baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052186-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Wärmeaustauscher, aufweisend – mehrere übereinander angeordnete erste Strömungskanäle (4) eines Kühlmediums, – zwischen den ersten Strömungskanälen (4) angeordnete, an ihren Enden mit Sammelkästen (7, 8) versehene zweite Strömungskanäle (5) eines Prozeßmediums, – wobei die ersten und zweiten Strömungskanäle (4, 5) jeweils durch Trennblechen (2) und diese auf Abstand haltende erste und zweite Blockprofile (3, 6) und zwischen jeweiligen Blockprofilen (3, 6) angeordnete Lamellen (9, 10) gebildet sind, – wobei die die ersten Strömungskanäle (4) begrenzenden ersten Blockprofile (3) C-förmig ausgebildet sind, – wobei sich von einer Basis (31) der ersten Blockprofile (3) zwei federnd ausgebildete Schenkel (32) in Richtung der Lamellen (9) erstrecken und zwischen sich eine in Richtung der Lamellen (9) offene Ausnehmung (33) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Basis (31) mindestens eine Ausnehmung (38, 39) zur flexiblen Ausbildung der Basis (31) der ersten Blockprofile (3) aufweist.
Patent DE-202011103579-U1 (DE)
Title: Stickmaschine mit auswechselbarem Schneidwerkzeug
IPC: D05C11/04
Filed: 2011-07-21
Abstract: Stickmaschine mit auswechselbarem Schneidwerkzeug (12) zur Applikation flächiger Materialstücke in gewünschter Form auf einem Stickboden, wobei die Antriebsstangen (3) für die Sticknadeln (7) der Stickmaschine in einem Trägergehäuse (1) verschiebbar in Richtung auf den Stickboden angetrieben sind und an den Antriebsstangen (3) mindestens eine Halterung (4, 8) für die auswechselbare Befestigung mindestens eines Schneidwerkzeuges (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schneidwerkzeug (12) auswechselbar am Nadelhalter (4) für die Halterung der Sticknadel (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011103754-U1 (DE)
Title: Strumpf mit Positionierungselement
IPC: A41B11/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Strumpf (10), insbesondere Sportstrumpf, aufweisend ein textiles Gewebe mit einer Basisgewebezone (4) und wenigstens einer Kompressionszone (5), die Mittel zur Kompression aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strumpf (10) an der den Zehen zugewandten Seite wenigstens ein optisch und/oder haptisch von der Außenseite des Strumpfes (10) her wahrnehmbares Positionierungselement (3) aufweist, welches entlang der Längserstreckung des Schienbeinknochens des Trägers positionierbar ist.
Patent DE-202011104700-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion der Werkzeugsbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die verbesserte Konstruktion der Werkzeugsbox umfasst wesentlich ein Grundteil, einen Deckel, mehrere Federscharniere und mindestens eine Pufferstange. Im Grundteil wird mindestens eine vertiefte Ablage vorgerichtet; Ein Deckel verbindet sich mit dem Grundteil. Im Deckel gibt es einen vertieften Aufnahmeraum; Die beiden Seiten des Federscharniers werden jeweils an der benachbarten Seite der Ablage und des Aufnahmeraumes angeschraubt; Die beiden Enden der Pufferstange werden jeweils drehbar an der benachbarten Innenseite der Ablage und des Aufnahmeraumes angebracht.
Patent DE-202011107248-U1 (DE)
Title: Tülle zur Vorbereitung von Kebab
IPC: A22C7/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Tülle zum Vorbereiten von Kebab gekennzeichnet durch die Verwendung in Verbindung mit einer Kartuschen-Handpistole in geschossener Ausführung (Fassungsvermögen etwa 1/2 kg Hackfleisch) und formgerechter Einsatz aus Kunststoff.
Patent DE-202011107849-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Pflege- oder Krankenbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-11-15
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit – einem auf einem Untergrund ruhenden Bettgestell (12) mit einem Kopfende (20) und einem Fußende (22), – einer Liegefläche (24), die vom Bettgestell (12) getragen ist, und – mindestens einem Sicherheitsseitenteil (32; 34), das zwischen verschiedenen Stellungen bewegbar gelagert ist und in mindestens einer dieser Stellungen seitlich der Liegefläche (24) angeordnet und über diese hinaus in zum Untergrund entgegengesetzter Richtung nach oben ragt, gekennzeichnet durch – einen Lage- und/oder Lageveränderungssensor (40; 42) zur Erkennung der von dem Sicherheitsseitenteil (32; 34) eingenommenen Ausrichtung im Raum und/oder deren Veränderung und – einer Auswerteeinheit (44) zum Empfang und zur Auswertung des Ausgangssignals des Lage- und/oder Lageveränderungssensors (40; 42) zwecks Ermittlung der Stellung des Sicherheitsseitenteils (32; 34) relativ zum Bettgestell (12).
Patent DE-202011110455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils aus Sichtbeton
IPC: B28B11/24
Filed: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils (32) aus Sichtbeton, umfassend: (a) eine Befüllstation (20) zum Befüllen der Form (30) mit Ausgangsmaterial (10); (b) einen ersten Härtebereich (40) zur Durchführung eines ersten Härteschritts des Ausgangsmaterials (10) bis zu einer ersten Festigkeitsstufe, wobei aus dem Ausgangsmaterial (10) ein Bauteil (32) gebildet ist; (c) eine Entformungsstation (50) zur Trennung von Bauteil (32) und Form (30); (d) ein zweiter Härtebereich (70) zur Durchführung eines zweiten Härteschritts bis zu einer zweiten Festigkeitsstufe des Bauteils (32).
Patent DE-202012000053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsteinen von Ackerflächen
IPC: A01B39/18
Filed: 2012-01-04
Abstract: Vorrichtung zum entsteinen von Ackerflächen dadurch gekennzeichnet, dass der Boden an einer bestimmten Tiefe komplett abgeschnitten wird und bis zu dieser vorgegebenen Tiefe ihm die Steine bis zu einer bestimmten Größe entnommen werden.
Patent DE-202012000530-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen-Chip mit integrierter Werbefläche
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-01-21
Abstract: Einkaufswagen-Chip in der Größe passend für gebräuchliche Wagen-Chipaufnahmen. Chip integriert mit einer Werbefläche in beliebiger Formgebung, oberseitig geeignet als Werbefläche (1), rückseitig mit einer Vertiefung/Aufnahme für Münzen als Münzdepot, wahlweise passend für Münzen der Größen von 0,50 €-Cent, 1 €, 2 € oder 1 SFR. (2) Beliebig ausgelegt für eine oder mehrere Münzen. In Kombination eines Karabinerhäkchen oder Schlüsselringes geeignet als Schlüsselanhänger. (3)
Patent DE-202012001556-U1 (DE)
Title: Es-Klappe am Kontrafagott mit akustisch verbesserter Tonlochposition
IPC: G10D7/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: Es-Klappe am Kontrafagott, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des Es-Tonloches zum E-Tonloch zwischen 0 und 7 cm beträgt.
Patent DE-202012003356-U1 (DE)
Title: Vario-Pads für Wanderstöcke
IPC: A45B9/04
Filed: 2012-04-03
Abstract: Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines herkömmlichen Gummifusses (Gummipads) am Wanderstock zur Verdeckung der Wanderstockspitze eine Vorrichtung zum Aus- und Einfahren der Stockspitze angebracht ist und ein spezieller Gummifuß an diese Vorrichtung befestigt wird.
Patent DE-202012004067-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/427
Filed: 2012-04-17
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend ein Wärmeleitelement (11), das eine erste Fläche (111) und eine zweite Fläche (112) aufweist, und eine Grundplatte (12), did eine zweite Seite (123) aufweist, wobei die Ausnehmung (121) mit der ersten und zweiten Seiten (122, 123) verbunden ist, wobei das Wärmeleitelement (11) in die erste Seite (122) der Grundplatte (12) einrastet, wobei die zweite Fläche (112) des Wärmeleitelements (11) mit der Ausnehmung (121) fluchtet, wobei die Grundplatte (12) aus hochmolekularem Material hergestellt und um das Wärmeleitelement (11) umspritzt ist.
Patent DE-202012009306-U1 (DE)
Title: Einteiliges Bekleidungsstück zur Verwendung als Bademantel mit Ober- und Hosenteil
IPC: A41D7/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Einteiliges Kleidungsstück mit über (1) – und Unterteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) in Hosenform ausgestaltet ist, sowie mit einer Öffnung (3) zum An- und Ausziehen.
Patent DE-202012009608-U1 (DE)
Title: Stylersystem für mehrere Kleidungsstücke
IPC: D06F73/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: Stylersystem für mehrere Kleidungsstücke, umfassend: einen ersten Kleidungsstyler (10) mit einer ersten Aufhängevorrichtung (15) zum Anwenden von Vibration an daran aufgehangener Kleidung; einen zweiten Kleidungsstyler (20) mit einer zweiten Aufhängevorrichtung (25) zum Anwenden von Vibration an daran aufgehangener Kleidung; und eine Steuereinheit zum Steuern einer Vibrationsphase der zweiten Aufhängevorrichtung (25), so dass sie zu einer Gegenphase der Vibrationsphase der ersten Aufhängevorrichtung (15) wird, wenn die erste Aufhängevorrichtung (15) und die zweite Aufhängevorrichtung (25) zu selben Zeit betrieben werden und Vibrationsfrequenzen der ersten Aufhängevorrichtung (15) und der zweiten Aufhängevorrichtung (25) dieselben sind.
Patent DE-202012101258-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung mit einem glockenförmigen Hohlkörper
IPC: A61F7/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Massagevorrichtung mit einem glockenförmigen Hohlkörper (2), der mit einer Grundöffnung (4) auf eine zu behandelnde Körperfläche (6) flächig aufsetzbar ist und in dessen Hohlraum (7) die auf die Körperfläche (6) einwirkenden Druckverhältnisse veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (2) eine Einrichtung (9) aufweist, mit der wenigstens eine weitere physikalische Wirkung an der zu behandelnde Körperfläche (6) erzeugbar ist, und dass auf den Hohlkörper (2) ein mit einem Handgriff (14) versehenes Griffstück (15) lösbar aufsetzbar ist.
Patent DE-202012101259-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zur Reinigung von belastetem Ausgangsmaterial
IPC: A62D3/178
Filed: 2012-04-05
Abstract: Transportable Vorrichtung zur Reinigung von belastetem Ausgangsmaterial,  umfassend  eine Zuführvorrichtung (3, 201) zum Fördern des Ausgangsmaterials (2);  eine Behandlungsstation (4, 203) mit mindestens einem Mikrowellenkopf zum Behandeln des Ausgangsmaterials mit Mikrowellen derart, dass das Belastungsmaterial zumindest zum Teil flüchtig oder flüssig wird und aus dem Ausgangsmaterial entweicht oder vom Ausgangsmaterial (2) separierbar ist, während das Ausgangsmaterial (2) in seiner Struktur im Wesentlichen keine Veränderung erfährt;  wenigstens eine Abzugseinrichtung (71, 207, 210, 211) zum Abziehen der flüchtigen und/oder flüssigen Bestandteile des Belastungsmaterials; und  eine Abführvorrichtung (6) zum Abführen des gereinigten Ausgangsmaterials (2’).
Patent DE-202013003554-U1 (DE)
Title: Hundehandtuch aus Microfaser
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Hundehandtuch aus Mikrofaser, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Handtuch zwei Einsteckfächer für die Hände aufgenäht sind.
Patent DE-202013005958-U1 (DE)
Title: Flechtwerkgebilde
IPC: B27J1/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Flechtwerkgebilde (1), insbesondere Außenbehälter als Zierbehälter zur Aufnahme eines Innenbehälters als Pflanzgefäß oder Trenn- oder Sichtschutzelement für den Innen- und/oder Außenbereich, mit einem Flechtwerk gebildet durch eine Mehrzahl von Flechtsträngen aus einem Flechtmaterial und mit einem mit dem Flechtwerk beflochten und/oder bespannten Flechtwerkrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Flechtwerkrahmen eine Mehrzahl von Verbindungsstücken (2, 4) und eine Mehrzahl von Zwischenstücken (3, 5, 15) aufweist, wobei jedes Verbindungsstück (2, 4) mehrere Verbindungsbereiche (6, 7, 14) zum Verbinden mit jeweils einem Zwischenstück (3, 5, 15) aufweist und die Zwischenstücke (3, 5, 15) über die Verbindungsstücke (2, 4) miteinander verbunden sind und wobei wenigstens ein Verbindungsstück (2, 4) aus einem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202013009181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeiten auf Oberflächen
IPC: A47L11/28
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeiten auf Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine automatische Bewegungseinheit und mindestens ein Wischelement, welches so gestaltet ist, dass es die Funktion eines Abziehers erfüllt, umfasst.
Patent DE-202013011071-U1 (DE)
Title: Mobile Werbesäule
IPC: B60R13/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine am Fahrzeug angebrachte Mobile Werbesäule zum Zwecke der Außenwerbung mit drehender Wirkung, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule elektrisch auf die Hälfte absenkbar, d. h. die Größe der Säule wird um ca. 50% reduziert.
Patent DE-202013011778-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für Steckverbinder
IPC: H01R13/622
Filed: 2013-05-31
Abstract: Anschlusselement (1) für Steckverbinder (5), zur Kontaktierung mit einem Gegenelement (2) eines Gegensteckverbinders (6), wobei das Anschlusselement (1) hülsenartig ausgebildet ist, und zumindest ein erstes und ein zweites Mittel zur mechanischen Kontaktierung von Gegenelementen (2) des Gegensteckverbinders (6) aufweist, wobei das erste Mittel zur Kontaktierung durch ein in Steckrichtung (S) weisendes Innengewinde (3) gebildet ist, und wobei das zweite Mittel zur Kontaktierung durch eine Nut (4) gebildet ist.
Patent DE-202014001512-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein einen Stiel aufweisendes Arbeitsgerät
IPC: A01B1/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Handhabungsvorrichtung für ein einen Stiel aufweisendes Arbeitsgerät, insbesondere eine Handschaufel oder eine Schneeschaufel, gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung (9) mit einer Stielbefestigungseinrichtung (19), die zum Befestigen des Stiels (3) des Arbeitsgeräts (2) an der Handhabungsvorrichtung (1) ausgebildet ist, und eine Bodenabstützeinrichtung (4), mit der die Stützeinrichtung (9) bzw. die Handhabungsvorrichtung (1) am Boden aufstellbar und am Boden verlagerbar ist.
Patent DE-202014002160-U1 (DE)
Title: Abgas - Fahrtwind - Injektor
IPC: F01N3/30
Filed: 2014-03-08
Abstract: Abgas-Fahrtwind-Injektor, an einem Abgassystem montiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteintritt mittels einer Schlauchleitung mit dem Injektor verbunden ist, der Injektor ist im Rohr eines Abgassystems so konstruiert, dass sein Ende zum Abgasaustritt zeigt.
Patent DE-202014004369-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Regalsystem verschiedener Materialien, die zur Aufnahme von Gegenständen dient und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Grundplatte eine Nut zur Aufnahme von Ordnern aufweist.
Patent DE-202014007164-U1 (DE)
Title: Antrieb
IPC: F16N25/04
Filed: 2014-09-02
Abstract: Antrieb zum Erreichen einer Sollstellung eines Bauteils wie eines Rotorblatts, Kranturms, Oberwagens und dergleichen, mit zumindest zwei miteinander in Zahneingriff stehenden Antriebselementen (6, 7), von denen mindestens eines von einer Antriebsquelle (2) her antreibbar und das andere mit dem Bauteil verbindbar ist, sowie einer mindestens einem Antriebselement zugeordnete Schmiervorrichtung (8) zum Schmieren der Antriebselemente (6, 7), wobei zumindest ein Schmiermittelkanal (9) zum Zuführen von Schmiermittel zu zumindest einem in Eingriff befindlichen Zahnpaar durch mindestens eines der Antriebselemente (6) hindurch geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiervorrichtung (8) einen Verteiler (11) mit zumindest einem Zuführkanal (12) aufweist, der mit dem zumindest einen Schmiermittelkanal (9) in dem zumindest einen Antriebselement (6) verbindbar ist, wobei das Antriebselement (6) relativ zu dem Verteiler (11) bewegbar ist derart, dass je nach Stellung des Antriebselements (6) relativ zum Verteiler (11) der zumindest eine Schmiermittelkanal (9) des zumindest einen Antriebselements (6) mit dem zumindest einen Zuführkanal (12) des Verteilers (11) in Verbindung steht oder von dem zumindest einen genannten Zuführkanal (12) des Verteilers (11) abgeschnitten ist.
Patent DE-202014010239-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Wagenkasten und Drehgestellen und Niederspannvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61F5/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem Wagenkasten und Drehgestellen mit jeweils einem Drehgestellrahmen (1), auf dessen Obergurt sich Sekundärfedern (42) abstützen, und mit am Wagenkasten befestigten Abhebesicherungsstangen (29), die axial durch den Obergurt geführt sind, wobei der Wagenkasten mittels einer gegen die Unterseite des Obergurts geführten und an der jeweiligen Abhebesicherungsstange (29) angreifenden Niederspannvorrichtung für einen Transport des Schienenfahrzeugs gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederspannvorrichtung eine hydraulische Einrichtung (20) mit mindestens zwei Hydraulik-Zylindern (21, 22) ist, die mit einer Druckplatte (23) verschraubt sind, dass die hydraulische Einrichtung (20) mit ihrer von der Druckplatte (23) abgewendeten Seite mit ihren Hydraulik-Kolben (38, 39) an der Unterseite des Obergurts anliegt und dass die Druckplatte (23) eine Durchgangsöffnung (28) aufweist, durch die die Abhebesicherungsstange (29) hindurchgeführt und an der Druckplatte (23) gehalten ist.
Patent DE-202014011446-U1 (DE)
Title: Garnwickelvorrichtung
IPC: B65H54/28
Filed: 2014-04-22
Abstract: Garnwickelvorrichtung (100), die folgende Merkmale aufweist:
 eine Traversierführung (17), die angepasst ist, um ein Garn (Y), das um einen Garnkörper (P) zu wickeln ist, während einer Wickelperiode des Garnkörpers (P) zu traversieren, und um während einer Wickelstoppperiode des Garnkörpers (P) an einer Bereitschaftsposition (SP) bereitzustehen; und
 einen Positionsbestimmungsabschnitt (45), der angepasst ist, um die Bereitschaftsposition (SP) der Traversierführung (17) während der Wickelstoppperiode gemäß einer Traversierendposition (EP) der Traversierführung (17) zu bestimmen.
Patent DE-202014101050-U1 (DE)
Title: Isolierglasscheibe
IPC: E04B2/88
Filed: 2014-03-10
Abstract: Isolierglasscheibe, welche zumindest eine erste Glasplatte (2) und eine zweite Glasplatte (3) umfasst, wobei zumindest im Bereich eines Seitenrandes (6) der Isolierglasscheibe im Zwischenraum zwischen der ersten und der zweiten Glasplatte (2, 3) mindestens ein Halteprofil (8) festgelegt ist, welches einen zum Seitenrand (6) hin offenen Aufnahmeraum (9) ausbildet, in den zum Verbinden der Isolierglasscheibe (1) mit einer Unterkonstruktion (4) ein Scheibenhalter (20) einsetzbar ist, wobei das Halteprofil (8) einen Haltesteg (13) aufweist, der zur Absturzsicherung der zweiten Glasplatte (3) die beim Seitenrand (6) liegende, zumindest im Bereich des Zusammenwirkens mit dem Haltesteg (13) abgeschrägte Schmalseite (14) der zweiten Glasplatte (3) übergreift, und im Abstand vom Seitenrand (6) der Isolierglasscheibe (1) ein Abstandshalter (5) zwischen der ersten Glasplatte (2) und der zweiten Glasplatte (3) angeordnet ist und im Bereich zwischen dem Abstandhalter (5) und dem Seitenrand (6) eine Dichtungsmasse (7) in den Zwischenraum zwischen die erste Glasplatte (2) und die zweite Glasplatte (3) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (8) in die Dichtmasse (7) eingebettet ist.
Patent DE-202014103105-U1 (DE)
Title: Klemmbügel
IPC: A01G9/14
Filed: 2014-07-07
Abstract: Klemmbügel (1) zur Befestigung an einem zylindrischen Profil (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (1) einen zur Längsachse (L) seines Klemmbereichs (11) winklig auskragenden Haken (10) umfasst, der in ein erstes, im Wesentlichen U-förmiges oder teilkreisförmiges, offenes Bogenstück (12) übergeht, welches zur Umklemmung an der dem auskragenden Haken (10) gegenüberliegenden Seite des Profils (2) ausgelegt ist, wobei der Klemmbügel (1) in seinem weiteren Verlauf mindestens ein weiteres, offenes Bogenstück (13) zur Umklemmung des Profils (2) umfasst.
Patent DE-202014103244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Trennblattes und Werkzeug
IPC: B24B27/08
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur austauschbaren Aufnahme eines Trennblattes (2) an einem antreibbaren Antriebsabschnitt (15) der Vorrichtung (1), wobei der Antriebsabschnitt (15) relativ zu einem stationären Vorrichtungsabschnitt (16) um eine Rotationsachse rotierbar ist, und wobei eine Versorgungsanordnung vorhanden ist, mit welcher bei rotierendem Trennblatt (2) ein flüssiger Betriebsstoff in einem Übergabebereich (24) im Inneren der Vorrichtung (1) von dem stationären Vorrichtungsabschnitt an den Antriebsabschnitt überführbar ist und weiter an das rotierbare Trennblatt (2) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass ein materialfreier Spalt (14) zwischen dem Antriebsabschnitt und dem stationären Vorrichtungsabschnitt ausgebildet ist, wobei eine Übergabeeinrichtung zur Übergabe des Betriebsstoffes derart vorhanden ist, dass im rotierenden Zustand des Antriebsabschnitts der an den Spalt (14) herangeführte Betriebsstoff den Spalt (14) in einer vorgebbaren Richtung überbrückt, wobei ein dichtungsfreier Übergabebereich (24) vorhanden ist.
Patent DE-202014105557-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug und Matratzenanordnung
IPC: B68G7/05
Filed: 2014-11-19
Abstract: Matratzenbezug (1), mit mehreren, einen im Wesentlichen quaderförmigen Innenraum umgebenden Flächen, wobei zwei liegende Flächen als Boden (6) und Deckel (2) bezeichnet werden, und vier aufrechte Flächen als Stirnwände (3) und Seitenwände (4) bezeichnet werden, wobei der Matratzenbezug (1) ein Verschlusselement (8) aufweist, welches einen oberen und einen darunter befindlichen Abschnitt des Matratzenbezugs (1) lösbar miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer aufrechten Fläche ein Dehnelement (7) vorgesehen ist, das sich über im Wesentlichen die gesamte Länge dieser aufrechten Fläche erstreckt, und in aufrechter Richtung zwischen einer kürzeren und einer längeren Anordnung veränderlich ist, derart, dass die Höhe der aufrechten Fläche des Matratzenbezugs (1) geringer ist, wenn das Dehnelement (7) sich in seiner kürzeren Anordnung befindet, als wenn sich das Dehnelement (7) in seiner längeren Anordnung befindet.
Patent DE-202015000707-U1 (DE)
Title: Schwenktür für ein Gerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2015-01-30
Abstract: Schwenktür (10) für ein Gerüst mit einer Vertikalrichtung (H) und einer Horizontalrichtung (Q) und Gerüststielen (50, 52) und Gerüstbelägen (62), wobei die Schwenktür (10) zwischen zwei in Horizontalrichtung (Q) beabstandeten rechten und linken Gerüststielen (50, 52) anordenbar ist, mit – einer Rahmeneinheit (12), – einer an der Rahmeneinheit (12) angeschlossenen ersten oberen und in Vertikalrichtung (H) beabstandet angeordneten zweiten Anschlusseinheit (30, 38) zum drehbaren Anschluss an einen Gerüststiel (52), wobei eine Drehachse (D) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung, dass heißt in Vertikalrichtung (H) des Gerüststiels (52) verläuft, – einer an der Rahmeneinheit (12) angeordneten Anschlageinheit (20), die im geschlossenen Zustand der Schwenktür (10) an dem in Horizontalrichtung (Q) gegenüberliegenden Gerüststiel (50) anschlägt, wobei die Schwenktür (10) nach innen zu den Gerüstbelägen (62) hin schwenkbar (S) ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Anschlageinheit (20) lösbar an dem Rahmen (12) befestigt ist, derart, dass die Anschlageinheit (20) wahlweise an einer der beiden Rahmenaußenseiten der Rahmeneinheit (12) anschließbar ist, sodass die Schwenktür (10) wahlweise links- oder rechtsseitig an dem jeweiligen Gerüststiel (50, 52) anschließbar ist und in beiden Fällen eine Schwenkbewegung (S) der Schwenktür (10) nach innen in Richtung der Gerüstbeläge (62) möglich ist.
Patent DE-202015001404-U1 (DE)
Title: Steuergerät mit Bluetooth-Schnittstelle zur Auswertung handelsüblicher Breitbandlambdasonden
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-02-25
Abstract: Gerät zur Ansteuerung und Auswertung einer Breitbandlambdasonde vom Typ Bosch LSU4.2 oder LSU4.9, sowie die Ansteuerung einer Abgastempertursonde, eines Ladedrucksensors, eines Flexfuelsensors, welches außerdem über eine Bluetooth-Schnittstelle verfügt.
Patent DE-202015003861-U1 (DE)
Title: Spielgerät für Kinder
IPC: A63F7/04
Filed: 2015-06-03
Abstract: Spielgerät für Kinder mit wenigstens einer, entlang einer geneigten oder neigbaren Bahn rollenden Spielkugel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn als rundum geschlossenes, geneigtes oder neigbares Spielrohr (4) ausgebildet ist, welches an wenigstens einer Stelle in einem oberseitigen und/oder seitlichen Bereich eine in das Rohrinnere führende Ausnehmung (5) aufweist, deren lichte Öffnung größer ist als der maximale Querschnitt einer Spielkugel (1), so dass eine rollende Spielkugel (1) durch die Ausnehmung (5) hindurch aus dem Rohrinneren entnehmbar ist, wobei die Längserstreckung der Ausnehmung (5) in Längsrichtung des Spielrohres (4) jedoch höchstens gleich oder kleiner ist als die doppelte Breite des Spielrohres (4).