baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018008973-B4 (DE)
Title: Schätzvorrichtung, Fahrassistenzvorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: MINEGISHI YUKA
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-11-14
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schätzvorrichtung, die ausgestaltet ist, einen Zeitpunkt einer Erkennungshandlung eines Fahrers in Bezug auf ein nachfolgendes Reisesegment einer Vielzahl von Reisesegmenten (a, b, c, d, e, f, g) zu schätzen, die einen Reiseverlauf eines Fahrzeugs bilden, umfassend:einen Prozessor (3), der ausgestaltet ist zum:Erfassen von Informationen in Bezug auf mindestens eines aus einem Fahrbetrieb des Fahrers und dem Reiseverlauf;Schätzen einer Unterbrechung zwischen den Reisesegmenten basierend auf den erfassten Informationen;Detektieren eines Verhaltens eines Fahrerauges; undSchätzen des Zeitpunkts der Erkennungshandlung des Fahrers basierend auf der geschätzten Unterbrechung und dem detektierten Verhalten des Auges.
Patent DE-102018100825-B4 (DE)
Title: Landseitiger Elektrofahrzeug-Ladestecker
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01R31/06
Filed: 2018-01-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen landseitigen Elektrofahrzeug-Ladestecker (10) mit einer Steckerbasis (20) und einem separaten und austauschbaren Interface (30), das an der Steckerbasis (20) lösbar befestigt ist, wobei
 die Steckerbasis (20) einen elektrisch nicht-leitenden Basiskörper (22) und mindestens einen Ladestrom-Basiskontakt (24) aufweist,
 das Interface (30) einen elektrisch nicht-leitenden Interfacekörper (32) und mindestens einen Ladestrom-Interfacekontakt (34) aufweist, der mit dem korrespondierenden Ladestrom-Basiskontakt (24) zusammengesteckt ist, und die Steckerbasis (20) und das Interface (30) Zwangs-Führungsmittel (50-65) aufweisen, die einen Einfädeltrichter (64,65,72,73) bilden.
 Das interface (30) ist an der Steckerbasis (20) durch ein Sicherungselement (40) fixiert, das werkzeuglos nicht geöffnet werden kann.
Patent DE-102018105174-B4 (DE)
Title: Analyseeinheit
Inventor: RIECHERS DANIEL
IPC: G01N1/30
Filed: 2018-03-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Analyseeinheit (1) mit mindestens einem Sensor (6),
 wobei in einem Lagerzustand der Analyseeinheit (1) der mindestens eine Sensor (6) in einem Lagermedium (21) angeordnet und von dem Lagermedium (21) durchfeuchtet ist;
 wobei in einem Messzustand der Analyseeinheit (1) der mindestens eine Sensor (6) mit einer Probe in Kontakt bringbar ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Analyseeinheit (1) aus dem Lagerzustand in den Messzustand versetzbar ist, indem der mindestens eine Sensor (6) aus einem das Lagermedium (21) enthaltenden Lagerbereich (2) der Analyseeinheit (1) in einen Probenbereich (3) der Analyseeinheit (1) verschoben wird, wobei eine Barriere (24) zwischen dem Lagerbereich (2) und dem Probenbereich (3) durchbrochen wird.
Patent DE-102018113473-B4 (DE)
Title: In-situ-Verfahren und Apparatur zur kontinuierlichen Herstellung von Garnen aus Kohlenstoffnanotubes sowie derart hergestellte Garne aus Kohlenstoffnanotubes
Inventor: KHAVRUS VYACHESLAV
IPC: D01F9/127
Filed: 2018-06-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: In-situ-Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Garnen aus Kohlenstoffnanotubes (CNTs) unter Einsatz eines CVD-Verfahrens zur Synthetisierung der CNTs, wobeia) zunächst in einem Sublimator (6) bei einer Temperatur im Bereich von 90°C bis 200°C eine oder mehrere als Katalysator dienende Verbindungen der Metallocene (7) in den gasförmigen Zustand durch Sublimation überführt werden,b) anschließend in einer beheizten Gasmischkammer (9) bei einer Temperatur im Bereich von 200°C bis 400 °C eine oder mehrere gasförmige Kohlenwasserstoffverbindungen mit den als Katalysator dienenden gasförmigen Verbindungen der Metallocene zum Reaktionsgas für die Synthese der CNTs vermischt werden,c) nachfolgend das Reaktionsgas zur Erhöhung seiner Strömungsgeschwindigkeit durch eine Düse (10)geleitet wird undd) dieses anschließend einem Diffusor (11) zur Gasexpansion zugeführt wird,e) wonach das expandierte Reaktionsgas in eine mit einer Temperatur im Bereich von 900°C bis 1300°C beheizte und waagerecht oder annähernd waagerecht angeordnete Reaktionskammer (13) geleitet wird, worin durch die Gasexpansion spontan und kontinuierlich CNTs in Form einer CNT-Wolke (14) erzeugt werden, aus der mittels einer Zugvorrichtung mehrere CNT-Fäden (16) herausgezogen und zu einem CNT-Garn (18) miteinander verdrillt werden, das dann auf einer Garnhaspel (21) aufgewickelt wird.
Patent DE-102018117572-B4 (DE)
Title: Strahlungsgrill
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-07-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Strahlungsgrill mit
 einem Garraum (1a) für Grillgut,
 mehreren Strahlern, um Grillgut in dem Garraum (1a) durch Strahlungseinwirkung zu garen,
 einem Absaugkanal (2), um Dunst aus dem Garraum (1a) abzusaugen, und einer Wasserstrahlpumpe (3), um in dem Absaugkanal (2) einen Unterdruck zu erzeugen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an einem Ausgang der Wasserstrahlpumpe (3) eine Sprühdüse angeordnet ist, und
 der Wasserstrahlpumpe (3) ein Mischraum (4) nachgeschaltet ist, um abgesaugten Dunst mit Wasser der Wasserstrahlpumpe (3) zu binden.
Patent DE-102018123594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauelements
Inventor: OTTLINGER MARION
IPC: H01L41/29
Filed: 2018-09-25
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauelements umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines keramischen Grundkörpers (1),- Aufbringen einer ersten Metallschicht (5), die Kupfer enthält, auf mindestens eine Außenfläche (7) des keramischen Grundkörpers (1),- Einbrennen der ersten Metallschicht (5) bei einer Temperatur zwischen 550 °C und 900 °C,- Aufbringen einer zweiten Metallschicht (6), die aus Silber besteht, auf die eingebrannte erste Metallschicht (5),- Einbrennen der zweiten Metallschicht (6) bei einer Temperatur zwischen 500 °C und 600 °C um eine Metallisierung (4) zu bilden.
Patent DE-102018128485-B4 (DE)
Title: Elektronische Zündereinheit für einen Irritationskörper und Irritationskörper
Inventor: Schmitz Jürgen
IPC: F42C11/06
Filed: 2018-11-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Elektronische Zündereinheit (10) für einen Irritationskörper (1), umfassendzumindest eine Energiequelle (201, 202, 20n),zumindest zwei Anzünder (701, 702, 70n),zumindest eine Steuerungseinrichtung (60)wobei die elektronische Zündeinrichtung (10) fernereinen mit der zumindest einen Energiequelle (201, 202, 20n) und mit der zumindest einen Steuerungseinrichtung (60) verbundenen Anzündertreiber (30) zur Ansteuerung der zumindest zwei Anzünder (701, 702, 70n) umfasst, dadurchgekennzeichnet, dass die zumindest eine Steuerungseinrichtung (60) eingerichtet ist die zumindest zwei Anzünder (701, 702, 70n) separat über den Anzündertreiber (30) anzusteuern.
Patent DE-102018219532-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/04
Filed: 2018-11-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Kupplungssteuerverfahren für ein Fahrzeug, das mit einem Doppelkupplungsgetriebe (DCT) versehen ist, wobei das Kupplungssteuerverfahren aufweist:Bestimmen, durch eine Steuerung (CLR), ob das Fahrzeug in einer niedrigsten Schaltstufe oder einer höchsten Schaltstufe fährt und das Voreingreifen einer benachbarten Schaltstufe abgeschlossen ist;Lernen eines Antriebswellenkupplungsdrehmoments durch die Steuerung (CLR);Speichern eines gelernten Antriebswellenkupplungsdrehmoments und einer aktuellen Kupplungstemperatur und Initiieren eines Timers, wenn die Steuerung (CLR) bestimmt, dass das gelernte Antriebswellenkupplungsdrehmoment als zuverlässig angesehen wird, durch die Steuerung (CLR), die das Antriebswellenkupplungsdrehmoment lernt;Bestimmen, durch die Steuerung (CLR), ob ein Berührungspunkt-Lernen einer Nicht-Antriebswellenkupplung notwendig ist;Auskuppeln, durch die Steuerung (CLR), der benachbarten Schaltstufe einer Nicht-Antriebswelle in eine Leerlaufstellung, wenn die Steuerung (CLR) bestimmt, dass das Berührungspunkt-Lernen notwendig ist, und Durchführen des Berührungspunkt-Lernens der Nicht-Antriebswellenkupplung; undAktualisieren, durch die Steuerung (CLR), eines Berührungspunktes der Nicht-Antriebswellenkupplung auf einen gelernten Wert, wenn das Berührungspunkt-Lernen abgeschlossen ist, und erneutes Voreingreifen der ausgekuppelten benachbarten Schaltstufe;wobei der aktualisierte Berührungspunkt von der Steuerung (CLR) verwendet wird, wenn die Nicht-Antriebswellenkupplung später gesteuert wird,wobei die Steuerung (CLR) wiederholt über die Zeit das Antriebswellenkupplungsdrehmoment lernt und die Kupplungstemperatur erfasst; und bestimmt, dass das Berührungspunkt-Lernen der Nicht-Antriebswellenkupplung notwendig ist, wenn eine Differenz zwischen einem neu gelernten Antriebswellenkupplungsdrehmoment und dem gespeicherten Antriebswellenkupplungsdrehmoment einen vorbestimmten ersten Referenzwert überschreitet, eine Differenz zwischen einer neu erfassten Kupplungstemperatur und einer gespeicherten Kupplungstemperatur einen vorbestimmten zweiten Referenzwert überschreitet, und eine vom Timer bestimmte verstrichene Zeit gleich oder größer als ein vorbestimmter dritter Referenzwert ist.
Patent DE-102019008557-B4 (DE)
Title: Behältersystem für flüssige Verbrauchsmaterialien mit auswechselbaren Ersatzbehältern
Inventor: KOCH MATHIAS
IPC: B65D25/38
Filed: 2019-12-10
Granted: 2022-12-08
Abstract: Behältersystem für flüssige Verbrauchsstoffe mit auswechselbaren Ersatzbehältern aus materialsparenden, gewichtsoptimierenden Materialien, insbesondere nachwachsenden und/oder vollständig recycelbaren Rohstoffen, die mit einer Dosierpumpe verbindbar gestaltet sind, wobei das Behältersystem aus einem Hauptbehälter besteht, in den als Ersatzbehälter dienende Standbeutel bei ihrer Einbringung derart fixiert werden, dass sie nicht mehr um ihre Längsachse gedreht werden können und diese Fixierung während der Verbindungsherstellung und -lösung zwischen der Dosierpumpe und den Standbeuteln erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung der Standbeutel (2) durch Einfügung von auf der Oberseite und/oder auf dem Einschweißteil von mit dem Standbeutel (2) verbundener Spouts (4) angeformten Erhebungen (7) in Aussparungen eines den Hauptbehälter (1) verschließenden Behälterdeckels (5) erfolgt.
Patent DE-102019133932-B4 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug vom Satteltyp
Inventor: MATSUSHIMA SATOSHI
IPC: B62J41/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Elektrisches Fahrzeug vom Satteltyp, umfassend:eine Antriebseinheit (8), die einen Motor (50) aufweist, der eingerichtet ist, das Fahrzeug anzutreiben, eine Batterie (100), die eine Energiequelle des Motors (50) ist, und eine Steuerungseinheit (130), die eingerichtet ist, um den Motor (50) zu steuern; undeinen Fahrzeugkarosserierahmen (5), der die Antriebseinheit (8) trägt und in dem ein Speicherbereich (91; 191; 291) gebildet ist, der eingerichtet ist, Kühlwasser zu speichern, welches durch das Innere der Antriebseinheit (8) fließt,wobei das Kühlwasser zwischen dem Speicherbereich (91; 191; 291) und der Antriebseinheit (8) zirkuliert wird.
Patent DE-102019215878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren und/oder Abmessen der Menge von Schaumstoffpartikeln
Inventor: KEMMER CONSTANTIN JOACHIM NIKOLAS
IPC: B07C5/342
Filed: 2019-10-15
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, insbesondere einer Schuhsohle, aus Schaumstoffpartikeln (2), das Verfahren umfassend:a. Sortieren von Schaumstoffpartikeln (2) und/oder Abmessen der Menge von Schaumstoffpartikeln (2) für die Weiterverarbeitung zu dem Dämpfungselement, wobei das Sortieren und/oder Abmessen die folgenden Schritte umfasst:b1. optisches Abtasten von Schaumstoffpartikeln (2) mittels eines optischen Sensors,b2. automatisches Bewerten der Qualität der einzelnen Schaumstoffpartikel (2) nach einem vorbestimmten Qualitätskriterium, undb3. Ausschleusen von Schaumstoffpartikeln, welche dem vorbestimmten Qualitätskriterium nicht genügen, und/oder Portionieren der Menge der Schaumstoffpartikel (2) anhand der gezählten Anzahl von Schaumstoffpartikeln (2).
Patent DE-102019217918-B4 (DE)
Title: Einweiservorrichtung
Inventor: SCHNIDERITSCH THORSTEN
IPC: B21D22/20
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Einweiservorrichtung zum Positionieren von Platinen für ein Umformwerkzeug, umfassend einen Einweiser (11, 21, 32, 42, 82, 92) der eine abgeschrägte Positionierfläche (12, 22, 34, 44, 54) aufweist, wobei die Positionierfläche (12, 22, 34, 44, 54) dazu ausgebildet ist, dass ein Umfangsrand einer Platine durch Kontakt mit der Positionierfläche (12, 22, 34, 44, 54) in einer Querrichtung (Q) positioniert werden kann, wobei die Einweiservorrichtung ein Gehäusemodul (33, 43, 63, 73, 83, 93) umfasst, wobei der Einweiser (11, 21, 32, 42, 82, 92) in dem Gehäusemodul (33, 43, 63, 73, 83, 93) in der Querrichtung (Q) linear verschiebbar gelagert ist, wobei das Gehäusemodul (33, 43, 63, 73, 83, 93) ein Federsystem (412, 712, 912, 612) aufweist, wobei das Federsystem (412, 712, 912, 612) den Einweiser (11, 21, 32, 42, 82, 92) in der Querrichtung (Q) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einweiser (11, 21) einen Einweiserbügel (51) und eine Aufnahmeplatte (53) umfasst, wobei der Einweiserbügel (51) die Positionierfläche (12, 22, 34, 44, 54) aufweist, wobei die Aufnahmeplatte (53) dazu ausgebildet ist, linear in dem Gehäusemodul (33, 43, 63, 73, 83, 93) geführt zu werden.
Patent DE-102020201778-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-02-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe mit einem Antrieb (1), einem Abtrieb (2), einem ersten Summierungsgetriebe (7), welches als Planetenradsatz ausgebildet ist, einem zweiten Summierungsgetriebe (12), welches als Planetenradsatz ausgebildet ist, sowie einem Variator (5), wobei die Summierungsgetriebe (7, 12) jeweils mindestens ein Sonnenrad (6, 11), einen Planetenträger (8, 13) und ein Hohlrad (15, 17) aufweisen, wobei der Planetenträger (8, 13) mindestens ein Planetenrad (14, 16) aufweist, das mit dem Sonnenrad (6, 11) und dem Hohlrad (15, 17) des Summierungsgetriebes (7, 12) kämmt, wobei das Sonnenrad (6) des ersten Summierungsgetriebes (7) und das Sonnenrad (11) des zweiten Summierungsgetriebes (12) mit dem Antrieb (1) über den Variator (5) mechanisch wirkverbunden ist, und der Planetenträger (8) des ersten Summierungsgetriebes (7) und der Planetenträger (13) des zweiten Summierungsgetriebes (12) mit dem Antrieb (1) wirkverbunden ist, wobei die Hohlräder (15, 17) so über weitere nachgeschaltete Kupplungen und Räder gekoppelt sind, dass mindestens vier Fahrbereiche in Vorwärtsfahrtrichtung und zwei Fahrbereiche in Rückwärtsfahrtrichtung möglich sind.
Patent DE-102021101735-B4 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: BEHRENS OLE
IPC: F24C15/08
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Kochsystem (13) umfassend wenigstens einen Möbelkorpus (20), wenigstens eine Kochfeldeinrichtung (30) und wenigstens eine auf dem Möbelkorpus (20) angeordnete Aufstelleinrichtung (40) mit wenigstens einer Oberfläche (41), wobei der Möbelkorpus (20) wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (21) und wenigstens ein weitgehend horizontal ausgerichtetes Abstützplattenelement (22) umfasst, wobei die Gehäuseeinrichtung (21) wenigstens abschnittsweise ein Einbauvolumen (23) eingrenzt, wobei die Kochfeldeinrichtung (30) wenigstens eine Heizeinrichtung (31) zum Erhitzen von Kochgeschirr umfasst, wobei die Kochfeldeinrichtung (30) wenigstens abschnittsweise in dem Einbauvolumen (23) oberhalb des Abstützplattenelementes (22) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochfeldeinrichtung (30) wenigstens eine höhenverstellbare Stützeinrichtung (35) umfasst, mittels welcher die Kochfeldeinrichtung (30) zwischen dem Abstützplattenelement (22) und der Aufstelleinrichtung (40) geklemmt ist.
Patent DE-102022100462-B4 (DE)
Title: Werkstückhalterung und Verfahren zum Abdrücken eines Werkstücks
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: B23Q3/10
Filed: 2022-01-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückhalterung (10), mit einer drehbaren Dreheinheit (12), zwei, jeweils an entgegengesetzten Stirnseiten (14) der Dreheinheit (12) gehaltene Werkstückträger (16) zur Aufnahme jeweils eines Werkstücks (2), wobei jedes Werkstück (2) in einem aufgenommenen Zustand an einer jeweiligen Anlagefläche (18) des Werkstückträgers (16) anliegt und die Anlageflächen (18) von entgegengesetzten Werkstückträgern (16) in einem Abstand (Awr) zueinander angeordnet sind, und einem Auswurfelement (20), das mit einem axialen Längenmaß größer als der Abstand Awr zwischen den Anlageflächen (16) entgegengesetzter Werkstückträger (16) in einer jeweiligen Durchgangsbohrung (22) der Werkstückträger (16) axial beweglich einsitzt. Die Werkstückhalterung ist aufgrund ihrer geringen Komplexität günstig in der Herstellung und ermöglicht ein schnelles und wiederholt mögliches Auswerfen der Werkstücke von dem Werkstückträger.
Patent DE-112004002294-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Kathodendiffusionsschicht für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: MATHIAS MARK
IPC: H01M8/1004
Filed: 2004-10-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:einer Protonenaustauschmembran mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite;einer Kathodenkatalysatorschicht, die die erste Seite der Protonenaustauschmembran überlagert;einer Kathodendiffusionsschicht, die die Kathodenkatalysatorschicht überlagert;einer Anodenkatalysatorschicht, die die zweite Seite der Protonenaustauschmembran überlagert;einer Anodendiffusionsschicht, die die Anodenkatalysatorschicht überlagert;wobei die Kathodendiffusionsschicht eine Wasserdampfdurchlässigkeit von weniger als 3 x 10-4g/(Pa s m2) bei 80°C und 1 bar besitzt.
Patent DE-112004003070-B4 (DE)
Title: Kartierungs- und Entkartierungs-Techniken für eine Vorwärtsfehlerkorrektur
Inventor: LINKEWITSCH NIKLAS
IPC: H04J3/16
Filed: 2004-08-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren, welches umfasst: Empfangen eines ersten Rahmens, der einen Overheadabschnitt und einen Datenabschnitt umfasst; Bestimmen von Positionen von Spalten- und von Zeilenparitätsinformation innerhalb einer Struktur strömender zweiter Rahmen; Bilden der Struktur strömender zweiter Rahmen einschließlich zweier aufeinander folgender Rahmen, wobei die Struktur strömender zweiter Rahmen die Spalten- und Zeilenparitätsinformation, den Overheadabschnitt und den Datenabschnitt umfasst, wobei die Spaltenparitätsinformation in einem diagonalen Streifen innerhalb der zwei aufeinander folgenden Rahmen angeordnet ist, und wobei der Streifen über die zwei aufeinander folgenden Rahmen der Struktur strömender zweiter Rahmen verteilt ist.
Patent DE-112006000387-B4 (DE)
Title: Gemeinsames Druckleitungssystem mit Druckverstärkung
Inventor: AUGUSTIN ULRICH
IPC: F02M63/02
Filed: 2006-02-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Brennstoffsystem (10) mit: einer Brennstoffleitung (12), die Brennstoff mit einem ersten Druck enthält; einem Druckverstärker (16), der Brennstoff aus der Brennstoffleitung (12) mit dem ersten Druck aufnimmt und den aufgenommenen Brennstoff auf einen zweiten Druck erhöht, der höher als der erste Druck ist; und mindestens einem Brennstoffeinspritzelement (14), das Brennstoff mit dem zweiten Druck von dem Druckverstärker (16) aufnimmt; wobei der Druckverstärker (16) eine Hochdruckkammer (74) umfasst, die einen Hochdrucktauchkolben (88) beinhaltet, der von einem Verstärkerkolben (90) angetrieben wird, der wahlweise von einem Ventil steuerbar ist, wobei der Hochdrucktauchkolben (88) in die Hochdruckkammer (74) getrieben wird, um Brennstoffdruck auf den zweiten Druck zu erhöhen; und wobei das Ventil wahlweise Umgebungsdruck weitergibt, um ein Druckdifferenzial über dem Verstärkerkolben (90) zu erzeugen, das den Hochdrucktauchkolben (88) in die Hochdruckkammer (74) treibt; dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil in Abhängigkeit von der Brennstoffströmung durch den Druckverstärker (16) bewegbar ist.
Patent DE-112008001286-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Federringelement als Transportsicherung
Inventor: KETTERL SANDRA
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-04-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Spannvorrichtung (1) für einen Endlostrieb, wie Kettentrieb an einem Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (2), einem im Gehäuse (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3), einem zwischen dem Gehäuse (2) und dem Spannkolben (3) wirkenden Federelement (4) und einer Nachstelleinrichtung zum schrittweisen Nachstellen des Arbeitsbereichs des Spannkolbens (3), wobei die Nachstelleinrichtung ein Federringelement (19) und eine zugehörige Rastprofilierung aufweist, das Federringelement (19) der Nachstelleinrichtung zumindest in einer Position von einer Transportsicherungsstellung, in der der Spannkolben (3) relativ zum Gehäuse (2) mittels des Federringelements (19) arretiert ist, und einer Arbeitsstellung, in der der Spannkolben (3) relativ zum Gehäuse (2) verschiebbar angeordnet ist, bewegbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Arretiervorsprung (35) aufweist und das Federringelement (19) derart ausgestaltet und um eine Längsachse des Spannkolbens (3) drehbar ist, dass es von der Transportsicherungsstellung, in der ein Abschnitt des Federringelements (19) von dem Arretiervorsprung (35) blockiert ist, in die Arbeitsstellung, in der der Abschnitt des Federringelements (19) zusammen mit dem Spannkolben (3) von dem Arretiervorsprung (35) freigegeben ist, bewegbar ist.
Patent DE-112008002225-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16D3/14
Filed: 2008-08-25
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit mindestens einem Mitnehmerelement, das über in Reihe schaltbare Federelemente mit Hilfe von Flanschelementen mit einer Nabe koppelbar ist.Die Erfindung zeichnet sich durch einen Zwischenflansch aus, der relativ zu den Flanschelementen sowie der Nabe verdrehbar ist und an dem zwei einander zugewandte Enden der Federelemente anliegen, deren voneinander abgewandten Enden an unterschiedlichen Flanschelementen anliegen.
Patent DE-112008003019-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ASO SHINJI
IPC: H01M8/04228
Filed: 2008-10-17
Granted: 2020-06-25
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend:eine Brennstoffzelle (2); undeine Steuereinrichtung (7), die Betriebsabläufe der Brennstoffzelle (2) steuert, wobeidie Steuereinrichtung (7) ausgestaltet ist, um während des Normalbetriebs der Brennstoffzelle (2) eine Steuerung durchzuführen, mit der die Brennstoffzelle (2) trocken betrieben wird, bevor ein Systemstoppbefehl ausgegeben wird, und die Steuerung durch Ausführen einer Rückkopplungssteuerung durch Messen einer Impedanz der in Betrieb befindlichen Brennstoffzelle (2) durchführt, wobei die Steuereinrichtung (7) weiter ausgestaltet ist, um die Brennstoffzelle (2) von einem Trockenbetrieb in einen Nassbetrieb umzuschalten, falls, während die Steuerung durchgeführt wird, mit der die Brennstoffzelle (2) trocken betrieben wird, eine geforderte Ausgangsleistung der Brennstoffzelle (2) durch den Trockenbetrieb nicht mehr erreicht werden kann.
Patent DE-112009005060-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren  und  Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: YURA SHINSUKE
IPC: B23K26/14
Filed: 2009-07-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren, das folgende Schritte aufweist: gleichzeitig mit der Bestrahlung eines Werkstücks (10, 11) mit einem Laserstrahl (101) erfolgendes Abgeben eines säulenförmigen Strahls eines Reinigungsfluids (112), dessen Durchmesser größer ist als der des Laserstrahls (101), im wesentlichen längs derselben Achse wie der optischen Achse des Laserstrahls (101), und Bearbeiten des Werkstücks (10, 11), wobei bei der Bearbeitung einer Dünnschicht (10) auf einem Substrat (11) ein Strahlprofil oder eine Strahlstärke des Laserstrahls (101) an einer Stelle auf der Seite einer Substratoberfläche gegenüber von der mit dem Laserstrahl (101) bestrahlten Substratoberfläche sowie auf der optischen Achse des Laserstrahls (101) gemessen wird.