baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113484-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur umwandlung von sonnenlicht in elektrische energie
Inventor: BEHRENDT HOLGER
IPC: H02S10/30
Filed: 2018-06-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Es sind bereits zahlreiche Anordnungen bekannt, mit denen Sonnenlicht gesammelt und in elektrischen Strom umgewandelt werden können. Die vorliegende Erfindung soll eine Alternative zu bekannten Vorrichtungen vorschlagen, bei der ein Kollektor mit einer oder mehreren auf einem Wicklungsaufnehmer aufgenommenen Glasfasern verbunden ist, wobei deren eingekoppeltes Licht über ihre Oberfläche an eine abschnittsweise Ummantelung aus Photovoltaikelementen abgibt. Eine Kühlung erfolgt hierbei über einen Wärmetauscher, der über einen geschlossenen Wärmekreis die entstehende Abwärme der Photovoltaikelemente abführt. Hierbei ist der Wärmetauscher als wärmeleitender Schlauch ausgeformt. welcher seinerseits ebenfalls, gleichmäßig zwischen den Wicklungen der wenigstens einen ummantelten Glasfaser, auf dem Wicklungsaufnehmer aufgewickelt ist.
Patent DE-102020107494-B3 (DE)
Title: Prüfstand für einen Verbrennungsmotor
Inventor: COMBE TIMO
IPC: G01M15/04
Filed: 2020-03-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (1) für einen Verbrennungsmotor (2), wobei in einer Entwicklungsphase des Verbrennungsmotors (2) dieser in Betriebspunkten mit einem erhöhten Schadstoffausstoß betrieben wird, sowie der Schadstoffausstoß des Verbrennungsmotors (2) durch eine gebäudeseitige Absaugung (4) abgesaugt wird.Bei diesem Prüfstand (1) ist ein Nachbehandlungssystem (7) für das Abgas des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, welches in einem Bypass (8) zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und der gebäudeseitigen Absaugung (4) angeordnet ist und einen Katalysator (9) aufweist, wobei bei einem Betrieb des Verbrennungsmotors (2) in den Betriebspunkten mit erhöhtem Schadstoffausstoß das von dem Verbrennungsmotor (2) abströmende Abgas in den Bypass (8) umgeleitet wird.
Patent DE-102021102456-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einem Abgas erzeugenden Antriebsaggregat (2) und einer als Fahrzeugkatalysator ausgestalteten Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) zur Nachbehandlung des Abgases, wobei mittels einer stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) angeordneten ersten Lambdasonde (4) ein den Restsauerstoffgehalt in dem Abgas beschreibender erster Messwert (6) und mittels einer stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) angeordneten zweiten Lambdasonde (5) ein den Restsauerstoffgehalt in dem Abgas beschreibender zweiter Messwert (7) gemessen wird, und wobei das Verbrennungsluftverhältnis eines zum Betreiben des Antriebsaggregats (2) verwendeten Kraftstoff-Luft-Gemischs während einer zumindest zeitweise durchgeführten Normalbetriebsart anhand des ersten Messwerts (6), des zweiten Messwerts (7) und eines Schwellenwerts für den zweiten Messwert (7) eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Schwellenwert ermittelt wird, indem während einer zumindest zeitweise durchgeführten Kalibrierbetriebsart das Verbrennungsluftverhältnis über der Zeit periodisch mit einer bestimmten Amplitude und einer bestimmten Frequenz um einen variablen Mittelwert herum verändert und der Schwellenwert aus dem zweiten Messwert (7) ermittelt wird, wenn eine von dem Verändern des Verbrennungsluftverhältnisses verursachte Schwankung des zweiten Messwerts (7) über der Zeit einen Schwankungsschwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102021215052-B3 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: BONATH MARTIN
IPC: G01R27/26
Filed: 2021-12-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Messgerät zum Ermitteln einer Messgröße, aufweisend:- einen Sensor zur Erzeugung eines von der Messgröße abhängigen Messstroms (i),- einen Strom/Frequenz-Wandler (2), der dazu ausgebildet ist, ein, insbesondere rechteckförmiges, Messsignal (comp) zu erzeugen, dessen Frequenz von der Stromstärke des Messstroms (i) abhängt, wobei der Strom/Frequenz-Wandler (2) aufweist:- einen Integrationskondensator (3a), der während eines Ladezyklus mit dem Messstrom (i) geladen wird, und- eine Entladeschaltung (5), die dazu ausgebildet ist, den Integrationskondensator (3a) während eines Entladezyklus zu entladen, sobald ein Betrag einer an dem Integrationskondensator (3a) auftretenden Spannung einen vorgegebenen Schwellenwert (Vth) überschreitet,- wobei die Frequenz des Messsignals (comp) der Frequenz entspricht, mit der sich Ladezyklen und Entladezyklen abwechseln, und- eine Auswerteeinheit (4), die dazu ausgebildet ist, basierend auf der Frequenz des Messsignals (comp) die Messgröße zu ermitteln,- wobei die Entladeschaltung (5) aufweist:- ein Relais (5a),- ein Halbleiterschaltmittel (5b),- wobei das Relais (5a) und das Halbleiterschaltmittel (5b) in Reihe geschaltet sind und die Reihenschaltung aus Relais (5a) und Halbleiterschaltmittel (5b) dem Integrationskondensator (3a) parallel geschaltet ist, und- eine Steuereinrichtung (5c), die dazu ausgebildet ist, das Relais (5a) und das Halbleiterschaltmittel (5b) in Abhängigkeit von der Stromstärke des Messstroms (i) anzusteuern.
Patent DE-112009005570-B3 (DE)
Title: Kartusche und elektrofotografische Bilderzeugungsvorrichtung mit dieser Kartusche
Inventor: MIYABE SHIGEO
IPC: G03G15/08
Filed: 2009-06-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine Kartusche zur Verwendung mit einer Hauptbaugruppe einer elektrophotographischen Bilderzeugungsvorrichtung, wobei die Hauptbaugruppe eine Antriebswelle hat, die einen Drehkraftaufbringungsabschnitt aufweist, wobei die Kartusche von der Hauptbaugruppe in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zu einer axialen Richtung der Antriebswelle demontierbar ist, und die Kartusche hat i) eine Entwicklungswalze zum Entwickeln eines elektrostatischen, latenten Bilds, das an einer elektrophotographischen, lichtempfindlichen Trommel ausgebildet ist, wobei die Entwicklungswalze um eine Achse davon drehbar ist; und ii) ein Kupplungselement, das mit dem Drehkraftaufbringungsabschnitt in Eingriff bringbar ist, um eine Drehkraft zum Drehen der Entwicklungswalze aufzunehmen, wobei das Kupplungselement in der Lage ist, eine Drehkraftübertragungswinkelposition zum Übertragen der Drehkraft zum Drehen der Entwicklungswalze zu der Entwicklungswalze und eine Ausrückwinkelposition, in der das Kupplungselement von der Drehkraftübertragungswinkelposition weggeneigt ist, einzunehmen, wobei, wenn die Kartusche von der Hauptbaugruppe der elektrophotographischen Bilderzeugungsvorrichtung in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zu der Achse der Entwicklungswalze demontiert wird, das Kupplungselement sich von der Drehkraftübertragungswinkelposition zu der Ausrückwinkelposition bewegt.
Patent DE-4437869-B4 (DE)
Title: Tensidhaltige Membranen für die Pervaporation, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung einer tensidhaltigen Membran
Inventor: SCHWARZ HANS-HARTMUT
IPC: B01D69/12
Filed: 1994-10-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Tensidhaltige
Membran für
die Pervaporation mit einem Polyelektrolyt-Tensid-Komplex mit einer wasserlöslichen
makromolekularen Verbindung (Polyelektrolyt), dadurch gekennzeichnet,
daß es
sich bei dem Polyelektrolyt um ein anionisches Cellulosederivat
und bei dem Tensid um ein kationisches Tensid handelt.
Patent DE-4438325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Schiffsverkehrs auf See mit Erkennung von Ölverschmutzungen und potentiellen Schiffskollisionen
Inventor: SCHUESSLER HARALD
IPC: G01S13/937
Filed: 1994-10-27
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Schiffsverkehrs auf See, wobei  – von einem System bestehend
aus einem oder mehreren Satelliten Ölverschmutzungen und Eisberge
auf der Meeresoberfläche
mittels Sensoren beobachtet und erkannt werden,  – die Daten
der Position und der Größe der Ölverschmutzung
und der Eisberge an eine Zentrale übertragen werden,  – die aktuellen
Positionen von den am System angeschlossenen Schiffen mittels der
oben genannten Satelliten an die Zentrale übertragen werden und  – in der
Zentrale die Daten der Position und Größe der Ölverschmutzung und Eisberge,
sowie die Positionen aller angeschlossenen Schiffe ausgewertet werden.
Patent DE-4446127-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine Katheteranordnung
Inventor: BERG TODD A
IPC: A61M25/00
Filed: 1994-12-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verbindungseinrichtung
für eine
Katheteranordnung mit mindestens einem äußeren und einem inneren, kongruenten,
im wesentlichen rohrförmigen Bauteil
und einer zwischen diesen Bauteilen angeordneten Verstärkung, wobei
das innere rohrförmige
Bauteil ein inneres Lumen aufweist, gekennzeichnet durch  a)
eine am einen Ende der Katheteranordnung (20) vorgesehene Aufbohrung
(25);  b) wobei die Aufbohrung (25) einen ausreichenden Durchmesser
hat, um praktisch die gesamte Verstärkung und das innere Bauteil
im Bereich der Aufbohrung zu beseitigen; und  c) wobei die Aufbohrung
(25) zur Bildung einer Überlappungsverbindung
(24) mit einem passenden Steckteil (16, 34) an einer ausgewählten Anordnung
(10, 30) geeignet ist.
Patent DE-10009929-B4 (DE)
Title: Gehäuse für die Verwendung in einem Sinterverfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetall-Magneten und Verfahren zur Herstellung des Seltenerdmetall-Magneten
Inventor: OOTA AKIYASU
IPC: F27B9/02
Filed: 2000-03-01
Granted: 2008-01-31
Abstract: Gehäuse für die Verwendung
in einem Sinterverfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetall-Magneten,
wobei das Gehäuse
umfaßt:  einen
Körper
(1) mit einer Öffnung;  ein
Tor (3a) zum Öffnen
oder Verschließen
der Öffnung
des Körpers
(1); und  Trägereinrichtungen,
auf denen eine Sinterplatte horizontal gleitet, auf der Grünlinge aus
einem magnetischen Seltenerdmetall-Legierungspulver angeordnet sind,
wobei die Trägereinrichtungen
(6) im Innern des Körpers
angeordnet sind und mindestens der Körper 81) und/oder das Tor (3a) aus
Molybdän
gefertigt sind.
Patent DE-10010440-B4 (DE)
Title: Synchrones dynamisches Speicherbauelement mit wahlfreiem Zugriff und Verfahren zur CAS-Latenzsteuerung
Inventor: LEE JUNG-BAE
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-03-03
Granted: 2013-04-11
Abstract: Synchrones dynamisches Speicherbauelement mit wahlfreiem Zugriff (SDRAM) mit – einer Speicherbank mit einer Mehrzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Speicherzellen und – einem Decoder zum Auswählen einer der Speicherzellen auf der Basis einer Spaltenadresse und einer Zeilenadresse, – wobei eine CAS-Latenz, welche die Anzahl an Taktzyklen eines Taktsignals seit der Anwendung eines Spaltenzugriffbefehls bis zur Datenausgabe bezeichnet, auf RLmin – RCL festgelegt wird, wenn RCL kleiner als RLmin – CLmin ist, und auf CLmin festgelegt wird, wenn RCL nicht kleiner als RLmin – CLmin ist, wobei RLmin die minimale Anzahl an Taktzyklen des Taktsignals bezeichnet, die seit der Anwendung eines Zeilenzugriffbefehls bis zur Datenausgabe der ausgewählten Speicherzelle benötigt wird, CLmin die minimale Anzahl an Taktzyklen des Taktsignals bezeichnet, die seit der Anwendung eines Spaltenzugriffbefehls bis zur Datenausgabe der ausgewählten Speicherzelle benötigt wird, und RCL die Anzahl an Taktzyklen des Taktsignals seit der Anwendung eines Zeilenzugriffbefehls bis...
Patent DE-10029238-B4 (DE)
Title: Brake lining thickness monitoring method for vehicle braking system, involves computing wear using actuating time, pressure, relative speed between brake lining and element and temperature in brake lining region
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60T17/22
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-08-25
Abstract: Actuating time (t), actuating pressure (p), relative speed (u) between brake lining and braking element and temperature ( theta ) prevailing in brake lining region, are taken into account to calculate the wear using a polynomial equation. The wear is subtracted from initial brake lining thickness individually for each wheel of the vehicle. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for operating method of brake.
Patent DE-10083667-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylenharzzusammensetzung
Inventor: HORIO MITSUHIRO
IPC: C08L59/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Polyoxymethylenharzzusammensetzung,
die ein Polyoxymethylenharz (A) und eine Polyolefinharzzusammensetzung
(B) enthält,
wobei letztere ein mit einer Siliconverbindung gepfropftes Polyolefinharz
(B1), das durch eine Pfropfreaktion eines Polyolefinharzes mit einer
Siliconverbindung in einem Pfropfverhältnis der Siliconverbindung
zum Polyolefinharz von 95 bis 30 Gew.-% erhalten worden ist, und
eine Siliconverbindung (B2) enthält, wobei
es sich um die Siliconverbindung handelt, die nach der Pfropfreaktion
nicht an das Polyolefinharz gepfropft verbleibt, wobei die Menge
des mit der Siliconverbindung gepfropften Polyolefinharzes (B1)
0,05 bis 10 Gew.-teile, bezogen auf 100 Gew.-teile des Polyoxymethylenharzes (A),
beträgt
und das Gewichtsverhältnis
(B1)/(B2) 99/1 bis 70/30 beträgt.
Patent DE-10101948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines Halbleiterchips auf einem Substrat und auf einem Substrat montierbarer Halbleiterbaustein
Inventor: CHEN I-MING
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-01-17
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Anordnen eines Halbleiterchips auf einem Substrat, wobei das
Substrat einen Chip-Montagebereich mit mehreren Lotstellen aufweist, der
Halbleiterchip eine Pad-Montagefläche mit mehreren Bondpads aufweist,
die dazu vorgesehen sind, mit entsprechenden der Lotstellen verbunden
zu werden und auf der Pad-Montagefläche an Positionen angeordnet
sind, die von Positionen der entsprechenden Lotstellen auf dem Chip-Montagebereich
versetzt sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Ausbilden
mehrerer leitfähiger
innerer Bumps, die jeweils mit einem entsprechenden Bondpad elektrisch
verbunden und so ausgebildet sind, dass sie von den entsprechenden Bondpads
hervorstehen;  Ausbilden einer Photoresistschicht auf der Pad-Montagefläche, wobei
die inneren Bumps in die Photoresistschicht eingebettet sind;  Ausbilden
von Zugangslöchern
in der Photoresistschicht, wobei jedes der Zugangslöcher mit
mindestens einem Abschnitt eines entsprechenden der inneren Bumps
ausgerichtet ist und diesen Abschnitt freilegt; und  Ausbilden
mehrerer leitfähiger
Körper,
die jeweils einen Ansatzabschnitt aufweisen sowie einen Ankerabschnitt
und einen Kontaktabschnitt an gegenüberliegenden Enden des Ansatzabschnitts,...
Patent DE-10104184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines partikelförmigen Guts mit einem Überzugsmedium sowie Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: A23P20/13
Filed: 2001-01-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Behandeln eines partikelförmigen
Guts mit einem Überzugsmedium,
insbesondere zum Beschichten von Arznei-, Lebensmittel-, technischen
oder chemischen Formlingen, wobei das Gut in einen Behälter eingefüllt, in
dem Behälter,
in einer fortlaufenden Umwälzbewegung
bewegt, mit dem Überzugsmedium besprüht und mittels
Prozeßluft
getrocknet wird, wobei das Gut entlang einer hochstehenden bzgl.
der Vertikalen schräg
gerichteten rotierenden ersten Behälterwand des Behälters von
einem unteren Bereich in einer zentrifugalen Bewegung aufgrund der
Rotation der ersten Behälterwand in
einen oberen Bereich des Behälters
und von dort entlang einer von der ersten Behälterwand radial beabstandeten, bezüglich der
Vertikalen schräg
gerichteten und sich von oben nach unten gesehen verjüngenden
zweiten Behälterwand
wieder in den unteren Bereich des Behälters zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gut (12) im oberen Bereich des Behälters (26) von der ersten Behälterwand
(28) ausgehend radial nach außen
auf die radial außerhalb
der ersten Behälterwand
(28) angeordnete zweite Behälterwand
(30) umgelenkt, entlang dieser...
Patent DE-10121209-B4 (DE)
Title: Dosier- oder Chargieranlage
Inventor: STUMMER FRIEDRICH DR-ING
IPC: B22D39/06
Filed: 2001-04-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Dosier- oder Chargieranalge (1), insbesondere für Druckgießmaschinen, mit einer Schmelzewanne (2) die in eine Chargierkammer (3) und eine Entnahmekammer (4) unterteilt ist, wobei die Chargierkammer (3) von der Entnahmekammer (4) durch eine vertikale Trennwand (5) unterteilt wird und diese Trennwand (5) so ausgebildet ist, dass deren Oberkante (11) dem oberen Niveau der Schmelzebadhöhe (H) in der Entnahmekammer (4) entspricht,dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Dosierung ein unter Druck stehendes Gas auf die Metallschmelze einwirkt und dass mindestens eine Glocke (6,13) mit Druckleitung (7, 14) in der Chargierkammer (3) oder der Chargier- und Entnahmekammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-10124736-B4 (DE)
Title: Retikel zur Proximity-Charakterisierung von Scannerlinsen sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: ANKE INES
IPC: G03F7/22
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Test-Retikel
zur Proximity-Charakterisierung von Scannerlinsen in der Lithographietechnologie mit
Modulen (1), die Zellen (3) aufweisen, in denen Linien bestimmter
Linienweiten (w) und Linienabstände
(a) in verschiedenen Orientierungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass beidseitig einer Retikel-Mittellinie (M) Mittellinien-Module alternierend
in x- und y-Orientierung angeordnet sind, wobei die Mittellinien-Module
bzgl. eines Zentrumspunktes (Z) der Retikel-Mittellinie (M) punktsymmetrisch
angeordnet sind.
Patent DE-10146815-B4 (DE)
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: A61M15/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2005-05-04
Abstract: Dispenser has conveyer device (24) which has a piston pump. Conveyer device also has a sensor (43) which has a flow meter for measuring the quantity of delivered medium. The media path (22) is arranged between the conveyer device and the delivery opening (23). The collecting device (40) has a memory for collecting information concerning a number of operations of the dispenser as well as the display of the data display. Independent claims are also included for the following: (1) method for data acquisition; and (2) data acquisition system.
Patent DE-10147341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer in einem Computersystem implementierten Dialogsteuerung aus Dialogobjekten sowie zugehöriges Computersystem zur Durchführung einer Dialogsteuerung
Inventor: WINTERKAMP TIEMO
IPC: H04M3/493
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer in einem Computersystem (440) implementierten Dialogsteuerung, die
das Computersystem durch Ausgabe von Aufforderungen an einen Dialogpartner
(470) und Auswerten von Eingaben des Dialogpartners (470) in Reaktion
auf die Aufforderungen steuert, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
umfasst:  Empfangen (510) einer Eingabe von einem Benutzer (410) zum
Auswählen
eines Dialogobjekts (610, 620, 630, 640, 665, 710, 720, 730, 740),
das ein Datenelement mit wenigstens einem Datenfeld (615, 625, 635,
645, 650, 655, 660, 670, 675, 680, 685, 690) ist, dessen Inhalt
eine Aufforderung an den Dialogpartner (470) oder einen Parameter angibt,
der bei Durchführung
der Dialogsteuerung die Auswertung einer Eingabe des Dialogpartners
(470) beeinflusst; und  Empfangen (510) einer Eingabe von dem
Benutzer (410) zum Festlegen des Inhalts des wenigstens einen Datenfeldes
des ausgewählten
Dialogobjekts,  wobei das Dialogobjekt eingerichtet ist, um
bei Durchführung
der Dialogsteuerung das Computersystem (440) in Abhängigkeit
von dem ausgewählten
Dialogobjekt und...
Patent DE-10157204-B4 (DE)
Title: Synchronisiertes Automatikgetriebe
Inventor: MIYAMOTO SHOICHI
IPC: F16H59/68
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Synchronisiertes
Automatikgetriebe mit:  einer elektromagnetischen Kupplung (2)
zum Bewirken der Übertragung
oder Unterbrechung der Triebkraft von einer Ausgangswelle eines
Motors (1) zu einer Eingangswelle des synchronisierten Automatikgetriebes
(3) und  einer Steuerung (4) zum Steuern der elektromagnetischen Kupplung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuerung (4) eingerichtet ist, um,
wenn ein Gangwechsel eingeleitet wird während ein Kupplungserregerstrom geändert wird,
die elektromagnetische Kupplung mit einem konstanten Kupplungserregerstrom
zu steuern zwischen dem Zeitpunkt, wenn das Hochschalten startet,
und dem Zeitpunkt, wenn das Lösen
der Kupplung startet.
Patent DE-10165070-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: SHINADA AKIRA
IPC: G01C21/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Navigationsgerät zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Fahrzeuges auf Basis einer Positionsing von der aktuellen Position zu einem Ziel auf Basis einer Karteninformation, wobei das Navigationsgerät (10) umfasst: eine Eingabeeinrichtung (14) zur Auswahl eines gewünschten Produktes und zur Eingabe von Auswahlbedingungen für Angebote für das gewünschte Produkt; wobei die Auswahlbedingungen zumindest eine Produktart für das ausgewählte gewünschte Produkt umfassen. eine Übertragungseinrichtung (12) zum Übertragen der Auswahlbedingungen für Angebote für das gewünschte Produkt zu einer Feststation mit Datenbank, in welcher Positionsinformationen von Anbietern von Produkten und Angebotsinformationen von den jeweiligen Produkten der Anbieter gespeichert sind; eine Empfangseinrichtung (13) zum Empfangen von Positionsinformationen und Angebotsinformation für das gewünschte Produkt von der Feststation mit Datenbank; eine Anzeigeeinrichtung (11) zum Anzeigen der Positionsinformationen; und eine Leiteinrichtung (12a) entweder zum automatischen Auswählen eines Anbieters des gewünschten Produktes oder zum Ermöglichen eines Benutzers, einen von mehreren...
Patent DE-10209626-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Schalter
Inventor: REICHELT SILVIO
IPC: H01H39/00
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-02-03
Abstract: Pyrotechnischer
Schalter (1) zur Abschaltung elektrischer Stromkreise,  mit
einem elektrisch leitenden Körper
(3), der zwei voneinander beabstandete Leiterabschnitte (8, 9) und
einen dazwischen angeordneten Solltrennbereich (7) mit einem Hohlraum
(27) aufweist, in dem eine Druckquelle (29) angeordnet ist, die
in dem Hohlraum (27) auf ein Auslösesignal hin einen heftigen
Druckanstieg zur Durchtrennung des Solltrennbereichs (7) erzeugt,  mit
einem Gehäuse
(2), das zumindest den Solltrennbereich (7) des Körpers (3)
umgibt, wobei der unversehrte Körper
(3) in dem Gehäuse
mit radialem Spiel gehalten ist, und die Leiterabschnitte (8, 9)
elektrisch isolierend mechanisch derart miteinander verbindet, dass
es nach Durchtrennung des Solltrennbereichs (7) eine begrenzte Axialbewegung
der Leiterabschnitte (8, 9) zulässt,
wobei die voneinander entfernte Lagerung der Leiterabschnitte (8,
9) so fest ist, dass auch bei einem Unfall eines Kraftfahrzeugs auftretende
Beschleunigungen nicht zum Lösen
der Leiterabschnitte führen.
Patent DE-10215241-B4 (DE)
Title: Paletten-Wechseleinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: STENGELE GERALD DIPL ING
IPC: B23Q7/14
Filed: 2002-04-06
Granted: 2011-11-17
Abstract: Paletten-Wechseleinrichtung für eine Werkzeugmaschine (1) mit einem Bearbeitungsraum (7) – mit zwei Rüstplätzen (16, 17) für je eine Palette (18, 19), – mit nur einem Übergabe-Platz (14), wobei der Übergabe-Platz (14) und die Rüstplätze (16, 17) V-förmig zueinander angeordnet sind, – mit einem Werkstück-Schlitten (11), der zwischen dem Übergabe-Platz (14) und dem Bearbeitungsraum (7) verschiebbar ist, und – mit mindestens einem Antrieb zur wechselweisen Verschiebung einer Palette (18, 19) von einem Rüstplatz (16, 17) zum Übergabe-Platz (14) und zurück.
Patent DE-10223898-B4 (DE)
Title: Klappbare Haube für den Motor- oder Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2012-09-27
Abstract: Klappbare Haube (1) für den Motor- oder Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einer Außenwandung (3) und einer mit dieser über ein elastisches Material in Verbindung stehenden Innenwandung (2), wobei das elastische Material umlaufend oder abschnittsweise längs den Umfangsrändern der klappbaren Haube (1) vorgesehen ist und sich zwischen den Umfangsrändern oder zwischen den Umfangsabschnitten eine mittige Zwischenschicht (6) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die mittige Zwischenschicht (6) durch mehrere, sternförmig verlaufende sowie aus elastischem Material bestehende Verstärkungsrippen (6') gebildet ist.