baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102643-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Rohrformteil
IPC: F16L9/18
Filed: 2014-06-06
Abstract: Mehrschichtiges Rohrformteil, insbesondere mehrschichtiges Rohr (1) mit einer Wandung (1.1), die eine erste Schicht (1.1.1) aufweist, die ein Polymermaterial enthält oder aus einem Polymermaterial besteht, wobei das Polymermaterial ausgewählt ist aus einem Thermoplasten, und einer mit dieser verbundenen zweiten Schicht (1.1.2), die ein Polymermaterial enthält oder aus einem Polymermaterial besteht, wobei das Polymermaterial ausgewählt ist aus einem Thermoplasten, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymermaterial der zweiten Schicht (1.1.2) geschlossenzellige Hohlräume aufweist und eine Dichte besitzt, die um 5 bis 15% gegenüber der Dichte des Polymermaterials, das keine Hohlräume aufweist, reduziert ist und dass die Dicke der zweiten Schicht (1.1.2) 5 bis 25% der Dicke der ersten Schicht (1.1.1) beträgt.
Patent DE-202014103064-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für Leuchten beispielsweise mit LEDs
IPC: F21V21/002
Filed: 2014-07-03
Abstract: Leuchtenanordnung (1) mit • einem Leuchtmodul (40), umfassend zumindest ein Leuchtmittel (41), und • einem Halter (10), aufweisend – einen Montageabschnitt (11), an bzw. in dem das Leuchtmodul (40) vorgesehen ist, sowie – ein elektrisches Kopplungselement (70), das so an dem Halter (10) vorgesehen ist, dass • das Leuchtmodul (40) durch Vorsehen an bzw. in dem Montageabschnitt (11) mit dem elektrischen Kopplungselement (70) in Berührungskontakt steht und • eine elektrische Kopplung des Leuchtmoduls (40) über den Berührungskontakt und das elektrische Kopplungselement (70) nach außen in Bezug auf den Halter (10) bereitgestellt ist.
Patent DE-202014104198-U1 (DE)
Title: Schneefangvorrichtung
IPC: E04D13/10
Filed: 2014-09-05
Abstract: Schneefangvorrichtung (1) für eine mit Wellplatten (2) eingedeckte geneigte Dachfläche (3), wobei die Schneefangvorrichtung (1) eine Flächenauflage (10) und eine Fangfläche (20) aufweist, die einen Winkel (α) einschließen, wobei die Schneefangvorrichtung (1) mit der Flächenauflage (10) auf einem Wellprofil (5) der Wellplatten (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenauflage (10) formkomplementär zu dem Wellprofil (5) ausgestaltet ist.
Patent DE-202014106246-U1 (DE)
Title: Klebeband mit einem Nähvliesträger
IPC: C09J7/21
Filed: 2014-12-23
Abstract: Klebeband (1), aufweisend einen Träger (6) mit einem Nähvlies (2) und eine einseitig auf den Träger (6) aufgetragene Klebstoffschicht (7), wobei das Nähvlies (2) aus Fasern (3, 4) gebildet ist, welche mit Nähfäden (5) vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nähfäden (5) eine Fadenstärke von zumindest 80 dtex aufweisen.
Patent DE-202014106263-U1 (DE)
Title: Vorwandmontagesystem und Stützelement
IPC: E06B1/56
Filed: 2014-12-23
Abstract: Stützelement (1) für ein Vorwandmontagesystem zur Montage eines Bauelements vor eine Wandöffnung (10), wobei das Vorwandmontagesystem dazu ausgebildet ist, außen an einer Wand ohne Überlappung mit der Wandöffnung (10) montiert zu werden, wobei das Stützelement (1) zum Abstützen des Bauelements unter Aufnahme einer Gewichtskraft des Bauelements ausgebildet ist, wobei das Stützelement (1) eine Stützfläche (20) aufweist, die zum Abstützen des Bauelements ausgebildet ist und in einer Längsrichtung (X) und in einer ersten Querrichtung (Y) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (1) einstückig ausgebildet ist und ein Basiselement (2) und zumindest ein Seitenelement (3) aufweist, wobei das Basiselement (2) die Stützfläche (20) aufweist und das Seitenelement (3) eine Seitenstützfläche (30) aufweist, wobei die Seitenstützfläche (30) zum seitlichen Halten des Bauelements ausgebildet ist und in der ersten und in einer zweiten Querrichtung (Y, Z) verläuft, wobei das Stützelement (1) eine Montagefläche aufweist, die einen an dem Basiselement (2) und einen an dem Seitenelement (3) vorgesehenen Montageflächenabschnitt umfasst, wobei jeder Montageflächenabschnitt in der Längsrichtung (X) und in der zweiten Querrichtung (Z) verläuft und wobei das Stützelement (1) über die Montageflächenabschnitte an die Wand anlegbar und an der Wand befestigbar ist.
Patent DE-202015002956-U1 (DE)
Title: Erlebnisbaum für Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-04-23
Abstract: Erlebnisbaum für Katzen (10), Spielen und Schlafen, im Wesentlichen bestehend aus zwei Stämmen (14, 15) mit daran angebrachten Stufen (18), Kratzelementen und Liegeplattformen (16), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stämme (14, 15) versetzt und schräg gegenläufig zueinander auf einem Standfuß angeordnet sind.
Patent DE-202015008198-U1 (DE)
Title: Wärmebehälter
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Wärmebehälter zum aufbewahren und erwärmen von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten durch einen Latentwärmespeicher (5) (ähnlich Taschen-wärmer), der seinen Aggregatzustand von flüssig nach fest ändern kann und dabei Kristallisationswärme zum aufheizen der Nahrungsmittel und Flüssigkeiten abgeben kann, wobei die Kristallisation durch einen Impuls (6) ausgelöst wird dadurch gekennzeichnet, dass von unten und oder den Seiten mittels Latentwärmespeicher (5) das Nahrungsmittelaufnahmegefäß (3) beheizt werden kann.
Patent DE-202015101414-U1 (DE)
Title: Separatorvorrichtung
IPC: B01D29/44
Filed: 2015-03-19
Abstract: Separatorvorrichtung zur Trennung von Feststoffen aus Flüssigkeiten, umfassend: – eine Fördereinrichtung zum Fördern einer feststoffhaltigen Flüssigkeit, – eine erste Unterdruckkammer, – eine die erste Unterdruckkammer begrenzende erste Filtrationsfläche zum Trennen der Feststoffe von der Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fördereinrichtung eine Mehrzahl von miteinander mechanisch verbundenen Kammerelementen aufweist, – jedes Kammerelement einen Kammerinnenraum aufweist, der – eine Kammereinlassöffnung für die feststoffhaltige Flüssigkeit und – eine erste Kammerauslassöffnung aufweist, – die Kammerelemente solcherart beweglich geführt sind, dass jedes Kammerelement mittels der Fördereinrichtung aus einer ersten Position, in der das Kammerelement in die feststoffhaltige Flüssigkeit eingetaucht ist, in eine zweite Position geführt wird, und – dass die Bewegung jedes Kammerelementes zwischen der ersten und der zweiten Position solcherart geführt wird, dass die erste Kammerauslassöffnung an der ersten Filtrationsfläche anliegt.
Patent DE-202015103318-U1 (DE)
Title: Sonnendachvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/043
Filed: 2015-06-24
Abstract: Sonnendachvorrichtung (11) für ein Fahrzeug, die versehen ist mit: – Führungsschienen (13), die an jeder in der Breiterichtung des Fahrzeugs befindlichen Kante der am Dach (10) des Fahrzeugs ausgebildeten Öffnung (10a) angeordnet werden; – einem ersten Gleitbauteil (21), das mit jeder in der Breiterichtung des Fahrzeugs befindlichen Kante des beweglichen Panels (12) gekoppelt ist, das die Öffnung (10a) öffnet bzw. schließt, und durch einen über ein Steuergerät antreibend gesteuerten elektrischen Antrieb (15) entlang den Führungsschienen (13) sich bewegend angetrieben wird, und im vollständig geschlossenen Zustand des beweglichen Panels (12) durch die zur Vorderseite des Fahrzeugs gerichtete Bewegung relativ zum beweglichen Panel (12) um den vorderen Abschnitt den hinteren Abschnitt nach oben bewegt und in den aufgeklappten Zustand überführt, sowie nach der relativ zum beweglichen Panels (12) weiter zur Vorderseite des Fahrzeugs gerichteten Bewegung durch den Eingriff in das bewegliche Panel (12) bei der zur Hinterseite des Fahrzeugs gerichteten Bewegung den aufgeklappten Zustand hält; – einem an den Führungsschienen (13) angeordneten Führungsblock (19), auf dem eine Eingriffsnut (19a) ausgebildet ist; – einem Zügel (46), der eine in die Eingriffsnut (19a) eingreifbare Eingriffserhebung (46a) aufweist und mit jeder in der Breiterichtung des Fahrzeugs befindlichen Kante des beweglichen Panels (12) gekoppelt ist, und im vollständig geschlossenen Zustand durch den Eingriff der Eingriffserhebung (46a) in die Eingriffsnut (19a) bei der zur Vorderseite des Fahrzeugs gerichteten Bewegung des ersten Gleitbauteils (21) die Bewegung des beweglichen Panels (12) begrenzt, sowie nach der weiter zur Vorderseite des Fahrzeugs gerichteten Bewegung des ersten Gleitbauteils (21) durch das Lösen der Eingriffserhebung (46a) aus der Eingriffsnut (19a) bei der zur Hinterseite des Fahrzeugs gerichtete Bewegung die Begrenzung der Bewegung des beweglichen Panels (12) löst; und – einer Begrenzungswand (37, 74), die im vollständig geschlossenen Zustand bei der relativ zum beweglichen Panel (12) zur Hinterseite des Fahrzeugs gerichteten Bewegung des ersten Gleitbauteils (21) die Verformung des Führungsblocks (19) unterdrückt.
Patent DE-202016001626-U1 (DE)
Title: Optimalschuhe bzw. Rennschuhe, Fußballschuhe, Sportschuhe usw. mit schrägen, schiefen Absätzen bzw. Sohlen
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Optimalschuhe bzw. Rennschuhe, Fußballschuhe, Sportschuhe usw. mit schrägen, schiefen Absätzen bzw. Sohlen nach Anspr. 1–19, dadurch gekennzeichnet, dass Optimalschuhe bzw. Rennschuhe, Fußballschuhe mit schrägen, schiefen Absätzen bzw. Sohlen ursprünglich durch Gießen usw. geschaffen werden: 21v, 31v): Sohlen-Querschnitte vorne (21h, 31h): Sohlen-Querschnitte hinten (91b, 92) Schuhballen vorne mit zusätzlichen Volumenkörpern (91a, 82a) Absätze mit zusätzlichen Volumenkörpern
Patent DE-202016008357-U1 (DE)
Title: Entdeckung einer verbundenen entität
IPC: G06N5/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Computersystem, umfassend: einen Speicher; und mindestens einen Prozessor, der kommunikativ an den Speicher gekoppelt ist und der so konfiguriert ist, dass er: einen Graphen zur Speicherung im Speicher erstellt, die eine Mehrzahl von Knoten einschließt, wobei die Mehrzahl der Knoten eine Mehrzahl von Entitätsknoten einschließt, die eine Mehrzahl von Entitäten darstellen, und eine Mehrzahl von Eigenschaftsknoten, die eine Mehrzahl von Eigenschaften darstellen, und wobei jeder der Mehrzahl der Entitätsknoten in dem Graphen mit einem oder mehreren der Mehrzahl der Eigenschaftsknoten verbunden ist; und Etikettenverbreitung ausführt, um eine Mehrzahl von Etiketten in dem Graphen zu verbreiten, um eine Verteilung der Etiketten mit jedem der Mehrzahl von Knoten zu verbinden.
Patent DE-202016100696-U1 (DE)
Title: Wäschesack mit Aufhänger
IPC: D06F93/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Wäschesack mit Aufhänger dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschesack eine oberseitige Befüll-Öffnung aufweist und eine bodenseitige, verschließbare Entnahme-Öffnung aufweist.
Patent DE-202016103978-U1 (DE)
Title: Ventilatorgruppe
IPC: F24F11/04
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ventilatorgruppe zur Erzeugung eines vordefinierten Gesamtvolumenstromes, wobei die Ventilatorgruppe aus einer Vielzahl von parallel betriebenen einzelnen Ventilatoren besteht, die jeweils einen Einzelvolumenstrom erzeugen, wobei die Ventilatorgruppe in mindestens eine erste und wenigstens eine zweite Regelgruppe aufgeteilt ist, die jeweils mindestens einen Ventilator umfassen, und wobei unter Einhaltung eines im Ergebnis konstanten Gesamtvolumenstromes der Einzelvolumenstrom des mindestens einen Ventilators der ersten Regelgruppe durch eine Regelung in einen Bereich des optimalen Wirkungsgrades durch eine Drehzahlveränderung erhöhbar ist und der Einzelvolumenstrom des mindestens einen Ventilators der wenigstens einen zweiten Regelgruppe durch Drehzahlverringerung entsprechend reduzierbar ist, wobei die Ventilatorgruppe ausgebildet ist, dass jederzeit alle Ventilatoren der ersten und zweiten Regelgruppe einen Beitrag zum Gesamtvolumenstrom leisten.
Patent DE-202016104627-U1 (DE)
Title: Implantat zum Überdecken von Knochendefekten im Kieferbereich
IPC: A61C13/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Implantat zum Überdecken von Knochendefekten, insbesondere im Kieferbereich, umfassend eine Magnesiumfolie.
Patent DE-202016104857-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Reinigungsbürste mit einer zentralen Welle (3), an der ein Borstenträger (1) befestigt ist, der Borsten (2) trägt, die fest mit dem Borstenträger (1) verbunden sind und von diesem abstehen, wobei die Borsten (2) in Bündeln vorgesehen sind, die über den Umfang des Borstenträgers (1) verteilt sind, sich nach außen hin aufspreizen und in unterschiedlichen Winkeln am Borstenträger (1) vorgesehen sind, wobei die einzelnen Borsten (1) an ihren Enden in zumindest zwei Fasern aufgesplisst sind.
Patent DE-202017000031-U1 (DE)
Title: Türfallendeaktivierer
IPC: E05B15/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Türfallendeaktivierer, bestehend aus einer länglichen Platte, die in ein Türschloss geklemmt werden kann.
Patent DE-202017003126-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit einer Maschinenverkleidung und einer an einem Tragarm befestigten Bedienkonsole
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine (1), wie beispielsweise Füller, Etikettierer oder dergleichen, zur Behandlung von Behältern, mit einer Maschinenverkleidung (2) und einer an einem Tragarm (4) befestigten Bedienkonsole (3) zum Bedienen der Behälterbehandlungsmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (4) mittels eines Verstellmechanismus höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017003354-U1 (DE)
Title: Wärme- und Kältespeicher- (Wand-) Bausteine
IPC: C09K5/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen Elemente und (Wand-)Bausteine (1), a) die hohe Wärme-, Kältespeichereigenschaften und b) die hohe Wärme-, Kälteleitfähigkeiten aufweisen und c) die diese Eigenschaften aus einer Füllung und oder aus einer Verbindung und oder aus einer Vermischung von Baustoffen, Dämmstoffen, Materialen aller Art, wie z. B. Flüssigkeiten, Gasen, mit technisch hergestellten Materialien, dem Wärme- und Kältespeichermaterial (2), erlangen. d) Dies betrifft Elemente in allen Bauformen und Konstruktionen. e) Dies betrifft den Einsatz dieser Materialien und Elemente im Nieder- und im Hochtemperaturbereich. Die Ansprüche betreffen nicht natürlich vorkommende, unbehandelte Stoffe und nicht Paraffine oder Salze mit PCM-Eigenschaften (Phasenwechsel-Temperatur-, -Energie-Eigenschaften) oder technische Produkte zur Nutzung deren PCM-Eigenschaften.
Patent DE-202017005716-U1 (DE)
Title: Auskoppelwerkzeug
IPC: B25B27/00
Filed: 2017-11-04
Abstract: Auskoppelwerkzeug zum Entriegeln einer den Öffnungswinkel von Fensterflügeln (2), insbesondere von Oberlichtern begrenzenden Kippschere, etwa zum Zweck der Fensterreinigung, wobei die Kippschere einen Gelenkarm (3) aufweist, dessen eines Ende an einem am Blendrahmen befestigten Lagerelement schwenkbar angeschlossen ist und dessen anderes Ende einen Führungszapfen (4) trägt, der in einer Schlitzführung (5) eines am Flügelrahmen angeschlossenen Gegenlagers (6) läuft und über eine Hinterschneidung gehalten ist, wobei die Schlitzführung (5) vorzugsweise mittig eine Austrittsfreischneidung (7) zur Auskopplung des Führungszapfens (4) aufweist, gekennzeichnet durch eine Druckplatte (8) mit einer senkrecht vorstehenden Führungsrippe (9), die in die Schlitzführung (5) einsetzbar ist, wobei die Druckplatte (8) in Längsrichtung der Führungsrippe (9) wippenförmig gestaltet ist und zumindest eines ihrer Enden als Hebel zum Untergreifen des Gelenkarms (3) im Bereich des Führungszapfens (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202017006843-U1 (DE)
Title: Hochfestes Reibmaterial für ein Gebläse
IPC: C09K3/14
Filed: 2017-12-07
Abstract: Hochfestes Reibungsmaterial für ein Gebläse, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Reibmaterialmatrix und ein hochfestes System umfasst, wobei die Zugabemenge des hochfesten Systems 17 Gew.-% bis 19 Gew.-% der Reibmaterialmatrix beträgt;dass die Reibmaterialmatrix aus folgenden Komponenten in Gewichtsteilen hergestellt wird: 21-23 Teile Polyetheretherketon, 9,2-9,4 Teile Kohlefaser, 132-134 Teile wasserfreies Ethanol, 6,1-6,3 Teile Magnesiumoxid, 7,2-7,4 Teile Magnesiumchlorid, 1,7-1,9 Teile Lecithin, 6,5-6,7 Teile Natriumhydrogencarbonat, 6,4-6,6 Teile Natriumformaldehydsulfoxylat, 1,7-1,9 Teile Butylkautschuk, und 6,5-6,7 Teile Ethylen-Vinylacetat-Copolymer;dass das hochfeste System aus folgenden Komponenten in Gewichtsteilen hergestellt wird: 5,7-5,9 Teile Nano-Siliziumdioxid, 19-21 Teile ethoxyliertes Alkylamin, 81-83 Teile Methylhydrogensilikonöl, 6,7-6,9 Teile Hydroxyl-Polydimethylsiloxane, 11-13 Teile Vinyltrimethoxysilan, 2,5-2,7 Teile Ammoniumpolyphosphat, 7,7-7,9 Teile Glaskurzfaser, 3,2-3,5 Teile Nano-Montmorillonit, 8,5-8,7 Teile pyrogene Kieselsäure, 16-18 Teile γ-Aminopropyltriethoxysilan, 5,1-5,3 Teile Alkylphenolpolyoxyethylenether, 1,7-1,9 Teile Zähigkeitsverbesserer, 1,5-1,7 Teile Reaktiwerdünner, 1,5-1,7 Teile Kompatibilisierungsmittel, 1,6-1,8 Teile Kupplungsmittel, 1,9-2,1 Teile Egalisierungsmittel, 0,3-0,5 Teile gemischtes Seltenerdchlorid; und dass die Korngröße des Nano-Siliziumdioxids im Bereich von 20 bis 30 nm und die Korngröße des Nano-Montmorillonits im Bereich von 20 bis 30 nm liegt.
Patent DE-202017100090-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Mehrfachbandantenne mit eingebettetem Filter
IPC: H01Q23/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Anzeige mit einer transparenten Deckschicht mit einem peripheren Abschnitt; ein Gehäuse mit einer Metallwand, das sich entlang des peripheren Abschnitts erstreckt; und eine Antenne mit einem durch den peripheren Abschnitt der transparenten Deckschicht überdeckten Antennenresonanzelement, wobei die Metallwand eine Antennenmasse für die Antenne bildet, wobei das Antennenresonanzelement einen Resonanzelementarm mit einer effektiven Länge besitzt, und wobei die Antenne mindestens ein frequenzabhängiges Filter im Antennenarm einschließt, sodass die effektive Länge mit einer Antennenbetriebsfrequenz variiert.
Patent DE-202017101450-U1 (DE)
Title: Antriebsgruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H63/16
Filed: 2017-03-14
Abstract: Antriebsgruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebsgruppe (1) Folgendes umfasst: – einen elektrischen Antriebsmotor (4); – eine mit dem genannten elektrischen Antriebsmotor (4) verbundene Hauptwelle (5), damit diese von dem genannten elektrischen Antriebsmotor (4) in Drehung versetzt wird; – mindestens eine Nebenwelle (7), die dazu bestimmt ist, mechanisch mit einem Differential (8) verbunden zu werden; – Übertragungselemente (9) als Verbindung zwischen der genannten Hauptwelle (5) und der genannten Nebenwelle (7) zur Übertragung der Bewegung von der genannten Hauptwelle (5) an die genannte Nebenwelle (7); wobei die genannten Übertragungselemente (9) Folgendes umfassen: – ein erstes, im Leerlauf auf der genannten Nebenwelle (7) montiertes, mit einer ersten Eingriffsfläche (16) und mechanisch zur Übertragung der Bewegung mit einem ersten Übersetzungsverhältnis (R1) mit der genannten Hauptwelle (5) verbundenes Übertragungsorgan (14); – ein zweites, im Leerlauf auf der genannten Nebenwelle (7) montiertes, mit einer zweiten Eingriffsfläche (18) und mechanisch zur Übertragung der Bewegung mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis (R2) mit der genannten Hauptwelle (5) verbundenes Übertragungsorgan (15); – ein gleitend auf der genannten Nebenwelle (7) montiertes und drehbar mit der genannten Nebenwelle (7) verbundenes Kupplungsorgan (20); – mechanisch mit dem genannten Kupplungsorgan (20) verbundene Bewegungselemente (21), die geeignet sind, das genannte Kupplungsorgan (20) zu bewegen und so entlang der genannten Nebenwelle (7) gleiten zu lassen zwischen: – einer ersten Kupplungsposition, in der sich das genannte Kupplungsorgan (20) mechanisch mit der ersten Eingriffsfläche (16) des genannten ersten Übertragungsorgans (14) im Eingriff befindet, um die Bewegung von der genannten Hauptwelle (5) an die genannte Nebenwelle (7) mit dem genannten ersten Übersetzungsverhältnis (R1) zu übertragen, und – einer zweiten Kupplungsposition, in der sich das genannte Kupplungsorgan (20) mechanisch mit der zweiten Eingriffsfläche (18) des genannten zweiten Übertragungsorgans (15) im Eingriff befindet, um die Bewegung von der genannten Hauptwelle (5) an die genannte Nebenwelle (7) mit dem genannten zweiten Übersetzungsverhältnis (R2) zu übertragen.
Patent DE-202017103370-U1 (DE)
Title: Durchmesserreduziertes Mehrleiterkabel und Kontaktvorrichtung hierfür
IPC: H01R24/38
Filed: 2017-06-02
Abstract: Elektrisches Mehrleiter-Kabel mit Kontaktvorrichtung für einen Steckverbinder, insbesondere Leitung mit Ladestecker an einer Ladestation für Elektrofahrzeuge, umfassend: einen zentralen Kabelkern, eine Anzahl konzentrisch zueinander ringförmig um den Kabelkern angeordneter Leiter aus Einzeldrähten, und jeweils eine Isolierung zwischen den Leitern; dadurch gekennzeichnet, dass – die Kontaktvorrichtung zwei Klemmschalenteile umfasst, die an ihrer Innenseite mehrere voneinander radial abgestufte Aufnahmen aufweisen; – in den Aufnahmen zumindest eines Klemmschalenteils jeweils ein Kontaktkörper angeordnet ist, der einem der konzentrischen Leiter zwecks Kontaktierung zugeordnet ist, wobei jeder Kontaktkörper eine Rinnenform mit Längserstreckung und gekrümmtem Querschnittsverlauf um einen Umfangsanteil des zugeordneten Leiters aufweist; – ein Verschluss zum Verbinden der Klemmschalenteile vorgesehen ist, welcher in einer Schließstellung die Klemmschalenteile aneinander befestigt; und dass – die Klemmschalenteile in der Schließstellung die Kontaktkörper koaxial zueinander halten und jeden Kontaktkörper zwecks Kontaktierung an den jeweils zugeordneten konzentrischen Leiter anpressen.
Patent DE-202017103983-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B21/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Aufnahmeelement (1) und einem Funktionselement (2), insbesondere zur verliersicheren Anbringung von Schmuckelementen an Taschen, wobei das Aufnahmeelement (1) mit einem Trägerelement (3) verbunden oder verbindbar ist und erste Kupplungsmittel (K1) aufweist, die ausgebildet sind, um mit zweiten Kupplungsmitteln (K2) des Funktionselements (2) zusammenzuwirken und dadurch das Funktionselement (2) im oder am Aufnahmeelement (1) zu haltern, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Kupplungsmittel (K1, K2) eine Bajonettverbindung bilden.
Patent DE-202017104126-U1 (DE)
Title: Ein X-förmiges Stellung begrenzendes Gerät
IPC: F21V21/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein X-förmiges Stellung begrenzendes Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine X-förmige Struktur umfasst, die zwei sich kreuzende Stellung begrenzende Platten hat, nämlich eine erste Stellung begrenzende Platte (1) und eine zweite Stellung begrenzende Platte (3), wobei eine erste Rippenplatte (2) jeweils auf Obenseite und Unterseite der X-förmigen Struktur vorgesehen ist, eine gekrümmte Platte (4) jeweils auf Linkseite und Rechtseite der X-förmigen Struktur vorgesehen ist, und eine Loch-Strucktur durch die gekrümmte Platte (4) und die zwei Stellung begrenzende Platten (1, 3) gebildet ist; wobei Stellung begrenzende Säulen (6) an oberen und unteren Enden der zwei Stellung begrenzenden Platten vorgesehen sind.
Patent DE-202017104335-U1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkereinrichtung mit Aktuatorhebel
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Bremskraftverstärkereinrichtung, aufweisend einen Bremskraftverstärker (10), der über wenigstens einen Befestigungspunkt (11; 12) an einer Fahrzeugkomponente (30) angebracht ist, gekennzeichnet durch einen Aktuatorhebel (20) der dazu ausgebildet ist, bei einer Krafteinwirkung in X-Richtung durch ein Getriebegehäuse (40) um eine Schwenkachse (25) zu verschwenken, wodurch der Aktuatorhebel (20) eine Kraft in Z-Richtung auf den Bremskraftverstärker (10) aufbringt, durch welche die Lage des Bremskraftverstärkers (10) veränderlich ist.