baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren einer Multimedia-Nachricht durch netzwerkseitige Anwendung von Applikationen sowie zugehöriges Funkkommunikationssystem
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04W88/18
Filed: 2003-06-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Multimedia-Nachricht (MN1), die durch ein Übertragungssignal von einer ersten Kommunikationseinheit (UA) eines Funkkommunikationsnetzes (FN) an eine zweite Kommunikationseinheit (UB) gesendet wird,  wobei vorab individuell für die jeweilig abzusendende Multimedia-Nachricht (MN1) von der sendenden Kommunikationseinheit (UA) spezifisch eine Mehrzahl von Applikationen (A1, A2, A3) aus einer Mehrzahl von Applikationen (A1, A2, A3), die auf einem sendeseitig zugeordneten Applikationsserver (MVA) des Funkkommunikationsnetzes (FN) jeweils auf die Multimedia-Nachricht (MN1) angewendet werden können, bevor jeweils die Multimedia-Nachricht (MN1) an die zweite Kommunikationseinheit (UB) gesendet wird, vorausgewählt werden,  wobei von der sendenden Kommunikationseinheit (UA) an mindestens eine sendeseitig zugeordnete Netzwerkkomponente (RSA) des Funkkommunikationsnetzes (FN) mindestens ein Steuersignal (SLI*) übertragen wird, mit dem dieser Netzwerkkomponente (RSA) die eine oder die mehreren individuell ausgewählten Applikationen (A1, A2, A3) mitgeteilt werden,  wobei aufgrund dieses Steuersignals (SLI*) von der sendeseitig zugeordneten Netzwerkkomponente (RSA) veranlasst wird, dass die eine oder die mehreren individuell...
Patent DE-10329798-B4 (DE)
Title: Sektionaltor
Inventor: LANGENBACH GUIDO
IPC: E06B3/44
Filed: 2003-07-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Sektionaltor
mit mindestens einer ersten und einer zweiten Sektion (16, 78),  wobei
die Sektionen (16, 78) im geschlossenen Zustand des Sektionaltores übereinander
im wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind,  wobei die Sektionen
(16, 78) mindestens an einer Seitenkante mittels einer Sektionsführungsvorrichtung
(12) geführt
sind,  wobei die Sektionen (16, 78) ohne zwischen ihnen angeordnete
Verbindungsmittel miteinander in Wirkverbindung stehen,  wobei
im geschlossenen Zustand des Sektionaltores übereinander liegende Sektionen
(16, 78) an ihrer gegenseitigen Anlagekante aufeinander abgestimmte
Profilierungen (60, 62) aufweisen und  wobei an mindestens einer
untersten Sektion (16) eine Separiervorrichtung (64) vorgesehen
ist, die die Sektionen (16, 78) derart in ihrer Ebenenerstreckung
auseinanderrückt,
daß die
Profilierungen (60, 62) außer
Eingriff gelangen.
Patent DE-10330272-B4 (DE)
Title: Heizkörper
Inventor: KOLAR RENATO
IPC: F24C7/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Heizkörper, der
mit Öl
gefüllt
ist, das von einem elektrischen Heizelement aufgeheizt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Heizelement eine Halogenlampe (4) ist,
dass der Heizkörper
(1) plattenförmig ausgebildet
ist und eine Vorderwand (2) und eine Rückwand (3) umfasst, und dass
im Innenraum des Heizkörpers (1)
Leitleisten (10) zum Verteilen des durch die Halogenlampe (4) aufgeheizten Öles über die
gesamte Fläche
des Heizkörpers
(1) vorgesehen sind.
Patent DE-10342166-B4 (DE)
Title: Greifer
Inventor: SCHOEBEL ALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Greifer
mit wenigstens einem Greifantrieb (11) für zwei Greifarme (12), deren
freie Enden jeweils mit einem Greifstück (13) versehen sind, die
zwischen einer Offenlage, in der sie einen ersten Abstand zueinander aufweisen,
und einer Schließlage,
in der sie einen zweiten gegenüber
dem ersten geringeren Abstand aufweisen oder aneinander anliegen,
gegeneinander hin- und herbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Greifantrieb (11) und die Greifarme (12) in einem diese
vollständig
umgebenden Gehäuse
(17) angeordnet sind und dass die Greifstücke (13) über wenigstens eine Dichtungsanordnung
(20, 21) dichtend aus dem Gehäuse
(17) herausgeführt
werden.
Patent DE-10342633-B4 (DE)
Title: Ladezustandsbestimmung mittels hochdynamischer Strompulse
Inventor: BECK HANS-PETER
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-09-12
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Ladezustands wiederaufladbarer Batterien,  gekennzeichnet
durch die Gemeinsamkeit der nachfolgenden Verfahrensschritte,  – die Batterie
wird mit sprunghaften Stromänderungen
einer Steilheit im Bereich von 0,1 bis 500 Ampere pro Mikrosekunde
beaufschlagt und  – der
als Antwort resultierenden Spannungspuls der Batterie wird simultan
mit einer zeitlichen Auflösung
im Bereich 1 bis 1000 MHz detektiert,  – als charakteristisches Merkmal
des Spannungspulses wird das Spannungsmaximum detektiert,  – der Ladezustand
der Batterie wird durch Vergleich der charakteristischen Merkmale
des Spannungspulses mit gespeicherten Kenndaten ermittelt, wobei  – zusätzlich aktuelle
Betriebsparamter der Batterie, z.B. die Arbeitstemperatur, erfaßt und zur
Bestimmung des Ladezustands einbezogen werden.
Patent DE-10346951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Diskriminierung einer Umweltstörung wie Tarnnebel, Rauch oder dergleichen
Inventor: GANGHOFER ANDREAS
IPC: F42C15/40
Filed: 2003-10-09
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Diskriminierung einer Umweltstörung, wie Tarnnebel, Rauch oder dergleichen, entlang der Flugbahn eines einen optronischen Zünder und eine Sensorbasis (12) mit einer Messeinheit (14) aufweisenden Flugkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit (14) die Impulsbreite von Refleximpulsen ermittelt und mit einer Pulsbreiten-Referenzgröße (34) vergleicht, wobei eine Reflexion als durch die Umweltstörung bedingtes Falschziel erkannt wird, wenn die Impulsbreite der Refleximpulse bei erstmaliger Impulserkennung kleiner ist als die Pulsbreiten-Referenzgröße (34).
Patent DE-10359191-B4 (DE)
Title: Armlehne in der Türverkleidung eines Automobils
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Armlehne
in der Türverkleidung
eines Automobils, mit einem Trägerteil
für ein
Armlehnenpolster, das an der Unterseite mindestens ein Führungsteil
aufweist, das höhenverstellbar
in einer Führung
geführt
ist, die ihrerseits an der Türverkleidung
befestigt ist, Feststellmitteln, die dem Führungsteil und der Führung zugeordnet sind,
mit welchen das Führungsteil
in unterschiedlichen Höhenpositionen
in der Führung
feststellbar ist und einem Betätigungselement
zum Lösen
der Feststellmittel unter Verstellung des Armlehnenpolsters, dadurch
gekennzeichnet, dass das Armlehnenpolster (16) mit dem Trägerteil
(20) am Grund einer muldenartigen Vertiefung der Türverkleidung angeordnet
ist und das Führungsteil
und die Führung
so ausgebildet sind, dass das Armlehnenpolster (16) mit steigender
Höhe gleichzeitig
zum Inneren des Automobils hin bewegt wird.
Patent DE-10393568-B4 (DE)
Title: Supraleiter-Übertragungsleitung
Inventor: AKASEGAWA AKIHIKO
IPC: H01P1/202
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Supraleiter-Übertragungsleitung,
die folgendes aufweist:  einen Innenleiter (1); und  einen
den Innenleiter (1) umgebenden Außenleiter (2), der aus einem
Oxid-Supraleiter hergestellt ist und vier Ebenen (2-1, 2-2, 2-3,
2-4) hat, wobei die vier Ebenen (2-1, 2-2, 2-3, 2-4) eine hohle
Prismenform mit einem viereckigen Querschnitt bilden, wobei jeder
Eckteil des viereckigen Querschnitts entfernt ist, und wobei jedes
Paar von benachbarten Ebenen (2-1, 2-2; 2-2, 2-3; 2-3, 2-4; 2-4, 2-1) der
vier Ebenen (2-1, 2-2, 2-3, 2-4) an einem jeweiligen Eckteil einen
Schlitz definiert, der schmaler als λ/4 ist (wobei λ eine Wellenlänge einer
zu übertragenden
Hochfrequenzwelle ist).
Patent DE-19523570-B4 (DE)
Title: Vernetzte NLO-Polymere, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: C03C17/32
Filed: 1995-06-28
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vernetztes
NLO-Polymeres, umfassend ein Aminoharz und mindestens eine NLO-aktive
Komponente, die über
mindestens eine Aminoharzreaktionen zugängliche funktionelle Gruppe
kovalent im Harz gebunden ist.
Patent DE-19538404-B4 (DE)
Title: Difluorchinolin-Derivate und diese enthaltenden Flüssigkristallmischungen sowie Schalt- und/oder Anzeigevorrichtung
Inventor: BREMER MATTHIAS
IPC: C09K19/34
Filed: 1995-10-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Difluorchinolin-Derivate der allgemeinen Formel (I)  in der die Symbole folgende Bedeutung haben:  R 1 , R 2  gleich oder verschieden, -H, -F, -Cl, -CN, -NCS, -CF 3 , -OCF 3 , -OCHF 2  oder geradkettiges oder verzweigtes (mit oder ohne asymmetrische C-Atom) Alkyl mit 1 bis 16 C-Atomen, wobei auch eine oder zwei nicht benachbarte -CH 2 -Gruppen durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO-, -CO-S-, -S-CO-, -O-CO-O-, -CH=CH-, -C≡C-,  oder -Si(CH 3 ) 2 - ersetzt sein können, und wobei auch ein oder mehrere H-Atome des Alkylrestes durch -F, -Cl, -Br oder -CN substituiert sein können, oder eine der nachfolgenden chiralen Gruppen bedeuten.   . . .
Patent DE-19608747-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung
Inventor: YUI YUHI
IPC: G03G9/087
Filed: 1996-03-06
Granted: 2004-04-22
Abstract: Entwicklungsvorrichtung mit:  einem Entwicklerzuführteil (53) zur Zuführung eines nicht-magnetischen Einkomponenten-Entwicklers;  einer Entwicklungswalze (51) zum Tragen und Transportieren des Entwicklers, der durch das Entwicklerzuführteil (53) zugeführt wird;  einer Überwachungseinrichtung (52) für die Entwicklerschicht, die in Berührung stehend mit der Entwicklungswalze (51) vorgesehen ist, und  einem Steuerelement (54) zur Steuerung einer Bewegung des Entwicklers, wobei:  das Entwicklerzuführteil (53) und die Entwicklungswalze (51) zueinander beabstandet so angeordnet sind, dass der Druck des nicht-magnetischen Einkomponenten-Entwicklers bewirkt, dass der nicht-magnetische Einkomponenten-Entwickler, der eine dielektrische Konstante ε im Bereich von 2.0 ≤ ε < 2.9 und einen dielektrischen Verlust tan δ im Bereich von 4.52 × 10 –3  ≤ tan δ ≤ 8.57 × 10 –3  aufweist, auf einer Oberfläche der Entwicklungswalze (51) mit einer bestimmten Dicke aufgetragen wird, und  das Steuerelement (54) an einer führenden Kante einer Wand eines Behälters (50) für den Entwickler vorgesehen ist und sich in Richtung auf...
Patent DE-19627018-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ITO KOJI
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-07-04
Granted: 2004-08-26
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend:  ein Gebläse (14) zum Blasen klimatisierter Luft; einen Heiz-Wärmetauscher (22), der im wesentlichen horizontal angeordnet ist und in den mittels des Gebläses (14) geblasene Luft von seiner Unterseite aus eingeführt wird, zum Aufheizen und Abgeben der Blasluft nach oben;  einen Fußraum-Luftauslaß (26A, 26B), der zum Fußbereich im Fahrgastraum hin geöffnet ist, um dort klimatisierte Luft zuzuführen, und  einen Fußraum-Luftkanal (27, 27A, 27B) zum Einführen der mittels des Heiz-Wärmetauschers (22) erwärmten klimatisierten Luft von einem oberen Bereich des Heiz-Wärmetauschers (22) aus zum Fußraum-Luftauslaß (26A, 26B), wobei  der Fußraum-Luftkanal (27, 27A, 27B) einen Durchtrittsbereich (27A-27G) aufweist, der durch einen auslaßseitigen Weg (17a) des Gebläses (14) hindurchgeht.
Patent DE-19737690-B4 (DE)
Title: Biologische Vertikal-Horizontal-Filteranlage zur Reinigung von Abwässern
Inventor: BOETTCHER JOACHIM
IPC: B01D24/46
Filed: 1997-08-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Biologische
Vertikal-Horizontal-Filteranlage zur Reinigung von Abwässern, bestehend
aus einer oberen Filterzone (5) aus einem mit Pflanzen bewachsenen
Erdreich-Beet mit Zuführungen
(2) für
das Abwasser und darunter angeordneter Sandschicht (7) und einer
unteren Filterzone (9) aus Kies und mindestens einer Entnahmestelle
(11) für
das gereinigte Wasser, wobei zwischen der oberen und unteren Filterzone
eine Sperrschicht (8) mit Durchbrechungen (13) angeordnet ist und
die Filteranlage an ihren Seiten und am Boden gegen das Erdreich
abgedichtet ist, wobei die Durchbrechungen (13) der Sperrschicht
(8) an deren Rand angeordnet sind und/oder die Sperrschicht (8)
nicht vollständig
an die Beetrandzone heranreicht.
Patent DE-19809705-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für stetig veränderbares Getriebe
Inventor: MORI HARUHITO
IPC: F16H59/06
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schaltsteuervorrichtung
für ein
stetig veränderbares
Getriebe (2), das mit einer Brennkraftmaschine (1) verbunden ist,
mit:  – einer
Schaltkennfeld-Speichereinrichtung zum Speichern eines Schaltfelds,  – einer
Eingangsdrehzahl-Sollwert-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines
Sollwerts (Ni*) einer Eingangsdrehzahl (Ni) des Getriebes (2) gegenüber einer
Ausgangsdrehzahl (No) des Getriebes (2) und einem Lastzustand einer
Brennkraftmaschine (1) auf der Grundlage des Schaltkennfelds,  – einer Übersetzungsverhältnis-Änderungseinrichtung
zum stetigen Ändern
eines Übersetzungsverhältnisses
des stetig veränderbaren
Getriebes (2), so daß die
Getriebeeingangsdrehzahl (Ni) auf den Sollwert (Ni*) abgeglichen
wird, und  – einer
Schaltgeschwindigkeit-Änderungseinrichtung
zum Ändern
einer Zeitdauer der Änderung
des Übersetzungsverhältnisses
des stetig veränderbaren
Getriebes (2), gekennzeichnet durch  eine Anzeigeeinrichtung
(12), zum Anzeigen einer zweidimensionale Bildebene (13A) mit einer
Achse eines Schaltkennfelds und einer Achse einer Zeitdauer der Änderung des Übersetzungsverhältnisses,
und einem Punkt (13e), der das ausgewählte Schaltkennfeld und die
ausgewählte Zeitdauer
der Änderung
des Übersetzungsverhältnisses kennzeichnet,
und  eine Auswahleinrichtung (10, 12, 13) zum...
Patent DE-19820080-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Veränderung des freien Durchlaßquerschnittes eines kanalförmigen Elementes
Inventor: LAUE HARALD
IPC: F16K1/22
Filed: 1998-05-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Einrichtung
zur Veränderung
des freien Durchlaßquerschnittes
eines kanalförmigen
Elementes, mit einer auf einer Welle drehfest angeordneten Klappe, wobei
durch Verdrehung der Welle die Klappe zwischen einer Geschlossenstellung
und einer Offenstellung verlagerbar ist, wobei eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen
der Klappe und der Welle derart erfolgt, daß eine Außenkontur der Welle und eine
Innenkontur einer die welle aufnehmenden Ausnehmung der Klappe korrepondierende
Formmerkmale aufweisen, und die Welle sich durch eine Durchgangsöffnung des
kanalförmigen
Elementes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (28)
radial zur Welle (26) angeordnete Bogensegmente (68) ausbildet,
denen korrespondierende Sicherungsabschnitte (66) der Welle (26)
zugeordnet sind.
Patent DE-19824792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Haftschicht für eine Wärmedämmschicht
Inventor: WYDRA GERHARD
IPC: C23C10/30
Filed: 1998-06-03
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Haftschicht für eine Wärmedämmschicht, die auf ein Bauteil aufgebracht
wird, gekennzeichnet durch die Schritte  a) Herstellen eines
Schlickers durch Mischen wenigstens eines der Elemente Cr, Ni oder
Ce enthaltenden Pulvers mit einem Bindemittel,  b) Auftragen
des Schlickers auf das Bauteil,  c) Trocknen des Schlickers
bei Temperaturen von Raumtemperatur bis 300 °C, und  d) Alitieren der
Schlickerschicht, wobei das Verfahren hinsichtlich Temperatur und
Dauer so gesteuert wird, dass die Haftschicht eine Struktur mit
einer Korngröße kleiner
als 75 μm
und einem Hohlraumanteil bis zu 40% aufweist.
Patent DE-19828821-B4 (DE)
Title: Faltschachtelklebemaschine zur Herstellung von Faltschachteln aus Zuschnitten
Inventor: PONS HUBERT
IPC: B31B50/96
Filed: 1998-06-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Faltschachtelkiebemaschine
zur Herstellung von Faltschachteln aus Zuschnitten (16) mit  – einer
Faltstation (3), in der die mit einem Klebestreifen versehenen Zuschnitteile
gefaltet werden,  – einer
sich anschließenden Überleitstation
(5),  – einer
Ausrichtstation (7) hinter der Überleitstation
(5), die von einem fördernden
Band (11) durchlaufen wird, das mit Abstand unterhalb der unteren
Förderriemen
(8) der Überleitstation
(5) angeordnet ist, und  – einer
Sammel- und Preßeinrichtung
(6), in der die flachliegend gefalteten Faltschachteln zum Abbinden
des Klebstoffs gepreßt
werden,  dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar hinter dem Ende des
unteren Förderriemens
(8) der Überleitstation
zumindest ein Stößel (18)
angeordnet ist, der die Hinterkante eines den Förderriemen (8) verlassenden
Zuschnitts (16) nach unten in Richtung zum Band (11) drückt.
Patent DE-19838764-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschdüse
Inventor: LESSER HANS-JUERGEN
IPC: B05B1/14
Filed: 1998-08-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Scheibenwaschdüse bestehend
aus einem Gehäuse
(1) mit einem Anschlußstutzen
(2) für
das Spritzwasser und einer Kammer (3) zum Aufnehmen eines mit Strömungskanälen versehenen
Düsenchips
(4), wobei das von einer Scheibenwaschanlage zugeführte Spritzwasser
durch das Gehäuse
(1) in die Kammer (3) und von dort über eine in dem Düsenchip
(4) ausgebildete zentrale Wasserdurchflußöffnung (5) in Kanalrinnen (6)
gelangt und wobei die in den Düsenchip
(4) eingeformten Kanalrinnen (6) nach einer Seite offen und im in
der Kammer (3) angeordneten Zustand des Düsenchips (4) von den Kammerwänden wasserdicht
abgeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß von der Wasserdurchflußöffnung (5)
mehrere halbrunde Kanalrinnen (6) fächerförmig nach außen geführt sind,
welche an ihrem jeweiligen Austrittsende eine Tiefe t von 0,1 bis
max. 0,2 mm und eine Breite b von 0,1 bis max. 0,4 mm aufweisen.
Patent DE-19855691-B4 (DE)
Title: Gepäck- oder Einkaufswagen mit selbstverriegelnder Vorderradanordnung
Inventor: EGUCHI YASUHIKO
IPC: B62B5/00
Filed: 1998-12-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Wagen, der von Hand geschoben wird, mit:  einem Rahmen (1);  einer Frontlenkrollenanordnung (2), die an einem unteren vorderen Teil des Rahmens (1) zentrisch befestigt ist; und  einem Paar Hinterrädern (3), die an unteren hinteren Teilen des Rahmens (1) befestigt sind;  wobei die Frontlenkrollenanordnung (2) eine Gabel (13) aufweist, die in dem unteren vorderen Teil des Rahmens (1) gelagertist, so dass sie um eine im wesentlichen vertikale Schwenkmittelllinie drehbar ist; ein Paar Lenkrollen (16, 17), die durch die Gabel (13) gelagert sind, so dass sie um eine gemeinsame horizontale Radachse (15) drehbar sind; ein Spurrad (20), das durch die Gabel (13) zwischen den Lenkrollen (16, 17) gelagert ist, so dass es um die horizontale Radachse (15) drehbar und aus einer neutralen Position, in der es mit den Lenkrollen (16, 17) koaxial ist, nach unten bewegbar ist; eine erste Verriegelungsanordnung zum Blockieren der Drehung der Lenkrollen (16, 17), wenn das Spurrad (20) in eine Längsrille fällt, die in einem Boden (B) eines Fördersystems gebildet ist; und eine zweite Verriegelungsanordnungzum Blockieren der Schwenkbewegung der Gabel (13) um die vertikale Schwenkmittellinie, wenn das Spurrad (20) in eine Längsrille (C) fällt, die in dem Boden gebildet ist.
Patent DE-19907422-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einkopplung von Laserstrahlung
Inventor: WALZ HEINZ
IPC: A61B18/22
Filed: 1999-02-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Einkopplung von Laserstrahlen, die über ein Lichtleiterfaserbündel in die Einkoppeleinheit übertragen und dort von einem kegelstumpfförmigen Optikkonus eingefangen werden. Der Neigungswinkel des Optikkonus entspricht dem Öffnungswinkel der eingestrahlten Laserstrahlen, die dann durch ein plankonvexes Linsenpaar in einen Konvergenzstrahl abgebildet werden, der über einen zweiten Optikkonus in einem Brennpunkt mündet und in eine Lichtleiterfaser eingekoppelt wird.
Patent DE-19915779-B4 (DE)
Title: Abfüllstand zur Herstellung von Präzisionsgasgemischen
Inventor: KLEBE ULRICH
IPC: B01F23/10
Filed: 1999-04-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Gasabfüllstand
zur Durchführung
manometrischer und/oder gravimetrischer Gasabfüllverfahren oder manometrischer
und/oder gravimetrischer Verfahren zur Herstellung von Gasgemischen
zur Befüllung
mindestens einer Produktgasflasche (10, 11), wobei der Gasabfüllstand
mindestens einen Meßgasbehälter (12)
umfasst, der ein modifizierter Druckgasbehälter ist und der neben einer Öffnung für ein Flaschenventil
eine oder mehrere weitere Öffnung(en)
zur Aufnahme oder zum Anschluss von beispielsweise Ventilen, Temperaturfühler, Adaptern,
Druckaufnehmern oder Manometern aufweist, und wobei der Gasabfüllstand
steuerbare Absperrorgane (3, 4, 21, 22) und eine Steuer- und Überwachungseinheit
(20) enthält, die
mit einer Datenbank gekoppelt ist.
Patent DE-19936064-B4 (DE)
Title: Sekundärteil für einen Linearmotor und Linearmotor sowie Verfahren zur Herstellung eines Sekundärteils
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K41/02
Filed: 1999-07-30
Granted: 2011-07-07
Abstract: Sekundärteil für einen Linearmotor mit einer Trägerplatte (10) und einer Anzahl von Permanentmagneten (20), die an der Trägerplatte (10) befestigt sind, gekennzeichnet durch einen Vergusskörper (30) auf der Trägerplatte (10), in dem die Permanentmagneten (20) vollständig eingebettet sind und der mindestens auf Seiten der Permanentmagnete (20) die Außenform des Sekundärteils definiert, wobei der Vergusskörper (30) ebenso Senklöcher (50) für Schraubenköpfe oder dergleichen definiert.
Patent DE-19938781-B4 (DE)
Title: Konditionierscheibe zum Konditionieren von CMP-Pads
Inventor: THIEME PETER
IPC: B24B53/007
Filed: 1999-08-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grinding Disk zum Konditionieren, d. h. zum Wiederherstellen der Reinheit, Ebenheit und/oder Rauhigkeit einer Polierfläche vorzugsweise zum chemisch-mechanischen Polieren von Halbleiterstrukturen, wobei die Grinding Disk auf ihrer Oberfläche Diamant enthält. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Diamant in Form von mindestens einer natürlich gewachsenen Diamantschicht vorliegt. Im Gegensatz zu einzelnen, in eine Bindematrix eingebetteten Diamantkörnern, die beim Konditionieren herausgebrochen und von der Polierfläche auf Halbleiterstrukturen übertragen werden können, sind die natürlich gewachsenen Diamantschichten so fest gebunden, daß eine Beschädigung von CMP-Pads und dadurch von Halbleitersubstraten nicht mehr auftritt.
Patent DE-19956903-B4 (DE)
Title: HF-Halbleiterbauelement und Verfahren zur Integration von HF-Dioden
Inventor: BEHAMMER DAG
IPC: H01L27/08
Filed: 1999-11-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Integration von PIN-Dioden, dadurch gekennzeichnet,  – daß auf einem
SOI-Substrat (1) eine Schichtenfolge einer Diodenstruktur (2) abgeschieden
wird,  – daß eine Messstruktur,
die bis zur Substratisolationsschicht (12) reicht strukturiert wird,  – daß ein Metallbump
(5) hergestellt wird,  – daß mittels
Flip-Chip-Technologie eine Wärmesenke
(7) mit einer aufgebrachten Bondschicht (8) auf den Metallbump (5)
gebondet wird,  – daß ein restliches
SOI-Substrat (12, 13) vollständig
abgetragen und ein unterer Kontakt (81) strukturiert wird,  – daß eine Planarisierung
(9) durchgeführt
wird und,  – daß ein oberer
Kontakt aufgebracht wird.
Patent DE-19983630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines auf seiner Innenseite mit einer Dichtungsschicht versehenen Gassackes
Inventor: VALKENBURG SIMON
IPC: B60R21/232
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines auf seiner Innenseite mit einer Dichtungsschicht
versehenen Gassacks (1), wobei der Gassack (1) in einem ersten Schritt
aus wenigstens einer Stofflage (2) gefertigt wird und in einem zweiten
Schritt ein Dorn (10, 15) in den Gassack (1) eingeführt und
ein Dichtungsmittel über
den Dorn (10, 15) in den Gassack (1) eingebracht und die Dichtungsschicht
mittels durch den Dorn (10, 15) erfolgender Einleitung eines Gases
auf die Innenseite des Gassacks aufgebracht wird.