baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020698-B3 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus Lebensmittelmassen
Inventor: BINDLER UWE
IPC: A23G3/02
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Lebensmittelmasse, insbesondere Hohlfiguren aus Schokolade, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 10. Um hierbei zu erreichen, dass die Einrichtung und das Verfahren insgesamt konstruktiv einfacher wird, und dass elektrische Drehdurchführungen gänzlich vermieden werden, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Drehung/Verschwenkung des Halterahmens (1) um die Dreh- oder Schwenkachse X zwischen zwei Umkehrpunkten (X1, X2) lediglich um 180° reversiert und wieder zurück bewegbar ist, und dass im Halterrahmen Antriebsmittel angeordnet sind, über welche die Halteeinrichtung unabhängig von der lediglich reversierenden Halterahmenbewegung um die Drehachse Y drehbar ist.
Patent DE-102008059074-B3 (DE)
Title: Pulley block i.e. lower pulley block, for cable winch, has securing element comprising cover section provided with cable opening, and mounting section connected with cover section for mounting securing element
Inventor: BUBE ECKHARD
IPC: B66D3/04
Filed: 2008-11-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: The block i.e. lower pulley block (1), has a cable pulley for a hoisting cable (3), and a securing element as a contact protection device. The securing element is made of plastic, and has a cable opening (8) for the cable. The securing element is rotatably supported about an axle (5) of the cable pulley, and has a cover section provided with the cable opening. A mounting section is connected with the cover section for mounting the securing element, and is arranged parallel to a plane of the pulley, where the securing element and the pulley are supported on the common axle.
Patent DE-102011122923-B3 (DE)
Title: Induktor und Verfahren zur Herstellung einer Schaltung mit demselben
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2011-01-12
Granted: 2016-02-04
Abstract: Induktor (460; 470), der folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (102) mit einem vertieften Abschnitt (109); einen U-förmigen Leiter (462, 464), der auf dem Substrat (102) angeordnet ist, wobei der U-förmige Leiter (462, 464) zwei parallele Anschnitte und einen die parallelen Abschnitte verbindenden Abschnitt (468) umfasst, wobei sich die parallelen Anschnitte über den vertieften Abschnitt (109) erstrecken; und ein nahtloses ferromagnetisches Material (108), das sich durch den vertieften Abschnitt (109) erstreckt und die parallelen Abschnitte des U-förmigen Leiters (462, 464) bedeckt, wobei das nahtlose ferromagnetische Material (108) den verbindenden Abschnitt (468) des U-förmigen Leiters (462, 464) nicht bedeckt, wobei die parallelen Abschnitte des Leiters einen ersten Abschnitt (462), der auf einer oberen Oberfläche des Substrats (102) angeordnet ist, und einen über dem ersten Abschnitt (462) und beabstandet zu der oberen Oberfläche des Substrats (102) angeordneten zweiten Abschnitt (464) umfasst.
Patent DE-102011123070-B3 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Vorrichtung zum Sichern von Ladegut in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-11-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Ein derartiges Befestigungselement, das an einer fahrzeugfest verankerbaren Lastschiene arretierbar ist, und das mit einem formschlüssig in einem Hohlprofil der Lastschiene aufnehmbaren Haltebereich versehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Haltebereich wenigstens einen nach unten und nach außen abragenden Einführfortsatz auf, der Teil eines Grundkörpers ist, der einen in einem oberen Bereich des Grundkörpers angeordneten Funktionsteil sowie wenigstens ein Riegelteil aufweist, das quer zu einer hochkant verlaufenden Mittellängsebene des Grundkörpers an dem Grundkörper schiebebeweglich gelagert ist.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102014002907-B3 (DE)
Title: Vakuumtrommelsystem einer Bedruckstoffbogen verarbeitenden Maschine
Inventor: MAUL ALBERT
IPC: B41F21/10
Filed: 2014-02-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Ein Vakuumtrommelsystem für eine Bedruckstoffbogen verarbeitende Maschine umfasst Saugnuten (11) zum pneumatischen Festhalten des Bedruckstoffbogens, wobei in den Saugnuten (11) Verschlussschieber (9) angeordnet sind.
Patent DE-102014220010-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Doppelkupplung und eines Getriebes, sowie eine Doppelkupplung mit einer Rotationsachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUS ULRICH
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Doppelkupplung und eines Getriebes, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: Betätigen oder betätigt Halten der ersten Betätigungshebeleinheit zum Anpressen des zumindest einen ersten Reibpakets und gleichzeitig Betätigen oder betätigt Halten der zweiten Betätigungshebeleinheit zum Anpressen des zumindest einen zweiten Reibpakets, wobei hierdurch der gemeinsame Auflagerbereich verschoben wird, und wobei – entweder das erste zumindest eine Reibpaket mit einem Getriebegang des Getriebes verbunden ist, während das zweite zumindest eine Reibpaket mit einem Leerlauf des Getriebes verbunden ist; – oder das zweite zumindest eine Reibpaket mit einem Getriebegang des Getriebes verbunden ist, während das erste zumindest eine Reibpaket mit einem Leerlauf des Getriebes verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Doppelkupplung mit einem weichen gemeinsamen Auflagerbereich für die jeweiligen Betätigungshebeleinheiten. Mit der hier vorgeschlagenen Doppelkupplung und dem Verfahren ist es möglich, ein größeres Drehmoment mit beschränkter Anpresskraft auf eine Ausgangswelle zu übertragen.
Patent DE-102014225283-B3 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/08
Filed: 2014-12-09
Granted: 2015-09-03
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters umfasst ein an einem feststehenden Rahmen oder an dem Flügel anbringbares Gehäuse, einen in einem Aufnahmeraum des Gehäuses angeordneten, durch eine Federeinheit beaufschlagten Kolben, auf dessen einander gegenüberliegenden Seiten ein Dämpfungsraum und ein druckloser Raum vorgesehen sind, und einen mit einem am Flügel bzw. am Rahmen anbringbaren Bolzen oder dergleichen zusammenwirkenden Mitnehmer, der mit der Federeinheit gekoppelt und in einer Kulissenführung des Gehäuses so geführt ist, dass er beim Öffnen des Flügels bis zu einem vorgegebenen Öffnungswinkel des Flügels vom Bolzen mitgenommen wird und dabei die Federeinheit spannt, und bei Erreichen des vorgegebenen Öffnungswinkels über eine Totpunktlage hinaus in eine Endlage verschwenkt wird, in der er den Bolzen frei gibt und in der er durch die gespannte Federeinheit gehalten wird, bis er bei einem darauffolgenden Schließen des Flügels bei Erreichen des vorgegebenen Öffnungswinkels durch den Bolzen wieder zurückgeschwenkt wird, um die gespannte Federeinheit freizugeben und den Flügel über den Bolzen unter Einwirkung der Federeinheit gedämpft durch den Kolben zu schließen.
Patent DE-102015017304-B3 (DE)
Title: Synchronisierte Niedrigenergie-Erkennungstechnik
Inventor: IRONY RAN
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-03-18
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:
 einen Speicher; und
 einen oder mehrere mit dem Speicher gekoppelte Prozessoren, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren konfiguriert sind zum:
 Empfangen, während eines ersten Scan-Fensters, eines ersten Beacons, der einer anfänglichen Beacon-Zeitdauer zugeordnet ist, von einer zweiten elektronischen Vorrichtung;
 Auswählen einer überarbeiteten Beacon-Zeitdauer, die länger ist als die ursprüngliche Beacon-Zeitdauer;
 Bestimmen einer Taktabweichung, die mit der zweiten elektronischen Vorrichtung assoziiert ist;
 Übertragen der überarbeiteten Beacon-Zeitdauer an die zweite elektronische Vorrichtung, wobei die überarbeitete Beacon-Zeitdauer für einen oder mehrere nachfolgende Beacon zu verwenden ist; und
 Öffnen eines zweiten Scan-Fensters, das auf der überarbeiteten Beacon-Zeitdauer und der Taktabweichung basiert.
Patent DE-102016216594-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-09-02
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ein elektrischer Nockenwellenversteller umfasst ein Stellgetriebe (2), welches als Dreiwellengetriebe, nämlich Wellgetriebe, mit drei Anschlusselementen (3, 4, 5), nämlich einem Antriebselement (3), einem Abtriebselement (4) und einer Verstellwelle (5), ausgebildet ist. Eine Verdrehsicherung (13) ist zur Sicherung der Anschlusselemente (3, 4, 5) gegen gegenseitiges Verdrehen ausgebildet.
Patent DE-102017223619-B3 (DE)
Title: Steuergerät für eine elektrische Maschine
Inventor: KAARTHIKEYAN SHANMUGAM
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung ein Steuergerät (10) für eine elektrische Maschine, wobei das Steuergerät (10) eine Leiterplatte (20) und einen Kühlkörper (30) umfasst, welche zusammengefügt sind, wobei zwischen der Leiterplatte (20) und dem Kühlkörper (30) eine Wärmeleitpaste (40) wenigstens zur thermischen Verbindung der Leiterplatte (20) mit dem Kühlköper (30) eingebracht ist. Ein Aspekt der Erfindung ist, dass die Leiterplatte (20) und/oder der Kühlkörper (30) wenigstens eine Ausnehmung (32) aufweist, wobei die Ausnehmung (32) derartig in lateraler Richtung zwischen einem zu schützenden Bereich (50) und der eingebrachten Wärmeleitpaste (40) ausgestaltet ist, dass beim Zusammenfügen der Leiterplatte (20) und des Kühlkörpers (30) ein überschüssiger Teil der sich lateral ausbreitenden Wärmeleitpaste (40) von der Ausnehmung (32) aufnehmbar ist.
Patent DE-102018119096-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion der Intensitätsverteilung von Komponenten des elektromagnetischen Feldes in Strahlungsbündeln
Inventor: JANUNTS NORIK
IPC: G01T1/02
Filed: 2018-08-06
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Detektion der Intensitätsverteilung von Komponenten des elektromagnetischen Feldes in Strahlungsbündeln.Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur Detektion der Intensitätsverteilung von Komponenten des elektromagnetischen Feldes in Strahlungsbündeln zu finden, mit der eine hochauflösende Bestimmung der Amplituden der Feldvektorkomponenten eines Strahlungsbündels (55) elektromagnetischer Strahlung möglich ist, wird erfindungsgemäß gelöst, indem ein hochauflösendes zweidimensionales Intensitätssensorarray (1) und ein Feldvektor-Detektorarray (2), bestehend aus verschiedenen Bereichen (22, 23, 24) mit individuellen Detektorstrukturen (211, 212, 213) für zwei transversale und longitudinale Feldvektorkomponente E, E, E, kombiniert sind, wobei die Detektorstrukturen (211, 212, 213) pixelweise den Sensorelementen (11) des Intensitätssensorarrays (1) zugeordnet, im einfallenden Strahlenbündel (55) vor diesen angeordnet sind und metallische mantelförmige Spitzen (3, 4) mit unterschiedlichen Apizes (33, 44) als Nanostrukturen ausgebildet sind, um lokalisierte Plasmonresonanz (LPR) der individuellen Detektorstrukturen (211, 212, 213) und durch LPR angeregte lokalisierte Oberflächenplasmonen (LSP) für eine Polarisationsselektion der Feldverteilung nach Feldvektorkomponenten E, E, Ezu nutzen und mittels Oberflächenplasmonpolaritonen (SPP) und Wellenleitung (WGM) zu zugeordneten Sensorelementen (11) zu übertragen.
Patent DE-102019206825-B3 (DE)
Title: Positionierungseinheit mit mehreren Anzeigemitteln zum Führen einer Nadel; Positionierungssystem sowie Verfahren
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-05-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Positionierungseinheit (1) zum Führen eines medizinischen Objekts (6), insbesondere einer Nadel, mit- einer Feststelleinheit (2), durch welche die Positionierungseinheit (1) an dem medizinischen Objekt (6) anordenbar ist,gekennzeichnet durch,- ein Anzeigeelement (3) mit mehreren Anzeigemitteln (4), wobei das Anzeigeelement (3) in einer festgelegten Pose relativ zu der Feststelleinheit (2) angeordnet ist,wobei das Anzeigeelement (3) zwei, insbesondere runde, Scheiben (30, 31) umfasst, welche jeweils mittels eines jeweiligen Teils der Feststelleinheit (2) unabhängig voneinander anordenbar sind, und wobei an jeder der zwei Scheiben (30, 31) mindestens drei, insbesondere vier, der mehreren Anzeigemittel (4) angeordnet sind, und- eine Erfassungseinheit (5) zum Erfassen einer Bewegungsinformation, wobei- die Positionierungseinheit (1) dazu ausgebildet ist, die mehreren Anzeigemittel (4) abhängig von der Bewegungsinformation anzusteuern.
Patent DE-102019214827-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Betriebszustandes eines Fahrmischers
Inventor: ZOHNER RAPHAEL
IPC: B28C5/42
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ein Fahrmischer weist eine Mischtrommel 1 und einen elektrischen Motor 2 auf, welcher von einer Motorsteuervorrichtung 7 angesteuert wird, und eine elektronische Steuervorrichtung 11 Zustandsdaten des Elektromotors 2 erhält und aus diesen Zustandsdaten ermittelt, in welchem Betriebszustand sich der Fahrmischer befindet.
Patent DE-102020127794-B3 (DE)
Title: Gehäuseteil, insbesondere Gehäuseunterteil, eines Energiespeichergehäuses, Energiespeichergehäuse sowie Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseteils
Inventor: KAESER MICHAEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-10-22
Granted: 2021-12-16
Abstract: Gehäuseteil, insbesondere Gehäuseunterteil, eines Energiespeichergehäuses, umfassend zwei voneinander beabstandete und parallel zueinander verlaufende Längselemente, welche sich entlang einer Längsrichtung erstrecken, wobei die Längselemente stirnseitig über Querelemente verbunden sind, wobei an den Längselementen ein plattenförmiges Bodenelement befestigt ist, und wobei die Längselemente zum Bodenelement hin orientierte Kontaktbereiche aufweisen, über welche das Bodenelement an den Längselementen befestigt ist, und wobei an den Kontaktbereichen jeweils drei sich entlang der Längsrichtung erstreckende Schweißnähte ausgebildet sind.
Patent DE-102021105204-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer über ein Zylinderkurbelgehäuse, einen Zylinderkopf sowie eine Motorkonsole verfügenden Brennkraftmaschine
Inventor: FLOSS MARTIN
IPC: F02F7/00
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Brennkraftmaschine (2), die über ein Zylinderkurbelgehäuse (4), in welchem wenigstens eine Zylinderbohrung ausgestaltet ist, über einen an dem Zylinderkurbelgehäuse (4) befestigten Zylinderkopf (5), der die mindestens eine Zylinderbohrung abschließt, und über eine Motorkonsole (7) verfügt, die zur Befestigung der Brennkraftmaschine (2) an einer Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs (1) an einem an der Karosserie (3) angeordneten Gegenhalter angreift. Dabei ist vorgesehen, dass die Motorkonsole (7) einteilig ausgestaltet ist und sowohl an dem Zylinderkurbelgehäuse (4) als auch an dem Zylinderkopf (5) jeweils unmittelbar befestigt ist.
Patent DE-102022104788-B3 (DE)
Title: Bauelement-Zuführvorrichtung mit einer Sensorvorrichtung sowie System und Bestückautomat mit einer solchen Bauelement-Zuführvorrichtung
Inventor: KÜHNAPFEL RALF
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-03-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Beschrieben wird eine Zuführvorrichtung (140) für in einem Bauelementgurt (280) verpackte Bauelemente (192), wobei der Bauelementgurt aufweist eine Vielzahl von Ausnehmungen (285) zum Aufnehmen jeweils eines Bauelements und eine Vielzahl von Öffnungen (287) zum Transport des Bauelementgurtes mittels eines Antriebsmittels. Die Zuführvorrichtung weist auf einen Transportkanal (359), welcher an einem Gehäuse (141) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass der Bauelementgurt bei einer Bewegung räumlich führbar ist; und eine optische Sensorvorrichtung (350), welche angeordnet und eingerichtet ist, die Öffnungen zu detektieren. Die Sensorvorrichtung weist eine Lichtquelle (354), einen Lichtempfänger (356) und eine optische Umlenkeinrichtung (360) auf. Lichtquelle und Lichtempfänger sind auf einer Seite des Transportkanals auf einer gemeinsamen Platine (352) montiert. Die Umlenkeinrichtung ist auf einer gegenüberliegenden Seite angeordnet. Die Sensorvorrichtung ist konfiguriert, dass von der Lichtquelle ausgesendetes Messlicht durch eine erste Öffnung (387a) hindurch auf die Umlenkeinrichtung trifft und (ii) von der Umlenkeinrichtung umgelenkt wird, so dass es durch eine zweite Öffnung (387b) auf den Lichtempfänger trifft. Die Umlenkeinrichtung weist einen Lichtwellenleiter auf. Alternativ oder in Kombination weist die optische Sensorvorrichtung auf ein optisches Element (372) zum Koppeln der Lichtquelle mit einem Eingang (360a) der Umlenkeinrichtung und/oder ein optisches Element (374) zum Koppeln eines Ausgangs (360b) der Umlenkeinrichtung mit dem Lichtempfänger.
Patent DE-102023001106-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Laden und Energie-Quelle für E-Autos
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B60L53/80
Filed: 2023-03-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein ganz neues System für die Ladung der Energie-Speicher für E-Autos. Dabei wird auf eine direkte Ladung der fahrzeugeigenen Akkus mittels Kabel von einer externen Stromquelle normalerweise verzichtet. Statt dessen, werden die Segmente aus denen der Energie-Speicher der neuartigen E-Autos bestehen, beim E-Tanken ausgetauscht. Durch eine Akku-Verwaltung werden die Segmente des Energie-Speichers nicht gleichzeitig beim Fahren entladen, sondern nur jeweils einen oder maximal zwei in parallel benutzt. Diese stufenweise Entladung des Energie-Speichers erlaubt bei Bedarf einen gezielten Austausch (oder E-Tanken) nur dieser leeren Segmente. Die Unterbringung des Energie-Speichers im Unterboden des Fahrzeugs macht ein manuelles aber auch ein automatisches E-Tanken möglich. Die vom Fahrer bestimmte Anzahl der zu ersetzenden Segmente beim E-Tanken, wird durch im Boden platzierte Leuchtdioden angezeigt und dient gleichzeitig als Positionierungshilfe für den automatischen Wechsel. Die Haftung der Segmente des Energie-Speichers am Fahrzeug ist durch eine doppelte Verriegelung gewährleistet, welche auch vor Diebstahl schützt.
Patent DE-3943775-B4 (DE)
Title: Camera shutter release mechanism
Inventor: KOBAYASHI TAKUMI
IPC: G03B9/64
Filed: 1989-10-03
Granted: 2004-04-01
Abstract: The camera-shutter release mechanism has a bar (4) depressed by the user, it has a time-delay member (5) movable for a predetermined distance in relation to the bar, and controlling a mechanical release. A mechanism limits movement of the member if the bar is depressed for less than a predetermined distance, and is released to free the member and operate the release mechanism when the bar is depressed for more than this distance.
Patent DE-4315031-B4 (DE)
Title: Basische sulfogruppenhaltige Disazoverbindungen
Inventor: PEDRAZZI REINHARD
IPC: D21H21/28
Filed: 1993-05-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  die als freie Säure oder
in Salzform vorliegen, worin  jeder der Reste R 1  bis
R 4  unabhängig
voneinander für
Wasserstoff, Halogen, Hydroxy, C 1-4 Alkyl,
C 1-4 Alkoxy, -NHCOC 1-4 Alkyl
oder -NHCONH 2  steht,  jeder der Reste
R 1  bis R 4  unabhängig voneinander
für Wasserstoff,
Halogen, Hydroxy, C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy, -NHCOC 1-4 Alkyl oder -NHCONH 2  steht,  jeder
der Reste X 1  bis X 4  unabhängig voneinander
eine aliphatische, cycloaliphatische oder heterocyclische Aminogruppe
bedeutet, die mindestens zwei Stickstoffatome enthält, mit
der Massgabe, dass jede dieser Aminogruppen ein protonierbares oder
quaternäres
Ammoniumion und mindestens eine dieser Aminogruppen eine primäre Aminogruppe
aufweist, und  X 5  für eine aliphatische, cycloaliphatische
oder heterocyclische Aminogruppe, die mindestens zwei Stickstoffatome enthält, wovon
eines protonierbar ist oder ein quaternäres Ammoniumion darstellt,
oder für
eine aromatische Diaminogruppe steht, dessen endständige Aminogruppe
den Rest  jedes X 6  und
X 7  unabhängig
voneinander für
eine aliphatische, cycloaliphatische oder heterocyclische Aminogruppe steht,
die  mindestens zwei Stickstoffatome enthält, wovon eines protonierbar...
Patent DE-4319324-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von Oberflächenflüssigkeit
Inventor: YAMAMOTO HIDEO
IPC: B01D17/02
Filed: 1993-06-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Ableitung von Oberflächenflüssigkeit
mit:  einer in eine Flüssigkeit
einsetzbaren Basis (1) mit einem äußeren Umfangsbereich (2a),  einem
Schwimmer (4), der über
der Basis (1) angeordnet ist und einen äußeren Umfangsbereich aufweist,  einer
Stauplatte (20), die um den äußeren Umfangsbereich des
Schwimmers (4) umlaufend ausgebildet ist, die durch Anheben und
Absenken des Schwimmers (4) über
und unter das Niveau der Flüssigkeit
bewegbar ist,  einem flexiblen Glied (2), dessen erstes Ende
mit dem äußeren Umfangsbereich
(2a) der Basis (1) verbunden ist und mit einem zweiten Ende, an
dem die Stauplatte (20) flüssigkeitsdicht
befestigt ist,  einem Flüssigkeitsvorratsraum
(5) zwischen der Basis (1), dem flexiblen Glied (2) und der Stauplatte
(20), um Oberflächenflüssigkeit
aufzunehmen, wobei der Schwimmer (4) auf der Flüssigkeit in dem Vorrat schwimmend
gestützt
ist, einem Flüssigkeitsabgaberohr
(13), das sich zum Inneren des Flüssigkeitsvorratsraumes (5) öffnet, um
Oberflächenflüssigkeit,
die in dem Flüssigkeitsvorratsraum
(5) aufgenommen wurde,...
Patent DE-4327805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von polymeren Material
Inventor: GOETHEL PETER JAMES
IPC: C08G18/00
Filed: 1993-08-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines polymeren Materials, welches das Mischen von Reaktionsstoffen, gegebenenfalls in Anwesenheit eines Lösungsmittels zur Bildung eines flüssigen Reaktionsstoffstromes, das Erwärmen des Stroms und das Bereitstellen einer ausreichenden Reaktionszeit aufweist, um das polymere Material zu bilden, gekennzeichnet durch folgendes:  schnelles Erwärmen des Reaktionsstoffstromes in einem Mikrowellenresonanzhohlraum mittels Mikrowellenenergie, erzeugt in einer TM 0n0  (transverse magnetic mode) Form einer minimalen Erwärmung an den Radialbegrenzungen des Stroms, und  Fortsetzen der Reaktion während der Weiterbewegung des Stroms in einer im wesentlichen Durchströmung einer Ringzone mit einem Volumen, welches derart gesteuert ist, daß eine Gesamtverweilzeit, gerechnet von dem Zeitpunkt des Eintritts des Reaktionsstoffstromes in den Mikrowellenhohlraum bis zu dem Zeitpunkt bereitgestellt wird, zu dem das Produkt aus der Ringzone hergenommen wird, welche konstant und unabhängig von dem Massenstrom ist.
Patent DE-4426311-B4 (DE)
Title: Leiterbahnstruktur eines Halbleiterbauelementes und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SIM SANG-PIL
IPC: H01L23/528
Filed: 1994-07-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Leiterbahnstruktur in einem Halbleiterbauelement, mit  – einer Mehrzahl von Leiterbahnen (400) und dazwischen gebildeten Kontaktlöchern (470), wobei  – die Leiterbahnen (400) in einem Abschnitt (460), neben dem ein jeweiliges Kontaktloch (470) gebildet ist, mit einer ersten, geringeren Leiterbahnbreite und im übrigen Teil mit einer zweiten Leiterbahnbreite, die größer als die erste Leiterbahnbreite ist, gebildet sind und  – wenigstens zwei Kontaktlöcher beidseits und auf Höhe eines Leiterbahnabschnitts mit der ersten Leiterbahnbreite angeordnet sind.
Patent DE-4434202-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführungsleiste
Inventor: FUNK RAINER
IPC: H02B1/30
Filed: 1994-09-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kabeldurchführungsleiste (10, 12) mit mindestens zwei miteinander betrieblich verbindbaren und einander zugewandten Ausnehmungen (30, 32, 34) für Kabel aufweisenden Leistenteilen (14, 16), von denen der eine Leistenteil (16) Widerhaken (48) besitzende Vorsprünge (42) aufweist, während der andere Leistenteil (14) die Widerhaken (48) aufnehmende Ausnehmungen (44) besitzt, so daß jeweils zwei Leistenteile (14, 16) miteinander Lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (a) des Widerhakens (48) von der Stirnseite (43) des ihn tragenden Leistenteils größer ist als der Abstand (b) des Hinterschnittes (46) von der Stirnseite des dem Widerhaken (48) zugewandten Leistenteiles.