baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007401-U1 (DE)
Title: Gel-Satteldecke
IPC: B62J1/20
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Gelsatteldecke ist dadurch gekennzeichnet, dass ihre Deckschicht aus Neopren besteht (s. Abbildung, Nr. 2.1) mit einer Soft-Kaschierung für höchsten Fahr-Komfort.
Patent DE-202012007917-U1 (DE)
Title: PVC-Handschuh mit Seifenduft für Enthaarungspads
IPC: A41D19/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: PVC-Handschuh mit Seifenduft für Enthaarungspads dadurch gekennzeichnet, dass ein Seifenduft in das PVC einverarbeitet wurde und der Duft fester Bestandteil des PVC-Handschuhes ist.
Patent DE-202012008177-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Schalldämpfer und Luftdiffusor
IPC: A47L9/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Staubsauger, mit einem Motorgebläse, das einen Luftstrom ansaugt und diesen zu mindestens einem Ausströmkreis fördert, der einen Kanal mit mindestens einer langgestreckten Einschnürung (10a, 10b) mit konstantem Luftstrom-Durchlassquerschnitt aufweist, die einen Schalldämpfer bildet und auf die ein poröser Diffusor (30a, 30b) mit einem Luftstrom-Durchlassquerschnitt folgt, der größer ist als der Durchlassquerschnitt der langgestreckten Einschnürung (10a, 10b), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausströmkreis ein Übergangsstück (20a, 20b) aufweist, das zwischen der langgestreckten Einschnürung (10a, 10b) und dem porösen Diffusor (30a, 30b) angeordnet ist, und das Übergangsstück (20a, 20b) einen divergierenden Luftstrom-Durchlassquerschnitt aufweist.
Patent DE-202012009777-U1 (DE)
Title: Bücherklemme mit mittigem Schlitz
IPC: B42D9/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Schutzanspruch wird beantragt auf: ein Lesezeichen mit einem mittigen Schlitz, der in eine Öffnung mündet. Länge des Schlitze = ca. 4/5 der Gesamtlänge des Lesezeichens, Die Öffnung hat einen Durchmesser von mindestens 1,5 mm. Die Öffnung kann ein Kreis, Ellipse, Quadrat, Rechteck, Raute, Dreieck, Vieleck oder eine freie Form sein. Der Schlitz ist gewöhnlich eine senkrechte Gerade, kann aber auch eine eine Schlangen- oder Zick-Zacklinie oder eine beliebige freie Form haben. Die äußere Form des Lechteck, ein Rechteck mit einer Rundung sein, aber auch ganz freie Formen annehmen.
Patent DE-202012010333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Festlegung von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz
IPC: A61C13/265
Filed: 2012-10-30
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Festlegung von herausnehmbarem Zahnersatz (12) an festsitzendem Zahnersatz (14), mit – einem Dental-Geschiebe (10), das versehen ist mit – einer Patrize (16), die einen Verankerungsteil (20) zur Integration in dem festsitzenden Zahnersatz (14) und einen von dem Verankerungsteil (20) abstehenden Fortsatzteil (22) aufweist, der eine Außenfläche (26) aufweist, und – einer Matrize (18) zur Integration in dem neben dem festsitzenden Zahnersatz (14) angeordneten herausnehmbaren Zahnersatz (12), wobei die Matrize (18) einen Aufnahmeraum (28) für das Fortsatzteil (22) der Patrize (16) aufweist, der eine Aufnahmeöffnung (30) zum Einführen des Fortsatzteils (22), eine der Außenfläche (26) des Fortsatzteils (22) gegenüberliegende Innenfläche (34) und eine Durchgangsöffnung (32) aufweist, durch die hindurch sich das Fortsatzteil (22) bei Einnahme seines in den Aufnahmeraum (28) eingetauchten Zustands erstreckt, – wobei in der Innenfläche (34) des Aufnahmeraums (28) der Matrize (18) – oder alternativ in der Außenfläche (26) des Fortsatzteils (22) der Patrize (16) – ein Retentions- oder ein Fiktionselement (36) angeordnet ist und – wobei die Außenfläche (26) des Fortsatzteils (22) der Patrize (16) – oder alternativ die Innenfläche (34) des Aufnahmeraums (30) der Matrize (18) – einen in zur lösbaren Festlegung des herausnehmbaren Zahnersatzes (12) an dem festsitzenden Zahnersatz (14) mit dem Retentions- oder Friktionselement (36) in Wirkverbindung und/oder -anlage bringbaren Haltebereich aufweist, gekennzeichnet durch, – eine Doppelkrone (4) mit einem zumindest einen Teil des festsitzenden Zahnersatzes (14) bildenden Primärteil (6) und mit einem auf das Primärteil (6) aufschiebbaren und von diesem abziehbaren Sekundärteil (8), – wobei die Patrize (16) zur Integration in dem Primärteil (6) vorgesehen ist und – wobei das Sekundärteil (8) als Bestandteil desjenigen herausnehmbaren Zahnersatzes sowie zur Anordnung benachbart zu diesem vorgesehen ist, in dem die Matrize (18) integriert ist.
Patent DE-202012011710-U1 (DE)
Title: Live-Audio- und Videobildüberwachung
IPC: G08B13/196
Filed: 2012-12-07
Abstract: Schränke, Fächer oder Fahrzeuge, in denen eine Innenraumüberwachung erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass eine externe in Echtzeit erfolgende Audio-/Video- oder Einzelbildübertragung zur Überwachung von geschlossenen Innenräumen, mittels mindestens einer Lichtquelle und Audio-/Videokamera ermöglicht wird.
Patent DE-202012012128-U1 (DE)
Title: Kalibrierstandard und Verwendung eines solchen Kalibrierstandards
IPC: G01N23/223
Filed: 2012-12-19
Abstract: Kalibrierstandard (10) zur Verwendung in Röntgenfluoreszenz-Analysegeräten mit einem Probenhalter (12) und einer im oder am Probenhalter (12) angeordneten oder anordenbaren Kalibrierprobe, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenhalter (12) beweglich angeordnet ist und die Kalibrierprobe wenigstens zwei Elemente (14; 14a–14l) aufweist.
Patent DE-202012102267-U1 (DE)
Title: Dämmstoffplattenverpackung
IPC: B65D63/10
Filed: 2012-06-19
Abstract: Dämmstoffplattenverpackung, mit wenigstens einer, zwei oder mehr Dämmstoffplatten insbesondere zu einer Einheit zusammenfassenden, die zwei oder mehr Dämmstoffplatten umschließenden Verpackungsbahn, und wenigstens einem zwischen der Verpackungsbahn und den Dämmstoffplatten angeordneten gesonderten Tragband (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Tragband (30) die Dämmstoffplatten umschlingt und in einem Überlappungsbereich (32) der Bandenden eine zwei freie Bandenden (31a, b) bildende Verbindung (33) aufweist.
Patent DE-202012102433-U1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für ein elektrisches System eines Fahrrads
IPC: B62M6/80
Filed: 2012-07-02
Abstract: Diagnosevorrichtung für ein elektrisches System eines Fahrrads, bei dem eine Mehrzahl von elektrischen Einrichtungen verbunden sind, wobei die Diagnosevorrichtung einen Verbindungsabschnitt, der mit dem elektrischen System verbunden und von diesem getrennt werden kann, und einen Erkennungsabschnitt zum Erkennen einer elektrischen Einrichtung umfasst, der ausgebildet ist, mit dem elektrischen System zu kommunizieren, während der Verbindungsabschnitt mit einer der elektrischen Einrichtungen verbunden ist, und die elektrischen Einrichtungen des elektrischen Systems erkennen kann.
Patent DE-202012103716-U1 (DE)
Title: Thermischer Speicher für begehbare Kühlräume
IPC: F25B5/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Thermischer Speicher für einen begehbaren Kühlraum, aufweisend eine Vielzahl von Speicherzellen (12a–e), in denen ein Speichermedium aufgenommen ist, wobei in den Speicherzellen (12a–e) eine erste Kühlleitung (16) geführt ist, in der ein erstes Kühlmittel zum Kühlen des Speichermediums zuführbar ist, wobei die ersten Kühlleitungen (16) mit einer Vorrichtung (18) zum wahlweisen Zuführen des ersten Kühlmittels zu den Speicherzellen (12a–e) verbunden sind, und in den Speicherzellen (12a–e) eine zweite Kühlleitung (20) aufgenommen ist, wobei die zweiten Kühlleitungen (20) über eine weitere Vorrichtung (22) verbunden sind, und eine Steuerung (10) vorgesehen ist, mittels derer die Speicherzellen (12a–e) und das darin aufgenommene Speichermedium durch Zuführen des ersten Kühlmittels über die ersten Kühlleitungen (16) und die Vorrichtung (18) kühlbar sind und ein zweites Kühlmittel über die zweiten Kühlleitungen (20) und der weiteren Vorrichtung (22) aus mindestens einer der Speicherzellen (12a–e) zuführbar ist, wobei die in den Speicherzellen (12a–e) aufgenommenen Speichermedien unterschiedliche Umschlagstemperaturen/Phasenwechseltemperaturen aufweisen...
Patent DE-202012104987-U1 (DE)
Title: Fugenreinigungseinrichtung
IPC: E04F21/165
Filed: 2012-12-20
Abstract: Fugenreinigungseinrichtung zum Betätigen einer Bürste (16), die wenigstens eine Bürstenleiste (20) mit Bürsten (16) aufweist, mit einer Halterung (12) für ein motorbetriebenes Handwerkzeug (14), dessen Abtrieb mit der Bürste (16) verbindbar ist, einer Griffstange (20), die mit der Halterung (12) verbunden ist, und einer Betätigungsvorrichtung (22) an der Griffstange (20), die mit dem motorbetriebenen Handwerkzeug (14) koppelbar ist, um den Betrieb des motorbetriebenen Handwerkzeugs (14) zu steuern.
Patent DE-202013000646-U1 (DE)
Title: Lasttragende wärmebrückenminimierte Durchdringung von Dämmschichten in der Gebäudehülle
IPC: E04B1/38
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die hier beschriebene lasttragende Durchdringungen für gedämmte Gebäudehülle ist dadurch gekennzeichnet, dass statisch berechenbare Lasten durch das WDVS, oder einer anderen außenliegenden Fassadendämmung, in das Gebäude eingeleitet werden können ohne dass dies eine Wärmebrücke darstellt.
Patent DE-202013005311-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Glas oder Becher
IPC: A47G23/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: Halterung 1 zum sicheren Abstellen eines Glases 7 mit Stiel oder eines Bechers, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung 1 durch zwei Saugnäpfe 3 an einer Glasscheibe (Bahn oder Bus) befestigt werden kann.
Patent DE-202013006925-U1 (DE)
Title: Durchführung für zumindest eine eine äußere Ummantelung aufweisende Leitung durch ein Wandelement
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-08-01
Abstract: Durchführung für zumindest eine eine äußere Ummantelung (9, 109, 209, 309, 409) aufweisende Leitung (10, 110, 410) durch ein Wandelement (2, 102, 202, 303), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ummantelung (9, 109, 209, 309, 409) in einem Teilstück eine Öffnung (11, 111, 411) hat und dass ein Bereich zwischen der Ummantelung (9, 109, 209, 309, 409) und der zumindest einen Leitung (10, 110, 410) von einer Dichtungsmasse (12, 112, 412) ausgefüllt ist.
Patent DE-202013007575-U1 (DE)
Title: Nockenwelle für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-08-26
Abstract: Nockenwelle (1) für einen Verbrennungsmotor mit einer ganzen Zahl n von Nockengruppen (2), wobei Abschnitte (6) der Nockenwelle (1) zwischen einzelnen Nockengruppen (2) Rippen (7) aufweisen, wobei sich die Rippen (7) ausgehend von der Längsachse der Nockenwelle radial nach außen erstrecken, so dass die Abschnitte (6) der Nockenwelle (1) in einem Querschnitt senkrecht zur Längsachse der Nockenwelle (1) die Form eines mehrstrahligen Sterns aufweisen.
Patent DE-202013010336-U1 (DE)
Title: Ortho - Light: Herstellung von Leuchten mittels Halogen- oder LED-Technologie aus orthopädischen /  chirurgischen Implantaten (z. B. Knie- oder Hüftgelenken, Osteosynthesematerial wie Platten oder Schrauben etc. )
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Lampe aus orthopädisch-chirurgischen Implantaten Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Tisch- oder Stehlampe aus den unterschiedlichsten orthopädisch-chirurgischen Implantaten und/oder künstlichen Skelettanteilen individuell hergestellt wird.
Patent DE-202013012347-U1 (DE)
Title: Risssanierte Betonschwelle einer Gleisanlage
IPC: E01B31/20
Filed: 2013-07-22
Abstract: Risssanierte Betonschwelle einer Gleisanlage, herstellbar durch ein Verfahren zur Risssanierung an Betonschwellen (6) durch Injektion eines Verfüllstoffes, wobei mindestens ein Riss (1) zumindest partiell mit einer an sich bekannten Verdämmung (2) auf der Oberfläche der Betonschwelle (6) verdämmt wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale, – dass in einem ersten Schritt eine Rissanalyse durchgeführt wird, – dass in einem zweiten Schritt anhand der Rissanalyse der mindestens eine Riss (1) so verdämmt wird, dass die Verdämmung (2) vorzugsweise streifenförmig entlang des mindestens einen Risses (1) den Riss (1) bedeckend aufgebracht wird, wobei die Verdämmung (2) entlang des Risses (1) beabstandet entfernbar ausgeführt wird, – dass in einem dritten Schritt durch das Entfernen der Verdämmung (2) mindestens eine Freifläche (3) hergestellt wird, – dass in einem vierten Schritt an der mindestens einen Freifläche (3) in den Riss (1) mittels einer an sich bekannten Injektionsvorrichtung und einer Niedrigdruckpumpe der Verfüllstoff (4) injiziert wird, wobei mittels eines Druckabfallsensors die Niedrigdruckpumpe gesteuert wird und – dass der dritte und vierte Schritt nacheinander jeweils abwechselnd bis zur vollständigen Verfüllung durchgeführt werden.
Patent DE-202013101888-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
IPC: A47F7/024
Filed: 2013-04-30
Abstract: Diebstahlsicherung zur Sicherung eines tafel- oder barrenförmigen, zwei zueinander im Wesentlichen parallele große Außenflächen (13, 14) aufweisenden Objektes (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (12) mittels mindestens zweier strangförmiger Formteile (1, 7) direkt oder über eine Leinensicherung an einer seiner Auslage dienenden Auflage festgelegt wird, wobei die strangförmigen Formteile (1, 7), welche jeweils an einem ihrer Enden einen bogenförmigen, gegenüber dem Strang (2, 2‘, 8) aufragenden Abschnitt (3, 9) aufweisen, durch eine Klebeverbindung (19) an einer, aber jedenfalls derselben der beiden großen Außenflächen (13, 14) des zu sichernden Objektes so befestigt sind, dass mindestens ein erstes Formteil (1) mit seinem bogenförmigen Abschnitt (3) eine die beiden großen Außenflächen (13, 14) miteinander verbindende erste Seitenfläche (15) des Objektes (12) umgreift und mit dem Ende (5, 5‘) des bogenförmigen Abschnitts (3) an einem ersten Randabschnitt (17) der großen Außenfläche (14) des Objektes (12) zur Anlage gelangt, welche der großen Außenfläche (13) mit den daran durch die Klebeverbindung (19) befestigten Formteilen (1, 7) gegenüberliegt und dass mindestens ein zweites Formteil (7) mit seinem bogenförmigen Abschnitt (9) eine andere die beiden großen Außenflächen des Objekts miteinander verbindende zweite Seitenfläche (16) umgreift und mit dem Ende (11, 11‘) des bogenförmigen Abschnitts (9) an einem zweiten Randabschnitt (18) der großen, der mit den Formteilen (1, 7) durch die Klebeverbindung (19) verbundenen großen Außenfläche (13) gegenüberliegenden Außenfläche (14) des Objektes (12) zur Anlage gelangt.
Patent DE-202013103645-U1 (DE)
Title: MRT-Vorrichtung kombiniert mit einer Lichtfeldkamera
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine MRT-Vorrichtung zum Bereitstellen von überlagerten MRT- und plenoptischen Bildern, wobei besagte Vorrichtung umfasst: Magnetpole zum Erzeugen eines homogenen magnetischen Feldes; eine Gruppe von HF-Spulen zum Erzeugen eines HF-Anregungspulses in dem Bildgebungsvolumen der Vorrichtung und zum Erlangen von Magnetresonanzsignalen, die auf den HF-Anregungspuls zurückführbar sind; MR-Bildgebungsmittel zum Konvertieren der besagten Magnetresonanzsignale in ein Magnetresonanzbild; eine Lichtfeld-(plenoptische)Kamera, die dazu konfiguriert ist, plenoptische Bilder gleichzeitig mit den besagten Magnetresonanzbildern zu erhalten; und Überlagerungsmittel zum Überlagern der besagten Magnetresonanz- und plenoptischen Bilder.
Patent DE-202013104313-U1 (DE)
Title: Intraokularlinsenstruktur
IPC: A61F2/16
Filed: 2013-09-20
Abstract: Eine intraokulare Linsenstruktur (IOL) (1) zur Implantation im Kapselsack und zur Befestigung der IOL in einer Öffnung in einem vorderen Teil eines Kapselsacks, mit einer vorderen Kapselsacklasche, die die genannte Öffnung umgibt, wobei die genannte IOL eine Vorderseite hat, die im Gebrauch, wenn die IOL im Kapselsack (22) eines Auges implantiert worden ist, in Richtung einer Hornhaut des Auges ausgerichtet ist, und eine hintere Seite, die im Gebrauch, wenn die IOL in einem Auge implantiert ist, in Richtung einer Netzhaut des Auges ausgerichtet ist, wobei die genannte IOL (1) umfasst: – eine optische Struktur (2), die einen Umfang (7) aufweist; – mindestens zwei hintere Stützen (5, 5’), die mit dem genannten Umfang (7) der genannten optischen Struktur (2) verbunden und sich von dieser hinweg erstrecken, wobei die genannten hinteren Stützen (5, 5’) so ausgestaltet sind, dass sie im Gebrauch Stützflächen (13, 13’) verschaffen für die Aufnahme einer hinteren Fläche einer vorderen Kapselsacklasche, wobei die genannten hinteren Stützen (5, 5’) sich im Kapselsack (22) befinden, wenn die IOL (1) im Kapselsack (22) implantiert ist, und – mindestens zwei vordere Stützen (6, 6’), die mit dem genannten Umfang (7) der genannten optischen Struktur (2) verbunden und sich von dieser hinweg erstrecken, die dazu bestimmt sind, sich außerhalb des Kapselsacks zu befinden und sich von der genannten optischen Struktur (2) hinwegzuerstrecken, wobei die genannten vorderen Stützen (6, 6’) so ausgestaltet sind, dass sie im Gebrauch Stützflächen (14, 14’) für die Aufnahme einer vorderen Oberfläche einer vorderen Kapselsacklasche bieten, wobei eine hintere Ebene, die definiert wird von den Stützflächen (13, 13’) der hinteren Stützen (5, 5’), und eine vordere Ebene, die definiert wird von den Stützflächen (14, 14’) der vorderen Stützen (6, 6’), so ausgestaltet sind, dass sie im Gebrauch in einer Entfernung voneinander angeordnet sind, die dafür ausgestaltet ist, zwischen ihnen eine vordere Kapselsacklasche zu halten, um die IOL (1) in der genannten Öffnung (32) festzuhalten.
Patent DE-202013105171-U1 (DE)
Title: Wärmeabgebender Fußboden
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Wärmeabgebender Fußboden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußboden eine Basisplatte und eine wasserdichte Platte umfasst, wobei die wasserdichte Platte mit einem starken Klebstoff auf die Basisplatte geklebt ist, sich eine Kavität zwischen der wasserdichten Platte und der Basisplatte befindet, wobei in der Kavität Aufheizungsfolien vorgesehen sind, auf der linken Seite der Basisplatte eine Haftung vorgesehen ist, und auf der rechten Seite der Basisplatte ein der Haftung entsprechender Schlitz vorgesehen ist.
Patent DE-202013105350-U1 (DE)
Title: Ein Wasserkissen
IPC: A47C27/08
Filed: 2013-11-23
Abstract: Ein Wasserkissen, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Hauptkörper (5), einen Hohlraum (2), einen Wassererhitzer (3) mit Temperaturkontrolle, eine Steckdose (4) für Stromkabel und einen Luftsack (1) aufweist, der Wassererhitzer (3) mit Temperaturkontrolle sich größtenteils innerhalb des Hohlraums (2) befindet und an seinem äußeren Ende mit der Steckdose (4) verbunden ist und dass der Luftsack (1) sich unter dem Hauptkörper (5) befindet.
Patent DE-202014003601-U1 (DE)
Title: Autotherme Zylindertemperierung
IPC: B29C48/03
Filed: 2014-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren von Zylindern zur Verarbeitung von Kunststoffen oder sonstigen plastischen Massen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderlänge mindestens 22 mal dem Bohrungsdurchmesser entspricht und mit einem geschlossenen, autothermen System temperiert wird und hierfür eine Flüssigkeit eingesetzt wird, deren Siedepunkt max. 80% der Verarbeitungstemperatur der zu verarbeitenden Masse entspricht.
Patent DE-202014010507-U1 (DE)
Title: Ährenstripper
IPC: A01D41/06
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ährenstripper zur Getreide-, Reis-, Samenernte odgl., – mit einem Rotor, an dem Abstreifer-Finger (7, 8) angeordnet sind, und – und einer Nasenhaube (39), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor ein Rohrkörper (3) ist.
Patent DE-202014100395-U1 (DE)
Title: Windlaufverkleidungsanordnung mit einstellbarer Fußstütze
IPC: B60N3/06
Filed: 2014-01-30
Abstract: Windlaufverkleidungsanordnung, umfassend: einen Wandkörper, der einen oder mehrere Querschlitze mit mehreren entlang einer Länge davon beabstandeten Aufnahmenuten enthält; eine Stützbasis, die sich von dem Wandkörper nach außen erstreckt; und eine einstellbare Fußstützenanordnung, die auf der Stützbasis zwischen Längsstellungen gestützt wird, wobei die Fußstützenanordnung einen oder mehrere Verbindungsglieder enthält, die zur Aufnahme in den Aufnahmenuten zwecks Kopplung der Fußstützenanordnung an den Wandkörper ausgeführt sind.
Patent DE-202014101047-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Haushaltsbehälter
IPC: A47G19/22
Filed: 2014-03-10
Abstract: Zusammenlegbarer Behälter mit einem üblicherweise ringförmigen, oberen Abschnitt, einem Bodenabschnitt, der eine im Wesentlichen horizontale Stützfläche umfasst, und einem zusammenlegbaren Wandbereich, wobei der Wandbereich den oberen Abschnitt mit dem Bodenabschnitt verbindet und zumindest drei übereinander angeordnete, üblicherweise ringförmige Wandabschnitte aufweist, wobei der zusammenlegbare Wandbereich, der obere Abschnitt und der Bodenabschnitt gemeinsam einen Behälterkörper definieren, der eine obere Öffnung, einen üblicherweise geschlossen Boden und eine üblicherweise geschlossene Peripherie aufweist, wobei der geschlossene Boden die üblicherweise horizontale Stützfläche des Bodenabschnittes und die Peripherie zumindest einen Teil des oberen Abschnittes und zumindest einen Teil des zusammenlegbaren Wandbereichs umfasst, wobei zumindest ein Wandabschnitt des zusammenlegbaren Wandbereichs ein starrer, mittlerer Wandabschnitt und zumindest zwei Wandabschnitte des zusammenlegbaren Wandbereichs flexibel und derart ausgestaltet sind, um zwischen relativ expandierten und relativ zusammengelegten Positionen hin- und herfaltbar zu sein, wobei zumindest ein flexibler Wandabschnitt über den mittleren Wandabschnitt und zumindest ein flexibler Wandabschnitt unterhalb des mittleren Wandabschnittes angeordnet ist, wobei die flexiblen Wandabschnitte aus einem flexiblen Material und der mittlere Wandabschnitt aus einem starren Material hergestellt sind, wobei die Größe des Behältervolumens durch Falten von zumindest einem der flexiblen Wandabschnitte aus einer relativ zusammengelegten in eine relativ expandierte Position vergrößert und durch Falten von zumindest einem der flexiblen Wandabschnitte aus einer relativ expandierten in eine relativ zusammengelegte Position verkleinert werden kann.
Patent DE-202014105542-U1 (DE)
Title: Etikettieraggregat
IPC: B65C9/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Etikettieraggregat (1, 1a, 1b) zum Etikettieren von Artikeln oder Behältern durch Applikation von Klebemittel, mit wenigstens einem Etikettenspeicher (2, 3) zur Entnahme einzelner Etiketten sowie wenigstens einer Applikationseinrichtung (6) zur Zuführung von Klebemittel zu einzelnen Etiketten und/oder zu einer mit wenigstens einem Etikett zu bedeckenden Außenmantelfläche eines zu etikettierenden Artikels oder Behälters, und mit wenigstens einer Reinigungseinheit (10, 10a, 10b) zur steuerbaren Beaufschlagung zumindest von Teilbereichen des Etikettieraggregats (1, 1a, 1b), die eine räumliche Umgebung der Applikationseinrichtung (6) bilden und/oder die während der Etikettiervorgänge mit Klebemittel beaufschlagbar oder benetzbar sind, mit tieftemperiertem Reinigungsmittel, insbesondere mit tieftemperierten Partikeln und/oder tieftemperiertem Granulat und/oder mit tieftemperierter Flüssigkeit.
Patent DE-202015000948-U1 (DE)
Title: Getränkespender
IPC: B67D3/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Getränkespender, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit mindestens einer Messtechnologie ausgestattet ist, welche Zustands- und/oder Betriebsdaten der Anlage erfasst und diese, dank Ausstattung des Getränkespenders mit mindestens einer Technologie zur kabellosen Datenübertragung, über mindestens ein koppelbares Endgerät in Form von Signalen und/oder in Datenform wahrnehmbar beziehungsweise zugänglich macht und/oder die ferngesteuerte Modifikation der Betriebsparameter und/oder das Auslösen von Signalen über mindestens ein kabellos koppelbares Gerät ermöglicht
Patent DE-202015003722-U1 (DE)
Title: UL-Mehrfachhybrid-Multicopter mit einem drehmomentenfreien Zentralrotor
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-05-21
Abstract: UL-Mehrfachhybridmulticopter mit einem drehmomentfreien Zentralrotor dadurch gekennzeichnet, dass eine dementsprechend groß ausgeführte Quadrocoptergrundkonstruktion 1 mit der eines in deren Gerätezentrum integrierten PropCopter 2 mechanisch, elektrisch sowie elektronisch verkoppelt ist.