baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015180-U1 (DE)
Title: Trenngerät für mindestens einen Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/25
Filed: 2007-10-31
Abstract: Trenngerät (100)
für mindestens
einen Lichtwellenleiter (113), umfassend:  – einen Grundkörper (101,
201) mit einer Standfläche (214);  – einen
Amboss (102), der auf dem Grundkörper
(101) angeordnet ist;  – eine
Aufnahmevorrichtung (103) für
den mindestens einen Lichtwellenleiter (113), die oberhalb des Grundkörpers (101),
relativ zu dem Grundkörper
(101) beweglich, angeordnet ist;  – eine Trenneinheit (104) für den mindestens
einen Lichtwellenleiter (113), die oberhalb der Aufnahmevorrichtung (103),
relativ zu dem Grundkörper
(101) und zu der Aufnahmevorrichtung (103) beweglich, angeordnet
ist;  – eine
Transporteinheit (109) für
einen abgetrennten Teil (213) des mindestens einen Lichtwellenleiters
(113, 203);  – einen
Sammelbehälter
(111) für
den abgetrennten Teil (213) des mindestens einen Lichtwellenleiters
(113, 203), der mit der Aufnahmevorrichtung (103) verbunden ist;  – mindestens
zwei zum Festklemmen des mindestens einen Lichtwellenleiters dienende
Klemmanordnungen (105) mit jeweiligen Klemmbacken (106, 107), von
denen jeweils eine Klemmbacke (106) an der beweglichen Trenneinheit...
Patent DE-202008002590-U1 (DE)
Title: System zum Untersuchen und/oder Bestimmen der Beschaffenheit oder des Zustandes eines Schiffsrumpfes
IPC: B63B3/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: System
(100; 100') zum Untersuchen und/oder zum Bestimmen der Beschaffenheit
oder des Zustandes eines Schiffsrumpfes (10), insbesondere dessen Außenhaut
(12), mittels mindestens eines Gitter- oder Netzwerkes (14), das eine Unterteilung
aufweist, die funktional mit mindestens einer schwimm-/tauchfähigen Untersuchungs-/Bestimmungs-/Messeinheit
(20; 20') zum Untersuchen und/oder zum Bestimmen der Beschaffenheit
oder des Zustandes des Schiffsrumpfes (10) zusammenwirkt.
Patent DE-202008003839-U1 (DE)
IPC: E05D7/10
Filed: 2008-03-17
Abstract: The pin has a pin part (10) connected with a frame flange (20) whose internal surface (22) is attached to an external frame in an assembled condition of the pin. An extension (23) is arranged at the internal surface of the flange and has a free end (24). A recess (25) is formed between the free end and the internal surface. The recess is adapted such that the external frame engages the recess in the assembled condition. An unit is attached to the extension and is an opening of a connecting element for connecting the frame flange with the external frame. Independent claims are also included for the following: (1) a hinge comprising a retaining part (2) a commercial vehicle comprising an external frame.
Patent DE-202008004407-U1 (DE)
Title: Gas-Kontakt-Grilltisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2008-03-27
Abstract: Der
Gas-Kontakt-Grilltisch zeichnet sich durch seine stufenlosen Temperaturzonen
aus.  Durch den zentrischen Sitz der Wärmequelle ergibt sich eine
radiale Abnahme der Temperatur hin zu den Randzonen.  Hierbei
wird ein Temperaturfeld von der Kochtemperatur im Zentrum der Kochplatte über eine
mittlere Temperatur zum Warmhalten bis zur Temperatur im Randbereich
zum Essen durchlaufen.  Der barrierefreie Übergang von Kochplatte zum
Esstisch wird damit ermöglicht.  Der
Gas-Kontakt-Grilltisch eignet sich zur Zubereitung von Speisen aller
Art (Fleisch, Fisch, Gemüse,
Südfrüchte etc.).  Die
Hexaeder-Form für
die Kochplatte begünstigt
die Teilnahme von 1–6
Personen mit „abgetrennten
Bereichen" für unterschiedliche
Speisen.
Patent DE-202008009651-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Stabilisierungsvorrichtung
IPC: B60Q1/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Die
Konstruktion einer Stabilisierungsvorrichtung besteht aus dem Folgenden:  Aus
einer Stabilisierungsvorrichtung, wobei der Eingang der Stabilisierungsvorrichtung
mit einem Relaisausgang einer Stromquelle verbunden ist, und der
Ausgang der Stabilisierungsvorrichtung ist mit einer HID-Lampe und
einem Steuerungskabel verbunden, und das Steuerungskabel ist jeweils
mit dem Verbindungsort und dem einen Anschluss eines elektromagnetischen
Ventils verbunden,  Aus einem Verbindungsort, wobei der Ausgang
des Verbindungsort mit dem Relais verbunden ist, und der Eingang des
Verbindungsorts ist mit einer Schaltergruppe verbunden, und durch
die Schalter wird die Umschaltung des Abblendlichts und des Fernlichts
gesteuert,  Aus einer HID-Lampe, wobei der vordere Anschluss
der HID-Lampe mit einem elektromagnetischen Ventil verbunden ist,
und das elektromagnetische Ventil wird durch das Übertragungssignal
des Steuerungskabels angetrieben, und bei der Umschaltung durch
den Schalter auf das Fernlicht wird vom dem Steuerungskabel ein
Signal ausgegeben, und das elektromagnetische Ventil wird in Betrieb
gesetzt und lässt
das Fernlicht aufleuchten, und wird das...
Patent DE-202008010606-U1 (DE)
Title: Entkalker-Reinigungstücher
IPC: A47L13/17
Filed: 2008-08-06
Abstract: Papiertuch
(oder Faserstoff im weitesten Sinne) versehen, beschichtet oder
durchtränkt  – mit einem
Entkalker-Reinigungsmittel in flüssiger
oder fester Form  – aufbewahrt
in einer Box oder einem Behältnis
zur Vermeidung der Austrocknung und zur leichten Entnahme und schnellen
Verfügbarkeit.
Patent DE-202008016408-U1 (DE)
Title: Neue Farbstoffvorproduktkombinationen
IPC: A61K8/49
Filed: 2008-12-12
Abstract: Mittel
zur Färbung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher
Haare, dadurch gekennzeichnet, dass es in einem kosmetisch akzeptablen
Träger als Entwicklerkomponente N-(4-Amino-3-methylphenyl)-N-[3-(1H-imidzol-1-yl)propyl]amin  oder eines seiner physiologisch
verträglichen Salze in Kombination mit mindestens einer
weiteren Entwicklerkomponente und/oder mindestens einer Kupplerkomponente und/oder
mindestens einem direktziehenden Farbstoff enthält.
Patent DE-202009000694-U1 (DE)
Title: Farbrollenspritzschutz
IPC: B44D3/12
Filed: 2009-01-16
Abstract: Kunststoff Gehäuse zur Befestigung an einer Farbrolle, dass das Spritzen von Farbe Verhindern soll, Dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung durch ein klick System (1) erfolgt, das eine Aufnahmefläche (2) von 1 cm hat.
Patent DE-202009006406-U1 (DE)
Title: Mittelbalken für ein Doppelbettgestell
IPC: A47C19/02
Filed: 2009-05-02
Abstract: Mittelbalken für ein Doppelbettgestell, mit einem kastenförmigen Profilteil (10; 10') aus Metall und mindestens einem längenverstellbar in ein Ende des Profilteils eingesteckten Schuh (18), dadurch gekennzeichnet, daß das Profilteil (10; 10') an seiner Oberseite längs seiner Mittellinie einen nach außen herausgedrückten Steg (16) aufweist.
Patent DE-202009009583-U1 (DE)
Title: Unterflurfeuer
IPC: B64F1/20
Filed: 2009-07-14
Abstract: Unterflurfeuer, mit einem ein Gehäuseunterteil (12) und ein Gehäuseoberteil (13) aufweisenden Gehäuse (11), mit mindestens einer in einem Innenraum des Gehäuse (11) positionierten, als LED-Lichtquelle (23) ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung, und mit mindestens einem Prisma (18), welches in eine Ausnehmung (17) des Gehäuseoberteils (13) eingesetzt ist und über welches von mindestens einer LED-Lichtquelle (23) emittiertes Licht aus dem Innenraum des Gehäuses (11) heraus nach außen in die Umgebung richtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei sich gegenüberliegenden Seiten (15, 16) des Gehäuseoberteils (13) jeweils drei Ausnehmungen (17) zur Aufnahme jeweils eines Prismas oder eines Prismen-Dummys ausgebildet sind, wobei an jeder der beiden Seiten zwischen einer mittleren Ausnehmung und einer ersten seitlichen Ausnehmung ein relativer langer Schutzsteg (19) und zwischen der mittleren Ausnehmung und einer zweiten seitlichen Ausnehmung ein relativer kurzer Schutzsteg (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202009011129-U1 (DE)
Title: Getränkekiste mit Vorrichtung
IPC: B65D1/24
Filed: 2009-08-14
Abstract: Getränkekiste mit eingebautem Flaschenöffner für Kronenkorken, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seite oder Ecke der Kunststoffgetränkekiste ist ein Flaschenöffner integriert ist.
Patent DE-202009011165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Tauschgeschäften
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Tauschgeschäften, umfassend zumindest drei Datenverarbeitungsanlagen, die mittels zumindest einer Datenverbindung miteinander verbunden sind, wobei die erste Datenverarbeitungsanlage ausgestaltet ist, Informationen über ein Tauschangebot auf eine zweite Datenverarbeitungsanlage zu übertragen, die zweite Datenverarbeitungsanlage ausgestaltet ist, diese Informationen zumindest zum Teil auf eine dritte Datenverarbeitungsanlage zu übertragen, die dritte Datenverarbeitungsanlage ein Anzeigemittel aufweist zur Anzeige zumindest eines Teils dieser Informationen und die Vorrichtung die Möglichkeit bereithält, mittels eines oder mehrerer Interaktionsmittel der dritten Datenverarbeitungsanlage das Tauschangebot anzunehmen, ein Gegenangebot aufzugeben und von der Annahme des Gegenangebots informiert zu werden.
Patent DE-202009011174-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufschäumen von Milch mit Mitteln zum Vermeiden einer Verstopfung einer Luftverengung durch Milchrückstände
IPC: A23P30/40
Filed: 2009-08-19
Abstract: Gerät (1) zum Durchführen eines Prozesses der Behandlung einer Flüssigkeit, wie Milch, wobei der Flüssigkeit Luft zugeführt wird, wobei das Gerät eine entfernbar angeordnete Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) und einen Basisteil (3) aufweist, der zum Empfangen und Unterbringen der Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) geeignet ist, wobei die Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) eine Luftverengung zum Hereinlassen von Luft aufweist, die bei dem Flüssigkeitsbehandlungsprozess verwendet wird, wobei die Luftverengung einen Stift (11) und eine Öffnung zum Empfangen des Stiftes (11) aufweist, wobei der Stift (11) drehbar in der Öffnung vorgesehen ist, und wobei Mittel (15, 16, 17) vorgesehen sind, die im Falle einer Bewegung der Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) gegenüber dem Basisteil (3) für eine Drehung sorgen, wobei während dieser Drehung die Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) von dem Basisteil (3) entfernt wird und/oder im Falle einer Bewegung der Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) gegenüber dem Basisteil (3), wobei die Flüssigkeitsbehandlungseinheit (2) in eine Betriebslage in den Basisteil (3) gesetzt wird.
Patent DE-202009014876-U1 (DE)
Title: Faltbare Kombinationsverpackung
IPC: B65D85/57
Filed: 2009-12-17
Abstract: Faltbare Kombinationsverpackung, die einen faltbaren Zuschnitt (1) umfasst, der vier Blätter (11) enthält, wobei vier Zwischenlagen (10) die Form von einer Matrix bilden, wobei an der Innenseite der vier Zwischenlagen (10) zwei zusammenfaltbare Innenlagen (17) geklebt sind, wobei die Zwischenlagen (10) und die zusammmenfaltbaren Innenlagen (17) Aufnahmemulden (12, 13, 14) bilden, wobei an der Außenseite der vier Zwischenlagen (10) eine vollflächige zusammenfaltbare Außenlage (18) und zwei einzelne Außenlagen (19) geklebt sind, wodurch das erste und letzte Blatt (11) des Zuschnitts (1) voneinander getrennt sind, und wobei die beiden zusammenfaltbaren Innenlagen (17) und die zusammenfaltbare Außenlage (18) vertikal zueinander verlaufen, wodurch die vier Blätter (11) zusammengefaltet werden können und die Aufnahmemulden gegenübereinanderliegen, um einen Satz von Gegenständen aufzunehmen, so dass die Herstellungskosten reduziert werden und die Qualität erhöht wird, wobei die Außenseiten der Außenlagen durch Kleben oder Drucken Präsentationsseiten bilden können.
Patent DE-202009015061-U1 (DE)
Title: Wasserhahnvorrichtung
IPC: F16K51/00
Filed: 2009-11-05
Abstract: Wasserhahnvorrichtung, gekennzeichnet durch:  eine Befestigungseinheit (10), umfassend  einen Befestigungssitz (11), der ein Wasserzufuhrloch (154) aufweist, und  einen Schaltersitz (12), der drehbar an den Befestigungssitz (11) angekoppelt ist, relativ zu dem Befestigungssitz (11) entlang einer Achse (L) positioniert ist und eine Verriegelungsnut (124) und ein Wassereinlassrohr (122), das sich von dem Schaltersitz (12) weg erstreckt und darin einen Führungskanal (123) definiert, aufweist;  eine Ventileinheit (20), umfassend  einen hohlen Ventilkörper (21), der einen oberen Abschnitt, welcher mit einem Wasserauslass (211) ausgebildet ist, und einen unteren Abschnitt, welcher mit einer inneren Umfassungsoberfläche (212) ausgebildet ist, aufweist, und  einen Ventilsitz (22), der in dem Ventilkörper (21) angeordnet ist und der einen Kupplungsabschnitt (221), welcher lösbar an das Wassereinlassrohr (122) des Schaltersitzes (12) angekoppelt ist, und ein  Wassereinlassloch (222) in Fluidkommunikation mit dem Führungskanal (123) und dem Wasserauslass (211) aufweist,  wobei die Ventileinheit (20) entlang der Achse (L)...
Patent DE-202009015256-U1 (DE)
Title: 3-Zonen-Plastifizierschnecke mit Mischteil
IPC: B29C48/605
Filed: 2009-11-09
Abstract: Plastifizierschnecke (1) für eine Spritzgießmaschine, mit: einer Einzugs- (LE), einer Kompressions- (LK) und einer Meteringzone (LM) zum Plastifizieren eines Plastikrohstoffs, wobei die Schnecke (1) einen Steg (2) mit zumindest abschnittsweise veränderlicher Steigung (STK) aufweist und wobei sich an die Meteringzone (LM) ein Zylinderkopf (3) anschließt, der als Mischteil (LMI) ausgeführt ist.
Patent DE-202009016760-U1 (DE)
Title: Windenprüfsystem
IPC: G01L5/04
Filed: 2009-12-11
Abstract: Windenprüfsystem zur Überprüfung der Zug- und Bremshaltkraft von Forsteilwinden mit klappbarer Messschwinge, das einen Messzylinder mit Seildehnungssimulator und Datenaufnehmer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundrahmen (1) die Messschwinge (2) beweglich mit Scharnier und Messzylinder (3) verbunden, derart ausgestaltet ist, dass die Messschwinge (2) so breit ist, dass diese über den Grundrahmen (1) geklappt werden kann.
Patent DE-202010002960-U1 (DE)
Title: Zuluftkamin für Nutztierställe
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Zuluftkamin zur Belüftung von Nutztierställen, umfassend: – eine Außenlufteinlassöffnung (20), – eine Luftaustrittsöffnung (62), – einen Luftkanal (10, 60), welcher sich entlang einer Längsachse (11) des Zuluftkamins erstreckt unjd die Außenlufteinlassöffnung mit der Luftaustrittsöffnung verbindet, mit • einem ersten Luftkanalabschnitt (10), der sich in Strömungsrichtung der Außenluft von der Außenlufteinlassöffnung zu einer Stallufteinlassöffnung (51) erstreckt und • einem zweiten Luftkanalabschnitt (60), der sich in Strömungsrichtung von der Stallufteinlassöffnung (51) zu der Luftaustrittsöffnung (62) erstreckt, – einen Luftförderer (70), der innerhalb des zweiten Luftkanalabschnitts angeordnet ist und zur Förderung von Luft aus dem Stallufteinlassöffnung und dem ersten Luftkanalabschnitt zu der Luftaustrittsöffnung ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine erste Drosselvorrichtung (30, 31), die eine Drosselklappe (30) umfasst, die zwischen einer ersten Stellung, in der sie den ersten Luftkanalabschnitt absperrt in eine zweite Stellung, in der sie den ersten Luftkanalabschnitt freigibt bewegbar, insbesondere verschwenkbar ist, und eine...
Patent DE-202010004699-U1 (DE)
Title: Leistungsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Leistungsumrichter bestehend aus wenigstens einer Einheit, die ein Leistungsmodul (7) mit einem Substrat mit einer auf dieses aufgebrachten Leistungshalbleiterschaltung und wenigstens einen auf wenigstens einer Seite des Substrats angeordneten Leistungsanschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die den Eingang bildenden Leistungsanschlüsse mit jeweils einer Lage eines ersten, auf der einen Seite des Moduls (7) verlaufenden flächigen mehrlagigen Plattenleiter (3a) verbunden sind und der oder die den Ausgang bildenden Leistungsanschlüsse mit jeweils einer Lage eines zweiten, auf der anderen Seite des Moduls (7) verlaufenden flächigen mehrlagigen Plattenleiter (3b) verbunden sind.
Patent DE-202010004849-U1 (DE)
Title: Verpackung eines Mittels mit angeformtem Werkzeug
IPC: A47L13/03
Filed: 2010-04-05
Abstract: Verpackung eines Mittels mit angeformtem Werkzeug – insbesondere am Beispiel einer Flasche mit einer Enteiserflüssigkeit und einem Eiskratzer, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Verpackung (1) aus einem Volumenkörper (2) und einem Werkzeug (4) besteht  – die Verpackung (1), der Volumenkörper (2) und das Werkzeug (41) einstückig gestaltet sind und mechanisch eine Einheit bilden  – der Volumenkörper (2) im wesentlichen aus einer Flasche (21, 22) besteht  – die Hüllflächen von Flasche (21, 22) und Werkzeug (42, 43, 46, 47, 48) ein Füllvolumen für das Mittel (8) bilden  – das mit dem Volumenkörper (2) verbundene Werkzeug (41, 49) mit dem in der Verpackung gespeicherten Mittel (8) zum Einsatz bzw. zur Verarbeitung gelangen  – das angeformte Werkzeug (41) einen direkten Bezug zu dem zu verarbeitenden Mittel (8) und der das Mittel speichernden Verpackung (1) hat, in dem das der Verpackung entnommene Mittel mit dem Werkzeug unmittelbar verarbeitet...
Patent DE-202010007772-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-06-09
Abstract: Solarzelle, welche erste metallische Leitungen aufweist und mindestens eine zweite metallische Leitung aufweist, welche die ersten metallischen Leitungen elektrisch kontaktiert und als Sammelleitung wirkt, wobei in der ersten und/oder zweiten metallischen Leitung mindestens eine Aussparung zur Querschnittsverringerung vorgesehen ist.
Patent DE-202010007820-U1 (DE)
Title: Zahntechnischer Modellrahmen mit Zubehör
IPC: A61C13/34
Filed: 2010-06-10
Abstract: Zahntechnischer Modellrahmen mit Zubehör dadurch gekennzeichnet, daß ein Rahmen mit, bis auf einzelne Hinterschnitte, glatten Wandungen vorhanden ist, der in seinem Innenteil über mehrere Bohrungen verfügt, so gestaltet ist, daß ein vorhandenes Modell entweder Hufeisen – oder Kreisförmig gesockelt werden kann, in seiner Gesamthöhe passend zu den eingesetzten Pins gestaltet ist und über eine elastische Grundplatte, die so gestaltet ist, daß der Modellrahmen mitsamt einzeln überstehender Konstruktionselemente eingestellt werden kann und exakt abschließt, um ein Ablaufen von Sockelmaterial zu verhindern, verfügt.
Patent DE-202010009340-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsteil mit einer toleranzausgleichenden Lagerung
IPC: B60N2/06
Filed: 2010-06-21
Abstract: Fahrzeuginnenausstattungsteil (1), das mittels mindestens einem Lager (2) verschiebbar gelagert ist, das jeweils eine erste Lagerschale (3) und jeweils eine zweite Lagerschale (4) aufweist, wobei die erste Lagerschale (3) mit dem Fahrzeuginnenausstattungsteil (1) und die zweite Lagerschale (4) mit einer Lagerstelle (7) verbunden ist und zwischen den Lagerschalen (3, 4) mindestens ein Wälzkörper (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (6) zwischen der ersten Lagerschale (3) und dem Fahrzeuginnenausstattungsteil (1) und/oder die Verbindung zwischen der zweiten Lagerschale (4) und der Lagerstelle (7) drehbar vorgesehen ist.
Patent DE-202010012906-U1 (DE)
Title: Verlängerungseinheit für einen Duschkopf
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Verlängerungseinheit für einen Duschkopf umfassend einen Gewindebereich an wenigstens einem Ende, dadurch gekennzeichnet, dass diese als in der Grundform längliches Bauteil, insbesondere zylindrisches längliches rohrförmiges Bauteil (11), ausgebildet ist, welches an seinem einen Ende (15) einen ersten Gewindebereich (12) aufweist, der mit dem Gewindebereich des Duschkopfs korrespondiert und mit diesem verbindbar ist, wobei das Bauteil nach dem Verbinden den Griffbereich des Duschkopfs in axialer Richtung verlängert.
Patent DE-202010013459-U1 (DE)
Title: Schiebetürcontainer
IPC: A47F7/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: Schiebetürcontainer, insbesondere sideboard- oder hängeschrankartiger Präsentations- und/oder Vorratscontainer für Ausstellungs- und/oder Verkaufszwecke, der Türfelder aufweist und dessen Schiebetüren (2) ebenenversetzt parallel längs des Containers (1) zwischen Abdecklagen und Öffnungslagen zu den Türfeldern verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Türfelder sich jeweils zumindest über Teilbereiche der Front- und Deckfläche des Containers (1) erstrecken und die Schiebetüren (2) jeweils mit einem abgewinkelten Türblatt (6) ausgebildet sind, das zu den Front- und Deckflächen der Türfelder korrespondierend winklig zueinander stehende Türblattschenkel (4, 5) aufweist.
Patent DE-202010015666-U1 (DE)
Title: Zigarettenpapier
IPC: A24D1/02
Filed: 2010-11-19
Abstract: Zigarettenpapier (1) mit einem zwischen zwei äußeren Längskanten (2, 3) angeordneten, längsverlaufenden Knick, dessen Innenseite (6) eine um den Tabak (12) zu wickelnde Innenfläche (8) und dessen Außenseite (5) eine bei der zu drehenden Zigarette außenliegende Außenfläche (7) des Zigarettenpapiers (1) definiert, und mit mindestens einem im Bereich der Längskanten (2, 3) angeordneten Gummierungsstreifen (9), dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Gummierungsstreifen (9) vorgesehen ist, der auf der Außenfläche (7) im Bereich einer Längskante (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010016609-U1 (DE)
Title: Steueranordnung für ein Schiff
IPC: B63H25/08
Filed: 2010-12-15
Abstract: Steueranordnung für ein Schiff, umfassend ein Steuerrad (12), das mit einem Steuerruder (24) gekoppelt ist, nabenlos und speichenlos drehbar an Gleitmitteln (26A, 26B) gelagert ist, und einen Steuerriemen (22) antreibt, dessen Betätigung eine Steuerbewegung des Steuerruders (24) auslöst.
Patent DE-202010016711-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit Ferring zur Kontaktkrafterzeugung
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-17
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung (10), die zum Anschluss eines elektrischen Leiters (4) an eine elektrische Baugruppe vorgesehen ist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) einen Entlastungsfederring (3) umfasst, der im montierten Zustand konzentrisch um den elektrischen Leiter (4) angeordnet ist und eine Zugentlastung des elektrischen Leiters (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (10) einen Stiftkontakt (11) sowie einen weiteren Kontaktfederring (2) umfasst, der im montierten Zustand ebenfalls konzentrisch um den Leiter angeordnet ist und, insbesondere unter Zugbelastung des elektrischen Leiters (4), eine Kontaktkraft (F) auf den Stiftkontakt (11) erzeugt.
Patent DE-202010017973-U1 (DE)
Title: Maschinelle Anordnung und Flurfördereinrichtung zum Handhaben eines Werkstückes für eine Werkzeugmaschine sowie Werkstückauflage für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q7/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Maschinelle Anordnung zum Handhaben eines Werkstückes für eine Werkzeugmaschine, insbesondere zum Handhaben eines plattenartigen Werkstückes, vorzugsweise einer Blechtafel, mit einer Werkstückauflage (4, 64), auf welcher ein Werkstück (5, 63) lagerbar ist, und mit einer Flurfördereinrichtung (7, 43, 66), mittels derer ein Werkstück (5, 63) auf der Werkstückauflage (4, 64) ablegbar ist und/oder ein Werkstück (5, 63) von der Werkstückauflage (4, 64) entfernbar ist, wobei die Flurfördereinrichtung (7, 43, 66) längliche Werkstück-Lagerelemente (15, 45, 67) umfasst, auf denen ein Werkstück (5, 63) lagerbar ist, und wobei an der Flurfördereinrichtung (7, 43, 66) bodenseitig ein Fahrwerk vorgesehen ist, mittels dessen die Flurfördereinrichtung (7, 43, 66) relativ zu der Werkstückauflage (4, 64) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Werkstück-Lagerelemente (15, 45, 67) der Flurfördereinrichtung (7, 43, 66) derart ausgebildet sind, dass sie beim Ablegen bzw. Entfernen eines Werkstückes (5, 63) zumindest teilweise in mehreren, unterschiedlichen Zwischenräumen anordnenbar sind, die von wenigstens einem länglichen Werkstück-Auflageelemente (23) der Werkstückauflage (4, 64) seitlich begrenzt werden (Werkstück-Auflageelement-Zwischenräume (26)).
Patent DE-202011000484-U1 (DE)
Title: Urne mit Kern aus Papierwerkstoff
IPC: A61G17/08
Filed: 2011-03-03
Abstract: Urne, mit einem einen Innenraum umgebenden Kern, und mit einer auf die Außenseite des Kerns aufgebrachten Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) aus einem Papierwerkstoff besteht.
Patent DE-202011000795-U1 (DE)
Title: Vordachträger
IPC: E04C3/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: Vordachträger mit einem Spalt (2), in den eine die Vordachfläche bildende Dachplatte einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (2) am wandabgewandten Ende des Vordachträgers (1) bei Bedarf öffenbar ist.