baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020216436-A1 (WO)
Inventor: FREDRIKSSON HÅKAN
IPC: F16L23/08
Filed: 2019-04-23
Abstract: A guided wave radar level gauge adapted for mounting on a nozzle of a tank, including an attachment collar with an opening configured to be aligned with the nozzle and to be secured by means of an annular clamping device, and a transmission line probe attached to an exterior end of a probe connector. The GWR level gauge further comprises an annular sealing gasket fitted in the collar opening, the annular sealing gasket having a central opening through which the central probe connector extends, and a distancing sleeve arranged around the exterior end of the probe connector and having a radially protruding collar portion, wherein processing circuitry is configured to detect an impedance change caused by tank content or condensate which has passed through the central opening of the sealing gasket and collected in an annular space immediately surrounding the radially protruding collar portion.
Patent WO-2019219501-A1 (WO)
Title: Verfahren zum betreiben eines stromrichters, stromrichter für eine permanenterregte elektrische maschine, fahrzeug und computerprogrammprodukt
Inventor: SEILMEIER MARKUS
IPC: H02P29/66
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Stromrichters (3) für eine permanenterregte elektrische Maschine (2), wobei eine Temperaturinformation (16), die eine Temperatur wenigstens eines Permanentmagneten (6) der elektrischen Maschine (2) beschreibt, mittels eines Beobachters in Abhängigkeit von Betriebsparametern der elektrischen Maschine (2) ermittelt und der Stromrichter (3) in Abhängigkeit der Temperaturinformation (16) gesteuert wird, wobei eine Recheneinrichtung (9), die Prozesse (18, 19) in Zeitscheiben verarbeitet, in einer ersten Zeitscheibe einen ersten Prozess (18) zum Erfassen von Parameterwerten (22) für das Ermitteln der Betriebsparameter und in einer zweiten Zeitscheibe, die seltener als die erste Zeitscheibe aufgerufen wird, einen zweiten Prozess (19), der die Temperaturinformation (16) ermittelt, ausführt.
Patent WO-2019238344-A1 (WO)
Title: Prüfung einer bearbeitungssituation vor ausführen der bearbeitung
Inventor: BRETSCHNEIDER JOCHEN
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-05-15
Abstract: Einer Werkzeugmaschine (1) ist eine Auswertungseinrichtung (10) zugeordnet. Die Auswertungseinrichtung (10) nimmt vor Beginn der Ausführung eines Abschnitts einer Bearbeitung eines realen Werkstücks (2) durch die Werkzeugmaschine (1) von einer bildgebenden Einrichtung (9) ein dreidimensionales Bild (B) eines realen Arbeitsraums (5) der Werkzeugmaschine (1) entgegen, das zumindest ein Abbild des Werkstücks (2) und des Werkzeugs (4) umfasst. Sie ermittelt anhand des erfassten dreidimensionalen Bildes (B) die Anzahl, die Art und/oder die Anordnung von im Arbeitsraum (5) befindlichen realen Objekten (2, 4, 15, 16). Sie vergleicht die Anzahl, die Art und/oder die Anordnung der im Arbeitsraum (5) befindlichen realen Objekte (2, 4, 15, 16) mit der Anzahl, der Art und/oder der Anordnung von virtuellen Referenzobjekten (2', 4', 15'). Sie ermittelt anhand des Vergleichs, ob die Ausführung des Abschnitts der Bearbeitung des realen Werkstücks (2) durch die Werkzeugmaschine (1) zulässig ist. Insbesondere wird im Rahmen des Vergleichs zumindest geprüft, ob ein in dem Bild (B) erkanntes Werkzeug (4) das korrekte Werkzeug ist und ordnungsgemäß ist und ob das Werkstück (2) mit einem erwarteten Werkstück übereinstimmt und korrekt positioniert ist. Im einen Fall übermittelt die Auswertungseinrichtung (10) ein Freigabesignal (F1) an eine die Werkzeugmaschine (1) steuernde numerische Steuerung (6), im anderen Fall nicht.
Patent WO-2019238435-A1 (WO)
Title: Verfahren zum optimierten betreiben einer automatisierten fahrzeug-kolonne
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-05-31
Abstract: Verfahren zum optimierten Betreiben einer automatisierten Fahrzeug-Kolonne (100), aufweisend die Schritte: - Erkennen eines über einen definierten Zeitraum und/oder über eine definierte Strecke unterhalb eines definiertem Mindestabstands zur automatisierten Fahrzeug-Kolonne (100) fahrenden Fahrzeugs (200); - Ermitteln, ob das Fahrzeug (200) funktional in die automatisierte Fahrzeug-Kolonne integrierbar ist; wobei - im Falle, dass das Fahrzeug (200) in die automatisierte Fahrzeug-Kolonne (100) funktional nicht integrierbar ist, wenigstens eine definierte Aktion zum Übersteigen des definierten Mindestabstandsdes Fahrzeugs (200) zur automatisierten Fahrzeug-Kolonne (100) durchgeführt wird.
Patent WO-2020012035-A1 (WO)
Title: Filter zur herstellung von aluminiumteilen in niederdruckguss-anlagen
Inventor: JEANNERET-GROSJEAN MARCEL-PIERRE
IPC: B22D43/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (4) zur Verwendung im Angussbereich von Niederdruckguss- Anlagen zur Herstellung von Aluminiumteilen (1). Der Filter (4) weist eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (6) auf, durch welche im Gebrauch die Aluminiumschmelze hindurchtreten kann. Erfindungsgemäss ist der Filter (4) scheibenförmig ausgestaltet und besteht aus einer Keramik mit einem spezifischen Gewicht, das niedriger als 3kg/dm3, vorzugsweise niedriger als 2.9kg/dm3 ist.
Patent WO-2020043389-A1 (WO)
Inventor: BERNDT BENJAMIN
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen mindestens eines Zusatzanzeigeinhalts (26) auf einem Anzeigefeld (12), das in einem Innenraum eines Fahrzeugs angeordnet ist, bei dem mindestens ein Sensor (4) verwendet wird, mit dem ein räumlicher Korridor (8) in dem Innenraum des Fahrzeugs optisch überwacht wird, wobei der räumliche Korridor (8) durch zwei virtuelle Grenzflächen (30a, 30b) begrenzt wird, wobei in dem räumlichen Korridor (8) zwischen den virtuellen Grenzflächen (30a, 30b) mindestens eine räumliche virtuelle Bezugsfläche (32) definiert wird, der der mindestens eine Zusatzanzeigeinhalt (26) zugeordnet wird, wobei mit dem mindestens einen Sensor (4) erkannt wird, ob sich in dem Korridor (10) eine Hand (14) eines Nutzers befindet, wobei eine Deckkraft, mit der der mindestens eine Zusatzanzeigeinhalt (26), der der mindestens einen Bezugsfläche (32) zugeordnet wird, auf dem Anzeigefeld (12) dargestellt wird, abhängig von einer Position (101, 102, 103, 104, 105) der Hand (14) relativ zu der mindestens einen Bezugsfläche (32) eingestellt wird.
Patent WO-2020020882-A1 (WO)
Title: Elektrische maschine
Inventor: WILLIG MATTHIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (1) umfassend einen Stator (10) und einen vom Stator (10) durch einen Luftspalt getrennten Rotor (20), wobei der Rotor (20) mehrere an einem Rotorkörper (22) befestigte schalenförmigen Magnetsegmenten (30) aufweist, und wobei die Magnetsegmente (30) in Umfangsrichtung jeweils mehrere magnetisch unterschiedlich polarisierte Abschnitte (32, 33, 34) aufweisen, welche jeweils einen magnetischen Pol des Rotors (20) bilden, und wobei Übergangszonen (36) zwischen den magnetisch unterschiedlich polarisierten Abschnitten (32, 33, 34) der Magnetsegmente (30) ausgebildet sind, wobei Ausnehmungen (40) in den Magnetsegmenten, auf der dem Stator (10) zugewandten Seite vorgesehen sind Es wird vorgeschlagen, dass die Übergangszonen (36) in Axialrichtung des Rotors (20) schräg verlaufend ausgebildet sind, und dass die Übergangszonen (36) im Bereich der Ausnehmungen (40) ausgebildet sind.
Patent WO-2020035418-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung eines spektralradiometers
Inventor: HÖH MATHIAS
IPC: G01J1/08
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Spektralradiometers (4), insbesondere zur Vermessung von lichtaussendenden Testobjekten (1), bei dem mittels eines optischen Systems die Spektraldaten der Testobjekte (1) erfasst werden, wobei aus den Spektraldaten die radio-, photo- und/oder farbmetrischen Größen der Testobjekte (1) ermittelt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Überwachung eines Spektralradiometers (4) anzugeben, bei dem nicht die laufende Nachkalibrierung des Spektralradiometers (4) im Vordergrund steht, sondern die Überwachung, wann eine Kalibrierung erforderlich wird. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass durch eine in das optische System integrierte Referenzlichtquelle (5) mit definiertem Spektrum anhand des Referenzspektrums Veränderungen in der Wellenlängenskala, im Lichtdurchsatz und/oder in der spektralen Empfindlichkeit des Spektralradiometers (4) detektiert werden. Optional kann zusätzlich mindestens ein in das optische System integrierter Detektor die Stabilität der Referenzlichtquelle (5) überwachen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent WO-2020057987-A1 (WO)
Inventor: RAPP TAMAS
IPC: B60T8/32
Filed: 2019-09-05
Abstract: A power supply for an energy management and monitoring unit (4) comprises a line arrangement (5) with multiple lines representing inputs or outputs, each of which comprising at least one power line for supplying power; a merging unit (1) to combine the power lines of the line arrangement (5) to a total voltage; and a splitting unit (2) configured to split the total voltage into at least two redundant voltages provided for the energy management and monitoring unit (4).
Patent WO-2020064764-A1 (WO)
Inventor: HEYMES CHRISTOPHE
IPC: A61P3/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: The development of obesity is still increasing worldwide. Likewise, metabolic syndrome, which is a collection of obesity-associated disorders, is associated with development of cardiovascular diseases, insulin resistance, hepatic steatosis, certain types of cancer and type 2 diabetes. Recently, seven peptides were isolated from  F. 
 prausnitzii  and were shown as deriving from a single Microbial Anti- inflammatory Molecule (MAM). The inventors shows that L-MAM treatment prevented animals from development of High-Fat Diet- induced obesity. L-MAM treated mice significantly gained less weight throughout the gavage as compared to HFD-fed control experiment. The difference in body weight between L-MAM-treated animals on a HFD and the remaining animals is largely due to a significant reduction in the percentage of fat mass and a significant increase in the percentage of lean mass. Oral glucose tolerance testing (OGTT) revealed that chronic administration of L-MAM increased glucose tolerance. Finally, all adipose tissues weights were lower in L-MAM- treated mice. Accordingly, the present invention relates to the use of MAM polypeptides for the treatment of obesity and obesity-related disorders.
Patent WO-2020064777-A1 (WO)
Inventor: EVERETT MATTHEW J
IPC: A61B3/12
Filed: 2019-09-24
Abstract: A scan imaging system has a scanning component that receives light from a light source, and creates a scanning beam that is directed by an optic train to a sample to be imaged. A camera captures light returning from the sample to construct an image. Reflexes on a target lens within the optic train are prevented by one or more light blocks. A first light block,imaged to the target lens,is positioned in alight path from the light source to the scanning component to create a first moving dark zone on the target lens through which the scanning beam from the scanning component to the sample may not pass. A second light block, also imaged to the target lens, is positioned in alight path from the sample to the collector to create a second moving dark zone on the target lens through which light returning from the sample may not pass. The moving dark zones maintain the scanning beam separate from the returning light on the target lens.
Patent WO-2020074617-A1 (WO)
Inventor: SCHWARZENBECK MARTIN
IPC: B28B23/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Beton-Doppelwand-elements mit zwei voneinander beabstandeten Betonschalen (2a, 2b), die über Verbindungsmittel (3) miteinander verbunden sind. Um während der Herstellung des Doppelwandelements (1) Verschiebungen der ersten Betonschale (2a) gegenüber dem Frischbeton (10b) der anderen Betonschale zu vermeiden, wird in die erste Betonschale (2a) eine Fixiervorrichtung (20) einbetoniert, die an einem der Betonschale (2a) beabstandeten zweiten Endabschnitt (22) ein Ankerelement (23) aufweist. Dieses Ankerelement (23) stellt beim Auflegen der ersten Betonschale (2a) auf die Frischbetonschicht (10b) eine feste Verbindung zu einer die Frischbetonschicht (10b) tragenden Palette (5b) her und fixiert somit die erste Betonschale (2a) gegenüber der Frischbetonschicht (10b).
Patent WO-2021073725-A1 (WO)
Inventor: BOSE GAURAV
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-10-15
Abstract: An apparatus includes a waveguide, a first diffraction grating on a front side of the waveguide and a second diffraction grating on a back side of the waveguide. The small period back side gratings, rotated around the propagation direction, will rotate the state of polarization of an incoming light beam after a first Total Internal reflection (TIR). The back side diffraction grating is designed such that it does not change the propagation direction of the guiding light and will reduce backcoupling from the incoupler, hence increasing the net guided energy towards the user' s eye. The back side diffraction grating of the disclosed embodiments will help to increase the guiding efficiency and thereby result in a brighter augmented reality image.
Patent WO-2020099420-A1 (WO)
Inventor: HECKER SEBASTIAN
IPC: B23K31/12
Filed: 2019-11-12
Abstract: The present invention relates to a method for monitoring a welding process for welding at least one glass workpiece (110) to another workpiece (120), the workpieces (110, 120) being welded together in a process zone (200) that is exposed to a machining beam (20), preferably a laser beam, especially preferably an ultra-short-pulse laser beam, wherein according to the invention, radiation emitted by the process zone (200) and originating from at least one of the workpieces (110, 120) is detected in a locally resolved manner.
Patent WO-2020120539-A1 (WO)
Title: New pyrrolidine-2-carboxylic acid derivatives for treating pain and pain related conditions
Inventor: WEGERT ANITA
IPC: C07D401/12
Filed: 2019-12-11
Abstract: The present invention relates to new compounds that show pharmacological dual activity towards the subunit α2δ of voltage-gated calcium channels (VGCC), especially the α2δ-1 subunit of voltage-gated calcium channels, and the µ-opiod receptor (MOR or mu-opioid). The invention is also related to the process for the preparation of said compounds as well as to compositions comprising them, and to their use as medicaments (formula (I)).
Patent WO-2020127401-A1 (WO)
Title: Electrical switching system
Inventor: ZHANG ZICHI
IPC: H01H73/18
Filed: 2019-12-18
Abstract: An electrical switching device (1-1) comprising: a main contact arrangement (3) comprising a fixed contact (3b) and a movable contact (3a), a plurality of splitter plates (5, 5b, 5c), each having a loop structure(5a), the splitter plates (5, 5b, 5c) being coaxially stacked with respect to their loop structure (5a) to form a stack of splitter plates (7), wherein one of the splitter plates (5b) of the stack of splitter plates (7) is a first outermost splitter plate(5b) and another one of the splitter plates (5c) of the stack of splitter plates (7) is a second outermost splitter plate (5c), a first arc runner (9a) electrically connected to the second outermost splitter plate (5c) and a second arc runner (9b) electrically connected to the first outermost splitter plate (5b), the first arc runner (9a) and the second arc runner (9b) being configured to direct a main arc (11) from the main contact arrangement (3) to the stack of splitter plates (7) to thereby split the main arc (11) into a plurality of secondary arcs (19) between the splitter plates (5, 5b, 5c), and a first drive coil (13) electrically connected to the second arc runner(9b) and to the movable contact (3a) or to the first arc runner (9a) and to the fixed contact (3b), wherein the first drive coil (13) has a first force increasing coil portion (13) extending in parallel with the first arc runner (9a) in a direction towards the splitter plates (7) such that the first force increasing coil portion (13a) is able to carry current (17) in the same direction as and in parallel with a main current flow in the first arc runner (9a) to increase the magnetic field to thereby increase the Lorenz force applied to the main arc (11) between the first arc runner (9a) and the second arc runner (9b), when energised, is configured to create a blowing magnetic field in the stack of splitter plates (7), causing the secondary arcs (19) to move circumferentially along the loops structures (5a) of the splitter plates (5, 5b, 5c).
Patent WO-2020151906-A1 (WO)
Inventor: JORDAN ROBERT
IPC: B63B43/16
Filed: 2020-01-20
Abstract: A vessel is provided with a tailored web of waterproof fabric, stowed in a pouch above the bow and which is deployed upon impact of the hull with floating debris. The web is drawn down below the bow and aftwards by tensioning cables to cover any hole created by the impact so that water pressure urging the web over the hole seals the hole and prevents sinking of the vessel.
Patent WO-2021043444-A1 (WO)
Title: Bore sealing method and apparatus
Inventor: LOUDEN ANDREW
IPC: E21B33/13
Filed: 2020-09-02
Abstract: A method of sealing an annulus between first and second bore-lining tubulars comprises providing a first bore-lining tubular (248) having a first volume of alloy (276) thereon and running the first bore-lining tubular (248) into a bore provided with a second bore-lining tubular (232). The alloy (276) is fluidised and then allowed to solidify in an annulus between the bore-lining tubulars and bond the tubulars together. The alloy may be fluidised in the presence of flux.
Patent WO-2020152147-A1 (WO)
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J7/38
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein reaktives 2-Komponentenklebesystem in Filmform zur Verklebung von diversen Materialien, wie z.B. Metall, Holz, Glas und/oder Kunststoff, umfassend zwei reaktive Klebstofffilme A und B auf Basis von Acrylmonomeren mit geringem Eigengeruch, welche (a) eine polymere Filmbildner-Matrix, (b) mindestens ein ausgewähltes reaktives Monomer und (c) ein Reagens, ausgewählt aus einem Initiator, insbesondere Radikalinitiator, oder einem Aktivator, umfassen.
Patent WO-2021151484-A1 (WO)
Title: Lawn and ground level weeding bolt tool
Inventor: O'NEILL TOM
IPC: A01B1/16
Filed: 2020-01-29
Abstract: A tool for removing ground level and lawn weeds comprises: a bolt (A) and a rod (B), or a piston (AB) which is/are housed within a tube (C) and is surrounded by a tension spring (D) or a compressive spring (D1). The bolt and rod or piston is attached to a pull handle (E) which extends out of tube. A control plate (H) is provided to trigger or release the spring loaded rod or piston. To operate the tool, the user should position it above the centre of an unwanted plant or its root system, with bolt or piston angled towards it out of the bottom of tube, and then pull back handle in order to increase tension of the spring. The tension or compression force is held in place by control plate. Pulling control plate will allow rod or piston to move freely downwards at speed. As bolt or piston is driven downwards, it penetrates the ground beneath it, damaging the root systems beneath it and leaving behind an aeration hole the approximate diameter of bolt or piston. The tool cuts the foliage and pulverizes the root in situ, creating an aeration hole in the ground in the process.
Patent WO-2020173682-A1 (WO)
Inventor: HESS FELIX
IPC: B60W50/029
Filed: 2020-02-07
Abstract: Zuführen von Daten (D) an wenigstens zwei Kanäle; Generieren von Informationen (l 1 ... l n ) aus den Daten (D) in den wenigstens zwei Kanälen; Generieren eines Prüfschlüssels (S1...Sn) aus den Informationen (I) in den wenigstens zwei Kanälen; Zuführen der Informationen (l 1 ... l n ) und der Prüfschlüssel (S1...Sn) der beiden Kanäle an eine Prüfeinrichtung (30); und Definiertes Verwenden der Informationen in Abhängigkeit vom Vergleich der Prüfschlüssel (S1... Sn).
Patent WO-2020165285-A1 (WO)
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: B60T8/40
Filed: 2020-02-12
Abstract: L'invention concerne un système de freinage comprenant les éléments suivants : - deux circuits de freinage (BK1, BK2) comprenant des conduits de circuit de freinage (HL4, HL5) destinés à deux essieux de véhicule (VA, HA), ainsi qu'au moins un frein de roue hydraulique (RB1-4) dans chaque circuit de freinage (BK1, BK2), chaque frein de roue hydraulique (RB1-4) pouvant être raccordé à son circuit de freinage (BK1, BK2) ou à son conduit de circuit de freinage (HL4, HL5) par une soupape de commutation (SV) qui lui est associée, l'augmentation de pression (Pauf) et la réduction de pression (Pab) se produisant dans au moins un frein de roue (RB1-4) par le biais de la soupape de commutation (SV) qui lui est associée, et un dispositif d'alimentation sous pression (DV), une augmentation de pression (Pauf) se produisant ou pouvant se produire dans les deux circuits de freinage (BK1, BK2) par le biais du dispositif d'alimentation en pression (DV), - au moins une vanne d'isolement de circuit (BP1, BP2), en particulier ouverte hors tension, qui est utilisée sélectivement pour bloquer ou libérer un conduit de raccordement hydraulique (VL) reliant les deux circuits de freinage (BK1, BK2), au moins une soupape de sortie (ZAV, ZAV1) pouvant relier un réservoir (VB) à au moins un circuit de freinage (BK1, BK2) pour la réduction de pression (Pab) directement ou par le biais d'une soupape d'isolement de circuit (BP1, BP2), un maître-cylindre de frein (SHZ) actionnable par un dispositif d'actionnement, se présentant notamment sous la forme d'une pédale de frein (1), et comprenant un seul espace de travail (110), l'espace de travail pouvant être relié hydrauliquement par un conduit hydraulique (HL2, HL3) au conduit de circuit de freinage (HL4, HL5) d'un circuit de freinage (BK1, BK2) directement ou par le biais d'une soupape d'isolement de circuit (BP1, BP2), une soupape de commutation (FV), notamment ouverte hors tension, servant sélectivement à fermer ou libérer le conduit hydraulique (HL2, HL3).
Patent WO-2020173727-A1 (WO)
Inventor: HOFRICHTER ALFRED
IPC: H01G4/30
Filed: 2020-02-14
Abstract: La présente invention concerne un composant (1) comprenant une première électrode (3) et une deuxième électrode (4a, 4b) qui sont disposées l'une au-dessus de l'autre dans une direction d'empilage (z). La première électrode (3) et la deuxième électrode (4a, 4b) se chevauchent mutuellement dans une zone de chevauchement (6). La première électrode (3), dans une zone (7) dans laquelle se trouve la zone de chevauchement (6), possède une extension dans une première direction (y), perpendiculaire à la direction d'empilement (z), qui est plus grande qu'une extension de la deuxième électrode (4a, 4b) dans la zone.
Patent WO-2021164861-A1 (WO)
Title: Methods and devices for multi-point direct coding in point cloud compression
Inventor: LASSERRE SÉBASTIEN
IPC: H03M7/30
Filed: 2020-02-19
Abstract: Methods and devices for coding point clouds using direct coding mode to code coordinates of a point within a sub-volume associated with a current node instead of a pattern of occupancy for child nodes. When direct coding is applied to two or more points in the sub-volume, the points are ordered based on one of their respective coordinate values and pairwise coding of those coordinate values is carried out on a bit-by-bit basis. The pairwise coding includes coding whether the bits are the same and, if so, the bit value.