baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007548-U1 (DE)
Title: Überfüllschutzsystem
IPC: G01F23/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Überfüllschutzsystem (20) zur automatischen Überwachung eines Füllstands (A) in einem Behältnis (2), welches über ein Ventil durch ein Befüllsystem mit einer Flüssigkeit (3) befüllbar ist und eine Öffnung aufweist, bestehend aus einer Überwachungseinrichtung (4) und einer Sensoranordnung (5), welche mit der Überwachungseinrichtung (4) über eine Signalverbindung (10) zusammenwirkt und welche einen ersten Sensor (7) umfasst, der während einer Überwachungsdauer in dem Behältnis (2) angeordnet und mit diesem lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (5) einen zweiten Sensor (6) umfasst, der während der Überwachungsdauer ebenfalls in dem Behältnis angeordnet und mit demselben lösbar verbunden ist, und dass der erste Sensor (7) bezogen auf eine zumindest weitgehend vertikale Füllrichtung tiefer angeordnet ist als der zweite Sensor (6).
Patent DE-202012009620-U1 (DE)
Title: Wegstreckenzähler zur Verwendung bei historischen Gleichmäßigkeits-Rallyes mit Kontrollanzeige zur Überwachung der Durchschnittsgeschwindigkeit.
IPC: G01P1/08
Filed: 2012-10-09
Abstract: Analoges Rundinstrument zur Kontrolle der Durchschnittsgeschwindigkeit dadurch gekennzeichnet, dass die Skala 2 des analogen Rundinstrumentes 1, in einem Plus Bereich 4 und in einem Minus Bereich 9 halbiert ist und dass sich im Plus Bereich 4 eine grüne Leuchtdiode 7 und im Minus Bereich 9 eine rote Leuchtdiode 10 befindet und dass die Skalierung 2, für den Plus Bereich 4 und für den Minus Bereich 9, von Null 5 bis Dreißig 6, unterteilt ist und dass der zentrale Zeiger 3 für die Anzeige des Plus Bereiches 4 der Skala 2 und den Minus Bereich 9 der Skala 2 zuständig ist und dass die Ziffern Null 5, bis Zehn 8 in der Skala 2 im Plus Bereich 4 eine um 60% größere Spreizung aufweisen als die Ziffern von Zehn 8 bis Dreißig 6 und dass die Ziffern Null 5, bis Zehn 8 in der Skala 2 im Minus Bereich 9 eine...
Patent DE-202012010112-U1 (DE)
Title: Verschiedenfarbige Reissverschlussteile
IPC: A44B19/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Die beschriebene Schwierigkeit wird durch eine kleine Änderung behoben und eine entscheidende Verbesserung der Handhabung herbeigeführt, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits der Zug- und Verschlussteil des Reißverschlusses, der Schieber, in welches das untere Ende der anderen Reißverschlussseite geschoben wird, wie auch dieses einzuführende Ende, in zueinander kontrastklar unterschiedlichen Farben (hell-dunkel) lackiert sind, oder aus verschiedenfarbigem Material bestehen, oder sogar im Dunkeln leuchtende Farben haben.
Patent DE-202012010798-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2012-11-13
Abstract: Strahlregler (1, 100) mit einem ring- oder hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (2), an dessen Auslaufstirnseite eine in das Strahlreglergehäuse (2) einsetzbare Auslaufscheibe (3) gehalten ist, die (3) eine Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur mit Durchflussöffnungen (5) aufweist, wobei die Auslaufscheibe (3) einen manuell verformbaren formelastischen Kunststoffbelag (4) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffbelag (4) topfförmig ausgestaltet und an der Auslaufscheibe (3) lösbar gehalten ist, derart, dass der Kunststoffbelag (4) mit einer hochgezogenen Umfangswandung (16) seiner Topfform zwischen dem Außenumfang der Auslaufscheibe (3) und dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses (2) abdichtet.
Patent DE-202012011824-U1 (DE)
Title: Boxspring-Einsatz
IPC: A47C23/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Zumindest eine obere und eine unteren Federlage aufweisender Boxspring-Einsatz, für den Austausch gegen einen Lattenrost und eine Matratze eines Bettgestells, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Federlage (13) auf einer durch einen unterseitigen Rahmen (8) ausgesteiften Bodenplatte (12) festgelegt ist, dass die untere Federlage (13) und die Bodenplatte (12) mit Rahmen (8) von einem Bezug (20) eingefasst sind und dass der Bezug (20) mit einem Reißverschluss (21) versehen ist.
Patent DE-202012012411-U1 (DE)
Title: durch Druckknöpfe, Reißverschlüsse, Klettverbindungen oder andere Verbindungstechniken leicht zu öffnende und leicht zu schließende Ärmel / Nähte eines Pullovers oder Langarmshirts
IPC: A41D1/04
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet durch: Oberbekleidung, die entlang der Nähte im Allgemeinen (5, 7) oder der Ärmel (2) incl. Schulter- und Halsbereich, unabhängig der linken oder rechten Seite (1) leicht zu öffnen und wieder zu schließen ist. Grundidee: Kleidung, die sich leicht anziehen lässt, wenn man einen oder auch beide in der Bewegung eingeschränkte Arme hat. Dieses ist ungeachtet der Einschränkung zu verstehen. Gips, Schiene, Prothese, Verband, angeborene oder erworbene Fehlhaltungen oder Einschränkungen sind hier stellvertretend und beispielhaft zu verstehen. Die Idee bezieht sich auf jegliche Art der Einschränkung der Arme.
Patent DE-202012012886-U1 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung und diese enthaltende elektrofotografische Bilderzeugungsvorrichtung
IPC: G03G15/06
Filed: 2012-08-17
Abstract: Elektrofotografische Bilderzeugungsvorrichtung, umfassend: eine Vielzahl von lichtempfindlichen Körpern (1); einen Belichter (20), der betreibbar ist, um Licht auf die einzelnen der Vielzahl von lichtempfindlichen Körpern (1) zu strahlen, um ein elektrostatisches latentes Abbild zu erzeugen; und eine Vielzahl von Entwicklungsvorrichtungen (10), wobei jede der Vielzahl von Entwicklungsvorrichtungen (10) eine Entwicklungseinheit (200), die zur Zufuhr eines Toners zum elektrostatischen latenten Abbild auf einem entsprechenden lichtempfindlichen Körper (1) aus der Vielzahl von lichtempfindlichen Körpern ausgelegt ist, um ein Tonerbild zu erzeugen, und eine erste tonerhältige Einheit (100), die einen Toner enthält, der zur Entwicklungseinheit (200) zuzuführen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Entwicklungsvorrichtung (10K) von der Vielzahl von Entwicklungsvorrichtungen (10) eine zweite tonerhältige Einheit (400) auf einer Seite gegenüber der ersten tonerhältigen Einheit in Bezug auf einen optischen Strahlengang von Licht (12), das auf einen entsprechenden lichtempfindlichen Körper (1K) der zumindest einen Entwicklungsvorrichtung (10K) ausgestrahlt wird, und zumindest eine Verbindungseinheit (410) zur Verbindung der ersten und zweiten tonerhältigen Einheit (100, 400) umfasst.
Patent DE-202013001306-U1 (DE)
Title: Industrie Antriebskette aus Aramidfaden und Polysterolnocken auf Textilbasis
IPC: F16G13/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Industriekette-Antriebskette aus Aramidfaden und Polysterolnocken nach Anspruch 1 1, dadurch gezeichnet, das Pos. 1 aus zwei unabhängigen Aramidfaden besteht und 1 mm stark ist, das Pos. 2 aus Polysterolnocken oder ähnlichen Kunststoff hergestellt wird. Pos. 3 ein Fahrradkettenschloss oder ähnlichem Schloss hat. Pos. 4 einen Abstand zwischen den Nocken ca. 12,5 mm hat. Pos. 5 einen Abstand zwischen beiden Aramid-Faden von ca. 7 mm hat. Pos. 6 einen Nockendurchmesser von ca. 7 mm hat. Pos. 7 eine Nockenlänge von ca. 14 mm hat.
Patent DE-202013003259-U1 (DE)
Title: Umstellbarer Schutzüberzug für Schutzarm
IPC: A41D13/08
Filed: 2013-04-09
Abstract: Umstellbarer Schutzüberzug für Schutzarm, der einen Schulterschutz-Teil, mindestens ein, am Schulterschutz-Teil nicht abnehmbar befestigtes Befestigungselement und einen aus einer gepolsterten Beißfläche und mindestens zwei längs verlaufenden Kantenlinien bestehenden Unterarm-Teil hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterarm-Teil (6) des Schutzüberzuges (1) entlang der längs verlaufenden Kantenlinie (9) mindestens zwei Verschlusselemente (8) hat.
Patent DE-202013004749-U1 (DE)
Title: Rostelement
IPC: F23G5/44
Filed: 2013-05-23
Abstract: Rostelement (2) für einen Rost (1) einer Feststoffverbrennungsanlage, umfassend zumindest einen Tragkörper (20) mit zumindest einer Öffnung (22) zum Durchleiten von primärer Verbrennungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Öffnung (22) mit zumindest einem in diese eingefügten, mit zumindest einer Durchgangsöffnung (43, 46, 48) zum Durchleiten von Verbrennungsluft versehenen Element (4, 44, 47) aus Keramikmaterial versehen ist.
Patent DE-202013006252-U1 (DE)
Title: Mobiles Bidet (autark)
IPC: A47K3/26
Filed: 2013-07-11
Abstract: Mobiles Bidet Gehäuse in eckiger oder runder Form (16) mit integrierter batteriebetriebener Kompressionspumpe mit Flüssigkeitsbehälter (15)
Patent DE-202013006629-U1 (DE)
Title: Rock mit abnehmbarer Tasche
IPC: A41D1/14
Filed: 2013-07-24
Abstract: Rock mit abnehmbarer Tasche (9) mit einem den Knien zugewandten Beinabschnitt (2) und einem daran in Richtung Hüfte/Taille angesetzten Bund (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsnaht (4) zwischen Beinabschnitt (2) und Bund (3) eine Öffnung (5) aufweist, so dass ein Bundinnenraum (6) zugänglich ist, dass im Bundinnenraum (6) an oder nahe der Öffnung (5) eine Verschlusseinheit (7) angeordnet ist, mit der die Öffnung (5) bedarfsweise geöffnet oder geschlossen werden kann, dass eine gesondert ausgebildete Tasche (9) an ihrem oberen Randbereich (10) ein Kooperationselement (11) aufweist, das mit der Verschlusseinheit (7) kompatibel ist, so dass bei Bedarf mittels des Kooperationselementes (11) und der Verschlusseinheit (7) eine lösbare Verbindung zwischen Tasche (9) und Rock (1) herstellbar ist.
Patent DE-202013006716-U1 (DE)
Title: Aufbau für Transportfahrzeuge mit Eckrunge
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Aufbau für Transportfahrzeuge, der insbesondere auswechselbar ausgestaltet ist, mit einem Boden (2), einer Stirnwand, seitlichen Wänden (4), einem Dach (30), einer Eckrungen (6) aufweisenden Rahmenkonstruktion und über Scharniere (22) mit den Eckrungen (6) verbundenen hinteren Türen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Eckrungen (6) jeweils über ein oder mehrere Scharniere (14) oder Gelenke mit der Rahmenkonstruktion verbunden sind, so dass die hinteren Eckrungen (6) über die ein oder mehrere Scharniere (14) oder Gelenke zwischen verschiedenen Schwenkstellungen verlagerbar sind, und die verschwenkbaren Außenflächen (10) der hinteren Eckrungen (6) gegenüber den planen Flächen (12) der seitlichen Wände (4) in einer Schwenkstellung der hinteren Eckrungen (6) zumindest teilweise schräg nach innen verlaufend ausgestaltet sind.
Patent DE-202013008377-U1 (DE)
Title: Spielfreies Verriegelungssystem für Schnellwechselrahmen an Traktoren und Radladern
IPC: A01B59/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Aufnahme- und Verriegelungsmechanismus für Traktoren und Radlader, dadurch gekennzeichnet, dass feste Stangen an den Arbeitsgeräten in Haken an der Geräteträgern eingeführt und durch hydraulisch betätigte Keile gegen sie verspannt sind.
Patent DE-202013009540-U1 (DE)
Title: Duftdose mit Siebronde, mit Ausgleichsgewicht Metalldose, die mit kleinen Gewichten innen beschwert und mit Duftgranulat aufgefüllt ist.
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-10-26
Abstract: Duftdose, für die Beduftung von Räumen, Fahrzeugen und zur Anwendung im Außenbereich (Insektenschutz) dadurch gekennzeichnet, dass in die Duftdose Duftgranulate eingefüllt und durch eine Siebronde in dieser gehalten werden
Patent DE-202013010021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Gegenständen
IPC: A47F5/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Gegenständen, bestehend aus einer Haltevorrichtung für die zu präsentierenden Gegenstände und einer Abstützung, die die Haltevorrichtung gegen die Schwerkraft abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung so mit der Abstützung verbunden ist, dass die Haltevorrichtung um eine im Wesentlichen waagerecht liegende Drehachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013010296-U1 (DE)
Title: Einbausystem für Fenster oder Türen
IPC: E06B1/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Einbausystem für Fenster (10) oder Türen, welche bevorzugt eine Verglasung (16) enthalten, in einem Baukörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil (4) vorgesehen ist, welches ein statisch tragendes Element (6) enthält, dass das Bauteil (4) einen Kanal (42) zur Führung von Luft eines Lüftungssystems enthält und dass der Kanal (42) zumindest teilweise in das Bauteil (4) oder in das statisch tragende Element (6) integriert ist.
Patent DE-202013011123-U1 (DE)
Title: Spänedurchleitungsmodul
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Spänedurchleitungsmodul (1), mit dem Ströme von Metallspänen nach ihrem Austrag aus dem Arbeitsraum von spanenden Werkzeugmaschinen (2) für ihre Ableitung, beispielsweise mittels Saugluft, in engen Späneableitungs-Kanälen (3) kanalisiert werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanalisierungstrichter (1.1) aus mindestens zwei, sich von oben nach unten verengenden Trichterteilen (1.2), zwischen denen eine bekannte Späne-Zerkleinerungsvorrichtung (1.3) angeordnet ist, besteht, wobei der obere Rand des Kanalisierungstrichters (1.1) maß- und konturgleich wie die Austrittsöffnungen (2.2) des Späneaustrag-Bandförderers (2.1) der Werkzeugmaschine (2) ausgebildet und eine geschlossene spaltfreie Kontaktierung sowie Positionierung von beiden elektronisch mittels Kontaktsensoren (1.9) feststell- und kontrollierbar ist und dass das Spänedurchleitungsmodul (1), mittels seiner am Modul-Gestell (1.4) angeordneten Bewegungsräder (1.5) höheneinstellbar sowie blockierfähig und gelenkig gelagert, zwischen der Maschinen-Anschlussposition (2.3) an und mit der Werkzeugmaschine (2) und einer Reinigungs- und Wartungsposition (2.4) hin und her bewegbar, ausgebildet ist.
Patent DE-202013011412-U1 (DE)
Title: Glucamide zur Verbesserung der Silikondeposition
IPC: A61K8/42
Filed: 2013-12-20
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend: – mindestens ein N-Alkyl-N-Acylglucamin als Komponente A, – Dimethiconol als Komponente B, – mindestens ein anionisches Tensid als Komponente C, – gegebenenfalls mindestens ein Betain-Tensid als Komponente D, – gegebenenfalls mindestens ein weiteres Tensid als Komponente E, – Wasser als Komponente F, – gegebenenfalls mindestens ein weiteres Additiv als Komponente G.
Patent DE-202013100615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Erzeugen von Schwingungen an Resonanzkörpern akustischer Instrumente
IPC: G10H3/14
Filed: 2013-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Erzeugen von Schwingungen an Resonanzkörpern akustischer Instrumente mit mindestens einem geeigneten Mittel zum Erfassen eines charakteristischen Klangbilds eines zum Schwingen angeregten ersten Resonanzkörpers (1) und zum Wandeln der erfassten Schwingungen in ein elektrisches Signal, welches mittels einer Übertragungsstrecke (5), mit einem Verstärker zum Ausgleich von Verlusten des elektrischen Signals auf der Übertragungsstrecke (5), zu einer die Übertragungsstrecke (5) abschließenden Wiedergabeeinrichtung zur Umwandlung des elektrischen Signals in ein akustisches Signal übertragen wird.
Patent DE-202014005578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum händischen Räumen von haufenartigen Materialsammlungen
IPC: E01H1/12
Filed: 2014-07-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum händischen Räumen von insbesondere haufenartigen Materialansammlungen (19), umfassend einen langgestreckten Halteabschnitt (11) mit einem Handgriff (12a, 12b), und einen langgestreckten Räumabschnitt (13) mit wenigstens einem Räumfortsatz (14a, 14b), wobei Halteabschnitt und Räumabschnitt miteinander unter Ausbildung einer insgesamt langgestreckt ausgebildeten Vorrichtung verbunden sind, und wobei der Räumfortsatz zwischen einer an den Räumabschnitt angenäherten Ruheposition und einer exponierten Arbeitsposition verlagerbar ist.
Patent DE-202014005599-U1 (DE)
Title: Buffetmöbel
IPC: A47B77/02
Filed: 2014-07-09
Abstract: Buffetmöbel (1) mit einem Unterschrankabschnitt (10) und einem Oberschrankabschnitt (11) und vom Unterschrankabschnitt (10) zum Oberschrankabschnitt (11) reichenden Seitenwangen (12, 13), wobei zwischen den Seitenwangen (12, 13), dem Oberschrankabschnitt (10) und dem Unterschrankabschnitt (13) eine Nische (15) ausgebildet ist, wobei die Seitenwangen (12, 13) durchgehend ausgebildet sind und/oder in der Nische (15) ein Einsatz (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202014011568-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung, Kommunikationssystem und zugehörige Vorrichtung
IPC: H04W76/10
Filed: 2014-09-15
Abstract: Kommunikationssystem, das Folgendes umfasst:
 eine tragbare Vorrichtung; und
 eine elektronische Vorrichtung, die konfiguriert ist zum:
 Herstellen einer ersten Kommunikationsverbindung mit der tragbaren Vorrichtung; und
 Herstellen einer zweiten Kommunikationsverbindung mit einer ersten Vorrichtung;
 wobei die tragbare Vorrichtung konfiguriert ist zum Herstellen einer dritten Kommunikationsverbindung mit der ersten Vorrichtung nachdem die erste Kommunikationsverbindung getrennt ist,
 wobei die elektronische Vorrichtung weiter konfiguriert ist, um erste Informationen über die zweite Kommunikationsverbindung an die tragbare Vorrichtung zu senden in einem Fall, dass die erste Kommunikationsverbindung getrennt ist;
 wobei die tragbare Vorrichtung ferner konfiguriert ist zum:
 Empfangen der ersten Information über die dritte Kommunikationsverbindung;
 wobei die elektronische Vorrichtung ferner konfiguriert ist zum:
 Detektieren eines Bluetooth-Signals der tragbaren Vorrichtung nachdem die erste Kommunikationsverbindung unterbrochen ist;
 Aufbauen einer Bluetooth-Verbindung mit der tragbaren Vorrichtung;
 Senden von zweiten Informationen an die tragbare Vorrichtung über die Bluetooth-Verbindung;
 wobei die tragbare Vorrichtung ferner konfiguriert ist zum:
 Trennen der dritten Kommunikationsverbindung in einem Fall, dass die Bluetooth-Verbindung aufgebaut ist; und
 Empfangen der zweiten Informationen über die Bluetooth-Verbindung.
Patent DE-202014101101-U1 (DE)
Title: Etikettensensor
IPC: B65C9/18
Filed: 2014-03-11
Abstract: Etikettensensor (300) zur Abtastung eines mit Etiketten versehenen Trägerbands, im Folgenden Etikettenband genannt, mit einem Befestigungsteil (325) zur Befestigung des Etikettensensors (300), mit einem Sensorkopf (310) zur Abtastung des Etikettenbands, und mit einem ersten und einem zweiten elektrisch leitenden Federelement (317, 319), welche sich jeweils zwischen einem Befestigungsteil (325) und einem Sensorkopf (310) des Etikettensensors (300) erstrecken, wobei im Sensorkopf (310) ein mit einer Wicklung (103) versehener ferromagnetischer Kern (315) und ein diesem ferromagnetischen Kern (315) zugeordnetes Abtastglied (420) vorgesehen sind, wobei die Wicklung (103) einen ersten und einen zweiten Wicklungsanschluss aufweist, welcher erste Wicklungsanschluss mit dem ersten Federelement (317) und welcher zweite Wicklungsanschluss mit dem zweiten Federelement (319) elektrisch verbunden ist, und mit einer Suppressordiode (320), welche mit der Wicklung (103) parallel geschaltet ist.
Patent DE-202014103443-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement
IPC: H01L23/60
Filed: 2014-07-25
Abstract: Monolithisch integrierte Gleichtaktfilter- und Schutzvorrichtung, konfiguriert als Chipscale-Package, umfassend: ein Halbleitermaterial mit einem spezifischen Widerstand von mindestens 5 Ohmzentimetern; eine aus dem Halbleitermaterial gebildete Schutzvorrichtung; eine erste Materialschicht über dem Halbleitermaterial, wobei die erste Materialschicht eine Öffnung aufweist, die mit einem ersten elektrisch leitenden Material gefüllt ist; und eine erste Spule über der ersten Materialschicht.
Patent DE-202015000080-U1 (DE)
Title: Verlängerungsleitung und Mehrfachverteiler in kurzer Ausführung
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Verlängerungsleitung und Mehrfachverteiler in kurzer Ausführung in einer Länge zwischen 0,25 m und 0,6 m, dadurch gekennzeichnet, dass diese ortsveränderlichen Steckvorrichtungen auch den Anschluss von Verbrauchsmitteln mit der Bemessungsspannung (Netzspannung) von 230 V AC ermöglichen, deren Abmessungen die bei Steckdosen üblichen Spurmasse in ortsfesten Installationsanlagen überschreiten (z. B. Kleinnetzgeräte, Kleintrafos, Steckernetzgeräte).
Patent DE-202015004998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Vakuum und Druck in einer Druckgießform
IPC: B22D21/04
Filed: 2015-07-11
Abstract: Anspruch auf einen Adapter zur Trennung eines Drucksensors (15) für Messungen von gasförmigen Medien in einem Formhohlraum (1) 1.
Patent DE-202015006257-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungsgerät
IPC: E03F9/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Rohrreinigungsgerät zum Reinigen von Kanälen oder Rohren, insbesondere in der Abwassertechnik, bestehend aus einem Wasseranschluss (1), einer Führungseinrichtung (20) und einem Rotor (15) mit einer an ihm angeordneten Bearbeitungseinrichtung (14), die so ausgebildet ist, das sie beim Drehen des Rotors (15) durch Fliehkraft in Arbeitsstellung gebracht wird, gekennzeichnet durch eine Rückzugseinrichtung (22) zum Festhalten und/oder Zurückziehen der Bearbeitungseinrichtung (14) beim Stillstand des Rotors (15).
Patent DE-202015007715-U1 (DE)
Title: Sprossenwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Sprossenwand im Wesentlichen bestehend aus zwei runden oder ovalen Holmen 1, aus verleimten oder gebogenem Holz und oder Carbon, verbunden durch Sprossen 2, aus Holz, Metall und oder Carbon. Im oberen Bereich abgewinkelt zwischen 30 und 90 Grad, zur Aufnahme zusätzlicher Sprossen für Klimmzüge. Bild 1 2 3 4
Patent DE-202015008216-U1 (DE)
Title: KosmetikKomposit
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: KosmetikKomposit ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beta 1,3/1,6 D-Glucan-Melanin-Chitin Komplexes produziert beziehungsweise aufgereinigt aus dem Pilz Fomes Fomentarius als mikronisierte Hohlfaser zur Anwendung kommt in der Kombination mit Extrakten aus der Pilzmasse Fomes fomentarius für Kosmetika KosmetikKomposit nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Naturkomplexes Beta 1,3/1,6 D Glucan-, Melanin-Chitin, als eine wasserunlösliche, säure- und laugenresistente Hohlfaser als Basissubstanz oder als Beimengung in der folgenden Zusammensetzung 1. Beta 1,3/1,6 D-Glucan ca. > 40% 2. Melanin ca. > 20% 3. Chitin ca. < 10% mit Extrakten aus der Pilzmasse Fomes fomentarius vorrangig als Cosmeceuticals, aber auch Dermatokosmetik, Dermaceuticals oder medizinische Kosmetika zur Anwendung kommt. KosmetikKomposit nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass 2. der Extrakt als • Trockenextrakte, • Fluidextrakte, • Dickextrakte, • Tinkturen vorliegen kann. KosmetikKomposit nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass 3. diese Anteile im Komposit des Beta 1,3/1,6 D-Glucan-Melanin-Chitin-Naturkomplexes als Hohlfaser oder aufgereinigtes Zunderschwammpulver mit den Fomes fomentarius Extrakten variabel gestaltet werden kann. KosmetikKomposit nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass 4. dieses Komposit mit weiteren Pflanzen- oder Pilzwirkstoffen, Vitaminen‚ Mineralien oder Mikronährstoffe angereichert werden kann, wenn diese Ergänzungen förderlich auf die pflegenden, gesundheitsfördernden und/oder heilenden Effekte wirken.
Patent DE-202015100292-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B60P7/15
Filed: 2015-01-22
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere LKW-Auflieger (1), mit einem von Bordwänden (3, 4, 5, 6), einer Transportfläche (8) sowie gegebenenfalls einer Dachfläche (7) begrenzten Laderaum (3 bis 8), wobei zumindest eine Bordwand (3, 4) ganz oder teilweise ein flächiges Längs-Sicherungsmittel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein oder mehrere flexible Quer-Sicherungsmittel (10) zur Segmentierung der Transportfläche (8) in Längsrichtung (L) vorgesehen sind, wobei das Quer-Sicherungsmittel (10) mit zumindest einer Randseite an das Längs-Sicherungsmittel (9) angeschlossen ist.
Patent DE-202015104195-U1 (DE)
Title: Mehrschienengleis
IPC: E01B25/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Mehrschienengleis, mit einem äußeren Schienenpaar (04), das in einem Abstand einer Spurweite (S0) für Schienenfahrzeuge angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein zwischen den Schienen des äußeren Schienenpaars (04) angeordnetes inneres Schienenpaar (06), wobei die benachbarten Schienen des inneren und äußeren Schienenpaars (04, 06) zwei Gleise mit identischer Schmalspurweite (S1) bilden.