baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012814-A1 (DE)
Title: Isolierabdeckung für eine Stromschiene
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H02G5/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Isolierabdeckung zur Isolierung einer sich entlang einer Längsrichtung (Z) erstreckenden Stromschiene (105) umfasst einen Körper (110), zumindest einen Abstandshalter (120) und einen Verschlussabschnitt (130). Der Körper (110) weist eine Öffnung (116) und einen Innenbereich (118) zur Aufnahme der Stromschienen (105) auf, wobei der Körper (110) und die Öffnung (116) sich entlang der Längsrichtung (Z) erstrecken und ausgebildet sind, um die Stromschiene (105) durch ein Einschieben durch die Öffnung (116) aufzunehmen, sodass der Körper (110) die Stromschiene (105) an zumindest drei Seiten zumindest teilweise umschließt. Der zumindest eine Abstandshalter (120) ist ausgebildet, um die Stromschiene (105) von dem Körper (110) zumindest abschnittsweise auf einem Abstand (d) zu halten. Der Verschlussabschnitt (130) ist an der Öffnung (116) des Körpers (110) ausgebildet und hält die Stromschiene (105) nach dem Einschieben in den Innenbereich (118), wobei zumindest der Körper (110) und der Verschlussabschnitt (130) ein isolierendes Material aufweisen, um entlang der Längsausrichtung (Z) eine zumindest abschnittsweise isolierende Abdeckung für die Stromschiene (105) zu bilden.
Patent DE-102013016628-A1 (DE)
Title: Spinndüse zum Extrudieren von selbstkräuselnden Holfasern sowie selbstkräuselnde Hohlfasern und Verfahren zum Herstellen von selbstkräuselnden Hohlfasern
Inventor: GLAWION ERWIN
IPC: D02G1/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Bei einer Spinndüse (1) zum Extrudieren von selbstkräuselnden Hohlfasern, mit mindestens einer Kapillare (18), ist vorgesehen, dass die mindestens eine Kapillare (18) zumindest eine segmentierte Öffnung (16) aufweist, die im Querschnitt mindestens zwei voneinander beabstandete Öffnungssegmente (20, 22) aufweist, wobei ein erstes Öffnungssegment (22) der mindestens zwei Öffnungssegmente (20, 22) eine erste Öffnungssegmentbreite (32) aufweist und ein zweites Öffnungssegment (20) der mindestens zwei Öffnungssegmente (20, 22) eine zweite Öffnungssegmentbreite (34) aufweist, wobei die zweite Öffnungssegmentbreite (34) breiter ist als die erste Öffnungssegmentbreite (32).
Patent DE-102013017857-A1 (DE)
Title: Method for derivative action of new routes in navigation system of motor vehicle, involves providing new routes by digital card to time point of their preparation, where new routes are disclosed as constructional features
Inventor: NECKER MARC
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-10-26
Abstract: The method involves providing the new routes by a digital card to the time point of their preparation, where the new routes are disclosed as constructional features. The new routes are provided with route planning blocking notices which prevent the consideration of the new routes in a route planning. The route planning blocking notice is removed after a release for the inspection of new routes. The new routes are included in the route planning of a navigation system (3). An independent claim is included for a motor vehicle with a memory.
Patent DE-102013101746-A1 (DE)
Title: Optische Regensensorvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BIX STEFAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optische Regensensorvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (10), die wenigstens eine optische Strahlungsquelle (2) und einen Detektor (3.1a) umfasst, wobei eine Fahrzeugscheibe (4) in einer Messstrecke zwischen der Strahlungsquelle (2) und dem Detektor (3.1a) angeordnet ist und wenigstens ein von der Strahlungsquelle (2) erzeugte Lichtstrahl (a) an einer Grenzfläche (4.2) der Fahrzeugscheibe (4) zu deren Außenseite in den Detektor (3.1a) als ein die Feuchtigkeitsmenge auf der Fahrzeugscheibe (4) anzeigender erster Teilstrahl (e) reflektiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Strahlungsquelle (2) ausgebildet ist Lichtstrahlen (a) mit unterschiedlichen Wellenlängen derart zu emittieren, dass bei großer Umgebungshelligkeit ein Lichtstrahl (a) zumindest im Wesentlichen im grünen Wellenlängenbereich und bei geringer Umgebungshelligkeit ein Lichtstrahl (a) im Wesentlichen im blauen Wellenlängenbereich bis zum nahen UV-Wellen-längenbereich und/oder im Wesentlichen im roten Wellenlängenbereich bis zum nahen IR-Wellenlängen-bereich erzeugt wird.
Patent DE-102013102549-A1 (DE)
Title: Abgasventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SARI OSMAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-03-13
Abstract: Abgasventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (12), einem Aktorgehäuse (10) und einem mit dem Aktorgehäuse (10) verbundenen Ventilgehäuse (28), einem Abgaseinlass (22) und einem Abgasauslass (24), einem Ventil (15) mit einem Bewegungsübertragungsglied (16) und einem Regelkörper (18), über den ein Durchströmungsquerschnitt zwischen dem Abgaseinlass (22) und dem Abgasauslass (24) regelbar ist und einem Kühlmittelkanal (46) mit einem Kühlmitteleinlassstutzen (42) und einem Kühlmittelauslassstutzen (44), sind bekannt. Häufig weisen diese jedoch keinen ausreichenden thermischen Schutz des Aktors auf und sind aufwendig zu montieren. Daher wird vorgeschlagen, dass sich der Kühlmittekanal (46) im Aktorgehäuse (10) und im Ventilgehäuse (28) erstreckt, wobei der Kühlmitteleinlassstutzen (42) und der Kühlmittelauslassstutzen (44) am Aktorgehäuse (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013103074-A1 (DE)
Title: Ein elektrisches Anschlussgerät und ein elektrisches Anschlussgerät mit einer Testplatte
Inventor: CHEN MIN-YING
IPC: G01N27/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Anschlussgerät, das einen Sockel (10), einen Gleitsockel (20), ein Gehäuse (30) und Elektroden (40) beinhaltet, wobei der Sockel (10) eine erste geneigte Fläche (11) ausbildet, wobei der Gleitsockel (20) mit einer zweiten geneigten Fläche (21) gegenüber der ersten geneigten Fläche (11) gestaltet ist, womit beim Gleitsockel (20) die zweite geneigte Fläche (21) verschiebbar auf der ersten geneigten Fläche (11) des Sockels (10) angeordnet ist, wobei beim Gleitsockel (20) die Gegenseite der zweiten geneigten Fläche (21) als Auflagerfläche (22) ausgebildet ist, wobei zwischen der Auflagerfläche (22) und der ersten geneigten Fläche (11) ein Neigungswinkel entsteht, wobei das Gehäuse (30) und der Sockel (10) miteinander kombiniert werden können, so dass der Gleitsockel (20) im Gehäuse (30) untergebracht werden kann, wobei die gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (30) jeweils mit einer Einsetzöffnung (34) versehen sind, durch die die Elektroden (40) und die Testplatte (50) eingeführt und im elektrischen Anschlussgerät angeordnet werden können.
Patent DE-102013103462-A1 (DE)
Title: Korrelationsgestützte Zellensuche und -messung für LTE und LTE-A
Inventor: XU WEN
IPC: H04W36/14
Filed: 2013-04-08
Abstract: Einige Aspekte der vorliegenden Offenbarung betreffen ein Verfahren zum präzisen Detektieren und Messen von Signalen, die aus mehreren Zellen, die ein Nutzergerät (UE) umgeben, während einer Zellensuche empfangen werden. Das Verfahren wird ausgeführt, indem ein zusammengesetztes Signal, des eine Summe von Übertragungen (zum Beispiel Synchronisationssignale) umfasst, von mehreren Basisstationen kommend in einem UE empfangen werden. Eine korrelationsbasierte Messgröße, die eine Zelle beschreibt, wird durch Ausführen einer Kreuzkorrelation einer Übertragung (zum Beispiel Synchronisationssignal, Referenzsignal usw.) aus der Zelle mit dem empfangenen zusammengesetzten Signal generiert. Die korrelationsbasierte Messgröße von schwächeren Zellen kann modifiziert werden, um eine äquivalente ideale Messgröße zu erzeugen, die ebenfalls zu den Suchkriterien proportional ist, in der die Auswirkung von Störsignalen unterdrückt wird. Durch Unterdrücken der Auswirkung der Störsignale kann die äquivalente ideale Messgröße zum Identifizieren eines schwächeren Zielsignals in Gegenwart der verdunkelnden stärkeren Signale verwendet werden.
Patent DE-102013111080-A1 (DE)
Title: Vordersäulenoberbau eines fahrzeugs
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: [Zu lösendes Problem] Zur Bereitstellung eines Vordersäulenoberbaus, bei dem eine vordere Säule drei Bauteile aufweist: eine Vordersäuleninnenplatte, eine Seitenkarosserieaußenplatte und ein Verstärkungselement, um ein Gewicht, ein vertikales Quetschen eines geschlossenen Abschnitts und Ursachen von Dachvibration zu verringern. [Lösung] Ein Vordersäulenoberbau eines Fahrzeugs wird bereitgestellt, bei dem eine Vordersäuleninnenplatte und ein Vordersäulenteil einer Seitenkarosserieaußenplatte einen geschlossenen Abschnitt bilden, ein Verstärkungselement zur inneren Unterteilung in dem geschlossenen Abschnitt vorgesehen ist, um eine vordere Säule des Fahrzeugs zu bilden, eine Oberseite der vorderen Säule 5 mit einer Dachplatte verbunden ist und entgegensetzte Enden eines vorderen Dachelements, die in eine Fahrzeugbreitenrichtung auf einer vorderen unteren Oberfläche der Dachplatte vorgesehen sind, mit oberen inneren Seitenoberflächen der linken und der rechten vorderen Säule verbunden sind, wobei die oberen Flansche: ein oberer Flansch 6a der Vordersäuleninnenplatte 6, ein oberer Flansch 7a des Vordersäulenteils 9a der Seitenkarosserieaußenplatte 9 und ein oberer Flansch 8a des Verbindungselements 8 geschweißt und gekuppelt sind, und drei untere Flansche: ein unterer Flansch 6b der Vordersäuleninnenplatte 6, ein unterer Flansch 7b des Vordersäulenteils 9a der Seitenkarosserieaußenplatte 9 und ein unterer Flansch 8b des Verstärkungselements 8 geschweißt und gekuppelt sind, um einen geschlossenen Abschnitt S1, S2 zu bilden, und ein vertikaler wandähnlicher Teil 6c auf einer Türinnenseite der Vordersäuleninnenplatte 6 ausgebildet ist, um einen linearen Abschnitt auf der Vorderansicht zwischen einem gekuppelten Teil des oberen Flanschs und einem gekuppelten Teil des unteren Flanschs zu haben.
Patent DE-102013111468-A1 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung mit Bypassventil
Inventor: REICHELT ROBERT
IPC: F02M13/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinrichtung (10) zur Entlüftung des Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, mit einem Hohlkörper (11), insbesondere mit einer Nockenwelle, in dem wenigstens ein Ölabscheidemittel (12) aufgenommen ist und das von einem mit Öl beladenen Gasstrom (13) aus dem Kurbelgehäuse durchströmbar ist, und wobei sich an den Hohlkörper (11) ein Anbauteil (14) anschließt, das wenigstens einen Teil eines Reingaskanals (15) bildet, durch den der Gasstrom (13) aus dem Hohlkörper (11) in den Reingaskanal (15) einströmbar ist und einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist im Anbauteil (14) ein Bypassventil (16) angeordnet, durch das Gas (17) aus dem Kurbelgehäuse in den Reingaskanal (15) einleitbar ist und wobei das Bypassventil (16) als Lamellenventil ausgeführt ist und wenigstens einen Lamellenkörper (18) aufweist, der gegen eine im Anbauteil (14) eingebrachte Bypassöffnung (19) schließbar ist.
Patent DE-102013113656-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Tensidzusammensetzung zur hydrophilen Ausrüstung von Textilfasern und daraus hergestellten Textilerzeugnissen
Inventor: HUSMANN SANDRA
IPC: D06M13/224
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Tensidzusammensetzung zur Verwendung für die permanent hydrophile Ausrüstung von Textilfasern und daraus hergestellten Textilerzeugnissen enthält 40 bis 90 Gew.-% eines Gemischs aus wenigstens einem nichtionischen Tensid und wahlweise wenigstens einem anionischen Tensid und/oder einem kationischen Tensid, sowie bis zu 60 Gew.-% eines hydrophoben Zusatzes. Der hydrophobe Zusatz umfasst wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe der Fettsäureester, pflanzlichen Öle und Fette, Mineralöle und Wachse sowie Mischungen davon.
Patent DE-102013114250-A1 (DE)
Title: Falzlüfter
Inventor: ASCHAUER BERNHARD
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Falzlüfter für ein Fenster oder eine Tür ist zum Anbringen an einem Blendrahmen oder an einem Flügel des Fensters oder der Tür ausgebildet und definiert einen Luftkanal für eine durch einen Falz des Fensters oder der Tür verlaufende Luftströmung. In dem Luftkanal ist wenigstens ein Strömungsbegrenzungsventil angeordnet, welches ein zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegliches Schließelement umfasst, das durch eine Starkluftströmung in Richtung der Schließstellung bewegbar ist. Das Schließelement ist im Bereich einer Engstelle des Luftkanals derart angeordnet, dass es bei einer auftretenden Starkluftströmung aufgrund des Venturi-Effekts in Richtung der Schließstellung bewegt wird.
Patent DE-102013201302-A1 (DE)
Title: Zylinderaggregat mit einer Klebeverbindung
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16B4/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Zylinderaggregat, umfassend einen Zylinder, wobei zwischen dem Zylinder und einem mit dem Zylinder verbundenen Bauteil eine Klebeverbindung ausgeführt ist, wobei das Bauteil mit dem Zylinder eine Presspassung bildet und mindestens zwei radiale die Presspassung bestimmende Konturbereiche zwischen dem Bauteil und dem Zylinder einen Spalt definieren, in dem Klebemittel gekammert ist.
Patent DE-102013203517-A1 (DE)
Title: Multi-speed automatic transmission has eight forward gears and reverse gears which are formed between input shaft and output shaft by engaging different combination of clutches and brakes
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-01
Abstract: The transmission (10) has a connector (42) that is provided for connecting carrier element (14B) of planetary gear train (14) with ring gear (18A) of planetary gear train (18). The sun wheel (18C) of planetary gear train (18) is connected with carrier element (20B) of planetary gear train (20). The sun wheel (14A) of planetary gear train (14) is connected with fixed element or gear housing (50). Eight forward gears and reverse gears are formed between input shaft (12) and output shaft (22) by engaging different combination of clutches (26,28) and brakes (30,32,34,36).
Patent DE-102013203725-A1 (DE)
Title: Pneumatic spring for e.g. motor car, has air-filled bladder that is mounted on piston, stamper-shaped guide element of lower receiving element and is adapted to surround tubular portion of upper receiving element at outer-side
Inventor: FAISTAUER FLORIAN
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-03-05
Abstract: The pneumatic spring has an upper and a lower receiving elements (OA,UA) which are moved vertically in the axial direction. An air-filled bladder (B) is arranged between the upper receiving element and the lower receiving elements. The air-filled bladder is mounted on the piston, stamper-shaped guide element (K) of the lower receiving element (UA) and is adapted to surround the tubular portion (AK) of the upper receiving element (OA) at outer-side.
Patent DE-102013206173-A1 (DE)
Title: Auswahl von Einzelelementen zur Anzeige auf einer Datenbrille
Inventor: KAINDL STEFAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-04-09
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Untermenge von Einzelelementen, die einem Träger einer Datenbrille anzuzeigen ist, aus einer Gesamtmenge an Einzelelementen, wobei die Datenbrille ein an ihr angeordnetes berührungsempfindliches Feld und eine Anzeige umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen einer Eingabe auf dem berührungsempfindlichen Feld; Bestimmen der Untermenge von Einzelelementen, die auf der Anzeige anzuzeigen ist, aus der Gesamtmenge an Einzelelementen in Abhängigkeit von der empfangenen Eingabe.
Patent DE-102013210056-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Benutzerschnittstelle
Inventor: LÖHMANN SEBASTIAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstelle für Fahrzeuge, insbesondere für elektrisch angetriebene Fahrzeuge. Die Benutzerschnittstelle umfasst: – ein Schaltelement (4), welches von einem Benutzer des Fahrzeuges (2) betätigt werden kann, um eine Funktion des Fahrzeuges (2) einzustellen, – einen Fahrzeuginformationseingang zum Erfassen von Betriebsinformationen des Fahrzeuges (2), – zumindest einen ersten und einen zweiten Signalgeber (6, 7, 10), die jeweils ein vom Benutzer wahrnehmbares Signal ausgeben können, und – eine Steuereinrichtung (5), welche den ersten und zweiten Signalgeber (6, 7, 10) nach Maßgabe der erfassten Betriebsinformationen ansteuert.
Patent DE-102013210332-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Bohrstange sowie Verfahren zur Bearbeitung einer Anzahl von Bohrungen
Inventor: HACKER MICHAEL
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Um eine effiziente Bearbeitung von miteinander fluchtenden Bohrungen (16) mittels einer Bohrstange (2) zu ermöglichen, weist dieser einen Grundkörper (10) mit einer Rotationsachse (R) und mehrere in Axialrichtung (4) zueinander beabstandete Schneidelementen (12, 12A) sowie weiterhin Führungselemente (14) zum Führen des Grundkörpers (10) in einer Führungsbohrung (16A) auf. Die Führungselemente (14) sind dabei zur Rotationsachse (R) um einen Führungsradius (r1) beabstandet. Der Grundkörper (10) ist in einem Funktionsbereich (19) und einem Exzenterbereich (20) unterteilt, wobei die Schneidelemente (12, 12A) sowie die Führungselemente (14) über einen Winkelbereich (α) kleiner 180° um den Grundkörper (10) verteilt angeordnet sind. Weiterhin weist die Umfangsseite (22) des Grundkörpers (10) im Exzenterbereich (20) einen im Vergleich zum Führungsradius (r1) verringerten Abstand zur Rotationsachse (R) auf, so dass der Grundkörper (10) exzentrisch durch eine jeweilige Bohrung (16, 16A) durchführbar ist, deren unbearbeiteter Rohradius (r2) kleiner dem Führungsradius (r1) ist.
Patent DE-102013211174-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung, Verfahren zum Betreiben
Inventor: DUKART ANTON
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Ventilhülse (2), in welcher ein zumindest bereichsweise in einen Druckkanal (4) ragender Stoßkolben (5) axial verlagerbar angeordnet ist, und mit einem Stoßwellenaktor (8) zum impulsartigen Verlagern des Stoßkolbens (5) in den Druckkanal (4). Es ist vorgesehen, dass der Stoßkolben (5) an seinem Außenumfang wenigstens eine elastisch verformbare Dichtlippe (12) aufweist, die mit der Ventilhülse (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102013212193-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Spindellockvorrichtung
Inventor: BLUM JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einem Werkzeuggehäuse, in dem ein Antriebsmotor zum Antrieb eines mit mindestens einer Klemmfläche (236) versehenen Antriebselements (120) angeordnet ist, dem eine mit einem Blockierglied (256) und mindestens einer Spindelwalze (254) versehene Spindellockvorrichtung (250) zugeordnet ist, wobei die mindestens eine Spindelwalze (254) im Spindellockbetrieb der Spindellockvorrichtung (250) zwischen der mindestens einen Klemmfläche (236) und dem Blockierglied (256) verklemmbar ist, um ein Verdrehen des Antriebselements (120) relativ zum Werkzeuggehäuse zu verhindern, weist die Spindellockvorrichtung (250) ein Beaufschlagungsglied (220) auf, das dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Spindelwalze (254) mit einer vorgegebenen Kraft in Richtung der mindestens einen Klemmfläche (236) zu beaufschlagen.
Patent DE-102013213496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Kopfbewegung eines Patienten
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung einer Kopfbewegung eines Patienten, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Ankerelement (2) und mindestens einen Sensorhalter (6) aufweist, wobei das Ankerelement (2) an mindestens einem Zahn (Z) des Patienten mechanisch starr befestigbar ist und mindestens ein Verbindungsmittel aufweist, wobei der Sensorhalter (6) mindestens ein Sensorelement (12) einer Lageerfassungseinrichtung und mindestens ein korrespondierendes Verbindungsmittel aufweist, wobei das Verbindungsmittel und das korrespondierende Verbindungsmittel derart ausgebildet sind, dass in einem verbundenen Zustand eine vorbestimmte Lage und Orientierung des Sensorhalters (6) relativ zum Ankerelement (2) wiederholt einstellbar ist, sowie ein Verfahren zur Erfassung einer Kopfbewegung eines Patienten.
Patent DE-102013216788-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Maschine
Inventor: EHLICH MARTIN
IPC: H04L12/40
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung (20) für eine Maschine (10), wobei in der Steuerungsvorrichtung (20) eine Sollkonfigurationsliste (12) mit Identifikationsmerkmalen gespeichert ist. Vor dem Anfahren der Maschine (10) werden tatsächlich vorhandene Komponenten (30, 40, 50) ermittelt und mit der Soll-Konfigurationsliste abgeglichen. Die Steuerungsvorrichtung (20) lässt den Betrieb der Maschine (10) nur dann zu, wenn bestimmte Kriterien eingehalten sind. Dies erfolgt auch in Abhängigkeit von einem einstellbaren Betriebsmodus.
Patent DE-102013217752-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Kapazität einer Batterie
Inventor: FRÖHLICH NORBERT
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-09-05
Abstract: Verfahrensgemäß wird die Kapazität einer Batterie (10) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12, 14, 16) bestimmt. Die Batterie versorgt mindestens ein Gerät Es wird (a) ein erster Ladezustands für jede Batteriezelle bestimmt, (b) ein erster Satz Batteriezellen ausgewählt und (c) jede Batteriezelle des ersten Satzes in einem ersten Betriebs des Geräts entladen mittels Entladungselemente. Es wird (d) ein zweiter Ladezustands für die Batteriezellen nach dem ersten Betrieb des Geräts bestimmt, (e) eine durchschnittliche Ladungsänderung für nicht in dem ersten Satz enthalten Batteriezellen bestimmt, und (f) eine resultierende Ladungsänderung für jede Batteriezelle des ersten Satzes bestimmt. Schließlich wird (g) eine Kapazität für jede Batteriezelle des ersten Satzes basierend auf: (ga) der durchschnittlichen Ladungsänderung für nicht in dem ersten Satz enthaltene Batteriezellen, (gb) der bestimmten Ladungsänderung und (gc) einer Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Ladezustand bestimmt. Es werden ferner eine Vorrichtung, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102013219447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Warnvorrichtung eines Fahrzeugs, Warnvorrichtung
Inventor: KÖNIG TIMO
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Warnvorrichtung (4) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeug, das von einem Fahrer auf einer Fahrbahn (2) gefahren wird, mit folgenden Schritten: – Überwachen der Fahrbahn (2) auf einen vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (3) mittels einer Umfeldsensorik (5), – Überwachen eines Fahrverhaltens des Fahrers mittels einer Zustandssensorik (8) darauf, ob ein Überholmanöver eingeleitet wird, wenn auf einen vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (3) erkannt wurde, – Prüfen eines erkannten eingeleiteten Überholmanövers auf eine potentielle Gefahr, – Ausgeben einer Warnmeldung, wenn bei der Prüfung auf eine Gefahr erkannt wurde.