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Patent DE-102018212157-A1 (DE)
Title: Elektrisches Leitungsnetz sowie elektrische Leitung
Inventor: KETT ALEXANDER
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-07-20
Abstract: Es wird ein Elektrisches Leitungsnetz (2), insbesondere ein Kraftfahrzeugbordnetz, mit einer ersten Komponente (4) und einer zweiten Komponente (6), einer sich von einem ersten Ende (16) zu einem zweiten Ende (18) erstreckenden elektrischen Leitung (14), die einen Leitungskern (24) mit zumindest einem Leitungselement (26) aufweist, und die die erste Komponente (4) mit der zweiten Komponente (6) verbindet angegeben, wobei ergänzend eine abgeschlossene Kavität (20) ausgebildet ist, die sich von dem ersten Ende (16) zu dem zweiten Ende (18) der Leitung (14) erstreckt und derart an der ersten Komponente (4) und an der zweiten Komponente (6) angeordnet ist, dass ein Druckausgleich zwischen einem ersten Innenraum (40) der ersten Komponente (4) und einem zweiten Innenraum (42) der zweiten Komponente (6) realisiert ist. Weiterhin werden eine elektrische Leitung (14) sowie ein Kabelanschlusselement (34) angegeben.
Patent DE-102018216661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Senden und Empfangen eines Datensignals, insbesondere innerhalb eines Kommunikationsnetzwerks, Kommunikationssystem zum Senden eines Datensignals, und computerlesbares Medium
Inventor: KNEISSL JAKOB
IPC: H03M13/41
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegenden Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Senden eines Datensignals, insbesondere innerhalb eines Kommunikationsnetzwerks, zwischen einem Emitter und einem Empfänger, wobei jedes Datensignal ein Datenpaket aufweist, der Empfänger dazu konfiguriert ist, das empfangene Datensignal, das durch mögliche Störsignale beeinträchtigt wird, gemäß einem Detektionsschema zu verarbeiten, das dann, wenn es eingesetzt wird, zu dem Verfahren mit den folgenden Schritten führt: Codieren eines Datenpakets; Anwenden einer Telegrammaufteilung, so dass das Datenpaket, das gesendet werden soll, in mehrere Blöcke von Symbolen aufgeteilt wird, anschließend Einfügen einer Trainingssequenz in jeden Block zur Synchronisation, wobei jeder aufgeteilte Block und die eingefügte Trainingssequenz zu einem Teilpaket führen, das gesendet werden soll; Senden jedes der codierten Teilpakete; Detektieren jedes der codierten Teilpakete an dem Empfänger; Beseitigen der Trainingssequenz aus jedem Teilpaket; Zusammensetzen eines Decodierer-Eingangs, der dem Datenpaket aus dem Ausgang einer Detektion der Teilpakete entspricht; Decodieren der Datensymbole des empfangenen Datenpakets. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Kommunikationsnetzwerk, auf einen Empfänger und auf ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102018218672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Insassen eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OTTO MORITZ
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Information eines Insassen eines Kraftfahrzeuges (4), bei dem Informationen über ein Umfeld des Kraftfahrzeuges (4) mittels einer Sensoreinheit (6) erfasst werden, die erfassten Informationen mittels einer Steuereinheit (10) ausgewertet werden und auf Basis der ausgewerteten Informationen ein Fahrtverlauf des Kraftfahrzeugs (4) entlang einer Fahrstrecke mittels zumindest teilautonomen und aufeinander folgenden Fahrmanövern gesteuert wird und eine Information über ein auf ein aktuelles Fahrmanöver folgendes Fahrmanöver dem Insassen des Kraftfahrzeuges (4) mitgeteilt wird. Es wird weiterhin ein Fahrzeug angegeben.
Patent DE-102018219083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern
Inventor: SCHUESSLBURNER HELMUT
IPC: B65G47/82
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern mit einer Vielzahl von Transferpaletten zum stehenden Transport von Behältern auf der Palettenoberfläche und einer ersten Transfervorrichtung mit einer ersten Transferplattform und einem Einlaufmanipulator zur Verfügung, wobei die Palettenoberfläche jeder Transferpalette eine Vielzahl stegartiger Erhöhungen aufweist, die eine Aufstandsfläche für die Behälter bilden, und wobei die erste Transferplattform einen kammförmigen Auslaufbereich aufweist, der derart ausgebildet ist, dass die stegartigen Erhöhungen der Palettenoberfläche zur Übernahme des wenigstens einen Behälters durch die Zwischenräume des kammförmigen Auslaufbereichs hindurchtreten können.
Patent DE-102018222754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur präventiven Dampfblasenvermeidung in einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage und hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: STEBNER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur präventiven Dampfblasenvermeidung in einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage (100) eines Kraftfahrzeugs, mit- vorderen Radbremsen (110) und hinteren Radbremsen (120);- einem Hauptbremszylinder (140),- einem Fahrdynamikregelungsmodul (160) mit Steuerventilen (161); sowie- hydraulischen Bremsdruckleitungen (170) mit denen die Radbremsen (110, 120) am Fahrdynamikregelungsmodul (160) angeschlossen sind.Das Verfahren sieht vor, dass nach dem Abstellen des Kraftfahrzeugs im Fahrzeugstillstand die Steuerventile (161) des Fahrdynamikregelungsmoduls (160) geöffnet werden und in Intervallen ein hydraulischer Druck erzeugt und dadurch Bremsflüssigkeit in Richtung der Radbremsen (110, 120) gefördert wird, welche in den Intervallpausen zurückfließt, sodass in den Bremsdruckleitungen (170) eine Durchmischung von warmer und kühler Bremsflüssigkeit erfolgt und dadurch eine Dampfblasenbildung vermieden wird.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Kraftfahrzeugbremsanlage (100), sowie auch ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kraftfahrzeugbremsanlage (100).
Patent DE-102019000942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Steuern der Richtung des Lichtstrahls von Scheinwerfern eines Fahrzeuges
Inventor: ROSANDER STEFAN
IPC: B60Q1/10
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein durch eine Steuervorrichtung (100) ausgeführtes Verfahren zum Steuern der Richtung (BD) des Lichtstrahls (B) der Scheinwerfer (HL) eines Fahrzeuges (V1). Das Fahrzeug hat einen Rahmen (F), mit dem die Scheinwerfer (HL) des Fahrzeuges über eine Fahrzeugkabine (1) verbunden sind, und zumindest eine vordere Radachse (X1) und zumindest eine hintere Radachse (X2), die unter einem vorgegebenen Abstand (D1) voneinander angeordnet sind. Das Verfahren beinhaltet folgende Schritte: Bestimmen der Fahrzeuglast, Bestimmen der Einfederung des Rahmens (F) des Fahrzeuges auf Basis der bestimmten Fahrzeuglast und des Abstandes (D1) zwischen den genannten Radachsen (X1, X2); und Steuern der Richtung (BD) des Lichtstrahls (B) der Scheinwerfer (HL) des Fahrzeuges unter Berücksichtigung der so bestimmten Einfederung des Rahmens (F) des Fahrzeuges.Die Erfindung betrifft auch ein System zum Steuern der Richtung des Lichtstrahls der Scheinwerfer eines Fahrzeuges. Die Erfindung betrifft auch das Fahrzeug. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019006265-A1 (DE)
Title: Wandlereinrichtung und Verfahren zum Herabsetzen einer ersten Gleichspannung eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftwagens auf eine zweite Gleichspannung eines Bordnetzes des Kraftwagens
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlereinrichtung (1) für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen ausgebildet zum Herabsetzen einer ersten Gleichspannung eines elektrischen Energiespeichers (8) des Kraftwagens auf eine zweite Gleichspannung eines Bordnetzes (9) des Kraftwagens mit einem ersten Anschluss (10) zum Verbinden der Wandlereinrichtung (1) mit dem elektrischen Energiespeicher, einem galvanisch isolierenden Spannungswandler (2), welcher eine Wechselrichtereinheit (3), eine Transformatoreinheit (4) und eine Gleichrichtereinheit (5) aufweist und einem zweiten Anschluss (11) zum Verbinden der Wandlereinrichtung (1) mit dem Bordnetz (9), wobei die Transformatoreinheit (4) eine Primärspule (6), welche über die Wechselrichtereinheit (3) mit dem ersten Anschluss (10) elektrisch verbunden ist, aufweist.Um die Wandlereinrichtung (1) dahingehend weiterzuentwickeln, dass diese auf unterschiedliche Spannungsniveaus anpassbar ist, ist vorgesehen, dass die Transformatoreinheit (4) zwei Sekundärspulen (7) mit unterschiedlicher Wicklungszahl aufweist und die Transformatoreinheit (4) zusätzlich eine Schalteinrichtung (12) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, in einem ersten Schaltzustand einen Stromkreis zwischen einer Sekundärspule (7) und der Gleichrichtereinheit (5) zu schließen und in einem zweiten Schaltzustand zweiten Sekundärspulen (7) und der Gleichrichtereinheit (5) zu schließen.
Patent DE-102019007060-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum elektrischen Anschließen an einen Ladeport eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (10) zum Anschließen an einen Ladeport eines Kraftfahrzeugs. Die Ladeeinrichtung (10) weist ein Ladesteckerelement (14) mit einem elektrischen Kontakt und ein Halteelement (12), an dem das Ladesteckerelement (14) über eine Lagerung (16) beweglich gehalten ist, auf. Das Halteelement (12) weist dabei einen Abdeckbereich (18) auf. Zudem ist das Ladesteckerelement (14), während es von dem Ladeport getrennt ist, um die Lagerung (16) in eine Ruhestellung (26) verlagerbar, in welcher der elektrische Kontakt des Ladesteckerelements (14) durch den Abdeckbereich (18) zum Schutz vor Verschmutzung abgedeckt ist.
Patent DE-102019103646-A1 (DE)
Title: Möbelsystem mit wenigstens einer Schiene und mindestens einem Träger
Inventor: BORGEL MATTHIAS
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelsystem mit wenigstens einer Schiene und mindestens einem Träger. Der Träger ist mit seinem einen Ende an der Schiene lösbar befestigbar und wird durch diese gehalten. Die Schiene kann horizontal oder vertikal an einer Wand festgelegt werden. Die Erfindung schlägt nun vor, dass der Träger aus einem Halter und einem Rohr besteht und mittelbar oder unmittelbar ein Befestigungsmittel aufweist. Die Schiene weist mehrere Gegenbefestigungsmittel auf, an denen ein oder mehrere Träger in unterschiedlichen Positionen ohne die Verwendung von Werkzeug an der Schiene unter Zwischenschaltung des Befestigungsmittels angebracht und/oder von der Schiene gelöst werden können, wobei beim Anbringen der Träger mittels des Befestigungsmittels in ein Gegenbefestigungsmittel eingehängt oder an diesem angeklemmt wird, wobei eine Befestigung des Trägers in oder an dem Gegenbefestigungsmittel der Schiene erfolgen kann, unabhängig davon, ob die Schiene horizontal oder vertikal an der Wand festgelegt ist.
Patent DE-102019104896-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit erweiterter Spielfunktion und Spiel-Landschaft
Inventor: ZOLL INES
IPC: A41D11/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Bekleidungsstück (1), insbesondere Oberbekleidungsstück mit einer Spieloberfläche (2) mit erweiterter Spielfunktion, wobei eine Spielfigur (7, 8, 11) und eine bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) vorgesehen sind, wobei die bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) mit dem Bekleidungsstück (1) verbunden und/oder in das Bekleidungsstück (1) integriert ist, wobei die bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) teilweise relativ zum Bekleidungsstück (1) und/oder zur Spieloberfläche (2) bewegbar ist und/oder ein Bewegungselement (4, 10) aufweist, das relativ zum Bekleidungsstück (1) und/oder zur Spieloberfläche (2) bewegbar ist, und die Spielfigur (7, 8, 11, 30, 31) an der beweglichen Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) und/oder am Bewegungselement (4, 10) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102019105229-A1 (DE)
Title: Sitzspielgerät
Inventor: BAUMERT BERND
IPC: G07F17/32
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzspielgerät mit einem Sessel, der eine Sitzfläche, eine Rückenlehne und zumindest eine Armlehne aufweist, wobei an der Armlehne eine geld- und/oder geldwertverarbeitende Ein- und/oder Auszahlvorrichtung vorgesehen ist, die von einer Armlehnenabdeckung zumindest teilweise abgedeckt ist, wobei die Armlehnenabdeckung als schwenkbare Abdeckhaube ausgebildet ist, die in ihrer geschlossenen Stellung die Ein- und/oder Auszahlvorrichtung auf zumindest zwei Seiten abdeckt und um eine an einer Vorderseite der Armlehne und/oder Vorderseite der Sitzfläche angebrachte Haubenschwenkachse in eine geöffnete Stellung aufschwenkbar ist, in der zumindest zwei Seiten der Ein- und/oder Auszahlvorrichtung freiliegen.
Patent DE-102019105516-A1 (DE)
Title: Halter für Spülgut
Inventor: HÜBLEITER MARION KAROLINE
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für Spülgut zur Anordnung an einem Spülgutkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem hakenförmig ausgebildeten Grundkörper (18), der einen ersten und einen zweiten Schenkel (19, 20) aufweist, die unter Belassung eines Aufnahmeraums (22) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei der Grundkörper (18) zu seiner verschieblichen Anordnung am Spülgutkorb (12, 13, 14) einen Verbindungsabschnitt (21) bereitstellt.
Patent DE-102019105681-A1 (DE)
Title: Formgebungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Formgebungsmaschine
Inventor: EPPICH STEPHAN
IPC: B29C45/64
Filed: 2019-03-06
Abstract: Formgebungsmaschine mit
 - einer feststehenden ersten Formaufspannplatte (2),
 - einer zur ersten Formaufspannplatte (2) beweglichen zweiten Formaufspannplatte (3),
 - wenigstens einem rohrförmigen Schnorchel (5), wobei der wenigstens eine Schnorchel (5) fest an der zweiten Formaufspannplatte (3) befestigt ist,
 - einer Einspritzeinheit (6) zum Plastifizieren und Einspritzen einer Formmasse (7), wobei wenigstens ein Anschlag (8) vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass die Einspritzeinheit (6) im geöffneten Zustand der Schließeinheit (9) gegen den wenigstens einen Anschlag (8) verspannbar ist und dass die Einspritzeinheit (6) in einem geschlossenen Zustand der Schließeinheit (9) durch Krafteinwirkung des wenigstens einen Schnorchels (5) auf die Einspritzeinheit (6) von dem wenigstens einen Anschlag (8) freigestellt ist.
Patent DE-102019107880-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie durch Ausnutzung der Windkraft
Inventor: KWIATKOWSKI FRANK
IPC: F03D3/04
Filed: 2019-03-27
Abstract: Vorrichtung (10) mit mindestens einem Windrad (9) für ein Windkraftmodul zur Erzeugung von elektrischer Energie durch Ausnutzung der auf das Windrad (9) einwirkenden Windkraft zum Aufladen von Akkupacks als Zwischenspeicher, um einen gleichmäßigen Stromfluss für den Betrieb von Kleingeräten mit geringem Strom- bzw. Spannungsbedarf zu gewährleisten, wobei dem Windrad (9) mit einer Vielzahl von Rotorblättern (14), einen Rotor (11) und einen Stator (12), die über eine Achse mit dem Windrad (9) axial wirkverbunden sind.
Patent DE-102019108062-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-vorrichtung mit graben-gatestruktur und herstellungsverfahren
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Vorrichtung (500) umfasst einen Siliziumcarbid-Körper (100) mit einer Graben-Gatestruktur (150), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in den Siliziumcarbid-Körper (100) erstreckt. Ein Bodygebiet (120) ist mit einer aktiven Seitenwand (151) der Graben-Gatestruktur (150) in Kontakt. Ein Sourcegebiet (110) ist mit der aktiven Seitenwand (151) in Kontakt, wobei das Sourcegebiet (110) zwischen dem Bodygebiet (120) und der ersten Oberfläche (101) gelegen ist. Das Bodygebiet (120) umfasst einen ersten Bodybereich (121) direkt unter dem Sourcegebiet (110) und von der aktiven Seitenwand (151) entfernt. In zumindest einer horizontalen Ebene parallel zur ersten Oberfläche (101) beträgt eine Dotierstoffkonzentration im ersten Bodybereich (121) zumindest 150 % einer Referenz-Dotierstoffkonzentration im Bodygebiet (120) in der horizontalen Ebene bei der aktiven Seitenwand (151), und eine horizontale Ausdehnung (w1) des ersten Bodybereichs (121) beträgt zumindest 20 % einer gesamten horizontalen Ausdehnung (w0) des Bodygebiets (120).
Patent DE-102019108837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzschweißen eines oder mehrerer Stahlbleche aus presshärtbarem Stahl
Inventor: VON DER HEYDT JANA
IPC: B23K26/073
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schmelzschweißen eines oder mehrerer Stahlbleche (1, 2) aus presshärtbarem Stahl, vorzugsweise Mangan-Bor-Stahl, wobei das oder mindestens eines der Stahlbleche eine metallische Beschichtung (4) aufweist, die Aluminium enthält, und wobei das Schmelzschweißen unter Zuführung von Zusatzmaterial (11) in das ausschließlich mittels mindestens eines Laserstrahls erzeugte Schmelzbad (9) erfolgt. Um die Härtbarkeit der Schweißnaht (14) zu verbessern, unabhängig davon, ob es sich bei den miteinander zu verschweißenden Stahlblechen um Stahlbleche gleicher oder verschiedener Werkstoffgüte und/oder um Stahlbleche unterschiedlicher Blechdicke handelt, wird mittels eines oder mehrerer optischer Elemente ein einzelner Laserbrennfleck (16) mit unterschiedlicher Energieverteilung an dem Schmelzbad derart erzeugt, dass der Laserbrennfleck (16) einen kleineren Laserbrennfleckbereich (16.1) und einen größeren Laserbrennfleckbereich (16.2) aufweist, wobei der größere Laserbrennfleckbereich eine Fläche bestrahlt, die mindestens das 2-fache, vorzugsweise mindestens das 3-fache einer von dem kleineren Laserbrennfleckbereich bestrahlten Fläche beträgt, und wobei in dem kleineren Laserbrennfleckbereich eine höhere Laserenergieleistung pro Flächeneinheit als in dem größeren Laserbrennfleckbereich eingebracht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich durch eine hohe Produktivität sowie einen vergleichsweise niedrigen Energieverbrauch aus. Zudem lässt sich das Verfahren anlagentechnisch mit relativ geringem Aufwand umsetzen.
Patent DE-102019113502-A1 (DE)
Title: Elektrogerät
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: A45D20/08
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es wird ein Elektrogerät (1) zum Erzeugen eines temperierten Luftstroms mit hoher Energieeffizienz angegeben. Das Elektrogerät (1) weist ein elektrisch betreibbares Heizelement (2), eine Gebläsevorrichtung (4) und einen Luftkanal (3) auf. Das Heizelement (2) ist dazu eingerichtet, einem ersten Bereich (T1) auf einer dem Luftkanal (3) abgewandten Seite des Heizelements (2) thermische Energie zu entnehmen und einem zweiten Bereich (T2) auf einer dem Luftkanal (3) zugewandten Seite des Heizelements (2) Wärme zuzuführen. Die Gebläsevorrichtung (4) ist dazu ausgebildet, in dem Luftkanal (3) einen Luftstrom (5) entlang der dem Luftkanal (3) zugewandten Seite des Heizelements (2) zu erzeugen.
Patent DE-102019116001-A1 (DE)
Title: Klettergerüst für einen Spielplatz
Inventor: GREGOR THOMAS
IPC: A63B9/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Klettergerüst 1 für einen Spielplatz umfassend mindestens ein an einem Spielplatzboden 0 befestigbares Verbindungselement 2 und mindestens ein mit dem Verbindungselement 2 innerhalb eines begrenzten Bewegungsbereichs beweglich verbundenes Klettermodul 3, wobei das Klettermodul 3 ein Wandelement 31 mit Kletterstrukturen 32 oder ein Rahmenelement 33 mit einem Kletternetz 34 umfasst.
Patent DE-102019116369-A1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung mit Vertiefungen
Inventor: KEMPER UWE
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-06-17
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) mit einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (2), welche eine Schlaufe aus einem Obertrum (3), einem Umlenkbereich (4) und einem Untertrum (5) bilden, wobei benachbarte Glieder (2) um eine jeweilige Schwenkachse (6) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen (6) zumindest bei einem Teil der Glieder (2) näher an einer Schlaufeninnenseite (7) als an einer Schlaufenaußenseite (8) angeordnet sind, wobei die Glieder (2) jeweils zwei einander gegenüberliegende Seitenlaschen (9) aufweisen, wobei Seitenlaschen (9) benachbarter Glieder (2) an der Schlaufeninnenseite (7) wenigstens eine Lauffläche (10) bilden, wobei zumindest ein Teil der Glieder (2) eine jeweilige aus der Lauffläche (10) herausragende Rolle (11) aufweist, wobei das Obertrum (3) und das Untertrum (4) über die Lauffläche (10) derart aneinander anliegen können, dass das Obertrum (3) und das Untertrum (4) mittels der Rollen (11) relativ zueinander verfahrbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassbei jedenfalls einem Teil der Glieder (2) die Lauffläche (10) durch eine jeweilige Mehrzahl von Vertiefungen (21) unterbrochen ist.
Patent DE-102019116800-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Ausleuchtung eines Sichtbereichs einer Fahrzeugumgebung
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheinwerfersystem für ein Fahrzeug (9), umfassend mindestens einen Scheinwerfer (10), welcher eine mehrere Licht emittierende Pixel aufweisende Lichtquelle (11) und eine optische Einheit aufweist, mit welcher von der Lichtquelle (11) abgestrahltes Licht in eine Umgebung des Fahrzeugs (9), vorzugsweise in Fahrrichtung vor das Fahrzeug (9), projizierbar ist, eine dem Scheinwerfer in unmittelbarer räumlicher Nähe zugeordnete Einrichtung zur Erfassung einer Hell-Dunkel-Umkehrung (17) einer Hell-Dunkel-Verteilung des zumindest von dem projizierten Licht ausleuchtbaren Bereichs der Fahrzeugumgebung und eine Pixel-Steuereinheit (13), mit welcher einzelne Licht emittierende Pixel oder eine Gruppe Licht emittierende Pixel der Lichtquelle (11) derart steuerbar ist/sind, dass mittels der Lichtquelle (11) Licht entsprechend der erfassten Hell-Dunkel-Umkehrung (17) abstrahlbar und mit der optischen Einheit in die Fahrzeugumgebung projizierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ausleuchtung eines Sichtbereichs einer Fahrzeugumgebung, bei welchem eine Hell-Dunkel-Umkehrung (17) einer Hell-Dunkel-Verteilung eines Sichtbereichs einer Fahrzeugumgebung erfasst oder erstellt wird und die erfasste oder erstellte Hell-Dunkel-Umkehrung (17) der Hell-Dunkel-Verteilung in den Sichtbereich der Fahrzeugumgebung abgestrahlt wird, wobei eine Änderung der Hell-Dunkel-Verteilung einer Hell-Dunkel-Umkehrung (17) unmittelbar in den Sichtbereich der Fahrzeugumgebung abgestrahlt wird.
Patent DE-102019119135-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zur Verwendung einer Bedieneinheit eines Lenkrads eines Fortbewegungsmittels für ein erstes Bedienziel und/oder ein zweites Bedienziel
Inventor: ECKER RONALD
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel zur Verwendung einer Bedieneinheit (40) eines Lenkrads (60) eines Fortbewegungsmittels (80) für ein erstes Bedienziel (30) und/oder ein zweites Bedienziel (35). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines ersten Signals repräsentierend eine Anforderung zur Zuweisung eines dritten Bedienelements (43) der Bedieneinheit (40) zum ersten Bedienziel (30) im Fortbewegungsmittel (80), Zuweisen des dritten Bedienelements (43) zum ersten Bedienziel (30), Empfangen eines zweiten Signals repräsentierend eine Anforderung zur Zuweisung des dritten Bedienelements (43) der Bedieneinheit (40) zum zweiten Bedienziel (35) im Fortbewegungsmittel (80), und Zuweisen des dritten Bedienelements (43) zum zweiten Bedienziel (35).
Patent DE-102019119535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen einer Transferlage einer Transferfolie auf ein Substrat
Inventor: PLAIA ULRIKE
IPC: B41F16/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung, insbesondere Offsetdruckvorrichtung, zum Übertragen einer Transferlage einer Transferfolie auf ein Substrat, wobei die Druckvorrichtung ein erstes Druckwerk aufweist, welches ein erstes Transferwerk umfassend einen Transferzylinder mit einem Transfermedium und einen ersten Substratzylinder aufweist, wobei das erste Transferwerk des ersten Druckwerks derart ausgestaltet ist, dass ein erster Haftvermittler von dem Transfermedium auf einen ersten Bereich der Oberfläche des Substrats übertragen wird, und ein entsprechendes Verfahren.