baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104550-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: BURGER ANDREAS
IPC: A61B17/16
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument mit einem Schaft (17), der proximal in einen feststehenden Griff (13) mündet und einem Schieber (18), der auf dem Schaft (17) in Längsrichtung verschiebbar ist, wobei der Schieber (18) mit einem schwenkbaren Handgriff (14) bewegungsgekoppelt ist und wobei der schwenkbare Handgriff (14) mit dem feststehende Handgriff (13) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellvorrichtung (22) vorgesehen ist, die zwischen dem feststehenden Handgriff (13) und dem schwenkbaren Handgriff (14) wirkt, und die Einstellvorrichtung (22) die Hubbewegung des schwenkbaren Handgriffs (14) zu dem feststehenden Handgriff (13) aus einer Betätigungsposition in eine Ausgangsposition mit verschiedenen Griffweiten einstellt.
Patent DE-102014108104-A1 (DE)
Title: Verbessertes Diagnosesignal zur Detektion eines Druckzustands eines Partikelfilters
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem weist einen Partikelfilter auf, um Partikelmaterial von dem hindurch strömenden Abgas zu sammeln. Der Partikelfilter ist einem Druck darüber in Ansprechen auf die Abgasströmung ausgesetzt. Ein Deltadrucksensor ermittelt einen ersten Druck stromaufwärts von dem Partikelfilter und einen zweiten Druck stromabwärts von dem Partikelfilter. Ein Deltadruckmodul steht in elektrischer Kommunikation mit dem Deltadrucksensor. Das Deltadruckmodul ermittelt einen Druckdifferenzwert auf Grundlage einer Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck und erzeugt ein Diagnosesignal auf Grundlage einer Mehrzahl der Druckdifferenzwerte und einer vorbestimmten Zeitperiode.
Patent DE-102014112887-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für Kraftfahrzeug
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: E05B85/10
Filed: 2014-09-08
Abstract: Türaußengriff 100 für eine Türe eines Kraftfahrzeugs mit einem von dem Türaußengriff 100 entfernbar ausgebildeten Abdeckelement 103 und einem in dem Türaußengriff 100 angeordneten Zugmittel 201, insbesondere einem Bowdenzug, zur Not-Betätigung eines Öffnungsmechanismus einer Türe eines Kraftfahrzeugs, wobei das Abdeckelement 103 und das Zugmittel 201 über ein Verbindungselement 205 miteinander verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-102014115526-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: TANABE TOSHIAKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung ist mit einer Kühleinheit (45) versehen. Die Kühleinheit beinhaltet eine erste Kraftstoffleitung (5) zum Zuführen des Kraftstoffs zu der Kraftstoffzuführpumpe (7) von dem Kraftstofftank (3), eine zweite Kraftstoffleitung (29) zum Zuführen eines nicht mit Druck beaufschlagten Kraftstoffs zu einer anderen Vorrichtung als dem Kraftstoffinjektor von der Kraftstoffzuführpumpe und eine dritte Kraftstoffleitung (31) zum Zurückleiten des nicht mit Druck beaufschlagten Kraftstoffs von der Kraftstoffzuführpumpe zu dem Kraftstofftank. Die Antriebsvorrichtung wird durch den Kraftstoff gekühlt, welcher durch eine Kühlleitung strömt, die zumindest einer der Kraftstoffleitungen erste Kraftstoffleitung, zweite Kraftstoffleitung, und dritte Kraftstoffleitung entspricht.
Patent DE-102014115820-A1 (DE)
Title: Antenne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIRRIES ECKART
IPC: H01Q1/32
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Antenne für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antennenstruktur (6) und eine Antennenelektronik. Die Antenne soll keinen oder wenig zusätzlichen Bauraum erfordern sowie einfach zu montieren und zu verkabeln sein. Hierfür wird vorgeschlagen, dass die Antenne an einer Windschutzscheibe im Bereich eines Innenspiegels angeordnet und hierbei in eine Sensoranordnung (1) integriert ist.
Patent DE-102014118020-A1 (DE)
Title: Axial orientiertes Dichtungssystem
Inventor: GIRZONE WILLIAM EDMUND
IPC: F01D11/12
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung stellt ein axial orientiertes Dichtungssystem für eine radiale Spitze eines Turbinenbauteils bereit, wobei das System umfasst: ein feststehendes Turbinenbauteil; ein sich drehendes Turbinenbauteil sowie einen Dichtring, der an dem feststehenden Turbinenbauteil montiert ist, wobei der Dichtring axial zu dem sich drehenden Turbinenbauteil verläuft und mit dem sich drehenden Turbinenbauteil an einer Seitenfläche in engem Kontakt steht, wobei sich die Seitenfläche des sich drehenden Turbinenbauteils an einem durchgehenden, sich drehenden Gegenring mit einem Kreisbogen von 360 Grad befindet.
Patent DE-102014203223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Seekabels sowie damit hergestelltes Seekabel
Inventor: SOERENSEN JOHNNY
IPC: H01B13/26
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Seekabels, beinhaltend eine Anzahl Leiter (4), insbesondere Energieleiter (4) und/oder Datenleiter (4), welche innerhalb eines Kabel-Schutzrohres (5) aufgenommen sind, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: a) Bereitstellen der Leiter (4) sowie der Kabel-Schutzhülle (5) und Fördern in einen gemeinsamen Montagebereich (18), b) Zusammenführen der Leiter (4) und des Kabel-Schutzrohres (5), c) optionales Auftrennen des Mantels des Kabel-Schutzrohres (5), so dass sich ein Trennschlitz (12) im Kabel-Schutzrohr (5) in Längsrichtung bildet, d) Öffnen des Trennschlitzes (12) des Kabel-Schutzrohres (5), so dass sich eine Einführöffnung (16) des geöffneten Trennschlitzes (12) bildet, e) Offenhalten des geöffneten Trennschlitzes (12) in einem, f) Einführen der Leiter (4) in das Kabel-Schutzrohr (5) durch die Einführöffnung (16) des geöffneten Trennschlitzes (12), g) Lösen des Offenhaltens des geöffneten Trennschlitzes (12), h) optionales Schließen des geöffneten Trennschlitzes (12) insbesondere durch Überlappen in einem Überlappungsbereich (20) von Mantelwinkelstreifen (21) des Kabel-Schutzrohres (5) auf beiden Seiten des Trennschlitzes (12). Das Seekabel (6, 6‘) beinhaltet zwei sich in einem Überlappungsbereich (20) überlappende in Längsrichtung verlaufende Mantelwinkelstreifen (21) des Kabel-Schutzrohres (5) und/oder die Aufnahme eines flexiblen Verschlussbandes (23) zwischen zwei Längskanten (11) eines Trennschlitzes (12) des Kabel-Schutzrohres (5).
Patent DE-102014204874-A1 (DE)
Title: Zylindereinfahrsystem, Auslegevorrichtung und Gleiskettenkran
Inventor: YAMASHITA TOMOAKI
IPC: B66C23/26
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ein Zylindereinfahrsystem veranlasst, dass ein Gleiskettenlängsträger-Hubhydraulikzylinder (160), der an einer Seite der ventralen Oberfläche eines Auslegerunterteils (140) schwenkfähig aufgehängt ist, zwischen einer eingefahrenen Haltung, in der der Hydraulikzylinder (160) entlang einer ventralen Oberfläche des Auslegerunterteils (140) eingestellt ist, und einer Betriebshaltung, in der der Hydraulikzylinder (160) entlang einer vertikalen Richtung orientiert ist, schwenkt. Während die Stange des Hydraulikzylinders (160), der aktuell die Betriebshaltung aufweist, um eine vorgegebene Spanne eingefahren wird, wird das vordere Ende der Stange des Hydraulikzylinders (160) durch den Führungsabschnitt (171) geführt, bis der Hydraulikzylinder (160) die eingefahrene Haltung annimmt. Während der Hydraulikzylinder (160), der aktuell die eingefahrene Haltung aufweist, um eine vorgegebene Spanne ausgefahren wird, wird der Eingriff zwischen dem vorderen Ende der Stange des Hydraulikzylinders (160) und dem Führungsabschnitt gelöst, um zu ermöglichen, dass der Hydraulikzylinder (160) die Arbeitshaltung annimmt.
Patent DE-102014204945-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen von Wafer-Handling und Wafer-Handling-Maschine
Inventor: MINER STEPHEN BRADLEY
IPC: H01L21/677
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es werden Systeme, Maschinen und Verfahren zum Überwachen von Wafer-Handling offenbart. Ein System zum Überwachen von Wafer-Handling enthält einen Sensor und eine Steuereinheit. Der Sensor kann an einer montierten Wafer-Handling-Maschine befestigt werden Die Steuereinheit kommuniziert elektronisch mit dem Sensor und enthält Steuerlogik. Die Steuerlogik ist so konfiguriert, dass sie eine Referenz-Ausgabe des Sensors speichert, wenn die Wafer-Handling-Maschine ausgerichtet ist, und so konfiguriert, dass sie ein Anzeigesignal erzeugt, wenn eine Differenz zwischen der Referenz-Ausgabe und einer aktuellen Ausgabe des Sensors einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102014208400-A1 (DE)
Title: Biege- und Umformvorrichtung für ein Isolierelement und Verfahren
Inventor: CHEN HSIN WET
IPC: B21D28/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine Biege- und Umformvorrichtung für ein Isolierelement besteht aus einer ersten Laufstation (10) mit mindestens einer Umformvorrichtung und aus einer zweiten Laufstation (20) mit einer Biegeform (21), einem ersten Stanzarm (22), zwei zweiten Stanzarmen (23) und aus einem dritten Stanzarm (25). Nach dem Beschneiden des Isolierelements (121) wird dieses Isolierelement (121) zuerst mit der Biegeform (21) positioniert, wobei zwei Seiten dieser Biegeform (21) mit dem ersten Stanzarm (22) aufwärts oder abwärts gestanzt werden, wonach die beiden Seiten des Isolierelements (121) mit dem zweiten Stanzarm (23) jeweils nach innen gestanzt und die beiden Seiten des Isolierelements (121) gesichert werden. Zuletzt werden die beiden distalen Enden des Isolierelements (121) mit dem dritten Stanzarm (25) nach innen gebogen, um den Umformvorgang zu beenden. Weiter wird mit der vorliegenden Erfindung ebenfalls eine Methode zum Biegen und Umformen eines Isolierelements (121) geschaffen.
Patent DE-102014209207-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Strömungsverteiler zur Optimierung der Medienverteilung
Inventor: ZEDDA MARIO
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel mit paralleler Medienversorgung von mindestens zwei Brennstoffzellen und mit einer Anoden- und einer Kathodenseite. Neben mindestens zwei Brennstoffzellen enthält der Brennstoffzellenstapel ein System zur Medienverteilung auf der Anodenseite und/oder ein System zur Medienverteilung auf der Kathodenseite. Das System zur Medienverteilung enthält dabei einen Einströmkanal, einen Ausströmkanal, Medienkanäle, die den Einströmkanal und den Ausströmkanal miteinander verbinden, und einen Strömungsverteiler, der innerhalb des Einströmkanals und/oder einen Strömungsverteiler, der innerhalb des Ausströmkanals angeordnet ist. Der Strömungsverteiler sorgt hierbei für eine Regulierung der Medienverteilung innerhalb des Brennstoffzellenstapels.
Patent DE-102014209635-A1 (DE)
Title: Herstellung von Synthesegas mit zwei autothermen Reformern
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: C01C1/04
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Synthesegas mit Hilfe von zwei autothermen Reformern und die anschließende Synthese von Ammoniak aus dem Synthesegas.
Patent DE-102014209770-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenkappe
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenkappe (10), insbesondere einem Brennstoffzellentubus, mit einer Fußeinheit (12). Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenkappe (10) eine an der Fußeinheit (12) angeordnete Verbindungseinheit (14) aufweist, welche zur Verbindung mit zumindest einer weiteren Brennstoffzellenkappe vorgesehen ist.
Patent DE-102014211826-A1 (DE)
Title: Verwendung von Entschäumern als Anti-Drift-Additive
Inventor: KLOSTERMANN MICHAEL
IPC: A01P13/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung ist auf die Verwendung von Entschäumern als Anti-Drift-Addtiv gerichtet.
Patent DE-102014213484-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Stickoxidsensors
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Stickoxidsensors in einem Abgastrakt eines Fahrzeuges wird der Stickoxidsensor in einem ersten Ansteuerungsmodus betrieben, in dem ein Messsignal des Stickoxidsensors repräsentativ ist für eine Gaskonzentration eines ersten Gases. Der Stickoxidsensor wird in einem zweiten Ansteuerungsmodus betrieben, der sich von dem ersten Ansteuerungsmodus unterscheidet, in dem ein Messsignal des Stickoxidsensors repräsentativ ist für eine Gaskonzentration eines zweiten Gases, das sich zumindest in einem chemischen Element von dem ersten Gas unterscheidet.
Patent DE-102014216923-A1 (DE)
Title: Kanal zur Beeinflussung von Kühlluftverteilung zum Batteriemodul und zum Gleichspannungswandlermodul
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: H01M10/6563
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das ein Batteriemodul, ein Gleichspannungswandlermodul, das vom Batteriemodul getrennt ist, einen Kanal, ein Gebläse und einen Verbindungskanal enthält. Das Batteriemodul enthält Einlass- und Auslassöffnungen. Das Gleichspannungswandlermodul enthält Einlass- und Auslassöffnungen. Ein Kanal ist dazu angeordnet, Kühlluft in jede der Einlassöffnungen zu leiten. Das Gebläse ist dazu angeordnet, Kühlluft aus dem Kanal, durch die Module und aus den Auslassöffnungen heraus zu ziehen. Der Verbindungskanal ist vor dem Gebläse mit der Wandlerauslassöffnung angeordnet und dazu ausgelegt, eine wirksame Querschnittsfläche der Wandlerauslassöffnung zu reduzieren, um eine Kühlluftdurchflussmenge in die Batterieeinlassöffnung zu definieren.
Patent DE-102014219448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: PIEPENBROCK OLAF
IPC: B65B9/20
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten in einer Schlauchbeutelmaschine, bei dem zu einer Produktmenge zusammengefasste Produkte (18) aus einem Portionsbehälter (17) in eine Produktübergabeeinrichtung (10) zur Übergabe der Produktmenge an eine Produkteinfülleinrichtung (19) übergeben werden, wobei die Produktübergabeeinrichtung einen auf einer Bewegungsbahn geführten Produktmitnehmer (21) und eine Produktführungseinrichtung (22) aufweist, wobei der Produktmitnehmer nach Übernahme der Produktmenge aus dem Portionsbehälter in die Produktführungseinrichtung aus einer Produktübernahmeposition P1 des Produktmitnehmers zur Komprimierung der Produktmenge zwischen der Produktübernahmeposition P1 und einer Produktübergabeposition P2 zur Übergabe der Produktmenge in die Produkteinfülleinrichtung eine beschleunigte Bewegung durchführt.
Patent DE-102014220904-A1 (DE)
Title: Piezoresistiver Sensor
Inventor: KIM DONG GU
IPC: G01L9/06
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen piezoresistiven Sensor, der die Messgenauigkeit verbessert, indem eine piezoresistive Struktur verwendet wird, die die piezoresistive Verformungsrate erhöht. Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung stellt einen piezoresistiven Sensor bereit, der enthalten kann: ein Halbleitersubstrat, vier in Form eines Kreuzes in Bezug auf einen zentralen Körper des Halbleitersubstrats ausgebildete Balken, und 16 piezoresistive Strukturen, die auf der Oberseite der vier Balken ausgebildet sind, wobei die 16 piezoresistive Strukturen in ”X”-Form ausgebildet und auf den vier Balken so angeordnet sind, dass sie vier piezoresistive Strukturgruppen bilden.
Patent DE-102014221062-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsermittlung eines Fahrzeugs
Inventor: MATTMÜLLER KARSTEN
IPC: G01C21/30
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Positionsermittlung eines Fahrzeugs (14), bei dem durch eine erste Datenverarbeitungseinrichtung (17) mittels wenigstens eines Sensors (16, 23) Fahrdaten ermittelt werden und bei dem aus Anfangsdaten, die eine erste Position (P1) des Fahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt beschreiben, unter Berücksichtigung der ermittelten Fahrdaten eine zweite Position (P2) zu einem auf den ersten Zeitpunkt folgenden zweiten Zeitpunkt ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ermittlung der zweiten Position (P2) Höhenprofildaten der zwischen der ersten und der zweiten Position liegenden Fahrstrecke berücksichtigt werden. Auf diese Weise kann die Positionsermittlung unter Berücksichtigung eines Höhenprofils genauer gestaltet werden als nach herkömmlichen Verfahren.
Patent DE-102014222731-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung und Warmwassergerät
Inventor: RADL MATHIAS
IPC: F16K31/20
Filed: 2014-11-06
Abstract: Offenbart ist eine Schutzeinrichtung für ein Warmwassergerät, insbesondere für ein Warmwassergerät im häuslichen Gebrauch, zum Absperren eines Wasserzulaufs bei einer Leckage eines Leitungssystems des Warmwassergeräts, wobei die Schutzeinrichtung stromlos ist, dadurch gekennzeichnet, dass Leckagewasser einen Schließvorgang zum selbsttätigen Absperren des Wasserzulaufs initiiert, und ein Warmwassergerät. Die Erfindung eignet sich insbesondere in Verbindung eines Durchlauferhitzers oder eines Warmwasserspeichers im häuslichen Bereich, bei dem im unbewachten und ausgeschalteten Zustand bzw. Ruhezustand des Warmwassergerätes wirkungsvoll und automatisch ein möglicher Wasseraustritt aus dem wasserführenden Geräteabschnitt verhindert werden soll, unabhängig davon, ob das Gerät bestromt ist oder nicht. Die Schutzeinrichtung ist zudem in bestehenden Warmwassergeräten nachrüstbar, vor Manipulationen geschützt, ermöglicht eine 100%-Prüfung in der Produktion und hat ein montagefreundliches Design.
Patent DE-102014224616-A1 (DE)
Title: Umformtechnisch hergestellter Ventilbetätigungshebel
Inventor: HAUKE VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-12-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventilbetätigungshebel für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der an einem Bauteil eines Zylinderkopfes der Brennkraftmaschine abgestützt ist, mit einem Nocken einer Nockenwelle in Wirkverbindung steht, einen im Wesentlichen inversen U-förmigen Querschnitt aufweist, durch eine Stanz-, Biege- und/oder Tiefziehmaßnahme aus Stahlblech hergestellt ist und neben einer Auflage (6) für einen Schaft eines Gaswechselventils oder für ein Zwischenstück seitliche Führungslaschen (4, 5) aufweist, wobei die Führungslaschen (4, 5) durch einen Präge- und/oder Fließ-Prägearbeitsschritt angeformt sind.
Patent DE-102015001040-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung vom Induktionstyp
Inventor: TSUJI SHOZABURO
IPC: G01B7/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Positionsmesseinrichtung vom Induktionstyp beinhaltet eine Skala und einen Sensor. Die Skala beinhaltet eine Bahn mit einer Mehrzahl von Steuer- bzw. Regelmustern, die in gleichem Abschied entlang einer Messreferenzlinie vorgesehen sind, um das Fließen eines induzierten Stromes zu steuern bzw. zu regeln, sowie einen ersten Kantenabschnitt und einen zweiten Kantenabschnitt, die sich auf beiden Seiten der Messreferenzlinie befinden. Der Sensor ist dafür vorgesehen, sich relativ zu der Skala entlang der Messreferenzlinie bewegen zu können, um einen induzierten Strom zu erfassen. Die Skala beinhaltet Reguliermuster wenigstens zwischen der Bahn und dem ersten Kantenabschnitt oder zwischen der Bahn und dem zweiten Kantenabschnitt, um das Fließen eines induzierten Stromes zu regulieren.
Patent DE-102015002257-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer mit einer Klammer befestigten Schlauchverbindung
Inventor: STÖLZEL UWE
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Armaturengehäuse (2) mit einem Mischventil (3) zum Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur, wobei ein Kaltwasserschlauch (4) für das Kaltwasser und ein Warmwasserschlauch (18) für das Warmwasser in einen Kunststoffeinsatz (5) münden, sodass das Kaltwasser und das Warmwasser über den Kunststoffeinsatz (5) dem Mischventil (3) zuführbar ist, wobei das Kaltwasser und das Warmwasser nach dem Mischen als Mischwasser dem Kunststoffeinsatz (5) rückführbar und über einen in den Kunststoffeinsatz (5) eingesteckten Mischwasserschlauch (6) zu einem Auslauf (7) der Sanitärarmatur (1) führbar ist, wobei der Kaltwasserschlauch (4), der Warmwasserschlauch (18) oder der Mischwasserschlauch (6) mit einer stirnseitig in den Kunststoffeinsatz (5) eingesetzten Klammer (8) an dem Kunststoffeinsatz (5) befestigt sind.
Patent DE-102015003163-A1 (DE)
Title: Kraftstofffiltereinsatz und Kraftstofffilter mit einem Vor- und einem Hauptfilterelement sowie mit einer Wasserabscheideeinheit
Inventor: BAUMANN CHRISTOPH
IPC: F02M37/54
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofffiltereinsatz (26) für einen Kraftstofffilter (10), umfassend ein Vorfilterelement (28) und ein Hauptfilterelement (30), die in einer zur Längsachse des Kraftstofffiltereinsatzes (26) axialen Richtung übereinanderliegend angeordnet sind, wobei das Hauptfilterelement (30) eine Wasserabscheideeinheit (60) zum Abscheiden von in dem Kraftstoff enthaltenem Wasser aufweist und wobei die Wasserabscheideeinheit (60) einen Wasserablaufkanal (74) für das aus dem Kraftstoff abgeschiedene Wasser aufweist, der sich in axialer Richtung zumindest teilweise durch das Vorfilterelement (28) hindurcherstreckt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Kraftstofffilter mit einem solchen Kraftstofffiltereinsatz.
Patent DE-102015006927-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: MATSUSHITA TAKESHI
IPC: H04W76/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung, ausgelegt zur Durchführung von Nahfeldkommunikation, erfasst über die Nahfeldkommunikation Kommunikationsinformation einer Zielvorrichtung, bestimmt auf Basis der Kommunikationsinformation, ob die Zielvorrichtung mit einem Access Point, mit dem die Kommunikationsvorrichtung verbunden ist, verbunden ist oder nicht, und akzeptiert die Zielvorrichtung als Ziel, mit dem die Kommunikationsvorrichtung unter Verwendung eines Peer-to-Peer-Kommunikationssystems verbunden werden soll, wenn bestimmt wird, dass die Zielvorrichtung nicht mit dem Access Point verbunden ist, mit dem die Kommunikationsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102015009598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines halogenfreien Flammschutzmittels
Inventor: DAVE-WEHNER TRUPTI DR
IPC: C09K21/12
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines halogenfreien Flammschutzmittels enthaltend Metall (M), Stickstoff (N) und Phosphor (P) (MNP-Derivat) erhältlich durch Umsetzung von Melaminorthophosphat, Melaminpyrophosphat oder Melaminmetaphosphat mit einem Metall(hydr)oxid, Metalloxohydroxid oder Metall(hydroxy)karbonat bei einer Temperatur von 120 bis 350°C sowie die Verwendung dieser Produkte als Flammschutzmittel.
Patent DE-102015012584-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung des Motoransprechens während Hybrid-Leistungserzeugung
Inventor: JANARDHAN VIJAY
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Hybrid-Energiesystem (10) weist eine Steuervorrichtung (16) auf, die mit mindestens einem Generatorsatz (13) gekoppelt ist und mit mindestens einer Energiespeichervorrichtung (14). Die Steuervorrichtung (16) ist konfiguriert, um zu bewirken, dass der mindestens eine Generatorsatz (13) mit einer ersten Betriebsdrehzahl arbeitet und mit einer zweiten Betriebsdrehzahl ansprechend auf eine Änderung der Last (18). Die Steuervorrichtung (16) empfängt eine Notiz oder Nachricht, dass die mindestens eine Energiespeichervorrichtung (14) Energie an die Last (18) liefert und ansprechend darauf gegenüber Änderungen der Energiemenge, die der mindestens eine Generatorsatz (13) an die Last (18) liefert, und zwar durch Bewirken, dass der mindestens eine Generatorsatz (13) mit einer dritten Betriebsdrehzahl arbeitet.