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Patent DE-102016101726-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: ZEILER CHRISTIAN
IPC: H01R12/72
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einer Grundplatte, mit Leistungshalbleiterschaltern, mit elektrisch leitenden Federelementen, mit einem eine Ausnehmung aufweisenden Gehäuse und mit im Gehäuse angeordneten Kontaktbereichen, wobei in der Ausnehmung ein an dem Gehäuse befestigtes als Stecker oder Buchse ausgebildetes Steckverbindungsteil angeordnet ist, das zur elektrischen Verbindung der Leistungshalbleitereinrichtung an seiner von einer Gehäuseaußenseite des Gehäuses zugänglichen Außenseite elektrisch leitende Kontaktelemente aufweist, wobei die Federelemente gegen die Kontaktbereiche drücken, wodurch ein elektrisch leitender Druckkontakt zwischen den Federelementen und den Kontaktbereichen ausbildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer diesbezüglichen Leistungshalbleitereinrichtung. Die Erfindung schafft eine rationell herstellbare zuverlässige Leistungshalbleitereinrichtung und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102016104384-A1 (DE)
Title: Gesinterter Magnet auf R-T-B-Seltenerdbasis und Legierung für einen gesinterten Magneten auf R-T-B-Seltenerdbasis
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: H01F1/053
Filed: 2016-03-10
Abstract: [Aufgabe] Der vorliegenden Erfindung liegt eine Aufgabe zugrunde, einen R-T-B-basierten Magneten mit großer Koerzitivkraft (Hcj) bereitzustellen. [Mittel zur Lösung der Aufgabe] Gesinterter Magnet auf R-T-B-Seltenerdbasis nach der vorliegenden Anmeldung besteht aus einem Seltenerdelement R; einem als Hauptkomponent Fe enthaltenden Übergangsmetall T; einem metallischen Element M, das ein oder mehrere aus Al, Ga und Cu ausgewählte Metalle enthält; B und unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei der gesinterte Magnet auf R-T-B-Seltenerdbasis R in einer Menge im Bereich von 13 AT% bis 15,5 AT%, B in einer Menge im Bereich von 5,0 AT% bis 6,0 AT%, M in einer Menge im Bereich von 0,1 AT% bis 2,4 AT% enthält, wobei T sowie unvermeidbare Verunreinigungen der Rest ist, gekennzeichnet dadurch, dass der gesinterte Magnet auf R-T-B-Seltenerdbasis Zr als Übergangsmetall T in einer Menge im Bereich von 0,015 AT% bis 0,10 AT% enthält.
Patent DE-102016106196-A1 (DE)
Title: Verwendung von Stabilisatoren zur Stabilisierung eines Schaums, Schäumungsmittel, Verfahren zur Herstellung eines luftporenhaltigen Baumaterials und nach den Verfahren erhältliche luftporenhaltige Baumaterialien und Bauprodukte
Inventor: ML 7 Entwicklungs GmbH
IPC: C04B38/10
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Schäumungsmittel für das Schäumen eines Bindemittelleims oder einer Baustoffmaische zur Herstellung luftporenhaltiger Baumaterialien, insbesondere Verfüll-, Leichtbau- und Dämmmaterialien, besteht aus a) 0,1 bis 65,0 Gew.-% ionischem, vorzugsweise anionischem, schaumbildenden Tensid; b) 0,05 bis 9,0 Gew.-% mindestens einer bei Raumtemperatur festen Verbindung ELF-HG, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus ethoxylierten langkettigen Fettalkoholen, ethoxylierten natürlichen Harzen, ethoxylierten künstlichen Harzen und ethoxylierten Glykolen; c) 0 bis 9,0 Gew.-% Fettalkohol mit einer Kettenlänge von C10 bis C18, vorzugsweise von C12 bis C16; d) 0,1 bis 60,0 Gew.-% Lösemittel, ausgewählt aus der Gruppe vicinale Diole mit 1 bis 6 C-Atomen, Diethylenglykol, Triethylenglykol und Diethylenglykolethern; e) 0 bis 20 Gew.-% organische Zusatzstoffe; f) 0 bis 20 Gew.-% pH-Wert-Regulatoren; g) 0 bis 99,75 Gew.-% Wasser, wobei die Mischung insgesamt 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-102016113633-A1 (DE)
Title: Gebrauchsgerät und Motortreiberschaltung
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P23/24
Filed: 2016-07-25
Abstract: Es werden eine Motortreiberschaltung und ein Gebrauchsgerät angegeben. In einer Ausführungsform ist ein AC-Schalter (26) zwischen einen ersten und einen zweiten Knoten (A, B) geschaltet. Eine Drehrichtungssteuerschaltung (50) verbindet den ersten und den zweiten Knoten (A, B) und ist konfiguriert für die selektive Verbindung des ersten Knotens (A) mit dem ersten Anschluss einer AC-Quelle (24) über die Motorwicklung (16) und für die Verbindung des zweiten Knotens (B) mit dem zweiten Anschluss der AC-Quelle (24) oder für die Verbindung des ersten Knotens (A) mit dem zweiten Anschluss der AC-Quelle (24) und für die Verbindung des zweiten Knotens (B) mit dem ersten Anschluss der AC-Quelle (24) über die Wicklung (16) des Motors. Eine Erfassungsschaltung ist konfiguriert für die Erfassung einer Magnetpolposition des Läufers. Eine Schaltersteuerschaltung ist konfiguriert für die Steuerung des AC-Schalters (26), so dass dieser basierend auf einem Magnetpolpositionssignal und einer Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Knoten (A, B) in einer vorgegebenen Weise aktiviert und deaktiviert wird.
Patent DE-102016121904-A1 (DE)
Title: Isolierender Schutzhandschuh für Arbeiten unter elektrischer Spannung
Inventor: SEIZ RAINER
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein isolierender Schutzhandschuh (1) für Arbeiten unter elektrischer Spannung, der als Fingerhandschuh mit einem Handschuhkörper (2) und Handschuhfingern (3) ausgeführt ist und eine vorderseitige Innenhandfläche, einen rückseitigen Handschuhrücken (4) sowie an einem Ende eine Stulpenöffnung (5) zur Einführung der Hand in den Fingerhandschuh aufweist,wobei der Schutzhandschuh (1) mindestens zweilagig ausgeführt ist und ein bei Benutzung mit einer Benutzer-Hand in Berührung kommendes Innenfutter (12) sowie eine das Innenfutter (12) auf der Hand-abgewandten Außenseite umgebende Außenhülle (10) aufweist, und wobei die Außenhülle (10) und das Innenfutter (12) derart aufgebaut sind, dass sie gemeinsam den Mindestanforderungen der Europäischen Norm 659 für Feuerwehr-Schutzhandschuhe genügen. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass das Innenfutter (12) einen spannungsisolierenden Elektriker-Handschuh umfasst, der bereits für sich den Mindestanforderungen der Europäischen Norm 60903 für isolierende Schutzhandschuhe für Arbeiten unter elektrischer Spannung genügt, dass das Innenfutter (12) mit der Außenhülle (10) über eine umlaufende, in sich geschlossene Klebenaht (11) auf der Höhe des Handschuh-Stulpens verbunden ist, und dass die geschlossene Klebenaht (11) elektrisch isolierend auch für Spannungen ≥ 1000V ausgeführt ist. Somit kann ein Schutzhandschuh bereitgestellt werden, der sowohl vor thermischen als auch elektrischen Gefahren normgerecht schützt.
Patent DE-102016124580-A1 (DE)
Title: Lenkhilfsvorrichtung
Inventor: KIMURA YUKIHIDE
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Lenkhilfsvorrichtung umfasst: einen Lenkdrehmomentdetektor (54); eine Lenkbetragserfassungsvorrichtung (52); eine elektrische Servolenkvorrichtung (22); und eine Steuervorrichtung (24) ausgelegt zum Berechnen eines Soll-Steuerstroms der elektrischen Servolenkvorrichtung, zum Zuführen des dem Soll-Steuerstrom entsprechenden Steuerstroms zur elektrischen Servolenkvorrichtung, zum Bestimmen einer Situation von Lenkvorgang eines Fahrers, und, wenn bestimmt wird, dass der Lenkvorgang ein Zurücklenken mit Beschleunigung und Verzögerung ist, zum Verringern einer dem Soll-Trägheitskompensationslenkhilfsdrehmoment entsprechenden Stromkomponente im Soll-Steuerstrom auf einen Wert, der kleiner ist, als wenn bestimmt wird, dass der Lenkvorgang des Fahrers nicht das Zurücklenken mit Beschleunigung und Verzögerung ist.
Patent DE-102016125319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNHOFF Helmut
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung (2) fortbewegenden Fahrzeugs (1), insbesondere eines Reinigungsroboters, wobei das Fahrzeug (1) während einer Fortbewegung innerhalb der Umgebung (2) Umgebungsdaten zu Hindernissen (3) detektiert, wobei das Fahrzeug (1) seine aktuelle Position und Orientierung innerhalb der Umgebung (2) anhand eines Vergleichs der detektierten Umgebungsdaten mit Kartendaten einer Umgebungskarte (4) erkennt und sich anhand der Umgebungskarte (4) innerhalb der Umgebung (2) fortbewegt, wobei die Umgebungskarte (4) auf einem Display (5) des Fahrzeugs (1) dargestellt wird. Um einem Nutzer die Orientierung innerhalb der Umgebungskarte (4) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass die Umgebungskarte (4) auf einem während einer Fortbewegung des Fahrzeugs (1) in Bezug auf seine Darstellungsebene horizontal ausgerichteten Display (5) dargestellt wird, wobei die Orientierung der Umgebungskarte (4) in Abhängigkeit von einer erkannten Orientierung des Fahrzeugs (1) innerhalb der Umgebung (2) variiert wird.
Patent DE-102016200141-A1 (DE)
Title: Brustkorbbereich-Luftblasenanordnung
Inventor: PATRICK GERALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine Luftblasenanordnung in einem Sitz ist mit wenigstens einem mittleren Luftblasenbereich versehen, der eine Stützfläche aufweist. Wenigstens ein Paar von lateralen Luftblasenbereichen erstreckt sich von gegenüberliegenden Seiten des wenigstens einen mittleren Blasenbereichs. Das wenigstens eine Paar von lateralen Luftblasenbereichen ist mit einem nicht-null-Winkel ausgerichtet, um sich lateral zu neigen und einen Brustkorbbereich eines Sitzinsassen zu stützen. Eine Sitzanordnung umfasst eine Sitzlehne mit einer Kontaktfläche für einen Brustkorbbereich. Eine Luftblasenanordnung ist in dem Brustkorbbereich der Sitzlehne mit einer Stützfläche angeordnet, die relativ zu der Kontaktfläche geneigt ist, um eine Stütze vorzusehen, und ist keilförmig, sodass die Luftblasenanordnung während des Aufblasens in einer Richtung nach oben und vorne relativ zu der Sitzlehne aufgeblasen wird.
Patent DE-102016204492-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle einer Oberfläche eines sphärischen Körpers
Inventor: JÄGER DOMINIK
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) zur Kontrolle einer Oberfläche (2) eines sphärischen Körpers (3), umfassend zwei horizontal und parallel zueinander angeordnete stabförmige Elemente (4) zur Lagerung des sphärischen Körpers (3) zwischen den beiden stabförmigen Elementen (4) sowie Mittel zur Positionierung und Drehung des sphärischen Körpers (3) relativ zu den beiden stabförmigen Elementen (4), um die Oberfläche des sphärischen Körpers (3) insbesondere visuell zu kontrollieren.
Patent DE-102016205764-A1 (DE)
Title: Scheibensatz
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibensatz, insbesondere für ein stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einer Welle, einer Festscheibe und einer Wegscheibe, die in einer axialen Richtung relativ zu der Festscheibe bewegbar ist, und mit einem Drehmomentfühler, der ein Drehmomenteingangsteil und einen Fühlerdruckraum umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Drehmomentfühler einen Fühlerkörper umfasst, der in der Welle in axialer Richtung hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102016208065-A1 (DE)
Title: Gehäusekomponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WINKLER SEBASTIAN
IPC: G01D11/26
Filed: 2016-05-11
Abstract: Gehäusekomponente, insbesondere für implantierbare Vorrichtungen, mit wenigstens einem Gehäusewandabschnitt, der eine Fensteröffnung zur Durchleitung von elektromagnetischen Wellen aufweist, wobei die Fensteröffnung durch Umformen eines Rohlings aus einem für elektromagnetische Wellen durchlässigen Material hermetisch verschlossen ist.
Patent DE-102016211375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Espressomaschinen
Inventor: SENGER ALEXANDER
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Reinigung von Espressomaschinen, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein becherförmiges Element (11) umfasst, wobei auf einer Bodenfläche (14) des becherförmigen Elements (11) mindestens ein Borstenelement (15) angeordnet ist, wobei an einer inneren Mantelfläche des becherförmigen Elements (11) mindestens ein weiteres Borstenelement (17) angeordnet ist.
Patent DE-102016211564-A1 (DE)
Title: Koppelstange für einen Wankstabilisator
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelstange (1) für einen Wankstabilisator eines Kraftfahrzeugs, wobei die Koppelstange (1) aus einem ersten und einem zweiten Kopplungselement (2a, 2b) sowie einen die beiden Kopplungselemente (2a, 2b) formschlüssig miteinander verbindenden Faden (3) ausgebildet ist, wobei der Faden (3) zumindest aus Kohlenstofffasern ausgebildet ist.
Patent DE-102016212947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Aktivitätsdetektion
Inventor: WILMSDORFF JULIAN VON
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Aktivitätsdetektion, wobei die Vorrichtung (1) zur Aktivitätsdetektion mindestens eine kapazitive Messeinrichtung und mindestens eine Auswerteeinrichtung (4) umfasst, wobei die kapazitive Messeinrichtung mindestens eine Messelektrode (2) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Vorladeeinrichtung (7) zur Einstellung eines Elektrodenpotentials (UE) der Messelektrode (2) umfasst, wobei mittels der Vorladeeinrichtung (7) ein gewünschtes Elektrodenpotential (UE) der Messelektrode (2) einstellbar ist, sowie ein System (17) und ein Verfahren zur Aktivitätsdetektion.
Patent DE-102016214715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen eines Walzgutes und Walzwerk
Inventor: MENGEL CHRISTIAN
IPC: B21B37/46
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Walzen eines Walzguts (3) in einem Walzwerk (1) mit wenigstens einem Walzgerüst, wobei eine Spalthöhe eines zwischen Arbeitswalzen (2) des Walzgerüsts angeordneten Walzspalts vor einem Kontakt des Walzguts (3) mit diesen Arbeitswalzen (2) kleiner als eine Einlaufdicke (h1) des Walzguts (3) eingestellt wird, wobei wenigstens eine angetriebene Arbeitswalze (2) des Walzgerüsts mit einer Solldrehgeschwindigkeit (v0) betrieben wird, nachdem das Walzgut (3) den Walzspalt erreicht hat, und wobei die angetriebene Arbeitswalze (2) mit einer von der Solldrehgeschwindigkeit (v0) abweichenden Vorsteuerungsdrehgeschwindigkeit (vV) betrieben wird, bis das Walzgut (3) den Walzspalt erreicht. Um Zugänderungen in dem Walzgut (3) während eines Anstichs eines Walzgutkopfes des Walzguts (3) mit dem Walzgerüst weitestgehend zu reduzieren, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorsteuerungsdrehgeschwindigkeit (vV) ab dem Kontakt des Walzguts (3) mit der angetriebenen Arbeitswalze (2) derart variiert wird, dass die Vorsteuerungsdrehgeschwindigkeit (vV) monoton ansteigt oder monoton abfällt.
Patent DE-102016214773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines wasserstoffführenden Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: H01M8/04298
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Kraftfahrzeugs mit wasserstoffführenden Komponenten. Das Verfahren kann den Schritt aufweisen, wonach eine das Kraftfahrzeug umströmenden und/oder das Kraftfahrzeug durchströmende Gasströmung innerhalb einer wasserstoffdichten Einhausung erzeugt wird. Das hier offenbarte Verfahren umfasst ferner den Schritt, wonach Wasserstoff innerhalb der Einhausung detektiert wird.
Patent DE-102016215324-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: ZONDLER JOHANNES
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers (12), wobei die Schaltungsanordnung (10) einen Vorwärts-Rückwärts-Zähler (14) umfasst, und wobei die Schaltungsanordnung (10) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Zählerstand des Vorwärts-Rückwärts-Zählers (14) ein Steuersignal (16) zur Steuerung des elektrischen Verbrauchers (12), insbesondere zur Abschaltung des elektrischen Verbrauchers (12), zu erzeugen. Dabei umfasst die Schaltungsanordnung (10) eine steuerbare Taktteilerschaltung (18), mittels welcher die Schaltungsanordnung (10) dazu ausgebildet ist, eine Zählrichtung und eine Zählgeschwindigkeit des Vorwärts- Rückwärts-Zählers (14) in Abhängigkeit von mindestens einer einen Iststrom und/oder einen Nennstrom des elektrischen Verbrauchers (12) charakterisierenden Größe (20, 22) vorzugeben.
Patent DE-102016218064-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Ultraschallsensorsystem, Steuereinrichtung, Ultraschallsensorsystem und Fahrzeug
Inventor: PAMPUS CHRISTIAN
IPC: G01S15/89
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein Ultraschallsensorsystem (10), insbesondere zur Erfassung der Umgebung (2) eines Fahrzeugs (1) mittels Ultraschall, mit Schritten des Aussendens von Ultraschallsignalen (20) zu einer Mehrzahl aufeinanderfolgender Zeitpunkte und des Empfangens von – insbesondere an einem oder an mehreren Objekten (3) in der Umgebung (2) – reflektierten Ultraschallechosignalen (30), wobei einem – zu einem ausgesandten Ultraschallsignal (20) – empfangenem Ultraschallechosignal (30) eine Spur (31) zugeordnet wird, insbesondere eine gemessene Schallintensität als Funktion der Zeit, in einer jeweiligen Spur (31) zu einem jeweils vorhandenen Ultraschallecho (32) ein Distanzwert (33) bestimmt und zugeordnet wird, Ultraschallechos (32) in Spuren (31) zu einer Mehrzahl zeitlich aufeinanderfolgender Ultraschallsignale (20) zu einer Gruppe (35) zusammengefasst werden, falls die Distanzwerte der Ultraschallechos (32) einer vorbestimmten Gesetzmäßigkeit folgen, und Ultraschallechos (36), die zu keiner Gruppe (35) gehören, als Störung (34) klassifiziert werden.
Patent DE-102016218964-A1 (DE)
Title: Hydroxyl-funktionalisiertes Polybutadien-Polyurethan-Hotmelt-Prepolymer
Inventor: DIETZE SEBASTIAN
IPC: C09J175/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein hydroxyl-funktionalisiertes Polybutadien-Polyurethan-Hotmelt-Prepolymer, das das chemische Umsetzungsprodukt zumindest eines Polybutadien-Diols, zumindest eines Kettenverlängerers mit einer Hydroxyl-Funktionalität von zwei und einer Molmasse von kleiner oder gleich 300 g/mol und optional zumindest eines Polybutadien-Polyols mit einer zahlengemittelten, mittleren Funktionalität zwischen größer 2,0 und kleiner oder gleich 3,0 mit zumindest einem aliphatischen oder alicyclischen Diisocyanat umfasst, ist thermisch vulkanisierbar und bei Raumtemperatur ausreichend fest beziehungsweise hochviskos, dass es als auf einem Träger aufgebrachter Film zu einer Rolle aufgewickelt werden kann, ohne das es an der Seite herausfließt oder herausgequetscht wird.
Patent DE-102016223655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektromotorischen Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: WOLFF HELMUT
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben zumindest einer Feststellbremse (11) eines Kraftfahrzeugs (1), die automatisiert aktivierbar und deaktivierbar ist, wobei zur automatisierten Betätigung der Feststellbremse (11) Zustandswerte des Kraftfahrzeugs (1) überwacht und mit vorgebbaren Bedingungen verglichen werden, und wobei die Feststellbremse (11) aktiviert wird, wenn eine erste Gruppe der Bedingungen erfüllt ist, und deaktiviert wird, wenn eine zweite Gruppe der Bedingungen erfüllt ist. Es ist vorgesehen, dass die Feststellbremse (11) erst dann aktiviert wird, wenn alle Bedingungen der zweiten Gruppe erfolgreich auf das Erfüllen oder Nicht-Erfüllen der jeweiligen Bedingung geprüft werden können.
Patent DE-102016224529-A1 (DE)
Title: Funktionsabsicherung eines fernbedienten Anhängerrangierens
Inventor: BREUEL MATTHIAS
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum fernbedienten assistierten Rangieren eines Gespanns bestehend aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, wobei das fernbediente assistierte Rangieren des Gespanns mittels einer Fernbedienung mit einem berührungsempfindlichen Display durch einen Nutzer durchgeführt wird, erfolgt zur Sicherstellung der Aufmerksamkeit des Nutzers während des fernbedienten assistierten Rangierens des Gespanns eine andauernde Betätigung einer Taste der Fernbedienung, wobei mit einer Beendigung der andauernden Betätigung der Taste ein Stoppen des Rangierens des Gespanns erfolgt, wodurch der Taste eine Totmannfunktion zugeordnet ist.
Patent DE-102016225057-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit für eine Traktionsbatterie und Traktionsbatterie
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/658
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (2) für eine Traktionsbatterie (1) eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens zwei benachbart zueinander angeordnete Batteriezellen (3), die jeweils wenigstens eine Entlüftungseinheit (8) zum Entlüften ihres Zellgehäuses (7) aufweisen, wobei die Entlüftungseinheiten (8) an einander zugewandten Seiten der Batteriezellen (3) angeordnet sind, und wenigstens zwei zwischen den einander zugewandten Seiten der Batteriezellen (3) und beabstandet voneinander angeordnete Abschirmeinheiten (9, 10), wobei jede Abschirmeinheit (9, 10) eine Abschirmwand (11) mit wenigstens einer Durchbrechung (12) und wenigstens einem Schließelement (13) aufweist, wobei die Durchbrechung (12) der jeweiligen Abschirmwand (11) fluchtend zu der Entlüftungseinheit (8) der jeweilig nächstliegend zu dieser Abschirmwand (11) angeordneten Batteriezelle (3) angeordnet ist, wobei das Schließelement (13) in einer Schließstellung, in der das Schließelement (13) die Durchbrechung (12) verschließt, vollständig an der Abschirmwand (11) angeordnet ist und in einer Freigabestellung, in der das Schließelement (13) die Durchbrechung (12) zumindest teilweise freigibt, zumindest teilweise von der Abschirmwand (11) gelöst ist, und wobei das Schließelement (13) durch eine Beaufschlagung mit einer in Richtung der jeweils anderen Abschirmeinheit (9, 10) gerichteten Kraft von der Schließstellung in die Freigabestellung überführbar ist.
Patent DE-102017002317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abdecken einer durch Wände begrenzten und nach oben offenen Ladefläche eines Fahrzeugs oder eines Containers mit einer Plane
Inventor: WILLHELM RALF
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Auf- und Abdecken einer durch Wände begrenzten und nach oben offenen Ladefläche eines Fahrzeugs oder eines Containers mit einer Plane.Die Vorrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Auf- und Abdecken zu erleichtern und zu vereinfachen.Dazu weist eine erste Wand eine antreibbare Welle zum Abwickeln oder Aufwickeln der Plane auf. Die an die erste Wand angrenzenden und beabstandet zueinander angeordneten zweiten Wände der Ladefläche besitzen Führungen für ein mit dem Ende der Plane verbundenes Endstück und Zugmittelgetriebe. Weiterhin weisen die Welle Rollen, Scheiben oder Räder zum Antrieb und die der ersten Wand gegenüberliegende Wand der Ladefläche Rollen, Scheiben oder Räder zum Umlenken der geschlossenen Zugmittel auf. Das Endstück ist mit den Zugmitteln der Zugmittelgetriebe verbunden.
Patent DE-102017002902-A1 (DE)
Title: Textiler Schlauch
Inventor: PIWONSKI TIMO
IPC: H01R4/72
Filed: 2017-03-27
Abstract: Textiler Schlauch zur Ummantelung von länglichen Gegenständen, gekennzeichnet durch eine radialelastische Außenschicht (2) aus abriebbeständigem Material und wenigstens eine Innenschicht (4) aus thermisch isolierendem Material.
Patent DE-102017003701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen und Verpressen von Möbelkorpussen und Zuammenfüge- und Presseinrichtung
Inventor: JÜRGENHAKE NORBERT
IPC: B27M3/18
Filed: 2017-03-29
Abstract: Zusammenfüge- und Presseinrichtung (10) für Möbelkorpusse (25), umfassend eine Zusammenfügestation (12) und eine dieser nachgeordnete horizontal wirkende Presseinrichtung (36) sowie eine Transportbahn (38) für den Transport eines oder die Sammlung mehrerer zusammengefügter Möbelkorpusse (25'') von der Zusammenfügestation (12) in die Presseinrichtung (36).