baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005436-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: KWASNY SLAWOMIR
IPC: B62D1/18
Filed: 2014-04-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Lenksäulenanordnung mit einer Ummantelung (1, 2), einem Befestigungsbügel (6) und einem Klemmmechanismus (5), der die Ummantelung (1, 2) lösbar an dem Befestigungsbügel (6) festlegt, und ferner mit zumindest einer Federanordnung (20), die den Klemmmechanismus (5) mit einem anderen Teil der Lenksäulenanordnung verbindet, wobei die Federanordnung (20) eine Feder enthält mit einem schraubenförmig gewundenen Teil (21), einem oberen Endabschnitt (22) und einem unteren Endabschnitt (23) sowie eine Hülse (24), die offene Enden hat und um den schraubenförmig gewundenen Teil (21) der Federanordnung (20) herum passt, wobei die Federanordnung (20) ferner einen Halteabschnitt (25) aufweist, der zwischen dem gewundenen Teil (21) und dem unteren Endabschnitt (23) angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt (25) im Gebrauch eine ungewollte Bewegung der Hülse (24) nach unten auf den unteren Endabschnitt (23) der Feder verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (25) ein Stück der Feder umfasst, das entlang eines Wegs nach außen ragt mit einer Komponente, die sich radial von der Achse des schraubenförmig gewundenen Teils (21) weg erstreckt, um an einen oberen Teil des unteren Endabschnitts (23) anzuschließen.
Patent DE-102014005877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Polieren eines Displays eines tragbaren elektronischen Gerätes
Inventor: KOCH STEPHAN
IPC: B24B7/24
Filed: 2014-04-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Reinigen und/oder Polieren eines Displays (12) eines tragbaren elektronischen Gerätes (14), wobei die Vorrichtung (10) eine Basis (16), ausgebildet zur Fixierung des Gerätes (14), und ein mit der Basis (16) beweglich verbundenes Mittel (18), ausgebildet zur Reinigung und/oder Politur des Displays (12), aufweist, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein Haltemittel (46) aufweist, welches zur Fixierung des Gerätes (14) an oder in der Basis (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens eine Feder (48) aufweist, und die Vorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass das Haltemittel (46) mittels der Feder (48) gegen das Gerät (14) drückbar ist.
Patent DE-102014013815-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Gebläsefiltersystem sowie Gebläsefiltersystem
Inventor: PERNOT THOMAS
IPC: A62B9/04
Filed: 2014-09-23
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren für ein Gebläsefiltersystem (2) mit wenigsten zwei Komponenten aus der Gruppe aufweisendi. ein Gebläsefiltergerät (4), das ein Gebläse (6), eine Akkuaufnahme (8), eine Filteraufnahme (10), eine Tragesystemaufnahme und einen Geräteschlauchanschluss (12) aufweist,ii. einen Akku (14), der mit der Akkuaufnahme (8) lösbar verbindbar ist,iii. einen Filter (16), der mit der Filteraufnahme (10) lösbar verbindbar ist,iv. ein Tragesystem (18), das mit der Tragesystemaufnahme lösbar verbindbar ist,v. eine Atemmaske (20), die einen Maskenschlauchanschluss (22) aufweist, undvi. einen Schlauch (24), der mit einem Ende mit dem Geräteschlauchanschluss (12) und/oder mit einem anderen Ende mit dem Maskenschlauchanschluss (22) lösbar verbindbar ist,vii. wobei mindestens einer ersten Komponente der Komponenten ein Sensor (34) zugeordnet ist, mit dem ein Übergangsbereich zwischen der ersten Komponente und einer damit verbindbaren, zweiten Komponente der Komponenten überwachbar ist,umfassend die Schritte:viii. Erfassen einer Messgröße des Sensors (34),ix. Erkennen einer vorbestimmten Verbindung zwischen einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente mittels der erfassten Messgröße des Sensors an der ersten Komponente, undx. akustisches und/oder optisches Ausgeben eines Bestätigungssignals, wenn eine vorbestimmte Verbindung erkannt wird, wobei mehrere vorbestimmte Verbindungen erkannt werden und zu jeder der erkannten Verbindungen ein zugehöriges, eindeutiges Bestätigungssignal optisch und/oder akustisch ausgegeben wird, das derart individualisiert ist, dass ein Benutzer anhand der optischen und/oder akustischen Ausgabe erkennt, welche der Verbindungen hegestellt wurde.
Patent DE-102014015379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer ersten und wenigstens einer zweiten Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60W50/00
Filed: 2014-10-17
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer ersten und wenigstens einer zweiten Steuereinrichtung, wobei wenigstens eine Einrichtungsfunktion der zweiten Steuereinrichtung durch die erste Steuereinrichtung sperrbar ist, wobei – durch die erste Steuereinrichtung zur Sperrung der Einrichtungsfunktion ein erster Sperrmodus der ersten Steuereinrichtung aktiviert und eine Sperrnachricht an die zweite Steuereinrichtung übermittelt wird, wonach durch die zweite Steuereinrichtung bei einer Erfassung der Sperrnachricht ein zweiter Sperrmodus der zweiten Steuereinrichtung aktiviert wird, – zur Entsperrung der Einrichtungsfunktion durch die erste Steuereinrichtung der erste Sperrmodus deaktiviert wird, und – durch die zweite Steuereinrichtung bei einer Erfassung einer Ausführungsanfrage zur Ausführung der Einrichtungsfunktion die Einrichtungsfunktion sowohl dann, wenn der zweite Sperrmodus deaktiviert ist, als auch dann, wenn der zweite Sperrmodus aktiviert ist und der erste Sperrmodus deaktiviert ist, ausgeführt wird und ansonsten nicht ausgeführt wird.
Patent DE-102014100512-B4 (DE)
Title: Chip-gehäuse mit anschlusspads mit unterschiedlichen formfaktoren
Inventor: OSSIMITZ PETER
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-01-17
Granted: 2021-05-27
Abstract: Chip-Gehäuse, umfassend:einen Chip (110) mit integriertem Schaltkreis,eine erste Gruppe von Anschlusspads (300) des Chip-Gehäuses (100), welche elektrisch mit dem Chip (110) mit integriertem Schaltkreis verbunden ist,eine zweite Gruppe von Anschlusspads (400) des Chip-Gehäuses (100, 200), welche elektrisch mit dem Chip (110) mit integriertem Schaltkreis verbunden ist, wobei die erste und die zweite Gruppe von Anschlusspads (300; 400) auf einer gemeinsamen Anschlussfläche (120a) des Chip-Gehäuses (100, 200) angeordnet sind und eine Padgröße der Anschlusspads (300) der ersten Gruppe der Anschlusspads größer ist als eine Padgröße der Anschlusspads (400) der zweiten Gruppe von Anschlusspads,wobei die Anschlusspads (300) der ersten Gruppe von Anschlusspads als Versorgungspads konfiguriert sind, welche bei einem Burn-in-Chiptest verwendet werden, undwobei die Anschlusspads (400) der zweiten Gruppe von Anschlusspads als I/O-Pads konfiguriert sind, welche bei einem Chipfunktionstest verwendet werden und wobei beim Chipfunktionstest der Chip (110) über die Anschlusspads (300) der ersten Gruppe von Anschlusspads mit Strom versorgt wird.
Patent DE-102014113337-B4 (DE)
Title: Wasserversorgung
Inventor: KAMILLI STEPHAN
IPC: A01G25/06
Filed: 2014-09-16
Granted: 2019-09-12
Abstract: Wasserversorgung mit einem kapillaren Wassertransport, bestehend aus einem Wasservorrat (1) und mindestens einer Wasserleitung (2), wobei:- die mit Mutterboden vollständig befüllte Wasserleitung (2) einerseits in den Wasservorrat (1) und andererseits über mehrere Durchlassöffnungen (5) in den Wurzelbereich der zu bewässernden Pflanzen mündet,- die Wasserleitung (2) mehrere Durchlassöffnungen (5) aufweist und innen vollständig mit Mutterboden (6) befüllt ist, welcher einen Korndurchmesser von 1 mm bis 10 mm aufweist,- der Wasservorrat (1) einen geschlossenen Tank (10) und einen offenen Tank (11) umfasst, wobei beide Tanks (10, 11) über eine Ausgleichsleitung (12) mit einem in Richtung Tank (10) sperrenden und in Richtung Tank (11) öffnenden Rückschlagventil (13) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem geschlossen Tank (10) die Wasserleitung (2) eingeführt ist, wobei deren Leitungsende (4) mit einer verschiebbaren Abdichthülse (14) versehen ist, welche über eine Schubstange (15) und ein Getriebe (16) mit einem Elektromotor (17) verbunden ist, so dass die Abdichthülse (14) partiell einige Durchlassöffnungen (5) des Leitungsende (4) der Wasserleitung (2) öffnet oder verschließt, wozu der Elektromotor (17) über seine Motorsteuerung mit einem in der Nähe einer zu bewässernden Pflanze (7) in den Boden (8) eingebrachten Feuchtigkeitssensor (18) elektrisch verbunden ist und je nach Feuchtegehalt des Bodens (8) der Feuchtigkeitssensor (18) den Elektromotor (17) über die Motorsteuerung ansteuert.
Patent DE-102014115557-B4 (DE)
Title: Gurtschlossanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STORCK KEVIN J
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-10-27
Granted: 2021-07-15
Abstract: Gurtschlossanordnung (16) für ein Fahrzeug (10), wobei die Gurtschlossanordnung (16) umfasst:ein Gurtschlosselement (22), welches einen Konnektor (28) aufweist, der wenigstens eine Gurtschlossöffnung (30) definiert;einen Verankerungsbügel (24), welcher nahe der Gurtschlossöffnung (30) des Konnektors (28) angeordnet ist, wobei der Verankerungsbügel (24) wenigstens eine Verankerungsöffnung (34) definiert; undein Gewebeband (26), welches einen Schlaufenabschnitt (40) aufweist, der sich durch die Gurtschlossöffnung (30) und die Verankerungsöffnung (34) erstreckt, wobei das Gewebeband (26) ferner einen ersten Bandabschnitt (36) und einen zweiten Bandabschnitt (38) aufweist;wobei der Schlaufenabschnitt (40) den ersten Bandabschnitt (36) und den zweiten Bandabschnitt (38) verbindet;wobei das Gewebeband (26) eine erste Seite (42) und eine der ersten Seite (42) gegenüberliegende zweite Seite (44) aufweist; undwobei die erste Seite (42) des ersten Bandabschnitts (36) und die erste Seite (42) des zweiten Bandabschnitts (38) in zugewandter Beziehung zueinander angeordnet sind und dazwischen eine Verbindung (46) gebildet ist; gekennzeichnet durcheine Stegplatte (62), welche zwischen dem Schlaufenabschnitt (40) und jeweils dem ersten und zweiten Bandabschnitt (36, 38) mit dem Gewebeband (26) verbunden ist;wobei die Stegplatte (62) einen ersten Rückhalteabschnitt (64), einen Mittenrückhalteabschnitt (66) und einen zweiten Rückhalteabschnitt (68) umfasst;wobei der erste Rückhalteabschnitt (64) und der Mittenrückhalteabschnitt (66) dazwischen einen ersten Spalt (70) definieren;wobei der Mittenrückhalteabschnitt (66) und der zweite Rückhalteabschnitt (68) dazwischen einen zweiten Spalt (72) definieren;wobei sich der erste Spalt (70) und der zweite Spalt (72) in beabstandeter und paralleler Beziehung zueinander erstrecken; undwobei sich der erste Bandabschnitt (36) durch den ersten Spalt (70) erstreckt und sich der zweite Bandabschnitt (38) durch den zweiten Spalt (72) erstreckt, so dass der erste Rückhalteabschnitt (64) und der zweite Rückhalteabschnitt (68) einem Ablösen des ersten Bandabschnitts (36) von dem zweiten Bandabschnitt (38) entgegenwirken, wenn das Gurtschlosselement (22) in eine Richtung weg von dem Verankerungsbügel (24) gezogen wird.
Patent DE-102014216223-B4 (DE)
Title: Verkapseltes MEMS-Bauelement und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R31/00
Filed: 2014-08-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verkapseltes MEMS-Bauelement (100), das Folgendes umfasst:eine Einbettungsanordnung (170, 252), die eine Vergussmasse (252) umfasst;ein MEMS-Bauelement (110), das in die Vergussmasse (252) der Einbettungsanordnung (170, 252) eingebettet ist, wobei das MEMS-Bauelement (110) eine Membran (112) und eine Elektroden-Rückplatte (114) zur Schallwandlung aufweist, und wobei die Vergussmasse (252) die Membran (112) und die Elektroden-Rückplatte (114) verankert;einen Schalldurchgang (180), der in der Einbettungsanordnung (170, 252) angeordnet ist, wobei der Schalldurchgang (180) akustisch mit dem MEMS-Bauelement (110) gekoppelt ist; undein Gitter (172), das in dem Schalldurchgang (180) angeordnet ist.
Patent DE-102014224564-B4 (DE)
Title: SSL-Baugruppe mit Resonanzwandler und mehreren AC-LED-Ketten sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen SSL-Baugruppe mit Wechselstrom
Inventor: KNOEDGEN HORST
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Eine SSL-Baugruppe, die aufweist  – eine Wechselstrom(AC – alternating current)-Festkörperbeleuchtung(SSL – Solid State Lighting)-Einheit (210, 310, 320); wobei die AC-SSL-Einheit (210, 310, 320) zumindest zwei SSL-Vorrichtungen (211, 212) aufweist, die auf anti-parallele Weise zueinander angeordnet sind;  – eine Treiberschaltung (200, 300, 400, 500), die eine Resonanzschaltung (311, 321) aufweist, die konfiguriert ist zum Anpassen einer Eingangs-AC-Treiberspannung (225) an einem Eingang der Resonanzschaltung (311, 321) in eine Ausgangs-AC-Treiberspannung (315, 325); wobei die Ausgangs-AC-Treiberspannung (315, 325) an die AC-SSL-Einheit (210, 310, 320) angelegt wird; wobei  – die SSL-Baugruppe eine Vielzahl von AC-SSL-Einheiten (210, 310, 320) aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind;  – die Treiberschaltung (300, 400, 500) eine entsprechende Vielzahl von Resonanzschaltungen (311, 321) aufweist; und  – jede der Vielzahl von Resonanzschaltungen (311, 321) konfiguriert ist zum Anpassen der Eingangs-AC-Treiberspannung (225) an dem Eingang der jeweiligen Resonanzschaltung (311, 321) in eine Ausgangs-AC-Treiberspannung (315, 325), die an die jeweilige AC-SSL-Einheit (310, 320) angelegt wird.
Patent DE-102015002193-B4 (DE)
Title: Schweissbrennerdetektor und Schweissrobotersystem
Inventor: TAKAYAMA YUUSUKE
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-02-20
Granted: 2017-10-05
Abstract: Schweißbrennerdetektor, aufweisend: eine Abbildungseinheit (32), die eingerichtet ist, Bilder eines Schweißbrenners (3), der an einem Armspitzenabschnitt (P1) eines Schweißroboters (1) angeordnet ist, und eines Schweißdrahtes (4), der vom Schweißbrenner (3) zugeführt wird, aus mehreren Richtungen aufzunehmen und Bildsignale des Schweißbrenners (3) und des Schweißdrahtes (4) zu gewinnen; eine Bilderkennungseinheit (141), die eingerichtet ist, auf Basis der von der Abbildungseinheit (32) gewonnenen Bildsignale mehrere Schweißdrahtbilder (41), welche den Schweißdraht (4) aus mehreren Richtungen zeigen, und mehrere Schweißbrennerbilder (42), welche den Schweißbrenner (3) aus mehreren Richtungen zeigen, zu erkennen; eine Einstelleinheit (142), die eingerichtet ist, einen Zielpunkt (43) entsprechend einer Zielposition des Schweißdrahtes (4) auf den mehreren Schweißdrahtbildern (41) zu setzen, welche von der Bilderkennungseinheit (141) erkannt worden sind; eine Positionsdetektionseinheit (143), die eingerichtet ist, auf Basis der mehreren Schweißdrahtbilder (41), welche durch die Bilderkennungseinheit (141) erkannt worden sind, eine Position des Zielpunktes (43) im dreidimensionalen Raum zu detektieren; und eine Neigungsdetektionseinheit (144), die eingerichtet ist, auf Basis der Mehrzahl von Schweißbrennerbildern (42), welche durch die Bilderkennungseinheit (141) erkannt worden sind, eine Neigung des Schweißbrenners (3) im dreidimensionalen Raum zu detektieren; wobei die Neigung des Schweißbrenners (3) in einem dreidimensionalen orthogonalen Koordinatensystem dargestellt wird, welches für die Positionssteuerung des Schweißroboters (1) am Zielpunkt (43) verwendet wird.
Patent DE-102015100541-B4 (DE)
Title: Profildichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: HILLGÄRTNER KLAUS
IPC: B60J10/80
Filed: 2015-01-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Profildichtung (10), mit folgenden Merkmalen:
 - die Profildichtung (10) ist von zumindest einer längs zu der Profildichtung (10) gerichteten Hohlkammer (18) durchzogen,
 - die Profildichtung (10) ist von entlang der Hohlkammer (18) verlaufenden Kanälen (20) durchzogen,
 - die Hohlkammer (18) und die Kanäle (20) sind fluidmechanisch verbunden und
 - die Kanäle (20) sind gegenüber der Hohlkammer (18) quer zu der Profildichtung (10) derart nach innen versetzt, dass die Kanäle (20) durchlässig bleiben, wenn eine mechanische Kraft (24) von außen auf die Profildichtung (10) wirkt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - die Profildichtung (10) weist mehr als eine Hohlkammer (18) auf,
 - die Profildichtung (10) ist als ringförmig durch eine Stoßverbindung an einer Vulkanisationsstelle (12) geschlossener Dichtungsschlauch ausgeführt und
 - an der Vulkanisationsstelle (12) sind die Kanäle (20) durch eine eingelegte Folie verschweißt.
Patent DE-102015115488-B4 (DE)
Title: Kombinierter zylindrischer Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HEMERY FRANCK
IPC: B60T17/08
Filed: 2015-09-15
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kombinierter zylindrischer Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder (1), mita) einer Mittelachse (19),b) einem in einem Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinders (2) angeordneten, eine be- und entlüftbare Betriebsbremskammer (20) begrenzende bewegliche Membrane (24), welche mit ihrem Befestigungsrand (32) am Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinders (2) gehalten und auf einen mit einer Betriebsbremskolbenstange (28) verbundenen Membranteller (26) wirkt, sowiec) mit einem in einem Gehäuse (4A) des Federspeicherbremszylinders (4) angeordneten, durch wenigstens eine Speicherfeder (10) betätigbaren be- und entlüftbare Federspeicherbremskammer (12) begrenzenden Federspeicherbremskolben (8) mit einer Federspeicherbremskolbenstange (18), wobeid) die Federspeicherbremskolbenstange (18) durch eine zentrale Kolbenstangenbohrung (21) einer Zwischenwand (6) zwischen dem Betriebsbremszylinder (2) und dem Federspeicherbremszylinder (4) derart ragt, dass sie auf den Membranteller (26) wirkt, wobeie) die Zwischenwand (6) einen ersten Randflansch (40) aufweist,f) das Gehäuse (4A) des Federspeicherbremszylinders (4) aus einem verformbaren Material besteht und einen zweiten Randflansch (42) aufweist,g) wobei zwischen dem ersten Randflansch (40) und dem zweiten Randflansch (42) wenigstens ein ringförmiges Dichtungselement (14) angeordnet ist, welches die Federspeicherbremskammer (12) gegenüber der Umgebung abdichtet, wobeih) der zweite Randflansch (42) des Gehäuses (4A) des Federspeicherbremszylinders (4) unter plastischer Verformung einerseits um das Dichtungselement (14) und andererseits um den ersten Randflansch (40) der Zwischenwand (6) von außen her derart plastisch herumgeformt ist, dass einerseits das Gehäuse (4A) des Federspeicherbremszylinders (4) mit der Zwischenwand (6) verbunden und andererseits das Dichtungselement (14) zwischen dem ersten Randflansch (40) der Zwischenwand (6) und dem zweiten Randflansch (42) des Gehäuses (4A) des Federspeicherbremszylinders (4) formschlüssig gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dassi) der Querschnitt des Dichtungselements (14) wenigstens eine radial innere Ausnehmung (16) aufweist, in welche wenigstens ein radial äußerer Vorsprung (17) des ersten Randflansches (40) formschlüssig eingreift, und dassj) der Querschnitt des Dichtungselements (14) in Richtung der Mittelachse (19) gesehen sich von der Ausnehmung (16) weg zum Federspeicherbremszylinder (4) hin verjüngt, wobeik) der Querschnitt des Dichtungselements (14) ein im Wesentlichen quer zur Mittelachse (19) verlaufendes Basisteil (45) aufweist, welches zwischen einer ersten, im Wesentlichen quer zur Mittelachse (19) verlaufenden Stufe (41) des ersten Randflansches (40) und einer zweiten, im Wesentlichen quer zur Mittelachse (19) verlaufenden Stufe (43) des zweiten Randflansches (42) axial geklemmt ist.
Patent DE-102015119504-B4 (DE)
Title: Behälter und Arbeitsverfahren zum Herstellen eines solchen Behälters und Verwendung
Inventor: THAHER RAMI
IPC: B65D77/04
Filed: 2015-11-11
Granted: 2018-03-15
Abstract: Behälter mit einem Innenbehälter (3) aus Kunststoff, einen den Innenbehälter (3) umschließenden, ihn stützenden Außenbehälter (2) aus zumindest vier formstabilen, flächigen Behälterwänden (4, 5, 6), die aus einer flächigen Platte zu einer Wandhülse (21) aufgefaltet sind und die vier Behälterwände (4, 5, 6) jeweils entlang von zumindest einer Faltkante mit der benachbarten Behälterwand verbunden sind, wobei aus den zumindest vier Behälterwänden (4, 5, 6) in der Summe mehr als 50% der Flächen entfernt sind, wobei – der Außenbehälter (2) aus einem Metall oder einem Organoblech hergestellt ist, und – an die zur Wandhülse (21) aufgefalteten Behälterwände (4, 5, 6) eine Tür (11) mit einem Türrahmen (10) angesetzt ist.
Patent DE-102016005758-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensor mit einer aus einem gesinterten elektrisch leitfähigen Oxid gebildeten Sauerstoffsensorelektrode
Inventor: KOZUKA HISASHI
IPC: G01N27/30
Filed: 2016-05-10
Granted: 2019-10-31
Abstract: Sauerstoffsensor (100) mit einer Elektrode (139), die aus einem gesinterten elektrisch leitfähigen Oxid für eine Sauerstoffsensorelektrode gebildet ist, mit einer Kristallphase, die aus einem elektrisch leitfähigen Oxid vom Perowskit-Typ gebildet ist, das wenigstens La, Fe und Ni enthält,
 wobei ein Absolutwert der thermoelektromotorischen Kraft bei 770 °C 21,0 µV/K oder weniger beträgt.
Patent DE-102016014384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der 3D-Koordinaten eines Objekts
Inventor: PONTAI BÉLA
IPC: G01S17/89
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: 3D-Sensor (2), der in Lage und Orientierung beweglich ist, zur Bestimmung der 3D-Koordinaten eines Objekts, umfassendmindestens eine Kamera (10, 11) zum Erfassen des Objekts,und mindestens drei Ebenen-Projektoren (12, 13, 14, 15, 16, 17) zum Erzeugen von mindestens drei zueinander senkrechten Lichtebenen (S1, S2, S3) zum Bestrahlen von zumindest drei einen dreidimensionalen Raum aufspannenden, ortfesten Zeilensensoren (3, 4, 5, 6, 7, 8) zum Bestimmen der Lage und Orientierung des 3D-Sensors (2) aus den Schnittpunkten der Lichtebenen (S1, S2, S3) mit den genannten Zeilensensoren (3, 4, 5, 6, 7, 8).
Patent DE-102016115026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von walzplattierten Blechen sowie walzplattierte Bleche
Inventor: WINTER FRANZ
IPC: C22C19/03
Filed: 2016-08-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines walzplattierten Bleches umfasst das Zusammenbringen einer metallischen Grundwerkstoffschicht und einer metallischen Auflagewerkstoffschicht zur Erzeugung eines Schichtpaketes. Anschließend wird das Schichtpaket erwärmt. Es schließt sich ein thermomechanisches Walzen des erwärmten Schichtpaketes an, welches eine erste Walzphase zum Vorwalzen des erwärmten Schichtpaketes unter Ausbildung einer metallurgischen Bindung zwischen der metallischen Grundwerkstoffschicht und der metallischen Auflagewerkstoffschicht, eine zweite Walzphase zum Endumformen des Schichtpaketes sowie eine zwischen der ersten Walzphase und der zweiten Walzphase liegende Abkühlzeitdauer umfasst. Dabei weist die chemische Zusammensetzung des Auflagewerkstoffes in Masse-% einen Anteil Nb ≤ 3,1, bevorzugt Nb ≤ 2,8%, insbesondere Nb + Ta ≤ 2,8% auf. Die Walzendtemperatur der zweiten Walzphase wird auf einen Wert gleich oder kleiner als 880°C, insbesondere 850°C eingestellt.
Patent DE-102016115763-B4 (DE)
Title: Bratvorrichtung
Inventor: DANGEL JÜRGEN
IPC: A62C3/06
Filed: 2016-08-25
Granted: 2023-01-26
Abstract: Bratvorrichtung zum Braten von Nahrungsmitteln, wobei wenigstens ein Handgriff (9) sowie ein eine Bratfläche und eine Seitenwand aufweisender Bratkörper (1) zur Aufnahme der Nahrungsmittel vorgesehen sind, wobei der Handgriff (9) wenigstens einen Speicher zum Speichern eines Brathilfsmittels wie Öl, Fett oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (9) wenigstens eine mehrere Dosieröffnungen (3) umfassende Dosiereinheit zum Dosieren des Brathilfsmittels aufweist, dass die Dosiereinheit wenigstens eine mehrere Dosieröffnungen (3) aufweisende Verteilereinheit (2) zum Verteilen des Brathilfsmittels umfasst, wobei wenigstens die Seitenwand mehrere, auf zumindest 1/3 des Umfangs der Bratfläche angeordnete Dosieröffnungen (3) aufweist, und dass die Seitenwand wenigstens einen Ringkanal (2) aufweist.