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Patent DE-102017223040-A1 (DE)
Title: "Wasserstoffperoxid-Formulierungen in Sperrschicht-Folien mit einer metallisierten Schicht"
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61K8/73
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel und mindestens ein Verdickungsmittel aus der Gruppe der Xanthane. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.
Patent DE-102017223049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines pneumatischen Betätigungsmittels
Inventor: Rüchardt Christoph
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines pneumatischen Betätigungsmittels (1) eines Getriebes, wobei zwischen zwei zueinander beweglichen Elementen (2, 3) des Betätigungsmittels (1) zumindest ein Dichtelement (6, 7) angeordnet ist und das Betätigungsmittel (1) innerhalb eines vorgebbaren Betriebstemperaturbereichs, in welchem eine Dichtheit des Betätigungsmittels (1) gewährleistet ist, von einem Luftversorgungssystem zum Betätigen einer Getriebekomponente mit Druckluft beaufschlagt wird. Es ist vorgesehen, dass das Betätigungsmittel (1) bei Temperaturen, welche unterhalb einer Glasübergangstemperatur des Dichtelements (6, 7) liegen, bereits mit Druckluft aus dem Luftversorgungssystem beaufschlagt wird.
Patent DE-102018107485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Leiter aus unterschiedlichen Materialien, sowie Verbinder und System damit
Inventor: KÖHLER JAN-PHILLIP
IPC: H01R43/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Verbinden eines ersten Leiters (20) aus einem ersten Material, vorzugsweise Aluminium, mit einem zweiten Leiter (24) mit oder aus einem zweiten vom ersten Material unterschiedlichen Material, vorzugsweise Kupfer, mit einem Verbinder (22). Hierzu wird ein Verbindervorprodukt (10) bereitgestellt, dass einen Leiterkern (12) aus dem ersten Material umfasst, der von einer Mantelschicht (14) aus einem anderen Material ummantelt ist. Das Verbindervorprodukt (10) weist ein erstes Ende (16) und ein zweites Ende (18) auf. Gemäß dem Verfahren wird die Mantelschicht (14) im Bereich des ersten Endes (16) zum Bereitstellen einer Kontaktfläche (34) entfernt. Der erste Leiter wird dann mit dem ersten Ende (16) im Bereich der Kontaktfläche (34) und der zweiten Leiter (24) mit dem zweiten Ende (18) des Verbinders (22) verbunden.Außerdem betrifft die Erfindung einen Verbinder (22) sowie ein System (100).
Patent DE-102018109698-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten von Batteriezellen, die Materialien enthalten, die eine Spannungshysterese aufweisen
Inventor: VERBRUGGE MARK W
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-04-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Ladezustands (SOC) einer wiederaufladbaren Batteriezelle beinhaltet Ermitteln eines raten-invarianten Auflade-/Entladeverhältnisses zwischen einer Leerlaufspannung (OCV) und eines Ladezustands (SOC). Dieses beinhaltet Spannungsabtasten bei einer ersten endlichen Rate nach einem Reduktionszweig des Verhältnisses zwischen der OCV und dem SOC und dem Ausführen eines Spannungsabtastens bei einer zweiten endlichen Rate nach einem Oxidationszweig eines Verhältnisses zwischen der OCV und dem SOC. Ein ratenabhängiges Auflade-/Entladeverhältnis zwischen der OCV und dem SOC wird während Übergängen der abgetasteten Spannung zwischen dem Reduktions- -und dem Oxidationszweig ermittelt. Ein vorliegender SOC-Zustand wird basierend auf einem elektrischen Potenzial, dem rateninvarianten Auflade-/Entladeverhältnis zwischen der OCV und dem SOC, und dem ratenabhängigen Auflade-/Entladeverhältnis zwischen der OCV und dem SOC während einer Umkehrung des Abtastens der Spannung, die stattfindet, wenn die abgetastete Spannung sich zwischen dem Reduktions- und dem Oxidationszweig bewegt, ermittelt.
Patent DE-102018114843-A1 (DE)
Title: Zentrifuge mit einer Schälscheibe
Inventor: BERSCH MAXIMILIAN
IPC: B04B11/08
Filed: 2018-06-20
Abstract: Eine Zentrifuge, mit einer um eine Drehachse (A) drehbaren Trommel (1), die wenigstens eine Schälscheibe (13, 21) aufweist, wobei die Schälscheibe (13, 21) wenigstens einen Scheibenabschnitt (15) mit wenigstens zwei Auslasskanälen (18) mit jeweils einer Einlassöffnung (17) an einem Außenradius R1 aufweist, wobei sich der jeweilige Auslasskanal (18) von der Einlassöffnung bis zu einem Innenradius (r1) erstreckt, und wobei der jeweilige Auslasskanal (18) jeweils nach unten durch eine untere Abdeckung (32) und nach oben durch eine obere Abdeckung (35) begrenzt ist und wobei eine seitliche Begrenzung des jeweiligen Auslasskanals (18) jeweils in Bezug auf eine Strömungsrichtung (D) in einem sich drehenden Zustand der Trommel (1) im Betrieb durch eine voreilende gekrümmte Einströmseite (31) und eine nacheilende gekrümmte Einströmseite (30) gebildet ist, wobei eine Breite (B) des jeweiligen Auslasskanals (18) in radialer Richtung vom Außenumfang der Schälscheibe (13, 21) nach innen bis zu dem Innenradius (r1) über die gesamte Erstreckung größer wird.
Patent DE-102018123753-A1 (DE)
Title: Drehwellenbaugruppe mit eingesetzter welle
Inventor: KLINKHAMMER JOHN
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-09-26
Abstract: Eine Drehwellenbaugruppe hat eine äußere Welle 210, eine äußere Öffnung 214, die in einer Umfangswand der äußeren Welle 210 ausgebildet ist, und eine eingesetzte Welle 250, die drehbar innerhalb der äußeren Welle 210 gehalten ist, wobei eine eingesetzte Öffnung 254 in einer Umfangswand der eingesetzten Welle 250 ausgebildet ist. Die eingesetzte Welle 250 und die äußere Welle 210 sind konfiguriert, relativ zueinander um eine gemeinsame Achse drehbar zu sein, so dass ein Relativdrehwinkel zwischen der äußeren Welle 210 und der eingesetzten Welle 250 variiert.
Patent DE-102018123974-A1 (DE)
Title: BATTERIESCHWEIßNAHTMODUL FÜR SEKUNDÄRBATTERIEN
Inventor: LIM JI HOON
IPC: H01M50/516
Filed: 2018-09-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Batteriemodul für eine Sekundärbatterie. Das Batteriemodul umfasst eine Sammelschiene für den Anschluss von Elektrodenlaschen. Gemäß exemplarischer Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung kann in einem Batteriemodul für eine Sekundärbatterie eine Dicke eines geschweißten Abschnitts unter Beibehaltung einer Gesamtquerschnittsfläche einer Sammelschiene reduziert werden, wenn Elektrodenlaschen jeder Sekundärbatterie durch ein Laserschweißen in Reihe oder parallel miteinander verbunden sind. Somit kann das Batteriemodul eine verbesserte Schweißqualität aufweisen und auch einen Effekt haben, dass es auf eine Hochleistungsbatterie oder eine Batterie anwendbar ist, die über einen längeren Zeitraum verwendet wird.
Patent DE-102018127230-A1 (DE)
Title: Wanddurchführungseinrichtung
Inventor: SKOWRANEK ANTJE
IPC: H01R13/74
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Wanddurchführungseinrichtung (1) zum Anbringen eines Steckverbinders (21) an einer Wandung (4) umfasst einen Grundkörper (2), der einen entlang einer Längsachse (L) erstreckten Schaft (20) aufweist und in eine Öffnung (40) einer Wandung (4) einsetzbar ist, und eine Befestigungseinrichtung (3) zum Festlegen des Grundkörpers (2) an der Wandung (4). Die Befestigungseinrichtung (3) weist zwei Befestigungsteile (30) auf, die entlang einer quer zur Längsachse (L) gerichteten Montagerichtung (M) aneinander ansetzbar sind, wobei die Befestigungsteile (30) in einer aneinander angesetzten Stellung rastend miteinander verbunden sind und den Schaft (20) des Grundkörpers (2) zwischen sich aufnehmen. Auf diese Weise wird eine Wanddurchführungseinrichtung zum Anbringen eines Steckverbinders an einer Wandung zur Verfügung gestellt, die eine einfache Montage eines Befestigungsteils am Schaft des Grundkörpers ermöglicht, bei an die Wandung angesetztem Grundkörper und bei möglicherweise bereits am Grundkörper angeordneter elektrischer Leitung.
Patent DE-102018128489-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenwäschetrockner und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHOBESS FLORIAN
IPC: F26B21/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmepumpenwäschetrockner, umfassend einen Prozessluftkreislauf (2) für eine Prozessluft zur Trocknung von zu trocknender Wäsche und einen Kältemittelkreislauf (4) für ein Kältemittel, wobei der Kältemittelkreislauf (4) einen Verdampfer (6), einen mit dem Verdampfer (6) über eine als Drosselleitung ausgebildete erste Strömungsleitung (8) verbundenen Verflüssiger (10), einen zwischen dem Verdampfer (6) und dem Verflüssiger (10) in einer zweiten Strömungsleitung (12) angeordneten Verdichter (14), einen Kühler (16) zur Kühlung des Kältemittels, einen Temperatursensor (18) zur Detektion der Temperatur des Kältemittels und eine mit dem Verdichter (14), dem Kühler (16) und dem Temperatursensor (18) signalleitend verbundene Steuerung (20) aufweist, und wobei der Kühler (16) mittels der Steuerung (20) und zumindest teilweise in Abhängigkeit von Ausgangssignalen des Temperatursensors (18) ansteuerbar ist.Um eine Wäschetrocknung in einem Wärmepumpenwäschetrockner zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Kühler (16) als ein Peltierelement ausgebildet ist, wobei das Peltierelement (16) in Abhängigkeit der Temperatur des Kältemittels mittels der Steuerung (20) derart ansteuerbar ist, dass das Kältemittel mittels des Peltierelements (16) gekühlt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpenwäschetrockners.
Patent DE-102018129955-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit Vorkonditionierung
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Vorkonditionieren einer Abgasanlage (100) zur Abführung und Reinigung von Verbrennungsabgasen eines Verbrennungsmotors (1), insbesondere eines Verbrennungsmotors (1) eines Kraftfahrzeugs (200), wobei in der Abgasanlage (100) von einem Heizelement (8) Luft erhitzt wird, wobei von einem Gebläse in der Abgasanlage (100) mit der erhitzten Luft ein Heißluftstrom erzeugt wird, wobei ein erster Katalysator (7) der Abgasanlage (100) von dem Heißluftstrom auf eine minimale Betriebstemperatur erwärmt wird.
Patent DE-102018132400-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und Verfahren zur Herstellung eines Wellgetriebes
Inventor: OTTERSBACH RAINER
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Ein Wellgetriebe, insbesondere in einem elektromechanischen Nockenwellenversteller, umfasst ein Antriebselement (2), ein mit dem Antriebselement (2) verbundenes, flexibles, eine Außenverzahnung (29) aufweisendes Getriebeelement (26), sowie ein als Hohlrad gestaltetes Abtriebselement (4), welches eine mit der Außenverzahnung (29) partiell kämmende Innenverzahnung (30) aufweist. Das flexible Getriebeelement (26) ist topfförmig gestaltet, wobei es radial innerhalb der Außenverzahnung (29) drehmomentübertragend mit dem Antriebselement (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102018132464-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem zur Durchführung von automatisierten Manövern verschiedener vom System unterstützter Manövertypen mit einer Nutzerschnittstelle
Inventor: GOTTSTEIN MARLENE
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Durchführung von automatisierten Manövern verschiedener vom System unterstützter Manövertypen mit zumindest automatisierter Querführung. Das Parkassistenzsystem umfasst eine Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit dem Nutzer. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, in einer Manövertyp-Anzeige verschiedene nutzerseitig auswählbare Manövertypen zur Auswahl anzuzeigen. Die verschiedenen nutzerseitig auswählbaren Manövertypen werden beispielsweise in der Manövertyp-Anzeige in einer Reihe angezeigt, z. B. als vertikale oder horizontale Leiste. Ferner ist das Parkassistenzsystem eingerichtet, eine nutzerseitige Auswahl eines Manövertyps aus den angezeigten Manövertypen entgegenzunehmen. Ferner ist das Parkassistenzsystem eingerichtet, in einer Manöverziel-Anzeige der Benutzerschnittstelle nach der nutzerseitigen Auswahl eines Manövertyps lediglich für den ausgewählten Manövertyp eine Menge verfügbarer und vom Nutzer über die Benutzerschnittstelle auswählbarer Manöverziele anzuzeigen. Das System nimmt dann eine nutzerseitige Auswahl eines Manöverziels aus der Menge von verfügbaren Manöverzielen für den ausgewählten Manövertyp entgegen. Mit dem ausgewählten
Patent DE-102018202290-A1 (DE)
Title: Winkelschätzung und Mehrdeutigkeitsauflösung von Radarsensoren für Kraftfahrzeuge mit großem Antennenarray
Inventor: SCHOOR MICHAEL
IPC: G01S13/42
Filed: 2018-02-15
Abstract: Winkelauflösender Radarsensor für Kraftfahrzeuge, mit einer Antennenordnung mit mehreren zum Empfang eingerichteten Antennen (10, 12), die in einer Richtung (y), in welcher der Radarsensor winkelauflösend ist, in verschiedenen Positionen (yi) angeordnet sind, und mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (30), die für eine Betriebsweise ausgelegt ist, bei der wenigstens eine zum Senden eingerichtete Antenne (22) des Radarsensors ein Signal sendet, das von mehreren der zum Empfangen eingerichteten Antennen (10, 12) des Radarsensors empfangen wird, wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung (30) dazu ausgelegt ist, bei der genannten Betriebsweise für eine einzelne Schätzung eines Winkels (θ) eines Radarziels für jeweilige Auswertungskanäle (i), die unterschiedlichen Konfigurationen von sendenden und empfangenden Antennen (22, 10, 12) entsprechen, jeweilige individuelle Entfernungen (di) des Radarziels zu bestimmen und die individuellen Entfernungen (di) bei der Schätzung des Winkels (θ) des Radarziels zu verwenden; und Verfahren dafür.
Patent DE-102018207286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches
Inventor: SUENDERHAUF GERHARD
IPC: F02M43/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches im Brennraum insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine, bei dem während eines Einspritzzeitfensters eine bestimmte Menge von unter hohem Druck stehendem Kraftstoff in Form wenigstens eines Kraftstoffstrahls (1) mittels eines Injektors (10) durch eine Einspritzöffnung (2) in den Brennraum eingespritzt wird, wobei sich der Kraftstoffstrahl (1) in einem Fußpunkt (FP), der einen Abstand (a, A) zur Einspritzöffnung (2) aufweist, zu einer Flamme (7) entzündet.
Patent DE-102018209132-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: SATO KATSUNORI
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-06-08
Abstract: Ein Batteriepack umfasst: Batteriezellen, die derart angeordnet sind, dass die positiven Anschlüsse und die negativen Anschlüsse alternierend angeordnet sind; Sammelschienen, die die positiven Anschlüsse und die negativen Anschlüsse von benachbarten Batteriezellen verbinden; eine isolierende Abdeckung, die an den Batteriezellen angebracht werden kann und die positiven Anschlüsse und die negativen Anschlüsse bedeckt; ein Überwachungssubstrat, an dem eine Überwachungsschaltung montiert Ist; und Erfassungsanschlüsse, die elektrisch mit dem Überwachungssubstrat verbunden sind und elektrisch mit den entsprechenden Sammelschienen verbunden sind. Das Überwachungssubstrat und die Erfassungsanschlüsse sind integriert an einer Innenfläche der isolierenden Abdeckung angeordnet. Die Erfassungsanschlüsse sind elektrisch mit den entsprechenden Sammelschienen in einem Zustand, in dem die isolierende Abdeckung an den Batteriezellen angebracht ist, verbunden.
Patent DE-102018211281-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung und Verfahren zum Verdünnen und Separieren von Partikeln einer Probe
Inventor: FAIGLE CHRISTOPH
IPC: G01N35/10
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung (100) und ein Verfahren (600) zur Separierung von Partikeln einer Probe (10), insbesondere von Zellen oder Nukleinsäuren einer biologischen Probe (10), umfassend eine Separationskammer (110) zur Separierung der Partikel aus der Probe (10), wobei die Separationskammer (10) mit einer mikrofluidischen Schlaufe (200) fluidisch verbunden ist, wobei die Schlaufe (200) Verdünnungsfluid (210) zum Verdünnen der Probe (10) umfasst und wobei die Separationskammer (110) einen Partikelausgang (113) für eine Ableitung der separierten Partikel und einen Schlaufenausgang (114) in die mikrofluidische Schlaufe (200) zu einem Filter (221) der Schlaufe (200) für ein Filtrieren des mit der Probe (10) vermischten Verdünnungsfluids (210) aufweist.
Patent DE-102018212660-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Abgasreinigungsvorrichtung, Abgasreinigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: GANGNUS PHILIPP
IPC: F01N13/18
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens einer Abgasreinigungseinrichtung (11), mit einem ersten Anschluss (2), einem zweiten Anschluss (3) und einer den ersten Anschluss (2) und den zweiten Anschluss (3) miteinander verbindenden und eine Aufnahme (5) für die wenigstens eine Abgasreinigungseinrichtung (11) begrenzenden Gehäusewand (6). Dabei ist vorgesehen, dass die Gehäusewand (6) durchgehend ausgebildet ist und durch Ausbildung wenigstens einer Sollverformungsstelle (15,16) mehrere Bereiche mit voneinander verschiedener Steifigkeit aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Abgasreinigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Abgasreinigungsvorrichtung.
Patent DE-102018212767-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz mit einer Isolationsüberwachung zur Versorgung einer Umfeldsensorik
Inventor: LITZ MARKUS
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbordnetz mit einem ersten Spannungskreis zur elektrischen Energieversorgung einer Umfeldsensorik (3) mit einer ersten elektrischen Spannung, wobei eine Isolationsüberwachung (5) für den ersten Spannungskreis zur Überwachung des Isolationswiderstands des ersten Spannungskreises vorgesehen ist.
Patent DE-102018213031-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente, Fahrzeug und Verfahren zur Kommunikation eines Fahrzeugs mit einem Benutzer
Inventor: GLOHR TOBIAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente umfassend ein in eine Fahrzeugkomponentenoberfläche integriertes Anzeigeelement und/oder Bedienelement (4), wobei das Anzeigeelement und/oder Bedienelement (4) eine Lichtquelle (6), einen Grundträger (7), eine Maske (8) und eine Oberflächenschicht (5) aufweist, wobei die Oberflächenschicht (5) ein Material umfasst, das durch Aktivierung transparent wird.
Patent DE-102018217478-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: RITTGER LENA
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-10-12
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug (1) weist einen Fahrzeuginnenraum (2), eine Anzahl von Sensoren (6,12,14,16) zur Überwachung des Fahrzeuginnenraums (2) und eine Steuereinheit (10) auf, die signalübertragungstechnisch mit der Anzahl von Sensoren (6,12,14,16) verknüpft ist. Die Steuereinheit (10) ist dabei dazu eingerichtet, mittels der Anzahl von Sensoren (6,12,14,16) den Fahrzeuginnenraum (2) zu überwachen, anhand von seitens der Anzahl von Sensoren (6,12,14,16) übertragenen Sensorsignalen zu ermitteln, ob ein im Fahrzeuginnenraum (2) befindlicher Fahrzeuginsasse Nahrung zu sich nimmt, anhand der Sensorsignale eine Eigenschaft der Nahrung zu ermitteln, und in Abhängigkeit von der Eigenschaft der Nahrung wenigstens einen eine Innenraumsituation des Fahrzeuginnenraums (2) beeinflussenden Innenraumparameter zu verändern.
Patent DE-102018217992-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aktuators einer aktiven Fahrwerkeinrichtung und aktive Fahrwerkeinrichtung
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G17/0165
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Aktuators (7) einer aktiven Fahrwerkeinrichtung (1) zur Beeinflussung des Höhenstandes zumindest eines Fahrzeugrads (2a, 2b), indem der Aktuator (7) in Abhängigkeit eines sensorisch erfassten Betriebsparameters des Fahrzeugs angesteuert wird, zeichnet sich dadurch aus, dass für die Ansteuerung des Aktuators (7) die Drehzahl eines Fahrzeugrades (2a, 2b) berücksichtigt wird.
Patent DE-102018219102-A1 (DE)
Title: Stabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEGELSBERGER WOLFGANG
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator (10) eines Kraftfahrzeugs, der zwischen zwei Rädern einer Kraftfahrzeug-Achse zum Ausgleich von Wankbewegungen anordenbar ist, umfassend einen Drehstab (12), der an seinen beiden Endabschnitten über eine Stabilisatorkoppel (14) mit einem Bauteil einer Radaufhängung (18) verbunden ist, wobei die Stabilisatorkoppel (14) an ihren beiden Endbereichen Anbindungsstellen (19) zur jeweiligen Anbindung an den Drehstab und an das Bauteil der Radaufhängung (18) aufweist, und wobei wenigstens eine Anbindung über ein elastisches Element (20) erfolgt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stabilisatorkoppel (14) zwischen den Anbindungsstellen (19) als ein längs ihrer Erstreckungsrichtung tordiertes Flachprofil ausgebildet ist.
Patent DE-102018220679-A1 (DE)
Title: Aufbereitungsverfahren für Roheisenentschwefelungsschlacke
Inventor: DOHLEN MICHAEL
IPC: C22B3/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aufbereitung von Roheisenentschwefelungsschlacke vorgeschlagen, wobei die Roheisenentschwefelungsschlacke in einem Vorbereitungsschritt (1) mechanisch aufbereitet wird, wobei in einem dem Vorbereitungsschritt nachfolgenden Aufbereitungsschritt (2) die Roheisenentschwefelungsschlacke in einem Behälter mit einem wässrigen Medium gewaschen wird.
Patent DE-102019005550-A1 (DE)
Title: Saugwinkel
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G23/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Aerodynamische Vliesbildung, bei der die Vliesbildung im Wirkbereich einer Fräswalze stattfindet.
Patent DE-102019006407-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Winkelgetriebestufe
Inventor: HERBERGER MICHAEL JOSEF
IPC: F16H1/16
Filed: 2019-09-11
Abstract: Getriebe mit einer Winkelgetriebestufe,wobei die Winkelgetriebestufe ein erstes Rad, ein zweites Rad und eine Schnecke aufweist, wobei die Schnecke mit dem ersten Rad und mit dem zweiten Rad im Eingriff ist,wobei bezogen auf die Drehachse des ersten Rads der von einem Zahn der Verzahnung des ersten Rads überdeckte Umfangswinkelbereich betragsmäßig kleiner ist als der von der Schnecke überdeckte Umfangswinkelbereich,wobei bezogen auf die Drehachse des zweiten Rads der von einem Zahn der Verzahnung des zweiten Rads überdeckte Umfangswinkelbereich betragsmäßig größer ist als der von der Schnecke überdeckte Umfangswinkelbereich.
Patent DE-102019007306-A1 (DE)
Title: Schalldämpferstruktur eines fahrzeugs mit fahrsattel
Inventor: MURAMATSU TAKAYOSHI
IPC: F01N1/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird eine Schalldämpferstruktur eines Fahrzeugs mit Fahrsattel bereitgestellt. Die Schalldämpferstruktur ist an einer stromabwärts gelegenen Seite eines Abgasrohres angeordnet, das sich von einem Abgasanschluss eines Zylinderkopfes erstreckt. Ein Rohr ist mit dem Abgasrohr verbunden und in einen Schalldämpferhauptkörper eingesetzt. Das Rohr ist mit einer Expansionskammer mit einem Innendurchmesser versehen, der größer ist als der Innendurchmesser des Abgasrohres. Mindestens ein Teil der Expansionskammer ist im Schalldämpferhauptkörper angeordnet, und eine Vielzahl von Durchgangslöchern sind auf einer äußeren Umfangsfläche der Expansionskammer ausgebildet, die im Schalldämpferhauptkörper angeordnet ist.