baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104419-U1 (DE)
Title: Schließkanten-Sicherung mit Vorkammer
IPC: H01H1/14
Filed: 2016-08-11
Abstract: Schließkanten-Sicherung (1), mit einem elastisch verformbaren Profilelement (2), welches eine erste, zur Befestigung des Profilelements (2) an einem Bauteil dienende Seite (3) aufweist, und welches eine zweite, zu sichernde Seite (6) aufweist, wobei es an seiner zweiten Seite (6) einen Aufnahmeraum (7) aufweist, in dem eine Sicherheits-Schaltleiste mit einer Vielzahl von miteinander in elektrisch leitender Verbindung stehenden Kontaktelementen (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (2) an der zweiten Seite (6), dem Aufnahmeraum (7) vorgelagert, eine Vorkammer (12) bildet, und dass in der Vorkammer (12) eine Schaltnoppe (14) angeordnet ist, wobei die Schaltnoppe (14) unter der Einwirkung einer äußeren Kraft bei örtlicher Verformung des Profilelements (2) die Kontaktelemente (8) der Schaltleiste unterbrechend ausgestaltet ist.
Patent DE-202017003046-U1 (DE)
Title: Trockenverdichtende Vakuumpumpe
IPC: F04C29/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Trockenverdichtende Vakuumpumpe mitzwei in einem Schöpfraum (12) angeordneten Rotorelementen (14),zwei, jeweils ein Rotorelement (14) tragenden Rotorwellen (22),zwei jeweils auf einem aus dem Schöpfraum (12) ragenden Wellenende (28) angeordneten Zahnriemenrädern (38),einer Antriebseinrichtung (42) zum Antreiben der Rotorwellen (22) undeinem mit einer Riemenscheibe (46) der Antriebseinrichtung (42) und den Zahnriemenrädern (38) verbundenen Zahnriemen(40),dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Zahnriemenräder (38) und die Riemenscheibe (46) in einem gemeinsamen Synchronisationsgehäuse (54) angeordnet sind.
Patent DE-202017006087-U1 (DE)
Title: Faltbare Frischhaltebox
IPC: F25D25/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Der Schutzanspruch liegt auf der Idee, eine Frischhaltebox durch Ein- und Auskerbungen auseinander faltbar zu machen, um diese auch wieder zusammenfalten zu können.
Patent DE-202017007281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Anfertigung von verzehrfertigen Speisen
IPC: A23L5/10
Filed: 2017-02-07
Abstract: Vorrichtung (100) zur automatischen Anfertigung von verzehrfertigen Speisen, umfassend eine Anordnung von mindestens einer küchentechnischen Moduleinheit (110-140), die beschaffen ist:
 - zum Aufbewahren und Kühlen von Lebensmitteln als Ausgangsprodukte für die Anfertigung der Speisen;
 - zum Vorverarbeiten und/oder Portionieren der Ausgangsprodukte und/oder zur Anfertigung von Zwischenprodukten (T);
 - eine dritte Moduleinheit (130) zum Konditionieren der portionierten Ausgangsprodukte und/oder Zwischenprodukten (T) und/oder zum Zugeben von Zutaten (GW);
 - zum Garen und/oder Backen der ggf. konditionierten Ausgangsprodukte und/oder Zwischenprodukte zu den verzehrfertigen Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere der folgenden Zusatzeinheiten für den Zugriff durch die mindestens eine Moduleinheit (110-140) vorgesehen sind:
 - eine erste Zusatzeinheit (171) zum Bereitstellen von küchentechnischen Geräten zum Wiegen oder Portionieren;
 - eine zweite Zusatzeinheit (172) zum Bereitstellen von Kochgeschirr, insbesondere Töpfen und/oder Pfannen, und/oder von Backformen (F);
 - eine dritte Zusatzeinheit (173) zum Bereitstellen von Zutaten und Würzmitteln (GW) aufweisend ein oder mehrere der Geräte zum Dosieren und Zuführen der Zutaten und/oder Würzmittel, und/oder der Geräte zum Behandeln der Ausgangsprodukte und/oder Zwischenprodukte mit den Zutaten und/oder Würzmitteln, und dass die Vorrichtung mindestens eine Steuerungseinheit (180) aufweist, die mit der mindestens einen Moduleinheit verbunden ist, um diese zu steuern, wobei zum Anfertigen der Speisen die Steuerungseinheit (180) beschaffen ist, auf elektronisch gespeicherte Rezeptdaten zuzugreifen, einschließlich von im Internet (300 ) bereitgestellte Rezeptdaten, zuzugreifen.
Patent DE-202017007433-U1 (DE)
Title: Hämostatische Clip-Anlegevorrichtung
IPC: A61B17/29
Filed: 2017-05-17
Abstract: Hämostatische Clip-Anlegevorrichtung (200), die aufweist:
 einen proximalen Abschnitt;
 einen distalen Abschnitt, der mit dem proximalen Abschnitt so lösbar gekoppelt ist, dass der distale Abschnitt davon aussetzbar ist, wobei der distale Abschnitt aufweist:
 eine Kapsel; und
 Clipbacken (204, 206) die so verschiebbar in der Kapsel aufgenommen sind, dass sie zwischen einer offenen Konfiguration, in der distale Enden der Clipbacken (204, 206) voneinander beabstandet sind, und einer geschlossenen Konfiguration, in der die distalen Enden der Clipbacken (204, 206) zueinander bewegt sind, um Zielgewebe dazwischen zu ergreifen, beweglich sind, wobei die Clipbacken (204, 206) Flügelzähne (220) aufweisen, die sich von den Clipbacken (204, 206) seitlich nach außen spreizen;
 ein Steuerteil, das sich von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende erstreckt, wobei das distale Ende des Steuerteils mit proximalen Enden der Clipbacken (204, 206) gekoppelt ist; und
 einen Griff, der außerhalb des Körpers für einen Benutzer zugänglich bleibt, während der distale Abschnitt ausgesetzt wird, wobei das proximale Ende des Steuerteils mit einem Aktor an dem Griff verbunden ist, wobei die Clipbacken (204, 206) zwischen der offenen und der geschlossenen Konfiguration bewegt werden, indem das Steuerteil über den Aktor proximal und distal relativ zur Kapsel bewegt wird.
Patent DE-202017100602-U1 (DE)
Title: Regalträger-System für Spulen, Trommeln oder Rollen
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-02-03
Abstract: Regalträgersystem für Spulen, Trommeln oder Rollen, mit:- wenigstens zwei Längs-Trägern (1, 1', 2) mit je zwei voneinander in Längs-Richtung beabstandeten oberseitigen Ausnehmungen (3); und- zwei Quer-Trägern (7', 7"), die in die oberseitigen Ausnehmungen der Längs-Träger (1, 1', 2) aufnehmbar sind, wobei die Längs-Träger (1, 1', 2) zur mittelbaren oder unmittelbaren Halterung an einer Vertikalstruktur (8) ausgebildet sind.
Patent DE-202017100696-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Sensor mit Sensorkomponenten zur Erfassung von Objekten (8) innerhalb eines Überwachungsbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bauteile über ein Toleranzausgleichselement (10) miteinander verbunden sind, wobei mit dem Toleranzausgleichselement (10) ein Toleranzausgleich der Relativlagen dieser Bauteile erfolgt.
Patent DE-202017103353-U1 (DE)
Title: Frisiergerät mit einem abnehmbaren Tank
IPC: A45D4/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Frisiergerät, wie eine Glättvorrichtung, mit:  – einer Basis (3) mit:  – einem Geräteträger (9) mit einem Kontaktbereich (13), der dazu bestimmt ist, auf einer Arbeitsebene aufgestellt zu werden,  – einem abnehmbaren Tank (11), der ausgebildet ist, um eine getrennte Position einzunehmen, in der der Tank (11) von dem Geräteträger (9) beabstandet ist, und um eine Betriebsposition einzunehmen, in der der Tank (11) fluidisch mit dem Geräteträger (9) zusammenwirkt, wobei der Tank (11) eine Fluidaufnahme aufweist mit einer Ausgangsöffnung (39), wobei der Tank ein Schließelement (41) der Ausgangsöffnung (39) aufweist,  – einer tragbaren Einheit (5) entfernt von der Basis (3),  – einem Schlauch (7), der fluidisch die Basis (3) und die tragbare Einheit (5) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (11) ausgebildet ist, um auf dem Geräteträger (9) in einer Einführrichtung (DI), die gegenüber dem Kontaktbereich (13) geneigt ist, aufgesteckt zu werden.
Patent DE-202017103590-U1 (DE)
Title: Anti-Rutschfolie
IPC: E04G21/30
Filed: 2017-06-16
Abstract: Anti-Rutschfolie (1) zum Verkleben auf Fußböden (2) mit einer Klebeschicht (1.1), einer Zwischenschicht (1.2) und einer rutschfesten Deckschicht (1.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anti-Rutschfolie (1) in Sitzplatzbereichen von Fußballstadien oder Sportstadien auf einer zum jeweiligen Sitzplatz (5) gehörigen Fußbodenfläche (2a) anbringbar ist und an die Größe der Fußbodenfläche (2a) angepasst ist oder dass die Antirutschfolie (1) auf Treppenstufen (2b) der Fußböden (2) von Fußballstadien oder Sportstadien anbringbar ist und an die Größe der Treppenstufe (2b) angepasst ist, wobei mehrere Segmente (1a, 1b, 1c) vorgesehen sind, die unterschiedlich bedruckt sind.
Patent DE-202017103694-U1 (DE)
Title: Faltendes neuronales Netzwerk auf programmierbarem zweidimensionalem Bildprozessor
IPC: G06T1/40
Filed: 2017-06-21
Abstract: Maschinenlesbares Speichermedium mit auf diesem gespeicherten Programmcode, der, bei Ausführung durch einen Bildprozessor, welcher eine Matrix von Ausführungsbahnen und ein zweidimensionales Schieberegister, das den Ausführungsbahnen einen jeweiligen lokalen Registerbereich bereitstellt, aufweist, das Durchführen eines Verfahrens veranlasst, das Verfahren umfassend: Ausführen eines faltenden neuronalen Netzwerks durch Durchführen von Folgendem: a) Laden einer Ebene von Bilddaten eines dreidimensionalen Blocks von Bilddaten in das zweidimensionale Schieberegister; b) Durchführen einer zweidimensionalen Faltung der Ebene von Bilddaten mit einer Matrix von Koeffizientenwerten durch sequentielles: gleichzeitiges Multiplizieren, innerhalb der Ausführungsbahnen, jeweiliger Bildpunkt- und Koeffizientenwerte zwecks Bildens einer Matrix von Teilprodukten; gleichzeitiges Summieren, innerhalb der Ausführungsbahnen, der Teilprodukte mit jeweiligen Akkumulationen von Teilprodukten, die innerhalb des zweidimensionalen Registers für verschiedene Schablonen innerhalb der Bilddaten vorgehalten werden; und Bewirken einer Ausrichtung von Werten für die zweidimensionale Faltung innerhalb der Ausführungsbahnen durch Verschieben von Inhalt innerhalb der zweidimensionalen Schieberegistermatrix.
Patent DE-202017104127-U1 (DE)
Title: Superpixel für faltende neuronale Netze
IPC: G06T1/40
Filed: 2017-07-11
Abstract: Computerspeichermedium, das mit Anweisungen codiert ist, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen zum effizienteren Durchführen einer Berechnung einer Schicht eines faltenden neuronalen Netzes durchführt oder durchführen, die konfiguriert ist, um einen X-mal-Y-mal-Z-Eingabetensor zu empfangen und den empfangenen Eingabetensor unter Verwendung von einer oder mehreren Gewichtungsmatrizen einer Schicht eines faltenden neuronalen Netzes zu verarbeiten, um einen U-mal-V-mal-W-Ausgabetensor zu erzeugen, wobei die Operationen umfassen: Transformieren des X-mal-Y-mal-Z-Eingabetensors in einen X'-mal-Y'-mal-Z'-Eingabetensor, wobei X' kleiner als oder gleich X ist, Y' kleiner als oder gleich Y ist und Z' größer als oder gleich groß Z ist; Erhalten von einer oder mehreren modifizierten Gewichtungsmatrizen einer Schicht eines faltenden neuronalen Netzes, wobei (i) die modifizierten Gewichtungsmatrizen an dem X'-mal-Y'-mal-Z'-Eingabetensor arbeiten, um einen U'-mal-V'-mal-W'-Ausgabetensor zu erzeugen, und (ii) der U'-mal-V'-mal-W'-Ausgabetensor einen transformierten U'-mal-V'-mal-W'-Ausgabetensor umfasst, wobei U' kleiner als oder gleich U, V' kleiner als oder gleich V ist und W' größer als oder gleich W ist; und Verarbeiten des X'-mal-Y'-mal-Z'-Eingabetensors unter Verwendung der modifizierten Gewichtungsmatrizen, um den U'-mal-V'-mal-W'-Ausgabetensor zu erzeugen, wobei der U'-mal-V'-mal-W'-Ausgabetensor den U-mal-V-mal-W-Ausgabetensor umfasst.
Patent DE-202018001134-U1 (DE)
Title: Optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern, Trockenschleuder mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt, Weltstecker
IPC: D06F49/02
Filed: 2018-03-06
Abstract: optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern, Trockenschleuder mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt, Weltstecker nach Anspr. 1-48, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh-Trommel aus einer äußeren Trommel (21) mit größeren Löchern (22) zwecks Erzeugung zusätzlicher Luft-Strömungen sowie einer bzw. 2 zusätzlichen lösbaren einsetzbaren inneren Trommeln (23), Hohlzylinder mit kleineren Löchern (24) bestehen.
Patent DE-202018005065-U1 (DE)
Title: Flexible Auflage zur Manipulation und/oder Therapie des Rückens
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-10-31
Abstract: Flexible Auflage zur Manipulation und/oder Therapie des Rückens.
Patent DE-202018005496-U1 (DE)
Title: Manueller Erdbeerstrunkentferner
IPC: A47J21/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Erdbeerstrunkentferner, bestehend aus einer Hülse mit T-Griffstück dadurch gekennzeichnet, dass der Blütenkelch, bzw. der Strunk der Erdbeere durch vertikales Durchstoßen der Erdbeere mit der Hülse von unten, mittig durch die Erdbeere in Richtung Strunk entfernt wird
Patent DE-202018102710-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung mit Elektromagnet
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Tragbare Vorrichtung (100) zum Laden von Batterien (800), wobei die tragbare Vorrichtung (100) mindestens aufweist:
 - ein Gehäuse (110); wobei das Gehäuse (110) dazu eingerichtet ist, die Batterie (800) über mindestens ein Kabel (101) mit einer elektronischen Platine zu verbinden, auf der ein Satz von Komponenten, wie elektrische, elektronische und/oder mechanische Komponenten, angeordnet ist; wobei das Gehäuse (110) dazu eingerichtet ist, die Batterie (800) zu verbinden und einen Schutz zwischen der elektronischen Platine und einer Umgebung zu bilden, in der die tragbare Vorrichtung (100) angeordnet ist; und,
 - mindestens einen Elektromagneten (120); wobei der mindestens eine Elektromagnet (120) dazu eingerichtet ist, die tragbare Vorrichtung (100) durch Magnetisierung reversibel an einem Träger (900) zu befestigen, auf dem die tragbare Vorrichtung (100) angeordnet ist.
Patent DE-202018103242-U1 (DE)
Title: Spielekoffer
IPC: A63F13/90
Filed: 2018-06-08
Abstract: Spielekoffer (1) zum Transport und mobilen Betrieb einer integrierbaren Spielekonsole, wobei der Spielekoffer (1) eine im Wesentlichen quaderförmige Form aufweist und die größten Seiten des Quaders die Oberseite und die Unterseite des Spielekoffers ausbilden, der Spielekoffer (1) eine Oberschale (2) und eine Unterschale (3) aufweist und die Oberschale (2) abnehmbar oder entlang einer Längsseite klappbar und in einem Winkel zwischen 90 Grad und 150 Grad gegenüber der Unterschale (3) arretierbar mit der Unterschale (3) verbunden ist, wobei die Oberschale (2) einen Bildschirm (4) zur Wiedergabe eines Signals der integrierbaren Spielekonsole aufweist und der Bildschirm (4) die Fläche der Oberschale (2) zumindest zur Hälfte ausfüllt,
 wobei die Unterschale (3) zumindest ein Formelement (5) aufweist und das Formelement (5) zumindest eine Ausnehmung (6) zur formschlüssigen Aufnahme der Spielekonsole aufweist,
 wobei der Spielekoffer (1) eine konfektionierte Verkabelung (7) aufweist, welche zumindest eine Energieversorgungsleitung (7a) oder eine Signalleitung (7b) umfasst,
 und zumindest eine Energieversorgungsleitung (7a) oder Signalleitung (7b) an die Spielekonsole anschließbar zur Verbindung mit einer Energieversorgung oder dem Bildschirm (4) zur Wiedergabe eines Signals der Spielekonsole in die Ausnehmung (6) hineingeführt sind.
Patent DE-202018103490-U1 (DE)
Title: Intergrierte Selbstaufrollende Luftmatraze mit Pumpe für die Ladefläche einer zweiten Sitzreihe
IPC: B60P3/38
Filed: 2018-06-20
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:
 eine Sitzfläche, die zwischen einer seitlichen Gebrauchsposition und einer senkrechten Lagerposition betätigt werden kann; und
 eine Matratze, die unter der Sitzfläche angeordnet ist, wenn sich die Sitzfläche in der seitlichen Gebrauchsposition befindet, und durch Sicherungseinrichtungen an Ort und Stelle gehalten wird, wobei die Matratze zwischen einem aufgeblasenen Zustand und einem entleerten Zustand betätigt werden kann.
Patent DE-202019000429-U1 (DE)
Title: Armlehnenablage
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Armlehnenablage zur Verwendung auf Armlehnen von Sitzgelegenheiten mit geeigneten Armlehnen, insbesondere für Reisemobile und andere Fahrzeuge mit geeigneten Sitzen. Bestehend aus einer aus einem geeignetem Material gefertigten Ablageplatte A und zwei den auftretenden Kräften angepassten Klettbändern K . Die in den Figuren angegebenen Maße sind nur Beispielhaft.
Patent DE-202019002022-U1 (DE)
Title: Rettungsbrücke zur Evakuierung von Fahrgästen(RBE) Wuppertaler Schwebebahn
IPC: A62B1/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: RBE dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion in Leichtbauweise (Aluminium) ausgeführt ist.
Patent DE-202019003957-U1 (DE)
Title: Kreative Spielbühne für den Vor- und Grundschulbereich
IPC: A63J19/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Spielbühne mit drehbaren Fixierleisten, die eine hohe Standfestigkeit der Bühne in verschiedenen Positionen garantieren. Blatt 1, Fig. 2 (2a) u. Blatt 2 Fig. 3 (2b)
Patent DE-202019005841-U1 (DE)
Title: Mehlspeise und Zusammensetzung zu deren Herstellung
IPC: A23L35/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Lebensmittelzusammensetzung zur Verwendung als Teig umfassend Eiweiß, Eigelb, Mehl, Salz und Bier.
Patent DE-202019100072-U1 (DE)
Title: Pfosten für Zäune, wie beispielsweise Sichtschutzzäune
IPC: E04H17/20
Filed: 2019-01-08
Abstract: Pfosten (1; 1.1) für Zäune, wie beispielsweise Sichtschutzzäune, umfassend einen länglichen Grundkörper (2; 2') und ein Fußteil (3; 3'), welches einem längsseitigen Ende (5) des Grundkörpers (2; 2') zugeordnet ist, wobei der Grundkörper (2; 2') eine, einer Montageseite (M) zugeordnete Längsnut (7) aufweist, welche sich mit ihrer Längserstreckung in Längsrichtung des Grundkörpers (2; 2') erstreckt, eine längsseitige Öffnung (7.1) hat und eingerichtet ist, ein Verbindungs- und/oder Befestigungselement (50) längsseitig über die Öffnung (7.1) aufzunehmen, um wenigstens ein Zaunelement (110; 120), wie beispielsweise ein Sichtschutzelement, an dem Grundkörper (2; 2') zu befestigen, und wobei der Pfosten (1; 1.1) ferner ein Abdeckteil (4) umfasst, welches die Längsnut (7) längsseitig zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202019100893-U1 (DE)
Title: Handgehaltene Spaltmaschine
IPC: E21C47/10
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine handgehaltene Spaltmaschine, umfassend ein inneres Hochdruckrohr (3), einen feststehenden Zylinder (8), einen zweiseitigen Keil (14) und einen Verbindungszylinder (19), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmeleitpaste (20) gleichmäßig auf der inneren Seitenwand des inneren Hochdruckrohrs (3) vorgesehen ist, wobei ein Ölzylinder (21) im inneren Hochdruckrohr (3) untergebracht ist, wobei Schnellkupplungen (24) auf zwei Seiten eines Endes des inneren Hochdruckrohrs (3) angebracht sind, wobei der Verbindungszylinder (19) mit dem unteren Ende des inneren Hochdruckrohrs (3) verschweißt ist, wobei ein Griff (6) an der Außenseite des unteren Endes des Verbindungszylinders (19) angebracht ist, wobei der feststehende Zylinder (8) am unteren Ende des Verbindungszylinders (19) angebracht ist, wobei Befestigungsbolzen (12) am unteren Ende zu beiden Seiten des feststehenden Zylinders (8) angebracht sind, wobei eine innere Stange (5) am unteren Ende des Ölzylinders (21) angebracht ist, wobei sich das vom Ölzylinder (21) entfernte Ende der inneren Stange (5) bis zum Boden des Inneren des feststehenden Zylinders (8) erstreckt, wobei ein mittlerer Keil (15) am unteren Ende der inneren Stange (5) angebracht ist, wobei ein Führungszylinder (18) am oberen Ende im Inneren des feststehenden Zylinders (8) angebracht ist, wobei der zweiseitige Keil (14) am unteren Ende des feststehenden Zylinders (8) angebracht ist, wobei eine druckfeste Schicht (13) auf der Außenseite des zweiseitigen Keils (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202019100894-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Spaltzylinder
IPC: E21C37/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Hydraulischer Spaltzylinder, umfassend ein Zylindergehäuse (1), Kolben (2), abgedichtete Endkappen (5), Bolzen-Sacklöcher (6) und schallreduzierende Durchgangslöcher (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Zylindergehäuses (1) mit äquidistanten abgedichteten Endkappen (5) versehen ist, wobei sich ein Ende der jeweiligen abgedichteten Endkappe (5) in das Innere des Zylindergehäuses (1) erstreckt, wobei der jeweilige Kolben (2) in der mittleren Position der Oberfläche der jeweiligen abgedichteten Endkappe (5) angeordnet ist, wobei sich ein Ende des jeweiligen Kolbens (2) in das Innere des Zylindergehäuses (1) erstreckt, wobei die an zwei Enden des jeweiligen Kolbens (2) befindliche Oberfläche der jeweiligen abgedichteten Endkappe (5) mit Bolzen-Sacklöchern (6) versehen ist, wobei im Zylindergehäuse (1) jeweils eine Kolbenkammer (14) in der Position des jeweiligen Kolbens (2) vorgesehen ist, wobei jeweils ein Rastblock (12) an den beiden inneren Seitenwänden der jeweiligen Kolbenkammer (14) angeordnet ist, wobei ein schallreduzierender Kanal (18) am Rand im Inneren des Zylindergehäuses (1) vorgesehen ist, wobei am Rand im Inneren des Zylindergehäuses (1) eine Seite des schallreduzierenden Kanals (18) mit einer aus geformten Fasern bestehenden Schallschutzschicht (16) versehen ist, wobei äquidistant angeordnete schallreduzierende Durchgangslöcher (17) im Inneren der aus geformten Fasern bestehenden Schallschutzschicht (16) vorgesehen sind, wobei sich ein Ende des jeweiligen schallreduzierenden Durchgangslochs (17) in das Innere des schallreduzierenden Kanals (18) erstreckt.
Patent DE-202019101967-U1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät mit Freilaufmodus
IPC: E02D3/074
Filed: 2019-04-04
Abstract: Bodenverdichtungsgerät (1) mit einer durch eine Erregereinheit (2) in Schwingungen versetzbare Verdichtungsplatte (14), welches einen Hydraulikkreislauf (3) mit einer Hydraulikpumpe (4) und wenigstens einem Hydraulikmotor (5) aufweist, wobei die Hydraulikpumpe (4) durch einen hybridelektrischen Kraftantrieb (6) antreibbar ist, der wenigstens einen Hydraulikmotor (5) durch die Hydraulikpumpe (4) antreibbar ist und die Erregereinheit (2) durch den Hydraulikmotor (5) antreibbar ist, wobei das Bodenverdichtungsgerät (1) dazu eingerichtet ist, die Erregereinheit (2) durch einen hydraulischen Kurzschluss von dem hybridelektrischen Kraftantrieb (6) zu entkoppeln.
Patent DE-202019103953-U1 (DE)
Title: Transporteinheit
IPC: B65D81/20
Filed: 2019-07-17
Abstract: Transporteinheit (1) für die Lebensmittelindustrie, die Pharmaindustrie, die Transportindustrie und/oder die Bestattungsindustrie, umfassend
 - einen Behälter (10), mit
 o einem Bodenelement (22) und vier Seitenwänden (12, 14, 16, 18), die einen Behälterinnenraum (11) ausbilden,
 o einer zwischen zumindest zwei der Seitenwände (12, 14, 16, 18) wirkenden Stützstruktur (24),
 ◯ einer Bedieneinheit (30), die ein Ventil zum Anschluss einer einen Unterdruck und/oder ein Vakuum erzeugenden Pumpe aufweist,
 - einen Deckel (60) zum im Wesentlichen luftdichten Verschließen des Behälterinnenraums (11), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Bodenelement (22), die vier Seitenwände (12, 14, 16, 18) und/oder der Deckel (60) im Wesentlichen aus einem Kunststoff bestehen und der mit dem Deckel (60) verschlossene Behälterinnenraum (11) eine Unterdruckkammer und/oder eine Vakuumkammer ausbildet.
Patent DE-202019104918-U1 (DE)
Title: Halteelement
IPC: A61C13/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Halteelement für herausnehmbaren Zahnersatz, bestehend aus einer auf eine Primärkonstruktion aufsteckbaren Sekundärkonstruktion (1) als Bestandteil einer Zahnprothese, wobei in der Sekundärkrone (1) ein Kronenhohlraum (2) ausgebildet ist, der von einer Seitenwandung (3) begrenzt ist, in der eine Ausnehmung (4) ausgeformt ist, die unter einem Winkel zur Längsmittellinie des Kronenhohlraums (2) ausgerichtet ist und zum Kronenhohlraum (2) offen ausgebildet ist, wobei in die Ausnehmung (4) eine Friktionshülse (5) eingesetzt ist, deren dem Kronenhohlraum (2) zugewandte Stirnfläche dem Schrägsitz der Ausnehmung (4) angepasst ist und die eine Bohrung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (6) die Hülse (5) vollständig durchsetzt und in die eine Schraube (7) einschraubbar ist.
Patent DE-202019106001-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung eines Fahrerairbags
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-10-29
Abstract: Abdeckvorrichtung für einen Fahrerairbag, die aufweist:
 ein Gehäuse, das in einer Montageplatte angeordnet ist und in dem ein Airbag installiert ist;
 eine Abdeckung, die über dem Gehäuse installiert ist, um den oberen Teil des Gehäuses abzudecken; und
 eine Reißlinie, die derart aufreißbar auf dem Gehäuse ausgebildet ist, dass die Abdeckung geöffnet wird, wenn der Airbag entfaltet wird.