baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101122-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Büstenkörbchens
IPC: A41C3/14
Filed: 2012-03-29
Abstract: Konstruktion eines Büstenkörbchens (1) mit einem warmverformten Schaumstoff (10) und zwei warmverformten Gewebelagen (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff (10) zwischen den beiden Gewebelagen (20) warmverformt ist und diese Gewebelagen (20) jeweils aus einer Innengewebelage (22) und einer Außengewebelage (22) mit ummantelten inneren Garnen (21) hergestellt ist.
Patent DE-202012103961-U1 (DE)
Title: Spannhebelschloss für einen Koffer und Koffer mit einem solchen Schloss
IPC: A45C13/10
Filed: 2012-10-16
Abstract: Spannhebelschloss für einen Koffer (1), mit einem Übergreifteil (5) und einem daran befindlichen Untergriffabschnitt (9) zur Untergriffverbindung mit einem Kofferteil (3, 4) im Verschlusszustand, wobei der Untergriffabschnitt (9) an einem schwenkbeweglich mit dem Übergreifteil (5) verbundenen Verschlusshebel (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshebel (6) ein Rastteil (8) aufweist, zur ergänzenden Rastverbindung des Verschlusshebels (6) im Verschlusszustand mit dem Kofferteil (3, 4).
Patent DE-202012104402-U1 (DE)
Title: Schaltkreisanordnung zur Netzsignalverarbeitung
IPC: H04B3/56
Filed: 2012-11-15
Abstract: Schaltkreisanordnung zur Netzsignalverarbeitung, umfassend ein Chipnetzwerk (1), wobei das Chipnetzwerk (1) einen Pinsatz (11) zum Übertragen elektronischer und Spannungssignale umfasst, einen Netzstecker (2), wobei der Netzstecker (2) einen Pinsatz (21) entsprechend dem Pinsatz (11) des Chipnetzwerks (1) zum Übertragen elektronischer und Spannungssignale umfasst, und einen Verarbeitungsschaltkreis (3), wobei der Verarbeitungsschaltkreis (3) mehrere Kanäle (31) umfasst, die jeweils und elektrisch zwischen dem Pinsatz (11) des Chipnetzwerks (1) und dem Pinsatz (21) des Netzsteckers (2) angeschlossen sind, und mehrere Signalkopplungskondensatoren (32), die jeweils elektrisch an die Kanäle (31) gekoppelt sind, wobei in dem Chipnetzwerk (1) ein Stromversorgungsschaltkreis eingebaut ist, der dazu ausgebildet ist, den Signalkopplungskondensatoren (32) eine Stromversorgung zuzuleiten; wobei der Verarbeitungsschaltkreis (3) des Weiteren mehrere Induktorsätze (33) umfasst, die elektrisch parallel zwischen den Signalkopplungskondensatoren (32) und dem Netzstecker (2) angeschlossen sind, um eine Gegen-EMK (elektromotorische Gegenkraft) zu verursachen.
Patent DE-202013000688-U1 (DE)
Title: Glas-Spritze
IPC: A61F9/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine vorgefüllte Spritze, wobei die Spritze einen Körper, einen Stopper und einen Kolben umfasst, der Körper umfasst einen Auslass an einem Auslass-Ende, und der Körper ist aus Glas hergestellt, der Stopper ist derart innerhalb des Körpers angeordnet, dass eine frontale Oberfläche des Stoppers und der Körper eine variable Volumenkammer beschreiben, aus der eine Flüssigkeit durch den Auslass gedrückt werden kann, der Kolben umfasst eine Kolbenkontaktfläche an einem ersten Ende und einen Stab, der sich zwischen der Kolbenkontaktfläche und einem hinteren Anteil erstreckt, die Kolbenkontaktfläche ist angeordnet, um den Stopper zu berühren, sodass der Kolben dazu verwendet werden kann, den Stopper zum Auslass-Ende des Körpers hin zu drücken, wobei das Volumen der variablen Volumenkammer reduziert wird, die Flüssigkeit ist eine ophthalmische Lösung, die einen VEGF-Antagonisten umfasst, und (a) die Spritze weist ein nominales maximales Füllvolumen zwischen etwa 0,5 ml und etwa 1 ml auf,...
Patent DE-202013003871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen mit einerErkennungsvorrichtung zum Erkennen eines Münzleerstandes
IPC: G07D3/06
Filed: 2013-04-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vereinzeln von Münzen (2) mindestens eines Satzes von Münzen mit unterschiedlichen Größen und Dicken mit einer Erkennungsvorrichtung zum Erkennen eines Münzleerstands in einem Sammelbehälter (5) und mit einer Grundplatte (4) und einer in der Grundplatte (4) drehbar gelagerte Mitnehmerscheibe (7) zur Förderung von Münzen (2) aus dem Sammelbehälter (5) zu einem Münzauslass, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungsvorrichtung einen akustischen Sensor (11) zum Detektieren eines durch eine Bewegung mindestens einer Münze (2) erzeugten Geräusches aufweist.
Patent DE-202013006729-U1 (DE)
Title: Teleskopauszug für Gepäck
IPC: A45C13/22
Filed: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung, vorzugsweise an Rollkoffern, zum teleskopischen Ausziehen des Hand- oder Tragegriffes, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugslänge veränderbar ist.
Patent DE-202013009929-U1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung zur Befestigung an Rohren und Stangen
IPC: E01F9/669
Filed: 2013-11-05
Abstract: Klemmeinrichtung zur Befestigung an Rohren und Stangen, wobei ein oder mehrere Befestigungsteilschellen, die miteinander verbunden sind, so um ein Element wie zum Beispiel Rohr oder Stange oder ein anderes Element gelegt werden, dass ein oder mehrere Druckstücke, die über ein oder mehrere Spannelemente, wie zum Beispiel Schlagkeil, Spannhebel, etc., beaufschlagt werden, auf ein Rohr oder eine Stange oder ein anderes Element drücken und so eine feste Verbindung zu diesem Element herstellen.
Patent DE-202013011096-U1 (DE)
Title: Deckel mit integrierter Klappvorrichtung
IPC: B65D43/26
Filed: 2013-12-07
Abstract: Deckel mit Klappvorrichtung, die einen Mechanismus beinhaltet. dadurch gekennzeichnet, dass der Dosendeckel aus einem Deckel, der mit dem Verschlussring verbunden (3) und auf dem Verschluss angebracht ist (7).
Patent DE-202013011278-U1 (DE)
Title: Schlauch zum Schutz von Kettenschlössern
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Kettenschloss zum Abschließen von Fahrrädern oder Motorrädern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlauch die Kette des Schlosses umgibt. Der Schlauch passt sich dabei der jeweiligen Form der Kette an und hat an beiden Enden Öffnungen, damit die Enden des Schlosses freiliegen, so dass die Funktion des Schlosses in keiner Weise durch den Schlauch beeinträchtigt wird.
Patent DE-202013012392-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F23B60/02
Filed: 2013-05-24
Abstract: Heizkessel mit einem, eine Füllöffnung (6) aufweisenden Füllraum (3) für Heizgut (2), mit einer die Füllöffnung (6) verschließbaren Füllraumtür (4) und mit einer Luftzuführung (7), die eine Verteileinrichtung (10) und Primär- und Sekundärluftkanäle (8, 9) aufweist, die an die Verteileinrichtung (10) angeschlossenen sind, wobei die Verteileinrichtung (10) ein beweglich gelagertes Stellorgan (11) zum gemeinsamen Einstellen der Luftmengen für den Sekundärluftkanal (9) und für den in den Füllraum (3) mündenden Primärluftkanal (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzuführung (7) zusätzlich einen in den Füllraum (3) mündenden und an die Verteileinrichtung (10) angeschlossenen Anheizluftkanal (14) aufweist, der mit dem beweglichen Stellorgan (11) der Verteileinrichtung (10) zum gemeinsamen Einstellen der Luftmengen für Anheiz-, Primär- und Sekundärluftkanal (14, 8, 9) verbunden ist.
Patent DE-202013012463-U1 (DE)
Title: Graphische Ausrichtung für ein Drucken auf einen Gegenstand unter Verwendung einer ersten Anzeigevorrichtung und eine zweiten Anzeigevorrichtung
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-07-24
Abstract: Flexibles Herstellungssystem (3200) für einen Gegenstand (3280), umfassend:  ein Drucksystem (3214);  eine erste Anzeigevorrichtung (3230), welche mit dem Drucksystem (3214) kalibriert ist, wobei die erste Anzeigevorrichtung (3230) transparent ist und wobei die erste Anzeigevorrichtung (3230) verwendet werden kann, um eine Graphik (3215) auszurichten, welche auf den Gegenstand (3280) durch das Drucksystem (3214) zu drucken ist;  eine optische Vorrichtung (3250) für ein Erfassen von Bildinformation, welche mit der ersten Anzeigevorrichtung (3230) und dem Gegenstand (3280) assoziiert ist;  eine zweite Anzeigevorrichtung (3240), welche konfiguriert ist, um die Bildinformation anzuzeigen bzw. darzustellen; und  wobei die zweite Anzeigevorrichtung (3240) einen fixierten Betrachtungswinkel (A1) für ein Ausrichten der Graphik (3215) mit dem Gegenstand (3280) zur Verfügung stellt, wobei der Betrachtungswinkel (A1) ein Winkel zwischen einer Sichtlinie (4020), welche die optische Vorrichtung (3250) und den Gegenstand (3280) verbindet, und einer Oberfläche der ersten Anzeigevorrichtung (3230) ist.
Patent DE-202013100879-U1 (DE)
Title: Baggerarm, und Grabenräumungsbagger
IPC: E02F3/38
Filed: 2013-03-01
Abstract: Baggerarm (1), mit einem ersten Abschnitt (2), und mit einem zweiten, ein Werkzeug tragenden und als Löffelstiel (3) bezeichneten Abschnitt, wobei die beiden Abschnitte (2, 3) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Löffelstiel (3) um eine aufrechte Achse (7) schwenkbar gelenkig mit dem ersten Abschnitt (2) des Baggerarms (1) verbunden ist.
Patent DE-202013103315-U1 (DE)
Title: Zweiradrahmen, Fahrrad hiermit und Energieversorgungseinheit hierfür
IPC: B62M6/90
Filed: 2013-07-23
Abstract: Zweiradrahmen insbesondere für Elektrofahrräder, mit mehreren miteinander verbundenen Rahmenstreben (1, 2, 3), die zumindest ein Unterrohr (3), ein Sattelrohr (2) und ein Steuerrohr (4) des Zweiradrahmens bilden, mit einer Stützeinrichtung für einen Elektromotor (6) und mit einer Einrichtung zur lösbaren Befestigung einer Energieversorgungseinheit (30) für den Elektromotor am Unterrohr (3) des Zweiradrahmen, wobei die Befestigungseinrichtung für die Energieversorgungseinheit ein Schwenklager (12) für die Energieversorgungseinheit als erstes Widerlager und ein zweites Widerlager aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die das Unterrohr (3) des Zweiradrahmens bildende Rahmenstrebe an einer dem Sattelrohr (2) zugewandt liegenden Flanke partiell mit einer Querschnittsverformung zur Bildung einer Aufnahmevertiefung (7) für die Energieversorgungseinheit versehen ist, die mit ihrer Deckflanke (8) eine abgeflachte, vorzugsweise ebene Anlagefläche für die Energieversorgungseinheit bildet, an der ein Hakenelement (13) als zweites Widerlager für die Energieversorgungseinheit befestigt ist, wobei das Schwenklager (13) über die Flanke (3A) des undeformierten Bereichs des Unterrohrs vorkragt.
Patent DE-202013104365-U1 (DE)
Title: Wärmeenergieversorgungsanlage mit einem offenen Erdspeicher (eTank)
IPC: F24J2/46
Filed: 2013-09-25
Abstract: Wärmeenergieversorgungsanlage (W), welche Wärmeenergie für mindestens ein Wärmeenergieverbrauchssystem (B; B1, B2, B3) aus mindestens einem Wärmeenergie-Einspeisesystem (An) bereitstellt, umfassend – mindestens eine solarthermische Anlage (An; A1) zur Gewinnung von in einem Fluid eines Kollektorkreislaufes gespeicherter Solarwärme und/oder – mindestens ein Abluft-Wärmepumpensystem (An; A6) zur Gewinnung von in einem gasförmigen Fluid des Kreislaufes gespeicherter Wärme sowie – mindestens ein Wärmepumpensystem (An; A2) zur Gewinnung von in einem Fluid eines primären Wärmepumpenkreislaufes (PKL) eines Wärmepumpensystems (An; A2) gespeicherter Erdwärme umfasst, – wobei der Kollektorkreislauf der solarthermischen Anlage (An; A1) und/oder der Kreislauf des Abluft-Wärmepumpensystems (An; A6) mit dem primären Wärmepumpenkreislauf (PKL) des Wärmepumpensystems (A2) über je einen Wärmetauscher (A22) mit einer Wärmeenergie aufnehmenden und abgebenden im Erdreich angeordneten Einrichtung (E) in Verbindung steht/stehen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Einrichtung (E) bezüglich einer Geländeoberkante (G1) des Erdreichs ein mit einer oberen und einer seitlich umlaufenden Dämmungs- und Abdichtungsstruktur (S) versehener nach unten offener Erdspeicher (E) ist, der aus mindestens einer Rohrleitung (Rn) ausgebildet ist, und die in mindestens einer horizontalen Ebene (En) eine Rohrleitungslage (Ln) bildet, die unterhalb mindestens einer innerhalb der Dämmungs- und Abdichtungsstruktur (S) angeordneten Verfülllage (Vn) aus Erdreich liegt, – wobei die mindestens eine Rohrleitung (Rn) ein Teil des primären Wärmepumpenkreislaufes (PKL) des Wärmepumpensystems (A2) ist, so dass Wärmeenergie aus der solarthermischen Anlage (An; A1) und/oder dem Abluft-Wärmepumpensystem (An; A6) über den oder die Wärmetauscher (A22) im primären Wärmepumpenkreislauf (PKL) des Wärmepumpensystems (A2) entweder einem der an das Wärmepumpensystem (A2) sekundärseitig angeschlossenen Wärmeenergieverbrauchssysteme (B; B1, B2) zuführbar oder in dem Erdspeicher (E) speicherbar und im Bedarfsfall über den primären Wärmepumpenkreislauf (PKL) des Wärmepumpensystems (A2) wieder entnehmbar ist.
Patent DE-202014002439-U1 (DE)
Title: Buch als Hardcover mit Verschlussklappe an einem nicht verklebten Blatt des Vorsatzes
IPC: B42D1/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Hardcover mit klappbarem Vorsatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsatzblatt welches aus Zellstoff, zellstoffähnlichen Materialien oder zumindest vollflächig verklebbaren Materialien besteht an der Buchdecke befestigt wird. Das Vorsatzblatt ist größer als das Buch selbst, und wird mittels Falzungen in das bestehende Buchformat eingegliedert. Der gefalzte Teil des Vorsatzblattes ist in der Fläche nicht größer als das Vorsatzblatt selbst. Dieses ist sowohl am Anfang als auch am Ende des Buches möglich. Die Klapprichtung erfolgt jeweils Richtung Buchblock.
Patent DE-202014005577-U1 (DE)
Title: Mobile Behandlungsvorrichtung zum künstlichen Bräunen der Haut
IPC: A61N5/06
Filed: 2014-07-09
Abstract: Mobile Behandlungsvorrichtung (5) zum künstlichen Bräunen der Haut aus kosmetischen oder medizinischen Gründen, die aktiv oder passiv auf Verkehrswegen transportabel ist, und mit der wenigstens eine Person behandelt werden kann, zumindest umfassend, einen Zugang zu der Behandlungsvorrichtung (9, 10), insbesondere eine Türe, einen abgetrennten kabinenartigen Bereich, ein(e) im Transport- und Gebrauchszustand stoß- und/oder schwingungsgedämpft gelagerte(s) und kraft- oder stoffschlüssig gesicherte Sonnenbank, Sonnendusche, Solarium, Tanning-, Collagen- und/oder Hybridgerät (1), ein Zu- und Abluftsystem, mit einer außerhalb der Behandlungsvorrichtung mündenden Zu- und Abluftöffnung (8), eine Vorrichtung zum Anschluss von Energieverbrauchern, an eine stationäre Energiequelle und eine mobile Energiequelle.
Patent DE-202014006145-U1 (DE)
Title: System zum Datenschutz mobiler EDV-Anlagen (Smart connected Devices)
IPC: H04W12/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: System für Datenschutz einer mobilen EDV-Anlage (SCD) dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender der wahlweise im Frequenzbereich 433 MHz, 833 MHz, 2,4 GHz oder Bluetooth in Intervallen Funksignale sendet, damit ein Funkfeld in den Ausmaßen von bis zu 15 m im Radius um eine SCD erzeugt und mit einem in gleicher Funkfrequenz an oder in einer SCD arbeitenden Empfänger so in Verbindung steht, dass bei Abriss der Funkverbindung in der SCD ein Befehl zum Start eines Sicherheitsprogrammes ausgelöst wird, welches das Auslesen der Daten des internen Flashspeichers oder Festplatte sowie die mit der SCD verbundenen internen oder externen Speichermedien verhindert.
Patent DE-202014006691-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/28
Filed: 2014-08-18
Abstract: Elektrische Anschlussklemme mit einem Klemmengehäuse (1) aus einem elektrisch isolierenden Material, wobei das Klemmengehäuse (1) mindestens eine einseitige Öffnung (2) zum Einführen eines oder mehrerer Leiterenden aufweist, einem mindestens zweiteiligen, ein bewegliches (3) und ein festes Teil (4) umfassenden Klemmenkörper, welcher eine Kontaktfläche zur Kontaktierung des jeweiligen Leiterendes besitzt, wobei das jeweilige Leiterende kraftschlüssig im Klemmenkörper gehalten ist, sowie mit einem Untersteckschutz, welcher den in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Klemmenkörpers im Klemmengehäuse (1) verbleibenden Freiraum der Öffnung (2) des Klemmengehäuses (1) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersteckschutz aus einem zwei Flächenstücke einschließenden Gelenkteil besteht, wobei ein erstes Flächenstück (6) mit einer freien Unterseite des beweglichen Teiles (3) des Klemmenkörpers kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist und ein zweites Flächenstück (7) verschiebebeweglich im Klemmengehäuse (1) gelagert ist.
Patent DE-202014006782-U1 (DE)
Title: Hunde-Scherentreppe
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ausziehbare Scheren-Hundetreppe mit zwei seitlich angeordneten Scherenanordnungen und mit Trittbretter, die an den Scherenanordnungen befestigt sind dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den innenliegenden Scherengliedern (7), (4) mit damit fest verbundenem Trittbrett (1) ein innenliegendes Scherenglied (2) ohne damit fest verbundenem Trittbrett befindet.
Patent DE-202014008287-U1 (DE)
Title: Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Türklinke einschließend einen drehbaren Türgriff und einen Schnapper, der beim Drehen des Türgriffes die Tür befreit, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnapper die Tür beim Bewegen des freien Endes des Türgriffes nach oben befreit.
Patent DE-202014011603-U1 (DE)
Title: Solarzellenanordnung
IPC: H01L31/05
Filed: 2014-07-02
Abstract: Solarzellenanordnung, umfassend:
 eine Mehrzahl von Solarzelleneinheiten, die in Serie geschaltet sind, wobei jede Solarzelleneinheit eine erste Solarzellenreihe und eine zweite Solarzellenreihe, die parallel geschaltet sind, umfasst, wobei
 die erste und zweite Solarzellenreihe jeweils eine Mehrzahl von Solarhalbzellen umfasst, die jeweils in Serie geschaltet sind; und wobei
 jede Solarzelleneinheit mit einer entsprechenden Bypass-Diode verbunden ist, wobei die Bypass-Diode mit der ersten Solarzellenreihe bzw. der zweiten Solarzellenreihe parallel geschaltet ist,
 eine Mehrzahl von Verbindungsdosen, wobei jede Verbindungsdose genau eine der Bypass-Dioden umfasst,
 wobei die Solarzellenanordnung ein Solarzellenmodul oder ein Teil eines Solarzellenmoduls ist,
 wobei die Solarzellenreihen mittels Querverbindern mit den Bypass-Dioden verbunden sind, wobei die Querverbinder aller Solarzelleneinheiten zu einer zentralen Querverbinderanordnung zusammengefasst sind, die im Wesentlichen auf einer Mittellinie der Solarzellenanordnung angeordnet ist, und
 wobei die Verbindungsdosen im Wesentlichen in der Mittellinie der Solarzellenanordnung angeordnet sind.
Patent DE-202014100012-U1 (DE)
Title: Individuell angepasste Fahrzeugklimatisierung
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-02
Abstract: Klimaanlage, die Folgendes umfasst: ein Gebläse; eine Speichervorrichtung, die dazu konfiguriert ist, einen Standardwert zu speichern, der mit einer Geschwindigkeit des Gebläses in Verbindung steht; eine Benutzeroberflächenvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine Benutzereingabe zu empfangen, die die Geschwindigkeit des Gebläses ändert; einen Prozessor in Kommunikation mit der Speichervorrichtung, der Benutzeroberflächenvorrichtung und dem Gebläse, wobei der Prozessor dazu konfiguriert ist, die Geschwindigkeit des Gebläses zumindest zum Teil auf Basis des in der Speichervorrichtung gespeicherten Standardwerts zu steuern, zu ermitteln, ob eine Benutzereingabe, die die Geschwindigkeit des Gebläses ändert, empfangen wurde, und als Reaktion auf das Empfangen der Benutzereingabe einen justierten Steuerwert auf Basis der Benutzereingabe zu definieren, um den Standardwert zu ersetzen.
Patent DE-202014100538-U1 (DE)
Title: Tragbare Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-02-06
Abstract: Tragbare Grillvorrichtung, gekennzeichnet durch – ein erstes Gehäuseteil (1) mit zwei ausklappbaren Stützen (3), – ein zweites Gehäuseteil (2) mit zwei ausklappbaren Stützen (4), wobei das erste Gehäuseteil (1) und das zweite Gehäuseteil (2) über ein Scharnier (5) miteinander verbunden sind, und wobei in dem ersten Gehäuseteil (1) ein Grillrost (6) aufgenommen ist, und wobei in dem zweiten Gehäuseteil (2) ein Grillrost (7) aufgenommen ist.
Patent DE-202014100935-U1 (DE)
Title: Kabelhalteeinrichtung und elektrisches Gerät
IPC: A47L9/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Kabelhalteeinrichtung (20) für ein elektrisches Gerät (10) mit – einem Gehäuse (12), – einem an dem Gehäuse (12) angeordneten ersten Kabelhalteelement (21), – einem an dem Gehäuse (12) angeordneten und zu dem ersten Kabelhalteelement (21) beabstandeten zweiten Kabelhalteelement (13), und – einem Schwenkarm (22), der zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung drehbar an dem ersten Kabelhalteelement (21) oder dem zweiten Kabelhalteelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-202014102149-U1 (DE)
Title: Faltbare Kartonage mit Faltbalg-Vertiefung
IPC: B65D5/36
Filed: 2014-05-08
Abstract: Polygonale, klapp- oder faltbare Kartonage (100), insbesondere Hartkartonage, oder Faltschachtel, mit einer Bodenwand (101) und mehreren, daran reihum derart anscharnierten Seitenwänden (103), dass die Kartonage (100) oder Faltschachtel aus einer flach abgelegten Stellung (2a) in eine erhabene Stellung (2b, 2c) aufstellbar ist, und mit einer oder mehreren Abdeck- und Haltewandungen oder sonstigen flächigen Abdeck- und Halteeinrichtungen (104), die jeweils an einer Seitenwand (103) verstellbar zum Stützen einer oder mehrerer anliegender, angrenzender und/oder benachbarter Seitenwände (103) in der erhabenen Stellung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Halteeinrichtung (104) und/oder Seitenwand (103) auf ihrer Innenseite mit einem Oberflächenbereich (107) oder mit einem Bereich geringerer Wandstärke gestaltet ist, der gegenüber einem benachbarten Oberflächenbereich vertieft als Aufnahmeeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202014105860-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28D15/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend einen Wärmekörper (21), der eine Vielzahl von Kühlrippen (211) aufweist, einen Wärmeleiter (22), der mit einer Seite auf dem Kühlkörper (21) aufliegt und an zwei gegenüberliegenden Seite jeweils mindestens einen Verbindungsteil (223) aufweist, und ein Stützelement (23), das mit der anderen Seite des Wärmeleiters (22) verbunden ist und an zwei gegenüberliegenden Seiten mindestens einen Verbindungsgegenteil (235) zur Verbindung mit dem Verbindungsteil (224) aufweist, wobei das Stützelement (23) in der Mitte eine Öffnung (236) bildet.
Patent DE-202015001603-U1 (DE)
Title: Längenvariable Schutzabdeckung mit überlappenden Lamellen
IPC: F16P3/02
Filed: 2015-02-28
Abstract: Längenvariable Schutzabdeckung mit einer Vielzahl von Lamellen (12), die einen L- oder U-förmigen Querschnitt mit abgewinkelten Schenkeln (16, 20) aufweisen, wobei erste Schenkel (16) der Lamellen (12) an einer längenvariablen Tragstruktur (14) festgelegt sind und zweite Schenkel (20) der Lamellen schuppenartig überlappend auf zweiten Schenkeln (20) benachbarter Lamellen ausgebildet sind, wobei die Unterseiten der zweiten Schenkel (20) auf der Oberfläche der zweiten Schenkel (20) benachbarter Lamellen zwischen einer maximal komprimierten Stellung der Schutzabdeckung (10) und einer maximal ausgezogenen Stellung der Schutzabdeckung (10) einen Kontaktbereich (26) bestreichen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Kontaktbereich (26) der Oberfläche der zweiten Schenkel (20) mit einer strukturierten Oberfläche (28) mit einer Abfolge von Erhebungen (30) und Vertiefungen (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003724-U1 (DE)
Title: Öffner für Schraubkappen (Twist off caps) insbesondere für Wasserflaschen und Giebelkartons
IPC: B67B7/18
Filed: 2015-05-22
Abstract: Öffner für Schraubkappen dadurch gekennzeichnet, dass eine röhrenförmige Hülse mit zwei Durchmessern, die den zu öffnenden Kappen angepasst sind (s. ), zum Öffnen auf die Kappen aufgesteckt wird, wobei die trichterförmigen Öffnungen ein Aufstecken erleichtern.