baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines antimikrobiellen Kleb- und Beschichtungsstoffes
Inventor: WAGENER MICHAEL
IPC: A61L15/18
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines antimikrobiellen Kleb- und Beschichtungsstoffs, welcher in
einer organischen Komponente als antimikrobielle Komponente metallische
Silber-Partikel einer mittleren Korngröße von weniger als 100 nm enthält, mit
folgenden Schritten:  a) Erzeugen eines Silberdampfs,  b)
Kondensieren des Silberdampfs auf der Oberfläche der flüssigen organischen Komponente,
so dass sich Silber-Partikel
mit einer mittleren Korngröße von weniger
als 100 nm ausbilden, und  c) kontinuierliches Durchmischen
der flüssigen
organische Komponente, so dass die kondensierten Silber-Partikel darin homogen
dispergiert werden.
Patent DE-10158533-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes System zum Betätigen einer Hecktür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60J5/10
Filed: 2001-11-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: Motorgetriebenes
System zum Betätigen
einer Hecktür
(14) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Hecktür (14) an der hinteren Seite
des Kraftfahrzeuges mittels eines Gelenks angebracht ist und zwischen
einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
nach außen und
nach oben schwenkt, wobei die Hecktür (14) während des Durchlaufs zwischen
der Schließ-
und Öffnungsstellung über einen
hintersten Abschnitt des Kraftfahrzeuges um einen Überhang-Abstand
(D O ) hinausragt, und wobei das System aufweist:  einen
Motor (22), der betätigbar
ist, um die Hecktür
(14) aus der Schließstellung
in die Öffnungsstellung
und aus der Öffnungsstellung
in die Schließstellung
zu bewegen;  eine drahtlose Fernsteuerungs-Übertragungseinheit (38), die
betätigbar
ist, um ein Signal zu übertragen;  einen
Empfänger
(40) zum Empfangen des Signals;  einen berührungslosen Abstandssensor
(32), der an dem Kraftfahrzeug montiert ist und nach hinten ausgerichtet
ist, um einen lichten Abstand (D C ) zwischen
dem Kraftfahrzeug und einem Hindernis (52) zu messen; und  ein
Steuermodul, das betreibbar ist, um...
Patent DE-10159345-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MUNEZANE TSUYOSHI
IPC: F02M61/18
Filed: 2001-12-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
mit:  einer Öffnungsplatte
(17), in welcher mehrere, insbesondere mehr als sechs, Einspritzöffnungen
(18) ausgeformt sind;  einem Ventilsitz (14), der stromaufwärts der
Einspritzöffnungen
(18) vorgesehen ist, und eine Ventil-Auflagefläche (14a) aufweist;  einem
Brennstoffstromkanal (14c) in zylindrischer Form, welcher innerhalb
des Ventilsitzes (14) ausgeformt ist;  einem Brennstoffhohlraum
(14d), welcher in dem Raum zwischen dem Brennstoffstromkanal (14c)
und der Öffnungsplatte
(17) ausgeformt ist und direkt stromoberhalb der Einspritzöffnungen
(18) angeordnet ist;  einem Ventilelement (13), welches durch
den Ventilsitz (14) so gelagert ist, dass es sich hin- und herbewegen
kann, und welches einen Anstoßabschnitt
aufweist, welcher auf die Ventil-Auflagefläche (14a) in dem Ventilsitz
(14) aufgesetzt werden kann, wobei der Anstoßabschnitt auf den Ventilsitz
(14) aufgesetzt und davon abgehoben wird, und welches mehrere Sprühnebelströme (21)
produziert, welche aus mehreren Brennstoffströmen (20) bestehen, welche aus
Einspritzöffnungen
(18) in der Öffnungsplatte
(17) ausgespritzt werden;   wobei die Mitten der mehreren...
Patent DE-10161588-B4 (DE)
Title: Bipolare Platte für eine Brennstoffzelle sowie Herstellungsverfahren und Verwendung für eine solche bipolare Platte
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M8/0213
Filed: 2001-12-14
Granted: 2009-01-15
Abstract: Bipolare
Platte aus Graphit oder einem Graphit-Kompositmaterial für eine Brennstoffzelle,
gekennzeichnet durch einen durchgehend porösen Bereich im Inneren der
bipolaren Platte und wenigstens eine Zu- und eine Abführungsleitung,
die an den porösen
Bereich angrenzen, wobei der poröse
Bereich und die Zu- und Abführungsleitungen
zur Durchleitung eines Kühlmediums durch
die bipolare Platte vorgesehen sind.
Patent DE-10161721-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkomponenten mit verschleißfester Oberfläche
Inventor: TROJAHN WERNER
IPC: C21D9/40
Filed: 2001-12-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: Wärmebehandlungsverfahren
für eine
Wälzlagerkomponente
aus einem Stahl (Tabelle ISO 683-17, durchhärtender Stahl), mit C > 0,9% und 0,35% < Si < 0,8 % und 0,8% < Mn < 1,7% zum Erzielen
einer temperaturstabilen, harten Oberfläche mit mindestens 58 HRC,
Druckeigenspannungen von mindestens 250 MPa an der Oberfläche und
einem Restaustenitgehalt von mehr als 10% im Randbereich, mit den
Verfahrensschritten:  – carbonitrieren
bei 860°C
bis 930°C
in einer Atmosphäre mit
0,6 bis 1,3 % Kohlenstoff und bis zu 20% Ammoniak NH 3 ,
bis mindestens 1,1 % als Summe aus Kohlenstoff und Stickstoff an
der Oberfläche
des Stahles vorliegt,  – einstellen
einer Austenitisiertemperatur zwischen 830°C und 860°C,  – abschrecken auf 190°C bis 230°C,  – isotherme
Umwandlung zwischen 190°C
und 230°C über mehrere
Stunden bis im Kern des Bauteils ein Restaustenit von weniger als
5% vorliegt.  – abschließende Abkühlung auf
Raumtemperatur.  (Chemische Zusammensetzung in Masse %)
Patent DE-10190285-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von komprimierten Videosignalen
Inventor: FEDER MEIR
IPC: H04N7/12
Filed: 2001-01-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Multipoint-Steuereinheit
zum Erleichtern der Datenübertragung
zwischen einer Vielzahl von Endpunkten, wobei jeder jeweilige Endpunkt
ein komprimiertes Videoausgangssignal sendet und ein komprimiertes
Videoeingangssignal empfängt,
umfassend:  eine Vielzahl von Videoeingangsmodulen, wobei jedes
Videoeingangsmodul ein jeweiliges Videoausgangssignal von einem
jeweiligen Endpunkt empfängt,
wobei jedes Videoeingangsmodul folgendes umfasst:  einen allgemeinen
Decodierer zum Lesen des jeweiligen Videoausgangssignals und zum
Erzeugen eines jeweiligen primären
Datenstroms mit Videoinformationen und eines jeweiligen sekundären Datenstroms
mit Nebeninformationen; und  ein Videoausgangsmodul mit:  einer
Ratensteuereinheit, die zum Lesen von jedem der jeweiligen sekundären Datenströme, zum
Vorverarbeiten des jeweiligen sekundären Datenstroms und zum Steuern eines
allgemeinen Codierers wirksam ist; und  wobei der allgemeine
Codierer mit der Ratensteuereinheit in Verbindung steht und zum
Empfangen von jedem der jeweiligen primären Datenströme von jedem
jeweiligen Videoeingangsmodul und  zum Codieren des jeweiligen
primären
Datenstroms in einen komprimierten Videoausgangsstrom zur Übertragung zu
einem Endpunkt wirksam ist.
Patent DE-10207388-B4 (DE)
Title: Längenmess- und Markierungsvorrichtung, insbesondere zum Ablängen von Nutzholz oder zur Herstellung von kreisförmigen Markierungen
Inventor: STECHHOEFER KLAUS
IPC: B05B15/628
Filed: 2002-02-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Längenmess-
und Markierungsvorrichtung zum Ablängen von Nutz- oder Brennholz
oder zur Herstellung von kreisförmigen
Markierungen mit  • einer
Farbsprühdose
(F),  • einem
Mittel zur Längenmessung
(M),  • einer
einzigen, sowohl für
die Farbsprühdose
(F) als auch für
das Mittel zur Längenmessung
(M) vorgesehenen und an einem freien Ende des Mittels zur Längenmessung
(M) angeordneten Halterung (H), wobei die Halterung (H) die Farbsprühdose (F)
umschließende
Spannschellen aufweist und sowohl einen Handgriff (G) als auch in
räumlicher Nähe hierzu
ein als Winkelhebel (WH) mit einer Rückstellfeder ausgestaltetes
Betätigungsmittel
(B) für
die Farbsprühdüse trägt und  • einem am
gegenüberliegenden
freien Ende des Mittels zur Längenmessung
(M) angeordneten Positioniermittel (S),  derart, dass entweder
die Gesamtlänge
des Mittels zur Längenmessung
(M) oder der Abstand zwischen Halterung (H) und Positioniermittel
(S) veränderbar
ist.
Patent DE-10209622-B4 (DE)
Title: Optische Anzeige
Inventor: GLIENICKE HAIKO
IPC: H01H9/18
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Optische
Anzeige (10) für
ein kombiniertes Such- und Funktionssymbol (3), in welche Licht
(a) wenigstens einer Lichtquelle (1) eingespeist wird, bestehend
aus einem gemeinsamen transluzenten Kunststoff (5), wobei der Bereich
der gemeinsamen Symbolik (3) von einem auf dem Kunststoff (5) befindlichen
farbigen Lack (6) ausgenommen ist und die Leuchtdichte für das kombinierte Such-
und Funktionssymbol (3) dimmbar ist.
Patent DE-10217387-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anpassungsnetzwerk mit einer Transformationsleitung
Inventor: PRZADKA ANDREAS DR
IPC: H01P1/18
Filed: 2002-04-18
Granted: 2018-04-12
Abstract: Netzwerk zur elektrischen Anpassung eines elektrischen Bauelements,  mit einer in oder auf einem Substrat ausgebildeten Transformationsleitung einer vorgegebenen elektrischen Länge bei der die Transformationsleitung einen gefalteten elektrischen Leiter (LE) umfaßt, wobei geradlinige Abschnitte (A) rechtwinklig miteinander verbunden sind und wobei die Breite (d) des Leiters in den Abschnitten unterschiedlich ist,  wobei der Leiter (LE) zwei Teile (LE1, LE2) umfasst, die sich über zwei durch eine keramische Zwischenlage getrennte Ebenen erstrecken, wobei die zwei Teile über eine Durchkontaktierung (DK) miteinander verbunden sind,  wobei die Abschnitte (A) in den beiden Ebenen induktiv und kapazitiv miteinander verkoppelt sind, und  wobei die Kopplung durch die unterschiedliche Breite (d) des Leiters (LE) in den Abschnitten (A) eingestellt ist.
Patent DE-10227193-B4 (DE)
Title: Verbundmembran für Membranpumpen
Inventor: OEHRLE JOACHIM
IPC: F16J3/02
Filed: 2002-06-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verbundmembran
zur Verwendung in Membranpumpen, bestehend aus einem Elastomerkörper (1)
und einer produktseitigen Auflage (2) aus Polytetrafluorethylen
(PTFE), wobei der Elastomerkörper
(1) als kreisförmiger
Teller ausgebildet ist, der einen Tellerrand (3) mit einer Einspannfläche, einen
Boden (4) und einen den Tellerrand mit dem Boden verbindenden biegsamen
Membranabschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame
Membranabschnitt (5), der beim Einsatz in einer Membranpumpe mit
jeder Hubbewegung umgestülpt
wird, eine Vielzahl von Noppen (6) aufweist, die Erhebungen in der
PTFE-Auflage (2) bilden und den Membranabschnitt (5) punktuell versteifen,
wobei die Noppen (6) als Kalotten mit einer kreisförmigen oder
elliptischen Grundfläche
ausgebildet sind.
Patent DE-10227823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines LCD
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: B65G49/06
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines LCD, mit:  – einer eine Einheit bildenden
Vakuumverarbeitungskammer (110),  – einem oberen und einem unteren
Tisch (121, 122), die einander in der Vakuumverarbeitungskammer
gegenüberstehen,
um ein erstes und ein zweites Substrat (510, 520) miteinander zu
verbinden,  – einem
am unteren Tisch (122) ausgebildeten ersten Substrathubsystem (400)
zum Anheben des ersten Substrats (510), das ein erstes Halteteil
(410a) zum Halten des Substrats (510) und ein erstes Aufnahmeteil
(122d) aufweist, das am unteren Tisch (122) ausgebildet ist, um
das erste Halteteil (410a) aufzunehmen, und  – einem
am unteren Tisch (122) ausgebildeten zweiten Substrathubsystem (600)
mit einem zweiten Halteteil (610), dessen eines Ende innerhalb eines
zweiten Aufnahmeteils (122e) am Umfangsrand des unteren Tisches
(122) aufgenommen ist, um sich ausgehend vom Umfangsrand des unteren
Tisches (222) für
eine vorbestimmte Höhe
nach oben zu bewegen,  wobei das erste und das zweite Substrathubsystem
(400; 600) getrennt voneinander...
Patent DE-10228485-B4 (DE)
Title: Rohranordnung
Inventor: WILHELM WINFRIED
IPC: F16L41/03
Filed: 2002-06-26
Granted: 2012-01-12
Abstract: Rohranordnung, insbesondere im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine,  – mit mindestens zwei Einzelrohren (2), einem Sammelrohr (3) und einem einstückigen Adapter (4),  – wobei an einer Eingangsseite (5) des Adapters (4) für jedes Einzelrohr (2) ein Anschlußstutzen (8) ausgeformt ist, der komplementär zum Austrittsende (7) des zugeordneten Einzelrohrs (2) geformt ist,  – wobei die Einzelrohre (2) mit ihren Austrittsenden (7) jeweils in den zugeordneten Anschlußstutzen (8) eingesteckt oder auf den zugeordneten Anschlußstutzen (8) aufgesteckt sind und damit verschweißt sind,  – wobei an einer von der Eingangsseite (5) abgewandten Ausgangsseite (6) des Adapters (4) ein geschlossen umlaufender Kragen (10) angeformt ist, der komplementär zum Eintrittsende (11) des Sammelrohrs (3) geformt ist,  – wobei das Sammelrohr (3) mit seinem Eintrittsende (11) in den Kragen (10) eingesteckt oder auf den Kragen (10) aufgesteckt ist und damit verschweißt ist,  – wobei die Einzelrohre (2) jeweils an ihrem Austrittsende (7) einen...
Patent DE-10244401-B4 (DE)
Title: Bauelement mit Takt-Weiterleitungs-Einrichtung
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: G11C29/12
Filed: 2002-09-24
Granted: 2018-02-08
Abstract: Bauelement, welches einen Anschluß (3b) aufweist, sowie mindestens einen weiteren Anschluß (3a), wobei an den Anschlüssen (3a, 3b) differentielle Eingangs-Taktsignale (CLK, CLK T ;/CLK, /CLK T ) angelegt werden können, oder – am Anschluß (3b) und/oder am weiteren Anschluß (3a) – ein Einzel-Eingangs-Taktsignal (CLK, CLK T ); wobei das Bauelement außerdem eine erste und eine zweite Takt-Weiterleitungs-Einrichtung (50, 51) aufweist, wobei die zweite Takt-Weiterleitungs-Einrichtung (50) zum Weiterleiten des Einzel-Eingangs-Taktsignals (CLK, CLK T ) als weitergeleitetes Einzel-Taktsignal (CLK''') eingerichtet ist, und eine weitere Einrichtung (48, 49) vorgesehen ist zur Erzeugung differentieller Takt-Signale (CLK''; /CLK'') aus dem weitergeleiteten Einzel-Taktsignal (CLK'''), und wobei die erste Takt-Weiterleitungs-Einrichtung (51) zum Weiterleiten der differentiellen Eingangs-Taktsignale (CLK, CLK T ; /CLK, /CLK T ) als differentielle Taktsignale – (CLK'''; /CLK'') eingerichtet ist.
Patent DE-10246406-B4 (DE)
Title: MRI mit sich bewegendem Tisch und einer Frequenzkodierung in der z-Richtung
Inventor: BRITTAIN JEAN HELEN
IPC: G01R33/28
Filed: 2002-10-04
Granted: 2012-12-13
Abstract: MRI-Vorrichtung zur Erfassung einer Vielzahl von Sätzen von MR-Daten (306) mit einem sich bewegenden Tisch (302) und zum Rekonstruieren von MR-Bildern ohne Schichtgrenzenartefakte, mit einem Magnetresonanzabbildungs-(MRI-)System (10) mit einer Vielzahl von Gradientenspulen (50), die um eine Bohrung eines Magneten (54) positioniert sind, um ein Polarisierungsmagnetfeld einzuprägen, und einem RF-SenSignalen zu einer RF-Spulenanordnung (56) zur Erfassung von MR-Bildern gesteuert wird, und einem Patiententisch (302), der in dem MRI-System (10) in der Magnetbohrung vor- und zurückbewegt werden kann (304), und einem Computer (20), der dazu programmiert ist, eine Eingabe zu empfangen, die ein gewünschtes FOV (310) definiert, das größer als ein optimales Abbildungsvolumen (308) des MRI-Systems (10) ist, eine feste Schicht (312) bezüglich des Magneten (54) zur Erfassung von MR-Daten (306) zu definieren, ein Auslesen in einer Richtung der Tischbewegung zu definieren,...
Patent DE-10250379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kernspintomographie-Gerät zur ortsaufgelösten Darstellung einer Änderung der funktionellen Aktivitäten eines Gehirns
Inventor: KRUEGER GUNNAR
IPC: G01R33/565
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von funktionellen Aktivitäten im Gehirn eines betrachteten
Lebewesens mittels magnetischer Kernspinresonanz aufweisend die
folgenden Schritte:  – Erstellung
von zeitlich aufeinanderfolgenden Magnetresonanzbildern (30) des
Gehirns des mit oder ohne eine äußere Anregung
stimulierten Lebewesens unter Variation des Auslenkwinkels und der
Echozeit (TE);  – Berechnung
eines auf gleiche Pixel (31) der zeitlich aufeinanderfolgenden Bilder
(30) bezogenen Rauschanteils (σ)
für ein
jedes Pixel (31);  – Zerlegung
des Rauschanteils (σ)
eines jeden Pixels (31) in eine erste, von dem Auslenkwinkel unabhängige Rauschkomponente
(σ T ) und eine zweite, von dem Auslenkwinkel
abhängige
Rauschkomponente (σ P );  – Zerlegung der zweiten Rauschkomponente
(σ P ) des Rauschanteils (σ) eines jeden Pixels (31) in
eine dritte, von der Echozeit (TE) unabhängige Rauschkomponente (σ NB )
und eine vierte, von der Echozeit (TE) abhängige Rauschkomponente (σ B ),  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf Basis der so erhaltenen vierten Rauschkomponente
(σ B ) des Rauschanteils (σ) eines jeden Pixels (31) eine...
Patent DE-10301092-B4 (DE)
Title: MRAM-Speicherzelle
Inventor: STAVROU EVANGELOS
IPC: H01L27/22
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: MRAM-Speicherzelle
aus zwei Magnetschichten (MLl, ML2), die durch eine nichtmagnetische Zwischenschicht
(ZS) getrennt sind und von denen die erste Magnetschicht (ML1) sich
hartmagnetisch und die andere, zweite Magnetschicht (ML2) sich weichmagnetisch
verhalten, so dass durch den Magnetisierungszustand der zweiten
Magnetschicht (ML2) in Bezug auf den Magnetisierungszustand der
ersten Magnetschicht (MLl) Information speicherbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – beide
Magnetschichten (MLl, ML2) jeweils aus einem aus Einzelschichtpaaren
gebildeten Viellagenpaket gebildet sind und aus einem ferrimagnetischen
Material bestehen,  – in
jedem Viellagenpaket dessen magnetische Eigenschaften durch Änderung
der Schichtdickenverhältnisse (T11/T12;
T12/T22) von den die Einzelschichtpaare bildenden Einzelschichten
(λ1a, λ1b; λ2a, λ2b) und/oder
durch Änderung
der Summe der Schichtdicken (t11 + t12; t21 + t22) dieser Einzelschichten
(λ1a, λ1b; λ2a, λ2b) steuerbar sind,  – die erste
Magnetschicht (ML1) mit einer Antiferromagnetschicht (AF) versehen
ist, und  – auch
die Antiferromagnetschicht (AF) aus einem Antiferromagnet-Viellagenpaket
gebildet ist.
Patent DE-10306048-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: F28D20/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: Klimatisierungssystem
für ein
Kraftfahrzeug, dessen Antriebsmotor beispielsweise beim kurzfristigen
Stillstand des Kraftfahrzeugs zur Energieeinsparung abgestellt wird,
mit  – einem
Klimagerät
(10), das einen über
den Antriebsmotor antreibbaren Kompressionskältekreis (12) aufweist, in
dem ein Kältemittel
zirkuliert und ein Verdampfer (14) vorgesehen ist, und  – mindestens
einem mit dem Verdampfer (14) kommunizierenden Kurzzeitkältespeicher
(16), der insbesondere dazu vorgesehen ist, entladen zu werden,
wenn der Antriebsmotor aufgrund eines kurzfristigen Stillstandes
des Kraftfahrzeuges außer
Betrieb ist,  – wobei
der Kurzzeitkältespeicher
(16) mindestens einen Flachrohrwärmetauscher
(18, 20, 22, 24) umfasst,  – wobei
der Kurzzeitkältespeicher
(16) geladen wird, indem Kältemittel
des Kompressionskältekreises
(12) durch den mindestens einen Flachrohrwärmetauscher (18, 20, 22, 24) strömt,   – wobei
Flachrohre des Flachrohrwärmetauschers
(18, 20, 22, 24) eine Ebene definieren und  – wobei ein Träger eines
Kältespeichermediums
(48) flächig
an den Flachrohren angeordnet ist, wodurch ein Kurzzeitkältespeicher
(16) mit einem Stapelaufbau vorliegt,  dadurch...
Patent DE-10309998-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer verstärkten Substruktur einer Kontaktstelle und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LEE JIN-HYUK
IPC: H01L21/76
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer verstärkten
Substruktur einer Kontaktstelle, mit  – einem Halbleitersubstrat
(200),  – einer
auf dem Halbleitersubstrat ausgebildeten Substruktur (205),  – einer
dielektrischen Zwischenebenenschicht (208) auf der Substruktur,
wobei die dielektrische Zwischenebenenschicht eine darin ausgebildete
Kontaktöffnung
(210) beinhaltet, und  – einem
Kontaktstift (214), der in der Kontaktöffnung ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Kontaktöffnung
(210) aus einer Mehrzahl von separaten Punkten gebildet ist, die
miteinander verbunden werden.
Patent DE-10326952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Granulation flüssiger Schlacken
Inventor: YERIHEMZON-LOGVYNSKYI LEONID
IPC: C21C5/36
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Granulation flüssiger Schlacken
(20), insbesondere Hochofen- und Stahlwerksschlacken, unter Verwendung
von Wasser und Gas,  gekennzeichnet durch  einen ersten
Schritt, in dem eine Nebelströmung
(22) mit in Gas zerstäubtem
Wasser erzeugt wird und mit einfacher bis anderthalbfacher Schallgeschwindigkeit
aus mindestens einer Einspritzdüse
(4) austritt,  einen zweiten Schritt, bei dem die Nebelströmung (22)
in einem Granulierbereich (24) gegen einen Strom der flüssigen Schlacke
(20) geleitet wird, wobei beim Auftreffen der Nebelströmung (22)
auf die flüssige
Schlacke (20) im Granulierbereich (24) eine Geschwindigkeit der
Nebelströmung
(22) 220 m/sec nicht unterschreitet, und  einen dritten Schritt,
in dem ein sich im zweiten Schritt bildendes Granulat (26) schwebend
in der entstandenen Gas-Dampfströmung fortgetrieben,
abgekühlt
und in Abhängigkeit
seiner Dichte in verschiedenen Auffangbereichen (8, 9) gesammelt
wird.
Patent DE-10338515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Steuern eines elektrofotografischen Druckers oder Kopierers
Inventor: BARTOSCH JOHANN
IPC: G03G21/14
Filed: 2003-08-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines elektrofotografischen Druckers oder Kopierers,  bei
dem ein Trägermaterial
(12) nacheinander während mindestens
zwei Druckprozessen bedruckt wird, wobei während des ersten Druckprozesses
und des zweiten Druckprozesses mindestens je ein Bilderzeugungsprozess durchgeführt wird,
bei dem mit Hilfe eines Zeichengenerators (72) ein Ladungsbild auf
einem Fotoleiter (68) erzeugt wird,  ein erstes Startsignal
zum Starten eines ersten Bilderzeugungsprozesses des ersten Druckprozesses
erzeugt wird,  ein erster Timer mit Hilfe des ersten Startsignals
gestartet wird,  nach Ablauf einer voreingestellten ersten Zeitdauer
des ersten Timers eine Antriebsvorrichtung (42) zum Fördern des
Trägermaterials
(12) gestartet wird,  ein Stoppsignal zum Beenden des ersten
Bilderzeugungsprozesses erzeugt wird,  ein zweiter Timer mit
Hilfe des Stoppsignals gestartet wird,  nach Ablauf einer voreingestellten
zweiten Zeitdauer des zweiten Timers die Antriebsvorrichtung (42)
gestoppt wird,  ein zweites Startsignal zum Starten eines zweiten
Bilderzeugungsprozesses des zweiten Druckprozesses erzeugt wird,   ein
dritter Timer mit...
Patent DE-10340883-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Bereitstellen einer reduzierten mittleren Spannung
Inventor: FULTON DAVID A
IPC: F02N11/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Elektrisches
System, umfassend:  eine Gleichspannungsquelle (305), die eine
erste Spannung (36V) bereitstellt;  einen Wechselstrom-Anlasser/Generator-Mechanismus (315),
konfiguriert zum Warmstarten eines Motors (301) und zum Umsetzen
von Drehenergie des Motors (301) in einen Wechselstrom;  einen
Anlassermechanismus (310) mit einer zweiten Spannung als Nennspannung,
die niedriger ist als die erste Spannung, zum Kaltstarten des Motors
(301); und  eine an die Spannungsquelle (305) gekoppelte Schaltung (320)
zum:  Bereitstellen der zweiten Spannung (12V) zu dem Anlassermechanismus
(310) ansprechend auf das Schließen eines Schalters (360);
und  ansprechend auf das Öffnen
des Schalters (360), Unterlassen des Bereitstellens der zweiten
Spannung (12V) an den Anlassermechanismus (310); Übertragen
von Energie von der Gleichspannungsquelle zu dem Wechselstrom-Anlasser/Generator-Mechanismus
(315); und Umsetzen des Wechselstroms, der von dem Motor (301) durch
den Anlasser/Generator (315) umgesetzt worden ist in einen Gleichstrom,
um die Spannungsquelle (305) zu laden.
Patent DE-10347717-B4 (DE)
Title: Rolladenkasten
Inventor: BECK BERND
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-10-14
Granted: 2016-12-29
Abstract: Rollladenkasten (1) aus Kunststoffhartschaum, der mindestens ein engmaschiges Baustahlgewebe (15, 16) in jeder der Seitenwände (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Baustahlgewebe (15, 16) in den Seitenwänden (3) zu einem Baustahlkorb (14) miteinander verbunden sind, wobei sich das Baustahlgewebe über die obere Wand (21) des Rollladenkastens (1) erstreckt und im Bereich der oberen Wand (21) des Rollladenkastens (1) thermisch getrennt ist.