baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018114992-A1 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: UMEMOTO KAZUHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Eine Abgassteuervorrichtung beinhaltet eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (4), einen NOx-Okklusionsreduktionskatalysator (6), ein Kraftstoffzugabeventil (7), eine Einströmgaseinstellvorrichtung (2) und eine elektronische Steuereinheit (20). Die elektronische Steuereinheit (20) führt ein Niederdurchflussmengen-Reduktionsverfahren zur Beseitigung des im NOx-Okklusionsreduktionskatalysator (6) okkludierten NOx aus, nachdem die Kraftstoffzufuhr aus der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (4) gestoppt wird. Die elektronische Steuereinheit (20) steuert die Einströmgaseinstellvorrichtung (2) so, dass während des Niederdurchflussmengen-Reduktionsverfahrens ein Verhältnis von Sauerstoff zu dem dem NOx-Okklusionsreduktionskatalysator (6) zugegebenen Kraftstoff zu einem Zeitpunkt, bei dem eine Temperatur (Tnsr) des NOx-Okklusionsreduktionskatalysators (6) niedriger ist als eine Aktivierungstemperatur (Tc), höher wird als ein Verhältnis von Sauerstoff zu dem dem NOx-Okklusionsreduktionskatalysator (6) zugegebenen Kraftstoff zu einem Zeitpunkt, bei dem die Temperatur (Tnsr) des NOx-Okklusionsreduktionskatalysators (6) gleich oder höher ist als die Aktivierungstemperatur (Tc).
Patent DE-102018117274-A1 (DE)
Title: Sichere Kamera und Verfahren zur sicheren Aufnahme und Auswertung von Bilddaten
Inventor: HORNUNG ARMIN
IPC: G06V10/30
Filed: 2018-07-17
Abstract: Es wird eine sichere Kamera (10) mit mindestens einem Bildsensor (16a, 16b) zur Aufnahme von Bilddaten (52) eines Überwachungsbereichs (12) und mit einer Auswertungseinheit (24) angegeben, die dafür ausgebildet ist, Rauscheinflüsse auf die Bilddaten (52) zu bewerten, um eine für eine sichere Erfassung von Objekten (28) ausreichende Bildqualität zu gewährleisten und ein Pixel (x,y) als ungültig zu bewerten, wenn in einem Analysefenster (54) in einer Umgebung des Pixels (x,y) Rauscheinflüsse zu groß werden.
Patent DE-102018117975-A1 (DE)
Title: Schätzung der reifenlast unter verwendung von lenkungssystemsignalen
Inventor: GEORGE MARIAM SWETHA
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: Es werden technische Lösungen für ein Servolenkungssystem eines Fahrzeugs beschrieben, um eine Reifenlast zu schätzen. Ein beispielhaftes Steuerungssystem einer Servolenkung enthält ein Steuerungsmodul zum Empfangen von Sensordaten und zum Steuern des Servolenkungssystems. Zum Beispiel ermittelt das Steuerungsmodul ein geschätztes Reibungsmoment einer Zahnstange, die mit dem Lenkungssystem verbunden ist, berechnet ein Eingabedrehmoment an die Zahnstange, wobei das Eingabedrehmoment eine Summe aus dem geschätzten Reibungsmoment, einem Lenkraddrehmoment und einem Motordrehmoment ist, und ermittelt ferner einen Zahnstangenpositionsschätzwert auf der Grundlage des Eingabedrehmoments, eines Lenkradwinkels und einer Fahrzeuggeschwindigkeit. Ferner berechnet das Steuerungsmodul in Ansprechen darauf, dass der Zahnstangenpositionsschätzwert berechnet wurde, einen Reifenlastschätzwert aus dem Zahnstangenpositionsschätzwert.
Patent DE-102018119184-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung für Metallpulver und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HORINO KENJI
IPC: B22F9/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: Bereitstellen einer Metallpulver-Produktionsvorrichtung, die fähig ist, qualitativ hochwertiges Metallpulver zu produzieren, und eines Verfahrens zum Produzieren des Metallpulvers unter Verwendung der Vorrichtung. Die Metallpulver-Produktionsvorrichtung weist einen geschmolzenen Metall-Zufuhrabschnitt 20, der das geschmolzene Metall ausleitet, einen unterhalb des geschmolzenen Metall-Zufuhrabschnitts 20 platzierten Zylinderkörper 32 und einen Kühlflüssigkeit-Ausleitungsabschnitt, der einen Strom einer Kühlflüssigkeit entlang der Innenfläche des Zylinderkörpers 32 zum Kühlen des aus dem geschmolzenen Metall-Zufuhrabschnitt 20 ausgeleiteten geschmolzenen Metall bildet, auf. Der Kühlflüssigkeit-Ausleitungsabschnitt weist einen Außenabschnitt 44, einen Durchlassabschnitt 42 mit einer engeren Breite als der Außenabschnitt 44 zum Durchleiten der Kühlflüssigkeit des Außenabschnitts 44 und einen Kühlflüssigkeit-Ausleitungsabschnitt 52 zum Bewegen der durch den Durchlassabschnitt 42 geleiteten Kühlflüssigkeit entlang der Innenfläche des Zylinderkörpers 32 auf.
Patent DE-102018120604-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung zur Rotationswinkeldetektion
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-08-23
Abstract: Ein Ringmagnet zur Verwendung beim Bestimmen eines Rotationswinkels einer drehbaren Welle, der ausgebildet ist, um mit der drehbaren Welle für eine Co-Rotation mit der drehbaren Welle um eine Rotationsachse verbunden zu sein, und eine Aussparung in einer umlaufenden Oberfläche des Ringmagneten umfassen kann, wobei die Aussparung weg von der umlaufenden Oberfläche ausgespart sein kann, um zu verursachen, dass ein Magnetsensor eine im Wesentlichen konstante Elliptizität einer radialen Komponente eines Magnetfeldes des Ringmagneten und eine tangentiale Komponente des Magnetfeldes des Ringmagneten misst, wenn der Rotationswinkel der drehbaren Welle gemessen wird, wenn sich der Ringmagnet entlang der Rotationsachse der drehbaren Welle bewegt.
Patent DE-102018121814-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches bauteil und dasselbe aufweisende anzeigevorrichtung
Inventor: KHO YUSEON
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist ein Anzeigepanel (110), das einen aktiven Bereich (AA), der einen Biegebereich (BA) aufweist, aufweist, ein erstes berührungsempfindliches Bauteil, das den aktiven Bereich (AA) des Anzeigepanels (110) überlappt und eine erste elektroaktive Schicht (121) aufweist, ein Biege-Element (340, 440, 640), das unter dem Anzeigepanel (110) angeordnet ist und zumindest den Biegebereich (BA) überlappt, und ein zweites berührungsempfindliches Bauteil (130, 230, 330, 430, 630), das eine zweite elektroaktive (131, 331) Schicht aufweist, die das Biege-Element (340, 440, 640) überdeckt, auf. Deshalb können die Lebensdauer und die Ansteuerungsstabilität des ersten berührungsempfindlichen Bauteils (120) und des zweiten berührungsempfindlichen Bauteils (130, 230, 330, 430, 630) in dem Biegebereich (BA), in dem die Belastung aufgrund des Biegens konzentriert ist, verbessert sein.
Patent DE-102018121909-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge (3) angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen aufweist, das eine Spindel (9) und eine damit in kämmendem Eingriff stehende Spindelmutter (10) aufweist, wobei zwischen die Motoreinheit (6) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) eine Schneckengetriebestufe (11) geschaltet ist, wobei der Antrieb (5) einen ersten, der Spindelmutter (10) zugeordneten Antriebsanschluss (14a) und einen zweiten, der Spindel (9) zugeordneten Antriebsanschluss (14b) zum Ausleiten der linearen Antriebsbewegungen aufweist, die zur motorischen Verstellung der Klappe (2) aufeinander zu in einen eingefahrenen Zustand und auseinander in einen ausgefahrenen Zustand verstellbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (10) des Spindel-Spindelmuttergetriebes (8) gegenüber dem ersten Antriebsanschluss (14a) drehbar, jedoch axialfest gelagert ist, dass die Spindel (9) des Spindel-Spindelmuttergetriebes (8) gegenüber dem ersten Antriebsanschluss (14a) axial verstellbar, jedoch drehfest gelagert ist, dass ein mit dem ersten Antriebsanschluss (14a) verbundenes, erstes Koppelelement (19) mit einer Koppelstelle (21) und ein mit dem zweiten Antriebsanschluss (14b) verbundenes, zweites Koppelelement (20) mit einer Koppelstelle (22) vorgesehen sind und dass die beiden Koppelelemente (19, 20) derart formschlüssig miteinander in Eingriff stehen, dass der formschlüssige Eingriff eine Verdrehsicherung (24) zwischen den beiden Antriebsanschlüssen (14a, 14b) bereitstellt.
Patent DE-102018203227-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Um eine Steuerung und ein Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor bereitzustellen, die in der Lage sind, Abgastemperatur bei jeglichen Schätzpositionen des Abgasrohrs mit guter Genauigkeit abzuschätzen, indem ein Temperaturabfall von Abgas durch Wärmestrahlung des Abgasrohrs berücksichtigt wird. Eine Steuerung 50 für einen Verbrennungsmotor ist mit einer Auslassgastemperatur-Recheneinheit 52 versehen, die eine Auslassgastemperatur Tout berechnet, die eine Temperatur von Abgas an einem Auslass einer Verbrennungskammer ist, basierend auf der Antriebsbedingung; eine Wärmestrahlungsmengen-Recheneinheit 53, die einen Temperaturabsenkbetrag ΔTd des Abgases durch Wärmestrahlung des Abgasrohrs ab dem Auslass der Verbrennungskammer bis zu einer Schätzposition berechnet; und eine Abgastemperaturschätzeinheit 54, die eine Abgastemperatur Tex an der Schätzposition durch Subtrahieren des Temperaturabsenkbetrags von ΔTd der Auslassgastemperatur Tout abschätzt.
Patent DE-102018204762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken und Weiterverarbeiten von Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: LEVA MARKUS
IPC: B65H31/34
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bedrucken und Weiterverarbeiten von Bogen aus Bedruckstoff, wobei die Bogen (8) in einer Druckmaschine (1) in eine Transportrichtung (4) gefördert und dabei während eines Druckvorgangs zunächst wenigstens einseitig bedruckt und dann auf einem - auf einer Hubplatte (10) angeordneten und in der Horizontalebene (6) und senkrecht zur Transportrichtung bewegbaren - Stapelträger (11) zu einem bezüglich der Transportrichtung im Wesentlichen mittig ausgerichteten Bogenstapel (9) abgelegt werden und wobei der Stapelträger mit dem Bogenstapel nach dem Druckvorgang einer Weiterverarbeitungsmaschine (2) zugeführt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der Stapelträger (11) vor dem Druckvorgang auf der Hubplatte (10) - unter rechentechnischer Verwendung (3) vorgegebener Maße wenigstens für das Bogenformat - automatisiert und mittels eines Antriebs (19) derart in der Horizontalebene (6) und senkrecht zur Transportrichtung (4) ausgerichtet (13) wird, dass eine Schmalseite (9a, 9b) des Bogenstapels (9) und eine Schmalseite (11a, 11b) des Stapelträgers (11) zueinander im Wesentlichen bündig oder mit einem vorgegebenen Überstand (12a, 12b) des Bogenstapels zum Stapelträger angeordnet sind. Die Erfindung ermöglicht es, ein zeitaufwändiges Umsetzen von Bogenstapeln vor der Weiterverarbeitung zu vermeiden.
Patent DE-102018207289-A1 (DE)
Title: Verhaltenssteuervorrichtung und Verhaltenssteuermethode
Inventor: ONO SHUNSAKU
IPC: B60W30/02
Filed: 2018-05-09
Abstract: Zweck ist das Angebot einer Verhaltenssteuervorrichtung und einer Verhaltenssteuermethode, die in der Lage sind, eine Minderung der Stabilität des Fahrverhaltens von Motorrädern zu reduzieren, wenn es bei diesen Motorrädern zu Wedelbetrieb kommt.Ein Erfassungsteil (10A) erfasst als Fahrverhaltensinformationen Informationen über die Schwingungen des vorgenannten Motorrades während der Fahrt, und wenn ein Ausführteil (10B) bei der Steuerung des Fahrverhaltens aufgrund der vom Erfassungsteil (10A) erfassten Schwingungsinformationen bestimmt, dass es sich bei dem während der Fahrt des vorgenannten Motorrades auftretenden Schwingungsmuster um einen Wedelbetrieb handelt, dieser das vorgenannte Motorrad abbremst.
Patent DE-102018207916-A1 (DE)
Title: Statoreinheit, Motor und Lüftermotor
Inventor: YAMASAKI YUTA
IPC: H02K5/10
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ein Lüftermotor beinhaltet ein Laufrad, das eine Mehrzahl von Flügelabschnitten aufweist, die um eine Mittelachse drehbar sind, und einen Motor, der das Laufrad dreht. Der Motor beinhaltet einen Rotor, der um die Mittelachse drehbar ist, und eine Statoreinheit, die den Rotor um die Mittelachse drehbar trägt. Die Statoreinheit beinhaltet einen Stator, einen Harzabschnitt und einen Fixierabschnitt. Der Stator, bei dem ein leitender Draht um einen Statorkern gewickelt ist, wobei ein Isolator zwischen denselben angeordnet ist, treibt den Rotor an. Der Harzabschnitt bedeckt zumindest einen Teil des Stators. Der Fixierabschnitt fixiert den Stator. Die Statoreinheit beinhaltet ferner einen Beschichtungsabschnitt, der einen Endabschnitt einer Grenzfläche zwischen dem Stator und dem Harzabschnitt und/oder einen Endabschnitt einer Grenzfläche zwischen dem Harzabschnitt und dem Fixierabschnitt bedeckt.
Patent DE-102018217689-A1 (DE)
Title: Verbessertes Fahrzeugdatenkommunikationsnetz
Inventor: PARMAR HARIVADEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Konfigurieren eines Automobildatenkommunikationsnetzes und einer Steuervorrichtung für das Automobildatenkommunikationsnetz offenbart. Das Automobildatenkommunikationsnetz umfasst eine erste und zweite Steuervorrichtung, wobei jede Steuervorrichtung in Verwendung mit einem Datenbus und mit einem Hochgeschwindigkeitsdatenkommunikationskanal wirkverbunden ist. Jeder Datenbus ist mit einem oder mehreren elektronischen Geräten wirkverbunden. Das Verfahren umfasst das Empfangen einer ersten Datennachricht über den Hochgeschwindigkeitsdatenkommunikationskanal an der ersten Steuervorrichtung; Bestimmen einer Netzwerkadresse, die der zweiten Steuervorrichtung zugeordnet ist, in Abhängigkeit von der empfangenen ersten Datennachricht; und Ausgeben einer zweiten Datennachricht von der ersten Steuervorrichtung über den Hochgeschwindigkeitsdatenkommunikationskanal, wobei die zweite Datennachricht es der zweiten Steuervorrichtung ermöglicht, eine Netzwerkadresse zu bestimmen, die der ersten Steuervorrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-102018218810-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffpumpenmodul, das eine verbesserte strahlpumpenanordnung umfasst
Inventor: MASON PAUL
IPC: F02M37/04
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein Fahrzeugkraftstoffpumpenmodul umfasst eine Strahlpumpenanordnung und ein Strahlpumpenzulaufrohr, das die Anordnung mit Kraftstoff versorgt. Das Modul umfasst eine Strahlpumpendrossel, die in der Strahlpumpenanordnung angeordnet ist und für eine Reduzierung des Drucks von Fluid in der Strahlpumpenanordnung sorgt. Die Strahlpumpendrossel umfasst ein Drosselgehäuse, das einen Durchgang definiert, der sich zwischen einem Fluideinlass und einem Fluidauslass erstreckt, und einen Schlitz, der in einer Fläche des Durchgangs ausgebildet ist. Eine Kugel ist in dem Durchgang fixiert und versperrt diesen und liegt an dem Schlitz an. Ein Fluidpfad, der zwischen der Kugel und Flächen des Schlitzes definiert wird, sorgt für eine Strömungsverbindung zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass des Drosselgehäuses.
Patent DE-102018220545-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinensystem und Werkzeugvorsatz
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Bei einem Handwerkzeugmaschinensystem (198) mit einer Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einem Bohrhammer, und mit einem lösbar an der Handwerkzeugmaschine (100) befestigbaren Werkzeugvorsatz (200), der zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (170) ausgebildet ist und von einem der Handwerkzeugmaschine (100) zugeordneten Antriebsmotor (180) antreibbar ist, wobei der Werkzeugvorsatz (200) einen Werkzeughalter aufweist, der zumindest abschnittsweise innerhalb einer Werkzeugaufnahme (140) der Handwerkzeugmaschine (100) aufnehmbar ist, und wobei der Werkzeugvorsatz (200) eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung des Werkzeugvorsatzes (200) in der Werkzeugaufnahme (140) der Handwerkzeugmaschine (100) und zur Ausbildung einer Drehmomentübertragung von der Werkzeugaufnahme (140) auf den Werkzeugvorsatz (200) aufweist, weist der Werkzeughalter eine Verriegelungskomponente auf, die über zumindest ein Blockierelement in der Werkzeugaufnahme der Handwerkzeugmaschine (100) verriegelbar ist und dazu ausgebildet ist, eine Drehmomentübertragung von dem zumindest einen Blockierelement auf den Werkzeughalter zu ermöglichen.
Patent DE-102018222740-A1 (DE)
Title: Fotografiervorrichtung für Fahrzeug und Heizvorrichtung
Inventor: OIKAWA YOSHITAKA
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Fotoapparat für ein Fahrzeug umfasst eine Steuervorrichtung (100), die dazu aufgebaut ist, entweder eine erste Verarbeitung oder eine zweite Verarbeitung durchzuführen, wenn eine bestimmte Bedingung erfüllt ist, bis ein vorab festgelegter Zeitabschnitt (T) seit einer Startzeit des vorab festgelegten Zeitabschnitts verstrichen ist. Die bestimmte Bedingung ist erfüllt, wenn die Größe eines die Wärmeerzeugungsmenge (Toc, SPD, Vh) bestimmenden Faktors von einer Größe des die Wärmeerzeugungsmenge bestimmenden Faktors zur Startzeit des vorab festgelegten Zeitabschnitts um einen vorab festgelegten Wert oder mehr abweicht. Die erste Verarbeitung ist eine Verarbeitung zum Beenden des Anlegens einer Spannung an die Heizeinrichtung, bis der vorab festgelegte Zeitabschnitt verstrichen ist. Die zweite Verarbeitung ist eine Verarbeitung, um eine Zeit zum Anlegen einer Spannung (Ton) basierend auf einer Größe des die Wärmeerzeugungsmenge bestimmenden Faktors zu der Zeit zu ändern, zu der die bestimmte Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102018222875-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zum Bearbeiten eines Bodenbelags
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2018-12-21
Abstract: Bei einer Selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface Miner, zum Bearbeiten eines Bodenbelags, mit einer Fräswalze (10), die in einem Maschinenrahmen gelagert ist, wobei beim Fräsen des Bodenbelags mit der Fräswalze (10) eine Frässpur entsteht, wobei die Fräswalze (10) eine erste und eine zweite Stirnseite aufweist, zumindest einer ersten Messeinrichtung, die neben der ersten Stirnseite der Fräswalze (10) angeordnet ist und den Abstand des Maschinenrahmens neben der ersten Stirnseite der Fräswalze (10) relativ zum Bodenbelag misst, zumindest einer zweiten Messeinrichtung, die neben der zweiten Stirnseite der Fräswalze (10) angeordnet ist und den Abstand des Maschinenrahmens neben der zweiten Stirnseite der Fräswalze (10) relativ zum Bodenbelag misst, und einer Steuereinrichtung (40) zum Steuern der Frästiefe, wobei in einem ersten Fräsbetrieb die Steuereinrichtung (40) die Frästiefe mit Hilfe von Messungen der ersten und der zweiten Messeinrichtung ermittelt, ist vorgesehen, dass mittels der Steuereinrichtung (40) ein zweiter Fräsbetrieb detektierbar ist, bei dem die Fräswalze (10) an einer noch nicht gefrästen Frässpur angesetzt wird, die neben einer bereits gefrästen Frässpur angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (40), sobald der zweite Fräsbetrieb detektiert wird, zum Ermitteln der Frästiefe anstelle der erste und/oder der zweiten Messeinrichtung Messungen zumindest einer dritten Messeinrichtung verwendet.
Patent DE-102019006693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Betriebsparametern zur Konditionierung einer Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DUBBE HENDRIK
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Betriebsparametern für einen zur Konditionierung einer mehrere Komponenten (14a-d) umfassenden Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine vorgesehenen Betrieb eines Prüfstands, bei welchem die Betriebsparameter mittels einer elektronischen Recheneinrichtung anhand eines Rechenmodells der zu konditionierenden Abgasanlage (10) ermittelt werden, wobei das Rechenmodell der Abgasanlage (10) jeweilige, ein jeweiliges thermisches Verhalten der jeweiligen Komponente abbildende Einzelmodelle der Komponenten (14a-d) umfasst.
Patent DE-102019008119-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zwischen zwei koaxialen Wellen, insbesondere für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CAPELA DAVID
IPC: F16D3/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung (6) umfasst zwei koaxiale Wellen (10, 12), eine rohrförmige Außenwelle (10) und eine Innenwelle (12), die sich um eine Bezugsachse (100) drehen können; eine umschließende Laufbahn (18), die auf einer ersten der koaxialen Wellen (10, 12) ausgebildet ist; eine schräge Laufbahn (20), die auf der zweiten koaxialen Welle (10, 12) ausgebildet ist, und eine Spielausgleichsschiene (24), die mit einer komplementären Laufbahn (24) versehen ist, die in Bezug auf die zweite koaxiale Welle (10, 12) parallel zu einer Ebene senkrecht zur Bezugsachse (100) beweglich ist. Eine Reihe von Kugeln (28) ist so positioniert, dass sie parallel zur Bezugsachse (100) auf der umschließenden Laufbahn (18), der schrägen Laufbahn (20) und der komplementären Laufbahn (24) rollen kann, um die beiden koaxialen Wellen (10, 12) in der Translationsbewegung zueinander zu führen.
Patent DE-102019008401-A1 (DE)
Title: Verankerungsvorrichtung für implantatgetragene Zahnprothesen
Inventor: GROBECKER-KARL TANJA
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verankerungsvorrichtung (1) für implantatgetragene abnehmbare Zahnprothesen mit einer Verankerungs-Matrize (2); mit einer Verankerungs-Patrize (3), die mit der Verankerungs-Matrize (2) verbunden ist; und mit einer Basis (4), die eine Anschlussgeometrieanordnung (4A) und ein Implantat-Gewinde (4B) zur Befestigung der Verankerungsvorrichtung (1) in einem Implantat (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungs-Patrize (3) und die Basis (4) über ein elastisches Verbindungselement (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019100434-A1 (DE)
Title: Bioreaktor mit Filtertasche und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BLUMA ARNE
IPC: C12M3/06
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein Bioreaktor zur Kultivierung von Mikroorganismen und Zellen tierischer oder pflanzlicher Herkunft umfasst eine auf der Innenfläche einer flexiblen Wand (18) des Bioreaktors angeordnete Filtertasche, die außenseitig durch die Wand (18) des Bioreaktors und innenseitig durch eine Filtertaschenwand begrenzt ist. Die innenseitige Filtertaschenwand ist zumindest teilweise durch ein Filtermedium (12) gebildet. In der Filtertasche ist zwischen der Wand (18) des Bioreaktors und dem Filtermedium (12) ein Abstandshalter (10) angeordnet. Der Abstandshalter (10) weist wenigstens eine Durchgangsöffnung (20) auf. Ein Verbindungsabschnitt (22) des Filtermediums (12) ragt durch die Durchgangsöffnung (20) hindurch und ist direkt mit der Wand (18) des Bioreaktors verbunden. Ein Verfahren zur Herstellung einer Filtertasche in einem Bioreaktor zur Kultivierung von Mikroorganismen und Zellen tierischer oder pflanzlicher Herkunft umfasst folgende Schritte: Bereitstellen einer flexiblen Wand (18) für die Ausbildung eines Bioreaktors, eines Abstandshalters (10) und einer Filtertaschenwand, die zumindest teilweise durch ein Filtermedium (12) gebildet ist, wobei die Filtertaschenwand eine größere Flächenausdehnung als der Abstandshalter (10) hat; Bilden wenigstens einer Durchgangsöffnung (20) im Abstandshalter (10), die den Abstandshalter (10) vollständig durchdringt; Platzieren des Abstandshalters (10) auf der Innenfläche der Wand (18) des Bioreaktors; Platzieren der Filtertaschenwand auf dem Abstandshalter (10); umlaufendes Fixieren des über den Abstandshalter (10) überstehenden Rands der Filtertasche an der Wand (18) des Bioreaktors; Durchführen eines Verbindungsabschnitts (22) des Filtermediums (12) durch die Durchgangsöffnung (20); und Fixieren des Verbindungsabschnitts (22) des Filtermediums (12) direkt an der Wand (18) des Bioreaktors.