baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054162-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: NESMJANOWITSCH IGOR
IPC: F16D65/16
Filed: 2008-10-31
Granted: 2010-09-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (1), und mit Bremsbelägen (2), die die Bremsscheibe in Funktionsstellung kontaktieren, wobei mindestens ein Bremsbelag (2), mit einer Trägerplatte (3) und einem daran befestigten Reibbelag (4), mittels einer Zuspanneinrichtung über zumindest eine im Bremssattel (1) gelagerte, drehbare Stellspindel (5) und ein damit verbundenes Druckstück (6) an die Bremsscheibe andrückbar ist, wobei zur Abdichtung des Austrittsbereichs der Stellspindel (5) aus dem Bremssattel (1) ein daran direkt oder indirekt befestigter Faltenbalg (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Faltenbalg (7) und dem Druckstück (6) ein daran anliegender, dessen Rücken vollständig oder weitgehend abdeckender, axial gesicherter, jedoch relativ zur Stellspindel (5) verdrehbar gehaltener Isolierschild (8) angeordnet ist.
Patent DE-102008055957-B4 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor
Inventor: GALLMETZER GEORG
IPC: C10J3/56
Filed: 2008-11-05
Granted: 2010-09-02
Abstract: Wirbelschichtreaktor mit  einem Reaktorbehälter (6),  einer im Reaktorbehälter (6) angeordneten geschichteten Wirbelschicht (14), die im unteren Bereich eine blasenbildend fluidisierte Wirbelschichtphase (62) und im oberen Bereich eine leichte Wirbelschichtphase (68) aufweist, und  einer Wärmetransporteinrichtung (60) zum Ein- oder Auskoppeln von Wärme aus der blasenbildend fluidisierten Wirbelschichtphase (62) im unteren Bereich des Reaktorbehälters (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der blasenbildend fluidisierten Wirbelschichtphase (62) und der leichten Wirbelschichtphase (68) eine turbulent fluidisierte Wirbelschichtphase (64) angeordnet ist.
Patent DE-102008059984-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: WATANABE TOMOKATSU
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-12-02
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen von einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung, welche eine Siliziumkarbid-Schicht (31 + 32) enthält, welches die Schritte enthält: Implantieren von einem jeglichen Typ von Ionen aus Al-Ionen, B-Ionen und Ga-Ionen, welche eine Implantationskonzentration in einem Bereich von nicht weniger als 1019 cm–3 und nicht mehr als 1021 cm–3 haben, von einer Hauptoberfläche von der Siliziumkarbid-Schicht zum Inneren der Siliziumkarbid-Schicht, während die Temperatur von der Siliziumkarbid-Schicht bei 175°C oder höher beibehalten wird, um eine p-Typ Störstellenschicht (35) auszubilden; und Ausbilden von einer Kontaktelektrode (40), deren hintere Oberfläche einen ohmschen Kontakt mit einer vorderen Oberfläche von der p-Typ-Störstellenschicht aufbaut, auf der vorderen Oberfläche von der p-Typ-Störstellenschicht, wobei der Ionen-Implantationsschritt die Schritte enthält: Implantieren der Ionen, während die Temperatur von der Siliziumkarbid-Schicht in dem Bereich von nicht weniger als 175°C und nicht höher als 200°C beibehalten wird, und Tempern der Siliziumkarbid-Schicht bei der Temperatur in einem Bereich von nicht weniger als 1600°C und nicht höher als 2000°C nach der Implantation von den Ionen.
Patent DE-102008060328-B4 (DE)
Title: Einbauspüle mit Abfalltrennsystem
IPC: A47L17/02
Filed: 2008-12-03
Granted: 2010-12-23
Abstract: Einbauspüle (1), insbesondere Küchenspüle, mit integriertem Abfalltrennsystem (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Spüle (1'), insbesondere im Bereich eines Spülenbeckens (3, 3a, 3b), eine Rahmenstruktur (4) befestigt ist, welche zum Aufnehmen einer Anzahl von Abfallbehältern (5a, 5b) ausgebildet ist, so dass die Einbauspüle (1) zusammen mit dem Abfalltrennsystem (2) in ein Möbel (7), insbesondere einen Küchenunterschrank, einsetzbar ist.
Patent DE-102008060703-B4 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug
Inventor: LAU JAMES CHING SIK
IPC: B23Q11/12
Filed: 2008-12-05
Granted: 2018-01-25
Abstract: Angetriebenes Werkzeug, insbesondere Elektrowerkzeug, mit einem Kühlsystem, umfassend: ein Motorgehäuse (11) mit einer Hauptkammer (14), einen Werkzeug-Motor (12), der in der Hauptkammer (14) angeordnet ist, einen Griff (15) zum Halten des angetriebenen Werkzeugs und ein wärmeerzeugendes Bauelement (21) des angetriebenen Werkzeugs, das in dem Griff (15) angeordnet ist, wobei der Griff (15) einen sich von der Hauptkammer (14) zu einem Batteriegehäuse (17) am Boden des Griffs (15) erstreckenden Kühlkanal (16) für den Transport eines Kühlfluids, der durch eine Zwischenwand in dem Griff (15) begrenzt ist und einen wesentlich geringeren Querschnitt als der Griff (15) hat, einen Einlass (18), der zu dem Kühlkanal (16) führt, und einen Auslass (13) aufweist, der von dem Kühlkanal (16) wegführt, und wobei das Bauelement (21) des angetriebenen Werkzeugs in thermischem Kontakt mit dem Kühlkanal (16) zwischen dem Einlass (18) und dem Auslass (13) ist, wobei das Bauelement (21) einen Kühlkörper (22) aufweist, wobei der Kühlkörper (22) Rippen aufweist und zumindest die Rippen des Kühlkörpers (22) in dem Kühlkanal (16) liegen.
Patent DE-102008060749-B4 (DE)
Title: Florstreichmaschine und Verfahren zur Regulierung der Applikationsbreite der Florstreichmaschine
Inventor: HONKANEN ILPO
IPC: B05C5/02
Filed: 2008-12-05
Granted: 2013-04-04
Abstract: Florstreichmaschine mit einer Anordnung zur Regulierung der Applikationsbreite einer über eine Kaskadendüse eingebenden Florstreichmaschine, mit mindestens zwei Düsenteilen (1, 2), zwischen denen ein Düsenschlitz (5) gebildet ist, der auf eine von der Oberfläche der Düsenteile bestimmten Gießebene geöffnet ist, wobei die Oberkante des vorderen (1) von den die Gießebene bildenden Düsenteilen (1, 2) als Eingabelippe (1a) ausgebildet ist, und mit einer mindestens in einem Randbereich der Gießebene angeordneten, in der Breitenrichtung beweglichen Randleiste (11), die die Erstreckung des aus dem Düsenschlitz (5) ausströmenden Streichmittels (6) in Breitenrichtung begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Stauplatten (7, 7a, 7b) aufweist, um das Streichmittel (6), das aus dem Teil des Düsenschlitzes (5), der sich außerhalb der durch die Randleiste (11) begrenzten Applikationsbreite befindet, ausströmt an der stromabwärts vom Düsenschlitz (5) angeordneten Stelle zu sammeln, und mit Unterdruck betriebene Ablauforgane (8) aufweist, um das mit Hilfe der Stauplatten (7, 7a, 7b) gesammelten Streichmittel...
Patent DE-102009000441-B4 (DE)
Title: Pendelmühle
Inventor: SCHWAMBORN KARL-HEINZ
IPC: B02C15/02
Filed: 2009-01-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Pendelmühle (1) mit einem eine Bodenwand (30) aufweisenden Mühlengehäuse (20), in dem eine Antriebswelle (44) angeordnet ist, an deren oberen Ende Mahlpendel (82) aufgehängt sind, und mit einer Antriebseinrichtung (40), die unterhalb der Bodenwand (30) mit dem unteren Ende der Antriebswelle (44) verbunden ist, wobei das Mühlengehäuse (20) ein unteres Mühlengehäuse (26) und ein oberes Mühlengehäuse (22) umfasst,  wobei zwischen dem oberen Mühlengehäuse (22) und dem unteren Mühlengehäuse (26) ein Zwischenring (24) angeordnet ist, und  wobei das obere Mühlengehäuse (22) lösbar an dem Zwischenring (24) befestigt ist.
Patent DE-102009001455-B4 (DE)
Title: Probenahmevorrichtung und -verfahren
Inventor: KÜNNECKE WOLFGANG
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-03-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Probenahmevorrichtung, umfassend- eine Hohlnadel (20),- eine Analyttransportvorrichtung mit einer Analytaufgabekammer (13) in fluidleitender Verbindung zwischen einer Zuleitung (30) und einer Ableitung (40), wobei die Analytaufgabekammer (13) eine Öffnung besitzt, die verschlossen ist mit einer analytpermeablen Membran zum Durchtretenlassen des Analyten von einem Bereich außerhalb der Analytaufgabekammer (13) in die Analytaufgabekammer (13), und wobei die Analytaufgabekammer (13) in der Hohlnadel (20) angeordnet ist,- eine erste Pumpvorrichtung zum Ansaugen und optional Ausstoßen eines zu analysierenden Mediums durch die Hohlnadel (20),- eine zweite Pumpvorrichtung zum Transportieren eines Trägermediums durch die Analytaufgabekammer (13), sowie- eine Steuerung in Wirkverbindung mit der zweiten Pumpvorrichtung, wobei die Steuerung eingerichtet ist, das Trägermedium zu einem vorgewählten Zeitpunkt durch die Analytaufgabekammer (13) zum Gewinnen einer Probe des gegebenenfalls analythaltigen Trägermediums pumpen zu lassen, wobei die Steuerung auch in Wirkverbindung mit der ersten Pumpvorrichtung steht, um die Hohlnadel (20) mit einem Spülmedium zu spülen.
Patent DE-102009001704-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Injektor
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-03-20
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kraftstoff-Injektor, insbesondere Common-Rail-Injektor, zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem axial verstellbaren Einspritzventilelement (2), dessen brennraumnaher Endabschnitt (13) in einen Düsenraum (12) ragt, in den Kraftstoff durch eine Schließdrossel (9) strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine von dem Einspritzventilelement (2) durchsetzte, in axialer Richtung federkraftbeaufschlagte Hülse (11) oder Scheibe (28) vorgesehen ist, die mindestens eine die Schließdrossel (9) bildende Drosselbohrung (10) aufweist.
Patent DE-102009004407-B4 (DE)
Title: Rohrelement mit einer Vielzahl von unterschiedlich großen Keilverzahnungen
Inventor: WAGNER NELSON
IPC: F16C3/03
Filed: 2009-01-13
Granted: 2023-02-23
Abstract: Gleitelement, das folgendes aufweist:ein erstes Keilverzahnungselement (120) mit einer Vielzahl von daran ausgebildeten Keilverzahnungen (122a), wobei die Vielzahl von Keilverzahnungen (122a) des ersten Keilverzahnungselements (120) eine erste Toleranz hat;ein zweites Keilverzahnungselement (50) mit einer Vielzahl von Keilverzahnungsabschnitten, wobei die Vielzahl von Keilverzahnungsabschnitten eine Vielzahl von daran ausgebildeten Keilverzahnungen (52a) enthält, wobei die Vielzahl von Keilverzahnungen (52a) eine zweite Toleranz hat, wobei das zweite Keilverzahnungselement (50) mit dem ersten Keilverzahnungselement (120) zusammenarbeitet;eine Zone, die an dem zweiten Keilverzahnungselement (50) angeordnet ist und ein erstes Profil hat, wobei die Zone benachbart zu wenigstens einem der Vielzahl von Keilverzahnungsabschnitten des zweiten Keilverzahnungselements (50) angeordnet ist, wobei das erste Profil ein Spiel relativ zu dem ersten Keilverzahnungselement (120) definiert,wobei das zweite Keilverzahnungselement ein Stecker-Keilverzahnungselement (50) mit einer Arbeits-Keilverzahnungszone (51) und einem Rohrendstumpf (57) ist,wobei das erste Keilverzahnungselement ein Buchsen-Keilverzahnungselement (120) ist, das mit der Arbeits-Keilverzahnungszone (51) des Stecker-Keilverzahnungselements (50) für eine relative axiale Bewegung und eine gleichzeitige Drehbewegung zusammenarbeitet,wobei die Zone eine Energieabsorptionszone (59) umfasst, die dazu geeignet ist, in einer Interferenzpassungsbeziehung in Eingriff mit den Keilverzahnungen des Buchsen-Keilverzahnungselements (120) zu gelangen, wenn sie einer Bewegung eines Antriebsstrangs nach hinten ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zone weiterhin eine Arbeits-Keilverzahnungsübergangszone (58) und eine proximale Stecker-Keilverzahnungsübergangszone (53) umfasst;wobei die Energieabsorptionszone (59) zwischen der Arbeits-Keilverzahnungsübergangszone (58) und der proximalen Stecker-Keilverzahnungsübergangszone (53) angeordnet ist, undwobei die Interferenzpassungsbeziehung von einer größer werdender Interferenz über die Länge der Energieabsorptionszone (59) von der Arbeits-Keilverzahnungsübergangszone (58) zu der proximalen Stecker-Keilverzahnungsübergangszone (53) ist.
Patent DE-102009012962-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzlehne mit versenkbarer Kopfstütze
Inventor: ROBERT JACQUES
IPC: B60N2/80
Filed: 2009-03-12
Granted: 2018-08-16
Abstract: Lehne (1) eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend:
 - eine Struktur (2), umfassend zumindest eine Buchse (4, 5),
 - eine Kopfstütze (6), umfassend zumindest einen Dorn (8, 9), gleitfähig montiert in der Buchse (4, 5), zwischen einer oberen Position und einer unteren Position,
 - eine Stütze (10), die mit der Struktur verbunden ist,
 - ein Gleitelement (12), verbunden mit dem Dorn (8, 9) und fähig zum Gleiten in Bezug auf die Stütze (10), um die Kopfstütze (6) in der Höhe einzustellen,
 - ein Rückholelement (14), zwischengelagert zwischen dem Gleitelement (12) und der Stütze (10); und die Kopfstütze (6) hin zu der unteren Position beaufschlagend,
 - eine Verriegelung (16), aufweisend einen aktiven Zustand, in welchem sie in der Lage ist die Kopfstütze (6) in der oberen Position zu halten, sowie eine inaktive Position, in welcher sie in der Lage ist die Kopfstütze (6) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (8, 9) eine Krümmung aufweist und die Stütze (10) durch ein Gelenklager (120) oder ein Kugelgelenk (20) an der Struktur (2) montiert ist aufweisend zumindest einen Rotationsfreiheitsgrad bezüglich einer Ausrichtungsachse (Y), die sich in Querrichtung der Lehne erstreckt, wobei die Stütze (10) an der Struktur (2) schwenken kann.
Patent DE-102009023753-B4 (DE)
Title: 3D-Bilddisplay sowie System und Verfahren zum Ausrichten desselben
Inventor: ROH SUDONG
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-06-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: 3D-Bilddisplay mit:  einer Anzeigetafel (10) zum Anzeigen von Bildern für das rechte und das linke Auge, mit mehreren an ihrem Umfang ausgebildeten Anzeigetafel-Ausrichtmarkierungen; und  einem 3D-Filter (12) mit einem transparenten Substrat (37), einer unter diesem angeordneten Verzögerungseinrichtung (36a) zum Wandeln des Bilds für das linke Auge in erstes polarisiertes Licht und des Bilds für das rechte Auge in zweites polarisiertes Licht, und mit mehreren 3D-Filter-Ausrichtmarkierungen, die am Umfang des transparenten Substrats angeordnet sind;  wobei die mehreren 3D-Filter-Ausrichtmarkierungen ein Verzögerungseinrichtungsmuster (36b) tragen und auf diesem eine Reflexionsplatte (38) ausgebildet ist,  wobei Licht durch das Verzögerungseinrichtungsmuster (36b) läuft, von der Reflexionsplatte (38) reflektiert wird und anschließend wieder durch das Verzögerungseinrichtungsmuster (36b) läuft.
Patent DE-102009025458-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KUNZE BERND
IPC: H01C10/06
Filed: 2009-06-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Sensor, insbesondere Positionssensor, – mit mindestens zwei zueinander beabstandeten Trägerfolien (2, 3, 4, 5), von denen zumindest eine wenigstens eine Elektrode (6) aufweist, – mit zumindest einem weichmagnetischen Betätigungskörper (13), der sich entlang einer der Trägerfolien (3, 5) erstreckt, – mit zumindest einem dauermagnetischen Rückstellkörper (15), der sich entlang einer der Trägerfolien (3) an einer vom Betätigungskörper (13) abgewandten Seite erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Rückstellkörper (15) quer zu einer Betätigungsstrecke, entlang welcher der Sensor (1) lokal betätigbar ist, in mehrere, einander abwechselnde Nordpole (N) und Südpole (S) segmentiert ist.
Patent DE-102009034236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Farbmessgeräten
Inventor: BUCHER HARALD
IPC: G01J3/46
Filed: 2009-07-22
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren von Messgeräten (1) in der grafischen Industrie, wobei bei dem Verfahren ein Kalibriermittel (9) mit temperaturempfindlichen Messfeldern (10) verwendet wird, welche in Abhängigkeit der Umgebungstemperatur ihr Aussehen verändern, wobei das zu kalibrierende Messgerät (1) ein Farbmessgerät ist und wobei das Kalibriermittel (9) neben den temperaturempfindlichen Messfeldern (10) Farbmessfelder (13) umfasst, welche zur farblichen Kalibrierung des Farbmessgeräts (1) verwendet werden.
Patent DE-102009056150-B4 (DE)
Title: Rückgekoppelter Polar-Empfänger für einen Modulator
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H04L27/38
Filed: 2009-11-27
Granted: 2017-09-14
Abstract: Modulator umfassend: eine Basisband-Komponente (102), welche derart ausgestaltet ist, dass sie Datensignale empfängt und ein Basisband-Signal (200, 202) von den Datensignalen erzeugt, und eine Funkfrequenzkomponente (104), um eine Modulierung mit Hilfe des Basisband-Signals (200, 202) durchzuführen, um ein moduliertes RF-Signal (122) zu erzeugen, wobei die Funkfrequenzkomponente (104) umfasst: einen rückgekoppelten Empfänger (124), um das Basisband-Signal für eine lineare Verstärkung zu extrahieren, wobei die Funkfrequenzkomponente (104) eine direkte Extrahierung des Basisband-Signals ohne eine Bereichsüberführung bereitstellt, und wobei die Funkfrequenzkomponente (104) den rückgekoppelten Empfänger (124) für eine lineare Verstärkung einsetzt, indem ein inverses Amplituden-Basisband-Signal (302) in dem rückgekoppelten Empfänger (124) eingeführt wird.
Patent DE-102009057009-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines schalenförmigen Verbundbauteils
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: B29C33/76
Filed: 2009-12-04
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines schalenartigen Bauteils (2), insbesondere eine Faserverbundschale eines Flugzeugrumpfes, mit einem Hautfeld (8), das durch eine gitterartige Versteifungsstruktur (10) aus einer Vielzahl von in Kreuzungsbereichen (16) zusammengeführten Spanten (12) und Stringern (14) versteift ist, mit einer Werkzeugform (60) ausgeführt als ein Positivwerkzeug, das den Verlauf der Versteifungsstruktur (10) und einem Fertigungshilfsmittel (48) in Form eines Negativwerkzeugs, das den Verlauf einer Innenfläche (21) des Hautfeldes (8) abbildet und mit einer Vielzahl von Kernen (28) zur Stützung von textilen Halbzeugen (29, 80), die die Spanten und Stringer (12, 14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerne (28) eine feste Struktur mit jeweils zumindest einer Schrägfläche (26) zur Definition eines sich zwischen benachbarten Kernen (28) von dem Hautfeld (8) weg trichter- bzw. keilförmig öffnenden Zwischenraums (22) aufweisen, wobei das Positivwerkzeug (60) eine Vielzahl an Vorsprüngen (62) zum Einsetzen in die jeweiligen Zwischenräume (22) aufweist, die einen Querschnitt haben, der dem Querschnitt der Zwischenräume (22) entspricht und der Lagesicherung der Kerne (28) dient.
Patent DE-102010001918-B4 (DE)
Title: Bildwandler
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/335
Filed: 2010-02-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Bildwandler (1), der mindestens aufweist: ein Pixel-Array (2) mit mehreren Imager-Pixeln (5) zur Ausgabe von Imager-Pixel-Signalen (S1), und Auslese- und Verarbeitungsmittel (10, 12, 14, 16) zum Auslesen des Pixel-Arrays (2) und zur Aufnahme und Verarbeitung der Imager-Pixel-Signale (S1), wobei das Pixel-Array (2) mehrere Referenz-Pixel (7) zur Ausgabe von Referenz-Pixel-Signalen (S3) und mindestens eine Referenzstromeinrichtung (8a, 8b) zur Ausgabe von Referenzströmen (Iref) an die Referenz-Pixel (7) zur Simulation von Beleuchtungsintensitäten aufweist, wobei die Auslese- und Verarbeitungsmittel (10, 12, 14, 16) zum gemeinsamen Auslesen, Aufnehmen und Verarbeiten der Referenz-Pixel-Signale (S3) und der Imager-Pixel-Signale (S1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Referenzstromeinrichtung (8a, 8b) Referenzstromquellen (8a-j, 8b-j) aufweist, die den mehreren Referenz-Pixeln (7) unterschiedliche Referenzstromwerte (Iref) zuführen, wobei die Referenzstromquellen (8a-j, 8b-j) jeweils parallel zu einer parasitären Kapazität (22) und der Photodiode (20) des jeweiligen Referenz-Pixels (7) geschaltet sind und die parasitäre Kapazität (22) während des Auslesevorgangs mit dem Referenzstromwert (Iref) aufladen.
Patent DE-102010011070-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: PETERSEN ARNE KVISTGAARD
IPC: F01L3/16
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Ventilanordnung mit einem einem Gaskanal (8) eines Motors, insbesondere eines Zweitakt-Großdieselmotors, zugeordneten, einen Ventilteller (6) und einen diesen tragenden Ventilschaft (7) aufweisenden, mit einer Kühleinrichtung versehenen Ventil (4), wobei die Kühleinrichtung wenigstens einen mit einem Kühlmedium beaufschlagbaren, im Ventil (4) verlaufenden Strömungsweg (13) aufweist, der mit wenigstens einer vom Ventilschaft (7) begrenzten, mit dem Kühlmedium versorgbaren Versorgungskammer (15) und mit wenigstens einer vom Ventilschaft (7) begrenzten Fortlasskammer (17) kommuniziert, von der wenigstens eine Entsorgungsleitung (19) abgeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmedium, mit dem der im Ventil (4) verlaufende Strömungsweg (13) der Kühleinrichtung beaufschlagt wird, zumindest teilweise gasförmig ist und/oder zumindest teilweise aus in einen gasförmigen Zustand überführbaren Komponenten besteht und dass dieses Kühlmedium über wenigstens eine Fortlasskammer (17) und Entsorgungsleitung (19) als Gas in einen der Fortlasskammer (17) benachbarten Bereich des Gaskanals (8) einleitbar ist.
Patent DE-102010011275-B4 (DE)
Title: Rotorblattentwässerung
Inventor: MILLER ALEXANDER
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-03-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage welches einen Rotorblattkörper (12), wobei der Rotorblattkörper (12) einen Hohlraum (16) umschließt, wobei der Rotorblattkörper (12) einen Durchbruch (18) zur Entwässerung des Hohlraumes (16) aufweist, und ein Funktionselement (14) umfasst, wobei das Funktionselement (14) mit dem Rotorblattkörper (12) beweglich verbunden und an dem Durchbruch (18) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Funktionselement (14) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position überführbar, wobei das Funktionselement (14) rein translatorisch bewegbar ist. Dadurch wird bei verminderter Lärmentwicklung eine verbesserte Entwässerung erreicht und ein Verstopfen der Entwässerung besser verhindert.
Patent DE-102010012644-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Schutz einer elektrischen Anlage
Inventor: GLOMSKI MAREK
IPC: H02B1/06
Filed: 2010-03-16
Granted: 2012-07-05
Abstract: Abdeckvorrichtung zum Schutz einer elektrischen Anlage vor unbefugtem Zugriff durch einen Benutzer mit • einer Abdeckung (10), die auf einer dem Benutzer zugewandten Seite der elektrischen Anlage befestigbar ist und die mindestens eine Durchgangsöffnung (14) zur Aufnahme mindestens eines für den Benutzer zugänglichen Elements der elektrischen Anlage aufweist, und • einem Deckel (28) zum Verschließen eines Teils der Durchgangsöffnung (14), der im in die Durchgangsöffnung (14) eingesetzten Zustand in eine Längsrichtung verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass • der Deckel (28) mindestens zwei gegenüberliegende Rastelemente (30) aufweist, die in einer ersten Position des Deckels (28) hinter einem Öffnungsrand der Durchgangsöffnung eingerastet sind, wobei die Rastelemente (30) zu diesem Zweck den Öffnungsrand hintergreifende, elastisch verlagerbare Abschnitte aufweisen, sodass der Deckel (28) erst nach Verlagern der Rastelemente (30) von der Abdeckung (10) entfernt werden kann, und • die Abdeckung Führungselemente (16) aufweist, die die mindestens zwei Rastelemente (30) beim...
Patent DE-102010018583-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung, Abgasrohrstrang mit Fixiervorrichtung sowie Verwendung
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-07-24
Abstract: Fixiervorrichtung (1) zum Fixieren eines Abgasinnenrohres (3) in einem Außenrohr (4), mit einem Tragring (8) und mit mindestens einem verdrehbar angeordneten Klemmteil (5), welches zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition, in welcher die Fixiervorrichtung (1) in axialer Richtung in einen Bereich zwischen dem Abgasinnenrohr (3) und dem Außenrohr (4) einführbar ist, um eine Drehachse verdrehbar ist, wobei das Klemmteil (5) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es den Tragring (8) in seiner Klemmposition in beide Radialrichtungen überragt, um unmittelbar am Abgasinnenrohr (3) und am Außenrohr (4) anzuliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse in axialer Richtung, senkrecht zu den Radialrichtungen orientiert ist.