baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022000879-A1 (DE)
Title: Einhänge- und Verspannvorrichtung von Klettergriffen
Inventor: Kohler Jürgen
IPC: A63B9/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren, anliegenden Befestigung eines Klettergriffs (16) an einer Kletterwand (5), wobei der Klettergriff einen Klettergriffformling (14) und ein hakenförmiges Halteelement (8) zur Anordnung an einer Einhängeeinrichtung (7) an einer Öffnung (6) der Kletterwand (5) aufweist. Das Halteelement wird in einen Hintergriff (9) mit der Einhängeeinrichtung (7) gebracht und ist über eine Spanneinrichtung (13, 11) mit dem Klettergriffformling (14) verbunden. Der Klettergriffformling (14) und das Halteelement (8) sind gegeneinander drehbar angeordnet, wobei der Klettergriffformling (14) eine in Ihrem Status änderbare Drehsicherung (15) aufweist.
Patent DE-102022101463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Rückstellmoments für einen Zweiradlenkungsmechanismus
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K21/10
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Rückstellmoments für einen Zweiradlenkungsmechanismus, mit einer Lagerungseinrichtung (10) zum Lagern der Vorrichtung (100) an einem Zweiradrahmen (2), einer Kopplungseinrichtung (60) zum Koppeln der Vorrichtung (100) mit einem Gabelschaft (4), wobei die Kopplungseinrichtung (60) eine Drehachse (A) aufweist, einer Energiespeichereinrichtung (30) zum Speichern einer Rückstellkraft und einer Kraftübertragungseinrichtung (40) zum Übertragen einer Kraft auf die Energiespeichereinrichtung (30), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) die Lagerungseinrichtung (10) mit der Energiespeichereinrichtung (30) zum Übertragen der Kraft auf die Energiespeichereinrichtung (30) verbindet, und wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) einen zu der Drehachse (A) exzentrischen Kraftübertragungspunkt (P1) aufweist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) eine Kraftwirklinie (L) durch den exzentrischen Kraftübertragungspunkt (P1) und einen Angriffspunkt (P2) der Kraftübertragungseinrichtung (40) an der Energiespeichereinrichtung (30) zum Übertragen der Kraft auf die Energiespeichereinrichtung (30) ausbildet, und wobei in einer Neutralstellung (N) der Vorrichtung (100) die Kraftwirklinie (L) und eine Gerade (G), welche durch die Drehachse (A) und den Angriffspunkt (P2) verläuft, einen Winkel (W) einschließen. Die Erfindung beschreibt zudem einen Zweiradrahmen, eine Zweiradlenkung und ein Zweirad.
Patent DE-102022105226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anordnung zur Warmwasserbereitstellung, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät, Anordnung zur Warmwasserbereitstellung und Verwendung eines Regel- und Steuergerätes
Inventor: SCHMERBECK ULF
IPC: F24H15/174
Filed: 2022-03-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Anordnung zur Warmwasserbereitstellung (1).Die Anordnung zur Warmwasserbereitstellung (1) umfasst einen Warmwasserspeicher (3), einen Wärmeerzeuger (2) und eine Regelungselektronik (9), die dazu eingerichtet ist, ein Temperatursignal des Warmwasserspeichers (3) zu erfassen und auf eine erste Sollwerttemperatur zu regeln, wobei der Regelungselektronik (9) anstelle des erfassten Temperatursignals (14) ein gezielt manipuliertes Temperatursignal (15) übermittelt wird, um das erfasste Temperatursignal (14) des Warmwasserspeichers (3) auf eine zweite Sollwerttemperatur zu regeln. Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, einer (vorhandenen) Regelungselektronik (9), die dazu eingerichtet ist, eine erfasste Temperatur (14) im Warmwasserspeicher (3) durch Steuerung des Wärmeerzeugers (2) auf eine vorgegebene erste Sollwerttemperatur zu regeln, ein manipuliertes Temperatursignal (15) zu übermitteln, und durch eine gezielte Manipulation eine Regelung auf eine zweite (wählbare, einstellbare) Sollwerttemperatur zu ermöglichen.
Patent DE-102022105304-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe, antriebsanordnung und nutzfahrzeug
Inventor: STEINBERG INGO
IPC: B60K1/02
Filed: 2022-03-07
Abstract: Lastschaltgetriebe für ein Nutzfahrzeug, mit einem ersten Teilgetriebe (10), das eine Eingangswelle (12) zur Anbindung eines ersten Elektromotors (6) hat, und mit einem zweiten Teilgetriebe (14), das eine Eingangswelle (16) zur Anbindung eines zweiten Elektromotors (8) hat, wobei das erste Teilgetriebe (10) und das zweite Teilgetriebe (14) eine gemeinsame Ausgangswelle (18) aufweisen, wobei das erste Teilgetriebe (10) drei Gänge aufweist, wobei das zweite Teilgetriebe (14) drei Gänge aufweist und wobei die Gänge des ersten Teilgetriebes (10) und des zweiten Teilgetriebes (14) mittels formschlüssiger Klauenkupplungen (20, 22, 24) des Lastschaltgetriebes (4) schaltbar sind.
Patent DE-102022110215-A1 (DE)
Title: Fernbenachrichtigung und -einstellung einer Fahrgastzellenanordnung
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-04-27
Abstract: Es wird ein Beförderungssystem offenbart. Das Beförderungssystem beinhaltet ein Fahrzeug, eine Vielzahl von Sitzbaugruppen, die innerhalb einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs positioniert sind und eine Anordnung definieren, eine Vielzahl von Aktoren, die eine Bewegung verschiedener Komponenten der Vielzahl von Sitzbaugruppen bewirken, eine Vielzahl von Sensoren und eine Steuerung. Es werden konkrete Beispiele für voreingestellte oder vorprogrammierte Anordnungen sowie die individuelle Anpassbarkeit der Anordnung offenbart. Zusätzlich werden beispielhafte Verfahren offenbart, die Wechsel zwischen einer Vielfalt der voreingestellten oder vorprogrammierten Anordnungen veranschaulichen.
Patent DE-102022112572-A1 (DE)
Title: Kühlmittelventil mit strömungsoptimierter Leitgeometrie im Ventilkörper und Thermomanagementmodul
Inventor: REUTHER MICHAEL
IPC: F16K11/074
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) für ein Thermomanagementsystem (2) zum Steuern oder Regeln eines Kühlmittelstroms, mit einem Ventilgehäuse (3), in dem es wenigstens n Anschlüsse (4) gibt, und mit einem drehbar im Ventilgehäuse (3) gelagerten im Wesentlichen scheibenförmigen Ventilkörper (5) um eine Fluidverbindung der n Anschlüsse (4) je nach Lage gezielt zu ermöglichen oder zu verhindern, wobei der Ventilkörper (5) in n Positionen verbringbar ist und n≥3, wobei der Ventilkörper (5) einen Verschlussbereich (6) zum Verschließen wenigstens eines Anschlusses (4) besitzt und eine Strömungsleitkontur (7) zum Verbringen von Fluid von einem ersten Anschluss (4) zu wenigstens einem weiteren Anschluss (4) besitzt, wobei die Länge und/oder die Form der Strömungsleitkontur (7) so gewählt ist, dass in wenigstens einer Schaltstellung die Verbindung von wenigstens drei Anschlüssen (4) ermöglicht ist. Die Erfindung betrifft auch ein Thermomanagementmodul (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Ventil (1).
Patent DE-102022113728-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Abstandsänderungen zu einem Messobjekt
Inventor: HÜLSMANN AXEL
IPC: G01S13/84
Filed: 2022-05-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung von Abstandsänderungen zu einem Messobjekt (2) wird ein frequenzmoduliertes Dauerstrichradarsignal erzeugt und als Sendesignal über eine Radarantenne zum Messobjekt (2) gesendet. Vom Messobjekt (2) reflektierte Radarstrahlung wird von der Radarantenne empfangen und das Empfangssignal zur Bildung eines Zwischenfrequenzsignals mit dem Sendesignal gemischt wird. Das Zwischenfrequenzsignal wird zeitdiskret abgetastet, um einen digitalen Datenstrom zu erzeugen. Bei dem Verfahren wird die Abstandsänderung durch Auswertung des Phasenspektrums des digitalen Datenstrom ermittelt. Während der Dauer eines Störzustands, bei dem ein Hindernis in der Radarübertragungsstrecke zwischen der Radarantenne und dem Messobjekt (2) angeordnet ist oder die Gefahr besteht, dass das der Fall ist, wird das frequenzmodulierte Dauerstrichradarsignal weiterhin erzeugt, aber die Messung der Abstandsänderung wird angehalten. Nach Beendigung der Störung wird die Abstandsänderung aus der Differenz zwischen einem vor dem Auftreten der Störung ermittelten Phasenwert und einem nach dem Auftreten der Störung ermittelten Phasenwert bestimmt.
Patent DE-102022115568-A1 (DE)
Title: Katheter zur lokalen Behandlung von Tumorgewebe in intravasalen und intraluminalen Räumen
Inventor: PFEFFER JOACHIM GEORG
IPC: A61M25/098
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katheter zur lokalen Behandlung von Gewebe, insbesondere von Tumorgewebe oder anderen unerwünschten Gewebetypen, in intravasalen und intraluminalen Räumen zum Einführen in ein Gefäß für die Dauer der Behandlung. Der Katheter umfasst einen flexiblen, zylindrischen Körper (2) mit einem ersten Lumen (14.1) zur Aufnahme eines Führungsdrahts zur Steuerung des Katheters (1), einem zweiten Lumen (14.2) und wenigstens einem dritten Lumen (14.3) zum getrennten Einbringen chemischer und/oder biologischer Therapeutika in das Gewebe, wobei der zylindrische Körper (2) röntgendichte Merkmale aufweist. Der Katheter umfasst ferner eine leitfähige Struktur (6) zum Erzeugen gepulster elektrischer Felder, wobei die leitfähige Struktur (6) wenigstens ein erstes und ein zweites Strukturelement (8.1, 8.2) umfasst. Zudem eine erste und eine zweite elektrische Versorgungsleitung (10.1, 10.2) vorgesehen, die isoliert voneinander sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Kathetersystem.
Patent DE-102022116144-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem und Spindelmotor mit einem solchen Lagersystem
Inventor: FUSS THOMAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem welches umfasst: ein feststehendes Lagerbauteil (14, 18), ein drehbares Lagerbauteil (16, 32), das relativ zum feststehenden Motorbauteil (14, 18) um eine Drehachse (44) drehbar gelagert ist, einen Lagerspalt (20), der aneinander angrenzende Oberflächen des feststehenden Lagerbauteils (14, 18) und eines drehbaren Lagerbauteils (16, 32) voneinander trennt und mit einem Lagerfluid (46) gefüllt ist, mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (22) und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (26, 28), und einen ringförmigen Dichtungsspalt (30) zur Abdichtung eines Endes des Lagerspalts (20), der mit dem Lagerspalt (20) verbunden und zumindest anteilig mit Lagerfluid gefüllt ist, wobei der Dichtungspalt (30) einen zur Umgebungsatmosphäre offenen und axial verlaufenden Abschnitt (30b) aufweist, und einen radial verlaufenden Abschnitt (30a) aufweist, der zwischen dem axial verlaufenden Abschnitt (30a) des Dichtungsspalts (30) und einem radial verlaufenden Abschnitt (20a) des Lagerspalts (20) angeordnet ist, wobei sich der Querschnitt des Dichtungsspalts (30) ausgehend von dem an den Lagerspalt angrenzenden radial verlaufenden Abschnitt bis zur seiner Öffnung am Ende des axial verlaufenden Abschnitts (30b) in kontinuierlicher Weise monoton oder streng monoton vergrößert.
Patent DE-102022117713-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Langzeitarchivierung elektronischer Daten
Inventor: STEINGRÄBER ARNE
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein System (100) zur Langzeitdatenarchivierung im Internet, aufweisend ein mit dem Internet verbundenes Benutzergerät (10) zur Verwaltung und Ver-/Entschlüsselung von Nutzerdaten mit einem ablaufenden Archivschlüssel (EAK); ein Archivierungs-Backend (16), das mit dem Internet verbunden ist, um verschlüsselte Benutzerdaten zu/von dem Benutzergerät (10) zu übertragen und um die verschlüsselten Nutzerdaten in einem Cloud-Speicher (14) zwischenzuspeichern; ein Blockchain-Gateway (18), das mit dem Internet verbunden ist, um verschlüsselte Nutzerdaten von dem Archivierungs-Backend (16) zu sende/empfangen und die verschlüsselten Nutzerdaten in eine Blockchain (20) in eine Vielzahl von Datenknoten unter Verwendung einer Distributed-Ledger-Technologie zu schreiben bzw. daraus zu lesen; und eine Flotte von Flottengeräten (10), die jeweils mit dem Internet verbunden sind, um die Entschlüsselbarkeit der archivierten verschlüsselten Benutzerdaten unter Verwendung von Schlüsselteilung des ablaufenden Archivschlüssels (EAK) zu steuern, wobei die Flotte von Flottengeräten (10) angepasst ist, dass sie jeweilige ablaufende Archivschlüsselteile (EAKS) nach Ablauf des ablaufenden Archivschlüssels (EAK) löscht.
Patent DE-102022117962-A1 (DE)
Title: Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VAKILI SALAR
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-07-19
Abstract: Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, mit einer Helmaufhängevorrichtung (20) zur hängenden Aufnahme eines Rennhelms (22), wobei die Helmaufhängevorrichtung (20) ein Aufhängeelement (24) und eine Trocknungsvorrichtung (26) mit zumindest einem Gebläse (27) aufweist, wobei das Aufhängeelement (24) mindestens eine Luftausströmöffnung (29) aufweist, welche mit der Trocknungsvorrichtung (26) derart fluidisch verbunden ist, dass ein von dem Gebläse (27) ausgehender Luftstrom durch die Luftausströmöffnung (29) ausströmt.
Patent DE-102022118379-A1 (DE)
Title: Abbildendes Ellipsometer zur flächigen Schichtdickenmessung einer Probe und Verfahren mit einem abbildenden Ellipsometer
Inventor: BAMMER FERDINAND
IPC: G01B11/06
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein abbildendes Ellipsometer (1) zur flächigen Schichtdickenmessung einer, vorzugsweise zylinderförmigen, Probe (2), mit einer monochromatischen Lichtquelle (3), die derart ausgebildet ist, Licht auf die Probe (2) zu strahlen, einem Polarisator (4), welcher derart ausgebildet ist, das von der Lichtquelle (3) ausgestrahlte Licht zu polarisieren, einem telezentrischen Objektiv (5) und einer Polarisationskamera (6). Die Polarisationskamera (6) weist dabei Polarisationsfilter in 0°-, 45°-, 90°- und 135°-Ausrichtungen auf und ist derart ausgebildet, das von der Lichtquelle (3) ausgestrahlte Licht in lineare Polarisationsorientierungen zu polarisieren und deren jeweiligen Lichtintensitäten zu erfassen und zu messen. Ferner, betrifft die Erfindung ein Verfahren mit einem abbildenden Ellipsometer (1).
Patent DE-102022127026-A1 (DE)
Title: Gruppenidentitätsbedingtes system und verfahren zur anpassung einer kabinenkomforteinstellung
Inventor: OSTROWSKI DAVID ALFRED
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-10-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Unterstützen und Ausführen einer automatisierten Steuerung von Klimakomforteinstellungen auf Grundlage einer Benutzerklassifizierung innerhalb einer Gruppenidentitätsdatenbank offenbart. Verfahren zum Generieren und Einsetzen der Gruppenidentitätsdatenbank werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102022127972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Vogelperspektivenbildes
Inventor: BIESTER TOBIAS
IPC: G06T5/00
Filed: 2022-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erzeugen eines Vogelperspektivenbildes einer Szenerie unter Verwendung von Lidar-Informationen und Kamerabildinformationen. Das Verfahren umfasst Schritte (a) bis (d). In Schritt (a) werden mindestens ein Lidar-Frame 2, umfassend Punkte mit inhärenten Abstandsinformationen, und mindestens ein Kamerabild 3 der Szenerie erlangt. In Schritt (b) wird eine Gitterdarstellung 4 der Szenerie erzeugt unter Verwendung des mindestens einen Lidar-Frames 2, wobei die Gitterdarstellung 4 in der Szenerie gezeigte Flächen mit inhärenten Abstandsinformationen darstellt. In Schritt (c) wird ein Maskenbild 6 erzeugt durch ein Klassifizieren von Pixeln des mindestens einen Kamerabildes 3 als Pixel, die Boden-Pixel oder Nicht-Boden-Pixel des mindestens einen Kamerabildes 3 darstellen. In Schritt (d) wird das Vogelperspektivenbild 1 erzeugt durch eine erweiterte inverse perspektivische Abbildung und Nutzung von Abstandsinformationen, die den Flächen der Gitterdarstellung 4 inhärent sind, von Pixeln des Maskenbildes 6, die als Boden-Pixel klassifiziert sind, und des mindestens einen Kamerabildes 3. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein System 100 und ein Computerprogrammprodukt, ausgelegt, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102022132197-A1 (DE)
Title: Bindemittel, zusammensetzung zum herstellen einer trockenelektrode, trockenelektrode, und herstellverfahren einer trockenelektrode
Inventor: KIM HYUNJIN
IPC: H01M4/13
Filed: 2022-12-05
Abstract: Bindemittel, Zusammensetzung zum Herstellen einer Trockenelektrode, Trockenelektrode, und Herstellverfahren einer Trockenelektrode, wobei die vorliegenden Ausführungsformen ein Bindemittel (BD), eine Zusammensetzung zum Herstellen einer Trockenelektrode, welche dasselbe aufweist, und ein Herstellverfahren einer Trockenelektrode betreffen. In einer Ausführungsform kann, da Sekundärteilchen (SP) zumindest ein erstes Teilchen (FP) aufweisen, das Bindemittel (BD) von den Sekundärteilchen (SP) zum zumindest einen ersten Teilchen (FP) getrennt werden, wenn mit einer Dispergiereinrichtung gerührt wird.
Patent DE-102022200350-A1 (DE)
Title: Optisches System und Fahrzeug mit wenigstens einem optischen System
Inventor: SCHAUB ULRICH
IPC: G03B17/02
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System, insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend: eine optische Vorrichtung, welche ein erstes Gehäuseteil mit einer Optik-Aufnahme aufweist, in welcher ein optisches Bauteil aufgenommen ist, wobei das erste Gehäuseteil einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist; ein Kompensationselement, welches in dem ersten Gehäuseteil aufgenommen ist und einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, der größer als der erste Wärmeausdehnungskoeffizient ist; eine Erfassungsvorrichtung, welche ein zweites Gehäuseteil mit einer darin aufgenommenen Erfassungseinrichtung aufweist zum Erfassen der von dem optischen Bauteil übertragenen Strahlung, wobei das erste Gehäuseteil mit seiner Optik-Aufnahme und dem optischen Bauteil und das zweite Gehäuseteil mit der Erfassungseinrichtung in Längsrichtung miteinander verbunden sind, wobei das erste Gehäuseteil mit einer Hebelanordnung ausgebildet, welche durch das Kompensationselement betätigbar ist derart, dass wenn sich das erste Gehäuseteil aufgrund einer Temperaturerhöhung um einen Betrag in Längsrichtung ausdehnt, die Hebelanordnung das erste Gehäuseteil in die entgegensetzte Richtung in Längsrichtung drückt, vorzugsweise um denselben oder im Wesentlichen denselben Betrag.
Patent DE-102022202140-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Radarvorrichtung
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-03-02
Abstract: Eine Radarvorrichtung umfasst eine Leiterplatte und einen Signalerzeugungsschaltkreis, welcher zumindest mittelbar auf der Leiterplatte angeordnet ist, mit der Leiterplatte elektrisch gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, ein Radarsignal zu generieren. Weiter umfasst die Radarvorrichtung eine Wellenleiterantenneneinrichtung, welche zumindest mittelbar auf der Leiterplatte angeordnet ist und zumindest teilweise auf Spritzgusskunststoffbasis ausgebildet ist. Weiter umfasst die Radarvorrichtung eine Wellenleiterkoppeleinrichtung, wobei der Signalerzeugungsschaltkreis auf oder in der Wellenleiterkoppeleinrichtung angeordnet ist, wobei die Wellenleiterkoppeleinrichtung dazu ausgebildet ist, das von dem Signalerzeugungsschaltkreis generierte Radarsignal in die Wellenleiterantenneneinrichtung einzukoppeln.
Patent DE-102022204894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerüberwachung eines Batteriepacks mit mehreren Batteriezellen
Inventor: SOUNDARARAJAN NAVEEN KUMAR
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerüberwachung eines Batteriepacks (20) mit mehreren Batteriezellen (21-x), wobei Leerlaufspannungen (11-x) umfassende Zustandsgrößen (10-x) der Batteriezellen (21-x) bestimmt oder empfangen werden, wobei anhand der bestimmten oder empfangenen Leerlaufspannungen (11-x) die Batteriezelle (21-x) mit der kleinsten Leerlaufspannung (11-x) als schwächste Batteriezelle (21-x) identifiziert wird, und wobei jeweils für jede der Batteriezellen (21-x) mindestens eine Leistungsgröße (12-x) des Batteriepacks (20) ausgehend von den bestimmten oder empfangenen Zustandsgrößen (10-x) der Batteriezelle (21-x) bestimmt wird, und wobei die mindestens eine Leistungsgröße (12-x) des Batteriepacks (20), die ausgehend von den Zustandsgrößen (10-x) der schwächsten Batteriezelle (21-x) bestimmt wurde, mit einem Mittelwert (13) der mindestens einen Leistungsgröße (12-x) verglichen wird, der aus den Leistungsgrößen (12-x) des Batteriepacks (20) bestimmt wurde, die ausgehend von den Zustandsgrößen (10-x) der restlichen Batteriezellen (21-x) bestimmt wurden, und wobei ein Fehlerzustand (15) ausgehend von einem Vergleichsergebnis bestimmt und bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Fehlerüberwachung eines Batteriepacks (20) mit mehreren Batteriezellen (21-x).
Patent DE-102023109157-A1 (DE)
Title: Dynamic spectrum sharing
Inventor: AWADIN MOHAMED
IPC: H04W80/02
Filed: 2023-04-12
Abstract: Es sind ein System und ein Verfahren für Dynamic Spectrum Sharing offenbart. Bei einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren: Verarbeiten, durch ein Nutzergerät (UE), einer ersten Sendung, die in einem Symbol für orthogonales Frequenzmultiplexverfahren (OFDM) und in einem Ressourcenblock (RB) mit einer Sendung eines Long Term Evolution Cell Specific Reference Signal (LTE-CRS) überlappt, wobei die erste Sendung umfasst: eine Physical-Downlink-Control-Channel(PDCCH)-Demodulationsreferenzsymbols(DMRS)-Sendung oder eine Physical-Downlink-Shared-Channel(PDSCH)-DMRS- Sendung oder eine PDCCH-Datensendung.
Patent DE-102023115116-A1 (DE)
Title: Kühlbauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HEITBRINK ALEXANDER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2023-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlbauteil sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen, mit einem insbesondere länglichen Kühlkörper (11) aus Metall oder aus einer Metalllegierung, mit dem ein Gegenstand gekühlt werden kann, wobei der Kühlkörper (11) ein oder mehrere Mediumkanäle zum Durchfluss von Kühlmedium aufweist, sowie mit einem mit dem Kühlkörper (11) fluiddicht verbundenen Anschlussteil (12), über das dem Kühlkörper (11) das Kühlmedium zuführbar ist und/oder über das von dem Kühlkörper (11) das Kühlmedium abführbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) aus Kunststoff besteht, wobei zur Verbindung des Anschlussteils (12) mit dem Kühlkörper (11) ein erster, insbesondere endständiger Verbindungsbereich des Kühlkörpers (11), der mehrere Verbindungsflächen aufweist mit jeweils insbesondere durch physikalische und/oder chemische Nano- oder Mikrostrukturierungsverfahren eingebrachten, dreidimensionalen Nano- und/oder Mikrostrukturen, in den Aufnahmeraum einer Aufnahme des Anschlussteils (12) eingebracht ist und dort mit der Aufnahme fluiddicht verbunden ist, indem jede Verbindungsfläche des Kühlkörpers (11) jeweils einer zugeordneten Verbindungsfläche der Aufnahme gegenüberliegt und mit dieser verpresst ist.
Patent ES-194059-A2 (ES)
Title: UNA MáQUINA TRILLADORA
Filed: 1950-06-26
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal caracterizado por ser un cilíndro dentado de trilladora en el que la mies es cortada y trillada al entrar paralelamente al eje de giro.
Patent AT-511367-A2 (AT)
Title: Pulperanordnung und Verfahren zum Auflösen von Fasermaterial
Inventor: PIRINEN TONI
IPC: D21B1/32
Filed: 2012-04-11
Abstract: Trommelpulper (1), der eine drehbare Trommel (2) umfasst, die ein Auflöseteil (7) zum Auflösen für ein in den Trommelpulper (1) zugeführtes, in einer Fasermassesuspension enthaltenes Fasermaterial und ein Waschteil (8) zur Rückgewinnung von Fasern aus dem im Auflöseteil (7) aufgelösten Fasermaterial sowie ein Eindickteil (6) zum Steigern der Stoffdichte der in den Trommelpulper (1) zugeführten Fasermassesuspension umfasst. Außerdem ein Pulpersystem (17) und ein Verfahren zum Auflösen von Fasermaterial.
Patent WO-03025008-A2 (WO)
Inventor: EDWARDS ALED
IPC: C12N9/00
Filed: 2002-09-20
Abstract: La présente invention concerne des cibles polypeptidiques pour des bactéries pathogènes. Elle concerne également les caractéristiques biochimiques et biophysiques de ces polypeptides.