baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002970-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung, z.B. für Kellerlichtschächte
IPC: E06B5/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: Lichtschachtabdeckung für Kellerlichtschächte oder dgl. aus einem klappbar an der Hauswand gelagerten Kunststoffformteil dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffformteil (12, 13) aus einer dünnen Platte (12) und einer dazu rechtwinkelig angeklebten Leiste (13) mit rechteckigem Querschnitt besteht und dass an den Stirnseiten der Leiste (13) Lagerbohrungen (14) angebracht sind und dass das Kunststoffformteil (12, 13) in einem Lagergehäuse (2, 3) gelagert ist, welches aus einem Strangpressprofil (2) und zwei stirnseitig an dieses geschraubte Platten (3) mit Schrauben (4) besteht und dass das Lagergehäuse (2, 3) so an der Hauswand (15) des vorgelagerten Lichtschachtes (16) befestigt wird, dass das Kunststoffformteil (12) eine zur Vorderkante (17) des Lichtschachtes (16) hin geneigte Lage einnimmt.
Patent DE-202011004844-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Dachhaken zur Montage eines Solarmoduls auf einem Dach, mit einem Befestigungsmittel (11) zur Befestigung des Dachhakens an dem Tragwerk des Daches und einem Haltemittel (13), das mit dem zu montierenden Solarmodul verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (11) und/oder das Haltemittel (13) aus einem Flachmaterial bestehen, das zur Versteifung zumindest teilweise umgeformt ist.
Patent DE-202011005430-U1 (DE)
Title: Schlüsselsicherung mit Einsperrschutz
IPC: E05B11/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Schlüsselsicherung mit Einsperrschutz dadurch gekennzeichnet, dass er auf der Montageseite eine Bohrung (1) zur Aufnahme eines Bartschlüssels aufweist.
Patent DE-202011050298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur entfeuchtung von raumluft
IPC: B01D53/26
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorrichtung (1, 1*) zur Entfeuchtung von Raumluft, wobei die Vorrichtung (1, 1*) eine Trockeneinheit (2, 2*) und eine Regenerierungseinheit (3, 3*) umfasst.
Patent DE-202011051234-U1 (DE)
Title: Verkleidungsstruktur
IPC: E04F13/09
Filed: 2011-09-08
Abstract: Verkleidungsstruktur (1) umfassend: – wenigstens eine Fassung (10), die wenigstens eine Wabe (12) aufweist, welche von einem Rahmen (14) derart eingefaßt ist, daß wenigstens ein Halteumfang (p1, p2) definiert wird, – wenigstens eine Verkleidungsplatte (30), die geeignet ist, an wenigstens dem Halteumfang (p1, p2) lösbar angebracht zu werden, und die geeignet ist, über ihre Rückseite (32) wenigstens gegenüber dem Halteumfang (p1, p2) in wenigstens einer ersten Richtung (X) gehalten zu werden, – wobei zum Halten der Platte (30) in der ersten Richtung (X) ein erstes der von der Rückseite (32) der Platte und dem Halteumfang (p1, p2) gebildeten Elemente wenigstens einen ersten und einen zweiten Vorsprung (40) sowie wenigstens ein Paar von Halteflächen (41, 43), die in der ersten Richtung (X) beabstandet und von diesem ersten bzw. zweiten Vorsprung (40) definiert sind, umfaßt, während das zweite der Elemente wenigstens ein Paar von Halteorganen (50, 60) umfaßt, die...
Patent DE-202011051253-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2011-09-09
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel (100) mit einem Hauptkörper (1), mit einer Sitz- oder Liegefläche (2), mit einer Armlehne (3), die an einem Befestigungsarm (4) angeordnet ist, wobei die Armlehne (3) von einer ersten Position oberhalb der Sitz- oder Liegefläche (2) mittels Verschwenken um zwei horizontale Achsen (A1, A2) in eine zweite Position seitlich der Sitz- oder Liegefläche verlagerbar ist.
Patent DE-202011051673-U1 (DE)
Title: Mehrfachabstreifer
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-10-19
Abstract: Abstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem Halteabschnitt (2) zum Festsetzen des Abstreifers (1) an einem Kosmetikvorratsbehälter (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (1) mehrere in Wirkrichtung hintereinander angeordnete Abstreiforgane (3, 4, 5) aufweist, von denen mindestens ein Abstreiforgan so an dem Halteabschnitt (2) oder dem benachbarten Abstreiforgan gehalten ist, dass es sowohl auf seiner Vorderseite (V) als auch auf seiner Rückseite (R) ungehindert mit dem das Kosmetikum bevorratenden Raum (6) kommuniziert.
Patent DE-202011052023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Münzen
IPC: G07D7/16
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Handhaben von Münzen (12), mit einer Fördereinheit (18) zum Transport von Münzen (12) mit einer Transportgeschwindigkeit in eine Transportrichtung (P1), und mit einer Sensoreinheit (20) zum Ermitteln mindestens einer Abmessung (D, T) der Münzen (12), wobei die Fördereinheit (18) die Münzen (12) an der Sensoreinheit (20) entlang einer Transportebene (52) in die Transportrichtung (P1) vorbeitransportiert.
Patent DE-202011101400-U1 (DE)
Title: Lagerbeschichtung für kraftstoffgeschmierte Kraftstoffpumpen
IPC: F02M59/06
Filed: 2011-06-03
Abstract: Kraftstoffpumpenkomponente (34; 340; 400; 410), die dazu ausgebildet ist, in einem Reib- bzw. Gleitlager einer kraftstoffgeschmierten Kraftstoffpumpe (18; 180) gelagert zu sein, wobei die Kraftstoffpumpenkomponente (34; 340; 400; 410) aufweist: wenigstens eine Gleitlagerfläche, die mit einer Beschichtung (101, 103, 104, 106; 342, 344; 400, 410) auf Polymerbasis versehen ist.
Patent DE-202011107394-U1 (DE)
Title: Gehörschutz mit Umgebungsbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Gehörschutz mit Umgebungsbeleuchtung und Personenmarkierung, durch Leuchtmittel unabhängig von einer externen Stromquelle. Dadurch gekennzeichnet, dass der Gehörschutz mit Leuchtmittel (2–3–4) zur Beleuchtung und Markierung mit einem Schalter (1) zum Ein und Ausschalten der Leuchtmittel und einer externen Stromquelle (5) zur unabhängigen Stromabgabe sowie einer Verkabelung ausgestattet ist.
Patent DE-202012002933-U1 (DE)
Title: System zur Übertragung von elektrischem Strom
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-03-20
Abstract: System zur Übertragung von elektrischem Strom mit mindestens zwei starren Leitern (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Leiter (1, 2) über zumindest ein elektrisch leitendes, deformierbares Verbindungselement verbunden sind.
Patent DE-202012007163-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Mobiltelefone mit eingebauter Kamera
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-07-27
Abstract: Schutzhülle für Mobiltelefone mit eingebauter Kamera dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle die Vorderseite und die Rückseite des Mobiltelefons (auf der sich die Kamera befindet) schützt (1a; 1 + 3). Die Hülle besteht aus mindestens drei flachen, starren Teilen (1a; 4 + 5 + 6). In geschlossenem Zustand bedeckt ein Teil (1a; 6) die Vorderseite des Mobiltelefons. Zwei weitere Teile der Hülle liegen an der Rückseite des Mobiltelefons an. Einer dieser beiden Teile der Hülle (1a; 5) verdeckt und schützt die Kamera auf der Rückseite des Mobiltelefons (1a; 1). Alle Teile sind über Scharniere oder Falze fest aber beweglich miteinander verbunden (1a; 2), so dass die Teile weg- bzw. umgeklappt werden können. Dies gilt insbesondere für die beiden Teile unter der Rückseite des Mobiltelefons. Das Mobiltelefon (1b; 2) wird über eine Befestigung (1b; 1) an mindestens einem der drei Teile der Hülle (1b; 3 + 4) gehalten. Zur Nutzung der Kamera des Mobiltelefons kann der Teil der Hülle, der sich unter der Kamera (1b; 5) befindet, weggeklappt werden, während ein Teil weiterhin fest mit dem Mobiltelefon verbunden ist.
Patent DE-202012011022-U1 (DE)
Title: Transportables elektronisches Kompakt-Messgerät zur Grössenbestimmung einer Blindstrom-Kompensation ohne Auftrennung des Stromleiters
IPC: G01R1/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Transportables elektronisches Kompakt-Messgerät zur Grössenbestimmung einer BLINDSTROM-KOMPENSATION ohne Auftrennung des Stromleiters, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Messgerät handelt, und nicht um mehrere.
Patent DE-202012013677-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einer Spannvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Kraftgetriebenes Handwerkzeug, mit einem Gehäuse (12) mit einem Spindelkopf (14), mit einer um ihre Längsachse (18) antreibbaren, insbesondere drehoszillatorisch antreibbaren Werkzeugspindel (16), die an ihrem werkzeugseitigen Ende zur Aufnahme eines anzutreibenden Werkzeugs (24) ausgebildet ist, und mit einer Spannvorrichtung (32), die ein integriertes Stellelement (40) aufweist, wobei das Stellelement (40) zwischen einer Spannstellung, in der ein aufzunehmendes Werkzeug (24) verliersicher an der Werkzeugspindel (16) fixierbar ist, und einer Freigabestellung verlagerbar ist, in der das Werkzeug (24) lösbar ist, wobei die Spannvorrichtung (32) zumindest ein integriertes Spannelement (38; 88) aufweist, das mit dem Stellelement (40) koppelbar ist, und wobei das Stellelement (40) beim Übergang zwischen der Spannstellung und der Freigabestellung ein radiales Ausrücken oder Einrücken des zumindest einen Spannelements (38; 88) bewirkt, so dass das Werkzeug (24) in der Freigabestellung über das zumindest eine integrierte Spannelement (38; 88) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Spannelement (38; 88) eine Silhouette mit einer Spannkontur aufweist, die in der Freigabestellung im eingerückten Zustand kleiner als ein korrespondierendes Aufnahmeprofil (78) eines aufzunehmenden Werkzeugs (24) ist und in der Spannstellung im ausgerückten Zustand das Aufnahmeprofil (78) des aufgenommenen Werkzeugs (24) zumindest abschnittsweise überlappt.
Patent DE-202012101461-U1 (DE)
Title: Kräuselvorrichtung
IPC: A24C5/47
Filed: 2012-04-19
Abstract: Kräuselvorrichtung (1) für ein ununterbrochenes Band (3), das längs eines bestimmten Vorschubwegs (P) wenigstens einer Schneideeinheit (6) zugeführt wird, um Teile (7) aus Papiermaterial zu erhalten, wobei die Vorrichtung (1) einen Steg (22) mit einer Kante (23) umfasst, die sich in Kontakt mit einer der Seiten des Bandes (3) befindet, um das Letztere in Bezug auf seine Längserstreckung zu verformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (23) durch zwei Flächen (24) definiert ist, die zueinander unter einem Winkel (α) von weniger als 60° geneigt sind, dass der Steg (22) an einem Träger (28) angebracht ist und zwei Kanten (23) besitzt, die den Winkel (α) aufweisen, und dass der Steg (22) an dem Träger (28) oder zusammen mit dem Träger (28) in zwei Positionen orientiert werden kann, in denen sich eine der beiden Kanten (23) in einer Arbeitsposition und die andere der beiden Kanten in einer Bereitschaftsposition befindet.
Patent DE-202012102174-U1 (DE)
Title: Heizregler
IPC: G05D23/19
Filed: 2012-06-13
Abstract: Heizregler mit einer in ein elektrisches Kabel (1) integrierten Leiterplatte (2) mit einer elektrischen Auswerteschaltung zur Steuerung des Stromflusses durch das elektrische Kabel (1), einem mit der Auswerteschaltung gekoppelten Temperaturfühler (3), wobei die elektrische Auswerteschaltung den Stromfluss in Abhängigkeit von einer mit dem Temperaturfühler (3) ermittelten Temperatur regelt, einem aus mehreren Schutzrohrelementen (4) gebildeten Schutzrohr, welches im Bereich der Leiterplatte angeordnet ist, wobei an jeder Stirnseite (4a, 4b) eine Kabeldurchführung ausgebildet ist, durch welche das elektrische Kabel (1) in bzw. aus dem Schutzrohr (5) geleitet ist, und einem das Schutzrohr sowie Kabelbereiche bei den Stirnseiten umgebender Schrumpfschlauch (6).
Patent DE-202013004329-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Mausmatte für Computermäuse
IPC: G06F3/039
Filed: 2013-05-12
Abstract: Extrem dünner Träger. Stärke weniger als 1 Millimeter dadurch gekennzeichnet, dass auf eine rutschhemmende Gummi- oder gummiartige Beschichtung verzichtet wird.
Patent DE-202013004661-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Ballenspieß
IPC: A01D87/12
Filed: 2013-05-16
Abstract: Hydraulisch klappbarer Ballenspieß zum Transport von Heu-, Stroh-, oder Siloballen in Rund- oder Quaderform dadurch gekennzeichnet, dass die Zinken des Ballenspießes durch einen Hydraulikzylinder vom Fahrersitz eingeklappt werden können.
Patent DE-202013005152-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr zum Zubereiten von Nahrungsmitteln
IPC: A47J27/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Kochgeschirr zur Zubereitung von Nahrungsmitteln mit einem im Wesentlichen schalenförmigen Aufnahmeelement (1) zur Aufnahme der Nahrungsmittel, wobei das Aufnahmeelement (1) aus einem Bodenelement (13) und einem Rand besteht, an dem ein erster Verbindungsabschnitt (12) ausgebildet ist; und einem ersten Griffelement (9) mit einem Verbindungsabschnitt, der dazu ausgestaltet ist, lösbar an dem ersten Verbindungsabschnitt (12) des Aufnahmeelements (1) angebracht zu werden.
Patent DE-202013006035-U1 (DE)
Title: Ladestück mit Kabelfixierung
IPC: H01R13/58
Filed: 2013-07-05
Abstract: Anschlussmodul (1) zum Verbinden eines Datenkabels (6) mit einem weiteren Datenkabel (12), aufweisend ein Ladestück (4) zur Aufnahme und separierten Führung einzelner Adern (24) des Datenkabels (6), sowie ein zur Aufnahme des Ladestücks bestimmtes Buchsenmodul (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Ladestück (4) wenigstens ein Fixierungsmittel (22) zum Fixieren des Datenkabels (6) am Ladestück (4) aufweist.
Patent DE-202013006957-U1 (DE)
Title: Sicherungsgurtanordnung
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Sicherungsgurtanordnung zur Verbindung eines Höhenarbeiters mit einem Widerlager, umfassend einen Sicherungsgurt (101), der einenends ein Verbindungsmittel (102) mit einem dem Höhenarbeiter zugeordneten Ausrüstungsteil aufweist und der anderenends einen ersten Karabinerhaken (103) zum Anschluss an eine Aufnahme des Widerlagers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Sicherungsgurt (101) dauerhaft ein Hilfsgurt (104) angeschlossen ist.
Patent DE-202013007052-U1 (DE)
Title: Verbindungsmöglichkeit der Auflagen für Springpferdehindernisse
IPC: A63K3/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Verbindung der runden Auflagen für Springpferdehindernisse dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Abstand oder Zwischenraum der oberen Rundstangen oder Rohre so gering ist, dass die Auflage nicht zwischen die Vorderbeine des Pferdes gelangen kann. 2. dass die Auflagen, etwa 30 oder 50 cm von ihren Enden entfernt, mittels Seile, Bänder, Ketten, Gummizüge oder Ketten mit Gummizüge zusammengehalten werden. 3. dass bei Verwendung von leichten Rohren zwei oder drei Auflagen so zusammengehängt werden, dass das Gewicht der obersten Auflage dem einer Holzstange entspricht. 4. dass bei Verwendung von leichten Rohren in ihrem Innern zusätzlich lautgebende Materialien angebracht werden, wodurch den Pferden, bei Berührung, mehr Aufmerksamkeit abverlangt wird.
Patent DE-202013009350-U1 (DE)
Title: Plüschgalgo Windhund Stoffhund
IPC: A63H3/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Windhunde mit verschiedenen Ohren, Stehohren, Hängeohren, Rosenohren. Geschützt werden soll: Stoff Windhund, Körper, Ohren, Merkmale: aus verschiedenen Stoffen vorzugsweise Pannesamt, Fleece, Langhaarstoffe Körper Größe: verschieden vorzugsweise 60 cm Farbe: alle
Patent DE-202013010026-U1 (DE)
Title: AllroundStänder
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Vorrichtung (1), Allroundständer (2), zum aufhängen oder auflegen von Gegenständen verschiedener Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Allroundständer (2) aus der Mittelachse (3) besteht, die kreisrohrförmig oder anders förmig ausgebildet ist, besteht aus Kopfteil (3a) und Fussteil (3b), aus verschiedenen Material (3c) ist mehrfach durch korrespondierenden Gewinde (4) in der Länge, verschraubbar ausgebildet. Der Führungsverschluss (5) und Führungsöffnung (5a) sind in der Mittelachse (3) eingebracht. Der Führungsstab (6) ist mit einer korrespondierenden Feder (7) umschlossen. Die Arretierungen (8) und (9) sind in einer Vertiefung im Verschlussteil (10) eingebracht. Der Führungsstab (6) und das Kugelgelenk (11) sind verbunden mit einer tellerartigen Platte (12) mit Belag (13). Die Stützvorrichtung (15) ist drehbar ausgebildet, mit einer Drehstoppsicherung (16) versehen, hat ausziehbare Arme (14) die nach oben, waagrecht, nach unten verstellbar sind und eine Vorrichtung zur Aufnahme eine Leine, (14a) hat. Unter jeder Stützvorrichtung (15) ist eine Unterlegscheibe (17) eingelegt. Der Korb (18) und die Lagerplatte (19) sind zum Auflegen von verschiedenen Gegenständen vorgesehen. Am Führungsstab (6a) ist eine Vorrichtung zur Anbringung einer Bodenständerplatte oder einer Bodenhülse vorgesehen.
Patent DE-202013010462-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Massagegerät mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse (1), mit in dem Gehäuse (1) angeordneten elektromechanischen Mitteln (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, mit in dem Gehäuse (1) angeordneten elektronischen Mitteln (3) zur Ansteuerung der Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, und mit einer Energiequelle (4), welche mit den Mitteln (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen sowie den elektromechanischen Mitteln (3) verbunden ist, wobei die Mittel (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen zumindest ein Zylinderbauteil (7), einen ferromagnetischen Kern (6), welcher koaxial zu einer Zylinderbauteilachse (Z2) des Zylinderbauteils (7) verschieblich geführt ist, und zumindest ein Spulenelement (5), dessen Spulenachse (Z3) parallel oder koaxial zum Zylinderbauteil (7) angeordnet und das Zylinderbauteil (7) umfassend oder hierin integriert ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderbauteil (7) aus einem Papp- oder Kartonwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-202013010503-U1 (DE)
Title: Steuerdose
IPC: F02B37/12
Filed: 2013-11-20
Abstract: Steuerdose (1)  – mit einem Gehäuse (2), das einen Druckmittelanschluss (8) aufweist, und das mittels einer gasdichten Membran (3) in eine erste Kammer (4), an die ein Steuerdruck (P) anlegbar ist, und eine zweite Kammer (5) unterteilt ist, in der eine die Membran (3) vorspannende Feder (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass im Gehäuse (2) eine dritte Kammer (7) zur Druckwellendämpfung angeordnet ist, die mit dem Druckmittelanschluss (8) versehen ist, und die über zumindestens eine Drossel (9, 10) mit der zweiten Kammer (5) in Strömungsverbindung steht, wobei die Drossel (9, 10) in einer Trennwand (11) zwischen der zweiten Kammer (5) und der dritten Kammer (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013010955-U1 (DE)
Title: Wasserableitfähiges Verbundsystem zum Einsatz als Boden
IPC: E04F15/12
Filed: 2013-12-10
Abstract: Wasserableitfähiges Verbundsystem zum Einsatz als Boden, insbesondere für Balkone und Terrassen, aufweisend eine Unterschicht (2) aus einem ein Gefälle aufweisenden Untergrund (2.1), eine Mittelschicht (3) mit einer Drainageschicht (3.1) und einem darauf angeordneten Maschennetz (3.2), wobei die Drainageschicht (3.1) in Richtung des Gefälles Rillen (3.1b) und Tragstege (3.1a) aufweist, und eine Oberschicht (4) mit einem Nutzbelag (4.1), insbesondere Fliesen, Naturwerkstein oder Betonplatten, welcher mittels Haftmaterials (4.2) mit der Mittelschicht (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstege (3.1a) der Drainageschicht (3.1) aus im Verarbeitungszustand formbarem und im Verbundsystem ausgehärtetem Material bestehen.
Patent DE-202013012257-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für erogene Zonen, insbesondere für die Klitoris (12), aufweisend: ein Gehäuse (8); eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit: einer volumenveränderlichen ersten Kammer (3) mit einer einzigen Öffnung, wobei die erste Kammer (3) im Inneren der Stimulationsvorrichtung (1) angeordnet ist; und einer zweiten Kammer (4) mit einer Öffnung (42) zum Aufsetzen auf ein Körperteil (11); und einem Verbindungselement (5), welches die Öffnung der ersten Kammer (3) mit einer weiteren Öffnung (51) der zweiten Kammer (4) verbindet; wobei die erste Kammer (3) über das Verbindungselement (5) ausschließlich mit der zweiten Kammer (4) verbunden ist; einem Elektromotor, welcher das Volumen der ersten Kammer (3) über eine Achse (61) und mittels eines Exzenters (62) derart abwechselnd vergrößern und verkleinern kann, dass über das Verbindungselement (5) in der zweiten Kammer (4) ein stimulierendes Druckfeld, welches zeitweise Überdrücke und zeitweise Unterdrücke aufweist, erzeugt werden kann; und eine Steuereinrichtung (7), welche derart eingerichtet ist, dass diese die Antriebseinheit (6) ansteuern kann; wobei die Stimulationsvorrichtung (1) ein Handgerät mit einer Batterie (76) ist, und die Stimulationsvorrichtung (1) keine Ventile aufweist.
Patent DE-202013105699-U1 (DE)
Title: Mechanische Lösehilfe für Wischbezüge
IPC: A47L13/24
Filed: 2013-12-16
Abstract: Mechanische Lösehilfe (1) für drahtartige Arretiervorrichtungen von Wischerplatten (2) eines Mophalters (3), aufweisend einen horizontal orientierten Anschlag (4) für die Wischerplatte (2), aufweisend einen in etwa u-förmigen Abschitt (5), dessen Schenkel (6) von dem Anschlag (4) weggerichtet sind und dessen Schenkelweite (7) sich in Richtung des Anschlages (4) verengend ausgebildet ist.
Patent DE-202014001486-U1 (DE)
Title: Schutzfolie als Schmutzschutz für Möbelstücke
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-02-21
Abstract: Schutzfolie (1), insbesondere PVC-freie Schutzfolie (1), als Schmutzschutz für Möbelstücke (2), umfassend zumindest ein biegbares Flächenelement (5), wobei das Flächenelement (5) mit zumindest einem Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (5) eine Dicke von wenigstens 0,1 mm bis höchstens 5 mm bevorzugt wenigstens 0,25 mm bis höchstens 5 mm aufweist, und wobei eine einer Auflagefläche (51) abgewandte Außenfläche (52) des Flächenelements (5) schmutzabweisend ausgebildet ist.
Patent DE-202014003210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Oberflächen
IPC: H05H1/36
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Oberflächen (19) mit einer ersten Elektrode (14), mit einer zweiten Elektrode (15), mit einer Spannungsquelle (20) zum Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen der ersten Elektrode (14) und der zweiten Elektrode (15), so dass sich zwischen den Elektroden (14, 15) eine Entladung (21) ausbildet, die ein zur Behandlung der Oberfläche (19) bestimmtes Arbeitsgas in einen angeregten Zustand versetzt, und mit einem Leistungsregler (34) für die zwischen der ersten Elektrode (14) und der zweiten Elektrode (15) übertragene Leistung, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zünden der Entladung (21) der Leistungsregler (34) für eine Zündzeitspanne (38) eingefroren wird.
Patent DE-202014004409-U1 (DE)
Title: Konnektor zum Verbinden von Möbelteilen
IPC: F16B12/20
Filed: 2014-05-23
Abstract: Konnektor zum Verbinden von Möbelteilen dadurch gekennzeichnet, dass das aufzunehmende Stück Holz einen etwas größeren Radius als das Innenprofil des Metall-/Plastikteils hat, jedoch an vier Ecken abgeflacht ist, so dass es mit einer 45 Grad Drehung eingeführt und anschließend durch Drehung verkeilt werden kann.
Patent DE-202014004722-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Reisekissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-06-05
Abstract: Aufblasbares Reisekissen einschließlich einer U-förmigen aufblasbaren Hülle mit einem Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass diese Hülle aus zwei luftdichten Teilen besteht, die in der Mitte von U verbunden sind, wobei jeder Teil ein eigenes Ventil hat.
Patent DE-202014006172-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur kontrollierten, regelmäßigen Einnahme von Arzneimitteln
IPC: A61J7/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Hilfsmittel zur kontrollierten, regelmäßigen Einnahme von Arzneimitteln in Tabletten- oder Pillenform, insbesondere für an Demenz erkrankte Personen, dadurch gekennzeichnet, dass die einzunehmenden Arzneimittel für jede Woche in eine Schachtel/Box eingebracht werden, in der für jeden Wochentag eine Abteilung für die Arzneimittel vorgesehen ist, wobei zur Kontrolle des aktuellen Wochentages eine Wanduhr, die vorzugsweise als Küchenuhr ausgebildet ist, vorgesehen ist, wobei die Wanduhr zur leichteren Ablesbarkeit einen Durchmesser von etwa 25 cm bis 30 cm aufweist, wobei die Anzeige der Uhrzeit mit Zeigern also in analoger Form erfolgt, wobei die Wanduhr eine Anzeige des Wochentages aufweist und wobei die Anzeige des Wochentages mit einer Buchstabenhöhe von etwa 10 cm erfolgt.