baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006229-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierendes Bauteil
IPC: E04B1/78
Filed: 2013-07-11
Abstract: Thermisch isolierendes Bauelement für den kraftübertragenden Anschluss eines Bauteils (3) an einen Baukörper (2), insbesondere einer Kragplatte an eine Gebäudedecke oder Gebäudewand, – mit einem Isolierkörper (4) zur Anordnung zwischen Bauteil (3) und Baukörper (2), dessen erste Außenseite (6) zur Anlage am Bauteil (3) bestimmt ist und dessen zweite Außenseite (7) zur Anlage am Baukörper (2), wobei die erste Außenseite (6) und zweite Außenseite (7) unterteilt sind in eine Zugzone und eine Druckzone, – mit einem Druckelement (8, 8', 8''), das sich innerhalb des Isolierkörpers (4) im Bereich der Druckzone von der ersten Außenseite (6) zur zweiten Außenseite (7) erstreckt, und – mit einer Querkraftbewehrung (11), die sich ausgehend von der Zugzone der zweiten Außenseite (7) diagonal in Richtung der Druckzone der ersten Außenseite (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckelement (8, 8', 8'') aus einem erhärtenden Material besteht, in das die Querkraftbewehrung (11) mit seinem Endabschnitt (20) kraftschlüssig einbindet.
Patent DE-202013011776-U1 (DE)
Title: Oberflächenstrukturierte Möbelbauplatte
IPC: B27D1/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Oberflächenstrukturierte Möbelbauplatte, Paneel oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Ausnehmungen versehenes Furnier (3) mit einer durchgefärbten Platte (2) aus einem Holzersatzwerkstoff verpresst ist.
Patent DE-202013012228-U1 (DE)
Title: Außen-Schließfachanlage für Fahrräder und Kinderwagen
IPC: E04H6/12
Filed: 2013-09-23
Abstract: Außen-Schließfachanlage für Fahrräder und Kinderwagen mit einem Regal, das eine Überdachung sowie mehrere Etagen und auf jeder Etage eine Reihe durch Teil-Trennwände abgeteilter Einstellräume hat und als Ganzes anheb- und absenkbar ist, das Regal im Ruhezustand ganz oder teilweise in einer umwandeten Grube steht, und mit stationär verbleibenden Zugangstüren an der Einstell- und Entnahmeseite der Anlage, und mit einem sich auf- und abrollenden Rollo zwischen der Dachkante und der Oberkante der Zugangstüren.
Patent DE-202013101920-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel, sowie System zur Zustandsüberwachung hiervon
IPC: A61F13/42
Filed: 2013-05-03
Abstract: Hygieneartikel (2) zur Aufnahme von insbesondere flüssigen Körperausscheidungen, mit einem saugfähigen Material (14) zur Aufnahme von Flüssigkeit und wenigstens einem in dem saugfähigen Material (14) angeordneten Feuchtesensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuchtesensor ein RFID-Bauteil (16, 16') ist.
Patent DE-202013102011-U1 (DE)
Title: Steuersatz
IPC: B62K21/06
Filed: 2013-05-08
Abstract: Steuersatz, umfassend: ein Lager; eine ringartige Schale, die an das Steuerrohr eines Fahrrades montiert werden kann, wobei die Schale einen ersten Öffnungsabschnitt, der an einem ersten Ende vorgesehen ist, einen zweiten Öffnungsabschnitt, der an einem zweiten Ende auf der gegenüberliegenden Seite des ersten Endes vorgesehen ist und einen Positionierabschnitt aufweist, der an einer inneren Umfangsseite zum Anordnen des Lagers vorgesehen ist; einen zylinderförmigen Konus, an den ein Gabelschaft eines Fahrrades montiert, und von der Seite des ersten Öffnungsabschnitts her in Kontakt mit dem in dem Positionierabschnitt angeordneten Lager gehalten werden kann; ein Dichtelement, das an einem der Schale oder dem Konus zum Blockieren eines Freiraums vorgesehen ist, der zwischen der Schale und dem Konus ausgebildet ist; wenigstens einen ringartigen Stufenabschnitt, der an dem anderen der Schale oder dem Konus vorgesehen und näher an dem ersten Öffnungsabschnitt als das Lager angeordnet ist; und wobei das Dichtelement eine angeschrägte Form aufweist, wenn der Steuersatz zusammengebaut ist, wobei der Durchmesser der angeschrägten Form zu dem zweiten Öffnungsabschnitt hin abnimmt und auch eine ringartige Kontaktfläche in Kontakt mit dem ringartigen Stufenabschnitt aufweist.
Patent DE-202013102878-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einem Gehäuse (1), das eine Auflagefläche (2) aufweist, mit zumindest einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Leuchtmittel (4; 11), und mit einem im Inneren des Gehäuses (1) derart angeordneten Gewichtkörper (3; 9), dass die Lage der Auflagefläche (2) der Beleuchtungsvorrichtung gegenüber einer für diese vorgesehenen Widerlagerfläche (7) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) relativ zu dem Gewichtkörper (3; 9) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202013103631-U1 (DE)
Title: Langlebiges Wickelrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine Art von langlebigem Wickelrohr, dessen Merkmale Folgendes umfassen: ein konischer Rohrkörpers, welcher aus Vliesstoff und Harzverbundmaterial hergestellt ist, sowie Löcher auf der Oberfläche des konischen Rohrkörpers.
Patent DE-202014000491-U1 (DE)
Title: Warn- und Anzeigevorrchtung
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-01-22
Abstract: Warn- und Anzeigevorrichtung (1) zum Anzeigen eines Hinweises, insbesondere eines Warnhinweises, die als flächenartige Struktur (3) ausgebildet ist, wobei in die flächenartige Struktur (3) wenigstens ein Leuchtmittel (6) zum Anzeigen des Hinweises vorgesehen ist, wobei die flächige Struktur (3) aus einem flexiblen Material ausgebildet ist.
Patent DE-202014001510-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/625
Filed: 2014-02-20
Abstract: Elektrische Steckverbindung umfassend ein einen oder mehrere Kontaktstifte (3) aufnehmendes Steckerteil (1) und ein einen oder mehrere Buchsenkontakte aufnehmendes Buchsenteil (7) derart, dass bei geschlossener Steckverbindung die Kontaktstifte (3) in die Buchsenkontakte eingesteckt sind gekennzeichnet durch nach dem Schloss-Schlüsselprinzip zusammenwirkende Kodierelemente (21) am Steckerteil (1) und am Buchsenteil (7) zur örtlichen Fixierung der beiden Teile in einer vordefinierten Steckposition zueinander und durch einen oder mehrere Vorsprünge (10) und zu den Vorsprüngen (10) komplementäre Ausnehmungen (14) an den Steckerteilen (1) oder Buchsenteilen (7) derart, dass jeweils ein Vorsprung (10) den Rand der zugeordneten Ausnehmung (14) hintergreifend in der Ausnehmung (14) einliegt und dass die Ausnehmung (14) zwei nebeneinander angeordnete Aufnahmekammern (15, 16) aufweist, wobei der der Steckrichtung (6) abgewandte Einsteckaufnahmekammerrand (17) der einen Einsteckaufnahmekammer (15) so niedrig ist, dass der zugeordnete Vorsprung (10) ihn in Steckrichtung (6) übergleitet und wobei der Arretierungsaufnahmekammerrand (20) der der Einsteckaufnahmekammer (15) benachbarten Arretierungsaufnahmekammer (16) so hoch ist, dass ein Übergleiten des Vorsprungs (10) über diesen Arretierungsaufnahmekammerrand (20) wirksam verhindert ist.
Patent DE-202014006273-U1 (DE)
Title: Halter für mobile Endgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-08-08
Abstract: Halter für mobile Endgeräte, wie Mobiltelefone, Kameras, Tablets, etc., mit einem Haltekörper (1), der wenigstens einen elektrischen Kontakt (2) aufweist, und mit einem Mittelstück (4), an dem eine Halteplatte (9) für das mobile Endgerät angebracht ist und das um eine Drehachse (6) um einen Winkel von im Wesentlichen 45° gegenüber der Längsachse des Haltekörpers (1) geneigt ist.
Patent DE-202014008061-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Bildschirms
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Bildschirms (900), mit einem Säulenkörper (2), der sich in einer Längsrichtung (X) erstreckt; einer Begrenzungseinheit (3), die mit dem Säulenkörper (2) verbunden ist und die zusammen mit dem Säulenkörper (2) einen Begrenzungsraum (35) definiert; einer Gleiteinheit (4), die am Säulenkörper (2) in der Längsrichtung (X) beweglich ist; einer Befestigungseinheit (6), die mit der Gleiteinheit (4) verbunden ist und die einen ersten Befestigungssitz (61) zum Anbringen des Bildschirms (900) umfaßt; und mit einer Torsionsschraubenfeder (5) mit einem geraden Abschnitt (52), der fest mit der Gleiteinheit (4) verbunden ist, und einem Wendelabschnitt (51), der sich im Begrenzungsraum (35) befindet, wobei die Torsionsschraubenfeder (5) relativ zum Begrenzungsraum (35) einziehbar und ausziehbar ist und von einem eingezogenen Zustand, in dem sich die Gleiteinheit (4) in der Nähe des Begrenzungsraums (35) befindet, in einen ausgezogenen Zustand und umgekehrt gebracht werden kann, wobei, wenn die Torsionsschraubenfeder (5) vom eingezogenen Zustand in den ausgezogenen Zustand gebracht wird, sich die Gleiteinheit (4) vom Begrenzungsraum (35) entfernt.
Patent DE-202014009545-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenleiste
IPC: A46B17/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Zahnbürstenleiste zur Aufnahme von Zahnbürsten dadurch gekennzeichnet, dass ein als Querbrett ausgestaltete Wandhalterung in Breite von ca. 15 cm mit zwei Leisten verbunden wird.
Patent DE-202014010969-U1 (DE)
Title: Kamerafähiges Mobilgerät
IPC: G06T15/10
Filed: 2014-03-07
Abstract: Kamerafähiges Mobilgerät, umfassend: ein Bilderfassungsgerät, das so konfiguriert ist, dass es ein All-In-Fokus-Bild einer Szene erfasst; einen oder mehrere Prozessoren und wenigstens einen Speicher, wobei der wenigstens eine Speicher computerlesbare Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zum Durchführen von Operationen veranlassen, wobei die Operationen umfassen: das Erfassen, mit dem Bilderfassungsgerät, einer Bildersequenz der Szene, wobei jedes Bild von einer unterschiedlichen Stellung in Bezug auf die Szene erfasst wird; Erzeugen von Tiefendaten für die Szene anhand ausgewählter Bilder der Bildersequenz; und das Erzeugen eines refokussierten Bildes der Szene durch Simulieren einer virtuellen Linse unter Verwendung der Tiefendaten; worin das refokussierte Bild wenigstens einen Abschnitt umfasst, der außerhalb des Fokus in Bezug auf das All-In-Fokus-Bild der Szene liegt.
Patent DE-202014100815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Objekten, insbesondere von flachen, insbesondere scheibenförmigen Gegenständen wie Halbleiterscheiben, Substraten oder dergleichen
IPC: H01L21/203
Filed: 2014-02-24
Abstract: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Objekten, insbesondere von flachen, insbesondere scheibenförmigen Gegenständen wie Halbleiter-Wafern, Substraten oder dergleichen (12, 14) mit – einer Trommel (10) mit einer Beladungsöffnung (11) und einem Trommelboden (24), – einer Halterung (16, 18) für die Objekte (12, 14), die um eine Rotationsachse drehbar in der Trommel (10) angeordnet ist, – einem Motor (20) mit einer durch den Trommelboden (24) hindurchtretenden Antriebswelle (26) zum Antreiben der Halterung (16, 18), – einer oder mehreren Chemikalien-Sprühdüsen (22) zum Besprühen der in der Halterung (16, 18) gelagerten Objekte (14) mit Chemikalien und – einer oder mehreren Reinigungs-Sprühdüsen (30) zum Besprühen zumindest eines Teils der Innenseite der Trommel (10) mit einem Reinigungsmittel.
Patent DE-202014102076-U1 (DE)
Title: Manschette für ein Federbeinmodul eines Fahrzeugs sowie Federbeinmodul und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60G13/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Manschette für ein Federbeinmodul (1) eines Fahrzeugs, umfassend einen schlauchartigen Grundkörper (11), wobei der Grundkörper (11) dazu ausgebildet ist, eine Kolbenstange (4) eines Stoßdämpfers (2) des Federbeinmoduls (1) zumindest teilweise zu umgreifen, gekennzeichnet durch wenigstens einen Schwingungstilger (15), wobei der Schwingungstilger (15) in oder an dem Grundkörper (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014102724-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B26D9/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Basisteil, das ein Schneidteil trägt, und mit einem gelenkig, insbesondere an dem Basisteil, festgelegten Betätigungsteil, das zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut durch das Schneidteil aus einer Einlegestellung gegen das Schneidteil in eine Schließstellung und anschließend von der Schließstellung wieder in die Einlegestellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a. das Schneidteil und das Betätigungsteil Bestandteile eines ersten Zerkleinerungswerkzeugs sind und dass b. das Basisteil Bestandteil eines weiteren Zerkleinerungswerkzeugs ist und/oder an dem Basisteil zumindest ein weiteres Zerkleinerungswerkzeug festgelegt ist.
Patent DE-202014103706-U1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: A47B95/04
Filed: 2014-08-08
Abstract: Kantenleiste (1) für die Möbel- oder Bauindustrie, insbesondere für die Schmalflächenbeschichtung von Möbelplatten, Arbeitsplatten oder dergleichen Werkstoffplatten (2), mit einem Leistenkörper (3) aus zumindest einem Grundmaterial, z. B. thermoplastischem Kunststoff, wobei in den Leistenkörper (3) mehrere Lamellen (5) integriert sind, welche über die Breite (B) der Leiste bzw. des Leistenkörpers (3) verteilt sind und in Längsrichtung (L) der Leiste (1) verlaufen, wobei sich die Lamellen (5) über zumindest einen Teil der Dicke (D) des Leistenkörpers (3) erstrecken und schräg unter einem vorgegebenen Winkel (α) zur Leistengrundfläche angeordnet sind.
Patent DE-202015004644-U1 (DE)
Title: Selbsttätig wirkender Schwingungsdämpfer für Foto- und Filmaufnahmen unter Wasser
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-06-29
Abstract: Schwingungsdämpfer, als Halter einer Actioncam bzw. Foto oder Filmkamera im/unter Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Flügel/Platten übereinander durch Handgriffe miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015009470-U1 (DE)
Title: Auflösevorrichtung
IPC: D21B1/34
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Auflösen von Faserstoff, insbesondere zum Auflösen von Faserstoff bei HC-Stoffdichten, mit einem Gehäuse (12) und im Gehäuse (12) angeordneten Arbeitselementen (14), die mit dem Faserstoff in Eingriff bringbar sind, wobei das Gehäuse (12) in Form eines nach oben offenen, im Querschnitt U-förmigen Troges ausgeführt ist, in dem ein um eine zur Längsachse des Troges (12) parallele Achse (16) drehbar gelagerter Rotor (18) angeordnet ist, der mit schaufelartigen, insbesondere eine geringe Verspinnungstendenz aufweisenden Arbeitselementen (14) versehen ist.
Patent DE-202015009512-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Verriegeln einer Skibindung in der Längsrichtung auf einer Befestigungsplatte
IPC: A63C9/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Verriegelungsmechanismus (6) für eine Skibindung (2), wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst: nur einen Hebel (8), der zum Verschwenken zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position ausgelegt ist, wobei der eine Hebel wenigstens einen Vorsprung (10) umfasst, wobei der wenigstens eine Vorsprung ausgelegt ist, um mit einer Aussparung (12), die in einer Befestigungsplatte (4) ausgebildet ist, in der eingerückten Position in Eingriff zu gelangen, wobei der Vorsprung ausgelegt ist, um die Skibindung in einer nicht gleitenden Weise zu halten, wenn sie mit der Aussparung in Eingriff steht, und wobei der Verriegelungsmechanismus (6) keinen zweiten oder mehr Hebel umfasst, der bzw. die einen mit einer Aussparung (12) der Befestigungsplatte (4) in Eingriff bringbaren Vorsprung (10) aufweist bzw. aufweisen, wobei der Verriegelungsmechanismus ferner ein Verriegelungsmittel (34) umfasst, wobei das Verriegelungsmittel zum Verriegeln des einen Hebels (8) in der eingerückten Position ausgelegt ist, wenn der eine Hebel (8) mit der Aussparung (12) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (34) eine Gleitplatte (42) umfasst, wobei die Gleitplatte ausgelegt ist zu gleiten, um den einen Hebel (8) in der Eingriffsposition zu verriegeln, wenn ein Teil einer Fläche der Gleitplatte (42) über einem Teil einer oberen Fläche des Hebels (8) positioniert ist, wobei ferner der eine Hebel (8) ausgelegt ist, um mit der Skibindung an einem proximalen Ende des Hebels (8) schwenkbar in Eingriff zu stehen, und wobei der Vorsprung (10) zwischen dem distalen Ende und dem proximalen Ende des einen Hebels (8) positioniert ist, und wobei das proximale Ende des einen Hebels (8) integral entweder mit einem Befestigungsblock, der ausgelegt ist, um an der Skibindung befestigt zu werden, oder mit der Skibindung selbst daran ausgebildet ist, wobei das proximale Ende des einen Hebels (8) ausgelegt ist, eine erhöhte Flexibilität im Vergleich zu dem einen Hebel (8) und dem Befestigungsblock oder der Skibindung aufzuweisen, wodurch eine Schwenkbewegung des einen Hebels (8) am proximalen Ende ermöglicht wird, wobei zu diesem Zweck der eine Hebel (8) an seinem proximalen Ende mit einer verringerten Dicke versehen ist, wobei die verringerte Dicke eine erhöhte Flexibilität in Bezug auf den einen Hebel (8) bereitstellt.
Patent DE-202015101653-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-04-02
Abstract: Trenneinrichtung für intermittierend vorgeschobene Stränge (3), wobei die Trenneinrichtung (1) ein längs des Strangs (3) bei dessen Vorschub bewegliches Trennmittel (13) mit einem steuerbaren Fahrantrieb (25) und eine Detektionseinrichtung (14) zur Erfassung des vorderen Strangendes (4) sowie eine mit dem Fahrantrieb (25) zusammenwirkende Positioniereinrichtung (15) zur Positionierung des Trennmittels (13) mit Bezug zum Strangende (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (14) einen den Strang (3) beim Vorschub kontaktierenden und vom Strang (3) mitnehmbaren Anschlag (21) mit einem Wegmesser (24) für den Anschlagweg aufweist.
Patent DE-202015101675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Schnarchen
IPC: A61F5/56
Filed: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verhindern eines durch Zurückfallen der Zunge im Zusammenhang mit einem Zurückfallen des Unterkiefers einer in Rückenlage schlafenden Person verursachten Schnarchens, gekennzeichnet durch eine mindestens einen Teil der Zähne des Oberkiefers einer die Vorrichtung (100) nutzenden Person mindestens teilweise umfassenden Hohlschiene (110), an deren Unterfläche im Bereich der Schneidezähne des Oberkiefers ein Vorsprung (120) angesetzt ist, der im Bereich der Innenflächen der Schneidezähne des Unterkiefers der die Vorrichtung (100) nutzenden Person zu liegen kommt und dabei in Höhe und Breite dimensioniert ist, um ein durch Gravitation verursachtes Zurückfallen des Unterkiefers zu verhindern.
Patent DE-202015102541-U1 (DE)
Title: Dachvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/05
Filed: 2015-05-19
Abstract: Dachvorrichtung für ein Fahrzeug gekennzeichnet durch: – ein Paar Führungsschienen (13), die jeweils an einer der in Breiterichtung des Fahrzeugs liegenden beiden Kanten einer am Dach (10) des Fahrzeugs ausgebildeten Öffnung (10a) angeordnet sind, – ein Vordergehäuse (14), mit dem die vorderen Enden der beiden Führungsschienen in Breiterichtung des Fahrzeugs miteinander verbunden werden, und – ein Stützbauteil (21), das ein nur auf einer Seite der Breiterichtung des Fahrzeugs vorstehend angeordnetes, an jeder Führungsschienen auf die Breiterichtung der einen Seite des Fahrzeugs nicht bewegbar montierendes Schuhteil (23b) aufweist und jede in Breiterichtung des Fahrzeugs liegende Kante eines beweglichen Panels (12) stützt, mit dem die Öffnung geöffnet bzw. geschlossen wird, wobei die Dachvorrichtung so ausgeführt ist, dass im vollständig geschlossenen Zustand des beweglichen Panels durch Drehen des Stützbauteils um das Schuhteil herum das bewegliche Panel aufgeklappt wird, und wobei im vollständig geschlossenen Zustand oder im Zustand des aufklappenden Betriebs des beweglichen Panels eine Begrenzungswand (18) am Vordergehäuse ausgebildet ist, welche in Breiterichtung des Fahrzeugs auf der dem Schuhteil entgegengesetzten Seite an das Stützbauteil angelegt wird oder sich dem Stützbauteil annähert.
Patent DE-202016006778-U1 (DE)
Title: Elektronische, programmierbare Steuereinheit zur Steuerung von hydraulischen Ladekranen
IPC: B66C13/18
Filed: 2016-11-03
Abstract: Mikrocontroller zur kombinierten Bewegungssteuerung von Kranachsen
Patent DE-202016102524-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe für ein Fahrzeug
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-04-27
Abstract: Bremsscheibe für ein Fahrzeug, mit einem Reibring (2, 102) und einem Trägerteil (3, 103), das in Bezug auf die für den Gebrauch vorgesehene Drehachse (D) der Bremsscheibe (1, 101) konzentrisch ausgerichtet in die Innenöffnung (10, 110) des Reibrings (2, 102) eingefügt ist, wobei am äußeren Umfang des Trägerteils (3, 103) und am inneren Umfang des Reibrings (2, 102) zueinander korrespondierend geformte und formschlüssig ineinander greifende Mitnehmerkonturen (11, 14; 111, 114) geformt sind, so dass eine in Umfangsrichtung (U) drehfeste Verbindung zwischen dem Reibring (2, 102) und dem Trägerteil (3, 103) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zur vorgesehenen Drehachse (D) des Reibrings (2, 102) normal ausgerichteten Schnitt durch die Bremsscheibe (1, 101) gesehen die Mitnehmerkonturen (11, 14; 111, 114) in Umfangsrichtung (U) der Innenöffnung (10, 110) einen gleichmäßigen wellenförmigen Umfangsverlauf aufweisen, bei dem in einer sprungfreien Abfolge mindestens dreimal eine Auswölbung (17, 117, 18, 118) einer Einwölbung (16, 116, 19, 119) folgt.
Patent DE-202016102938-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-06-01
Abstract: Steckverbindung, die ein erstes Steckerteil (2) und ein damit zusammensteckbares zweites Steckerteil (3) aufweist, wobei das erste Steckerteil (2) einen Stiftkontakt (4) aufweist und das zweite Steckerteil 3 einen Buchsenkontakt (5), wobei der Stiftkontakt (4) in den Buchsenkontakt (5) einsteckbar ist, indem die Steckerteile (2 und 3) in einer axialen Richtung X – relativ zueinander – aufeinander zu bewegt werden und wobei die Steckverbindung durch Auseinanderziehen in entgegengesetzter Richtung lösbar ist, wobei der Buchsenkontakt (5) zumindest zwei federnde Kontaktschenkel (6, 7) aufweist, zwischen welche der Stiftkontakt (4) einschiebbar ist, wobei wenigstens einer der Kontaktschenkel (6, 7) den Stiftkontakt (4) in einer ersten Kontaktzone (6a, 7a) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Buchsenkontakt (5) wenigstens ein Opferkontakt (8) ausgebildet ist, so dass im zusammengesteckten Zustand wenigstens eine weitere Kontaktzone gebildet ist, in welcher der Buchsenkontakt (5) den Stiftkontakt (4) kontaktiert, wobei der Opferkontakt (8) ferner derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine weitere Kontaktzone – eine Opferkontaktzone (9a, 10a, b, c) in Steckrichtung X so vor der wenigstens einen ersten Kontaktzone (6a, 7a) des Buchsenkontaktes (5) liegt, dass beim Trennen des Stiftkontaktes (4) vom Buchsenkontakt (5) der elektrische Kontakt zwischen dem Buchsenkontakt (5) und dem Stiftkontakt (4) in der Opferkontaktzone (9a, 10a, b, c) zeitlich später gelöst wird als der elektrische Kontakt in der ersten Kontaktzone (6a, 7a).
Patent DE-202016103353-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Amphibienfahrzeug mit Arbeitsgerät
IPC: B60F3/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Amphibienfahrzeug, enthaltend: (a) ein Fahr- oder Kettenlaufwerk (14, 16, 18) mit einem Antrieb zum Fortbewegen des Amphibienfahrzeugs an Land, im Wasser und im Übergangsbereich zwischen Land und Wasser während eines Bewegungszustands; (b) einen Bagger (10), Rüttler oder anderes Arbeitsgerät zur Bewegung und/oder Verdichtung von Erdmasse, Schüttgut und Aushub während eines Betriebszustands; und (c) lösbar befestigte Pontons (20, 22) zur Erzeugung von Auftrieb im Wasser; dadurch gekennzeichnet, dass (d) wenigstens ein Ponton (21, 24, 26) im Bereich innerhalb des Fahr- oder Kettenlaufwerks (14, 16, 18) und/oder zwischen zwei Fahr- oder Kettenlaufwerken (14, 16) angeordnet ist, und (e) das Gesamtvolumen der Pontons (20, 21, 22, 24, 26) gewährleistet, dass das frei schwimmende Amphibienfahrzeug im Betriebszustand nicht mehr als 7°, vorzugsweise nicht mehr als 5° geneigt wird.