baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202687-B3 (DE)
Title: Karosserie-Seitenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: REINHARDT FRANK
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-02-22
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie-Seitenstruktur für ein Fahrzeug, mit einer Karosserie-Seitenwand (19), die in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) an einer Fahrzeugsäule (7) abschließt, die gegenüber der Karosserie-Seitenwand (19) um einen Querversatz (Δy) nach fahrzeuginnen stufenartig versetzt ist und eine Seitentüröffnung (3) begrenzt, die mittels einer über eine Rollenführung in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verstellbaren Schiebetür (1) schließbar ist, welche Rollenführung eine in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufende, an der Karosserie-Seitenwand (19) montierte Führungsschiene (9) aufweist, die an der Fahrzeugsäule (7) mit einem Führungsschienen-Bogenteil (15) abschließt, das eine Einlaufkurve für die Schiebetür (1) bildet, mittels der die Schiebetür (1) beim Schließvorgang in die Seitentüröffnung (3) nach fahrzeuginnen eintaucht, wobei das Führungsschienen-Bogenteil (15) von einer Tragkonsole (21) getragen ist, die am stufenartigen Übergang zwischen der Karosserie-Seitenwand (19) und der Fahrzeugsäule (7) montiert ist. Erfindungsgemäß ist die Tragkonsole (21) materialeinheitlich und einstückig als ein Gussteil, insbesondere Druckgussteil, ausgebildet.
Patent DE-102016203428-B3 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: KRALIK THOMAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drucksensor (1) mit einem monolithischen Grundkörper (2), der einen Ringbereich (3) und einen Membranbereich (4) aufweist, wobei der Ringbereich (3) einen Hohlraum (6) in Umfangsrichtung (5) umschließt und wobei der Membranbereich (4) den Hohlraum (6) an einem Axialende des Ringbereichs (3) verschließt. Außerdem ist eine interne elektrische Schaltung (9) vorgesehen, die einen Messbereich (10) aufweist, der an einer vom Hohlraum (6) abgewandten axialen Außenseite (14) des Grundkörpers (2) auf dem Membranbereich (4) angeordnet ist. Ein vereinfachter Aufbau ergibt sich, wenn eine Ringscheibe (15) vorgesehen ist, die auf der axialen Außenseite (14) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und die einen Ringkörper (16) und eine Zentralöffnung (17) aufweist, die vom Ringkörper (16) in der Umfangsrichtung (5) vollständig einfasst ist, wenn der Messbereich (10) innerhalb der Zentralöffnung (17) angeordnet und vom Ringkörper (16) in der Umfangsrichtung (5) umschlossen ist, und wenn eine scheibenförmige Abdeckung (18) vorgesehen ist, die auf einer vom Grundkörper (2) abgewandten axialen Außenseite (19) der Ringscheibe (15) angeordnet ist und dabei die Zentralöffnung (17) abdeckt.
Patent DE-102017108434-B3 (DE)
Title: Montagehilfe für ein längliches Maschinenelement mit Befestigungsbohrungen und Verfahren zum Montieren eines länglichen Maschinenelements
Inventor: LUTZ JOHANN
IPC: B25B27/14
Filed: 2017-04-20
Granted: 2018-10-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Montieren länglicher Maschinenelemente, wie beispielsweise Zahnstangen oder Linearführungen vorgeschlagen. Mit Hilfe dieser Vorrichtungen ist es auf einfache Weise möglich, das Maschinenelement in Anlage an eine Gegenfläche eines Maschinenbetts zu bringen, bevor die Befestigungsschrauben eingedreht und angezogen werden.
Patent DE-102017123767-B3 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: BERGMANN ERHARD
IPC: F15B13/04
Filed: 2017-10-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Lenkeinrichtung, die einen Lenkzylinder (48) mit einer Versorgungsanlage (28) hydraulisch verbindet, wobei die Versorgungsanlage (28) mit dem Lenkzylinder (48) über ein Lenkventil (12) zur Ausbildung einer Hauptstromverbindung hydraulisch wirkverbindbar ist und die Versorgungsanlage (28) mit dem Lenkzylinder (48) über eine Stromregelventilanordnung (50) zur Ausbildung einer, die Hauptstromverbindung umgehenden Nebenstromverbindung hydraulisch wirkverbindbar ist, wobei die Stromregelventilanordnung (50) durch ein elektrisches Steuergerät (70) ansteuerbar ist und die Stromregelventilanordnung (50) einzeln ansteuerbare Ventilgruppen (52, 54) umfasst, die jeweils in den Vorlauf und Rücklauf der Nebenstromverbindung geschaltet sind und der Stromregelventilanordnung (50) ein Freigabe-Abschaltventil (56) zugeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass das Freigabe-Abschaltventil (56) zwischen der Stromregelventilanordnung (50) und dem Lenkzylinder (48) geschaltet ist.
Patent DE-102018103191-B3 (DE)
Title: Schere, insbesondere Friseurschere oder Bastelschere
Inventor: JUNKERS THOMAS
IPC: B26B13/08
Filed: 2018-02-13
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schere (1), insbesondere Friseurschere oder Bastelschere, mit einem ersten Scherenblatt (8) und einem zweiten Scherenblatt (9), wobei das erste Scherenblatt (8) als Doppelschneidblatt ausgestaltet ist.Um eine verbesserte multifunktionale Schere bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass eine Orientierung des ersten Scherenblattes (8) derart in einer ersten Stellung (I) oder einer zweiten Stellung (II) feststellbar ist, dass in der ersten Stellung (I) eine erste Schneide (8a) des ersten Scherenblattes (8) mit dem zweiten Scherenblatt (9) zusammenwirkt und in der zweiten Stellung (II) eine zweite Schneide (8b) des ersten Scherenblatts (8) mit dem zweiten Scherenblatt (9) zusammenwirkt.
Patent DE-102018121962-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Fahrzeugs durch Bestimmung einer Doppler-Verschiebung mittels eines künstlichen neuronalen Netzes, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-09-10
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Fahrzeugs (1), bei welchem ein von einem Ultraschallsensor (4) bereitgestelltes Sensorsignal (10) empfangen wird, wobei das Sensorsignal (10) einen zeitlichen Verlauf eines von dem Ultraschallsensor (4) ausgesendeten und an dem Objekt (8) reflektierten Ultraschallsignals beschreibt, wobei mittels eines künstlichen neuronalen Netzes (17) anhand des Sensorsignals (10) eine Doppler-Verschiebung zwischen dem ausgesendeten Ultraschallsignal und dem von dem Objekt (8) reflektierten Ultraschallsignal bestimmt wird und anhand der bestimmten Doppler-Verschiebung eine aktuelle Geschwindigkeit des Objekts (8) abgeschätzt wird.
Patent DE-102018220478-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), mit einer Brennkraftmaschine (2) und einem Abgastrakt (3), in welchem ein Speicherkatalysator (12) zur Reinigung von Abgas der Brennkraftmaschine (2), eine erste Lambdasonde (13) stromaufwärts des Speicherkatalysators (12) sowie eine zweite Lambdasonde (14) stromabwärts des Speicherkatalysators (12) angeordnet sind, wobei ein Lambdawert zur Regelung einer Gemischzusammensetzung für die Brennkraftmaschine (2) sowie ein Sauerstoffbefüllungszustand eines Sauerstoffspeichers des Speicherkatalysators (12) aus einem Messsignal der ersten Lambdasonde (13) ermittelt werden. Dabei ist vorgesehen, dass der Sauerstoffbefüllungszustand mittels einer Sauerstoffbilanzierung anhand eines Werts ermittelt wird, der aus einer Hochpassfilterung des Messsignals resultiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019119252-B3 (DE)
Title: Verbinder für Stromführungsprofile mit eingelegten elektrischen Leitern mit durchgängiger Abgriffmöglichkeit
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-07-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromführungsprofil-Verbinder (1) mit einem Steckerteil (2) und einem mit dem Steckerteil (2) elektrisch verbindbaren Gegensteckerteil (3),
 - wobei das Steckerteil (2) ein Stecker-Isolierstoffgehäuse (9) und wenigstens einen elektrisch leitenden ersten Steckkontakt (11) aufweist und das Gegensteckerteil (3) ein Gegenstecker-Isolierstoffgehäuse (10) und wenigstens einen elektrisch leitenden zweiten Steckkontakt (12) aufweist,
 - wobei der erste und der zweite Steckkontakt (11, 12) im gesteckten Zustand eine elektrisch leitende Steckverbindung (16) ausbilden, und
 - wobei der Stromführungsprofil-Verbinder (1) ausgebildet ist, wenigstens ein erstes Stromführungsprofil (26) und ein zweites Stromführungsprofil (35) miteinander zu verbinden.
 Erfindungsgemäß weisen dabei das Steckerteil (2) und das Gegensteckerteil (3) offene, sich parallel nebeneinander erstreckende und zueinander fluchtende Nuten (18, 19) auf.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Stromführungsanordnung (54) mit einem solchen Stromführungsprofil-Verbinder (1) und wenigstens einem Stromführungsprofil (26, 35).
Patent DE-102019133680-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchführen einer Rekuperation
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Rekuperation für ein Eigen-Fahrzeug (2), das mindestens eine Elektromaschine aufweist und sich mit mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer auf einer Route (12) in einer Verkehrssituation befindet, wobei eine Drohne (14), die mindestens eine Kamera (16, 18) aufweist, verwendet wird, wobei das Eigen-Fahrzeug (2) auf der Route (12) von der fliegenden Drohne (14) begleitet wird, wobei die Verkehrssituation, in der sich Eigen-Fahrzeug (2) befindet, mit der mindestens einen Kamera (16, 18) erfasst wird, wobei abhängig von der erfassten Verkehrssituation die Rekuperation für das Eigen-Fahrzeug (2) durchgeführt wird, wobei mit der mindestens einen Elektromaschine bei Durchführung der Rekuperation für das Eigen-Fahrzeug (2) mechanische Energie des Eigen-Fahrzeugs (2) in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102020120770-B3 (DE)
Title: Ölabstreifring und Kolbenringsatz für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GRAY NIGEL
IPC: F16J9/14
Filed: 2020-08-06
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölabstreifring (4) mit einem Ringkörper (6), der eine obere Ringflanke (8), eine untere Ringflanke, eine Ringinnenseite und eine Ringaußenseite (14) aufweist, wobei der Ringkörper (6) mit zwei gegenüberliegenden Stoßflächen (20) versehen ist, zwischen denen sich ein Ringspalt (18) befindet, wobei der Ringkörper (6) an der Ringaußenseite (14) mit mindestens einem Abstreifsteg (24, 26) versehen ist, und wobei der Ölabstreifring (4) mit zwei Ausnehmungen (28) versehen ist, wobei jeweils eine an jeder Stoßfläche (20) angeordnet ist, die jeweils mindestens an die Ringaußenseite (14), die jeweilige Stoßfläche (20) und die obere Ringflanke (8) angrenzen.
Patent DE-102020133468-B3 (DE)
Title: Freilaufring
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: B21D53/10
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf (1) mit wenigstens einem ersten Freilaufring (2), mit Klemmkörpern (3) und mit einem zweiten Freilaufring (4), wobei die Freilaufringe (2, 4) konzentrisch zueinander auf einer axial verlaufenden Rotationsachse (5) angeordnet und die Klemmkörper (3) radial zwischen den Freilaufringen (2, 4) und in zumindest teilweise in Umfangsrichtung um die Rotationsachse (5) begrenzten Taschen (6) aufgenommen sind, und wobei mindestens eine Klemmrampe (7) mit einer kalt umgeformten Funktionsoberfläche (8, 9) an dem ersten Freilaufring (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102020208961-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines Roboterarms
Inventor: BACHMANN CHRISTIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-07-17
Granted: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ausrichtung eines Roboterarms (100) in einer übergeordneten Referenzpose (Pr) angegeben,- wobei der Roboterarm (100) eine Mehrzahl von Robotikgelenken (J1 bis J7) aufweist, welche jeweils eine Antriebseinrichtung (1) umfassen, die eine Drehung um eine zugehörige Rotationsachse (A1 bis A7) ermöglicht,- wobei für zumindest zwei ausgewählte Robotikgelenke (J2,J3,J5,Ga,Gb,Gc) durch ein oder mehrere andere Teilelemente des Roboterarms (100) ein zugehöriges exzentrisches Hebelelement (200) gebildet ist,- wobei das Verfahren die folgenden Teilschritte umfasst:i) automatisiertes Ausrichten der Antriebseinrichtung (1) eines ersten ausgewählten Robotikgelenks (Gb) in einer ersten Zielposition (θb1) bei welcher sich das zugehörige erste exzentrische Hebelelement (200b) in einer Umkehrlage befindet,ii) automatisiertes Ausrichten der Antriebseinrichtung (1) eines zweiten ausgewählten Robotikgelenks (Ga) in einer zweiten Zielposition (θa2), bei welcher sich das zugehörige zweite exzentrische Hebelelement (200a) in einer Umkehrlage befindet, wobei die Teilschritte i) und ii) in einer iterativen Schleife so lange nacheinander wiederholt werden, bis die in jedem Teilschritt bewirkte Winkeländerung einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102021129198-B3 (DE)
Title: Rotor mit verschaltbaren Spuleneinheiten, elektrische Antriebsmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K23/02
Filed: 2021-11-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrisch erregte Antriebsmaschine aufweisend
 - eine Spule (11) pro Rotorpol (5) mit jeweils einer ersten bestrombaren Spuleneinheit (11a), und
 - einen Rotorkern (2) zum Halten der Spulen (11) der Rotorpole (5), wobei die Spulen (11) pro Rotorpol (5) jeweils zumindest eine zweite bestrombare Spuleneinheit (11b) aufweisen und der Rotor (1) eine Verschaltungseinrichtung (13) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die zumindest zwei Spuleneinheiten (11a, 11b) pro Spule (11) in Abhängigkeit von einem Betriebspunkt der elektrischen Antriebsmaschine zum Einstellen einer Windungszahl der Spule (11) zu verschalten und die Spulen (11) der Rotorpole (5) zum Ausbilden einer Rotorwicklung (12) mit einer von den Windungszahlen der Spulen (11) abhängigen Gesamtwindungszahl elektrisch zu verbinden, und wobei die zumindest zwei Spuleneinheiten (11a, 11b) einer Spule (11) radial nebeneinanderliegend an einem Polschaft (6) des Rotorkerns (2) angeordnet sind.
Patent DE-102021209379-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Blockierstößels, Betätigungseinheit und Fahrzeugbremse
Inventor: STAUDER PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-08-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen eines Blockierstößels, welcher mittels eines Elektromagneten betätigbar ist und in zumindest einer Stellung in eine strukturierte Oberfläche eingreift, wodurch der Blockierstößel eine Drehung der strukturierten Oberfläche in zumindest eine Drehrichtung verhindert, wobei die strukturierte Oberfläche vor einem Ausfahren des Blockierstößels in eine vorgegebene Orientierung verbracht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Betätigungseinheit zur Ausführung eines solchen Verfahrens sowie eine Fahrzeugbremse mit einer solchen Betätigungseinheit.
Patent DE-102022104875-B3 (DE)
Title: Faltbarer Stuhl
Inventor: CHEN TE-LUNG
IPC: A47C4/28
Filed: 2022-03-02
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbaren Stuhl, der eine Stuhllehneneinheit (3), zwei Seitenbeineinheiten (4), eine Stuhlbezugseinheit (8), eine faltbare Stangeneinheit (6) und eine Verbindungsstangeneinheit (7) aufweist. Die Stuhllehneneinheit (3) weist hintere Stangen (311) auf, die sich in einer Richtung von oben nach unten erstrecken. Die Stuhlbezugseinheit (8) hat Enden, die an den Seitenbeineinheiten (4) befestigt sind, und andere Enden, die jeweils verschiebbar auf die hinteren Stangen (311) gesteckt sind. Die faltbare Stangeneinheit (6) ist schwenkbar zwischen den hinteren Stangen (311) angeordnet und kann dazu verwendet werden, die hinteren Stangen (311) aufeinander zu oder voneinander weg zu bewegen. Die Verbindungsstangeneinheit (7) weist ein Ende, das schwenkbar mit der faltbaren Stangeneinheit (6) verbunden ist, und ein anderes Ende, das schwenkbar mit der Stuhllehneneinheit (3) verbunden ist, auf.
Patent DE-102022111563-B3 (DE)
Title: Biaxial ausfahrbarer und einfahrbarer Rad-Bein-Mechanismus sowie Fahrzeug mit einem solchen Rad-Bein-Mechanismus
Inventor: TAN JINGYUAN
IPC: B60G99/00
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen biaxial aus- und einfahrbarer Rad-Bein-Mechanismus (1) für ein Fahrzeug (100), umfassend eine Pantograf-Koppelschenkelanordnung (2) mit mehreren gelenkig miteinander gekoppelten Koppelschenkeln (2.1 - 2.4), wobei an einem ersten Koppelschenkel (2.1) ein Nabenmotorrad (3) sowie ein damit wirkverbundener Lenkaktuator (4) angeordnet sind, wobei das Nabenmotorrad (3) dazu ausgebildet ist, ein damit antriebswirksam verbundenes Rad (102) des Fahrzeugs (100) drehanzutreiben, und wobei der Lenkaktuator (4) dazu ausgebildet ist, einen Lenkwinkel des Rades (102) des Fahrzeugs (100) einzustellen, der Rad-Bein-Mechanismus (1) ferner umfassend einen Drehantrieb (5) zur Positionierung der Koppelschenkel (2.1 - 2.4), wobei der Drehantrieb (5) an einem ersten Gelenk (6.1) zwischen einem zweiten Koppelschenkel (2.2) und einem dritten Koppelschenkel (2.3) antriebswirksam angeordnet ist, wobei der Drehantrieb (5) dazu vorgesehen ist, eine Winkellage der gelenkig miteinander gekoppelten Koppelschenkel (2.1 - 2.4) derart relativ zueinander einzustellen, dass eine Position des Nabenmotorrades (3) relativ zum Drehantrieb (5) in Längsrichtung und/oder in Vertikalrichtung des Fahrzeugs (100) verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (100) mit mindestens einem solchen Rad-Bein-Mechanismus (1).
Patent DE-4301706-B4 (DE)
Title: Heißschmelzende Tintenzusammensetzung
Inventor: SAGAWA AKEMI
IPC: C09D11/02
Filed: 1993-01-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: Heißschmelzende
Tintenzusammensetzung, die bei Raumtemperatur fest ist und sich
beim Erhitzen verflüssigt,
und die Polyamidharz in einer Menge von 10 bis 65 Gew.%, ein Triglycerid
in einer Menge von 5 bis 40 Gew.% und ein Fettsäureamid in einer Menge von
5 bis 60 Gew.% enthält.
Patent DE-4447973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Schlosssprüngen an Spundwandbohlen
Inventor: LOSTER PETER
IPC: E02D5/08
Filed: 1994-11-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Ein Verfahren zum Feststellen von Schlosssprüngen während des Einbringens von Spundwandbohlen zeichnet sich dadurch aus, dass die in die Spundwandbohlen eingebrachte Energie oder Leistung, bzw. eine mit dieser Energie oder Leistung korrelierte Größe, fortlaufend gemessen und auf Schlosssprünge ausgewertet wird. Beim Vergleich unterschiedlicher Messungen werden abweichende Verläufe festgestellt und daraus Verläufe festgestellt und daraus Schlosssprünge abgeleitet.
Patent DE-10006270-B4 (DE)
Title: Lackierverfahren und damit hergestelltes Metallbauteil
Inventor: GAMMEL FRANZ-JOSEF
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-02-12
Granted: 2006-07-20
Abstract: Durch
Druckguss hergestelltes Metallbauteil aus einem Aluminium- oder
Magnesiumwerkstoff, mit einer Lackierung, die eine haftvermittelnde Schicht
auf dem Bauteil, eine die Unebenheiten der Bauteiloberfläche ausgleichende
Zwischenschicht und einen Decklack aufweist, wobei die Zwischenschicht
ein mit organischen Harzen modifiziertes Siliconharz ist und eine Schichtdicke
von 10 μm
bis 60 μm
aufweist.
Patent DE-10024331-B4 (DE)
Inventor: PEZZETTA GIANPAOLO
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: The method involves using a single device to clamp and lock a shaft relative to its swivel axis (23). The lock is operated by swivelling about a swivel axis (22) perpendicular to the swivel axis (23) of the shaft (4). Locking and clamping can be undertaken by a lever (21) mounted in a recess (18) of the shaft. In a locked position the shaft is fixed in both swivel directions relative to its swivel axis.
Patent DE-10031214-B4 (DE)
Inventor: SIEBER RETO
IPC: B32B7/06
Filed: 2000-06-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: A pressure-sensitive tape for closing, sealing and gluing joints in house construction is proposed, with a backing (1) on the upper side of the tape and with an adhesive layer (2), which is provided on the underside of the tape and has a covering film (3), which can be pulled off, the covering film having at least one slit (6) in the longitudinal direction and the tape being folded upon itself along the slit (6), so that at least a part of the covering film (3) is disposed on the outside.
Patent DE-10034420-B4 (DE)
Title: Unterhaltungselektronisches Gerät
Inventor: DIMITRIADIS ANDREAS
IPC: G11B17/04
Filed: 2000-07-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Unterhaltungselektronisches Gerät mit einem Laufwerk für scheibenförmige Datenträger und einer Frontplatte mit einem Durchbruch, durch welchen hindurch der Datenträger flächenparallel zur Frontplatte verlaufend in das Laufwerk einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerk (1) auf oder in einem Trägerelement (2) angeordnet ist und das Trägerelement (2) mit dem Laufwerk (1) mit oder ohne eingesetzten Datenträger gegenüber der Frontplatte (3) in der Fläche parallel hierzu relativ aus einer Beschickungsposition für den Datenträger in eine durch einen Frontplatten- abschnitt verdeckte Position verschiebbar ist und dass auf dem Trägerelement (2) Bedien- und/oder Anzeigeelemente angeordnet sind, die in der Verdeckungsposition des Laufwerkes durch den Durchbruch (4) zugänglich sind, dass die Frontplatte (3) Bestandteil eines flachen Gehäuses (6) ist, dass das Trägerelement (2) im Gehäuse (6) längsverschiebbar angeordnet ist und dass mit diesem ein mechanisches Betätigungselement gekoppelt ist, das in einer Langlochführung in der oberen oder unteren Gehäusewand oder in der Frontplatte (3) geführt ist...
Patent DE-10037692-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: HORI YASUAKI
IPC: B62D6/10
Filed: 2000-08-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Elektrische
Servolenkungsvorrichtung, umfassend:  eine Lenkdrehmoment-Erfassungseinrichtung
(11) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments, welches an ein Lenksystem
eines Fahrzeugs angelegt werden soll;  eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12)
zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs;  eine
Krümmungsradius-Berechnungseinrichtung
(13) zum Berechnen eines Krümmungsradius
einer Straße,
auf der das Fahrzeug fährt;  eine
Drehmomentreferenzwert-Speichereinrichtung (15) zum Speichern eines
Drehmomentreferenzwerts des Lenkdrehmoments;  eine Drehmomentkompensationseinrichtung
(14) zum Kompensieren des Drehmomentreferenzwerts des Lenkdrehmoments
auf Grundlage des Lenkdrehmoments, welches von der Lenkdrehmoment-Erfassungseinrichtung
(11) erfaßt
wird, im Ansprechen auf die Fahrzeuggeschwindigkeit, die von der
Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12) erfaßt wird,
und eines Krümmungsradius,
der von der Krümmungsradius-Berechnungseinrichtung
(13) erfaßt
wird;  eine Kompensationssteuereinrichtung (16) zum Berechnen eines
Ergebnislenkdrehmoments auf Grundlage des Drehmomentreferenzwerts,
der von der  Drehmomentkompensationseinrichtung (14) erhalten wird,
und des Lenkdrehmoments, das von der Lenkdrehmoment-Erfassungseinrichtung
(11) erfaßt
wird; und  eine Zielstrom-Einstelleinrichtung (17) zum Einstellen
eines Zielstroms auf Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit, die
von der Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12) erfaßt wird,
und des...