baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210534-A1 (DE)
Title: Handbediengriff für Endoskopieinstrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung auf einen Handbediengriff für ein endoskopisches Funktionsschlauchinstrument, wobei der Handbediengriff ein erstes Griffteil (1), das zum Ankoppeln eines drahtförmigen Funktionsteils des Funktionsschlauchinstruments eingerichtet ist, und ein zweites Griffteil (2) umfasst, das einen rohrförmigen Führungsabschnitt (4) aufweist, der einen axialen Durchführungskanal (5) zum axialbeweglichen Hindurchführen des drahtförmigen Funktionsteils beinhaltet, wobei der axiale Durchführungskanal wenigstens bereichsweise einen am Umfang des rohrförmigen Führungsabschnitts offenen Axialschlitz (6) aufweist und wobei das erste und das zweite Griffteil wenigstens axial relativbeweglich aneinander gehalten sind.
 Erfindungsgemäß verläuft der axiale Durchführungskanal (5) wenigstens abschnittsweise bogenförmig und weist an einer Bogenaußenseite (7) eine Schubkraftabstützung (8) für das drahtförmige Funktionsteil auf.
 Verwendung in der Endoskopietechnik.
Patent DE-102017213162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lesen und/oder Bearbeiten digitaler Inhalte
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lesen und/oder Bearbeiten digitaler Inhalte, welche eine flächige Anzeigeeinheit zum Sichtbarmachen von in der Vorrichtung gespeicherten digitalen Inhalten umfasst und bei der ein Lesezeichen, welches einem auf der Anzeigeeinheit sichtbaren Inhaltsteil zugeordnet ist, gesetzt und gelöscht werden kann.
Patent DE-102017217879-A1 (DE)
Title: Ladestation für eine Stromtankstelle mit unterirdischer Kühlung
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung stellt eine Ladestation (30) für eine Stromtankstelle mit einer unterirdischen Flüssigkeitskühlung (10) bereit.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Stromtankstelle bereit.
Patent DE-102017219820-A1 (DE)
Title: Selbstsperrende Batteriepolklemme
Inventor: SZALOKI IMRE
IPC: H01R11/26
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstsperrende Batteriepolklemme (10) mit einem Klemmkörper (12) zur zumindest teilweise Aufnahme eines Batteriepols (18), einem Befestigungsteil (26) und einem Verriegelungsteil (28), wobei das Verriegelungsteil (28) dazu eingerichtet ist, an den Batteriepol (18) anzugreifen, und wobei das Befestigungsteil (26) derart mit dem Verriegelungsteil (28) zusammenwirkt, dass ein Betätigen des Befestigungsteils (26) ein Schwenken des Verriegelungsteils (28) um eine erste Schwenkachse bewirkt.
Patent DE-102017222221-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum heizen eines Rußfilters unter Verwendung desselben
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F01N3/023
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet: einen Motor mit einer Brennkammer, in der ein Luft-Kraftstoff-Gemisch zur Energieerzeugung verbrannt wird, einen Ansaugkrümmer, der der Brennkammer Luft zuführt, eine Einspritzdüse, die dem Brennraum Kraftstoff zuführt, und einem Abgaskrümmer, der das bei der Verbrennung des Luft-Kraftstoff-Gemischs durch ein Abgasrohr erzeugte Abgas abgibt; einen Hybridstarter und - generator (HSG), der Strom durch Starten des Motors oder durch Nutzung der im Motor erzeugten Energie erzeugt; einen Rußfilter, der am Auspuffrohr angeordnet ist und Partikel (Ruß) sammelt, die im Abgas enthalten sind; und eine Steuereinheit, die einen Betrieb der Einspritzdüse steuert und einen Betrieb des HSG steuert, wobei die Steuereinheit, wenn die Rußmenge größer als eine vorbestimmte Menge ist, die Lastgröße der HSG um eine vorbestimmten Lastbetrag erhöht, bis eine Temperatur des Rußfilters eine vorbestimmte Temperatur erreicht hat.
Patent DE-102017223789-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine und Verfahren zur Einzelreihen- und Gruppenschaltung einer solchen landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01C7/06
Filed: 2017-12-23
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (8) zum Ausbringen von granulatartigem Verteilgut wie Saatgut (20), Dünger oder dergl. sowie ein Verfahren zu deren Betrieb offenbart. Die Verteilmaschine (8) umfasst mehrerre einzeln und/oder in Gruppen aktivierbare oder deaktivierbare Reiheneinheiten (34) zur gesteuerten Ausbringung des granulatartigen Verteilguts.Die Reiheneinheiten (34) werden jeweils von mindestens einem Vorratsbehälter (18) mit darin befindlichem Verteilgut mittels einer zwischen dem mindestens einen Vorratsbehälter (18) und den Reiheneinheiten (34) angeordneten und hinsichtlich ihrer Fördermenge an Verteilgut je Zeiteinheit steuer- und/oder regelbaren Dosier- und/oder Fördereinrichtung (22) gespeist. Die Dosier- und/oder Fördereinrichtung (22) arbeitet innerhalb eines definierbaren und/oder veränderlichen Betriebsbereiches zwischen einer unteren Grenzfördermenge und einer oberen Grenzfördermenge. Die von der steuer- und/oder regelbaren Dosier- und/oder Fördereinrichtung (22) geförderte Fördermenge an Verteilgut wird in Abhängigkeit von der jeweiligen Anzahl an aktivierten oder deaktivierten Reiheneinheiten (34) erhöht oder reduziert.Eine Mindestanzahl an zu aktivierenden und/oder aktiviert bleibenden Reiheneinheiten (34) ist auf den Betriebsbereich der Dosier- und/oder Fördereinrichtung (22) und/oder auf die jeweilige untere Grenzfördermenge abgestimmt. Bei einer Erreichung und/oder Unterschreitung der unteren Grenzfördermenge werden entweder alle verbleibenden Reiheneinheiten (34) mitsamt der Dosier- und/oder Fördereinrichtung (22) abgeschaltet, oder es bleibt die für eine Erreichung oder Aufrechterhaltung der unteren Grenzfördermenge erforderliche Mindestzahl an Reiheneinheiten (34) aktiviert.
Patent DE-102018001126-A1 (DE)
Title: Thermostatventil, insbesondere für einen Kühlkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KALISCH PETER
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (10), mit einem entlang einer Bewegungsrichtung (20) translatorisch bewegbaren Gehäuse (18), mit einem entlang der Bewegungsrichtung (20) mit dem Gehäuse (18) mitbewegbaren ersten Ventilteller (22), mit einem in dem Gehäuse (18) aufgenommenen Dehnstoffelement (26), welches sich in Abhängigkeit von seiner Temperatur selbstständig verformt, wodurch mittels des Dehnstoffelements (26) translatorische Bewegungen des Gehäuses (18) und des ersten Ventiltellers (22) entlang der Bewegungsrichtung (20) bewirkbar sind, mit einem zweiten Ventilteller (28), welcher entlang der Bewegungsrichtung (20) relativ zu dem Gehäuse (18) translatorisch bewegbar ist, und mit wenigstens einem Federelement (32), über welches der zweite Ventilteller (28) an dem Gehäuse (18) abstützbar ist, wobei das Federelement (32) auf einer ersten Seite (36) des zweiten Ventiltellers (28) zumindest mittelbar an diesem abgestützt ist. Auf einer der ersten Seite (36) abgewandten zweiten Seite (40) des zweiten Ventiltellers (28) ist an diesem zumindest mittelbar wenigstens ein zweites Federelement (34) abgestützt.
Patent DE-102018005585-A1 (DE)
Title: Ölpumpenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölpumpenvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (100), umfassend eine Mehrzahl von Zahnrädern (40, 60, 80), von welchen ein erstes Zahnrad (40) einen Koppelbereich (42) zur drehmomentübertragenden Verbindung mit einer Kurbelwelle (102) der Verbrennungskraftmaschine (100) aufweist, von welchen ein als Zwischenrad ausgebildetes, zweites Zahnrad (60) mit dem ersten Zahnrad (40) in Eingriff steht und über das erste Zahnrad (40) antreibbar ist, und von welchen ein drittes Zahnrad (80) mit dem zweiten Zahnrad (60) in Eingriff steht sowie über das zweite Zahnrad (60) antreibbar ist und umfassend wenigstens ein Gehäuseelement (30), welches die Zahnräder (40, 60, 80) zumindest bereichsweise an deren jeweiligen Außenumfängen (50, 70, 90) unter Ausbildung jeweiliger, verschiedener Ölförderbereiche (D_1, D_2, S_1, S_2) zwischen den jeweiligen Zahnrädern und dem Gehäuseelement umgibt. Das dritte Zahnrad (80) ist als Antriebsrad zum Antreiben zumindest einer Nockenwelle der Verbrennungskraftmaschine (100) ausgebildet. An dem Gehäuseelement ist zum Ölaustausch eine Ölkammeranordnung (110) ausgebildet.
Patent DE-102018007545-A1 (DE)
Title: Fingerabdeckung
Inventor: GÜNES TARTAR TÜMAY
IPC: A41D13/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für einen Finger, wobei die Abdeckung von einer ebenen Fläche aus Papier oder einer Folie gebildet ist, wobei nur die Oberseite der ebenen Fläche mit einem dauerklebenden Haftklebstoff bedeckt ist.
Patent DE-102018009961-A1 (DE)
Title: Minimierung der Body-Diodenleitung in Synchronwandlern
Inventor: KWON DONGWON
IPC: H02M1/08
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Synchronwandler enthält eine Leistungsquelle, einen Induktor, einen Ausgangsanschluss und eine Steuer- bzw. Regelschaltung. Die Steuer- bzw. Regelschaltung kann enthalten: einen elektronischen Erregerschalter, der bei Aktivierung Energie von der Leistungsquelle an den Induktor liefert; einen elektronischen Entregerschalter, der bei Aktivierung Energie von dem Induktor an den Ausgangsanschluss liefert, wobei der elektronische Entregerschalter eine Body-Diode enthält; und einen elektronischen Pull-Down-Schalter, der bei Aktivierung den elektronischen Entregerschalter ausschaltet, den durch die Body-Diode des elektronischen Entregerschalters fließenden Strom umleitet und die Ladung von der Body-Diode des elektronischen Entregerschalters entfernt. Der elektronische Erregerschalter und der elektronische Entregerschalter können niemals gleichzeitig aktiviert werden.
Patent DE-102018100616-A1 (DE)
Title: Ein Arzneimittel zum Behandeln von Erkältung und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: DONG WENLIANG
IPC: A61P11/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zum Behandeln von Erkältung und dessen Herstellungsverfahren. Das Arzneimittel zum Behandeln von Erkältung umfasst nach Gewichtsteilen Radix Saposhnikoviae 10-20, Schizonepeta 10-15 und Radix Isatidis 3-20. Das erfindungsgemäße Arzneimittel zum Behandeln von Erkältung weist gegenüber den Arzneimitteln des Stands der Technik andere Inhaltsstoffe auf und kann die Mängel der Arzneimittel des Stands der Technik beheben.
Patent DE-102018105011-A1 (DE)
Title: Dickenmessvorrichtung zur Messung einer Dicke flacher Werkstücke und zugehöriges Verfahren
Inventor: POLLINGER FLORIAN
IPC: G01B11/14
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dickenmessvorrichtung (16) zur Messung einer Dicke flacher Werkstücke, insbesondere Folien (14), mit (a) einem ersten Arm (20) und einem zweiten Arm (22), die einen Zwischenraum (24) zum Einführen des Werkstücks zwischen einander bilden, (b) einem ersten Interferometer (26) zum Aussenden eines ersten Lichtstrahls (34) auf das Werkstück (14) und Erfassen einer ersten Phase (Φ ο ) zwischen dem ersten Lichtstrahl (34) und einem vom Werkstück (14) reflektierten ersten Rücklichtstrahl (40), (c) einem zweiten Interferometer (48) zum Aussenden eines zweiten Lichtstrahls (54) auf das Werkstück (14) und Erfassen einer zweiten Phasen (Φ u ) zwischen dem zweiten Lichtstrahl (54) und einem vom Werkstück (14) reflektierten zweiten Rücklichtstrahl (58), (d) einem dritten Interferometer (62) zum Bilden eines dritten Lichtstrahls (64) von einem Arm (20) zum anderen Arm (22) abseits des Werkstücks (14) und Erfassen einer Kontroll-Phase (Φ ko ) und (e) einer Auswertevorrichtung zum Ermitteln der Dicke des Werkstücks (14) aus Interferometerdaten der Interferometer (26,48,62). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Auswertevorrichtung eingerichtet ist zum automatischen Bestimmen einer effektiven Phase (Φ eff ) aus den Phasen (Φ o , Φ u , Φ ko ) und Bestimmen der Dicke (I x ) aus der effektiven Phase (Φ eff ).
Patent DE-102018111603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren eines roboter-gestützten Bearbeitungssystems
Inventor: MÜLLER HERMANN
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-05-15
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Roboter-gestützten Bearbeitungssystems (45, 46) mit folgenden Schritten:1. Bereitstellung eines aufgabenbezogenen Bearbeitungsplans (2, 11) mit mehreren Aspekten der Bearbeitung im Bearbeitungssystem (45, 46)2. Übermittlung des Bearbeitungsplans (8, 18) an einen netzbasierten Konfigurator (16)3. Automatisches Aufgliedern des Bearbeitungsplans (8, 18) in mehrere Aspekte4. Auswahl eines für jeden Aspekt des Bearbeitungsplans (8, 18) notwendigen Konfigurationsbaustein (19-24)5. Laden des für jeden Konfigurationsbaustein (19-24) notwendiges Betriebssystem aus einer Cloud (9)6. Abspeichern des im Schritt 5 geladenen Betriebssystems im jeweiligen Konfigurationsbaustein (19-24)7. Übermittlung des im Konfigurator (16) erstellten Konfigurationsplans (28, 48) an das Bearbeitungssystem (45, 46)8. Betriebsfertige Kopplung aller im Betriebssystem (45, 46) vorhandenen Konfigurationsbausteine (19-24) in einer zentralen Steuerung (49, 50)9. Inbetriebnahme des konfigurierten Bearbeitungssystems (45, 46)
Patent DE-102018111652-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Betätigen eines Werkzeuges
Inventor: CZILWA WINFRIED
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Werkzeug (100), insbesondere Drehmomentwerkzeug, Drehmomentprüfgerät oder Drehwinkelprüfgerät, mit einer Benutzererkennungseinheit (10) zum Identifizieren des Benutzers des Werkzeugs (100), einer Benutzerdateneinheit (11), in welcher benutzerspezifische Daten zur Handhabung des Werkzeugs (100) gesammelt sind, einer Arbeitsdateneinheit (12), in welcher Arbeitsdaten für Anwendungsfälle des Werkzeuges (100) gesammelt sind, einer mit der Benutzerdateneinheit (11) und der Arbeitsdateneinheit (12) verbundenen Lerneinheit (13), in welcher Daten während einer Betätigung des Werkzeugs (100) durch den Benutzer erfasst und mit den in der Benutzerdateneinheit (11) und der Arbeitsdateneinheit (12) gesammelten Daten verglichen und bei einer Abweichung angepasst werden, und einer mit der Benutzerdateneinheit (11) und der Arbeitsdateneinheit (12) verbundenen Anpassungseinheit (14), mittels welcher in Abhängigkeit der benutzerspezifischen Daten und der Arbeitsdaten die Betätigung des Werkzeuges (100) anpassbar und steuerbar ist.
Patent DE-102018112005-A1 (DE)
Title: Faltbarer Trinkbecher
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-05-18
Abstract: Trinkvorrichtung (10), insbesondere für Sporttreibende, mit einem Boden (20) und einer mit einem Randbereich des Bodens (20) verbundenen und von dem Boden (20) quer zu dem Boden vorstehenden Umfangswandung (30), die einen eine Trinköffnung (40) definierenden dem Boden (20) gegenüberliegenden Rand aufweist, wobei eine Öffnungsfläche der Trinköffnung (40) einen geringeren Flächeninhalt aufweist als eine Fläche des Bodens (20).
Patent DE-102018112915-A1 (DE)
Title: System und zugehörige Techniken zur Handhabung aufeinander ausgerichteter Substratpaare
Inventor: JOHNSON HALE
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-05-30
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren im industriellen Maßstab zum Handhaben präzise aufeinander ausgerichteter und zentrierter Halbleitersubstrat (zum Beispiel Wafer)-Paare für Substrat-zu-Substrat (zum Beispiel Wafer-zu-Wafer)-Ausrichtungs- und Bondungsanwendungen bereitgestellt. Einige Ausführungsformen umfassen eine Vorrichtung für den Transport aufeinander ausgerichteter Substrate, die ein Rahmenelement und eine Abstandshalteranordnung aufweist. Die zentrierten Halbleitersubstratpaare können innerhalb eines Verarbeitungssystems, das die Vorrichtung für den Transport aufeinander ausgerichteter Substrate verwendet, optional unter Robotersteuerung, positioniert werden. Die zentrierten Halbleitersubstratpaare können ohne Gegenwart der Vorrichtung für den Transport aufeinander ausgerichteter Substrate in der Bondungsvorrichtung miteinander verbondet werden. Die Bondungsvorrichtung kann eine zweite Abstandshalteranordnung umfassen, die in Abstimmung mit derjenigen für die Vorrichtung für den Transport aufeinander ausgerichteter Substrate arbeitet, um eine Abstandshalterübergabe zwischen den Substraten auszuführen.
Patent DE-102018113959-A1 (DE)
Title: Druckmaschinen-temperierungsvorrichtung und verfahren zum temperieren von farbwerken und von feuchtmittel einer offset-druckmaschine
Inventor: LAGGER JüRGEN
IPC: B41F31/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschinen-Temperierungsvorrichtung (100) zum Temperieren von mindestens zwei voneinander getrennten Flüssigkeiten (1, 2) einer Druckmaschine (20), wobei eine erste der mindestens zwei Flüssigkeiten (1, 2) in einem ersten Flüssigkeitskreislauf (3) und eine zweite der mindestens zwei Flüssigkeiten (2, 1) in einem zweiten Flüssigkeitskreislauf (4) zirkuliert. Die Temperierungsvorrichtung (100) weist einen dem ersten Flüssigkeitskreislauf (3) zugeordneten ersten Kälteerzeuger (7), von welchem der erste Flüssigkeitskreislauf (3) über einen ersten Wärmetauscher (9) temperiert, insbesondere gekühlt wird, und einen dem zweiten Flüssigkeitskreislauf (4) zugeordneten zweiten Kälteerzeuger (8) auf, von welchem der zweite Flüssigkeitskreislauf (4) über einen zweiten Wärmetauscher (10) temperiert und insbesondere gekühlt wird. Der zweite Kälteerzeuger (8) wird erfindungsgemäß durch den ersten Kälteerzeuger (8) rückgekühlt.
Patent DE-102018116230-A1 (DE)
Title: Innenraumleuchte
Inventor: NEVOIGT JÜRGEN
IPC: F21V13/12
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumleuchte (1), insbesondere Büroleuchte, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Ausnehmung (20) in der wenigstens ein LED-Linearmodul (40), und wenigstens eine Lichtleiterplatte (30), aufweisend wenigstens eine Seitenkante (31, 32) und zwei Grenzflächen (33, 34), angeordnet ist, wobei das LED-Linearmodul (40) eingerichtet ist, Licht in die Ausnehmung (20) abzustrahlen, wobei die Ausnehmung (20) eine erste lichtdurchlässige Öffnung (12) zur indirekten Beleuchtung auf einer Oberseite (11) und eine zweite lichtdurchlässige Öffnung (14) zur direkten Beleuchtung auf einer Unterseite (13) aufweist, wobei die Lichtleiterplatte (30) zwischen der ersten Öffnung (12) und der zweiten Öffnung (14) in einer ersten Ebene (5) angeordnet ist, und wobei das wenigstens eine LED-Linearmodul (40) beabstandet zu der wenigstens einen Seitenkante (31, 32) der Lichtleiterplatte (30) und/oder in einer zweiten Ebene (6) beabstandet zu der ersten Ebene (5) angeordnet ist und das Licht in die Ausnehmung (20) abstrahlt.
Patent DE-102018116319-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit kurzbauender Sonnenwelle sowie elektrischer Antrieb mit der Getriebeanordnung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Fahrzeuge mit Elektroantrieb verwenden oftmals elektrische Achsen, welche quer zur Fahrtrichtung angeordnet sind und bei denen der Abtrieb durch zwei koaxial zueinander angeordnete Abtriebswellen erfolgt. Die Breite eines Fahrzeugs in Querrichtung ist jedoch begrenzt, so dass Anstrengungen unternommen werden, den Bauraum bei der elektrischen Achse in dieser Querrichtung effektiv auszunutzen.
 Es wird eine Getriebeanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen mit einer Doppelkupplungseinrichtung 6, wobei die Doppelkupplungseinrichtung 6 ein erstes Abtriebsorgan 7a und ein zweites Abtriebsorgan 7b aufweist, mit einer ersten Sonnenwelle 8a, wobei die erste Sonnenwelle 8a einen ersten Sonnenwellenradabschnitt 9a aufweist, mit einer zweiten Sonnenwelle 8b, wobei die zweite Sonnenwelle einen zweiten Sonnenwellenradabschnitt 9b aufweist, wobei die erste Sonnenwelle 8a mit dem ersten Abtriebsorgan 7a und die zweite Sonnenwelle 8b mit dem zweiten Abtriebsorgan 7b drehfest verbunden ist, wobei die erste Sonnenwelle 7a koaxial und/oder konzentrisch in der zweiten Sonnenwelle 7b angeordnet ist, wobei die Getriebeanordnung 1 eine Stützlagereinrichtung 22 aufweist, wobei die Stützlagereinrichtung zwischen der ersten und der zweiten Sonnenwelle 8a,b angeordnet ist, und wobei die Stützlagereinrichtung 22 in dem zweiten Sonnenwellenradabschnitt 9b angeordnet ist und wobei die Stützlagereinrichtung 22 als eine Axiallagereinrichtung oder als eine Axial-Radiallagereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102018118046-A1 (DE)
Title: Hilfsölkreislauf
Inventor: MAY IAN A
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Hilfsölkreislauf für eine wärmeerzeugende Baugruppe mit einem Hauptölsumpf und einer Flüssigkeitspumpe zum Steuern des Öldurchflusses aus dem Sumpf beinhaltet einen ersten Fluidkanal in Verbindung mit der Pumpe. Der Kreislauf beinhaltet zusätzlich einen entfernten Vorratsbehälter zur Aufnahme von Öl aus dem Sumpf über den ersten Kanal und eine Öffnung im ersten Kanal zum Steuern einer dem Vorratsbehälter zugeführten Menge Öl aus dem Sumpf. Der Kreislauf beinhaltet zusätzlich ein aktives erstes Ventil im ersten Fluidkanal zum selektiven Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen dem Sumpf und dem Vorratsbehälter. Der Kreislauf beinhaltet auch einen zweiten Fluidkanal in Verbindung mit dem Hilfsbehälter zur Rückführung des Öls aus dem Vorratsbehälter in den Sumpf. Darüber hinaus beinhaltet der Kreislauf ein im zweiten Kanal angeordnetes aktives zweites Ventil zum selektiven Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter und dem Sumpf.
Patent DE-102018122156-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Ausrichteinrichtungen
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41F15/06
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, die zumindest zwei Bogendruckeinheiten aufweist, wobei eine erste Bogendruckeinheit zumindest einen Gegendruckzylinder und zumindest einen damit in Kontakt stehenden Siebdruckformzylinder aufweist, und wobei eine zweite Bogendruckeinheit zumindest einen Gegendruckzylinder und zumindest einen damit in Kontakt stehenden Siebdruckformzylinder aufweist und wobei entlang eines Transportwegs von Bogen nach dem Siebdruckformzylinder der ersten Bogendruckeinheit und vor dem Siebdruckformzylinder der zweiten Bogendruckeinheit eine erste Ausrichteinrichtung für Druckfarbe angeordnet ist und wobei entlang des Transportwegs nach der ersten Ausrichteinrichtung und vor dem Siebdruckformzylinder der zweiten Bogendruckeinheit zumindest eine erste Trocknungseinrichtung angeordnet ist und wobei entlang des für den Transport von Bogen vorgesehenen Transportwegs nach dem Siebdruckformzylinder der zweiten Bogendruckeinheit zumindest eine weitere Ausrichteinrichtung für Druckfarbe angeordnet ist und wobei entlang des für den Transport von Bogen vorgesehenen Transportwegs nach der weiteren Ausrichteinrichtung zumindest eine weitere Trocknungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102018122226-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen am Fahrschemel eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (1) zur Aufnahme einer Motor-Pumpen-Einheit (20) für aktive hydraulische Dämpfer an einem Fahrschemel (10) eines Kraftfahrzeugs (100), wobei der Hilfsrahmen (1) eine erste Stirnseite (2), eine zweite Stirnseite (3) und eine Rückseite aufweist, wobei die erste Stirnseite (2) im Wesentlichen orthogonal zur Rückseite und parallel zur zweiten Stirnseite (3) angeordnet ist, wobei die erste Stirnseite (2) eine Durchführung (8) zum Durchführen von Hydraulikanschlüssen (9) aufweist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug.