baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324209-B4 (DE)
Title: Automatische Reaktivierungs- und Fernsteuerungsvorrichtung für zu steuernde modulare Schutzgeräte
Inventor: HAESSLER STÉPHANE
IPC: H01H71/74
Filed: 2003-05-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Automatische Reaktivierungs- und Fernsteuerungsvorrichtung für zu steuernde modulare Schutzgeräte, deren allgemeine Form derjenigen eines modularen Geräts (2) entspricht, an welches sie angeschlossen werden soll, und welche im Wesentlichen aus einem mechanischen Aktivierungs- und Unterbrechungsmittel (1'), welches an das zu steuernde modulare Gerät (2) über eine ausrückbare Vorrichtung (3) angeschlossen werden kann, und einem elektromagnetischen Steuerungsmittel (4) für das mechanische Aktivierungs- und Unterbrechungsmittel (1') besteht, wobei das mechanische Aktivierungs- und Unterbrechungsmittel (1') eine Baugruppe ist, welche aus einem Bedienungsgriff (5), der schwenkbar in einem Gehäuse (6) der Vorrichtung angebracht ist und mit seinem Hebel (5') aus dem genannten Gehäuse (6) herausragt, aus einem an dem Griff (5) gelenkig angebrachten Schwingarm oder Betätigungshaken (7), aus einem ebenfalls gelenkig an dem Griff (5) angebrachten Betätigungszapfen (8) und aus einer Mitnehmergabel (9) für den Bedienungsgriff (5) besteht.
Patent DE-10341134-B4 (DE)
Title: Nietverbindung auf Kunststoffbasis sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Nietverbindung
Inventor: RUTHER MICHAEL
IPC: B29C65/60
Filed: 2003-09-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Nietverbindung
auf Kunststoffbasis zur Verbindung von Bauteilen (1, 2; 1, 1', 2) über mindestens
ein Nietloch (3) in mindestens einem der Bauteile (1, 2; 1, 1',
2) und einem darin befestigten Niet (4) aus einem verformbaren thermoplastischen
Kunststoff, wobei der Niet (4) direkt in dem Nietloch (3) mittels
Spritzgießen
oder mittels Spritzprägen
mit einem am Nietloch (3) ausgebildeten Nietkopf (5) angeformt und
eingespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines
der zu verbindenden Bauteile (2) aus einem thermoplastischen Kunststoff
besteht, wobei der Niet (4) stoffschlüssig mit dem thermoplastischen
Kunststoffbauteil (2) verbunden ist.
Patent DE-10349871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Versorgung von mehreren pneumatischen Förder-Anlagen mit Fördergas unter Druck
Inventor: LANG KLAUS-PETER
IPC: B65G53/06
Filed: 2003-10-25
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Versorgung von mehreren pneumatischen Förder-Anlagen mit Fördergas unter Druck, wobei die Förder-Anlagen jeweils in einer Förderrichtung (6) hintereinander eine Fördergas-Zuführleitung (8a bis 8e), eine Fördergutaufgabe (4a bis 4e) und eine Förder-Leitung (3a bis 3e) aufweisen,  wobei den Fördergutaufgaben (4a bis 4e) das Fördergas parallel zueinander von einer gemeinsamen zentralen Fördergas-Versorgung zugeführt wird, das von mehreren wahlweise und parallel zueinander betreibbaren Druck-Erzeugern (12a bis 12e) in die Fördergas-Versorgung eingespeist wird, und  wobei der Druck des Fördergases in der zentralen Druckgas-Versorgung geregelt wird.
Patent DE-10356526-B4 (DE)
Title: Bodenpflege- oder -bearbeitungsgerät
IPC: E01H1/00
Filed: 2003-12-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Bodenpflege-
oder -bearbeitungsgerät
(50, 70) mit einem Sammelbehälter
(58) für
bei der Bodenpflege oder Bodenbearbeitung angefallenes Gut und mit
einem Arbeitswerkzeug (54, 76) zum Transportieren, Zerkleinern,
Schneiden, Pressen oder dergleichen Bearbeiten des bei der Bodenpflege
oder Bodenbearbeitung angefallenen Gutes, wobei der Sammelbehälter (58)
aus einer Arbeitsstellung heraus und wieder in diese hinein beweglich
gelagert ist, und mit einem in die Sperrstellung vorgespannten Absperrorgan,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Absperrorgan (6) eine einen Handeingriff
oder dergleichen ermöglichende
Freigabe des Arbeitswerkzeuges (54, 76) bei sich aus der Arbeitsstellung
heraus bewegendem Sammelbehälter
(58) sperrt,  dass ein Arretierelement (10) vorgesehen ist,
das das Absperrorgan (6) in seiner Sperrstellung arretiert,  und
dass an dem Sammelbehälter
ein Eingreifelement (4, 11) befestigt ist, das bei sich in die Arbeitsstellung
hinein bewegendem Sammelbehälter
(58) in eine Eingreifsöffnung
eingreifend das Arretierelement (10) zur Freigabe des Absperrorgans
(6) erfasst.
Patent DE-10362058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung von Gefährdungsbereichen
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: F16P3/14
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Präsenz oder
Bewegung eines Objektes in einem durch ein motorisch angetriebenes
Fahrzeugverdeck definierten Gefährdungsbereich
mittels eines Überwachungssystems,  bei
welchem mittels mindestens einer Elektrodeneinrichtung feldelektrische
Eigenschaften in einem Überwachungsbereich
erfasst werden,  der aus einem Gefährdungsbereich und einer diesem
vorgelagerten Zone besteht,  und welche mittels einer Prüfprozedur
ausgewertet werden, wobei die Prüfungsprozedur
derart abgestimmt ist, dass erst bei Erreichen kritischer Spaltmaße des die
motorisch angetriebenen Komponenten umfassenden Fahrzeugverdecks
bestimmte Präsenz-
oder Bewegungsprüfungen
durchgeführt
werden.
Patent DE-19531695-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für die Ölrückführleitung eines Kurbelgehäuseentlüftungsventils
Inventor: HENNINGSEN BERND
IPC: F01M13/04
Filed: 1995-08-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine,
die eine in einem Kurbelgehäuse drehbar
gelagerte Kurbelwelle aufweist, an der zumindest ein Pleuel angelenkt
ist, das mit einem Kolben verbunden ist, der in einem von einem
Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei der Zylinderkopf
zusammen mit einer Ventildeckelhaube einen Ventilraum bildet, in
dem Gaswechselventile angeordnet sind, wobei der Ventilraum über eine
Verbindungsöffnung,
einen Kurbelgehäuseentlüftungskanal
und ein Druckregelventil mit einem Ansaugsystem verbunden ist, und
wobei eine Ölrückführleitung
das Druckregelventil über
ein Rückschlagventil
mit dem Kurbelgehäuse
verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölrückführleitung (5) einen in das
Kurbelgehäuse
oder einen Räderkasten
(8) eingelassenen Ölfangraum
(9) oder Siphon aufweist, der beim Start der Brennkraftmaschine selbsttätig mit Öl befüllbar ist,
dass das Öl
von einem auf einer Welle angeordneten Schöpfrad oder Zahnrad (11) förderbar
ist und dass das den Ölfangraum
(9) oder den Siphon umgebende Gehäuse eine Ölabstreifnase (12) aufweist.
Patent DE-19533786-B4 (DE)
Title: Magnetventil zur Steuerung von Druckmedien
Inventor: FRANK WILLI
IPC: F15B13/044
Filed: 1995-09-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: Magnetventil zur Steuerung von Druckmedien mit einem von einem Elektromagneten (1) betätigten Ventilglied (3), das in einem Gehäuse (6, 16) geführt ist, das aus einem ersten mit einer ersten Führungsbohrung (8) für das Vetilglied versehenen Gehäuseteil (6) und einem zweiten mit einer zweiten Führungsbohrung (21) für das Ventilglied versehenen Gehäuseteil (16) besteht, welche Gehäuseteile jeweils einen zylindrischen Außenmantel (10, 18) mit gleich großem Durchmesser aufweisen, die in einer gemeinsamen Innenbohrung (43) eines Teiles (22) des Magnetventils gehalten werden und im ersten Gehäuseteil (6) am Ende der ersten Führungsbohrung (8) ein erster Ventilsitz (36) und im zweiten Gehäuseteil (16) am Ende der zweiten Führungsbohrung (21) ein zweiter Ventilsitz (37) dem ersten Ventilsitz (36) gegenüberliegend ausgebildet sind, an die jeweils eine entsprechende erste Dichtfläche (34) oder zweite Dichtfläche (35) am Ventilglied (3) je nach Stellung desselben in dichte Anlage bringbar ist und stromaufwärts des ersten Ventilsitzes (36) ein Druckmittelzulauf (28) vorgesehen ist, zwischen den Ventilsitzen (36, 37) ein Raum (31) im Gehäuse (6, 15) vorgesehen ist, von dem eine J Verbindungsleitung (29, 30) abführt und stromabwärts des zweiten Ventilsitzes (37) auf dessen dem Raum (31) abgewandten Seite eine Verbindungsleitung (41) zu einem Entlastungsraum besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (3) einstückig ausgebildet ist mit einem mittleren Bund (33) an dem die erste und die zweite Dichtfläche (34, 35) auf einander abgewandten Seiten angeordnet sind und auf dem zylindrischen Außenmantel (10, 18) der beiden Gehäuseteile (6, 16) als die die gemeinsame Innenbohrung (43) aufweisendes Teil (22) des Magnetventils eine Zentrierhülse (22) sitzt und die beiden  Gehäuseteile (6, 16) durch axiale Spannkräfte in dichter Anlage aneinander im Ventilgehäuse (12) gehalten sind.
Patent DE-19601827-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 1996-01-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Lenksystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einem von dem Fahrer des Fahrzeugs betätigbaren
Lenkrad (11, 21), wenigstens einem lenkbaren Rad (15a, 15b), einem
Stellantrieb (13, 23), der wenigstens zur Unterstützung der
vom Fahrer initiierten Lenkbewegung (δ L ) angesteuert
wird, und einer Arretiervorrichtung (17) zur Arretierung des Lenkrades
(11, 21) bei wenigstens einer bestimmten Stellung (δ MA )
des Lenkrades vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei Eintritt
einer bestimmten, vorgegebenen Betriebsbedingung das Lenkrad (11,
21) durch Ansteuerung des Stellantriebes (13, 23) in die bestimmte Stellung
(δ MA ) gebracht wird.
Patent DE-19705402-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: GREINER MAX
IPC: G01N27/407
Filed: 1997-02-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Gassensor
mit einem Sensorelement, welches in einem Gehäuse fixiert ist, und mit einem
doppelwandigen Schutzrohr mit einer äußeren Schutzhülse und einer
inneren Schutzhülse,
die jeweils mindestens eine Öffnung
zum Gasein- und/oder Gasaustritt aufweisen, wobei die innere Schutzhülse einen
Meßgasraum
bildet, in den das Sensorelement mit einem meßgasseitigen Abschnitt hineinragt,
und wobei zwischen der äußeren und
der inneren Schutzhülse
ein Zwischenraum zur Weiterleitung des Gases in den Meßgasraum
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Schutzhülse (31)
und die innere Schutzhülse
(32) einstückig
ausgebildet sind.
Patent DE-19725608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Falzprodukten
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B65H5/28
Filed: 1997-06-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
von Falzprodukten (1 ), die eine Falzkante und zwei Falzhälften aufweisen
und inform einer Produktfolge mit sich überlappenden Falzprodukten
(1) vorliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Falzprodukte (1) in einer
Speichereinrichtung (5, 9) so formiert sind, daß die Falzkante jedes Falzprodukts
(1) zwischen die Falzhälften
des jeweils benachbarten Falzprodukts (1) eingreift und daß einen
nach unten gerichteten Auslauf (6; 14) aufweisende Mittel (15) zum
Bewegen der Produktfolge in einer Richtung mit in Bewegungsrichtung nach
hinten weisenden Falzkanten vorgesehen sind, wobei zum Abtransport
der Falzprodukte (1) unterhalb des nach unten gerichteten Auslaufs
(6; 14) eine Aufnahmeeinrichtung mit wenigstens einem stab- oder
schwertförmigen
Aufnahmeorgan (7; 16) vorgesehen ist.
Patent DE-19738682-B4 (DE)
Title: Schmelzbehälter
Inventor: MUELLER FELIX
IPC: B22F9/08
Filed: 1997-09-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Schmelzbehälter mit
einem in einem Durchlass seines Bodens angeordneten Auslauf, welcher einen
aus einzelnen fluidgekühlten
Metallsegmenten gebildeten Trichter hat, der zur induktiven Beheizung
von einer mit Wechselstrom beaufschlagbaren Spule umgeben ist und
bei dem die Metallsegmente an ihrer oberen Seite einen gemeinsamen
Metallring bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzbehälter (1)
aus Keramik besteht, dass in dem Durchlass (3) des Schmelzbehälters (1)
ein Keramikeinsatz (5) angeordnet ist, welcher aus einem unmittelbar
in dem Durchlass (3) sitzenden Keramikring (6) und einem gegen diesen
Keramikring (6) anliegenden Dauereinsatz (7) aus Keramik besteht,
und dass die Metallsegmente (11) mit ihrem Metallring (10) lösbar in
dem Dauereinsatz (7) gehalten sind.
Patent DE-19744894-B4 (DE)
Title: Schiebeführung und Schiebetüranlage
Inventor: KÖHLER WALTER DR
IPC: E06B3/42
Filed: 1997-10-10
Granted: 2015-05-07
Abstract: Es wird eine Schiebetüranlage beschrieben. Sie weist einen Schiebflügel 2 auf, der in einer Schiebeführung 1 an Laufrollen 5a, 5b geführt ist. Die Laufrollen 5a, 5b sind in einem Profilgehäuse auf horizontalen Laufbahnen 10a, 10b geführt.  Um einen großen Einstellbereich bei der Höhenjustierung des Flügels zu schaffen ist vorgesehen, daß die Laufbahnen in 10a, 10b in zueinander unterschiedlicher Höhe angeordnet sind, in dem sie in einem einstückigen Profil angeordnet sind mit zwei zueinander gewandten, über einen Verbindungssteg verbundenen C-Schenkeln 1a, 1b, die jeweils eine Laufbahn auf 10a, 10b aufweisen, wobei der eine C-Schenkel 1a länger als der andere C-Schenkel 1b ist und die Flügelaufhängung mit der Justiereinrichtung in dem Bereich zwischen den die Laufbahnen 10a, 10b aufweisenden C-Schenkeln 1a, 1b angeordnet ist.
Patent DE-19750775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Selektieren von eine Route eines Fahrzeuges mit einem Endgerät in einem Verkehrsnetz betreffenden, von einer Zentrale ausgesendeten Verkehrsinformationen, Endgerät und Zentrale zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: MEIS JOSEF
IPC: G08G1/0968
Filed: 1997-11-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Selektieren von für eine
Route eines ein Endgerät
aufweisenden Fahrzeuges in einem Verkehrsnetz relevanten, von einer
Zentrale gesendeten Verkehrsinformationen,  wobei die Route
in Form von Wegpunkten zwischen einem Anfangspunkt und einem Zielpunkt
im Verkehrsnetz bestimmt wird,  wobei zum Selektieren von relevanten
Verkehrsinformationen jeweils zwischen zwei Wegpunkten eine Zone
definiert wird, wobei einen Ort in der Zone betreffende Verkehrsinformationen
als relevant selektiert werden, während einen Ort außerhalb
der Zone betreffende Verkehrsinformationen als nicht relevant definiert
werden.
Patent DE-19753870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden des Endes einer ersten Materialbahn mit dem Anfang einer zweiten Materialbahn
Inventor: CRAMER DIRK
IPC: B65H19/18
Filed: 1997-12-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Verbinden des Endes einer ersten Materialbahn mit dem Anfang
einer zweiten Materialbahn, bei dem das Ende und der Anfang auf
Stoß aneinander
liegend mit mindestens einem das Ende und den Anfang überlappenden
Verbindungsstreifen miteinander verbunden werden, wobei die erste
Materialbahn festgehalten und an ihrem Ende entlang einer Schnittlinie
beschnitten wird, um eine erste Stoßkante zu erzeugen, und die
zweite Materialbahn festgehalten und an ihrem Anfang beschnitten
wird, um eine zweite Stoßkante
zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Materialbahn nach
dem Erzeugen der ersten Stoßkante
und dem Entfernen des Restes der ersten Materialbahn mit ihrem Anfang unter Überlappung
der ersten Stoßkante
auf das festgehaltene Ende der ersten Materialbahn aufgelegt, festgehalten und
entlang der Schnittlinie beschnitten wird und dann bei festgehaltenem
Ende der ersten Materialbahn und festgehaltenem Anfang der zweiten
Materialbahn der Verbindungsstreifen aufgebracht wird.
Patent DE-19800058-B4 (DE)
Title: Ablage für Kleinteile für einen mit einem Vorhang ausgerüsteten Raum
Inventor: FORYTTA KARL HEINZ
IPC: B60P3/36
Filed: 1998-01-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Ablage
für Kleinteile,
wie Uhren und Schlüssel,
für einen
mit zumindest einem Vorhang ausgerüsteten Raum, insbesondere in
einem Campingfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (7 – 14) taschenartig
ausgebildet und in den Vorhang (5) integriert ist durch Befestigung
einer Materiallage (15) im Bereich von senkrechten Rändern und
eines unteren Randes der Materiallage (15) an dem Vorhang (5), und
dass die Materiallage (15) zumindest durchscheinend ist.
Patent DE-19819036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit elektronischen Komponenten
Inventor: YOSHIDA RYUHEI
IPC: H03H9/17
Filed: 1998-04-28
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung mit elektronischen Komponenten, die aufweist: ein erstes und ein zweites Substrat (8, 10; 21, 22; 31, 32), einen wenigstens im ersten und/oder im zweiten Substrat angebrachten Ausschnitt (8a, 10a; 14a; 31a, 32a) mit einer Seitenwand (8b, 10b), eine Klebstoffschicht (7, 9; 24, 25; 34), die das erste Substrat mit dem zweiten Substrat im peripheren Bereich um den Ausschnitt verklebt, und einen Raum (11; 26; 33), der zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat, die miteinander durch die Klebstoffschicht verbunden sind, definiert ist, wobei die Klebstoffschicht einen die Seitenwand (8b, 10b) des Ausschnitts (11; 26; 33) erreichenden Kehlungsabschnitt (7a, 9a) hat, dadurch gekennzeichnet, daß längs einer Öffnungslinie des Ausschnitts (8a) eine Abrundung vorgesehen ist.
Patent DE-19819304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trockenlackierung großporiger Substrate
Inventor: SANDIG CLAUS
IPC: B05D3/02
Filed: 1998-04-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Trockenlackierung großporiger
Substrate, dadurch gekennzeichnet, daß es  (a) das Vorwärmen des
Substrates auf eine Temperatur von 40 bis 60 °C;  (b) das Auftragen eines
thermoplastischen Klebfilmes auf die Oberfläche des vorgewärmten Substrates
und  (c) das Andrücken
des thermoplastischen Klebfilmes auf die Substratoberfläche mittels
einer rotierenden Rundbürste  unter
kontinuierlicher Führung
des Substrates umfaßt,
wobei die Trägerfolie
des thermoplastischen Klebefilmes nach dem Auftragen auf die Substratoberfläche (Schritt
(b)) und vor dem Andrücken
(Schritt (c)) abgezogen wird.
Patent DE-19830316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Wahrscheinlichkeit eines Kammerflimmerns
Inventor: WANG JYH-YUN J
IPC: A61B5/361
Filed: 1998-07-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Wahrscheinlichkeit eines Kammerflimmerns auf der
Basis einer Signalverlaufdarstellung der Herzfunktion, mit folgenden Schritten:  Abtasten
der Signalverlaufdarstellung der Herzfunktion, um aufeinanderfolgende
Abtastwerte zu erhalten;  Summieren der Absolutwerte der Differenzen
von aufeinanderfolgend abgetasteten Werten der Signalverlaufdarstellung
der Herzfunktion, um einen Indikator für dreieckartige Komponenten
innerhalb der Signalverlaufdarstellung zu berechnen;  Summieren
der Absolutwerte von aufeinanderfolgenden Abtastwerten der Signalverlaufdarstellung
der Herzfunktion, um einen Indikator für eine Fläche, die von der Signalverlaufdarstellung
umschlossen wird, zu berechnen;  Berechnen einer geschätzten Periode
für die
Signalverlaufdarstellung der Herzfunktion aus einem Verhältnis des
Indikators für
eine Fläche
und des Indikators für
dreieckartige Komponenten;  Summieren der Absolutwerte einer
Summe eines Abtastwertes und eines um die Hälfte der geschätzten Periode vorhergehenden
Abtastwertes;  Summieren der Werte einer Summe eines Absolutwertes eines
Abtastwertes und eines Absolutwertes eines um die Hälfte der
geschätzten
Periode vorhergehenden Abtastwertes;   Berechnen eines Kammerflimmernindex
aus dem Verhältnis
der...
Patent DE-19830878-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung zwischen zwei elektrischen Bauelementen für ein elektrisches Bauteil
Inventor: KIZELE RAINER
IPC: E05B81/54
Filed: 1998-07-10
Granted: 2014-01-02
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung zwischen zwei elektrischen Bauelementen für ein elektrisches Bauteil, wobei die elektrischen Bauelemente paarweise miteinander in etwa korrespondierende elektrische Anschlüsse (6, 7) aufweisen, derart daß die elektrischen Bauelemente mittels der elektrischen Anschlüsse (6, 7) zur elektrischen Kontaktierung aneinander ansteckbar sind, wobei in einem der beiden korrespondierenden Anschlüsse (6, 7) eine im wesentlichen runde Aufnahme (8) angeordnet ist, und wobei der andere der beiden korrespondierenden Anschlüsse (6, 7) als federelastisches Steckelement (9) mit einer im wesentlichen dem Durchmesser der Aufnahme (8) entsprechenden Breite und in der Art eines Flachelementes, das einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt besitzt, mit einer gegenüber seiner Breite (b) geringen Höhe (h) ausgebildet ist, so daß das Steckelement (9) unabhängig von der Richtung seiner Breitseite (10) in die Aufnahme (8) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem einen, die Aufnahme (8) aufweisenden elektrischen Bauelement um einen elektrischen Schalter (3) und bei dem anderen, das Steckelement (9) aufweisenden elektrischen Bauelement um eine Platine (4) in der Art eines Kontaktgitters, eines Stanzgitters oder einer Leiterplatte handelt, und daß es sich beim Anschluß (6) am Schalter (3) um einen Lötanschluß (13) handelt, wobei die Aufnahme (8) im Lötanschluß (13) als Durchgangsloch oder Durchgangsbohrung (14) mit einem kreisförmigen Querschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-19837064-B4 (DE)
Title: Rodentizide Köder
Inventor: ENDEPOLS STEFAN
IPC: A01M25/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Köder, umfassend  a) eine Zusammensetzung enthaltend  – rodentiziden Wirkstoff aus der Gruppe der Antikoagulantien und Akutgifte  – Pflanzen- oder Tierfett mit einem Schmelzpunkt von 20 °C – 70 °C  – Getreidemehle und  b) eine Primärverpackung aus einer biologisch abbaubaren Folie, wobei der Köder in anwendungsfertigen Portionen verpackt und unmittelbar für die Bekämpfung von Nagetieren geeignet ist.
Patent DE-19845120-B4 (DE)
Title: Drehbare Kopftrommel
Inventor: OBATA SHIGEO
IPC: G11B15/61
Filed: 1998-09-30
Granted: 2008-03-13
Abstract: Drehbare
Kopftrommelanordnung mit:  einer unteren Trommel (11) mit einer
ersten zylindrischen Bandpfad-Oberfläche zum schrägen Führen eines
bandförmigen
Aufzeichnungsmediums (31) mit einem Führungswinkel,  einer oberen
Trommel (12) mit einer zweiten zylindrischen Bandpfad-Oberfläche, wobei
die obere Trommel (12) gegenüber
der unteren Trommel (11) mit ihr fest verbunden ist,  einer
inneren Trommel (13) mit einer dritten zylindrischen Bandpfad-Oberfläche für das bandförmige Aufzeichnungsmedium
wobei die innere Trommel (13) drehbar zwischen der oberen Trommel
(12) und der unteren Trommel (11) gehalten wird, wobei die Dicke
in der Axialrichtung der dritten zylindrischen Bandpfadoberfläche der
inneren Trommel (13) 1/4 bis 3/4 der Breite des Bandes ausmacht,
und  einem drehbaren Kopf (21), der auf der inneren Trommel (13)
angeordnet ist, wobei die dritte zylindrische Bandpfad-Oberfläche der
inneren Trommel (13) relativ zu der ersten und der zweiten zylindrischen
Bandpfad-Oberfläche radial
weiter außen
positioniert ist, wobei  die untere Trommel (11), die obere
Trommel (12) und...
Patent DE-19853190-B4 (DE)
Title: Rotationswäscher mit schrägstehendem Demister
Inventor: BOTH REINHOLD
IPC: B01D45/08
Filed: 1998-11-18
Granted: 2009-01-22
Abstract: Entstauber
(1) für
den Einsatz mit stauberzeugenden Maschinen und/oder Anlagen, insbesondere
für den
Einsatz im untertägigen
Berg- und Tunnelbau, mit einem ein Lüfterrad (6) beaufschlagenden,
auf der Eingangsseite (3) des Wäschergehäuses (2)
angeordneten Antrieb (5), eingangsseitigen Wasserdüsen (8)
und den auf der Ausgangssseite (4) angeordneten Abscheideelementen
(11) für
das staubhaltige Wasser sowie einem Wassertank (12) mit ventilgesteuertem
Wasserzu- und -ablauf (13, 14) sowie Entleerungsventil (16) für den Schlamm
(17), wobei dem Antrieb (5) des vom Gemisch aus Luft, Staub und Wasser
beaufschlagten Lüftungsrades
(6) ein Getriebe (10) zugeordnet ist, und die Flügel (7) des Lüfterrades
(6) aus hochverschleißfestem
Stahl bestehen und/oder eine entsprechende Oberflächenbeschichtung
aufweisen, und dass die Abscheideelemente (11) über einen Demister (20) verfügen, der
geneigt bis annähernd
waagerecht im Luftstrom (21) positioniert und mit einer schwammartigen Stahlgewebe-
oder Geflechtfüllung
(25) ausgerüstet
ist.