baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214354-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINKE NORMAN
IPC: B60R21/36
Filed: 2015-07-29
Granted: 2020-01-02
Abstract: Gassackanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit,- einem Gassack (21), der mittels eines Gasgenerators mit Gas befüllbar ist, und- einer Einrichtung (24) zum Bewegen zumindest eines Teilabschnitts des entfalteten Gassacks (21) in eine definierte Position,wobei die Einrichtung (24) eine Rückholvorrichtung (242) und mindestens ein Verbindungselement (241) umfasst, wobei das mindestens eine Verbindungselement (241) an der Rückholvorrichtung (242) einerseits und an dem Gassack (21) andererseits befestigt ist, wobei die Rückholvorrichtung (242) eine Zugkraft auf das Verbindungselement (241) ausüben kann,dadurch gekennzeichnet,dass zur Befestigung des Verbindungselements (241) an dem Gassack (21) ein verformbares Element (243) vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (241) an einem ersten Bereich (2431) des verformbaren Elements (243) befestigt ist und das verformbare Element (243) mit einem zweiten Bereich (2432) an dem Gassack (21) befestigt ist, wobei der zweite Bereich (2432) in Bezug auf den ersten Bereich (2431) in Zugkraftrichtung gesehen parallel versetzt ist.
Patent DE-102015219683-B4 (DE)
Title: Entladungsvorrichtung
Inventor: DAIGO TORU
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-10-12
Granted: 2018-09-20
Abstract: Entladungsvorrichtung mit:
 einem Schalterelement (3), das parallel zu einem Elektrospeicherelement (4) geschaltet ist;
 einer Konstantstrom-Ausgabeeinheit (2), die einen Konstantstrom an das Schalterelement (3) liefert; und
 einer Steuereinheit (1), die eine An- oder Aus-Anweisung an die Konstantstrom-Ausgabeeinheit (2) gibt, wobei
 die Steuereinheit (1) die Konstantstrom-Ausgabeeinheit (2) derart steuert, dass das Schalterelement (3) für eine An-Zeit tr eingeschaltet wird,
 wobei die An-Zeit des Schalterelements (3) die folgende Gleichung erfüllt:
         t   r     =         C     i   s   s             I   g         ∗             I   c           g   m                   
 wobei C iss  die Eingangskapazität des Schalterelements (3) ist, I g  der konstante Treiberstrom des Schalterelements (3) ist, I c  der Strom des Schalterelements (3) ist, und g m  der Übertragungskoeffizient des Schalterelements (3) ist,
 um zu veranlassen, dass eine Energie, mit der das Elektrospeicherelement (4) geladen ist, entladen wird, während sie durch das Schalterelement (3) verbraucht wird, und innerhalb einer Zeit, für die ein Strom Ic des Schalterelements (3) einen Grenzstrom des Schalterelements (3) erreichen würde, das Schalterelement (3) in einer Region, in der der Strom Ic niedriger als der Grenzstrom ist, ausgeschaltet wird,
 wobei das Schalterelement (3) wiederholt angesteuert wird. ist, und gm der Übertragungskoeffizient des Schalterelements (3) ist.
Patent DE-102016015774-B4 (DE)
Title: Laminierungsmaschine
Inventor: MECKELEIN PHILIPP
IPC: B32B38/04
Filed: 2016-11-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Laminierungsmaschine (01), wobei die Laminierungsmaschine (01) zumindest ein Laminierungswerk (310) und zumindest eine Trennvorrichtung (400) zum Abtrennen von Abschnitten (04) von einer Materialbahn (02) aufweist und wobei die Trennvorrichtung (400) zumindest eine vordere Klemmeinrichtung (406) mit zumindest einer vorderen Klemmstelle (401) und zumindest eine hintere Klemmeinrichtung (404) mit zumindest einer hinteren Klemmstelle (402) und zumindest ein erstes Dehnungselement (403) aufweist und wobei durch Bewegung zumindest des zumindest einen ersten Dehnungselements (403) zwischen zumindest einer ersten Passierlage und zumindest einer ersten Trennlage die Trennvorrichtung (400) zwischen zumindest einem Passierzustand und zumindest einem Trennzustand umschaltbar ist und wobei zumindest eine Trennsensoreinrichtung (463) zum Erfassen einer Lücke zwischen der Materialbahn (02) und einem jeweils zuletzt abgetrennten Abschnitt (04) angeordnet ist und wobei die zumindest eine Trennsensoreinrichtung (463) zumindest zwei Sensorelemente (464; 466; 467) aufweist und wobei zumindest eine geradlinige Verbindung dieser zumindest zwei Sensorelemente (464; 466; 467) einen vorgesehenen Transportweg der Materialbahn (02) durch die Trennvorrichtung (400) schneidet und wobei die zumindest eine Trennsensoreinrichtung (463) zumindest ein als Detektor (464) für elektromagnetische Strahlung ausgebildetes Sensorelement (464) und zumindest ein als Sendeeinrichtung (466) für elektromagnetische Strahlung ausgebildetes Sensorelement (466) und zumindest ein als Reflektor (467) für elektromagnetische Strahlung ausgebildetes Sensorelement (467) aufweist und wobei das zumindest eine als Reflektor (467) für elektromagnetische Strahlung ausgebildete Sensorelement (467) ortsfest relativ zu dem zumindest einen ersten Dehnungselement (403) und gemeinsam mit dem zumindest einen ersten Dehnungselement (403) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102016101173-B4 (DE)
Title: Wechseleinrichtung mit fangvorrichtung
Inventor: WOLETZ TOBIAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-01-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Wechseleinrichtung zur auswechselbaren Aufnahme eines Sensors, Tastelements oder Werkzeugs an einer Maschine oder einem Maschinenteil mit einer Lagerkomponente (33) mit mindestens einem Lager (31) und einer Gegenlagerkomponente (34) mit mindestens einem Gegenlager (32), welches mit dem Lager zusammenwirkt, wobei zumindest in oder an einer von den beiden Komponenten, nämlich Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente, eine Spannvorrichtung (35,36) angeordnet ist, mit der Lager und Gegenlager lösbar gegeneinander gehalten werden, und wobei die Wechseleinrichtung eine Sicherungseinrichtung aufweist, mit der unbeabsichtigtes Trennen von Lager und Gegenlager vermieden wird, und wobei die Sicherungseinrichtung eine Kollisionsschutzvorrichtung mit einer Fangeinrichtung aufweist, mit der bei einer gewaltsamen Trennung von Lager und Gegenlager Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente zusammengehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung mehrstufig ausgebildet ist, sodass Lager und Gegenlager bei einer gewaltsamen Trennung von Lager und Gegenlager sich bis zu einem ersten Abstand voneinander lösen können, während Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente über die Fangeinrichtung weiterhin miteinander verbunden sind, und dass nach Erreichen eines ersten maximalen Abstands von Lager und Gegenlager Lager und Gegenlager durch Überwindung einer Kraftschwelle bis zu mindestens einem zweiten Abstand voneinander beabstandet werden können, während Lagerkomponente und Gegenlagerkomponente über die Fangeinrichtung weiterhin miteinander verbunden sind, und/oder dass die Fangeinrichtung eine Durchrutschkupplung (40,41,49) aufweist, die ein eine Durchrutschöffnung (50) definierendes erstes Kupplungselement (40) und ein durch die Durchrutschöffnung nach Überwindung einer Gegenkraft hindurchgehendes zweites Kupplungselement (41) aufweist.
Patent DE-102016115266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Adapterelement und Verfahren zum Verbinden
Inventor: SCHANDERL FLORIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-08-17
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden eines in Fahrzeugsitzhöhenrichtung gesehen unteren Bereichs (5) einer Rückenlehne (2) mit einem in Fahrzeugsitzlängsrichtung gesehen hinteren Bereich (4) eines Sitzteils (3) eines Fahrzeugsitzes (6), wobei eine um eine in Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufende erste Drehachse (7) drehbare Neigungsverstellungseinrichtung (8) zum Einstellen einer Neigung der Rückenlehne (2) relativ zum Sitzteil (3) mit dem Sitzteil (3) verbunden ist,wobeidie Vorrichtung (1) ein mit der Neigungsverstellungseinrichtung (8) fest verbundenes und um die erste Drehachse (7) drehbares Adapterelement (9) umfasst, welches eine sich in einem ersten Winkel (10) zu einer Rückenlehnenlängsrichtung erstreckende erste Aussparung (11) aufweist, wobei die erste Aussparung (11) mit einer an der Rückenlehne (2) angeordneten und komplementär zu der ersten Aussparung (11) ausgebildeten ersten Lasche (12) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassan der Rückenlehne (2) ein Adaptergehäuse (17) angeordnet ist, welches die erste Lasche (12) und eine zweite Aussparung (13) aufweist, wobei das Adaptergehäuse (17) mit dem Adapterelement (9) verbindbar ist und die Rückenlehne (2) eine zweite Aussparung (13) aufweist, welche mit einem mit dem Adapterelement (9) fest verbundenen Bolzenelement (14), welches um die erste Drehachse (7) drehbar angeordnet ist, in Wirkkontakt bringbar ist.
Patent DE-102016212548-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit eines fluidbetätigten Membranantriebes sowie Verfahren zu ihrer Herstellung und damit ausgestatteter Membranantrieb
Inventor: RÖHRIG HARALD
IPC: F15B15/10
Filed: 2016-07-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Es wird eine Betätigungseinheit (10) eines fluidbetätigten Membranantriebes vorgeschlagen, die aus einer Antriebsmembran (5), zwei die Antriebsmembran (5) auf entgegengesetzten Seiten flankierenden Halteelementen (43, 44) und einer diese Komponenten durchsetzenden Abtriebsstange (16) besteht. Die Antriebsmembran (5) ist dadurch an der Abtriebsstange (16) befestigt, dass sie zwischen den beiden Halteelementen (43, 44) mit einer vorbestimmten Einspannkraft eingespannt ist, wobei die beiden Halteelemente (43, 44) jeweils durch eine Schweißverbindung an der Abtriebsstange (16) fixiert sind. Es werden ferner ein zur Herstellung einer solchen Betätigungseinheit (10) besonders geeignetes Verfahren sowie ein mit einer solchen Betätigungseinheit (10) ausgestatteter fluidbetätigter Membranantrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102016215788-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für lokale Shim-Spulen eines Magnetresonanztomographen
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgung für lokale Shim-Spulen eines Magnetresonanztomographen. Die Stromversorgung weist eine Versorgungsleitung auf und eine Mehrzahl an Schaltreglern, die in elektrischer Verbindung mit der Versorgungsleitung stehen. Die Schaltregler stellen jeweils unterschiedliche Spannungen zur Versorgung von Linearreglern bereit, mit denen jeweils ein vorbestimmter Shim-Strom für eine oder mehrere Shim-Spulen eingestellt wird.
Patent DE-102017003310-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors
Inventor: MORI UICHIRO
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-05
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors, umfassend:eine erste Wasserummantelung (22), welche in einem Zylinderblock (20) ausgebildet ist, um Zylinderbohrungen (21) einer Mehrzahl von Zylindern zu umgeben, welche in Reihe angeordnet sind,einen Abstandhalter (40), welcher eine vertikale Wandoberfläche (41) aufweist und in die erste Wasserummantelung (22) eingesetzt ist, undeinen Kühlmitteleinlass (23), welcher in einer äußeren Wand (26) eines einlassseitigen Abschnitts (22b) oder eines auslassseitigen Abschnitts (22a) der ersten Wasserummantelung (22) an einer Position auf einer ersten Endseite in einer Zylinderanordnungsrichtung ausgebildet ist, wobei die Kühlstruktur ein Kühlmittel, welches von dem Kühlmitteleinlass (23) eingebracht wird, zu der ersten Wasserummantelung (22) und einer zweiten Wasserummantelung (32) zirkuliert, welche in einem Zylinderkopf (30) ausgebildet ist, welcher mit dem Zylinderblock (20) über eine Dichtung (50) gekoppelt ist, wobeidie vertikale Wandoberfläche (41) teilweise die Zylinderbohrungen (21) umgibt,der Kühlmitteleinlass (23) Kühlmittelströme jeweils zu dem einlassseitigen Abschnitt (22b) und dem auslassseitigen Abschnitt (22a) davon bewirkt,der Zylinderblock (20) mit einem Austragsabschnitt (24) für ein Austragen des Kühlmittels von der ersten Wasserummantelung (22) in einem unteren Teil der äußeren Wand (26) des einlassseitigen Abschnitts (22b) oder des auslassseitigen Abschnitts (22a) der ersten Wasserummantelung (22) ausgebildet ist,die Dichtung (50) mit wenigstens einem Verbindungsloch (52) ausgebildet ist, welches die erste Wasserummantelung (22) mit der zweiten Wasserummantelung (32) an einer Position des einlassseitigen Abschnitts oder des auslassseitigen Abschnitts der ersten Wasserummantelung (22) in Verbindung setzt, undder Abstandhalter (40) eine einen Fluss unterteilende Rippe (45) aufweist, welche sich nach auswärts von der vertikalen Wandoberfläche (41) erstreckt, um sich der äußeren Wand (26) der ersten Wasserummantelung (22) anzunähern, dadurch gekennzeichnet, dassdie einen Fluss unterteilende Rippe (45) konfiguriert ist, um von dem Kühlmitteleinlass (23) eingebrachtes Kühlmittel, das zu dem einlassseitigen Abschnitt (22b) oder dem auslassseitigen Abschnitt (22a) strömt, in einen Fluss in Richtung zu der zweiten Wasserummantelung (32) durch das Verbindungsloch (52) und einen Fluss in Richtung zu dem Austragsabschnitt (24) zu teilen.
Patent DE-102017201974-B4 (DE)
Title: Turbolader für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: F02B39/16
Filed: 2017-02-08
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbolader (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) sowie einem Aktor (10) zur Beeinflussung wenigstens eines Betriebsparameters des Turboladers (1), welcher Aktor (10) durch eine Verbindungsanordnung (6) am Gehäuse (2) befestigt ist. Um die Sicherheit der Fahrzeuginsassen bei einem Fahrzeug mit ladedruckgeregeltem Turbolader zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungsanordnung (6) dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten einer Schwellkraft (F) zwischen dem Aktor (10) und dem Gehäuse (2) planmäßig nachzugeben und eine Bewegung des Aktors (10) freizugeben.
Patent DE-102017213594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Beladungszustands eines SCR-Katalysators und SCR-Katalysatorvorrichtung
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Beladungszustands eines in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordneten SCR-Katalysators (110), wobei das Verfahren aufweist:- Erfassen der Wasserstoffkonzentration im Abgas der Brennkraftmaschine stromabwärts des SCR-Katalysators (110), und- Ermitteln des Beladungszustands des SCR-Katalysators (110) zumindest teilweise basierend auf der erfassten Wasserstoffkonzentration im Abgas der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017221197-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-11-27
Granted: 2021-07-15
Abstract: Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines eine Parksperre aufweisenden und bei aktivierter Parksperre mittels der Parksperre mechanisch blockierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem fahrzeugfesten Betätigungselement (20), mittels welchem die Parksperre manuell und mechanisch deaktivierbar ist, und mit einem separat von dem Betätigungselement (20) ausgebildeten Werkzeug (32), über welches zum manuellen Deaktivieren der Parksperre das Betätigungselement (20) manuell und mechanisch betätigbar ist, wobei das Werkzeug (32) wenigstens einen Hebel (136) aufweist, welcher schwenkbar an einer im Innenraum (12) des Kraftfahrzeugs anordenbaren Komponente (10) gehalten und zum Betätigen des Betätigungselements (20) relativ zu der Komponente (10) in wenigstens eine Betätigungsstellung (B) schwenkbar ist, wobei der Hebel (136) um eine Schwenkachse (138) relativ zu der Komponente (10) verschwenkbar an der Komponente (10) gehalten ist, wobei der Hebel (136) einen ersten Längenbereich (140) und einen sich in Längserstreckungsrichtung des Hebels (136) an den ersten Längenbereich (136) anschließenden zweiten Längenbereich (142) aufweist und wobei die Schwenkachse (138) in Längserstreckungsrichtung des Hebels (136) zwischen den Längenbereichen (140, 142) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (10) eine dem zweiten Längenbereich (142) zugeordneten Ausnehmung (144) aufweist, in welcher der zweite Längenbereich (142) in einer Ausgangsstellung des aus der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung (B) schwenkbaren Hebels (136) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (144) in Einbaulage der Betätigungseinrichtung (16) und der Komponente (10) zum Innenraum (12) des Kraftfahrzeugs hin offen ist.
Patent DE-102018107576-B4 (DE)
Title: Bandagesystem mit Entstauungsfunktion
Inventor: VALDER UWE
IPC: A61F13/00
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-05-27
Abstract: Bandagesystem mit Entstauungsfunktion zur Behandlung von Störungen des Lymph- und/oder Venensystems des menschlichen Körpers, bestehend aus einem Gewebe, das abwechselnd streifenförmige Bereiche mit relativer Dehnbarkeit und ohne Dehnbarkeit aufweist und den menschlichen Körper und/oder eine Gliedmaße zumindest teilweise umhüllt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Dehnungsrichtung der Gewebebereiche relativer Dehnbarkeit (9) längs zur Arbeitsrichtung der Muskulatur des Körpers oder der Gliedmaße ausgerichtet ist,
 - dass die Gewebebereiche ohne Dehnbarkeit (10) quer zur Arbeitsrichtung der Muskulatur verlaufen,
 - dass die Gewebebereiche relativer Dehnbarkeit (9) und die Gewebebereiche ohne Dehnbarkeit (10) in Arbeitsrichtung der Muskulatur des Körpers oder der Gliedmaßen nacheinander abwechselnd angeordnet sind und
 - dass das Bandagesystem in seinem Umfang einstellbar ist.
Patent DE-102018107724-B4 (DE)
Title: RRAM-Speicherzelle mit mehreren Filamenten
Inventor: YANG CHIN-CHIEH
IPC: G11C13/00
Filed: 2018-03-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Speicherschaltung, umfassend:ein erstes Element eines resistiven Direktzugriffsspeichers, ein erstes RRAM-Element (104a), das innerhalb einer dielektrischen Struktur (208) über einem Substrat (202) angeordnet ist und eine erste verbundene Elektrode (106a) aufweist, die durch eine erste Datenspeicherungsschicht (108a) von einer ersten getrennten Elektrode (110a) getrennt ist;ein zweites RRAM-Element (104a), das innerhalb der dielektrischen Struktur (208) angeordnet ist und eine zweite verbundene Elektrode (106b) aufweist, die durch eine zweite Datenspeicherungsschicht (108b) von einer zweiten getrennten Elektrode (110b) getrennt ist; undeine Steuervorrichtung (112), die innerhalb des Substrats (202) angeordnet ist und einen ersten Anschluss, der mit der ersten verbundenen Elektrode (106a) und der zweiten verbundenen Elektrode (106b) gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss, der mit einer Wortleitung (WL) gekoppelt ist, aufweist,wobei die erste verbundene Elektrode (106a) und die zweite verbundene Elektrode (106b) eine gemeinsame Elektrode (310) sind, die sich durchgehend von unmittelbar unterhalb der ersten Datenspeicherungsschicht (108a) bis nach unmittelbar unterhalb der zweiten Datenspeicherungsschicht (108b) erstreckt.
Patent DE-102018114589-B4 (DE)
Title: Leistungswandlerschaltung und leistungswandlungsverfahren
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M7/219
Filed: 2018-06-18
Granted: 2022-07-07
Abstract: Leistungswandlerschaltung, die aufweist:mehrere Eingangsknoten (1A-1D);einen Ausgang (14, 15);mehrere Schalter- und Spule-Schaltungen (2A-2C; 2) von denen jede zwischen ein entsprechendes Paar der mehreren Eingangsknoten (1A-1D) geschaltet ist;mehrere Gleichrichterschaltungen (3A-3C; 3), von denen jede zwischen eine entsprechende der mehreren Schalter- und Spule-Schaltungen (2A-2C; 2) und den Ausgang (14, 15) geschaltet ist;ein erstes Kondensatornetzwerk (4), das mehrere Kondensator-Halbbrücken (4A-4C) aufweist, von denen jede zwischen einen entsprechenden der mehreren Eingangsknoten (1A-1C) und den Ausgang (14, 15) geschaltet ist; undein zweites Kondensatornetzwerk (7), das zumindest einen Kondensator (71, 72) aufweist und an den Ausgang angeschlossen ist,wobei eine Kapazität des zumindest einen Kondensators (71, 72) des zweiten Kondensatornetzwerks (7) größer ist als eine Kapazität eines jeden Kondensators (41A-42C) des ersten Kondensatornetzwerks (4).
Patent DE-102018215060-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator und Brennstoffzellenstapel
Inventor: TOMANA YU
IPC: H01M8/0206
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Brennstoffzellenseparator (33), welcher enthält: zwei Metallseparator-Platten (30, 32), die miteinander verbunden sind; einen Wulst (72A, 72B), der von einer Oberfläche jeder der Metallseparator-Platten, wo ein Reaktionsgas fließt, vorsteht; ein Reaktionsgasfließfeld (48, 58), das auf der einen Oberfläche der Metallseparator-Platte ausgebildet und konfiguriert ist, um zu erlauben, dass ein Reaktionsgas eines Brenngases oder eines sauerstoffhaltigen Gases entlang dem Reaktionsgasfließfeld fließt; ein Kühlmittelfließfeld (66), das zwischen den zwei Metallseparator-Platten ausgebildet ist; einen Reaktionsgaskanal, der mit dem Reaktionsgasfließfeld verbunden ist und sich durch den Brennstoffzellenseparator in Separator-Dickenrichtung erstreckt; wobei der Wulst einen Dichtungswulst (51, 61) enthält, der konfiguriert ist, um eine Leckage des Reaktionsgases zu verhindern,wobei sich ein Luftablasskanal (94) und/oder ein Kühlmitteldrainagekanal (98) durch den Brennstoffzellenseparator in der Separator-Dickenrichtung erstreckt,der Luftablasskanal (94) mit dem Kühlmittelfließfeld (66) und/oder der Kühlmitteldrainagekanal (98) mit dem Kühlmittelfließfeld (66) durch einen Verbindungskanal (100, 108) verbunden ist, der durch eine Vertiefung an einer Rückseite eines Vorsprungs eines Verbindungswulsts (102a, 102b; 110a, 110b) des Dichtungswulsts (51, 61) ausgebildet ist; undeine jeweilige Kanalwulstdichtung (96a, 96b; 99a, 99b) um den Luftablasskanal (94) und/oder Kühlmitteldrainagekanal (98) auf einer jeweiligen Oberfläche (30a, 32a) der beiden Metallseparator-Platten (30, 32) pressgeformt ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein in der ersten Metallseparator-Platte (30) und/oder der zweiten Metallseparator-Platte (32) pressgeformter Tunnel (104a, 104b; 112a, 112b) von inneren Seitenwänden (96s2, 99s2) der Kanalwulstdichtungen (96a, 96b; 99a, 99b) zu dem Luftablasskanal (94) bzw. dem Kühlmitteldrainagekanal (98) hin vorsteht, wobei das Kühlmittelfließfeld (66) mit dem Luftablasskanal (94) und/oder dem Kühlmitteldrainagekanal (98) durch jeweilige Innenräume des Verbindungswulsts (102a, 102b; 110a, 110b) des Verbindungskanals (100; 108) und des Tunnels (104a, 104b; 112a, 112b) verbunden ist.
Patent DE-102019008115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung
Inventor: FORTAK MIRKO
IPC: C25D17/06
Filed: 2019-11-14
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken bei der elektrolytischen Behandlung in mindestens einem Behälter mit einem Kolorierungsbad oder einem Bad zur Lackbeschichtung mindestens aufweisend eine oder mehrere heb- und absenkbare Gestellstreben (1) mit mindestens zwei an jeder Gestellstrebe (1) angeordneten Tragarmen (3, 4) zwischen denen jeweils ein Werkstück (8) einspannbar ist und wobei über die Gestellstreben (1) und Tragarme (3, 4) eine Stromversorgung des Werkstückes (8) erfolgt, die Tragarme (3, 4) aus Titan bestehen und an dem jeweils von der jeweiligen Gestellstrebe (1) entfernten Ende eine Kontaktplatte (6) aus Titan oder Edelstahl aufweisen an die ein Formstück (5) aus Aluminium zur Kontaktierung und Fixierung einer Kante des Werkstücks (8) angeflanscht ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Tragarme (3, 4) eine unterschiedliche Federelastizität aufweisen, indem ihre Länge unterschiedlich ausgebildet ist.