baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216330-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für die Prozesstechnik mit Zentralstromversorgung
Inventor: GEHRKE MARTIN
IPC: H04B3/54
Filed: 2002-04-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Messeinrichtung
für die
Prozesstechnik, mit einer Zentraleinheit (1) zum Anschluss verschiedener
Messmodule (2, 3), wobei die Zentraleinheit (1) eine Zentralstromversorgung
(4) enthält,
an die die Messmodule (2, 3) anschließbar sind, wobei in dem Messmodul
(2, 3) eine Modulversorgung (2', 3') vorgesehen ist, die eine oder mehrere
vom Messmodul benötigte
Versorgungsspannung(en) (V_2, V_3) aus der Zentralstromversorgung
(4) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Messmodul (2) eine
Rückkopplungseinheit
(7) vorgesehen ist, die aus der am Messmodul (2) anliegenden Versorgungsspannung (V_4)
ein Rückkopplungssignal
(7a) erzeugt, das einem Regler der Zentralstromversorgung (4) zuführbar ist
und die Versorgungsspannung (V_4) beeinflusst.
Patent DE-10236036-B4 (DE)
Title: Hochtemperatursensor
Inventor: IRRGANG KLAUS
IPC: G01K1/12
Filed: 2002-08-06
Granted: 2006-02-02
Abstract: Hochtemperatursensor
mit einem in einem Keramikteil angeordneten Messwiderstand (1.1), welcher
von einem keramischen Pulver (6) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Keramikteil als keramische Kapselung (1.3) für den Messwiderstand (1.1)
ausgebildet ist und die zugenlasteten Messwiderstandsanschlussdrähte (1.2)
mit Innenleiterdrähten
(4) und im weiteren mit einer elektrischen Anschlussleitung (14)
verbunden sind,  – der
gekapselte Messwiderstand (1.1) und die Innenleiterdrähte (4)
in einem metallischen Schutzrohr (8) angeordnet sind, welches im
Bereich des Messwiderstandes (1.1) eine Verjüngung aufweist,  – das keramische
Pulver (6) im Schutzrohr (8) dicht eingefüllt ist und Beimengungen von
sauerstoffspendenden Oxid-Verbindungen enthält  – auf der Anschlussseite zwischen
der Anschlussleitung (14) und dem Schutzrohr (8) zusätzliche
Bauteile angeordnet sind, die einen höheren keramischen Ausdehnungsbeiwert
als das Schutzrohr (8) besitzen.
Patent DE-10238904-B4 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung zur Anordnung über einem Arbeitsbereich, insbesondere Kochfeld
Inventor: ADAMIETZ HEINRICH
IPC: F24C15/20
Filed: 2002-08-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung
zur Anordnung über
einem Arbeitsbereich, insbesondere Kochfeld, mit einem in dem Montagezustand
der Dunstabzugsvorrichtung an einer Wand festgelegten Gehäuse, an
dem ein Wrasenschirm angeordnet ist, wobei der Wrasenschirm das
Gehäuse
wenigstens an drei Seiten umrandet und sich der Wrasenschirm im
wesentlichen quer zur Längsachse des
Gehäuses
erstreckt, gekennzeichnet durch eine Verstelleinrichtung (10), mittels
der die Lage des Wrasenschirms (9) in einem festgelegten Dreh- und/oder
Höhenverstellbereich
relativ zu dem Gehäuse
(4) derart veränderbar
ist, dass sich die der Befestigungsebene (8) zugewandte Kante des
Wrasenschirms (9) während
der Dreh- und/oder Höhenverstellbewegung
im wesentlichen bündig oder
in einem festgelegten Abstand zu der Befestigungsebene (8) des Gehäuses (4)
bewegt.
Patent DE-10243343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Drei-Wege-Katalysator
Inventor: RABL HANS-PETER
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-09-18
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Bewertung eines im Abgastrakt (3) einer Brennkraftmaschine (1)
liegenden Drei-Wege-Katalysators (7), bei dem  a) wiederholt
stromab des Katalysators (7) eine N2O-Konzentration gemessen und daraus ein
N2O-Emissionswert (N2O) gebildet wird,  b) überprüft wird, ob der Emissionswert
(N2O) einen Schwellenwert (SW1) überschreitet,  c)
bei Schwellenwertüberschreitung
als weitere Messgröße eine
Zeitdauer (t), die seit Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine (1)
verging, oder ein Temperaturwert (T) des Katalysators (1) erfasst
wird,  d) auf Basis dieser weiteren Messgröße (t, T) die Bewertung des
Katalysators (1) vorgenommen wird.
Patent DE-10251891-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Strömungsgrößen sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: BURKHARDT LUTZ
IPC: G08B29/04
Filed: 2002-11-07
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von Strömungsgrößen, mit
einem thermoelektrischen und im Konstant-Temperatur-Modus betriebenen
Luftstromsensor (1), einem thermoelektrischen Temperatursensor (2)
und einem Regelkreis (3) zum Einstellen einer Übertemperatur ΔT am Luftstromsensor
(1), wobei  der Regelkreis (3) einen in einem Mikroprozessor
(4) implementierten Regelalgorithmus enthält, über den die Übertemperatur ΔT am Luftstromsensor
(1) konstant gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Mikroprozessor (4) einen Speicher zum Speichern von Anfangswerten
der Strömungsgrößen zum
Berechnen von längerfristigen
Zustandsänderungen
der Strömungsgrößen in einem
Auswertealgorithmus enthält,
wobei  das Berechnen der Zustandsänderungen auf der Basis von Anfangswerten
der Strömungsgrößen, die
beispielsweise bei Inbetriebnahme der Vorrichtung aufgenommen wurden, und
von aktuellen Messwerten erfolgt.
Patent DE-10255792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vakuumpumpe sowie Vakuumpumpensystem
Inventor: DIRSCHERL JUERGEN FRITZ
IPC: F04B37/14
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer einen Rezipienten (1) evakuierenden Vakuumpumpe
(2), wobei die zu fördernden
Gase einen hohen Anteil an kondensierbaren Dämpfen aufweisen, wobei eine
Steuerungseinrichtung (3) vorgesehen ist, wobei die Vakuumpumpe
(2) einen Schöpfraum
und daran angeschlossene Leitungen aufweist, wobei ein Gasballastventil
(4) vorgesehen ist, wobei die Vakuumpumpe (2) über das Gasballastventil (4)
belüftbar
ist und wobei das Gasballastventil (4) mittels der Steuerungseinrichtung
(3) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Steuerungseinrichtung
(3) der Kondensationszustand innerhalb der Vakuumpumpe (2) ermittelt
wird und daß mittels
der Steuerungseinrichtung (3) das Gasballastventil (4) in Abhängigkeit
vom ermittelten Kondensationszustand derart angesteuert wird, daß Kondensation
in der Vakuumpumpe (2) verhindert und/oder gebildetes Kondensat
aus der Vakuumpumpe(2) ausgetrieben wird.
Patent DE-10258454-B4 (DE)
Title: Schelle
IPC: F16B7/08
Filed: 2002-12-13
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schelle mit einem Spannband (13) zum Umschließen eines Zweiradrahmenabschnitts, und mit einer Befestigungseinheit (11) zum Befestigen des geschlossenen Spannbands (13) an dem Zweiradrahmenabschnitt,wobei die Befestigungseinheit (11) eine Fixiereinrichtung (15) aufweist, die aufgrund einer ersten Befestigungsbetätigung an dem geschlossenen Spannband (13) entlang einer Fixierrichtung (53) angreift und dadurch den Umfang des geschlossenen Spannbands (13) festlegt,wobei die Befestigungseinheit (11) einen Aufliegesteg (39) aufweist, auf dem das Spannband (13) während der Beaufschlagung durch die Fixiereinrichtung (15) aufliegt,wobei die Befestigungseinheit (11) eine Spanneinrichtung (25) aufweist, die aufgrund einer weiteren Befestigungsbetätigung der Fixiereinrichtung (15) an dem Spannband (13) entgegen der Fixierrichtung (53) angreift und dadurch das geschlossene und fixierte Spannband (13) an dem Zweiradrahmenabschnitt verspannt, wobei die Spanneinrichtung (25) einen Bügel (25) mit wenigstens einem ersten Angriffsabschnitt (35) und einem zweiten Angriffsabschnitt (35) aufweist, undwobei die Befestigungseinheit (11) ferner eine Bügelaufnahme (19) zur Aufnahme des Bügels (25) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Bügelaufnahme (19) an ihrer Unterseite vier Rastarme (21) aufweist, wobei in einem vormontierten Zustand der Schelle die Bügelaufnahme (19) an dem Aufliegesteg (39) aufliegt und die Rastarme (21) den Aufliegesteg (39) an dessen Unterseite hintergreifen, und wobei das Rückfedervermögen der Rastarme (21) dimensioniert ist, um ein Lösen von dem Aufliegesteg (39) zu gestatten.
Patent DE-10259819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur PCR-Amplifikation und Detektion von Nucleotidsequenzen
Inventor: GUMBRECHT WALTER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Amplifikation und Detektion von Nucleotidsequenzen, mit folgenden
Schritten:  a) es wird ein Microchip mit einem Array von mehreren Analysepositionen
bildenden Microspots bereit gestellt, welche jeweils eine hydrophile
Reaktionsschicht und eine darin eingebettete Mikroelektrodenanordnung
umfasst, wobei diese wenigstens ein immobilisiertes, mit einer zu
identifizierenden Zielsequenz eines DNA-Fragments hybridisierbares
Oligonucleotid als Sondenmolekül
enthält,  b)
eine mehrere Zielsequenzenen und PCR-Reagenzien enthaltende Analytlösung wird
so auf den Microchip aufgebracht, dass sie das Array vollständig überdeckt,  c)
zur Amplifikation einer Zielsequenz wird das Array einer Thermozyklisierung
unterworfen,  d) Hybridisierungsereignisse an immobilisierten
Sondenmolekülen
einer Analyseposition werden mit Hilfe der ihr zugeordneten Mikroelektrodenanordnung
detektiert,  e) dabei wird eine Reaktionsschicht mit Kopplungsgruppen zur
kovalenten Bindung von Sondenmolekülen verwendet.
Patent DE-10260548-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Fahrzeugsitzeinsteller
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/18
Filed: 2002-12-21
Granted: 2009-02-26
Abstract: Antrieb
(1) für
einen Fahrzeugsitzeinsteller (3) mit  a) einem manuell schwenkbaren
Antriebshebel (15), der aus einer Nullstellung heraus auslenkbar
ist,  b) einem Drehelement (25, 25'), welches versetzt zum Antriebshebel
(15) gelagert ist und welches der schwenkende Antriebshebel (15)
dreht,  c) wenigstens einem translatorisch beweglichen Schubelement
(35, 35') als einzukuppelndes Element, auf welches das sich drehende
Drehelement (25, 25') einwirkt, wobei das Schubelement (35, 35')
mit dem Drehelement (25, 25') in Kontakt steht,  d) einem Antriebsrad
(51), in welches das vom Drehelement (25, 25') translatorisch bewegte
Schubelement (35, 35') beim Einkuppeln in Eingriff gelangt und welches
sich dann bei der weiteren Drehbewegung des Drehelementes (25, 25')
mitdreht, um eine gerichtete Drehbewegung eines Abtriebselementes
(63) zu erzeugen.
Patent DE-10315723-B4 (DE)
Inventor: ROLLI ENGELBERT
IPC: A63B22/06
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-11-17
Abstract: The method of training the spine involves twisting the spine between the pelvis (i) and shoulder (h) area involves twisting the body from the shoulder in the opposite direction to the pelvis, to cause a twisting between the spinal vertebrae. The twisting action can be accompanied by bending of the spine along its length. The limbs can be moved in synchronism with the twisting action to compensate for applied torque. Claims include a training apparatus using the method.
Patent DE-10330072-B4 (DE)
Title: Zellen eines dynamischen Speichers mit wahlfreiem Zugriff mit seitlich versetzten Speicherknoten und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE SANG-HYEON
IPC: G11C11/407
Filed: 2003-07-03
Granted: 2010-07-22
Abstract: DRAM-Speicher, aufweisend:  ein Feld von Speicherzellentransistoren in einem Halbleitersubstrat (1), wobei das Feld von Speicherzellentransistoren in einer Vielzahl von in Reihen- und Spalten angeordneten und durch eine Vorrichtungsisolationsschicht (3) definierten Aktivbereichen (3a, 3b) ausgebildet ist, wobei die Aktivbereiche (3a, 3b) von Reihe zu Reihe alternierend in Reihenrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, und  ein Feld von Speicherknoten (39a, 39b, 39c, 39d), wobei jeder Speicherknoten (39a, 39b, 39c, 39d) über einen Steckkontakt (19a, 19b, 19c, 19d), der in einem Kontaktloch (17a, 17b, 17c, 17d) ausgebildet ist, mit einem Source-Bereich (11a, 11b, 11c, 11d) eines jeweiligen Speicherzellentransistors elektrisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherknoten (39a, 39b) einer Reihe und die Speicherknoten (39c, 39d) einer benachbarten Reihe jeweils bezüglich der mit dem jeweiligen Source-Bereichen (11a, 11b, 11c, 11d) verbundenen Steckkontakten (19a, 19b, 19c, 19d) jeweiliger Speicherzellentransistoren in zueinander entgegen gesetzten Reihenrichtungen versetzt angeordnet sind, wobei der jeweilige Versatz zwischen den...
Patent DE-10332090-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-07-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem piezoelektrischen, elektrostriktiven oder magnetostriktiven Aktor (2), und einem mit dem Aktor (2) in Wirkverbindung stehenden Ventilschließkörper (7), der mit einer Ventilsitzfläche (33) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, und einem hydraulischen Koppler (4), der einen ersten Abschnitt (23) und einen zweiten Abschnitt (24) aufweist, wobei die beiden Abschnitte (23, 24) gegeneinander axial beweglich sind und miteinander über ein Hydraulikmedium in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Abschnitte (23, 24) zumindest eine Tellerfeder (28) an zumindest einer der zueinander gerichteten Seiten aufweist, wobei die zumindest eine Tellerfeder (28) die beiden Abschnitte (23, 24) in axialer Richtung auseinander drückt, dass die Tellerfeder (28) in einer zweiten Ausnehmungen (30) angeordnet ist, die in dem ersten Abschnitt (23) oder dem zweiten Abschnitt (24) angeordnet ist, dass in die zweite Ausnehmung (30) ein Zwischenstück (32) zumindest...
Patent DE-10333872-B4 (DE)
Title: Verwendung einer löslichen Glaszusammensetzung als Gießkern
Inventor: HARTMANN KARSTEN DR RER NAT
IPC: C03C3/102
Filed: 2003-07-17
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verwendung eines Glases mit der Zusammensetzung 10...50 Mol-% BaO, 30...80 Mol-% B2O3 und 10...30 Mol-% SiO2 als löslicher Gießkern zur Herstellung von Metallbauteilen mit komplex gestalteter Innengeometrie.
Patent DE-10392465-B4 (DE)
Title: Türvorrichtung für einen Kühlschrank vom Schubladentyp
Inventor: KIM YOUNG-NAM
IPC: F25D23/02
Filed: 2003-03-04
Granted: 2017-11-02
Abstract: Türvorrichtung für eine Schublade für einen Kühlschrank vom Schubladentyp, die durch Führung von Schienen in ein Inneres einer Haupteinheit des Kühlschranks eingebracht und aus ihr entnommen werden kann, mit: – einer Tür (20) mit einer wärmeisolierenden Schicht; – einem Rahmen (30), der an einer Rückseite der Tür angeordnet ist, damit er gemeinsam mit der Tür gleichzeitig in das Innere der Haupteinheit eingebracht und aus ihm entnommen wird, und der mit einem Aufnahmeraum zum Unterbringen gelagerter Güter versehen ist; – einer Scharniereinheit (40) zum Verbinden der Tür mit einem Vorderende des Rahmens, und die dafür sorgt, dass sich die Tür um einen vorbestimmten Winkel in Bezug auf den Rahmen dreht; und – einer Rotationsbegrenzungseinrichtung zum Verbinden der Tür mit dem Rahmen und zum selektiven Begrenzen der Drehung der Tür, wobei die Rotationsbegrenzungseinrichtung oberhalb und mit Abstand von einer Rotationsachse der Tür angeordnet ist, wobei die Rotationsbegrenzungseinrichtung umfasst: einen Verriegelungsabschnitt (36), der an dem Vorderende des Rahmens ausgebildet ist; und eine Kippsperre (50), die an der Rückseite der Tür an einer Position entsprechend einer Höhe des Verriegelungsabschnitts (36) vorhanden ist, wobei die Kippsperre umfasst: eine Grundplatte (52), die an der Rückseite der Tür befestigt ist; und ...
Patent DE-10392706-B4 (DE)
Title: Schnelle Kombinations-Mehrfachmodus-Ionisierungsquelle für Massenspektrometer
Inventor: BALOGH MICHAEL
IPC: H01J49/10
Filed: 2003-05-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Massenspektrometer (10) mit einer Mehrfachmodus-Ionisierungsquelle (100) zum Ionisieren einer flüssigen Probe in mindestens zwei unterschiedlichen Modi innerhalb einer einzelnen Analyse mittels Massenspektrometrie, umfassend: eine Ionenkammer (160), die einen Ionenpfad definiert und in fluider Kommunikation mit einem in einem Vakuumgehäuse (30) angeordneten Massenanalysator (35, 34, 32, 31) steht; die Mehrfachmodus-Ionisierungsquelle (100), die eine Quellenkammer (101) umfasst, die einen Ionisierungsbereich unter atmosphärischem Druck definiert, der eine Elektrospraysonde (110) für eine Elektrosprayionisierung (ESI) und eine Koronaentladungsspitze (120) für eine chemische Ionisierung (APCI) umgibt, ferner einen Ioneneinlassanschluss (19) zu der Ionenkammer (160), eine Vielzahl von Blockheizeinrichtungen (182) zur Heizung des Ionisierungsbereichs, eine Sondenheizeinrichtung (186) und eine Probenquelle (180), die über eine Flüssigkeitseinlassleitung (181) mit der Elektrospraysonde (110) verbunden ist; eine Zerstäubungsquelle (170), um ein Zerstäubungsgas an die Elektrospraysonde (110) zu liefern, wobei das Zerstäubungsgas bei Umgebungstemperatur zugeführt wird; wobei die Elektrospraysonde (110) eine Kapillarröhre (111) aufweist und bereitgestellt ist, um die flüssige Probe mittels Elektrosprayionisierung in einem ersten Ionisierungsmodus der mindestens zwei unterschiedlichen Ionisierungsmodi zu ionisieren; und ...
Patent DE-19520521-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umwandeln von Schwingungsbewegung in elektrische Energie und mobiles Ortungsgerät mit derartiger Einrichtung
Inventor: TIEMANN JEROME JOHNSON
IPC: H02J7/14
Filed: 1995-06-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: Einrichtung. zum Umwandeln von Schwingungsbewegung entlang einer vorbestimmten Schwingungsachse in elektrische Energie, wobei die Einrichtung aufweist:  ein Gehäuse (100);  eine Magnetträgerstruktur (110) in dem Gehäuse;  Aufhängungsmittel (120 1 , 120 2 ) zum Haltern der Trägerstruktur in dem Gehäuse, wobei die Aufhängungsmittel als Reaktion auf die Schwingungsbewegung eine Hin- und Herbewegung der Trägerstruktur relativ zu dem Gehäuse im Wesentlichen entlang der Schwingungsachse (Y) zulassen;  erste und zweite, auf die Trägerstruktur (110) aufgebrachte Magnetmittel (130 1 –130 4 ) zur Erzeugung eines entsprechenden magnetischen Flusses, wobei jedes separate Magnetmittel mehrere in Reihen angeordnete Magneten aufweist, die sich entlang einer longitudinalen Achse (X) erstrecken, die unter einem vorbestimmten Winkel zur Schwingungsachse (Y) angeordnet ist, wobei sich die Magneten in den einzelnen Magnetmitteln in einer Abstandsbeziehung zueinander befinden, um einen vorbestimmten Magnetreihenabstand (115) zueinander aufzuweisen, und je zwei aufeinander folgende Magnetreihen einander entgegen gerichtete magnetische Polaritäten aufweisen;  erste und zweite Spulenanordnungsmittel (132 1 –132 4 , 134 1 –134 4 ), wobei jedes der...
Patent DE-19520830-B4 (DE)
Title: Lagerung von Kontaktmessern in Kontaktmessergehäusen
Inventor: BICKEL KLAUS
IPC: H01H1/58
Filed: 1995-05-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: Lagerung
von Kontaktmesser in einem Kontaktmessergehäuse von Mehrstellungsschaltern, insbesondere
von Dreistellungsschaltern in gekapselten Mittelspannungs-Schaltanlagen,
wobei die Kontaktmesser durch ein Kontaktmessergehäuse in die
unterschiedlichen Schaltstellungen bewegbar sind,  gekennzeichnet
durch die Merkmale  1.1 das Kontaktmessergehäuse (KMG) ist innen im Bereich der
Trennerwelle (TRW) mit einer ersten und mit einer zweiten Zentrierführungsnut
(ZF1 und ZF2) ausgestattet, die mit einer entsprechenden Gegenkontur
mit einer ersten und mit einer zweiten Rastscheibe (RS1 und RS2)
in Eingriff stehen,  1.2. der erste Federteller (FT1) und der
zweite Federteller (FT2) stehen mit einem ersten Sicherungsring
(SR1) und einem zweiten Sicherungsring (SR2) derart in Verbindung, daß an einem
ersten Kontaktmesser (KM1) der erste Federteller (FT1)  und
daß an
einem zweiten Kontaktmesser (KM2) der zweite Federteller (FT2) angeordnet
ist, und daß zwischen
der ersten Rastscheibe (RS1) und dem ersten Federteller (FT1) eine
Rastfeder (RF) und zwischen einem zweiten Kontaktmesser (KM2) und
dem zweiten Federteller (FT2) eine...
Patent DE-19531887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum ausrichtenden Verbinden benachbarter Rahmen-Schaltafeln
Inventor: HAGEMES KLAUS
IPC: E04G17/04
Filed: 1995-08-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum ausrichtenden Verbinden benachbarter Rahmen-Schaltafeln (2,
3), mit einem langgestreckten hohlkastenförmig ausgebildeten Richtrahmen
(4), der eine an die Rückseite
der Rahmen (5, 6) der Schaltafeln anlegbare Oberseite (9), zwei
an der Oberseite angeordnete, gegeneinander anstellbare Pratzen
(10, 13) und zum schieberartigen Verstellen wenigstens einer der beiden
Pratzen entlang dem Richtrahmen eine um ihre Längsachse verdrehbare Spindel
(30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (30) etwa
senkrecht zur Anstell- und Spannrichtung der verstellbaren Pratze
(13) angeordnet ist und mit einem in dem Richtrahmen (4) um eine
senkrecht zur Längsachse
der Spindel (30) sowie senkrecht zur Anstell- und Spannrichtung
der schieberartig verstellbaren Pratze (13) verschwenkbar gelagertem
Spannelement (19) zusammenwirkt, das mit einem Ende (25) gelenkig
mit der verstellbaren Pratze verbunden ist.
Patent DE-19532178-B4 (DE)
Title: Sicherheitsarmatur zur Einleitung von Kühlmittel sowie Verfahren zur Flutung des Sicherheitsbehälters einer Kernkraftanlage
Inventor: ZEITZSCHEL GUENTER
IPC: G21C15/18
Filed: 1995-08-31
Granted: 2004-04-01
Abstract: Sicherheitsarmatur (1) zur Einleitung von Kühlmittel, insbesondere zur Flutung eines Sicherheitsbehälters einer Kernkraftanlage, mit einem Leitungselement (2) zur Führung von Kühlmittel, mit einem Absperrelement (23), das den Querschnitt (4) des Leitungselements (2) verschließt und an einer Einlaßseite (5) mit Kühlmittel beaufschlagbar und an einer der Einlaßseite (5) gegenüberliegenden Auslaßseite (6) über eine Steuerarmatur (7) hydraulisch und/oder mechanisch abstützbar ist, wobei das Absperrelement (23) bei Überschreiten einer kritischen Kraftdifferenz zwischen der jeweils an der Einlaßseite (5) und der Auslaßseite (6) herrschenden Kraft den Querschnitt (4) zumindest teilweise bei Überschreiten einer kritischen Temperatur innerhalb des Reaktordruckbehälters freigibt.
Patent DE-19605371-B4 (DE)
Title: Scheibenleuchte mit mehreren Lichtleitplatten und gewölbten Abdeckscheiben
Inventor: WILLING ACHIM
IPC: F21V13/10
Filed: 1996-02-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: Scheibenleuchte bestehend aus mehreren Lichtleitplatten (1a, 1b, 1c, 1d; 2a, 2b) mit einander zugewandten Lichteintrittskanten, zwischen denen Lampen (3) zur Einspeisung von Licht in die Lichtleitplatten angeordnet sind und aus welchen Lichtleitplatten durch geeignete Maßnahmen großflächig Licht ausgelenkt wird und deren Licht abstrahlende Fläche durch eine Licht streuende Abdeckscheibe oder Scheibenanordnung (5a, 5b) abgedeckt wird und die Lampen (3) mittels Licht streuender teildurchlässiger Abdeckstreifen (4), die auf den Lichtleitplatten aufliegen, abgedeckt sind, wobei die Form der Abdeckstreifen (4) über der Lampe (3) dicker ist als an den Auflageflächen über den Lichtleitplatten (1a, 1b, 1c, 1d; 2a, 2b).
Patent DE-19618328-B4 (DE)
Title: Flexibler Kunststoffbehälter
Inventor: NITTEL CORNELIUS
IPC: B29C70/76
Filed: 1996-05-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Flexibler Kunststoffbehälter, hergestellt aus zwei Formhälften, in deren Verbindungsnaht mindestens ein Einlegeteil zur Befüllung und/oder Entleerung des Behälters eingefügt ist, das senkrecht zur Behälterwand verlaufende Pressflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressflächen an jeder Verbindungsstelle mit den Formhälften einen Winkel größer als 90° in Bezug auf die Verbindungsnaht der beiden Formhälften aufweisen und dass zwei einander gegenüberliegende Kanten der Pressflächen in einer Linie mit bzw. parallel zu der Verbindungsnaht der beiden Formhälften liegen.