baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129436-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug, insbesondere für mindestens eine Fahrzeugkomponente
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug weist ein Gehäuse (12) zur Anordnung in und/oder an der Instrumententafel und/oder der Mittelkonsole im Bereich zwischen den beiden Vorder- und/oder Rücksitzen auf. Ein Bedienelement (14) weist eine Bedienoberfläche (16) auf, wobei bei Berührung der Bedienoberfläche (16) durch ein Objekt, insbesondere durch den Finger einer Hand, einer von mehreren Bedienbefehlen eingebbar ist, wobei das Bedienelement (14) in und/oder an dem Gehäuse (12) entlang einer zur Ebene der Bedienoberfläche (16) im Wesentlichen parallel ausgerichteten Achse in zwei zueinander entgegengesetzten Richtungen beweglich gelagert ist. Eine Sensorik (18) erfasst die bei der Berührung der Bedienoberfläche (16) des Bedienelements (14) auftretenden Beschleunigungs- und/oder Kraft- und/oder Bewegungskomponente (28, 30) längs mindestens einer der zwei zuvor genannten Richtungen, der das Bedienelement (14) bei Berührung der Bedienoberfläche (16) ausgesetzt ist. Eine Auswerteeinheit (20), die mit der Sensorik (18) des Bedienelements (14) verbunden ist und die anhand von Signalen der Sensorik (18), die die Richtung angeben, aus welcher die bei der Berührung der Bedienoberfläche (16) des Bedienelements (14) auftretende Beschleunigungs- und/oder Kraft- und/oder Bewegungskomponente wirkt, ermittelt, ob eine Betätigung des Bedienelements (14) durch den Fahrer oder durch den Beifahrer erfolgt.
Patent DE-102017200915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen eines Hinweises für einen Anwender und Arbeitsvorrichtung
Inventor: MÜLLER-ALBRECHT CHRISTOPH
IPC: G09G5/377
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines Hinweises für einen Anwender, bei welchem (i) in einem ersten oder normalen Anzeigemodus dem Hinweis zugeordnete erste Bilddaten (31) auf einer Anzeigeeinheit (20) angezeigt werden, (ii) in einem zweiten oder Sicherheitsanzeigemodus dem Hinweis zugeordnete zweite Bilddaten (32) auf einer und insbesondere derselben Anzeigeeinheit (20) angezeigt werden, sobald im normalen Anzeigemodus eine vorbestimmte Fehlerbedingung erfüllt ist, und (iii) die Erfüllung der vorbestimmten Fehlerbedingung geprüft wird, indem eine aktuelle Anzeige (26) der ersten Bilddaten (31) durch die Anzeigeeinheit (20) im normalen Anzeigemodus auf das Vorliegen von Bildfehlern mit einer Referenzanzeige (26') der ersten Bilddaten (31) durch die Anzeigeeinheit (20) im normalen Anzeigemodus verglichen wird. Zum Vergleichen werden die aktuelle Anzeige (26) und die Referenzanzeige (26') in Bereiche und/oder Pixel (51) unterteilt, welche Klassen (51-0, ..., 51-1) als Hintergrund (51-0), Vordergrund (51-1), Bildkante (51-2) und/oder irrelevant (51-3) zugeordnet werden. Für jede Klasse (51-0, ...,51-1) werden Farbwertintervalle und/oder Farbschwellenwerte festgelegt, insbesondere auf der Grundlage eines RGB-Schemas. Für jeden Bereich und/oder für jedes Pixel (51) und für jede Klasse (51-0, ..., 51-1) wird eine Lage innerhalb oder außerhalb der Farbwertintervalle und/oder Farbschwellenwerte ermittelt. Bei einer Lage außerhalb der Farbwertintervalle und/oder Farbschwellenwerte wird auf einen Bildfehler erkannt.
Patent DE-102017204650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Pflanzen
Inventor: LEIDENFROST ROLAND
IPC: A01C1/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Klassifizieren von Pflanzen vorgestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Bereitstellen (102) von zu klassifizierenden Pflanzen in einem Erfassungsbereich;
 - Erfassen (112) der zu klassifizierenden Pflanzen in dem Erfassungsbereich mittels einer optischen und/oder Infrarot-Erfassungseinheit, um jeweils eine Pflanzenbildinformation zu erhalten;
 - Speichern (114) der erhaltenen Pflanzenbildinformationen; und
 - Klassifizieren (116) der erfassten Pflanzen mittels Zuweisung der Pflanzenbildinformationen, wobei die abgespeicherten Pflanzenbildinformationen einer bestimmten Klasse zugewiesen werden, wobei
 - die zu klassifizierenden Pflanzen Setzlinge sind.
Patent DE-102017210136-A1 (DE)
Title: Wandlerelement
Inventor: KAAL WILLIAM
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-06-16
Abstract: Beschrieben wird ein Wandlerelement mit einer Fluidkammer, die eine ein Kammervolumen um eine Längsrichtung vollumfänglich umfassende Fluidkammerwand sowie in Längsrichtung eine Abfolge von wenigstens zwei Fluidkammerquerschnitten aufweist, nämlich einen ersten und einen zweiten Fluidkammerquerschnitt, die beide unterschiedlich groß dimensioniert und elastisch zueinander gelagert sind.
 Das lösungsgemäße Wandlerelement zeichnet sich dadurch aus, dass die Fluidkammerwand innerhalb des ersten und zweiten Fluidkammerquerschnittes ein Wandmaterial aufweist, das aus einem formstabilen Material besteht, und dass die Fluidkammerwand im übrigen Wandbereich elastisch verformbar ist.
Patent DE-102017210235-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit mehrstufigem Isolatorsitz
Inventor: DOLLANSKY MATTHIAS
IPC: H01T13/36
Filed: 2017-06-20
Abstract: Zündkerze (1), aufweisend ein Gehäuse (2), ein innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Isolator (3), wobei der Isolator (3) eine Längsachse (X), einen Isolatorfuß (31), einen Isolatorkörper (32) und einen Isolatorkopf (33) sowie einen Isolatorsitz (35) aufweist, der einen Übergang vom Isolatorfuß (31) zum Isolatorkörper (32) bildet, eine innerhalb des Isolators (3) angeordnete Mittelelektrode (4), eine an einer Brennraum-zugewandten Stirnseite des Gehäuses (2) angeordnete Masseelektrode (5), wobei die Masseelektrode (5) und die Mittelelektrode (4) so angeordnet sind, dass die beiden Elektroden einen Zündspalt ausbilden, wobei das Gehäuse (2) auf seiner Innenseite einen Gehäuse-Sitz (25) aufweist, auf dem der Isolator (3) mit seinem Isolatorsitz (35) aufliegt, wobei zwischen dem Gehäuse-Sitz (25) und dem Isolatorsitz (35) eine Innendichtung (10) angeordnet ist, so dass die Innendichtung (10), der Gehäuse-Sitz (25) und der Isolatorsitz (35) ein Dichtsystem bilden, wobei, dass der Isolatorsitz (35) mindestens eine Stufe aufweist, die einen ersten Abschnitt (3510) und mindestens einen zweiten Abschnitt (3520) hat, wobei der erste Abschnitt (351) und die zweiten Abschnitte (3520) einen Winkel γ von größer 0° zu einander haben und der erste Abschnitt (3510) parallel zu der Isolator-Längsachse (X) ist, wobei die Innendichtung (10) an diesem ersten Abschnitt (3510) anliegt, so dass sich am Isolator (3) eine radiale Dichtfläche (351) ausbildet.
Patent DE-102017215765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fehlfunktionen
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fehlfunktionen elektronischer Bauelemente in einem elektronischen Regler für einen Verbraucher in einem Kraftfahrzeugregelungssystem, wobei der elektronischer Regler mindestens eine Ansteuerungsschaltung, mindestens zwei erste Transistoren (103) und einen zweiten Transistor (105) und mindestens zwei erste Strommessschaltungen (115), die jeweils einem der ersten Transistoren (103) zugeordnet sind, mindestens eine zweite Strommessschaltung (117), die dem zweiten Transistor (105) zugeordnet ist, aufweist, wobei die ersten und die zweiten Strommessschaltungen (115, 117) jeweils mindestens einen Messwiderstand (107, 109) aufweisen und wobei bei dem Verfahren folgende Schritte durchgeführt werden: – Regelung eines durch den Verbraucher fließenden Laststroms mittels einer Pulsweiten-Modulation durch die Ansteuerungsschaltung und – Messung der Lastströme an den Messwiderständen (107, 109). Die Erfindung betrifft außerdem einen Regler zur Ausführung des Verfahrens und die Verwendung des elektronischen Reglers in einem Kraftfahrzeugbremssystem.
Patent DE-102017215808-A1 (DE)
Title: Kühlungsvorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: NEHER STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlungsvorrichtung (1) für einen Elektromotor (2), insbesondere für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Die Kühlungsvorrichtung (1) weist dabei eine Pumpe (3), einen Kühler (4), einen Fluidfilter (5) und einen Vorratsbehälter (6) auf und ist in einem Kühlungskreislauf (7) von einem elektrisch nichtleitenden Schmierfluid mit einer temperaturabhängigen Viskosität durchströmbar. Der Elektromotor (2) ist dabei an die Kühlungsvorrichtung (1) so anschließbar, dass der Elektromotor (2) von dem Schmierfluid durchströmbar und kühlbar ist.
 Erfindungsgemäß weist die Kühlungsvorrichtung (1) eine Temperatursteueranordnung (8) auf, die die Temperatur des Schmierfluids in der Kühlungsvorrichtung (1) beeinflusst.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern einer Kühlungsvorrichtung (1).
Patent DE-102017216285-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: SATO KENICHI
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-09-14
Abstract: [Aufgabe] Eine Schaltvorrichtung, die den ON-Widerstand eines MOSFET und Schwankungen der Grenzschichtkapazität reduziert. [Technische Lösung] Es wird eine Schaltvorrichtung zur Verfügung gestellt, die ausgestattet ist mit einem Hauptschalter, der zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss verbunden ist und der der an den Gate-Anschluss abgegebenen Gate-Spannung entsprechend eine Verbindung zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss elektrisch herstellt oder trennt, mit einem Spannungsausgabeteil, das einen Spannungsteiler besitzt, der den ersten Spannungsteilerwiderstand seitens des ersten Anschlusses und den zweiten Spannungsteilerwiderstand seitens des zweiten Anschlusses umfasst und dann, wenn der Hauptschalter in den Verbindungszustand gebracht wird, eine Spannung ausgibt, die der Spannung des ersten Anschlusses und der Spannung des zweiten Anschlusses entspricht, mit einem Puffer, der im Verbindungszustand des Hauptschalters eine Spannung ausgibt, die der Ausgangsspannung des Spannungsausgabeteils nachfolgt, und mit einer Schalt-Steuerschaltung, die dem Gate-Anschluss eine der Ausgangsspannung des vorgenannten Puffers entsprechende erste Spannung zuführt, und eine der Ausgangsspannung des Puffers entsprechende zweite Spannung dem Bulk-Anschluss des Hauptschalters zuführt.
Patent DE-102017218952-A1 (DE)
Title: Halbleiterschalter-steuervorrichtung
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Halbleiterschalter-Steuervorrichtung umfasst eine bidirektionale Abschaltschaltung, die einen bidirektional fließenden Strom zwischen einer Hochspannungsbatterie und einer Hochspannungslast überträgt oder abschaltet, einen Widerstand, der eine Spannung der bidirektionalen Abschaltschaltung erfasst, einen ersten Spannungsdetektor, der eine an den Widerstand angelegte Spannung erfasst und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um eine Fehlfunktion der bidirektionalen Abschaltschaltung basierend auf einer ersten erfassten Spannung zu bestimmen, die durch den ersten Spannungsdetektor erfasst wird. Die bidirektionale Abschaltschaltung umfasst einen ersten FET und einen zweiten FET mit entsprechenden Source-Anschlüssen, die in Reihe geschaltet sind, und einen dritten FET und einen vierten FET, die jeweilige Source-Anschlüsse umfassen, die in Reihe geschaltet sind. Der Widerstand umfasst ein Ende, das zwischen den Source-Anschlüssen des ersten FET und des zweiten FET verbunden ist, und das andere Ende ist zwischen den Source-Anschlüssen des dritten FET und des vierten FET verbunden.
Patent DE-102017219107-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), zwei Planetenradsätze, eine Variator-Einheit (10), die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei drei Schaltelemente (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) darstellbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit über eine dritte Welle (3) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, eine mit einem zweiten Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundene vierte Welle (4) über das zweite Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist, ein drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Abtriebswelle 2 drehfest verbunden ist, ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) an dem drehfesten Bauteil festgesetzt ist, wobei das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) zudem über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar und das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über das dritte Schaltelement K2' mit der mit dem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundenen fünften Welle (5) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102017220945-A1 (DE)
Title: Einheit, bestehend aus einem Getriebe und einer Bremse, und elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit einer solchen Einheit
Inventor: FRAMENT OLIVIER
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Antriebsmomente eines Elektromotors (1) werden über ein Riemengetriebe (5), das in einem Gehäuse (6) mit einer auf die Ausgangsnabe (8) des Riemengetriebes (5) einwirkenden vorzugsweise elektrischen Bremse (3) auf ein Fahrzeugrad übertragen.
 Die Bremse (3), besteht aus einer Bremsscheibe (15), die mit der Ausgangsnabe (8) gekoppelt ist, und einer koaxial dazu angeordneten Magnetspule (16), die auch der Bestätigung einer zusätzlichen Trommelbremse dient.
 Die Ausgangsnabe (8) besitzt eine zentrale Aufnahme für eine Gelenkwelle (4), mit der die vom Riemengetriebe (5) untersetzten Kräfte auf ein Fahrzeugrad (24) übertragen werden.
Patent DE-102017221510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Größe eines Leckagestromes einer Dichtung
Inventor: HÖRGER LUKAS
IPC: G01M3/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Größe eines Leckagestromes einer Dichtung, wobei auf einer Leckageseite der Dichtung ein Leckagesensor vorgesehen ist, der wenigstens ein Heizelement und wenigstens zwei Temperatursensoren umfasst, die in wärmeübertragender Verbindung mit dem Leckagestrom stehen, mit den folgenden Schritten:
 - fortlaufendes oder intermittierendes Erfassen einer Temperaturdifferenz im Leckagestrom über einem vom Leckagestrom durchströmten Abschnitt eines Leckagekanals mit den Temperatursensoren, wobei gleichzeitig eine vorbestimmte konstante Referenzwärmemenge mit dem Heizelement erzeugt wird und in den Leckagestrom im Abschnitt des Leckagekanals übertragen wird, und Ermitteln der Größe des aktuellen Leckagestromes in Abhängigkeit der aktuell erfassten Temperaturdifferenz; oder
 - fortlaufendes oder intermittierendes Einstellen einer konstanten Temperaturdifferenz im Leckagestrom über einem vom Leckagestrom durchströmten Abschnitt eines Leckagekanals durch Erzeugen einer variablen Wärmemenge mit dem Heizelement und Übertragen der Wärmemenge in den Leckagestrom im Abschnitt des Leckagekanals, und Ermitteln der Größe des aktuellen Leckagestromes in Abhängigkeit der aktuell erzeugten Wärmemenge.
 Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Ermittlung der Größe des aktuellen Leckagestromes zusätzlich zu der aktuell erfassten Temperaturdifferenz bei der Erzeugung einer konstanten Referenzwärmemenge oder zusätzlich zu der aktuell erzeugten Wärmemenge bei Einstellung einer konstanten Temperaturdifferenz die aktuelle absolute Temperatur des Leckagestromes im durchströmten Abschnitt vor dem Heizelement erfasst und berücksichtigt wird.
Patent DE-102017223391-A1 (DE)
Title: Kompakte und robuste RC-ausgelöste Hochleistungs-ESD-Klemme
Inventor: SINGH GAURAV
IPC: H03K17/042
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Aufgabe der Offenbarung besteht darin, eine kompakte RC-ausgelöste ESD-Klemme bereitzustellen, die für Versorgungen mit schnellem Anstieg verwendet wird, und gegen parasitäre Effekte, Prozess-, Temperaturänderungen und eine rauschbehaftete Umgebung immun ist. Eine weitere Aufgabe der Offenbarung besteht darin, eine ESD-Klemmschaltung mit niedrigem Leistungsverbrauch bereitzustellen, die gegen Zuverlässigkeits- oder Durchbrennausfälle robust ist. Eine weitere Aufgabe der Offenbarung besteht darin, dass die kurze Zeitkonstante und die lange Zeitkonstante unter Verwendung eines einzelnen Kondensators verwirklicht werden, der durch zwei separate Widerstände aufgeladen wird. Noch ferner besteht eine andere Aufgabe der Offenbarung darin, dass die Elemente in einer solchen Weise verbunden sind, dass keine zusätzlichen aktiven Übergänge bestehen, die mit dem Aufladeknoten der ESD-Klemme verbunden sind.
Patent DE-102018002726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GROSS VOLKMAR
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers (14) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem der Energiespeicher (14) mit elektrischer Energie aufgeladen wird, indem der Energiespeicher (14) die von einer zum Versorgen von schienengebundenen Fahrzeugen mit elektrischer Energie vorgesehenen Oberleitung (16) eines Stromnetzes (18) bereitgestellte elektrische Energie empfängt, wobei mittels des Kraftfahrzeugs (10) das Aufladen charakterisierende Daten über die Oberleitung (16) an einen Betreiber des Stromnetzes (18) übermittelt und/oder von dem Betreiber empfangen werden
Patent DE-102018006970-A1 (DE)
Title: Patientenhygienehilfsvorrichtung
Inventor: DORNHECKER VOLKER
IPC: A61G7/02
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenhygienehilfsvorrichtung für bettlägerige Patienten mit einem Rahmenbauteil in dem ein Liegeelement gehalten ist, wobei mit einer Anzahl von Stützbeinen das Rahmenbauteil und/oder das Liegeelement von einem Boden beabstandbar ist beziehungsweise sind. Dabei sind die Abmessungen des Liegeelements für das Auflegen eines Patienten angepasst, wobei das Liegeelement eine Ausnehmung (43) aufweist, dessen Position so gewählt ist, dass ein Gesäß eines auf dem Liegeelement liegenden Patienten oberhalb oder in der Ausnehmung gelegen ist. Die Größe und Gestalt der Ausnehmung (43) ist so gewählt, dass durch die Ausnehmung der Stuhlgang eines auf dem Liegeelement liegenden Patienten verrichtbar ist.
Patent DE-102018008934-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Verdichterrads an einer Welle eines Abgasturboladers, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MYNAREK CORNEL
IPC: F04D29/20
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) eines Verdichterrads (12) an einer Welle (14) eines Abgasturboladers, bei welcher zumindest ein erster Längenbereich (L1) des separat von der Welle (14) ausgebildeten und in axialer Richtung der Welle (14) an einem Bund (20) der Welle (14) abgestützten Verdichterrads (12) auf einem zweiten Längenbereich (L2) der Welle (14) angeordnet ist, wobei die sich gegenseitig direkt berührenden Längenbereiche (L1, L2) kegelförmig ausgebildet sind und sich dadurch zu dem Bund (20) hin kegelförmig erweitern.
Patent DE-102018101194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hoch belastbaren Bauteils aus einem zumindest zweiphasigen metallischen oder intermetallischen Werkstoff
Inventor: KWIATKOWSKI LUKAS
IPC: C21D7/13
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem zumindest zweiphasigen metallischen oder intermetallischen Werkstoff, welche zumindest zwei Phasen sich durch eine unterschiedliche Härte auszeichnen, bei welchem Verfahren eine Vorform in eine endkonturnahe oder endkonturgenaue Form des Bauteils durch Warmumformen umgeformt wird, ist dadurch bestimmt, dass zum Erstellen der Vorform für den Warmumformschritt aus Reinpulver der am Aufbau des Werkstoffes beteiligten Elemente, Pulver von Elementgemischen davon oder die Pulverpartikel des Werkstoffes miteinander verschmolzen werden, wobei der Verschmelzungsprozess in Bezug auf die Partikelgröße des oder der eingesetzten Pulverfraktion oder Pulverfraktionen und/oder in Bezug auf während des Verschmelzungsprozesses stattfindende Diffusionsprozesse dergestalt durchgeführt bzw. kontrolliert wird, dass das Gefüge der Vorform durch härtere Phasen globularer Form bestimmt ist, wobei die härteren Phasen durch eine weichere, das Gefüge der Vorform perkolierend durchdringende Phase voneinander getrennt sind.
Patent DE-102018101888-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Heckklappenschloss
Inventor: BADEWICZ THOMAS
IPC: E05B81/14
Filed: 2018-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (3) mit einer Drehfalle (10) und mindestens einer Sperrklinke (9), einem Mittel zum Auslösen (12) des Gesperres (3), wobei mittels des Auslösemittels (12) das Gesperre (3) zumindest entsperrbar ist und einer elektrischen Antriebseinheit mit einem Schneckentrieb (2), wobei das Auslösemittel (12) mittels des Schneckentriebs (2) betätigbar ist und wobei der Schneckentrieb (2) mittelbar mittels eines Zusatzhebels (16) mit dem Auslösemittel (12) zusammenwirkt.
Patent DE-102018102556-A1 (DE)
Title: Fenster mit Getriebenut
Inventor: VOGEL ROBERT
IPC: E06B3/32
Filed: 2018-02-06
Abstract: Ein Fenster (100) mit Getriebenut (12) umfasst wenigstens:- einen mit einem Gebäudeteil zu verbindenden Blendrahmen (10) und einem beweglich damit verbundenen Fensterflügel (20);- eine Getriebeeinheit (30), über die wenigstens ein Riegelelement (31) mittels eines Schubelements (32) verschiebbar und in den Eingriff mit wenigstens einem fest angebrachten Riegelaufnahmeelement (35) zu bringen ist, wobei das Schubelement (32) in einer Getriebenut (12) gelagert ist,Die Getriebeeinheit (30) und das Schubelement (32) mit dem Riegelelement (31) sind im Blendrahmen (10) angeordnet, wobei die Getriebenut (12) am Innenumfang des Blendrahmens (10) ausgebildet ist. Das Riegelaufnahmeelement (35) ist an der einem Fensterfalz (11.4, 21.4) zugewandten Außenumfangsseite des Fensterflügels (20) angeordnet.
Patent DE-102018103355-A1 (DE)
Title: Ventilschieber für eine als Insufflations- und Spülventil dienende Ventileinheit, Ventileinheit mit einem entsprechenden Ventilschieber sowie Verfahren zur Herstellung eines Ventilschiebers
Inventor: STIRNWEISS MATTHIAS
IPC: A61M39/22
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Ventilschieber (5) für eine als Insufflations- und Spülventil dienende Ventileinheit weist einen proximalen Betätigungsabschnitt (5a) auf, der durch einen Haltering (13) hindurchgeführt sowie mit einem Betätigungsknopf (17) versehen ist, wobei der Betätigungsknopf (17) über eine Druckfeder (23) einerseits am Haltering (13) abgestützt ist und andererseits ein ringförmiger Vorsprung (38) des Ventilschiebers (5) als in axialer Richtung wirkender Anschlag mit dem Haltering (13) zusammenwirkt. Dabei sind am distalen Steuerungsabschnitt des Ventilschiebers (5) Dichtringe (41, 42, 43, 44 und 45) vorgesehen, die radial über den Ventilschieber (5) vorstehen. eine Außenmantelfläche (40) des distalen Steuerungsabschnittes (27, 28), abgesehen von an dieser eventuell vorgesehenen radialen Führungsabschnitten (32, 35) sowie dem Vorsprung (38), glattwandig ausgebildet ist und dass die Dichtringe (41, 42, 43, 44 und 45) stoffschlüssig mit der glattwandigen Außenmantelfläche (40) verbunden sind. Zur Schaffung eines Ventilschiebers, der kostengünstig in Großserie im Spritzgussverfahren herstellbar ist und hinsichtlich seiner Funktionalität Vorteile aufweist, soll die Außenmantelfläche (40) des distalen Steuerungsabschnittes (27, 28), abgesehen von an dieser eventuell vorgesehenen radialen Führungsabschnitten (32, 35), glattwandig ausgebildet sein, wobei die Dichtringe (41, 42, 43, 44 und 45) stoffschlüssig mit der glattwandigen Außenmantelfläche (40) verbunden sind.