baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119964-B4 (DE)
Title: Pedalbock
Inventor: HUBBERT HEINZ-JUERGEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2001-04-24
Granted: 2011-05-26
Abstract: Pedalbock mit einer zwischen zwei Pedalstreben (4, 5) auf Achsstummeln schwenkbar gelagerten Pedalachse (2) eines Pedals (3), insbesondere eines Brems- oder Kupplungspedals, der an einer Stirnwand im Fußraum eines Fahrzeugs zwischen karosseriefesten Bauteilen angeordnet ist, wobei die Pedalstreben (4, 5) jeweils einen Umformbereich aufweisen, in dem sie, wenn eine über mindestens eines der Bauteile eingeleitete Kraft einen vorgegebenen Wert überschreitet, einer Formveränderung unterliegen und sich auseinanderbiegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalachse (2) auf der sich beim Auseinanderbiegen der Pedalstreben (4, 5) zuerst von der zugeordneten Lagerung lösenden Stirnseite mit einem Abreißbolzen (8) oder einer Abreißschraube (8') versehen ist, an die diese Pedalstrebe (4) beim Auseinanderbiegen zur Anlage kommt, wobei der Abreißbolzen (8) oder die Abreißschraube (8') ein Lösen der gegenüberliegenden Stirnseite von der entsprechenden Lagerung bewirkt, bei Überschreiten einer vorbestimmten Kraft abreißt und die Pedalachse (3) freigibt.
Patent DE-10121686-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckereinheit
Inventor: PACKHAEUSER MANFRED
IPC: H01R13/52
Filed: 2001-05-04
Granted: 2011-12-08
Abstract: Elektrische Steckereinheiten mit einem Steckergehäuse und einem Buchsengehäuse mit einer Vielzahl von Kontakten werden zum Beispiel in Kraftfahrzeugen zum Anschluß von Kabelbäumen und dergleichen an elektronische Bausteine benötigt. Derartige Steckereinheiten sind durch die Kontakte und entsprechende Dichtelemente hermetisch abgeschlossen, um ein Eindringen von Feuchtigkeit in ein Gehäuse zu verhindern. Bei manchen Steckereinheiten sind bestimmte Kammern nicht bestückt, also nicht mit Kontakten versehen. Um ein Eindringen von Feuchtigkeit durch eine derartige offene Kammer zu verhindern, wird in die Kammer ein sogenannter Blindstopfen aus massivem Kunststoff eingesetzt. Es hat sich gezeigt, daß beim Zusammenstecken der Steckerteile durch den hermetischen Abschluß der Gehäuse, die Vielzahl der Kontakte und das geringe Volumen der Gehäuse ein Überdruck im Gehäuse entsteht. Dieser Überdruck kann dazu führen, daß ein eingesteckter Blindstopfen wieder aus dem Gehäuse herausgedrückt wird. Aufgabe ist es, eine derartige Steckereinheit mit einem Blindstopfen so weiterzubilden, daß diese Gefahr vermieden wird. Der Blindstopfen (9) ist mit einem Luftventil versehen, das die Kammer (2a) gegen äußeren Druck abdichtet und einen Luftaustritt aus dem Stecker- oder Buchsengehäuse (1, 7) beim Einsteckvorgang ermöglicht. Der Blindstopfen (9) besteht zum Beispiel aus einem gummiartigen Körper, der zur Außenseite hin einen lippenförmig geschlossenen, das Ventil darstellenden Bereich aufweist.
Patent DE-10124144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eliminierung morphologischer und kristallografischer Defekte in Halbleiteroberflächen
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L21/324
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Eliminierung morphologischer und kristallografischer Defekte
in Halbleiteroberflächen,
wobei  – aus
einem Halbleitermaterial ein Halbleitersubstrat mit einem Volumen
und einer das Volumen umgebenden Fläche hergestellt wird, das in
seinem Volumen COPs mit einer maximalen mittleren COP-Größe hat,
die geringer ist als der minimale Abstand zwischen zwei Bauelementen,  – das Halbleitersubstrat
einer Oberflächenbehandlung
unterzogen wird, durch welche die Fläche des Halbleitersubstrats
zumindest abschnittsweise aktiviert wird, und  – anschließend das
Halbleitersubstrat im Ultrahochvakuum getempert wird, indem das
Halbleitersubstrat für
eine Zeitspanne zwischen 0,1 Sekunden und 1 Stunde auf eine Temperatur
zwischen 600°C
und 1200°C
erhitzt wird, wobei Temperatur und Zeitspanne so gewählt sind,
dass kristallografische und morphologische Defekte in der aktivierten
Fläche
des Halbleitersubstrats ausgeglichen werden und COPs im Volumen
des Halbleitersubstrats unverändert oder
nahezu unverändert
bleiben.
Patent DE-10127231-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Halbleitersubstrats
Inventor: URAKAMI YASUSHI
IPC: H01L21/763
Filed: 2001-06-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats, mit den Schritten: Bilden einer Maske (102, 112, 113, 122, 132, 142) zum Grabenätzen auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (101, 111, 121, 131, 141); Bilden eines Grabens (103, 114, 123, 133, 143) in dem Halbleitersubstrat durch Ätzen unter Verwendung der Maske; Glätten einer inneren Oberfläche des in dem Halbleitersubstrat gebildeten Grabens durch eine thermische Behandlung in einer nicht oxidierenden oder einer nicht nitrierenden Atmosphäre und unter einem Vakuum; und Bilden einer Epitaxialschicht (106, 115, 124, 134, 135, 144) in dem geglätteten Graben durch epitaxiales Aufwachsen derart, dass der Graben mit der Epitaxialschicht gefüllt wird; wobei die nicht oxidierende oder die nicht nitrierende Atmosphäre durch Einführung von Wasserstoff oder eines Edelgases in eine Kammer unter dem Vakuum gebildet wird, und die thermische Behandlung bei 900°C oder mehr durchgeführt wird.
Patent DE-10132608-B4 (DE)
Title: Aktivierungsgerät und Aktivierungssystem zur Bereitstellung eines Schlagimpulses für Schneidköpfe hydraulischer Trägergeräte
Inventor: ERTMER KLAUS
IPC: E21C35/08
Filed: 2001-07-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Aktivierungsgerät (3) zur
Bereitstellung eines Schlagimpulses an einen mit einem Antriebsmotor
(11) ausgerüsteten
Schneidkopf (1) eines hydraulischen Trägergerätes (5), insbesondere an Quer-
und Längsschneidköpfen hydraulischer
Baggeranbaufräsen,
dadurch gekennzeichnet, dass es als separates Zusatzgerät (3) ausgebildet
und am Schneidkopf (1) angeordnet ist, und dass es einen Schlagimpulsgeber
(9) für
den Schneidkopf (1) und einen eigenen Antriebsmotor (8) für den Schlagimpulsgeber
(9) besitzt.
Patent DE-10136526-B4 (DE)
Title: Fräsmaschine
Inventor: STAEBLER MANFRED
IPC: B27C5/10
Filed: 2001-07-26
Granted: 2013-09-05
Abstract: Fräsmaschine (10) zur Verwendung in einer aufrechten Position oder einer umgedrehten Position, mit: einem Motor zum Antreiben eines Fräskopfes, einer Fußplatte (30), einem Gehäuse (22), das den Motor umgibt und relativ zur Fußplatte (30) an wenigstens einer Führungsstütze (32) zur Einstellung einer Schnitttiefe des Fräskopfes bewegbar ist, einer Rückstellfeder (42), die eine Federkraft zwischen der Fußplatte (30) und dem Gehäuse (22) liefert und das Gehäuse (22) von der Fußplatte (30) wegspannt, einer Vorrichtung (16) zur Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder (42) der Fräsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (16) zum Überwinden der Federkraft eine Stange (202) aufweist, die innerhalb der Rückstellfeder (42) angebracht ist und ein erstes Ende (204) aufweist, das mit der Rückstellfeder (42) in Eingriff steht, und ein zweites Ende (210) aufweist, das eine Rille (212) aufweist, und dass ein Federbügel (216) bewegbar ist zwischen einer ersten Position, in der er nicht mit der Stange (202) in Eingriff steht, und einer zweiten Position, in der die Rille (212) in der Stange (202) mit dem Federbügel (216) in Eingriff steht, um die Stange (202) vertikal festzulegen und die Rückstellfeder (42) zu überwinden, und dass die Vorrichtung (16) einen Druckknopf (218) aufweist, der mit dem Federbügel (216) in Kontakt steht und dazu geeignet ist, den Federbügel (216) ausgewählt zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewegen.
Patent DE-10146395-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von RTV-1-Massen
Inventor: LORENZEN JAMES W
IPC: C08K5/54
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von homogenen RTV-1-Massen, bei
dem in einem Schritt bei einmaligem Durchgang durch die aus einem
Rotor-Stator-System bestehende Mischzone eines Mischers α,ω-Dihydroxypolydiorganosiloxan
(A), Vernetzer (B) und Füllstoff
(C) zusammengemischt werden, wobei das durch die Rohstoffe eingetragene
Wasser in der Mischzone vollständig
mit dem Vernetzer reagiert und sich in den RTV-1-Massen kein durch
Rohstoffe eingeschlepptes Wasser mehr nachweisen lässt.
Patent DE-10152244-B4 (DE)
Inventor: ZIMMET RAINER
IPC: B29C45/54
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: A pressure sensor (70) provided between an extruder (10) and an injection device (24) adjacent to a plastic melt reservoir (20), determines melt pressure at outlet of the extruder and outputs an equivalent signal. A control unit (72) receives the equivalent signal and activates a drive mechanism (35) in the reservoir and injection device, according to predetermined algorithm. <??>An Independent claim is also included for a method of operating an injection device.
Patent DE-10153224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen und/oder Beschneiden eines Hohlkörpers aus einem Hohlprofil od.dgl. Werkstück
Inventor: ROST ANDRE
IPC: B21D26/035
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Formen und/oder Beschneiden eines Hohlkörpers aus einem insbesondere
aus einer Leichtmetalllegierung geformten Hohlprofil (20) od.dgl.
Werkstück
mittels eines strömbaren
Wirkmediums auf dem Wege des Hydroformens in einem Rohrraum (12) eines
Werkzeuges (10), in dem der eine der Endbereiche des Hohlprofils
(20) zumindest partiell durch das Wirkmedium sowie einen im Hohlkörper (20)
angeordneten, begrenzt elastisch ausgebildeten Werkzeugteil (60)
radial an wenigstens eine Schneidkante (18) od.dgl. Formeinrichtung
des den Hohlkörper
(20) umfangenden Werkzeuges (10) herangeführt sowie an dieser die Wandung
(22) des Hohlprofils (20) durch radialen Druck geschnitten oder
verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endbereiche
des Hohlprofils (20) abgedichtet werden und der Werkzeugteil (60)
vom Wirkmedium beaufschlagt wird, wobei der eine Endbereich des
Hohlkörpers
(20) durch einen axial vorgesetzten Stempel (30) abgedichtet und
durch diesen in einer axialen Bohrung (32) das Wirkmedium einem in
den Hohlkörper
eingreifenden Stempelansatz (34) zugeführt sowie der letzteren umgebende
manschettenartig ausgebildete, begrenzt elastische...
Patent DE-10155215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum interaktiven Fernsehen
IPC: H04N7/16
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum interaktiven, digitalen Fernsehen mit einer Sendeeinrichtung
(1) zur Übertragung
eines digitalen Datenstroms im MPEG-2-Format über ein Datennetz (3) an wenigstens
eine Set-Top-Box (4) mit einem jeweils angeschlossenen Datenendgerät, vorzugsweise
einem Fernseher (5), eines Empfängers,
der jeweils über
einen Rückkanal
(7) mit der Sendeeinrichtung (1) und/oder weiteren Datenanbietern
bedarfsweise in Verbindung steht, wobei in den digitalen Datenstrom
zusätzliche Synchrondaten
integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchrondaten
in einer höheren
Protokollschicht, dem sogenannten Datenkarussell, des MPEG-2-Formates übertragen
werden und zur Erfassung dieser Synchrondaten in Echtzeit ein mit
einer Aufzeichnungskamera (14) aufzuzeichnendes Objekt mit einem
Markierungssender (12) versehen und der Aufzeichnungskamera (14)
ein Ortungsempfänger
(13) zugeordnet ist.
Patent DE-10200946-B4 (DE)
Title: Adaptive Vorsteuerung des Zündzeitpunkts für Brennkraftmaschinen mit Klopfregelung
Inventor: LUTTERMANN CHRISTOPH
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-01-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur adaptiven Vorsteuerung des Zündzeitpunkts
einer Brennkraftmaschine mit Klopfregelung, bei dem parallel zu
einer Zündwinkelberechnung
unter Verwendung eines neuronalen Netzes der Lernalgorithmus des
neuronalen Netzes abläuft,
wobei der Lernalgorithmus des neuronalen Netzes in einem langsameren
Zeitraster als die Zündwinkelberechnung
abläuft und
wobei mit dem Ausgangswert des neuronalen Netzes der applizierte
Zündwinkel
vorgesteuert wird.
Patent DE-10203703-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter mit elektromagnetischem Linearmotor
Inventor: LEE HYEONG KOOK
IPC: F04B35/04
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Kolbenverdichter,
umfassend:  einen Linearmotor (20), der eine hin- und hergehende
Bewegung eines Kolbens (120) mit steuerbarem Förderhub erzeugt;  einen
Verdichtungszylinder (100), der in einem vorher bestimmten Abstand
zum Linearmotor (20) angeordnet ist;  einen Positionssteuerungszylinder
(110), der axial versetzt zum Verdichtungszylinder (100) angeordnet
ist, wobei der Kolben (120) einerseits im Positionssteuerungszylinder (110)
und andererseits im Verdichtungszylinder (100) axial verschieblich
angeordnet ist;  eine Resonanzfeder (130), die eine Resonanzbewegung des
Kolben (120) verursacht;  eine Auslasskammer (D) für das verdichtete
Gas; eine Ventileinheit (150) zum Ansaugen von Gas (120) in den
Verdichtungszylinder (100) durch einen Gassaugkanal (F), der im
Kolben (120) gebildet ist, und zum Ausstoßen des verdichteten Gases
aus dem Verdichtungszylinder (100) in die Auslasskammer (D);  ein
Verbindungsrohr (160) zur Übertragung
des in der Auslasskammer (D) herrschenden Gasdrucks in den Positionssteuerungszylinder
(110), dadurch gekennzeichnet, dass eine Drucksteuerungseinheit
mit  einem im Verbindungsrohr (160) angeordneten Regelventil (170)
vorgesehen ist,...
Patent DE-10209155-B4 (DE)
Title: Förderband mit Stollen
Inventor: BUSFELD WILHELM
IPC: B65G15/44
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Förderband
(2), insbesondere für
Lebensmittel, z. B. geschnittenen Käse oder Wurstscheiben, mit
daran befestigten Stollen (3), die beidseits genutzte Transportfächer bilden
und die lösbar
mit dem Förderband (2)
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stollen (3) an ihrer
dem Förderband
(2) zugewandten Seite jeweils mindestens einen Vorsprung (8, 9)
aufweisen, der zur Veränderung
der Abstände
von den Stollen (3) in unterschiedliche Ausnehmungen (10, 11) des
Förderbandes
(2) einzusetzen ist.
Patent DE-10209963-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein Gleichlaufgelenk
Inventor: MILLER MICHAEL J
IPC: F16K24/04
Filed: 2002-03-06
Granted: 2015-02-05
Abstract: Gleichlaufgelenk zur Verwendung in einem Fahrzeugantriebsstrang, wobei das Gleichlaufgelenk (10; 210) folgende Teile umfasst: ein Gelenkaußenteil (36; 236), wobei das genannte Gelenkaußenteil (36; 236) einen Innenraum (40; 240) des Gleichlaufgelenks (10; 210) definiert; ein Gelenkinnenteil (42, 242), Rollenelemente (46; 246), die zwischen dem genannten Gelenkinnenteil (42; 242) und dem genannten Gelenkaußenteil (36; 236) angeordnet sind; einen Käfig (48; 248), der mit den genannten Rollenelementen (46; 246) in Kontakt ist; eine Manschettenabdeckung (52; 252), die mit einem Ende des genannten Gelenkaußenteils (36; 236) verbunden ist, eine Welle (26), die mit dem genannten Gelenkinnenteil (42; 242) in Eingriff ist, eine Manschette (56; 256), die an ihrem einen Ende mit der genannten Manschettenabdeckung (52; 252) und an ihrem anderen Ende mit der genannten Welle (26) in Kontakt ist; einen Verschluss (66; 266), der an einem Ende des genannten Innenraums (40; 240) vorgesehen ist und der eine Öffnung (68) aufweist; eine Entlüftungsvorrichtung (70; 270), die in der Mitte des genannten Verschlusses (66; 266) angebracht ist, wobei die genannte Entlüftungsvorrichtung (70; 270) einen ringförmigen Grundkörper (74; 274), einen zylindrischen, sich von dem genannten Grundkörper aus erstreckenden Vorsprung (76; 276) und einen Umfangsflansch (78, 278) aufweist, der sich von einer Fläche des genannten Vorsprungs (76; 276) aus erstreckt; sowie ein Ventil (82; 282), das an einem zum Grundkörper (74; 274) entfernt liegenden Ende des genannten zylindrischen Vorsprungs (76; 276) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (74; 274) und der Umfangsflansch (78; 278) derart gestaltet sind, dass sie die Öffnung (68) des Verschlusses (66; 266) umgreifen.
Patent DE-10215365-B4 (DE)
Title: Transistorstruktur unter Verwendung von Epitaxialschichten und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YOUN JAE-MAN
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-04-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Halbleitervorrichtung,
mit:  einem Halbleitersubstrat (30) mit einer Oberfläche;  ersten
und zweiten Epitaxialschichten (38), die über der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (30) voneinander beabstandet angeordnet sind;  einer
Gate-Elektrode (43), die über
der Oberfläche
des Substrats (30) ausgebildet ist, wobei die Gate-Elektrode (43)
sich innerhalb eines Spaltes erstreckt, der zwischen der ersten
und der zweiten Epitxialschicht (38) festgelegt ist und teilweise
jede der ersten und der zweiten Epitaxialschichten (38) benachbart
dem Spalt überlappt;  ersten
und zweiten Fremdstoffzonen (54), die wenigstens teilweise innerhalb
der ersten und zweiten Epitaxialschichten (38) jeweils angeordnet
sind; und  einer Gateisolierschicht (40), die zwischen der Gate-Elektrode
(43) und dem Halbleitersubstrat (30) gelegen ist.
Patent DE-10218294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von elektrisch ansteuerbaren Geräten, insbesondere von elektrischen Haushaltsgeräten
Inventor: GRüTZKE JOACHIM
IPC: D06F34/32
Filed: 2002-04-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von elektrisch ansteuerbaren Geräten, insbesondere von elektrischen Haushaltsgeräten, umfassend wenigstens ein an einer Oberfläche (2) des Geräts angeordnetes drehbares Bedienelement (4), eine dem wenigstens einen Bedienelement (4) zugeordnete Halteeinrichtung (6) zum Halten des drehbaren Bedienelements (4) mittels Magnetkraft an der Oberfläche (2), eine Sensoreinrichtung (8) zur berührungsfreien Erfassung einer Schaltstellung und/oder Schaltstellungsänderung des drehbaren Bedienelements (4), wobei das Bedienelement (4) wenigstens ein Leuchtelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Leuchtelement (42; 44) zur Anzeige eines Betriebszustands des Geräts und/oder einer Schaltstellung des Bedienelements (4) vorgesehen ist.
Patent DE-10221640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vibrationskompensation bei Kernspintomographen
Inventor: FONTIUS JOERG
IPC: G01R33/389
Filed: 2002-05-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Störungen
durch Vibrationen bei Kernspintomographen mit einem auf dem Kryostaten
sitzenden Kaltkopf (2) zur Kühlung
eines supraleitenden Magneten (1) und mit einer Kompensationseinrichtung
zur Korrektur der durch die Vibrationen des Kaltkopfs (2) erzeugten
Magnetfeldschwankungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinrichtung
die Synthesizerfrequenz und/oder die Gradientenströme entsprechend
des in einem TuneUp gewonnenen zeitlichen Verlaufs der Feld-Terme
0. und/oder 1. Ordnung einstellt, wobei beim TuneUp während eines
Kolbenzyklus des Kaltkopfs (2) die Feldschwankungen gemessen und
zur Erzeugung eines Korrektursatzes der Überlagerungssignale für den Synthesizer
und die Gradientenströme
benutzt werden und Bewegungs-Triggerimpulse (T) vom Kaltkopf (2)
die Synchronisation mit dessen Vibrationen gewährleisten.
Patent DE-10222672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  von thermoadhäsiven Konjugatfasern und von dieselben verwendenden Vlies"
Inventor: NAKAI YOSHIHIRO
IPC: D01H1/42
Filed: 2002-05-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von thermoadhäsiven Konjugatfasern, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer ersten thermoplastischen Harzkomponente (I), die ein mit mindestens einer Art an reaktiver funktioneller Gruppe modifiziertes Polyolefin enthält, und einer zweiten thermoplastischen Harzkomponente (II), umfassend Polyester oder Polyolefin, mit einem höheren Schmelzpunkt als der Schmelzpunkt der ersten thermoplastischen Harzkomponente (I), wobei das mit mindestens einer Art an reaktiver funktioneller Gruppe modifizierte Polyolefin ein Copolymer aus einem Olefinmonomer und einer ungesättigten Carbonsäure, deren Ester oder deren Anhydrid ist, und das Komponentenverhältnis der ersten Komponente und der zweiten Komponente des Faserquerschnitts im Bereich von 10/90 bis 90/10 liegt, Verspinnen der ersten thermoplastischen Harzkomponente (I) und der zweiten thermoplastischen Harzkomponente (II) bei einer Temperatur von 180 bis 350°C, so dass Konjugatfasern erhalten werden, welche die erste und die zweite thermoplastische Harzkomponente (I, II) umfassen, wobei die erste thermoplastische Harzkomponente (I) kontinuierlich entlang der Länge mindestens eines Teils der Konjugatfaseroberfläche gebildet ist, Ziehen der versponnenen Fasern bei einer niedrigeren Temperatur als der Schmelzpunkt der ersten thermoplastischen Harzkomponente (I) und Beschichten der Oberflächen der Konjugatfasern mit einem Faserbehandlungsmittel, das eine multifunktionelle Verbindung enthält, die befähigt ist, mit der reaktiven funktionellen Gruppe des modifizierten Polyolefins zu reagieren und aus einem mehrwertigen Alkohol oder einem Polyamin ausgewählt ist, wobei die Beschichtungsbedeckung im Bereich von 0,1 bis 2,0 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Fasern, liegt, so dass die thermoadhäsiven Konjugatfasern gebildet werden, worauf die multifunktionelle Verbindung mit der reaktiven funktionellen Gruppe des modifizierten Polyolefins bei einer Temperatur über dem Schmelzpunkt der ersten thermoplastischen Harzkomponente (I) und unter dem Schmelzpunkt der zweiten thermoplastischen Harzkomponente (II) umgesetzt wird, so dass eine vernetzte Struktur an Haftpunkten zwischen den thermoadhäsiven Konjugatfasern gebildet wird.
Patent DE-10223329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stirnseitigen Fügen eines Hohlprofils an ein anderes Profil für eine Rahmenstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: B62D27/02
Filed: 2002-05-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum stirnseitigen Fügen
eines Hohlprofils (1) an ein anderes Profil (2) einer Rahmenstruktur
für eine
Fahrzeugkarosserie, bei dem das Hohlprofil (1) außenseitig
mit einer umlaufenden Fügenaht (6)
stoffschlüssig
mit dem anderen Profil (2) verbunden wird und anschließend die
Rahmenstruktur einer Außenlackierung
unterworfen wird, und dann der Lack ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Hohlprofil (1) vor dem Fügen
an seiner Innenseite umlaufend und mit Abstand von seinem zu fügenden Rand
mit einem Dichtstoff (5) versehen wird, der bei Raumtemperatur auf
der Innenseite des Hohlprofils (1) haftet und nicht verläuft, und
daß nach
dem Fügen
das Hohlprofil (1) und das andere Profil (2) derart gehalten werden,
daß der
bei erhöhter
Temperatur verflüssigte
Dichtstoff (5) unter der Wirkung der Schwerkraft an den Fügeort läuft und
hier ausgehärtet
wird.
Patent DE-10231626-B4 (DE)
Title: Fensterrollo mit Tragrohr
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fensterrollo
(5) für
Kraftfahrzeuge  mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (8),  mit
einer Rollobahn (9), die mit einer ersten Kante an der Wickelwelle
(8) befestigt ist und die wenigstens eine weitere Kante aufweist,  mit
wenigstens einem in der Nähe
der Wickelwelle (8) angeordneten biegesteifen Betätigungsmittel
(11; 12), das zum Abziehen der Rollobahn (9) von der Wickelwelle
(8) an der weiteren Kante angreift und mit einer Antriebseinheit (14)
getrieblich verbunden ist, um von einer eingefahrenen Stellung,
bei der die Rollobahn (9) aufgewickelt ist, in eine ausgefahrene
Stellung überführt zu werden,
bei der die Rollobahn (9) zumindest über ein Stück des Ausziehweges aufgespannt
ist,  mit einem Tragrohr (15), das neben der Wickelwelle (8)
verläuft
und das das wenigstens eine Betätigungsmittel
(11, 12) sowie die Wickelwelle (8) trägt, und  mit Haltemitteln
(19), die zur Montage des Tragrohrs (15) an Teilen (6, 39, 65) des...