baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207508-A1 (DE)
Title: Verkehrsflusskontrolle
Inventor: STAUSS HANS-JUERGEN
IPC: B60K31/00
Filed: 2002-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung, Kontrolle und Steuerung des Verkehrsflusses, bei dem zumindest zwei Fahrzeuge Signale aussenden, bei dem die zumindest zwei Fahrzeuge mit Hilfe der Signale sich zu einer Fahrzeuggruppe zusammenschließen, bei dem in dem Fahrzeug mit Hilfe von Sensoren fahrzeug- und verkehrsrelevante Daten ermittelt werden und bei dem die ermittelten fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten vom Fahrzeug ausgesendet und empfangen werden. Um optimiert auf verschiedene Verkehrssituationen reagieren zu können, wird vorgeschlagen, dass mit Hilfe von Entscheidungskriterien anhand der ermittelten und empfangenen fahrzeug- und verkehrsrelevanten Daten die Verkehrssituation der Fahrzeuge in zumindest einem Fahrzeug ermittelt wird und dass die ermittelte Verkehrssituation mit Hilfe von Vorgaben in Einstellparameter zur Steuerung eines Fahrerassistenzsystems umgewandelt werden, wobei durch die Steuerung des Fahrerassistenzsystems mit Hilfe der Einstellparameter der Verkehrsfluss zumindest der Fahrzeuggruppe verbessert wird.
Patent DE-10209257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elastographischen Untersuchung eines Objektes
Inventor: SINKUS RALPH
IPC: G01R33/28
Filed: 2002-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastographie-Verfahren, dessen diagnostische Aussagekraft dadurch verbessert wird, dass der zeitliche Verlauf der Auslenkung, mit dem ein durch mechanische Schwingungen angeregter Bereich reagiert, analysiert wird und die nichtlinearen Verzerrungen registriert werden. Diese Verzerrungen sind ein Maß für die nichtlinearen elastischen Eigenschaften des Bereiches und stellen eine diagnostisch relevante Information dar.
Patent DE-10212692-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: RUDOLF HANS-JOACHIM
IPC: F16F13/10
Filed: 2002-03-21
Abstract: Hydrolager, umfassend ein Traglager (1) und ein Auflager (2), die durch einen im Wesentlichen hohlkeglig gestalteten Federkörper (3) aus elastomerem Werkstoff miteinander verbunden sind und einen Arbeits- (4) und einen Ausgleichsraum (5) begrenzen, wobei der Arbeits- (4) und der Ausgleichsraum (5) mit Dämpfungsflüssigkeit (6) gefüllt und auf den einander zugewandten Seiten durch eine Trennwand (7) mit zumindest einer Durchbrechung (8) voneinander getrennt sind, wobei die Druchbrechung (8) den Arbeits- (4) und den Ausgleichsraum (5) strömungsleitend verbindet, wobei das Traglager (1) auf seiner der Trennwand (7) zugewandten Seite mit einem im Arbeitsraum (4) angeordneten, ringförmigen Anschlag (9) aus zähhartem Werkstoff verbunden ist, der zumindest axial in Richtung der eingeleiteten Schwingungen (10) relativ beweglich zum Traglager (1) angeordnet ist und wobei der Anschlag (9) innenumfangsseitig in einer Aufnahme (11) des Traglagers (1) aufgenommen ist. Das Verhältnis aus der Dicke (12) des innenumfangsseitigen Rands (13) des Anschlags (9) und der Höhe (14) der Aufnahme (11), jweils axial in Richtung der eingeleiteten Schwingungen (10), beträgt 0,5 bis 1.
Patent DE-10213418-A1 (DE)
Title: Multi-part plastics injection tool cooling method uses coolant at pressure below atmospheric
Inventor: HERBOLD EDGAR
IPC: B29C45/73
Filed: 2002-03-26
Abstract: Each tool part (2,3,4) is connected to a coolant flow circuit (6) by a pumping system. Coolant is supplied to and extracted from the tool parts at a pressure below atmospheric.  Coolant in the supply line(9) is sucked into the tools parts (2,3,4) under vacuum by a pressure regulator (14,15,16) and the returning fluid is sucked out of the tools by a side channel pump (23,24,25). Coolant returns to the side channel pump at not less than10degrees lower than the coolant boiling point. After leaving the side channel pumps coolant is recirculated under pressure to the main supply line. The temperature and flow rate of coolant in the supply and return lines is controlled in relation to pressure and temperature.  An Independent claim is also included for equipment for cooling the molding tools parts (2-4) in which each tool part is connected to the cooling circuit(6) by a vacuum system (11,12,13).
Patent DE-10215982-A1 (DE)
Title: Medical X-ray stem is mounted from a ceiling using a gantry arrangement with a system of two cantilever arms to which an X-ray C-frame is attached enabling very flexible positioning relative to the patient bed
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2002-04-11
Abstract: X-ray system has ceiling-mounted radiation source (2) and or radiation detector (3). The mounting comprises a gantry for both source and detector or separate gantries. Attached to a gantry is a first cantilever arm (7) that rotates around a vertical axis, while attached to the first arm is a second arm (6) that moves along the length of the first arm. The source and or detector are attached to the second arm.
Patent DE-10216001-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung digitaler Information mit variierenden Abtastraten über ein synchrones Netz
Inventor: CZEKAJ JAMES LEO
IPC: H04J3/06
Filed: 2002-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Übertragen digitaler Information (18) über ein synchrones Netz (12), das zumindest einen Quellenknoten (14) und zumindest einen Senkenknoten (16) umfasst, die beide mit dem synchronen Netz (12) verbunden sind. Der Quellenknoten (14) stellt Quelleninformation, die mit einer Quellenabtastrate (Fsi) abgetastet wird, dem synchronen Netz (12) in Form digitaler Information (18) bereit. Das synchrone Netz (12) arbeitet auf einer Netzmastertaktrate (Fn) mit einer Frequenz, die höher, niedriger oder gleich der Quellenabtastrate (Fsi) ist. Die digitale Information (18) wird über das synchrone Netz (12) zu dem Senkenknoten (16) übertragen. Der Senkenknoten (16) verarbeitet die digitale Information (18), um synthetisierte Quelleninformation (29) zu erzeugen.
Patent DE-10218022-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KIEFERLE STEFAN
IPC: F02M55/00
Filed: 2002-04-23
Abstract: Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung weist eine Hochdruckpumpe (18) auf, durch die Kraftstoff unter Hochdruck in einen Speicher (32) gefördert wird, mit dem an den Zylindern der Brennkraftmaschine angeordnete Injektoren (40) verbunden sind. durch eine Förderpumpe (10) wird Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (12) zur Hochdruckpumpe (18) gefördert. Die Hochdruckpumpe (18) weist wenigstens ein Pumpenelement (22) auf mit einem einen Arbeitsraum (34) begrenzenden, in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (26), wobei der Arbeitsraum (34) eine Verbindung mit der Druckseite der Förderpumpe (10) aufweist, in der ein zum Arbeitsraum (34) hin öffnendes Saugventil (36) angeordnet ist, durch das beim Saughub des Pumpenkolbens (26) Kraftstoff in den Arbeitsraum (34) einströmt. Das Saugventil (36) weist ein durch eine Schließfeder (80) in einer Schließrichtung beaufschlagtes Ventilglied (76) auf, wobei sich die Schließfeder (80) zumindest mittelbar am Pumpenkolben (26) abstützt und wobei mit zunehmendem Saughub des Pumpenkolbens (26) die durch die Schließfeder (80) auf das Ventilglied (76) ausgeübte Schließkraft geringer wird. Ein minimaler Öffnungsdifferenzdruck des Saugventils (36) beträgt weniger als 0,9 bar.
Patent DE-10223507-A1 (DE)
Title: Handliches Datenterminal mit programmierbarer Vibration sowie Anwendungssoftware dafür
Inventor: KANAI KAZUO
IPC: G06F3/00
Filed: 2002-05-27
Abstract: Ein handliches Datenterminal (10) weist eine Leseeinheit (20), eine Vibrationseinheit (18), eine akustische Einheit (16) und eine Steuereinheit (22) auf, wobei eine Anwendungssoftware (104) in der Steuereinheit (22) installiert ist und die Steuereinheit (22) mit einer für die Anwendungssoftware (104) zur Verfügung stehenden Einrichtung (106) zum Steuern der Vibrationseinheit (18) oder der akustischen Einheit (16) versehen ist. Die Anwendungssoftware (104) kann mit einer Vielzahl von Vibrationsmustern oder einer Vielzahl von akustischen Mustern versehen sein, und die Steuereinheit (22) steuert die Vibrationseinheit (18) oder die akustische Einheit (16) gemäß einem aus der Vielzahl von Vibrationsmustern bzw. einem der Vielzahl von aktustischen Mustern.
Patent DE-10223693-A1 (DE)
Title: Cosmetic or dermatological sun protection formulation contains polyurethane obtained by polyaddition of isophorone diisocyanate and polyhydric alcohol, glyceride, hydroxy-ester, silicone derivative and/or amine
Inventor: GOEPPEL ANJA
IPC: A61K8/84
Filed: 2002-05-27
Abstract: Cosmetic and/or dermatological sun protection formulation contains 0.1-10 wt.% (with respect to the total weight of the formulation) of polymer(s) (I) formed by polyaddition of 3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexyl 1-isocyanate (IPDI) and polyhydric alcohols, glycerides, hydroxy-esters, silicone derivatives and/or amines.
Patent DE-10227280-A1 (DE)
Title: Reifendruckverlusterkennung bei Anhängerbetrieb
Inventor: POLZIN NORBERT
IPC: B60C23/06
Filed: 2002-06-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren beziehungsweise eine Vorrichtung zur Überwachung eines Betriebszustands wenigstens eines Reifens eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Ankopplung eines Anhängers an das Fahrzeug. Dabei wird insbesondere der Betriebszustand des Reifens, d. h., der Reifenzustand auf Veränderungen hin überwacht. Durch den Betrieb des Fahrzeugs mit einem Anhänger ändert sich die Verteilung der Achslast zwischen Vorder- und Hinterachse beim Zugfahrzeug. Dies äußert sich in geänderten Schlußfbedingungen sowohl für die Räder an der Vorder- als auch an der Hinterachse und hat zur Folge, dass die Raddrehzahlen sich im Anhängerbetrieb von denen im anhängerlosen Betrieb bei ansonsten gleichen Bedingungen unterscheiden. Der Kern der Erfindung besteht nun darin, dass die auf den Raddrehzahlen basierende Überwachung des Reifenzustands aufgrund der Erkennung eines Betriebs des Fahrzeugs mit einem Anhänger modifiziert wird. Durch diese Modifikation lässt sich beispielsweise ein Druckverlust eines Reifens mit einer besseren Nachweisgenauigkeit feststellen.
Patent DE-10233394-A1 (DE)
Title: Mobile and stationary satellite reception antenna for automobile or ship has upper and lower antenna elements and associated reception dipoles
IPC: H01Q9/04
Filed: 2002-07-23
Abstract: The satellite reception antenna has 2 antenna elements or antenna element surfaces positioned one above the other at a given relative spacing, incorporating one or more dipoles for reception of HF waves. Each antenna element has a rectangular surface with a given length and width, the upper antenna element having a slit and the lower element having upstanding edges used for frequency tuning, with reception dipoles of selected length and angle associated with the lower antenna element and positioned at a given height between the antenna elements. The latter are supported at a given distance above the conductive roof skin of the automobile
Patent DE-10233671-A1 (DE)
Inventor: ZOLLNER ALFRED
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-07-24
Abstract: In a method and system for setting toner concentration of a toner particle-carrier particle mixture in a developer station for development of a latent charge image on a carrier, a sensor is arranged in the developer station measuring the toner concentration. Toner feed in the developer station is adjusted. A current consumption value is determined for toner particles. From the toner concentration measured with the sensor and from the toner consumption value, a toner concentration is calculated at a location in the developer station at which the toner is extracted. A calculated toner concentration at the toner extraction location is input as a control variable used to adjust toner feed so that the calculated toner concentration approaches a desired value.
Patent DE-10235235-A1 (DE)
Title: Mobile telephone has device for attachment to user's body enabling telephone/part of it to be removed from attachment device, detection of release or re-establishment of attachment for state control
Inventor: ANFT MICHAEL
IPC: H04B1/38
Filed: 2002-08-01
Abstract: The attachment device has an attachment device for attaching the mobile telephone (504) to the user's body or clothing or to a wrist strap (500), etc. The mobile telephone or part of the telephone can be removed from the attachment device and releasing or re-establishing the attachment can be detected by the device and used to control device states.
Patent DE-10235384-A1 (DE)
Title: Lifting device for timber product has fixing pins provided with locking devices coupled to warning devices providing warning signal when locking mechanism is not activated
IPC: B66C1/66
Filed: 2002-08-02
Abstract: The lifting device has a rigid cross-beam (1) and two tension rods (3a,3b), coupled together at their upper ends and to the opposite ends of the cross-beam at their lower ends, for providing a triangular linkage. The ends of the cross-beam are provided with angled guide sleeves (5a,5b), their longitudinal axes intersecting at a point below the cross-beam, in line with its center and which fit into angled bores (15) drilled in the top face of the timber product (14), the fixing pins (6a,6b) received by the guide sleeves having a releasable locking mechanism (23a,23b) for preventing movement relative to the guide sleeve in the longitudinal direction, coupled to a warning device providing an optical and/or acoustic alarm when the locking mechanism is not activated.
Patent DE-10236909-A1 (DE)
Title: Dispenser, for pills in blister pack, has push button which dispenses pills through apertures, contacts on button and around apertures producing signal to change display when pill is dispensed
Inventor: SIMON UDO
IPC: A61J7/04
Filed: 2002-08-12
Abstract: Dispenser for pills (2) in blister pack (1) has upper and lower sections, between which the pack is held.  Dispenser for pills (2) in a blister pack (1) has upper and lower sections, between which the pack is held. The pills are then positioned between apertures in both sections and can be pushed through to the upper side by a push button. This has a contact on its surface which cooperates with shared contacts (15a - 22a) and individual contacts (15 - 22) around each aperture to produce a signal which changes a display (42) when a pill is dispensed.
Patent DE-10239612-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verbindungen zur Beeinflussung der Raumstruktur von GNB-Proteinen
Inventor: KOENIG BURKHARD
IPC: C07D403/14
Filed: 2002-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft substituierte und unsubstituierte 1,4,7,10-Tetraazacyclododecane, welche an Ras-Proteine anlagern und dadurch eine Konformationsänderung im Protein hervorrufen, welche die Wechselwirkung mit Effektoren moduliert. Insbesondere können manche Mitglieder dieser Substanzgruppe auch die "schwach-bindende" Konformation von Ras (oder anderen GNB-Proteinen) stabilisieren. Diese Verbindungen sind daher als Antitumormittel geeignet.
Patent DE-10245868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung einer Last
Inventor: MAURER PETER
IPC: B66C13/06
Filed: 2002-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lagegenauen Positionierung einer Last (24) eines Hebezeuges bzw. eine entsprechende Vorrichtung. Das Hebezeug weist eine Laufkatze (3) und eine Hubvorrichtung mit zumindest vier Hubwerken (4-7), mit je einer Seiltrommel (9-11) und mit je einer eigenen Antriebseinrichtung (16-19) auf, wobei jede Seiltrommel (9-11) über ein Seil (12-15) mit einem Lastaufnahmemittel (23) und/oder der Last (24) verbunden ist. Die Position der Last (24) ist ermittelbar. Bei einer Drehpendelung der Last (24) kann dieser Drehpendelung durch die vier Antriebseinrichtungen verbessert entgegengewirkt werden.
Patent DE-10246652-A1 (DE)
Title: Motor vehicle parking assistance system operation method, in which images of an observed area are automatically adjusted so that they appear as if they were imaged from the vehicle's initial alignment angle
Inventor: WEIS TIM
IPC: B60R1/00
Filed: 2002-10-07
Abstract: Method for operating a motor vehicle (01) imaging system in which at least one camera is used to generate images of an observation area (02). According to the method an initial position of the vehicle at a given initial time is defined as a start point. The images of the observation area are then automatically compensated for the turning of the motor vehicle so that they appear as they would have appeared from the motor vehicle start point.
Patent DE-10247554-A1 (DE)
Title: User interface method for household or office appliances connected to host system involves detecting and executing internal command in appliance based on selected menu among displayed menus, upon receiving control command from host computer
Inventor: KIM DONG HYUN
IPC: G06F3/14
Filed: 2002-10-11
Abstract: A host computer (A) displays the menus with a structure identical to the structure of the menus implemented in an appliance (B). The host computer provides a control command corresponding to the menu of the appliance when a predetermined menu is selected from the displayed menus. The appliance detects and executes an internal command according to the selected menu upon receiving the control command. An independent claim is also included for a user interface apparatus.
Patent DE-10251950-A1 (DE)
Title: Circuit for extracting data from serial data signal for high bit-rate transmission between or within integrated circuits, determines best fit of data sequence matching data signal received by evaluating correlation characteristics
Inventor: SIMON SVEN
IPC: H04L7/033
Filed: 2002-11-08
Abstract: The circuit has a sampling unit for sampling the data signal within a clock period of a received clock signal to generate multiple phase-bit-streams synchronous with the receiver clock. An evaluation unit determines a best fit of a data sequence matching the data of the data signal by evaluating correlation characteristics of the generated synchronous phase-bit-streams, and outputs the data sequence.  An Independent claim is included for a method of extracting data from a serial data signal.
Patent DE-10255514-A1 (DE)
Title: Druckregelverfahren zur Vermeidung von Kavitationen in einer verfahrenstechnischen Anlage
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: F04D15/00
Filed: 2002-11-27
Abstract: Bei einem Druckregelverfahren für eine verfahrenstechnische Anlage zur Vermeidung von Kavitationen in einem flüssigen Medium, das in einem Rohrleitungsabschnitt 10, bestehend aus einer Pumpe 1, einem Druckaufnehmer 2, einem Durchflussmesser 3 und einem ersten Ventil 4, transportiert wird, wird mit dem Druckaufnehmer 2 und dem Durchflussmesser 3 der Pumpendruck der Pumpe 1 so geregelt, dass der Flüssigkeitsdruck nicht unter den Dampfdruck des Mediums sinkt.
Patent DE-10255795-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betrieb einer Mehrzahl von Endgeräten an einer gemeinsamen Antenne und Verfharen zum Betreiben einer solchen Anordnung
Inventor: ENGELS MICHAEL
IPC: H01Q1/52
Filed: 2002-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb einer Mehrzahl von Endgeräten an einer gemeinsamenabgesetzten Antenne mit einem Koppelnetzwerk, welches ein der Antenne zugeordnetes erstes Trennelement aufweist, das einen getrennten Sendepfad zur Übertragung eines Sendesignals (A¶TX¶) und einen davon getrennten Empfangspfad zur Übertragung eines Empfangssignals (A¶RX¶) aufspaltet. Dabei sind der Sendepfad und der Empfangspfad über eine Kompensationsschaltung (KS) miteinander verbunden, welche dem gestörten Empfangssignal (A¶RX¶) ein aus dem Sendesignal (A¶TX¶) abgeleitetes Kompensationssignal (A'¶RX¶) überlagert. Die Kompensationsschaltung (KS) ist so ausgebildet, dass durch Vergleich des Sendesignals (A¶TX¶) und des Empfangssignals (A¶RX¶) oder eines gestörten Empfangssignals (A¶RX¶) ein phasenkorrektes und amplitudenkorrektes Kompensationssignal (A'¶RX¶) zur gegenphasigen Überlagerung gebildet wird. Durch die Überlagerung wird die Störung durch das Sendesignal (A¶TX¶) im Empfangssignal (A¶RX¶) erheblich reduziert. Die Anordnung ist besonders für UMTS-TDD-Anwendungen geeignet.
Patent DE-10305139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Niederschlagsarten in der Atmosphäre
Inventor: FISCHER BERND
IPC: G01S13/95
Filed: 2003-02-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Ermittlung von Niederschlagsarten in der Atmosphäre, bei dem ein Ausgangssignal, insbesondere Radarsignal, das ein Sendefrequenzspektrum aufweist, ausgesandt, Reflexionssignale detektiert werden, die durch Reflexion der Ausgangssignale an in wenigstens zwei Atmosphärenstufen befindlichen Niederschlagsteilchen gebildet werden und die ein Reflexionsspektrum aufweisen, und bei dem schließlich die Eigenschaften der Reflexionssignale ausgewertet werden. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass beim Auswerten von Eigenschaften der Reflexionssignale ein Verlauf eines aus Sendefrequenz- und Reflexionsfrequenzspektrum gebildeten Differenzfrequenzspektrums nach Höhenstufen aufgelöst ausgewertet wird.
Patent DE-10306411-A1 (DE)
Title: Fuel injection method for operating a motor vehicle's diesel engine has a throttle valve in a suction pipe and a bypass channel to bypass the throttle valve
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F02D9/10
Filed: 2003-02-15
Abstract: A valve (20) in a bypass channel (18) is triggered independently of a throttle valve. A control device (22) closes the throttle valve when an internal combustion engine (ICE) is idling and triggers the valve in the bypass channel so as to control the feed of air to the ICE so that the ICE is in a throttled operating state. An independent claim is also included for a motor vehicle's direct-injection diesel engine.
Patent DE-10309099-A1 (DE)
Title: Modular inserts for use with satchels, rucksacks, briefcases, etc. with pull-out drawer-like trays for tidy storage of documents
Inventor: DRIGNATH ROLAND
IPC: A45F3/04
Filed: 2003-03-03
Abstract: Two or more inserts are combined into a unit. Each has base (1), longitudinal and cross frames (10), and wall struts, and the units are mounted separately or together on a stand (4) with separate cutouts. A pull rod (5) in the stand is for telescopic extraction of the inserts. The rod has a pull-out grip and a knob (6), and is connected to a fastening base (2) and pivot base. The compartments in the insert have one or more sliding/rigid intermediate walls.
Patent DE-10313952-A1 (DE)
Title: Transprotfahrzeug zur Anlieferung eines Bindemittel/Zuschlagsgemischs
Inventor: ROMBOLD ALBRECHT
IPC: B01F13/10
Filed: 2003-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug zur Anlieferung eines Bindemittel/Zuschlaggemischs, mit einem Behälter (14) zur Aufnahme des Gemischs und einer Mischeinrichtung (20) zum Vermischen des Gemischs mit Wasser (22) als auch ein Verfahren zu Anlieferung und Zubereitung von Beton, bei dem eine Mischung aus Bindemittel und Zuschlagsstoffen, insbesondere eine Betongemisch, in einem auf einem Transportfahrzeug (10) angeordneten Mischbehälter (14) mit einem noch nicht einbaufertigen Wassergehalt angeliefert wird und vorzugsweise ein Teil des Gemischs aus dem Mischbehälter (14) in einer Mischeinrichtung (20), vorzugsweise chargenweise, am Einbauort mit Wasser (22) einbaufertig angemischt und verarbeitet wird.