baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005004634-B4 (DE)
Title: Herstellung von Biomassebrennstoff
Inventor: WERNER HANS
IPC: C10L5/44
Filed: 2005-02-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Brennstoff aus in Form gepresster Biomasse, bei dem als Biomasse Silageprodukte  und andere biologische Abfälle, nämlich  Abfälle aus Papier, Pappe und textilen Naturfasern sowie Holz,  Abfälle aus pflanzlichem Gewebe einschließlich Garten- und Park- und Friedhofsabfällen, einschließlich Laub, Zweigen, Wurzeln und anderen Pflanzenbestandteilen,  Abfälle aus der Zubereitung und Verarbeitung pflanzlicher Gewebe zu Nahrung oder Tierfutter einschließlich Abfällen aus der Konservenherstellung,  Abfälle aus der Zubereitung und Verarbeitung von Obst, Gemüse, Getreide, Speiseöl, Kakao, Kaffee, Tee, Tabak, Hefe und Hefeextrakt, Melasse,  häusliche und gewerbliche Küchenabfälle,  verdorbenes Stroh,  Abfälle aus tierischem Gewebe, einschließlich  Abfällen aus der Zubereitung und Verarbeitung von Fleisch, Fisch und anderen Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs, einschließlich Abfällen aus der Konservenherstellung,  tierische Ausscheidungen einschließlich Stallmist und Gülle/Jauche, Klärschlämme,  biologischer Straßenkehricht und biologische Abfälle aus der Kanalreinigung,  andere organische Stoffe aus Naturstoffen einschließlich Fetten und Wachsen, einschließlich...
Patent DE-102005009076-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung
Inventor: MORALES ROBLES SONIA
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kühlanordnung
für eine
in einem Baugruppenträger
(BA) angeordnete (elektrische) Baugruppenträgereinheit (BTE), wobei die
Baugruppenträgereinheit
(BTE) einen ersten Bereich (VB) und einen zweiten Bereich (RB) aufweist,  mit
einer ersten Gehäuseeinheit
(G1) und einer zweiten Gehäuseeinheit
(G2),  wobei die erste Gehäuseeinheit
(G1) stromaufwärts
der Baugruppenträgereinheit
(BTE) und die zweite Gehäuseeinheit
(G2) stromabwärts
der Baugruppenträgereinheit (BTE)
angeordnet sind und diese gemeinsam von einer Zuluft (ZL) durchströmbar sind,  wobei
der erste Bereich (VB) durch Lüftereinheiten
(LE1, LE2) mit einer erhöhten
Strömungsgeschwindigkeit
der Zuluft (ZL) beaufschlagt ist,  in dem zweiten Gehäuseteil
(G2) mindestens ein gekrümmtes
Element (VL) angeordnet ist, das bei Vorbeiströmen der Zuluft (ZL) mit der
erhöhten
Strömungsgeschwindigkeit stromabwärts des
mindestens einen gekrümmten
Elementes (VL) einen Unterdruck erzeugt, der in dem zweiten Bereich
(RB) strömende
Zuluft (ZL) ansaugt.
Patent DE-102005022118-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Steckverbindung
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-05-12
Granted: 2011-03-31
Abstract: Wasserdichte Steckverbindung für die elektrische Verbindung mit einer komplementären Steckverbindung, mit:  einem Außengehäuse (11),  einem Innengehäuse (13), das innerhalb des Außengehäuses (11) vorgesehen ist und mit den Enden von Drähten (21) verbundenen Verbindungsanschlüsse (17) hält, wobei das Innengehäuse (13) umfasst:  einen Körperteil (13a) mit Kontaktteil-Einstecklöchern (13e), die jeweils elektrische Kontaktteile (17a) der Verbindungsanschlüsse (17) aufnehmen, die elektrisch mit den Verbindungsanschlüssen (51) der komplementären Steckverbindung (150) verbunden werden, und  einen Aufnahmeteil (13b) mit Drahtpresspassteil-Aufnahmelöchern (13r), die jeweils Drahtpresspassteile (17b) der Verbindungsanschlüsse (17) aufnehmen, die jeweils fest mit den Drahtenden (21) verbunden sind, wobei die Drahtpresspassteil-Aufnahmelöcher (13r) derart in dem Aufnahmeteil (13b) ausgebildet sind, dass der Aufnahmeteil (13b) in festem Kontakt mit einer Außenumfangsfläche des Drahtpresspassteils (17b) jedes Verbindungsanschlusses (17) und/oder einer Außenumfangsfläche eines Drahtes (21) gehalten wird.
Patent DE-102005058311-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzlehne mit einer Tragstruktur
Inventor: EISENSCHMID FRANZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-12-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Fahrzeugsitzlehne
mit einer Tragstruktur, mit mindestens einem an der Tragstruktur festgelegtem
Schaumteil und mit einem Aufnahmeteil für die Halteelemente einer Kopfstütze, dadurch
gekennzeichnet, dass ein vorderes Schaumteil (5) mit einem rückwärtigen,
die Kopfstütze
(13) und die Halteelemente (15) umfassenden Schaumteil (7) verbunden
ist, derart, dass der durch die Schaumteile (5, 7) gebildete Hohlkörper von
oben her auf die Tragstruktur der Fahrzeugsitzlehne (3) aufsteckbar
ist, wobei beim Aufstecken die Halteelemente (15) der Kopfstütze (13)
in zugeordnete Aufnahmeteile an der Tragstruktur eingreifen.
Patent DE-102005062969-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem heckseitigen Laderaum
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-12-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Personenkraftwagen mit einem heckseitigen Laderaum (5) und mit einem durch eine Schwenkeinrichtung (15) aus dem Laderaum (5) heraus bewegbaren Ladeboden (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Ladeboden (3) ein Kindersitz (1) befestigt ist und die Schwenkeinrichtung dann, wenn sich der Ladeboden innerhalb des Laderaumes befindet, zur Höhen- und Längseinstellung des Kindersitzes in wenigstens einer Zwischenstellung arretierbar ist.
Patent DE-102006003938-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Karosseriebefestigung mit durchragendem Bolzen
Inventor: GOUDIE ROBERT J
IPC: F16F13/08
Filed: 2006-01-26
Granted: 2017-06-01
Abstract: Hydraulisch gedämpfte Befestigung, aufweisend ein zylinderförmiges inneres Metall (14), ein äußeres Metall (12), das um das innere Metall (14) herum angeordnet ist, um zwischen dem inneren und dem äußeren Metall (14, 12) einen Spalt auszubilden, eine innerhalb des Spaltes zwischen dem inneren und dem äußeren Metall (14, 12) angeordnete elastomere Buchse (32), wobei die elastomere Buchse (32) eine Wandung beinhaltet, die den Spalt abdeckt, eine erste ringförmige Kammer (52) und eine zweite ringförmige Kammer (54), die zwischen der elastomeren Buchse (32) und dem äußeren Metall (12) ausgebildet sind, wobei die erste und zweite ringförmige Kammer (52, 54) axial voneinander beabstandet sind, einen ersten Durchlass (56), welcher sich zwischen der ersten und zweiten ringförmigen Kammer (52, 54) erstreckt, wobei der Durchlass (56) durch die elastomere Buchse (32) und das äußere Metall (12) ausgebildet ist und sich um die elastomere Buchse (32) umlaufend erstreckt, und ein inneres Rohr (34), welches zwischen dem inneren und äußeren Metall (14, 12) angeordnet ist, wobei die zweite ringförmige Kammer (54) zwischen dem inneren Rohr (34) und dem äußeren Metall (12) angeordnet ist.
Patent DE-102006007172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur schnellen, ortsaufgelösten, flächigen, spektroskopischen Analyse, bzw. zum Spectral Imaging oder zur 3D-Erfassung mittels Spektroskopie
Inventor: KOERNER KLAUS DR
IPC: G01B11/25
Filed: 2006-02-08
Granted: 2013-01-17
Abstract: Anordnung zur schnellen, ortsaufgelösten, flächigen, spektroskopischen Analyse, bzw. zum Spectral Imaging, mit folgenden Komponenten in der Anordnung: Eine polychromatische Lichtquelle (1), ein gerastertes, flächiges Array (5) von Pinholes oder ein flächiges Array von Mikrolinsen mit Foki und diesen Foki zugeordneten Pinholes, welche ein Array von Pinholes bilden, ein optisches Abbildungssystem (6) für das Array (5), mindestens eine flächige Detektor-Matrix (9) im Detektionsstrahlengang, der Mittel zur lateralen spektralen Aufspaltung (7) und Mittel zur Fokussierung (8) auf die flächige Detektor-Matrix (9) vorgeordnet sind, so dass auf der Detektor-Matrix (9) mindestens eine spektrale Achse besteht, wobei mindestens ein Fernrohr-, ein Tubus- (4) oder mindestens ein Transferobjektiv zur Objektaufnahme dem gerasterten, flächigen Array (5) vorgeordnet ist, wobei das gerasterte, flächige Array (5) relativ verdreht um einen spitzen Winkel zur spektralen Achse auf der flächigen Detektor-Matrix (9) angeordnet ist, wobei die Drehung um die optische Achse (OA) der Anordnung ausgeführt ist, so dass durch...
Patent DE-102006009211-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe und Fluidmaschine
Inventor: TAKEUCHI YASUHIRO
IPC: F04C18/02
Filed: 2006-02-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Fluidmaschine, umfassend: ein Expansionselement (203) mit einer Funktion der Abgabe von mechanischer Energie durch Expansion von Kältemittel, wobei das Expansionselement eine Niedrigdrucköffnung (203a) aufweist, von welcher Niedrigdruck-Dampfphasen-Kältemittel nach seiner Dekompression ausströmt und eine Hochdrucköffnung (203b) aufweist, von welcher Hochdruckkältemittel vor seiner Dekompression einströmt; ein Elektroenergie-Erzeugungselement (204) mit einer Funktion der Erzeugung von Elektroenergie durch Verwendung der mechanischen Energie; ein Kältemittel-Druckzuführelement (205) zum Zuführen von Kältemittel unter Druck zu dem Expansionselement, wobei das Kältemittel-Druckzuführelement eine Kältemittelsaugöffnung (205a) aufweist, von welcher Flüssigphasen-Kältemittel angesaugt wird, und eine Kältemittel-Abgabeöffnung (205b) aufweist, von welcher Flüssigphasen-Kältemittel abgegeben wird; und einen Kommunikationsteil (206, 261, 262) zum Bewirken, dass die Niedrigdrucköffnung (203a) des Expansionselements mit der Kältemittelsaugöffnung (205a) des Kältemittel-Druckzuführelements (205) kommunizierend verbunden ist, wobei der Kommunikationsteil Schmieröl vom Dampfphasen-Kältemittel abscheidet und das Schmieröl zu der Kältemittelsaugöffnung (205a) zuführt.
Patent DE-102006018485-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung zum Betätigen einer Klappe, insbesondere Rauchabzugsklappe
Inventor: GRASL ANDREAS
IPC: E05F15/04
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Eine Gelenkanordnung zur Betätigung einer Klappe oder Kuppel (1), die um eine ortsfeste, erste Drehachse (P<SUB>0</SUB>) über einem ortsfesten Aufsatz (15) schwenkbar ist, weist ein lineares Antriebselement (7) auf, dessen eines Ende an einer schwenkbaren Verbindungsstelle (P<SUB>1</SUB>) mit der Klappe in Verbindung steht und welches andererseits um eine erste Schwenkachse (P<SUB>2</SUB>) schwenkbar an einem Stützhebel (10) angebracht ist. Der Stützhebel (10) ist um eine ortsfeste, zweite Schwenkachse (P<SUB>3</SUB>) in einem Abstand zu der ersten Drehachse (P<SUB>0</SUB>) schwenkbar. Ein zusätzlicher Umlenkhebel (11) greift mit einem ersten Ende schwenkbar an dem linearen Antriebselement (7) entfernt von der schwenkbaren Verbindungsstelle (P<SUB>1</SUB>) an. Ein erstes Ende einer Zugfeder (14) steht mit dem Aufsatz (15) an einer Federanbringungsstelle (17) in fester Verbindung, die weiter von der ersten Drehachse (P<SUB>0</SUB>) der Klappe entfernt ist als die erste Schwenkachse (P<SUB>2</SUB>) des linearen Antriebselements (7). Um die Kräfte zu minimieren, welche die Klappe oder einen mit dieser verbundenen Lüfterrahmen verwinden, ist ein zweites Ende der Zugfeder (14) mit einem unteren Abschnitt (9) des linearen AntriebselemenP<SUB>2</SUB>) einschließt.
Patent DE-102006020177-B4 (DE)
Title: Computersystem mit einer Kühlanordnung
Inventor: KOEHLER FRIEDRICH
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Computersystem
mit mehreren Steckplätzen
für Prozessoren
und einer Kühlanordnung
(1) für
die Prozessoren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Strömungsregulator
(5) vorgesehen ist, der ein Basiselement (8) und mindestens ein
mit dem Basiselement (8) über
ein Scharnier verbundenes Rückschlagelement
(7) aufweist, wobei der Strömungsregulator
(5) mit seinem Basiselement (8) in einen Steckplatz, der nicht mit einem
Prozessor bestückt
ist, eingesteckt ist und das mindestens eine Rückschlagelement (7) vor einer
Luftaustrittsöffnung
(3b) der Kühlanordnung
(1) angeordnet ist.
Patent DE-102006028556-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16D3/14
Filed: 2006-06-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang (101) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit (103), insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einer Abtriebswelle (104), insbesondere einer Kurbelwelle, und einem Getriebe (105) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (130), mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung (1; 133;146; 155), die mehrere Pendelmassen (11-14,21,23;135-138; 151-154) umfasst, die mit Hilfe von Laufrollen (25,26,35,36;251) an einer Pendelmassenträgereinrichtung (2;242) relativ zu dieser bewegbar angebracht sind, und mit mindestens einer Kupplungseinrichtung (106) und/oder mit mindestens einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (107), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (25,26,35,36;251) jeweils mindestens einen Bund (78,79;268,269) aufweisen, der unter Fliehkrafteinwirkung auf die Pendelmasse (11-14,21,23;135-138; 151-154) in axialer Richtung zwischen der Pendelmasse (11-14,21,23; 135-185; 151-154) und der Pendelmassenträgereinrichtung (2;242) angeordnet ist.
Patent DE-102006032343-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherinterface
Inventor: WALLNER PAUL
IPC: G06F13/16
Filed: 2006-07-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: Halbleiterspeicherinterface für einen Halbleiterspeicherchip mit einem Speicherkern (CORE), wobei das Speicherinterface operationell mit dem Speicherkern (CORE) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherinterface folgendes umfasst:  Befehls-, Adress- und Schreibdatensignaleingabe- und -ausgabeeinrichtungen (pcaw, scaw), angeordnet jeweils zum Empfang und zum Senden von protokollbasierten Frames eines Befehls-, Adress- und Schreibdatenstroms (CAwD);  Lesedatensignaleingabe- und -ausgabeeinrichtungen (prd, srd), angeordnet jeweils zum Empfang und zum Senden von protokollbasierten Frames eines Lesedatenstroms (rD) getrennt vom Befehls-, Adress- und Schreibdatenstrom (CAwD),  eine Rangauswahlsignaleingabeeinrichtung (rs), angeordnet für den Empfang eines von einem externen Speichercontroller (MC) generierten und getrennt von den Frames des Befehls-, Adress- und Schreibdatenstroms (CAwD) und des Lesedatenstroms (rD) übertragenen Mehrbit-Rangauswahlsignals (RS)  einen Rangauswahlumschalteabschnitt mit einem Rangauswahldecoder für das Decodieren von Signalzuständen des Rangauswahlsignals (RS); und  eine Befehls-, Adress- und Schreibdatensignalumschalteinrichtung, die, gesteuert in Übereinstimmung mit den vom Rangauswahldecoder aus dem Rangauswahlsignal (RS) decodierten Signalzuständen, einen empfangenen Befehls-, Adress- und Schreibdatenstrom...
Patent DE-102006039744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nichtmagnetischen und/oder korrosionsbeständigen Wälzlagerbauteils
Inventor: GIERL JÜRGEN DR ING
IPC: C23C8/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines nichtmagnetischen und/oder korrosionsbeständigen Wälzlagerbauteils, umfassend folgende Schritte: – Verwendung eines das Wälzkörperbauteil bildenden porösen Sinterkörpers aus einem nichtmagnetischen und/oder korrosionsbeständigem Stahlpulver, und – thermochemische Behandlung des Sinterkörpers in einer Bor, Chrom und/oder Stickstoff enthaltenden Inertgasatmosphäre zum Harten des Sinterkörpers.
Patent DE-102006045776-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: REIMANN WINFRIED
IPC: F16B5/00
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) zur Befestigung einer flexiblen Materialbahn an einem Steg (8) mit einem freien Ende (9), insbesondere zur Befestigung eines Energie- oder Schattierschirms (S) an einem Steg (8) eines Führungsprofils (10) in einem Gewächshaus, umfassend eine ein inneres Volumen (3) umschließende, längsseitig geöffnete äußere Schale (2) und wenigstens einen von der äußeren Schale (2) in das innere Volumen (3) abstehenden Widerhaken (4). Das erfindungsgemäße Befestigungselement ist dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Schale (2) innenseitig einen der längsseitigen Öffnung (5) im Wesentlichen gegenüberliegenden, von wenigstens einer Schulter (6) begrenzten eingeschnürten Bereich (7) zur Aufnahme des freien Stegendes (9) aufweist, wobei der wenigstens eine Widerhaken (4) relativ zu der wenigstens einen den eingeschnürten Bereich (7) begrenzenden Schulter (6) derart angeordnet ist, dass es bei Zugbelastung der zweischen dem Befestigungselement (1) und dem Stegende (9) verklammerten Materialbahn zur Selbsthemmung zwischen dem Befestigungselement (1) und dem Steg (8) kommt.
Patent DE-102006055255-B4 (DE)
Title: Trägerwerkzeug für eine Schneidplatte und Schneidplatte
Inventor: KEMMER KLAUS
IPC: B23B27/16
Filed: 2006-11-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Trägerwerkzeug für eine Schneidelatte (23) mit einem Schaft in dem eine Aufnahme (9) für die Schneidelatte (23) vorgesehen ist, wobei ein Ende der Aufnahme (9) offen ist, wobei die Aufnahme (9) eine erste Kante (13), eine zweite Kante (15) und einen Anschlag aufweist, wobei die erste Kante (13) und die zweite Kante (15) mindestens teilweise einen von null Grad verschiedenen Winkel (α PS ) einschließen, wobei die erste Kante (13) im Wesentlichen parallel zu einer Vorschubrichtung (11) des Trägerwerkzeugs (1) verläuft, und wobei die erste Kante (13) und die zweite Kante (15) zur Klemmung der Schneidelatte dienen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem offenen Ende der Aufnahme (9) eine dritte Kante (17) an die zweite Kante (15) anschließt, dass die dritte Kante (17) einen Anschlag für die Schneidelatte (23) aufweist, und dass die dritte Kante (17) ein Profil hat, das die Übertragung von senkrecht zur Vorschubrichtung auf die Schneidelatte (23) wirkenden Kräfte auf...
Patent DE-102007010998-B4 (DE)
Title: System und Verfahren
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02P27/06
Filed: 2007-03-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: System, umfassend ein Versorgungsmodul (1), über welches Verbraucher mit Energie und Daten versorgbar sind, wobei die Verbraucher mit dem Versorgungsmodul (1) mittels zumindest drei Leitungen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Betriebsart vom Versorgungsmodul (1) über die drei Leitungen ein die Verbraucher versorgendes Drehspannungssystem an die Verbraucher einspeisbar ist, wobei die Verbraucher Mittel zur Bestimmung des vom Versorgungsmodul (1) vorgebbaren Drehsinns des Drehspannungssystems und Mittel zur Bestimmung der vom Versorgungsmodul (1) vorgebbaren Frequenz des Drehspannungssystems umfassen, wobei in den Verbrauchern die bestimmte Information über Drehrichtung als Soll-Drehrichtung einem Drehzahlregler zugeführt wird, wobei in den Verbrauchern die bestimmte Information über Frequenz als Soll-Drehzahl in dem Drehzahlregler zugeführt wird, wobei der Drehzahlregler von einem Umrichter umfasst ist, der den Elektromotor eines Verbrauchers entsprechend speist.
Patent DE-102007015793-B4 (DE)
Title: Kontaktschiebereinheit für eine Schalteinheit, insbesondere einen Leistungsschalter.
Inventor: DONHAUSER PETER
IPC: H01H73/04
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktschiebereinheit für eine Schalteinheit, insbesondere einen Leistungsschalter, aufweisend einen Kontaktschieber und ein Schaltstück, wobei zur Verwendung von Brückendrehungen des Schaltstückes (10) dieses fest mit dem Kontaktschieber (20) verbunden ist.
Patent DE-102007021834-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuges und Montageverfahren hierfür
Inventor: FORTMANN WOLFGANG
IPC: B60K20/02
Filed: 2007-05-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines PKW, aufweisend ein Schaltgehäuse (2), in welchem sich ein Schalthebel (5) befindet, mit einer Bodenplatte (3), durch welche eine Schaltverbindung (4) zwischen der Schaltvorrichtung (1) und dem Getriebe verläuft, welche an eine Bodengruppe (15) des Kraftfahrzeuges montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (3) vor der Montage der Schaltvorrichtung in das Kraftfahrzeug lösbar mit dem in sich geschlossen ausgebildeten Schaltgehäuse (2) verbunden ist und eine einzige Montageeinheit darstellt und nach der Montage der Schaltvorrichtung in das Kraftfahrzeug die Verbindung zwischen Bodenplatte (3) und Schaltgehäuse (2) gelöst ist und das Schaltgehäuse (2) über separate Verbindungsmittel mit einer Schaltkonsole (13) des Kraftfahrzeugs verbunden wird.
Patent DE-102007029036-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RIMPAU ARNOLD
IPC: F02B29/04
Filed: 2007-06-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem von Ladeluft und Kühlmedium in voneinander getrennten Kanälen durchströmten Wärmetauscher (14), einem Bypasskanal (18) zum Leiten der Ladeluft am Wärmetauscher (14) vorbei, und mit einem in den Ladeluftkühler integrierten Klappenmodul (12) mit wenigstens einer Schaltklappe im Strömungsweg der Ladeluft zum wahlweise Leiten der Ladeluft in den Wärmetauscher (14) und/oder den Bypasskanal (18), wobei eine Elektronikeinheit (22) zum Betätigen der wenigstens einen Schaltklappe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (22) an einer Seite des Klappenmoduls (12) angeordnet ist, welche dem Wärmetauscher (14) zugewandt ist.
Patent DE-102007054853-B4 (DE)
Title: Adapter für eine Tabakblock-Zigarettenstopfmaschine
Inventor: RIPPERS JOSEF
IPC: A24C5/42
Filed: 2007-11-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: Adapter (1) für eine Tabakblock-Zigarettenstopfmaschine (2) für die Herstellung von Zigaretten aus einem vorkonfektionierten flachen und länglichen Tabakblock und entsprechenden Zigarettenleerhülsen, wobei die Tabakblock-Zigarettenstopfmaschine (2) eine Auflagefläche (10) für den zu verwendenden Tabakblock aufweist, wobei an dem einem Ende der Auflagefläche (10) eine Vorschubeinrichtung (11) vorgesehen ist und an dem anderem Ende der Auflagefläche (10) einerseits eine Schneidevorrichtung zur Abtrennung eines Teils des Tabakblock sowie andererseits eine Stopfeinrichtung (7) zur Füllung einer Zigarettenleerhülse mit dem abgetrennten Teil des Tabakblocks vorgesehen ist, wobei der Adapter (1) ein flaches und längliches, anstelle eines Tabakblocks auf der Auflagefläche (10) in flach liegender Ausrichtung anzuordnendes Gehäuse (3) umfasst, welches in seinen Abmessungen die Abmessungen des Tabakblocks nicht überschreitet und offene Stirnseiten hat, die sich bei auf der Auflagefläche (10) angeordnetem Gehäuse (3) an den Enden der Auflagefläche (10) befinden.
Patent DE-102008001670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: PECHAN OLIVER
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-05-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei Kraftstoff zur Verbrennung in einem Brennraum der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird und wobei eine erste Größe der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird, die einen Rückschluss auf das Verhalten einer Ausgangsgröße der Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Drehmoments, zulässt, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) eine erste einzuspritzende Kraftstoffmenge wird vorgegeben,b) ein erster Wert der ersten Größe wird ermittelt, der sich infolge einer Kraftstoffeinspritzung gemäß der ersten einzuspritzenden Kraftstoffmenge ergibt,c) ausgehend von der ersten einzuspritzenden Kraftstoffmenge wird die einzuspritzende Kraftstoffmenge im Verhältnis zu einer der Brennkraftmaschine (1) zuzuführenden Luftmenge verändert,d) ein zweiter Wert der ersten Größe wird ermittelt, der sich infolge der Änderung der einzuspritzenden Kraftstoffmenge ergibt,e) der erste Wert der ersten Größe wird mit dem zweiten Wert der ersten Größe verglichen undf) abhängig vom Vergleichsergebnis wird ein Wert für ein vor der Veränderung der einzuspritzenden Kraftstoffmenge für die erste einzuspritzende Kraftstoffmenge vorliegendes Luft-/Kraftstoffgemischverhältnis unabhängig von einem Messwert eines den Sauerstoffgehalt im Abgas messenden Sensors ermittelt, wobei das ermittelte Luft-/Kraftstoffgemischverhältnis mit einem vorgegebenen Luft-/Kraftstoffgemischverhältnis verglichen wird und dass abhängig vom Vergleichsergebnis der Wert der vor dem erstmaligen Durchlauf der Schritte b) bis f) vorgegebenen ersten einzuspritzenden Kraftstoffmenge als Grundeinspritzmenge derart korrigiert wird, um das ermittelte Luft-/Kraftstoff-gemischverhältnis dem vorgegebenen Luft-/Kraftstoffgemischverhältnis anzunähern.