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Patent DE-102016118342-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzgerät für ein fahrzeug
Inventor: KATO MITSUHARU
IPC: G01S13/86
Filed: 2016-09-28
Granted: 2021-09-09
Abstract: Fahrassistenzgerät miteinem autonomen Sensor (10), der Informationen einschließlich einer Position und einer Geschwindigkeit eines anderen Fahrzeugs relativ zu einem Eigenfahrzeug beschafft;einem ersten Bestimmungsteil (60, 61), der die Position und die Geschwindigkeit des anderen Fahrzeugs, die durch den autonomen Sensor beschafft werden, zur Bestimmung verwendet, ob ein erster Mitteilungszeitpunkt gekommen ist, wobei der erste Mitteilungszeitpunkt ein Zeitpunkt ist, bei dem eine Mitteilung, dass eine Wahrscheinlichkeit für eine Kollision zwischen dem Eigenfahrzeug und dem anderen Fahrzeug existiert, bereitgestellt wird, und der eine erste Mitteilungsanforderung erzeugt, wenn bestimmt wird, dass der erste Mitteilungszeitpunkt gekommen ist;einer Zwischenfahrzeugkommunikationsvorrichtung (20), die von dem anderen Fahrzeug durch drahtlose Kommunikation Informationen einschließlich einer Position des anderen Fahrzeugs, die auf der Grundlage von durch das andere Fahrzeug empfangenen GPS-Signalen beschafft wird, und einer Geschwindigkeit des anderen Fahrzeugs beschafft;einer Eigenfahrzeugpositionsbeschaffungseinrichtung (30), die GPS-Signale empfängt und eine Position des Eigenfahrzeugs auf der Grundlage der GPS-Signale beschafft;einer Eigenfahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (40), die eine Geschwindigkeit des Eigenfahrzeugs erfasst;einem zweiten Bestimmungsteil (60, 62), der die Position und die Geschwindigkeit des anderen Fahrzeugs, die durch die Zwischenfahrzeugkommunikationsvorrichtung (20) beschafft werden, die durch die Eigenfahrzeugpositionsbeschaffungseinrichtung (30) beschaffte Position des Eigenfahrzeugs und die durch die Eigenfahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (40) erfasste Geschwindigkeit des Eigenfahrzeugs zu Bestimmung verwendet, ob ein zweiter Mitteilungszeitpunkt gekommen ist, wobei der zweite Mitteilungszeitpunkt ein Zeitpunkt ist, bei dem eine Mitteilung, dass eine Wahrscheinlichkeit für eine Kollision zwischen dem Eigenfahrzeug und dem anderen Fahrzeug existiert, bereitgestellt wird, und der eine zweite Mitteilungsanforderung erzeugt, wenn bestimmt wird, dass der zweite Mitteilungszeitpunkt gekommen ist; undeiner Mitteilungseinrichtung (50, 60,63), die eine Mitteilung entsprechend der ersten Mitteilungsanforderung zu dem ersten Mitteilungszeitpunkt bereitstellt und eine Mitteilung entsprechend der zweiten Mitteilungsanforderung zu dem zweiten Mitteilungszeitpunkt bereitstellt,wobei die Mitteilungseinrichtung (50) konfiguriert ist, die Mitteilung entsprechend der zweiten Mitteilungsanforderung zu dem zweiten Mitteilungszeitpunkt nicht bereitzustellen, sondern die Mitteilung entsprechend der ersten Mitteilungsanforderung zu dem ersten Mitteilungszeitpunkt bereitzustellen, falls der zweite Mitteilungszeitpunkt in einer Zeitdauer von einem Zeitpunkt, der um eine vorbestimmte Zeitspanne früher als der erste Mitteilungszeitpunkt ist, bis zu dem ersten Mitteilungszeitpunkt gekommen ist.
Patent DE-102016121693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteils
Inventor: ENDRASS MANUEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-11-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteils (500, 600), das Duroplast-Thermoplast-Verbundbauteil (500, 600) aufweisend eine stoffschlüssige Duroplast-Thermoplast-Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (100, 302) verwendet wird, das eine Metallleiterschicht und wenigstens eine Thermoplastschicht (108, 114) aufweist.
Patent DE-102016124768-B4 (DE)
Title: Schnittschutzeinrichtung für handgeführte Kettensägen und Kettensäge mit einer solchen Schnittschutzeinrichtung
IPC: B27G19/00
Filed: 2016-12-19
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schnittschutzeinrichtung für handgeführte Kettensägen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnittschutzbügel (7) dauerhaft, starr und einseitig an einem Schwert (1) befestigt ist, wobei der Schnittschutzbügel (7) unterhalb des Schwerts (1) im Bereich für eine zurücklaufende Kette einer Kettesäge, um den Umlenkbereich des Schwerts (1) und beabstandet zu einem oberen Bereich des Schwerts (1) mindestens abschnittsweise verläuft.
Patent DE-102016206965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung und Bestimmung eines THz-Spektrums einer Probe
Inventor: HEPP CHRISTIAN
IPC: G01J3/42
Filed: 2016-04-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Messung und Bestimmung eines THz-Spektrums einer Probe (17), umfassenda) Erzeugen eines ersten Laserstrahls (1a) einer Frequenz f1und eines zweiten Laserstrahl (2a) einer Frequenz f2, mit f2> f1und mit f1, f2im sichtbaren oder nahinfraroten Spektralbereich, wobei beide Laserstrahlen (1a, 2a) in einem Strahlteiler (3) zur Ausbildung einer überlagerten Laserstrahlung mit einer Schwebungsfrequenz fs = f2- f1im THz-Bereich überlagert werden und diese überlagerte Laserstrahlung an den zwei Ausgängen (3a, 3b) des Strahlteilers (3) verfügbar ist,b) Umwandeln eines ersten Teils (11) der überlagerten Laserstrahlung hinter einem ersten Ausgang (3a) des Strahlteilers (3) an einem Emitter (13) in THz-Strahlung (14) und Transmittieren dieser THz-Strahlung (14) durch eine Probe (17), wodurch eine charakteristische Transmissionsstrahlung (18) erhalten wird,c) Einstrahlen der charakteristischen Transmissionsstrahlung (18) an einem Detektor (15), dessen Empfindlichkeit durch einen am Detektor (15) eingestrahlten, zweiten Teil (12) der überlagerten Laserstrahlung hinter einem zweiten Ausgang (3b) des Strahlteilers (3) bestimmt wird, so dass ein Messwert I(fs) am Detektor (15) erhalten wird,d) mehrmalige Wiederholung der Schritte a) bis c) mit n unterschiedlichen Schwebungsfrequenzen fs, so dass ein diskretes frequenzabhängiges Messsignal l(f) erhalten wird, wobei das Messsignal l(f) von der Form I(f) = A(f) · cos[Φ(f)] ist, mit A(f): Amplitudenterm, und Φ(f): Phasenterm,e) Bestimmung eines um 90° verschobenen Hilfssignals I(f) aus dem Messsignal I(f), mit Ĩ(f) = A(f) · cos[Φ(f) ± 90°],f) Bestimmung des THz-Spektrums S(f) mittels des Hilfssignals Ĩ(f) , mit S(f)=|z(f)|=|I(f)+iĨ(f)|, mit z(f): komplexer Vektor.
Patent DE-102016211065-B4 (DE)
Title: Transparenter, vorzugsweise eingefärbter Glaskeramikartikel mit geringem Streulichtanteil und hoher Festigkeit sowie Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: WEISS EVELIN
IPC: C03C10/00
Filed: 2016-06-21
Granted: 2019-09-05
Abstract: Transparenter, bevorzugt mit Hilfe von Farboxiden eingefärbter Glaskeramikartikel mit einem Streulichtanteil bestimmt bei einer Wellenlänge von 470 nm sowie normiert auf ein glaskeramisches Material von 4 mm Dicke von weniger als 70 %, bevorzugt weniger als 40 %, besonders bevorzugt weniger als 25 %, umfassend eine erste, oberflächennahe Schicht sowie einen darunterliegenden Kern, wobei der Kern als Hauptkristallphase Keatit-Mischkristalle umfasst und wobei der Kern in einer Tiefe ab 100 µm, gemessen von der Oberfläche des glaskeramischen Materials, vorliegt, die oberflächennahe Schicht eine Dicke von mindestens 10 µm, bevorzugt mindestens 20 µm aufweist, und der Glaskeramikartikel mindestens 0,1- < 4 %, bevorzugt 0,3 - 2 % B 2 O 3  enthält.
Patent DE-102016215832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von einer Druckregelvorrichtung sowie Druckregelvorrichtung
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-08-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckregelvorrichtung in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei die Druckregelvorrichtung mindestens ein Ventil (21) aufweist, welches durch ein Steuergerät der Druckregelvorrichtung mittels eines Stroms angesteuert wird, wobei ein maximal durch das Steuergerät bereitstellbarer Strom (Imax) für das Ventil (21) ermittelt wird und anhand des maximal bereitstellbaren Stroms (Imax) eine Verfügbarkeit des Ventils (21) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der maximal bereitstellbare Strom (Imax) mit einem Sollwert des Stroms verglichen wird, welcher der für eine vorgegebene Druckregelung benötigte Schaltstrom oder Haltestrom ist und anhand des Vergleichs des maximal bereitstellbaren Stroms (Imax) mit dem Sollwert bestimmt wird, ob der benötigte Schaltstrom oder Haltestrom erreicht werden kann.
Patent DE-102016219628-B4 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung zur Anbindung wenigstens eines Armes einer Blattfeder
Inventor: ENNEKING STEFAN
IPC: B60G11/12
Filed: 2016-10-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Anbindungsvorrichtung (200) zur Anbindung wenigstens eines Armes (120) einer Blattfeder (100) an einen Anordnungsbereich (30) eines Fahrzeuges (20), mit einem Aufnahmeelement (210) zur direkten Aufnahme der Blattfeder (100),wobei die Anbindungsvorrichtung (200) ein Entkopplungselement (214) zur Befestigung des Aufnahmeelements (210) im Anordnungsbereich (30) aufweist, sodass der Anordnungsbereich (30) von der Blattfeder (100) entkoppelbar ist,wobei durch das Entkopplungselement (214) eine akustische Entkopplung der Blattfeder (100) zu einer Karosserie (21) des Fahrzeuges (20) erfolgt, wobei das Entkopplungselement (214) eine Hülse (213) zur Ausbildung eines Gummimetalllagers (214) aufweist, sodass ein elastisches Element (215) durch die Hülse (213) aufnehmbar ist, wobeieine Breite des Entkopplungselements (214) größer ist als eine Breite des Aufnahmeelements (210), wobeidas Aufnahmeelement (210) derart ausgebildet ist, dass die im Aufnahmeelement (210) geführte Blattfeder (100) aufgrund der Geometrie des Aufnahmeelements (210) innerhalb des Aufnahmeelements (210) eine Richtungsänderung aufweist und/oder gekrümmt und/oder umgelenkt und/oder gebogen wird, wobeieine Schutzgeometrie (230) der Anbindungsvorrichtung (200) vorgesehen ist, und wobei die Schutzgeometrie (230) im Bereich einer Kante der Anbindungsvorrichtung (200) ausgebildet ist, als Abrundung der Kante, sodass die Blattfeder (100) geschützt wird.
Patent DE-102016222480-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück, das Spinnenseide aufweist oder Schuh, der Spinnenseide aufweist, und ein entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KORMANN MARCO FLORIAN
IPC: A01N63/16
Filed: 2016-11-16
Granted: 2020-02-13
Abstract: Kleidungsstück oder Schuh (12) aufweisend:eine innere Oberfläche (14), wobei die innere Oberfläche (14) eine Fläche (31) aufweist, die eine Beschichtung aufweist, die Spinnenseide aufweist.
Patent DE-102016223139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Komponente mittels eines Stromrichters in einem Fahrzeugbordnetz mit mehreren Bordnetzzweigen
Inventor: SOFALY BERNHARD
IPC: B60L50/60
Filed: 2016-11-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Komponente mittels eines Stromrichters (SR) in einem Fahrzeugbordnetz mit mehreren Bordnetzzweigen (10, 20), umfassend:- Ansteuern von Lowside-Schaltelementen (L1 - L3) des Stromrichters (SR) mittels einer ersten Treiberschaltung (LT), die von einem ersten der Bordnetzzweige (10) versorgt wird, das einen Akkumulator aufweist und- Ansteuern von Highside-Schaltelementen (H1 - H3) des Stromrichters (SR) mittels einer zweiten Treiberschaltung (HT), die von einem zweiten der Bordnetzzweige (20) versorgt wird, das einen weiteren Akkumulator aufweist, wobei als elektrische Komponente eine elektrische Maschine betrieben wird und wobei bei einer Spannung im ersten Bordnetzzweig (10) unterhalb einer Spannungsuntergrenze die elektrische Maschine (EM) als Generator betrieben wird und durch Ansteuern der Highside-Schaltelemente (H1 - H3) des Stromrichters (SR) mittels der zweiten Treiberschaltung (HT) Energie von der elektrischen Maschine (EM) an den ersten Bordnetzzweig (10) übertragen wird.
Patent DE-102017101770-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Klebstoffzusammensetzung zum Abdichten eines Stapels von Brennstoffzellenkomponenten
Inventor: LUONG ANITA
IPC: C09J183/04
Filed: 2017-01-30
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verwendung einer Klebstoffzusammensetzung zum Abdichten eines Stapels von Brennstoffzellenkomponenten, wobei die Klebstoffzusammensetzung so ausgebildet ist, dass sie nach dem Mischen ihrer Vorläuferteile innerhalb einer ersten Zeitspanne aushärtet und einen wesentlichen Teil ihrer Haftung mit einem Substrat erst nach einer zweiten Zeitspanne, die länger als die erste Zeitspanne ist, entwickelt, wobei die Zusammensetzung Folgendes umfasst:eine Komponente auf Silikonbasis;eine strukturelle Verstärkungskomponente, worin die strukturelle Verstärkungskomponente pyrogene Kieselsäure umfasst.;eine Katalysator-Komponente auf Hydrosilylbasis;2-Pentin oder Phenylacetylen als eine Hemmstoffkomponente zur Steuerung der Aushärtungskinetik; undeinen latenten Haftvermittler, der ein dipodales Silan umfasst.
Patent DE-102017105275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Generierung monochromatischer Strahlung einer Strahlungsquelle mit Linienspektrum
Inventor: ERKO ALEXEI
IPC: G21K1/06
Filed: 2017-03-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Generierung monochromatischer Strahlung einer Strahlungsquelle mit Linienspektrum, mindestens aufweisend eine Strahlungsquelle (1), die ein Linienspektrum erzeugt, und eine erste off-axis-Reflexionszonenplatte (3),dadurch gekennzeichnet, dassdie erste off-axis-Reflexionszonenplatte (3) eingerichtet ist zurSeparierung einer vorbestimmten Spektrallinie des Linienspektrums der Strahlungsquelle, und eine erste Blende (4) in einem Strahlengang nach der off-axis-Reflexionszonenplatte (3) am Ort eines Ortbildes dervorbestimmten Spektrallinie angeordnet ist und wobei mehrere off-axis-Reflexionszonenplatten (3) auf einem Substrat angelegt sind, wobei die Reflexionszonenplatten (3) durch lineare Verschiebung wechselbar sind.
Patent DE-102017109507-B4 (DE)
Title: Elektrische Drahtheizeinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-05-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektrische Drahtheizeinrichtung (10) für einem Fahrzeuginnenraum (12) zuzuführende Luft (14), umfassend- einen Drahtheizwiderstand (16) zur Erzeugung von Wärme aus elektrischer Energie,- eine elektrische Anschlussleitung (18), über die der Drahtheizwiderstand (16) mit einer Stromquelle (20) verbindbar ist, so dass Drahtheizwiderstand (16), elektrische Anschlussleitung (18) und Stromquelle (20) einen Stromkreis (22) ausbilden, und- wobei der Stromkreis (22) ein Kaltleiterelement (24) aufweist, das thermisch an den Drahtheizwiderstand (16) angebunden ist und den Stromkreis (22) bei Überschreiten einer Schwellentemperatur unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schalteinrichtung (26) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die elektrische Anschlussleitung (18) mit der Stromquelle (20) zu verbinden, um den Stromkreis (22) zu schließen, und dass die Schalteinrichtung (26) dazu eingerichtet ist, einen Stromfluss (28) in dem Stromkreis (22) zu messen und eine Fehlermeldung zu speichern, wenn die elektrische Anschlussleitung (18) mit der Stromquelle (20) leitend verbunden ist und der Stromfluss (28) zu gering ist.
Patent DE-102017114101-B4 (DE)
Title: Akustikraumvorrichtung, System umfassend eine Akustikraumvorrichtung sowie Installationsverfahren
Inventor: TARTSCH HENNING
IPC: E04B1/82
Filed: 2017-06-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Akustikraumvorrichtung (1) zur, insbesondere nachträglichen, Installation in einem eine Bodenfläche (18) aufweisenden Raum, insbesondere Gebäuderaum (14), umfassend eine Bodenplatte (7) sowie Dämpfungsmittel mit denen die Bodenplatte (7) von der Bodenfläche (18) schallentkoppelbar ist, weiter umfassend wenigstens drei auf der Bodenplatte (7) angeordnete und einen umfangsgeschlossenen Akustikraum (8) begrenzende sich winklig bevorzugt senkrecht zur Bodenplatte (7) erstreckende Seitenwände (2) mit jeweils einer Innenwandfläche (4), wobei die Innenwandflächen (4) der unterschiedlichen Seitenwände (2) in verschiedenen Ebenen (5) angeordnet sind, und wobei jeweils zwei in Umfangsrichtung aneinander angrenzende Innenwandflächen (4) in dem Akustikraum (8) einen Innenwinkel (3) aufspannen, wobei sich die Ebenen (5) sämtlicher aus jeweils zwei der Ebenen (5) bildbaren Ebenenpaare (12) in einer Schnittgeraden (6) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unmittelbar benachbarte Seitenwände (2) der Seitenwände (2) mittels mindestens eines Scharnierelements (28) zum winkligen Ausrichten der Seitenwände (2) und/oder von Seitenelementen (32) bei der Montage beider Seitenwände (2) miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Scharnierelement (28) mit jeweils einem der Träger (20) und/oder einer Beplankung (22, 23), der unmittelbar benachbarten Seitenwände (2) verbunden ist.
Patent DE-102017122869-B4 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-10-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kurbeltrieb einer Hubkolbenmaschine umfassend eine Kurbelwelle (1) mit mindestens zwei Hauptlagerzapfen und mindestens einem Hubzapfen (1.1) und mindestens einem Pleuel (3), wobei jeweils zwei Kurbelwangen einen Hubzapfen (1.1) mit den benachbarten Hauptlagerzapfen verbinden, wobei auf jedem Hubzapfen (1.1) ein Pleuel (3) drehbar gelagert ist, und wobei in mindestens einer Kurbelwange eine Fluidleitung (1.7) ausgebildet ist, welche hydraulisch mit einer Fluidleitung (3.4) in dem Pleuel (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Hubzapfen (1.1) ein Ölübertragungsring (2, 12, 22) angeordnet ist, dass der Ölübertragungsring (2, 12, 22) eine radiale Lauffläche (2.5), mindestens einen radial außen liegenden Nutabschnitt (2.2.1, 2.2.2, 12.2.1, 12.2.2, 22.2.1, 22.2.2) und mindestens eine Haltenase (2.1.4) aufweist, dass die Kurbelwelle (1) mindestens eine zu der oder den Haltenasen (2.1.4) komplementäre Ausnehmung (1.5, 11.5) je Hubzapfen (1.1) aufweist, dass an dem großen Pleuelauge des Pleuels (3) eine zur Pleuellagerachse konzentrische zylindrische Ausnehmung zur Aufnahme des Ölübertragungsrings (2) ausgebildet ist, dass die Ausnehmung zur Aufnahme des Ölübertragungsrings (2) eine radiale Ringlauffläche (3.1) und eine axiale Ringlauffläche (3.5) aufweist, dass der Ölübertragungsring (2) Teil der hydraulischen Verbindung zwischen der Fluidleitung (1.7) in der Kurbelwelle (1) und der Fluidleitung (3.4) im Pleuel (3) ist, und dass der Ölübertragungsring (2) zweiteilig ausgeführt ist.
Patent DE-102017216017-B4 (DE)
Title: Medizinisch-therapeutisches System
Inventor: BURKHARDT MICHAEL
IPC: A61B18/00
Filed: 2017-09-12
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System (1) zur medizinisch-therapeutischen Behandlung eines Zielobjekts (T) in einem auf einer Behandlungstischfläche (3) befindlichen Patienten, mit einer Freihand-UItraschallsonde (9), die von einem Anwender des Systems (1) innerhalb eines Ortungsbereichs im Bezugssystem (I 1 ) der Behandlungstischfläche (3) manuell räumlich positionier- und ausrichtbar ist, einer Therapiequelle (7), die in mindestens zwei Winkelebenen im Bezugssystem der Behandlungstischfläche (3) auf das Zielobjekt (T) ausrichtbar ist, einer Therapiequellen-Ultraschallsonde (13), die an eine festgelegte Position im Bezugssystem (I') der Therapiequelle (7) räumlich positioniert oder positionierbar ist und deren Ausrichtung in dieser Position in den zwei Winkelebenen im Bezugssystem (I') der Therapiequelle (7) festgelegt ist, und einem Ortungssystem (11) zur Erfassung der räumlichen Position und Ausrichtung der Freihand-Ultraschallsonde (9) innerhalb des Ortungsbereichs im Bezugssystem (I 1 ) der Behandlungstischfläche (3). Das Ortungssystem (11) ist dabei dazu ausgestaltet, sechs Koordinaten für eine vom Anwender gewählte räumliche Position und Ausrichtung der Freihand-Ultraschallsonde (9) mit einer Blickrichtung auf das Zielobjekt (T) zu speichern, und die Therapiequelle (7) ist dazu ausgestaltet, basierend auf den gespeicherten sechs Koordinaten in den mindestens zwei Winkelebenen so im Bezugssystem (I 1 ) der Behandlungstischfläche (3) auf das Zielobjekt (T) ausgerichtet zu werden, dass die Therapiequellen-Ultraschallsonde (13) im Bezugssystem (I 1 ) der Behandlungstischfläche (3) im Wesentlichen dieselbe Blickrichtung auf das Zielobjekt (T) hat wie die Freihand-Ultraschallsonde (9) zum Zeitpunkt des Speicherns der sechs Koordinaten.
Patent DE-102018104121-B4 (DE)
Title: Stütz- und Verstärkungselement, Flachblech, Entwässerungssystem und Verfahren zur Herstellung
Inventor: TONAR DAVID
IPC: B21D28/00
Filed: 2018-02-23
Granted: 2021-12-02
Abstract: Stütz- und Verstärkungselement für eine Kastenrinne zur Linienentwässerung mit einem Bodenstück (10) und zwei Seitenteilen (11), die ein U-Profil (13) zur Aufnahme der Kastenrinne bilden, wobei das Bodenstück (10) als Auflage für einen Rinnenboden der Kastenrinne ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenstück (10) und die Seitenteile (11) jeweils L-förmig gebogene Blechprofile (14) bilden, wobei die Seitenteile (11) jeweils eine erste Fügekante (29) mit einem Profilvorsprung (32) und das Bodenstück (10) zwei zweite Fügekanten (30) mit jeweils einer komplementären Profilausnehmung (33) aufweisen, die ineinandergreifen.
Patent DE-102018113760-B4 (DE)
Title: Rotorlagergehäuse und Windenergieanlage mit Rotorlagergehäuse
Inventor: REES MARKUS
IPC: F03D1/00
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-02-23
Abstract: Rotorlagergehäuse (10) für die Aufnahme eines Rotors (120) einer Windenergieanlage (100), mit einem kreisförmigen Turmanschluss (20) und einem zwei voneinander beabstandete Ringlager (30, 40) aufweisenden Rotorlager zur Lagerung einer Rotorwelle (130), dadurch gekennzeichnet, dass die Ringlager (30, 40) als Kegelrollenlager ausgebildet und in Draufsicht innerhalb des Turmanschlusses (20) angeordnet sind, wobei die wirksamen Lagermitten der Ringlager (30, 40) in Draufsicht außerhalb des Turmanschlusses (20) angeordnet sind.
Patent DE-102018118304-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Kunststoffverbundbauteil und Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Kunststoffverbundbauteils
Inventor: ENGELMANN SVEN
IPC: B32B37/15
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-07-16
Abstract: Mehrlagiges Kunststoffverbundbauteil (1), welches als Isolationsbauteil zur elektrischen Isolation eines Drittgegenstands ausgebildet ist, umfassend- eine aus wenigstens einem extrudierten und wenigstens einer Maßnahme zur Vernetzung unterzogenen thermoplastischen Kunststoffmaterial (5) gebildete Zentrallage (2), welche eine Ober- und eine Unterseite aufweist,- eine auf der Oberseite der Zentrallage (2) angebundene Decklage (3) aus einem elektrisch isolierenden Isolationsmaterial,- eine auf der Unterseite der Zentrallage (2) angebundene Decklage (4) aus einem elektrisch isolierenden Isolationsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Decklagen (3, 4) aus einem aus Verstärkungsfasern, nämlich Aramid-, Glas- oder Kohlefasern, gebildeten oder solche umfassenden Textilmaterial gebildet sind oder aus einem elektrisch isolierenden Isolierpapier oder einer elektrisch isolierenden Isolierpappe gebildet sind.