baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115442-A1 (DE)
Title: Schraubenexpander und Anlage zur Gewinnung elektrischer Energie aus Wärme mit einem Schraubenexpander
Inventor: BLUMHARDT MARCUS
IPC: F01C1/107
Filed: 2020-06-10
Abstract: Um einem Schraubenexpander umfassend ein Expandergehäuse mit einem in diesem angeordneten Schraubenläuferraum, zwei in dem Schraubenläuferraum angeordnete und in dem Expandergehäuse drehbar gelagerte Schraubenläufer, die mit ihren Schraubenkonturen ineinandergreifen um über einen im Expandergehäuse angeordneten Hochdruckraum zugeführtes Arbeitsmedium aufzunehmen und im Bereich eines im Expandergehäuse angeordneten Niederdruckraums abzugeben, und einen durch die Schraubenläufer angetriebenen Generator an unterschiedliche Betriebszustände anpassen zu können, wird vorgeschlagen, dass der Schraubenexpander mindestens einen in einem Schieberkanal des Expandergehäuses angeordneten und an beide Schraubenläufer mit Schieberwandflächen angrenzenden Steuerschieber aufweist, welcher in einer Verschieberichtung parallel zu den Schraubenläuferachsen bewegbar und dadurch das Endvolumen und/oder das Anfangsvolumen beeinflussend ausgebildet ist, und dass ein Schieberantrieb zur Bewegung des Steuerschiebers in unterschiedliche Schieberpositionen vorgesehen ist.
Patent DE-102020120415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Vermessungsmarke an einem Messbolzen
Inventor: ROTHBUCHER GEORG
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12, 22, 100) zum Anbringen einer Vermessungsmarke (40 bis 43) an einem Messbolzen (7, 70), eine Montagehilfe (50) zum Anbringen der Vorrichtung (12, 22, 100) an einem Messbolzen (7, 70) und eine Anordnung (80), die eine Vorrichtung (12, 22, 100) und eine Montagehilfe (50) zum Anbringen der Vorrichtung an dem Messbolzen (7, 70) umfasst. Die Vorrichtung umfasst eine Montagescheibe (11) mit einem Scheibenkörper (2) zur Aufnahme der Vermessungsmarke (40 bis 43) und einen von dem Scheibenkörper (2) abstehenden Aufsteckstutzen (6, 60, 90) zum Aufstecken der Vorrichtung (12, 22, 100) auf dem Messbolzen (7, 70). Die Montagescheibe (11) umfasst ferner mindestens eine Verbindungsstruktur (5, 92), die ausgebildet ist, den Aufsteckstutzen (6, 60, 90) mit dem Messbolzen (7, 70) mit Hilfe eines mit einem Innengewinde (20) versehenen ersten Befestigungselement (10) und einem mit einem Außengewinde (21) versehenen zweiten Befestigungselement (9) kraftschlüssig und/oder formschlüssig zu verbinden.
Patent DE-102020121041-A1 (DE)
Title: Anschlussprofil
Inventor: THERMANN STEFAN
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-08-10
Abstract: Anschlussprofil (1) insbesondere für Deckenverkleidungen, das an einer Wand (5) befestigbar ist und einen Anlageabschnitt (3) sowie mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (14, 15) für Träger (17) oder Deckenplatten (18) aufweist, und wobei das Anschlussprofil (1) zur Ausbildung einer Schattenfuge (16) unterhalb eines Abstandsabschnitts (4) vorgesehen ist und einen Lampenraum (21) mit einer zur Schattenfuge (16) hin ausgerichteten Öffnung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Abstandsabschnitts (4) als Abdeckung (33) zum Verschließen einer Revisionsöffnung (32) ausgebildet und die Abdeckung (33) mit einer Bilderschiene (2) verbindbar ist.
Patent DE-102020121977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faser-Formkörpers
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: D21J5/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Faser-Formkörpers (6), bei dem durch Ansaugen von Fasermaterial aus einer Pulpe durch eine Saugform (5) und Verdichten des Fasermaterials auf der Saugform ein Faser-Formkörper (6) gebildet wird.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitzustellen, die eine Herstellung von Faser-Formkörpern mit glatter Oberfläche und hoher Formtreue bei verkürzter Prozessdauer und reduziertem Energieeintrag ermöglichen.
 Zur Lösung dieser Aufgabe werden folgende Schritte vorgeschlagen:
 a) Übergabe des Faser-Formkörpers (6) an eine Entwässerungsform (9),
 b) Andrücken einer Gegenform (8) an den an der Entwässerungsform (9) angeordneten Faser-Formkörper (6), wobei der Faser-Formkörper (6) durch das Andrücken der Gegenform (8) entwässert wird,
 c) Trocknen des Faser-Formkörpers (6).
Patent DE-102020126231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Schneiden und Entnehmen von Werkstückteilen aus einem plattenförmigen Material
Inventor: WOLF DENNIS
IPC: B26D3/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Bearbeitungsmaschine (1) zum Schneiden und Entnehmen von zumindest einem Werkstückteil (20) aus einem plattenförmigen Material (2), insbesondere Blech, bei dem das zumindest eine Werkstückteil (20) mit einem auf das plattenförmige Material (2) gerichteten Schneidstrahl (3) geschnitten wird und das Werkstückteil (20) von dem plattenförmigen Material (2) getrennt wird, bei dem das zumindest eine Werkstückteil (20) als Entnahmeteil aus dem plattenförmigen Material (2) als Restgitter entnommen wird, wobei das freigeschnittene Werkstückteil (20) durch eine Aushebeeinrichtung (26) aus einer Werkstückauflageebene (E) des plattenförmigen Materials (2) angehoben und durch eine Greifeinrichtung (27) entnommen wird, oder das freigeschnittene Werkstückteil (20) durch eine Ausdrückeinrichtung (17) aus einer Werkstückauflageebene (E) durch einen Spalt (6) zwischen den Werkstückauflageflächen (4, 5) nach unten abgeführt wird, oder das freigeschnittene Werkstückteil (20) durch den Spalt (6) zwischen den Werkstückauflageflächen (4, 5) mittels Schwerkraft nach unten abgeführt wird, wobei vor dem Freischneiden des Werkstückteils (20) zur Entnahme aus dem Restgitter zumindest ein an das Werkstückteil (20) angrenzendes Opferteil (41) geschnitten wird, welches teilweise eine gemeinsame Schnittlinie (43) mit dem Werkstückteil (20) aufweist, und das zumindest eine Opferteil (41) aus dem plattenförmigen Material (2) freigeschnitten wird, bevor das Werkstückteil (20) in dem plattenförmigen Material (2) oder Restgitter (22) freigeschnitten wird. (Hierzu Figur 6)
Patent DE-102020128584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines eine Mehrzahl von Brennstoffzellen aufweisenden Brennstoffzellenstapels, Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/10
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (2) aufweisenden Brennstoffzellenstapels (1), umfassend die Schritte:a) Bereitstellen der Mehrzahl der Brennstoffzellen (2), die jeweils eine Bipolarplatte (4), eine Membranelektrodenanordnung (3) und einen Zellspannungsabgriff (6) mit einer Kontaktplatte (7) aufweisen,b) Nutzen des Bereichs des Zellspannungsabgriff (6) als Gegenanschlag (9) für die Ausrichtung der Brennstoffzellen (2) an einem Anschlag (10),c) Sicherung der Ausrichtung der Brennstoffzellen (2),d) Entfernen der Brennstoffzellen (2) von dem Anschlag (10). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle (2) sowie einen Brennstoffzellenstapel (1).
Patent DE-102020132578-A1 (DE)
Title: Informationsbereitstellungsvorrichtung
Inventor: TAKEMURA KENJI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Informationsbereitstellungsvorrichtung umfasst eine Anzeigeeinheit (1), die einem voreingestellten Sichtbereich (E1) Informationen (100) anzeigt, eine Erfassungseinheit, eine erste Bestimmungseinheit, eine zweite Bestimmungseinheit, und eine Steuerungseinheit, die eine Betriebssteuerung der Anzeigeeinheit (1) steuert. Die Anzeigeeinheit (1) zeigt die Informationen (100) in einem Hauptanzeigemodus (V1) und einem untergeordneten Anzeigemodus (V2) an, der einen geringeren Einfluss auf eine Fahrt eines in der Nähe befindlichen Fahrzeugs (20) als der Hauptanzeigemodus (V1) aufweist. Während die Informationen (100) in dem Hauptanzeigemodus (V1) angezeigt werden, schaltet die Steuerungseinheit den Hauptanzeigemodus (V1) in den untergeordneten Anzeigemodus (V2) oder stoppt einen Betrieb der Anzeigeeinheit (1), wenn die erste Bestimmungseinheit bestimmt, dass eine Eintrittswahrscheinlichkeit den Schwellwert übersteigt, oder wenn die zweite Bestimmungseinheit bestimmt, dass das in der Nähe befindliche Fahrzeug (20) in dem Sichtbereich (E1) existiert.
Patent DE-102020134588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Öffnung von Fasermaterial und damit ausgestattete Textilmaschine
Inventor: DUSCHNEIT PEER
IPC: D01G9/14
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung in oder an einer Textilmaschine (1) hat zumindest eine Öffnungswalze (61) und für jede Öffnungswalze (61) einen Rost (100) mit einzelnen Roststäben (107). Die Roststäbe (107) jedes Rosts (100) sind im Wesentlichen parallel und paarweise in vorbestimmten Abständen und/oder Winkelstellungen zueinander angeordnet. Die Vorrichtung hat einen Verstellabschnitt (101, 103, 104), der gestaltet ist, bei Betätigung zumindest einen Teil der einzelnen Roststäbe (107) so zu verstellen, dass deren paarweise Abstände bzw. Winkelstellungen zueinander gemeinsam und in Segmenten unterschiedlich verändert werden. Jedes Segment umfasst einen jeweiligen Teil der mittels des Verstellabschnitts (101, 103, 104) verstellbaren Roststäbe (107).Eine Textilmaschine (1) umfasst diese Vorrichtung.
Patent DE-102020203814-A1 (DE)
Title: Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks
Inventor: BIEL STEFFEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum autonomen oder teilautonomen Betreiben eines Fahrzeugs (12), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von Kameradaten eines Kamerasensors (14), wobei die Kameradaten Informationen zu Objekten (18) in einer Umgebung des Fahrzeugs (12) umfassen; einer Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln einer Fahrzeugreaktion basierend auf einer Auswertung der Kameradaten in einem vortrainierten künstlichen neuronalen Netzwerk; und einer Steuereinheit (26) zum Ermitteln eines Steuersignals für einen Aktor (20) des Fahrzeugs (12) zum Ausführen der Fahrzeugreaktion, wobei das künstliche neuronale Netzwerk basierend auf Umfeld-Beobachtungsdaten mit Informationen zu Objekten (18) in einem Sichtfeld des Fahrers (31), simultanen Fahrer-Beobachtungsdaten mit Informationen zu einer Blickrichtung des Fahrers (31) innerhalb des Sichtfelds des Fahrers (31) und Reaktionsdaten mit Informationen zu einer Aktion des Fahrers (31) vortrainiert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren zum autonomen oder teilautonomen Betreiben eines Fahrzeugs (12) sowie eine Trainingsvorrichtung (28) und ein Trainingsverfahren.
Patent DE-102020204881-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: SCHAEFER JONNI
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-04-17
Abstract: Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad (10) mit einem Fahrradrahmen (12), einem am Fahrradrahmen (12) auswechselbar montierten Energiespeicher (17), der mittels eines Schlosses (21) sicherbar ist, wobei der Energiespeicher (17) bei entriegeltem Schloss (21) mit einer Herausfallsicherung (22) am Fahrradrahmen (12) gehalten wird.
Patent DE-102020209357-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Zierelement
Inventor: SCHMITZ FREDERIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem in einem Heckbereich, Seitenbereich und/oder Frontbereich angeordneten feststehenden oder beweglichen Zierelement (Z) und einer Antennenvorrichtung (2) zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung (U), wobei die Antennenvorrichtung (2) am und/oder im Zierelement (Z) angeordnet ist und zumindest eine Ultra-Breitband-Antennenanordnung (5) umfasst,wobei die Antennenvorrichtung (2) eingerichtet ist, bei Erfassung einer zugangsberechtigten Person in der Fahrzeugumgebung (U) eine Fahrzeugfunktion (FF) zu aktivieren.
Patent DE-102020209544-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, Schaltungsanordnung und Verfahren zum Ausbilden einer Schaltungsanordnung
Inventor: KROECKEL MARKUS
IPC: H01R13/6594
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (10), mit einem Steckerkörper (12), der zum elektrischen und mechanischen Kontaktieren eines Gegensteckers (5) und eines Schaltungsträgers (1), insbesondere in Form einer Leiterplatte (2) ausgebildet ist, wobei der Steckerkörper (12) mit einem metallischen Abschirmelement (16) zur Abschirmung von in dem Steckerkörper (12) angeordneten Leitungen (14) verbunden ist, und wobei das Abschirmelement (16) zumindest mittelbar mittels wenigstens eines Kontaktelements (28) mit einer elektrischen Masseverbindung (23) mit dem Schaltungsträger (1) kontaktierbar ist.
Patent DE-102020211285-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Lüfterantrieb
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F04B1/26
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Lüfterantrieb mit einer verstellbaren Verstellpumpe, von der ein Druckfluid ansaugbar und über einen Pumpendruckanschluss abgebbar ist und die für die Verstellung des Fördervolumens eine Verstellvorrichtung aufweist mit einer durch eine Stellfläche eines Verstellkolbens begrenzten Stellkammer, der zur Vergrößerung des Fördervolumens eine Druckfluid zuführbar ist und aus der zur Verringerung des Fördervolumens Druckfluid verdrängbar ist, mit einer durch eine gegenüber der Stellfläche im Querschnitt kleinere Gegenfläche eines Verstellkolben begrenzten und mit Pumpendruck beaufschlagbaren Gegenkammer und mit einer das Fördervolumen in Richtung eines Extremwertes verstellend wirkenden Stellfeder. Der Zufluss von Druckfluid zu der Stellkammer und der Abfluss von Druckfluid aus der Stellkammer wird von einem proportional verstellbaren Druckregelventil gesteuert, das einen Ventildruckanschluss, einen Tankanschluss und einen Regelanschluss aufweist, der mit der Stellkammer fluidisch verbunden ist, und das einen Regelkolben hat, der von einer durch den Druck am Regelanschluss ausgeübten Druckkraft, einer von einem Proportionalelektromagneten erzeugten Magnetkraft und einer von einer Feder ausgeübten Federkraft beaufschlagt ist, der bei einem Gleichgewicht der an ihm angreifenden Kräfte eine Regelstellung einnimmt. Außerhalb der Regelstellung verbindet der Regelkolben den Regelanschluss mit dem Ventildruckanschluss oder mit dem Tankanschluss. Die Stellfeder wirkt das Fördervolumen in Richtung seines maximalen Wertes verstellend.
Patent DE-102020212756-A1 (DE)
Title: Sintermetall-stangenführungsanordnung für einrohrstossdämpfer
Inventor: WILK TOMASZ MICHAL
IPC: F16F9/36
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine Stangenführungsanordnung für einen Stoßdämpfer schließt eine Sintermetallstangenführung und eine Dichtung ein. Die Sintermetallstangenführung weist einen Sitz auf. Die Dichtung ist in dem Sitz angeordnet und an der Sintermetallstangenführung mit einer Vielzahl von Pfahlhaltern befestigt.
Patent DE-102021000595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung einer Assistenzfunktion eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: RÖMER JÜRGEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Validierung einer Assistenzfunktion eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeuges (1) anhand eines ausgeführten Fahrmanövers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - das mittels des Fahrerassistenzsystems ausgeführte Fahrmanöver anhand erfasster Signale einer Sensorik des Fahrzeuges (1) und einer Sensorik zumindest eines sich in der Nähe des Fahrzeuges (1) befindenden weiteren Fahrzeuges (2, 3, 8) beobachtet wird,
 - die erfassten Signale der Sensorik des Fahrzeuges (1) und der Sensorik des zumindest eines weiteren Fahrzeuges (2, 3, 8) an eine zentrale Rechnereinheit (4) übermittelt werden und
 - mittels der zentralen Rechnereinheit (4) anhand der übermittelten Signale das mittels des Fahrassistenzsystems ausgeführte Fahrmanöver als valide bewertet wird, wenn das Fahrmanöver einer Erwartung an ein korrekt durchgeführtes Fahrmanöver entspricht.
Patent DE-102021100321-A1 (DE)
Title: SPR-Sensoreinheit und Verfahren zur Bestimmung des Brechungsindex eines Proben-mediums sowie Messeinrichtung zur Erfassung der Dichte eines Messmediums
Inventor: PRIEN RALF-DIETER
IPC: G01N21/552
Filed: 2021-01-11
Abstract: Beschrieben wird eine SPR-Sensoreinheit, ein Verfahren und eine Messeinrichtung zur Durchführung von Messungen unter Ausnutzung von Oberflächenplasmonen mit einer Strahlungseinheit (2) zur Emission einer Strahlung, mit wenigstens einem Optikelement (6), durch das die von der Strahlungseinheit (2) emittierte Strahlung unter einem Einstrahlwinkel auf eine Grenzfläche (10) gelenkt wird, und mit einer Detektoreinheit (11), die eingerichtet ist, um die von der Grenzfläche (10) reflektierte Strahlung zu empfangen und in Abhängigkeit einer Intensität der reflektierten Strahlung ein Detektorsignal zu erzeugen und an einer Schnittstelle (16) zur Anbindung einer Auswerteeinheit (17) bereitzustellen. An der Grenzfläche (10) berühren sich zumindest in einem Messbereich das Optikelement (6) und eine Metallschicht (7) und das Optikelement (6) weist zumindest im Messbereich ein erstes Medium mit einem ersten Brechungsindex (n1) und die Metallschicht (7) einen zweiten Brechungsindex (ng) auf und die Metallschicht (7) grenzt auf der dem Optikelement (6) abgewandten Seite unmittelbar oder mittelbar an einen zur Aufnahme eines Probenmediums (9) vorgesehenen Probenraum (8).Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Strahlungseinheit (1) eingerichtet ist, um zu verschiedenen Zeitpunkten oder während verschiedener Zeitspannen Strahlung unterschiedlicher Wellenlänge oder in einem unterschiedlichen Wellenlängenbereich zu emittieren und dass die Detektoreinheit (11) derart angeordnet und ausgeführt ist, dass das Detektorsignal eine Information über einen Ausfallwinkel (ΘSPR) enthält, unter dem ein Teil der reflektierten Strahlung von der Grenzfläche (10) abgestrahlt wird, dessen Strahlungsintensität ein lokales Minimum im Vergleich zum übrigen Teil der reflektierten Strahlung aufweist.
Patent DE-102021100502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Fahrzeug zur Anzeige von weltfesten Informationsobjekten
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten:- Anzeigen eines bezogen auf den Fahrzeuginnenraum ortsvariablen Markers zur Erfassung durch eine Datenbrillenkamera einer Datenbrille in einem Fahrzeuginnenraum, wobei die Anzeigeposition des Markers von einer rotatorischen Abweichung einer tatsächlichen Orientierung des Fahrzeugs von einer deterministischen, durch eine vorgegebene Bewegungstrajektorie bestimmten Position des Fahrzeugs bezüglich eines Umgebungskoordinatensystems abhängt;- Erfassen der Anzeigeposition des ortsvariablen Markers durch die Datenbrillenkamera, um eine Orientierung des Markers zur Datenbrille in einem Brillenkoordinatensystem der Datenbrille und damit eine Brillenpose im Umgebungskoordinatensystem zu erhalten;- Anzeigen mindestens eines Informationsobjektes auf einer Anzeigefläche in der Datenbrille kontaktanalog zu einer vorgegebenen Umgebungsposition abhängig von der bestimmten relativen Brillenpose.
Patent DE-102021101188-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem mit verbesserter Gegensteuerung gegen eine auf das Fahrzeug wirkende Luftströmung
Inventor: BORRMANN URS
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrunterstützungssystem (12) für ein Fahrzeug (10), insbesondere als Spurführungs- und/oder Spurhaltesystem, mit einer Erfassungseinheit (14) zur Erfassung einer Strömungsinformation einer auf das Fahrzeug (10) wirkenden Luftströmung (16), einer Erkennungseinheit (18) zur Erfassung von Objektinformation von Objekten (46) neben einem Fahrweg (44) des Fahrzeugs (10), insbesondere in einer in Fahrtrichtung (30) des Fahrzeugs (10) vor dem Fahrzeug (10) liegenden Umgebung (28) des Fahrzeugs (10), und einer Steuereinheit (24), die ausgeführt ist, eine Gegensteuerung gegen die auf das Fahrzeug (10) wirkende Luftströmung (16) basierend auf der Strömungsinformation durchzuführen. Die Steuereinheit (24) ist weiter ausgeführt, eine Änderungsinformation einer bevorstehenden Änderung der auf das Fahrzeug (10) wirkenden Luftströmung (16) basierend auf der Strömungsinformation und der Objektinformation zu ermitteln, und die Gegensteuerung gegen die auf das Fahrzeug (10) wirkende Luftströmung (16) basierend auf der Änderungsinformation anzupassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein korrespondierendes Verfahren zur Durchführung einer Gegensteuerung gegen eine auf ein Fahrzeug (10) wirkende Luftströmung (16).
Patent DE-102021101243-A1 (DE)
Title: Speicherblock-kanalregionen
Inventor: CHIANG KUO-CHANG
IPC: H01L27/105
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Speicherzelle weist ein ferroelektrisches Material (FE-Material) auf, das eine Wortleitung kontaktiert; und eine Oxidhalbleiterschicht (OS-Schicht), die eine Sourceleitung und eine Bitleitung kontaktiert, wobei das FE-Material zwischen der OS-Schicht und der Wortleitung angeordnet ist. Die OS-Schicht weist auf: eine erste Region neben dem FE-Material, wobei die erste Region eine erste Konzentration eines Halbleiterelements aufweist; eine zweite Region neben der Sourceleitung, wobei die zweite Region eine zweite Konzentration des Halbleiterelements aufweist; und eine dritte Region zwischen der ersten Region und der zweiten Region, wobei die dritte Region eine dritte Konzentration des Halbleiterelements aufweist und die dritte Konzentration größer ist als die zweite Konzentration und kleiner als die erste Konzentration.
Patent DE-102021105514-A1 (DE)
Title: Mobile Rohrschweißmaschine
Inventor: VIETZ ALEXANDER
IPC: B29C65/78
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Rohrschweißmaschine (10) mit (a) einem Schweißaggregat (12) zum Verschweißen von Rohren und (b) einem Rohraufnehmer (14) zum Zuführen eines Rohrs (36) zum Schweißaggregat (12), (c) wobei der Rohraufnehmer (14) ein distales Ende (16), das dem Schweißaggregat (12) abgewandt ist, und ein proximales Ende (18), das dem Schweißaggregat (12) zugewandt ist, aufweist. Erfindungsgemäß vorgesehen ist (d) eine Bewegungsvorrichtung (22), die ausgebildet ist zum motorischen Verändern einer Höhenlage (h16) des proximalen Endes des Rohraufnehmers (14).
Patent DE-102021107752-A1 (DE)
Title: Obere schuhstruktur, mit der oberen struktur versehener schuh und herstellungsverfahren davon
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B23/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: [Problem] Passform und Abstützung für den Mittelfußteil des Fußes des Trägers zu verbessern.[Mittel zur Lösung] In einer oberen Struktur 2 eines Schuhs 1 sind ein innerer oberer Teil 20 mit einer Vorfußregion F, die den Vorfußteil des Fußes des Trägers bedeckt, einer Mittelfußregion M, die den Mittelfußteil bedeckt, und Elastizität, und ein äußerer oberer Teil 21, der an einer Außenseite des inneren oberen Teils 20 angeordnet ist, sich mit dem inneren oberen Teil 20 überlappt und eine geringere Dehnbarkeit als der innere obere Teil 20 aufweist, bereitgestellt. In einem Zustand freier Länge, wenn die obere Struktur 2 umgedreht ist und der innere obere Teil 20 durch sein Eigengewicht ohne Durchhang gedehnt ist, ist zumindest in der Mittelfußregion M eine Lücke e zwischen dem inneren oberen Teil 20 und dem äußeren oberen Teil 21 vorhanden.
Patent DE-102021108331-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Anzeigevorrichtung
Inventor: GÜTSCHOW RAPHAELA
IPC: B66F9/075
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gabelstapler, mit einer Anzeigevorrichtung (3), die über eine Fahrzeug-Funktionalität zur Darstellung von Fahrzeug-Informationen, insbesondere Fahrzeug-Zuständen und/oder Fahrzeug-Betriebszuständen, verfügt. Es wird vorgeschlagen, dass in die Anzeigevorrichtung (3) eine Fremdsystem-Funktionalität zur Darstellung von Fremdsystem-Informationen, insbesondere Fremdsystem-Zuständen und/oder Fremdsystem-Betriebszuständen, integriert ist.