baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19715270-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Tor
Inventor: BELLINGER GERHARD
IPC: E05F15/635
Filed: 1997-04-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Antriebseinheit
für ein
Tor, insbesondere ein Seiten-Sektionaltor,
welche ein an dem Tor zu befestigendes Scharnierteil hat, das mit
einem Tragkörper verbunden
ist, der eine sich auf einem Tragprofil des Tors abstützende Tragrolle
haltert, und die einen um eine senkrechte Scharnierachse des Scharnierteils
schwenkbaren Motorträger
mit einem ein Ritzel antreibenden Motor mit einem Vorschubzahnrad
hat, welches zum Eingriff in eine entlang dem Tragprofil verlaufende
Zahnstange ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorträger (10) mit
einem ebenfalls um die Scharnierachse (9) schwenkbaren Rollenträger (6)
verbunden ist, welcher unter das Tragprofil (1) führt und
dort eine in das Tragprofil (1) eingreifende, genau gegenüber dem
Vorschubzahnrad (16) angeordnete Führungsrolle (7) lagert.
Patent DE-19803177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers für brennstoffbeheizte Wassererhitzer
Inventor: EHRLE HEINZ
IPC: F28F1/24
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Wärmeübertragers
für brennstoffbeheizte
Wassererhitzer, mit wasserführenden
Rohren und von diesen durchsetzten Lamellen, die zwischen sich Spalte
zum Durchtritt der Verbrennungsgase bilden und durch Aufweiten der
Rohre spaltlos an deren Umfang anliegen, wobei der die Rohre aufweitende
Arbeitsdruck zwischen Rohr und Lamelle so groß gewählt und die Lamellen so gestaltet
bzw. bemessen sind, dass auch bei Verbrennungsgastemperaturen im
Bereich von etwa 1300°C
die Lamellenfußbereiche
unter die Rekristallisationstemperatur des Lamellenwerkstoffs gekühlt werden,
so dass ein Festsitz der Lamellen auf den Rohren ohne Lötung gewährleistet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rohr (10) durch ein hindurchgeschobenes,
rotierend angetriebenes Werkzeug (Kalotte 20) aufgeweitet wird,
dessen Übermaß gegenüber dem
nicht aufgeweiteten Innendurchmesser des Rohres (10) in Abstimmung
mit dem Werkstoff und der Wandstärke
des Rohres (10) so bemessen ist, dass das dort radial nach außen verdrängte Material
zu beiden Seiten der Lamellenfüße jeweils Wülste (28)
am Außenumfang
des Rohres (10) ausbildet, derart,...
Patent DE-19808055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur Herstellung von dreidimensionalen Gewebezellkulturen
Inventor: ADAMIETZ PETER
IPC: C12M3/00
Filed: 1998-02-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zu Gewinnung von Gewebepellets, dadurch gekennzeichnet, daß die Zellen
zunächst
auf eine Trägermatrix
aufzentrifugiert und anschließend
in einer Perfusionskammer kultiviert werden
Patent DE-19815436-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: GOEBEL JOHANN
IPC: H01J49/40
Filed: 1998-04-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer
(IMS) mit:  – einem
Ionisationsbereich zum Ionisieren eines zu analysierenden Substanzgemisches
und Bildung eines gasförmigen
Ionengemisches,  – mindestens
einem an den Ionisationsbereich angrenzenden Ionentor, das zwischen
einem Sperr- und einem Durchlasszustand elektrisch umschaltbar ist,  – einem
an das mindestens eine Ionentor angrenzenden Driftbereich mit einem
elektrischen Driftfeld, wobei das Driftfeld durch zwei entlang des
Driftbereichs angeordnete Leiterstrukturen (4) erzeugt wird, und  – einem
Ionenkollektor, welcher mit einer Elektronik zum Nachweis von auftreffenden
Ionen und/oder Elektronen verbunden ist,  wobei der Ionisations-
und der Driftbereich durch zwei gegenüberliegende Wandelemente (1,
2), die über
mindestens ein Abstandsstück
(3) miteinander verbundenen sind, gebildet wird,  wobei die
Wandelemente (1, 2) zwei parallel zueinander angeordnete Wandflächen aufweisen,
zwischen denen das Ionengemisch strömt,  dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Ionentor und der Ionenkollektor durch separierte,
elektrisch getrennt ansteuerbare Bereiche der Leiterstruktur (4)
gebildet ist.
Patent DE-19835899-B4 (DE)
Title: Anbringungsmechanismus und Verfahren zum Anbringen eines Verbinders
Inventor: OMI TAKASUKE
IPC: H01R12/62
Filed: 1998-08-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Anbringungsmechanismus
zum Anbringen eines Verbinders (2) an einer Platte (1) unter Benutzung
einer Klammer (3), mit:  einem Plattenhalter (51) zum Halten
der Platte (3) derart, daß sie
sich in einer ersten Richtung (B) erstreckt;  einem Klammerhalter
(53) zum Halten der Klammer (3) derart, daß sie der Platte (1) in der
ersten Richtung (B) gegenübersteht,
wobei der Klammerhalter in der ersten Richtung (B) relativ zu dem
Plattenhalter (51) bewegbar ist;  einem Verbinderhalter (52)
zum Halten des Verbinders (2) zwischen der Platte (1) und der Klammer
(3), wobei der Verbinderhalter (52) relativ zu dem Plattenhalter
(51) und dem Klammerhalter (53) in der ersten Richtung (B) bewegbar
ist und um eine vorbestimmte Achse drehbar ist, die sich in einer
zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung (B) erstreckt;  einer
Bewegungssteuervorrichtung (64, 66), die mit dem Verbinderhalter
(52) und dem Klammerhalter (53) zum Steuern der Relativbewegung
zwischen dem Verbinderhalter...
Patent DE-19849496-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtige Alkylpyrazol-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung als Nitrifikationsinhibitoren
Inventor: JASCHE KLAUS
IPC: C05G3/90
Filed: 1998-10-26
Granted: 2007-06-14
Abstract: Nicht-flüchtige Alkylpyrazol-Derivate der
allgemeinen Formel (I)  mit Y = H, Na, K oder NH 4  sowie  R 1 ,
R 2  und R 3  unabhängig voneinander  H,
Alkyl mit 1–4
C-Atomen bedeuten.
Patent DE-19857445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines luftspaltisolierten Abgasrohres
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: F01N13/18
Filed: 1998-12-12
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines luftspaltisolierten Abgasrohres (1) mit einem
Außenrohr
(2) und einem aus mindestens zwei Rohrabschnitten (5, 6) gebildeten
Innenrohr (3), dessen Rohrabschnitte (5, 6) über einen Schiebesitz (7) miteinander
verbunden sind, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – Zusammensetzen
der mit Schiebesitzanformungen vorgeformten Rohrabschnitte (5, 6)
des Innenrohrs (3),  – Zusammensetzen
von Innenrohr (3) und Außenrohr
(2),  – gemeinsames
Biegen von Innenrohr (3) und Außenrohr (2),  – Einsetzen
des vorgebogenen Abgasrohres in eine Umformvorrichtung,  – Auffüllen von
Innenrohr (3) und Ringraum (4) mit Druckmedium,  – Aufbringen
von Hochdruck auf das Druckmedium und Umformen des Außenrohres,  wobei
das Auffüllen
des Ringraumes (4) über
ein Rohrende des Innenrohrs (3) und ausschließlich über den als Leckagespalt wirkenden
Schiebesitz (7) erfolgt,  – Entnehmen
des umgeformten Abgasrohres und Entfernen des Druckmediums.
Patent DE-19936199-B4 (DE)
Title: Magnetronreaktor zum Bereitstellen einer hochdichten, induktiv gekoppelten Plasmaquelle zum Sputtern von Metallfilmen und Dielektrischen Filmen
Inventor: PANDUMSOPORN TAMARAK
IPC: C23C14/35
Filed: 1999-07-31
Granted: 2013-01-24
Abstract: Plasmareaktor (10) zum Behandeln eines Substrats mit einem Plasma, insbesondere zum Sputtern von Metallen und dielektrischen Filmen, mit: einer Plasmareaktorkammer (12) zur Aufnahme eines Prozessgases und zur Verbindung mit einer Evakuierungsquelle (17), einem Gleichstrom(DC)-getriebenem Magnetron (18), das in der Reaktorkammer (12) angeordnet ist, einer Gleichstromsignalquelle, die mit dem Magnetron (18) verbunden ist; einem bewegbaren Substrattragefuß (24), der ein in der Reaktorkammer (12) angeordnetes Substrat (26) halten kann und bewegbar ist, um das Substrat (26) in ausreichender Nähe am Sputtertarget (20) anzuordnen, um eine Abscheidung von Sputterprodukten auf dem Substrat (26) zu ermöglichen, einer ersten Radiofrequenzsignalquelle (28), die mit dem Substrattragefuß (24) über ein erstes Radiofrequenzanpassungsgerät (30) verbunden ist, das eine Phasenverschiebungseinstelleinrichtung (32) aufweist, einer Radiofrequenzantenne (34), die ein Substratende (36) aufweist, und einer zweiten Radiofrequenzsignalquelle (38), die mit der Radiofrequenzantenne (34) über ein zweites Radiofrequenzanpassungsgerät (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetron (18) ein Sputtertarget (20) hält, dass die...
Patent DE-19941035-B4 (DE)
Title: Einlaßsystem mit einer Einlaßrohrverzweigung für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02B31/06
Filed: 1999-08-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Einlasssystem
(1) mit einer Einlassrohrverzweigung (2) für eine Brennkraftmaschine mit
mehreren Zylindern, wobei die Einlassrohrverzweigung (2) pro Zylinder
mehrere zu jeweils einem Einlasskanal führende Einlassrohre (3, 4)
aufweist, von denen mindestens ein Einlassrohr (3) durch ein Steuerorgan
(5) abschaltbar ist, wobei das Steuerorgan (5) als Drehschieber
(6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (5a)
jedes Drehschiebers (6) etwa parallel zur Zylinderachse angeordnet
ist, wobei vorzugsweise die Achsen (5a) von zumindest zwei Drehschiebern
(6) eine Parallelebene zur durch die Zylinderachsen gebildeten Motorlängsebene
aufspannen
Patent AU-2013101553-B4 (AU)
Title: Overlapping fire reflective insulating blinds
Inventor: GOODEN ANDREW LAURENCE
IPC: A62C2/10
Filed: 2013-11-27
Granted: 2014-10-02
Abstract: A blind system for use in a vehicle with a windscreen and two or more doors with windows. At least one blind is adapted to be permanently supported at its upper edge above the window of one door and deploy over the door window and at least partially over the windscreen. Typically there is a first door blind attached above the first door window and adapted to deploy over the window and partially over the windscreen, a second door blind attached above the second door window and partially over the windscreen and a third blind supported above the windscreen and adapted to deploy at least partially over the windscreen and of a size and shape so that each of the first and second door blinds overlaps at least a portion of the third blind.
Patent DE-102004012025-B4 (DE)
Title: Laborzentrifuge mit Ausschwingbehältern
Inventor: LURZ WERNER
IPC: B04B5/04
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Rotor
(1) einer Laborzentrifuge, mit Rotorarmen (2), die in Gabelarmen
(4) enden, zwischen denen Behälter
(6) auf Achsen (5) ausschwingbar eingehängt sind, wobei die Behälter (6)
mit ihrer in Fahrtrichtung vorderen Stirnfläche (7) einer Luftanströmung entgegenstehen,
dadurch gekennzeichnet, daß an
jedem in Fahrtrichtung vor einem Behälter liegenden Gabelarm (4) und/oder
an jedem Behälter
(6) eine aerodynamisch geformte Verkleidung (12, 16, 25) in Fahrtrichtung
vor wenigstens den radial außenliegenden
Bereichen der der Anströmung
zugewandten Bereiche (7) der in Ausschwingstellung stehenden Behälter (6)
angeordnet ist.
Patent DE-102004012978-B4 (DE)
Title: Kühlgerät für einen Schaltschrank
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: F25B49/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Kühlgerät für einen Schaltschrank (10) mit einem von Kühlluft durchströmten Luftführungskanal (12), in dem ein Luft/Wasser-Wärmetauscher (14) angeordnet ist, welchem ein Kondensat-Sammelbehälter (16) zum Auffangen von anfallendem Kondensat (18) zugeordnet ist,  wobei der Luft/Wasser-Wärmetauscher (14) mit einer externen Kühleinrichtung (22) über eine Kühlwasser-Vorlaufleitung (24) zur Versorgung mit gekühltem Kühlwasser und über eine Kühlwasser-Rücklaufleitung (26) zur Rückführung von erwärmtem Kühlwasser verbunden ist,  wobei eine Pumpeinrichtung (20) zum Abführen von Kondensat (18) aus dem Kondensat-Sammelbehälter (16) vorgesehen ist, welche mit der Kühlwasser-Rücklaufleitung (26) verbunden ist und das Kondensat (18) aus dem Kondensat-Sammelbehälter (16) in die Kühlwasser-Rücklaufleitung (26) hineinpumpt,   wobei an dem Kondensat-Sammelbehälter (16) eine Sensoreinrichtung (28) zur Ermittlung des Kondensatstandes im Kondensat-Sammelbehälter (16) angeordnet ist, und  wobei die Sensoreinrichtung (28) derart mit der Pumpeinrichtung (20) verbunden ist, dass die Pumpeinrichtung (20) bei Erreichen eines vorbestimmten Kondensatstandes Kondensat (18) fördert.
Patent DE-102004019847-B4 (DE)
Title: Ventil und Kupplungselement
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F16L37/32
Filed: 2004-04-23
Granted: 2009-09-24
Abstract: Ein Ventil (6), das in einem Fluiddurchlass (4) eines Kupplungselementes (2, 3) einer Schlauch- oder Rohrkupplung (1) vorgesehen ist, so dass das Ventil (6) in einer Axialrichtung des Fluiddurchlasses (4) bewegbar ist, wobei das Ventil (6) Folgendes aufweist:  eine Außenoberfläche, einschließlich einer ringförmigen Oberfläche, die einem ringförmigen Ventilsitz (11) entspricht, der in einer Innenoberfläche des Kupplungselements (2, 3), das den Fluiddurchlass (4) definiert, ausgebildet ist;  eine Ringnut (12), die in der ringförmigen Oberfläche ausgebildet ist;  einen ringförmigen Dichtring (13), der in der Ringnut (12) angeordnet ist; und  einen Verbindungsdurchlass, der sich von einem Bodenteil der Ringnut (12) oder einer Nähe oder Umgebung davon durch die Außenoberfläche erstreckt;  wobei das Ventil (6) axial in dem Fluiddurchlass (4) bewegbar ist zwischen einer Schließposition, in der der ringförmige Dichtring (13) mit dem ringförmigen Ventilsitz (11) in Eingriff steht, um den Fluiddurchlass (4) zu schließen und einer Öffnungsposition, in...
Patent DE-102004020262-B4 (DE)
Title: Brennpunkt-Verschieber für Abtastanwendungen
Inventor: ABUNDIS GERARDO OROZCO
IPC: G03B27/58
Filed: 2004-04-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zum Abtasten von Medien, mit folgenden Schritten:  Positionieren
eines Mediums (101), das eine Zieloberfläche (107) aufweist, nahe an
einer Oberfläche
(104) einer Abtastvorrichtung;  Bereitstellen eines Brennpunkt-Verschiebers
(108), der zwischen der Oberfläche
(104) der Abtastvorrichtung und der Zieloberfläche (107) eingefügt ist;  Beibehalten
einer Trennung zwischen dem Brennpunkt-Verschieber (108) und der Zieloberfläche (107), und/oder  Beibehalten
einer Trennung zwischen dem Brennpunkt-Verschieber (108) und der Oberfläche (104)
der Abtastvorrichtung, um Interferenzwirkungen zu minimieren.
Patent DE-102004022566-B4 (DE)
Title: Mit funktionellen Gruppen homogen beschichtete Pulverteilchen, ein Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: BESINGER JÖRN DR
IPC: C09D7/62
Filed: 2004-05-07
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mit funktionellen Gruppen homogen beschichteten Pulverteilchen durch Umsetzen einer Suspension von Teilchen eines Rohpulvers mit einem mindestens eine funktionelle Gruppe enthaltenden Beschichtungsreagens, wobei diese Gruppe mit dem Pulverrohmaterial eine chemische Bindung eingehen und/oder an die Oberfläche der Pulverpartikel fest absorptiv binden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Suspension eine wässerige Suspension ist und in einem Rührmahlwerk homogenisiert und darin die Teilchen mit dem Beschichtungsreagens umgesetzt werden, wobei das Beschichtungsreagenz ohne Vorhydrolyse versetzt wird.
Patent DE-102004024559-B4 (DE)
Title: Tischeinheit für einen Fahrgastsitz
Inventor: SCHWEIZER OLIVER
IPC: B64D11/06
Filed: 2004-05-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Tischeinheit
für einen
Fahrgastsitz, insbesondere Fluggastsitz, mit Sitzkomponenten wie
Rückenlehne,
Sitzteil, zumindest einem das Sitzteil seitlich begrenzenden Konsolenteil,
und mit einer in eine Ruhestellung und eine Gebrauchsstellung einstellbaren
Tischplatte (9), wobei das Konsolenteil einen inneren Schacht aufweist,
in dem die Tischplatte (9) zwischen der versenkten Ruhestellung
und einer aus dem oberen Ende des Konsolenteiles ausgezogenen Bereitschaftsstellung
längs der Tischplattenebene
in einer Führung
(1) verschiebbar ist, und wobei am oberen Ende der Führung (1)
eine als Träger der
Tischplatte (9) dienende Lageranordnung (19, 21, 25, 27) vorgesehen
ist, die eine Schwenkbewegung der Tischplatte (9) aus der Bereitschaftsstellung
in die horizontale Gebrauchsstellung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem in der Ruhestellung am oberen Ende des Konsolenteiles befindlichen
Ende der Tischplatte (9) ein mit dieser gelenkig verbundener, kleinflächiger Hilfstisch
(13) vorgesehen ist, der bei der Ruhestellung eine Abdeckung des
oberen Endes des Schachtes und zumindest einen Teil einer Armauflage
(15) bildet.
Patent DE-102004027442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von schwefelhaltigen Verbindungen aus Biogas
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: B01D53/84
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von schwefelhaltigen Verbindungen aus Biogas, bei
dem das Biogas durch einen mit halotoleranten, reduzierte Schwefelverbindungen
oxidierende Mikroorganismen besiedelten Trägerkörper (2) geführt und
der in den schwefelhaltigen Verbindungen enthaltene Schwefel durch
die Mikroorganismen zu elementarem Schwefel (5) oxidiert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2)
zum Abführen
des elementaren Schwefels (5) mit einer wässrigen Lösung (4) mit einem Salzgehalt
von > 25 g/l gespült wird.
Patent DE-102004028141-B4 (DE)
Inventor: HAUFE STEFAN
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-06-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: A membrane electrode assembly for a fuel cell, comprises a planar polymer membrane (11) which is coated with an electrode structure (12,13) on both sides. The membrane is connected to a sealing element (14) on one side, and the sealing element extends tangentially inwards to a transition area. The latter lies between the outer and inner area, where it overlaps the electrode structures on both sides of the polymer membrane.
Patent DE-102004033639-B4 (DE)
Title: Montageanordnung eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MOON SUNG JE
IPC: B62D21/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Montageanordnung
eines Antriebsaggregats, die konfiguriert ist, um zwischen einer
Kraftfahrzeugkarosserie und einem Antriebsaggregat angeordnet zu
sein, um zu verhindern, dass Vibrationen, die von dem Antriebsaggregat
erzeugt werden, auf die Kraftfahrzeugkarosserie übertragen werden, aufweisend:  eine
innere Anordnung, die mit dem Antriebsaggregat verbindbar ist und
ein metallisches inneres Karosserieteil (220) mit einem federnden
Teil (230) aufweist, das um wenigstens einen Abschnitt des inneren
Karosserieteils (220) herum ausgebildet ist; und  ein äußeres Karosserieteil
(210), das mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbindbar ist und eine
Ausnehmung (270) zum Aufnehmen der inneren Anordnung definiert,
wobei das federnde Teil (230) zwischen dem äußeren Karosserieteil (210)
und dem inneren Karosserieteil (220) derart angeordnet ist, dass
innere Anordnungen mit verschiedenen Konfigurationen selektiv mit
dem äußeren Karosserieteil (210)
verbunden werden können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das federnde Teil (230) einstückig mit
dem inneren Karosserieteil (220) ausgebildet ist,  eine erste
Seitenwand (212) eine Seite der Ausnehmung des...
Patent DE-102004049796-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: ROITHER ANDREAS
IPC: H02K7/06
Filed: 2004-10-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Linearantrieb
(10) mit einer Antriebseinheit, einer Spindel (11) und einer damit
derart in Wirkverbindung stehenden Spindelmutter (12, 13), bei dem
entweder die Spindelmutter (12, 13) oder die Spindel (11) in Längsrichtung
der Spindel (11) verfahrbar ist, deren Endstellungen durch eine
durch Schalt- und Führungsnocken betätigbare
Schalteranordnung vorgegeben sind, wobei die Spindelmutter (12,
13) als Sicherheitsspindelmutter ausgebildet ist und aus einer Antriebsmutter
(12) und einer Hilfsmutter (13) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsmutter (12) und die Hilfsmutter (13) im Normalbetrieb in
einem definierten Abstand zueinander angeordnet sind, und dass die
Schalteranordnung (17, 18, 19) derart ausgelegt ist, dass bei einer Änderung
des Abstandes zwischen der Antriebsmutter (12) und der Hilfsmutter
(13) wenigstens ein auswertbares Signal erzeugt oder dass gegebenenfalls ein
Stromkreis des Antriebsmotors der Antriebseinheit unterbrechbar
ist.
Patent DE-102004050644-B4 (DE)
Title: System zur Verdichtung von Gasen
Inventor: BADE MARIA
IPC: F02C7/275
Filed: 2004-10-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: System
zur Verdichtung von Gasen mit zumindest einem Verdichter (1), der
durch eine Gasturbine (2) über
einen Wellenstrang (3) angetrieben wird, wobei ein Asynchronmotor
(4) mit massiven Läufern
(6) als Starter einsetzbar ist.
Patent DE-102004055219-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UCHIYAMA KEN
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2015-10-15
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit: (a) einer Kraftstoffzufuhrpumpe (4) zum Zuführen von Kraftstoff unter Druck zu einem Kraftstoffeinspritzventil (2) bei der Brennkraftmaschine; (b) einem Kraftstoffdruckdetektor (75) zum Erfassen des Drucks des unter Druck von der Kraftstoffzufuhrpumpe (4) zu dem Kraftstoffeinspritzventil (2) zugeführten Kraftstoffs; und (c) einer Kraftstoffdrucksteuerungseinheit (10) zum Steuern der Menge des unter Druck von der Kraftstoffzufuhrpumpe (4) zugeführten Kraftstoffs auf der Grundlage einer Abweichung zwischen einem Ist-Kraftstoffdruck, der durch den Kraftstoffdruckdetektor (75) erfasst wird, und einem Soll-Kraftstoffdruck, der gemäß einer Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine eingerichtet wird, wobei die Kraftstoffdrucksteuerungseinheit (10) folgendes aufweist: eine Integralausdrucksberechnungseinrichtung zum Addieren einer integralen Ausgleichsmenge und eines letztmaligen Integralausdrucks zum Berechnen eines diesmaligen Integralausdrucks, wobei die integrale Ausgleichsmenge gemäß der Abweichung zwischen dem Ist-Kraftstoffdruck und dem Soll-Kraftstoffdruck aktualisiert wird; und eine Integralausdruckanhalteeinrichtung, die das Aktualisieren der integralen Ausgleichsmenge anhält und den letztmaligen Integralausdruck beibehält, wenn ein Druckzufuhrfehler der Kraftstoffzufuhrpumpe erfasst wird.
Patent DE-102004055847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Batteriesensorvorrichtung
Inventor: HEIM ANDREAS
IPC: H01R4/28
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Fertigung einer Batteriesensorvorrichtung:  – Bereitstellen
einer einteilig ausgebildeten Batterieklemmen-Träger-Einheit (6, 11) mit einer unmittelbar
an den Pol einer Kraftfahrzeugbatterie anschließbaren, schellenförmigen Befestigungsvorrichtung
(6) und einem mit der Befestigungsvorrichtung (6) über einen
Verbindungssteg (10) einteilig verbundenen, plattenartigen Trägerelement
(11), wobei eines der beiden Enden des plattenartigen Trägerelements
(11) in eine Richtung derart abgewinkelt ist, dass das Trägerelement
(11) als im Querschnitt gesehen L-förmiger Träger ausgebildet ist,  – Bereitstellen
eines Batteriesensors (1), wobei dieser einen planaren Meßshunt (2)
sowie eine Elektronikeinheit (4) umfasst, und wobei der Meßshunt (2)
als Widerstandselement (2b) mit zwei als mechanische Träger ausgebildeten Widerstandsanschlüssen (2ai,
2aii) ausgestaltet ist, die Elektronikeinheit (4) an den Widerstandsanschlüssen (2ai, 2aii)
elektrisch leitend befestigt ist und das Widerstandselement (2b)
schaltungstechnisch in die Elektronikeinheit (4) integriert ist,
wobei der erste Widerstandsanschluss (2ai) sich über das freie Ende des langen
L-Schenkels hinaus erstreckt und der zweite Widerstandsanschluss
(2aii) an dem freien...