baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010009356-A1 (DE)
Title: Sitz in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-02-25
Abstract: Es wird ein Sitz (1) zur Verwendung in einem Fortbewegungsmittel vorgeschlagen, wobei der Sitz eine starre Sitzkissenstruktur (4) und eine starre Sitzlehnenstruktur (5) aufweist. Die Sitzlehnenstruktur (5) weist zwei Seitenteile (7) und zwei diese verbindende, obere und untere Quertraversen (8, 9) auf, die starr sind. Die obere Quertraverse (8) verbindet die beiden Seitenteile (7) im Bereich deren oberen Enden miteinander und es verbindet die untere Quertraverse (9) die beiden Seitenteile in Abstand von deren unteren Ende, wobei die untere Quertraverse oberhalb desjenigen Bereiches (10) des rückseitigen Teils (3) angeordnet ist, der der Abstützung des Gesäßes (16) des Insassen (13) dient. Bei einem Heckcrash, bei dem der Insasse durch Trägheitskräfte nach hinten im Sitz bewegt wird, bedingt die Anordnung der unteren, starren Quertraverse (9), dass das Gesäß (16) des Insassen (13) zwischen der unteren Quertraverse (9) und der Sitzkissenstruktur (4) gehalten wird und demnach der Insasse mit seinem Rücken (17) und Kopf (18) nicht nach oben, insbesondere nicht über den Bereich der Kopfstütze (12) des rückseitigen Teils (3) hinausbewegt wird. Der Insasse unterliegt somit bei einem Heckcrash keiner erhöhten Gefährdung unter dem Aspekt einer Bewegung des Whiplash.
Patent DE-102010009838-A1 (DE)
Title: Augenabbildungsvorrichtung
Inventor: SUMIYA TOSHIFUMI
IPC: A61B3/10
Filed: 2010-03-02
Abstract: Eine Augenabbildungsvorrichtung weist auf: einen Laseremitter, der eine Ultrakurz-Pulslichtquelle enthält und einen Laserstrahl mit einer in einem vorbestimmten sichtbaren Wellenlängenbereich einstellbaren Wellenlänge emittiert; ein optisches Bestrahlungssystem, das einen Scanner zum zweidimensionalen Abtasten mit dem Laserstrahl enthält und den Laserstrahl, der von dem Laseremitter emittiert wird, auf einen vorbestimmten Abschnitt eines Auges von einer Prüfperson strahlt; ein optisches Licht-Empfangssystem, das eine Aperturplatte enthält, die in einer zu einem Brennpunkt des Laserstrahls auf dem vorbestimmten Abschnitt im Wesentlichen konjugierten Position angeordnet ist, und ein Licht-Empfangselement zum Empfangen des Laserstrahls, der von dem vorbestimmten Abschnitt reflektiert wird und durch die Aperturplatte getreten ist, enthält; eine Steuereinheit, die den Laseremitter so steuert, dass eine zentrale Wellenlänge des Laserstrahls in einem vorbestimmten sichtbaren Wellenlängenbereich kontinuierlich verändert wird, und den Scanner in Verbindung mit der Wellenlängenänderung des Laserstrahls so steuert, dass eine Bestrahlungsposition des Laserstrahls zweidimensional verändert wird; einen Speicher, der ein Licht-Empfangssignal des Licht-Empfangselements in Verbindung mit der Wellenlängenänderung des Laserstrahls und der Bestrahlungspositionsänderung des Laserstrahls speichert; und ein Display, wobei die Steuereinheit geeignet ist, eine Abbildung des vorbestimmten ...
Patent DE-102010010743-A1 (DE)
Title: Umformmaschine zur Herstellung von Formteilen
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER DR
IPC: B21D31/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Eine Umformmaschine zur Herstellung von Formteilen durch Umformen von Draht, Rohr oder anderen langgestreckten Werkstücken hat mehrere Maschinenachsen, einem Antriebssystem mit mehreren elektrischen Antrieben zum Antreiben der Maschinenachsen, eine Steuereinrichtung zur koordinierten Ansteuerung von Arbeitsbewegungen der Maschinenachsen in einem Fertigungsprozess gemäß einem für den Fertigungsprozess spezifischen Arbeitsprogramm und eine Geschwindigkeits-Einstelleinrichtung zur Einstellung der Arbeitsgeschwindigkeit der Umformmaschine für den Fertigungsprozess. Ein Bediener-Informationssystem dient zur Ermittlung und zur Ausgabe mindestens einer Bedienerinformation, die es dem Bediener ermöglicht, die Arbeitsgeschwindigkeit im Hinblick auf mindestens ein Optimierungskriterium zu optimieren, welches den für die Fertigung erforderlichen Energieverbrauch repräsentiert.
Patent DE-102010012428-A1 (DE)
Title: Kodiervorrichtung, Vorrichtung zur Weiterverarbeitung eines digitalen Basisband- oder Zwischenfrequenzsignals, System und Verfahren zur externen digitalen Kodierung
Inventor: REITMEIER MANFRED
IPC: H04H20/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System (1) zum externen digitalen Kodieren eines Basisbandsignals oder Zwischenfrequenzsignals. Zuerst wird in einer Kodiervorrichtung (2) ein digitaler Datenstrom in ein digitales Basisbandsignal im Zeitbereich oder in ein digitales Zwischenfrequenzsignal im Zeitbereich umgewandelt. Das digital erzeugte Signal wird über eine asynchrone serielle Schnittstelle der Kodiervorrichtung (2) an eine weitere Vorrichtung (3) ausgegeben. Die weitere Vorrichtung (3) weist ebenfalls eine asynchrone serielle Schnittstelle auf, die mit der asynchronen seriellen Schnittstelle der Kodiervorrichtung (2) verbunden ist. Die Vorrichtung (3) liest das ausgegebene digitale Basisbandsignals oder Zwischenfrequenzsignal ein und verarbeitet dieses weiter.
Patent DE-102010014748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Protokollieren einer Konfiguration eines Mikroprozessorsystems sowie Verfahren zum Protokollieren einer Konfiguration eines Mikroprozessorsystems
Inventor: RUEPING STEFAN
IPC: G06F11/34
Filed: 2010-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung 100, weist eine Protokollierungsvorrichtung 20 und eine Konfigurationsvorrichtung 50 auf, wobei die Protokollierungsvorrichtung 20 einen Sicherheitsbaustein 25 zur Erstellung eines manipulationssicheren Protokolls 30 aufweist und die Konfigurationsvorrichtung 50 zum Konfigurieren eines konfigurierbaren Mikroprozessorsystems 40 aufgebaut ist, wobei die Konfigurationsvorrichtung 50 mit der Protokollierungsvorrichtung 20 koppelbar ist, um eine Konfiguration des Mikroprozessorsystems 40 mittels der Protokollierungsvorrichtung 20 zu protokollieren.
Patent DE-102010015057-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing internal lining of motor vehicle, involves applying foam layer on support section in foaming tool, where two support sections are clipped or glued or riveted together within foaming tool
Inventor: KUEPPER BERNT
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: The method involves applying a foam layer (6) on a support section (1) in a foaming tool, where another support section (2) is connected to the former support section within the foaming tool. The two support sections are clipped or glued or riveted together. The foam layer is applied on the former support section after connecting the two support sections. An independent claim is also included for an internal lining for a motor vehicle.
Patent DE-102010016017-A1 (DE)
Title: Sterilisator
Inventor: EIBL ROBERT
IPC: A61L2/07
Filed: 2010-03-18
Abstract: Ein Sterilisator 6 mit einer Sterilisierkammer 7 und mit einer Prüfeinrichtung 1 zur Prüfung der Effektivität eines Sterilisationsprozesses, die einen Prüfkörper 2 und eine Sonde 3 umfasst, wobei die Sonde 3 im Betrieb mit dem Prüfkörper 2 verbunden ist, ist im Hinblick auf eine verbesserte Handhabung und Einsatzfähigkeit derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Prüfköper 2 außerhalb und die Sonde 3 mindestens teilweise innerhalb der Sterilisierkammer 7 angeordnet ist und dass die Prüfeinrichtung 1 mit der Sterilisierkammer 7 fest verbindbar ist. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Betreiben des Sterilisators und eine Vorrichtung zur Prüfung der Effektivität eines Sterilisationsprozesses gezeigt.
Patent DE-102010016020-A1 (DE)
Title: Fördereinheit für ein Transportsystem für Artikel
Inventor: HUETTNER JOHANN
IPC: B65G47/31
Filed: 2010-03-19
Abstract: Eine Fördereinheit (1) für ein Transportsystem (9) für Artikel (2) ist offenbart. Die Fördereinheit (1) umfasst eine erste Transportkette (10) und eine zweite Transportkette (11), die einander in einer Transportrichtung (3) nachgeordnet sind. Die erste (10) und die zweite (11) Transportkette umfassen jeweils zwei Teiltransportketten (10a, 10b, 11a, 11b), welche derart angeordnet sind, dass ein Überlappbereich (20) zwischen einer Teiltransportkette (10a, 10b) der ersten Transportkette (10) und einer Teiltransportkette (11a, 11b) der zweiten Transportkette (11) ausgebildet ist. Bei der Überführung von der ersten Transportkette (10) auf den Überlappbereich (20) und von dort auf die zweite Transportkette (11) ist der Artikel (2) stets durch wenigstens eine Teiltransportkette (10a, 10b, 11a, 11b) gestützt. Eine Geschwindigkeit (V1, V2, V3, V4) wenigstens einer Teiltransportkette (10a, 10b, 11a, 11b) ist dabei derart, dass in der Fördereinheit (1) eine Veränderung eines Bewegungszustandes des Artikels (2) erzielbar ist. Ferner ist ein Transportsystem (9) für Artikel (2) offenbart, das eine Vielzahl Fördereinheiten (1) umfasst.
Patent DE-102010016725-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: OSTMANN KLAUS
IPC: B65D90/22
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckentlastungsvorrichtung (24) mit einer auf einem Klappenrahmen (4) schwenkbar gelagerten Druckentlastungsklappe (5) und einer Prallvorrichtung (6). Die Druckentlastungsklappe (5) ist erfindungsgemäß aus einem Material mit Wabenstruktur (1) ausgebildet. Als Werkstoff kommen beispielsweise Kunststoff, Aluminium oder andere metallische Werkstoffe in Frage. Die Druckentlastungsklappe (5) kann aus mehreren Schichten (5', 5'', 5''') des Materials mit Wabenstruktur (1) und längs eines Umfangs (9) beispielsweise polygonakentlastungsklappe (5) kann eine Druckentlastungsklappenrückhaltevorrichtung (7) angebracht sein. Die Druckentlastungsklappenrückhaltevorrichtung (7) kann auch am Klappenrahmen (4) oder am Schlotflansch befestigt sein. Die Druckentlastungsklappe (5) wird durch die Druckentlastungsklappenrückhaltevorrichtung (7) mit dem Klappenrahmen (4) verbunden. Zudem kann die Druckentlastungsklappe (5) beheizbar sein und in einer beliebigen Einbaulage verbaut werden.
Patent DE-102010017621-A1 (DE)
Title: Hearing aid e.g. behind-the-ear hearing aid, has function surface partially or completely coveringly formed with cholesteric LCD and coupled at driver device such that appearance of function surface is varied in process-controlled manner
Inventor: NEGREA DAN
IPC: G09F9/35
Filed: 2010-06-28
Abstract: The hearing aid has functional elements partially arranged in a housing. A function surface is partially or completely coveringly formed with a cholesteric LCD (17) on an outer housing surface. The function surface is coupled at a driver device (16) such that an appearance of the function surface is varied in a process-controlled manner. An alphanumeric display (18) is formed at the housing by the LCD. The LCD is formed with multiple segments and designed in a multilayer construction. The LCD has a coating thickness of less than 70 micrometers.
Patent DE-102010017751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Randstruktur eines Halbleiterbauelements
Inventor: BARTHELMESS REINER DR
IPC: H01L21/306
Filed: 2010-07-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Randstruktur eines Halbleiterbauelements umfasst die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (100), wobei der Halbleiterkörper (100) folgendes aufweist: – wenigstens zwei Hauptflächen (102, 112), die jeweils einen Rand (104, 114) aufweisen und – wenigstens einen Randbereich (106, 116, 126), der an wenigstens einen der Ränder (104, 114) angrenzt – Auftragen eines chemischen Ätzmittels bei gleichzeitiger Rotation des Halbleiterkörpers (100) gezielt auf wenigstens einen Randbereich (106, 116, 126) des Halbleiterkörpers (100) derart, dass die Ätzwirkung auf den Randbereich (106, 116, 126) begrenzt ist. Ferner umfasst eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens wenigstens: – ein drehbares Aufnahmemittel (205, 206) zur Aufnahme des Halbleiterkörpers (100), – wenigstens eine bewegbare Düsenvorrichtung (210) zum Auftragen des chemischen Ätzmittels und – ein Steuermittel zum gezielten Einstellen und Überwachen von Ätzparametern ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Auftragungsort, Auftragungsrichtung, Auftragungsmenge, Auftragungsdruck, Auftragungstemperatur des Ätzmittels und Rotationsgeschwindigkeit des Halbleiterkörpers (100).
Patent DE-102010022908-A1 (DE)
Title: Batterie mit Temperaturerfassung, sowie Verwendung einer derartigen Batterie
Inventor: OBEIDI OSSAMA
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) mit mehreren elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Flachzellen (12), die quer zu ihren Flachseiten aneinander gereiht eine im Wesentlichen prismatische Anordnung (16) ausbilden. Um während eines Betriebes der Batterie (10) genauere Informationen über den Zustand der einzelnen Flachzellen gewinnen und z. B. für ein angepasstes Temperaturmanagement nutzen zu können, ist in der Anordnung (16) an wenigstens einer Flachseite mehrerer der Flachzellen (12) jeweils eine thermisch daran angebundene Wärmeabfuhrplatte (14) vorgesehen, in welcher jeweils wenigstens ein Temperatursensor (22) integriert ist.
Patent DE-102010023486-A1 (DE)
Title: Nachweisvorrichtung und -verfahren
Inventor: FRORIP ALEKSANDR
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-06-11
Abstract: Nachweisvorrichtung zum quantitativen Nachweis vorbestimmter Moleküle, insbesondere von mittelgroßen Protein-Molekülen, in einer Probenflüssigkeit, mit einer Lichtquelle zur Aussendung von Messstrahlung, einem Probenflüssigkeits-Bestrahlungsabschnitt und einem Lichtdetektor zur Erfassung von den Probenflüssigkeits-Bestrahlungsabschnitt verlassender Nachweisstrahlung sowie einer dem Lichtdetektor nachgeordneten Auswertungsstufe zur Auswertung des Detektorsignals, wobei die Lichtquelle derart ausgeführt ist, dass die Messstrahlung einen die Eigenfluoreszenz eines zu bestimmenden Moleküls anregenden Spektralbereich aufweist, und der Lichtdetektor derart ausgeführt ist, dass mindestens ein Spektralbereich der Nachweisstrahlung erfasst wird, in dem das Molekül Eigenfluoreszenzstrahlung emittiert.
Patent DE-102010024459-A1 (DE)
Title: Data carrier, particularly valuable document, such as banknote or identity card, has substrate composed of polymeric material, which has motif region having visual impression
Inventor: RENNER PATRICK DR
IPC: B42D15/10
Filed: 2010-06-22
Abstract: The data carrier has a substrate (20) composed of a polymeric material, which has a motif region (12) having a visual impression that is altered in reflected light or transmitted light. The motif region has partial or complete perforations (22) in the substrate which is registered in tactile fashion. The motif region is designed in the form of a pattern, characters or a coding. The substrate is covered in each case by a polymeric covering layer on both sides of the motif region. An independent claim is also included for a method for manufacturing a data carrier.
Patent DE-102010031371-A1 (DE)
Title: Foot lever unit for use in motor car, has spring element with end that is rotatably supported at bearing block, and cam arranged at free end of articulated lever guided into guiding path of guiding element that is inserted into block
Inventor: TSOVIAKIS PASHALIS
IPC: G05G1/44
Filed: 2010-07-15
Abstract: The unit has an articulated lever (7'') arranged with respect to a longitudinal axis (16) of the lever. A bearing block (1) is fixed at the axis, and a deflecting lever (7) is supported at a joint (8) at the block by a spring element (9). The joint connects the articulated lever and another articulated lever (7'). An end (15) of the spring element is turned toward the joint, and is rotatably supported at the block. A cam (11) arranged at a free end (17) of the former articulated lever is guided into a guiding path (12) of a guiding element (10) that is inserted into the bearing block.
Patent DE-102010036898-A1 (DE)
Title: Load rear carrier for connection to ball head trailer coupling of passenger car by inertial-side clutch for transportation of bicycle, has counter force element for transferring force to head against direction of travel of carrier
Inventor: BOHN PETER
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: The carrier has a stabilization device (3) provided with coupling elements e.g. spherical cap (16) and swingable clamp (17), and a stop (27), which is adapted to a supporting force underneath a ball head at a neck of a vehicle-side coupling into along predesignated direction of travel of the carrier. The stabilization device includes a counter force element for transferring a pressing force to the ball head against the direction of travel of the carrier and on the vehicle-side coupling at a vertical distance to the stop.
Patent DE-102010037277-A1 (DE)
Title: New urea derivative useful for controlling plant pathogenic germs and for preventing disease infestation on plants
Inventor: KORDTS NATALIE
IPC: A01N47/28
Filed: 2010-09-02
Abstract: Urea derivative (I), is new. Urea derivative of formula (Y1-NH-C(=X)-NH-(CH 2) 3-C(=O)-NH 2) (I), is new. X : O or S; and Y1 : straight-chain 1-16C alkyl, branched chain 3-16C alkyl (which are optionally substituted by 1-6C alkoxy, 1-6C alkoxycarbonyl, 1-6C alkylmercapto or benzylmercapto, 6-10C aryl, 7-16C aralkyl (where ring system is optionally substituted by 1-8C alkyl, branched chain 3-8C alkyl, 1-6C alkoxy, 1-6C alkoxycarbonyl, 1-3 F, Cl or Br), 3-8C cycloalkyl or 4-9C cycloalkylmethyl. Independent claims are also included for: (1) the preparation of (I); and (2) protecting plants against disease infestation, comprising treating the plant, its plant parts or location of their growth with an efficient amount of (I). ACTIVITY : Antibacterial; Fungicide; Virucide. The fungicidal activity of (I) was tested against Colletotrichum orbiculareon cucumber plants. The result showed that the ucumber plants treated with (I) exhibited a reduced fungicide infestation (0-20%), compared to the control (100%) (untreated cucumber plants). MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010037567-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische variable Ventilhub-Vorrichtung
Inventor: CHO MYUNG RAE
IPC: F01L1/12
Filed: 2010-09-15
Abstract: Eine elektrohydraulische variable Ventilhubvorrichtung kann ein Ventileinheit-Gehäuse umfassen, von dem ein Führungsvorsprung-Bereich darin geformt ist, sowie einen Hauptkolben der verschieblich in dem Ventileinheit-Gehäuse angeordnet ist und mit dem Ventileinheit-Gehäuse eine Ventileinstell-Ölkammer definiert, eine Hauptfeder, die in der Ventileinstell-Ölkammer angeordnet ist und den Hauptkolben auf dem Führungsvorsprung-Bereich elastisch abstützt, eine Nehmerkolben, der verschieblich in dem Ventileinheit-Gehäuse angeordnet ist, wobei dieser Kolben entlang des Führungsvorsprung-Bereichs geführt ist, entsprechend der Hin-und-Her-Bewegung des Hauptkolbens sich Hin-und-Her bewegt und ein Ventil öffnet und einen Hauptölversorgungsbereich, der selektiv die Ventileinstell-Ölkammer mit Hydraulik versorgt.
Patent DE-102010041160-A1 (DE)
Title: Schiebetürantrieb
Inventor: LINNENKOHL LARS
IPC: E05F11/34
Filed: 2010-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebetürantrieb (20). Der Schiebetürantrieb (20) weist auf: – eine antreibbare Spindel (24) mit einer Z-Längsachse, – eine auf der Spindel (24) entlang der Z-Längsachse verfahrbare Spindelmutter (20), – ein inneres Ringelement (30), das die Spindelmutter (22) umgibt und über zwei einander diametral gegenüberliegende und eine Y-Achse ausbildende erste Wellenstümpfe (28) mit der Spindelmutter (22) derart verbunden ist, dass das innere Ringelement (30) um die Y-Achse schwenkbar und entlang der Y-Achse verschiebbar ist, – ein äußeres Gabelelement (34), das über zwei einander diametral gegenüberliegende und eine X-Achse ausbildende zweite Wellenstümpfe (32) mit dem inneren Ringelement (30) derart verbunden ist, dass das äußere Gabelelement (34) um die X-Achse schwenkbar und entlang der X-Achse verschiebbar ist, wobei das äußere Gabelelement (34) einen Tragarm (26) zur Verbindung mit der Schiebetür aufweist
Patent DE-102010042195-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung und Verfahren zum Klimatisieren eines Innenraums und/oder mindestens eines Bauteils eines Elektrofahrzeuges
Inventor: TSCHISMAR OLIVER
IPC: F25B29/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schafft eine Klimatisierungsvorrichtung (1) zum Klimatisieren eines Innenraumes und/oder mindestens eines Bauteils eines Elektrofahrzeuges, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (1) mehrere Fluidkreisläufe (81, 82, 83, 84, 85) mit jeweiligen Arbeitsmedien aufweist und zur Erwärmung und zur Kühlung des Elektrofahrzeuges ausgelegt ist, wobei ein erster Fluidkreislauf (81) zur Erwärmung des Innenraumes des Elektrofahrzeuges über den ersten Wärmeübertrager (31) ausgebildet ist, wobei ein zweiter Fluidkreislauf (82) zur Erwärmung des ersten Verdampfers (21) ausgebildet ist, wobei ein dritter Fluidkreislauf (83) zur Erwärmung oder Kühlung des Innenraums des Elektrofahrzeuges ausgebildet ist, wobei ein vierter Fluidkreislauf (84) zur Erwärmung des Innenraumes des Elektrofahrzeuges über den ersten Wärmeübertrager (31) ausgebildet ist, wobei ein fünfter Fluidkreislauf (85) zur Kühlung der Wärmequelle (2, 3) des mindestens einen Bauteils des Elektrofahrzeuges ausgebildet ist.
Patent DE-102010042350-A1 (DE)
Title: Device for controlling pressure in fuel injection system, has inlet valve and exhaust valve for controlling actuator, and controller for controlling actuator for enabling storage fuel to return from high pressure output
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D1/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: The device has an inlet valve (3) and an exhaust valve (6) for controlling an actuator. A controller controls the actuator for enabling high pressure storage fuel to return from a high pressure output (7) into a piston space (4) of a high pressure pump (1) and a low pressure input (2) into a low-pressure range. The actuator is switched for opening/closing the inlet valve and the exhaust valve simultaneously. A pump piston (5) holds the inlet valve in an open position, and moves the inlet valve along upward direction. The pump piston conveys fuel into the piston space.
Patent DE-102010042828-A1 (DE)
Title: Target für Lichtbogenverfahren
Inventor: SCHIER VEIT DR
IPC: C23C14/32
Filed: 2010-10-22
Abstract: Target für das Abscheiden von Mischkristallschichten mit wenigstens zwei verschiedenen Metallen auf einem Substrat mittels Lichtbogenverdampfen (Arc-PVD), wobei das Target wenigstens zwei verschiedenen Metalle umfasst. Um Mischkristallschichten herzustellen, die möglichst frei sind von Makropartikeln (Droplets), liegt erfindungsgemäß wenigstens das Metall mit der niedrigsten Schmelztemperatur in dem Target in einer keramischen Verbindung vor, nämlich als ein Metalloxid, Metallcarbid, Metallnitrid, Metallcarbonitrid, Metalloxinitrid, Metalloxicarbid, Metalloxicarbonitrid, Metallborid, Metallboronitrid, Metallborocarbid, Metallborocarbonitrid, Metallborooxinitrid, Metallborooxocarbid, Metallborooxocarbonitrid, Metalloxoboronitrid, Metallsilicat oder Gemisch davon, und wenigstens ein von dem Metall mit der niedrigsten Schmelztemperatur verschiedenes Metall liegt in dem Target in elementarer (metallischer) Form vor.
Patent DE-102010043624-A1 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung
Inventor: BAYLEY ROBERT D
IPC: G03G9/08
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Polyester bereit, die für eine Verwendung bei der Bildung von Tonern geeignet sind. In Ausführungsformen kann ein Polyester einer Phaseninversionsemulgierung unterzogen werden, bei der Ladungskontrollmittel zugegeben werden, sodass die Polyesteremulsion Ladungskontrollmittel darin umfasst. Die resultierende Polyesteremulsion mit Ladungskontrollmittel kann dann zur Bildung von Tonerpartikeln eingesetzt werden.
Patent DE-102010043797-A1 (DE)
Title: Acoustic resonator of electric filter used in duplexer, has cantilevered portion that is provided in one side among several sides of electrode
Inventor: CHOY JOHN
IPC: H03H9/56
Filed: 2010-11-11
Abstract: The acoustic resonator (100) has an electrode (102), and an electrode (104) with several sides in which one side has a cantilevered portion (106). A piezoelectric layer (103) is arranged between the electrodes (102,104). An active area (110) is formed by overlapping of reflective element, two electrodes and piezoelectric layer. An independent claim is included for electrical filer.