baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202274-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: TAGHIZADEH KASCHANI KARIM-THOMAS DR ING
IPC: H01L27/088
Filed: 2002-01-22
Granted: 2012-12-27
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltungsanordnung mit mindestens einer mindestens ein Halbleiterbauelement (10, 20) aufweisenden Halbleiterbauelementeanordnung (10', 20'), welche mit einem Driftgebiet (2) in einem Halbleitersubstrat (1) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Driftgebiet (2) und dem Halbleitersubstrat (1) zur elektrischen Isolation der jeweiligen Halbleiterbauelementeanordnung (10', 20') und/oder der jeweiligen Halbleiterbauelemente (10, 20) eine Doppelwannenisolationsstruktur (30) mit einem ersten oder inneren Dotierwannengebiet (8) und mit einem zweiten oder äußeren Dotierwannengebiet (9) vorgesehen ist, wobei die Abfolge der Leitungstypen des Driftgebiets (2), des sich daran anschließenden inneren Dotierwannengebiets (8), des sich daran anschließenden äußeren Dotierwannengebiets (9) und des sich daran anschließenden Halbleitersubstratbereichs (1) alternierend zwischen einem ersten Leitungstyp und einem zweiten Leitungstyp wechselnd ausgebildet ist und die beiden Dotierwannengebiete (8, 9) deutlich höher dotiert sind als das Driftgebiet (2) und das Halbleitersubstrat (1), wobei zwischen den Dotierwannengebieten (8, 9) einer Halbleiterbauelementeanordnung (10', 20') ein aus demselben Material wie das Driftgebiet (2) gebildeter oder...
Patent DE-10215140-B4 (DE)
Title: Objektiv für eine Filmkamera
Inventor: WEBER UWE DIPL ING
IPC: G02B7/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Objektiv für eine Filmkamera zur digitalen Cinematographie umfassend: – eine zylinderförmige Hauptfassung mit einem Bayonett, – ein Innenrohr, – bezüglich des Innenrohrs feststehende optische Glieder, – bezüglich des Innenrohrs verstellbare optische Schiebeglieder, – Antriebsringe mit Skalen zur Verstellung der optischen Schiebeglieder, die verdrehbar auf der Hauptfassung in Axialrichtung gelagert sind, – eine Iris-Blende mit einem auf der Hauptfassung rotierenden Blendenring, – eine Innenfokussierung und – eine Back-Focus-Korrektureinrichtung mit einem auf der Hauptfassung rotierbar gelagerten Back-Focus-Ring, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenrohr (6) in der Hauptfassung (2) zur Back-Focus-Korrektur mittels der Back-Focus-Korrektureinrichtung entlang der optischen Achse (21) verschiebbar gelagert ist, wobei die bezüglich des Innenrohrs (6) feststehenden optischen Glieder (7), die Irisblende (8) und Schiebefassungen (9) zur Aufnahme der bezüglich des Innenrohrs (6) verstellbaren optischen Schiebeglieder (10) in das Innenrohr (6) eingebracht sind, wobei bei einer Drehung des Back-Focus-Rings (5c) zur Back-Focus-Korrektur eine...
Patent DE-10219558-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leistungsschalter mit einer Anschlussschiene und einem Lichtbogenhorn
Inventor: KRUSCHKE MICHAEL
IPC: H01R25/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Elektrischer Leistungsschalter (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer in einer Öffnung (23) des Gehäuses (2) aufgenommenen Anschlussschiene (10), deren in das Gehäuse (2) ragendes Ende als Bestandteil einer Schaltkontaktanordnung (4) ausgebildet ist und ein Lichtbogenhorn (11) trägt, das einen auf der Anschlussschiene (10) aufliegenden Befestigungsschenkel (16) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Befestigungsschenkel (16) des Lichtbogenhorns (10) wenigstens ein gegen die Anschlussschiene (10) gerichteter Vorsprung (17) ausgebildet ist,  die Anschlussschiene (10) eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme des Vorsprunges (17) besitzt,  die im Gehäuse (2) des Leistungsschalters (1) angeordnete Öffnung (23) der Querschnittsform der Anschlussschiene (10) angepasst bemessen ist und  am Gehäuse (2) ein den Befestigungsschenkel (16) des Lichtbogenhorns (11) oben und seitlich überdeckender Kragen (24) angeformt ist.
Patent DE-10221775-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A63B22/06
Filed: 2002-05-15
Granted: 2015-07-09
Abstract: Trainingsgerät mit fortlaufend rotorisch bewegbaren, miteinander verbundenen Betätigungselementen für ein Extremitätenpaar einer Person, Antriebsmittel zum Antreiben der Betätigungselemente sowie einer Elektronikeinheit zur Regelung und/oder Steuerung der Bewegung der Betätigungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur optischen, akustischen, haptischen oder riechbaren Meldung bzw. Anzeige einer Trainingsparameter-Zielvorgabe und einer damit vergleichbaren Ist-Größe bzw. einer Trainingsparameter-Zielabweichung in Bezug auf eine Ist-Größe vorgesehen sind, wobei das Trainingsparameter-Ziel die Drehzahl, das Moment bzw. die Betätigungselementposition oder eine daraus abgeleitete Größe ist, wobei das Trainingsparameter-Ziel als ein vom Trainierenden während eines Trainingsablaufs laufend zu erreichendes Zeil vorgegeben ist.
Patent DE-10223562-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit einer kaskodierten Stromquelle und einer Einstellschaltung zur Einstellung des Arbeitspunkts der kaskodierten Stromquelle
Inventor: EBNER CHRISTIAN
IPC: G05F3/24
Filed: 2002-05-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung, umfassend  – eine kaskodierte Stromquelle (10) zur Bereitstellung eines Ausgangsstroms (lout), die gebildet ist aus einer Serienschaltung eines sourceseitig mit einem Versorgungspotential (GND) verbundenen ersten Stromquellen-FET (Q1) und eines als Kaskode angeordneten zweiten Stromquellen-FET (Q2), welche in Sättigung betrieben werden, und  – eine Einstellschaltung (20) zur Einstellung des Arbeitspunkts (Vg1, Vg2, Vx) der kaskodierten Stromquelle (10) durch Bereitstellung eines ersten Gatepotentials (Vg1) und eines zweiten Gatepotentials (Vg2) für den ersten Stromquellen-FET (Q1) bzw. den zweiten Stromquellen-FET (Q2),  wobei die Einstellschaltung aufweist:  – eine Referenzstufe, die gebildet ist aus einem Paar eines ersten Referenz-FET (M2) und eines zweiten Referenz-FET (M1), welche in Sättigung betrieben werden und sourceseitig mit dem Versorgungspotential (GND) verbunden sind und welchen ein erster Referenzstrom (Iref1) bzw. ein zweiter Referenzstrom (Iref2) zugeführt wird, wobei die Referenz-FETs (M2, M1) derart dimensioniert und die Referenzströme (Iref1, Iref2) derart gewählt sind, daß die Stromdichte im...
Patent DE-10224874-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16F15/14
Filed: 2002-06-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einer ersten, mit der Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Schwungmasse (3) und einer zweiten, über eine Kupplung einem Getriebe zuschaltbaren und von diesem trennbaren Schwungmasse (4), wobei die beiden Schwungmassen (3, 4) zueinander verdrehbar gelagert sind, entgegen der Wirkung einer zwischen diesen angeordneten Dämpfungseinrichtung (9) mit in Umfangsrichtung wirksamen Energiespeichern (10), die zumindest teilweise in einem ringförmigen Raum (11) untergebracht sind, welcher unter Heranziehung von Abschnitten zumindest einer der Schwungmassen (3, 4) gebildet ist und im ringförmigen Raum (11) mindestens zwei über den Umfang verteilte Tilgermassen (19a, 19b) zumindest teilweise aufgenommen sind, die durch wenigstens ein Bauteil (15) einer der Schwungmassen (3, 4) fliehkraftmäßig abgestützt sind.
Patent DE-10233115-B4 (DE)
Title: Röhrenradiator
Inventor: STANGE KARL-HEINZ
IPC: F28F9/26
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-09-01
Abstract: Röhrenradiator,
bestehend aus einer Vielzahl gleichartiger Radiatorglieder (1),
die an beiden Enden jeweils sich gegenüberliegende Durchströmöffnungen (2)
für das
Heizmedium aufweisen, wobei die Radiatorglieder (1) miteinander
im Bereich der Durchströmöffnungen (2) über eine
Kupplung (K) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung
(K) an beiden Enden mit den sich gegenüberliegenden Durchströmöffnungen
(2) des Radiatorgliedes (1) verschweißt ist und aus einem Verbindungsrohr
(3) mit einem Innengewindebereich (3.1) und wenigstens einem radialen
Durchbruch (3.2) besteht, wobei das Verbindungsrohr (3) zwischen
zwei sich gegenüberliegenden
Durchströmöffnungen
(2) angeordnet ist, und in dem sich an den Innengewindebereich (3.1)
anschließenden
Innenraum (3.3) des Verbindungsrohres (3) ein Gewindestopfen (4)
mit Außengewinde
(4.1) angeordnet ist, das in den Innengewindebereich (3.1) des sich
in dem anschließenden
Radiatorglied (1) befindenden Verbindungsrohres (3) eingreift, wobei
ein Radiatorglied (1) durch Einschrauben des darin  befindlichen
Gewindestopfens (4) in das Verbindungsrohr (3) des sich anschließenden Radiatorgliedes
(1) mit diesem verbindbar ist.
Patent DE-10236920-B4 (DE)
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: B60T15/20
Filed: 2002-08-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: The invention relates to an electronic brake system, particularly for commercial vehicle trailers, comprising at least one pneumatically pilot-controlled trailer control module (1) for applying brake pressure to at least one assigned pneumatic brake cylinder (2) in accordance with a brake signal predetermined by a foot brake module (8). Said signal is presented as an electrical signal modified by an electronic control unit (9) and as a direct pneumatic signal for performing a safety operation, wherein the electrical signal is provided for controlling an intake/exhaust valve arrangement (10) for generating a control pressure in a first control piston (14) of the pilot-controlled trailer control module (1) and the pneumatic signal for generating a control pressure is provided for generating a control pressure in a second control piston (16) of the pilot-controlled trailer control module (1), wherein the second control piston (16) is arranged parallel and adjacent to the first control piston (14) in the trailer control module (1) and is influenced by means for retaining it in a resting position, wherein the pneumatic signal coming from the foot brake module (8) that is equally parallel and throttled is guided in a controlled manner to the first control piston (14) through a normally open, electro--pneumatic backup valve (18) with an upstream throttle (19) with the purpose of ensuring a preferred control pressure supply to the second control piston (16) in case of safety mode operation.
Patent DE-10245015-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Umwälzpumpe
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: H02K7/16
Filed: 2002-09-20
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektromotor, umfassend einen Läufer (106) und einen Stator (110), wobei der Läufer (106) sphärisch gelagert ist und dem Stator (110) zugewandt sphärisch ausgebildet ist, und wobei der Läufer (106) magnetfelderzeugend ist mit Magnetelementen (116), deren magnetische Pole über den Umfang des Läufers (106) mit alternierender Polung angeordnet sind, und wobei der Stator (110) einer Rückschlusskörper (114) aufweist, der derart ausgeformt ist, dass sich in Zusammenwirkung mit dem Läufer (106) eine axiale magnetische Haltekraft (160) ausbildet, die den Läufer (106) an einem sphärischen Lager (136) hält, wobei der Rückschlusskörper (114) um den Läufer (106) herum angeordnet ist, wobei zwischen Läufer (106) und Rückschlusskörper (114) ein Luftspalt (128) gebildet ist, in dem eine oder mehrere Wicklungen (112) des Stators (110) angeordnet sind.
Patent DE-10245232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von digital hinterlegten Tonfolgen, wie Warteschleifenmusik (= Moh = Music on Hold), Sprachsequenzen oder Signaltönen in einer Telekommunikationsanlage und eine Telekommunikationsanlage
Inventor: BRASSE OLIVER
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von digital hinterlegten Tonfolgen (7D), wie MOH
(= Music on Hold), Sprachsequenzen oder Signaltönen, in einer Telekommunikationsanlage
(2) mit einer CPU (2.3.1), einem Arbeitsspeicher (2.1) für die CPU
(2.3.1) und einem Koppelfeld (2.2), wobei im Arbeitsspeicher (2.1)
vorzugsweise ein Programmcode und/oder Daten von Telekommunikationsteilnehmern
gespeichert ist/sind, die Telekommunikationsanlage (2) über das
Koppelfeld (2.2) Verbindungen zu Endgeräten (3.1–3.n) herstellt und Tonfolgen
(7D) über
das Koppelfeld (2.2) an mindestens ein Telekommunikationsendgerät (3.1–3.n) ausgibt,  wobei  – zumindest
ein Teil des Arbeitsspeichers (2.1) dazu verwendet wird, die digital
hinterlegten Tonfolgen (7D) zu speichern,  – die Daten paketweise übertragen
werden und  – ein
Timeslot Assigner (2.3.3) zwischen Arbeitsspeicher (2.1) und Koppelfeld
(2.2) verwendet wird, um die digital hinterlegten Tonfolgen (7D)
an programmierte Zeitschlitze zuzuweisen.
Patent DE-10255414-B4 (DE)
Title: Proportional-Druckregelventil zur Regelung des Druckniveaus in einem Hydraulikkreis
Inventor: MAYR KARLHEINZ DIPL ING
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-11-28
Granted: 2013-05-08
Abstract: Es wird ein Proportional-Druckregelventil (1) zur Regelung des Druckniveaus in einem Hydraulikkreis mit einer Stößelstange (5) als Verbindung zwischen einem im Hydraulikkreis angeordneten Steuerelement (13) und einem in einem Gehäuse (10) befindlichen Proportional-Magneten, welcher einen Magnetkern (2), einen Magnetanker (3) und eine Magnetspule (4) umfasst, wobei die Magnetspule (4) und der Magnetkern (2) fest mit dem Gehäuse (10) verbunden sind und der Magnetanker (3) durch eine Magnetkraft axial zwischen zwei Endpositionen hin- und her bewegbar ist, vorgeschlagen, bei dem zumindest ein Teil des Magnetankers (3, 3'') relativ zur Ankerstange (6) in Abhängigkeit vom Magnetfluss bewegbar angeordnet ist, so dass auf diese Weise entweder die Spalte (11, 14) vergrößert werden und/oder ein zusätzlicher zweiter Spalt (8) entsteht.
Patent DE-10259359-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Anschlussleitungen
Inventor: HEILMAIER MARION
IPC: H01R13/658
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: An
einem Gehäuseteil
(FP, FBG) arretierbare Anschlussvorrichtung (AV) zum Anschluss von zumindest
einer zumindest eine Steckvorrichtung (SV) aufweisenden Anschlussleitung
(LWL) an zumindest eine in der Anschlussvorrichtung (AV) anordenbare
Gegensteckvorrichtung (GSV), wobei  die Anschlussvorrichtung
(AV) eine Klappvorrichtung (KM) aufweist, welche in der Art und
Weise ausgestaltet ist, dass zumindest ein Teil der Anschlussvorrichtung
(AV) im arretierten Zustand von dem Gehäuseteil (FP, FBG) wegklappbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zumindest eine Teil
der Anschlussvorrichtung (AV) in Form einer einen Hohlraum aufweisenden
Haube ausgestaltet ist, wobei die zumindest eine Gegensteckvorrichtung
(GSV) im Hohlraum anordenbar ist.
Patent DE-10260752-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Servolenkvorrichtung zum Erleichtern eines Lenkvorgangs für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER FRANK
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-12-23
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Erleichtern eines Lenkvorganges für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs mit einer Servolenkvorrichtung, umfassend die folgenden Schritte: – Feststellen, dass der Fahrer am Ende einer Kurvenfahrt die Kurve wieder auszuleiten versucht (Schritt S1); – Berechnen eines für eine aktuelle Fahrsituation angemessenen Lenkrad-Rückstellmomentes (Schritte S2 und S3); und – Einspeisen des berechneten Lenkrad-Rückstellmomentes in die Servolenkvorrichtung des Kraftfahrzeugs (Schritt S4), – dadurch gekennzeichnet, dass für die Berechnung des angemessenen Lenkrad-Rückstellmomentes die Fahrsituation in Form des tatsächlichen Rückstellmomentes Mrück ausgewertet wird, und dass bei kleinen Schlupfwerten ein kleines oder ein Lenkrad-Rückstellmoment mit dem Betrag null berechnet wird, dass bei mittleren Schlupfwerten ein besonders großes Lenkrad-Rückstellmoment berechnet wird, und dass bei großen Schlupfwerten ein etwas geringeres Lenkrad-Rückstellmoment als bei mittleren Schlupfwerten berechnet wird.
Patent DE-10306733-B4 (DE)
Inventor: SELVINI FREDERIC
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-02-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: An adjustment device for positioning a body portion of a sun visor includes a substantially flat base portion having opposite sides and a plurality of arcuate spring members extending in alternating fashion from each of the opposite sides to the other of the opposite sides and a gap exists between a free end of the arcuate spring fingers and the base portion, so that the arcuate spring members fit over the spindle member and are configured to flex as the arcuate spring members rotate about the spindle member.
Patent DE-10315329-B4 (DE)
Title: Roof rack, has loading part which can be slid into rack during transport or pulled out into downwards sloping position during loading
Inventor: STADLER BERND
IPC: B60R9/042
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: The rack part (1) comprises two fixed profiled supports (3, 4) extending in the cross-direction. A rack loading part (6) formed by a support frame can be slid into a transport position (II) inside the supports or pulled out from the latter into a slanting loading position (I), from either side of the vehicle (A, B). The loading part includes a pair of pivotable profiled supports (9, 10) on either side of the vehicle, the supports being connected to each other at one end via a support bar (11), the other ends being connected to adjustment levers (7, 8). - The rack part is securable on top of a main support fixed to the roof. The loading part slopes downwards from the rack part when pulled out from the latter.
Patent DE-10318603-B4 (DE)
Title: Input reception circuit for weak high speed signal for generating several output signals, which can be processed at lower detecting speed
Inventor: KUZMENKA MAKSIM
IPC: H03M9/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-03-10
Abstract: Circuit generated output signals are to be processed by lower detecting speed. Circuit comprises input (10) for high speed input signal (Data) and number of integration elements (C1-C4). Switch (S1) connects input to one of elements for its integration. Numerous appliances (60,62,64,66) receive each one integrated signal and transmits one of number of numerous output signals. Switch is separately controlled so that high speed input signal in each subsequent input clock interval is integrated in another integration element. - Independent claims are included for data memory and reception method.
Patent DE-10324828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung keramischer oder pulvermatallurgischer geformter Körper
Inventor: MORITZ TASSILO
IPC: C04B35/632
Filed: 2003-05-26
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen oder pulvermetallurgischen, geformten Körpers, bei dem eine hohle Form, die ganz oder teilweise aus einer gefrorenen Flüssigkeit besteht, auf ihrer inneren Oberfläche die Negativform des herzustellenden Körpers aufweist, mit einer gießfähigen, gekühlten keramischen oder pulvermetallurgischen Suspension befüllt wird, wobei die Suspension eine Temperatur von mindestens 1 K unterhalb der Schmelztemperatur der gefrorenen Flüssigkeit aufweist, und nach dem Befüllen mit der Suspension die Form mit dem Körper eingefroren und anschließend gefriergetrocknet wird.
Patent DE-10329586-B4 (DE)
Title: Kurbelwinkeldetektoreinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Kurbelwinkeldetektoreinrichtung für Brennkraftmaschinen, welche aufweist: ein Kurbelsignalflügelrad (16), das sich synchron mit einer Kurbelwelle (17) der Brennkraftmaschine (1) dreht, das auf seinem Umfang mit Zähnen an vorbestimmten Kurbelwinkeln versehen ist, und das einen ersten Abschnitt mit fehlenden Zähnen aufweist, der eine erste vorbestimmte Anzahl fehlender Zähne aufweist, sowie einen zweiten Abschnitt mit fehlenden Zähnen, der eine zweite vorbestimmte Anzahl fehlender Zähne aufweist, die sich von der ersten Anzahl unterscheidet; einen Kurbelwinkelsensor (15), der ein impulsförmiges Kurbelsignalmuster entsprechend den Zähnen abgibt, und in der Nähe des Kurbelsignalflügelrades (16) angeordnet ist; und eine elektronische Steuereinheit (18), welche aufweist: eine Bestimmungswert-Berechnungsvorrichtung zum Berechnen eines Kurbelsignalzeitraums auf Grundlage des Kurbelsignalmusters, und zum Berechnen eines Bestimmungswertes für fehlende Zähne auf Grundlage des berechneten Kurbelsignalzeitraums; eine Bereichsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung, welcher der Bereiche mit fehlenden Zähnen, die vorher eingestellt wurden, dem Bestimmungswert für fehlende Zähne entspricht; und eine Identifizierungsvorrichtung für die Anzahl fehlender Zähne zum Vergleichen mehrerer Bereichsbestimmungswerte, die in einer Zeitsequenz von der Bereichsbestimmungsvorrichtung erhalten werden, mit einem vorbestimmten Unterscheidungsmuster, wobei die Identifizierungsvorrichtung eine Kurbelwinkelbezugsposition auf Grundlage der festgestellten Anzahl an fehlenden Zähnen ermittelt.
Patent DE-10340473-B4 (DE)
Title: Abdeckung einer Hybridisierungskammer
Inventor: HAMELS SANDRINE
IPC: C12M1/34
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Abdeckung
einer Hybridisierungskammer mit  – einem umlaufenden Rahmen
(2) mit von der Oberseite (6) zur Unterseite (7) des Rahmens (2)
verlaufenden Befüll- und
Entlüftungslöchern (10,
11),  – einem
außerhalb
der Befüll-
und Entlüftungslöcher an
der Unterseite (7) des Rahmens umlaufenden Absatz (12),  – einer
innerhalb des Rahmens (2) angeordneten, mit seiner Unterseite (7)
bündigen
und bezüglich
seiner Oberseite (6) nach unten versetzten Deckwand (13), wobei  – die Abdeckung
einteilig im Wesentlichen aus elastischem Kunststoff hergestellt
ist.
Patent DE-10348490-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Partikelfilters
Inventor: BOLDUAN DIRK
IPC: F02P19/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2006-09-28
Abstract: Steuerungseinrichtung
für ein
Abgassystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Diesel-Verbrennungsmotor,
das einen Dieselpartikelfilter (1) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung
die folgenden Komponenten aufweist:  – ein Messgerät (13) für die Verschmutzung
des Dieselpartikelfilters (1);  – eine Betätigungseinrichtung mit wenigstens
einem Ausgangsanschluss für
einen Aktuator am Diesel-Verbrennungsmotor, über den dieser in einen Zustand
erhöhter
Belastung bringbar ist, in dem dieser Abgas mit erhöhter Temperatur
erzeugt, falls die vom Messgerät
(13) bestimmte Verschmutzung über
einem vorgegebenen Wert liegt,  gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung,
die betätigbar
mit der Betätigungseinrichtung
verbunden ist,  wobei die Betätigungseinrichtung die Anzeigeeinrichtung selektiv
betätigt,
wenn nach wenigstens einer Betätigung des
Aktuators bzw. der Aktuatoren die vom Messgerät (13) bestimmte Verschmutzung über einem
vorgegebenen Wert liegt.
Patent DE-10350364-B4 (DE)
Title: Papierhandtuchspender mit Desodorierungseinrichtung
Inventor: ALLEN CHARLES S
IPC: A61L9/04
Filed: 2003-10-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Desodorierender Papierhandtuchspender mit einem Gehäuse (10), einer in dem Gehäuse drehbar montierten Papierhandtuchrolle (14), einem Elektromotor (22) in dem Gehäuse (10) zum gleichzeitigen Drehen der Papierhandtuchrolle (14) und eines Ventilators (26), und mit einem Mittel zum Aktivieren des Elektromotors (22), wobei die Papierhandtuchrolle (14) einen hohlen Kern (18) und ein in oder an dem Kern vorgesehenes Desodorant (36) aufweist, wobei der Ventilator (26) so positioniert ist, dass er Luft durch den Kern (18) der Papierhandtuchrolle (14) bläst und das Gehäuse (10) eine Öffnung (16) für den Durchgang der durch den Kern (18) geblasenen Luft aufweist und der Ventilator (26) durch den Elektromotor (22) gleichzeitig mit der Drehung der Papierhandtuchrolle (14) rotiert.