baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumsulfat aus polymineralischen Hartsalzen ohne umweltbelastende Abprodukte und Notwendigkeit von Salzhalden
Inventor: MARX HEINER
IPC: C01D3/06
Filed: 2019-06-29
Abstract: Herstellungsverfahren für Kaliumsulfat und NaCl-Siedesalz aus polymineralischen Rohsalzen mit folgenden Stufen:1. Mahlung auf < 5 mm2. Kaltlaugung der Chloridminerale mittels kaltem Wasser3. Kristallisation von KCl und NaCl aus der chloridischen Extraktlösung durch Eindampfung4. Heißlaugung von MgSO4aus den Sulfatmineralen Kieserit und Langbeinit5. Umsetzung von KCl und MgSO4zu K2SO46. Calcinierung von Polyhaltit und Extraktion von K2SO4, MgSO4zur K2SO4-Herstellung7. Herstellung von CaSO4. 0,5H2O.Das Verfahren erfordert keine Salzhalden und keinen Lösungsabstoß wenn MgCl2 aus dem K2SO4-Prozess verwertet oder als Versatzmaterial verwendet wird.
Patent DE-102019008529-A1 (DE)
Title: Inhalationsgerät für Pferde
Inventor: MARX STEFAN
IPC: A61M11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Inhalationsgerät (7) mit einer Inhalationsmaske (6) zur Anbringung am Kopf eines Pferdes, um die Atemwege des Pferdes mit Aerosol zu behandeln, ggf. nur zu befeuchten. Gemäß der Erfindung deckt die Inhalationsmaske (6) den Pferdekopf lediglich in einer die Nüstern (4) umfassenden Nasenpartie (5) ab. Vorzugsweise weist die Inhalationsmaske (6) eine an die Form der Nasenpartie (5) angepasste Anlagefläche (8) auf.
Patent DE-102019008889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren der Funktion eines Türkontakt-Sensors einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: B60R25/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren der Funktion eines Türkontakt-Sensors (2) einer Fahrzeugtür (3) eines Kraftfahrzeugs (1). Gemäß dem Verfahren wird ein Luftdruckverlauf in einem Fahrzeuginnenraum (1a) des Kraftfahrzeugs (1) mittels eines im Kraftfahrzeug (1) vorhandenen Drucksensors (4) erfasst. Außerdem wird ein Schließzustands der Fahrzeugtür (3) mittels des Türkontakt-Sensors (2) erfasst. Anschließend wird die Funktion des Türkontakt-Sensors (2) durch Abgleichen mit dem erfassten Luftdruckverlauf validiert. Dabei wird der Türkontakt-Sensor (2) als ordnungsgemäß funktionierend eingestuft wird, falls sowohl der erfasste Schließzustand als auch der erfasste Luftdruckverlauf auf einen Schließvorgang der Fahrzeugtür (3) schließen lassen. Falls nur der erfasste Luftdruckverlauf auf einen Schließvorgang der Fahrzeugtür (3) schließen lässt, der erfasste Schließzustand aber nicht, wird der Türkontakt-Sensor (2) als nicht ordnungsgemäß funktionierend eingestuft.
Patent DE-102019100724-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsvorrichtung und Bremssystem
Inventor: FUKUDA MASAHIKO
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-01-14
Abstract: Bremssteuervorrichtung umfasst einen Controller, der eine ABS-Steuerung an einem Drehkörper eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs durchführt. Der Controller führt die ABS-Steuerung basierend auf einer Beziehung zwischen einer ersten Geschwindigkeit und einer zweiten Geschwindigkeit aus, die sich auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug bezieht. Die erste Geschwindigkeit umfasst eine Geschwindigkeit des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs basierend auf (einer) Information(en) einer Fahrumgebung. Die zweite Geschwindigkeit umfasst eine Geschwindigkeit des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs basierend auf einer Drehgeschwindigkeit des Drehkörpers.
Patent DE-102019103073-A1 (DE)
Title: Fügeeinrichtung mit einem Rahmen und Verfahren zu ihrer Ausrichtung
Inventor: ECKSTEIN DANIEL
IPC: B21D39/03
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Fügeeinrichtung (1) mit einem Rahmen (10) und daran angeordnet eine Stempeleinheit (12) und eine Matrizeneinheit (11), zeichnet sich aus durch eine aus mindestens drei Sensoren (11.1, 11.2, 11.3) bestehende Detektionseinheit, mit der der Abstand und/oder die Winkellage der Matrizeneinheit (11) zu einem zu bearbeitenden Werkstück (5) ermittelt ist.
Patent DE-102019107970-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit zwei Dämpferstufen und einer Schenkelfeder
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/121
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) in einem Antriebsstrang zur Verringerung der von einem Antriebselement kommenden Drehschwingungen, aufweisend eine erste Dämpferstufe (12), umfassend ein erstes Dämpfereingangsteil (14) und ein entgegen der Wirkung wenigstens eines ersten Federelements (16) gegenüber dem ersten Dämpfereingangsteil (14) maximal bis zu einem ersten Begrenzungswinkel begrenzt verdrehbares erstes Dämpferausgangsteil (18), eine in Reihe zu der ersten Dämpferstufe (12) wirksam angeordnete zweite Dämpferstufe (26), umfassend ein zweites Dämpfereingangsteil (28) und ein entgegen der Wirkung wenigstens eines zweiten Federelements (30) gegenüber dem zweiten Dämpfereingangsteil (28) maximal bis zu einem zweiten Begrenzungswinkel (66) begrenzt verdrehbares zweites Dämpferausgangsteil (32), wobei der zweiten Dämpferstufe (26) wenigstens ein Überbrückungsmittel (60) wirksam zugeordnet ist, das den zweiten Begrenzungswinkel (66) festlegt und die zweite Dämpferstufe (26) ab dem zweiten Begrenzungswinkel (66) überbrückt, wobei das zweite Federelement (30) eine Schenkelfeder (36) umfasst.
Patent DE-102019108743-A1 (DE)
Title: In einem Kanal verfahrbare Inspektionseinheit
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: E03F7/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Inspektionseinheit (1) zur Inspektion eines Kanalrohrs (6) mit einer Vorrichtung (13, 14) zur berührungslosen Erfassung einer Innenkontur des Kanalrohrs (6), wobei die Inspektionseinheit (1) an ein in das Kanalrohrs (1) einführbares Fahrgestell (2) anbringbar ist, wobei zur Erfassung Unregelmäßigkeiten im Inneren eines Kanalrohrs (6) von Ablagerungen auf der Kanalsohle (7) an der Inspektionseinheit (1) mindestens zwei im Abstand auf einer horizontalen Linie fluchtend hinter einander angeordnete Messsensoren (13, 14) vorhanden sind, und dass jeder Messsensor (13, 14) den Abstand in Umfangsrichtung zur Innenwandung (32) des Kanalrohrs an zwei verschiedenen und im axialen Abstand zueinander angeordneten Messkreisen (43, 44) berührungslos erfassen, und dass bei horizontaler Bewegung der Inspektionseinheit (1) im Kanalrohr (6) eine Unregelmäßigkeit (26) nacheinander von beiden Messsensoren (13, 14) erfasst wird.
Patent DE-102019114288-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung einer singulären Fehlstelle an der Lauffläche eines Rades eines schienengebundenen Fahrzeugs
Inventor: Müller Ralph
IPC: G01M17/10
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Lokalisierung einer singulären Fehlstelle (19) an der Lauffläche (13) eines Rades (7, 8) eines schienengebundenen Fahrzeugs beim Überfahren einer als Messstrecke (25) ausgebildeten Schiene (3, 4) in X-Richtung, wobei mit Hilfe einer Kraftmesseinrichtung (26) kontinuierlich die Aufstandskraft F des Rades (7, 8) über die Länge L der Messstrecke (25) erfasst wird und wobei mit Hilfe einer Entfernungsmesseinrichtung (20) der Abstand yndes Rades (7, 8) zur Schiene (3, 4) in einer parallel zur Radachse (9) verlaufenden Y-Richtung an mindestens einer in X-Richtung definierten Position innerhalb der Messstrecke (25) gemessen wird. Die Detektion der Fehlstelle (19) erfolgt dann durch Auswertung des Verlaufs der Radaufstandskraft F in einer elektronischen Auswerteeinheit (35), wobei zum Zeitpunkt des Auftretens der Fehlstelle (19) und auf Basis des erfassten Abstandes yndie Lage des Rad-Schiene-Kontakts auf der Lauffläche (13) des Rades (7, 8) in Y-Richtung ermittelt wird.
Patent DE-102019115193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Behältern
Inventor: POESCHL STEFAN
IPC: B65G19/22
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (14) zum Transportieren von, vorzugsweise leeren, Behältern (32) für eine Behälterbehandlungsanlage (10). Die Vorrichtung (14) weist ein bewegbares Förderelement (26) und eine mikrostrukturierte Haftfläche (28), die von dem bewegbaren Förderelement (26) getragen und vertikal ausgerichtet ist, auf. Die mikrostrukturierte Haftfläche (28) ist dazu ausgebildet, einen Behälter (32) durch einseitiges Anhaften mittels Van-der-Waals-Kräfte an einer Mantelfläche, vorzugsweise eines Behälterkörpers oder eines Behälterhalses, des Behälters (32) zu tragen. Zweckmäßig wird sich so der Gecko-Effekt beim Behältertransport in einer Behälterbehandlungsanlage zunutze gemacht.
Patent DE-102019117241-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Schleppzylinder und Schleppkopf
Inventor: OCKENFUSS ULRICH
IPC: B64F1/10
Filed: 2019-06-26
Abstract: Offenbart wird unter anderem eine selbstfahrende Antriebseinheit zum Bewegen von Luftfahrzeugen am Boden, mit einem Aufnahmebereich zur Aufnahme mindestens einer um eine Radachse drehbaren Radeinheit eines Nasenfahrwerks eines zu bewegenden Luftfahrzeugs, und einem automatisch verstellbaren Schleppzylinder mit einem lösbar befestigten Schleppkopf, wobei der Schleppzylinder eingerichtet ist, mit einem zur Ankopplung an einen Schleppbeschlag der in den Aufnahmebereich aufgenommenen Radeinheit ausgebildeten Schleppkopf so zusammenzuwirken, dass das zu bewegende Luftfahrzeug durch die selbstfahrende Antriebseinheit mittels des Schleppzylinders schleppbar oder schiebbar ist, wobei die selbstfahrende Antriebseinheit in einem dynamischen Wirkverbund mit einem die Radeinheit des Nasenfahrwerks beaufschlagenden Reibrollenantrieb stehen kann.
Patent DE-102019119058-A1 (DE)
Title: Punktwolkenvorgänge
Inventor: MISHAEV ROLAND
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-07-15
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen stellen eine Vorrichtung bereit, die einen Prozessor zum Aufteilen einer dreidimensionalen (3D)-Szene in einem Punktwolkendatensatz, der eine Vielzahl von Voxeln umfasst, in ein 3D-Gitter von Zellen, wobei jede Zelle in dem 3D-Gitter von Zellen eine Vielzahl von Flächen umfasst, Ausführen eines 3D-Clustering-Algorithmus, um eine Vielzahl von 3D-Clustern zu erzeugen, Definieren eines Transparenzgrads für jede Fläche jeder Zelle der Vielzahl von Zellen, Detektieren einer Oberflächenschicht von Zellen für die Vielzahl von Clustern in der 3D-Szene und Löschen von Zellen, die sich nicht in der Oberflächenschicht der Zellen befinden, aus der Vielzahl von Clustern umfasst. Weitere Ausführungsformen können beschrieben und beansprucht sein.
Patent DE-102019119443-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung
Inventor: SIMHA SRINIDHI
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zur Verfolgung eines Objekts (13) wird bereitgestellt, wobei Bilddaten mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerks (10) analysiert werden, um Objektkoordinaten des Objekts (13) zu erzeugen. Ein Merkmalsvektor wird mittels einer Zwischenschicht (12) des neuronalen Netzwerks (10) erzeugt und vorhergesagte Koordinaten zur Verfolgung des Objekts (13) werden mittels eines Vorhersagemoduls (11) in Abhängigkeit von den Objektkoordinaten und dem Merkmalsvektor bestimmt.
Patent DE-102019122751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung eines lokalen automatisierten Auftragsabarbeitungszentrums mit Nachschub
Inventor: MEURER HANS CHRISTOPH
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung eines lokalen Auftragsabarbeitungszentrums oder mehrerer Auftragsabarbeitungszentren mit Nachschub aus mindestens einem zentralen Nachschubzentrum, wozu das lokale Auftragsabarbeitungszentrum und das zentrale Nachschubzentrum informationstechnisch mit einem übergeordneten Produkt- und Bestell-Managementsystem untereinander verbunden sind, umfassend die folgenden Schritte:- Versorgen des zentralen Nachschubzentrums mit Produkten von den Herstellern und Erzeugern;- Einlagern und/oder Umlagern der Produkte in ein Lager des zentralen Nachschubzentrums;- Versorgen des lokalen Auftragsabarbeitungszentrums mit Nachschub aus dem zentralen Nachschubzentrum.Um bereits in dem zentralen Nachschublager gezielt auf die logistischen Anforderungen einzugehen und einen an den Materiafluss des jeweiligen lokalen automatisierten Auftragsabarbeitungszentrums angepasste Nachschubplanung und Zusammenstellung der Lieferung zu ermöglichen, erfolgt die Zusammenstellung des Nachschubs aus dem Lager des zentralen Nachschubzentrums für das lokale Auftragsabarbeitungszentrum als gemischte Nachschubpalette, die automatisiert mittels automatisierten Palettiervorrichtungen gezielt aus Produkten aus dem Lager des zentralen Nachschubzentrums zusammengestellt werden.
Patent DE-102019126949-A1 (DE)
Title: Absorption brennbarer Kältemittel
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Absorption von entzündlichem Arbeitsfluid im Gehäuse (1, 3) einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises, wobei auf ein auslösendes Signal hin eine unter hohem Druck befindliche, schlecht brennbare oder unbrennbare Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse (3) eingedüst wird, die Eindüsung solange aufrechterhalten wird, bis ein Signal zum Stoppen der Eindüsung erfolgt, und die ablaufende Absorptionsflüssigkeit aufgefangen wird.
Patent DE-102019127312-A1 (DE)
Title: Stirnwand
Inventor: SCHILLING RUDOLF
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird eine Stirnwand zur vorderen Abgrenzung einer Fahrgastzelle in einem Kraftfahrzeug angegeben, die einen Stirnwandabschnitt (100) und eine Tragstruktur (200) beinhaltet, die in Skelettbauweise ausgebildet ist.
Patent DE-102019127789-A1 (DE)
Title: Neues Katalysatorsystem für die Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan
Inventor: BÖCKLEIN SEBASTIAN
IPC: C07C57/145
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betriff ein Katalysatorsystem zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan, umfassend eine Reaktorröhre, mit zwei Katalysatorlagen bestehend aus unterschiedlichen Katalysatorpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass in der in Gasdurchflussrichtung ersten Katalysatorlage das Verhältnis der geometrischen Oberfläche der Katalysatorpartikel pro Volumeneinheit zu Querschnittsfläche der Reaktorröhre kleiner ist als in der zweiten Katalysatorlage. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan, wobei ein Gemisch aus Sauerstoff und n-Butan durch das erfindungsgemäße Katalysatorsystem geleitet wird und die mindestens eine Reaktorröhre bei erhöhter Temperatur vorliegt.
Patent DE-102019202448-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, System und Verfahren zum Steuern einer Ladeeinrichtung
Inventor: WOLF JENS
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (12) zum Koppeln mit einem Kraftfahrzeug (14) zum elektrischen Laden eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs (14), wobei die Ladeeinrichtung (12) einen Energiebezugs-Anschluss (36) zum Koppeln mit einer Energiequelle (16) aufweist, die dazu ausgelegt ist, erzeugte regenerative Energie (28) und aus einem öffentlichen Versorgungs-Stromnetz beziehbare Energie (34) am Energiebezugs-Anschluss (36) bereitzustellen. Dabei weist die Ladeeinrichtung (12) einen ersten Lademodus auf, in welchem sie in einem mit der Energiequelle (16) und dem Kraftfahrzeug (14) gekoppelten Zustand dazu ausgelegt ist, eine vorgebbare konstante Ladeleistung zum Laden des Energiespeichers bereitzustellen, und nur im Fall, dass die vorgebbare Ladeleistung nur zum Teil aber nicht ausschließlich durch die am Energiebezugs-Anschluss (36) bereitstellbare regenerative Energie (28) bereitstellbar ist, einen ersten Leistungsanteil (40) in Form von regenerativer Energie (28) und einen zweiten Leistungsanteil (42) in Form von aus dem Versorgungs-Stromnetz bezogener Energie (34) zum Laden des Energiespeichers bereitzustellen.
Patent DE-102019204003-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungswandler
Inventor: CHEN ZE
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält Gategräben (2) und Dummy-Gategräben (2d), die auf der Seite einer oberen Oberfläche eines Halbleitersubstrats (1) ausgebildet sind, Gateelektroden (3), die in den Gategräben (2) eingebettet sind, Dummy-Gateelektroden (3d), die in den Dummy-Gategräben (2d) eingebettet sind, eine Kanalschicht (5), die im Oberflächenabschnitt auf der Seite der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist, eine Trägerspeicherschicht (8), die unter der Kanalschicht (5) ausgebildet ist, und eine Kollektorschicht (10), die auf der Seite einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist. Es gilt eine Beziehung D4 < D1 < D3 < D2, wobei D1 die Tiefe der Unterseiten der Gateelektroden (3) ist, D2 die Tiefe der Unterseiten der Dummy-Gateelektroden (3d) ist, D3 die Tiefe der Unterseite der Trägerspeicherschicht (8) ist und D4 die Tiefe des Übergangs zwischen der Kanalschicht (5) und der Trägerspeicherschicht (8) ist.
Patent DE-102019206378-A1 (DE)
Title: Abstandsmesssystem
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandsmesssystem (10), wobei eine Lichtquelle (18) Licht mit einer vorgegebenen Wellenlänge auf einen Einkoppelbereich (24) abstrahlt, der mit einer Einkoppelbeugungsstruktur (26) ausgebildet ist, und das Licht in ein Trägermedium (12) in Richtung eines Messbereichs (28) einkoppelt. Der Messbereich (28) ist als eine Kombination aus einer Abstrahlbeugungsstruktur (30) und einer Empfangsbeugungsstruktur (32) ausgebildet, wobei die Abstrahlbeugungsstruktur (30) eingekoppeltes Licht in ein zu überwachendes Messvolumen zur Reflexion an einem Objekt außerhalb des Trägermediums auskoppelt, und wobei die Empfangsbeugungsstruktur (32) das reflektierte Licht, das von außerhalb des Trägermediums auf die Empfangsbeugungsstruktur (32) fällt, in Richtung eines Detektorbereichs (34) in das Trägermedium (12) einkoppelt. Der Detektorbereich (34), der mit einer Detektorbeugungsstruktur (36) ausgebildet ist, koppelt das Licht auf eine Detektorvorrichtung (22) aus, wobei die Detektorvorrichtung (22) aus einer Lichtlaufzeit des Lichts von der Lichtquelle (18) zu der Detektorvorrichtung (22) eine Distanz zu dem Objekt bestimmt.
Patent DE-102019207251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Gassensors
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Gassensors (14) der zwei elektrochemische Messzellen (20, 30) aufweist und der in einem Abgasstrang (10) eines Verbrennungsmotors (11) angeordnet ist, wobei die Sensorelemente (20, 30) eine im Wesentlichen gleiche Empfindlichkeit gegenüber einer ersten Gaskomponente und eine unterschiedliche Empfindlichkeit gegenüber einer zweiten Gaskomponente aufweisen und gegenüber weiteren Gaskomponenten unempfindlich sind. In einem Betriebszustand, in dem ein Abgasstrom am Gassensor (14) weniger von der zweiten Gaskomponente als von der ersten Gaskomponente enthält, wird aus den Sensorsignalen der Sensorelemente (20, 30) jeweils eine Konzentration der ersten Gaskomponente berechnet und aus den Konzentrationen der ersten Gaskomponente auf einen Defekt eines Sensorelements (20, 30) geschlossen.
Patent DE-102019211949-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Herstellungsverfahren dafür, Leistungsumsetzungsvorrichtung, Dreiphasenmotorsystem, Kraftfahrzeug und Schienenfahrzeug
Inventor: TEGA NAOKI
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-08-08
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Halbleitervorrichtung einen SiC-Leistungs-MISFET-Ausbildungsbereich und einen SiC-SBD-Ausbildungsbereich. Eine Epitaxieschicht vom n-Typ ist auf einem Halbleitersubstrat vom n-Typ ausgebildet. Ein Body-Bereich vom p-Typ ist in der Epitaxieschicht vom n-Typ ausgebildet und ein Source-Bereich vom n-Typ und ein Stromdiffusionsbereich vom n-Typ sind im Body-Bereich vom p-Typ ausgebildet. Eine Gate-Elektrode ist in einem Graben ausgebildet, der durch einen Source-Bereich vom n-Typ verläuft und den Body-Bereich vom p-Typ erreicht. Eine Source-Verdrahtungselektrode ist auf einem Zwischenschichtisolationsfilm ausgebildet. Durch einen Sperrmetallfilm ist die Source-Verdrahtungselektrode mit dem Source-Bereich vom n-Typ im SiC-Leistungs-MISFET-Ausbildungsbereich elektrisch verbunden und ist mit der Epitaxieschicht vom n-Typ im SiC-SBD-Ausbildungsbereich elektrisch verbunden.
Patent DE-102019214069-A1 (DE)
Title: Klappernverhinderungsstruktur, elektronikkomponentenmodul, elektrischer anschlusskasten und kabelbaum
Inventor: IMAIZUMI YOSHIHITO
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Es wird eine Klappernverhinderungsstruktur bereitgestellt. Ferner werden ein Elektronikkomponentenmodul, ein elektrischer Anschlusskasten und ein Kabelbaum, in denen die Klappernverhinderungsstruktur verwendet ist, bereitgestellt. Das Elektronikkomponentenmodul enthält eine Abdeckung mit einem rechteckigen Öffnungsbereich, einen Verbinderblock, der in den Öffnungsbereich der Abdeckung eingeführt ist, und einen Eingriffsmechanismus, der das Blockelement mit dem Öffnungsbereich der Abdeckung in Eingriff bringt. Die Klappernverhinderungsstruktur wird verwendet, um ein Klappern zwischen der Abdeckung und dem Blockelement zu verhindern. In der Klappernverhinderungsstruktur sind vier druckbeaufschlagende Vorsprünge entsprechend an vier Eckteilen der Abdeckung und vier Eckbereichen des Blockelements an dem Öffnungsbereich ausgebildet. Die vier druckbeaufschlagenden Vorsprünge sind so gestaltet, dass vier Wände der Abdeckung nach innen gebogen werden, wenn die vier Eckteile der Abdeckung nach außen gedrückt werden.
Patent DE-102019217667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hochpräzisen formschlüssigen positionierung von bauteilen in projektionsbelichtungsanlagen
Inventor: ANSELM EUGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung der Positionierung eines Bauteils in einer Projektionsbelichtungsanlage sowie eine entsprechende Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Vorrichtung einen Positionierkörper (10) und einen Rahmen (11) aufweist, der entlang einer Ebene angeordnet ist und einen Aufnahmebereich (12) für den Positionierkörper (10) entlang oder parallel zu der Ebene definiert, wobei der Positionierkörper (10) in dem Aufnahmebereich (12) in einer definierten Position und / oder Ausrichtung innerhalb des Rahmens (11) aufgenommen werden kann, wobei zwischen Rahmen (11) und Positionierkörper (10) zumindest teilweise ein Spalt (13) ausgebildet ist, wobei Rahmen (11) und Positionierkörper (10) so ausgebildet sind, dass sich der Spalt (13) in zumindest einem Bereich verjüngt, und wobei in dem einen sich verjüngenden Bereich ein Keilkörper (14,15,16) angeordnet ist, der in dem sich verjüngenden Bereich nach der Positionierung und / oder Ausrichtung des Positionierkörpers (10) zur Fixierung desselben verklemmt ist.
Patent DE-102019218716-A1 (DE)
Title: Angelrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/015
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine Angelrolle 100 zum Auswerfen einer Angelschnur in Vorwärtsrichtung umfasst einen Rollenkörper 2, eine Spulenwelle 4, ein Ritzel 7, eine Buchse 8 und ein Wellenlager 9. Die Spulenwelle 4 ist vom Rollenkörper 2 in Längsrichtung beweglich gelagert. Das Ritzel 7 hat eine rohrförmige Form und einem Innenraum, wobei die Spulenwelle 4 den Innenraum durchdringt. Die Buchse 8 hat einen Stützabschnitt 8a, der die Spulenwelle 4 lagert, und einen Wellenlagergehäuseabschnitt 8b, der einen größeren Durchmesser als ein Innendurchmesser des Stützabschnitts 8a hat und durch Einpressen am Rollenkörper 2 befestigt ist. Das Wellenlager 9 ist am Wellenlagergehäuseabschnitt 8a der Buchse 8 befestigt und lagert das Ritzel 7.