baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001317-B4 (DE)
Title: Dach einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-02-05
Granted: 2020-03-19
Abstract: Dach einer Fahrzeugkarosserie mit einem Paar seitlich angeordneter Längsdachrahmen (3), einem Windschutzscheibenquerträger (11), der ein vorderes Ende der Längsdachrahmen (3) im Bereich der A-Säule (1) verbindet, und einem weiteren Querträger (15; 71), der die Längsdachrahmen (3) im Bereich der B-Säule (31) verbindet, wobei der Windschutzscheibenquerträger (11) über ein Paar Diagonalspriegel (18) mit dem weiteren Querträger (15; 71) verbunden ist, wobei die Diagonalspriegel (18) zwischen einem zentralen Abschnitt (11C) des Windschutzscheibenquerträgers (11) und dessen seitlichem Ende mit dem Windschutzscheibenquerträger (11) verbunden sind und sich schräg nach hinten und außen erstrecken, so dass die Diagonalspriegel (18) mit den seitlichen Enden des weiteren Querträgers (15; 71) verbunden sind.
Patent DE-102016115478-B4 (DE)
Title: Abbildungsobjektiv und abbildungsvorrichtung
Inventor: NAGAMI RYOSUKE
IPC: G02B13/04
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-07-19
Abstract: Abbildungsobjektiv bestehend, in der Reihenfolge von der Objektseite zu der Bildseite, aus:einer ersten Linsengruppe (G1) mit einer positiven Brechkraft als Ganzes;einer Blende;einer zweiten Linsengruppe (G2) mit einer positiven Brechkraft als Ganzes; undeiner dritten Linsengruppe (G3) mit einer positiven Brechkraft als Ganzes; wobeidie erste Linsengruppe (G1), in der Reihenfolge ausgehend von deren am weitesten objektseitigen Seite, hintereinander, eine negative Linse und eine positive Linse umfasst;die zweite Linsengruppe (G2) aus drei Linsen besteht, enthaltend eine positive Linse und eine negative Linse;die dritte Linsengruppe (G3), in der Reihenfolge ausgehend von deren am weitesten objektseitigen Seite, hintereinander, eine negative Linse und eine positive Linse umfasst; unddie folgende Bedingungsformel (1) erfüllt wird:wobei f1 die Brennweite der ersten Linsengruppe (G1) ist und f2 die Brennweite der zweiten Linsengruppe (G2) ist.
Patent DE-102016115567-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtungsgestaltung für mems-kammerdrucksteuerung
Inventor: CHENG SHYH-WEI
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-08-23
Granted: 2022-05-25
Abstract: Mikroelektromechanisches System, MEMS,-Paket (100), umfassend:ein CMOS-Substrat (102) mit einer oder mit mehreren Halbleitervorrichtungen, die in einem Halbleiterkörper (204) angeordnet sind;eine MEMS-Struktur (210), die mit dem CMOS-Substrat verbunden ist und eine mikroelektromechanische,MEMS, Vorrichtung (106) umfasst, wobei eine hermetisch abgedichtete Kammer (108), die an die MEMS-Vorrichtung angrenzt, zwischen dem CMOS-Substrat (102) und der MEMS-Struktur (210) angeordnet ist; undein Heizelement (110), das mit der einen oder den mehreren Halbleitervorrichtungen elektrisch verbunden ist und von der hermetisch abgedichteten Kammer (108) durch eine Ausgasungsschicht (112), die entlang einer Innenfläche der hermetisch abgedichteten Kammer angeordnet ist, getrennt ist;wobei das Heizelement (110) in Kontakt mit der Ausgasungsschicht (112) steht, die eine dielektrische Struktur (308) mit einer oder mit mehreren Metallverbindungsschichten (3061, 306b) umfasst.
Patent DE-102016205426-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugtür mit einer solchen Scharniervorrichtung und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: GREIL JUERGEN
IPC: E05D3/18
Filed: 2016-04-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Kinematik ist eine Scharniervorrichtung (5) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug (10), mit einem Arm (50), der an einem Ende eine erste Drehachse (55) und an seinem hierzu distalen Ende eine zweite Drehachse (60) aufweist, wobei an der ersten Drehachse (55) ein erstes Befestigungsmittel (65) schwenkbar gelagert ist und die erste Drehachse (55) mit der zweiten Drehachse (60) über ein Endlosantriebsmittel (70) gekoppelt ist, vorgesehen, die sich dadurch auskennzeichnet, dass die zweite Drehachse (60) eine Drehachse eines Viergelenkes (75) ist, das einen ersten Hebel (80), der mit der zweiten Drehachse (60) und einer dritten Drehachse (85) gekoppelt ist, einen zweiten Hebel (90), der mit der dritten Drehachse (85) und einer vierten Drehachse (95) gekoppelt ist, einen dritten Hebel (100), der mit der vierten Drehachse (95) und einer fünften Drehachse (105) gekoppelt ist, und einen vierten Hebel (110) umfasst, der mit der fünften Drehachse (105) und der zweiten Drehachse (60) gekoppelt ist, wobei der zweite Hebel (90) ortsfest an einem von dem ersten Befestigungsmittel (55) entfernten zweiten Befestigungsmittel (60) angeordnet ist.
Patent DE-102016207955-B4 (DE)
Title: Neues thermisches Schutzsystem für Leiterplatten einschließlich Sicherungen
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-09-21
Abstract: Ein beschichtetes elektronisches Gerät bestehend aus: einem Substrat eines elektronischen Bauteils; und einer Intumeszenzschicht über dem elektronischen Bauteil, die Intumeszenzschicht bestehend aus: Natriumsilikat mit der Formel Na2SiO3; Pentaerythrit; einem Harz, das mit Melamin vernetzt ist; Bornitridteilchen; und Triammoniumphosphat.
Patent DE-102017101245-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/205
Filed: 2017-01-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Gassackmodul, welches ein einen Aufnahmeraum definierendes Gehäuse, einen in den Aufnahmeraum gefalteten Gassack (60) und einen mit dem Gehäuse verbundenen Inflator (50) aufweist,wobei der Inflator (50) einen scheibenförmigen Hauptkörper (54) und einen Flansch (52) aufweist, wobei der Hauptkörper (54) einen oberen Teil (54a) oberhalb des Flansches (52) und einen unteren Teil (54b) unterhalb des Flansches (52) aufweist,wobei das Gehäuse ein starres Teil (10) und einen aus einem flexiblen Material gefertigten Mantel (30), welcher den Aufnahmeraum definiert, aufweist, wobei das starre Teil (10) aufweist:- einen eine Ebene definierenden Rahmen (12) mit einer ersten Seite (12a), einer von der ersten Seite (12a) beabstandeten zweiten Seite (12b), einer die erste Seite (12a) und die zweite Seite (12b) verbindenden dritten Seite (12c) und einer die erste Seite (12a) und die dritte Seite (12b) verbindenden vierten Seite (12d),- einen sich von der ersten Seite (12a) des Rahmens (12) erstreckenden ersten Schenkel (20), welcher einen ersten Befestigungsabschnitt (22), an welchem der Flansch (52) des Inflators (50) befestigt ist, und einen ersten Verbindungsabschnitt (23), welcher den ersten Befestigungsabschnitt (22) mit der ersten Seite (12a) des Rahmens (12) verbindet, hat,- einen sich von der zweiten Seite (12b) des Rahmens (12) erstreckenden zweiten Schenkel (25), welcher einen zweiten Befestigungsabschnitt (28), an welchem der Flansch (52) des Inflators (50) befestigt ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (27), welcher den zweiten Befestigungsabschnitt (28) mit der zweiten Seite (12b) des Rahmens (12) verbindet, hat,wobei der Mantel (30) eine sich von der ersten Seite (12a) des Rahmens (12) erstreckende erste Seitenwand (31), eine sich von der zweiten Seite (12b) des Rahmens (12) erstreckende zweite Seitenwand (32), eine sich von der dritten Seite (12c) des Rahmens (12) erstreckende dritte Seitenwand (33) und eine sich von der vierten Seite (12d) des Rahmens (12) erstreckende vierte Seitenwand (34) und eine Bodenwand (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bodenwand (40) einen sich von der dritten Seitenwand (33) in Richtung des Inflators (50) erstreckenden ersten Abschnitt (41) und einen sich von der vierten Seitenwand (34) in Richtung des Inflators (50) erstreckenden zweiten Abschnitt (42) aufweist,wobei der Abstand des ersten und des zweiten Abschnitts (41, 42) der Bodenwand (40) zum Rahmen (12) größer ist als der Abstand des Flansches (52) des Inflators (50) zum Rahmen (12).
Patent DE-102017102163-B4 (DE)
Title: Magnetokalorischer Wärmeübertrager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KRAUTZ MARIA
IPC: F25B21/00
Filed: 2017-02-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Werkstoffwissenschaften und der Materialphysik und betrifft einen magnetokalorischen Wärmeübertrager und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Der erfindungsgemäße magnetokalorische Wärmeübertrager kann beispielsweise in Regeneratoren, Kühlgeräten oder Wärmepumpen Anwendung finden.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen magnetokalorischen Wärmeübertrager bereitzustellen, der eine erhöhte magnetokalorische Wärmeübertragungsleistung in ein Wärmetransferfluid aufweist, sowie einfach und kostengünstig in der Herstellung ist.Die Aufgabe wird durch einen magnetokalorische Wärmeübertrager gelöst, der mindestens ein Substrat und ein kohlenstoffhaltiges Wärmeleitmaterial enthält, wobei das Substrat mindestens ein magnetokalorisch aktives Material und mindestens ein isotropes Material aufweist, und wobei das kohlenstoffhaltige Wärmeleitmaterial mindestens teilweise auf der Oberfläche des Substrates angeordnet ist, und wobei das kohlenstoffhaltige Wärmeleitmaterial eine anisotrope Wärmeleitfähigkeit aufweist, die in einem Winkel zwischen 60° und 120° zur Oberfläche des Substrats ausgerichtet ist.
Patent DE-102017106661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung einer Laserstrahlung
Inventor: HARTEN PAUL ALEXANDER
IPC: G02B27/48
Filed: 2017-03-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung (10) einer Laserstrahlung (2), umfassend- eine Laserlichtquelle (1), die im Betrieb der Vorrichtung eine Laserstrahlung (2) aussendet, die eine Single-Mode-Laserstrahlung ist,- in Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung (2) hinter der Laserlichtquelle (1) angeordnete Konvertermittel (4), die im Betrieb der Vorrichtung Laserstrahlung (2) mit einem Gauß-Profil oder einem gaußähnlichen Profil in Laserstrahlung (2) mit einem Top-Hat-Profil umwandeln,- in Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung (2) hinter den Konvertermittel (4) angeordnete Strahlteilermittel (5, 6), die die Laserstrahlung (2) in eine Mehrzahl von Teilstrahlen (7) aufteilen,- Optikmittel, die die Teilstrahlen (7) in einer Arbeitsebene (17) in einer linienförmigen Intensitätsverteilung (10) anordnen, wobei die Optikmittel eine Linse (11) in einer Fourieranordnung umfassen, die in Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung (2) hinter den Strahlteilermitteln (5, 6) angeordnet ist, und- wobei die Optikmittel in Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung (2) hinter der Linse (11) angeordnete Strahltransformationsmittel (12) umfassen, die im Betrieb der Vorrichtung einzelne Teilstrahlen (7) oder Gruppen von Teilstrahlen (7a1bis 7a8, 7b1bis 7b8, 7c1bis 7c8, 7d1bis 7d8, 7e1bis 7e8) um die Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung drehen, sowie- in Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlung (2) hinter den Strahltransformationsmitteln (12) angeordnete Mittel zur Reduzierung von Interferenzeffekten in der linienförmigen Intensitätsverteilung (10), wobei die Mittel zur Reduzierung von Interferenzeffekten Polarisatormittel (14) umfassen, die derart die Polarisation der Laserstrahlung (2) verändern, dass mindestens zwei benachbarte Abschnitte der linienförmigen Intensitätsverteilung (10) eine unterschiedliche Polarisation aufweisen.
Patent DE-102017111151-B4 (DE)
Title: Eine Oldham-Kupplung für einen Spiralverdichter
Inventor: DUGAST PHILIPPE
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-05-22
Granted: 2023-07-20
Abstract: Eine Oldham-Kupplung (23) für einen Spiralverdichter (2), wobei die Oldham-Kupplung (23) so ausgebildet ist, dass sie eine relative Drehung einer orbitierenden Spirale (7) und einer feststehenden Spirale (6) des Spiralverdichters (2) verhindert, wobei die Oldham-Kupplung (23) aufweist:- einen ringförmigen Ring (24) mit einer ersten Seite (24a) und einer zweiten Seite (24b) gegenüber der ersten Seite (24a); dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (24) aufweist:- eine erste und eine zweite Eingriffsnut (32, 33), die so ausgebildet sind, dass sie jeweils gleitend in Eingriff mit einem ersten und einem zweiten komplementären Eingriffsvorsprung (34, 35) sind, die auf einem fixierten Element des Spiralverdichters vorgesehen sind, wobei die erste und die zweite Eingriffsnut (32, 33) diametral einander gegenüberliegen und auf der ersten Seite (24a) des ringförmigen Rings (24) vorgesehen sind;- eine dritte und eine vierte Eingriffsnut (36, 37), die so ausgebildet sind, dass sie jeweils gleitend in Eingriff sind mit einem dritten und einem vierten komplementären Eingriffsvorsprung (38, 39), der auf der orbitierenden Spirale (7) des Spiralverdichters vorgesehen sind, wobei die dritte und vierte Eingriffsnut (36, 37) einander gegenüberliegen und auf der zweiten Seite (24b) des ringförmigen Rings (24) vorgesehen sind;-wobei die erste und dritte Eingriffsnut (32, 36) in einem ersten Winkelsektor (29) des ringförmigen Rings (24) angeordnet sind und die zweite und vierte Eingriffsnut (33, 37) in einem zweiten Winkelsektor (31) des ringförmigen Rings (24) angeordnet sind, der diametral dem ersten Winkelsektor (29) gegenüberliegt, wobei der erste und zweite Winkelsektor (29, 31) jeweils einen Öffnungswinkel kleiner als 40° hat; und- wobei eine Tiefe (D1) der ersten Eingriffsnut (32) kleiner ist als eine Tiefe (D3) der dritten Eingriffsnut (36), und eine Tiefe (D2) der zweiten Eingriffsnut (31) kleiner ist als eine Tiefe (D4) der vierten Eingriffsnut (37).
Patent DE-102018001526-B4 (DE)
Title: Serielle Kommunikationseinheit und Kommunikationsverfahren für eine serielle Kommunikationseinheit
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: H04L7/00
Filed: 2018-02-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Serielle Kommunikationseinheit (10), die nach Art einer Daisy-Chain verbunden ist, umfassend:eine erste Umwandlungseinheit (20), die konfiguriert ist, um serielle Empfangsdaten (SD1) in parallele Empfangsdaten (PD1), die mit einem parallelen Empfangstaktimpulssignal (RPC) synchronisiert sind, umzuwandeln;eine Speichereinheit (24), die konfiguriert ist, um die parallelen Empfangsdaten (PD1), die durch die erste Umwandlungseinheit (20) umgewandelt werden, zu speichern;eine Einheit (22) zum Berechnen einer Empfangsverzögerungszeit, die konfiguriert ist, um eine Empfangsverzögerungszeit (Trs) eines Empfangsstartzeitpunktes (t1), zu dem der Empfang von Paketen beginnt, auf der Grundlage eines parallelen Referenztaktimpulssignals (REPC), das die gleiche Periode wie das parallele Empfangstaktimpulssignal (RPC) aufweist, zu berechnen;eine Einheit (26) zum Ausgeben einer Zeitsteuerung, die konfiguriert ist, um die parallelen Empfangsdaten (PD1), die in der Speichereinheit (24) gespeichert sind, synchron mit einem parallelen Sendetaktimpulssignal (SPC), das die gleiche Periode wie das parallele Empfangstaktimpulssignal (RPC) aufweist, auszulesen und um parallele Sendedaten (PD2), in denen eine Sendeverzögerungszeit (Tss) eines Sendestartzeitpunktes (t2), zu dem die Sendung von Paketen beginnt, auf der Grundlage des parallelen Referenztaktimpulssignals (REPC) derart gesteuert wird, dass eine Verzögerungszeit (Td) des Empfangsstartzeitpunktes (t1), und bis die Sendung von Paketen beginnt, konstant gemacht wird, synchron mit dem parallelen Sendetaktimpulssignal (SPC) auszugeben; undeine zweite Umwandlungseinheit (28), die konfiguriert ist, um die parallelen Sendedaten (PD2), die durch das Steuern des Sendestartzeitpunktes (t2) ausgegeben werden, in serielle Sendedaten (SD2) umzuwandeln.
Patent DE-102018100050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit Seitenwandabstandhaltern für Gate-Stapel
Inventor: CHEN YEN-TING
IPC: H01L21/283
Filed: 2018-01-03
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfangen eines Werkstücks, das ein Substrat und einen Gate-Stapel, der auf dem Substrat angeordnet ist, aufweist;Bilden eines Abstandhalters auf einer Seitenoberfläche des Gate-Stapels, wobei der Abstandhalter eine Abstandsschicht mit einem dielektrischen Low-k-Material aufweist;Bilden eines Source-/Drain-Bereichs in dem Substrat, undBilden eines Source-/Drain-Kontakts, der mit dem Source-/Drain-Bereich gekoppelt ist, wobei die Abstandsschicht des Abstandhalters zwischen dem Source-/Drain-Kontakt und dem Gate-Stapel angeordnet ist, wobei das dielektrische Low-k-Material ein poriges dielektrisches Low-k-Material aufweist, das Bilden des Abstandhalters Folgendes aufweist:Abscheiden eines Vorläufers aus dielektrischem Low-k-Material und eines Porenbildners, undAushärten des Vorläufers aus dielektrischem Low-k-Material, um das dielektrische Low-k-Material der Abstandsschicht zu bilden, undwobei das Aushärten bewirkt, dass der Porenbildner Leerräume in dem porigen dielektrischen Low-k-Material schafft und der empfangene Gate-Stapel eine Platzhalter-Gate-Elektrode aufweist, unddas Aushärten des Vorläufers aus dielektrischem Low-k-Material nach dem Entfernen der Platzhalter-Gate-Elektrode und vor dem Bilden einer funktionalen Gate-Elektrode des Stapels ausgeführt wird.
Patent DE-102018110374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen von verdichterüberspannungen zur modellgestützten luftmassenschätzung
Inventor: MURPHY SHAWN W
IPC: F02D41/18
Filed: 2018-04-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Verdichterüberspannungen zur modellbasierten Luftmassenschätzung, umfassend:
 Bestimmen, ob ein Verdichterdruckverhältnis innerhalb eines vorgegebenen Überdruckbereichs liegt,
 Bestimmen von Luftströmungsunterschieden zwischen Luftmassenströmungssensorsignalen, die zu Beginn und am Ende gleichlanger Zeiträume gemessen werden, wenn das Verdichterdruckverhältnis innerhalb des vorgegebenen Überdruckbereichs liegt;
 Bestimmen der Summe der zuvor bestimmten Luftströmungsunterschiede und
 Übergang zu einem Ausgangssignal eines Luftmassenschätzmodells aus einem Luftmassenstromsensorsignal, wenn die Summe der Luftströmungsunterschiede größer ist als ein vorgegebener Überspannungsschwellenwert des Verdichters.
Patent DE-102018114925-B4 (DE)
Title: AGR-Steuervorrichtung
Inventor: USHIJIMA HIROOKI
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-06-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: AGR-Steuervorrichtung, welche aufweist:eine Antriebseinheit, die konfiguriert ist, um einen Öffnungsgrad eines AGR-Ventils zu verändern;eine Basis-Öffnungsgrad-Herleitungseinheit, die konfiguriert ist, um einen Basis-AGR-Ventilöffnungsgrad des AGR-Ventils auf Basis eines Betriebszustands eines Motors herzuleiten;eine Messeinheit, die konfiguriert ist, um eine Temperatur in der stromabwärtigen Seite einer Position, an der das AGR-Gas in einen Einlasskanal rückgeführt wird, zu messen;eine Speichereinheit, in der vorab erfasste Information gespeichert wird, wobei die Information eine Beziehung zwischen dem Öffnungsgrad des AGR-Ventils und einer Temperaturdifferenz zwischen einer Temperatur, wenn das AGR-Ventil auf den Öffnungsgrad gestellt ist, und einer Temperatur, wenn das AGR-Ventil auf einen Referenzöffnungsgrad gestellt ist, angibt;eine Korrektur-Öffnungsgrad-Herleitungseinheit, die konfiguriert ist, um, basierend auf der Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur, wenn das AGR-Ventil auf den Referenzöffnungsgrad gestellt ist, und der Temperatur, wenn das AGR-Ventil auf den Basis-AGR-Ventilöffnungsgrad gestellt ist, einen Korrektur-Öffnungsgrad des AGR-Ventils im Bezug auf die Information herzuleiten; undeine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um die Antriebseinheit derart anzusteuern, dass der Öffnungsgrad des AGR-Ventils einen Soll-AGR-Ventilöffnungsgrad einnimmt, der durch Korrektur des Basis-AGR-Ventilöffnungsgrads mit dem Korrektur-Öffnungsgrad erhalten wird.
Patent DE-102018116126-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Gurtaufroller (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit-einer drehbar gelagerten Gurtspule (2), auf welcher ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und-einem Gurtstraffer (5) mit einem von einer Antriebseinrichtung (4) über einen ersten Kraftübertragungsweg antreibbaren Antriebsrad (6), welcher bei einer Aktivierung die Gurtspule (2) in Aufwickelrichtung antreibt, und-einer die Antriebsbewegung von dem Antriebsrad (6) auf die Gurtspule (2) übertragenden, zwangsgesteuerten Strafferkupplung mit-einem die Kupplungsbewegung der Strafferkupplung erzwingenden, antreibbaren Steuerteil (12) wobei-das Steuerteil (12) von der Antriebseinrichtung (4) über einen zweiten Kraftübertragungsweg antreibbar ist, und-die Antriebsbewegung der Antriebseinrichtung (4) in dem zweiten Kraftübertragungsweg schneller und/oder zeitlich früher als in dem ersten Kraftübertragungsweg übertragbar ist, wobei-in dem zweiten Kraftübertragungsweg in wenigstens einer Stelle eine reibschlüssige Kraftübertragung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die reibschlüssige Verbindung durch eine Reibpaarung aus einer Ringnut (31) und einem in die Ringnut (31) eingreifenden Scheibenrad (29) gebildet ist, und-die Ringnut (31) oder das Scheibenrad (29) eine Verzahnung (30) aufweisen.
Patent DE-102018116202-B4 (DE)
Title: Weiche eines Tablettenablaufs einer Tablettenpresse sowie Verfahren zum Betätigen einer Weiche
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B15/32
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-07-23
Abstract: Weiche eines Tablettenablaufs (46) einer Tablettenpresse, insbesondere einer Rundläufertablettenpresse, wobei eine Steuereinrichtung (48) vorgesehen ist, und wobei eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist, die die Weiche (50) abhängig von einem Schaltsignal der Steuereinrichtung (48) zwischen einer ersten Schaltstellung, in der Tabletten (74, 76, 78) einem ersten Tablettenausgang zugeleitet werden, und mindestens einer zweiten Schaltstellung, in der Tabletten (74, 76, 78) mindestens einem zweiten Tablettenausgang zugeleitet werden, bewegt, wobei mindestens ein Sensor vorgesehen ist zum Detektieren des Erreichens der ersten Schaltstellung und/oder der mindestens einen zweiten Schaltstellung durch die Weiche (50), dadurch gekennzeichnet, dass Detektionssignale des mindestens einen Sensors an der Steuereinrichtung (48) anliegen, und dass die Steuereinrichtung (48) dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen eines Schaltsignals zum Bewegen der Weiche (50) aus einer Ausgangsschaltstellung in eine Zielschaltstellung und bei Nichtvorliegen eines Detektionssignals für das Erreichen der Zielschaltstellung ein Schaltsignal zum teilweisen oder vollständigen Zurückbewegen der Weiche (50) in die Ausgangsschaltstellung auszugeben, und anschließend ein Schaltsignal zum erneuten Bewegen der Weiche (50) in die Zielschaltstellung auszugeben.
Patent DE-102019106520-B4 (DE)
Title: Parkunterstützungsvorrichtung, Parkunterstützungsverfahren und Parkunterstützungsprogramm
Inventor: KURODA TOYOHARU
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-03-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Parkunterstützungsvorrichtung (20), die umfasst:eine Abtastergebnis-Gewinnungsschnittstelle (27), die von einem an einem Fahrzeug (4) montierten Sensor (28) ein Abtastergebnis gewinnt;einen Draufsichtbildgenerator (26), der aus dem von der Abtastergebnis-Gewinnungsschnittstelle (27) gewonnenen Abtastergebnis ein Draufsichtbild erzeugt, das das Fahrzeug (4) von oben gesehen zeigt; undeine Draufsichtbild-Einstellschnittstelle (23), die auf der Grundlage der relativen Positionen eines Betreibers (3), der das Fahrzeug (4) fernbedient, und eines Parkziels (5) eine Orientierung des Parkziels (5) in dem Draufsichtbild relativ zu einem Anzeigebildschirm (34) bestimmt, wenn das Fahrzeug (4) bei dem Parkziel (5) geparkt wird, wobeidie Draufsichtbild-Einstellschnittstelle (23) die Orientierung des Draufsichtbilds so einstellt, dass die Orientierung der längeren Seite des Parkziels (5) in dem Draufsichtbild auf die Orientierung der längeren Seite des Anzeigebildschirms (34) ausgerichtet ist, wenn sich das Fahrzeug (4) aus einer Position bewegt, die von dem Parkziel (5) in der Richtung der längeren Seite des Parkziels (5) beabstandet ist.