baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur relativen Positionierung und Orientierung eines Laserbearbeitungskopfes und eines Werkstücks
Inventor: MEYNDT GEORG
IPC: B23K26/02
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur relativen Positionierung und Orientierung eines Laserbearbeitungskopfes
(20) zu einem Werkstück
(74) zur Bearbeitung eines Werkstückbereichs mit einem von dem
Laserbearbeitungskopf (20) abgegebenen Laserstrahl  unter Verwendung
einer Beobachtungseinrichtung (52) zur Erzeugung einer Ansicht des
zu bearbeitenden Werkstückbereichs
entlang einer mit der Orientierung des Laserbearbeitungskopfs (20)
gekoppelten Blickrichtung,  wobei die Beobachtungseinrichtung
(52) eine mit dem Laserbearbeitungskopf (20) gekoppelte richtungsdefinierende
Einrichtung (56, 56') aufweist, mit der in der Ansicht des Werkstückbereichs
zwei Bezugsrichtungen, die nicht parallel zu einem von dem Laserbearbeitungskopf
(20) abgegebenen Laserstrahl sind, definierbar sind, bei dem der
Laserbearbeitungskopf (20) und das Werkstück (74) in Abhängigkeit
von wenigstens einer der Bezugsrichtungen zugeordneten Steuereingaben
einer Bedienperson relativ zueinander positioniert werden.
Patent DE-10205757-B4 (DE)
Title: Messrohr für einen Luftmassensensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SETESCAK STEPHEN
IPC: G01F15/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: Messrohr
für einen
Luftmassensensor (3) mit einem darin quer zur Luftströmung (2)
angeordneten, als Strömungsgleichrichter
fungierenden Metallgitter (4), dadurch gekennzeichnet , dass am
Messrohr (1) zumindest zwei radial nach innen sich erstreckende
Befestigungselemente (5; 7) angeordnet sind, an denen das Metallgitter
(4) befestigt ist und die das Metallgitter (4) unter Vorspannung
halten.
Patent DE-10221352-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: KLISCHIES UWE
IPC: E01H1/04
Filed: 2002-05-10
Granted: 2015-12-03
Abstract: Über den zu reinigenden Boden verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit – mindestens einer drehend antreibbaren Walzenbürste (20, 23), die in einem von einem Haubenelement (10) gebildeten Bürstenaufnahmeraum angeordnet ist, das eine zumindest teilweise obere Abdeckung für die mindestens eine Walzenbürste (20, 23) bildet und zum Boden gerichtete Wände (11, 13) aufweist, – einer Einrichtung zur Förderung von Reinigungsflüssigkeit, – einer bezogen auf die normale Maschinenarbeitsrichtung hinter der mindestens einen Walzenbürste (20, 23) angeordneten Saugeinrichtung (6) zur Aufnahme von verbrauchter Reinigungsflüssigkeit vom Boden sowie – einem an der hinteren Seite des Haubenelements (10) vorgesehenen Schmutzsammelbehälter (60), umfassend wenigstens eine Bodenwand (61), eine Rückwand (62), Seitenwände (66) und eine Vorderwand (65), wobei der Schmutzsammelbehälter (60) eine dem Bürstenaufnahmeraum zugewandte Eintrittsöffnung (67) hat, durch die von der mindestens einen Walzenbürste (20, 23) aufgeworfener Schmutz und Reinigungsflüssigkeit in den Schmutzsammelbehälter (60) gelangt, – wobei die Unterkante der Eintrittsöffnung (67) von der sich von der Bodenwand (61) des Schmutzsammelbehälters (60) nach oben erstreckenden Vorderwand (65) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (65) lösbar am Schmutzsammelbehälter (60) befestigt ist und dass die Vorderwand (65) mittels im Bereich der Seitenwände (66) des Schmutzsammelbehälters (60) vorgesehener Spannverschlüsse (69, 70) gehalten ist.
Patent DE-10226612-B4 (DE)
Title: Expansionsventileinheit mit Drucksensorfunktion
Inventor: HOTTA TERUYUKI
IPC: G01L9/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2008-02-28
Abstract: Expansionsventileinheit
mit Drucksensorfunktion, mit  – einem Kühlungssteuerungs-Expansionsventil
(5) in einer Strömungsbahn
eines Kältemittels,
das in einen Verdampfer (4) eines Kühlsystems eingeleitet wird,
das einen Kältekreislauf
bildet, zur Steuerung des Strömungsdurchsatzes des
Kältemittels;  – einem
Drucksensors (6) an einem Ende des Expansionsventils (5) zur Ermittlung
eines Druckes des Kältemittels, das
durch einen Kältemittelkanal
in dem Expansionsventil (5) geleitet wird,  – Verbindungseinrichtungen
(8a, 44) zur unmittelbaren Verbindung des Drucksensors (6) und des
Expansionsventils (5);  – einer
hermetischen Abdichtung (6a) in der Nähe des Zusammentreffens des
Expansionsventils (5) und des Drucksensors (6) zur Vermeidung eines
Kältemittelaustritts;  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die hermetische Abdichtung (6a, 45) zwischen dem Drucksensor (6,
50, 60) und einem Block (8) angeordnet ist, die den Grundkörper des
Expansionsventils (5) bildet,  – dass der Block (8) und der
Drucksensor (6, 50, 60) mit Hilfe der Verbindungseinrichtungen (8a,
41, 40) verbunden...
Patent DE-10227303-B4 (DE)
Title: Ansaugtrakt mit Grenzschichtabsaugung
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: F02B27/02
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Ansaugtrakt
für eine
Brennkraftmaschine, mit mindestens einem zu einem Zylinder führenden Ansaugkanal,
der einen Krümmungsabschnitt
(14; 14a; 14b) aufweist, und einer Absaugeinrichtung (12), durch
die im Bereich oder in der Nähe
des Krümmungsabschnittes (14;
14a; 14b) des Ansaugkanals (10a; 30a) eine Grenzschichtabsaugung
zur Vermeidung von Strömungsablösung und
Wirbelbildung und somit zum Steuern des effektiven Strömungsquerschnittes
des Ansaugkanales (10a; 30a) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Absaugeinrichtung (12) so ausgebildet ist, dass sie den
für die
Grenzschichtabsaugung erforderlichen Unterdruck einem Unterdruckbereich
des Ansaugtraktes (2) entnimmt.
Patent DE-10239800-B4 (DE)
Title: Phasendigitalisierer
Inventor: CHU DAVID C
IPC: G06F3/042
Filed: 2002-08-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Digitalisieren charakteristischer Parameter eines quasi-sinusförmigen analogen Eingangssignals von unbekannter Größe, Frequenz und Phasenversatz, wobei die digitalen charakteristischen Parameter einen kumulierten Phasenverlauf des analogen Signals umfassen, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Digitalisieren (202; 302) des analogen Signals bei einer ersten Abtastrate, wodurch eine Mehrzahl von Sätzen von Digitalsignal-Signalverlaufabtastwerten erzeugt wird;  digitales Verarbeiten (204–226; 304–340) aufeinanderfolgender Sätze der Digitalsignal-Signalverlaufabtastwerte, um basierend auf den Digitalsignal-Signalverlaufsabtastwerten Phaseninkrementwerte zu erzeugen; und  fortlaufendes Erzeugen von digitalen kumulierten Phasendaten, die eine momentane kumulierte Phase des analogen Eingangssignals darstellen, durch fortlaufendes Anpassen von digitalen kumulierten Phasendaten in Abhängigkeit von einem momentanen Phaseninkrementwert.
Patent DE-10247472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem sowie Druckvorrichtung zum Übertragen von Tracedaten in einer Druckvorrichtung und derartige Druckvorrichtung
Inventor: ZIMPRICH STEFAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Tracedaten in einer Druckvorrichtung, die mehrere Mikrokontroller
(12) zum Steuern von Baugruppen (16) der Druckvorrichtung (1) aufweist,
wobei die Mikrokontroller (12) über ein
Datennetzwerk (13) verbunden sind, und in dem Datennetzwerk (13)
ein zentrales Speichermedium (15) angeordnet ist, umfassend die
Schritte:  – Erzeugen
einer Tracenachricht durch eine Baugruppe (16) oder einen korrespondierenden
Mikrokontroller (12),  – Senden
der Tracenachricht vom Mikrokontroller (12) zum zentralen Speichermedium
(15), wobei die Tracenachricht mittels Datentelegrammen über das
Datennetzwerk (13) übermittelt
wird, und die Datentelegramme einen Header und einen Datenblock
aufweisen,  – die
Tracenachricht auf mehrere Datentelegramme aufgeteilt wird, falls
die Datenmenge der Tracenachricht größer als die von einem Datenblock
aufnehmbare Datenmenge ist, wobei der Header eine Identifikation
für den
Empfänger und
alle Steuerinformationen zum Arbitrieren der Datentelegramme und
Verwalten der Datenblöcke
enthält
und mit dem Datenblock nur Tracedaten der Tracenachricht übertragen
werden.
Patent DE-10249358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abrichten eines rotierenden Werkzeugs
Inventor: REICHHART JOACHIM
IPC: B24B53/08
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Abrichten eines rotierenden Werkzeugs mittels einer Abrichtscheibe,
wobei die rotierende Abrichtscheibe gegen den abzurichtenden Umfang
des rotierenden Werkzeugs zugestellt wird, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  a. der Umfang der Abrichtscheibe wird auf
einen festen Bezugspunkt justiert;  b. ein Messtaster wird in
Kontakt mit dem Umfang der Abrichtscheibe gebracht;  c. die
Abrichtscheibe wird von dem Bezugspunkt und der Messtaster wird
von dem Umfang der Abrichtscheibe wegbewegt, wobei der Hubweg des
Messtasters das zweifache des Hubweges der Abrichtscheibe beträgt;  d.
das abzurichtende Werkzeug wird so justiert, dass das Sollmaß seines
Umfangs in dem Bezugspunkt liegt;  e. die angetriebene Abrichtscheibe
wird gegen das rotierende Werkzeug zugestellt, wobei gleichzeitig
der Messtaster mit dem zweifachen Hubweg der Zustellbewegung der Abrichtscheibe
gegen den Umfang der Abrichtscheibe zugestellt wird;  f. der
Abrichtvorgang wird beendet, sobald der Messtaster mit dem Umfang
der Abrichtscheibe in Kontakt kommt.
Patent DE-10320793-B4 (DE)
Title: Latch or phase detector circuit for DRAM data storage uses flip flop stage and cascaded NAND gates to give output depending on clock and data state change phase
Inventor: MINZONI ALESSANDRO
IPC: H03K3/037
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: A latch or phase detector circuit (1) uses a flip flop stage (1a, 2a) to determine which of data (5) or clock (7) signals changes state first and a second stage (1b, 2b) with cascaded three input NAND gates (12a-d) to give output (30, 31) depending on which signal changed state first.
Patent DE-10324751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Struktur mit einem Halbleitersubstrat und mit diesem Verfahren hergestellte Halbleiter-Struktur
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/739
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einem Halbleitersubstrat
(3, 4), auf und in dessen Oberseite Halbleiterschichten, Metallschichten
und Isolatorschichten (5) hergestellt sind, mit den folgenden Schritten:  (a)
Herstellen der Halbleiterschichten, Metallschichten und Isolatorschichten
(5) auf und in der Oberseite des Halbleitersubstrats (3, 4),  (b)
Aufbringen einer zusammenhängenden
Stabilisierungsschicht (6) aus Metall auf die Halbleiterschichten,
Metallschichten und Isolatorschichten (5),  (c) Strukturieren
der Stabilisierungsschicht (6) durch Wegätzen von Metallbereichen (7 1  bis 7 5 ),  (d)
Füllen
der durch die weggeätzten
Metallbereiche (7 1  bis 7 5 )
entstandenen Bereiche mit einem Passivierungsmaterial und  (e)
Verringern der Schichtdicke des Halbleitersubstrats derart, dass
die Schichtdicke der Stabilisierungsschicht (6) ein Drittel oder
mehr von der Schichtdicke des Halbleitersubstrats (3, 4) beträgt.
Patent DE-10327704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Armlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: DICK INGO
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-06-20
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Montage einer Armlehne (1) eines Fahrzeugsitzes mit einer Lehne (9), bei dem zunächst ein zwei miteinander fluchtende Lageröffnungen (14, 24) aufweisendes Armlehnenlager (5) strukturfest angebracht wird und dann – nachdem die Lehne (9) bereits gepolstert ist – ein einen durchgängigen oder zwei miteinander fluchtende Lagerbolzen (51, 52) aufweisender Armlehnenkörper (7) in das Armlehnenlager (5) eingebracht wird, indem in einem ersten Schritt der erste Lagerbolzen (51) in die erste Lageröffnung (14) eingeschoben wird, in einem zweiten Schritt der Armlehnenkörper (7) beigeschwenkt wird, bis der zweite Lagerbolzen (52) auf die zweite Lageröffnung (24) ausgerichtet ist, in einem dritten Schritt der Armlehnenkörper (7) axial in Richtung des zweiten Lagerbolzens (52) verschoben wird und dabei der Lagerbolzen (52) in die zweite Lageröffnung (24) gelangt, in einem vierten Schritt der Armlehnenkörper (7) axial gesichert wird, wofür der in der ersten Lageröffnung (14) angeordnete erste Lagerbolzen (51) in einen Öffnungsbereich (14') mit geringerem Durchmesser gedrückt wird, und in einem fünften Schritt ein erstes Rastelement (30) zur radialen Sicherung des ersten Lagerbolzens (51) am vorhandenen Teil des Armlehnenlagers (5) angebracht wird.
Patent DE-10339118-B4 (DE)
Title: Kugelzapfen und Verfahren zur Herstellung eines Kugelzapfens
Inventor: MARX HARALD
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kugelzapfens, insbesondere für Kugelgelenke,
durch Fließpressen,
der Kugelzapfen aufweisend Befestigungsbereich (7), Schaftbereich
(8), Halsbereich (9) und Kugel (12), mit den Verfahrensschritten:  a)
Fließpressen
eines ersten Rohlings (6), wobei der erste Rohling (6) einen sich
gegenüber
dem Schaftdurchmesser verjüngenden
Halsbereich (9) sowie eine Halsverlängerung (10) erhält, und
wobei die Halsverlängerung
(10) im wesentlichen dasselbe Volumen wie die anschließend erzeugte
Kugel (12) erhält;  b)
Umformen des ersten Rohlings (6) zu einem zweiten Rohling 11) durch
Fließpressen,
wobei die Halsverlängerung
(10) zur Kugel (12) umgeformt wird; und  c) Fertigbearbeitung
des zweiten Rohlings (11) mittels Kalibrierung des Kugelzapfens,
Erzeugung eines Befestigungsgewindes im Befestigungsbereich (7)
und/oder einer abschließenden
Wärmebehandlungs-
bzw. Oberflächenbehandlungsmaßnahme.
Patent DE-10348245-B4 (DE)
Title: Sensoren auf der Basis von Dichte-Unterschieden in Fluiden und Verfahren zum Betrieb und zur Herstellung derartiger Sensoren zur Erfassung von Bewegung, Lage, Fluid-Eigenschaften
Inventor: PLOECHINGER HEINZ
IPC: G01C9/06
Filed: 2003-12-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: Sensor
zur Erfassung von Lage und/oder Bewegung im Raum, mit einem abgeschlossenen Behältnis, das
wenigstens einen Sender und wenigstens einen Empfänger und
ein Fluid umschließt
dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sender zyklische Fluid-Dichteschwankungen
erzeugt und der wenigstens eine Empfänger die Laufzeit-Änderung
und/oder die Phasenverschiebung und/oder die Frequenzänderung und/oder
die Amplitudenänderung
erfasst.
Patent DE-10358750-B4 (DE)
Title: Dornrad für die Herstellung des Packungsbodens von Mehrschichtverbundpackungen
Inventor: EMMERICH RUEDIGER
IPC: B31B50/64
Filed: 2003-12-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Dornrad
für die
Herstellung des Packungsbodens von Mehrschichtverbundpackungen mit
einer Mehrzahl von gleichmäßig über den
Umfang einer hohlzylinderförmigen
Dornradwelle verteilten Dornen, wobei im Inneren der Dorne und der
Dornradwelle Hohlräume
zur Aufnahme eines Kühlmediums
vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Dorn (3) wenigstens
einen geschlossenen Kühlmediumbehälter (4)
aufweist, der bis ins Innere der Dornradwelle (2) hineinreicht und
dort in Kontakt mit dem zugeführten
Kühlmedium
(M) steht und dass jeder Kühlmediumbehälter (4)
nur etwa zur Hälfte
mit Kühlmedium
(M) gefüllt
ist.
Patent DE-10394031-B4 (DE)
Title: Antriebsriemen für ein Fahrgastbeförderungsmittel
Inventor: FARGO RICHARD N
IPC: B66B23/02
Filed: 2003-01-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Antriebsriemen (50) für ein Fahrgastbeförderungsmittel (20), aufweisend: eine Innenseite (54), die dazu angepasst ist, mit einem Antriebselement (44) zusammenzuwirken; und eine Außenseite (56), die eine Mehrzahl von Zähnen (60) aufweist, die dazu angepasst sind, mit einem entsprechenden Bereich einer Stufenkette (30) zusammenzuwirken, wobei die Außenseitenzähne (60) jeweils eine Basis und einen komprimierbaren Vorsprung (64) distal von der Basis aufweisen.
Patent DE-19529866-B4 (DE)
Inventor: JETTER RALF
IPC: B65C9/18
Filed: 1995-08-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: The two label tapes are spliced together using a laminated adhesive tape. A new label tape (7) is moved with its front end into a stationary waiting position, until at least one label has been removed at its front. The old label tape (4), which is almost used-up, is loosened off the winding core, is fixed to the adhesive layer of the adhesive tape in a rated breaking point, and is moved past the front end of the new tape, so that an adhesive overlapping connection is formed. The adhesive connection is originated by using a component having a relay effect, which has a signal receiver. This reacts to a variation in or more of the characteristics of the label tape passing through it.
Patent DE-19547282-B4 (DE)
Title: Pakettiermaschine
Inventor: HOSHINO TETSUYA
IPC: B65B13/22
Filed: 1995-12-18
Granted: 2005-05-25
Abstract: Pakettiermaschine
mit einer Bandspeiseeinheit, einer Rolleneinheit (30) zum Bewegen eines
Bandes, einer Bandführung
(71) in einer Bogeneinheit (70), welche einen zu pakettierenden
Gegenstand (A) umgreift, einer Siegeleinheit (60) und einem Mechanismus zum Übertragen
einer Antriebskraft, wobei die Rolleneinheit (30) ein Paar Bandspeiserollen
(37, 38), eine über
eine Freilaufkupplung (32) mit großem Drehmoment und niedriger
Drehzahl antreibbare Rückführrolle
(39), eine mit hoher Drehzahl und kleinem Drehmoment antreibbare
Hochgeschwindigkeits-Rückführrolle
(40), die in  einem oberen Bereich der Rückführrolle (39) angeordnet und
gegen die Rückführrolle
andrückbar
oder davon abhebbar ist, und eine Schwenkrolle (41) aufweist, die
in einem unteren Bereich der Rückführrolle
(39) angeordnet und bei abgehobener Hochgeschwindigkeits-Rückführrolle
(40) gegen die Rückführrolle
(39) andrückbar
oder davon abhebbar ist.
Patent DE-19652646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Abstellzeit einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/30
Filed: 1996-12-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Abstellzeit, also der zwischen dem Abstellen und dem erneuten Starten einer Brennkraftmaschine verstrichenen Zeit, mit einer Recheneinrichtung, die das Verfahren durchführt und die Brennkraftmaschine steuert oder regelt und der Informationen über die Temperatur der Brennkraftmaschine und der Umgebungstemperatur zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Recheneinrichtung die Abstellzeit der Brennkraftmaschine aus der beim Abstellen und der beim Start ermittelten Temperatur der Brennkraftmaschine bestimmt, unter Berücksichtigung der herrschenden Umgebungstemperatur oder einer von der Umgebungstemperatur abhängigen Temperatur.
Patent DE-19707059-B4 (DE)
Title: Verhaltenssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug gegen ein Abdriften mit Beobachtung einer Heckradgleitbewegung
Inventor: KOIBUCHI KEN
IPC: B60T8/172
Filed: 1997-02-21
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Regelung des Fahrverhaltens eines vierrädrigen Kraftfahrzeugs mit den Schritten: Bestimmen eines den Untersteuerungszustands des Fahrzeugs repräsentierenden Untersteuerungswerts (DV); Bestimmen des Schräglaufwinkels (αr) der Hinterräder; Steuern des Bremssystems (10) in der Weise, dass, wenn der Untersteuerungswert (DV) größer ist als ein hierfür bestimmter Untersteuerungsschwellenwert (DVb) für Bremseingriff, ein in Abhängigkeit vom Schräglaufwinkel (αr) der Hinterräder erzeugtes Giermoment auf die Fahrzeugkarosserie aufgebracht wird; um den vom Untersteuerungswert (DV) repräsentierten Untersteuerungszustand zu unterdrücken, wobei das Giermoment mit zunehmenden Schräglaufwinkel (αr) der Hinterräder erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem (10) so gesteuert wird, dass das oder die kurveninneren Räder stärker als das oder die kurvenäußeren Räder gebremst werden, bis der Schräglaufwinkel (αr) der Hinterräder einen hierfür bestimmten Grenzwert (αro) erreicht (S144), der einen Zustand maximaler Seitenführungskraft der Hinterräder repräsentiert, und dass die Bremskraft an dem oder den kurvenäußeren Rädern erhöht und die Bremskraft an dem oder den kurveninneren Rädern verringert wird, wenn der Schräglaufwinkel (αr) der Hinterräder den bestimmten Grenzwert (αro) überschreitet (S147 bis 150).
Patent DE-19733097-B4 (DE)
Title: Schleifkörper, Schleifblatt und Schleifverfahren
Inventor: KURAMOCHI HIDETO
IPC: B24B37/26
Filed: 1997-07-31
Granted: 2008-05-08
Abstract: Ein
Schleifkörper,
der mindestens 90 Gewichtsprozent Silika aufweist, bezogen auf das
Gewicht des Schleifkörpers,
und eine Fülldichte
von 0,2 g/cm 3  bis 1,5 g/cm 3 ,
eine BET-spezifische Oberfläche
von 10 m 2 /g bis 400 m 2 /g
und einen durchschnittlichen Partikeldurchmesser von 0,001 μm bis 0,5 μm hat.
Patent DE-19734090-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge mit einem Abschirmteil und mit einer Rastvorrichtung
Inventor: JABLOTSCHKIN RAINER
IPC: F21V17/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2005-01-20
Abstract: Leuchte
für Fahrzeuge
mit einem Abschirmteil und mit einer Rastvorrichtung, mit einem
von einer lichtdurchlässigen
Abschlußscheibe
(1) abgedeckten Reflektor (2), dessen Reflektoröffnung (3) zur Aufnahme einer
einen Glaskolben (4) aufweisenden Lampe (5) dient, wobei das Abschirmteil
(6) zwischen der Lampe (5) und der Abschlußscheibe (1) angeordnet ist
und die Rastvorrichtung zwischen Tragbeinen (7) des Abschirmteils
(6) und dem Reflektor (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung
an den freien Enden der Tragbeine (7) zwei federnde Rastzinken (8)
einer Gabel und an den Reflektor (2) angeformte Befestigungsansätze (9)
aufweist, welche zwischen den Rastzinken (8) der Gabeln angeordnet
sind und als Anschläge
für die
Gabeln der Tragbeine (7) dienen, wobei die Tragbeine (7) mit ihren
Rastzinken (8) in Freimachungen (10) des Reflektors (2) angeordnet
sind, welche durch einen die Reflektoröffnung (3) begrenzenden Randbereich
(11) hindurchgehen, der in einer quer zur Längsachse (12) der Lampe (5)
verlaufenden Projektionsfläche
zumindest abschnittsweise an den Glaskolben...
Patent DE-19743678-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube für Verbrennungsmotoren
Inventor: LORENZ INGOLF
IPC: F02F7/00
Filed: 1997-10-02
Granted: 2010-02-18
Abstract: Zylinderkopfhaube für Verbrennungsmotoren mit integrierten Innenräumen zum Abscheiden und Rückführen von Öl sowie zur Kurbelgehäuseentlüftung folgender Bauart:  – die Zylinderkopfhaube (1) ist mittels Schrauben kraftschlüssig unter Zwischenlage von elastischen Büchsen und verformbaren Dichtgrenzen (15) mit dem Zylinderkopf verbunden,  – integrierte Kammern werden zwischen angrenzenden Wänden eines als Auflageteil (3) ausgebildeten Einsatzes und zwischen der Innenkontur der Zylinderkopfhaube (1) gebildet,  – ein Entlüftungsventil (11) ist als Einheit in die Zylinderkopfhaube (1) einfügbar oder sie bildet ganz oder teilweise das Gehäuse,  – die Zylinderkopfhaube (1) überdeckt ein Bodenteil (2) und ist formschlüssig mit dem Bodenteil (2) verbunden,  gekennzeichnet durch nachgenannte Merkmale:  – zwischen der Zylinderkopfhaube (1) und dem Bodenteil (2) ist ein auf dem Bodenteil (2) form- und kraftschlüssig abgestütztes Auflageteil (3) angeordnet, wobei zwischen dem Bodenteil (2) und dem Auflageteil (3) Kammern und Durchbrüche zur Abscheidung und Ableitung von abgeschiedenem Ölgehalt vom Blow-by-Gas gebildet sind,...
Patent DE-19831802-B4 (DE)
Title: Bewegliche Schutzabdeckung zum Abschirmen von Gleitführungen an Werkzeugmaschinen
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: B23Q11/08
Filed: 1998-07-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Schutzabdeckung
(1) zum Abschirmen von Gleitführungen
(2) eines verfahrbaren Organs (3) einer Werkzeugmaschine, wobei
die Abdeckung (1) Folgendes umfasst:  – eine Reihe von starren, übereinander
angeordneten Platten (4a,4b), die so geführt sind, daß sie parallel
zu den Gleitführungen
(2) der Werkzeugmaschine gegeneinander verschiebbar sind, sowie  – Mitnehmermittel
(5,9) der Platten (4a,4b), die so ausgebildet sind, dass bei der
Bewegung einer ersten, vom beweglichen Organ (3) der Werkzeugmaschine
angetriebenen Platte (4a) alle restlichen zweiten Platten (4b) der
Einheit mitgezogen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Mitnehmermittel mindestens einen auf der ersten Platte (4a)
befestigten Zapfen (5) als Mitnehmerelement sowie durch Wände (9)
von Schlitzen (11) in den zweiten Platten (4b) gebildete Anschlagflächen für den Zapfen
(5) umfassen, wobei der Zapfen (5) alle Schlitze durchquert und
die Anschlagflächen
(9) in unterschiedlichen Stellungen entlang der Längsrichtung
der Gleitführungen
(2) angeordnet sind, so dass sie vom Zapfen (5) während dessen Bewegung...