baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100195-U1 (DE)
Title: Klemmkasten mit einem Klemmbrett sowie ein mit einem solchen Klemmkasten ausgestatteter Elektromotor
IPC: H01R9/28
Filed: 2018-01-15
Abstract: Ein insbesondere aus einem Kunststoffmaterial hergestellter Klemmkasten (1) mit einem Klemmbrett (4), welches zur elektrischen Kontaktierung mit mehreren insbesondere bolzenförmigen Anschlusselementen (5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmbrett (4) als integraler Bestandteil des Klemmkastens (1) mit diesem einteilig verbunden ist.
Patent DE-202018101096-U1 (DE)
Title: Augennahe Anzeige mit Superauflösung durch spärliche Abtastung
IPC: G02B30/30
Filed: 2018-02-28
Abstract: Augennahes Anzeigesystem, das Folgendes umfasst:eine Rendering-Komponente, um ein Feld von Elementarbildern zumindest zum Teil auf der Grundlage einer spärlichen Abtastung eines Ausgangsbildes zu erzeugen, um eine Überlappung von Bilddaten, die innerhalb jedes individuellen Elementarbildes des Feldes von Elementarbildern enthalten sind, zu verringern;eine Anzeigetafel, um einen integralen Lichtfeldrahmen anzuzeigen, der das Feld von Elementarbildern umfasst, undein Lenslet-Feld, um einem Auge eines Anwenders den integralen Lichtfeldrahmen zu präsentieren.
Patent DE-202018102490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Teiglingen
IPC: A21B3/13
Filed: 2018-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Teiglingen, insbesondere Backblech, Gärgutträger und/oder dergleichen, mit einem Grundkörper (2), der eine eine Aufnahmefläche (3) für die Teiglinge bereitstellende Bodenplatte (4) und eine Seitenwandung (5) aufweist, wobei die Seitenwandung (5) die Bodenplatte (4) umlaufend umgibt und mit dieser einstückig ausgebildet ist und wobei die Seitenwandung (5) einen bodenplattenentfernten Randkantenabschnitt (6) aufweist, der in Richtung der zur Bodenplatte (4) abgewandten Außenseite (7) der Seitenwandung (5) unter Ausbildung eines geschlossenen und im Querschnitt oval ausgebildeten Randkanals (8) umgebogen ist, sowie mit einem aus Metall gebildeten Leistenkörper (13), der innenseitig des Randkanals (8) anliegend in diesem angeordnet ist, wobei der Leistenkörper (13) ein umfangsseitig geschlossen ausgebildetes Hohlprofil (14) ist, das einen in Leistenkörperlängsrichtung (15) verlaufenden Kanal (16) mit einem ovalen Kanalquerschnitt bereitstellt.
Patent DE-202018103892-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-07-06
Abstract: Stabförmiges Sensorgehäuse (1) mit einer Gehäuseoberfläche (2) dadurch gekennzeichnet, dass auf der Gehäuseoberfläche (2) mindestens ein entfernbares Teil (3) angeordnet ist, wobei das Teil (3) äußere Gehäuseabmessungen vergrößert.
Patent DE-202018105111-U1 (DE)
Title: Boxlink einer vertikalen Schiene
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-09-06
Abstract: Frachtsicherungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend:eine Schiene, die eine längsgerichtete Länge aufweist;eine Halterung, die an der Schiene angebracht ist und an einer feststehenden Struktur innerhalb des Ladebereichs eines Kraftfahrzeugs befestigt werden kann;und ein verschiebbares Befestigungselement, das an der Schiene getragen ist und an verschiedenen Positionen entlang der längsgerichteten Länge der Schiene gesichert werden kann.
Patent DE-202018105933-U1 (DE)
Title: Möbelfuß, insbesondere Möbelfuß für einen Stuhl
IPC: A47C7/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Möbelfuß (1), insbesondere Möbelfuß eines Stuhls, umfassend:- ein erstes Teil (10), ein zweites Teil (20) und eine Feder (30),- wobei das zweite Teil (20) zur Bildung eines Teleskoprohrs (6) auf das erste Teil (10) in einer Längsachse (5) des Möbelfußes (1) aufsteckbar ist,- wobei das erste Teil (10) an dem zweite Teil (20) durch die Feder (30) abgestützt ist,- wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) eine Aufnahmeöffnung (11, 21) aufweisen, und- wobei in der Aufnahmeöffnung (11) des ersten Teils (10) und/oder des zweiten Teils (20) ein Befestigungsmittel (13, 23) angeordnet ist, durch welches die Feder (30) in der Aufnahmeöffnung (11, 21) an dem jeweiligen ersten Teil (10) und/oder zweiten Teil (20) gehalten ist.
Patent DE-202018106206-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von Platten
IPC: B27N3/18
Filed: 2018-10-30
Abstract: Anordnung (1) zum Kühlen von Platten, welche Anordnung (1)
 - einen Kühlwender (2), der von Haltezinken (5) gebildete Zinkenreihen (6) aufweist, zwischen welchen die zu kühlende Platte angepasst werden kann und welche angepasst sind, sich um eine Drehachse (3) zu drehen,
 - mindestens einen an der Seite des Kühlwenders (2) angeordneten Förderer (7), um die Platten zum Kühlwender (2) zu bringen und/oder um sie vom Kühlwender (2) zu entfernen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderer (7) ein oder mehrere elastische Elemente (18) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie nachgeben und eine Bewegung des Förderers (7) nach unten zulassen, wenn die auf das elastische Element (18) ausgeübte vertikale Kraft einen vorbestimmten Grenzwert erreicht.
Patent DE-202019004785-U1 (DE)
Title: Wendbare Klick-Möbeltür
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-11-23
Abstract: Die Tür ist dadurch gekennzeichnet, dass sie gewendet werden kann. Die Rückseite der Tür wird durch wenden zur Vorderseite.
Patent DE-202019100011-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsflüssigkeitsheizer
IPC: F24H1/18
Filed: 2019-01-03
Abstract: Wärmeübertragungsflüssigkeitsheizer, bestehend aus einem Gefäß mit einem Rohrinnenraum zum Fließen des Wärmeträgers, Heizelementen, Eintrittsstutzen des Wärmeträgers in den Rohrinnenraum und Austrittsstutzen; wobei die Vorrichtung ein zusätzliches Gefäß, das einen Rohrinnenraum zum Fließen des Wärmeträgers bildet, enthält, welches innerhalb des ersten Gefäßes installiert und damit verbunden ist, dabei ist der Innenrohrraumsaustritt zum Innenrohrraumeintritt des zweiten Gefäßes angeschlossen, der Austritt vom zweiten Gefäß ist zum Austrittstutzen Wärmeträger angeschlossen, die Heizelemente liegen innerhalb des ersten Gefäßes zwischen dem Rohrinnenraum und der Wand des ersten Gefäßes.
Patent DE-202019103464-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Rucksack für Hundehalter
IPC: A45F3/04
Filed: 2019-06-21
Abstract: Multifunktionaler Rucksack (100) für Hundehalter,
 mit einem Innenvolumen (I), das von einem Vorderteil (2), einem Rückteil (3) und einem das Vorderteil (2) mit dem Rückenteil (3) verbindenden Bodenteil (4) begrenz wird,
 wobei der Rucksack (100) eine vertikale Länge L zwischen einem oberen Ende (E1) und einem unteren Ende (E2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass oberhalb des Bodenteils 4 eine einzige seitliche Öffnung 1 vorgesehen ist.
Patent DE-202019104300-U1 (DE)
Title: Benutzerfreundliche Vorrichtung zum Halten eines Ersatzreifens in einer Lagerposition und zum Entfernen des Reifens aus dieser in einem Kraftfahrzeug
IPC: B62D43/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 eine Haltevorrichtungsbaugruppe, die (a) ein Gehäuse und (b) einen ersten Aktor, eine erste Haltevorrichtung und ein erstes Vorspannelement, die von dem Gehäuse getragen werden, beinhaltet; und
 eine Stange, die eine Haltevorrichtungs-Aufnahmevorrichtung aufweist, wobei das erste Vorspannelement die erste Haltevorrichtung in einen Eingriff mit der Haltevorrichtungs-Aufnahmevorrichtung vorspannt.
Patent DE-202020001288-U1 (DE)
Title: Ellenbogen-Türöffner
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Wobei die Vorrichtung durch mindestens 2 solide, kompatible Formmodule gekennzeichnet ist, welche im Hinblick auf ihren Aufbau, ihre Materialeigenschaften und ihre Geometrie geeignet sind, über einen nicht näher spezifizierten Verankerungsmechanismus ausreichender Stabilität reversibel direkt oder indirekt an jeglicher Türklinke herkömmlicher Bauart fixiert zu werden, ohne deren Funktionalität wesentlich einzuschränken.
Patent DE-202020100225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abwickeln und Zuführen von kreuzgewickeltem Material sowie Verwendung
IPC: B65H16/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Abwickel- und Zuführmodul (10) für kreuzgewickeltes bandförmiges Material (2), insbesondere für Silikonband, insbesondere mit einer Materialbreite im Bereich von 15 bis 35mm, wobei das bandförmige Material auf einer kreuzgewickelten Spule (1) aufgewickelt ist, welche eine Spulenbreite (y1) aufweist, insbesondere eine Spulenbreite im Bereich von 20 bis 50cm, und welche um eine Spulenachse (11) am Abwickel- und Zuführmodul drehbar gelagert ist, wobei das bandförmige Material mittels des Abwickel- und Zuführmoduls von der Spule bis zu einer Zuführeinheit (16) des Abwickel- und Zuführmoduls geführt ist, mittels welcher das Abwickel- und Zuführmodul in einer Koppelposition (Pxyz) an eine Anlage (20) koppelbar ist, insbesondere an eine Anlagen zum Schneiden, Kleben und/oder Falten von Verpackungsmaterial wie z.B. Kartonagen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der kreuzgewickelten Spule (1) und der Zuführeinheit (16) eine Breitenkompensationseinrichtung (18) integriert ist, welche eingerichtet ist zum Kompensieren einer Breitenvariation der Breitenposition des bandförmigen Materials (2) auf dem Bewegungspfad (Mxz) von der Spule (1) bis zur Zuführeinheit (16), wobei die Zuführeinheit zumindest eine vordefinierte Breitenposition des bandförmigen Materials in der Koppelposition vorgibt und derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass das Abwickel- und Zuführmodul (10) modular an die Anlage (20) koppelbar ist, insbesondere als Nachrüstmodul zum Ersatz einer integralen Zuführeinheit der Anlage.
Patent DE-202020102904-U1 (DE)
Title: Frachtcontainer für eine ununterbrochene Transportkette für Kabinenfracht und Passagiersitzanordnung in einer Passagierkabine
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-05-20
Abstract: Frachtcontainer (1, 1', 1'') zum Transportieren von Kabinenfracht in einer ununterbrochenen Tür-zu-Tür Transportkette und zum Umrüsten einer Passagiersitzanordnung einer Passagierkabine (2) eines Transportmittels, insbesondere eines Flugzeugs oder eines Zugs, umfassend
 - eine Frachteinheit (10, 10') mit
 ◯ einem Bodenelement (11, 11', 11'') zum Tragen eines Transportguts,
 ◯ einer Deckenseite (12, 12', 12''),
 ◯ Stirnseiten (13a,a',a'',b,b',b'') und
 ◯ Längsseiten (14a,b), wobei das Bodenelement (11, 11', 11''), die Deckenseite (12, 12', 12''), die Stirnseiten (13a,a',a'',b,b',b'') und die Längsseiten (14a,b) einen Containerinnenraum zum Aufnehmen des Transportguts definieren,
 - eine Transfereinrichtung zum Abstützen der Frachteinheit (10, 10') auf einem Kabinenboden (3) während eines Transfers des Frachtcontainers (1, 1', 1'') über diesen Kabinenboden, und
 - eine bodenseitige Befestigungsvorrichtung,
 - wobei die Transfereinrichtung und die Befestigungsvorrichtung von einer Transferposition in eine Transportposition umgestellt werden können und umgekehrt, wobei die Befestigungsvorrichtung ausgebildet ist, um
 ◯ in der Transferposition den Transfer des Frachtcontainers (1, 1', 1'') über den Kabinenboden zu erlauben, und
 o in der Transportposition den Frachtcontainer (1, 1', 1'') an einer in oder auf dem Kabinenboden angeordneten Sitzschiene (40, 40') zur Verankerung von Passagiersitzeinheiten befestigt zu werden und zumindest 80 %, vorzugsweise 100 % der Massenkräfte des Frachtcontainers (1, 1', 1'') in die Sitzschiene (40, 40') zu übertragen und dadurch einen Lasttransfer von dem Frachtcontainer (1, 1', 1'') über die Transfereinrichtung auf den Kabinenboden zu verhindern bzw. auf unter 20 % der Massenkräfte des Frachtcontainers (1, 1', 1'') zu reduzieren.
Patent DE-202020103952-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit abrieb- und bruchfesterem Arbeitskopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-07-08
Abstract: Handwerkzeug mit abrieb- und bruchfestem Arbeitskopf, umfassend- einen Hauptkörper (30), an dessen Vorderende zwei Laschen (31) angeordnet sind, die parallel beabstandet angeordnet sind; und- einen Arbeitskopf (40), der umfasst:- ein Gelenkteil (41), das zwischen den Laschen (31) des Hauptkörpers (30) drehbar gelagert ist;- zwei ebene Anschlussflächen (44), die an zwei lateralen Seiten des Gelenkteils (41) angeordnet sind;- einen Schaftabschnitt (42), dessen Oberende mit der Umfangskante des Unterteils des Gelenkteils (41) verbunden ist; und- ein Verstärkungsteil (43), das sich von der Umfangskante des Unterteils des Gelenkteils (41) zu dem Schaftabschnitt (42) erstreckt und an dem Übergang zwischen dem Gelenkteil (41) und dem Schaftabschnitt (42) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser des Verstärkungsteils (43) größer als der Außendurchmesser des Schaftabschnitts (42) ist, wobei der Außenumfang des Verstärkungsteils (43) von den beiden ebenen Anschlussflächen (44) vorspringt.
Patent DE-202020107343-U1 (DE)
Title: Abfallbehälter mit integriertem Ascher
IPC: B65F1/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Abfallbehälter zur Entsorgung von Abfall, mit einem Behältergehäuse (13) zur Aufnahme von Abfall, welches über eine in eine Offen- und eine Schließstellung bewegbare Tür (2) entleerbar ist, und einem Ascher (3) zur Aufnahme von Asche und Zigarettenrückständen, gekennzeichnet durch eine nach unten schwenkbewegliche Verschlussklappe (7) zur Entleerung des Aschers (3).
Patent DE-202021002691-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Kissenreinigung bei Gewerbekunden
IPC: A47L25/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Kissenreinigung bei Gewerbekunden dadurch gekennzeichnet, dass auf zwei gleichgroßen Holzrahmen mit den Maßen 80 x 80 cm (Fig. 1, Bezugszeichen 1) jeweils ein Metallgitter (Fig. 1, Bezugszeichen 2) fixiert ist. Die beiden gleichgroßen Holzrahmen sind an einer Holzleiste jeweils mit Scharnieren verbunden, sodass die Vorrichtung sich aufklappen lässt.
Patent DE-202021002826-U1 (DE)
Title: Behandlungsmittel für Ammoniak NH3
IPC: C02F11/12
Filed: 2021-04-09
Abstract: Behandlungsmittel für Ammoniak NH3 in feuchtem, entwässerten Klärschlamm, wobei
 o ein Trocknungscontainer (1),
 o ein Heizkreislauf (7) mit einer Heizstufe (11; 27, 28, 29, 30, 31) mit Zu- (6) und Ab-führleitungen (8) von und zu dem Trocknungscontainer (1) für Destillate der Klärschlämme,
 o eine Rohrleitung (12) für überschüssige, NH3 enthaltende Destillate aus dem Heizkreislauf (7),
 o Quench Kühler (13, 18) mit einer Trennstufe, bei welcher ein Wärmetauschmittel die überschüssigen Destillate und das andere die Waschflüssigkeit zur Speicherung von NH3 ist und
 o Entnahmeöffnung von Rohrleitungen (15, 20) an den Quench Kühlern (13, 18) zur Ableitung von gespeichertem NH3 in Wasser vorgesehen sind.
Patent DE-202021101776-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur nachträglichen thermisch isolierenden, kraftübertragenden Anbindung eines zweiten lastaufnehmenden Bauwerksteils an ein erstes lastaufnehmendes Bauwerksteil und Bauwerk mit einer solchen Einrichtung
IPC: E04B1/76
Filed: 2021-04-01
Abstract: Einrichtung zur nachträglichen thermisch isolierenden, kraftübertragenden Anbindung eines zweiten lastaufnehmenden Bauwerksteils (3) an ein erstes lastaufnehmendes Bauwerksteil (2), insbesondere einer Balkonplatte an einer Gebäudedecke, wobei die Einrichtung einen Isolierkörper (5) zur Anordnung in einer Trennfuge (4) zwischen dem ersten Bauwerksteil (2) und dem zweiten Bauwerksteil (3) aufweist, wobei der Isolierkörper (5) durch einen mit Isoliermaterial (32) gefüllten, formstabilen Verwahrkasten (33) gebildet ist, wobei der Verwahrkasten (33) eine erste, zur Anordnung an dem ersten Bauwerksteil (2) vorgesehene Längsseite (6) und eine gegenüberliegende zweite Längsseite (7) aufweist, wobei der Verwahrkasten (33) eine Längsrichtung (28), eine senkrecht zur Längsrichtung (28) und von der ersten Längsseite (6) zur zweiten Längsseite (7) verlaufende Querrichtung (29) und eine senkrecht zur Längsrichtung (28) und senkrecht zur Querrichtung (29) verlaufende Hochrichtung (30) aufweist, wobei die Einrichtung mindestens ein Druckelement zur Übertragung von Druckkräften zwischen dem ersten Bauwerksteil (2) und dem zweiten Bauwerksteil (3) aufweist, das sich zumindest von der ersten Längsseite (6) zu der zweiten Längsseite (7) des Verwahrkastens (33) erstreckt, wobei die Einrichtung erste Zugstäbe (9) und zweite Zugstäbe (10) sowie eine Verbindungseinrichtung (35) zur nachträglichen kraftübertragenden Verbindung der zweiten Zugstäbe (10) mit den ersten Zugstäben (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Zugstäbe (9) an der ersten Längsseite (6) in den Verwahrkasten (33) ragen, dass die zweiten Zugstäbe (10) an der zweiten Längsseite (7) in den Verwahrkasten (33) ragen und dass die Verbindungseinrichtung (35) in dem Verwahrkasten (33) angeordnet ist.
Patent DE-202021105338-U1 (DE)
Title: Austauschbares Lärmschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Lärmschutzwand (10), bestehend aus einer Vielzahl von gegeneinander beabstandet angeordneten Breitflanschträgern (11, 11a) zwischen denen eine Vielzahl von vertikal übereinander angeordneter Lärmschutzelementen (12) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch wenigstens ein Lärmschutzelement (12) einen Tragrahmen (13) umfasst, so ausgebildet ist, dass dieser zwischen den beabstandet zueinander angeordneten Breitflanschträgern (11, 11a) formschlüssig einsetzbar ist, und in Einbaulage zwei senkrechte Rahmenstäbe (18, 18a) sowie zwei waagerechte Riegel (19, 19a) umfasst, wobei der Tragrahmen (13) eine an seiner Innenkante (20) umlaufende Nut (14) aufweist, in die Formschlüssig eine als ein Flächentragwerk ausgebildete akustisch wirksame Füllung (15) einsetzbar ist.
Patent DE-202021106505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entkernen von Früchten, wie Pflaumen
IPC: A47J23/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entkernen von Früchten, wie Pflaumen (P), mit einem im Wesentlichen vertikal entgegen einer Federkraft bewegbaren Stempel (15) zur mindestens mittelbaren Entfernung des Kernes (K) aus einer in einer Halte- und Positioniereinrichtung (18) gehaltenen Frucht, der auf einem Gefäß (12) gelagert ist, wobei der Kern (K) der Frucht in Schwerkraftrichtung in das Gefäß (12) und die Frucht über eine Ablauffläche (A) in eine separate Aufnahmeschale transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Stempel (15) zusätzlich ein Auswerfer (30) gelenkig angeordnet ist, der während der Abwärtsbewegung des Stempels (15) und nach dem die Frucht entkernt worden ist, die Frucht aus der Halte- und Positioniervorrichtung (18) bewegt.
Patent DE-202022002119-U1 (DE)
Title: Stoßfängersystem für Fahrzeuge
IPC: B60R19/40
Filed: 2022-09-26
Abstract: Stoßfängersystem (10) für Fahrzeuge umfassend eine Stoßfängereinheit (14) mit einer Bewegungseinrichtung (16), wobei die Stoßfängereinheit (14) mittels der Bewegungseinrichtung (16) von einer Ausgangsposition in wenigstens eine Funktionsposition bewegbar ist, und eine mit der Bewegungseinrichtung (16) gekoppelten Sensorvorrichtung (22) zur Detektion von crashrelevanten Gefahrensituationen für das Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (16) wenigstens eine vorspannbare Federeinheit (18) und wenigstens ein Vorspannhalteelement (20) umfasst, sodass die Stoßfängereinheit (14) in einem vorgespannten Zustand der Bewegungseinrichtung (16) ortsfest an dem Fahrzeug positionierbar ist, wobei das wenigstens eine Vorspannhalteelemente (20) mittels der Sensorvorrichtung (22) im Falle einer crashrelevanten Gefahrensituation für das Fahrzeug auslösbar vorgesehen ist, sodass die Stoßfängereinheit (14) mittels der aus dem vorgespannten Zustand in einen losgelösten Zustand überführten Bewegungseinrichtung (16) definiert in die wenigstens eine Funktionsposition überführbar ist.
Patent DE-202022100941-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch für Möbel, insbesondere Küchenmöbel
IPC: A47B33/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Ausziehtisch für Möbel (2), insbesondere Küchenmöbel, mit einem Teleskopschienensystem (8) umfassend zwei parallel angeordnete und mehrteilige Teleskopschienen (26), die an einem Möbelkorpus festgelegt sind, mit mindestens zwei ausziehbaren Plattenteilen (4,6), wobei zumindest ein erstes Plattenteil (4) in vertikaler Richtung beweglich ist und wobei das andere Plattenteil (6) an dem Teleskopschienensystem (8) festgelegt ist, mit einem Führungssystem , das das erste Plattenteil (4) beim Einschieben derart anhebt, dass die Plattenteile (4,6) im eingeschobenen Zustand übereinander angeordnet sind, und beim Herausziehen in eine mit dem anderen Plattenteil (6) gemeinsame Ausziehtischebene absenkt, wobei das erste Plattenteil (4) durch das in Ausziehrichtung des Ausziehtisches (2) hintere Plattenteil gebildet ist, gekennzeichnet durch einen das erste Plattenteil (4) an dem Teleskopschienensystem (8) festlegenden und Bewegungen in horizontaler Richtung zwischen dem ersten Plattenteil (4) und dem Teleskopschienensystem (8) übertragenden Schubverbinder (10).
Patent DE-202022102235-U1 (DE)
Title: Beton-Doppelwandelement sowie Halbzeug und Stützvorrichtung zu seiner Herstellung
IPC: E04C2/34
Filed: 2022-04-26
Abstract: Stützvorrichtung (40) zur lagegenauen Relativpositionierung zweier Betonschalen (2a, 2b) im Zuge der Herstellung eines Beton-Doppelwandelements (1), wobei die Stützvorrichtung (40)
 - ein Fixierelement (20) mit einem ersten Endabschnitt (21) zur abschnittsweisen Einbettung in die erste Betonschale (2a)
 - und ein Ankerelement (30) zur unmittelbaren oder mittelbaren Befestigung der Stützvorrichtung (20) an einer die zweite Betonschale (2b) tragenden Palette (5b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (20) eine lösbar am Endabschnitt (21) des Fixierelements (20) befestigte Hülse (23) aufweist.
Patent DE-202022102642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Ventilen, Laserreinigungsvorrichtung und Formenbearbeitungsanordnung
IPC: B29C35/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Öffnen eines Ventils (102) einer Lüftungsöffnung (104) eines Formsegmentes (106) zur Formung und/oder Vulkanisation von Gummi, wobei die Lüftungsöffnung (104) durch einen an das Ventil (102) angrenzenden Teil (108) des Formsegments (106) begrenzt ist,
 wobei die Vorrichtung (100) konfiguriert ist, um zum Öffnen des Ventils (102) das Ventil (102) mit einer Laserstrahlung (110) zu bestrahlen, und
 wobei die Laserstrahlung (110) eine cw Laserstrahlung oder eine gepulste Laserstrahlung mit einer Pulsdauer größer 200 ns ist.
Patent DE-202022107253-U1 (DE)
Title: Therapiegerät mit elektromagnetischem Spektrum
IPC: F16M11/24
Filed: 2022-12-28
Abstract: Therapiegerät mit elektromagnetischem Spektrum, umfassend eine Basis (1), eine feststehende Säule (2) und eine therapeutische Platte (3),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf einer Oberfläche der feststehenden Säule (2) ein Einstellmechanismus (4) vorgesehen ist, wobei an einem Boden der feststehenden Säule (2) ein Hubmechanismus (5) vorgesehen ist, wobei auf einer Oberfläche der Basis (1) ein Bewegungsmechanismus (6) vorgesehen ist,
 wobei der Einstellmechanismus (4) einen Einstellzylinder (41) und eine Gewindesäule (42) umfasst,
 wobei die Oberfläche der feststehenden Säule (2) fest mit einer feststehenden Welle (43) verbunden ist, wobei eine Oberfläche der feststehenden Welle (43) fest mit einem feststehenden Zahnrad (44) verbunden ist,
 wobei ein Oberteil einer inneren Kammer des Einstellzylinders (41) fest mit einem Begrenzungsblock (45) verbunden ist,
 wobei eine Oberfläche des Begrenzungsblocks (45) drehbar mit einer Oberfläche der Gewindesäule (42) verbunden ist,
 wobei ein Ende der Gewindesäule (42) drehbar mit einer Innenwand des Einstellzylinders (41) verbunden ist, wobei die Oberfläche der Gewindesäule (42) mit einer Oberfläche des feststehenden Zahnrades (44) kämmt,
 wobei das andere Ende der Gewindesäule (42) fest mit einer Drehwelle (46) verbunden ist,
 wobei die Drehwelle (46) durch den Einstellzylinder (41) geführt wird und mit diesem drehbar ist,
 wobei ein Ende der Drehwelle (46) fest mit einem Drehknopf (47) verbunden ist,
 wobei ein Ende der feststehenden Welle (43) fest mit einer Stützscheibe (48) verbunden ist, wobei die Innenwand des Einstellzylinders (41) mit einer Drehnut (49) versehen ist,
 wobei sowohl eine Oberfläche der Stützscheibe (48) als auch die Oberfläche der feststehenden Säule (2) fest mit einem Drehblock (410) verbunden sind,
 wobei eine Oberfläche des Drehblocks (410) drehbar mit einer Innenfläche der Drehnut (49) verbunden ist, und 
 wobei die Oberfläche des Einstellzylinders (41) fest mit einer Oberfläche der therapeutischen Platte (3) verbunden ist.