baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109029-B4 (DE)
Title: Aufnahme- und Umsetzvorrichtung für Wechselbehälter
Inventor: HOLZ KLAUS
IPC: B66F7/06
Filed: 2001-02-24
Granted: 2010-09-02
Abstract: Aufnahme- und Umsetzvorrichtung für Wechselbehälter auf Fahrzeugen, die eine Hubeinrichtung (1) und einen Hubrahmen (2) aufweist, wobei der Hubrahmen (2) über gelenkige Verbindungselemente (3) am Fahrzeugrahmen (4) oder an einem am Fahrzeugrahmen befestigten Hilfsrahmen angeordnet ist, die Hubeinrichtung (1) zum parallelen Anheben des Hubrahmens (2) eine Steuereinrichtung (5) und mindestens zwei pneumatisch betriebene Hubbälge (6a, 6b, 6c) umfasst, wobei mindestens ein Hubbalg (6a) am vorderen Endbereich (7) und mindestens ein Hubbalg (6c) am hinteren Endbereich (8) des Hubrahmens (2) angreift, und der vollständig ausgefahrene Hubrahmen (2) mittels mindestens eines Endanschlags (9) fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die gelenkigen Verbindungselemente (3) zur Aufnahme eines seitlichen Kippmomentes des Hubrahmens (2) ausgebildet sind, wobei als Verbindungselement (3) mindestens ein Gelenk (10) und mindestens ein Längslenker (11) oder mindestens zwei Gelenke (10) mit horizontal um 90° zueinander versetzten Gelenkachsen (21) vorgesehen sind, und  dass in ausgefahrenem Zustand Führungsplatten (14) den Fahrzeugrahmen...
Patent DE-10128770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten in ein Speicherzellenfeld und Schaltungsanordnung
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-06-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten in ein Speicherzellenfeld (102), bei dem Daten in Form von Datenströmen (101) von einer Schaltungseinheit (103) in das Speicherzellenfeld (102) mit einer hohen Datenübertragungsrate übertragen werden, mit den Schritten: a) Empfangen des mindestens einen Datenstroms (101) von der Schaltungseinheit (103) in einem Datenstromempfänger (104), wobei der empfangene Datenstrom (101) durch mindestens eine Datenmaskeneinheit (201a–201n) und mindestens eine Datenworteinheit (202a–202n) ausgebildet ist; b) Zeitliches Demultiplexieren des empfangenen Datenstroms (101) in einer Demultiplexiereinrichtung (105) in Abhängigkeit von einem durch eine Steuereinrichtung (113) zugeführten Steuersignal (114), wodurch der empfangene Datenstrom (101) in einen Speicherdatenstrom (106) und einen Maskendatenstrom (107) aufgeteilt wird; c) Zwischenspeichern des Speicherdatenstroms (106) in einem Datenregister (108) einer Registereinheit (115), wobei der Speicherdatenstrom (106) auf mindestens ein Teildatenregister (108a, 108b) des Datenregisters (108) der Registereinheit (115) in Abhängigkeit von mindestens einem Taktsignal (110) und mindestens einem Adresssignal (111), die an die Registereinheit (115) angelegt werden, aufgeteilt wird; d) Zwischenspeichern des Maskendatenstroms (107) in einem Maskenregister (109) der Registereinheit (115); e) Ausgeben von Teildatenströmen (101a, 101b) aus den Teildatenregistern (108a, 108b); f) zusammenführen der Teildatenströme (101a, 101b) der Teildatenregister (108a, 108b) zu einem Gesamtdatenstrom (112) in Abhängigkeit von der durch den in dem Maskenregister (109) zwischengespeicherten Maskendatenstrom (107) bereitgestellten mindestens einen Datenmaskeneinheit (201a–201n); und g) Speichern der dem Gesamtdatenstrom (112) entsprechenden Daten in dem Speicherzellenfeld (102), wobei durch die mindestens eine Datenmaskeneinheit (201a–201n) bestimmt wird, welche der Datenworteinheiten (202a–202n) in den Gesamtdatenstrom (112) eingehen und in dem Speicherzellenfeld (102) zu speichern sind.
Patent DE-10129257-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: MAEDA KOJI
IPC: F16D41/06
Filed: 2001-06-18
Granted: 2009-06-18
Abstract: Drehmomentwandler mit:  einer Freilaufkupplung zum Stützen eines Stators radial an einem feststehenden Element in einer derartigen Weise, dass der Stator in eine Richtung drehbar ist, und  Axiallagern zum Stützen des Stators axial zwischen einem Pumpenlaufrad und einem Turbinenläufer,  wobei die Durchmesser der Freilaufkupplung und der Axiallager unterschiedlich sind und die Axiallager sich axial nicht mit zumindest Seitenlagern der Freilaufkupplung überdecken.
Patent DE-10135110-B4 (DE)
Inventor: MEIS REINHARD
IPC: G04F7/08
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: The invention relates to a chronograph having a chronograph drive by means of which, when a first actuating element is actuated manually, a chronograph-hand stem of a chronograph hand can be driven in rotation, and having a rattrapante-hand stem, coaxial with the chronograph-hand stem, of a rattrapante hand which can be driven in an overlapping manner with the chronograph hand. A seconds heart cam for resetting the chronograph hand is arranged on the chronograph-hand stem, and the chronograph-hand stem and rattrapante-hand stem are connected to one another in a rotationally fixed manner by a rattrapante heart cam of a force-fitting coupling. A rattrapante wheel 6 is arranged on the rattrapante-hand stem, can be encompassed under spring prestressing by the gripper arms of a rattrapante gripper and can be blocked against rotation by a friection or form fit. A switching element which can be moved, by manual actuation of a second actuating element, between a blocking position and an unblocking position and by means of which the gripper arms can be lifted off from the rattrapante wheel, out of their rotation-blocking position.
Patent DE-10139478-B4 (DE)
Title: Zur elektrischen Steuerung der Auftreffpositionen von Tintentröpfchen geeignete Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: YAMADA TAKAHIRO
IPC: B41J2/08
Filed: 2001-08-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung (10)
mit  mehreren in einer Breitenrichtung (A) nebeneinander angeordneten
Düsenreihen
(211), die sich jeweils in einer Reihenrichtung (C) schräg zur Breitenrichtung
(A) erstrecken und jeweils Punktgruppen auf einem Aufzeichnungsmedium
(100) erzeugen, wobei die Punktgruppen zur Erzeugung eines vollständigen Bilds
in der Breitenrichtung (A) ausgerichtet sind und jede Düsenreihe
(211) mehrere Düsen
(230) aufweist, durch die zur Erzeugung der entsprechenden Punktgruppe
durch Erzeugung entsprechender Punkte auf dem Aufzeichnungsmedium
(100) Tintentröpfchen
(130) abgegeben werden,  einem Bewegungsmechanismus, der das
Aufzeichnungsmedium (100) relativ zu den Düsenreihen (211) in einer zur Breitenrichtung
(A) rechtwinkligen Bewegungsrichtung (B) mit einem Winkel θ zur Reihenrichtung
(C) bewegt, wobei auf dem Aufzeichnungsmedium (100) mehrere erste
Abtastzeilen (110) definiert sind, die sich in Bewegungsrichtung
(B) erstrecken,  einer Abgabeeinrichtung zur selektiven Abgabe
von Tintentröpfchen
(130) aus den mehreren Düsen
(230) in einer Abgaberichtung zu einem Abgabezeitpunkt;  einer
Ablenkeinrichtung (310, 320, 330, 400) zur Ablenkung der Abgaberichtung...
Patent DE-10147112-B4 (DE)
Title: Steuerklappe für eine Vorrichtung zum Temperieren und Belüften von Kraftfahrzeugen
Inventor: RADERS BERND
IPC: F16K1/18
Filed: 2001-09-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Steuerklappe
für eine
Vorrichtung zum Temperieren und Belüften von Kraftfahrzeugen, aufweisend
einen zum einströmenden
Kaltluftstrom gerichteten Klappenflügel und einen zum einströmenden Heißluftstrom
gerichteten Klappenflügel,
welche um eine Achse in einem Verteilergehäuse schwenkbar gelagert sind
und Flachseiten haben, wobei einer Flachseite ein Strömungsschacht
zugeordnet ist, der von den freien Enden der Klappenflügel ausgeht
und kurz vor der Achse endet, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils
eine Flachseite (11, 10) und mehrere auf den Flachseiten (11, 10)
angebrachte Rippenstege (12) sowie ein mit einem Teil der Rippenstege
(12) verbundenes, gekrümmt
geformtes Leitelement (15) Strömungsschächte (16)
ausbilden, die sich in Richtung zur Achse (4) verengen und eine
Düseneinrichtung
zur Beschleunigung des durch die Strömungsschächte (16) hindurchtretenden
Mediums bilden, und der der Kaltlufteinströmung zugewandte Klappenflügel (3)
an der freien Längskante
(6) seiner Flachseite (11) eine zur Gehäusewandung (30) gerichtete
Dichtlippe (31) aufweist.
Patent DE-10154728-B4 (DE)
Title: Türverkleidung eines Personenfahrzeugs
Inventor: STEMMLER MARTIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Türverkleidung
(10) eines Personenfahrzeugs mit einer Innenseite, die einem Fahrgastraum (14)
des Personenfahrzeugs zuzuwenden ist und bei der ein zur Innenseite
hin wärmeabstrahlendes
Flächenheizelement
eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türverkleidung
für eine
Fahrzeugtür
mit einem Außenspiegel
vorgesehen ist, eine Beheizung des Außenspiegels mit dem Flächenheizelement
betrieblich gekoppelt ist und an der Türverkleidung ein Luftkanal
vorgesehen ist, um erwärmte
Luft vom Flächenheizelement
zum Außenspiegel zu
führen.
Patent DE-10162713-B4 (DE)
Inventor: STAHL FRANK
IPC: B23Q3/12
Filed: 2001-12-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: The tensioning mechanism ( 18 ) comprises a clamp bolt ( 28 ), arranged in a displaceable manner in a transverse bore ( 26 ) in the fitting plug ( 12 ) and two diametrically opposed retainers ( 34, 36 ) in the second component ( 14 ) which engage with an axially facing internal or external cone against a complementary internal or external cone on the clamp bolt ( 28 ) and, during tensioning, are tensioned with the same in a wedge fashion. According to the invention, the clamp bolt ( 28 ) comprises a frustum-shaped external cone ( 40 ), the base diameter of which is smaller than the diameter of the guide surface ( 62 ) thereof in the transverse bore ( 26 ).
Patent DE-10204480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen eines Notrufs und Notrufanlage
Inventor: WOLF STEFAN
IPC: H04W4/90
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum beschleunigten Auslösen eines Notrufs von einem Fahrzeug mit einem Funktelefon (3), mit einer ersten SIM-Karte (1) für übliche Telefonate und mit einer Notruf-SIM-Karte (2) für Notrufe, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Notruf-SIM-Karte (2) und in einem Speicher (7) beim Netzbetreiber (6) derselbe Identifizierungsschlüssel gespeichert wird, dass zur Auslösung eines Notrufs das Funktelefon (3) den Identifizierungsschlüssel von der Notruf-SIM-Karte (2) ohne Ausbuchen des Funktelefons (3) sofort abfragt und unabhängig von der jeweils eingebuchten SIM-Karte (1, 2) zum Netzbetreiber (6) überträgt und dass beim Netzbetreiber (6) geprüft wird, ob der empfangene Identifizierungsschlüssel im Speicher (7) abgelegt ist und in diesem Fall der Netzbetreiber Maßnahmen zur Bearbeitung des Notrufs einleitet.
Patent DE-10228088-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor, sowie ein Verfahren zur Herstellung des elektrochemischen Sensors und seine Anordnung
Inventor: BECHER GUNTHER
IPC: G01N27/49
Filed: 2002-06-19
Granted: 2009-01-15
Abstract: Elektrochemischer
Sensor (1) zur Bestimmung von Bestandteilen von in einem Kanal (8)
strömenden
Atemkondensat, bestehend aus auf einem Keramikträger (2) angeordneter Arbeitselektrode
(3) und Referenzelektrode (4), welche mit Anschlusskontakten (6)
versehen sind, wobei die Arbeits- und die Referenzelektrode (3,
4) jeweils aus mehreren Schichtstreifen (5) bestehen, wobei die
Schichtstreifen (5) einer Elektrode (3, 4) kammartig angeordnet
sind und die Schichtstreifen (5) beider Elektroden (3, 4) miteinander
kämmen,
und wobei über
beide Elektroden (3, 4) übergreifend
eine wasserdurchlässige
biologisch aktive Beschichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-10233219-B4 (DE)
Title: Einlasssystem eines V-Motors
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einlasssystem
eines V-Motors umfassend: einen Sammelbehälter (42), der sich in der
Richtung (X) der Zylinderreihen (10A, 10B) oberhalb eines Raums (12)
zwischen der ersten und der zweiten Zylinderreihe (10A, 10B) des
V-Motors (2) erstreckt;  eine erste Einlassleitung (56A) eines
Einlassverteilers (54), deren eines Ende mit einer zweiten Seite
des Sammelbehälters
(42), die der zweiten Zylinderreihe (10-B) zugewandt ist, und eine zweite Einlassleitung
(56B) des Einlassverteilers (54), deren eines Ende mit einer ersten
Seite des Sammelbehälters
(42), die der ersten Zylinderreihe (10A) zugewandt ist, verbunden
ist, wobei die erste und die zweite Einlassleitung (56A, 56B) ein
Ende aufweisen, das in der Nähe
der ersten und der zweiten Zylinderreihe (10A, 10B) abgebogen und
umgebogen ist, und mittlere Bereiche aufweisen, die unterhalb des
Sammelbehälters
(42) einander kreuzen und deren andere Enden mit der ersten und
der zweiten Zylinderreihe (10A, 10B) verbunden sind, wobei die erste
und die zweite Einlassleitung (56A, 56B), die...
Patent DE-10239875-B4 (DE)
Inventor: HOPFE VOLKMAR
IPC: C23C16/453
Filed: 2002-08-29
Granted: 2008-11-06
Abstract: Coating substrates under atmospheric pressure conditions comprises passing a first gas stream (10) into a plasma source (1), driving off the plasma from a large volume plasma from the plasma source, directing the plasma through a nozzle (3) onto the substrate (4), and aligning the layer formation on the surface of the substrate by a physical-chemical reaction of a precursor as component of a second gas stream (6). The physical-chemical reaction is carried out directly on the surface of the substrate by adjusting the volume stream, flow speed and/or flow direction of the plasma (12) and gas stream and the distance of the nozzles for the plasma and adjusting the inner pressure in the reaction chamber (5). An Independent claim is also included for a device for carrying out the above process.
Patent DE-10246675-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einer Gebläsevorrichtung, einem Staubraum, einer Bodendüse und einem Saugschlauch
Inventor: POETTING MICHAEL
IPC: A47L9/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: Staubsauger
(1) mit einer Gebläsevorrichtung,
welche über
einen Staubraum (13) in Strömungsverbindung
mit einer Bodendüse
(5) und einem Saugschlauch (7) steht, wobei die Bodendüse (5) über einen
ersten Luftweg und die Saugöffnung
des Saugschlauchs (7) hierzu parallel über einen zweiten Luftweg mit
dem Staubraum (13) in Strömungsverbindung
stehen, und wobei die Saugöffnung
des Saugschlauchs (7) über
einen Verschluss schließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugschlauch (7) in Strömungsverbindung
mit einer Nebenluftvorrichtung (47) steht, durch welche bei geschlossener
Saugöffnung
die Saugkraft an der Bodendüse (5)
einstellbar ist.
Patent DE-10253615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kernlosen Gießen von hohlen Bauteilen aus einer Metallschmelze und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REHM WOLFGANG
IPC: B22D27/08
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum kernlosen Gießen von hohlen Bauteilen (7) aus einer Metallschmelze (8) in ein Formwerkzeug (1), bei welchem das Formwerkzeug (1) während des Erstarrungsvorgangs der Metallschmelze (8) in mindestens einer Achse gedreht und/oder geschwenkt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rotations- und/oder Schwenkgeschwindigkeit variiert wird über eine adaptive Veränderung von Parametern, basierend auf  – einer gleichzeitig ablaufenden Simulation in Hinsicht auf eine optimale Wanddickenverteilung des hohlen Bauteils (7)  – und mittels Sensoren erfassten Gieß- und Bauteildaten.
Patent DE-10254197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: G01S13/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug, mit  – mindestens
einem Mikrowellensender,  – mindestens
einem Reflektor (12) und  – mindestens
einem Mikrowellenempfänger,  – wobei
der mindestens eine Mikrowellensender, der mindestens eine Reflektor
(12) und der mindestens eine Mikrowellenempfänger so angeordnet sind,  – dass zwischen
dem mindestens einen Mikrowellensender und dem mindestens einen
Mikrowellenempfänger
ein Strahlungsweg vorgesehen ist, der in mindestens einen ersten
Strahlungsweg und mindestens einen zweiten Strahlungsweg aufgeteilt
ist,  – dass
die von dem mindestens einen Mikrowellensender ausgesendete Mikrowellenstrahlung über den
mindestens einen ersten Strahlungsweg den mindestens einen Reflektor
(12) zumindest bei unbelegtem Sitz erreichen kann,  – dass die
von dem mindestens einen Reflektor (12) reflektierte Mikrowellenstrahlung über den
mindestens einen zweiten Strahlungsweg den mindestens einen Mikrowellenempfänger erreichen
kann und  – dass
sich in Abhängigkeit
der Sitzbelegung ein Objekt in dem ersten Strahlungsweg und/oder
dem zweiten Strahlungsweg befinden kann, so...
Patent DE-10254453-B4 (DE)
Title: Kopfschutzairbagvorrichtung
Inventor: OGATA TETSUYA
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-11-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kopfschutzairbagvorrichtung
(M1; M2; M5) mit  (a) einem zylindrischen Gasgenerator (36;
66; 106), der auf ein Signal ansprechend einen Airbag (11) aufbläst, und  (b)
einem vom Gasgenerator separaten zylindrischen Diffusor (45; 70;
113), der das Aufblasgas des Gasgenerators (36; 66; 106) in den
Airbag (11) abgibt,  (c) wobei der Diffusor (45; 70; 113) das
Aufblasgas über
zumindest eine Gasabgabeöffnung
(42; 68; 111) des Gasgenerators (36; 66; 106) empfängt und
aus zumindest einer am Außenumfang
des Diffusors (45; 70; 113) angeordneten Gasauslassöffnung (49,
50; 73; 117, 118) in den Airbag (11) abgibt,  (d) wobei die
beiden Längsenden
(45a, 45b; 70a, 70b; 113a, 113b) des Diffusors (45; 70; 113) auf
einen Gasabgabeabschnitt (39; 109) des Gasgenerators (36; 66; 106)
so aufgesetzt sind, dass sie mit dem Außenumfang des Gasgenerators
(36; 66; 106) abdichtend in Kontakt stehen.  (e) wobei ein Einlassbereich
(20) des Airbags (11) als Zylinder mit zwei...
Patent DE-10262253-B4 (DE)
Inventor: WURM HENRY
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-06-05
Granted: 2010-07-15
Abstract: A method for the treatment of covering materials for use with a vehicle component, in particular for pieces of trim or vehicle seats, whereby the moisture content of the covering material is temporarily increased, such that the covering material is softened in a treatment chamber by the introduction of moisture and then smoothed by the action of a drawing force extending the covering material is disclosed. A vehicle component treated by the above method, in particular seats, roof linings, and trim pieces for motor vehicles is further disclosed.
Patent DE-10305455-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine organische Leuchtdiode
Inventor: BECHTLOFF UDO
IPC: H01L27/32
Filed: 2003-02-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Trägeranordnung
für eine
organische Leuchtdiode mit:  – einer Isoliersubstratschicht
(2), die auf einer Vorderseite (3) einen Aufnahmebereich (6) aufweist,
in dem eine organische Leuchtdiode anordbar ist;  – vorderseitigen
Anschlüssen
(4) auf der Vorderseite (3) der Isoliersubstratschicht (2) zum Anschließen einer
Deckelelektrode der organischen Leuchtdiode;  – weiteren
vorderseitigen Anschlüssen
(5) auf der Vorderseite (3) der Isoliersubstratschicht (2) zum Anschließen einer
Basiselektrode der organischen Leuchtdiode;  – Durchkontaktierungen
(7), die die vorderseitigen Anschlüsse (4) mit rückseitigen
Kontaktstellen (9) auf der Rückseite
(10) der Isoliersubstratschicht (2) durch die Isoliersubstratschicht
(2) hindurch verbinden; und  – weiteren Durchkontaktierungen
(8), die die weiteren vorderseitigen Anschlüsse (5) mit weiteren rückseitigen
Kontaktstellen (9) auf der Rückseite
(10) der Isoliersubstratschicht (2) durch die Isoliersubstratschicht
(2) hindurch verbinden;  gekennzeichnet durch:  – einen
Bauelementeträger
(20) mit vorderseitigen Bauelementeträger-Anschlüssen (22a, 22b) auf einer Vorderseite (21)
des Bauelementeträgers
(20), wobei die Bauelementeträger-Anschlüsse (22a,
22b) mit zumindest einem...
Patent DE-10308290-B4 (DE)
Title: Vorichtung zum Lesen eines Informationscodes
Inventor: ITO KUNIHIKO
IPC: G06K7/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2017-06-22
Abstract: Eine Informationscode-Lesevorrichtung umfaßt ein Gehäuse (12), eine Beleuchtungslichtquelle (13) und einen Lichtempfänger (14). Das Gehäuse weist einen Endabschnitt auf, an welchem eine Leseöffnung (16) ausgebildet ist. Die Beleuchtungslichtquelle ist innerhalb des Gehäuses angeordnet und konfiguriert, um Beleuchtungslicht durch die Leseöffnung in Richtung eines auf einem zu lesenden Objekt (23) aufgezeichneten Informationscodes auszustrahlen. Der Lichtempfänger ist innerhalb des Gehäuses angeordnet und konfiguriert, um von dem Objekt reflektiertes Licht durch die Leseöffnung zu empfangen. Das reflektierte Licht kehrt entlang einer Leselichtachse (O), welche sich in einem Sichtfeld (V) des Lichtempfängers befindet, zurück. Die Leselichtachse steht schräg bezüglich einer zu der Leseöffnung senkrechten Achse, wodurch die gesamte Leseöffnung durch die Lichtquelle beleuchtet wird. Die Beleuchtungslichtquelle ist aus einer Flächenlichtquelle aufgebaut, welche außerhalb des Sichtfelds in einer im wesentlichen parallelen Stellung entlang dem Sichtfeld angeordnet ist.
Patent DE-10314588-B4 (DE)
Title: Gargerätemuffel und gargerät
Inventor: MALLINGER PETER
IPC: F24C15/08
Filed: 2003-03-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Gargerätemuffel (5), die einen Garraum eingrenzt und zumindest eine von einer Muffelwand (8, 10) vorspringende Rillenstruktur (9, 11) mit einer von Prägungen (22) gebildeten Rillenstruktur-Oberfläche (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Oberfläche (19) der Rillenstruktur (9, 11) in einer Querrichtung (z) zur Muffelwand (8, 10) mit zunehmendem Abstand zur Muffelwand (8, 10) verringert.
Patent DE-10321242-B4 (DE)
Inventor: HUG KLAUS
IPC: G06K13/08
Filed: 2003-05-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: A card housing device of flat construction is disclosed. The device allows for the complete insertion of a card through a narrow housing opening which may be sealed by a seal. The seal includes a sealing element which may be displaced in a direction normal to a displacement plane of the card. Conventional devices of this type are unsuitable for application in a tachograph due to installation requirements. The sealing element on the card housing device is spring-mounted by at least one elastic element.
Patent DE-10324144-B4 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme und metallisches Schutzleiteranschlußelement zur Verwendung in einer elektrischen Reihenklemme
Inventor: HOPPMANN RALF
IPC: H01R9/26
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektrische
Reihenklemme zum Aufsetzen auf eine Tragschiene (2) mit zwei Schenkeln
(3, 4), mit einem aus Isolierstoff bestehenden Klemmengehäuse (5),
mit mindestens zwei Leiteranschlußelementen (6), mit mindestens
einer die Leiteranschlußelemente
(6) elektrisch verbindenden, in dem Klemmengehäuse (5) angeordneten Stromschiene
(7) und mit einem der elektrisch leitenden Verbindung zwischen der
Stromschiene und der Tragschiene dienenden metallischen Schutzleiteranschlußelement (11),  wobei  auf
der der Tragschiene (2) zugewandten Unterseite (9) des Klemmengehäuses (5)
eine, in Längsrichtung
des Klemmengehäuses
(5) verlaufende, nutartige Ausnehmung (10) zum Einstecken des metallischen
Schutzleiteranschlußelements
(11) im Klemmengehäuse
(5) ausgebildet ist, so daß die
Montage des Schutzleiteranschlußelements
(11) nicht durch Einlegen des Schutzleiteranschlußelements
(11) von einer offenen Klemmenseite in das Klemmengehäuse (5),
sondern durch Einschieben des Schutzleiteranschlußelements
(11) von unten in die dafür vorgesehene
nutartige Ausnehmung (10) in das Klemmengehäuse (5) erfolgt, und  das
Klemmengehäuse
(5) einen Fußbereich
(8) mit mindestens einem Rastfederbein (16, 17) aufweist, so...