baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000867-B3 (DE)
Title: Anlage für Prüfung und Untersuchung zur Wasserstoffversprödung und zur Spannungsrisskorrosion
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: G01N17/04
Filed: 2015-01-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Anlage für Prüfung und Untersuchung zur Wasserstoffversprödung und zur Spannungsrisskorrosion, welche ein elastisches Element (EE) mit einem Elektrolyt gefüllten inneren Raum und eine Messdose aufweist, wobei die Messdose eine Druckmessdose (MD) ist, wobei ein Schaft eines Prüfstücks (P) koaxial im inneren Raum des elastischen Elements (EE) anordenbar ist, wobei an einer inneren Fläche des elastischen Elements (EE) ein korrosionsbeständiges Dielektrikum (D) aufgetragen ist, wobei an dem Dielektrikum (D) eine Elektrode (E) angebracht ist, wobei die Druckmessdose (MD) auf einer äußeren seitlichen Fläche des elastischen Elements (EE) angeklebt ist, wobei auf einer oberen Stirnseite des elastischen Elements (EE) eine Belastungsmutter (BM) angeordnet ist, und auf einer unteren Stirnseite des elastischen Elements (EE) eine fixierende Mutter (FM) angeordnet ist, und das elastische Element (EE) mittels der Belastungsmutter (BM) und der fixierenden Mutter (FM) oder des Schraubenkopfes (SK) zusammendrückbar ist. Das elastische Element (EE) erfüllt drei Funktionen: zugerzeugendes Organ, Zugkraftmesser und Container für Elektrolyt – das ist das wichtigste kennzeichnende Merkmal; in allen bekannten ähnlichen Anlagen werden diese Funktionen mit unterschiedlichen Bestandteilen erfüllt. Die Hauptvorzüge der vorgeschlagenen Anlage im Vergleich zu den bekannten ähnlichen Anlagen sind folgende: – das elastische Element (EE) wird nicht gezogen, sondern zusammengedrückt; das ermöglicht die Anlegung großer Zugkräften (z. B. einige Dutzende Tonnen) an die Prüfstücke, die ihrem Betrieb entsprechen; – die zu prüfenden Prüfstücke benötigen keine spanende Bearbeitung, man kann die Prüfstücke mit tatsächlichen und großen Maßen auf der tatsächlichen, nicht beschädigten Arbeitsoberfläche verwenden; – kontinuierliche Überwachung der Restspannkraft beim Prüfstück; – die Anlage ist mehrmals kleiner und leichter in der Anfertigung als die bekannten ähnlichen Anlagen.
Patent DE-102016119888-B3 (DE)
Title: Arbeitseinheit zur Umsetzung von Substraten
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2016-10-19
Granted: 2018-03-08
Abstract: Ein separater Trageinsatz (7) zu einem Transportbehälter (4) wird durch Zugriff einer Handhabungseinheit (6) und Verkopplung gegen diese zu einem Bestandteil eines mehrgliedrigen Armes seiner Handhabungseinheit (6) und bildet den Endeffektor (14) dieser Handhabungseinheit (6).
Patent DE-102017106007-B3 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel
Inventor: MURAT HÜSEYIN
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-03-21
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für Lebensmittel, mit einem Rückenabschnitt (12) und einem Taschenabschnitt (14), die über eine erste Faltlinie (16) miteinander verbunden und zu einer unten geschlossenen Tasche (18) zusammenfaltbar und mittels mindestens einer ersten Verbindungslasche (38) verbindbar sind, wobei sich an den Rückenabschnitt (12) über eine zweite Faltlinie (20) seitlich ein seitlicher Deckabschnitt (22) und über eine dritte Faltlinie (24) oben ein oberer Deckabschnitt (26) anschließt, welche zumindest über die Öffnung (58) der Tasche (18) faltbar sind. Aufgabe ist es insbesondere, einen sicheren Transport des Lebensmittels zu ermöglichen. Hierzu weisen der Rückenabschnitt (12) und der obere Deckabschnitt (26) in den an die dritte Faltlinie (24) grenzenden Bereichen jeweils einen Klebebereich (28, 32) mit einer eine Grifföffnung (30, 34) auf, wobei die zwei Grifföffnungen (30, 34) nach dem Falten entlang der dritten Faltlinie (24) aufeinander liegen.
Patent DE-102018108422-B3 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für rieselfähige Schüttgüter und Dosierverfahren
Inventor: WEGEN MARTIN
IPC: B65D88/28
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Dosiervorrichtung für rieselfähige Schüttgüter, umfassend einen Vorlagebehälter (1) mit einem in einer Auslauföffnung (12) endenden Auslauftrichter (10) und eine über die Auslauföffnung (12) befüllbare Dosierrinne (3) mit Vibrationsantrieb (5), wobei die Auslauföffnung (12) des Auslauftrichters (10) in Bezug auf die Dosierrinne (3) höhenverstellbar angeordnet ist und ein steuerbarer Verstellantrieb (2) für die Höhenverstellung vorgesehen ist. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Dosieren rieselfähiger Schüttgüter angegeben.
Patent DE-102018127947-B3 (DE)
Title: Mimo fmcw radarsystem
Inventor: LANG OLIVER
IPC: G01S13/34
Filed: 2018-11-08
Granted: 2020-03-19
Abstract: Es wird hier ein Verfahren zur Detektion von Radar-Targets beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Bereitstellen eines digitalen Radarsignals mit einer Sequenz von Signalsegmenten. Jedes Signalsegment der Sequenz ist dabei jeweils einem Chirp eines ausgesendeten HF-Radarsignals zugeordnet. Das Verfahren umfasst weiter die Detektion von einem oder mehreren Radar-Targets basierend auf einer ersten Teilsequenz von aufeinanderfolgenden Signalsegmenten der Sequenz. Für jedes detektierte Radar-Target wird dabei ein Abstandswert und ein Geschwindigkeitswert bestimmt. Wenn eine Gruppe von Radar-Targets mit überlappenden Signalanteilen detektiert wurde, wird jeweils ein Spektralwert für jedes Radar-Target der Gruppe von Radar-Targets berechnet basierend auf einer zweiten Teilsequenz der Sequenz von Signalsegmenten und weiter basierend auf den für die Gruppe von Radar-Targets ermittelten Geschwindigkeitswerten.
Patent DE-102018209080-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: PROCHAZKA PHILIPP
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-06-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), die wenigstens einen Zylinder (2) aufweist, in den während eines Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine (1) Frischluft zum Erzielen eines bestimmten Sollliefergrads eingebracht wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Sollliefergrad auf einen Maximalliefergrad begrenzt wird, der bei einem Start der Brennkraftmaschine (1) auf einen ersten Vorgabewert gesetzt und nach dem Start der Brennkraftmaschine (1) in Richtung eines zweiten Vorgabewerts vergrößert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102019108785-B3 (DE)
Title: Behälterteil für einen Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln und Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
Inventor: MEZGER MARIUS
IPC: B65D43/02
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-04-30
Abstract: Ein Behälterteil (1) für einen Behälter (2) zur Aufnahme von Lebensmitteln besteht aus einem Kunststoffmaterial und weist eine den aufgenommenen Lebensmitteln zugewandte Innenseite (3) und eine den aufgenommenen Lebensmitteln abgewandte Außenseite (4) auf. Das Behälterteil (1) weist eine Ausnehmung (5) auf, in der ein aus einem anderen Material als dem Kunststoffmaterial des Behälterteils (1) bestehender Informationseinleger (7) mittels einer Klemmverbindung (6) derart gehalten ist, dass der Informationseinleger (7) von außen sichtbar ist.
Patent DE-102020207233-B3 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Einparkassistenz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEELAND JANA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Einparkassistenz für ein Kraftfahrzeug (1) bei einem manuell gelenkten Einparkmanöver werden mittels eines Umfeldsensorsystems (3) des Kraftfahrzeugs (1) Sensordaten erzeugt, welche eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) repräsentieren, wenigstens eine Referenztrajektorie (7) wird mittels einer Recheneinheit (4) abhängig von den Sensordaten bestimmt und ein Istwert eines veränderlichen Parameters zu einem Zeitpunkt während des Einparkmanövers wird mittels eines Sensorsystems (5) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt. Mittels der Recheneinheit (4) wird abhängig von der wenigstens einen Referenztrajektorie (7) und dem Istwert wenigstens eine prädizierte Abweichung des Parameters von einem Sollwert bestimmt und abhängig von der wenigstens einen prädizierten Abweichung wird automatisch ein haptisches Signal als Lenkempfehlung für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) erzeugt.
Patent DE-102022120537-B3 (DE)
Title: Kuppelvorrichtung und Rollformanlage
Inventor: RAUCH MICHAEL
IPC: B21D5/08
Filed: 2022-08-15
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine Kuppelvorrichtung (40) zur Verbindung eines Antriebsblocks (42) mit zumindest einer Arbeitswelle (56, 58) eines Rollformgerüsts (30) weist zumindest eine Gelenkwelle (50, 52) mit einem antriebsseitigen Ende (62, 64) und einem abtriebsseitigen Ende (68, 70) und eine Betätigungseinheit (78) zum Einrücken und Ausrücken der Gelenkwelle (50, 52) auf. Das abtriebsseitige Ende (68, 70) ist mit einem Eingangsabschnitt (74, 76) einer Arbeitswelle (56, 58) des Rollformgerüsts (30) verbindbar. Die Betätigungseinheit (78) weist einen Koppelmechanismus (86, 88) mit einer Führungskulisse (156, 158) auf, der zumindest beim Einrücken der Gelenkwelle (50, 52) einen Axialversatz (210, 212) und einen Radialversatz (216, 218) zwischen dem abtriebsseitigen Ende (68, 70) der Gelenkwelle (50, 52) und dem Eingangsabschnitt (74, 76) der Arbeitswelle (56, 58) ausgleicht, wobei die Führungskulisse (156, 158) einen sowohl gegenüber einer Richtung des Axialversatzes (210, 212) als auch gegenüber einer Richtung des Parallelversatzes (216, 218) geneigten Abschnitt (160, 162) aufweist, so dass zur Betätigung der Kuppelvorrichtung (40) lediglich ein einziger Aktuator (120, 122) erforderlich ist. Eine Rollformanlage (10) mit einer Mehrzahl von Rollformgerüsten (30) und einem Antriebsblock (42) zum Antrieb von Arbeitswellen (56, 58) der Rollformgerüste (30) weist zumindest eine Kuppelvorrichtung (40) auf, die zwischen dem Antriebsblock (42) und zumindest einem der Rollformgerüste (30) angeordnet ist.
Patent DE-4228610-B4 (DE)
Title: Papierführung bei Rollenrotationsdruckmaschinen
Inventor: GROSHAUSER HEINRICH
IPC: B41F13/02
Filed: 1992-08-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Papierführung in einer Hochdruck-Druckeinheit einer Rollenrotationsdruckmaschine mit einer Mehrzahl von Druckwerken mit weichelastischen Hochdruck-Druckplatten und unter Verwendung von Druckfarben auf Wasserbasis zum Bedrucken einer ersten Seite einer Papierbahn mit einer Anzahl von n Druckfarben und nachfolgendem Bedrucken der zweiten Seite einer Papierbahn mit einer Anzahl von m Druckfarben, wobei mindestens vier Druckwerke (3; 4; 5; 6) zum Bedrucken einer ersten Seite der Papierbahn (14) und mindestens vier Druckwerke (7; 8; 9; 10) zum Bedrucken einer weiteren Seite der Papierbahn (14) angeordnet sind, wobei ab der letzten Druckstelle (6) der ersten frisch bedruckten Seite der Papierbahn (14) bis zur nächsten mit dieser frisch bedruckten Seite der Papierbahn (14) zusammenwirkenden Papierumlenkeinrichtung (22) durch eine vertikale Führung der Papierbahn (14) zwischen den in horizontaler Richtung unmittelbar benachbarten Druckwerken (3, 10; 4, 9; 5, 8; 6, 7) eine Strecke von mindestens (n + 1) mal einem horizontalen Abstand (a) zwischen zwei benachbarten Plattenzylindern...
Patent DE-4411182-B4 (DE)
Title: Schaltbare Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen
Inventor: MUELLER LEOPOLD
IPC: F01L13/00
Filed: 1994-03-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schaltbare Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen,  mit mindestens zwei auf einem Lagerbolzen (4) schwenkbar angeordneten Übertragungshebeln (5; 6), von denen mindestens einer (5) von einem Nocken (2) angetrieben ist und ein weiterer (6) mit einem Ventil (9) im Eingriff steht und diese beiden Übertragungshebel (5; 6) miteinander koppelbar sind, so dass sie sich gemeinsam dann nur als eine Einheit bewegen,  wobei einer (6) der beiden koppelbaren Übertragungshebel (5; 6) eine radiale Innenkontur aufweist, die einer radialen Außenkontur des anderen (5) der beiden koppelbaren Übertragungshebel (5; 6) gegenüberliegt, und mit einer Mitnehmereinrichtung (12) ausgestattet ist, die einen Mitnehmerbolzen (13) und einem Ausweiserbolzen (121) aufweist,  wobei der Mitnehmerbolzen (13) in einem (6) der beiden koppelbaren Übertragungshebel (5; 6) angeordnet und für die Kopplung hydraulisch zusätzlich in den anderen (5) der beiden koppelbaren Übertragungshebel (5; 6) bei Durchlaufen des Nockengrundkreises (3) schiebbar ist  und der Ausweiserbolzen (121) gleichachsig zum Mitnehmerbolzen...
Patent DE-10014510-B4 (DE)
Title: Karosserieteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug mit einer in einer Unfallsituation – einer Kollision des Fahrzeuges mit einem Fußgänger – Aufprall dämpfenden Wirkung und mit einem zumindest bereichsweise schichtartigen Aufbau mit einer äußeren und einer inneren Deckschicht, zwischen welchen Schichten mit Gas befüllbare Elemente vorgesehen sind, sodass in einer Unfallsituation über die sich mit Gas befüllenden Elemente zumindest die äußere Deckschicht nach außen auswölbbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schichtartige Aufbau zwei trennbar verbundene dämpfende Zwischenschichten (4, 5) aufweist, die zwischen sich zwei Trennschichten (6, 7) einschließen, welche die mit Gas befüllbaren Elemente bilden.
Patent DE-10023332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Kantenschutzprofiles auf die Türöffnung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GROSHANS ARMIN
IPC: B60J10/00
Filed: 2000-05-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbringen eines Strangmaterials vorgegebener Länge auf
einen umlaufenden Flansch, insbesondere zum Aufbringen eines Kantenschutzprofils
auf einen eine Türöffnung in
einer Fahrzeugkarosserie begrenzenden Schweißflansch, wobei die Vorrichtung
ein Montagewerkzeug aufweist, das von einem programmgesteuerten
Handhabungsautomaten geführt wird
und  – eine
angetriebene Anpressrolle umfasst, die das Strangmaterial auf den
Flansch drückt,  – ein Führungselement
umfaßt,
das das Strangmaterial der Anpressrolle zuführt,  – wobei Anpressrolle und Führungselement
exakt längs
der Kontur des Flansches geführt
sind,  – und
weiterhin eine Spreizvorrichtung umfasst, mittels derer eine mit
dem Strangmaterial fest verbundene Abschlussleiste von dem Strangmaterial
abspreizbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Spreizvorrichtung (22) schwenkbar gegenüber der Anpressrolle (19) gelagert
ist und eine frei drehbare Spreizrolle (25) umfasst,  – und dass
das Montagewerkzeug (17) einen Sensor (35) umfasst, mit Hilfe dessen
der Abstand der Spreizvorrichtung (22) zur Außenwand (38) der Karosserie
(1) regelbar ist.
Patent DE-10040897-B4 (DE)
Title: Nanoskalige poröse Fasern aus polymeren Materialien
Inventor: WENDORFF JOACHIM H
IPC: C08J5/06
Filed: 2000-08-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Poröse Fasern
aus polymeren Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern
einen Durchmesser von 20 bis 4000 nm und Poren in Form von mindestens
bis zum Faserkern reichenden und/oder durch die Faser reichenden
Kanälen
aufweisen.
Patent DE-10045658-B4 (DE)
Title: Thermistorzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: HAMADA KAZUYUKI
IPC: H01C7/04
Filed: 2000-09-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Thermistorzusammensetzung,
bestehend aus gesintertem Mn 2 O 3 ,
ZnO, NiO, Fe 2 O 3  und
Co 3 O 4 , gekennzeichnet
durch die allgemeine Formel Mn 2-a-b-c Zn a Ni b Fe c +dCo 1-d O 4 , worin 0,1 ≤ a < 1, 0 ≤ b < 1, 0 < c < 1, 0 ≤ d < 1 und 0, 1 < a + b < 1 und eine B-Konstante
im Bereich von 3 300–4
960 K.
Patent DE-10048142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung der reflektierenden Oberfläche eines Reflektors in einer Fahrzeugleuchte
Inventor: MAEDA MASAHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2000-09-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Festlegung einer reflektierenden Oberfläche eines in einer Fahrzeugleuchte
verwendeten Reflektors mit folgenden Schritten:  Festlegen von
Randbedingungen (100), in welchem eine Lichtquellenposition festgelegt
wird, an welcher eine Lichtquelle angeordnet werden soll, und eine
optische Achse (Ax) bestimmt wird, die durch die Lichtquellenposition
hindurchgeht, und eine Richtung festgelegt wird, in welche Licht
von der Lichtquelle durch den Reflektor reflektiert werden soll;  Erzeugen
einer Freiformoberfläche
(101), wobei eine Freiformoberfläche
(20) als Basisform der reflektierenden Oberfläche erzeugt wird, die einer
vorbestimmten Formeinschränkung
genügt;  Festlegen
einer Bezugsebene (102), wobei eine Bezugsebene (5) als Ebene festgelegt
wird, die der Freiformoberfläche
(20) normal zur optischen Achse (Ax) gegenüberliegt;  Erzeugen von
Bezugssegmenten (103), wobei eine Außenkontur (50) der reflektierenden
Oberfläche
auf der Bezugsebene (5) durch eine Projektion der Außenkontur
der Freiformoberfläche
(20) auf die Bezugsebene (5) entlang der optischen Achse (Ax) erzeugt
wird, und ein Bereich auf der Bezugsebene (5) innerhalb der...
Patent DE-10059006-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Verwaltung von Dateien in nichtflüchtigen Speichern
Inventor: TEICH TORSTEN
IPC: G06F12/16
Filed: 2000-11-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung der Konsistenz von Daten, die in verschiedenen Dateien in Datensätzen gespeichert sind, wobei diese Datensätze durch eine Transaktion geändert werden, wobei jede Änderung eines Datensatzes einer Datei zur Anlegung von neuen Datensätzen in den von der Transaktion betroffenen Dateien führt, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  a) Bestimmen einer von der Transaktion betroffenen Dateien als Primärdatei, wobei nur diese Datei Statusinformationen über den Erfolg der Durchführung der Transaktion enthält, wobei die Statusinformationen den Zustand „aktuell" oder „nicht aktuell" annehmen kann,  b) Setzen der Statusinformation „aktuell" in jedem neu angelegten Primärdatensatz der Primärdatei,  c) Prüfen, ob in der Primärdatei mehrere Primärdatensätze mit der Statusinformation „aktuell" enthalten sind,  d) Rücksetzen der Statusinformation des Primärdatensatzes der Primärdatei, der dem neu angelegten Primärdatensatzes vorhergeht auf „nicht aktuell" und Belassen der Statusinformation „aktuell" des neu angelegten Primärdatensatzes, wenn kein Abbruch der Schreiboperation in einem Datensatz der...
Patent DE-10065384-B4 (DE)
Title: Gassensor mit Schutzkappe und Schutzkappe für Gassensor
Inventor: MURASE MASAAKI
IPC: G01N27/407
Filed: 2000-12-27
Granted: 2018-12-20
Abstract: Gassensor miteinem Element (4) zum Messen der Konzentration eines zu erfassenden Gases, das in einem in Messung befindlichen Gas enthalten ist;einer Schutzvorrichtung (2) zum Abdecken eines Kopfendes des Elements (4) in Axialrichtung; undeiner an dem Gassensor entfernbar befestigten Schutzkappe (1), sodass die Schutzkappe (1) vom Gassensor entfernbar ist, wenn der Gassensor an einem Abgasrohr befestigt wird, wobei die Schutzkappe (1) umfasst:einen röhrenförmigen Bereich (106), der eine Seitenfläche (202) der Schutzvorrichtung (2) umgibt,Stützbereiche (102), die sich von einer Innenfläche (161) des röhrenförmigen Bereichs (106) bis zur Seitenfläche (202) der Schutzvorrichtung (2) erstrecken, ohne dass der Zwischenraum zwischen der Innenfläche (161) des röhrenförmigen Bereichs (106) und der Seitenfläche (202) der Schutzvorrichtung (2) axial geteilt wird, undeine Luftauslassöffnung (103) zum Herstellen einer Verbindung zwischen dem Innenraum und dem Außenraum der Schutzvorrichtung (1).
Patent DE-10066245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Stärke der Bremsbeläge einer Fahrzeug-Bremsanlage
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: F16D66/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Stärke
der Bremsbeläge
einer Fahrzeug-Bremsanlage, wobei die Betätigungszeit (t), der Brems-Betätigungsdruck
(p), die Relativgeschwindigkeit (u) zwischen dem Bremsbelag und
einem bewegten Bremselement sowie die in diesem Bereich herrschende
Temperatur (ϑ) in einem Verschleißmodell berücksichtigt werden, derart,
dass ausgehend von einer Anfangs-Stärke der Bremsbeläge der anhand
des Verschleißmodells
festgestellte Verschleiß (V)
subtrahiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bremsbelag zumindest
eine Verschleißmarke
vorgesehen ist, bei Erreichen derer radindividuell eine Korrektur
des Verschleißmodells durchgeführt wird.
Patent DE-10101462-B4 (DE)
Title: Blasformmaschine
Inventor: MEHNERT GOTTFRIED
IPC: B29C49/76
Filed: 2001-01-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Blasformmaschine
mit einer Schließeinheit,
die an Aufspannplatten angebrachte Blasformhälften aufweist und zwischen
einer Kopfstation und einer Kalibrierstation verfahrbar ist, die
eine Kalibriervorrichtung mit einem Kalibrierzylinder enthält, dessen
Kolbenstange mit einem Blasdorn und einem Schneidring verbunden
ist, der beim Kalibrieren gegen eine Schneidbacke der Blasform gepreßt wird,
und mit einer Riegeleinrichtung, die beim Kalibrieren im kraftschlüssigen Eingriff
mit einer Halterung der Kalibriervorrichtung steht,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Riegeleinrichtung wenigstens zwei Riegel (10) enthält und an
jeder Aufspannplatte (8) wenigstens ein Riegel (10) befestigt ist,
der beim Kalibrieren im kraftschlüssigen Eingriff mit der Halterung
(15) steht, so daß der
durch die Reaktionskräfte
entstehende Kraftschluß zwischen
den Blasformhälften
und dem Kalibrierzylinder kurz und für beide Blasformhälften gleich
ist, und  daß die
Riegel (10) schwenkbar sind und im hochgeschwenkten Zustand in dem
kraftschlüssigen
Eingriff mit der Halterung (15) stehen.
Patent DE-10102700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung ölhaltiger Abwässer
Inventor: RUNGE EBERHARD
IPC: B01D61/16
Filed: 2001-01-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung von Ölanteilen
aus Abwässern
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Fördern der Abwässer mittels
einer frequenzgeregelten Förderpumpe
und einem Förderdruck
von 1 bis 10 bar in ein mechanisches Druckentölungssystem, bestehend aus einem
Vorentöler
mit einem Mehrphasen – Trennprofil;  – Führen des
vorgereinigten Wassers mittels einer Kreiselpumpe zur Erzeugung
der benötigten Überströmgeschwindigkeit über ein
Membranmodul, deren Membrane jeweils als Hybridmembran aufgebaut
sind, wobei auf einem keramischen Träger eine Beschichtung aufgebaut
ist, deren Trennwirkung dem Zwischenbereich von Mikro- und Ultrafiltration
zuzuordnen ist;  – Rückführen des
Retentats über
die frequenzgeregelte Förderpumpe
und einen mechanischen Emulsions- und Schaumbrecher in das mechanische
Druckentölungssystem;  – Abführen des
Permeats.
Patent DE-10116624-B4 (DE)
Title: Kunststoffelement mit faserhaltiger Beschichtung
Inventor: ENGELHARDT ANTON
IPC: D04H1/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer vliesartigen Beflockung (7) auf zumindest Teilen der Oberfläche eines dreidimensional räumlichen Kunststoffformteils, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) zumindest bereichsweises Aufbringen einer Hilfsschicht (3) auf die Oberfläche (2) der Herstellungsform (1);  b) Aufbringen von Beflockungsfasern (4) auf die Hilfsschicht (3);  c) Füllen der verschlossenen Form (1) mit einem Polymerwerkstoff (5);  d) Verfestigung des Polymerwerkstoffs (5) unter Bildung einer haft-, form- oder stoffschlüssigen Verbindung zwischen Grenzflächen des Polymerwerkstoffs (5) und der Beflockung (4); und  e) Entformung des Kunststoffformteils (5).