baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217739-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung einer Gantry eines Computertomographen
Inventor: KÜHN ULRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2012-09-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kühleinrichtung einer Gantry (1) eines Computertomographen, mit einem Gantrygehäuse (2) und einem relativ zu diesem rotierbaren, eine Röntgenquelle (6) umfassenden Rotor (4), welcher mindestens eine Kühlmittelleitung (8) aufweist, wobei die Kühlmittelleitung (8) in einen relativ zum Gantrygehäuse (2) rotierbar gelagerten Drehrahmen (3) integriert ist und mehrere in einer zur Rotationsachse (R) der Gantry (1) normalen Ebene liegende Leitungsabschnitte (9) aufweist, wobei die Kühlmittelleitung (8) spiralförmig in dem Drehrahmen (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012222426-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2015-01-08
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement mit den Schritten: Bilden zumindest eines kristallographisch modifizierten Bereichs (BM; BM1, BM2; BMa, BMb, BMc) in einem Volumenbereich im Innern (I) eines monokirstallinen Substrat (1; 1'; 1''), sodass der zumindest eine kristallographisch modifizierte Bereich (BM; BM1, BM2; BMa, BMb, BMc) ein gegenüber einer Umgebung des Volumenbereichs geändertes Ätzverhalten in einem vorbestimmten kristallrichtungselektiven Nassätzschritt aufweist; Bilden einer Ätzmaske (AM) mit einer Maskenöffnung (M1) auf einer Hauptoberfläche (RS) des Substrats (1; 1'; 1''); und Durchführen des kristallrichtungsselektiven Nassätzschrittes unter Verwendung der Ätzmaske (AM), wobei die Ätzmaske (AM) in Bezug auf den zumindest einen kristallographisch modifizierten Bereich (BM; BM1, BM2; BMa, BMb, BMc) derart angeordnet ist, dasss dieser von einer Ätzfront durch die Maskenöffnung (M1) der Ätzmaske (AM) in Kombination mit der natürlichen Flankenwinkeln erreicht wird, wobei der zumindest eine kristallographisch modifizierte Bereich (BM; BM1, BM2; BMa, BMb, BMc) und ein umgebender Bereich des Substrats (1; 1'; 1'') entfernt werden und dadurch eine Kaverne (K; K'; K'') im Substrat (1; 1'; 1'') ausgebildet wird.
Patent DE-102013100866-B4 (DE)
Title: Verfahren für die indirekte Bestimmung einer spezifischen Rezeptur bei einem Extrusionsverfahren sowie Extrusionsvorrichtung
Inventor: SCHMITZ TORSTEN
IPC: B29C48/49
Filed: 2013-01-29
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren für die indirekte Bestimmung einer spezifischen Rezeptur bei einem Extrusionsverfahren in einer Extrusionsvorrichtung (10), aufweisend die folgenden Schritte: – Bestimmen von Messdaten zumindest eines Verfahrensparameters des Extrusionsverfahrens der Extrusionsvorrichtung (10), – Vergleich der bestimmten Messdaten mit in Bezug auf die spezifische Rezeptur gespeicherten Speicherdaten des gleichen Verfahrensparameters, – Bestimmen der Abweichung der Messdaten von den Speicherdaten des gleichen Verfahrensparameters und – Vergleich der Abweichung mit einem vordefinierten Abweichungsschwellwert, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der bestimmten Messdaten in den gespeicherten Speicherdaten des gleichen Verfahrensparameters eine passsende spezifische Rezeptur gesucht wird.
Patent DE-102013107378-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verwendung einer Antriebsvorrichtung
Inventor: SCHWARZBACH MICHAEL
IPC: B29C45/50
Filed: 2013-07-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), insbesondere zum Antrieb einer koaxial zu einem Spritzgießzylinder angeordneten Schnecke einer Spitzgießmaschine, mit- einem Gehäuse (9), welches in einer axialen Richtung des Gehäuses (9) verschieblich gelagert ist und rotatorisch festgelegt ist,- einer Abtriebswelle (21), welche in dem Gehäuse (9) unverschieblich und drehbar gelagert ist,- einem in dem Gehäuse (9) angeordneten Rotationsantrieb (5) zum rotatorischen Antrieb der Abtriebswelle (21), und- einem in dem Gehäuse (9) angeordneten Translationsantrieb (3) zum translatorischen Antrieb des Gehäuses (9),dadurch gekennzeichnet, dass- der Translationsantrieb (3) einen Spindelrotor (17) umfasst, welcher mit einem Spindelschaft (19) zusammenwirkt, und- der Spindelschaft (19) durchgängig hohl ist und koaxial innerhalb des Spindelschaftes (19) zumindest ein Teil der Abtriebswelle (21) angeordnet ist.
Patent DE-102013107391-B4 (DE)
Title: Sackkarre
Inventor: HANSPACH TOBIAS
IPC: B62B1/14
Filed: 2013-07-12
Granted: 2019-08-22
Abstract: Sackkarre (1) mit einem Rahmen(2), zumindest zwei im unteren Bereich des Rahmens (2) befestigten Rädern (3), zumindest einem im oberen Bereich des Rahmens (2) vorgesehenen Griffbereich (4) zur Handhabung der Sackkarre (1) und einer im unteren Bereich des Rahmens (2) angeordneten und sich in einer Lastaufnahmestellung quer zum Rahmen (2) erstreckenden Lastaufnahmeplattform (5), wobei im oberen Bereich des Rahmens (2) eine Schreibpulteinrichtung (6) vorgesehen ist, die eine als Schreibunterlage dienende Pultfläche (15) definiert und zwischen einer eingeschwenkten und einer ausgeschwenkten Stellung bewegbar ist, wobei die Schreibpulteinrichtung (6) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie sich in der eingeschwenkten Stellung längs zum Rahmen (2) und in der ausgeschwenkten Stellung quer zum Rahmen (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schreibpulteinrichtung (6) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Pultfläche (15) in der ausgeschwenkten Stellung zumindest zum Großteil auf der der Lastaufnahmeplattform (5) gegenüber liegenden Seite des Rahmens (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013107700-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln eines Kolbens mit einer Antriebseinheit in einer Pumpe, insbesondere in einer HPLC-Pumpe
Inventor: SCHLODERER RICHARD
IPC: F16D27/01
Filed: 2013-07-18
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln eines Kolbens mit einer Antriebseinheit in einer Pumpe, insbesondere in einer HPLC-Pumpe, umfassend einen in einem Zylinder bewegbaren Kolben zum Fördern eines Fluids, und eine Antriebseinheit zum Bewegen des Kolbens entlang einer Längsachse des Zylinders, wobei der Kolben einen ersten Kupplungsabschnitt und die Antriebseinheit einen zweiten Kupplungsabschnitt zum Bereitstellen einer Verbindung zwischen dem Kolben und der Antriebseinheit aufweist, wobei der eine Kupplungsabschnitt einen Vorsprung und der andere Kupplungsabschnitt einen Vertiefungsabschnitt aufweist und der Vorsprung zur Druckkraftübertragung mit dem Vertiefungsabschnitt koppelbar ist und der auf dem zweiten Kupplungsabschnitt angeordnete Vorsprung oder Vertiefungsabschnitt senkrecht zur Längsachse verschiebbar gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Kolben und eine entsprechende Antriebseinheit.
Patent DE-102013114499-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Führungsrohr für Triebmittel
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J7/043
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeugbauteil (16) vorgeschlagen, das gegenüber einer Fahrzeugkarosserie verstellbar ist, umfassend mindestens ein Triebmittel (28A, 28B) mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt, das mittels einer Betätigungseinrichtung antreibbar ist, das mit dem Fahrzeugbauteil (16) verbunden ist und das in einem Abschnitt zwischen dem Fahrzeugbauteil (16) und der Betätigungseinrichtung in einem Führungsrohr (40A, 40B) geführt ist, dessen Innenquerschnitt mit dem Querschnitt des Antriebskabels korrespondiert. Das Führungsrohr (40A, 40B) weist eine Rohrwand aus Kunststoff auf, die in Umfangsrichtung zumindest einen ersten Abschnitt (42) aus einer ersten Materialkomponente und einen zweiten Abschnitt (44) aus einer zweiten Materialkomponente aufweist, deren Elastizität höher ist als diejenige der ersten Materialkomponente.
Patent DE-102013202562-B4 (DE)
Title: Neue heterocyclische verbindung und organische lichtemittierende vorrichtung, die diese aufweist
Inventor: LEE SUN-YOUNG
IPC: C07D491/048
Filed: 2013-02-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Heterocyclische Verbindung, dargestellt durch die nachstehenden Formeln 1 bis 4:wobei R1und R4bis R8in den Formeln 1 - 4 jeweils unabhängig voneinander aus einem Wasserstoffatom, einem Deuteriumatom, einem Halogenatom, einer Cyanogruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C60-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C5-C60-Arylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C3-C60-Heteroarylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten kondensierten polycyclischen C6-C60-Gruppe ausgewählt sind;X -O-, -S- oder -NR20- ist; und R20aus einer substituierten oder unsubstituierten C1-C30-Alkylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten C5-C30-Arylgruppe ausgewählt ist;A eine funktionelle Gruppe ist, die aus einer substituierten oder unsubstituierten Furangruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Thiophengruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Pyrrolgruppe, einer substituierten oderunsubstituierten Benzofurangruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Benzothiophengruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Benzopyrrolgruppe ausgewählt ist, wobei die besagte funktionelle Gruppe an das Gerüst aus einer der Formeln 1 bis 4 fusioniert ist; undwobei R2und R3in Formel 1 bis 4 jeweils unabhängig voneinander aus einer der durch die nachstehenden Formeln 2a bis 2f dargestellten Gruppen ausgewählt sind:wobei Q2in Formel 2a bis 2f eine Verknüpfungsgruppe ist, die aus -N(R30)-, -CR31R32-, -S- und -O- ausgewählt ist;Q3eine Verknüpfungsgruppe ist, die aus S- und -O- ausgewählt ist;Y1und Y2jeweils unabhängig voneinander aus -N=, -N(R30)- und -CH= ausgewählt sind;Z1, R30, R31und R32jeweils unabhängig voneinander aus einem Wasserstoffatom, einem Deuteriumatom, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C20-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C5-C20-Arylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C3-C20-Heteroarylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten kondensierten polycyclischen C6-C20-Gruppe,einer mit einer C5-C20-Arylgruppe oder einer C3-C20-Heteroarylgruppe substituierten Aminogruppe, einer Halogengruppe, einer Cyanogruppe, einer Nitrogruppe, einer Hydroxylgruppe und einer Carboxygruppe ausgewählt sind;p eine Ganzzahl von 1 bis 9 ist; und* eine Bindungsstelle angibt.
Patent DE-102013204628-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KAWABE SEIJI
IPC: G01S7/41
Filed: 2013-03-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Radarvorrichtung (10) mit:einer Generatoreinheit (13c), die ein Frequenzspektrum aus einem Beat-Signal erzeugt, das einer vorbestimmten Periode (t) entspricht, wobei das Frequenzspektrum einen Frequenz-Peak, der einem Target entspricht und einen Harmonikwellen-Peak des Frequenz-Peaks umfasst, die miteinander überlappen;einer Schätzeinheit (13d), die einen Abstand und eine Relativgeschwindigkeit des Targets in der vorbestimmten Periode (t) auf der Basis von einem Abstand und einer Relativgeschwindigkeit in einer vor der vorbestimmten Periode (t) liegenden vergangenen Periode (t-1) schätzt und eine Peak-Frequenz, welche einem Target in der vorbestimmten Periode (t) entspricht, auf der Basis von dem geschätzten Abstand und Relativgeschwindigkeit schätzt; undeiner Bestimmungseinheit (13e), die für das durch die Generatoreinheit (13c) erzeugte Frequenzspektrum bestimmt, dass in der vorbestimmten Periode (t) eine Frequenz gleich der geschätzten Peak-Frequenz im durch die Generatoreinheit (13c) erzeugten Frequenzspektrum eine dem Target entsprechende Peak-Frequenz ist, wenn eine der geschätzten Peak-Frequenz im durch die Generatoreinheit (13c) erzeugten Frequenzspektrum entsprechende Energie gleich oder höher als ein erster vorbestimmter Schwellenwert (Thp) ist.
Patent DE-102013207927-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne mit Crashsicherung
Inventor: ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD VON
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-04-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Mittelarmlehne (01) zur Verwendung bei einem Fahrzeug mit einem an der Fahrzeugkarosserie direkt oder indirekt befestigbaren Konsolenteil (03) und mit einer zwischen einer unteren Nutzstellung und einer oberen Ruhestellung um eine Schwenkachse (06) schwenkbar am Konsolenteil (03) gelagerten Armlehne und mit einem am oberen Ende der Armlehne in Ruhestellung angeordnetem Betätigungselement (08) zum Schwenken der Armlehne, wobei die Armlehne in der Ruhestellung von Reibkräften und/oder Rastkräften und/oder Federkräften resultierend am Betätigungselement (08) als Haltekraft gehalten wird, und mit einer Verriegelungsvorrichtung umfassend zumindest ein Riegelelement (14) und ein Widerlager (18) und das Betätigungselement (08) und zumindest ein Übertragungsmittel (09, 10, 11), welches (09, 10, 11) die Betätigung des Betätigungselements (08) auf das Riegelelement (14) überträgt, wobei die Armlehne in der Ruhestellung vom Riegelelement (14) in einer Eingriffsposition gegen das Widerlager (18) eine Schwenkbewegung verhindernd verriegelt werden kann, und wobei das Riegelelement (14) vom Betätigungselement (08) in eine Nichteingriffsposition entriegelt werden kann, gekennzeichnet durch einen in der Armlehne schwenkbar gelagerten Umlenkhebel (09) als Übertragungsmittel (09, 10, 11), welcher (09) derart ausgelegt ist, dass die Betätigungskraft am Betätigungselement (08) zur Entriegelung kleiner ist als die Haltekraft.
Patent DE-102014105769-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahler mit gleitgelagertem Heizfilament
Inventor: LINOW SVEN
IPC: H01K1/18
Filed: 2014-04-24
Granted: 2015-10-15
Abstract: Infrarotstrahler mit einem Strahlerrohr, das einen Innenraum definiert, in dem mindestens ein band- oder wendelförmiges Heizfilament angeordnet ist, welches zum elektrischen Anschluss mit einem Anschlusselement aus metallischem Werkstoff versehen ist, sind bekannt. Um hiervon ausgehend den Infrarotstrahler so zu modifizieren, dass sich auch bei häufigen Ein- und Ausschaltvorgängen eine vergleichsweise geringe thermische Verformung des Heizfilaments ergibt und dadurch der Infrarotstrahler eine hohe Lebensdauer hat, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Heizfilament (33a; 33b) und/oder das Anschlusselement (38) mit einem Gleitlager (35a; 35b) verbunden sind, das mindestens zwei elektrisch leitfähige Gleitlagerelemente (36; 37) aufweist, die aufeinander gleitend in Kontakt sind.
Patent DE-102014118087-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für linear bewegbare Möbelbauteile
Inventor: SCHRÖDER GERHARD
IPC: A47B88/477
Filed: 2014-12-08
Granted: 2020-12-17
Abstract: Führungsvorrichtung (1) für linear bewegbare Möbelbauteile, insbesondere Schubkästen, mit einer stationären Führungsschiene (2), entlang der mindestens ein Tragelement (3) über Rollen oder Wälzkörper verfahrbar gelagert ist, wobei das mindestens eine Tragelement (3) zwischen einer Öffnungsposition und einer Endlagenposition verfahrbar ist, und wenigstens ein Endlageneinzug (5) vorgesehen ist, mittels dem das mindestens eine Tragelement (3) mittelbar oder unmittelbar durch den Endlageneinzug (5) in Endlagenrichtung bewegt wird, wobei eine mechanische Endlagenhilfe (11) mit einer zur Horizontalen geneigt ausgerichteten Rampe (13) und eine auf der Rampe (13) ablaufenden Rolle (12) vorgesehen ist, die zumindest in einem Bereich des Bewegungsvorgangs des Endlageneinzugs (5) auf das mindestens eine Tragelement (3) in Endlagenrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (12) der mechanischen Endlagenhilfe (11) an der Führungsschiene (2) und die Rampe (13) an einer Laufschiene (3) festgelegt ist oder die Rolle (12) der mechanischen Endlagenhilfe (11) stationär an einem Möbelkorpus (16) oder an einem Haushaltsgerätekorpus, und die Rampe (13) an einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere an einem Schubelement oder an einer Laufschiene (3) festgelegt sind.
Patent DE-102014220131-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Fahrzeugsitz mit Verstellvorrichtung
Inventor: GESSNER FRANK
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-10-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer Antriebsvorrichtung (3) und einem Verstellmechanismus (2), wobei die Antriebsvorrichtung über ein Kraftübertragungselement (20) mit einem Verbindungselement (10) des Verstellmechanismus insbesondere form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, wobei das Kraftübertragungselement (20) separat von dem Verbindungselement (10) ausgebildet und mit diesem durch wenigstens ein Befestigungsmittel (30) fest verbunden ist, wobei das Verbindungselement (10) ferner einen kreissegmentförmigen Abschnitt (104) und einen Schenkel (103) aufweist, wobei sich der Schenkel (103) gerade erstreckt, wobei der Schenkel (103) an seinen beiden Enden zwei Ausnehmungen aufweist, welche dazu ausgebildet sind, mit weiteren Bauteilen verbunden zu werden, wobei der kreissegmentförmige Abschnitt (104) einstückig mit dem Schenkel (103) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (20) ein erstes Sicherungsmittel (202) aufweist, welches derart vorgesehen ist, dass die auf das Kraftübertragungselement (20) einwirkenden Kräfte beim Betrieb und/oder in einer Unfallsituation eine form- und/oder kraftschlüssige Anlage mit dem Verbindungselement (10) bewirken und/oder verbessern, wobei das erste Sicherungsmittel (202) eine trapezförmige Ein- und/oder Ausbuchtung ist.
Patent DE-102015102001-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit Blockierungsüberwachungslogik
Inventor: BIGGS SCOTT D
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-02-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: System, umfassend:ein Getriebe (14; 14A; 14B), das ein Eingangselement (15; 15A; 15A, 15B) aufweist, das mit einem Antriebsaggregat (12) verbindbar ist, und auch ein Ausgangselement (17), eine Mehrzahl von Zahnradsätzen (30, 40, 50, 60; 1G, 2G, 3G, 4G, 5G, 6G, 7G, RG) und eine Mehrzahl von Kupplungen (CI; CI, C1, C2, C3, C4, C5; CI1, CI2, F1, F2, F3, F4, F5, F6, F7, FR) aufweist; undeinen Controller (20) in Verbindung mit dem Getriebe (14; 14A; 14B), wobei der Controller (20) programmiert ist, um einen Betrieb des Getriebes (14; 14A; 14B) auf eine Schwellenblockierungsbedingung zu überwachen, und einen Prozessor (P) umfasst, wobei der Controller (20) Anweisungen über den Prozessor (P) ausführt, um dadurch:ein Satz von Kupplungssteuerungs-Eingangssignalen (CCI) und ein Getriebekasten-Statussignal (SGB) zu verarbeiten, um, aus der Mehrzahl von Kupplungen, einen Satz von Kupplungen zu ermitteln, die bei der Herstellung oder Aufrechterhaltung eines gegenwärtigen Betriebsmodus des Getriebes (14; 14A; 14B) beteiligt sind;eine jeweilige Ist-Kupplungsdrehmomentkapazität aus einer vorbestimmten Anzahl von den beteiligten Kupplungen zu ermitteln;die ermittelten Kupplungsdrehmomentkapazitäten mit einer jeweiligen kalibrierten Kupplungsdrehmomentkapazität für jede der vorbestimmten Anzahl von beteiligten Kupplungen zu vergleichen; undeine Steuerungsaktion mit Bezug auf das Getriebe (14; 14A; 14B) in Ansprechen auf die Schwellenblockierungsbedingung des Getriebes (14; 14A; 14B) auszuführen, was das Setzen eines Diagnosecodes einschließt, wobei die Schwellenblockierungsbedingung vorhanden ist, wenn die ermittelten Kupplungsdrehmomentkapazitäten die kalibrierte Kupplungsdrehmomentkapazität für die vorbestimmte Anzahl von beteiligten Kupplungen länger als eine kalibrierte Dauer überschreiten.
Patent DE-102015105613-B4 (DE)
Title: Auflicht-Beleuchtung für variablen Arbeitsabstand
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-04-13
Granted: 2023-08-31
Abstract: Linseneinrichtung (120) für eine Beleuchtungsbaugruppe (24), mit einer Lichteintrittsfläche (126) und einer Lichtaustrittsfläche (128), wobei die Linseneinrichtung (120) mindestens einen Ringbereich (130, 132, 134, 136) aufweist, wobei sich jeder Ringbereich (130, 132, 134, 136) entlang einer Umfangsrichtung (138) um eine Zentralachse (124) der Linseneinrichtung (120) erstreckt, wobei jeder Ringbereich (130, 132, 134, 136) eine Mehrzahl von Flächensegmenten (140) aufweist, wobei jedes Flächensegment (140) einen Kreisbogenabschnitt (142) eines jeweiligen Ringbereichs (130, 132, 134, 136) ausbildet, und wobei jedes Flächensegment (140) in der Umfangsrichtung (138) ein erstes Ende (144) und ein dem ersten Ende (144) in der Umfangsrichtung (138) entgegengesetztes zweites Ende (146) aufweist, wobei an dem ersten Ende (144) die Lichtaustrittsfläche (128) um einen beliebigen ersten Winkel (148) gegenüber der Lichteintrittsfläche (126) in Richtung der Zentralachse (124) geneigt ist, und wobei an dem zweiten Ende (146) die Lichtaustrittsfläche (128) gegenüber der Lichteintrittsfläche (126) in Richtung der Zentralachse (124) um einen beliebigen zweiten Winkel (150) geneigt ist, der verschieden von dem ersten Winkel (148) ist, wobei alle Flächensegmente (140) desselben Ringbereichs (130, 132, 134, 136) an dem ersten Ende (144) denselben ersten Winkel (148) in Richtung der Zentralachse (124) aufweisen und an dem zweiten Ende (146) denselben zweiten Winkel (150) in Richtung der Zentralachse (124) aufweisen, wobei die Linseneinrichtung (120) radial innerhalb des mindestens einen Ringbereichs (130, 132, 134, 136) einen freien Zentralbereich (78) aufweist.
Patent DE-102015109818-B4 (DE)
Title: Schweißsystem mit Beseitigung von Werkzeugadhäsion in einem Ultraschall-Schweißprozess
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-06-19
Granted: 2018-04-12
Abstract: Schweißsystem (10), umfassend: eine Sonotrode (14), die eine Vielzahl von Schweißkontaktstellen (21) aufweist; einen Reinigungsblock (62); und eine Steuerung (25), die mit der Sonotrode (14) in Verbindung steht und programmiert ist, um periodisch ein Klemmen der Sonotrode (14) an den Reinigungsblock (62) und eine Übertragung von Ultraschallenergie von der geklemmten Sonotrode (14) an den Reinigungsblock (62) für eine kalibrierte Dauer anzuweisen, die ausreichend ist, um Restmengen eines vorbestimmten Metalls von einer Oberfläche der Schweißkontaktstellen (21) zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsblock (62) einen Metallbarren und ein polymerisches Oberflächenmaterial aufweist, das eine Beschichtung auf dem Metallbarren bildet, und das Schweißsystem (10) ferner eine Auftragungsstation (50, 150) umfasst, die zum Auftragen einer Opferschicht (17) eines Antiadhäsionsmaterial (33) dient, wobei die Steuerung (25) programmiert ist, um: einen Übergang vom Schweißen eines Metallwerkstückes eines ersten Metalls zum Schweißen eines Metallwerkstückes eines zweiten Metalls zu detektieren, wobei das zweite Metall verschieden von und reaktiv mit dem ersten Metall ist; bei Detektion des Übergangs eine Bewegung der Sonotrode (14) zu der Auftragungsstation (50, 150) anzuweisen; eine Auftragung des Antiadhäsionsmaterials (33) als Opferschicht (17) auf die Schweißkontaktstellen (21) anzuweisen; eine Bewegung der Sonotrode (14) von der Auftragungsstation (50, 150) zu dem zweiten Metallwerkstück anzuweisen; und eine Vibration der Sonotrode (14) mit einer kalibrierten Frequenz für eine Dauer anzuweisen, die ausreichend ist, um eine Schweißstelle an dem Werkstück des zweiten Metalls zu bilden.
Patent DE-102015110995-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Kalibrierungsvorrichtung
Inventor: DUNLAP EDWARD
IPC: G01S7/52
Filed: 2015-07-08
Granted: 2019-01-24
Abstract: Ultraschall-Kalibrierungsvorrichtung umfassend:- einen länglichen Rumpfabschnitt (1) mit zumindest einem echogenen Bezugsmarker (2), wobei der zumindest eine Bezugsmarker (2) mittels eines Verbindungsteils in einer vorbestimmten Position auf der Außenseite des Rumpfabschnitts (1) gehalten wird;- einen Markerabschnitt mit zumindest einem Trackingmarker (4), der dazu ausgestaltet ist, von einem medizinischen Trackingsystem erfasst zu werden, und- einen hakenförmigen, sich vom Rumpfabschnitt (1) weg erstreckenden Befestigungsabschnitt (5), der ein Einhängen der Kalibrierungsvorrichtung an einem oberen Gefäßrand ermöglicht.