baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214737-B4 (DE)
Title: Aufprallsensor
Inventor: STRAUB BERNHARD
IPC: B60R21/0132
Filed: 2014-07-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Aufprallsensor (1) für ein Fahrzeug (FZG), wobei der Aufprallsensor (1) mindestens zwei Druckerfassungsmittel (DEMa, DEMb) umfasst, wobei die Druckerfassungsmittel (DEMa, DEMb) dazu ausgebildet sind zur Erfassung eines Aufpralls den Druck in mindestens einem Volumen zu erfassen, wobei die mindestens zwei Druckerfassungsmittel (DEMa, DEMb) in einem gemeinsamen Gehäuse (10) untergebracht sind, wobei das mindestens eine Volumen durch mindestens einen Schlauch (S, Sa, Sb) gebildet wird, wobei je zwei der mindestens zwei Druckerfassungsmittel (DEMa, DEMb) mit einem gemeinsamen Schlauch (S) kommunizieren, wobei je eines der mindestens zwei Druckerfassungsmittel (DEMa, DEMb) mit je einem Ende des gemeinsamen Schlauchs (S) im Wesentlichen fluiddicht verbunden ist, wobei der Schlauch (S) u-förmig in und/oder an dem Fahrzeug (FZG) verlegt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (S) derart gestaltet und angeordnet ist, dass sich eine Druckänderung aufgrund eines Aufpralls in dem Schlauch (S) wellenförmig ausbreitet.
Patent DE-102014220457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substrats
Inventor: SIEBERS FRIEDRICH
IPC: C03C17/04
Filed: 2014-10-09
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substrats, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines scheibenförmigen Substrats;- Aufbringen eines ersten schichtbildenden Materials auf einer ersten Seite des Substrats, wobei das schichtbildende Material wenigstens ein Glaspulver und Partikel umfasst, wobei die Partikel Erhebungen auf der Schicht bewirken, wobei das erste schichtbildende Material wenigstens 5 bis 99,7 Vol.-% Glaspulver enthält und wobei die Erweichungstemperatur oder die Schmelztemperatur der Partikel größer ist als die Erweichungstemperatur des Glaspulvers- Erwärmen des beschichteten Substrats unter Erhalt der ersten Schicht mit Erhebungen, wobei die Temperatur beim Erwärmen auf oder über der Erweichungstemperatur des Glaspulvers und unterhalb der Schmelztemperatur oder der Erweichungstemperatur der Partikel liegt- Aufbringen eines zweiten schichtbildenden Materials auf einer zweiten Seite des Substrats, wobei die zweite Seite gegenüber der ersten Seite liegt;- Erwärmen des beschichteten Substrats unter Erhalt der zweiten Schicht, wobei das Substrat während des Erwärmens ganz oder teilweise auf den Erhebungen der ersten Schicht aufliegt,- wobei die erste Schicht eine Skewness Rvon weniger als 2 aufweist.
Patent DE-102015013434-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur reproduzierbaren Belastungsanalyse von Materialien hinsichtlich Wind, Regen, Schnee und/oder Eis
Inventor: SEICHE JÖRG
IPC: G01N17/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur reproduzierbaren Belastungsanalyse von Materialien hinsichtlich Wind, Regen, Schnee und/oder Eis, bestehend aus einer klimatisierbaren Prüf- und Testkammer mit Mitteln zur Aufnahme eines Prüflings, wobei in der Prüf- und Testkammer ein Umluftkanal zur steuerbaren Beströmung des Prüflings ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist ein Prüfkörperhalter im Anströmbereich des Umluftkanals verschwenkbar angeordnet, wobei der Prüfkörperhalter unabhängig vom Klimaregime der Prüf- und Testkammer temperierbar ist. Die die Prüflinge aufnehmende Oberflächenseite des Prüfkörperhalters weist über die nutzbare Breite bezogen auf die Dimension des Umluftkanals benachbarte Abschnitte unterschiedlicher Oberflächenformen auf.
Patent DE-102015224192-B4 (DE)
Title: Erkennen einer Freifläche
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-12-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren für ein mit Umfeldsensorik ausgestattetes Fahrzeug (101, 201, 301, 401) zur Erzeugung eines die Befahrbarkeit von wenigstens einem von dem Fahrzeug (101, 201, 301, 401) zu befahrenden Streckenabschnitt, welcher wenigstens in Teilen nicht direkt von der Umfeldsensorik erfassbar ist, repräsentierenden Bewertungssignals (504a, 603a), wobei das Bewertungssignal (504a, 603a) abhängig von Umgebungsdaten (511a, 601a), welche mittels der Umfeldsensorik erfasst werden, und weiterhin abhängig von- wenigstens einer Umgebungsinformation (512a, 602a) von einer die Topologie des wenigstens einen Streckenabschnitts repräsentierenden Höhenkarte und/oder- wenigstens einem einen Nick- und/oder Wankwinkel repräsentierenden Bewegungswert (513a, 622a) des Fahrzeugsermittelt wird.
Patent DE-102016005936-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Kühlen einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUNSCH PHILIPP
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-05-14
Granted: 2018-04-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend:- ein Gehäuse (12), welches einen Gehäuseinnenraum (14) einschließt;- eine Lichterzeugungseinheit (20) und einen Kühlkanal (34), welche in dem Gehäuseinnenraum (14) angeordnet sind, wobei- der Kühlkanal (32) zumindest einen ersten Kühlkanalabschnitt (36) aufweist;- die Lichterzeugungseinheit (20) in dem Gehäuse (12) schwenkbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Kühlkanalabschnitt (36) einen ersten Kanalführungsabschnitt (40) und einen zweiten Kanalführungsabschnitt (42) umfasst, welche berührungslos einander zugeordnet sind, wobei- der zweite Kanalführungsabschnitt (42) an der schwenkbaren Lichterzeugungseinheit (20) angeordnet ist, wobei- der erste Kanalführungsabschnitt (40) dazu eingerichtet ist, eine Strömung eines Fluids auf den zweiten Kanalführungsabschnitt (42) zu richten und wobei- in jeder Schwenklage der Lichterzeugungseinheit (20) der zweite Kanalführungsabschnitt (42) dazu eingerichtet ist, das Fluid von dem ersten Kanalführungsabschnitt (40) größtenteils oder vollständig aufzunehmen, wobei- der erste Kanalführungsabschnitt (40) und der zweite Kanalführungsabschnitt (42) derart aufeinander abgestimmt sind, dass eine Fluidströmung des Fluids von dem ersten Kanalführungsabschnitt (40) in den zweiten Kanalführungsabschnitt (42) förderbar ist, ohne in den den Kühlkanal umgebenden Gehäuseinnenraum (14) zu strömen.
Patent DE-102016100389-B4 (DE)
Title: Elektroantriebssystem
Inventor: SCHIEK WERNER
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-01-12
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektroantriebssystem (1) mit einer elektrischen Maschine (3) und mit einem Pulswechselrichter (8), der über in einem Stromschienengehäuse (10) angeordnete Stromschienen mit der elektrischen Maschine (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromschienengehäuse (10) eine Haltefunktion für den Pulswechselrichter (8) aufweist.
Patent DE-102016112555-B4 (DE)
Title: Kfz-Hilfsaggregat-Vakuumpumpe
Inventor: AL-HASAN NABIL SALIM
IPC: F04C23/02
Filed: 2016-07-08
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kfz-Hilfsaggregat-Vakuumpumpe (10), die als elektromotorisch angetriebene und Flügelzellenpumpe ausgebildet ist, mit einem Gehäuseverbund (11), der eine Elektromotorsektion (12) und eine Pumpensektion (14) sowie eine Pumpeneinlass- und Pumpenauslassöffnung aufweist, wobeidie Elektromotorsektion (12) einen Motorrotor (17) aufweist, der radial und axial-distal von einem Motorgehäusetopf (16) umgeben ist, der proximal von einem ein Lager (25) tragenden Lagerschild (22) verschlossen ist, wobeidie Pumpensektion ein einen Pumpenraum (31) definierendes Pumpengehäuse (29) mit einem Abschlusselement (50) aufweist, wobei das Pumpengehäuse (29) zumindest von einer axial-proximalen Anlaufscheibe (24), einer axial-distalen Anlaufscheibe (40) und einem radialen Hubring (26) gebildet ist, wobei das Pumpengehäuse mindestens eine Pumpenraumeinlassöffnung und mindestens eine Pumpenraumauslassöffnung aufweist, wobeider Motorrotor (17) koaxial mit einem im Pumpenraum (31) angeordneten Pumpenrotor (30) ausgerichtet ist, dessen Rotorkörper (32) mindestens drei verschiebbar am Rotorkörper (32) gelagerte Rotorflügel (34) aufweist,wobeiausschließlich das Lagerschild und die axial-proximale Anlaufscheibe (24) als einstückiges Flanschelement (20) ausgeführt sind, wobei in dem Lagerschild (22) die Pumpeneinlassöffnung und/oder die Pumpenauslassöffnung und/oder in der axial-proximalen Anlaufscheibe (24) die korrespondierende Pumpenraumeinlassöffnung (42) und/oder Pumpenraumauslassöffnung vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Flügelzellenpumpe als trockenlaufende Flügelzellenpumpe ausgebildet ist, bei der eine Kommutatoranordnung (33) der Elektromotorsektion (12) zumindest teilweise in dem Flanschelement (20) gelagert ist.
Patent DE-102016120208-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren für spulenenden von segmentspulen für einen stator und fügevorrichtung
Inventor: MIZUSHIMA DAISUKE
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-10-24
Granted: 2021-03-25
Abstract: Fügeverfahren für Spulenenden (5) von Segmentspulen für einen Stator, wobei das Fügeverfahren Folgendes aufweist:ein Zusammensetzen von Segmentspulen (4), die in einer vorbestimmten Form ausgebildet sind, in Öffnungen eines Statorkerns (2) der Reihe nach von einem inneren Ende zu einem äußeren Ende in einer radialen Richtung des Statorkerns (2);ein Neigen von Spulenenden (5) von einem Paar von Segmentspulen (4), die in der radialen Richtung in dem Statorkern (2) benachbart zueinander sind, so dass die Spulenenden (5) zu gegenseitig entgegengesetzten Richtungen in einer Umfangsrichtung des Statorkerns (2) geneigt werden, wobei die Spulenenden (5) jeweils einen sich verjüngenden Abschnitt (6) mit einem distalen Ende, das in einer sich verjüngenden Form ausgebildet ist, und mit einer Fase (7) haben, die zu dem Statorkern (2) hin gewandt ist;ein Drücken eines Paars von den sich verjüngenden Abschnitten (6), die in der radialen Richtung benachbart zueinander sind, in einem Zustand, in dem die Spulenenden (5) geneigt sind, so dass ein Paar von ersten Drückvorrichtungen (10), die mit einem Paar von Rastabschnitten (12) versehen sind, näher an die Spulenenden (5) zu entlang einer axialen Richtung des Statorkerns (2) gebracht wird, wobei das Paar von Rastabschnitten (12) an das Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) gepasst wird;ein Fixieren von Axialpositionen von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten derart, dass einer von dem Paar von Rastabschnitten (12) an die Fase von einem von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) gepasst ist und der andere von dem Paar von Rastabschnitten an die Fase von dem anderen von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten gepasst ist;ein Fixieren von Radialpositionen von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten derart, dass das Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) zwischen einem Paar von zweiten Drückvorrichtungen (20) von der inneren Seite und der äußeren Seite in der radialen Richtung liegt, so dass das Paar von sich verjüngenden Abschnitten miteinander einen Kontakt herstellen; undein Schweißen eines Kontaktabschnitts (B), an dem die sich verjüngenden Abschnitte von dem Paar von sich verjüngenden Abschnitten (6) einen Kontakt miteinander herstellen.
Patent DE-102016215534-B4 (DE)
Title: Kryogener Druckbehälter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C3/08
Filed: 2016-08-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kryogener Druckbehälter (40) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Innenbehälter (10) und einem evakuierten Raum (V), wobei der evakuierte Raum (V) den Innenbehälter (10) zumindest bereichsweise umgibt, wobei der evakuierte Raum (V) mindestens zwei evakuierbare Teilräume (20, 20') umfasst, wobei die Teilräume (20, 20') in einem Außenbehälter (30) vorgesehen sind, der den Innenbehälter (10) umgibt, und wobei die Teilräume (20, 20') in zwei Außenbehälterelementen (31, 32) vorgesehen sind, und wobei zwei Außenbehälterelemente (31, 32) als Hälften ausgebildet sind, und wobei die Außenbehälterelemente (31, 32) in einem Verbindungsbereich (S) miteinander dichtend verbunden sind.
Patent DE-102017008354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geschäumten Großbauteilen
Inventor: HUTTER MICHAEL
IPC: B29C44/00
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von vorzugsweise komplexen, geschäumten Großbauteilen wie Kabelschächten, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Herstellen eines homogenen Granulats durch Mischen von PET mit Glasfasern in einer Compoundiermaschine;b) Trocknen des Granulats auf eine Restfeuchte ≤ 0,003 %,c) Zuführen des Granulats und eines chemischen Treibmittels in eine Spritzgussmaschine;d) Spritzgießen des der Spritzgussmaschine zugeführten Materials in ein Formwerkzeug,wobei das Treibmittel während des Spritzgießens in dem Formwerkzeug reagiert und durch Erzeugung von Gasbläschen eine Schaumstruktur ausbildet und wobei der PET-Anteil der verwendeten Material-Kombination 83 Gew.-% bis 91,5 Gew.-%, der Glasfaseranteil 8 bis 15 Gew.-%, und der Treibmittelanteil 0,5 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% betragen, wobei das Treibmittel in einem Träger-Polymer eingebettet ist und das eingesetzte Treibmittel-Granulat einen Wirkstoffanteil von 20% aufweist.
Patent DE-102017216536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Störungen eines gemessenen Winkelsignals eines magnetischen Winkelsensors einer elektrischen Maschine und ein entsprechend ausgebildeter Mikrokontroller, eine elektrische Maschine, sowie ein Computerprogrammprodukt
Inventor: MÄRGNER MORITZ
IPC: G01B7/31
Filed: 2017-09-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Störungen eines gemessenen Winkelsignals eines magnetischen Winkelsensors (12) einer elektrischen Maschine (10), wobei das Verfahren aufweist:- Empfangen eines gemessenen Winkelsignals,- Abschätzen eines Stromfehlers und/oder eines Versatzfehlers des gemessenen Winkelsignals, wobei zum Abschätzen des Stromfehlers und/oder des Versatzfehlers das gemessene Winkelsignal, welches mindestens zwei Komponenten umfasst, an ein in einem Mikrocontroller hinterlegtes Berechnungsprogramm übergeben wird,- Berechnen eines zu erwartenden Rotorwinkels aus dem gemessenen Winkelsignal unter Berücksichtigung des abgeschätzten Stromfehlers und/oder des abgeschätzten Versatzfehlers, während des Betriebes der elektrischen Maschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass zum Berechnen eines zu erwartenden Rotorwinkels ferner ein Amplitudenfehler und/oder ein Offsetfehler berücksichtigt wird, insbesondere dem Berechnungsprogramm übergeben wird.
Patent DE-102017222170-B4 (DE)
Title: Schaltverhalten von Injektoren eines Verbrennungsmotors
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: F02B47/02
Filed: 2017-12-07
Granted: 2022-12-08
Abstract: Steuervorrichtung (SV) für ein Kühlflüssigkeitseinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor (VM) eines Kraftfahrzeugs, wobei
 • das Kühlflüssigkeitseinspritzsystem zumindest zwei von der Steuervorrichtung (SV) steuerbare, schaltbare Injektoren (11, 12, 13) zum Einbringen einer Kühlflüssigkeit in den Verbrennungsmotor (VM) umfasst,
 • die Injektoren (11, 12, 13) mittels eines gemeinsamen Rails (R) mit Kühlflüssigkeit versorgbar sind, und
 • die Steuervorrichtung (SV) eingerichtet ist,
 • eine für eine Neigung des Rails (R) charakteristische Neigungsgröße entgegenzunehmen,
 • in Abhängigkeit von der Neigungsgröße ein Schaltverhalten für die Injektoren (11, 12, 13) zu ermitteln, und
 • die Injektoren (11, 12, 13) zur Entleerung oder Befüllung des Rails (R) mit dem ermittelten Schaltverhalten zu schalten.
Patent DE-102018007172-B4 (DE)
Title: Elektronisch geregelter, elektrischer Antrieb für Leichtfahrzeuge mit doppelseitig über Reibräder auf Felge oder Reifen des Antriebsrades wirkenden Synchronmotoren
Inventor: MICHELS NIKOLAUS
IPC: B62M6/75
Filed: 2018-09-10
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch geregelten, elektrischen Hilfsantrieb nach dem Reibradprinzip, welcher sich insbesondere für Fahrräder und ähnliche Leichtfahrzeuge eignet. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen ermöglichen es, die prinzipbedingten Nachteile des Reibradantriebes, insbesondere Verschleiß, hohe Anpreßkräfte, geringer Wirkungsgrad und die Empfindlichkeit gegen Schwankungen des Reibwerts wesentlich zu reduzieren.
Patent DE-102018102369-B4 (DE)
Title: Folienverpackungsmaschine zum Verpacken von Gegenständen in Luftpolsterfolienverpackungen
IPC: B65D81/03
Filed: 2018-02-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Folienverpackungsmaschine zum Verpacken von Gegenständen unterschiedlicher Größe in aus Luftpolsterfolien (12) hergestellten Verpackungen, mit einer Halterung (11) für eine Rolle mit Luftpolsterfolie (12), mit einer Einrichtung (13) zum Falten der Luftpolsterfolie in Längsrichtung zu einem Halbschlauch, mit einer Abzugseinrichtung (14) für die Luftpolsterfolie (12), die zwei angetriebene und in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbare Abzugswalzen (30, 31) aufweist, mit einer Zuführeinrichtung (15), die den zu verpackenden Gegenstand (100) in einer x-Richtung zwischen die Folienbahnhälften einführt, mit einer Querschweiß- und Trenneinrichtung (17), die die Folienbahn (12) in einer y-Richtung quer zur Transportrichtung (= x-Richtung) vor und hinter dem Gegenstand verschweißt und bis auf einen Randbereich durchtrennt, mit einer Antriebsvorrichtung (20) für einen Randstreifen (12.1) des Folienbeutels mit dem Gegenstand, die den Folienbeutel am Randstreifen (12.1) auf eine in x-Richtung nach der Querschweiß- und Trenneinrichtung (17) angeordnete Transporteinrichtung (19) bewegt, wobei die Transporteinrichtung (19) mit Längsschlitzen (21) zum Hindurchführen mindestens eines Seitenschweißstempels (50) einer Seitenschweiß- und Trenneinrichtung (22) versehen ist, und mit einer Greifeinrichtung (24), die den Folienbeutel (25) mit dem Gegenstand (100) in y-Richtung gegen den durch einen der Längsschlitze (21) hindurchbewegten und bis auf einen Spalt an einen Gegenstempel (51) heranbewegten Seitenschweißstempel (50) zieht, bevor der Seitenschweißstempel (50) und der Gegenstempel (51) den Beutel seitlich verschweißen und den Randstreifen (12.1) abtrennen, wobei der Abzugseinrichtung (14) nachgeordnet eine Folienspeichereinrichtung (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102018212539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Umfeldsensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Umfeldsensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), welche wenigstens einen Umfeldsensor (4) aufweist, der an oder benachbart einer Außenfläche (8) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, in einer Aufprallsituation, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Überwachung der Erfüllung eines ein Aufprallobjekt (11) beschreibende Sensordaten auswertenden Sensorschutzkriteriums, welches einen bevorstehenden und/oder eingetretenen Aufprall des Aufprallobjekts (11) auf die Außenfläche (8) beschreibt,- bei Erfüllung des Sensorschutzkriteriums Ansteuern einer Rückzugseinrichtung (6) zur Entfernung des Umfeldsensors (4) von der Außenfläche (8),- bei zurückgezogenem Sensor Überwachung eines Rückstellkriteriums, welches die Beendigung der Aufprallsituation anzeigt,- bei erfülltem Rückstellkriterium Ansteuern der Rückzugseinrichtung (6) zur Rückstellung des Umfeldsensors (4) in Richtung zu der Außenfläche (8), wobei die Rückzugseinrichtung (6) ein den Umfeldsensor (4) in der Rückzugsposition teilweise schützend umgebendes Teilgehäuse (14)aufweist.
Patent DE-102019131185-B4 (DE)
Title: Geräteschrank zur Aufnahme von elektrischen Einschubmodulen
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-09-09
Abstract: Geräteschrank (10) zur Aufnahme von elektrischen Einschubmodulen (20), mit einem Schrankrahmen (12), der an zwei einander gegenüberliegenden vertikalen Schrankseiten zueinander parallele und horizontale Gleitschienen (46') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassjeder Schrankseite eine Seitenwand-Anordnung (30, 30') zugeordnet ist, die einen einstückigen Schienenträger (40) aufweist, der von einem einstückigen Blechkörper (40') gebildet ist, der mehrere übereinander angeordnete Blechstege (46) bildet, die die Gleitschienen (46') bilden, unddie Seitenwand-Anordnung (30, 30') einen einstückigen vertikalen Stützkörper (50) aufweist, der proximal vor dem Schienenträger (40) fixiert ist und der mehrere horizontale Stützkanten (56) aufweist, die die Gleitschienen-Blechstege (46) von unten abstützen.
Patent DE-102019206501-B4 (DE)
Title: Ausfallsichere Bremsvorrichtung für ein Kleinstfahrzeug
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: B60T17/18
Filed: 2019-05-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konzept zum ausfallsicheren Bremsen eines Kleinstfahrzeugs (10). Insbesondere kann hierbei eine Notbremsung eingeleitet werden, wenn eine Energieversorgung (16) ausfällt. Mittels eines ersten Moduls (22) wird eine Bremskraft erzeugt und über ein Bremskraftübertragungsnetz (26) zu einer Bremseinheit (28) übertragen. Das erste Modul (22) kann über eine Steuereinheit (18) angesteuert werden und eignet sich somit auch für ein autonomes Kleinstfahrzeug (10). Eine Bremseinheit (28) übt in Reaktion auf die Bremskraft ein Bremsmoment aus, um das Kleinstfahrzeug (10) zu bremsen. Ein zweites Modul (24) ist ebenfalls mit dem Bremskraftübertragungsnetz (26) gekoppelt und dazu ausgebildet eine Restbremskraft zu speichern, die bei einem Ausfall der Energieversorgung (16) freigegeben wird. Das Kleinstfahrzeug (10) wird ausfallsicher gebremst. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter ein Kleinstfahrzeug (10) in dem das obige Konzept umgesetzt ist und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020107374-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BAHR BASTIAN
IPC: B62D3/12
Filed: 2020-03-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkgetriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkgetriebe, einer mit dem Lenkgetriebe antriebstechnisch verbundenen Zahnstange (2) und einer über ein Schwenkgelenk (4) mit der Zahnstange (2) verbundenen und mit einer Spurstange koppelbaren Gelenkstange. Dabei ist vorgesehen, dass das Schwenkgelenk (4) ein Gelenkelement (10) umfasst, in das die Gelenkstange (3) bereichsweise eingreift, wobei das Gelenkelement (10) eine Formschlusseinrichtung (15) aufweist, die zum Festlegen einer Orientierung des Gelenkelements (10) bezüglich der Zahnstange (2) mit einer Formschlussgegeneinrichtung (17) der Zahnstange (2) zusammenwirkt und mittels einer mit einem an dem Gelenkelement (10) und der Zahnstange (2) ausgebildeten Außengewinde (23) zusammenwirkenden Schraubenmutter (18) an der Zahnstange (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Lenkgetriebeanordnung (1).
Patent DE-102020116851-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Kraftfahrzeug mit einer Luftleiteinrichtung
Inventor: HÖSCHLE DOMINIK
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-06-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Kraftfahrzeug mit einer Luftleiteinrichtung, wobei die Luftleiteinrichtung (4) mit zumindest einem bewegbaren Luftleitelement (5) ausgebildet ist, und wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Regel- und Steuersystem aufweist, wobei ein Driftzustand des Kraftfahrzeugs herbeiführbar ist.Erfindungsgemäß wird das Luftleitelement (5) zur Herbeiführung oder Beibehaltung des Driftzustandes des Kraftfahrzeugs (2) in Abhängigkeit von aktuellen und/oder prädiktiven Fahrzeug- und/oder Umgebungsdaten in eine geeignete Position gebracht.