baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128505-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
Inventor: ISHIDA NAOYA
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Stützvorrichtung (10), die einen Insassen, der auf einem Sitz (1) eines Fahrzeugs sitzt, stützt, weist Folgendes auf: eine Drückvorrichtung (12), die gestaltet ist, um den Insassen mit einer Drückkraft zu stützen; und eine Steuervorrichtung (11), die gestaltet ist, um die Drückvorrichtung zu steuern, in der die Steuervorrichtung einen Stützbetrag entsprechend einer Magnitude der Drückkraft bestimmt, die den Insassen drückt, die Drückvorrichtung steuert, um die Drückkraft entsprechend dem Stützbetrag auszugeben, und ein Niveau des Stützbetrags basierend auf einer Betätigungsanweisung von einer Betätigungseinheit (23) ändert, die von dem Insassen betätigt wird.
Patent DE-102018129079-A1 (DE)
Title: Fahrbahnkorridor
Inventor: GAO YIQI
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Identifizieren einer aktuellen Position des Fahrzeugs unter Verwendung von Sensordaten; das Erzeugen eines ersten Korridor-Seeding über einen Prozessor basierend auf der aktuellen Position des Fahrzeugs und den materiellen Eigenschaften der Fahrbahn, ohne Berücksichtigung aller anderen Objekte auf der Fahrbahn; das Identifizieren einer Vielzahl von Objekten entlang einer ersten Seite der Fahrbahn, wobei die erste Seite eine Seite der Fahrbahn beinhaltet, auf der das Fahrzeug fährt, unter Verwendung der Sensordaten; das Erzeugen einer ersten Sollbegrenzung für den Korridor über den Prozessor, basierend auf der identifizierten Vielzahl von Objekten entlang der ersten Seite der Fahrbahn; Erzeugen einer Soll-Sekundenbegrenzung auf einer zweiten Seite der Fahrbahn, die der ersten Seite gegenüberliegt, über den Prozessor; und Anpassen des ersten Korridor-Seeding über den Prozessor basierend auf der Soll-Erstbegrenzung und der Soll-Sekundenbegrenzung, wodurch der Fahrkorridor für das Fahrzeug entlang der Fahrbahn erzeugt wird.
Patent DE-102018131802-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Ventil zur Verteilung eines flüssigen Mediums
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (2) für ein Reinigungssystem, umfassend ein Ventilgehäuse (8) mit einem Pumpenanschluss (14) und einem Verbraucheranschluss (16, 16'), weiterhin umfassend ein Hauptventil (4) und ein Steuerventil (6) und eine Elektronikkammer (68), welche in dem Ventilgehäuse (8) aufgenommen sind,wobei das Steuerventil (6) einen Steuerventileingang (20) mit einer Steuerventileingangskammer (32) und einen Steuerventilausgang (30) mit einer Steuerventilausgangskammer (32) aufweist, wobei der Steuerventileingang (30) mit dem Pumpenanschluss (14) fluidverbunden ist und der Steuerventilausgang (30) mit einem Ventilgehäuseausgang (18) fluidverbunden ist, wobei das Steuerventil (6) weiterhin einen Steuerventilkörper (24), einen Aktor (88) mit einem Bewegungsübertragungselement (28), ein bewegliches Ventilelement (38) und ein mit dem beweglichen Ventilelement (38) verbundenes Dichtelement (26) umfasst, wobei das Bewegungsübertragungselement (28) sich durch ein Durchloch (72) von der Elektronikkammer (68) zum Steuerventilkörper erstreckt, wobei mit dem Aktor (88) das Steuerventil (6) in eine Schließstellung gebracht werden kann, in der keine Fluidverbindung zwischen Steuerventileingang(20) und Steuerventilausgang (30) durch den Steuerventilkörper (24) besteht, und in eine Öffnungsstellung gebracht werden kann, in der eine Fluidverbindung zwischen Steuerventileingang (20) und Steuerventilausgang (30) durch den Steuerventilkörper (24) besteht,wobei durch ein Öffnen des Steuerventils (6) das Hauptventil (4) geöffnet wird und durch ein Schließen des Steuerventils (6) das Hauptventil (4) geschlossen wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ventilanordnung (100) und ein Reinigungssystem .
Patent DE-102018202644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum schnellen Inertisieren einer Prozesskammer zur additiven Fertigung von Bauteilen
Inventor: König Thomas
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-02-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Inertisieren einer Prozesskammer (3) einer Maschine (1) zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen (2) durch selektives Verfestigen eines in der Prozesskammer (3) schichtweise aufgebrachten Pulvermaterials (4) mittels eines auf das Pulvermaterial (4) einwirkenden Energiestrahls (5) weist folgende Verfahrensschritte auf:
 a) Reduzieren des Volumens der Prozesskammer (3) durch Bewegen mindestens einer die Prozesskammer (3) begrenzenden, abgedichteten Maschinenkomponente (9, 10) in die Prozesskammer (3) hinein; und
 b) anschließend Befüllen der volumenreduzierten Prozesskammer (3) mit einem Inertgas (17) und Zurückbewegen der mindestens einen Maschinenkomponente (9, 10).
Patent DE-102018203378-A1 (DE)
Title: Injektionssynchronisiertes Oszillatorsystem und Prozesse
Inventor: ALLOTT STEPHEN
IPC: H03L7/18
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein injektionssychronisiertes Oszillatorsystem und Prozesse und insbesondere Strukturen und Prozesse zur Erzeugung einer induktivitätslosen Frequenzvervielfachung unter Verwendung einer Injektionssynchronisierung und Histogrammkalibrierung mit einem Substratgateprozess. Die Struktur umfasst ein injektionssynchronisiertes Oszillator (ILO)-System, das strukturiert ist, um eine lokale Oszillator (LO)-Frequenz und eine digital gesteuerte Oszillator (DCO) -Frequenz oder spannungsgesteuerte Oszillator (VCO) -Frequenz bereitzustellen, die mit einem ganzzahligen Vielfachen einer Ausgangsfrequenz nicht harmonisch in Beziehung steht.
Patent DE-102018204473-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: EGUCHI KEISUKE
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-03-23
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Halbleitervorrichtung ein Halbleiterbauelement, ein Gehäuse, das das Halbleiterbauelement umgibt, einen Federanschluss mit einem ersten Verbindungsabschnitt, der sich zu einer Oberseite des Gehäuses erstreckt, und einem zweiten Verbindungsabschnitt, der an der Oberseite des Gehäuses vorhanden ist, und ein Steuer- und/oder Regelsubstrat, das an dem zweiten Verbindungsabschnitt vorhanden ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt mit dem Halbleiterbauelement verbunden ist, der zweite Verbindungsabschnitt ein erstes Ende, das mit einem Ende des ersten Verbindungsabschnitts verbunden ist, und ein zweites Ende gegenüberliegend zu dem ersten Ende aufweist, der zweite Verbindungsabschnitt eine flache Platte ist und eine elastische Kraft unter Verwendung des ersten Endes als einen Stützpunkt aufweist, das zweite Ende das Steuer- und/oder Regelsubstrat mit einer elastischen Kraft kontaktiert, und der zweite Verbindungsabschnitt eine Einengungsstruktur aufweist, der einen Einschnitt aufweist, der an einer Seitenfläche entlang einer Längsrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102018204786-A1 (DE)
Title: Halterung mit Auswurfmechanismus und Verfahren zum Auswerfen eines Gegenstands aus einer Halterung
Inventor: BEN ABDELAZIZ OMAR
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (5) zum Halten eines Gegenstandes (1), vorzugsweise zur Verwendung in einem Fahrzeuginnenraum. Die genannte Halterung (5) umfasst einen Aufnahmebereich (4), der zum Aufnehmen des Gegenstandes (1) ausgestaltet ist, und eine erste aufpumpbare Blase (8), die in dem Aufnahmebereich (4) angeordnet ist, wobei die erste aufpumpbare Blase (8) in einer aufgepumpten Konfiguration der ersten aufpumpbaren Blase (8) ausgestaltet ist zum Auswerfen des in den Aufnahmebereich (4) eingesteckten Gegenstandes (1) zumindest teilweise aus dem Aufnahmebereich (4). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Auswerfen eines Gegenstandes (1) aus einem Aufnahmebereich (4) einer Halterung (5).
Patent DE-102018207410-A1 (DE)
Title: Facettenspiegel für eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Facettenspiegel ist Teil einer Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie. Der Facettenspiegel hatte eine Mehrzahl von Nutz-Facetten (13), die jeweils ein Beleuchtungslicht-Teilbündel reflektieren. Eine Wechsel-Untereinheit (15) des Facettenspiegels hat mehrere gemeinsam auf einem Facettenträger (20) angeordnete Wechsel-Facetten (13, 13'), die alternativ am Nutzort genau einer Nutz-Facette (13) positioniert werden können. Ein Wechsel-Aktor (17) dient zum Verlagern der Wechsel-Untereinheit (15) mit mindestens einem Wechsel-Freiheitsgrad zwischen einer ersten Wechsel-Position, bei der eine erste der Wechsel-Facetten (13) am Nutzort positioniert ist, und mindestens einer weiteren Wechsel-Position, bei der eine weitere der Wechsel-Facetten (13') am Nutzort positioniert ist. Ein Verlagerungs-Aktor (26) ist unabhängig vom Wechsel-Aktor (17) ansteuerbar. Der Verlagerungs-Aktor (26) dient zur Verlagerung der Wechsel-Untereinheit mit mindestens einem Verlagerungs-Freiheitsgrad, der vom Wechsel-Freiheitsgrad unabhängig ist, zwischen einer Verlagerungs-Position, bei der die Wechsel-Facette (13) am Nutzort eine erste Stellung einnimmt, und mindestens einer weiteren Verlagerungs-Position, bei der die Wechsel-Facette (13) am Nutzort eine weitere Stellung (13k) einnimmt. Es resultiert ein Facettenspiegel, bei dem die Flexibilität einer hiermit ausgerüsteten Beleuchtungsoptik zur Vorgabe eines Beleuchtungssettings, also zur Vorgabe einer Beleuchtungswinkelverteilung zur Beleuchtung eines Objektfeldes, erhöht ist.
Patent DE-102018207462-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: MOAREFI BAHMAN
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verbindungssystem bereit. Das Verbindungssystem umfasst ein Verbindungselement mit einem abschnittsweise ausgebildeten Gewinde, ein erstes Verbindungselement mit einer Gewindebohrung mit zumindest einem Planetenrad auf dessen Oberfläche ein zweites Verbindungselement ausgebildet in Richtung des Verbindungselements mit dem abschnittsweise ausgebildeten Gewinde angeordnet ist und ein Umlaufrad, wobei das zumindest eine Planetenrad mit dem zweiten Verbindungselement zwischen dem Verbindungselement mit dem abschnittsweise ausgebildeten Gewinde und dem Umlaufrad derart angeordnet ist, dass das zumindest eine Planetenrad um ihre eigene Achse drehbar ist und das Verbindungselement mit dem abschnittsweise ausgebildetem Gewinde eine Rotationsbewegung derart ausführt, dass sich das Verbindungselement mit dem abschnittsweise ausgebildeten Gewinde entlang seiner eigenen Achse durch das erste Verbindungselement mit der Gewindebohrung bewegt und wobei das zumindest eine Planetenrad mit dem zweiten Verbindungselement und das Umlaufrad gleichzeitig in entgegengesetzter Richtung zu der Rotationsbewegung des Verbindungselements mit dem abschnittsweise ausgebildeten Gewinde rotierbar ist.
Patent DE-102018207541-A1 (DE)
Title: Lüfter
Inventor: GU ZHAOWU
IPC: F04D29/32
Filed: 2018-05-15
Abstract: Ein Lüfter umfasst einen Motorabschnitt mit einer Welle, die sich dreht, indem dieselbe eine Mittelachse als eine Mitte nimmt, einen Laufradabschnitt, der an einer Seite des Motorabschnitts entlang der Axialrichtung ausgebildet ist und mit der Welle verbunden ist, und einen oberen Abdeckungsabschnitt, der an einer radialen Außenseite des Laufradabschnitts ausgebildet ist und in dem der Laufradabschnitt aufgenommen ist, wobei der obere Abdeckungsabschnitt einen Außenluftführungswandabschnitt, der an einer radialen Außenseite des Laufradabschnitts angeordnet ist, einen Innenluftführungswandabschnitt, der an einer radialen Innenseite des Außenluftführungswandabschnitts angeordnet ist und eine Luftsaugöffnung aufweist, die in einer Axialrichtung durchdringt, und eine Mehrzahl von Verbindungsabschnitten umfasst, die mit dem Außenluftführungswandabschnitt und dem Innenluftführungswandabschnitt verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufradabschnitt einen Seitenwandabschnitt, der sich dreht, indem derselbe eine Mittelachse als eine Mitte nimmt, einen oberen Wandabschnitt, der an einer Seite des Seitenwandabschnitts entlang der Axialrichtung angeordnet ist und sich entlang einer Radialrichtung erstreckt, eine Mehrzahl von Flügelabschnitten, die sich radial entlang einer Außenseite von dem Seitenwandabschnitt erstrecken, und eine Mehrzahl von Druckbeaufschlagungsflügeln aufweist, die an einer Seite des oberen Wandabschnitts entlang der Axialrichtung ausgebildet sind. Mit der Struktur des Lüfters kann das Luftsaugwindvolumen der Luftsaugöffnung des Lüfters verbessert werden und die Auslasseffizienz kann erhöht werden.
Patent DE-102018208903-A1 (DE)
Title: Spike
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/16
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spike (1, 1') zum Verankern im Laufstreifen eines Fahrzeugreifens mit einem Oberflansch (3, 3'), einem Fußflansch (2, 2') und einem Spikepin (4, 4'),wobei der Fußflansch (2, 2') zumindest eine Symmetrieebene (E, E') und zumindest zwei in Draufsicht symmetrisch zur Symmetrieebene (E, E') verlaufende, ebene Seitenflächen (2a, 2b, 2'a, 2'b) aufweist,wobei der Spikepin (2, 2') und/oder der Oberflansch (3, 3') bezüglich der Symmetrieebene (E, E') des Fußflansches (2, 2') und/oder bezüglich einer zu dieser Symmetrieebene (E, E') senkrecht verlaufenden, die Hauptachse (a, a') des Spikes (1, 1') enthaltenden zweiten Ebene (E, E') asymmetrisch ausgeführt sind bzw. ist.Am Oberflansch (3, 3') des Spikes (1, 1') ist zumindest ein Orientierungselement (5; 5'a, 5'b) ausgebildet, welches dem auf einer ebenen Seitenfläche (2a, 2b, 2'a, 2b) des Fußflansches (2, 2') liegenden Spike (1, 1') einen zur Symmetrieebene (E, E') des Fußflansches (2, 2') asymmetrischen Schattenriss verleiht.
Patent DE-102018217501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen einer modular aufgebauten Heißgaskomponente mittels Schweißen und Hochtemperaturlöten und Komponente
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K35/14
Filed: 2018-10-12
Abstract: Durch das Aufstecken einer ersten Komponente (10) in Pins (13', 13") einer zweiten Komponente (7) mit einem Lotwerkstoff zwischen denen und einem Verschweißen der Pins (13', 13") der zweiten Komponente mit der ersten Komponente (10) wird eine optimale Fügung von Hochtemperaturbauteilen erzielt.
Patent DE-102018220270-A1 (DE)
Title: Kühlschrank und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: LEE SUNGHUN
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Kühlschrank weist auf: einen Schrank, in dem ein Lagerfach ausgebildet ist; eine Kühlschranktür zum Öffnen und Schließen des Lagerfachs; eine Einschubstange, die sich von einer Anfangsposition in eine Türöffnungsposition bewegen kann, um die Kühlschranktür zu öffnen; einen Antriebsmotor, der eine Antriebskraft zum Bewegen der Einschubstange erzeugt; eine Leistungsübertragungseinheit, die Leistung des Antriebsmotors an die Einschubstange überträgt; eine Dreherfassungseinheit, die eine Umdrehungsanzahl des Antriebsmotors erfasst; und eine Steuerung, die den Antriebsmotor basierend auf Informationen über die von der Dreherfassungseinheit erfasste Umdrehungsanzahl steuert, wobei die Steuerung den Antriebsmotor in einen ersten Zustand steuern kann, bis die Einschubstange sich von der Türöffnungsposition in eine Bezugsposition bewegt, und den Antriebsmotor in einen zweiten Zustand steuern kann, bis die Einschubstange sich von der Bezugsposition in die Anfangsposition bewegt.
Patent DE-102019001974-A1 (DE)
Title: Hebe -und Abstandshalter-Vorrichtung für Seh-, Lese- und Sonnenbrillen die stufenlos verstellbar ist
Inventor: SELMEIER SIEGFRIED
IPC: G02C11/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Hebe- und Abstandshalter- Vorrichtung, die an Sehbrillen aufgesteckt oder montiert wird, womit eine Brille sekundenschnell stufenlos höhenverstellt werden kann, so dass die Brille nicht wie üblich oder herkömmlich von den beiden Nasen - Pads getragen wird, sondern von der Hebe- Abstandshalter- Vorrichtung, die auf dem Nasenrücken (3) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebe- und Abstandshalter- Vorrichtung, die auf eine Brille aufgesteckt oder montiert ist und durch Drehung (2) oder Verstellung der Vorrichtung die Brille im Nasenbereich millimetergenau angehoben und in der entsprechenden Höhe eingestellt werden kann, so daß die Nasen - Pads hinterlüftet werden können.
Patent DE-102019002491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Straßenfertigers und Einbaubohle für einen Straßenfertiger
Inventor: DEMUTH SÖNKE
IPC: E01C19/42
Filed: 2019-04-05
Abstract: Straßenfertiger der hier beschriebenen Art weisen üblicherweise eine Einbaubohle auf. Während des Betriebs des Straßenfertigers führen einige Komponenten des Straßenfertigers schwingende bzw. vibratorische Bewegungen aus, die sich auf die Einbaubohle übertragen können. Eine schwingende Einbaubohle wirkt sich negativ auf das Einbauergebnis aus. Die Erfindung schafft eine Einbaubohle (16) für einen Straßenfertiger (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Straßenfertigers (10), mit dem ein verbessertes Einbauergebnis erzielt werden kann. Das wird dadurch erreicht, dass über mindestens einen Sensor (23) ein Schwingverhalten der Einbaubohle (16) wird.
Patent DE-102019003617-A1 (DE)
Title: Dichtung zur Montage in einer Öffnung
Inventor: BURKHARDT ANDREAS
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Dichtung (1) zur Montage in einer Öffnung (2) in einem Wand- oder Bodenelement (3), mit einem Dichtabschnitt (1a) zum Anordnen in der Öffnung (2) und Abdichten derselben und einem Flanschelement (1b) zur Anlage an einer Seitenfläche (3a) des Wand- oder Bodenelements (3) und damit, bezogen auf eine Längsachse (5) der Öffnung (2), axialen Positionierung des Dichtabschnitts (1a) in der Öffnung (2), wobei das Flanschelement (1b) einen Befestigungsabschnitt (1bb) zum Verschrauben an dem Wand- oder Bodenelement (3) aufweist, welcher Befestigungsabschnitt (1bb) mit dem übrigen Flanschelement (1ba) reversibel auseinandernehmbar zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019100954-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit bordeigener Kraftstoffaufbereitung
Inventor: SCHNORBUS THORSTEN
IPC: F02B43/10
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit bordeigener Kraftstoffaufbereitung, die als Dual Fuel Brennkraftmaschine betrieben werden kann.
 Die erfindungsgemäße Brennkraftmaschine umfasst einen Verbrennungszylinder (16), eine Injektorvorrichtung, eine erste Zuleitung (2), eine zweite Zuleitung (9), eine dritte Zuleitung (5), einen Reaktor (7) und einen Kraftstofftank (1). Die Injektorvorrichtung ist über die erste Zuleitung (2) mit dem Kraftstofftank (1) und über die zweite Zuleitung (9) mit dem Reaktor (7) verbunden. Der Reaktor (7) ist über eine dritte Zuleitung (5) mit der ersten Zuleitung (2) verbunden und derart ausgebildet, einen Hauptkraftstoff in einen aufbereiteten Hauptkraftstoff aufzubereiten. Die Injektorvorrichtung ist derart ausgebildet, den Hauptkraftstoff, den aufbereiteten Hauptkraftstoff und/oder ein Gemisch aus Hauptkraftstoff und aufbereitetem Hauptkraftstoff in den Verbrennungszylinder (16) einzubringen. So kann die Brennkraftmaschine mit dem Hauptkraftstoff, dem im Reaktor (7) aufbereiteten Hauptkraftstoff und/oder einem Gemisch aus Hauptkraftstoff und aufbereitetem Hauptkraftstoff betrieben werden.
Patent DE-102019101659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Steer-By-Wire-Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug und Steer-By-Wire-Lenkeinrichtung
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Steer-By-Wire-Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug mit mindestens einem lenkbaren Rad, mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen einer vorgegebenen Lenkübersetzungs-Kennlinie,- Erfassen eines ersten Lenk-Eingabewerts der Lenk-Eingabegröße,- Bereitstellen einer Lupen-Kennlinie, welche in einem Lupen-Bereich um den ersten Lenk-Eingabewert herum derart einen bijektiven Zusammenhang zwischen der Lenk-Eingabegröße und der Lenk-Ausgabegröße definiert,- Bilden einer modifizierten Lenkübersetzungs-Kennlinie anhand der vorgegebenen Lenkübersetzungs-Kennlinie, wobei die vorgegebene Lenkübersetzungs-Kennlinie in dem Lupen-Bereich um den ersten Lenk-Eingabewert herum durch die Lupen-Kennlinie ersetzt wird,- Erfassen eines zweiten Lenk-Eingabewerts der Lenk-Eingabegröße und- Ermitteln eines Lenk-Ausgabewerts zur Ansteuerung des lenkbaren Rads anhand des zweiten Lenk-Eingabewerts und der modifizierten Lenkübersetzungs-Kennlinie.
Patent DE-102019107285-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein fahrzeug
Inventor: WOJCIECHOWSKI JAMES
IPC: B60K26/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Karosserie mit einem Fahrgastraum und mindestens eine Pedaleinheit zum Steuern der Fahrzeugbeschleunigung oder -bremsung. Die Pedaleinheit ist verschiebbar mit einem inneren Strukturpunkt gekoppelt, der innerhalb des Fahrgastraums angeordnet ist und zwischen der ersten und zweiten Position in Bezug auf den Strukturpunkt verschiebbar ist. Mindestens ein Pedal, das von einem Insassen betätigt werden kann, ist mit der Pedaleinheit gekoppelt. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich ein Stellglied, das funktionsfähig mit der Pedaleinheit gekoppelt und konfiguriert ist, um die Pedaleinheit selektiv zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen. Das Fahrzeug beinhaltet ferner mindestens eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert, um als Reaktion auf das Eintreten einer ersten Betriebsbedingung das Stellglied zu steuern, um die Pedaleinheit in die erste Position zu bewegen, und als Reaktion auf das Eintreten einer zweiten Betriebsbedingung das Stellglied zu steuern, um die Pedaleinheit in die zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102019108406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN BUOM-SIK
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug, aufweisend Festlegen von Zielsteuerwerten für eine Mehrzahl von Steuergrößen bezogen auf einen Luftpfad in einem Verbrennungsmotor des Fahrzeuges durch eine Steuereinrichtung (S10); Berechnen von Betriebswerten von Betätigungseinrichtungen für die Steuergrößen durch Echtzeitoptimierung unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren durch die Steuereinrichtung, wobei die Betriebswerte eine Zielfunktion minimieren, welche eine Summe von resultierenden Größenkomponenten aufweist, die durch Addieren von Quadraten einer Differenz zwischen den Zielsteuerwerten und Prognosemodellfunktionen für die Steuergrößen für eine vorbestimmte Referenzzeit erlangt wird (S20); und Betreiben der Betätigungseinrichtungen basierend auf den berechneten Betriebswerten durch die Steuereinrichtung (S30).
Patent DE-102019109295-A1 (DE)
Title: Lenksystem eines Fahrzeuges
Inventor: EHLERS TIM
IPC: B62D1/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem eines Fahrzeuges, umfassend wenigstens ein lenkbares Fahrzeugrad, eine Lenkhandhabe, welche zur manuellen Betätigung einer Lenkbewegung mit dem zumindest einem Fahrzeugrad koppelbar ist und welche um eine Achse parallel zu einer Fahrzeugquerachse verschwenkbar ist sowie eine um eine Drehachse drehbare Lenkwelle, welche mit der Lenkhandhabe koppelbar und entkoppelbar ist und mittels welcher eine Drehbewegung der Lenkhandhabe im gekoppelten Zustand in eine Drehbewegung der Lenkhandhabe auf das Fahrzeugrad übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienelement der Lenkhandhabe um eine Achse parallel zur Fahrzeugquerachse verschwenkbar gelagert und in Fahrzeughochrichtung bewegbar gelagert ist, wobei das Bedienelement der Lenkhandhabe in einem gekoppelten Zustand der Lenkhandhabe mit der Lenkwelle formschlüssig mit dem Rest der Lenkhandhabe verbunden ist.