baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321729-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: ROEHRLE MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-05-14
Granted: 2014-01-30
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (10), einer Gurtspule (12), die drehbar in dem Rahmen gelagert ist, und mindestens einem Wickel-Energiewandler (42), wobei der Wickel-Energiewandler (42) mehrere Metallbänder (46) aufweist, die symmetrisch bezüglich der Mittelachse (C) der Gurtspule (12) angeordnet sind.
Patent DE-10326527-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Bewegung eines menschlichen Auges
Inventor: GERLACH MARIO DIPL ING
IPC: A61F9/01
Filed: 2003-06-12
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Bewegung eines Auges (1) mit einer Beleuchtungseinrichtung (16, 29, 42, 48, 56), die im Betrieb optische Strahlung erzeugt und als Beleuchtungsstrahlenbündel (13, 13', 13'') zur Beleuchtung wenigstens eines Bereichs auf der Hornhaut (7) des Auges (1) abstrahlt, einer Abstandsermittlungseinrichtung (17), die zeitaufgelöst das von der Hornhaut (7) als Detektionsstrahlenbündel (14, 14', 14'') zurückgeworfene Beleuchtungsstrahlenbündel (13, 13', 13'') erfasst und ein Abstandssignal unter Verwendung der empfangenen optischen Strahlung des Detektionsstrahlenbündels (14, 14', 14'') entsprechend einem Abstand der Hornhaut (7) von einer Referenzebene (12, 12', 12''), die relativ zu der Abstandsermittlungseinrichtung (17) festgelegt ist, bildet, und einer Auswerteeinrichtung (11), die aus dem Abstandssignal ein Lage- oder Bewegungssignal entsprechend einer Lage oder Bewegung des Auges (1) erzeugt.
Patent DE-10329153-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerplatine
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28F13/18
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Wärmetauscher
aus übereinander angeordneten
profilierten, dünnwandigen,
tiefgezogenen Platinen, wobei die übereinander angeordneten Platinen parallele
Kanalprofile mit einem rechteckförmigen,
einem rechteckähnlichen
oder einem trapezförmigen
Querschnittsprofil bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils übereinander
angeordneten Profile an ihren aneinanderliegenden Kanten abgeflachte
Schrägen
und Rundungen und damit Anlageflächen
oder -linien zur gegenseitigen Abstützung der Platinen bilden.
Patent DE-10329952-B4 (DE)
Title: Seiherstab mit Distanzelement sowie Vorrichtung zum Abpressen
Inventor: VORREAU LOTHAR
IPC: B30B9/14
Filed: 2003-07-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Seiherstab (8) für eine Vorrichtung zum Abpressen von Flüssigkeiten, der im Bereich einer Verschleißoberfläche (11) einer Hartschicht (14) von mindestens einer Presskante (12) begrenzt ist und der im Bereich mindestens einer Seitenfläche (21) eines Grundkörpers (10) mindestens zwei sich über die Seitenfläche (21) erhebende Distanzelemente (15) aufweist, wobei der Grundkörper (10) eine im Wesentlichen rechteckförmige Querschnittfläche aufweist und wobei die Presskante (12) über die angewinkelt angeordnete Verschleißoberfläche (11) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzelemente (15) als Schweißaufträge auf der Seitenfläche (21) des Seiherstabes (8) ausgebildet sind, dass die Distanzelemente (15) Basisabstände (20) zu einer der Verschleißoberfläche (11) abgewandt angeordneten Grundfläche (17) des Seiherstabes (8) aufweisen und sich entlang der Seitenfläche (21) höchstens bis zur Hartschicht (14) erstrecken und dass sich die Distanzelemente (15) quer zu einer Längsachse der Seitenfläche (21) mit einer größeren Ausdehnung als in Richtung der Längsachse der Seitenfläche (21) erstrecken sowie von der Hartschicht (14) in Richtung auf die Grundfläche (17) eine zunehmende Dicke (22) senkrecht zur Seitenfläche (21) aufweisen und dass jedes Distanzelement (15) eine zunehmende Dicke (22) senkrecht zur Seitenfläche (21) in einer Richtung aufweist, die sich von der Hartschicht (14) zur Grundfläche (17) erstreckt, wobei eine der Seitenfläche (21) abgewandte Oberfläche jedes Distanzelementes (15) geschliffen ist und wobei die Distanzelemente (15) entlang der Seitenfläche (21) relativ zueinander beabstandet sind.
Patent DE-10350288-B4 (DE)
IPC: B60R9/04
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention relates to a roof rack (1) for a vehicle having at least one tubular rail (2) extending essentially at a distance from the roof of the vehicle and at least two supports (5) at the ends of the rail to attach the roof rack (1) to the vehicle roof, where the rail (2) is shaped in its end areas (3) to have a curve (4) and in the area of each curve (4) is held from below by the support (5) which can be attached to the rail (2), the underside (11) of said support—when viewed in cross-section—forming a flat supporting surface (12) for a matching surface (13) on the rail (2).
Patent DE-10355335-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KELLER TORSTEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-11-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei dem der Hub eines Einlassventils (30, 35, 40, 45) mindestens eines Zylinders (10, 15, 20, 25) der Brennkraftmaschine (1) diagnostiziert wird, wobei in einem Abgasstrang (5) der Brennkraftmaschine (1) zylinderselektiv ein Wert ermittelt wird, der für das Luft-/Kraftstoffverhältnis im jeweiligen Zylinder (10, 15, 20, 25) repräsentativ ist, wobei mindestens ein solcher Wert mit einem vorgegebenen Wert verglichen wird und wobei abhängig von der Abweichung dieses mindestens einen Wertes vom vorgegebenen Wert ein fehlerhafter Hub des Einlassventils (30, 35, 40, 45) diagnostiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wert einem Zylinder (10, 15, 20, 25), abhängig von der Geometrie des Abgasstranges (5) und der daraus resultierenden zylinderselektiven Laufzeit der Abgaspakete sowie abhängig von der Zündfolge, zugeordnet wird.
Patent DE-10355506-B4 (DE)
Title: Kühlschrank mit Trockenfach
Inventor: RENTZSCH MAX
IPC: F25D23/12
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Kühlschrank
(10) mit einem thermisch isolierten Gehäuse (12), dessen Innenraum
(14) durch eine Tür
oder Klappe (18) von außen
zugänglich
ist, und einer Kältemaschine
(28), mit welcher der Innenraum des Gehäuses (12) auf eine Temperatur
unterhalb der Umgebungstemperatur abkühlbar ist, wobei in dem Innenraum (14)
des Gehäuses
(12) ein thermisch gegenüber
dem Innenraum (14) nicht isolierter Behälter (34) angeordnet ist, dessen
Innenraum durch eine Tür
oder Klappe (36) von außen
zugänglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Behälters (34)
mit einer Luftentfeuchtungsvorrichtung (38) gekoppelt ist, die eine
Einrichtung zum Umwälzen
und Trocknen der Luft im Innenraum des Behälters (34) enthält und mit
welcher dadurch die Luftfeuchtigkeit im Innenraum des Behälters (34)
regelbar ist.
Patent DE-10356137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rohrartigen Hohlprofils einer Abgasanlage
Inventor: BIEN WILFRIED
IPC: B21C37/29
Filed: 2003-12-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines rohrartigen Hohlprofiles einer Abgasanlage,
wobei ein Blech zu einer Schalenform tiefgezogen wird, die zueinander
komplementäre
längliche,
gemeinsam den späteren
Hohlraum des Hohlprofils bildende Vertiefungen aufweist, wobei die Schalenform
unter Öffnung
der Vertiefungen an deren Enden beschnitten wird, wonach die oberen
Begrenzungsränder
der komplementären
Vertiefungen unter Bildung des Hohlprofils zusammengeführt und
miteinander gefügt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch das Tiefziehen
eine Schalenform (1, 25, 47) mit zwei separaten im wesentlichen
spiegelgleichen Schalen (2, 3, 26, 27, 48, 49) ausgeformt wird,
welche die komplementären
Vertiefungen (6, 7, 30, 31, 52, 53) bilden, wobei bei der Ausformung
und Beschneidung der Schalenform (1, 25, 47) zumindest ein Blechlappen
(11, 12, 34, 54) gebildet wird, der die oberen Begrenzungsränder (13,
14, 15, 16, 35, 36, 37, 38, 56, 57) der komplementären Vertiefungen (6,
7, 30, 31, 52, 53) unter Freihaltung der Öffnungen (17, 28, 29, 50, 51)
deren Enden...
Patent DE-10392388-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer Protonenaustauschermembran
Inventor: ROCK JEFFREY ALLAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-02-28
Granted: 2010-08-05
Abstract: Brennstoffzelle (2) mit einer Protonenaustauschmembran, die gegenüberliegende Kathoden- und Anodenseiten aufweist, einem für Gas durchlässigen, elektrisch leitenden Kathodenstromkollektor (34, 38), der mit der Kathodenseite in Kontakt steht, einem für Gas durchlässigen, elektrisch leitenden Anodenstromkollektor (36, 40), der mit der Anodenseite in Kontakt steht, und einer Stromkollektorplatte (8, 14, 16), die mit zumindest einem der Kathoden- und Anodenstromkollektoren (34, 36, 38, 40) in Kontakt steht und ein Gasströmungsfeld (18, 20, 22, 24) definiert, das zu diesem einen Stromkollektor (36, 40) weist, wobei das Gasströmungsfeld (18, 20, 22, 24) eine Vielzahl von Stegen (64) umfasst, die mit dem einen Stromkollektor (34, 36, 38, 40) in Kontakt stehen und eine Vielzahl von Gasströmungskanälen (66a–66l) definieren, wobei jeder der Kanäle (66a–66l) zumindest einen serpentinenartigen Sektor (A–H) umfasst, der einen Gasversorgungsverteiler (72) strömungsmäßig mit einem Gasaustragsverteiler (74) in Verbindung bringt, wobei der Sektor (A–H) einen Einlassschenkel (76) zur Aufnahme von Gas in den Sektor...
Patent DE-19507043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Verteilung unpersonalisierter vertraulicher elektronischer Schlüssel
Inventor: METTKEN WERNER
IPC: E05B49/00
Filed: 1995-03-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung und Verteilung unpersonalisierter vertraulicher elektronischer
Schlüssel,
dadurch gekennzeichnet, daß Schlüsselträger zur
Bevorratung mit einer sichtbaren Referenzidentifikation, die eine
erste Referenzinformation darstellt, und einer allgemeingültigen Hersteller-PIN
versehen und mit einem Schlüssel
vorproduziert werden, welcher eine geheimzuhaltende Komponente im
besonders geschützten
Bereich sowie ein Erzeugersiegel und die erste Referenzinformation
im weniger geschützten
Bereich enthält,
daß die
fest zugehörige öffentliche
Schlüsselkomponente
zusammen mit einer zweiten Referenzinformation bei der Ausgabeinstanz gespeichert
werden, wobei die erste und zweite Referenzinformation ungleich
sind, und daß erst
bei der Zuordnung eines Schlüssels
zu einem Benutzer dieser die Hersteller-PIN in eine Individual-PIN ändert, den
Schlüsselerhalt quittiert
und seine Identität
der Personalisierungsinstanz nachweist, welche die beiden Referenzinformationen
verwaltet, die öffentliche
Schlüsselkomponente
personalisiert, versiegelt, in das Schlüsselverzeichnis einträgt und dem Benutzer
bestätigt.
Patent DE-19603007-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: B60K17/22
Filed: 1996-01-27
Granted: 2004-10-28
Abstract: Getriebe
mit einer aus einem Gehäuse
(3) herausragenden Welle (1), die außen ein Antriebselement (2)
trägt und
in dem Gehäuse
(3) mittels zweier, in einem axialen Abstand zueinander angeordneter
Wälzlager
(4, 5) fliegend gelagert ist, wobei zwischen dem Antriebselement
(2) und dem benachbart zum Antriebselement angeordneten Wälzlager
(4) ein Dichtelement (19) angeordnet ist und wobei sich dieses Wälzlager
(4) auf einem Wellenbund (9) abstützt dadurch gekennzeichnet
, dass das Dichtelement (19) als axial wirkender Pofildichtring
(19) ausgebildet ist, der einen größeren Durchmesser als das benachbart
zum Antriebselement angeordnete Wälzlager (4) hat und stirnseitig
im Gehäuse
(3) eingelassen ist und mit einer Scheibe (18) zusammenwirkt, welche die
Lageröffnung
des Gehäuses
(3) unter Bildung eines axialen (22) und radialen Dichtspalts (21)
mit geringem Laufspiel überdeckt
und als Anlauffläche
für den
axial wirkenden Pofildichtring (19) dient, wobei die Scheibe (18) drehfest
mit der Welle (1) verbunden ist, indem die Scheibe zwischen das
benachbart...
Patent DE-19604074-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für Pflegebetten
Inventor: ERBE GUNTRAM
IPC: A47C19/04
Filed: 1996-02-05
Granted: 2007-03-15
Abstract: Hubvorrichtung
für Sitz-
oder Liegeflächen,  mit
einem unteren Rahmen (2) der Längsholme
(4, 4') aufweist,  mit einem in der Höhe verstellbaren, die Sitz-
oder Liegefläche
tragenden oberen Rahmen (1), der Längsholme (3, 3') aufweist,  mit
die beiden Rahmen miteinander verbindenden Schwenkhebeln (5, 6,
7, 8),  – von
denen vier (6, 6'; 8, 8') mit ihren unteren Enden mittels Drehgelenken
an den Längsholmen
(4; 4') des unteren Rahmens (2) gelagert sind,  – von denen
vier (5, 5'; 7, 7') mit ihren oberen Enden durch Drehgelenke mit
den Längholmen
(3) des oberen Rahmens (1) verbunden sind,  – von denen jeweils ein oberer
Hebel (5, 5'; 7, 7') mit einem unteren Hebel (6, 6'; 8, 8') ein
Kniehebelpaar bildet, dessen Hebel (5, 6, 7, 8) über ein Kniehebelgelenk ()
miteinander verbunden sind,  wobei die Kniehebelgelenke auf
jeder Seite der Hubvorrichtung durch eine horizontalen Strebe (10,...
Patent DE-19612451-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02D41/00
Filed: 1996-03-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Ansaugsystem
(0) für
eine Brennkraftmaschine  – mit
einem Drosselklappenstutzen (1), in dem eine elektromotorisch betätigbare
Drosselklappe (11) angeordnet ist und der mit einem Saugrohr (2)
verbunden ist, das an einer Einlaßöffnung (31) in einen Zylinder
(32) mündet,  – mit einem
Bypasskanal (4), der in Ansaugrichtung stromaufwärts der Drosselklappe (11)
von dem Drosselklappenstutzen (1) abzweigt, einen Steller (41) aufweist
und kurz vor der Einlaßöffnung (31)
in das Saugrohr (2) mündet,
und  – dem
eine Steuereinrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß ein Soll-Luftmassenstrom
(MAF_KGH_SP_COR) für die
Brennkraftmaschine von einem Pedalwert (PVS) und von mindestens
einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine
abgeleitet ist, und  – daß eine Aufteilung
des Soll-Luftmassenstroms (MAF_KGH_SP_COR) auf den Bypasskanal (4)
und das Saugrohr (2) erfolgt und zwar abhängig von einer Kühlwassertemperatur
(TCO), wobei dazu ein erstes Stellsignal (MTC_SP) für den Öffnungsgrad
der Drosselklappe (11) und ein zweites Stellsignal (ISAPWM) zum
Steuern des Stellers...
Patent DE-19615500-B4 (DE)
Title: Bedienelementverlängerung
Inventor: URLAUB GUENTER
IPC: H01H3/32
Filed: 1996-04-19
Granted: 2005-06-16
Abstract: Bedienelementverlängerung,
welche zur Bewegung eines Schaltelementes durch ein von diesem entfernt
angeordneten Bedienelement vorgesehen ist, mit einem Verlängerungsglied
und mit einem das Verlängerungsglied
führenden
Führungselement,
wobei das Führungselement,
das Verlängerungsglied
und ein diese Teile miteinander verbindendes Federelement als ein
einstückiges,
aus Kunststoffspritzguß gefertigtes
Bauteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement
(2) einstückig
mit an dem Verlängerungsglied
(3–5) anliegenden
Führungsleisten
(6, 7) gefertigt ist.
Patent DE-19647366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ofen zum Aktivieren einer gewebten oder ungewebten Textilmatte auf Grundlage von kontinuierlichen Fäden oder Garnen aus Kohlenstoffasern und deren Verwendung
Inventor: PARMENTIER PHILIPPE
IPC: C01B32/336
Filed: 1996-11-15
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Aktivieren einer Fasermatte auf Grundlage von Fäden oder
Garnen aus kohlenstoffhaltigen Fasern, die einem Wärmebehandlungsbereich
in einem Aktivierungsofen und einem Strom eines oxidierenden gasförmigen Fluids
ausgesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Fasermatte den Wärmebehandlungsbereich
in horizontaler Richtung durchläuft,
in dem eine gleichmäßige und homogene
Temperatur zwischen 800 und 1.000°C herrscht,  – die Fasermatte
eine Lineargeschwindigkeit von zwischen 1 und 5 cm/min pro nutzbarem
Meter Länge
im Wärmebehandlungsbereich
hat,  – das
oxidierende gasförmige
Fluid wenigstens in diesem Bereich mit einem konstanten Durchsatz
gleichmäßig verteilt
und mit einem Druck in der Nähe
des Atmosphärendrucks
fließt.
Patent DE-19651592-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schneidwerkzeug
Inventor: PRIZZI JOHN J
IPC: B23B27/14
Filed: 1996-12-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Beschichtetes
Schneidwerkzeug mit einer Spanfläche,
einer Freifläche
und einer am Zusammentreffen der Spanfläche und der Freifläche gebildeten Schneidkante,
einem Substrat und einer an das Substrat gebundenen Beschichtung,
wobei die Beschichtung einen Beschichtungsaufbau aufweist, der eine
auf die Oberfläche des
Substrats direkt aufgebrachte Schicht aus einer Titan-Aluminium-Legierung und eine
auf die Oberfläche
der Schicht aus der Titan-Aluminium-Legierung direkt aufgebrachte Schicht
aus Aluminiumoxid umfasst, wobei die Titanaluminium-Legierung  (a)
Titanaluminium ist oder  (b) eine Zusammensetzung aufweist,
die der folgenden Gleichung entspricht:  (Ti a  Zr b  Hf c  V d  Ta e  Nb f  Al 1-(a+b+c+d+e+f)  (N) worin 0 < a < 1,0 ≤ b < 1,0 ≤ c < 1,0 ≤ d < 1,0 ≤ e < 1,0 ≤ f < 1, und 0 < (a + b + c + d
+ e + f) < 1 ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass sowohl die Schicht aus der Titan-Aluminium-Legierung als auch
die Schicht aus Aluminiumoxid durch physikalisches Aufdampfen gebildet...
Patent DE-19720132-B4 (DE)
Title: Schaumpolsteranordnung für eine Fahrzeug-Sitzbank
Inventor: NITSCHKE RICHARD
IPC: B60N2/34
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schaumpolsteranordnung
für ein
Sitzteil (8) und eine Rückenlehne
(5) umfassende, in eine Liegestatt umwandelbare Fahrzeug-Sitzbank
(4) mit den Seitenhalt für
die die Sitzbank (4) benutzenden Personen verbessernden, seitlich
der einzelnen Sitzbeziehungsweise Lehnenspiegel (10 beziehungsweise
11) befindlichen Wülsten
(9), die der Sitzbank (4) den Charakter von mehreren benachbarten
Einzelsitzen geben, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum für die Wülste (9)
so viel weicher ist als der Schaum für die Sitzbeziehungsweise Lehnenspiegel
(10, 11), dass die Wülste
(9) von einer die Sitzbank (4) als Liegestatt benutzenden Person,
von einem Maß der
Höhe der
Wülste
(9) über
einer Ebene des Sitz- und/oder Lehnenspiegels (10, 11) ausgehend,
zumindest annähernd
so weit zusammen gedrückt
werden wie die Sitzbeziehungsweise Lehnenspiegel (10, 11).
Patent DE-19725499-B4 (DE)
Title: Verpackungseinheit für steril zu verpackende Gegenstände
Inventor: LOEFFLER BURKHARD
IPC: B65D81/07
Filed: 1997-06-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verpackungseinheit
für steril
zu verpackende Gegenstände,
die einen den zu verpackenden Gegenstand umgebenden, gasdicht abgeschlossenen, durch
Evakuierung den Gegenstand dicht umschließenden Innenbeutel sowie einen
den Innenbeutel aufnehmenden, geschlossenen Außenbeutel aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Außenbeutel
(7) an einem formstabilen Rahmen (15) unverschiebbar gehalten ist,
der in einen formstabilen Lagerbehälter (26) einsetzbar ist, und
daß der Außenbeutel
(7) im Randbereich (12) Durchbrechungen (13) aufweist, durch die
zur Festlegung des Außenbeutels (7)
an dem Rahmen (15) Vorsprünge
(23) hindurchgreifen.
Patent DE-19745727-B4 (DE)
Title: Haspelanlage
Inventor: MERZ JUERGEN
IPC: B21C47/02
Filed: 1997-10-16
Granted: 2011-03-24
Abstract: Haspelanlage mit einem Haspel (8) zum Aufwickeln eines Bandes (1) von einem Bandanfang bis zu einem Bandende und einem dem Haspel (8) vorgeordneten Bandschneidelement (5), welches den in die Haspelanlage einlaufenden Bandanfang entlang einer Schnittkante (10) derart schneidet, dass die Schnittkante (10) bezüglich des Bandes (1) einen konvexen Verlauf hat.
Patent DE-19839030-B4 (DE)
Title: GPS-Antennengehäuse
Inventor: TAMURA NOBUO
IPC: H01Q1/42
Filed: 1998-08-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: GPS-Antennengehäuse, mit  einem
schachtelartigen Gehäusekörper (10),
der durch eine obere Wand (11) und vier äußere Seitenwände (12) gebildet
wird, wobei der Gehäusekörper (10)
einen offenen Boden (13) aufweist,  einer Kammer (20) zum Aufnehmen
der GPS-Antenneneinheit (30), und  einer ersten Halteeinrichtung
(22), die in die Kammer (20) ragt, zum Halten der GPS-Antenneneinheit (30),
wobei die GPS-Antenneneinheit (30) durch den offenen Boden (13)
in die Antennenaufnahmekammer (20) einführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Gehäusekörper (10)
vier innere Seitenwände
(21) aufweist, die sich vertikal von der Innenfläche der oberen Wand (11) zum
Boden (13) hin erstrecken und die Kammer (20) bilden, und  daß die erste
Halteeinrichtung (22) an der Innenfläche der inneren Seitenwand
(21) ausgebildet ist und sich von dort nach innen erstreckt.
Patent DE-19839185-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: THEUSNER KLAUS
IPC: B24B7/10
Filed: 1998-08-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung zum Wechseln von beidseitig rotativ gelagerten Werkzeugen einer Schleifmaschine, wobei ein Werkzeug aus einer Einheit aus Schleifscheibe und Schleifspindel besteht, gekennzeichnet durch eine wenigstens eine Lagerstelle des Werkzeuges (2) aufnehmende abnehmbare Gehäusewand sowie ein das Werkzeug längsaxial aus der Schleifmaschine entnehmendes Transportmittel (9), wobei dem längsaxialen Transportmittel (9) eine die Lagerstellen des Werkzeuges (2) entlastende Hubeinrichtung (18) zugeordnet ist.
Patent DE-19842332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologischen Reinigung von Abwasser
Inventor: RAEBIGER NORBERT
IPC: B01F5/04
Filed: 1998-09-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zur biologischen Reinigung von Abwasser in einem Reaktor (10), wobei ein Abwassergemisch als Substrat für eine Biomasse mit Gas vermischt und angereichert wird und ein biologischer Abbau der Verunreinigungen erfolgt, mit folgenden Merkmalen: a) in einem Behälter (11) ist eine untere Zone, nämlich eine Transportzone (14) vorgesehen, in der das Abwasser inklusive der Biomasse mit Gas vermischbar ist, b) in einer oberen Zone des Behälters (11), nämlich in einer Reaktionszone (15), sind die Verunreinigungen abbaubar, c) zwischen der Transportzone (14) und der Reaktionszone (15) ist eine Querschnittsverengung vorgesehen, d) in der Transportzone (14) ist ein Schlaufenrohr angeordnet, e) über eine Düse (28) ist Flüssigkeit aus einem Rücklauf (19) und/oder Zulauf (12) in den Behälter (11) einbringbar, f) in der Reaktionszone (15) ist ein weiteres Schlaufenrohr angeordnet, g) als ein Mittel zur Rückführung von Flüssigkeit aus der Reaktionszone (15) in die Transportzone...
Patent DE-19849361-B4 (DE)
Title: Tretroller
Inventor: RIEST ALEXANDER
IPC: B62K3/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Tretroller
mit einer Lenksäule
und einer daran angeordneten, über
eine Lenkstange lenkbaren Vorderachse mit mindestens einem Vorderrad,
mit einer Hinterachse mit mindestens einem Hinterrad und mit einem zwischen
den Achsen liegenden Trittbrett, auf dem eine Kniestütze zur
Auflage des Knies eines Fahrerbeins angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Trittbrett einen nach vorne angewinkelten Bereich aufweist,
auf den der Fuß des
auf der Kniestütze
aufliegenden Fahrerbeins derart stellbar ist, dass das Körpergewicht
des Fahrers anteilig von der Kniestütze und dem angewinkelten Bereich des
Trittbretts aufnehmbar ist.
Patent DE-19857432-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für Gebäudetüren oder Gebäudefenster
Inventor: KLINGSOHR HORST
IPC: E05B9/02
Filed: 1998-12-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Schließeinrichtung
für in
einem Stockrahmen (2) angeordnete Gebäudefenster und/oder Gebäudetüren mit  – einer
an einem Flügel
(1) befestigbaren Falleneinrichtung mit wenigstens einer Falle (5),
die in einem Gehäuse
der Falleneinrichtung gelagert mit einem Fallenende (5'') aus einer
nicht sperrenden Stellung in eine sperrende Stellung bewegbar und
durch Vorspannmittel in die sperrende Stellung vorgespannt ist,  – einer
Entriegelungseinrichtung (12) zum Rückführen der Falle (5) aus der
sperrenden Stellung in die nicht sperrende Stellung entgegen der
Wirkung der Vorspannmittel, und  – einer an dem Fallenende (5'')
gebildeten Schräge
(5'') zum Zusammenwirken mit einer Schließblechfläche (8), die an einem am Stockrahmen
(2) befestigbaren Schließblech (7)
an einer Schließblechöffnung (6)
für den
Eingriff des Fallenendes (5'') bei durch die Falle (5) gesperrtem
Flügel (1)
vorgesehen ist, wobei  – die
Schräge
(5'') am Fallenende (5'') an der beim Öffnen des Flügels (1)
vorauseilenden Seite des Fallenendes (5'') vorgesehen...