baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107592-B3 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Abtrennen von Borsäurekristallen aus einem Borsäure-Wasser-Gemisch
Inventor: WALZ LEONHARD
IPC: C01B35/10
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-07-14
Abstract: Es werden eine Anlage und ein Verfahren zum Abscheiden und Aufbereiten von Borsäure aus einem Borsäure-Wasser-Gemisch vorgeschlagen. Die Erfindung ist sehr effektiv, erfordert keine Hilfsstoffe und erzeugt keine Sekundärabfälle. Außerdem ist sie gut automatisierbar und ungefährlich zu betreiben.
Patent DE-102021121314-B3 (DE)
Title: System zum Fügen von Bauteilen
Inventor: BARKHAUSEN FRANK BJÖRN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2021-08-17
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Fügen von Bauteilen (1, 3) mittels eines Fügewerkzeugs (9), dessen Werkzeugschenkel (15, 17) im Fügeprozess beidseitig zumindest eines Bauteils (1, 3) angeordnet sind und das Bauteil (1, 3) mit einer Fügekraft (FN) zwischenklemmen, und zwar in einer vordefinierten Werkzeug-Fügeposition, in der eine Werkzeugachse (W), entlang der die Fügekraftrichtung verläuft, in einer Soll-Ausrichtung koaxial zur Fügeachse (F) ausgerichtet ist, die rechtwinklig zur Bauteilebene durch die Fügestelle verläuft. Erfindungsgemäß weist das System eine Korrektureinheit für eine Positionskorrektur der vordefinierten Werkzeug-Fügeposition auf.
Patent DE-102021209432-B3 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M7/219
Filed: 2021-08-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Frequenzumrichter (1) mit einer Überwachungseinheit (19), die mit jeweiligen ersten Ansteuersignalen (AS1_1; AS1_2; AS1_3) von Gate-Treibern (16a, 16b; 17a, 17b; 18a; 18b) eines bidirektionalen Stromrichters (5) beaufschlagt ist und die dazu ausgebildet ist, basierend auf einem zeitlichen Verlauf der jeweiligen ersten Ansteuersignale (AS1_1; AS1_2; AS1_3) den Ausfall mindestens einer Netzphase (L1, L2, L3) einer dreiphasigen Netzwechselspannung zu detektieren, die den bidirektionalen Stromrichter (5) versorgt.
Patent DE-102021210320-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: BABAR KETAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Querregelung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug einen Lenkwinkelregler (2) und eine elektromechanische Lenkung (3) umfasst, wobei in dem Lenkwinkelregler (2) ein Lenkdynamikmodell (4) der elektromechanischen Lenkung implementiert ist, das basierend auf einer Lenkdrehmomentinformation (TM) oder einer dazu proportionalen Größe eine geschätzte Lenkwinkelinformation (δP) bereitstellt, wobei basierend auf der geschätzten Lenkwinkelinformation (δP) und dem gemessenen Lenkwinkel (δC) der elektromechanischen Lenkung (3) eine modifizierte Lenkwinkelinformation (δM) berechnet wird, und wobei basierend auf der modifizierten Lenkwinkelinformation (δM) und einer Lenkwinkelvorgabe (δR) eine Regelabweichung (δE) des Lenkwinkelreglers (2) berechnet wird.
Patent DE-102022124598-B3 (DE)
Title: Lagermagazin zur Lagerung von Hilfsmitteln für einen Akkuschrauber sowie Set umfassend einen Akkuschrauber und ein Lagermagazin
Inventor: SCHUBERT REINHARD
IPC: B25H3/00
Filed: 2022-09-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Lagermagazin (1) zur Lagerung von Hilfsmitteln für einen Akkuschrauber (2), umfassend einen Korpus (3), eine Mehrzahl von Magneten (4) und ein Formschlusselement (5).Um ein Lagermagazin bereitzustellen, mittels dessen eine Lagerung verschiedener Hilfsmittel zuverlässiger möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Korpus (3) mindestens zwei räumlich separierte Lagerkammern in Form einer Hauptkammer (6) und einer Nebenkammer (7) bereitstellt, in denen jeweils Hilfsmittel für den Akkuschrauber (2) lagerbar sind, wobei die Hauptkammer (6) mittels einer als Boden (8) der Hauptkammer (6) wirkenden Wandung des Korpus (3) und mittels mindestens zweier an den Boden (8) anschließenden, als Seitenwandungen (9, 10) der Hauptkammer (6) wirkenden Wandungen des Korpus (3) insgesamt an mindestens drei Seiten räumlich eingefasst ist, wobei die Nebenkammer (7) in Form einer in eine der Seitenwandungen (9) der Hauptkammer (6) eingelassenen Ausnehmung gebildet ist, wobei die Nebenkammer (7) mittels eines Bodens (11) und an vier an den Boden (11) anschließenden Seiten insgesamt fünfseitig räumlich einfasst, wobei den Lagerkammern jeweils mindestens ein Magnet (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102022204139-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: B62M6/60
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug (1), umfassend eine Tretlagergetriebe (2), das dazu eingerichtet ist, zumindest mit einem ersten Antriebsdrehmoment von einem Benutzer über eine Tretkurbelwelle (3) beaufschlagt zu werden, um wenigstens ein erstes Fahrzeugrad (4a) zumindest mittelbar drehanzutreiben, sowie mindestens eine elektromechanische Antriebseinheit (5a), die dazu eingerichtet ist, ein zweites Antriebsdrehmoment zumindest mittelbar auf das erste Fahrzeugrad (4a) und/oder ein weiteres Fahrzeugrad (4b) zu übertragen, wobei zwischen der jeweiligen elektromechanischen Antriebseinheit (5a) und dem jeweiligen antreibbaren Fahrzeugrad (4a, 4b) eine Untersetzungsstufe (6) zur Übersetzung einer Drehzahl einer Antriebswelle (7) der jeweiligen Antriebseinheit (5a) angeordnet ist, wobei die Untersetzungsstufe (6) ein Antriebsrad (8), das mit einer Antriebswelle (7) zumindest mittelbar drehfest verbunden ist, sowie ein damit wirkverbundenes Abtriebsrad (9), das mit einer Radnabe (10) des jeweiligen Fahrzeugrades (4a 4b) zumindest mittelbar drehfest verbunden ist, umfasst, wobei zumindest die Antriebswelle (7) der jeweiligen Antriebseinheit (5a) und das Antriebsrad (8) im Bodenbereich des Fahrzeugs (1) und in Schwerkraftrichtung unterhalb des Abtriebsrades (9) der Untersetzungsstufe (6) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug mit einem solchen Antriebssystem.
Patent DE-102023112145-B3 (DE)
Title: Gar-Einsatz für eine Küchenmaschine
Inventor: KEUSGEN ADRIAN
IPC: A47J36/16
Filed: 2023-05-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gar-Einsatz (1) für eine einen Topf aufweisende Küchenmaschine, aufweisend einen Einsatzkörper (2), in welchem zumindest eine Speisenaufnahme (3) zum Aufnehmen einer Speise ausgebildet ist.Der Gar-Einsatz (1) zeichnet sich dadurch aus, dass er in ein auf dem Topf angeordnetes Gefäß derart einsetzbar ist, dass der Gar-Einsatz (1) kontaktlos zu einem Gefäßboden des Gefäßes in dem Gefäß angeordnet werden kann. Damit kann die Wärmeverteilung in Bezug auf die Speisenaufnahmen (3) verbessert werden.
Patent DE-4317013-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Eisenbahnwagen
Inventor: RIIHIAHO VOITTO
IPC: B61D3/18
Filed: 1993-04-14
Granted: 2005-07-14
Abstract: Mehrzweck-Eisenbahnwagen,
der aus einem Rahmen (11) mit daran befestigten Radsätzen oder
Drehgestellen mit Rädern
(2),  wenigstens einem oberhalb des längsgerichteten Untergestells
(5) des Waggons befindlichen Zwischendeck (3), sowie vom Untergestell
sich nach oben erstreckenden Tragkonstruktionen (4), an denen das
Zwischendeck vertikal zumindest in Tiefstellung (A) und in Mittelstellung
(K) verschiebbar aufgehängt
ist, besteht, wobei die Oberseite (6) des Untergestells und das
Zwischendeck die Fahrebenen zum in Längsrichtung erfolgenden Beladen
des Waggons mit Kraftfahrzeugen zwecks Transports derselben bilden, und
alternativ entweder ein oder zwei übereinander befindliche Decks
mit Kraftfahrzeugen (12) beladen werden können, und  mit einer schließbaren Verdeckkonstruktion
aus einzelnen Verdecksegmenten,  dadurch gekennzeichnet,  dass
als Verdeckkonstruktion eine an sich bekannte Schiebedach- (8) oder
Schiebewandkonstruktion (9) dient, bei der das Verdeck (10) für den Verladevorgang
segmentweise zur Seite geschoben werden kann, wobei das Verladen von
anderem Stückgut
(13) als Kraftfahrzeuge alternativ von oben und/oder seitlich erfolgen
kann,...
Patent DE-4497038-B4 (DE)
Title: Kapsel zum Einführen von Arzneimitteln in Rindermägen
Inventor: RASMUSSEN JOERGEN
IPC: A61K9/00
Filed: 1994-09-21
Granted: 2007-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel und ein Verfahren zum Einführen von Arzneimitteln in die Proventriculi (Kaumägen) von Rindern, mit einer aus Pappe oder ähnlichem Fasermaterial hergestellten Hülse, die mit einer Arzneimittelfüllung entweder in Beimischung einer Fettsubstanz, die durch die Körpertemperatur des Tieres nach oraler Darreichung der Kapsel schmelzbar ist, oder in einem Raum zwischen Endpfropfen aus einem solchen Material enthalten ist. Erfindungsgemäß weist die zylindrisch ausgebildete Hülse über wenigstens einen Teilbereich ihrer Länge einen axialen Schlitz auf.
Patent DE-10049324-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung von Verformungen an Kraftfahrzeugbaugruppen
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Einrichtung
zur Detektion eines Seitenaufpralles an einem Fahrzeug, wobei in
Baugruppen (1) des Fahrzeuges Beschleunigungen sensierende Baukomponenten
vorgesehen sind, die die Auslösung
von die Fahrzeuginsassen schützenden
Seitenairbags steuern, und die Baugruppen (1, 11) ein den Beginn
einer plastischen Baugruppenverformung sensierendes Bauelement (8)
umfassen, welches die Auslöseschwelle
zur Aktivierung der Seitenairbags herabsetzt, dadurch gekennzeichnet,
daß das Bauelement
(8) und ein Verstärker
(9) auf einer die Verformung der verformbaren Baugruppe (1, 11)
nicht beeinflussenden, biegeschlaff ausgelegten Grundplatte (12)
aufgenommen sind.
Patent DE-10059519-B4 (DE)
Title: Medizinisches Klebeband zur Lagefixierung von Infusionskanülen
Inventor: KUERTEN BARDO
IPC: A61M25/02
Filed: 2000-11-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Medizinisches Klebeband auf einer Klebebandrolle zur Lagefixierung von Infusionskanülen, dadurch gekennzeichnet, dass es an seinen beiden Klebebandrändern mit Abstand zueinander liegende Aussparungen (7) aufweist, wobei die Aussparungen des einen Klebebandrandes gegenüber den Aussparungen des anderen Klebebandrandes alternierend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10064655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der mindestens einer Karde zuzuführenden Faserflockenmenge
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: G01B21/08
Filed: 2000-12-22
Granted: 2012-01-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Regelung der mindestens einer Karde zuzuführenden Faserflockenmenge, ist in einer der Karde vorgeschalteten pneumatischen Zuführ- und Verteilerleitung ein Druckmessglied eingebaut, das den Druck in ein elektrisches Signal (Druck-Istwert) umzuwandeln vermag und der Ausgang des Druckmessgliedes über einen Regler mit einem regelbaren Antrieb eines Flockenförderers, z. B. Reiniger, verbunden ist. Um auch bei größeren Abweichungen des Druckes und/oder der Fasermaterialmenge infolge sich ändernder Fasermaterialanforderungen durch die nachfolgenden Karden eine gleichmäßige Zuspeisung an Faserflocken zu ermöglichen, ist zwischen dem Druckmessglied und dem Regler eine Steuereinrichtung (Rechner) vorhanden, in die das elektrische Signal für den Druck-Istwert eingebbar ist und in der durch Differenzierung von Δp/Δt ein elektrisches Signal für einen korrigierten Druck-Istwert erzeugt wird, das dem Regler zuführbar ist.
Patent DE-10104021-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: BUBECK GUENTHER
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-01-31
Granted: 2013-04-25
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, mit zwei Abgassträngen, wobei ein jeder Abgasstrang zwei Katalysatoren aufweist, mit je einer Ventileinrichtung in einem Abgasstrang, dadurch gekennzeichnet, dass zur schnellen Aufheizung der Katalysatoren (10, 11, 12, 14) die Stellung der zwei Ventileinrichtungen (20, 21) so erfolgt, dass in je einem Abgasstrang (2; 3) nur ein einzelner Katalysator (10; 14) von Abgas durchströmt ist, und nach der Aufheizphase die Stellung der zwei Ventileinrichtungen (20, 21) so erfolgt, dass je Abgasstrang (2, 3) zwei Katalysatoren (10, 11; 12, 14) vom Abgas durchströmt sind, wobei zwei Querabgasstränge (23, 24) zwischen den Abgassträngen (2, 3) vorgesehen sind, und das Abgas in Schließstellung der beiden Ventileinrichtungen (20, 21) in den Querabgassträngen (23, 24) strömt und in Offenstellung der beiden Ventileinrichtungen (20, 21) im Wesentlichen in den Querabgassträngen (23, 24) nicht strömt.
Patent DE-10105044-B4 (DE)
Title: Schaltung mit variabler Basissteuerung und geringem Stromverbrauch
Inventor: MORRILL DAVID P
IPC: H03K19/00
Filed: 2001-02-05
Granted: 2011-10-27
Abstract: Ausgangsschaltung zum übertragen eines elektrischen Signals von einem Eingangsknoten zu einem Ausgangsknoten, wobei die Ausgangsschaltung (10) zwischen eine Hochpotential-Leistungsschiene (Vcc) und eine Niederpotential-Leistungsschiene (GND) koppelbar ist, die Ausgangsschaltung einen Freigabeknoten (EN) zum Empfangen eines Freigabesignals und einen bipolaren Pulldown-Transistor (Q1) mit einem Kollektor enthält, der mit dem Ausgangsknoten (AUS) gekoppelt ist, wobei die Schaltung (10) umfaßt:  a. einen Steuertransistor (M1) mit einem mit dem Freigabeknoten (EN) gekoppelten Steuerknoten und einem mit der Hochpotential-Leistungsschiene (Vcc) gekoppelten Hochpotentialknoten;  b. einen Basissteuerungszweig mit einem Hochpotentialknoten, der mit einem Niederpotentialknoten des Steuertransistors (M1) gekoppelt ist, und einem Niederpotentialknoten, der mit der Basis des bipolaren Pulldown-Transistors (Q1) gekoppelt ist; und  c. einen einen Basisstrom regulierenden Zweig mit einem Hochpotentialknoten, der mit dem Niederpotentialknoten des Steuertransistors gekoppelt ist, und einem Niederpotentialknoten, der mit dem Ausgangsknoten der Schaltung gekoppelt ist, wobei der einen Basisstrom regulierende Zweig einen an die Basis des bipolaren Pulldown-Transistors abgegebenen...
Patent DE-10107028-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit Energiespeicher
Inventor: DUECK WILHELM
IPC: E05F5/08
Filed: 2001-02-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schiebetür zum Verschließen einer Wandöffnung (1)
mit einem Türblatt
(2) und einer das Türblatt
(2) tragenden und an der Wand gehaltenen, Laufrollen (5, 6) und
eine Lauf- und Führungsschiene
(4) aufweisenden Aufhängung
(3), wobei die Lauf- und Führungsschiene (4)
für die
Laufrollen (5, 6) eine derart verlaufende Laufbahn hat, daß das Türblatt (2)
bei seiner Bewegung in die Schließstellung parallel in Richtung
der Wandöffnung
(1) versetzt und abgesenkt wird, und mit einem Energiespeicher (9),
der bei der Bewegung des Türblattes
(2) in die Schließstellung
aufgeladen wird und durch Entladung die Bewegung des Türblattes
(2) aus der Schließstellung
unterstützt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Energiespeicher (9) als ein vom Türblatt (2) getragener und an
der Wandöffnung
(1) anschlagender, federbelasteter Stopper für das Türblatt (2) ausgebildet ist
und das Türblatt
(2) in der Schließstellung
durch einen vom Türblatt
(2) getragenen, entriegelbaren Schnapper (11) gehalten wird.
Patent DE-10109267-B4 (DE)
Inventor: LIEVER HEINRICH
IPC: F27B7/28
Filed: 2001-02-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Composition comprises a refractory metal oxide main component containing 40-60 wt.% Al2O3; a phosphate bond formed by phosphoric acid or monoaluminum phosphate; and finely divided silicon carbide having a grain size of less than 0.2 mm. 3-15 wt.% silicon carbide are contained in the composition and the grain distribution of the silicon carbide is selected so that more than 2.0 % silicon carbide are less than 0.045 mm in size. An Independent claim is also included for a process for the production of the composition. Preferred Features: 80-97 wt.% refractory metal oxide main component are present in the composition. The silicon carbide amount is 3-8 wt.%. The silicon carbide is a molten silicon carbide or regenerated silicon carbide.
Patent DE-10119325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Innengewindes
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B23Q1/56
Filed: 2001-04-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung eines Innengewindes mittels eines Kombibohrers
(39) wobei zum Antrieb des Kombibohrers (39) ein Drehantrieb (6)
mit Spindel (7) vorgesehen ist, wobei ein unsynchronisierter Vorschubantrieb
(3, 11) auf die Spindel (7) in einem Bohrschritt einwirkt und wobei
ein mit dem Drehantrieb (6) synchronisierter und von diesem antreibbarer
weiterer Vorschubantrieb (5, 30), welcher über eine Kupplung (8) zuschaltbar
ist, auf die Spindel (7) in einem Schneideschritt einwirkt, wobei
der unsynchronisierte Vorschubantrieb (3) als Pneumatikzylinder
(11) oder Hydraulikzylinder oder hydropneumatischer Zylinder ausgebildet
ist und wobei der synchronisierte Vorschubantrieb (5) als Spindelantrieb
(30) ausgebildet ist, der im Wesentlichen aus einer Vorschubspindel
(31) und einer Vorschubmutter (32) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spindelantrieb (30) des synchronisierten Vorschubantriebs
(5) mit einem unteren Ende (37) der Vorschubspindel (31) in einer
Kolbenstange (20) eines Ölbremszylinders
(19) befestigt ist.
Patent DE-10139406-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umschalten zwischen mehreren Antennen für den Rundfunkempfang in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHULZE FRANK
IPC: H04B7/08
Filed: 2001-08-17
Granted: 2014-09-25
Abstract: Einrichtung zum Umschalten zwischen mehreren Antennen für den Rundfunkempfang in Kraftfahrzeugen, die vorzugsweise nach anderen Kriterien als in Abhängigkeit von Parametern des Nutzsignals betätigt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – eine mechanisch/elektrische Schnittstelle (5), die mit veränderlichen Elementen des Fahrzeugaufbaus in Wirkverbindung steht, liefert den Steuerimpuls für die Umschaltung von einer Antenne (3) auf eine andere Antenne (4) oder umgekehrt, – zur Bewertung des Steuerimpulses steht im Rundfunkempfänger (7) eine Auswertung zur Verfügung, die den Spannungszustand der am Empfänger vorhandenen Buchse (7.1) für die Betriebsspannung des Motors einer Motorantenne beeinflusst, indem die normalerweise als Betriebsspannung anliegende Spannung des Fahrzeug-Akkus (10) je nach Zahl der zur Verfügung stehenden Antennen auf unterschiedliche Werte transformiert wird, und wobei für den ausgeschalteten Empfänger die Betriebsspannung Null gesetzt ist, – die Empfängerbuchse (7.1) für den Motor der Motorantenne ist mit einem Schaltmodul (8) für den Antennenwechsel verbunden, das in Abhängigkeit von der anliegenden Spannungshöhe auf eine bestimmte betriebsbereite Antenne (3, 4) schaltet.
Patent DE-10141626-B4 (DE)
Title: Dynamische Angleichung von Leistungsvermögen und Strombedarf
Inventor: STAIGER DIETER E
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-08-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Stromaufnahme und der Systemleistung eines Systems,
wobei das System unterschiedliche Teilsysteme aufweist, die durch
Eingabevariablen gesteuert werden, und eine oder mehrere Tabellen,
die vorgegebene optimierte Werte für die Systemleistung, die Stromaufnahme
und die Eingabevariablen enthalten, wobei das Verfahren folgende
Schritte umfasst:  – kontinuierliches Überwachen
und Aufzeichnen der derzeitigen Stromaufnahme und der Systemleistung
des Systems und der Werte der Eingabevariablen der Teilsysteme; und  – dynamisches
Angleichen der Systemleistung und der Stromaufnahme an optimierte
Werte durch Anpassen der Eingabevariablen, basierend auf einem sukzessiven
Näherungs-Algorithmus,
wenn die derzeitige Stromaufnahme und Systemleistung für die derzeitigen
Werte der Eingabevariablen nicht einem Satz von Werten für die Stromaufnahme,
die Systemleistung und der Eingabevariablen entspricht, die in der
einen oder den mehreren Tabellen enthalten sind, und Betreiben der
Teilsysteme mit den angepassten Eingabevariablen
Patent DE-10146655-B4 (DE)
Title: Oberflächenakustikwellenvorrichtung
Inventor: SUGA AKIRA
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Oberflächenakustikwellenvorrichtung mit:  einem piezoelektrischen Substrat;  einer Elektrodeneinheit, die auf dem piezoelektrischen Substrat gebildet ist, welche Elektrodeneinheit eine Steuerelektrodeneinheit zum Erzeugen von akustischen Oberflächenwellen und eine Außenverbindungselektrodeneinheit enthält;  einer elektrisch leitfähigen Elektrodenschutzeinheit zum Bedecken der Steuerelektrodeneinheit, wobei ein Hohlraum zwischen ihnen vorhanden ist, welche Elektrodenschutzeinheit auf dem piezoelektrischen Substrat unter Einsatz einer Filmbildungstechnik gebildet ist;  einer elektrisch leitfähigen Säule, die auf der Außenverbindungselektrodeneinheit gebildet ist; und  einem Außenverbindungsanschluß, der am Ende der elektrisch leitfähigen Säule gebildet ist, bei der  das piezoelektrische Substrat mit Ausnahme des Außenverbindungsanschlusses und der Elektrodenschutzeinheit durch ein Harz abgedichtet ist.
Patent DE-10153379-B4 (DE)
Inventor: WENZEL THOMAS
IPC: G01N23/18
Filed: 2001-10-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: The invention relates to a device for X-ray testing a wheel, which comprises a system (70a, 70b) for conveying said wheel (40) in a transport direction and plane (80) to a test location or test point and for removing said wheel (40) from the test location in said transport direction and plane (80). The present device also comprises a system (170) for handling the wheel (40). Said handling system comprises a system (240a, 240b) for gripping said wheel (40) at said test location, for rotating the wheel (40) about a rotation axis thereof and for swivelling said wheel (40) about a swivelling axis, which substantially extends in said transport plane. An X-ray device (160) having an X-ray emitter (180) and an X-ray detector (190), which define a ray path extending perpendicularly to said swivelling axis, is adapted, such that said ray path can be displaced laterally along a plane, perpendicular to said ray path. Due to the present device, a test process is less expensive.
Patent DE-10154098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oxidation von Stoffen in einem feuchten wasserstoffhaltigen Gasstrom
Inventor: ANUMU PHILIP ATTE
IPC: H01M8/0612
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-01-22
Abstract: Oxidationsvorrichtung, in der Stoffe in einem feuchten wasserstoffhaltigen Gasstrom unter Zugabe von Sauerstoff oxidiert werden, mit einem Gehäuse, wobei der Gasstrom von einem Gaserzeugungssystem stammt, welches aus Wasser und einem Ausgangsstoff, welcher Kohlenstoff und Wasserstoff aufweist, insbesondere ein Kohlenwasserstoffderivat, das wasserstoffhaltige Gas erzeugt, und wobei die Oxidation der Stoffe in einem mit einem Katalysator versehenen Bereich des Gehäuses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen ersten Bereich (5) mit Einrichtungen zum Abscheiden von Tröpfchen aufweist, welcher in wärmeleitender Verbindung mit einem zweiten den Katalysator aufweisenden Bereich (6) steht, wobei der Gasstrom (A) nach dem ersten Bereich (5) den zweiten Bereich (6) durchströmt.
Patent DE-10155775-B4 (DE)
Title: Fokussierte Elektrosprayvorrichtung
Inventor: KLESPER HEIKE
IPC: H01J49/04
Filed: 2001-11-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Versprühen
von elektrisch geladenen Flüssigkeiten,
mit wenigstens einer Spitze oder einer Kapillare (3), von der die
geladene Flüssigkeit
versprüht
wird, mit Mitteln zur Erzeugung eines elektrischen Feldes für das Versprühen der
elektrisch geladenen Flüssigkeit
und mit Mitteln zur Erzeugung wenigstens eines Gasstromes (2), dadurch
gekennzeichnet, dass der Gasstrom (2) durch einen in der Nähe der Spitze
oder der Kapillare (3) angeordneten Abstandshalter (4) so gerichtet ist,
dass die Spitze oder Kapillare (3) vom Gasstrom (2) nicht erfasst
wird und dass die versprühte,
elektrisch geladene Flüssigkeit
durch den Gasstrom (2) derart gebündelt wird, so dass ein Öffnungswinkel
eines Sprühkegels
der versprühten,
elektrisch geladenen Flüssigkeit
verringert ist.