baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2239930-A5 (FR)
Title: Sound-absorbent for ventilation ducts - comprises sleeve of low density material placed within duct
IPC: F24F13/24
Filed: 1973-08-02
Granted: 1975-02-28
Abstract: The material of the sleeve (1) has a low density and sound-absorbing properties and has an external cylindrical surface with a similar transverse section to that of the duct and the same dimensions as the interior of the duct. The sleeve has a coaxial internal cylindrical surface whose length is less than that of the outer surface, with the two surfaces connected at one end by an annulus, normal to the axis of the sleeve (1), and the other end by a conical surface sloping towards the inside of the sleeve (1). Pref. the sleeve (1) is made from glass fibre, with the density selected as a function of the acoustic frequencies to be absorbed, and the inside of the sleeve (1) may have a protective covering.
Patent CH-694366-A5 (CH)
Title: Sheet-shaped object has spatially separate column fields, each with column(s) in line; each column has mutually aligned area elements for handwritten markings; adjacent elements have same appearance
Inventor: SALZGEBER HELMUT
IPC: B42D15/00
Filed: 2000-07-21
Abstract: The object has a column field arrangement (23) with several spatially separate column fields (25-27), each with at least one column arranged in a line. Each column has several mutually aligned area elements for handwritten markings and adjacent elements of different columns have the same visual appearance. Each column field defines an automatically readable note and the object can be folded to form an envelope. Independent claims are also included for the following: (a) an arrangement for reading and processing handwritten markings (b) and the use of sheet-shaped objects foldable into envelopes with column arrangements in accordance with the inventive method.
Patent DD-146938-A5 (DD)
Title: Verfahren und anlage zur wasseraufbereitung,abwasserreinigung und reinigung des verunreinigten wassers
Inventor: PRZYBYLOWICZ RYSZARD
IPC: B01D17/02
Filed: 1979-11-16
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, die Wasseraufbereitung und die Reinigung verunreinigten Wassers kostenguenstig und mit hoher Effektivitaet durchfuehren zu koennen. Aufgabe der Erfindung ist es,  ein Verfahren zur Wasseraufbereitung, Abwaesserreinigung und Reinigung verunreinigten Wassers zu finden, mit dem ein stoerungsfreier Flockungsprozesz erreicht wird und eine Anlage zur Durchfuehrung des Verfahrens zu entwickeln, die eine gleichzeitige Koagulation und Flotation ermoeglicht und die sich durch eine einfache Konstruktion auszeichnet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe derart geloest, dasz die verunreinigte Fluessigkeit dem gleichzeitig verlaufenden Vorgaengen der Koagulationsmittel- oder Polyelektrolyaufloesung und Gasationsmittel- oder Polyelektrolytaufloesung und Gassaturation bei voller Vermischung und Zirkulation unter einem 0,5at nicht unterschreitenden. Druck und  waehrend einer zwei Minuten nicht unterschreitenden Zeit unterzogen wird und die flockenden Agglomerate der Verunreinigungen Mikroluftblasen ausbilden, welche die Oberflaeche der aufzubereitenden Fluessigkeit flotierenden Strukturen bilden.
Patent DD-148780-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von copolymeren aus olefinen und alpha,beta-ungesaettigten polycarbonsaeureanhydriden
Inventor: FIELDS JOSEPH E
IPC: C08F8/32
Filed: 1980-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung polymerer Verbindungen, die in der immunoregulierenden Behandlung der Tumor-Therapie brauchbar sind. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung bestanden darin, Verfahren zur Herstellung gewisser Copolymerer aus einem Olefinmonomeren mit von etwa 2 bis etwa 4 Kohlenstoffatomen und einem alpa, beta-ungesaettigten Polycarbonsaeureanhydrid mit von 4 bis etwa 6 Kohlenstoffatomen aufzufinden, die nichttoxische, zur immunoregulierenden Behandlung in der Tumor- Therapie brauchbare Produkte liefern. Diese Aufgabe wurde so geloest, dasz man ein Halbamid, halb-ammoniumsalz-Derivat des Copolymeren, in welchem das Copolymere ein Molekulargewicht im Bereich von etwa : 300 bis 1500 besitzt, zur weiteren Derivatbildung des Copolymeren mit Ammoniak umsetzt derart, dasz es sowohl (a) Halb-amid, halb-ammoniumsalz-Gruppen, und (b) Imid-Gruppen enthaelt, wobei die Imid-Gruppen von etwa 5 bis etwa 40 Gew.-% der derivatisierten Gruppen ausmachen, und gegebenenfalls die Halb-ammoniumsalz-Gruppe in andere,pharmazeutisch vertraegliche Salzgruppen umwandelt.
Patent DD-158829-A5 (DD)
Title: Tragbares musikinstrument,insbesondere handharmonika
Inventor: LINDERMEIER FRANZ
IPC: G10D11/02
Filed: 1980-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Musikinstrument in der Art einer Handharmonika mit durchschlagenden Stimmzungen, einer Tastatur und einem Faltenbalg, bei dem zur Erzielung eines grossen Spielbereichs bei grosser Klangfuelle und kleinem Gewicht saemtliche Stimmstoecke als Zugspielwind- oder als Druckspielwind-Stimmstoecke ausgebildet und an der Fuellung des Tastaturgriff-Gehaeuseteils angeordnet sind, waehrend die Fuellung des Boden-Gehaeuseteils geraeuscharme Rueckschlagventile traegt, und wobei sich die Stimmstoecke mindestens teilweise in den Innenraum des Faltenbalgs hinein bis mindestens annaehernd zu seiner Verbindungsflaeche zum Gehaeuse-Bodenteil erstrecken koennen.
Patent DD-212196-A5 (DD)
Title: Elektrostatischer freifallscheider
Inventor: KUEPPERS HELMUTH
IPC: B65G69/04
Filed: 1983-08-23
Abstract: Elektrostatischer Freifallscheider zum Trennen von Gemengen aus Stoffen geringer elektrischer Leitfaehigkeit,insbesondere Mineralstoffgemengen, in dem das ueberwiegend waagerecht gerichtete elektrische Hochspannungsfeld zwischen parallel im Abstand zueinander geordneten und rotierbaren, walzenfoermigen Feldelektroden erzeugbar ist, die ausserhalb des elektrischen feldes mit Abstreifeinrichtungen ausgeruestet sind,und der am Kopf mit Einlaufeinrichtungen fuer das Trenngut sowie am Fuss mit in ihrer Neigung verstellbaren Trennzungen ausgeruestet ist.Durch die Erfindung soll der technische Aufwand gesenkt und bei geringer Fallhoehe des zu trennenden Stoffgemenges innerhalb des elektrostatischen Feldes ein hoher Trenneffekt erreicht werden. Das wird dadurch geloest,dass die walzenfoermigen Feldelektroden als zylindr., beidseitig mit Halbkugelkalotten verschlossene Hohlkoerper ausgebildet u. mit horizontal ausgerichteter Laengsachse im Feldabstand parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DD-218640-A5 (DD)
Title: Schotterbett-reinigungsmaschine mit siebanlage
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B07B1/50
Filed: 1983-09-06
Abstract: Fahrbare Schotterbett-Reinigungsmaschine mit einem auf Fahrwerken abgestuetzten Fahrgestellrahmen, auf welchem eine Foerder- bzw. Raeumketten-Anordnung zur Aufnahme und zum Transport des Schotters hoehenverstellbar vorgesehen ist. Diese weist eine in Kettenfuehrungs-Laengs- und einer Kettenfuehrungs-Querbahn ueber einen Antrieb in einem Gelenk-Vieleck endlos gefuehrte Foerder- und Raeumkette auf. Weiter sind eine von dieser beschickbare, mit einem Vibrationsantrieb und Hoehenverstellantrieben verbundene Siebeinlage sowie Foerdereinrichtungen zum Transport und Wiedereinbringen des Schotters bzw. Abtransport des Abraumes vorgesehen. Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer Schotterbett-Reinigungsmaschine, die eine wesentliche Erhoehung der Reinigungsleistung ermoeglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass der am Fahrgestellrahmen angeordneten und mit den Vibrations- und Hoehenverstellantrieben verbundenen Siebanlage eine weitere, mit eigenen Vibrations- und Hoehenverstellantrieben versehene Siebanlage zugeordnet ist. Diese ist mit einer fernsteuerbaren Transporteinrichtung zur Beschickung mit dem durch die Foerder- und Raeumkettenanordnung aufgenommenen Schuettgut verbunden. Fig. 1
Patent DD-218563-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum trockenen entschwefeln von abgasen
Inventor: STAUDINGER GERNOT
IPC: B01D53/50
Filed: 1984-08-13
Abstract: In einem Verfahren zur Entschwefelung von Verbrennungsabgasen, wie z. B. Abgasen eines mit Braunkohle befeuerten Dampferzeugers, wird Kalksteinstaub im Bereich des Feuerraumes aufgegeben und nach einer Reaktionszeit von den Verbrennungsabgasen abgeschieden. Dieses zum Teil mit Schadstoffen beladene Additiv wird in Wasserdampfatmosphaere zerkleinert und in den vom Feuerraum temperativ bereits abgekuehlen Rauchgasstrom rueckgefuehrt. Waehrend dieser Wasserdampfbehandlung werden die Bruchstellen des zerkleinerten Additivs aktiviert, indem dort Ca(OH)2 gebildet wird, welcher im niedrigen Temperaturbereich eine hohe Affinitaet zum SO2 hat, wodurch weiterer SO2 abgebunden und der Entschwefelungsgrad von max. 50 % auf 80-90 % bei gleichbleibender Additivmenge verbessert wird. Dieses Verfahren bringt eine wesentliche Verminderung des spezifischen Verbrauches an Kalksteinstaub in Hinblick auf die absorbierte SO2-Menge und entschaerft die Deponiefrage bzw. erleichtert infolge des hoeheren SO2 bzw. SO3 Gehaltes die Weiterverarbeitung zu Gips.
Patent DD-249429-A5 (DD)
Inventor: KOELBLIN ROLF
IPC: B23B17/00
Filed: 1986-09-04
Abstract: 1. A carriage guide system comprising a basic body (10) carrying parallel guide gibs (12), and a carriage (12) displaceable on the guide gibs (12) and having a corresponding seat (22) for each guide gib, at least one side face of the seat (22) being plastic-coated, characterised in that said seat (22) is wider at the opening facing said basic body (10) than at its base and that the outside of the coating (20) and the adjacent side face of the guide gib (12) have a wedge slope of an angle (a) that is 10 degrees at most, preferably 5 degrees at most.
Patent DD-255551-A5 (DD)
Title: Austenitischer stahl verbesserter hochtemperaturfestigkeit und korrosionsbestaendigkeit
Inventor: VACCHIANO SERGIO
IPC: C22C38/58
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen austenitischen hochtemperaturfesten und gegen aggressive Agenzien bestaendigen Stahl, insbesondere fuer Ventile, Diesellokomotiven und Teile chemischer Anlagen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass gleichzeitig in definierten Mengen Nb, Mo und V vorhanden sind und dass C und N in einem spezifischen Verhaeltnis zu den drei Elementen vorhanden sind. Den Stahl kennzeichnet folgende Zusammensetzung in Gew.-%: 0,40- 0,65  Kohlenstoff 0,35- 0,60  Stickstoff 2,0 - 3,0  Mangan22,0-24,0  Chrom 7,5- 8,5  Nickel 0,7- 1,3  Molybdaen 0,6- 1,2  Vanadium 0,7- 1,5  Niob   bis zu 0,03  Schwefel   bis zu 0,025 Phosphor   Eisen und Verunreinigungen bis 100.
Patent DD-289691-A5 (DD)
Title: Mittel zur haftfaehigkeitsverbesserung von bioziden zur saatgutbehandlung
Inventor: HORN GERT
IPC: A01C1/08
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet Mittel zur Verbesserung der Haftfaehigkeit und zur Staubbindung fuer die Saatgutbehandlung mit insbesondere trockenformulierten Bioziden (z. B. Beizmitteln) auf der Basis von Polyaethylenglykol der molaren Masse von 200-1 700 g/mol. Die Anwendung erfolgt in waeszriger Zubereitung in Konzentrationen von 5-20 *{Saatgutbehandlung; Beizung; Haftfaehigkeitsverbesserung; Staubbindung; Arbeitshygiene}
Patent DD-291175-A5 (DD)
Title: Datenstromprozessor
Inventor: WACHTEL ANDREAS
IPC: G06F9/22
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenstromprozessor, welcher ein oder mehrere vorhandene als Koprozessor konzipierte Rechenwerke als separat arbeitenden Datenstromprozessor nutzbar macht. Dabei wird ueber einen ersten Bus und ein Businterface die Verbindung vom Bus bzw. Speicher (Koppelspeicher) eines Mikroprozessors zu einem internen Speicher hergestellt, der alle Daten enthaelt. Ein weiterer Bus verbindet den Programmspeicher mit dem internen Speicher, der Ablaufsteuerung, dem Befehlswiederholungszaehler, dem Arbeitsregisterblock, dem Akkumulator und der Arithmetik-Logik-Einheit. Dieser Bus ist auch fuer den Transport des Befehlscodes aus dem Programmspeicher in ein Befehlsregister innerhalb der Ablaufsteuerung zustaendig. Dazu ist von diesem Bus ein teilweiser Zugriff auf einen dritten Bus moeglich, welcher den internen Speicher mit dem Rechenwerk verbindet, um Daten zu uebertragen. Fig. 1{Datenstromprozessor; Hardwarebeschleuniger; Prozessor}
Patent DD-291524-A5 (DD)
Title: Rollenbahn mit veraenderbarer transportlaenge
Inventor: SCHROEDER THOMAS
IPC: B65G13/12
Filed: 1990-01-22
Abstract: Rollenbahn mit veraenderbarer Transportlaenge, anzuwenden insbesondere zwischen hintereinander angeordneten Vorrichtungen zum Stapeln plattenfoermiger Werkstuecke oder Werkstueckstapel in der Moebelindustrie. Als Loesung ist vorgesehen, dasz das Traggeruest der Rollenbahn eine horizontale und daran anschlieszend vertikale Fuehrungsbahn aufweist, von der jede alle verschiebbaren Rollen aufnehmen kann. Die Rollen sind durch Laschen kettenartig gelenkig miteinander verbunden. Ein Endlostrieb ist oberhalb der Rollen so angeordnet, dasz er nur mit den in der horizontalen Fuehrungsbahn befindlichen antreibbaren Rollen in Wirkverbindung treten kann. Schlieszlich ist die erste Rolle der Rollenbahn mittels eines Triebes entlang der gesamten Laenge der horizontalen Fuehrungsbahn bewegbar. Fig. 1{Rollenbahn; Traggeruest; horizontale und vertikale Fuehrungsbahn; Rollen; Laschen; horizontaler Trieb; Endlostrieb; ziehender Trum}
Patent DD-291553-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aldehydfreien, wasserloeslichen und lagerstabilen acetalartigen verbindungen
Inventor: THUST ULF
IPC: C07D251/04
Filed: 1990-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von aldehydfreien, wasserloeslichen und lagerstabilen acetalartigen Verbindungen, die als biologisch aktive Substanzen verwendet werden koennen. Erfindungsgemaesz werden * oder aequimolare Mengen Formaldehyd und Ethanolamin mit aromatischen Mono- oder Dialdehyden umgesetzt.{Herstellungsverfahren; aldehydfrei, wasserloeslich, lagerstabil, acetalartige Verbindungen; biologisch aktive Verbindungen; * Formaldehyd; Ethanolamin}
Patent DD-300455-A5 (DD)
Title: Aussteifungselement an einem Gitterträger
Inventor: SALZMANN PETER
IPC: E21D11/18
Filed: 1990-01-31
Abstract: Fuer die Festigkeit von Dreigurttraegern im Untertagbau werden zwischen die drei Gurten (T 1, T 2, T 3) Aussteifungselemente eingeschweiszt. Ein solches Aussteifungselement besteht aus drei einstueckig miteinander verbundenen dreieckigen Drahtpolygonen (10, 20, 30), von denen zwei sich gemeinsam am Scheitelgurt (T 3) treffen und so eine Drahtpyramide bilden. Das dritte Drahtpolygon (30) steht senkrecht auf der durch die Achsen der Basisgurte (T 1, T 2) bestimmten Ebene. Da weder dieses Drahtpolygon (30) noch das daran anschlieszende Drahtpolygon (10) der einen Seite der Drahtpyramide eine Querstrebe zwischen den Basisgurten (T 1, T 2) braucht, wird eine erhebliche Materialeinsparung verbunden mit einer hoeheren Biegefestigkeit erhalten. Fig. 2{Gittertraeger; Dreigurttraeger; Aussteifungselement; Drahtpolygon; Bergbausicherheit; Untertagebau; Streckenausbau; Schachtausbau}
Patent DD-292065-A5 (DD)
Title: Atmosphaerischer vormischbrenner
Inventor: GROFE FRANK
IPC: F24H3/00
Filed: 1990-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen atmosphaerischen Vormischgasbrenner mit einem NOx-Emission reduzierenden Element, welches in Form mindestens eines senkrechten Steges aus der Flammenaustrittsflaeche selbst ausgefaltet ist und aus hitzebestaendigem metallischen Siebgewebe besteht. Der ausgefaltete Steg steht senkrecht auf der Flammenaustrittsflaeche, verlaeuft entlang der Brennerlaengsachse und wird von der Brennerflamme vollstaendig umspuelt. Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, dasz Flammenaustrittsflaeche und NOx-Emission reduzierendes Element aus ein und demselben Siebgewebe bestehen und kein zusaetzlicher Montageaufwand fuer das NOx-Emission reduzierende Element und eventuelle Befestigungsteile notwendig sind, wodurch diese Konstruktion auch bei Gasgeraeten mit geringer Leistung wie z. B. Gasraumheizer zu einer wirtschaftlichen Loesung zur Reduzierung der NOx-Emission beitragen kann.{atmosphaerischer Brenner; gasbeheizte Geraete; Gasraumheizer; Verminderung Stickoxidbildung; NOx-Emission reduzierendes Element}
Patent DD-292908-A5 (DD)
Inventor: SCHOENAFINGER KARL
IPC: C07D333/24
Filed: 1990-03-14
Abstract: The present invention relates to thienylacetic acid derivatives of the general formula I   <IMAGE> (I)  in which X denotes -O- or -NH-; R1 denotes hydrogen, the group -CH2-CO-R3 or the group -CO-CH2-NH2; R2 denotes hydrogen, (C1-C4)-alkyl or the radical R1 and R3 denotes (C1-C4)-alkoxy, hydroxyl or amino, it not being possible for both R1 and R2 to represent hydrogen when X denotes O, as well as the pharmaceutically tolerated salts thereof, process for the preparation thereof, the use thereof, and pharmaceuticals containing these and the preparation thereof.
Patent DD-294975-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur beschichtung von werkzeugen
Inventor: MEHLHORN DIETRICH
IPC: C23C14/24
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur partiellen Abschattung von Werkzeugen bzw. Werkzeugeinsaetzen, insbesondere fuer die Holz-, Plast- und Verbundwerkstoffbearbeitung, waehrend der Beschichtung in Vakuumbeschichtungsanlagen. Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, eine Einrichtung zur partiellen Abschattung von Werkzeugen in Vakuumbeschichtungsanlagen zu schaffen, durch die eine kantenscharfe Beschichtung ermoeglicht und das Auftreten unterschiedlicher Schichtkonzentrationen verringert wird. Die Loesung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, dasz substratspezifische Abschirmelemente dem zu beschichtenden Substrat so zugeordnet sind, dasz eine mittelbare, partielle Bestrahlung vermindert ist. Fig. 1{Beschichtungstechnik; Einrichtung zum Beschichten; Behandeln von Oberflaechen durch Beschichtung; partielle Abschattung in Beschichtungsanlagen}
Patent DD-296212-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von nucleotiden
Inventor: ULRICH DETLEF
IPC: B01D15/08
Filed: 1990-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Nucleotiden, Nucleosiden und Analoga aus sauren, waeszrigen Loesungen mittels Aktivkohle. Die technische Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz zur Extraktion der Nucleotide Aktivkohlen mit einer speziellen chemischen Zusammensetzung und einer tridispersen Porenradienverteilung, wie sie im wesentlichen bei dampfaktivierten Kohlen vorliegen, eingesetzt werden, so dasz sich hohe Nucleotidausbeuten ergeben.{Nucleotide; Nucleoside; Nucleobase; Hydrolysat; Aktivkohle; Adsorption; Desorption; Extraktion}
Patent BE-1019252-A5 (BE)
Title: Scherminrichting.
Inventor: ABEEL BART PIETER JULES
Filed: 2010-03-18
Granted: 2012-05-08
Abstract: Deze uitvinding betreft een scherminrichting omvattende een schermrol (1), een op deze schermrol (1) op- en afrolbaar scherm (2) en een binnenruimte waarin de schermrol (1) aanbrengbaar is om deze in de gemonteerde toestand van de scherminrichting op te nemen, waarbij de scherminrichting een opening (4) omvat naar de binnenruimte (3) toe, waarlangs de schermrol (1) in een richting nagenoeg volgens de richting van de op- en afrolbeweging van het scherm (2) in de genoemde binnenruimte (3) aanbrengbaar is.
Patent BE-1001477-A6 (BE)
Title: Tank-supporting foot - has side recess for access to tank bottom opening
Inventor: LIEKENS MICHAEL
IPC: B65D90/12
Filed: 1988-03-01
Granted: 1989-11-07
Abstract: The foot (5) is for a tank (1), preferably with a round bottom (2) in which there is an opening (4), and forms a support for the latter. One or more recesses (6) are formed in the side of the foot, and which are sufficiently large to allow access to the tank bottom opening. The edge of the recess can be reinforced, typically by means of a collar.
Patent ES-2002583-A6 (ES)
Title: Gibs for elevator guide shoes
Inventor: ELLERMANN HORST
IPC: B66B7/04
Filed: 1987-03-13
Abstract: A two piece (gib), U-shaped sliding shoe is disclosed. One gib (30) includes a first long flat plastic member (33) of length L, having an inside surface (34), an outside surface (36), an upper edge (38), a lower edge (40), a front edge (42), a back edge (44), a first flat rectangular tab (46) of length L1 and width W1 attached to the back edge (44) of the first member (33) in line with the top edge (38) of the first member (33) and extending perpendicularly inward away from the inside surface (34) of the first member (33), a second flat rectangular tab (48) of length L2 and width W2 attached to the back edge (44) of the first member (33) in line with the bottom edge (40) of the member (33) and extending perpendicularly inward away from the inside surface (34) of the first member (33). The other gib (32) includes a second long flat plastic member (52) of length L, having an inside surface (54), an outside surface (56), an upper edge (58), a lower edge (60), a front edge (62), a back edge (64), and including a third long flat plastic member (66) of length L3 and width W3 attached to the back edge (64) of the second member (52) and extending perpendicularly inward away from the inside surface (54) of the second member (52).
Patent ES-2004697-A6 (ES)
Title: New 2-1((4,6-di:substd.-2-pyrimidinyl)oxy or thio)-benzoic acid cpds.
Inventor: NEZU YUKIO
IPC: C07D239/32
Filed: 1987-03-14
Abstract: Pyrimidine derivs. of formula (I) are new. R=H, OH, lower alkoxy, lower alkylthio, lower alkenyloxy, lower alkynyloxy, phenoxy, chlorophenoxy, alkylphenoxy, di(lower alkyl) phenoxy, lower alkoxyphenoxy, phenylthio, isopropylideneaminoxy, imidazolyl, O(CH2)nR3 or OM R3=halo, OH, CF3, lower alkoxy, lower alkylthio, lower alkylsulphonyl, lower alkoxycarbonyl, lower alkanoyl, phenyl or furyl n=1-2 M=alkali(ne earth) metal or opt. substd. ammonium cation R1 and R2=halo, lower alkyl, lower haloalkyl, lower alkoxy, lower alkylthio, mono-, di- or tri -halo-lower alkoxy, di(lower alkyl)amino, methanesulphonylmethyl, trifluoromethylphenoxyphenoxy, methylphenoxy or dimethyl phenoxy X=O or S lower=1-6C. R1 and R2=lower alkoxy (pref. OMe) X=O.
Patent ES-2005134-A6 (ES)
Title: Method of and apparatus for the automatic winding of a web of sheet material
Inventor: WELP EWALD GEORG
IPC: B65H19/28
Filed: 1987-04-08
Abstract: The apparatus for automatically cutting and rolling up a sheet of material comprises a winder with a least one feed drum. The winder cuts the sheet of material, advantageously first the winder weakens the sheet of material along a cutting line. Then the sheet is cut through or severed by braking. The beginning of a new sheet formed by the cutting is attached to a new roll core by the winder after ejecting the finished rolled up roll and the beginning of the new sheet of material is held fixed during cutting by vacuum on the outer surface of the feed drum.
Patent ES-2006850-A6 (ES)
Title: A fire-barrier door
IPC: E06B5/16
Filed: 1988-03-14
Abstract: The door leaf of a fire-barrier door consists of sheet-metal panels (1 and 2) which form a flat box. Arranged therein is an insulating-material insert (4) surround by a frame which stiffens the door leaf. The frame is composed of fillets (6) consisting of a material which contains an evaporable liquid which are covered at least partially with sheet-metal strips (7). For this purpose, each sheet-metal strip (7) is angled at least twice and butts on three sides of the relevant fillet (6) so as to form a compact unit.
Patent ES-2013368-A6 (ES)
Title: Mechanism for transferring the weft in pincer looms
IPC: D04B15/02
Filed: 1988-11-28
Abstract: Mechanism for transferring the weft in pincer looms. Comprises a weft carrying pincer 1 which transfers the weft 2 from one side of the loom 3, a weft receiving pincer 4 which receives the weft 2 from the carrier pincer 1, transferring the weft 2 to the other side of loom 3 and a pair of boxes in which the corresponding pincers 1, 2 are housed. Pincers 1, 4 are of positive action and hold weft 2 by contact between a moving part and a fixed part. Catch 29 holds receiver pincer 4 open. The pincer closes at the time of transfer through the action of finger 30 which disengages catch 29. Carrier pincer 1 is provided with a guided levelling device which holds the weft in an appropriate position for transfer. Greater safety in transfer is achieved and various wefts can be transferred at the same time without adjusting the pincers.