Fehler, wenn die Größe des erfassten Stroms größer als ein zweiter Grenzwert ist.
Patent DE-102019116273-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur akustischen steuerung eines equalizers in natürlicher sprache und computerlesbares speichermedium
Inventor: LAM YICK HONG
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt ein Verfahren zur akustischen Steuerung eines Equalizers in natürlicher Sprache an, das die folgenden Schritte aufweist: Empfangen einer Spracheingabe; Durchführen einer automatischen Spracherkennung und Ausgeben einer der Spracheingabe entsprechenden Textnachricht; Beziehen eines digitalen Signalverarbeitungs-Parameters der entsprechenden Textnachricht aus einer Datenbank gemäß der Textnachricht; und Einstellen des Equalizers gemäß dem digitalen Signalverarbeitungs-Parameter. Dabei gibt die vorliegende Anmeldung zudem ein computerlesbares Speichermedium, das ausführbare Software speichert, sowie ein computerlesbares Speichermedium zur Implementierung des Verfahrens an.
Patent DE-102019116585-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Tastatur, Tastatur und Verfahren zum Erkennen einer Betätigung eines Tastenmoduls einer Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/88
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (110) für eine Tastatur vorgestellt. Das Tastenmodul (110) weist einen Tastenstößel (220) auf. Auch weist das Tastenmodul (110) ein Modulgehäuse (230) auf. Das Modulgehäuse (230) ist ausgeformt, um den Tastenstößel (220) bewegbar aufzunehmen, um eine translatorische Betätigungsbewegung des Tastenstößels (220) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition relativ zu dem Modulgehäuse (230) zu ermöglichen. Das Tastenmodul (110) weist ferner ein Auslöseelement (240) zum Auslösen eines Betätigungssignals des Tastenmoduls (110) ansprechend auf die Betätigungsbewegung auf. Das Auslöseelement (240) ist an dem Tastenstößel (220) angebracht. Das Auslöseelement (240) ist als ein Kontaktgeber zum elektrischen Kurzschließen von Kontaktflächen eines Schaltungssubstrats der Tastatur ausgeführt. Das Auslöseelement (240) weist mehr als zwei elastisch verformbare Kontaktfinger zum Kontaktieren der Kontaktflächen nach unterschiedlichen Vorlaufwegen im Verlauf der Betätigungsbewegung auf.
Patent DE-102019117164-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine elektrisch antreibbare Achse eines Fahrzeugs
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für eine elektrisch antreibbare Achse eines Fahrzeugs, mit einem Hohlrad (1), das am Außendurchmesser mit einer Außenverzahnung (2) in eine Innenverzahnung (3) am Innendurchmesser eines Gehäuses (4) drehfest eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Sicherung des Hohlrads (1) am Gehäuse (4) ein Sicherungsring (5) in einem zwischen den axialen Enden gelegenen mittleren Bereich von Außen- und Innenverzahnung (2, 3) angeordnet ist und an der Außen- und Innenverzahnung (2, 3) jeweils in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Ausnehmungen (6, 7) vorgesehen sind, wobei der Sicherungsring (5) mit dem Innendurchmesser (Di) in erste Ausnehmungen (6) an der Außenverzahnung (2) des Hohlrads (1) und mit dem Außendurchmesser (Da) in zweite Ausnehmungen (7) an der Innenverzahnung (3) des Gehäuses (4) eingreift und in den Ausnehmungen (6, 7) jeweils einen axialen Formschluss bildet.
Patent DE-102019117546-A1 (DE)
Title: Halterung aus Aluminiumdruckguss
Inventor: YOSHIKAWA SHIGETAKA
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Zwischen einem montierten Objekt und einer Fahrzeugstruktur ist eine Halterung aus Aluminiumdruckguss für ein Fahrzeug vorgesehen. Die Aluminiumdruckgusshalterung bzw. Halterung aus Aluminiumdruckguss beinhaltet: einen ersten Befestigungsabschnitt (321), der konfiguriert ist, um mit dem montierten Objekt gekoppelt zu werden; und einen zweiten Befestigungsabschnitt (322), der konfiguriert ist, um mit der Fahrzeugstruktur gekoppelt zu werden, wobei eine erste Fläche, die dem montierten Objekt zu dem Zeitpunkt zugewandt ist, zu dem das montierte Objekt (100, 150) gekoppelt ist, in dem ersten Befestigungsabschnitt einen Abschnitt (325), von dem die abgeschreckte Schicht entfernt wurde, aufweist, in dem eine Innenschicht der Halterung freigelegt ist, und eine zweite Fläche des ersten Befestigungsabschnitts eine abgeschreckte Schicht aufweist, wobei die zweite Fläche auf einer der ersten Fläche gegenüberliegenden Seite des ersten Befestigungsabschnitts liegt.
Patent DE-102019121721-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: F16H57/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb. Der erfindungsgemäße Stellantrieb ist gekennzeichnet durch ein Getriebe (1) mit einer Ausgangswelle (2), die in spielbehafteter Drehantriebsverbindung mit zumindest zwei, jeweils durch einen Motor (5,6) drehbaren Eingangswellen (3,4) des Getriebes (1) steht, sowie Drehwinkel von wenigstens einer der Eingangswellen (3,4) erfassende Steuereinrichtungen (7) zur Steuerung einer Verstellung der Ausgangswelle (2) durch die Motoren (5,6) um einen vorgegebenen Drehwinkel unter Eliminierung des Spiels der Drehantriebsverbindungen des Getriebes (1). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Verstellung der Ausgangswelle (2) in einem ersten Schritt eine der mindestens zwei Eingangswellen (3,4) entgegen der zur Verstellung der Ausgangswelle (2) vorgesehenen Drehrichtung in Anschlag mit der betreffenden Begrenzung des Spieldrehwinkels dieser Eingangswelle gebracht und dass erst dann, wenn die Anschlagstellung erreicht ist, in einem zweiten Schritt die andere Eingangswelle durch den zugehörigen Motor in der zur Verstellung erforderlichen Drehrichtung gedreht wird.
Patent DE-102019122689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-08-23
Abstract: Verfahren zum Freischalten eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, der mit einem Datenserver verbunden ist, der zur Nutzung des Unterhaltungsautomaten einen Freischaltcode generiert und dem Nutzer zur Verfügung stellt. Nach Eingabe des Freischaltcodes wird eine automatenseitige Einrichtung zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln annahmebereit geschaltet. Durch den Einsatz vorhandener technischer Mittel soll sichergestellt werden, dass von einem Spieler nur eine vorgegebene Anzahl von Unterhaltungsautomaten gleichzeitig genutzt werden kann.Zu diesem Zweck werden dem Nutzer des Unterhaltungsautomaten Zugangsdaten für einen Zugriff auf einen Datenserver bereitgestellt, damit eine Verbindung zwischen einem Mobiltelefon des Nutzers und dem Datenserver erstellbar ist. Mit einem Anzeigemittel des Mobiltelefons werden dem Benutzer des Unterhaltungsautomaten die nutzbaren Unterhaltungsautomaten auf dem Display des Mobiltelefons angezeigt und nach einer Auswahl eines zu nutzenden Unterhaltungsautomaten ein Freischaltcode für diesen Unterhaltungsautomaten zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102019126710-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01N27/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in einem fließfähigen Medium induzierten Messgröße, umfassend:- ein Messrohr zum Führen des Mediums;- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung zur Erzeugung eines das Messrohr durchdringenden Magnetfeldes;- einen Temperatursensor zur Bestimmung einer Mediumstemperatur;- Messschaltung zum Erfassen eines Messsignales; und- Elektroden zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium, wobei eine erste Elektrode einen Elektrodenkörper umfasst, wobei der Elektrodenkörper ein Sackloch aufweist, wobei der Temperatursensor im Sackloch, insbesondere in einem Frontbereich des Sackloches angeordnet ist, wobei der Temperatursensor mit mindestens einem elektrischen Leiter verbunden ist, welcher dazu eingerichtet ist den Temperatursensor mit der Messschaltung elektrisch zu verbinden;dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Leiter mittels einer Klebeverbindung mit dem Elektrodenkörper verbunden ist.
Patent DE-102019127860-A1 (DE)
Title: Kupplungspedalvorrichtung für ein elektronisches Kupplungssystem
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Kupplungspedalvorrichtung für ein elektronisches Kupplungssystem ist bereitgestellt, bei welchem, wenn ein Fahrer ein Kupplungspedal (30) drückt, die Summe der Druck-Federkraft einer Hauptfeder (40) und die Druck-Federkraft einer Nebenfeder (50) eine Pedalkraft des Kupplungspedals (30) ist, und, wenn das Kupplungspedal (30) freigegeben wird und nach hinten zurückkehrt, ein Wert, der erhaltbar ist durch Subtrahieren einer Reibkraft einer Reibplatte (60) von der Summe einer Rückstellkraft der Hauptfeder (40) und einer Rückstellkraft der Nebenfeder (50), als eine Rückstellkraft des Kupplungspedals (30) wirkt.
Patent DE-102019129774-A1 (DE)
Title: Signalausgabeschaltkreis
Inventor: YAJIMA AKIRA
IPC: H03K19/0948
Filed: 2019-11-05
Abstract: Signalausgabeschaltkreis, mit: einer Eingangsleitung, zu der ein Eingangssignal eingegeben ist; einem ersten Stromerzeugungsschaltkreis, der mit der Eingangsleitung verbunden ist, wobei der erste Stromerzeugungsschaltkreis einen ersten Strom mit einer Magnitude entsprechend einem Pegel einer zugeführten Energiezufuhrspannung erzeugt; einem zweiten Stromerzeugungsschaltkreis, der mit der Eingangsleitung verbunden ist, wobei der zweite Stromerzeugungsschaltkreis einen zweiten Strom erzeugt, der gemäß einem Schalten eines Pegels eines Ausgangssignals ein- und ausschaltet; einem Widerstandselement, das bei der Eingangsleitung vorgesehen ist; und einem Ausgangsschaltkreis, der einen Logikpegel des Ausgangssignals gemäß einem Pegel einer bei der Eingangsleitung erzeugten Spannung schaltet.
Patent DE-102019130064-A1 (DE)
Title: Federzugeinrichtung und Verfahren zu deren Demontage
Inventor: TAKIKAWA RYUJI
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es wird eine Federzugeinrichtung 1 bereitgestellt, die mit einer einfachen Spannvorrichtung, ohne dass eine Pressmaschine verwendet werden muss, leicht demontiert werden kann. Bei der Federzugeinrichtung 1 umfasst ein Flansch 17 eine Durchgangsbohrung 22, die das Hindurchgehen einer Welle 3 gestattet, und umfasst ferner ein erstes Flanschglied 19 und ein zweites Flanschglied 20, wobei das erste Flanschglied 19 radial in einer Druckfeder 18 positioniert ist und durch ein erstes Mutterglied 16, das an dem ersten Außengewinde 15 an der Welle befestigt ist, an dem anderen Ende der Welle lösbar gehalten wird, wobei das zweite Flanschglied 20 eine mittige Bohrung 23, die das Hindurchgehen des ersten Mutterglieds gestattet, umfasst und an einer Außenperipherie des ersten Flanschglieds von der Seite der hinteren Endplatte 6 durch ein Befestigungswerkzeug lösbar fixiert wird. Die hintere Endplatte eines Gehäuses 2 umfasst einen Anlageteil 10, an dem eine Außenperipherie des zweiten Flanschglieds anliegt, und eine Öffnung 11, durch die hindurch eine Fläche des zweiten Flanschglieds nach außen hin freiliegt, an einer Position, die sich radial in dem Anlageteil und radial außerhalb der mittigen Bohrung befindet. Die vordere Endplatte 5 und/oder die hintere Endplatte sind lösbar an dem zylindrischen Körper 4 des Gehäuses fixiert.