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Patent DE-102014205321-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Schätzung einer Zahnstangenkraft
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/04
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Zahnstange (13) und mindestens eine Recheneinheit (8), wobei die Recheneinheit (8) mindestens ein Modul (10) zur Schätzung einer Zahnstangenkraft (FZ) aufweist, wobei in der mindestens einen Recheneinheit (8) oder einer weiteren Recheneinheit ein Achsmodel (9) des Kraftfahrzeugs abgelegt ist, wobei das Achsmodel (9) derart ausgebildet ist, dass dieses aus Daten des Antriebsstranges mindestens ein Antriebsmoment (MA) an mindestens einer Antriebswelle (3a, 3b) der Lenkvorrichtung (1) ermittelt und daraus eine Störkraft (FS) aufgrund von Torquesteer-Momenten ermittelt, wobei das Modul (10) zur Schätzung einer Zahnstangenkraft (FZ) derart ausgebildet ist, dass dieses die Zahnstangenkraft (FZ) unter Berücksichtigung der ermittelten Störkraft (FS) aufgrund von Torquesteer-Momenten schätzt, sowie ein Verfahren zur Schätzung einer Zahnstangenkraft (FZ).
Patent DE-102014205636-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: LIESEGANG HANS-JÜRGEN
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Dichtung (1, 11). Diese weist einen elastischen Körper (2, 12) auf. Der elastische Körper (2, 12) ist an zumindest einer Fläche (3, 13) wenigstens abschnittsweise mit einem Filz (4, 14) bedeckt. Ferner ist der elastische Körper (2, 12) senkrecht zu der Fläche (3, 13) elastisch verformbar.
Patent DE-102014205664-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Vermittlungsvorrichtung und Datenübertragungssystem
Inventor: NODA TETSUYA
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-03-26
Abstract: Es werden eine fahrzeugeigene Vermittlungsvorrichtung und ein Datenübertragungssystem bereitgestellt, die die Übertragung von Kennungsinformationen, mit welchen ein Fahrzeug identifiziert werden kann, nach außerhalb des Fahrzeugs einschränken können. Eine Sicherheitssteuereinrichtung 10 wählt entweder eine in der Speichereinheit 17 gespeicherte fahrzeugspezifische ID 17b oder eine auf Basis von Zufallszahlen oder dergleichen erstellte vorübergehende ID aus und kommuniziert unter Verwendung der ausgewählten ID über eine Datenübertragungsvorrichtung 3 am Straßenrand mit einer Servereinrichtung. Wenn die Datenübertragung unter Verwendung der erstellten vorübergehenden ID beendet wird, verwirft die Sicherheitssteuereinrichtung 10 diese vorübergehende ID. Die Sicherheitssteuereinrichtung 10 übermittelt mittels einer CPU 11, die ein Informationsübertragungsverarbeitungsprogramm ausführt, Informationen von einer fahrzeugeigenen Einrichtung 50 an die Servereinrichtung 5. Die Sicherheitssteuereinrichtung 10 weist eine in der Speichereinheit 17 gespeicherte Zugriffsautorisierungsstufentabelle 17c auf, in welcher Zugriffsautorisierungsstufen für jeweilige Informationsübertragungsprogramme eingestellt sind, und entscheidet auf Grundlage der Zugriffsautorisierungsstufe des Informationsübertragungsprogramms, ob die fahrzeugspezifische ID 17b oder die vorübergehende ID für die Kommunikation benutzt werden soll.
Patent DE-102014210876-A1 (DE)
Title: Kolben und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NÖDL MARTIN
IPC: F02F3/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben zur Verwendung in Verbrennungsmotoren, insbesondere Ottokolben, mit einem Kolbenboden und einem Kolbenschaft, der zwei Kastenwände und zwei Schaftwände aufweist. Der Kolbenschaft erstreckt sich im Wesentlichen senkrecht von dem Kolbenboden und weist im Inneren einen Hohlraum auf, der sich bis zu dem Kolbenboden erstreckt und der auf der dem Kolbenboden abgewandten Seite offen ist. Zwei Bolzennaben zur Aufnahme eines Kolbenbolzens sind vorgesehen. In dem Kolbenschaft sind eine oder mehrere Ausnehmungen vorgesehen, die in den Hohlraum münden, jedoch zur Außenseite des Kolbens hin geschlossen sind.
Patent DE-102014211124-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HIRAMATSU CHIAKI
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-06-11
Abstract: Es ist ein Ölnebelabscheider mit einem hohen Gestaltungsfreiheitsgrad vorgesehen, der verschiedene Brennkraftmaschinenleistungen handhaben kann. Der vorliegende Ölnebelabscheider hat ein von dem Hauptkörper einer Brennkraftmaschine getrennt vorgesehenes Gehäuse und einen in dem Gehäuse aufgenommenen Ölfangabschnitt, der in einem von der Brennkraftmaschine erzeugten Blowby-Gas enthaltenes Öl fängt. Das Gehäuse ist zusammengebaut durch Fügen in der Achsrichtung eines zylindrischen, stromaufwärtigen Halbteilkörpers, der mit einem Einströmanschluss für das Blowby-Gas ausgebildet ist, und eines zylindrischen, stromabwärtigen Halbteilkörpers, der mit einem Ausströmanschluss für das Blowby-Gas und einem Abgabeanschluss für das in dem Ölfangabschnitt aufgefangenen Öl ausgebildet ist. Ferner ist der Ölfangabschnitt zwischen dem stromaufwärtigen Halbteilkörper und dem stromabwärtigen Halbteilkörper gehalten.
Patent DE-102014215058-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen elektrischer Leitungen und Verfahren zur Montage einer derartigen Anschlussvorrichtung
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen von elektrischen Leitungen (10) an elektrisch betriebene Geräte (20) mit einem Grundkörper (2), der zur Aufnahme wenigstens eines Endabschnitts (10a) einer elektrischen Leitung (10) geeignet ist und eine erste Öffnung (22) aufweist, durch welche der Endabschnitt (10a) der Leitung (10) hindurchführbar ist, und mit einem Wandungskörper (4), welcher an dem Grundkörper (2) anordenbar ist und welcher wenigstens ein elektrisches Verbindungselement (8), welches wenigstens abschnittsweise durch diesen Wandungskörper hindurchragt und welches einerseits an der elektrischen Leitung (10) und andererseits an dem elektrisch betriebenen Gerät (20) anschließbar ist. Erfindungsgemäß kann der Wandungskörper in wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen an dem Grundkörper angeordnet werden, wobei sich diese Positionen durch eine Relativposition der Öffnung (22) gegenüber dem Verbindungselement (42) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102014218213-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Detektieren der Annäherung eines Objektes
Inventor: SASS DIETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Anordnung mit einem eine Antenne (41) aufweisenden Kommunikationsgerät (4), wobei die Antenne dazu ausgebildet ist, in regelmäßigen Abständen in einem Polling-Modus ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen. Das Kommunikationsgerät ist dazu ausgebildet, jedes Mal, wenn ein elektromagnetisches Feld erzeugt wird, wenigstens einen Betriebsparameter der Antenne zu ermitteln, den wenigstens einen ermittelten Betriebsparameter mit einem korrespondierenden zuvor ermittelten Betriebsparameter zu vergleichen, wobei eine Veränderung des wenigstens einen Betriebsparameters die Annäherung eines Objektes (6) an das Kommunikationsgerät anzeigt, und ein Signal auszusenden, wenn der Vergleich ergibt, dass sich ein Betriebsparameter verändert hat.
Patent DE-102014218572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines von einem Scheinwerfer auszusendenden Kurvenlichts für ein Fahrzeug
Inventor: STUEHMER STEPHAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (450) zum Betreiben eines von einem Scheinwerfer (106, 108) auszusendenden Kurvenlichts (104, 110) für ein Fahrzeug (100; 330, 334), wobei das Verfahren (450) einen Schritt des Bestimmens (456) eines Scheinwerfersteuersignals (112) zum Verändern des Kurvenlichts (104, 110 unter Verwendung einer Verkehrsinformation (114) aufweist. Die Verkehrsinformation (114) repräsentiert eine Position des Fahrzeugs (100; 330, 334) an und/oder in einem Kreisverkehr (338).
Patent DE-102014218754-A1 (DE)
Title: Magnetischer Sensor, Sensoranordnung und Verfahren zur Bestimmung der Position eines magnetisch wirksamen Elements
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen magnetischen Sensor, eine Sensoranordnung mit einem solchen magnetischen Sensor und ein Verfahren zum Bestimmen der Position eines magnetisch wirksamen Elements. Bei dem erfindungsgemäßen Sensor sind mehrere Messspulen in Reihe entlang eines Pfads hintereinandergeschaltet, wodurch die Position eines magnetisch wirksamen Elements entlang des Pfads gemessen werden kann.
Patent DE-102014219772-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H33/666
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Vakuumschaltröhre umfasst einen ersten (20) und einen zweiten Schaltkontakt (25) und einen hydraulischen Antrieb (75), mittels welchem erster (20) und zweiter Schaltkontakt (25) in eine oder außer Kontaktstellung bringbar sind.
Patent DE-102014221046-A1 (DE)
Title: Lithium-Schwefel-Akkumulator
Inventor: LUX SIMON
IPC: H01M50/449
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lithium-Schwefel-Akkumulator (1), umfassend einen Lithium-Ionen enthaltenden Elektrolyten (2), eine Anode (3) und eine Schwefel enthaltende Kathode (4). Der erfindungsgemäße Lithium-Schwefel-Akkumulator umfasst außerdem eine Oberflächenschicht (5), die zwischen Anode (3) und Kathode (4) angeordnet ist. Der Lithium-Schwefel-Akkumulator (1) umfasst zudem kathodenseitig Bereiche, die Polysulfide aufweisen. Die Oberflächenschicht (5) des Lithium-Schwefel-Akkumulators umfasst zumindest eine Graphen-Schicht, die durchlässig für Lithium-Ionen und nicht durchlässig für Polysulfide ist.
Patent DE-102014222130-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Wellenlängenkonversionsanordnung
Inventor: PAUL RUEDIGER
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Anregungslichtquelle (2) und einer Wellenlängenkonversionsanordnung (5) vor, wobei die Wellenlängenkonversionsanordnung (5) ein Konversionselement (51) und ein Reflexionselement (52) umfasst und so ausgelegt ist, dass das Anregungslicht (3) nicht nur zu Konversionslicht wellenlängenkonvertiert wird sondern zu einem andern Zeitpunkt zusätzlich unkonvertiert als Reflexionslicht (3‘) in den gleichen Lichtpfad wie das Konversionslicht reflektiert wird. Dazu wird das von der Seite kommende Anregungslicht (3) über einen dichroitischen Spiegel (4) zeitlich nacheinander auf das Konversionselement (51) bzw. das Reflexionselement (52) der Wellenlängenkonversionsanordnung (5) gespiegelt. Der dichroitische Spiegel (4) ist für das vom Konversionselement (51) kommende Konversionslicht transmittierend ausgelegt. Das vom Reflexionselement (52) kommende Reflexionslicht (3‘) wird am dichroitische Spiegel (4) vorbeigeführt. Reflexionslicht (3‘) und Konversionslicht können über eine dem dichroitischen Spiegel (4) nachgeschaltete gemeinsame Optik (18) in einen optischen Integrator (14) weitergeleitet werden.
Patent DE-102014222841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wenigstens annähernd rotationssymmetrischen Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils mit wenigstens einem axialen Hinterschnittabschnitt
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines wenigstens annähernd rotationssymmetrischen Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils mit wenigstens einem axialen Hinterschnittabschnitt beschrieben. Dabei wird zunächst aus zumindest einer Faser ein wenigstens annähernd hohlzylindrischer Faservorformling gefertigt, der in einem Werkzeug (9) in die endgültige Form des Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils überführt wird. Daran anschließend wird der mit einem aushärtbaren fluiden Kunststoff (17) imprägnierte Faservorformling ausgehärtet. Der Faservorformling wird während seiner Herstellung zum Spannen der zumindest einen Faser zunächst axial mechanisch belastet und zumindest während der Erstellung der endgültigen Form des Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils im Werkzeug (9) gemeinsam mit dem Werkzeug (9) rotiert und dabei zum Entspannen der wenigstens einen Faser mechanisch entlastet. Erfindungsgemäß wird die zumindest eine Faser des Faservorformlings vor der Erstellung der endgültigen Form des Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils im Werkzeug (9) mit einem aushärtbaren fluiden Kunststoff (17) imprägniert.
Patent DE-102014223121-A1 (DE)
Title: Kunststoffschweißvorrichtung sowie dazugehöriges Kunststoffschweißverfahren
Inventor: FUCHS SILVIO
IPC: B29C65/06
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die erfindungsgemäße Kunststoffschweißvorrichtung umfasst ein erstes Werkzeug und ein zweites Werkzeug. Das erste Werkzeug ist an einem ersten Träger angeordnet und das zweite Werkzeug ist an einem zweiten Träger angeordnet. Das erste Werkzeug ist weiterhin mittels eines ersten Antriebs relativ zum ersten Träger in eine erste Richtung geradlinig zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar. Die Bewegung entlang der ersten Richtung ist definiert durch ein erstes gedachtes Kugelkoordinatensystem, dessen Ursprung in der ersten Position des ersten Werkzeugs angeordnet ist. Die z-Achse als eine erste z-Achse erstreckt sich dabei in Richtung des zweiten Trägers. Für einen ersten Neigungswinkel zwischen der in Richtung des zweiten Trägers positiven ersten z-Achse und der ersten Richtung gilt 0 ≤ υ1 ≤ π/2, wodurch ein erstes Bauteil im ersten Werkzeug mit einem zweiten Bauteil im zweiten Werkzeug in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102014223453-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik (7) für die EUV-Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes (8) mit Beleuchtungslicht (3). Im Objektfeld (8) ist ein abzubildendes Objekt (19) anordenbar, welches in einer Objektverlagerungsrichtung (y) verlagerbar ist. Eine Übertragungsoptik (14) bildet Feldfacetten eines Feldfacettenspiegels (5) über Ausleuchtungskanäle, denen jeweils eine der Feldfacetten und eine Pupillenfacette eines Pupillenfacettenspiegels (10) zugeordnet ist, einander überlagernd in das Objektfeld (8) ab. Die Überlagerungsoptik (14) hat mindestens zwei Spiegel (12, 13) für streifenden Einfall, die dem Pupillenfacettenspiegel (10) nachgeordnet sind. Die Spiegel (12, 13) für streifenden Einfall erzeugen im Objektfeld (8) eine Beleuchtungswinkelbandbreite eines aus den Ausleuchtungskanälen zusammengesetzten Beleuchtungslicht-Gesamtbündels (3G), welches für eine Einfallsebene (yz) parallel zur Objektverlagerungsrichtung (y) kleiner ist als für eine Ebene (xz) senkrecht hierzu. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, über die eine Projektionsoptik an eine Konfiguration einer EUV-Lichtquelle für das Beleuchtungslicht angepasst werden kann.
Patent DE-102014224534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUN FEI
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2) vorgeschlagen. Ein Füllungssteller (10; 16) ist zwischen einer Abgasrückführung (24) und einem Brennraum (4) der Brennkraftmaschine (2) angeordnet. Eine Regelgröße zum Betrieb des Füllungsstellers (10; 16) wird in Abhängigkeit von einer ersten Ist-Füllung und in Abhängigkeit von einer zweiten Ist-Füllung ermittelt.
Patent DE-102015000151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und/oder Methode zur Behandlung von Hidradenitis suppurativa
Inventor: REINHARD KATHARINA
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Methode zur Behandlung von Hidradenitis suppurativa. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist zur Behandlung von Hidradenitis suppurativa eingerichtet und weist wenigstens einen Applikator, welcher Applikator außerhalb des Vorrichtungsgehäuses angeordnet und zur Abgabe einer elektromagnetischen Strahlung auf eine erkrankte Hautpartie eingerichtet ist, zumindest ein Radiowellenmodul, welches Radiowellenmodul eingerichtet ist zum Erzeugen einer einstellbaren elektromagnetischen Strahlung mit einer variablen oder wenigstens einer konstanten Frequenz mit einer einstellbaren variablen oder wenigstens einer einstellbaren konstanten Intensität und/oder ein IPL-Modul, welches IPL-Modul eigerichtet ist zum Erzeugen einer einstellbaren elektromagnetischen Strahlung mit einer variablen oder wenigstens einer konstanten Wellenlänge oder mit einem variablen oder wenigstens einem konstanten Spektralbereich, mit einer einstellbaren variablen oder wenigstens einer einstellbaren konstanten Intensität auf. Die erfindungsgemäße Methode zur Behandlung von Hidradenitis suppurativa ist dadurch gekennzeichnet, dass die erkrankte Hautpartie durch elektromagnetische Strahlung wenigstens einer bestimmten Wellenlänge oder wenigstens eines bestimmten Spektralbereichs über ein Bestrahlungsintervall oder mehrere Bestrahlungsintervalle bestrahlt wird.
Patent DE-102015000935-A1 (DE)
Title: Kassensystem
Inventor: MUNK FLORIAN
IPC: G07G1/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Bei einem Kassensystem für eine Ladenkasse mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen der zu zahlenden Waren (2a. b) und einer Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben des fälligen Betrags, wobei die Erfassungseinrichtung (3a, b) und die Ausgabeeinrichtung (4a, b) mit einer Rechnereinrichtung (5) zusammenwirken, in der eine Software läuft, mittels der anhand der von der Erfassungseinrichtung (3a, b) gelieferten Daten der fällige Betrag ermittelt und die Ausgabeeinrichtung (4a, b) entsprechend angesteuert wird, lassen sich dadurch eine hohe Zuverlässigkeit und Flexibilität erreichen, dass die Erfassungseinrichtung (3a, b) wenigstens eine Kamera (3a, b) zur bildlichen Aufnahme der die Erfassungseinrichtung passierenden Waren (2a, b) aufweist und dass die in der Rechnereinrichtung (5) laufende Software die Daten der Abbildungen der Waren (2a, b) des angebotenen Warensortiments sowie der zugeordneten Preise enthält und so aufgebaut ist, dass jede mit der Erfassungseinrichtung (3a, b) erfasste Ware (2a, b) durch Abgleich der aufgenommenen Daten mit den abgelegten Daten identifiziert und hierauf basierend der zur Zahlung fällige Betrag ermittelt und durch die Ausgabeeinrichtung (4a, b) ausgegeben wird.
Patent DE-102015001691-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Lautsprecher
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: H04R5/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Kraftfahrzeug (11), umfassend wenigstens einen in dessen Innenraum gerichteten Lautsprecher (1) und ein durch den Lautsprecher (1) abgeschlossenes, eine Öffnung (5) zum Innenraum und einen Hohlraum (3) aufweisendes Lautsprechergehäuse (2) durch welche eine Schalldruckdifferenz zwischen dem Innenraum und dem Hohlraum (3) ausgleichbar ist, wobei der Öffnung (5) ein Verschlusselement (4) zugeordnet ist, welches mittels einer Bewegungseinrichtung (12) in eine die Öffnung (5) verschließende Schließstellung und eine die Öffnung (5) freilegende Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102015013389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines schnellen Ziels mittels einer Radaranlage
Inventor: STRECKER ANDREAS
IPC: G01S13/66
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Ziels mittels einer Radaranlage, umfassend einem Sender zum Senden von Sendepulsen und einem Empfänger zum Empfangen der Echosignale, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Aussenden (1) von einem linear frequenzmodulierten Sendepuls, wobei der Sendepuls einen Signalanteil mit positiven und negativen Frequenzhub aufweist, – Empfang des Echosignals (2) des frequenzmodulierten Sendepulses, – Durchführung (3) einer Pulskompression des Echosignals, sowie Bestimmung der Maxima (4) des pulskomprimierten Echosignals, – Bestimmen (5) des Abstands ΔR in Range zwischen den Positionen der Maxima des pulskomprimierten Echosignals, – Bestimmen (6) der Dopplerfrequenz fD gemäß fD = B × tPK × ΔR/(2T), wobei B die Bandbreite des Sendesignals, tPK die Abtastzeit des Echosignals für die Pulskompression und T die Pulsdauer des Sendesignals ist, – Bestimmen (7) der Geschwindigkeit vr des Ziels gemäß vr = λ × fD/2 wobei λ die Wellenlänge des Sendesignals ist.
Patent DE-102015015511-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G1/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bedienteil (12), welches zum Steuern einer Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs um eine Drehachse (14) verschwenkbar und in einer quer zur Drehachse (14) verlaufenden radialen Richtung (r) translatorisch bewegbar ist, wobei das Bedienteil (12) an einer Welle (16) gelagert ist, welche sich in Richtung der Drehachse (14) erstreckt; die Welle (16) an einem Führungselement (18) angeordnet ist, welches relativ zu einer Kulissenführung (20) in der radialen Richtung translatorisch bewegbar gelagert ist; die Bedienvorrichtung (10) eine Erfassungseinrichtung aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Betätigungskraft (F) zu erfassen, mit welcher das Bedienteil (12) in der radialen Richtung (r) beaufschlagt wird, und eine Verschwenkposition (Φ) des Bedienteils (12) um die Drehachse (14) zu erfassen; die Bedienvorrichtung (10) eine Steuereinrichtung aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die Funktionseinheit in Abhängigkeit von der erfassten Betätigungskraft (F) und Verschwenkposition (Φ) anzusteuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10).
Patent DE-102015102369-A1 (DE)
Title: Mobilgerät zum Erfassen eines Textbereiches auf einem Identifikationsdokument
Inventor: HARTL ANDREAS
IPC: G06K9/52
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilgerät (100) zum Erfassen eines Textbereiches auf einem Identifikationsdokument, wobei der Textbereich eine Mehrzahl von Textzeichen in einer vorbestimmten Anordnung gemäß einem vorbestimmten Anordnungsmaß aufweist, mit einer Bildkamera (101), welche ausgebildet ist, ein Bild des Identifikationsdokumentes zu erfassen, um ein Dokumentenbild zu erhalten, und einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, das Dokumentenbild zu segmentieren, um eine Mehrzahl von Bildsegmenten zu erhalten, eine Mehrzahl von Textzeichenbildsegmenten aus der Mehrzahl von Bildsegmenten auszuwählen, wobei die Textzeichenbildsegmente jeweils ein Textzeichen repräsentieren, eine Mehrzahl von Textzeichengruppen auf Basis der Mehrzahl von Textzeichenbildsegmenten zu bestimmen, wobei die Textzeichengruppen jeweils eine Folge von Textzeichenbildsegmenten umfassen, und eine Mehrzahl von Anordnungsmaßen der Mehrzahl von Textzeichengruppen mit dem vorbestimmten Anordnungsmaß zu vergleichen, um den Textbereich auf dem Identifikationsdokument zu erfassen.
Patent DE-102015103747-A1 (DE)
Title: Lichtmodul
Inventor: KERPE ALEXANDER
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (20) für eine Beleuchtungsvorrichtung umfassend einen mindestens teilweise ummantelten Schaltungsträger (30), welcher mindestens eine an dem Schaltungsträger (30) festgelegte Leuchtdiode (31) als Lichtquelle und mindestens eine der mindestens einen Leuchtdiode (31) zugeordnete Linse (53) zum Formen einer Lichtverteilung aufweist, und umfassend ein an dem Schaltungsträger (30) vorgesehenes elektrisches Anschlussmodul (40), wobei an dem Schaltungsträger (30) mindestens eine Zuleitung vorgesehen ist zum Verbinden der mindestens einen Leuchtdiode (31) mit dem elektrischen Anschlussmodul (40), wobei als Ummantelung für den Schaltungsträger (30) eine Silikonumspritzung (50) ausgebildet ist, wobei als Teil der Silikonumspritzung (50) eine umlaufende Dichtwulst (55) vorgesehen ist und wobei die Dichtwulst (55) aus einer durch den Schaltungsträger (30) definierten Erstreckungsebene (21) abragt.
Patent DE-102015105036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Leuchte
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Leuchte (1) eines Kraftfahrzeugs, wie insbesondere eines Scheinwerfers oder einer Rückleuchte eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Leuchtflächen (2, 3, 4, 5, 6, 7), welche aus einem Leuchtelement oder aus mehreren Leuchtelementen bestehen, wobei zumindest einzelne der Leuchtflächen (2, 3, 4, 5, 6, 7) zum Signalisieren eines vordefinierten Fahrzeugzustands zum nach einem vorgebbaren Muster zum Aufleuchten angesteuert werden und/oder anschließend nach einem vorgebbaren Muster zum Erlöschen angesteuert werden.