baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004564-A1 (DE)
Title: ADC mit energiesparender Abtastung
Inventor: OHNHAEUSER FRANK
IPC: H03M1/38
Filed: 2009-01-14
Abstract: Es ist eine elektronische Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung unter Verwendung von sukzessiver Approximation vorgesehen, die mit einer unipolaren Versorgungsspannung versorgt werden kann. Die Vorrichtung weist Folgendes auf: eine erste Analog-Digital-Umwandlungsstufe mit einer ersten Vielzahl von Kondensatoren, die mit einer Seite an einem gemeinsamen Knoten gekoppelt sind und eine Eingangsspannung abtasten und entweder an einen ersten Referenzspannungspegel oder einen zweiten Referenzspannungspegel gekoppelt sein können, wobei mindestens ein Kondensator der ersten Vielzahl von Kondensatoren potentialfrei belassen werden kann, wobei eine Steuerstufe den mindestens einen potentialfreien Kondensator in Reaktion auf eine von einer zweiten Analog-Digital-Umwandlungsstufe getroffene Analog-Digital-Umwandlungsentscheidung mit dem ersten Referenzspannungspegel oder dem zweiten Referenzspannungspegel verbinden kann. Die erste Analog-Digital-Umwandlungsstufe kann so betrieben werden, dass der gemeinsame Knoten während der Analog-Digital-Wandlung an einen Versorgungsspannungspegel, insbesondere an Masse gekoppelt wird.
Patent DE-102009007546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem Anschlussteil sowie Verwendung, Verfahren , Anlage und Beutel
Inventor: GSCHWENDTNER RUPERT
IPC: B31B41/74
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweißen eines Verbindungsbereichs einer Folie mit einem Anschlussteil, insbesondere zweier Folien mit einem schlauchförmigen Anschlussteil. Bei herkömmlichen Vorrichtungen besteht die Gefahr, dass stein der Folie und in der Schweißung hervorrufen. Die Erfindung sieht vor, kontrolliert eine Verlängerung der Folie außerhalb des Verbindungsbereichs vorzusehen, so dass die Folie über eine Längenreserve verfügt. In diesem Zusammenhang werden außerdem eine Verwendung einer Folie, ein Verfahren zum Verschweißen, eine Anlage zum Produzieren von Beuteln und ein Beutel vorgestellt.
Patent DE-102009008850-A1 (DE)
Title: Variable Verdrängergetriebepumpe
Inventor: YAMASHITA KATSUMI
IPC: F04C14/26
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die variable Verdrängergetriebepumpe für ein Ladesystem in einem Industriefahrzeug weist Haupt- und Nebengetriebepumpenteile, Ansaug-, Abführ- und Bypassleitungen, und Steuer- und Öffnungsventile auf. Der Hauptgetriebepumpenteil weist ein Hauptantriebs- und ein Hauptabtriebsrad auf, und weist Ansaug- und Abführseitenräume auf. Der Nebengetriebepumpenteil weist ein Nebenantriebs- und ein Nebenabtriebsrad auf, und weist Ansaug- und Abführseitenräume auf. Die Bypassleitung gibt hydraulische Flüssigkeit in dem Abführseitenraum des Nebengetriebepumpenteils an die Ansaugleitung zurück. Das Steuerventil hindert hydraulische Flüssigkeit in dem Abführseitenraum des Hauptgetriebepumpenteils in den Nebengetriebepumpenteil zu fließen. Das Öffnungsventil wird zum Öffnen und Schließen der Bypassleitung benutzt, und schließt die Bypassleitung aufgrund eines Drucks in dem Abführkanal der Lastsysteme, der durch die auf das Lastsystem aufgebrachte Last erhöht wird.
Patent DE-102009010280-A1 (DE)
Title: Mechanisches Bearbeitungsstations-Teileträger-Hubwerk
Inventor: MILNER JOHN D
IPC: B23P21/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: Ein mechanisches Teileträger-Hub- und -Fördersystem mit einer Bearbeitungsstation, die ein Hubelement besitzt, das an einem ersten Ort fest positioniert ist, und einem Teileträger, der eine Hubvorrichtung und einen vertikal verschiebbaren und mit der Vorrichtung antriebsmäßig gekoppelten Tisch umfasst, wobei die Teileträgervorrichtung ausgestaltet ist, um dann, wenn der Teileträger durch die Bearbeitungsstation hindurch verschoben wird, automatisch eine vorgegebene Änderung der Tischhöhe zu veranlassen, so dass die Vorrichtung mit dem Element in Eingriff steht.
Patent DE-102009010471-A1 (DE)
Title: Rumpfrahmen von einem Kraftrad
Inventor: MORITA KENJI
IPC: B62K11/04
Filed: 2009-02-26
Abstract: Ziel: In einem Rumpfrahmen von einem Kraftrad, in welchem eine Schwenkplatte kontinuierlich an einem hinteren Abschnitt von einem Paar von linken und rechten Hauptrahmen vorgesehen ist, welche sich von einem Kopfrohr aus nach hinten und nach unten erstrecken, und ein vorderes Ende einer Sitzschiene an zwei Positionen von einem oberen Abschnitt der Schwenkplatte befestigt ist, wobei die zwei Positionen vertikal voneinander beabstandet sind, ist das vordere Ende der Sitzschiene fest an der Schwenkplatte angebracht, während eine Gewichtserhöhung der Schwenkplatte verhindert wird. Mittel zur Lösung: Ein erster Anbringungsabschnitt (23a), welcher eine hintere obere seitliche Fläche der Schwenkpaltte (22) seitlich überklappt, und ein zweiter Anbringungsabschnitt (23b), welcher unter dem ersten Anbringungsabschnitt (23a) angeordnet ist, um eine hintere Fläche von einem hinteren Abschnitt der Schwenkplatte (22) zu überlappen, sind an einem vorderen Ende (23i) der Sitzschiene (23) angebracht. Der erste Anbringungsabschnitt (23a) ist an der Schwenkplatte (22) von der horizontal äußeren Seite von der Sitzschiene (23) durch einen ersten Bolzen (45) befestigt und der zweite Anbringungsabschnitt (23b) ist an der Schwenkplatte (22) von der Rückseite der Schwenkplatte (22) her durch einen zweiten Bolzen (46) befestigt.
Patent DE-102009011424-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Durchsichtsbereich
Inventor: GREGAREK ANDRE
IPC: G06K19/06
Filed: 2009-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger, insbesondere ein Wertdokument, wie Banknote, Ausweiskarte und dergleichen, mit einem Träger (20), in dem durch ein Linienraster aus einer Mehrzahl paralleler Schnittlinien (22) ein Durchsichtsbereich (12) gebildet ist, wobei innerhalb des Durchsichtsbereichs (12) ein Motivbereich (30) mit einem im Auflicht und/oder Durchlicht veränderten visuellen Eindruck angeordnet ist, der in Form eines Musters, von Zeichen oder einer Codierung ausgebildet ist.
Patent DE-102009014533-A1 (DE)
Title: Control device for controlling turbocharger or turbocharger connected to internal combustion engine, is provided with storage device in which turbine map of turbine of turbocharger is stored
Inventor: HELDMANN MARKUS
IPC: F02D23/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: The control device is provided with a storage device in which a turbine map of a turbine of the turbocharger is stored. The turbine map is given for a function of the turbine pressure ratio or the equation for the flow characteristic, where the turbine map is formed one-dimensional. An independent claim is also included for a method for controlling a turbocharger or the turbocharger connected to internal combustion engine.
Patent DE-102009014903-A1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Projektionsangiographie mit kontinuierlicher Tischverschiebung
Inventor: ZENGE MICHAEL
IPC: G01R33/561
Filed: 2009-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur zusammenhängenden Großbildgebung in der Magnetresonanztomographie bei kontinuierlicher Tischverschiebung und abschnittsweisem relativ zur Tischverschiebungsrichtung para-sagittalem und/oder para-coronalem FOV, aufweisend die folgenden Schritte: a) Aufnehmen eines sagittalen und/oder coronalen magnetresonanztomographischen Übersichtsbildes mit Tischverschiebungsrichtung in Körperlängsrichtung und b) Festlegen eines jeweiligen Planungs-FOV (FOV) durch Umschreiben des im jeweiligen Übersichtsbild abgebildeten interessierenden anatomischen Bereiches, z. B. eines Gefäßbaums, c) Planen der Anordnung von einzustrahlenden 2-D- oder 3-D-HF-Anregungsvolumen (HF-AV), derart, dass das Planungs-FOV von der Gesamtheit der HF-Anregungsvolumen sagittal und/oder coronal vollständig überlappt wird, d) segmentweises magnetresonanztomographisches Vermessen des gesamten durch die HF-Anregungsvolumen definierten 2-D- bzw. 3-D-Bereiches auf Basis zeitlich abfolgender schichtselektiver Hochfrequenz-Anregungspulse während kontinuierlicher Tischverschiebung. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der 2-D- oder 3-D-HF-Anregungsvolumen para-sagittal und/oder para-coronal gegeneinander verschoben sind, wobei der Schwerpunkt eines HF-Anregungsvolumens mit der Mittellinie des Planungs-FOVs zur Deckung kommt.
Patent DE-102009015637-A1 (DE)
Title: Vehicle bodywork has a bond between a structural component and a casting, of a different material from both, locking them together with a gap between them
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: B62D27/06
Filed: 2009-03-24
Abstract: The vehicle bodywork has at least one load-bearing structural component (104) and at least one casting (102) with a support for a suspension spring leg. The bond (114) between them is of a different material from the structural component and the casting, at least partially of plastics, in contact with them both and holding them apart. The bond is secured to the two component by an adhesive in a positive fit.
Patent DE-102009018284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rasterung von Farbauszügen eines Lentikularbildes und Verfahren zur Herstellung eines Lentikularbildes auf einem Bedruckstoff
Inventor: BLUM DIETRICH
IPC: G06T19/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Rasterung von Farbauszügen eines Lentikularbildes mit einer Lentikularfrequenz der für die Betrachtung des Lentikularbildes erforderlichen Lentikularlinsen (10) offenbart. Für jeden der Farbauszüge wird unter einem Rasterwinkel mit einer Rasterfrequenz ein amplitudenmoduliertes Rasterbild berechnet, wobei der Tangens des Rasterwinkels eine rationale Zahl ist. Es wird ein sich auf die senkrechte Richtung zu den Bildstreifen des Lentikularbildes beziehender Rasterwinkel für einen bestimmten Farbauszug festgelegt, ein Paar ganzer Zahlen (n, m), deren Quotient (m/n) gleich dem Tangens des Rasterwinkels ist, bestimmt und die Rasterfrequenz des Farbauszugs als das Produkt der Lentikularfrequenz und der Quadratwurzel der Summe der Quadrate der zwei ganzen Zahlen errechnet. Zwecks Herstellung von Lentikularbildern auf einem Bedruckstoff können die nach diesem Verfahren berechneten Farbauszüge jeweils auf eine Druckform belichtet werden und die belichteten Druckformen in einer Druckmaschine im Zusammendruck auf einen Bedruckstoff abgedruckt werden, so dass ein mehrfarbiges Lentikularbild auf dem Bedruckstoff entsteht.
Patent DE-102009018285-A1 (DE)
Title: Blister pack for storing and administrating e.g. medicines in portions during medical treatment of patient, has strips and chip isolated and decoupled from each other, where chip is formed as passive chip for passive power supply
Inventor: PETER CHRISTIAN
IPC: B65D83/04
Filed: 2009-04-21
Abstract: The blister pack (1) has a blister body (1a) provided with bags (2) for storing and removing sugar-coated tablets, capsules and medicines in portions. Conductive strips (3) are arranged relative to the bags such that the strips are locally divided while emptying the bags. A radio frequency identification (RFID) chip is provided with a semiconductor memory. The strips and the chip are electrically isolated against each other and decoupled from each other. The RFID chip is formed as a passive RFID chip for passive communication and for a passive power supply. Independent claims are also included for the following: (1) an evaluation device (2) a method for operating a blister pack arrangement.
Patent DE-102009023027-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) zum Filtern einer Flüssigkeit einer Brennkraftmaschine, mit einem Filtergehäuse (2) zur Aufnahme eines Filterelements (3), das im eingesetzten Zustand einen Rohraum (4) von einem Reinraum (5) trennt, und einen axial und exzentrisch abstehenden Zapfen (6) aufweist, der im eingesetzten Zustand in eine Zapfenaufnahme (7) in einem Leerlaufkanal (8) eingesteckt ist. Erfindungswesentlich ist dabei, - dass im Bereich der Zapfenaufnahme (7) eine Ventileinrichtung (10) vorgesehen ist, die bei vorhandenem Filterelement (3) durch den Zapfen (6) in einen Schließzustand gedrückt ist und den Leerlaufkanal (8) verschließt, - zwischen dem Reinraum (5) und dem Leerlaufkanal (8) ein Verbindungskanal (13) vorgesehen ist, der in Leerlaufrichtung (14) nach einer am Zapfen (6) angeordneten Dichtung (12) des Zapfens (6) in den Leerlaufkanal (8) mündet, so dass bei entferntem Filterelement (3) sowohl der Rohraum (4) als auch der Reinraum (5) über die geöffnete Ventileinrichtung (10) entleert werden können.
Patent DE-102009023213-A1 (DE)
Title: Corpus system for assembly of box-like furniture components such as cabinets and shelves, has two side walls, upper-base, lower-base and rear wall
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: The corpus system has two side walls (1,2), an upper-base, a lower-base and a rear wall (3). A connection fitting is used, by which individual wall components are assembled into the corpus. The corpus forms side wall, an upper-base, lower-base and rear wall from furniture panel, in which a hinge fitting is inserted in form of hook- and plug fitting components (6,7). An independent claim is also included for a connecting fitting with base bodies.
Patent DE-102009034945-A1 (DE)
Title: Coffee machine for producing espresso drink and American coffee, has two programming unit continuously and intermittently activating pump for producing portion of espresso drink and American coffee, respectively
Inventor: DE LONGHI GUISEPPE
IPC: G05B19/04
Filed: 2009-07-28
Abstract: The machine (1) has a pump (3) for supplying hot water supply to a brewing unit (5) for producing coffee beverage. A programming unit continuously activates the pump for producing a portion of an espresso drink. Another programming unit intermittently activates the pump for producing a portion of American coffee (9). Each programming unit has an interface unit (11, 12) for a user for selecting the coffee beverage and the American coffee, respectively. The former programming unit has another interface unit (17) for selecting a value among many lengths of espresso drink. An independent claim is also included for a control method for a coffee machine.
Patent DE-102009036348-A1 (DE)
Title: Brake force controlling method for e.g. electrically operated motor vehicle, involves automatically influencing engine and transmission of motor vehicle based on target delay for changing drag moment acting at motor vehicle
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: B60W10/10
Filed: 2009-08-06
Abstract: The method involves determining target delay (SM) of a motor vehicle proposed by a driver, where the target delay is determined from brake pressure (p) in a hydraulic and/or pneumatic brake circuit and a pedal path at a brake pedal. An engine and/or a transmission of the motor vehicle is automatically influenced based on the target delay for changing a drag moment (AM) acting at the motor vehicle to achieve the target delay, where the target delay is opposite to instantaneous total brake torque (VM) of the motor vehicle.
Patent DE-102009040947-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Speichern von Gas
Inventor: ADELT MARIUS
IPC: F17C11/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) und ein Verfahren zum Speichern von Gas, insbesondere von gasförmigen Brennstoffen, mit einem Adsorbens als Speichermaterial für das Gas. Erfindungsgemäß befindet sich in dem Behälter (1) ein wärmeleitender Körper (3), der eine vielzahl von Öffnungen (4) aufweist, wobei das Adsorbens in den Öffnungen gelagert wird. Vorzugsweise besteht der wärmeleitende Körper (3) aus einem geschäumten Metall, wobei die Öffnungen (4) als offene Poren ausgebildet sind. Als Adsorbens wird vorzugsweise ein pulverförmiges Adsorbens eingesetzt, welches in die Öffnungen eingerieselt oder eingeschwämmt wird.
Patent DE-102009042205-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul
Inventor: WEGLEITER WALTER
IPC: H01L25/075
Filed: 2009-09-18
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Modul (100) angegeben, umfassend - einen Träger (1) mit zumindest einer Kontaktstelle (1A); - einen strahlungsemittierenden Halbleiterchip (2), wobei der strahlungsemittierende Halbleiterchip (2) eine erste Kontaktfläche (2A) und eine zweite Kontaktfläche (2B) aufweist; - eine elektrisch isolierende Schicht (4), die eine erste (4A) und eine zweite Aussparung (4B) aufweist; - zumindest eine elektrisch leitfähige Leitstruktur (8), wobei - die erste Kontaktfläche (2A) auf der von dem Träger (1) abgewandten Seite des strahlungsemittierenden Halbleiterchips (2) angeordnet ist, - die elektrisch isolierende Schicht (4) zumindest stellenweise auf dem Träger (1) und dem Halbleiterchip (2) aufgebracht ist und die erste Aussparung (4A) im Bereich der ersten Kontaktfläche (2A) und die zweite Aussparung (4B) im Bereich der Kontaktstelle (1A) angeordnet ist, - die elektrisch leitfähige Leitstruktur (8) auf der elektrisch isolierenden Schicht (4) angeordnet ist und die erste Kontaktfläche (2A) mit der Kontaktstelle (1A) des Trägers (1) elektrisch kontaktiert und - die elektrisch isolierende Schicht (4) überwiegend mit einem keramischen Material gebildet ist.
Patent DE-102009042940-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung mit sich mehrfach kreuzender Senderwindungsanordnung
Inventor: REUSING GUENTER
IPC: G01D5/20
Filed: 2009-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung umfassend eine sich in eine Messrichtung erstreckende Maßverkörperung und eine Abtastvorrichtung, die in Messrichtung (11) beweglich gegenüber der Maßverkörperung ist, wobei die Abtastvorrichtung eine planare Senderwindungsanordnung (40) mit wenigstens einer Senderleiterbahn (50a-50e; 52a-52e) umfasst, die derart gewunden ist, dass die Senderwindungsanordnung (40) mehrere Senderflächen (46a-46f) begrenzt, die periodisch entlang der Messrichtung (11) angeordnet sind, wobei benachbarte Senderflächen eine entgegengesetzte magnetische Flussrichtung aufweist, wenn durch die Senderleiterbahn Stroanordnung (40) mehrere Senderleiterbahnwindungen (50a-50e; 52a-52e) auf, die sich entlang der Messrichtung (11) mehrfach selbst kreuzen, wobei jede Senderleiterbahnwindung alle Senderflächen (46a- 46f) umgibt, wobei wenigstens ein Teil der Senderflächen (46b-46e) zwischen benachbarten Kreuzungsstellen (53) angeordnet ist und wobei alle Senderleitungsbahnwindungen im Wesentlichen über ihre gesamte Länge mit geringem Abstand parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009043869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen hydrophiler Membranen und poröse Membranen daraus
Inventor: DUONG HIEU MINH
IPC: B01D71/82
Filed: 2009-08-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer integralen hydrophilen Membran aus einer porösen hydrophoben Membran schließt das Aussetzen einer porösen hydrophoben Polymermembran gegenüber einem Plasma ein, wobei das Plasma reaktionsfähige Kohlendioxidarten enthält, die konfiguriert sind, funktionelle Carbonsäuregruppen kovalent an eine Oberfläche der Polymermembran zu binden und die integral hydrophile Membran zu bilden.
Patent DE-102009044648-A1 (DE)
Title: Störungssichere Luftklappensteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN YONG SUK
IPC: F01P7/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: Eine störungssichere Luftklappensteuervorrichtung für ein Fahrzeug weist auf einen Kühlmitteltemperatursensor, eine Steuereinheit, einen Aktuator, eine bewegbare Einheit, eine Klappeneinheit, ein elastisches Glied und eine Magnetschaltereinheit hin. Der Kühlmitteltemperatursensor misst die Temperatur eines Kühlmittels. Die Steuereinheit vergleicht einen von dem Sensor gemessenen Wert mit einem Referenzwert und erzeugt ein entsprechendes Steuersignal. Der Aktuator weist einen Rotor auf, der, abhängig von dem Steuersignal, im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn rotiert. Die bewegbare Einheit bewegt sich linear unter Drehkraft des Rotors. Die Klappeneinheit weist ein Klappengehäuse mit einem Luftstromschlitz, eine Klappentür, die an das Klappengehäuse montiert ist, so dass sie den Luftstromschlitz öffenbar schließt und eine Verbindungsstange auf, die mit der bewegbaren Einheit gekuppelt ist. Das elastische Glied übt Elastizitäts-Kraft auf die bewegbare Einheit in die Richtung, in der die Klappentür sich öffnet, aus. Die Magnetschaltereinheit wird mittels des Steuersignals der Steuereinheit betrieben, so dass entweder eine Bewegung der bewegbaren Einheit verhindert wird und so die Klappentür in einem geschlossenen Zustand gehalten wird oder so dass die bewegbare Einheit freigegeben wird.
Patent DE-102009048240-A1 (DE)
Title: Portabler Datenträger mit Zusatzfunktionalität
Inventor: HEIDER AXEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-10-05
Abstract: In einem Verfahren in einem portablen Datenträger (10) zum Ausführen einer Zusatzfunktionalität (362; 364) in dem Datenträger (10), wobei der Datenträger (10) einen Speicher (40) umfasst und wobei die Zusatzfunktionalität (362; 364) mittels des einen Zugriffs eines von außerhalb des Datenträgers (10) angewiesenen herkömmlichen Lesekommandos auf den Speicher (40) des Datenträgers (10) aufgerufen wird, wird die Zusatzfunktionalität weiterhin durch jeweils einen weiteren Zugriff zumindest eines weiteren herkömmlichen Lesekommandos auf den Speicher (40) des Datenträgers (10) spezifiziert.
Patent DE-102009048389-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung mehr als einer Umdrehung mitels Magneten als Positionsgeber
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B21/22
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die Drehlage eines Geber-Magneten kann über mehr als 360° von entsprechenden Sensorelementen abgegriffen werden, indem Magnete auf den verschiedenen Stufen eines geeigneten Getriebes, insbesondere eines Differenz-Getriebes, angeordnet und von separaten Sensorelementen abgegriffen werden, deren Signale gegeneinander verrechnet auch die Gesamt-Umdrehungszahl ergeben. Vor allem wenn eine solche Anordnung sehr klein gebaut werden soll, müssen mithilfe von Flussleitelementen unerwünschte magnetische Beeinflussungen der Sensorelement vermieden werden, die das Messergebnis verfälschen. Dabei wird zwischen aktiven und passiven Flussleitelementen unterschieden.
Patent DE-102009050121-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe mit Schnecke und Schneckenrad
Inventor: JOUFFROY MICHEL
IPC: F16H1/16
Filed: 2009-10-21
Abstract: Das Getriebe weist im Inneren eines Gehäuses (6) eine Schnecke (2) auf, die mit einem motorbetriebenen Antriebsglied (4, 5) drehfest verbunden und drehbar in Führungslagern (7, 8) gelagert ist, wobei die Schnecke (2) mit der Zahnung eines Schneckenrads (3) in Eingriff steht, das mit einem anzutreibenden Glied verbunden ist. Ein elastisches Element (9) zum Spielausgleich ist dem Lager (8) der Schnecke (2) zugeordnet, das sich dem Antriebsglied (4, 5) entgegengesetzt befindet, um die Schnecke (2) und die Zahnung des Schneckenrads (3) in Kontakt zu halten. Das elastische Element (9) kann aus einer mit Ringen versehenen Kurzmuffe (10) aus elastisch verformbarem Material gebildet sein, die mit ihren Enden mit zwei Manschetten (11, 12) verbunden ist, wovon eine auf das Lager (8) gedrückt ist, während die andere an der Innenwand (14) des Gehäuses (6) anliegend angeordnet ist. Anwendung: elektrische Servolenkungssysteme für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102009050385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und/oder Beeinflussung der Körperhaltung
Inventor: REINHARDT HOLGER
IPC: A61B5/22
Filed: 2009-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung und/oder Beeinflussung der Körperhaltung mit einem flexiblen Trägerelement (2), an dem eine Fixiereinrichtung (3) zur Anordnung der Vorrichtung (1) in Taillenhöhe eines Trägers der Vorrichtung (1) angeordnet ist. Spanngurte (4, 5) sind mit einem ersten Ende (41, 51) an der Fixiereinrichtung (3) festgelegt und im Rückenbereich einander kreuzend geführt, wobei sie mit ihren zweiten Enden (42, 52) im frontalen Schulter- oder Brustbereich an dem Trägerelement (2) festgelegt sind.