baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011012803-B4 (DE)
Title: Bordversorgungssystem mit einer Brennstoffzelleneinheit, zum Einsatz in einem Flugzeug
Inventor: TRAN TRONG
IPC: B64D41/00
Filed: 2011-03-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bordversorgungssystem (10) zum Einsatz in einem Flugzeug, mit: einer Brennstoffzelleneinheit (20) zum Erzeugen von elektrischer Energie und Wärmeenergie aus Abwärme von Brennstoffzellen (30, 40) der Brennstoffzelleneinheit (20), und mindestens einem Verbrauchersystem (100), wobei die Brennstoffzelleneinheit (20) dazu ausgebildet ist, die Wärmeenergie in der Form von erwärmter Luft oder Heißluft abzugeben, und das Verbrauchersystem (100) dazu ausgebildet ist, die elektrische Energie aufzunehmen und ferner die Wärmeenergie in der Form der erwärmten Luft oder Heißluft aufzunehmen, wobei die Brennstoffzelleneinheit (20) mindestens eine Niedertemperatur(NT)-Brennstoffzelle (30) und mindestens eine Hochtemperatur(HT)-Brennstoffzelle (40) umfasst, wobei die NT-Brennstoffzelle (30) und die HT-Brennstoffzelle (40) dazu ausgebildet sind, im Betrieb mittels Luftkühlung auf ihre jeweilige Betriebstemperatur reguliert zu werden, und wobei ein Luftkühlungseinlass (44) der HT-Brennstoffzelle (40) mit einem Luftkühlungsauslass (36) der NT-Brennstoffzelle (30) in Fluidkommunikation verbunden ist, so dass der HT-Brennstoffzelle (40) die durch die in der NT-Brennstoffzelle (30) erzeugte Wärmeenergie erwärmte Luft als Oxidationsmittel und als Kühlungsluft zugeführt werden kann.
Patent DE-102011018817-B4 (DE)
Title: Spiraldehnspanndorn sowie Spiraldehnspannhülse mit drehender Krafteinleitung
Inventor: SCHUNK GMBH & CO KG SPANN- UND GREIFTECHNIK
IPC: B23Q3/02
Filed: 2011-04-26
Granted: 2018-01-25
Abstract: Spiraldehndorne und Hülsen können zum spannen von Werkstücken und Werkzeugen in Dreh- und Fräsmaschinen mit großen Spannkräften verwendet werden. Es werden Spiraldehnspanndorne 1 dargestellt die bogenförmige Spiralen 19 durch eine axiale Kraft über ein Steilgewinde 22 stauchen und verdrehen und damit große radiale Dehnungen nach außen erreichen. Bei Kraftumkehr gilt das entgegengesetzte, sodass die Werkstücke oder Werkzeuge leicht entnommen werden können. 1a zeigt einen solchen Spiraldehnspanndorn 1 im Halbschnitt. Es werden Spiraldehnspannhülsen 13 dargestellt die bogenförmige Spiralen 19 durch eine axiale Kraft über ein Steilgewinde 22 strecken und verdrehen und damit große radiale Dehnungen nach innen erreichen. Bei Kraftumkehr gilt das entgegengesetzte, sodass die Werkstücke oder Werkzeuge leicht entnommen werden können. Da die Systeme sehr große Durchmesserveränderungen ausführen können und zusätzlich große Spannkräfte erzeugen sind sie als Greifer verwendbar. Diese Greifer sind besonders für sehr hohe Temperaturbereiche geeignet. Es werden Innengreifer zum Greifen von schweren Werkstücken in Bohrungen und Außengreifer zum Greifen von empfindlichen dünnen Rohren ohne Verformung gezeigt.
Patent DE-102011075966-B4 (DE)
Title: Verbesserter Mehrpegelspeicher
Inventor: MACCARRONE MARCO
IPC: G11C16/34
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren, aufweisend: Speichern von Zuständen in einer oder in mehreren Mehrpegelspeicherzellen, wobei das Speichern weiterhin ein Kodieren der Zustände gemäß einem Faltungscode aufweist, um Symbole bereitzustellen, die die Zustände repräsentieren; und Bestimmen der kodierten Zustände unter Verwendung von weicher Entscheidung und Faltungsdekodierung, wobei das Bestimmen weiterhin aufweist: Auslesen von weichen Entscheidungen, welche mit gemessenen Schwellspannungen assoziiert sind, aus den Mehrpegelspeicherzellen; Beibehalten von Sätzen periodischer Funktionen, wobei jeder Satz mit einer unterschiedlichen Mehrzahl von Programmierverteilungen von gespeicherten Zuständen assoziiert wird, wobei die gespeicherten Zustände, welche mit einer speziellen periodischen Funktion assoziiert werden, in Bezug auf einander periodisch sind; Assoziieren einer weichen Entscheidung mit einem speziellen Satz der periodischen Funktionen; und Auswählen einer Programmierverteilung aus dem speziellen Satz von periodischen Funktionen basierend zumindest teilweise auf einer Berechnung eines wahrscheinlichsten Kodierungspfades, dem zur Kodierung gefolgt worden war.
Patent DE-102011087653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfestigen und Unwandeln von Kohlendioxid in Karbonat
Inventor: KIM TAE YOUNG
IPC: C01B32/60
Filed: 2011-12-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung zum Verfestigen und Umwandeln von Kohlendioxid in Karbonat, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Extraktionsreaktor (10) für eine Alkalikomponente zum Extrahieren einer Alkalimetallkomponente aus einer Rohschlacke;einen Karbonisierungsreaktor (30) zum Einspeisen von Kohlendioxid in eine Lösung einer Alkalimetallkomponente, welche die extrahierte Alkalimetallkomponente enthält, um eine Ausfällung von Karbonat aus der Lösung einer Alkalimetallkomponente zu erzeugen;eine erste Filtrationsvorrichtung (20), welche zwischen dem Extraktionsreaktor (10) für die Alkalikomponente und dem Karbonisierungsreaktor (30) verbunden ist, um einen nachbehandelten Schlamm, von welchem die Alkalikomponente extrahiert wird, aus der Lösung einer Alkalimetallkomponente abzutrennen; undeine zweite Filtrationsvorrichtung (40), welche zwischen einem Einlass des Extraktionsreaktors (10) für die Alkalikomponente und einem Auslass des Karbonisierungsreaktors (30) verbunden ist, um das Karbonat aus der Lösung einer Alkalimetallkomponente nach einer Karbonisierungsreaktion abzutrennen,wobei der Extraktionsreaktor (10) für die Alkalikomponente aufweist:einen Reaktorkörper (11), welcher jeweils einen Einlass und einen Auslass an der Oberseite und der Unterseite, und in regelmäßigen Abständen eine Vielzahl von Umlenkblechen (14) an einem inneren Umfang des Reaktorkörpers (11) aufweist;einen Rührer (16), welcher mit einem Rührwerkantriebsmittel (M) verbunden ist, und in dem Reaktorkörper (11) drehbar ist, um ein Gemisch aus Prozesswasser, welches die Rohschlacke aufweist, und einem Lösungsmittel umzurühren.
Patent DE-102011103797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur
Inventor: GEILSDORF HENDRIK
IPC: H02P29/64
Filed: 2011-06-01
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur an einem Elektromotor in einem vorbestimmten Bereich, mit folgenden Verfahrensschritten:- Erfassen einer Temperatur (T) in einem Messbereich an dem Elektromotor,- Berechnen einer Temperatur (T) in dem vorbestimmten Bereich, unter Verwendung der erfassten Temperatur (T) und einer Starttemperatur (T), die einer Temperatur in dem vorbestimmten Bereich bei Aufnahme des Betriebes des Elektromotors entspricht,- wobei zur Bestimmung der Starttemperatur (T) die berechnete Temperatur (T) bei einer Beendigung des Betriebes gespeichert, bei einer nachfolgenden Aufnahme des Betriebes eine Zeitdauer seit der letzten Beendigung des Betriebes bestimmt und aus der gespeicherten berechneten Temperatur unter Berücksichtigung der Zeitdauer die Starttemperatur (T) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur (T) in dem vorbestimmten Bereich zusätzlich abhängig von mindestens einer der folgenden Einflussgrößen berechnet wird:- einer Verlustleistung des Elektromotors und- einer Verlustleistung von einer Komponente, die im thermischen Kontakt mit dem Elektromotor und/oder einem Sensor zur Erfassung der Temperatur (T) steht, wobei die Verlustleistung des Elektromotors als Differenz zwischen aufgenommener elektrischer Leistung und abgegebener mechanischer Leistung des Elektromotors aus Parametern in einer Steuerung des Elektromotors ermittelt wird.
Patent DE-102011114038-B4 (DE)
Title: zweiteilige Verriegelungsblock-Vorrichtung
Inventor: PFLAUMER WULF-HEINZ
IPC: F41A9/54
Filed: 2011-09-08
Granted: 2015-05-07
Abstract: Bei einer Verriegelungsblock-Vorrichtung (100) mit einem Verriegelungsblock (110) zum lösbar festen Verriegeln des Pistolenlaufes (120) an einem Verschluss im Vorfeld einer Schussabgabe, mit einem eine Steuerkulisse (112) aufweisenden Steuerkörper (111) zum Abschwenken des Pistolenlaufes (120) im Nachgang zu einer Schussabgabe zum Zweck des Trennens des Pistolenlaufes (120) von dem Verschluss sowie einer im Bereich eines Anschlagkörpers (130) des Verriegelungsblocks (110) ausgebildeten Zuführrampe (140) zum Zuführen einer in einem Magazin der Pistole gespeicherten Patrone in das Patronenlager (121) des Pistolenlaufes (120) im Nachgang zu einem Auswurf einer abgefeuerten Patrone, ist ein an spezifische Vorgaben adaptierbarer modularer Aufbau dadurch ermöglicht, dass die Zuführrampe (140) an einem von dem Verriegelungsblock (110) trennbaren Rampenkörper (150) ausgebildet ist, der lösbar fest mit dem Verriegelungsblock (110) verbunden ist.
Patent DE-102012002868-B4 (DE)
Title: Generator- und/oder Motorstation für eine Anlage zum bedarfsweise Speichern elektrischer Energie und/oder Abgeben elektrischer Energie
Inventor: SANCHEZ VARGAS JORGE LUIS DR
IPC: H02K41/02
Filed: 2012-02-13
Granted: 2016-03-24
Abstract: Generator- und/oder Motorstation für eine Anlage zum bedarfsweisen Speichern elektrischer Energie und/oder Abgeben elektrischer Energie, umfassend eine Förderarbeitsstrecke (S) zwischen einer vordefinierten Hochlage und einer vordefinierten Tieflage der Anlage, wobei in einem Generator in einem Generatorbetrieb bei einer Bewegung eines Arbeitsmittels unter dem Einfluss der Schwerkraft von der Hochlage in die Tieflage elektrische Abgabe-Energie erzeugt wird und/oder in einem Motorbetrieb bei der Bewegung des Arbeitsmittels von der Tieflage in die Hochlage elektrische Energie in potentielle Höhenenergie umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise längs der Förderarbeitsstrecke (S) wenigstens ein Stator in Form einer Anordnung aus mehreren Spulen (5) angeordnet ist, dass das Arbeitsmittel dauermagnetisch ist und als Läufer (13) ausgeführt ist, der durch ein spurgeführte Transportsystem längs der im wesentlichen vertikalen verlaufenden Förderarbeitsstrecke (S) zumindest nahe der Hochlage und/oder der Tieflage geführt ist, dass in dem Generatorbetrieb bei einer Bewegung des Läufers (13) längs der Förderarbeitsstrecke (S) unter dem Einfluss der Schwerkraft von der Hochlage in die Tieflage elektrische Abgabe-Energie in dem Stator induziert wird und/oder in dem Motorbetrieb bei einer Bewegung des Läufers (13) von der Tieflage in die Hochlage unter dem Einfluss einer durch den Stator generierten elektromagnetischen Kraft elektrische Energie in potentielle Höhenenergie für den Läufer (13) umgewandelt wird.
Patent DE-102012004721-B4 (DE)
Title: Stufenwechselgetriebe
Inventor: RAISCH STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-03-01
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stufenwechselgetriebe mit einer Eingangswellenanordnung (25), einer ersten Ausgangswelle (32), die parallel zu der Eingangswellenanordnung angeordnet ist, einer zweiten Ausgangswelle (34), die parallel zu der Eingangswellenanordnung (25) und zu der ersten Ausgangswelle (32) angeordnet ist, einer Mehrzahl von Radsätzen (42) zur Einrichtung von Gangstufen (1–7, R), wobei wenigstens eine Vorwärtsgangstufe (1) einrichtbar ist durch – ein an der Eingangswellenanordnung (25) gelagertes erstes Rad (56), – ein an der ersten Ausgangswelle (32) gelagertes Doppel-Losrad (58), dessen erstes Rad (60) mit dem ersten Rad (56) in Eingriff steht, – ein Zwischen-Losrad (64), das mit dem zweiten Rad (62) des Doppel-Losrades (58) in Eingriff steht, und – ein an der zweiten Ausgangswelle (34) gelagertes Rad (66), das mit dem Zwischen-Losrad (64) in Eingriff steht.
Patent DE-102012011235-B4 (DE)
Title: Zigaretten-Herstellungsmaschine und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: LIN MEI
IPC: A24C5/40
Filed: 2012-06-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Zigaretten-Herstellungsmaschine (100), aufweisend: – ein Gehäuse, umfassend eine obere Oberfläche (112) mit einer Öffnung (142); – ein Betätigungselement (150), das oberhalb der oberen Oberfläche um eine Drehachse drehbar ist; – eine Kompaktierungskammer in dem Gehäuse, wobei die Kompaktierungskammer mit der Öffnung in Verbindung steht; – ein Kompaktierungselement (144), das in der Kompaktierungskammer angeordnet und mit dem Betätigungselement gekoppelt ist, wobei das Kompaktierungselement entsprechend einer Bewegung des Betätigungselements in eine Translationsbewegung versetzbar ist; – einen hohlen Nippel (146), der an dem Gehäuse insbesondere nahe der Öffnung angeordnet ist, wobei der hohle Nippel in Verbindung mit der Kompaktierungskammer steht; und – einen insbesondere facettierten Handgriff (160), der von der oberen Oberfläche aufwärts ragend angeordnet ist und die Drehachse zumindest teilweise umschließt, – wobei der Handgriff (160) einen Knauf (162) und ein teilkreisförmiges Standrohr (164) umfasst, wobei das Standrohr (164) integral oder fest angeordnet zwischen dem Knauf (162) und der oberen Oberfläche (112) ausgebildet ist und – wobei das Standrohr (164) eine Öffnung (166) umfasst, durch welche das Betätigungselement (150) hervorsteht und um die Drehachse drehbar ist.
Patent DE-102012021921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Linsenelementes, insbesondere einer Scheinwerferlinse für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAMKENS JAN HEIKO
IPC: B29D11/00
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optischen Linsenelementes (2), wobei flüssiger transparenter Kunststoff (131) in eine Unterform (140) gegeben wird, wobei der Kunststoff (131) anschließend zwischen einer Unterform (140) und einer Oberform (141, 142) durch Zusammenfahren der Unterform (140) und der Oberform (141, 142) gepresst wird, wobei die Unterform (140) und die Oberform (141, 142) anschließend auseinandergefahren werden, wobei anschließend auf den gepressten Kunststoff (131) weiterer flüssiger transparenter Kunststoff (132) gegeben wird, und wobei der Kunststoff (131, 132) anschließend zu dem Linsenelement (2) gepresst wird.
Patent DE-102012100928-B4 (DE)
Title: Motoransteuerungs-Regelvorrichtung, die die Leistungsabgabe eines Motors abhängig von dem Lieferverhalten einer Wechselstromversorgung einstellt
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: H02P27/06
Filed: 2012-02-06
Granted: 2020-06-25
Abstract: Motoransteuerungs-Regelvorrichtung (1), umfassend:eine Motoransteuerungseinheit (4, 5, 6), die einen Motor (3) ansteuert;eine Ansteuerungsregeleinheit (7), die der Motoransteuerungseinheit einen Sollwert (I) für die Motoransteuerungseinheit liefert, der dem Ansteuern des Motors dient,eine Lieferverhalten-Erfassungseinheit (8), die das Lieferverhalten (Vin, lin, Pin, Zin) einer den Motor (3) mit Energie versorgenden Wechselstromversorgung (2) erfasst, wobei das Lieferverhalten eine Spannung und eine Leistung der Wechselstromversorgung (2) enthält; undeine Regelparameter-Ermittlungseinheit (9), die abhängig von der Spannung und der Leistung der Wechselstromversorgung (2) feststellt, ob während der Motoransteuerung die Spannung der Wechselstromversorgung (2) auf einen Pegel fällt, der die Motoransteuerung beeinträchtigt, und die, wenn festgestellt wird, dass die Spannung der Wechseistromversorgung (2) auf den Pegel fällt, der die Motoransteuerung beeinträchtigt, mit Hilfe der Spannung und Leistung der Wechselstromversorgung (2) einen Motorleistungsabgabe-Grenzwert (Plim) zum Beschränken der Leistungsabgabe (Pout) des Motors (3) berechnet, sodass die Spannung der Wechselstromversorgung (2) nicht unter den Pegel fällt, der die Motoransteuerung beeinträchtigt, unddie einen Regelparameter (Cp) an die Ansteuerungsregeleinheit (7) liefert, damit die Ansteuerungsregeleinheit (7) den Sollwert bestimmt, wobei der Regelparameter (Cp)der Motorleistungsabgabe-Grenzwert (Plim) zum Beschränken der Leistungsabgabe (Pout) des Motors (3), odereine Motordrehmomentgrenze zum Beschränken der Leistungsabgabe (Pout) des Motors (3), sodass die Spannung der Wechselstromversorgung (2) nicht unter den Pegel fällt, der die Motoransteuerung beeinträchtigt, odereine Motor-Beschleunigungs-/Verzögerungs-Zeitkonstante zum Beschränken der Leistungsabgabe (Pout) des Motors (3), sodass die Spannung der Wechselstromversorgung (2) nicht unter den Pegel fällt, der die Motoransteuerung beeinträchtigt, odereine Motor-Vorschubgeschwindigkeitskorrektur zum Beschränken der Leistungsabgabe (Pout) des Motors (3), sodass die Spannung der Wechselstromversorgung (2) nicht unter den Pegel fällt, der die Motoransteuerung beeinträchtigt, ist.
Patent DE-102012108675-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken und entsprechendes Verfahren
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23Q7/04
Filed: 2012-09-17
Granted: 2016-10-06
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (26) in einem Arbeitsraum (A), mit einer um eine Längsachse (20) drehbaren Werkstückspindel (22) zum Einspannen der Werkstücke (26), zumindest einer um eine Werkzeugachse (14) drehbaren Arbeitsspindel (12) zum Einspannen von ersten auswechselbaren Bearbeitungswerkzeugen (15) zur Bearbeitung der Werkstücke (26), und zumindest einem um seine Drehachse (32) drehbaren Revolverkopf (31), der mit zumindest einem zweiten Bearbeitungswerkzeug (33) zur Bearbeitung der Werkstücke (26) bestückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Revolverkopf (31) zumindest ein Werkstückhalter (35) angeordnet ist, der Revolverkopf (31) und die Werkstückspindel (22) relativ zueinander in eine Übernahmeposition (43) bringbar sind, in der durch den Werkstückhalter (35) ein Werkstück (26) unmittelbar von der Werkstückspindel (22) übernehmbar ist, und der Werkstückhalter (35) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er das übernommene Werkstück (26) in eine Bearbeitungsposition (47) überführt, in der er es zur weiteren Bearbeitung durch zumindest ein in die Arbeitsspindel (12) eingespanntes erstes Bearbeitungswerkzeug (15) hält.
Patent DE-102012112130-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung mit Signalleitungen zum Übertragen sowohl von Datensignalen als auch Erfassungssignalen
Inventor: KIM SEUNG TAE
IPC: G09G3/3225
Filed: 2012-12-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, umfassend: mehrere Spalten, wobei jede Spalte mehrere Pixel (P) umfasst, wobei die mehreren Spalten, wenigstens erste bis dritte Spalten umfassen; einen Datentreiber (50), der eingerichtet ist, um Datensignale zum Steuern eines Betriebs der mehreren Spalten zu erzeugen; und mehrere Signalleitungen (11, 12, 13, 14, 15), die sich zwischen den mehreren Spalten (P) erstrecken, wobei die mehreren Signalleitungen (11, 12, 13, 14, 15) erste und zweite Signalleitungen (12, 13) umfassen, wobei die erste Signalleitung (12) jeweils mit Pixeln (P) der ersten und zweiten Spalte verbunden ist und von Pixeln der ersten und zweiten Spalten gemeinsam genutzt wird, und eingerichtet ist um: zu einer ersten Zeit t1 ein erstes Datensignal vom Datentreiber (50) zu einer zweiten Spalte zu übertragen, wobei das erste Datensignal einen Betrieb eines organischen lichtemittierenden Elements in der zweiten Spalte steuert; und zu einer zweiten Zeit t2 ein erstes Erfassungssignal von der ersten Spalte zum Datentreiber (50) zu übertragen, und wobei das erste Erfassungssignal eine variable Eigenschaft einer elektrischen Komponente in einem Pixel der ersten Spalte angibt.
Patent DE-102012209999-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Verfahren zum Schalten eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-06-14
Granted: 2016-03-17
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe zum im Wesentlichen zugkraftunterbrechungsfreien Schalten von Getriebegängen eines Kraftfahrzeugs, mit einer mit einem ersten Teilgetriebe (18) verbindbaren ersten Getriebeeingangswelle (12) zum Einleiten eines Motordrehmoments in das erste Teilgetriebe (18), einer mit einem zweiten Teilgetriebe (20) verbindbaren zweiten Getriebeeingangswelle (14) zum Einleiten eines Motordrehmoments in das zweite Teilgetriebe (20), einer mit einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors verbundenen Primärwelle (32) zum Einleiten eines Motordrehmoments in das Doppelkupplungsgetriebe (10) und einer über eine schlupfbare Kupplung, insbesondere Reibungskupplung (38), mit der Primärwelle (32) koppelbaren Sekundärwelle (36) zum Abzweigen eines von der Primärwelle (32) eingeleiteten Motordrehmoments, wobei entweder die Primärwelle (32) über eine unsynchronisierte Formschlusskupplung (64), insbesondere Klauenkupplung ohne Synchronisierring, mit der ersten Getriebeeingangswelle (12) oder mit der zweiten Getriebeeingangswelle (14) und die Sekundärwelle (36) zur Synchronisierung der Primärwelle (32) mit der jeweils anderen Getriebeeingangswelle (14, 12) über eine synchronisierbare Formschlusskupplung (68), insbesondere Klauenkupplung mit Synchronisierring (72), mit der ersten Getriebeeingangswelle (12) oder mit der zweiten Getriebeeingangswelle (14) koppelbar sind oder die Sekundärwelle (36) über eine unsynchronisierte Formschlusskupplung (64), insbesondere Klauenkupplung ohne Synchronisierring, mit der ersten Getriebeeingangswelle (12) oder mit der zweiten Getriebeeingangswelle (14) und die Primärwelle (32) zur Synchronisierung der Sekundärwelle (36) mit der jeweils anderen Getriebeeingangswelle (14, 12) über eine synchronisierbare Formschlusskupplung (68), insbesondere Klauenkupplung mit Synchronisierring, mit der ersten Getriebeeingangswelle (12) oder mit der zweiten Getriebeeingangswelle (14) koppelbar sind und wobei jeweils die Eingangsseite der schlupfbaren Kupplung drehfest mit der Primärwelle verbunden ist.
Patent DE-102012213782-B4 (DE)
Title: Verlagerungsanordnung zur Verlagerung eines Schiebeflügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen relativ zu einer festen Einfassung mit einem flügelseitigen und einem einfassungsseitigen Steuerelement
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-08-03
Granted: 2017-12-28
Abstract: Bei einer Verlagerungsanordnung (1) zur Verlagerung eines Schiebeflügels (30) eines Fensters, einer Tür oder dgl. relativ zu einer festen Einfassung des Fensters, der Tür oder dergleichen in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür, mit einem Führungsteil (6, 7, 8, 36), wobei das Führungsteil (6, 7, 8, 36) quer zur Falzumfangsrichtung verlagerbar an dem Flügel (30) angeordnet ist und mit einem Hebelelement (20, 35) schwenkbar verbunden ist, das ein Steuerelement (15, 34) aufweist, das beim Schließen des Flügels (30) in Schieberichtung mit einem einfassungsseitigen Steuerelement (14, 33) zusammenwirkt, ist das Hebelelement (20, 35) im Bereich des daran angeordneten Steuerelements (15, 34) längsverschieblich mit dem Flügel (30) verbunden.
Patent DE-102013004896-B4 (DE)
Title: Hinterrad-Federungssystem für ein Fahrrad und Fahrradrahmen
Inventor: ACKERMANN VOLKER
IPC: B62K25/28
Filed: 2013-03-21
Granted: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hinterrad-Federungssystem (2) für ein Fahrrad (100) und insbesondere Mountainbike, mit einer an einem Vorderrahmen (4) des Fahrrads (100) verschwenkbar anordbaren Hinterradschwinge (6), zur Aufnahme eines Hinterrades (8), und wenigstens einem Feder-Dämpfer-Mittel (10), das über zwei Umlenkhebel (12, 22) eine Kraftkopplung zwischen der Hinterradschwinge (6) und dem Vorderrahmen (4) bildet, wobei Anlenkpunkte (15; 25) der Umlenkhebel (12; 22) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sich die Umlenkhebel (12; 22) bei einer Auslenkung (α) der Hinterradschwinge (6) relativ zum Hauptrahmen (4) gegenläufig zueinander bewegen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fahrradrahmen (1) und insbesondere Montainbikerahmen, mit einem Vorderrahmen (4) und einem Hinterrad-Federungssystem (2) gemäß der vorgenannten Art.