baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101334-B4 (DE)
Title: Ein Lichtleitfaser-Belastungssensor-System und Verfahren
Inventor: DAVIDOVIC MILOS
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-01-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Ein Lichtleitfaser-Belastungssensor-System aufweisend: einen Signalgenerator, der ein moduliertes elektrisches Signal erzeugt; mindestens eine erste Lichtquelle, die das modulierte elektrische Signal empfängt und ein moduliertes optisches Signal mit einer ersten Phase erzeugt; mindestens eine Mess-Lichtleitfaser, die an einer Struktur befestigt ist; einen Optokoppler, der das modulierte optische Signal empfängt und mindestens einen optischen Mess-Signalanteil des modulierten optischen Signals in mindestens ein erstes Ende der Mess-Lichtleitfaser einkoppelt; einen drei-dimensionalen 3D Pixelsensor, der mindestens einen ersten Pixel aufweist, wobei der optische Mess-Signalanteil aus einem zweiten Ende der Mess-Lichtleitfaser austritt und mittels des ersten Pixels empfangen wird und mittels des ersten Pixels in ein erstes elektrisches Abtastsignal umgewandelt wird, wobei der erste Pixel einen ersten Pixelschaltkreis aufweist, wobei der erste Pixelschaltkreis ein Taktsignal empfängt, das von dem Signalgenerator verwendet wird, um das modulierte elektrische Signal zu erzeugen, und das Taktsignal mit dem ersten elektrischen Abtastsignal kreuzkorreliert, um ein erstes Kreuzkorrelations-Ergebnis zu erzeugen; einen Analog-Digital-Wandler ADW, der das erste Kreuzkorrelations-Ergebnis empfängt und das erste Kreuzkorrelations-Ergebnis in ein erstes digitales Kreuzkorrelations-Ergebnis umwandelt; und eine Phasendifferenz-Bestimmungslogik, die zumindest das erste digitale Kreuzkorrelations-Ergebnis von dem ADW empfängt, wobei die Phasendifferenz-Bestimmungslogik mindestens das erste digitale Kreuzkorrelations-Ergebnis verarbeitet, um eine Änderung in der Phase des optischen Mess-Signals zu bestimmen und um auf der Grundlage der Änderung in der Phase des optischen Mess-Signals eine Änderung einer Länge der Mess-Lichtleitfaser zu bestimmen, und wobei die Änderung der Länge der Mess-Lichtleitfaser indikativ ist für eine Spannung oder eine Belastung an der Struktur, an der die Mess-Lichtleitfaser befestigt ist.
Patent DE-102015113477-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: LIN YI-PING
IPC: H01L51/50
Filed: 2015-08-14
Granted: 2021-04-22
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500), umfassend:eine Substratschicht (2);eine erste Metallschicht (3, 3', 3", 3a), die an der Substratschicht (2) geformt ist;eine zweite Metallschicht (5), die über der ersten Metallschicht (3, 3', 3", 3a) geformt ist; undeine organische Materialschicht (42), die zwischen der ersten Metallschicht (3, 3', 3", 3a) und der zweiten Metallschicht (5) geformt ist,wobei die organische Materialschicht (42) eine Verbundschicht umfasst, die durch eine Kombination des Lochtransportmaterials und des Elektronentransportmaterials in Kontakt miteinander gebildet ist oder wobei die organische Materialschicht (42) eine Lochtransportschicht (421), die aus dem Lochtransportmaterial besteht, und eine Elektronentransportschicht (422) umfasst, die an und in Kontakt mit der Lochtransportschicht (421) geformt und aus dem Elektronentransportmaterial hergestellt ist;wobei eine Wechselwirkung zwischen dem Lochtransportmaterial und dem Elektronentransportmaterial Exciplexe erzeugt, die in der Lage sind, Licht mit einer Spitzenwellenlänge in einem ersten Bereich zu emittieren, und eine Kopplung zwischen der ersten Metallschicht (3, 3', 3", 3a) und der zweiten Metallschicht (5) hergestellt ist, um die Spitzenwellenlänge des Lichtes zu verschieben, wobei eine Distanz zwischen der ersten Metallschicht (3, 3', 3", 3a) und der zweiten Metallschicht (5) oder eine Dicke der ersten Metallschicht (3, 3', 3", 3a) so eingestellt ist, die Spitzenwellenlänge des Lichtes in einen zweiten Bereich oder einen dritten Bereich zu verschieben.
Patent DE-102015120657-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: NEUTSCH CHRISTIAN
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-11-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Fahrrad (10) umfassend eine vordere Radeinheit (12v) und eine hintere Radeinheit (12h), wobei die Radeinheiten (12v, 12h) mit einem Rahmen (14) verbunden sind und mindestens eine der Radeinheiten (12v, 12h) des Fahrrades (10) eine Nabe (102) und eine Felge (104), welche um eine Drehachse (114) drehbar beweglich angeordnet ist, umfasst, wobei die Nabe (102) und die Felge (104) durch Speichen (108) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet dass an der Nabe (102) eine Bremsscheibe (206) und ein Sensorkranz (612), welcher einen Abtastbereich (616) umfasst, angeordnet sind und dass die mindestens eine Radeinheit (12) einen Sensor (614) zum Detektieren des Abtastbereiches (616) umfasst und der Sensor (614) zwischen der Bremsscheibe (206) und den Speichen (108) der mindestens einen Radeinheit (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015216491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Anstreifdichtungen
Inventor: STUDNITZKY THOMAS
IPC: B22F3/10
Filed: 2015-08-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kreisförmigen Anstreifdichtungen, bei dem zumindest der dichtende Bereich mit in mehreren Ebenen übereinander angeordneten Hohlräumen durch dreidimensionales Siebdrucken unter Einsatz einer ein Metall- oder Keramikpulver enthaltenden Paste und anschließendes Sintern mit Wandstrukturen (1) und/oder Zwischenböden (2, 3) mit einer Wandstärke im Bereich 40 µm bis 150 µm sowie Hohlräume mit einer lichten Weite ihres Querschnitts im Bereich 0,5 mm bis 4 mm und einer Höhe im Bereich 0,5 mm bis 10 mm ausgebildet wird; wobeiTeilsegmente als ein Grünelement durch dreidimensionales Siebdrucken so hergestellt werden, dass sie infolge der Zugabe mindestens eines Weichmachers mit einer Menge, mit der sie nach der Trocknung des jeweiligen Grünelements plastisch verformbar sind, wobei die so erhaltenen Grünelemente auf eine konvex und/oder konkav gekrümmte Oberfläche eines gekrümmten Substrats auf oder eingelegt und der Oberflächenkontur des Substrats angepasst werden, undim Anschluss daran eine thermische Behandlung durchgeführt wird, bei der die Sinterung der Grünelemente zur Herstellung von Teilsegmenten für eine Anstreifdichtung erreicht wird,und die Teilsegmente in einem ringförmigen Element montiert und daran fixiert werden, wobei die an ihren beiden Stirnseiten konturierten Teilsegmente durch komplementäre Konturen formschlüssig verbunden werden.
Patent DE-102015217084-B4 (DE)
Title: Kalibrieren einer Kraftfahrzeug-Füllstandsanzeige
Inventor: RECH CHRISTIAN
IPC: G01F25/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Anzeigevorrichtung (8) zum Anzeigen eines Füllstands eines Behälters (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Behälter (2) ein Geberelement (4) sowie einen Gebersensor (5) zum Erfassen einer Position des Geberelements (4) aufweist, wobei bei dem Verfahren in einer Kalibrierphase:- zu mehreren vorbestimmten Geberstellungen (E1, E2) des Geberelements (4) ein jeweiliger von dem Gebersensor (5) erzeugter Positionswert (P1, P2) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in Abhängigkeit von den ermittelten Positionswerten (P1, P2) anhand von Geometriedaten (G) des Behälters (2) zu zumindest einem fiktiven Füllstand (FR, FV) jeweils ein fiktiver Positionswert (PR, PV) berechnet wird, indem zwischen den ermittelten Positionswerten (P1, P2) mittels einer mathematischen Funktion (18) interpoliert und/oder jenseits der ermittelten Positionswerte (P1, P2) extrapoliert wird, wobei sich eine Form der mathematischen Funktion (18) aus den Geometriedaten (G) ergibt;- anhand des zumindest einen fiktiven Füllstands (FR, FV) und des jeweils dazu ermittelten fiktiven Positionswerts (PR, PV) zumindest ein Stützpunkt (16) für eine Tankkennlinie (11) zum Zuordnen von Positionswerten (P) des Gebersensors (5) zu einem jeweils anzuzeigenden Füllstand (F) ermittelt wird,- anhand des zumindest einen Stützwerts (16) die Tankkennlinie (11) in einer Steuereinrichtung (10) der Anzeigevorrichtung (8) eingestellt wird.
Patent DE-102015225771-B4 (DE)
Title: Spulenkörpervorrichtung zum Bewickeln mit mindestens einer Spule
Inventor: SCHWARZKOPF CHRISTOPH
IPC: H01F5/02
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-03-28
Abstract: Spulenkörpervorrichtung (60) zum Bewickeln mit mindestens einer Spule (51),- die einen hohlprofilartigen Bereich (63) aufweist,- wobei der hohlprofilartige Bereich (63) eine zentrale Achse (68) und- einen Umfang (98) mit einer Umfangsrichtung (U) aufweist, und- der hohlprofilartige Bereich (63) einen ersten Teilbereich (80) und einen zweiten Teilbereich (100) aufweist,- wobei der erste Teilbereich (80) zumindest eine Zunge (86) aufweist und- der zweite Teilbereich (100) zumindest eine Zunge (106) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest Abschnitte (112, 114) der Zungen (86, 106) am Umfang (98) in Umfangsrichtung (U) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102016004497-B4 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung sowie Anordnung zur Reinigung einer Ansaugluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: THALMANN IRMGARD
IPC: B04C3/06
Filed: 2016-04-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Abscheidevorrichtung (3; 3') zur Abscheidung von in mindestens einem Fluid (2), insbesondere in einer Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, enthaltenen festen oder flüssigen Partikeln, insbesondere von Staubpartikeln, aufweisend- mindestens zwei in Achsrichtung parallel zueinander angeordnete Zyklonzellen (5, 6), wobei jede Zyklonzelle (5, 6) einen Leitapparat (11, 12) aufweist, wobei der Leitapparat dazu ausgebildet ist, das in die Zyklonzelle (5, 6) einströmende Fluid (2) derart zu leiten, dass zur Abscheidung der Partikel Zentrifugalkräfte die vom Fluid (2) abzuscheidenden Partikel nach außen beschleunigen, und- mindestens eine in einer Gehäusewand (13, 14) einer jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) angeordnete Austragsöffnung (41, 42), wobei die Austragsöffnung (41, 42) in mindestens ein zum Austragen der abgeschiedenen Partikel aus der Abscheidevorrichtung (3; 3') ausgebildetes Partikelaustragselement (48, 48') mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Partikelaustragselement (48, 48') parallel zu den Zyklonzellen (5, 6) angeordnet ist und das Partikelaustragselement (48, 48') in einem zwischen zwei benachbarten Zyklonzellen (5, 6) gebildeten Zwischenraum angeordnet ist.
Patent DE-102016005487-B4 (DE)
Title: Montageeinrichtung zum Montieren einer Armatur
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B25B27/14
Filed: 2016-04-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Montageeinrichtung zum Montieren einer Armatur (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h) wobei die Montageeinrichtung (50) ein Spreizelement (52) mit mehreren Spreizbeinen (58a, 58b, 58c, 58d) und einen Stift (54) umfasst, wobei die Armatur (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h) einen Kanal (10) aufweist, in dem beim Montieren ein Dichtpaket (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h), das einen Durchgang umschließt, anzuordnen ist, wobei der Kanal (10) der Armatur (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h) zwei hintereinander angeordnete Teilkanäle (12, 14) umfasst, wobei ein erster Teilkanal (12) ein erstes Innenmaß und ein zweiter Teilkanal (14) ein zweites Innenmaß aufweist, wobei der erste Teilkanal (12) ein größeres Innenmaß als der zweite Teilkanal (14) aufweist, wobei das Dichtpaket (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h) in dem ersten Teilkanal (12) anzuordnen ist, wobei das Spreizelement (54) zunächst durch den zweiten Teilkanal (12) und danach durch den Durchgang des in dem ersten Teilkanal (14) angeordneten Dichtpakets (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h) zu schieben ist, wobei danach der Stift (54) durch das Spreizelement (52) zu schieben ist, wobei der Stift (54) dazu ausgebildet ist, die Spreizbeine (58a, 58b, 58c, 58d) innerhalb des Durchgangs relativ zu dem Dichtpaket (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h) zu bewegen, wobei die Spreizbeine (58a, 58b, 58c, 58d) dazu ausgebildet sind, das Dichtpaket (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h) vorübergehend in dem ersten Teilkanal (12) zu fixieren, wobei der erste Teilkanal (12) mit dem darin fixierten Dichtpaket (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h) durch ein Bauteil (6) zu verschließen ist, wobei zunächst der Stift (54) und danach das Spreizelement (52) aus dem Kanal (10) zu entnehmen ist, und wobei das Dichtpaket (16a, 16b, 16c, 16d, 16e, 16f, 16g, 16h) durch das Bauteil (6) in dem ersten Teilkanal (12) zu fixieren ist.
Patent DE-102016113020-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: BURKE HUGO
IPC: H01L23/58
Filed: 2016-07-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, umfassend:eine Rissausbreitungspräventionsstruktur, die sich an einer Randregion eines Verdrahtungsschichtstapels befindet, der sich auf einem Halbleitersubstrat des Halbleiterbauelements befindet, wobei die Rissausbreitungspräventionsstruktur zumindest eine Verdrahtungsstruktur lateral umgibt, die sich innerhalb des Verdrahtungsschichtstapels befindet, undeinen Isoliergraben, der sich in das Halbleitersubstrat erstreckt, wobei der Isoliergraben zumindest eine elektrisch leitfähige Grabenstruktur und eine Isolierschicht in dem Halbleitersubstrat aufweist, die die Rissausbreitungspräventionsstruktur und die elektrisch leitfähige Grabenstruktur von dem Halbleitersubstrat elektrisch isoliert, wobei sich die Rissausbreitungspräventionsstruktur vertikal zumindest von einer Oberfläche des Verdrahtungsschichtstapels bis zu der elektrisch leitfähigen Grabenstruktur erstreckt.
Patent DE-102016116834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines drehbaren Werkstücks
Inventor: BÄHR JOACHIM
IPC: G01M1/04
Filed: 2016-09-08
Granted: 2018-04-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks in einer Lagereinrichtung zur drehbaren Lagerung des Werkstücks um eine einer Werkstücklagerfläche zugeordneten Lagerachse (L) weist einen Lagerbock (14) mit einem Lagerelement (1) auf, das zwei in der gleichen Lagerebene nebeneinander und symmetrisch zu einer die Lagerachse (L) enthaltenden Symmetrieebene liegende, konkav zylindrische Lagerflächen (5, 6) hat, deren Zylinderradien größer sind, als der Radius der Werkstücklagerfläche, für welchen die Lagereinrichtung bestimmt ist, wobei die Zylinderachsen der beiden Lagerflächen (5, 6) zur Lagerachse (L) parallel sind und einen Abstand voneinander haben.
Patent DE-102016202220-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Fahrzeuge
Inventor: SHIMIZU HIROKI
IPC: F16H61/28
Filed: 2016-02-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Steuersystem für Fahrzeuge, umfassend:eine mit elektrischer Energie versorgte Betätigungseinrichtung (30) zur Betätigung eines Gangwechselvorgangs an einem Getriebe (3), undeinen Generator (40), der dazu ausgebildet ist, elektrische Energie zu erzeugen, die einer Kombination der Betätigungseinrichtung (30) und eines Systems von elektrischen Komponenten (44) zuzuführen ist, wobei das Steuersystem gekennzeichnet ist durch:eine Generatorsteuereinheit (11), die dazu ausgebildet ist, den Generator (40) so zu steuern, dass die Erzeugungsspannungen in einem Zeitraum zwischen einer Gangwechselanforderung und einem Abschluss des Gangwechsels erhöht werden, wobei der Zeitraum einen Betätigungszeitraum der Betätigungseinrichtung (30) umfasst, wobeidie Erzeugungsspannungen eine normale Erzeugungsspannung während eines Zeitraums mit Ausnahme des Zeitraums zwischen dem Auftreten der Anforderung für den Gangwechsel und dem Abschluss des Gangwechsels und eine Betätigungseinrichtung betätigende Erzeugungsspannung umfassen, die eine Erzeugungsspannung während der Betätigung der Betätigungseinrichtung (30) ist, wobei die die Betätigungseinrichtung betätigende Erzeugungsspannung eine Summe der normalen Erzeugungsspannung, eines ab der Betätigung der Betätigungseinrichtung (30) geschätzten Spannungsabfallbetrags und einer vorbestimmten Toleranz ist,die Generatorsteuereinheit (11) beginnt, die Betätigungseinrichtung (30) anzutreiben, nachdem die Generatorsteuereinheit (11) die Erzeugungsspannungen von der normalen Erzeugungsspannung auf die die Betätigungseinrichtung betätigende Erzeugungsspannung ändert, wenn die Anforderung zum Starten eines Gangwechsels auftritt,die Generatorsteuereinheit (11) den Generator (40) steuert, um elektrische Leistung zu erzeugen, die die Betätigungseinrichtung betätigende Erzeugungsspannung über einen Zeitraum zwischen dem Beginn der Betätigung der Betätigungseinrichtung (30) und dem Abschluss des Gangwechsels aufweist, unddie Generatorsteuereinheit (11) den Generator (40) steuert, um die Erzeugungsspannung von der die Betätigungseinrichtung betätigenden Erzeugungsspannung auf die normale Erzeugungsspannung zurückzuführen, wenn der Gangwechselvorgang abgeschlossen ist.
Patent DE-102016203444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffelementes
Inventor: HELM MANFRED BURKHARD
IPC: B29C44/54
Filed: 2016-03-02
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffelements (2), das aus einem Thermoplast-Partikelschaum (7) mit darin eingebetteten Verstärkungsfasern (5) aufgebaut ist, wobei in einem Bereitstellungsschritt zumindest ein Faserhalbzeug (1) bereitgestellt wird, bei dem die Verstärkungsfasern (5) in einem nicht aufgeschäumten Thermoplast-Matrixmaterial (3) eingebettet sind, und in einem Aufschäumschritt das Faserhalbzeug (1) mit dem Thermoplast-Partikelschaum (7) umschäumt wird, und zwar unter Bildung des Schaumstoffelements (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereitstellungsschritt das Faserhalbzeug (1) als ein Organoblechteil bereitgestellt wird, bei dem die Verstärkungsfasern (5) ein textiles Grundmaterial bilden, das mit dem Thermoplast-Matrixmaterial (3) durchtränkt ist, wobei das Organoblechteil unter Bildung einer Doppellage mit einer als Deckschicht wirkenden Thermoplast-Folie (17) beschichtet wird, und dass für den Aufschäumschritt die Doppellage an eine, eine Werkzeugkavität (11) einer Schäumungsanlage begrenzende Formfläche positioniert wird, und dass anschließend der Aufschäumschritt erfolgt, in dem die Ausgangskomponente des Thermoplast-Partikelschaums (7) unter Druck und Wärme aufschäumt und an dem nicht aufgeschäumten Thermoplast-Matrixmaterial (3) anschmilzt, und zwar unter Bildung einer Stoffschlussverbindung zwischen dem aufgeschäumten Thermoplast-Partikelschaum (7) und dem nicht aufgeschäumten Thermoplast-Matrixmaterial (3).
Patent DE-102016222013-B4 (DE)
Title: Stoßfängereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-11-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Stoßfängereinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einem Knautschelement (3) zur Anbindung an einen Stoßfänger (2) sowie einer mit dem Knautschelement (3) durch wenigstens eine primäre Schweißnaht (5.1, 5.2, 5.3) verbundenen Verbindungsplatte (4) zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gekennzeichnet durch wenigstens ein Verstärkungselement (7, 8), welches mit dem Knautschelement (3) in einem Verbindungsbereich (3.5) verbunden ist, welcher an die primäre Schweißnaht (5.1, 5.2, 5.3) angrenzt und sich von dieser fort erstreckt.
Patent DE-102017003433-B4 (DE)
Title: Landfahrzeug mit Vorrichtung zum Erhalt der Motorfunktion bei Brandlöschung im Motorraum
Inventor: VERLAGE RAINER
IPC: A62C3/07
Filed: 2017-04-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Landfahrzeug (1), einen Verbrennungsmotor (2) und ein zugehöriges Luftansaugsystem (3), mit aus dem Motorraum (6) des Landfahrzeugs (1) oder aus dem Außenbereich (8) umschaltbarer Luftansaugung, die mit einer Brandmelde- oder Brandlöscheinrichtung des Landfahrzeugs (1) verbunden ist, aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- die Umschaltung durch Verdrehen des Ansaugstutzens erfolgt.
Patent DE-102017101905-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
Inventor: SIGMUND JÖRG
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-01-31
Granted: 2021-07-29
Abstract: Überwachungseinrichtung (30) zur Überwachung eines bewegbaren Maschinenteils (12), welches insbesondere zur Bearbeitung oder Handhabung eines Werkstücks (14) dient,wobei der bewegbare Maschinenteil (12) von einer Prozesssteuerung (28) gesteuert wird,wobei die Überwachungseinrichtung (30) zumindest ein berührungsloses Sensorsystem (18, 20, 32) zur Erfassung der Position des bewegbaren Maschinenteils (12) und zur Erfassung der Position eines Objekts (24), beispielsweise einer Person oder eines Hindernisses, in der Umgebung des bewegbaren Maschinenteils (12) umfasst,wobei das Sensorsystem (18, 20, 32) ausgebildet ist, jeweils mehrere verschiedene Positionen des bewegbaren Maschinenteils (12) und mehrere verschiedene Positionen des Objekts (24) zu unterscheiden,wobei das Sensorsystem (18, 20, 32) mehrere Single-Photon-Avalanche-Dioden-(SPAD)-Distanzsensoren (18, 20) aufweist,wobei die Überwachungseinrichtung (30) ausgebildet ist, anhand der mittels des Sensorsystems (18, 20, 32) erfassten Positionen des bewegbaren Maschinenteils (12) und des Objekts (24) eine Gefahrensituation zu erkennen und bei Vorliegen der Gefahrensituation ein Brems- und/oder Abschalt- und/oder Ausweichsignal an einen Sicherheitseingang (34) des bewegbaren Maschinenteils (12) zu senden undwobei die Überwachungseinrichtung (30) unabhängig von der Prozesssteuerung (28) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Überwachungseinrichtung (30) ausgestaltet ist, die Position des bewegbaren Maschinenteils (12) ausschließlich mittels des Sensorsystems (18, 20, 32) zu bestimmen.
Patent DE-102017105417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Tanks mit Zwischenbehälter
Inventor: GRAEF STEFFEN
IPC: B67D7/00
Filed: 2017-03-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befüllung von Tanks (1) aus einem Kanister (10) mit einer ersten Adaptereinrichtung (2), welche zur zeitweisen Befestigung an den Kanister geeignet ist und welche eine Zuführeinrichtung (4) aufweist, über welche ein fließfähiges Medium aus dem Kanister in den Tank (1) leitbar ist, wobei die Vorrichtung (100) einen Spülmittelanschluss (21) aufweist, um wenigstens einem Bestandteil der Vorrichtung eine Reinigungsflüssigkeit zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) ein weiteres Aufnahmebehältnis (8) zum zwischenzeitlichen Aufnehmen des in den Tank einzufüllenden fließfähigen Mediums aufweist und eine zweite Adaptereinrichtung, welche zur wenigstens zeitweisen und mittelbaren Befestigung an dem Tank (1) und/oder dem Aufnahmebehältnis (8) geeignet ist, sowie eine Ableiteinrichtung, um im Falle eines Überdrucks überschüssige Flüssigkeit aus der Vorrichtung abzuleiten.
Patent DE-102017113226-B4 (DE)
Title: Funkbetriebene Türklingel in einem Briefkastengehäuse
Inventor: METZLER DENIS
IPC: G08B3/10
Filed: 2017-06-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Funkbetriebene Türklingel, umfassend einen Klingeltaster (5), ein mit dem Klingeltaster (5) elektrisch verbundenes Sendemodul (7) sowie einen mit einem Lautsprecher verbundenen und mit dem Sendemodul (7) drahtlos kommunizierenden Empfänger, wobei der Klingeltaster (5) und das Sendemodul (7) gemeinsam derart in einem Gehäuse (2) aufgenommen sind, dass eine Druckfläche des Klingeltasters (5) von außerhalb des Gehäuses (2) zugänglich und betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mehrere Außenwände und eine Tür (3) umfasst, als Briefkasten (1) ausgestaltet ist sowie einen Briefschlitz (4) aufweist, welcher in einen Innenraum (8) des Gehäuses (2) mündet, wobei der Klingeltaster (5) gemeinsam mit dem Sendemodul (7) in einer Kapsel ausgeführt und diese dann ihrerseits an der Innenseite der Tür (3) des Gehäuses (2) derart angeordnet ist, dass sie bei geöffneter Tür (3) zugreifbar ist.