baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001151-B3 (DE)
Title: Snowboard-Bindung
Inventor: SCHUSTER MICHAEL HANS
IPC: A63C10/06
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Snowboard-Bindung mit einem Aufnahmeabschnitt, der dazu geeignet ist, einen Snowboard-Stiefel aufzunehmen, und mindestens einen Befestigungsriemen, mit Hilfe dessen ein Snowboard-Stiefel in dem Aufnahmeabschnitt fixiert werden kann.
Patent DE-102016201296-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung umfassend einen Aktor mit einer volumenveränderlichen Speicherkammer sowie eine Betätigungsvorrichtung mit einem entsprechenden Aktor
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: F15B7/08
Filed: 2016-01-28
Granted: 2017-09-14
Abstract: Aktor für eine Betätigungsvorrichtung einer Reibkupplung, aufweisend ein Gehäuse, in dem zumindest ein Kolben entlang eines Stellwegs axial beweglich angeordnet ist, um eine Hydraulikflüssigkeit aus einer Druckkammer des Gehäuses zu einem Nehmerzylinder zu fördern, wobei der Aktor eine volumenveränderliche Speicherkammer für die Hydraulikflüssigkeit aufweist, deren veränderliches maximales Speichervolumen stets einem durch den zumindest einen Kolben aus der Druckkammer verdrängtem Volumen der Hydraulikflüssigkeit entspricht. Zudem wird auch ein Betätigungssystem mit einem entsprechenden Aktor vorgeschlagen.
Patent DE-102017126277-B3 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung
Inventor: WILD ANDREAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-11-09
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Beurteilung des Verzugs eines langgestreckten Instrumententeils wie einer Pipettenspitze mittels einer Prüfvorrichtung sowie eine derartige Prüfvorrichtung, wobei das Instrumententeil an einer Halterung der Vorrichtung gehaltert und ausgerichtet wird, wobei mittels einer Messeinrichtung der Prüfvorrichtung ein Verzug des Instrumententeils als Lageabweichung eines vorbestimmter Bereichs des Instrumententeils von einer vordefinierten Solllage dieses Bereichs bei verzugfreiem Instrumententeil gemessen wird. Erfindungsgemäß wird das Instrumententeil mittels einer Anpresseinrichtung der Prüfvorrichtung mit Kraftbeaufschlagung gegen die Instrumententeilhalterung der Prüfvorrichtung angedrückt und die Messung der Lageabweichung zur Bestimmung des Verzugs des Instrumententeils erfolgt, nachdem das Instrumententeil mit einem Anpressdruck der Anpresseinrichtung gegen die Instrumententeilhalterung gedrückt wurde.
Patent DE-102017220794-B3 (DE)
Title: Tankcontainer
Inventor: MCLAREN TIMOTHY
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-11-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Tankcontainer (1), in dem ein Behälter (2) an einem zylindrischen Abschnitt über eine Ringsattelanordnung (9) mit einem Endrahmen (5) verbunden ist, wobei die Ringsattelanordnung (9) einen Isolierring (20) umfasst, der ein Schaumstoffmaterial mit einem profilierten Querschnitt mit einer inneren Satteloberfläche und einer äußeren Satteloberfläche umfasst, wobei der innere Satteloberflächenbereich so ausgebildet ist, dass er mit einer entsprechenden Tanksattelanordnung (17) in einer formschlüssigen Weise verbunden ist, um einen Tankformschluss zu bilden, der äußere Satteloberflächenbereich so ausgebildet ist, dass er mit einer entsprechenden Rahmensattelanordnung (13) in einer formschlüssigen Weise verbunden ist, um einen Rahmenformschluss zu bilden, und jede der Tankformschlüsse und der Rahmenformschlüsse in einer Längsrichtung des Tankcontainers (1) wirksam ist.
Patent DE-102018009458-B3 (DE)
Title: Verfahren und zentrifugaler Gasseparator mit Ultraschallunterstützung
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B04C9/00
Filed: 2018-12-05
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung verwendet die Kombination der Verfahren basierend auf zentrifugale Trennung und Beschleunigung dieser Trennung durch Ultraschall, wobei das Gasgemisch in einem spulenförmigen langen Raum mit rechteckigem oder trapezförmigen Querschnitt rotiert. Dabei sind die Ultraschallerzeuger nicht im Gasweg verteilt, sondern plaziert am Ende des Spirallaufs in trichterförmigen Ausbuchtungen, wovon sie longitudinale Ultraschallwellen in eine Flüssigkeit vorhanden in dem zentralen Kanal des Spirallaufs aussenden, die durch seitlichem Membran an das Gasgemisch beweglich in den Windungen des spiralförmigen Kanals übertragen werden.
 Eine Erhöhung der Intensität und der Frequenz der Ultraschallwellen führt zu einer entsprechenden Steigerung der Separationsarbeit und des Separationseffekts. Dies ist mit großen Vorteilen verbunden, wodurch die Länge des Rundlaufs vermindert wird und solche Vorrichtungen preiswert machen kann.
Patent DE-102018108557-B3 (DE)
Title: Farbrakeltopf zur Verwendung beim indirekten Drucken einer Oberfläche
Inventor: NITSCHKE OLIVER
IPC: B41F31/04
Filed: 2018-04-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Farbrakeltopf (2) zur Verwendung beim indirekten Bedrucken einer Oberfläche mittels einer Tampondruckmaschine, umfassend einen einseitig offenen Farbbehälter (4), der einen Farbraum (18) zur Aufnahme und Bevorratung von auf ein Klischee (6) aufzubringender Druckfarbe (20) und wenigstens eine Rakelschneide (8) zum Abrakeln von überschüssiger Druckfarbe (20) von dem Klischee (6) umfasst, und mit einer mit dem Farbraum (18) kommunizierenden Entlüftungsöffnung (22), wobei innerhalb des Farbraums (18) ein Steigrohr (28) vorgesehen ist, wobei das Steigrohr (28) beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Farbrakeltopfs einenends in die Druckfarbe (20) eintaucht und gegenüber dem Farbraum (18) im übrigen strömungsmäßig abgedichtet ist und anderenends oder jedenfalls oberhalb eines sich im Steigrohr (28) einstellenden Flüssigkeitsspiegels (32) mit der Entlüftungsöffnung (22) kommuniziert.
Patent DE-102018109188-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: VEIL ANDREAS
IPC: A47G9/02
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Bettwaren-Teile (1), insbesondere Bettdecken (1) oder Matratzen oder Matratzen-Auflagen, mit- einer an dem Bettwaren-Teil (1), insbesondere entlang dessen Außenkante (8), verlaufenden Verbindungsnaht (5) zum Vernähen von Oberstoff (2a) und Unterstoff (2b) gegeneinander,- gegebenenfalls einem entlang der Außenkante (8) verlaufenden, die Außenkanten (8) abdeckenden und mittels z.B. der Verbindungsnaht (5) vernähten, im Querschnitt z.B. U-förmigen oder V-förmigen, Einfassband (3),- Druckknopfteilen (12, 13) an jeder der beiden miteinander zu verbindenden Bettdecken (1),wobei die Druckknopfteile (12,13) beabstandet vom Oberstoff (2a) und Unterstoff (2b) an dem Bettwaren-Teil (1) befestigt und über je ein Verbindungselement (9) beabstandet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungselement (9) von seiner Befestigungsstelle (15) an dem Bettwaren-Teil aus in Richtung Mitte (10') des Bettwaren-Teils (1) abragt.
Patent DE-102018209563-B3 (DE)
Title: Multifunktionaler Sensor für die Prozessindustrie
Inventor: KLEHR STEFAN
IPC: G01L11/00
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-07-18
Abstract: Ein multifunktionaler Sensor (1) weist folgende Merkmale auf:- ein Prozessanschlussgehäuse (2) mit einer prozessseitigen Öffnung (3),- eine Druckmesszelle (4) mit einem Messzellenkörper (5) und einer Messmembran (6) aus einem Isolationsmaterial liegt mit der Messmembran (6) an einer die Öffnung (3) umgebenden inneren Schulter (10) des Prozessanschlussgehäuses (2) an und schließt die Öffnung (3) ab,- zwischen einem inneren Anschlag (15) in dem Prozessanschlussgehäuse (2) und der Druckmesszelle (4) liegt ein piezokeramisches Ringteil (16),- eine Hornantenne (18) einer Radarmesseinheit (17) erstreckt sich durch Öffnungen (14) in dem inneren Anschlag (15), dem piezokeramischen Ringteil (16) und der Rückseite der Druckmesszelle (4) hindurch bis vor die Messmembran (6),- in Bereichen außerhalb des Abstrahlbereichs der Hornantenne (18) sind auf der prozessabgewandten Seite der Messmembran (6) Dehnungsmesswiderstände (8) aufgebracht,- eine mit den Dehnungsmesswiderständen (8), dem piezokeramischen Ringteil (16) und der Radarmesseinheit (17) verbundene Messelektronik (20) zur Druckmessung und radar- und ultraschallbasierten Füllstandsmessung.
Patent DE-102018210586-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Leuchtweitenregulierung einer Frontscheinwerfereinrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: GASSER HANS-FRIEDRICH
IPC: B60W40/11
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Leuchtweitenregulierung einer Frontscheinwerfereinrichtung (6) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Nickwinkel des Fahrzeuges (1) ermittelt und eine Lichtabstrahlung (7) der Frontscheinwerfereinrichtung (6) basierend auf dem ermittelten Nickwinkel eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird mit einem am Fahrzeug (1) in einer im Wesentlichen festen Orientierung relativ zum Untergrund (G) des Fahrzeuges (1) angeordneten ersten Beschleunigungssensor (11) und mit einem am Fahrzeug (1) in einer festen Orientierung relativ zur Frontscheinwerfereinrichtung (6) des Fahrzeuges (1) angeordneten zweiten Beschleunigungssensor (12) jeweils zumindest die Richtung (w1, w2) einer am Ort des jeweiligen Beschleunigungssensors (11, 12) vorliegenden Beschleunigung gemessen und der Nickwinkel basierend auf den mit den Beschleunigungssensoren (11, 12) gemessenen Richtungen (w1, w2) ermittelt.
Patent DE-102018220846-B3 (DE)
Title: Beinprüfstand für eine Aufprallsimulation
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: G09B23/28
Filed: 2018-12-03
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beinprüfstand (1) für eine Aufprallsimulation, mit einem ersten Schlitten (10) und einem mit dem ersten Schlitten (10) fest verbundenen Cockpitmodul (2) und einem Prüfkörper (PK), welcher eine Nachbildung von zwei menschlichen Beinen und einer menschlichen Hüfte in einer Sitzposition umfasst und dafür vorgesehen ist, während einer Aufprallsimulation mit einem vorgebbaren Crashimpuls gegen das Cockpitmodul (2) bewegt zu werden. Erfindungsgemäß ist der Prüfkörper (PK) an Fußpunkten (FP), welche jeweils am Knöchel des jeweiligen Beins des Prüfkörpers (PK) angeordnet sind, mit einer Fußführung (30), und an Hüftpunkten (HP), welche jeweils am Ende des Oberschenkels des jeweiligen Beins des Prüfkörpers (PK) angeordnet sind, mit einem zweiten Schlitten (20) verbunden, welcher beweglich auf dem ersten Schlitten (10) angeordnet ist, wobei mittels des zweiten Schlittens (20) und der Fußführung (30) Auftreffpositionen von Kniepunkten (KP), welche jeweils zwischen einem Unterschenkel und einem Oberschenkel des jeweiligen Beins des Prüfkörpers (PK) angeordnet sind, am Cockpitmodul (2) einstellbar sind.
Patent DE-102019117447-B3 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsvorrichtung und Verfahren für deren Betrieb
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: B60T13/64
Filed: 2019-06-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Bremsvorrichtung mit einem ersten Bremszusteller, wobei der erste Bremszusteller einen piezoelektrischen Aktor umfasst; und einem zweiten Bremszusteller, der mit dem ersten Bremszusteller in Reihe geschaltet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bremszusteller einen Formgedächtnisaktor umfasst, wobei der zweite Bremszusteller eine durch den Formgedächtnisaktor angetriebene Kniehebelanordnung umfasst.
Patent DE-102019207348-B3 (DE)
Title: Rollleinenvorrichtung
Inventor: FAUL HELENA
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-05-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bei einer Rollleinenvorrichtung (100), insbesondere zum Halten und/oder Führen eines Tieres, mit einem Gehäuse (110) und mit einer drehbar gelagerten Trommel (120) zum Aufrollen und Abrollen einer Leine (130) ist erfindungsgemäß die Leine (130) von der Trommel (120) abnehmbar.
Patent DE-102019216248-B3 (DE)
Title: Implantat und Implantatsystem zur Vermeidung der Verwachsung und/oder Vernarbung eines mittels Trabekulektomie geschaffenen Skleradeckels
Inventor: AWE BURKHARD
IPC: A61F9/00
Filed: 2019-10-22
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Implantat zur Vermeidung der Verwachsungen und/oder Vernarbungen eines mittels Trabekulektomie geschaffenen Skleradeckels (6) in der Sklera des menschlichen Auges, ein Zusatzimplantat zur Anordnung zwischen einem mittels Trabekulektomie geschaffenen Skleradeckel und der Bindehaut und ein inertes Silikonelement. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Implantat zur Vermeidung der Verwachsung und/oder Vernarbung eines mittels Trabekulektomie geschaffenen Skleradeckels (6) in der Sklera des menschlichen Auges, wobei durch die Schaffung des Skleradeckels (6) eine Skleraaussparung entsteht, wobei das Implantat ein inertes Implantatmaterial umfasst oder aus diesem besteht, umfassend einen in der Skleraaussparung anordenbaren Basisabschnitt, einen an den Basisabschnitt angrenzenden, aus der Skleraaussparung auskragbaren Randabschnitt, wobei Grenzflächen des Basisabschnitts und/oder des Randabschnitts angeordnet und ausgebildet sind, eine seröse Oberfläche auszubilden, um abfließendes Kammerwasser dauerhaft zu resorbieren.
Patent DE-102020003923-B3 (DE)
Title: Bedieneinheit mit einer berührungssensitiven Bedienfläche
Inventor: STAHL VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Bedieneinheit (1) mit einer berührungssensitiven Bedienfläche (3) und mit einer Steuereinheit (5), wobei die Bedienfläche (3) zum Erfassen von durch einen Finger eines Anwenders berührten Bereichen der Bedienfläche (3) und zum Übermitteln von Informationen über die berührten Bereiche an die Steuereinheit (5) ausgeführt ist, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, aus den Informationen über die berührten Bereiche einen Aktivierungsort auf der Bedienfläche(3) zu ermitteln, und, wenn der Aktivierungsort in einem vorgegebenen Feld der Bedienfläche (3) liegt, eine dem Feld zugeordnete Funktion auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, den Aktivierungsort auf oder im Bereich einer eine Fingerkuppe begrenzenden, in Bewegungsrichtung des Fingers auf der Oberfläche der Bedienfläche (3) vorne liegenden Randlinie nur dann zu bestimmen, wenn eine ermittelte Bewegungsgeschwindigkeit eines Verlaufs der berührten Bereiche der Bedienfläche (3) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, und andernfalls den Aktivierungsort aus einem Flächenschwerpunkt aller zu einem Zeitpunkt vom Finger berührten Bereiche der Bedienfläche (3) zu ermitteln.
Patent DE-3931818-B4 (DE)
Title: Münzzählvorrichtung
Inventor: HASHI YOSHIHARU
IPC: G07D9/00
Filed: 1989-09-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Münzzählvorrichtung mit zumindest einer Münzaufnahme-Längsausnehmung (7a bis 7f) zum Aufnehmen von Münzen einer bestimmten Art durch aufeinanderfolgendes Aufstapeln der Münzen auf einen Münzstopper (S), der sich im untersten Bereich der Ausnehmung befindet, die in einem Grundteil (3) angeordnet ist;  einer ersten Skalenanbringungsfläche und einer zweiten Skalenanbringungsfläche, die jeweils links und rechts bezüglich eines mittleren Bereichs auf einer Bodenfläche einer jeden Ausnehmung (7a bis 7f) angeordnet sind; und  Skalenteilstrichen (B, B'), die in der ersten und der zweiten Skalenanbringungsfläche nach oben jeweils in vorbestimmten Intervallen angebracht sind, die der doppelten Dicke der aufzunehmenden Münzen entsprechen,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein vertikales Intervall zwischen einem Skalenteilstrich (B) auf der ersten Skalenanbringungsfläche und einem zunächstliegenden Skalenteilstrich (B') auf der zweiten Skalenanbringungsfläche der Dicke einer aufzunehmenden Münze entspricht, wobei ein Intervall (C) zwischen dem Münzstopper (S) und einem untersten Skalenteilstrich (B-1) der Dicke einer aufzunehmenden Münze entspricht,  Zahlenangaben, die jeweils...
Patent DE-4442318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum destillativen Reinigen von Einsatzgut
Inventor: PAATZ KATHLEEN
IPC: B01D3/38
Filed: 1994-11-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zum destillativen Reinigen von Einsatzgut in Form von wäßrigen Lösungen,
Emulsionen und/oder Suspensionen eines Wertstoffes oder Wertstoffgemisches
durch Dämpfen
zum erleichterten Austrag dampfflüchtiger Verunreinigungen oder
Anteile des Einsatzgutes, bestehend aus einem Behälter (1),  – mit einem
Rumpfteil (24),  – mit
einer Dampfverteileinrichtung (4),  – mit einer Verteileinrichtung
(12) für
das Einsatzgut oberhalb des Rumpfteils (24),  – mit einer
Abzugseinrichtung (8) für
den Dampf oberhalb des Rumpfteils (24), und  – mit einem
Auslaß (16)
für das
gedämpfte
Einsatzgut unterhalb des Rumpfteils (24),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Behälter (1)
im oberen Bereich eine konusförmige, sich
nach oben verjüngende
Haube (20) aufweist.
Patent DE-10005857-B4 (DE)
Title: Flügelrad, insbesondere für Lüftersatz
Inventor: LUCBERNET BRUNO
IPC: F04D29/32
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Flügelrad mit  – einer
zentralen Nabe (22), die auf der Drehachse (X) des Flügelrads
zentriert ist,  – Flügeln (26),
die mit einer umfänglichen
Außenfläche (SE)
der Nabe (22) mit einem Blattwinkel bezüglich einer zur Drehachse (X)
senkrechten Ebene verbunden sind, der nicht null ist,  wobei
diese umfängliche
Außenfläche (SE)
zwei axial durch die Flügel
(26) getrennte Zonen (Z1, Z2) umfasst, die in Strömungsrichtung
(F) des Luftstroms, der das Flügelrad im
Betrieb durchströmt,
betrachtet jeweils vorne bzw. hinten angeordnet sind, wobei die
vordere Zone (Z1) zwischen den Flügeln (26) durch eine Zone begrenzt
ist, die an sie angrenzt, wobei  die vordere Zone (Z1) bezüglich der
Drehachse (X) des Flügelrads,
die in Strömungsrichtung
des Luftstroms ausgerichtet ist, divergierend ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens eine der an die vordere Zone (Z1)
angrenzenden Zonen nicht in einer um die Drehachse (X) des Flügelrads
rotationssymmetrischen Fläche
beinhaltet ist, so dass...
Patent DE-10008909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren eines obersten Blattes von einem Vorratsstapel mittels Luftblasmitteln
Inventor: ALLNER RALF
IPC: B65H3/08
Filed: 2000-02-25
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Separieren eines obersten Blattes (S1) von einem Blattstapel (S) mit ersten Luftblasmitteln (3.1) zum Auffächern von mehreren Blättern eines oberen Blattstapelbereiches (SR) und zweiten Luftblasmitteln (3.2) zum Trennen des obersten Blattes (S1) und Zurückhalten eines dem obersten Blatt nachfolgenden, anhaftenden Blattes (S2), die von einer Druckluftquelle (6) gespeist sind und stromabwärts vor dem Vorratsstapel und quer zu einer Blatt-Transportbahn (42) angeordnet sind und entgegen einer Blatt-Transportrichtung (T) auf den oberen Bereich des Blattstapels (S) einwirken, der mittels einer Hubeinrichtung (5) auf eine vorbestimmte gleiche Höhenlage positionierbar ist, und wobei mittels der ersten und zweiten Luftblasmittel (3.1; 3.2) mit mindestens einer im Bereich einer Mittellinie (Y; Z) des Blattstapels (S) und der Transportbahn (42) angeordneten Luftdüse (31) und mit mehreren beidseitig der Mittellinie angeordneten Luftdüsen (32) Luftstrahlen mit unterschiedlichen Drücken, Ausrichtungen und Durchmessern erzeugbar sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein von einer Hochdruck-Luftquelle (7) gespeistes drittes, mehrere...
Patent DE-10013261-B4 (DE)
Title: Mikromechanisch hergestellter optischer Strahlteiler
Inventor: KRAICZEK KARSTEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2000-03-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Strahlteiler
zur Aufspaltung eines einfallenden elektromagnetischen Strahls in
mindestens zwei ausfallende Teilstrahlen mittels eines strahlaufteilenden Funktionselementes,  wobei
das Funktionselement entsprechend einem Punktmuster angeordnete
Durchgangsöffnungen
aufweist, und zwischen den Durchgangsöffnungen liegende Bereiche des
Funktionselementes wenigstens auf der Seite des einfallenden Strahls
reflektierend und parallel ausfallende Teilstrahlen bildend ausgebildet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement ein Verhältnis kleiner
als 1 von Dicke des Funktionselementes zu Öffnungsquerschnitt der Durchgangsöffnungen
auf der Seite des einfallenden Strahls aufweist,  und  das
Funktionselement mikromechanisch aus einem Halbleitermaterial hergestellt
ist.
Patent DE-10023474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Melden eines ein Kommunikationsendgerät erreichenden Rufes
Inventor: OFFER GERO
IPC: H04M19/04
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Melden eines ein Kommunikationsendgerät (2) erreichenden Rufes eines Ruf-Kommunikationsgerätes (1),
bei dem  – beim
Aussenden des Rufes von dem Ruf-Kommunikationsgerät (1) mindestens
ein ein Erkennungszeichen beschreibendes Erkennungssignal (S7, S7')
zu dem Kommunikationsendgerät
(2) übertragen
wird und  – von
dem Kommunikationsendgerät
(2) auf das Erkennungssignal (S7, S7') hin das Erkennungszeichen
in Form mindestens eines akustischen Tons ausgegeben wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – vor
der Übertragung
des Erkennungssignals (S7) geprüft wird,
ob das Ruf-Kommunikationsgerät
(1) eine Berechtigung zum Übertragen
des Erkennungssignals (S7) besitzt,  – zur Prüfung der Berechtigung des Ruf-
Kommunikationsendgerätes
(1) festgestellt wird, ob dieses einer in einem Aufstellungsspeicher
(8) des Kommunikationsendgeräts abgespeicherten
Aufstellung von berechtigten Ruf-Kommunikationsgeräten angehört, und  – bei vorhandener
Berechtigung das Erkennungssignal (S7) übertragen wird.
Patent DE-10031821-B4 (DE)
Title: LED mit Auskoppelstruktur
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01H33/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: LED
mit einer für
Strahlungserzeugung vorgesehenen aktiven Schicht (4) zwischen Schichten,
die für
zueinander entgegengesetzte Leitfähigkeitstypen elektrisch leitend
dotiert sind, und mit zwei Kontakten (7, 11) für einen elektrischen Anschluss,
wobei  eine Auskoppelschicht (6) auf einer für einen Austritt der Strahlung
vorgesehenen Oberseite vorhanden ist,  die Auskoppelschicht
durch seitliche Flanken (16) begrenzt ist, so dass mindestens zwei
voneinander abgesetzte Anteile der Auskoppelschicht entsprechend
vorgesehenen Auskoppelbereichen (60) vorhanden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Flanken (16) der Auskoppelschicht
(6) in den Auskoppelbereichen sternartig angeordnete und sich in
der Dicke verjüngende
Zacken aufweisen und der Winkel, den die Flanken mit der Ebene der
Auskoppelschicht bilden, stets zwischen 60° und 88° liegt.
Patent DE-10032748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren und Inaktivieren von als Block angeordneten Schaltgeräten
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: H01H71/10
Filed: 2000-07-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Aktivieren und Inaktivieren von als Block angeordneten Schaltgeräten, insbesondere
Leitungsschutzschaltern, wobei die Schaltgeräte (1) in ihrem Schaltmechanismus
ein Glied (14) aufweisen, das unter Abstützung gegen ein aus seiner
Stützstellung entfernbares
und in die Stützstellung
rückführbares
Stützteil
(17) die Schließkraft
für einen
Schaltkontakt (8) überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schaltgeräte (1) jeweils eine Einrichtung
(23-26) zum Entfernen des Stützteils
(17) aus der Stützstellung
und nötigenfalls
Sperren gegen die Rückführung in
die Stützstellung
aufweisen, die über
eine die Schaltgeräte
(1) in Richtung ihrer Aneinanderreihung durchsetzende mechanische
Verkoppelung (23, 26) mit einem Steuergerät (2) zu betätigen ist,
wobei die das Stützteil
(17) aus seiner Stützstellung
entfernende Betätigung
die Inaktivierung darstellt, die Sperrung gegen die Rückführung in
die Stützstellung
den inaktiven Zustand festhält
und die Rückbetätigung der
Einrichtung (23-24) die Aktivierung der Schaltgeräte darstellt.