baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-254036-A1 (DD)
Title: Flachstrickmaschine mit zwei hintereinander angeordneten nadelbettenpaaren
Inventor: KESSLER GUENTHER
IPC: D04B15/78
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachstrickmaschine mit zwei hintereinander angeordneten Nadelbettenpaaren, in einer Richtung umlaufenden Schlitten und elektronischen Nadelauswahlsystem mit Sensoren zum Abtasten einer Taktschiene. Zur Sicherstellung einer hohen Zuverlaessigkeit der Abtastvorrichtung und Ausschluss von Fehlern durch Toleranzen der Schlitten sowie Unebenheiten der Taktschiene ist an jedem Schlitten, von diesem gezogen, fuer jedes Nadelbett oder fuer beide Nadelbetten gemeinsam eine ueber die Taktschiene gleitende, einen Tastkopf mit Sensoren tragende Wippe vorgesehen. Zum Druecken der Wippe in konstanten Abstand zur Taktschiene befindet sich zwischen einem Anschlag der Schlittenplatte und der Gleitflaeche der Wippe mindestens eine Feder. Jeder Tastkopf ist mit mindestens einem Sensor versehen, wobei die Sensoren mittels einer Schablone im Grundkoerper des Tastkopfes und der jedem Sensor zugeordnete Permanentmagnet ueber ein Verstellelement elektrisch optimal einstell- und fixierbar sind. Fig. 2
Patent DD-254569-A1 (DD)
Title: Lastgreif- und lasttrageinrichtung
Inventor: WERNER MANFRED
IPC: B66C1/62
Filed: 1986-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastgreif- und Lasttrageinrichtung, mittels der Rundkoerper unterschiedlicher Durchmesser erfasst und sicher transportiert werden. Bei der aus zwei gelenkigen Gliedern bestehenden Einrichtungen sind zwischen den beiden Wangen der Glieder jeweils Elemente angeordnet, die in den Greifbereich hineinschwenkbar und in dieser Stellung arretierbar sind. Diese schwenkbaren Elemente sind im unteren Bereich der Glieder mittels Gelenkbolzen befestigt und sie verfuegen ueber konkav gestaltete Konturen, die in den Greifbereich weisen. Diese Konturen legen sich jeweils mit einem Punkt am Rundkoerper an, wogegen sich die anderen Anlagepunkte im unteren Bereich der Glieder befinden. Fig. 3
Patent DD-258057-A1 (DD)
Title: Messlaser zur darstellung und messung von laengen und positionen mit strahlumlenkeinrichtung
Inventor: TSCHIRNICH JOSEF
IPC: G01B9/02
Filed: 1987-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau eines Messlasers, mit dem die Darstellung und Messung von Laengen und Positionen im Raum mit Aufloesunen bis in den Subnanometerbereich ausgefuehrt werden kann und der vorzugsweise fuer die Kalibrierung von Einrichtungen hoechster Praezision zum Messen und Darstellen von Laengen und Positionen eingesetzt wird. Um bei der hierzu erforderlichen Laengenveraenderung der Resonatorlaenge des Messlasers weitgehend unabhaengig von stoerenden Kippbewegungen und seitlichen Versetzungen zu sein, wurde der Messlaser mit einer Strahlumlenkeinrichtung und einem davon getrennten Reflexionsspiegel ausgeruestet. Dadurch ist die Signalgewinnung am Messlaser frei von den Stoerbewegungen des Stellelementes und die Aufloesung des Messlasers wird verbessert.
Patent DD-264098-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung aequidistanter zwischenwerte in einer folge rhythmischer abtastwerte
Inventor: ZUEHLKE WERNER
IPC: H03K9/02
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung aequidistanter Zwischenwerte in einer Folge rhythmischer Abtastwerte mit einem digitalen Filter und kommt vorzugsweise bei der Demodulation von Sprachsignalen und bei der Erhoehung der Aufloesung von Bildsignalen zur Anwendung. Erfindungsgemaess werden die Filterkoeffizienten fuer die Interpolation eines Zwischenwertes je Intervall durch die Genauigkeitsgleichungund ihre Ableitungen bestimmt. Es koennen damit Toleranzfelder eingehalten und auch maximal flache Verlaeufe der Genauigkeitsgleichung in der Umgebung vorgegebener Frequenzen erreicht werden.
Patent DD-272624-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur werkzeugbruchueberwachung
Inventor: GLUCH STEFFEN
IPC: B23B47/24
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Werkzeugbruchueberwachung in Werkzeugmaschinen, speziell fuer numerisch gesteuerte Spindelwerkzeugmaschinen. Ziel ist die Schaffung einer Einrichtung zur Werkzeugbruchueberwachung mit deren Hilfe bei geringen geraetetechnischen Aufwand eine eindeutige Werkzeug-Diagnose innerhalb der vorhandenen Maschinengrundzeit durchfuehrbar ist. Die Aufgabe, Ueberwachung von spindelgetriebenen Werkzeugen kleiner Durchmesserbereiche, die ein gering ueber dem Stoerpegel liegendes Frequenzspektrum erzeugen, wird dadurch geloest, dass einem am Werkstueck befestigten Schwingungsaufnehmer ein die aktuellen Werkzeugkoordinaten mit den Sollanschnittkoordinaten vergleichender zweiter Komparator und ueber einen Operationsverstaerker ein das Anschnittschwingungssignal des Werkzeuges vergleichender erster Komparator nachgeordnet sind, die ueber ein Flip-Flop mit der Steuerung der Werkzeugmaschine verbunden sind. Zeichnung
Patent DD-273801-A1 (DD)
Title: Splintzieher
Inventor: VEITENHANSL FRED
IPC: B25B27/08
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Splintzieher, insbesondere fuer Splinte mit grossen Abmessungen, der aus einem Messertraeger 4 mit einer dem Durchmesser des versplinteten Bolzens 1 angepassten Bohrung und seitlich vorstehendem Messer 5 sowie einem Ziehbolzen 9 besteht, der in einer in Bedienrichtung 13 des Splintziehers ansteigenden Gleitfuehrung 12 und axial beweglich ist. Ein Anschlagboden 6 in der Bohrung sichert die Gegenkraft beim Trennvorgang. Beim Drehen des Splintziehers auf dem Bolzen 1 werden zuerst die offenen Splintenden abgeschert und nach Einsetzen des Ziehbolzens 9 in das Splintauge, wird der Splint 3 aus dem Bolzen 1 herausgezogen. Vorteilhaft ist, dass auch beim Ziehen grosser Splinte nur ein geringer Kraftaufwand erforderlich ist und Verletzungen ausgeschlossen werden. Fig. 1
Patent DD-274075-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von einlaufguenstigen stahlzylindern fuer fluidische linearantriebe
Inventor: KATZER FRANZ
IPC: F16J10/04
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren dar, mit dessen Hilfe Oberflaechenschutzschichten, insbesondere fuer staehlerne Arbeitszylinder und Ventile der Hydraulik und Pneumatik reibungsarm, einlauffreundlich, korrosionsarm und verschleissarm hergestellt werden koennen. Das Aufbringen dieser einlaufguenstigen Schutzschicht geschieht in zwei Stufen. In der ersten Phase wird nach bekannten thermochemischen Verfahren auf der vorher mechanisch bearbeiteten Metalloberflaeche eine 10 mm dicke Nitrid- bzw. Karbonitridschicht aufgebracht. In der 2. Phase wird auf dieser Schicht nach bekannten Sulfonitrierverfahren eine zweite Schicht, jetzt aus einer 3 mm dicken Sulfonitridschicht bestehend, aufgebaut. Diese Schicht ist sehr weich und ermoeglicht innerhalb kuerzester Zeit eine Glaettung der Oberflaeche, auch in der Reibpaarung mit Dichtungen aus NBR-Werkstoffen. Die darunterliegenden Schichten aus e-Nitrid bzw. Karbonitrid und die g-Verbindungsschicht bieten einen hervorragenden Verschleiss- und Ermuedungsfestigkeitsschutz.
Patent DD-276327-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur axialen fuehrung von wellen
Inventor: DRIESNACK ULRICH
IPC: F16C19/02
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur axialen Fuehrung von Wellen, insbesondere von Kurbelwellen fuer Brennkraftmaschinen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Fuehrung ein Radialwaelzlager benutzt wird, das in einer Aufnahme an der Kurbelwelle oder an einem an der Kurbelwelle angeordneten Gegengewicht mittels eines Lagerzapfens befestigt ist. Das Radialwaelzlager ist weitgehend verschleissfrei, und infolge des gewoelbt ausgefuehrten Aussenringes wird nahezu Punktberuehrung mit der Anlaufflaeche am Gehaeuse erreicht. Das Radialwaelzlager ist einstellbar.
Patent DD-277666-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ziegelmaterial
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: C04B14/06
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ziegelmaterial, wobei anstelle von sonst ueblichen Magerungs- und Lockerungsmitteln Altsand aus dem Giessereiprozess in Prozentsaetzen von 2-20% eingesetzt wird. Dieser Altsand uebernimmt teilweise oder vollstaendig je nach Zugabemenge die Aufgaben des Magerungs- und des Lockerungsmittels, wobei der Energieeinsatz beim Brennprozess reduziert wird.
Patent DD-280833-A1 (DD)
Title: Filmaufwickelvorrichtung fuer fotografische kameras
Inventor: WELZEL HERBERT
IPC: G03B1/24
Filed: 1989-03-29
Abstract: Bei einer Filmaufwickelvorrichtung fuer fotografische Kameras mit auf einer Antriebswelle gelagerten und mit dieser infolge einer Ueberlastkupplung getrieblich verbundenen Aufwickeltrommel, wobei die Ueberlastkupplung durch eine die Antriebswelle C-foermig umgreifende Blattfeder gebildet wird, ist die Blattfeder (6) im Sinne ihrer Streckung vorgespannt und in einem zwischen der Antriebswelle (3) und der Aufwickeltrommel (5) umlaufenden Ringraum (3 a) gelagert sowie an einem Ende mit einem Halteabschnitt (6 a) versehen, mit dem die Blattfeder (6) an der inneren Antriebswelle (3) verankert ist, waehrend das freie Ende der Blattfeder (6) infolge ihrer Vorspannung am inneren Umfang der aeusseren Aufwickeltrommel (5) reibschluessig anliegt. Fig. 1
Patent DD-281019-A1 (DD)
Title: Messanordnung zum bestimmen rotationssymmetrischer leistungsverteilungen geringer intensitaet von lichtemittierenden quellen
Inventor: SCHMIDT EBERHARD
IPC: G01M11/02
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Messanordnung zum Bestimmen rotationssymmetrischer Leistungsverteilungen geringer Intensitaet von lichtemittierenden Quellen, bei der gegenueber bekannten Loesungen kostenguenstigere Empfangsbauelemente geringerer Empfindlichkeit einsetzbar sind, der mechanische Aufwand zu verringern ist, der Bedienkomfort wesentlich zu verbessern und das Verfahren fuer die Messung im Nahfeld geeignet ist. Fuer die Messung wird erfindungsgemaess zwischen vergroessertem Abbild der Lichtquelle und dem optischen Strahlungsempfaenger ein System angeordnet, welches die strahlende Flaeche auf einen Kreisring reduziert und ueber eine optische Anordnung auf das Empfangsbauelement fokussiert. Bei konstanter Kreisringbreite und veraenderlichem Kreisringinnendurchmesser gestattet es die Anordnung, dass gesamte Abbild der Lichtquelle abzurastern und ueber die vorhandene Optik zur Anzeige auf das Empfangsbauelement zu bringen, dass sowohl Lichtquelle, vergroessertes Abbild derselben, das beschriebene System und das opto-elektronische Empfangsbauelement auf einer gemeinsamen optischen Achse liegen. Durch die Anwendung eines Prozessors wird aus der gemessenen ringfoermigen die gesuchte punktfoermige Leistungsverteilung ermittelt, zur Anzeige gebracht und gegebenenfalls weiterverarbeitet. Fig. 1
Patent DE-10004158-A1 (DE)
Inventor: SUTORIS HEINZ FRIEDRICH
IPC: C08L25/04
Filed: 2000-02-01
Abstract: Disclosed is a stabilizer composition comprising A) at least one nitrogen compound having a molecular weight of at least 150, selected from a secondary amine, wherein all substituents in the  alpha position in relation to the amine-nitrogen atom are different from hydrogen, or a tertiary amine derived from a secondary amine, hydroxyl amine, alkoxyl amine or amide; and at least one iron compound. The stabilizer composition optionally contains nitroxyl radicals. Said composition is suitable for stabilizing inanimate organic material, especially styrene polyolefins or homopolymers or copolymers, against the effects of light, heat or oxygen.
Patent DE-10016288-A1 (DE)
Title: Pipe cutter-head has clamp, two rotational sleeves, circular blade, and support surface
Inventor: WASSERTHAL STEFAN
IPC: B23D21/04
Filed: 2000-03-31
Abstract: The cutter-head (11) for a pipe-cutter has the pipe (13) held in a clamp with a rotational sleeve (14) radially movable in relation to the pipe. A circular blade (25) is radially movably mounted on the rotational sleeve, The cutter-head has a second rotational sleeve (15) which has a support surface (16) eccentrically positioned in relation to the first rotational sleeve. The circular blade is supported on the support surface, The two rotational sleeves are turned towards each other for the circular blade to move radially.
Patent DE-10017007-A1 (DE)
Title: Operating device for operating motor vehicle clutch or gears, using motor driven actuators
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: F16D48/06
Filed: 2000-04-05
Abstract: Not less than two motor driven actuators (25a,25b) disengage the clutch (4) through parallel master cylinders (27a,27b) under the control of a control unit (31). They are not operated simultaneously, the second actuator being energized to support the first when the latter starting current has fallen below a set threshold value. The current of one or other motor is limited so that the total current does not exceed a set limit.
Patent DE-10022934-A1 (DE)
Title: Method for billing chargeable services over the Internet that does not require credit card usage or bank services by creation of a type of virtual payment packet that is sent to a service user
Inventor: SCHARMANN OLAF
IPC: H04L12/14
Filed: 2000-05-11
Abstract: A telecommunications link (DIALTAN) from a terminal (ISURF) to a database server (DB) is used for an amount of money to be paid by a customer, and transmission of one or more data packets (payment) to the terminal. The terminal connection is closed and the service request and data packets are sent to the service provider server via an Internet connection. Lastly the service is transmitted to the terminal. Payment packets are stored on the hard- drive of a customer and act as a virtual purse or wallet. Acquisition of the payment packets is a separate process to using them to pay for a service.
Patent DE-10031521-A1 (DE)
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H03F1/08
Filed: 2000-06-28
Abstract: An integrated circuit (100) with an analogue amplifier connected to a terminal pad (5) comprises a Miller compensation (12, 13) on a section (1) of the analogue amplifier. The Miller compensation circuit (12, 13) is connected to a terminal for reference potential (VSS) by means of a capacitive element (14). An EMC-perturbing radiation which may be inserted through the terminal pad (5) is damped by means of the capacitive element (14). The operating point of the internal nodes in the analogue amplifier (2, 1) are thus stabilised.
Patent DE-10033269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einkoppeln von Licht mindestens einer Wellenlänge einer Laserlichtquelle in einen optischen Aufbau
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02F1/11
Filed: 2000-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einkoppeln von Licht (1) mindestens einer Wellenlänge einer Laserlichtquelle (2) in einen optischen Aufbau (3), vorzugsweise in ein konfokales Rastermikroskop, mit einem optisch aktiven Bauteil (4), das insbesondere zur Selektion der Wellenlänge und zur Einstellung der Leistung des eingekoppelten Lichts (5) dient. Dass Leistungs- und/oder Wellenlängenänderungen der Laserlichtquelle sich nicht auf die Leistung des in den optischen Aufbau eingekoppelten Lichts (5) auswirken, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass zur Beeinflussung des eingekoppelten Lichts (5) das Bauteil (4) als Stellglied einer Regelung (11) dient.
Patent DE-10038910-A1 (DE)
Inventor: KNOER PETER
IPC: C02F11/12
Filed: 2000-08-09
Abstract: According to the invention, on drying paste-like materials, in particular, clarifier sludge, the material is previously compacted to a dry weight in the range 60   80 % in a drying intermediate stage, such that a relatively low energy requirement results. The transport of the material, both during the pre-drying and after leaving the compacting device (5), is by means of one or two transport belts (3, 4) which are arranged in series in the direction of transport, which permit the through-flow of air and which are enclosed in a common housing (2). As a result, the drying occurs under the same conditions before or after compacting, such that a plant for carrying out the above is easy and thus economical to install. The end product has advantageous properties with regard to density and friability, such that on subsequent handling the development of dust is avoided.
Patent DE-10039739-A1 (DE)
Inventor: RUDOLF BORIS
IPC: B24B23/02
Filed: 2000-08-16
Abstract: The circular tool (30) is clamped loosely between a flange (26) on a motor-driven hollow spindle (24) and a clamping flange (28), by a packet of Belleville washers (42). The final pressure is applied by pivoting a lever (32) operated cam (56), which acts on a tappet (58).   The lever is moved from the closed position (Zu), to the open position (Auf). In the unclamped position, if the motor is energized, the tappet rotates, releasing the friction between it and the cam. The lever then moves into the clamped position.
Patent DE-10040592-A1 (DE)
Title: Composition for oral administration of drugs, e.g. peptidomimetics or sparingly soluble antibiotics, containing hydrogel copolymer of unsaturated acid and polyalkylene glycol ester as resorption improver
Inventor: LUFTENSTEINER CHRISTIAN-PETER
IPC: A61K9/20
Filed: 2000-08-15
Abstract: A new composition (I) contains:  (A) At least one of a wide range of specific active agents (e.g. peptidomimetics, sparingly soluble antibiotics, heparin, nucleoside analogs and vaccines); and (B) At least one hydrogel copolymer, derived from ethylenically unsaturated carboxylic acid(s) (EUCA) and ester(s) of EUCA's with polyalkylene glycol.  A new composition (I) contains:  (A) At least one active agent (optionally in salt form) selected from peptidomimetics, antibiotics having low solubility or bioavailability, substrates for the P-glycoprotein system, substrates for cytochrome P-450, drugs requiring sufficiently constant bioavailability (due to a steep dose-action curve and/or a narrow therapeutic range) or sufficiently rapid bioavailability (due to the indications), heparin (or low molecular heparins), nucleotide constructs, nucleoside analogs, vaccines and pro-drugs (i.e. trigger drugs, ligand drugs or ligand-linker drugs); and  (B) At least one hydrogel copolymer, derived from ethylenically unsaturated carboxylic acid(s) (EUCA) and ester(s) of EUCA's with polyalkylene
Patent DE-10043940-A1 (DE)
Title: Contact surfaces between rail and wheel of a railway vehicle wheel set calculates profile contour of one component dependent upon given profile contour of second component
Inventor: NICKLISCH DIRK
IPC: E01B5/02
Filed: 2000-09-11
Abstract: The contact surfaces fulfill a constant mainly rising monotonous function of the running radii differential  DELTA r=f(y), passing through the characteristic points 0,1mm  <=  DELTA r(y\=ySP/2)  <= 2,5mm, 1mm  <=  delta r(y=ySP)  <= 10mm, and  DELTA r(y=0) = 0. The resultant formula is  DELTA r(y=ySP/2) and  DELTA r=r1-r2. r1 is the running radius right wheel at the moment of idealized contact point, r2 is the running radius left wheel at the moment of idealized contact point, y is displacement of geometric center of wheel pair at right angles to longitudinal track axis within the area of gauge tolerance -ySP  <=  y  <= SP.
Patent DE-10057231-A1 (DE)
Inventor: SCHUMACHER MATTHIAS
IPC: B42D25/00
Filed: 2000-11-18
Abstract: The invention relates to a multifunctional card body comprising a plurality of layers, wherein at least one layer is printed or can be printed.  The invention is characterised in that the card body is formed from a plurality of laminated layers which are joined together by lamination, whereby at least one laminated layer comprises at least two coextrused layers.
Patent DE-10059640-A1 (DE)
Title: Digital transmission for bandwidth and bit rate flexibility involves changing bandwidth by reducing or increasing number of fill elements associated with active determining code elements
Inventor: DIRR JOSEF
IPC: H04L27/24
Filed: 2000-12-01
Abstract: The method involves transmitting an alternating current in an uninterrupted sequence, whereby stages are represented by a different number or different duration and/or different phase of pulses (B1-B3), by the half periods or the periods of a periodic sequence for the coding of information. A change in bandwidth is performed by reducing or increasing the number of fill elements associated with the active determining code elements.
Patent DE-10059891-A1 (DE)
Title: Distance sensor mounted on front of motor vehicle uses frequency modulated carrier wave radar with narrow or broad fan-shaped scan
Inventor: BAIER ROBERT
IPC: G01S13/931
Filed: 2000-12-01
Abstract: The vehicle (A) traveling along a normal road (B) has a distance sensor (S) mounted on the front. It can detect the presence of vehicles (C,D) on the road in front. At low speeds on a straight road, a short range scan (beta2) may be used with an angle of e.g. 20 degrees. At high speeds, e.g. over 100 km/hr, a narrow, long range scan (beta1) may be used, with an angle of 5 to 10 degrees. When the car goes round a corner, the width of the scan may be increased.
Patent DE-10060741-A1 (DE)
Inventor: HAEUSLER ROLF
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-12-07
Abstract: The method involves establishing a connection between a caller and a called user connected to the network, generating a tariff/charge request defined by the called user with individual tariff/charge information, embedding the information in a User-to-User information item, transferring this to a receive/evaluation device, evaluating the information and setting a tariff for the connection accordingly and/or passing charge information to the caller. The method involves establishing a connection between a calling user (15) and a called user (35) who is connected to the digital network, generating a tariff and/or charge request defined by the called user containing individual tariff and/or charge information, embedding the information in a User-to-User information item, transferring this to a receive and evaluation device (80), evaluating the information and setting a tariff for the connection accordingly and/or passing charge information to the calling user. Independent claims are also included for the following: a communications system for transmitting tariff and/or fee information via digital network.
Patent DE-10061727-A1 (DE)
Inventor: LANGE ARNO
IPC: C08F110/10
Filed: 2000-12-12
Abstract: The invention relates to a method for producing polyisobutenes, wherein at least 60 mol % of the polymer chains have at least one olefinically unsaturated terminal group, by cationically polymerizing isobutene or isobutene-containing monomer mixtures in a condensed phase. The inventive method is characterized in that the polymerization is carried out in the presence of an initiator system comprising: i) a Lewis acid selected among covalent metal chlorides and metalloid chlorides, and; ii) at least one organic compound (I) having at least one functional group FG that, together with the Lewis acid, forms a carbocation or a cationogenic complex under polymerization conditions, whereby FG is selected among acyloxy, alkoxy or halogen, which are bound to a secondary or tertiary C atom, to an allylic C atom or to a benzylic C atom. Said polymerization is carried out in a solvent that is inert to the Lewis acid, whereby the Lewis acid is used in molar deficiency with regard to the functional groups FG.