baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022004341-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Extraktion einer oder mehrerer Landmarken auf dem Weg eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G06F16/29
Filed: 2022-11-21
Abstract: System und Verfahren für die Extraktion von Landmarken auf dem Weg eines autonomen Fahrzeugs werden offenbart. Das System erhält von Sensoren Daten, die sich auf Merkmalspunkte von Landmarken senkrecht zur Fahrtrichtung auf dem Weg des autonomen Fahrzeugs beziehen, und bestimmt Landmarken aus den erkannten Merkmalspunkten, um die bestimmten Landmarken mit der Kategorie der Landmarken abzubilden. Das System vergleicht die abgebildeten Landmarken mit den vorbestimmten Landmarken und bestimmt, wenn die Landmarken nicht mit den vorbestimmten Landmarken übereinstimmen, den Abstand der Landmarken von der mit den Landmarken assoziierten Grenze. Das System analysiert, wenn der bestimmte Abstand innerhalb des vordefinierten Abstandsschwellenwerts liegt, die Delta-Position der gespeicherten Landmarken mit der Delta-Position der vorbestimmten Landmarke und fügt, wenn die Delta-Position der gespeicherten Landmarken innerhalb des vordefinierten Delta-Positionsschwellenwerts der vorbestimmten Landmarke liegt, die Landmarken dem Pufferspeicher hinzu. Das System analysiert die hinzugefügten Landmarken auf einen vordefinierten Abstand, um die Streckenlänge der Landmarken zu bestimmen und, wenn die Streckenlänge größer als der vordefinierte Streckenlängenschwellenwert ist, die Erkennung der Landmarken zu bestätigen. Das System gibt die bestätigte Landmarke an das autonome Fahrzeug aus.
Patent DE-102022103116-A1 (DE)
Title: Steuern eines Abgasstroms einer Brennkraftmaschine
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02B37/02
Filed: 2022-02-10
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Abgaskrümmern zum Steuern eines Abgasstroms durch Pulsieren und Vorbeileiten des Abgases an der Abgasturbine bereitgestellt, wobei energiereiches Abgas über einen ersten Abgaskrümmer zur Turbine und energiearmes Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer an der Turbine vorbeigeleitet werden. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug mit der Anordnung sowie ein Verfahren zum Steuern des Abgasstroms bereitgestellt.
Patent DE-102022104356-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ZURK ANDREAS
IPC: F02B15/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf (1) mit zwei Einlassventilen (312, 322) und zwei Auslassventilen (412, 422) pro Zylinder (2), wobei jedem Einlassventil (312, 322) ein Einlasskanal (31, 32) mit einem Einlassventilsitz (311, 321) und jedem Auslassventil (412, 422) ein Auslasskanal (41, 42) mit zumindest einem Auslassventilsitz (411, 421) zugeordnet ist. Die Ventilachsen (312a, 322a; 412a, 422a) der Einlassventile (312, 322) und Auslassventile (412, 422) sowie die Längsachse der Zündeinrichtung schließen mit einer Zylinderachse (2a) jeweils einen Winkel von 0° ± 5° ein. Im Bereich der Zylinderachse (2a) ist eine Zündeinrichtung (6) und zwischen den zwei Einlasskanälen (31, 32) ist auf der Einlassseite (3) eine Einspritzeinrichtung (7) angeordnet, deren Mündung (71) von der Zylinderachse (2a) beabstandet und in einem Bereich zwischen den Einlassventilsitzen (311, 321) der Einlassventile (312, 322) angeordnet ist, wobei ein erster Abstand (a) zwischen der Mündung (71) der Einspritzeinrichtung (7) und der Zylinderachse (2a) 33% bis 45% eines Bohrungsdurchmessers (D) des Zylinders (2) beträgt, und wobei eine durch ein Feuerdeck (10) des Zylinderkopfes (1) gebildete Brennraumdecke (14) im Wesentlichen flach ausgebildet ist.Um ein Verbrennverfahren mit einer Tumble-Ladungsbewegung (T) zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Einspritzeinrichtung (7) eine zweite Längsachse (7a) aufweist, welche parallel zur Zylinderachse (2a) ausgebildet ist oder in Bezug auf die Zylinderachse (2a) unter einem Winkel von maximal ±5° geneigt angeordnet ist
Patent DE-102022106617-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Auswahl einer Netzwerkschnittstelle auf Basis eines Bewegungszustands eines Fahrzeugs
Inventor: SUGIMOTO SHINGO
IPC: H04W84/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein Mesh-Netzwerksystem enthält eine elektronische Steuereinheit. Die elektronische Steuereinheit bestimmt einen aktuellen Bewegungszustand eines Fahrzeugs eines Mesh-Netzwerks. Die elektronische Steuereinheit kann Funkmetrikwerte für Netzwerkschnittstellen berechnen. Die Funkmetrikwerte werden auf Basis der aktuellen Bewegung gewichtet. Die elektronische Steuereinheit wählt eine gewünschte Netzwerkschnittstelle für die Kommunikation zwischen den Fahrzeugen auf Basis der Funkmetrikwerte aus.
Patent DE-102022107371-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit Spülanschluss
Inventor: HILLER WERNER
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein chirurgisches Instrument (10), bei dem durch Betätigung eines Betätigungselements (30) mindestens eine beweglich an einem rohrförmigen Schaft (50) angeordnete Komponente, insbesondere mindestens ein Arbeitselement (21,22) eines Arbeitsendes (20) des rohrförmigen Schafts (50), durch ein Stangenelement (40), das in dem rohrförmigen Schaft (50) in Richtung einer Längsachse (L) des rohrförmigen Schafts (50) als Reaktion auf die Betätigung des Betätigungselements (30) verschiebbar angeordnet ist, bewegbar ist, wobei das chirurgische Instrument (10) einen Spülanschluss (92a) zum Einleiten von Spülflüssigkeit in einen Ringraum (60) zwischen dem Stangenelement (40) und dem rohrförmigen Schaft (50) und wobei der Spülanschluss (70) in axialer Verlängerung des rohrförmigen Schafts (50) angeordnet ist, bei dem das chirurgische Instrument eine Schaftbaugruppe (1), zu der der rohrförmige Schaft (50) mit der beweglich an ihm angeordneten Komponente und das Stangenelement (40) gehören und eine Griffbaugruppe (2), zu der das Betätigungselement (30) gehört, aufweist und dass die Schaftbaugruppe (1) und die Griffbaugruppe (2) reversibel lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022111334-A1 (DE)
Title: System, Architektur und Verfahren, die die Nutzung von On-Demand-Autonomiediensten ermöglichen
Inventor: SETHU RAMESH
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-05-06
Abstract: Systeme und Verfahren für einen On-Demand-Autonomiedienst (ODA). Das System umfasst einen Satz von Funktionsmodulen, die für ODA-Dienstaktivitäten aktiviert sind, die in einem Folgefahrzeug (Fv) in Kommunikation mit einem ODA-Server angeordnet sind, der ein Benutzeranforderungsmodul umfasst ist so konfiguriert, dass es Anforderungsinformationen von dem Fv von dem ODA-Server empfängt und die Anforderungsinformationen verarbeitet und an das Zeitplanmodul übermittelt; das Zeitplanmodul ist so konfiguriert, dass es eine Ankunftszeitinformation mit dem ODA-Server für die Abholung des Fv auf der Grundlage der Anforderungsinformation koordiniert und die Ankunftszeitinformation an das Zeitplanausführungsmodul übermittelt; das Zeitplanausführungsmodul ist so konfiguriert, dass es das Fv auf der Grundlage der Ankunftszeitinformation zu einem Abholpunkt leitet und den Abholpunkt an das Anzeigemodul übermittelt; und das Anzeigemodul ist so konfiguriert, dass es Fahrzeuge in der Nähe der Abholung des Fv über den ODA-Dienst warnt.
Patent DE-102022114136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildung einer trennlinie
Inventor: NAGANUMA YUKI
IPC: B05D1/32
Filed: 2022-06-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Bilden einer Trennlinie, wenn ein leicht abziehbares Beschichtungsmaterial als ein Beschichtungsmaterial verwendet wird. Die vorliegende Erfindung ist ein Verfahren zum Bilden einer Trennlinie in einer Beschichtung unter Verwendung eines leicht abziehbaren Beschichtungsmaterials. Das Verfahren umfasst: (i) Anbringen eines Maskierungsstreifens auf einen nicht zu beschichtenden Teil auf einer Grenzfläche zwischen einem zu beschichtenden Teil und dem nicht zu beschichtenden Teil entlang der Grenzfläche, wobei hier der Maskierungsstreifen eine Komponentenschicht des unteren Maskierungsstreifens und eine Komponentenschicht eines oberen Maskierungsstreifens umfasst; (ii) Auftragen eines leicht abziehbaren Beschichtungsmaterials über dem zu beschichtenden Teil und einem Teil, welcher in Kontakt mit der Grenzfläche des Maskierungsstreifens ist; (iii) Abziehen der Komponentenschicht des oberen Maskierungsstreifens; (iv) Härten des leicht abziehbaren Beschichtungsmaterials; und (v) Abziehen der Komponentenschicht des unteren Maskierungsstreifens.
Patent DE-102022115049-A1 (DE)
Title: Rotatorisch bedienbare kapazitive Bedieneinheit mit definierten Schaltpunkten
Inventor: GUTEKUNST ROY
IPC: H03K17/965
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Bedieneinheit (1) mit einer geschlossenen, in einer Ebene verlaufenden Trennwand (10) und zumindest einem kapazitiven Sensor (11), wobei die Trennwand (10) eine Rückseite und eine Sichtseite aufweist, wobei an der Sichtseite der Trennwand (10) ein feststehendes und eine Rotationsachse (X) bestimmendes Mittelelement (20) und ein relativ zu dem Mittelelement (20) um die Rotationsachse (X) sowie parallel der Ebene bewegliches Bedienelement (30) angeordnet ist, wobei das Mittelelement (20) und das Bedienelement (30) entlang einer in Umfangsrichtung (U) um die Rotationsachse (X) verlaufenden Bewegungsbahn (B) zwei gemeinsame Kontaktpunkte (A1, A2) aufweisen und ausgebildet sind, bei einem durch eine zu der Ebene parallelen Bewegung des Bedienelements (30) um die Rotationsachse (X) hergestellten elektrischen Kontakt an dem jeweiligen Kontaktpunkt (A1, A2) eine lokale Änderung eines elektrischen Feldes zu bewirken, wobei der zumindest eine kapazitive Sensor (11) an der Rückseite der Trennwand (10) angeordnet und ausgebildet ist, die jeweilige lokale Änderung des elektrischen Feldes zu erfassen sowie der jeweiligen lokalen Änderung eine jeweilige Position auf der Sichtseite der Trennwand (10) zuzuordnen.
Patent DE-102022115276-A1 (DE)
Title: Zufuhrpumpe
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M59/10
Filed: 2022-06-20
Abstract: Ein Nockenring (501) einer Zufuhrpumpe umläuft eine Nockenwelle, ohne sich zu drehen. Ein Stößel (40) bewegt sich als Reaktion auf eine Umdrehung des Nockenrings (501) derart in einer Richtung hin und her, die senkrecht zu der Nockenwelle verläuft, dass der Stößel (40) entlang einer Nockenring-Gleitoberfläche (53) gleitet. Ein Plunger (30) bewegt sich zusammen mit dem Stößel (40) hin und her, um einen Kraftstoff zu beaufschlagen und zu liefern. Die Nockenring-Gleitoberfläche (53) ist in einer konvexen Form geformt, die eine gekrümmte Konturlinie aufweist, welche nicht kreisförmig ist. Eine Höhe einer Innenseite der Nockenring-Gleitoberfläche (53) ist höher als eine Höhe einer Peripherie der Nockenring-Gleitoberfläche (53). Genauer gesagt ist ein elliptischer Oberflächenabschnitt (531) an der Nockenring-Gleitoberfläche (53) ausgebildet, und eine axiale Richtung einer Hauptachse des elliptischen Oberflächenabschnitts (531) ist derart eingestellt, dass diese mit einer Richtung zusammenfällt, die senkrecht zu einer Gleitrichtung der Nockenring-Gleitoberfläche (53) verläuft.
Patent DE-102022119490-A1 (DE)
Title: Herstellung kohlenstoffbeschichteter Kunststofffolien und Kunststofffilme
Inventor: SCHNEIDER INGO
IPC: B05D1/12
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Kunststofffolie mit einer als Dünnschicht ausgebildeten, elektrisch leitfähigen Kohlenstoffbeschichtung sowie die Herstellung eines Kohlenstofffilms. Die Herstellung der beschichteten Kunststofffolie erfolgt durch Verteilen und Einreiben von Grafitpulver auf der zu beschichtenden Oberflächenseite der Kunststofffolie mittels eines Reibballens. Die mit der Dünnschicht aus Grafit und/oder Graphen beschichteten Kunststofffolien sowie der Kohlenstofffilm eignen sich für den Einsatz in einer Vielzahl optischer und elektrotechnischer Anwendungen.
Patent DE-102022126204-A1 (DE)
Title: Beheiztes Fahrzeugkopfteil
Inventor: NEWCOMB BRADLEY ALLEN
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-10-10
Abstract: Bei verschiedenen Aspekten stellt die vorliegende Offenbarung eine Komponente bereit. Die Fahrzeugkomponente umfasst eine Polymermatrix, mehrere Fasern in der Polymermatrix und ein Heizelement, das in der Polymermatrix eingebettet ist. Das Heizelement kann (i) ein diskretes Heizelement, (ii) mindestens ein Abschnitt der mehreren Fasern oder sowohl (i) als auch (ii) sein. Das Heizelement ist konfiguriert ist, um mit einer externen Schaltung gekoppelt zu sein, um Wärme zu erzeugen. In einem Aspekt ist die Fahrzeugkomponente ein Fahrzeugkopfteil, das einen länglichen Körper umfasst, der sich zwischen einer ersten Seite und einer zweiten Seite erstreckt.
Patent DE-102022128841-A1 (DE)
Title: Flexible doppelimpuls-prüfmethodik mit breiter bandlücke
Inventor: SHIVARAM VIVEK
IPC: G01R31/28
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Prüf- und Messinstrument hat eine Benutzeroberfläche, einen oder mehrere Tastköpfe, um das Instrument an eine zu prüfende Vorrichtung (DUT) anzuschließen, und einen oder mehrere Prozessoren, die so konfiguriert sind, dass sie einen Code ausführen, um den einen oder die mehreren Prozessoren zu Folgendem zu veranlassen: Empfangen von einer oder mehreren Benutzereingaben über die Benutzeroberfläche, wobei mindestens eine der Benutzereingaben dazu dient, mindestens eine Analyse zu bestimmen, die an der DUT durchgeführt werden soll, Empfangen von Wellenformdaten von der DUT, wenn die DUT durch Anlegen von Strom von einer Stromversorgung aktiviert wird, und Anlegen eines ersten oder zweiten Impulses oder mehrerer Impulse von einem Quelleninstrument, Durchführen der mindestens einen Analyse an den Wellenformdaten, und Anzeigen der Wellenformdaten und der Analyse auf der Benutzeroberfläche. Ein Verfahren zur automatischen Durchführung einer Doppelimpulsprüfung und einer Analyse an einer zu prüfenden Vorrichtung (DUT) umfasst das Empfangen einer Benutzereingabe über eine Benutzeroberfläche an einem Prüf- und Messinstrument, wobei die Benutzereingabe dazu dient, mindestens eine Analyse zu bestimmen, die an von der DUT empfangenen Wellenformdaten durchgeführt werden soll, Empfangen der Wellenformdaten von der DUT, wenn die DUT durch Anlegen von Strom von einer Stromversorgung aktiviert wird, und Anlegen eines ersten oder eines zweiten Impulses oder mehrerer Impulse von einem Quelleninstrument, Durchführen der Analyse der Wellenformdaten, und Anzeigen der Wellenformdaten und der Analyse auf der Benutzeroberfläche.
Patent DE-102022203454-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anwenderschnittstelle und Verfahren zum Betreiben einer Anwenderschnittstelle
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle, ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Anwenderschnittstelle (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Anwendereingabe mittels eines Eingabemittels (2) über eine berührungsempfindliche Oberfläche (3), sensorgestütztes Ermitteln einer Kraftwirkung, welche während der Anwendereingabe in eine Richtung (P1) senkrecht zu einer Oberflächennormalen (P2) der berührungsempfindlichen Oberfläche (3) auf das Eingabemittel (2) wirkt, und Ermitteln anhand der Anwendereingabe und der Kraftwirkung, dass ein durch die Anwendereingabe betätigter Oberflächenbereich der Oberfläche nicht von dem Anwender (5) adressiert worden ist.
Patent DE-102022214341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von mindestens einer Fahrspurlinie und/oder Straßenmarkierung in mindestens einer digitalen Bilddarstellung
Inventor: TANANAEV DENIS
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Erkennen mindestens einer Fahrspur (1) und/oder einer Straßenmarkierung (2) in mindestens einer digitalen Bilddarstellung (3), insbesondere auf der Grundlage von Sensordaten (4), die von mindestens einem Umgebungssensor eines Systems, vorteilhafterweise eines Fahrzeugs (5), erhalten werden, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte umfasst:
 a) Gewinnung einer Vielzahl digitaler Bilddarstellungen (3), die vorteilhafterweise jeweils eine Vielzahl von Merkmalen enthalten, die den jeweiligen Bildinhalt repräsentieren,
 b) Anwenden einer Vogelperspektiventransformation (6) auf die erhaltenen digitalen Bilddarstellungen, wobei vorteilhafterweise jede der digitalen Bilddarstellungen separat transformiert wird, so dass transformierte digitale Bilddarstellungen (12) entstehen,
 c) Durchführen einer Konsolidierung (8) der transformierten digitalen Bilddarstellungen (12), um eine konsolidierte digitale Bilddarstellung (9) zu erhalten.
Patent DE-102023103125-A1 (DE)
Title: Erstzugriff und Bandbreitenteilerstkonfiguration für Benutzerendgeräte mit reduzierten Fähigkeiten
Inventor: HU LIANG
IPC: H04W74/08
Filed: 2023-02-09
Abstract: Ein Verfahren zum Durchführen eines Erstzugriffsprozesses enthält ein Empfangen, durch ein Benutzerendgerät (UE) mit reduzierten Fähigkeiten (RedCap), eines ersten Synchronisierungssignal(SS)-/Physical-Broadcast-Channel(PBCH)-Blocks von einem Netzwerk. Der SS/PBCH-Block kann ein primäres Synchronisierungssignal (PSS), ein sekundäres Synchronisierungssignal (SSS), einen ersten Satz an Physical-Broadcast-Channels (PBCH), einen zweiten Satz an PBCH und einen dritten Satz an PBCH enthalten, wobei der dritte Satz an PBCH ein Duplikat des zweiten Satzes an PBCH sein kann. Das Verfahren kann ferner ein Dekodieren, durch das RedCap UE, des PSS, des SSS, des ersten Satzes an PBCH und des dritten Satzes an PBCH enthalten.
Patent DE-102023104541-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für Mehrkanalkommunikation über eine Isolationsbarriere
Inventor: FABBRO SIMONE
IPC: H04B5/02
Filed: 2023-02-24
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet: eine erste und zweite elektronische Seite; eine Isolationsbarriere, die die elektronischen Seiten galvanisch voneinander isoliert und einen Signalkoppler beinhaltet, der dazu eingerichtet ist, eine Signalisierung zwischen den elektronischen Seiten über die Isolationsbarriere durch elektromagnetische Kopplung zu ermöglichen; und eine Sendeempfängerschaltungsanordnung, die in beiden elektronischen Seiten beinhaltet ist und dazu eingerichtet ist, basierend auf einem Frequenzantwortprofil der Isolationsbarriere eine Vollduplexkommunikation zwischen den elektronischen Seiten unter Verwendung desselben Signalkopplers zu implementieren. Gemäß einer anderen Ausführungsform einer Vorrichtung, beinhaltet die Vorrichtung: eine elektronische Schaltungsanordnung; eine Isolationsbarriere, die die elektronische Schaltungsanordnung galvanisch isoliert und einen Signalkoppler beinhaltet, der dazu eingerichtet ist, eine Signalisierung über die Isolationsbarriere durch elektromagnetische Kopplung zu ermöglichen; und eine Sendeempfängerschaltungsanordnung, die dazu eingerichtet ist, basierend auf einem Frequenzantwortprofil der Isolationsbarriere eine Vollduplexkommunikation zwischen der elektronischen Schaltungsanordnung der Vorrichtung und einer elektronischen Schaltungsanordnung einer anderen Vorrichtung unter Verwendung desselben Signalkopplers zu implementieren.
Patent DE-102023116968-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit steuerung eines elektrifizierten ladeanhängers
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D59/00
Filed: 2023-06-27
Abstract: Ein Fahrzeug, das dazu konfigurierbar ist, einen Ladeanhänger zu ziehen, der mindestens einen elektrischen Anschluss aufweist, welcher dazu konfiguriert ist, eine batteriebetriebene Vorrichtung zu laden, beinhaltet eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI), einen drahtlosen Sendeempfänger und eine Steuerung in Kommunikation mit dem drahtlosen Sendeempfänger und der HMI, wobei die Steuerung dazu programmiert ist, als Reaktion darauf, dass der drahtlose Sendeempfänger Signale empfängt, die mindestens einer batteriebetriebenen Vorrichtung in einem verbundenen Ladeanhänger zugeordnet sind, welche einen Batterieladezustand (SOC) unter einem entsprechenden Schwellenwert aufweist, der HMI zu signalisieren, eine zugeordnete Ausgabe zu generieren. Eine Eingabe von der HMI kann ein regeneratives Bremsen des Ladeanhängers aktivieren oder deaktivieren, um verbundene batteriebetriebene Vorrichtungen zu laden, um die zugeordnete Wirkung des Ladens von Vorrichtungen in dem Ladeanhänger auf die Effizienz des Zugfahrzeugs zu steuern.
Patent CS-9001195-A2 (CS)
Title: Device for continuous welding
Inventor: HOLSTROM GERT
IPC: B23K13/02
Filed: 1990-03-12
Abstract: The invention relates to an arrangement for the continuous carrying out by means of induction heat of a continuous weld along a moving web of laminated packing material (8). The arrangement comprises two similar elongated metal plates (1) with two slots (2, 12). The metal plates (1) are arranged at some distance from one another and are connected electrically to one another and to an a.c. source (10). The laminated packing material (8) which is to be welded together is advanced between the two plates (1). Within the plates (1) pressure rollers (6) are arranged in a recess (5).
Patent ES-197424-A2 (ES)
Title: MáQUINA TRILLADORA-AVENTADORA POR ESPIRALES CON LIMPIA
Filed: 1951-04-14
Abstract: Mejoras en las máquinas trilladoras aventadoras por espirales con limpia objeto de la patente principal caracterizándose porque la máquina metálica construida de un armazón o bastidor de hierros angulares y chapas dispuestas sobre ruedas provistas de neumáticos se compone de un cilindro de chapa de hierro que se apoya entre poleas fijas dispuestas en el eje de dicho cilindro por medio de tornillos y tuercas de las púas que coinciden con ellas.
Patent WO-0164063-A2 (WO)
Title: Systeme de protection des mains
Inventor: MAKRIS ARISTIDIS
IPC: A41D13/08
Filed: 2001-03-05
Abstract: L'invention concerne un système de protection des mains utilisé par des individus effectuant des opérations de déminage afin de localiser et d'identifier des mines antipersonnel enterrées. Ce système est destiné à fournir un certain degré de protection aux mains de l'opérateur tout en permettant aux mains d'effectuer les opérations nécessaires comme, par exemple, la manipulation d'une tige de sonde, le ratissage du sol avec les doigts, etc. Dans un mode de réalisation, le gant protecteur est creux et évasé vers une extrémité avant arrondie, et adapté au dos de la main de l'utilisateur, le gant protecteur étant ouvert sur sa face inférieure de façon que les doigts de l'utilisateur puissent être manipulés. Dans un autre mode de réalisation, le gant protecteur est de forme conique et pourvu d'un orifice à son extrémité étroite par lequel peut s'étendre une sonde pouvant être manipulée par la main située dans le gant protecteur. Le gant protecteur comprend des couches laminées de fibres aramides et d'autres matières résistant aux explosions, par exemple le polycarbonate.
Patent WO-0239152-A2 (WO)
Inventor: FLUCK DANIEL
IPC: G02B6/32
Filed: 2001-11-08
Abstract: Die Vorrichtung (V) dient zur optischen Kopplung eines ankommenden Lichtstrahles (L) von einer beliebigen optischen Komponente, mit einer weiterleitenden lichtleitenden Faser (F). Sie beinhaltet je einen eingangs- und ausgangsseitigen Kopplungskörper (1, 2) mit jeweils einer zentrischen Durchführung (13, 22) für die Durchleitung des Lichtes (L), wobei in der Vorrichtung (V) mindestens eine Linse (40) oder ein Linsensystem angeordnet ist. Zwischen dem eingangsseitigen (1) und dem ausgangs-seitigen Kopplungskörper ist (2) ein Zwischenkopplungskörper (3) mit zentrischer Durchführung (34) angeordnet, der in einem der eingangs- oder ausgangsseitigen Kopplungskörper (1, 2) in einer Ebene verschiebbar und arretierbar gehalten ist, während der andere eingangs- oder ausgangsseitige Kopplungskörper (1, 2) im Zwischenkopplungskörper (3) elastisch (25) schwenkbeweglich und axial verschieblich gelagert ist. Die Vorrichtung (V) ermöglicht eine getrennte Winkellageverstellung bzw. Parallelverschiebung der eingangs- und ausgangsseitigen Kopplungskörper (1, 2) relativ zueinander.
Patent CH-712421-A2 (CH)
Title: Filterelement.
Inventor: Jens Haumann
IPC: B01D39/16
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sackartiges Filterelement (20) sowie eine dieses Filterelement (20) enthaltende Vorrichtung zur Adsorptionsfiltration von Flüssigkeiten, zur Anschwemmfiltration oder zur Adsorptionschromatographie, sowie die Verwendung der Vorrichtung zur Trennung von Stoffgemischen, insbesondere zur Aufreinigung von Reaktionsprodukten.