baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10032838-B4 (DE)
Title: Strahlung emittierender Halbleiterchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EISERT DOMINIK
IPC: H01L33/20
Filed: 2000-07-06
Granted: 2015-08-20
Abstract: Strahlung emittierender Halbleiterchip mit einem Substrat (2), einer auf einer Oberseite des Substrats (2) angeordneten Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht und einer Vielzahl von die aktive Schicht (6) in ihrer Ausdehnung seitlich begrenzenden Seitenflächen (5), wobei der Halbleiterchip wenigstens zwei mit einem spitzen Winkel θ versehene, verkippte parallelogrammförmige Seitenflächen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Substrat (2) eine Grundfläche (3) aufweist, die als verkipptes Parallelogramm mit einem spitzen Winkel φ ausgebildet ist.
Patent DE-10035070-B4 (DE)
Title: Verzweigungsvorrichtung von spurgeführten Transporteinheiten
Inventor: WAGNER GERHARD PROF DR ING
IPC: E01B25/06
Filed: 2000-07-17
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verzweigungsvorrichtung für spurgeführte Transporteinheiten, wobei eine außerhalb einer Verzweigung vorhandene zweiseitig wirkende Spurführungsvorrichtung (4, 5, 6, 7) innerhalb der Verzweigung nur einseitig fortgeführt (4, 6; 5, 7) wird, und die für eine Fahrtrichtungsänderung notwendigen Kräfte durch eine formschlüssige Wirkverbindung zwischen zusätzlichen Vorrichtungen (3) an der Transporteinheit und je Verzweigungsrichtung einem oder mehreren zusätzlichen Führungselementen (1, 2) aufgebracht werden, wobei die zum Tragen erforderlichen Kräfte in der Verzweigung durch eine auch außerhalb der Verzweigung genutzte Tragvorrichtung (8; 9) und durch die einseitig fortgeführte Spurführung (4, 6; 5, 7), bei der eine kurvenäußere Schiene im Bereich der Verzweigung unterbrochen ist, sowie durch die formschlüssige Wirkverbindung zwischen den zusätzlichen Führungselementen (1, 2) und der auf der Transporteinheit zusätzlichen Vorrichtung (3) aufgebracht werden.
Patent DE-10038676-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung
Inventor: CAMPBELL DOUGLAS P
IPC: B60R21/00
Filed: 2000-08-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Aufblasvorrichtung (22) für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) mit: einer Kammer (50) zur Speicherung von Druckgas, einem aufbrechbaren Verschlussglied (92), das die Kammer (50) in einem nicht-aktivierten Zustand der Aufblasvorrichtung (22) verschließt, einer Ausströmöffnung (76) zur Abgabe des Druckgases nach außen, einem ersten Durchlass (80), der sich von dem Verschlussglied (92) zu der Ausströmöffnung (76) erstreckt, einem Zünder (98), einem zweiten Durchlass (110), der sich von dem Zünder (98) zu dem Verschlussglied (92) erstreckt und an einer Öffnung (116) endet, wobei das Verschlussglied (92) im nicht-aktivierten Zustand der Aufblasvorrichtung (22) befestigungsfrei an einem Rand (114) der Öffnung (116) anliegt und sich gegen diesen Rand (114) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (114) ortsfest gegenüber der Kammer (50) ausgebildet ist, und dass sich zumindest ein Teil (124) des Verschlussgliedes (92), der sich im nicht-aktivierten Zustand der Aufblasvorrichtung (22) zwischen der Kammer (50) und dem ersten Durchlass (80) befindet, in einem aktivierten Zustand der Aufblasvorrichtung (22) in dem ersten Durchlass (80) befindet, wobei das Verschlussglied (92) im nicht-aktivierten Zustand der Aufblasvorrichtung (22) eine flache Scheibe ist und von dem Rand (114) der Öffnung (116) beabstandet ist, wenn die Kammer (50) nicht mit Druckgas gefüllt ist.
Patent DE-10044841-B4 (DE)
Title: Plasmaverkapselung für elektronische und mikroelektronische Bauelemente wie OLEDs sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUNZE ARVID
IPC: H01L33/26
Filed: 2000-09-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Bauelement,
ein  – Substrat  – eine auf
dem Substrat angeordnete organische lichtemittierende Diode und
eine  – Verkapselung  umfassend,
wobei die Verkapselung eine erste Schicht und eine der ersten von
der organischen lichtemittierenden Diode aus gesehen nachgeordnete
zusätzliche
Metallschicht umfasst, die erste Schicht nach einem plasmaunterstützten CVD-Verfahren
hergestellt ist und die zusätzliche
Schicht auf der ersten Schicht angeordnet ist.
Patent DE-10054883-B4 (DE)
Title: Bremssystem für Antriebe
Inventor: KOCH DIETMAR
IPC: F16D51/46
Filed: 2000-11-06
Granted: 2011-07-14
Abstract: Bremssystem für Antriebe, umfassend: – ein mit einer externen Antriebseinrichtung koppelbares, drehbar gelagertes Antriebselement, – ein drehbar gelagertes Abtriebselement, das durch das Antriebselement in eine oder in entgegengesetzten Richtungen in Drehung versetzbar ist, – einen Bremskörper und ein mit diesem zusammenwirkendes Bremselement, das mit dem Antriebs- und/oder Abtriebselement gekoppelt ist und in eine mit dem Bremskörper über Bremsflächen wechselwirkende Bremsstellung, in welcher das Bremselement mittelbar oder unmittelbar eine Bremskraft auf das Antriebs- und/oder Abtriebselement ausübt, und in eine Nichtbremsstellung überführbar ist, wobei das Bremselement derart angeordnet ist und mit dem Abriebselement zusammenwirkt, dass das Abtriebselement in einer oder in beiden Drehrichtungen selbsttätig durch das Bremselement gebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (7) als ebener Ring ausgeführt ist, der sich über einen Kreisumfang oder Teilkreisumfang erstreckt und zumindest eine Bremsfläche (21) aufweist, die zumindest bereichsweise, derart angeordnet ist, dass deren Flächennormale zur Drehachse des Antriebs-...
Patent DE-10060752-B4 (DE)
Inventor: JACKSON BARRY MARK
IPC: B65H45/04
Filed: 2000-12-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: The folder for printed sheets (14) in motion comprises rotating blades (7, 8) which are inclined to each other to form a V-shaped gap. As the blades rotate they press against either side of the sheet to produce a central fold. Independent claims are included for: (a) a folding apparatus containing the folder; and (b) a rotary printing machine containing the folding apparatus.
Patent DE-10063605-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenksystem
Inventor: NISHIMURA HIROSHI
IPC: B62D119/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrisches
Servolenksystem mit einer Drehmoment-Detektionsvorrichtung (1) zum Detektieren
eines Lenkdrehmoments, einer Berechnungsvorrichtung (2) für eine gesteuerte
bzw. geregelte Stellgröße, gemäß der ein
Motor (3) das Lenken eines Fahrzeugs durchführt, auf der Grundlage der
Drehmomentinformation von der Drehmoment-Detektionsvorrichtung (1), und eine
Treibervorrichtung (8) zum Antreiben des Motors durch Schaltelemente
(4, 5, 6, 7) bei Empfang der Stellgröße, enthaltend:  – eine Treiberbeschränkungsvorrichtung
(11) zum Beschränken
eines Treibers. und mindestens eines Schaltelements (4, 5, 6, 7)
der Treibervorrichtung (8) auf der Grundlage der Drehmomentinformation,
getrennt von der Berechnungsvorrichtung (2) für die Regelgröße;  – eine Spannungsüberwachungsvorrichtung
(10) zum Überwachen
der Anschlussspannung des Motors (3);  gekennzeichnet durch:  – eine erste
Schaltvorrichtung (12), die zum Verbinden und Abtrennen zwischen
dem Motor (3) und der Treibervorrichtung (8) angeordnet ist; wobei  – die Berechnungsvorrichtung
(2) für
die Regelgröße betriebsgemäß mindestens
einen Teil der Treibervorrichtung (8) zum Antreiben betätigt und
die Funktion der ersten...
Patent DE-10066305-B4 (DE)
Title: Cartridge condition detection apparatus for laser printer, stores preset values corresponding to hub torque and motor current
Inventor: BOOKHOLDT DARIUS
IPC: G03G15/06
Filed: 2000-07-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: The cartridge (14) carries a hub (25) rotated by a drive motor (16). A current sensor (59) measures current flow through motor. A memory (60) has LUT for storing predetermined values of hub torque and motor current. The torque value indicates change in state of the hub. A processor (58) is operated when measured current flow corresponds to predetermined current value. An independent claim is also included for method of determining operating state of cartridge.
Patent DE-10082684-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Förderung eines gasförmigen oder flüssigen Mediums
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2000-08-31
Granted: 2016-05-12
Abstract: Pumpeneinheit (3), insbesondere Flügelzellenpumpe oder Rollenzellenpumpe, die mittels eines Elektromotors antreibbar ist und die ein Pumpengehäuse, einen einen Arbeitsraum einschließenden Konturring (5), einen im Arbeitsraum angeordneten, drehbar gelagerten Rotor (9) sowie den Arbeitsraum in axialer Richtung verschließende erste und zweite Druckplatten (17, 19) umfasst, wobei der Elektromotor eine mit dem Rotor (9) koppelbare Antriebswelle (31) aufweist, wobei der Rotor (9) mit Hilfe einer Zentriereinrichtung (21) an der ersten Druckplatte (17) zentriert ist, und wobei die Antriebswelle (31) über eine einen Achsversatz zwischen der Antriebswelle (31) und dem Rotor (9) ausgleichende Kupplung (33) mit dem Rotor (9) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (33) von einer Scheibe (35) gebildet ist, die mindestens eine mit einer Gegenfläche am Rotor (9) zur Übertragung eines Drehmoments zusammenwirkende Anlagefläche aufweist.
Patent DE-10122204-B4 (DE)
Title: Aufzugssicherheitssystem
Inventor: HORBRUEGGER HERBERT
IPC: B66B29/00
Filed: 2001-05-08
Granted: 2008-10-09
Abstract: Förderanlage
(2) aufweisend eine Steuerung, einen Antriebsmotor und einen Sicherheitsschalter
(18), der an ein sicherheitsrelevantes Teil (8, 10) der Förderanlage
(2) angeschlossen ist und einen sicheren Zustand der Förderanlage
(2) von einem unsicheren Zustand der Förderanlage (2) unterscheiden
kann und mit der Steuerung verbunden ist, um in einem unsicheren
Zustand die Stromzufuhr zu dem Antriebsmotor zu unterbinden, wobei
der Sicherheitsschalter (18) derart ausgebildet ist, dass er zusätzlich zu
dem sicheren und dem unsicheren Zustand einen Warnzustand erfassen
kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sicherheitsschalter
(18) derart ausgebildet ist, dass er bei jedem der drei Schalterzustände eine
bestimmte von Null verschiedene Spannung (V 1 ;
V 2 ; V 3 ) als Ausgangssignal
abgibt, und  dass die Steuerung derart ausgebildet ist, dass
sie das Ausgangssignal (V 1 , V 2 ,
V 3 ) des Sicherheitsschalters (18) verarbeitet
und bei Erfassen des Spannungswerts (V 1 )
für einen
unsicheren Zustand die Stromzufuhr zu dem Antriebsmotor unterbindet,
bei Erfassen des Spannungswerts (V 2 ) für einen...
Patent DE-10129179-B4 (DE)
Title: Verbundkörper, hergestellt nach einem LOM-Verfahren, und Verfahren zur Herstellung von LOM-Verbundkörpern
Inventor: ZIEGLER MAIK
IPC: B32B27/06
Filed: 2001-06-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verbundkörper, hergestellt
nach einem LOM-Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundkörper mehrere
Schichten aus thermoplastischen Polymerschaum aufweist, wobei mindestens
eine tafelförmige
Schicht aus einem Partikelschaum-Block geschnitten ist, und die
Oberflächen
der Schichten durch Wärmeeinwirkung
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10132695-B4 (DE)
Title: Abrichten von Schleifwerkzeugen zum Verzahnungsschleifen
Inventor: STOLLBERG HORST
IPC: B24B53/075
Filed: 2001-07-05
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verzahnungsschleifmaschine
mit  – einem
Maschinenbett (1),  – einer
mit dem Maschinenbett (1) verbundenen Werkstück-Aufspanneinheit (W) zum Aufspannen eines
Werkstücks
(5),  – einer
mit dem Maschinenbett (1) verbundenen Schleifwerkzeug-Aufspanneinheit
(S) zum Aufspannen eines Schleifwerkzeugs (11),  – einem
auf dem Maschinenbett (1) angeordneten Zustell schlitten (7) zur
Zustellung des Schleifwerkzeugs (11) zum Werkstück (5) beziehungsweise zur
Zustellung des Werkstücks
(5) zum Schleifwerkzeug (11) und  – einer mit dem Maschinenbett
(1) verbundenen Abrichteinheit (A) zur Aufnahme eines Abrichtwerkzeugs
(21),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abrichteinheit
(A) mit einer Zuführeinheit
(27) verbunden ist, mittels welcher sie zwischen die Werkstück-Aufspanneinheit (W)
und die Schleifwerkzeug-Aufspanneinheit (S) in eine Abrichtposition
einführbar
ist, und  dass Mittel vorhanden sind zur Positionierung und
Spannung der Abrichteinheit (A) in der Abrichtposition, wobei die Zuführeinheit
(27) einen Schwenkarm (27) aufweist, welcher mittels eines Schwenklagers
(28) mit dem Maschinenbett (1) verbunden ist.
Patent DE-10136887-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Absenken und Heben von Steigrohren
Inventor: JAEPEL GERNOT
IPC: E21B19/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Absenken und Heben von Steigrohrsträngen in Kavernen und zum Nachführen des
Rohrschuhes des Steigrohrstranges während des Kavernenbetriebes
und unter Kopfdruck an sich ändernde Spiegelstände im Kavernenhohlraum
unter Verwendung von hydraulischen Arbeitzylindern zum Absenken
und Heben des Steigrohrstranges und einer Keilspanneinrichtung dadurch
gekennzeichnet, dass der Steigrohrstrang (6) über eine Hebe- und Senkvorrichtung
(8) und eine Steigrohr-Abfangvorrichtung
(9), die im Kavernenkopf (3) angeordnet sind, in beliebige vertikale
Positionen bewegt und abgehängt
wird.
Patent DE-10149634-B4 (DE)
Inventor: BOEDICKER ANKE
IPC: G06T11/60
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-09-07
Abstract: An image display area is divided into image selection areas (7) and representative identifier or thumbnail of each image is displayed in the image selection area. When a specific identifier or thumbnail is selected by using a graphical user interface, the image corresponding to the identifier or thumbnail is displayed. <??>Independent claims are also included for the following: <??>(1) computer program product for generating graphical user interface; and <??>(2) display system.
Patent DE-10159507-B4 (DE)
Title: Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke
Inventor: HOYER FRANK
IPC: A47K13/24
Filed: 2001-12-04
Granted: 2010-01-07
Abstract: Toilette, insbesondere für öffentliche Zwecke, wobei  – ein Toilettenbecken (10) einen 1. schüsselartigen Innenraum (22a) bildet, der auf seiner Oberseite einen 1. Sitz (17) aufweist,  – mittels einer Reinigungsvorrichtung (20) der 1. Sitz (17) und der 1. Innenraum (22a) reinigbar sind,  – das Toilettenbecken (10) zusätzlich einen 2. schüsselartigen Innenraum (22b) mit einem 2. Sitz (18) aufweist,  – mittels einer Verstellvorrichtung (12) das Toilettenbecken (10) derart verstellbar ist, dass sich wahlweise entweder der 1. Innenraum (22a) mit dem 1. Sitz (17) oder der 2. Innenraum (22b) mit dem 2. Sitz (18) in einer von einem Benutzer zu verwendenden Gebrauchsstellung befindet und der entsprechend andere Innenraum sich mit dem zugeordneten Sitz in einer Reinigungsstellung befindet,  – die Innenräume (22a, 22b) auf entgegen gesetzten Seiten des Toilettenbeckens (10) angeordnet sind, und  – das Toilettenbecken (10) mittels der Verstellvorrichtung (12) um eine im Wesentlichen horizontale Achse (H)...
Patent DE-10160543-B4 (DE)
Title: Stromwandler für eine NH-Sicherungsleiste, NH-Sicherungs-Lastschalteinrichtung oder dergleichen
IPC: H01H31/12
Filed: 2001-12-10
Granted: 2004-07-22
Abstract: Stromwandler für eine NH-Sicherungsleiste oder eine NH-Sicherungs-Lastschalteinrichtung, wobei diese flächige Stromleiter (7) aufweisen, die einerseits mit einem Kontakt eines Pols und andererseits mit einer Sammelschiene (9) elektrisch in Verbindung stehen, weiterhin die Sicherungsleiste (8) oder Schalteinrichtung einen Kunststoff-Grundkörper umfasst und wobei der Primärkern des Stromwandlers (1) den Strompfad des jeweiligen Stromleiters (7) umschließt sowie mit einem Stromwandlergehäuse, dessen zum Stromleiter (7) gerichtete Unterseite größer als die Breite des jeweiligen Stromleiters (7) und eben ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Unterseite des quaderförmigen Stromwandlergehäuses mindestens zwei gegenüberliegende Führungsnasen oder -noppen (2) sowie von diesen in Gehäuselängsrichtung beabstandet angeordnet mindestens zwei gegenüberliegende Klemmnasen (3) zum Stromleiter (7) hin erstrecken, wobei die Klemmnasen (3) einen entsprechenden Abschnitt des Stromleiters (7) nach Aufschieben des Stromwandlers (1) umgreifen und die Führungsnasen oder -noppen (2) jeweils einen seitlichen Anschlag bilden sowie weiterhin die Klemmnasen (3) aus einer Abwinklung bestehen, wobei ein jeweils erster Schenkel...
Patent DE-10164345-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Schiebetüren von Kraftfahrzeugen
Inventor: KIM BYUNG-YOON
IPC: E05B83/40
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für Schiebetüren von
Kraftfahrzeugen, umfassend:  eine Antriebseinheit (10), die
sich geradlinig als Antwort auf eine Schiebekraft, die von einem
Seitenglasfenster (G) über
einen Wetterstreifen (W) eines Viertelpaneels (P) ausgeübt wird,
bewegt;  eine Energieübertragungseinheit
(20), die sich in einer Richtung als Antwort auf eine geradlinige
Bewegung der Antriebseinheit (10) dreht; und  eine Türanschlagseinheit
(30), die sich als Antwort auf eine Drehbewegung der Energieübertragungseinheit
(20) geradlinig bewegt, um so eine Schiebetüre (S) zu halten oder freizugeben;  wobei
die Türanschlagseinheit
(30) umfasst:  eine in einem Hohlraum, der zwischen einem äußeren Paneel
(4) und einem Verstärkungspaneel
(5) des Viertelpaneels (P) gebildet ist, positionierte Türseitenstange
(31), die ein Verbinderteil (31a) an einem ersten Ende derselben aufweist
und drehbar mit der Energieübertragungseinheit (20)
an dem Verbinderteil (31a) unter Verwendung eines Verbindungselements
(31b) verbunden ist; und  eine Sicherheitsstange (32), die an
einem ersten Ende derselben mit der Türseitenstange (31) verbunden...
Patent DE-10195260-B4 (DE)
Title: Workpiece conveyor and transfer system for large press installations has linear feeders and transfer tools with beams mounted on cantilever supports
Inventor: MUELLER HARTWIG
IPC: B21D43/05
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: There are lightweight carbon fiber beams (B) on either side of the press working area. They may be supported on inward-extending cantilevers connected to a support framework (3). The beams may be more than 3 m long, up to a maximum of 7 m and have a vibration resonance frequency of greater than 20 Hz. The transfer device (T) incorporates a linear feeder device (L).
Patent DE-10201621-B4 (DE)
Title: Meßwertumformer für mehrere Sensoren und Meßwertumformungsverfahren
Inventor: HENKEL HENNER
IPC: G01D3/02
Filed: 2002-01-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Meßwertumformer für mehrere Sensoren mit unterschiedlichen elektrischen Signalarten, mit 1 bis n Meßwerteingängen und mindestens einem Meßwertausgang,  wobei jeder der benutzten Meßwerteingänge ein mit Eingangsklemmen für den Sensoranschluß versehenes Eingangsmodul (11.1....11.n) aufweist, das für die jeweilige Eingangssignalart, wie 0 bis 10 V DC, 0 bis 20 oder 4 bis 20 mA DC, 5 bis 15 Hz, PT100, ausgerüstet ist und das Eingangssignal in eine für vorzugsweise alle Meßwerteingänge einheitliche Signalart, wie 0 bis 2,5 V oder eine digitale Frequenz, umwandelt, und  die Eingangsmodule (11.1,... 11.n) mit einem programmierbaren Microcontroler (1) verbunden sind, der den vereinheitlichten Signalen die von dem jeweiligen Sensor erfaßte Meßgröße wieder zuordnet und diese mindestens einem Meßwertausgang zuführt, und  mindestens einem Meßwertausgang (Sammelausgang 3) ein Anzeigegerät nachgeordnet ist, wobei  die Vereinheitlichung der Eingangssignale und die Skalierung der Anzeige aufgrund der Programmierung des Microcontrolers und/oder der Eingangsmodule erfolgt.
Patent DE-10208715-B4 (DE)
Title: Latenz-Zeitschalter für ein S-DRAM
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Latenz-Zeitschaltung für ein S-DRAM (1), der durch ein hochfrequentes Taktsignal (CLK) getaktet wird,  zur Erzeugung eines zeitverzögerten Datenfreigabesignals für die zeitsynchrone Datenübergabe durch einen Datenpfad (38) des S-DRAM (1) mit:  (a) einem steuerbaren Latenz-Zeitgenerator (47; 57) zur zeitlichen Verzögerung eines decodierten externen Daten-Freigabesignals (PAR) mit einer einstellbaren Latenzzeit, gekennzeichnet durch  (b) eine Vergleichsschaltung (60), die eine Zykluszeit (t zyklus ) des hochfrequenten Taktsignals (CLK) mit einer vorgegebenen Signallaufzeit des Datenpfades (38) vergleicht und die Latenzzeit des Latenzzeit-Generators (57) um die Zykluszeit vermindert, wenn die Signallaufzeit des Datenpfades (38) größer ist als die Zykluszeit (t zyklus ) des Taktsignals (CLK).
Patent DE-10211113-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen und Fördern von in einem Faß enthaltenem thermoplastischen Material
Inventor: PUFFE WOLFGANG
IPC: B29B13/02
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Schmelzen und Fördern
von in einem zylindrischen Faß enthaltenem
erhärteten
thermoplastischen Material, insbesondere von Heißklebemittel, mittels eines
stirnseitig beheizbaren Faßstempels,
der in die Öffnung
des Fasses eingeführt
wird, der gegenüber
der Innenfläche
des Fasses abgedichtet ist und durch den hindurch erschmolzenes
Material aus dem Inneren des Fasses abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Faßstempel
in einer Position mit nach oben weisender beheizter Stirnseite gehalten
wird und das Faß zum Fördern des
Materials mit nach unten weisender Öffnung auf den Faßstempel
abgesenkt wird, wobei dieser in das Faß eintritt.
Patent DE-10215040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Be- und Entladen einer Vakuumkammer
Inventor: LINDENBERG RALPH
IPC: C23C14/56
Filed: 2002-04-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen von zumindest einer Vakuumkammer (4) mit Werkstücken (48, 49, 50), die in der Vakuumkammer (4) behandelt werden, wobei eine Hub-Dreheinheit (16) vorgesehen ist, die wenigstens zwei Verschlusseinheiten (20, 21) zum Verschließen der Vakuumkammer (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens eine Verschlusseinheit (20) an einem Ende einer Traverse (19) befindet und an der Unterseite der Verschlusseinheit (20) ein koppelbarer Werkstück-Korb (26) vorgesehen ist.
Patent DE-10215620-B4 (DE)
Title: Verwendung einer polymeren Wasserglasverbindung
Inventor: SCORDIALO ANGELO
IPC: C08F8/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verwendung
von Homo- und/oder Copolymerisaten auf der Basis von Acrylsäure, Methacrylsäure, Maleinsäure und/oder
deren Ester-, Nitril- und/oder Amidderivaten, die mit Wasserglas
partiell oder total neutralisiert oder partiell oder total verseift
wurden, als Deinkinghilfsmittel zur Altpapieraufbereitung insbesondere
zur Reduktion von wasserlöslichen,
roten Druckfarben.
Patent DE-10215769-B4 (DE)
Title: Dachvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOOPS PETER HENDRIK JAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Dachvorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Öffnung (2) in dem Dach (3) und eine Fahrgastzelle (C) unterhalb des Daches hat, wobei die Dachvorrichtung wenigstens ein Schließelement (1) aufweist, welches in seiner Schließposition die Dachöffnung schließt und welches von der Schließposition in eine Offen-Position bewegt werden kann, wobei das wenigstens eine Schließelement (1) mittels eines Betätigungsmechanismus (6, 7) an zumindest einer Seite der Dachöffnung beweglich abgestützt ist, wobei, wenn am Dach (3) angebracht, eine Abdeckung (10) an einem Teil der Dachvorrichtung im Inneren des Betätigungsmechanismus angebracht ist, um den Betätigungsmechanismus gegen die Fahrgastzelle (C) in dem Fahrzeug zu verdecken, und die Abdeckung (10) mit dem Teil der Dachvorrichtung schwenkbar gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der Dachvorrichtung, an welchem die Abdeckung (10) schwenkbar angebracht ist, das Schließelement (1) ist, wobei die Abdeckung (10) mit dem Schließelement (1) derart gekuppelt ist, dass die Abdeckung (10) aus einer Verdeck-Position, in welcher die Abdeckung sich nach unten erstreckt und der Betätigungsmechanismus (6, 8) verdeckt ist, in eine Zugriffs-Position schwenkbar ist, in der die Abdeckung relativ zu der Verdeck-Position aufwärts geschwenkt ist und ein freier Zugriff auf den Betätigungsmechanismus (6, 8) bereitgestellt ist.