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Patent DE-102015012544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von textilen Substraten mit einer Flotte
IPC: D06B5/26
Filed: 2015-09-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung von textilen Substraten mit einer Flotte beschrieben, wobei die Vorrichtung einen Prozessraum zur Aufnahme des zu behandelnden textilen Substrates während der Behandlung und einen dem Prozessraum zugeordneten Flottensammelbehälter aufweist. Innerhalb des Prozessraumes ist eine horizontal ausgerichtete Zentrifugenwelle zur Halterung des textilen Substrates während der Behandlung angeordnet, wobei das textile Substrat während der Behandlung als Garnspule oder als Warenbahnwickel aufgemacht ist. Die Zentrifugenwelle ist mit mindestens einer horizontal verlaufenden zentralen Bohrung versehen, die eine Vielzahl von über den Umfang der Zentrifugenwelle angeordneten Flottenaustrittsöffnungen aufweist. Der Zentrifugenwelle ist an ihrem einen Ende ein Rotationsantrieb und an ihrem anderen Ende ein Lagerblock zugeordnet. Der Zentrifugenwelle sind eine Flottenzuführung und dem Prozessraum eine Flottenabführung zugeordnet, wobei zwischen der Flottenzuführung und der Flottenabführung der Flottensammelbehälter positioniert ist.
Patent DE-102015101189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kodierung eines Messwerts, Verfahren und Vorrichtung zur Dekodierung eines Messwerts, Vorrichtung für Tiefseemessungen und Vorrichtung zum Auslesen einer Vorrichtung für Tiefseemessungen
IPC: G08C23/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kodierung bzw. zur Dekodierung eines Messwerts. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Vorrichtung (100) für Tiefseemessungen und eine Vorrichtung (200) zum Auslesen einer Vorrichtung (100) für Tiefseemessungen. Das Verfahren zur Dekodierung eines Messwerts aus Signalpulsen, umfasst die Schritte: Empfangen von Signalpulsen, Messen eines Abstands einer Frequenz des empfangenen Signalpulses zu einer Vergleichsfrequenz und/oder eines Abstands des Zeitpunkts des Empfang des Signalpulses zu einem Vergleichszeitpunkt und Bestimmen des Messwertes unter Verwendung des bestimmten Abstandes. Die erfindungsgemäße Übertragung benötigt weniger Energie und ist wesentlich robuster gegenüber Fehler beim Empfang einzelner Schallpulse, da Fehler nur die Genauigkeit der rückgewonnenen Messwerte beeinflussen können nicht jedoch die Rückgewinnung an sich.
Patent DE-102015111436-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: MIRSHEKARI BEHNAM
IPC: D06F34/28
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1), vorzugsweise einen Wärmepumpen-Wäschetrockner (1), mit einer Wäschetrommel (15) zur Aufnahme zu trocknender Wäsche und einer Wärme-Einheit (23), vorzugsweise einer Wärmepumpen-Einheit (23), zur Erzeugung erwärmter Prozessluft zur Trocknung der Wäsche in der Wäschetrommel (15), wobei die Wäschetrommel (15) durch einen Luftzuführungskanal (17) mit einem Prozessluftausgang (30) der Wärme-Einheit (23) verbunden ist, um die durch die Wärme-Einheit (23) getrocknete Prozessluft der Wäschetrommel (15) zuzuführen, wobei zwischen dem Prozessluftausgang (30) und dem Luftzuführungskanal (17) wenigstens eine Dichtung (39) angeordnet ist. Der Wäschetrockner (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Luftzuführungskanal (17) eine untere Außenkante (18) aufweist, welche in der Höhe (Z) in eine Einbuchtung (38) der Oberseite (25) eines Gehäuses (24) der Wärme-Einheit (23) eingreifen kann, wobei die Dichtung (39) an der unteren Außenkante (18) oder an der Einbuchtung (38) angeordnet sein kann.
Patent DE-102015114408-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: Müller Peter
IPC: B62B3/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine insbesondere dem Befördern von Frachtgut auf einer Verkehrsfläche und dessen Einladen in und Ausladen aus einem Transportfahrzeug dienende Ladevorrichtung umfasst eine Basisstruktur (1), eine sich auf dieser abstützende, doppelt wirkende Hubeinrichtung (2) und eine Ladestruktur (3) mit einem Hubrahmen (4), an welchem die Hubeinrichtung (2) angreift. An dem Hubrahmen (4) ist über eine Ausziehführung (5) ein Frachtgutträger (6) gelagert. Dieser weist ein der Fortbewegung der Ladevorrichtung auf der Verkehrsfläche – bei vollständig eingefahrener Hubeinrichtung (2) – dienendes Fahrwerk (7) auf. Die Hubeinrichtung (2) ist als Scherenheber-Hubeinrichtung mit sich kreuzenden, an einem Gelenkpunkt (8) gelenkig miteinander verbundenen Lenkern (9, 10) ausgeführt. Bei vollständig eingefahrener Hubeinrichtung (2) liegt der Gelenkpunk (8) der Scherenheber-Hubeinrichtung in der Ebene von Längsträgern (19), welche einen Teil des Hubrahmens (4) bilden.
Patent DE-102015117515-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbessern der Kraftstoffsparsamkeit und zum Verringern von Emissionen, wenn sich ein Fahrzeug verlangsamt
Inventor: SHAFTO ROBERT DOUGLAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein System in Übereinstimmung mit den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung enthält ein Kraftstoffsteuerungsmodul, ein Getriebesteuerungsmodul und ein Startersteuerungsmodul. Das Kraftstoffsteuerungsmodul stoppt selektiv die Kraftstoffzufuhr an Zylinder einer Kraftmaschine, während die Kraftmaschine mit einem Getriebe eines Fahrzeugs gekoppelt ist, wenn ein Gaspedal nicht niedergedrückt wird. Das Getriebesteuerungsmodul entkoppelt die Kraftmaschine selektiv von dem Getriebe, während die Kraftstoffzufuhr an die Zylinder gestoppt ist. Das Kraftstoffsteuerungsmodul lässt selektiv zu, dass die Kraftmaschine gestoppt wird, während sich das Fahrzeug bewegt, indem es die Kraftstoffzufuhr an die Zylinder nicht wiederaufnimmt, wenn die Kraftmaschine von dem Getriebe entkoppelt ist. Das Startersteuerungsmodul steuert einen Starter, um die Kraftmaschine automatisch neu zu starten, wenn das Gaspedal niedergedrückt wird, nachdem die Kraftstoffzufuhr an die Zylinder gestoppt worden ist und die Kraftmaschine von dem Getriebe entkoppelt worden ist.
Patent DE-102015119099-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENNEBELLE MICHAËL
IPC: F16F15/121
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Drehmomenteingangselement (6, 7), einem Drehmomentausgangselement (24, 8), mindestens einem ersten elastischen Organ (10a) und mindestens einem zweiten elastischen Organ (10b), die über ein bewegliches Phasenabgleichorgan (29) in Reihe geschaltet sind, wobei das erste elastische Organ (10a) zwischen dem Drehmomenteingangselement (6, 7) und dem Phasenabgleichelement (29) angebracht ist und das zweite elastische Organ (10b) zwischen dem Phasenabgleichorgan (29) und dem Drehmomentausgangselement (24, 8) angebracht ist. Die Vorrichtung weist mindestens ein drittes elastisches Organ (10c) auf, das mit Umgangsspiel parallel zum ersten elastischen Organ (10a) zwischen dem Drehmomenteingangselement (6, 7) und dem Phasenabgleichorgan (29) angebracht ist.
Patent DE-102015121803-A1 (DE)
Title: Kabelabdichtung
Inventor: HIRSCHLEIN NICO
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelabdichtung umfassend ein Basiselement (2) und ein Steckelement (3), die zur Herstellung einer festgelegten Dichtposition zusammensteckbar sind, wobei durch das Basiselement (2) und das Steckelement (3) eine Kabeldurchführung verläuft, und umfassend zumindest ein Dichtelement (4), das ausgebildet ist, ein durch die Kabeldurchführung führbares Kabel zu umschließen, und das im zusammengesteckten Zustand zwischen dem Basiselement (2) und dem Steckelement (3) die Kabeldurchführung abdichtend angeordnet ist, wobei das Steckelement (2) und das Basiselement (3) zusammenwirkende Fixiermittel aufweisen, die das Steckelement (2) und das Basiselement (3) im zusammengesteckten Zustand aneinander in der festgelegten Dichtposition arretieren.
Patent DE-102015201045-A1 (DE)
Title: Mit einer hohen Gate-Spannung betreibbarer Hochspannungstransistor
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (1) wird vorgestellt. Das Halbleiterbauelement (1) umfasst einen ersten Lastkontakt (11), einen zweiten Lastkontakt (13) und eine Halbleiterregion (12), die zwischen dem ersten Lastkontakt (11) und dem zweiten Lastkontakt (13) positioniert ist. Die Halbleiterregion (12) beinhaltet das Folgende: eine erste Halbleiterkontaktzone (121), wobei die erste Halbleiterkontaktzone (121) in Kontakt mit dem ersten Lastkontakt (11) ist; eine zweite Halbleiterkontaktzone (123), wobei die zweite Halbleiterkontaktzone (123) in Kontakt mit dem zweiten Lastkontakt (13) ist; eine Halbleiterdriftzone (122), wobei die Halbleiterdriftzone (122) zwischen der ersten Halbleiterkontaktzone (121) und der zweiten Halbleiterkontaktzone (123) positioniert ist und mit ersten Dotierstoffen eines ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist, wobei die Halbleiterdriftzone (122) die erste Halbleiterkontaktzone (121) an die zweite Halbleiterkontaktzone (123) koppelt. Das Halbleiterbauelement (1) umfasst ferner Folgendes: einen Graben (14), der sich entlang einer Erstreckungsrichtung (Y), die von der ersten Halbleiterkontaktzone (121) zu der zweiten Halbleiterkontaktzone (123) zeigt, in die Halbleiterregion (12) erstreckt, wobei der Graben (14) eine Steuerelektrode (141) und einen Isolator (142) umfasst, wobei der Isolator (142) die Steuerelektrode (141) von der Halbleiterregion (12) isoliert. Die Steuerelektrode (141) erstreckt sich innerhalb des Grabens (14) entlang der Erstreckungsrichtung (Y) mindestens so weit wie 75% der Gesamterstreckung der Halbleiterdriftzone (122) in der Erstreckungsrichtung (Y). Die Halbleiterdriftzone (122) weist eine Driftzonen-Dotierungskonzentration von ersten Dotierstoffen auf, wobei die Driftzonen-Dotierungskonzentration und die Gesamterstreckung der Halbleiterdriftzone (122) eine Sperrspannung des Halbleiterbauelements (1) definieren. Der Isolator (142) ist zum Isolieren einer Spannung ausgelegt, die mindestens 50% der Sperrspannung beträgt.
Patent DE-102015202393-A1 (DE)
Title: Schallwandler umfassend eine Vielzahl von Einzelwandlern und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHEUFELE BERND
IPC: H01L41/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallwandler (1) umfassend eine Vielzahl von Einzelwandlern (10), wobei die Einzelwandler (10) einen Träger (12) und ein piezoelektrisches Element (14) mit einer ersten Elektrode (16) und einer zweiten Elektrode (18) umfassen. Dabei ist vorgesehen, dass die Einzelwandler (10) in Form eines Arrays auf einer flexiblen Folie (30) aufgeklebt sind und dass die nicht mit der flexiblen Folie (30) verbundenen Oberflächen der Einzelwandler (10) von einem Vergussmaterial (60) mit schwingungsdämpfenden Eigenschaften umgeben sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schallwandlers (1).
Patent DE-102015203888-A1 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung für Fahrzeugleuchte
Inventor: AH SANG MIN
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entfeuchtungsvorrichtung für eine Fahrzeugleuchte und stellt insbesondere eine Entfeuchtungsvorrichtung für eine Fahrzeugleuchte zur Verfügung, die selbsttätig Elektrizität erzeugen kann und mit Elektrizität geladen werden kann durch Verwendung eines Solenoid-Generators, der die Vibrationen des Fahrzeugs verwendet, um so Feuchtigkeit in der Fahrzeugleuchte auf umweltfreundliche Weise zu entfernen.
Patent DE-102015204443-A1 (DE)
Title: Anpressplatte zum Verpressen einer Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung
Inventor: GOPPELT STEFAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es ist eine Anpressplatte (18) zum Verpressen einer Kupplungsscheibe (17) einer Reibungskupplung (10) vorgesehen mit einem eine Reibfläche (20) zur Anlage an der Kupplungsscheibe (17) ausbildenden Scheibenkörper (18), wobei der Scheibenkörper (18) eine maximale axiale Erstreckung S aufweist, und einer an einer Befestigungsstelle (28) des Scheibenkörpers (18) befestigten Rückstellfeder (26) zur Positionierung des Scheibenkörpers (18) in eine definierte Ausgangslage, wobei die Befestigungsstelle (28) zu der Reibfläche (20) einen axialen Abstand A aufweist, wobei 0,00 ≤ A/S ≤ 0,70, insbesondere 0,01 ≤ A/S ≤ 0,50, vorzugsweise 0,05 ≤ A/S ≤ 0,35, weiter bevorzugt 0,10 ≤ A/S ≤ 0,25 und besonders bevorzugt 0,15 ≤ A/S ≤ 0,20 gilt. Durch die axiale Positionierung der Befestigungsstelle (28) der Rückstellfeder (26) mit dem Scheibenkörper (18) möglichst nah an der Radialebene der Reibfläche (20) kann ein Hebelarm für an der Reibfläche (20) verursachte reibungsbedingte Kippmomente sowie mit den Kippmomenten verbundene Emissionen von Körperschall zumindest reduziert werden, so dass ein kostengünstiger Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit geringen Geräuschemissionen ermöglicht ist.
Patent DE-102015204806-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LIM ADAM CHUN KOK
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Abtriebswelle (124), die ein freies axiales Ende aufweist, an dem eine mit einer Verriegelungshülse (240) versehene Werkzeugaufnahme (150) ausgebildet ist, die eine Mehrkant-Innenaufnahme (290) und eine Mehrkant-Außenaufnahme (210) aufweist, wobei zur Verriegelung eines in der Mehrkant-Innenaufnahme (290) angeordneten Einsatzwerkzeugs mindestens ein von der Verriegelungshülse (240) in Richtung der Mehrkant-Innenaufnahme (290) beaufschlagbares Verriegelungselement vorgesehen ist, das in einer an der Werkzeugaufnahme (150) ausgebildeten Durchgriffsöffnung angeordnet ist, weist die Durchgriffsöffnung in axialer Richtung der Werkzeugaufnahme (150) eine Länge auf, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine Aufnahme mindestens eines Verriegelungsstifts zusätzlich zum mindestens einen Verriegelungselement zu ermöglichen, wobei der mindestens eine Verriegelungsstift zur Verriegelung eines auf der Mehrkant-Außenaufnahme (210) angeordneten Einsatzwerkzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102015207309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussenden akustischer Signale in eine Primärrichtung und/oder Empfangen akustischer Signale aus der Primärrichtung
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R1/32
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aussenden akustischer Signale in eine Primärrichtung (2) und/oder Empfangen akustischer Signale aus der Primärrichtung (2), insbesondere zum Erfassen einer Fahrzeugumgebung, umfassend einen elektroakustischen Wandler (3) und ein Umlenkelement (4). Der elektroakustische Wandler (3) ist dazu eingerichtet, bei dem Aussenden akustischer Signale das akustische Signal in die Primärrichtung (2) und eine rückwärtige Richtung (5) auszusenden und/oder bei dem Empfangen akustischer Signale durch das akustische Signal aus der Primärrichtung (2) und aus der rückwärtigen Richtung (5) angeregt zu werden. Das Umlenkelement (4) ist dazu eingerichtet, bei dem Aussenden akustischer Signale das in die rückwärtige Richtung (5) abgegebene akustische Signal über einen ersten akustischen Pfad (6) derart in die Primärrichtung (2) umzulenken, dass dieses den elektroakustischen Wandler (3) seitlich passiert, und/oder bei dem Empfangen akustischer Signale das aus der Primärrichtung (2) ankommende akustische Signal, welches den elektroakustischen Wandler (3) seitlich passiert, derart über den ersten akustischen Pfad (6) umzulenken, dass dieses aus der rückwärtigen Richtung (5) auf den elektroakustischen Wandler trifft (3).
Patent DE-102015209265-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine schlupfgeregelte Bremsanlage, mit einem Aufnahmekörper (4), und einem wenigstens einem linearem Kabeldurchgang (1, 3) im Aufnahmekörper (4) zum Anschluss eines Elektromotors (20) an ein Steuergerät (12), das mittels eines Kraftschlussmittels, das jeweils in einer Durchgangsbohrung (7, 10) im Aufnahmekörper (4) angeordnet ist, am Aufnahmekörper (4) fixiert ist. Zur kompakten Ausführung des Aufnahmekörpers (4) ist der eine Kabeldurchgang (1) unmittelbar zwischen zwei Ventilaufnahmebohrungen (2) der ersten Ventilreihe (X) und der weitere Kabeldurchgang (3) zwischen zwei Ventilaufnahmebohrungen (5) der zweiten Ventilreihe (Y) angeordnet, wobei die beiden Kabeldurchgänge (1, 3) fluchtend zwischen den beiden für die Kraftschlussmittel vorgesehenen Durchgangsbohrungen (6, 10) angeordnet sind.
Patent DE-102015210845-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Füllstands in einem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: G01F23/38
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Sensoreinrichtung (1) zur Überwachung eines Füllstands in einem Flüssigkeitsbehälter (5), umfassend ein Sensorelement (2) und einen Schwimmkörper (4), der wenigstens einen Permanentmagneten (3) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (1) in der Weise ausgestaltet ist, dass das Magnetfeld des Permanentmagneten (3) auf das Sensorelement (2) in Abhängigkeit eines Füllstands einer Flüssigkeit (6) in einem Flüssigkeitsbehälter (5) einwirkt und das Sensorelement (2) eine Spule (L) mit einem magnetisierbaren Kern (2.1) umfasst, wobei der magnetisierbare Kern (2.1) durch das Magnetfeld des Permanentmagneten (3) derart beeinflussbar ist, dass ein vom Abstand des Dauermagneten (3) zum Kern (2.1) abhängiges elektrisches Verhalten der Spule (L) erfassbar ist. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102015216676-A1 (DE)
Title: Planetenträger eines Planetengetriebes
Inventor: KNOTEK RADOVAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (2) eines Planetengetriebes, der zwei axial beabstandete, aus einem Blechwerkstoff hergestellte Trägerwangen (1, 11) umfasst. Zur Aufnahme von Planetenradbolzen, auf denen jeweils zumindest ein Planetenrad drehbar angeordnet ist, sind in den Trägerwangen (1, 11) achsgleiche, korrespondierende Bohrungen (8) eingebracht. Die als Gleichteile ausgebildeten Trägerwangen (1, 11) sind über versetzt angeordnete, axial ausgerichtete Verbindungsstege (3, 4; 13, 14) verbunden. Jeder Verbindungssteg (3, 4; 13, 14) ist jeweils einstückig mit einer Trägerwange (1, 11) verbunden. Ein freies Ende jedes Verbindungsstegs (3, 4; 13, 14) ist formschlüssig und stoffschlüssig in einer randseitigen Aufnahme (5, 6; 15, 16) der zugehörigen weiteren Trägerwange (1, 11) gesichert.
Patent DE-102015218064-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: F16H59/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1), umfassend eine Getriebeeinheit (2) mit einem Getriebeeinheitgehäuse (4) und eine weitere Einheit (3) mit einem Einheitgehäuse (7), wobei das Getriebeeinheitgehäuse (4) und das Einheitgehäuse (7) der weiteren Einheit (3) derart ausgebildet und aneinander angeordnet sind, dass zwischen dem Getriebeeinheitgehäuse (4) und dem Einheitgehäuse (7) der weiteren Einheit (3) ein Aufnahmeraum (10) ausgebildet ist, in welchem eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (9) angeordnet ist, und wobei der Aufnahmeraum (10) gegenüber einem Getriebeeinheitinnenraum (5) der Getriebeeinheit (2) fluiddicht verschlossen ist.
Patent DE-102015218463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils
Inventor: DIETZEL KLAUS
IPC: C21D8/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils, insbesondere eines Karosseriebauteils für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein Halbzeug (11, 15) in ein Werkzeug (13) eingelegt wird und das in das Werkzeug (13) eingelegte Halbzeug (11, 15) in einem Hauptumformungsschritt (16) zu einem Fertigbauteil (17) kaltumgeformt wird, wobei der Hauptumformungsschritt (16) mittels eines Hydroumformverfahrens durchgeführt wird.
Patent DE-102015220119-A1 (DE)
Title: Schuhlagervorrichtung
Inventor: YOSHIKAWA TOSHIYUKI
IPC: A47B61/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung stellt eine Schuhlagervorrichtung bereit, die in der Lage ist, Raum zu sparen, wenn sie gelagert ist, wobei eine Schuhlagervorrichtung einen Schenkel zum Anordnen auf einer Installationsoberfläche, und eine obere Platte, mit einem zum Stützen durch den Schenkel vorgesehenen Basisendabschnitt und einem Kopfendabschnitt auf der Seite gegenüberliegend von dem Basisendabschnitt, und die in einem Abstand von der Installationsoberfläche in einem Zustand angeordnet ist, in dem der Basisendabschnitt durch den Schenkel gestützt ist, und auf die ein Schuh eines Schuhpaares gestellt werden kann, und die obere Platte von dem Schenkel lösbar aufgebaut ist, umfasst.
Patent DE-102015220775-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein einzellenkbares Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B62D5/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein einzellenkbares Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Radträger (3), welcher einer Befestigung des Fahrzeugrades (2) dient und der mit einem Feder-Dämpfer-System in Verbindung steht, das für eine bewegliche Koppelung mit einem Fahrzeugaufbau (4) vorgesehen ist. Der Radträger (3) steht dabei mit einer Lenkaktuatorik (9) in Verbindung, über welche der Radträger (3) zur Darstellung von Lenkbewegungen des Fahrzeugrades (2) verdrehbar ist. Um nun große Lenkwinkel des Fahrzeugrades bei einem gleichzeitig guten passiven Passantenschutz realisieren zu können, ist die Lenkaktuatorik (9) in Reihe mit dem Feder-Dämpfer-System und dem Radträger (3) vorgesehen und verbindet Feder-Dämpfer-System und Radträger (3) miteinander.
Patent DE-102015222117-A1 (DE)
Title: In-situ implantatdruck mittels robotersystem
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: A61B34/30
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Robotersystem (1) und ein Verfahren zum Behandeln eines Patienten (3), wobei das Robotersystem (1) einen mehrachsigen Gelenkarmroboter (2) umfasst. Der Gelenkarmroboter (2) führt eine Druckvorrichtung (4), die zum Aufbauen eines Implantats (5) durch Drucken eines biokompatiblen Druckmaterials eingerichtet ist. Der Gelenkarmroboter (2) kann dabei an dem Patienten (3) positioniert werden und das Implantat (5) in dem Patienten (3) in situ aufbauen.
Patent DE-102015224534-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von extremer Ultraviolett- und/ oder weicher Röntgenstrahlung
Inventor: WEZYK ALEXANDER VON
IPC: H05G2/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von extremer Ultraviolett- und/oder weicher Röntgenstrahlung, bei dem ein Targetmaterial durch Bestrahlung mit energetischer Strahlung und/oder durch eine Hochstromentladung in einen Plasmazustand versetzt wird, in dem angeregte Elemente des Targetmaterials die extreme Ultraviolett- und/oder weiche Röntgenstrahlung emittieren. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein spezielles Targetmaterial eingesetzt wird, bei dem die emittierenden Elemente wenigstens Aluminium oder Magnesium in einer Legierung sind, die einen Schmelzpunkt von ≤ 600° C aufweist. Auf diese Weise lässt sich EUV-Strahlung im Wellenlängenbereich um 6–7 nm mit geringerem technischen Aufwand erzeugen.
Patent DE-102015225360-A1 (DE)
Title: Kombinationen von Konservierungsmitteln für Haarfarben
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein kosmetisches Produkt für die Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend – eine Färbezubereitung (F), die in einem wiederverschließbaren Container (C) verpackt ist, wobei die Färbezubereitung (F) in einem kosmetischen Träger (a) mindestens ein erstes Konservierungsmittel aus der Gruppe aus Natriumsulfit, Kaliumsulfit, Kaliumhydrogensulfit, Natriumhydrogensulfit, Zinkpyrithion, Benzoesäure, Salicylsäure, Sorbinsäure, Ameisensäure, Propionsäure und den physiologisch verträglichen Salzen der vorgenannten Säuren, und (b) mindestens ein zweites Konservierungsmittel aus der Gruppe aus 2-Phenoxy-ethanol, Benzylalkohol, 1-Phenoxy-propan-2-ol, Isopropanol und Ethanol und (c) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff, enthält. Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Farbveränderung der Haare am Haaransatz, bei welchem das Produkt des ersten Erfindungsgegenstands zum Einsatz kommt.