baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19814646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kombinieren zweier digital erzeugter Bilder
Inventor: FREDLUND JOHN R
IPC: H04N1/387
Filed: 1998-04-01
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum Kombinieren mindestens eines individuell erzeugten digitalen Bildes mit einem ausgewählten vorab gespeicherten digitalen Bild (100, 100', 100''), das folgende Schritte umfaßt:  a) Bereitstellen des individuell erzeugten digitalen Bildes (108)  b) automatisches Bestimmen des Seitenverhältnisses des bereitgestellten, individuell erzeugten digitalen Bildes;  c) Bereitstellen einer Vielzahl vorab gespeicherter digitaler Bilder (100, 100', 100''), von denen jedes einen vorbestimmten Bereich (102, 102', 102'') aufweist, in dem das individuell erzeugte digitale Bild (108) plaziert werden kann, wobei der Bereich jedes der Vielzahl vorab gespeicherten digitalen Bilder ein anderes vorbestimmtes Seitenverhältnis hat; und  d) automatisches Auswählen der vorab gespeicherten digitalen Bilder, wobei dessen Bereich ein Seitenverhältnis besitzt, das dem des bereitgestellten, individuell erzeugten digitalen Bildes am nächsten kommt.
Patent DE-19815978-B4 (DE)
Inventor: HANEMANN THOMAS
IPC: C08F2/46
Filed: 1998-04-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: In a method for the manufacture, by means of lithography, of ceramic small and micro-parts, a pre-ceramic silicon containing polymer layer is deposited on a highly temperature resistant substrate and then dried at room temperature. The layer is then exposed in an image pattern to electromagnetic radiation and the exposed layer is developed in an organic solvent to remove the non-exposed areas. The preparation is then pyrolyzed at more than 900° C. and finally sintered at a temperature of at least 1600° C. to form a ceramic structured layer on the substrate.
Patent DE-19819115-B4 (DE)
Title: Automatisches Getriebe
Inventor: FESLER UDO
IPC: F16H59/04
Filed: 1998-04-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Automatisches Getriebe für Kraftfahrzeuge, das ein Gehäuse (3) aufweist, in dem Schaltelemente angeordnet sind, die über eine Schaltschiene (2) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Notschalteinrichtung ein manuell betätigbarer Steller vorgesehen ist, dessen unteres Ende (8) in die Schaltschiene (2) eingreift und dessen oberes Ende (1) drehbar im Gehäuse (3) gelagert ist.
Patent DE-19830078-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/12
Filed: 1998-07-06
Granted: 2013-05-08
Abstract: Rückschlagventil mit einem Ventilschließkörper (30, 56), der mit einem Ventilsitz (28) zusammenwirkt, wobei das Rückschlagventil (26, 42) ein zungenförmiges Ventilhubbegrenzungselement (32, 52) aufweist, das seitlich des Ventilsitzes (28, 50) angebracht und seitlich des Ventilschließkörpers (30, 56) angeordnet ist, wobei das Ventilhubbegrenzungselement (32, 52) den Ventilschließkörper (30, 56) auf einer dem Ventilsitz (28, 50) abgewandten Seite übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilhubbegrenzungselement (32, 52) den Ventilschließkörper (30, 56) im Bereich des Ventilsitzes (28, 50) hält und dass das Ventilhubbegrenzungselement (32, 52) federelastisch ausgebildet ist und den Ventilschließkörper (30, 56) in Hubrichtung mit einer Federkraft gegen den Ventilsitz (28) drückt.
Patent DE-19849774-B4 (DE)
Title: Byte schaltende Arithmetik-Einheit
Inventor: SUZUKI KAZUMASA
IPC: G06F5/00
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-01-08
Abstract: Byte schaltende Arithmetik-Einheit, die zumindest drei Stufen aufweist, von denen jede eine Vielzahl von Auswählern mit zwei Eingängen hat, die in einer vorgegebenen minimalen Bit-Weite-Einheit betreibbar sind, wobei die Byte schaltende Arithmetik-Einheit zwei Eingänge mit einer vorgegebenen Eingangs-Bit-Weite hat, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stufe eine erste Anzahl von Erststufe-Auswählern (S11–S18) mit zwei Eingängen hat, wobei die erste Anzahl einem Quotienten einer Division der vorgegebenen Eingangs-Bit-Weite durch die vorgegebene minimale Bit-Weite-Einheit entspricht, daß eine zweite Stufe eine zweite Anzahl von Zweitstufe-Auswählern (S21–S24) mit zwei Eingängen hat, wobei die zweite Anzahl einer Hälfte der ersten Anzahl derart entspricht, daß die Zweitstufe-Auswähler (S21–S24) mit zwei Eingängen die Hälfte der Ausgänge von den Erststufe-Auswählern (S11–S18) mit zwei Eingängen empfängt, und daß eine dritte Stufe eine dritte Anzahl von Drittstufe-Auswählern (S31–S34)  mit zwei Eingängen hat, wobei die dritte Anzahl auch der besagten Hälfte der ersten Anzahl derart entspricht, daß die Drittstufe-Auswähler (S31–S34) mit zwei Eingängen sowohl eine Hälfte der Ausgänge von den Zweitstufe-Auswählern (S21-S24) mit zwei Eingängen als auch eine Hälfte der Ausgänge von einer verbleibenden Halb-Gruppe der Erststufe-Auswähler (S11-S18) mit zwei Eingängen empfangen.
Patent DE-19919490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung organischer Substanzen aus einem wässrigen Gemisch
Inventor: MAAS DIETRICH
IPC: B01D61/24
Filed: 1999-04-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung von einer oder mehreren in einem wäßrigen Gemisch
aus Fermentationslösungen,
Abwässern
und/oder chemischen Synthese- und/oder Degradationsprozessen vorhandenen
organischen Substanzen, enthaltend zumindest eine positiv geladene
und/oder aufladbare stickstoffhaltige Gruppe, mittels Extraktion über wenigstens
eine poröse
Membran, wobei ein Extraktionsmittel, enthaltend zumindest teilweise
längerkettige
organische Verbindungen mit 6 bis 20 C-Atomen und wenigstens einen
flüssigen
Kationentauscher, der ein Ester ist, aus anorganischen Säuren und
organischen Resten, die vorzugsweise verzweigt sind, und eine poröse Membran
mit einer Porendichte von 5 bis 95%, die entweder von dem wässrigen
Gemisch oder dem Extraktionsmittel benetzbar ist, eingesetzt wird.
Patent DE-19935754-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Notstromversorgung
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: H02J9/00
Filed: 1999-07-28
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer mit einer Steuerung versehenen Notstromversorgung
mit einer Batterie, die im Falle eines Netzausfalles Verbraucher
(7, 8, 9, 10) über
einen Wechselrichter versorgt, bei dem alle Verbraucher (7, 8, 9,
10) in Gruppen mit unterschiedlicher Priorität eingeteilt werden und nach
einem Netzausfall Gruppen von Verbrauchern (7, 8, 9), beginnend
mit der Gruppe mit der geringsten Priorität (9) und mit der Priorität aufsteigend
abgeschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach
dem Netzausfall Brennstoffzellen in Betrieb genommen und auf deren
maximale elektrische Leistung hochgefahren werden, wobei bei weiter
bestehender über
einem Toleranzwert liegender Energieentnahme aus der Batterie Gruppen
von Verbrauchern (7, 8, 9) abgeschaltet werden, bis die Energieentnahme
aus der Batterie unter dem Toleranzwert liegt.
Patent DE-19942319-B4 (DE)
Title: Innenpolsterung für einen Helm
Inventor: NERMERICH PETER
IPC: A42B3/12
Filed: 1999-09-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Innenpolsterung eines Schutzhelms mit harter Helmschale, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Innenpolsterung aus einem Netz- oder Tuchgewebe besteht und die bereits bestehende Innenpolsterung ergänzt oder ersetzt,  – das Netz- oder Tuchgewebe durch Streben aus Kunststoff, Metall oder natürlichen Stoffen als Abstandshalter in der gewünschten Form gehalten wird,  – das Netz- oder Tuchgewebe aus synthetischen oder natürlichen Materialien besteht und eine Luftdurchlässigkeit und eine feuchtigkeitsabsorbierende Eigenschaft hat,  – das Netz- oder Tuchgewebe zur Aufnahme und Positionierung der eigentlichen Dämmmaterialien dient, wobei als Füll- und Dämmmaterial Kugeln oder Kügelchen sowie auch als Chipform oder anders gebrochene oder geformte Kleinststücke verwand werden.
Patent DE-19948735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Klimatisierung von Fahrzeugsitzen
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-10-09
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Klimatisierung von Fahrzeugsitzen, bei welchem klimatisierte
Luft durch die Fahrzeugsitze hindurchgeleitet wird, wobei die Dosierung direkt
gekühlter,
durch den Fahrzeugsitz hindurchgeleiteter Luft, durch die Mitauswertung
der Signalwerte eines Sonnensensors beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dosierung der gekühlten
Luft in Abhängigkeit
von Sonnensensor und unabhängig
von der übrigen
Innenraumtemperaturregelung geregelt wird, wobei als weiterer Parameter
für die
Dosierung der Sitzkühlung/-klimatisierung,
die im oder am jeweiligen Sitz gemessene Feuchtigkeit berücksichtigt
wird.
Patent DE-19951429-B4 (DE)
Title: Rohranschluß für einen Ölkühler
Inventor: FINK ROLF
IPC: F28F9/04
Filed: 1999-10-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Rohranschluß für einen Ölkühler zum Einbau
in den Innenraum eines Kühlmittelkastens
eines Motorkühlers,
mit wenigstens einem Anschlußstutzen
(12), der an einer Öffnung
einer Wandung des Kühlmittelkastens angeordnet
ist und einen Kragen (16) mit wenigstens zwei Anschlußstutzenschlitzen
(18) zur Aufnahme eines mit einer elastischen Dichtung (22) versehenen
Rohrendes (20) aufweist, das in den Anschlußstutzen (12) dicht eingesteckt und
durch eine etwa U-förmige
Klammer (28) gehalten ist, wobei die Klammer (28) in die Anschlußstutzenschlitze
(18) einschoben ist und mit dem innerhalb der Anschlußstutzenschlitze
(18) liegenden Bereich an einer umlaufenden Schulter (30) des Rohrendes
(29) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß  – über den metallischen Anschlußstutzen
(12) eine Montagehülse
(24) gestülpt
ist, deren Innenmaße
korrespondierend mit den Außenmaßen des
Anschlußstutzens
(12) ausgeführt
sind,  – die
Montagehülse
(24) wenigstens zwei Montagehülsenschlitze
(26) aufweist, die korrespondierend mit den Anschlußstutzenschlitzen
(18) ausgeführt
sind.
Patent AU-2013101650-B4 (AU)
Title: Capacitive sensor packaging
Inventor: POPE BENJAMIN J
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: 1000460285_1 An apparatus comprises a fingerprint sensor having a set of capacitive elements configured for capacitively coupling to a user fingerprint. The fingerprint sensor may be disposed under a control button or display element of an electronic device, for example one or more of a control button and a display component. A responsive element is responsive to proximity of the user fingerprint, for example one or both of a first circuit responsive to motion of the control button, and a second circuit responsive to a coupling between the fingerprint and a surface of the display element. The fingerprint sensor is disposed closer to the fingerprint than the responsive element. The control button or display component may include an anisotropic dielectric material, for example sapphire. Don ID
Patent DE-102004026426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer kraftfahrzeugspezifischen Information
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: G01C23/00
Filed: 2004-05-29
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer kraftfahrzeugspezifischen Information anhand eines ein Maß für den Umfang eines Reifens wenigstens eines Fahrzeugrades darstellenden Werts,  wobei als Maß für den die Information beeinflussenden Ist-Umfang des Reifens mittels wenigstens eines wenigstens einem Fahrzeugrad zugeordneten Sensorelements der Abstand zwischen der Radnabe und der Fahrbahn ermittelt wird, anhand dem die kraftfahrzeugspezifische Information bestimmt wird, und wobei allen Fahrzeugrädern jeweils wenigstens ein Sensorelement zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass anhand des jeweiligen radspezifischen Abstands durch Auswertung des zeitlichen Verlaufs frequenzieller, sich symmetrisch wiederholender Änderungen des Abstandswertes eine radspezifische Information betreffend eine Radunwucht ermittelt wird.
Patent DE-102004028992-B4 (DE)
Title: Baumsäge
Inventor: KANZAWA KUNIYUKI
IPC: B27B21/04
Filed: 2004-06-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Baumsäge mit bogenförmigem Sägeblatt, das von seinem rückwärtigen Ende bis zu seinem vorderen Ende an seiner konkaven Kante eine Vielzahl von Sägezähnen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel α der Zahnflanken zur Kantenlinie, die die Zahnspitzen der Sägezähne verbindet, in der Nähe des rückwärtigen Endes des Sägeblattes relativ größer sind als in der Nähe des vorderen Endes des Sägeblattes.
Patent DE-102004036880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verringern von Rauschen in einem MCM-Signal
Inventor: ZHIDKOV SERGEY
IPC: H04J11/00
Filed: 2004-07-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Verringern von Rauschen in einem empfangenen, über einen Übertragungskanal übertragenen mehrträgermodulierten (MCM) Signal, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: wenigstens teilweises Entzerren des empfangenen Signals, Abschätzen von Impulsrauschen in dem wenigstens teilweise entzerrten Signal und Entfernen wenigstens eines Teils des Rauschens aus dem wenigstens teilweise entzerrten Signal in Abhängigkeit des abgeschätzten Impulsrauschens und einer abgeschätzten Kanalübertragungsfunktion (Ĥ), wobei der Schritt des Abschätzens ein Abschätzen des Impulsrauschens durch eine Peak-Detektion und einen Schwellwertvergleich aus einem das Impulsrauschen und additives Gausssches Rauschen (AWGN) enthaltenden Gesamtrauschen beinhaltet und wobei der Schritt des Entfernens eine Subtraktion eines Matrixproduktes des abgeschätzten Impulsrauschens mit einem Inversen (Ĥ–1) der abgeschätzten Kanalübertragungsfunktion von dem wenigstens teilweise entzerrten Signal beinhaltet.
Patent DE-102004054127-B4 (DE)
Title: Materialprüfungsvorrichtung
Inventor: HIRSCH PETER
IPC: G01N27/85
Filed: 2004-11-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: Materialprüfungsvorrichtung
mit einer Spulenanordnung zur Erzeugung prüflingsdurchflutender Magnetfelder
und einer zugehörigen
Beobachtungs- und Beleuchtungsanordnung zur Beleuchtung der im Durchflutungsbereich
angeordneten Prüflinge
für eine
Beobachtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenanordnung zur
Realisierung einer entmagnetisierenden Materialprüfung aus
einer entmagnetisierend gepulsten Stromquelle gespeist und die Beobachtungs-
und Beleuchtungsanordnung zur taktweisen Prüflingsbeobachtung ausgebildet
ist.
Patent DE-102005008295-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Magnetstreifenkarte
Inventor: MOOG NILS
IPC: G06K7/01
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Magnetstreifenkarte (14) während
der Einführung
der Karte in eine Eingabevorrichtung (2) mit einem Eingabeschlitz
(7) insbesondere bei einem Selbstbedienungsgerät, gekennzeichnet durch eine
in den Eingabeschlitz (7) der Eingabevorrichtung (2) einführbare Abschirmung,
die den Magnetstreifen (13) der Magnetstreifenkarte (14) beim Einführen der Karte
abdeckt und gegen ein unberechtigtes Auslesen von Daten schützt.
Patent DE-102005016445-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug-Impulsgenerator-System und Impulsgenerator-Zwischenstück
Inventor: REUTER JOCHEN
IPC: B25B21/02
Filed: 2005-04-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: Handwerkzeug-Impulsgenerator-System
für ein
handgehaltenes, einen Werkzeugstiel (21) und ein wechselbares Vorsatzwerkzeug
(22) umfassendes Werkzeug (20), mit einer Getriebeeinheit (11),
mit dem das Vorsatzwerkzeug (22) betätigbar ist, sowie einer Antriebseinheit
(12) und einer Kraftübertragung
von der Antriebseinheit (12) zur Getriebeeinheit (11), wobei die
Getriebeeinheit (11) als Schlagwerk ausgebildet ist und in einer
Längsrichtung
(30) des Werkzeugstiels (21) zwischen Vorsatzwerkzeug (22) und Werkzeugstiel
(21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatzwerkzeug
(22) im motorisierten Betrieb mit schlagenden Impulsen der Getriebeeinheit
(11) beaufschlagbar ist, welche einen Vorwärtstrieb des Vorsatzwerkzeugs
(22) unterstützen,
um dieses in die Erde zu treiben, wobei das Handwerkzeug-Impulsgenerator-System
(10) im Bedarfsfall am ansonsten unmotorisierten Werkzeug (20) angebracht
werden kann, so dass das Werkzeug (20) wahlweise in einem unmotorisierten Betrieb
ohne Handwerkzeug-Impulsgenerator-System
(10) und im motorisierten Betrieb mit Handwerkzeug-Impulsgenerator-System
(10) betreibbar ist.
Patent DE-102005019652-B4 (DE)
Title: Turbulator auf der Unterseite einer Turbinenschaufelspitzenumleitbiegung
Inventor: EASTMAN JOHN ALAN
IPC: F15D1/02
Filed: 2005-04-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Turbinenschaufel (10), die einen Schaftabschnitt (12) und einen Schaufelblattabschnitt (14) mit vorderen und hinteren Kanten (16, 18) und einer radial äußeren Spitze enthält, wobei die radial äußere Spitze eine Vielzahl Kernhaltebohrungen aufweist unerschlossen ist; bei der ein innerer geschlossener Kühlkreislauf (20) innerhalb des Schaufelblattabschnitts wenigstens einen radialen Ausströmkanal (24) und wenigstens einen radialen Einströmkanal (26) enthält, die durch wenigstens ein zugehöriges Tip Turn (40) an dem radial äußeren Ende des Schaufelblattabschnitts zu der radial äußeren Spitze benachbart verbunden sind, wobei das wenigstens eine Tip Turn eine einzelne Turbulenzverstärkungsvorrichtung (60) enthält, die an der Unterseite der radial äußeren Spitze ausgebildet ist und in das Tip Turn hineinragt und wobei der Stopfen (48) mit einem radial inneren Umfangsflansch (58) ausgebildet ist, der eine vertiefte Fläche (62) auf der Unterseite des Stopfens (48) umschließt, wobei die Turbulenzverstärkungsvorrichtung (60) in der vertieften Fläche (62) angeordnet...
Patent DE-102005023516-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: H01H3/32
Filed: 2005-05-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: Beschrieben wird ein elektrischer Schalter mit ortsfesten und mit bewegbaren Kontaktelementen und mit einem Betätigungselement, das mit einem an mindestens einem bewegbaren Kontaktelement anliegenden Ansteuerelement kooperiert, welches über mindestens eine flexibel und dünn ausgebildete Verbindungsstrebe einstückig an ein aus Kunststoff hergestelltes Trägerelement angeformt ist, wobei das Ansteuerelement über eine Verbindungsstrebe an das Trägerelement angeformt ist, welche einen Abschnitt mit einem verringerten Querschnitt aufweist.
Patent DE-102005023969-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STUEMPEL JOSEF
IPC: B60K20/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem in verschiedene Schaltpositionen
bewegbare Schalthebel (1), mit einer Betätigungseinheit (2), die in
Abhängigkeit
von der Schaltposition des Schalthebels (1) ein Schaltsignal erzeugt
zur Weitergabe an eine elektrische Getriebesteuereinheit, und mit
der elektrischen Getriebesteuereinheit, die in Abhängigkeit
von dem Schaltsignal der Betätigungseinheit
(2) ein elektrisches Ansteuersignal an ein Schaltglied des Getriebes sendet
zum Einstellen der gewünschten
Schaltstufe, dass der Schalthebel (1) in vertikaler Richtung verfahrbar
ist, dass die Betätigungseinheit
(2) Rückstellmittel
(9, 13) umfasst, sodass der Schalthebel (1) stets nach Erreichen
der gewählten
Schaltposition selbsttätig
in eine vorgegebene Ausgangsposition verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schalthebel (1) um eine horizontale Verschwenkachse (7)
eines Basisteils (8) des Schalthebels (1) schwenkbar gelagert ist
und dass eine Antriebseinheit (3) und eine Vertikalführung (4)
vorgesehen sind, derart, dass der Schalthebel (1) in vertikaler
Richtung verfahrbar ist zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in
der sich der Schalthebel (1) unter...
Patent DE-102005050371-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Strahlungshärten einer Beschichtung eines Werkstückes unter Schutzgas
IPC: C21D1/09
Filed: 2005-10-20
Granted: 2012-08-16
Abstract: Anlage zum Strahlungshärten einer Beschichtung eines Werkstückes (1) unter Schutzgas, mit — einer Härtungskabine (10), an der zumindest eine Bestrahlungseinrichtung zum Bestrahlen des Kabineninneren vorgesehen ist, und — einer Fördereinrichtung (60) zum Transport des Werkstückes (1) in der Härtungskabine (10) entlang einer Transportbahn (63) durch einen Sammelbereich (5) für das Schutzgas, wobei — die mindestens eine Bestrahlungseinrichtung mit mindestens einem UV-Strahler zur Erzeugung einer UV-Strahlung entlang des Sammelbereiches (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, — dass im Bereich der Härtungskabine (10) an deren Decke (13) der Sammelbereich (5) gebildet ist, in dem sich verglichen mit der Umgebungsatmosphäre leichteres Schutzgas sammelt, — dass der mindestens eine UV-Strahler der Bestrahlungseinrichtung außerhalb der mit Schutzgas versehenen Härtungskabine (10) angeordnet ist, und — dass am Sammelbereich (5) die Härtungskabine (10) Fenster (11) mit strahlungsdurchlässigen Scheiben zum Eintritt der UV-Strahlung in die Härtungskabine (10) aufweist.
Patent DE-102005059813-B4 (DE)
Title: Sieben-Gang-Fahrzeuggetriebe für ein Fahrzeug mit Hinterradantrieb
Inventor: LIM KI BEEN
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-12-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Sieben-Gang-Fahrzeuggetriebe für ein Fahrzeug mit Hinterradantrieb, aufweisend: einen einfachen Planetengetriebesatz (10), wobei ein einen Doppelplaneten (16) lagernder Planetenträger (18) mit einer Antriebswelle (2) verbunden ist und ein erstes Sonnenrad (12) mit einem Gehäuse des Fahrzeuggetriebes (6) verbunden ist; einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (20), wobei ein Stufenplanet (26) mit einer Abtriebswelle (4) verbunden ist, und mit welchem ein zusammengesetzter Planetenträger (28) vorgesehen ist; eine erste Kupplung (30), welche zwischen einem ersten Hohlrad (14) des einfachen Planetengetriebesatzes (10) und einem zweiten Sonnenrad (22) des zusammengesetzten Planetengetriebesatzes (20) vorgesehen ist; eine zweite Kupplung (32), welche zwischen einem ersten Hohlrad (14) des einfachen Planetengetriebesatzes (10) und einem dritten Sonnenrad (23) des zusammengesetzten Planetengetriebesatzes (20) vorgesehen ist; eine dritte Kupplung (34), wobei das zweite Hohlrad (24) des zusammengesetzten Planetengetriebesatzes (20) wahlweise mit der Antriebswelle verbindbar ist; eine erste Bremse (40), welche zwischen dem dritten Hohlrad (25) des zusammengesetzten Planetengetriebesatzes...
Patent DE-102005061669-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierender Maschinenanlasser
Inventor: OHMURA TOMOHIRO
IPC: F02N15/02
Filed: 2005-12-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Maschinenanlasser, mit einem Anlassermotor (2); einem Drehzahluntersetzungsmechanismus (6) zum Reduzieren der Drehgeschwindigkeit des Anlassermotors (2); einer Ausgangswelle (3), die mit dem Drehzahluntersetzungsmechanismus (6) verbunden ist; einem Kleinzahnrad (4), welches in Eingriff mit einem Ringzahnrad einer Maschine steht; und einem stoßabsorbierenden Mechanismus (5), der zwischen das Kleinzahnrad (4) und die Ausgangswelle (3) geschaltet ist; dadurch gekennzeichnet, daß der stoßabsorbierende Mechanismus (5) wenigstens ein vorderes Gehäuse (51), ein mittleres Gehäuse (52) und ein hinteres Gehäuse (54) aufweist, in welchen stoßabsorbierende Teile (50) so angeordnet sind, daß sie zwischen dem Kleinzahnrad (4) und der Ausgangswelle (3) in Reihe verbunden sind; jedes der Gehäuse gemäß dem vorderen Gehäuse, dem mittleren Gehäuse und dem hinteren Gehäuse (51, 52, 54) sich radial erstreckende Eingriffsvorsprünge (511–516, 521–526, 541–546) aufweist, um umfangsmäßig aufgeteilte Räume zu schaffen; und die stoßabsorbierenden Teile (50) jeweils in die aufgeteilten Räume zwischen benachbarten zwei der Gehäuse (51, 52, 54) eingefügt sind, so daß die stoßabsorbierenden Teile (50) in der Umfangsrichtung durch die Eingriffsvorsprünge (511–516, 521–526, 541–546) zusammengedrückt werden können, um Stöße zu absorbieren, die auf diese übertragen werden; wobei die stoßabsorbierenden Teile (50) zwischen dem vorderen und dem mittleren Gehäuse (51, 52) und die stoßabsorbierenden Teile (50) zwischen dem mittleren und dem hinteren Gehäuse (52, 54) in der Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind.