baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3234898-C2 (DE)
Title: Zangenartiges Presswerkzeug
IPC: B25B7/12
Filed: 1982-09-21
Granted: 1985-02-28
Abstract: Das Werkzeug weist zwei Handgriffe (11, 12) und eine geradlinige Führungsbahn für einen Backenträger (20) auf. Die Führungsbahn ist zwischen der Anlenkstelle (13) des einen Handgriffes (12) an eine aus einem Gerätekörperteil (10) und dem daran starr angeschlossenen anderen Handgriff (11) gebildete Baueinheit (100) und den freien Enden (11b, 12b) der beiden Handgriffe angeordnet. Der Backenträger und der schwenkbar angelenkte Handgriff (12) sind mit zusammenarbeitenden Berührungsflächen (12c') versehen. Der Backenträger weist im Querschnitt vorzugsweise die Form eines umgestülpten U auf und umfaßt mit seinen Schenkeln den Gerätekörperteil, in dem ein Fenster (106) für die Einführung des Backenträgers und dessen Gleitbewegung in der Führungsbahn vorgesehen ist.
Patent DE-3316786-C2 (DE)
Title: Fadenliefervorrichtung für fadenverbrauchende Textilmaschinen, insbesondere Rundstrick- oder Rundwirkmaschinen
IPC: D04B15/48
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-01-23
Abstract: Eine Fadenliefervorrichtung für fadenverbrauchende Textilmaschinen, insbesondere Rundstrick- oder Rundwirkmaschinen, ist mit wenigstens einer, vorzugsweise als Stabkäfig ausgebildeten, an einem Halter um eine ortsfeste Drehachse frei drehbar gelagerten Fadenlieferrolle versehen, die über einen vorbestimmten Umfangsbereich von einem angetriebenen endlosen Band umschlungen ist. Fadenleitorgane, die zwischen zwei Stellungen verstellbar sind, leiten in einer ersten Stellung den Faden in den Umschlingungsbereich zwischen dem Band und dem Umfang der Fadenlieferrolle ein, während der Faden in einer zweiten Stellung außerhalb dieses Bereiches gehalten ist.  Um eine Beeinträchtigung oder Beschädigung des aus dem Umschlingungsbereich des Bandes ausgehobenen und nicht transportierten Fadens zu verhüten, ist die Anordnung derart getroffen, daß in der zweiten Stellung der Fadenleitorgane die Fadenlieferrolle von dem Faden wesentlich weniger weit umschlungen ist als in der ersten Stellung oder der Faden außer Berührung mit der Fadenlieferrolle gehalten ist.
Patent DE-3318021-C2 (DE)
Title: Anlage zur Wärmerückgewinnung aus Abwässern
IPC: C02F1/02
Filed: 1983-05-18
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Anlage zur Wärmerückgewinnung aus Abwässern weist eine Reinigungseinrichtung auf, mit welcher vom Abwasser durchflossene Anlagenteile, wie ein Wärmetauscher (34) und ein Verdampfer (42) eines Wärmepumpenkreises, automatisch mittels einer durch eine Reinigungspumpe (67) in Umlauf gesetzte Reinigungsflüssigkeit vom Schmutz befreit werden können. Die Steuereinrichtung der Wärmerückgewinnungsanlage kann zweckmäßig so ausgelegt sein, daß der Reinigungsprozeß in der betriebsarmen Nachtzeit durchgeführt wird.
Patent DE-3328562-C2 (DE)
Title: Blutreservoir
IPC: A61J1/05
Filed: 1983-08-08
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ein kollabierbares, jochförmiges Blutreservoir (1) weist einen ersten Jochschenkel (5) und einen zweiten Jochschenkel (7) auf, welche durch einen Jochmittelabschnitt (9) miteinander verbunden sind. Ein Filterelement (15) befindet sich im Jochmittelabschnitt (9) und quer zum Blutströmungsweg (17) zwischen einem Einlaß (11) an der Basis des ersten Jochschenkels (5) und einem Blutauslaß (13) an der Basis des zweiten Jochschenkels (7). Eine winkelmäßige Anordnung des Bluteinlasses (11) und eine graduelle Zunahme des Querschnittsbereiches des Bluteinlasses in Richtung auf den Jochmittelabschnitt (9) vermindert das Auftreten von Turbulenzen und unterstützt die Gasblasentrennung.
Patent DE-3334139-C2 (DE)
Title: Fahrbahnwendel für die Auf- und/oder Abfahrt von Kraftfahrzeugen in Parkhäusern, Tiefgaragen oder dgl.
IPC: E04H6/10
Filed: 1983-09-16
Granted: 1986-05-07
Abstract: Es wird eine Fahrbahnwendel für die Auf- und/oder Abfahrt von Kraftfahrzeugen in Parkhäusern, Tiefgaragen oder dergl. angegeben, die ausschließlich aus Fertigteilelementen erstellt wird, so daß gegenüber der herkömmlichen Herstellung im Ortbetonverfahren eine erhebliche Einsparung an Kosten und Zeit erzielbar ist. Die Fahrbahnwendel ist aus gleich ausgebildeten Fertigteil-Fahrbahnplatten (3) aufgebaut, für die als Auflager integral mit Fertigteilstützen (1) verbundene Kragarme (2) dienen. Durch starre Kopplung der Fahrbahnplatten mit den Stützen im Bereich ihrer Auflage auf den Kragarmen wirkt die Wendel statisch als Ring und hält die Stützen horizontal fest. Zur Aufnahme von Horizontalkräften sind einzelne Stützen schubfest mit Windscheiben verbunden.
Patent DE-3342613-C2 (DE)
Title: Schienengebundener Förderwagen mit schwenkbarem Behälter
IPC: B61D9/06
Filed: 1983-11-25
Granted: 1985-12-19
Abstract: Um bei einem schienengebundenen Förderwagen mit einem aufgesetzten Behälter, der eine Öffnung zur Aufnahme von Fördergut aufweist, wobei die Öffnung des Behälters mittels eines Deckels verschließbar ist, zu erreichen, daß der Behälter zum Be- und Entladen leicht zugänglich und in einfacher Weise mittels eines Deckels verschließbar ist, wird vorgeschlagen, daß der Deckel stationär an einem feststehend auf dem Förderwagen angebrachten Bügel gehalten und daß der Behälter um eine parallel zur Fahrtrichtung verlaufende Drehachse kippbar ist, so daß in einer ersten Stellung die Öffnung des Behälters durch den feststehenden Deckel verschlossen und in zweiten, gekippten Stellungen frei zugänglich ist.
Patent DE-3406940-C2 (DE)
Title: Selbstreinigende Trennspalte aufweisende Auspreßeinrichtung zum Trennen der flüssigen von den festen Bestandteilen eines Flüssigkeitsfeststoffgemisches
IPC: B30B9/12
Filed: 1984-02-25
Granted: 1985-02-07
Abstract: Es wird bei einer nach dem Trennspaltprinzip arbeitenden Entwässerungsmaschine offenbart, wie die Trennspalte und die Innenauskleidung des Zylinders lange Zeit funktionstüchtig gehalten werden können, wenn hochabrasive und hochkorrosive Flüssigkeitsfeststoffgemische entwässert werden sollen. Durch die Auskleidung des Innenmantels des Hohlzylinders mit einzelnen, peripher versetzt zueinander angeordneten, auswechselbaren Segmenten sowie einer Anordnung von Stirnflächenteilen auf die Spitzen der Rückhaltestifte und der Anordnung eines auswechselbaren Ringes im Trennspaltbereich auf einem Dorn zwischen einzelnen Schneckenteilen wird ermöglicht, daß die verschleißbeanspruchten Teile sehr leicht und schnell ausgewechselt werden können.
Patent DE-3413592-C2 (DE)
Title: Arzneimittel enthaltend 5-(2-Fluorphenyl)-1,3-dihydro-3-hydroxy-1-methyl-7-nitro-2H-1,4-benzodiazepin-2-on
IPC: A61K31/55
Filed: 1984-04-11
Granted: 1986-06-05
Abstract: 5-(2-Fluorphenyl)-1,3-dihydro-3-hydroxy-1-methyl-7-nitro-2H-1,4-benzodiazepin-2-on ist ein unbedeutender Metabolit des Flunitrazepams, der selbst ausgezeichnete pharmakologische Wirksamkeit aufweist. Außer der Verwendung zur Herstellung von Arzneimitteln wird die Herstellung dieser Substanz beschrieben.
Patent DE-3429541-C2 (DE)
IPC: G01J9/00
Filed: 1984-08-10
Granted: 1992-10-22
Abstract: In this quick and inexpensive optoelectronic measuring procedure, the radiation flux of the light source to be measured is applied by means of an application device (B) to the photodetectors (1, 2) of different overall spectral sensitivity, and the signals (I1, I2) produced during this process are supplied to the computing unit (4) via a measurement value acquisition and processing unit (3). From the signals (I1, I2), a wavelength-specific quantity is derived in (4), which is compared with the wavelength-specific data existing in the memory unit (6) after a single calibration. This makes it possible to determine the current wavelength of the light source to be measured, to display this wavelength by means of a display unit (7) or to output it by means of a data interface. Having knowledge of the current wavelength, a wavelength-specific correction factor can be interrogated in (6) and a wavelength-corrected power can be calculated in (4). Beam dividers, optical fibres having appropriate adaptors or Ulbricht spheres can be used for applying the light to the photodetectors (1, 2). 
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Patent DE-4008379-C2 (DE)
IPC: C23G1/36
Filed: 1990-03-15
Granted: 1992-01-16
Abstract: In a process for regenerating alkaline solutions for pickling aluminium, in which aluminium hydroxide is recovered, a pickling solution containing alkali hydroxide, aluminate, a complex builder and other additives is transferred from a pickling bath into a reactor section consisting of at least one reactor, where aluminium is precipitated as aluminium hydroxide. The temperature of the pickling bath is higher than that of the reactor section. The process is operated so that the concentration of aluminate, alkali and gluconate and the temperature in the pickling bath, on the one hand, and the temperature drop from the pickling bath to the reactor section, on the other hand, are adjusted so that the pickling solution in the pickling bath is undersaturated or metastably supersaturated in relation to the precipitation of aluminium hydroxide but unstably supersaturated in the reaction section. A device for carrying out the process of the invention is also disclosed.
Patent DE-4042644-C2 (DE)
Title: Laser printing with variable density
Inventor: ISAKA YUKIO
IPC: G06K15/12
Filed: 1990-09-25
Granted: 1999-04-01
Abstract: A printer operates with characters defined in vector format with coordinate values held in a character memory (10) that define the outline shape. The size of the character can be manipulated using the microprocessor (13) of the system and values held in a read/write memory. A read only memory (4) can be used to store the number of points to create the character.   The character resolution may be varied by changing the density as defined by the number of points used. The output is used to reproduce characters in a laser printer.
Patent DE-4130545-C2 (DE)
Inventor: BAYLINK DAVID J PROF
IPC: A61P43/00
Filed: 1991-09-13
Granted: 1993-10-21
Abstract: A pharmaceutical composition for increasing bone mass and preventing loss of bone mass is provided, comprising a fluoride source and a mitogenic hydantoin in combination with a pharmaceutically acceptable carrier, in which the fluoride source provides a molar ratio of fluoride ion to hydantoin in the composition of from about 0.1:1 to about 100:1. The combination is administered to a vertebrate, typically in the form of an orally administratable tablet or capsule.
Patent NL-1000638-C2 (NL)
Title: Plank mounted support
Inventor: WIJLAND DOLF SPERNA
IPC: A47F1/12
Filed: 1995-06-22
Granted: 1996-12-24
Abstract: The support has two bottom sections (8 and 10). Bottom section (10) slides partly over bottom section (8). The mechanism includes a slot (54) and a flat spiral spring (56). A second section (60) passes through slot (54) protruding part (64) is V-shaped.
Patent NL-1009629-C2 (NL)
Title: Manufacturing coupling rods, especially expansion rods for greenhouse frames, by flattening end of tube, bending flattened end and deformation towards one side of flattened end
Inventor: KESTER LAURENTIUS LEONARDUS TH
IPC: B21D53/00
Filed: 1998-07-13
Granted: 2000-01-17
Abstract: One end of the tube (18) is flattened and this end is bent about an axis (13) transverse to the tube length axis, and then this tube is deformed towards one side of the flattened end to form a fastener lip.  A method for manufacturing a coupling rod from tubular material, having a fastener lip at one or both ends formed by plastic deformation of the tube, comprises the following steps : (i) flattening one end of the tube ; (ii) bending the flattened end about a bend axis extending transverse to the tube length axis ; and (iii) deformation of the tube towards one side of the flattened end, so that a fastener lip partitioned by at least one groove or wall is formed. An Independent claim is also included for the apparatus used to carry out this method.
Patent NL-1012155-C2 (NL)
Title: Machine for fixing waterproof cover sheet to flat roof uses electric motor to drive flat head screws through cover and into baseboard
Inventor: ELSJAN GERARD ALBERT ANTON
IPC: B25B21/00
Filed: 1999-05-26
Granted: 2000-11-28
Abstract: The cover sheet is rolled onto the base board of a flat roof. The cover is attached by a large number of screws which have broad flat heads and a coarse screwthread. The machine (30) has a wheeled trolley (34. 35) which is aligned on the roof using a tape measure (41, 42). The screws are fed from a supply tray (31) to a tubular holder (36, 37) via a delivery tube (32). An electric motor (38) rotates a rod to drive the screw into the roof.
Patent NL-1013216-C2 (NL)
Inventor: DIRKS CHRISTIAAN HENRI PETER
IPC: D04G1/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2001-04-06
Abstract: The invention relates to a knot in a first and a second rope, each rope having a left and a right end, between which is a turning point, characterised in that, at the turning points, the first and the second rope cross both ends of the second, on one side, and of the first rope, on the other side, respectively, the left and right end of each rope forming an intersection after the turning points and the knot between the intersections comprising at least four crossings of the two ropes.The invention also relates to a method for making the knot and to the use of the knot in fishing nets. In particular, the invention relates to HPPE fishing nets comprising knots according to the invention.
Patent NL-1018625-C2 (NL)
Title: Window position information system that prevents a room being left in dangerous/undesired state has detector giving audible signal to user
Inventor: SIEMELINK EVERT FREDERIK
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2002-06-21
Abstract: When the last room user (4) leaves the room (1), a detector (11) gives an audible signal to the user, if the position of the rooms elements e.g. windows, doors, etc. (5-8) which can be switched on or off (closed or open), is not in the earlier desired programmed position.
Patent NL-1020341-C2 (NL)
Title: Chip etching comprises use of chip holder comprising elastic material
Inventor: SAKARYA SERHAT
IPC: H01L21/687
Filed: 2002-04-09
Granted: 2003-10-13
Abstract: A holder for a chip comprises an elastic material. An independent claim is included for etching treatment on at least one chip comprising introducing the chip into a suitable etching environment using a holder comprising an elastic material.
Patent NL-1021414-C2 (NL)
Title: Support device, especially for providing grip on bed, comprises hand grip, fastener plate and flexible band
Inventor: NOTEN MARIA JOSEPHINE JOHANNA
IPC: A61G7/053
Filed: 2002-09-06
Granted: 2004-03-10
Abstract: A hand grip (3) is secured to a fastener plate (4) for mounting the device on a fixed object. A flexible band extending around part of the plate and part of the object forms a loop when the plate is mounted on the object.
Patent NL-1024065-C2 (NL)
Title: Applied spray mouth outlets can be fitted on spray mouthpiece applied to spray can or squeeze bottle
Inventor: DIJK FREDERIK JACOB VAN
IPC: B65D83/14
Filed: 2003-08-07
Granted: 2005-02-08
Abstract: The applied spray mouth outlets (1) can be fitted on a spray mouthpiece applied to a spray can (2) or squeeze bottle. A number of such outlets (3) can form a ring which can be positioned over a spray mouthpiece. The mouth outlets are provided with differing outflow geometries, conducive to their use for decorating cakes, desserts, snacks and similar. The ring with applied spray mouth outlets is covered by a closure cap of the spray can or squeeze bottle.
Patent NL-1029468-C2 (NL)
Title: Method for preparing pile for building, involves pouring concrete into mold arranged with polystyrene foam such that foam is enclosed by concrete, and curing concrete, partially
Inventor: STROEVE HERMANUS JOHANNES MARI
IPC: E02D5/30
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-01-09
Abstract: The method involves arranging a polystyrene foam (4) and fixing elements (2) extending in longitudinal direction, in a mold (1). The concrete (7) is poured into the mold such that the foam is enclosed by concrete, and the concrete is partially cured. An independent claim is included for pile.
Patent NL-1039702-C2 (NL)
Inventor: KAWABATA TOMONORI
IPC: C07D301/06
Filed: 2012-06-26
Granted: 2013-07-30
Abstract: An object of the present invention is to provide a production method and a novel catalyst and the like used for the same that result in providing a high production amount of an alkylene oxide in a reaction for producing an alkylene oxide from oxygen, hydrogen and an olefin by using together with a titanosilicate-containing catalyst. This object can be achieved by a method for producing an alkylene oxide, comprising the step of reacting oxygen, hydrogen and an olefin, in the presence of a carbon-containing gas-treated palladium-containing catalyst which is obtained by contacting a palladium-containing composition comprising palladium and a carrier with a compound selected from the group consisting of acetylene, ethylene and carbon monoxide and a titanosilicate-containing catalyst, and a carbon-containing gas-treated palladium-containing catalyst and the like used for the same.
Patent NL-2005628-C2 (NL)
Inventor: ARNS MAARTEN
IPC: A23C9/154
Filed: 2010-11-04
Granted: 2012-05-07
Abstract: Method for manufacturing a milkshake, wherein ice and a liquid with dividing means are put together in a substantially liquid-tight container, after which this container is shaken, such that the ice in the container is divided into small pieces by the dividing means, wherein the ice is preferably provided as a multiplicity of units of ice.
Patent SE-521958-C2 (SE)
Title: Treatment of flour for reducing enzyme activity and microbial contamination, comprises heating mixture of flour and alcohol
Inventor: LJUNGSTROEM MARC
IPC: A21D2/14
Filed: 2001-04-25
Abstract: A mixture of flour and alcohol is heated at a temperature at which the starch will not form lumps.  A method for treating flour comprises heating a mixture of flour and alcohol to a temperature greater than 78degreesC in a closed system and then maintaining the mixture at this temperature for the time necessary to reduce the enzyme activity and microbial contamination without the starch in the flour forming lumps.
Patent SE-527270-C2 (SE)
Title: Window glass for cars contains glass holder connecting to glass and one-liquid type urethane adhesive containing silane coupling agent between holder and glass
Inventor: KAWASE TOYOO
IPC: B60J10/02
Filed: 2002-10-23
Abstract: A window glass for cars comprises a window glass, a glass holder selected from natural grade polybutylene teraphthalate resin, natural grade of polyethylene terephthalate resin, natural grade polyamide resin, wherein an adhesive layer is formed between the glass holder and glass containing one liquid type urethane adhesive having silane coupling agent. A window glass for cars comprises a window glass, a glass holder selected from natural grade polybutylene teraphthalate resin optionally containing glass fibres, natural grade of polyethylene terephthalate resin optionally containing glass fibres, natural grade polyamide resin optionally containing glass fibres , wherein an adhesive layer is formed between the glass holder and glass containing one liquid type urethane adhesive having silane coupling agent. An independent claim is also included for the preparation of the window glass.
Patent SE-527933-C2 (SE)
Inventor: SCHUISKY MIKAEL
IPC: C22C38/50
Filed: 2004-05-19
Abstract: A high temperature corrosion resistant stainless steel having a composition (by weight) of: C ≤ 0.2%, but more than zero, N ≤ 0.1 % but more than zero, O ≤ 0.1 % but more than zero, Si ≤ 0.4% but more than zero, Al < 0.5% but more than zero, Mn ≤ 0.5% but more than zero, Cr 20 to 25%, Ni ≤ 2.0% but more than zero, Zr + Hf 0,01 to 0.1%, Ti ≤ 0.5% but more than zero, Mo + W ≤ 2.5% but more than zero, Nb + Ta ≤ 1.25% but more than zero, V ≤ 0.5% but more than zero, and balance of Fe and naturally occurring impurities and not more than 0.010% of S impurity. This steel is particularly suitable for the manufacturing of interconnects in solid oxide fuel cells. <IMAGE>
Patent SE-534119-C2 (SE)
Title: Handtag med viktinformationsindikation
Inventor: KNUDSEN DANIEL
IPC: B65D5/46
Filed: 2009-09-15
Abstract: Uppﬁnningen avser ett handtag (2, 2a-c) med viktinformationsindikation for en behållare (1).Handtaget omfattar tre avlånga stycken (2a-c) i ett elastiskt material som i obelastat läge äranordnade huvudsakligen parallellt med varandra. Handtaget är avsett att sträcka sig mellan tvåfåstpunkter på behållaren. Det forsta styckets (2a) andra ände är fäst i det andra styckets (2b)andra ände och det andra styckets (2b) forsta ände är fäst i det tredje styckets (2c) forsta ände.Handtaget har en enkel utformning bestående av tre stycken bandformigt material som kan fungera både som handtag och som viktinformationsindikator. I en utföringsfonn är handtaget utformat så att det första styckets (2a) forsta ände är avsett attglidbart mottas i en forsta öppning på behållaren och det tredje styckets (2c) andra ände är avsettatt glidbart mottas i en andra öppning på behållaren. Lämpligen är då det första styckets (2a)forsta ände och det tredje styckets (2c) andra ände är försedda med stopp som hindrar handtaget från att glida ur behållaren. Den avsedda behållaren är typiskt en vätskebehållare, exempelvis en baginbox behållare for vin.Handtagets fjäderverkan kan vara sådant att när vätskebehållaren är full, är vinkeln mellanbehållarens överyta och sträckan mellan det tredje styckets båda ändar 90 grader, vilket är lätt att visuellt identiﬁera. 3/3
Patent SE-544902-C2 (SE)
Title: System för utläggning och upprullning av slang
Inventor: SUNDELIN PATRIK
IPC: B65H75/42
Filed: 2020-07-09
Abstract: System (1) för utläggning och uppsamling av slangar (2) innefattande minst ett första delsystem (3) för avrullning och upprullning av slang. Delsystemet (3) innefattar minst en första avrullnings- och upprullning senhet (4) såsom brandslang, är avsedd att rullas upp och rullas ut från eller till minst en första rulle (4). Systemet (1) innefattar minst ett andra delsystem (6) innefattande minst en fästanordning (7) vilken avsedd att temporärt anslutas till ett underlag såsom marken, eller alternativt till ett objekt. Det andra delsystemets (6) fästanordning (7) innefattar minst ett första fästorgan (8) och minst ett andra fästorgan (9), vilket första fästorgan (8) och andra fästorgan (9) ansluts direkt till ett underlag såsom mark alternativt ansluts till en anslutningsdel som därefter ansluts till ett objekt såsom till ett fordon.
Patent SE-544456-C2 (SE)
Title: Method for determining a concentration of a gas component and control device configured therefore
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: G01N27/419
Filed: 2020-10-23
Abstract: A control device (100) and a method for determining a concentration of a gas component, wherein a gas sensor (1) is used. The gas sensor (1) comprises a first electromechanical pump (11) arranged at a first solid electrolyte membrane (10), and a second electromechanical pump (13) arranged at a second solid electrolyte member (12). The method comprises operating the first electromechanical pump (11) continuously and operating the second electromechanical pump (13) in a plurality of phase pairs, each pair comprising a first and a second phase. The second electromechanical pump (13) is in a deactivated state during the first phase and in an activated state during the second phase. A current in the second solid electrolyte membrane (12) during the second phase is recorded, and the concentration of the gas component is determined based on said current. An exhaust gas treatment system (30) and a vehicle (40) are also disclosed.