baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001844-B4 (DE)
Title: Spindelgetriebe
Inventor: BOSECKER STEFAN
IPC: F16H1/16
Filed: 2010-02-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Spindelgetriebe, mit- einer sich in eine Längsrichtung (L) erstreckende Spindel (1),- einer Antriebschnecke (4) eines Verstellgetriebes (2) und- einer Spindelmutter (3) des Verstellgetriebes (2), die über eine Innenverzahnung (30) mit der Spindel (1) und über eine Außenverzahnung (31) mit der Antriebschnecke (4) in Eingriff steht derart, dass durch Antreiben der Antriebsschnecke (4) die Spindelmutter (3) in eine Drehbewegung versetzbar ist, um das Verstellgetriebe (2) entlang der Spindel (1) zu verstellen, wobei die Spindelmutter (3) in zumindest einem mittleren Abschnitt zylindrisch mit einer äußeren zylindrischen Mantelfläche (32) und zwei die zylindrische Mantelfläche (32) seitlich begrenzenden Stirnflächen (33, 34) ausgebildet ist und die Außenverzahnung (31) der Spindelmutter (3) durch radial nach innen weisende Vertiefungen in der äußeren zylindrischen Mantelfläche (32) der Spindelmutter (3) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Außenverzahnung (31) sich von der einen, ersten Stirnfläche (33) entlang der zylindrischen Mantelfläche (32) in Richtung der anderen, zweiten Stirnfläche (34) erstreckt mit einer Zahntiefe (H), die hin zur zweiten Stirnfläche (34) abnimmt, wobei die Außenverzahnung (31) an der ersten Stirnfläche (33) seitlich offen ist, unddass die Innenverzahnung (30) der Spindelmutter (3) derart in Längsrichtung (L) zur Außenverzahnung (31) der Spindelmutter (3) versetzt ist, dass eine senkrecht zur Längsrichtung (L) verlaufende Mittenebene (MA) der Außenverzahnung (31) zu einer Mittenebene (MI) der Innenverzahnung (30) beabstandet ist.
Patent DE-102010008015-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-15
Granted: 2018-12-27
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (50);
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16A, 18A, 20A), einen Träger (14B, 16C, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16B, 18C, 20C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14), dem Träger (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist und das Abtriebselement (22) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, wobei der Träger (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) einen ersten Satz Planetenräder (16D) und einen zweiten Satz Planetenräder (16E) drehbar lagert, wobei der erste Satz Planetenräder (16D) konfiguriert ist, um mit sowohl dem Sonnenrad (16A) als auch dem zweiten Satz Planetenräder (16E) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu kämmen, und der zweite Satz Planetenräder (16E) konfiguriert ist, um mit sowohl dem Hohlrad (16B) als auch dem ersten Satz Planetenräder (16D) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu kämmen;
 ein Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Hohlrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Hohlrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, und
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010012204-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Direktmetallisierung von nicht leitenden Substraten
Inventor: DAHLHAUS MARKUS DR
IPC: C23C18/30
Filed: 2010-03-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Direktmetallisierung eines nicht leitfähigen Substrats, wenigstens aufweisend die Verfahrensschritte:- Kontaktieren des Substrats mit einer metallhaltigen Aktivatorlösung, wobei die Aktivatorlösung wenigstens ein Metall der Gruppe bestehend aus Gold, Silber, Platin oder Palladium als Edelmetall/Metall-Kolloid mit einem Kolloidmetall der Gruppe bestehend Eisen, Zinn, Blei, Kobalt oder Germanium, aufweist;- Kontaktieren des mit der Aktivatorlösung kontaktierten Substrats mit einer Konduktorlösung welche wenigstens ein Metall der Gruppe bestehend aus Kupfer, Silber, Gold, Nickel, Palladium, Platin, und Bismut, einen Komplexbildner, welcher geeignet ist ein Metall der zuvor genannten Gruppe zu komplexieren, und wenigstens ein Metall der Gruppe bestehend aus Lithium, Natrium, Kalium, Beryllium, Rubidium und Cäsium als ein Salz der Gruppe bestehend aus Fluoriden, Chloriden, Iodiden, Bromiden, Nitraten, Sulfaten oder Mischungen dieser, sowie wenigstens ein Reduktionsmittel aus der Gruppe bestehend aus Hypophosphiten, Aminoboranen, Hydroxymethylsulfonaten, Hydroxylammoniumsulfaten, Bisulfiten und Thiosulfaten in einer Konzentration zwischen 0,1 mmol/l und 0,25 mol/l aufweist, und- stromloses oder galvanisches Beschichten des mit der Konduktorlösung behandelten Substrats mit einem Metall, dadurch gekennzeichnet, dass die Konduktorlösung eine freie Alkalität zwischen 0,1 mol/l bis 3 mol/l aufweist.
Patent DE-102010017169-B4 (DE)
Title: Dentalmodell-Trägersystem
Inventor: WILKESMANN CARSTEN KLAUS
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-05-31
Granted: 2014-07-17
Abstract: Dentalmodell-Trägersystem (1) zum Halten eines Dentalmodells, mit  – einer in einem Artikulator anordbaren Split-Cast-Platte (2)  – einer mit der Split-Cast-Platte (2) verbindbaren, zur Aufnahme eines Dentalmodells vorgesehenen Sockelplatte (3), wobei  – entweder an der Split-Cast-Platte (2) mindestens eine Vertiefung (4) und an der Sockelplatte (3) ein Vorsprung (5)  – oder an der Sockelplatte (3) mindestens eine Vertiefung (4) und an der Split-Cast-Platte (2) ein Vorsprung (5) angeordnet ist,  – wobei der Vorsprung (5) zumindest abschnittsweise korrespondierend zu der Vertiefung (4) ausgebildet ist,  – sich der Vorsprung (5) in einer von einer Oberfläche (6a, 6b) der Split-Cast-Platte (2) oder der Sockelplatte (3) abgewandten Richtung zumindest abschnittsweise bogenförmig nach oben verjüngt,  – sich die Vertiefung (4) ausgehend von der Oberfläche (6a, 6b) der Split-Cast-Platte oder der Sockelplatte zumindest abschnittsweise bogenförmig verjüngt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Vorsprung (5) als Kugel-Segment ausgebildet ist oder die Vertiefung (4) eine viertelkugelige Form aufweist.
Patent DE-102010020300-B4 (DE)
Title: Schwenkbare hydraulische Werkstück-Spannvorrichtung
Inventor: FRANZKI MICHAEL
IPC: B23Q1/50
Filed: 2010-05-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Bereitstellung von Hydraulik-Drucköl an den hydraulischen Spannkomponenten (2.5) für die Spannung der Werkstücke (6) auf einer schaukelartig schwenkbeweglich angeordneten Auflageplatte (1.2) einer schwenkbaren hydraulischen Werkstück-Spannvorrichtung (1) bedarf einer einfachen, störungsfreien sowie raumsparenden Ausbildung und Anordnung der hydraulischen Spannkomponenten (2.5) und hydraulischen Versorgungsleitungen (2.4) für die Spanndruckerzeugung. Die Hydraulikpumpe (2), ihr elektromotorischer Antrieb (2.1), die Öltanks (2.2) und Ventilkombinationen (2.3) sind ebenso wie elektrische Versorgungsleitungen (3.3) an oder in der Auflageplatte (1.2.) sowie in den Wangen (1.5) eingehaust oder eingeklammert. Das Anwendungsgebiet sind auf Schwenkvorrichtungen und auf Teilgeräten angeordnete hydraulische Spannvorrichtungen, die mit diesen auf den Tischen von spanenden Werkzeugmaschinen positioniert sind.
Patent DE-102010021591-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines vollautomatischen, zur unabhängigen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HÖRWICK MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-05-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines vollautomatischen, zur unabhängigen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Plausibilitätsüberwachungsmodul unter ausschließlicher Berücksichtigung von von wenigstens einem Sensor und/oder Fahrzeugsystem ermittelten, den aktuellen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs beschreibenden Egodaten und Umfelddaten, insbesondere von den auch zur Ermittlung der Fahrzeugsführungsaktionen des Fahrerassistenzsystems verwendeten Eingangsdaten, überprüft, ob wenigstens ein im Hinblick auf die Funktion des Fahrerassistenzsystems ausgeschlossener Fehlerfall vorliegt, wobei bei Vorliegen eines Fehlerfalls ein wenigstens einen zur Überführung des Kraftfahrzeugs in einen sicheren Zustand, insbesondere den Stillstand, dienenden Fahreingriff umfassender Aktionsplan, der einen zeitlichen Ablauf von Steuerungsbefehlen für Fahrzeugsysteme enthält, ausgeführt wird, wobei zur Überprüfung des Vorliegens eines Fehlerfalls mehrere jeweils wenigstens einen Fehlerfall abdeckende Algorithmen zur Datenauswertung verwendet werden, wobei als Algorithmen verwendet werden:- eine Ausweichanalyse, bei welcher die Existenz einer Trajektorie, auf der ohne Kollision zum Stillstand gebremst werden kann, überprüft wird,- ein Sicherheitskokonalgorithmus, in dem überprüft wird, ob ein definiertes, um das Kraftfahrzeug befindliches Gebiet frei von Objekten ist,- ein Zeitlückenalgorithmus, wobei überprüft wird, ob sich ein Vorderfahrzeug des Kraftfahrzeugs in einem bestimmten Zeitlückenintervall befindet, und- ein Geschwindigkeitsgrenzenalgorithmus, welcher überprüft, ob das Kraftfahrzeug innerhalb eines definierten Geschwindigkeitsintervalls fährt.
Patent DE-102010022081-B4 (DE)
Title: Containertransporter
Inventor: VERBÜCHELN KARL-JOSEF
IPC: B64F1/32
Filed: 2010-05-31
Granted: 2016-03-17
Abstract: Container-Transporter (1) mit – einer in Längsrichtung (10) des Containertransporters (1) verlaufenden Seitenwand (1a), – angetriebenen, nur in Längsrichtung (10) transportierenden Transportrollen (2), die aus der Ladefläche (3) des Containertransporters (1) nach oben vorstehen, – quer transportierenden, anhebbaren Riemen innerhalb der Ladefläche des Containertransporters, wobei – der Containertransporter (1) eine bewegliche Übernahmevorrichtung (4) mit einem Übernahmeantrieb (5) aufweist, die bei einem außerhalb der Ladefläche (3) des Containertransporters (1) auf gleicher Höhe auf einem Transportfahrzeug (52) stehenden Ladegut, also einem Container (50) oder einer Palette (51), das Herüberschieben auf den Containertransporter (1) in Längs- (10) oder Querrichtung (11) des Containertransporters (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels Hebelgestänge (12, 28) verschwenkbarer Übernahme-Arm (9) vorhanden ist, der teleskopierbar ist und einen beweglichen Übernahme-Reibklotz (8) aufweist.
Patent DE-102010023032-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einander teilweise überlappender rechteckplattenähnlicher Elemente
Inventor: SEVINC MEHMET
IPC: E04F13/072
Filed: 2010-06-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Anordnung einander teilweise überlappender rechteckplattenähnlicher Elemente, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente (1, 2, 3, 4, 5) mit ihrer Grundfläche (G1, G2, G3, G4, G5) auf einer ebenen Trägerfläche (T) lösbar haftend matrixartig in z Zeilen (z = 1, 2, 3, 4, 5, ..., e) und s Spalten (s = 1, 2, 3, 4, 5, ..., p) angeordnet sind, wobei insgesamt 5 Typen (TYP 1, TYP 2, TYP 3, TYP 4 und TYP 5) randwärts unterschiedlich ausgebildeter Elemente (1, 2, 3, 4, 5) vorgesehen sind, von denen das TYP 1-Element in der Matrixposition z = 1 und s1 angeordnet ist, das TYP 2-Element in den Matrixpositionen z = 2, 3, 4, ... bis e und s = 1 angeordnet ist, das TYP 3-Element in den Matrixpositionen z = 1 und s = 2, 3, ... bis p angeordnet ist, das TYP 4-Element in den Matrixpositionen z = e (für e größer oder gleich 3) und s = 2, 3, ... bis p angeordnet ist, das TYP 5-Element in den Matrixpositionen z = 2, 3, 4, ... bis (e – 1) und s = 2, 3, ... bis p angeordnet ist, wobei das TYP 1-Element (1) mit der Basisfläche (F1) eben ausgebildet ist und die TYP 2- bis TYP 5-Elemente (2, 3, 4, 5) eine ebene Basisfläche (F2, F3, F4, F5) und randwärts Stufen mit darunterliegendem Freiraum aufweisen, wobei das TYP 2-Element (2) in Matrixausrichtung an seiner oberen Randseite (ro2) entlang ihrer ganzen Länge als Stufe (S) mit niedriger Stufenhöhe (h) zur tieferliegenden Basisfläche (F2) ausgebildet ist und wobei zwischen einer Grundflächenebene (g) dieses Elements und der Unterseite (uS) dieser Stufe (S) die Randseite eines benachbarten Elements ohne stufenartige Ausgestaltung dieser Randseite angeordnet ist, wobei das TYP 3-Element (3) in Matrixausrichtung an seiner linken Randseite (r13) mit Ausnahme des unteren Endbereiches (SS) dieser Randseite als Stufe (S) mit niedriger Stufenhöhe (h) zur tieferliegenden Basisfläche (F3) ausgebildet ist und wobei zwischen einer Grundflächenebene (g) dieses Elements und der Unterseite dieser Stufe (S) die Randseite eines benachbarten Elements ohne stufenartige Ausgestaltung dieser Randseite angeordnet ist und wobei der Endbereich (SS) als eine Stufe (SS) mittlerer Stufenhöhe (hh) zur tieferliegenden Basisfläche (F3) und als Stufe zur Stufe (S) dieses Elements ...
Patent DE-102010023439-B4 (DE)
Title: Regenschutzeinrichtung für Blasinstrumente, insbesondere Klarinetten
Inventor: DOLD THOMAS
IPC: G10D9/00
Filed: 2010-06-11
Granted: 2011-12-29
Abstract: Regenschutzeinrichtung für Blasinstrumente (1) mit einer länglichen, wasserdichten Schutzfolie (7), welche mittels zwei am Blasinstrument (1) befestigbaren Halterungen (3, 5) oberhalb des Blasinstruments (1) aufspannbar ist, wobei die Schutzfolie (7) lösbar an den Halterungen (3, 5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Halterungen (3, 5) ein erstes Klemmteil (30) zur klemmenden Halterung der Schutzfolie (7) und ein zweites Klemmteil (31) aufweist, welches am Blasinstrument (1) festklemmbar ist, dass das zweite Klemmteil (31) das Blasinstrument (1) vollständig umgreift, und dass das zweite Klemmteil (31) zwei mindestens annähernd halbkreisförmige Klemmbügel (50, 60) aufweist, wobei der erste Klemmbügel (50) einstückig an dem Verbindungssteg (36) der jeweiligen Halterung (3, 5) angeformt und der zweite Klemmbügel (60) an einem Ende über ein Gelenk (62) an dem ersten Klemmbügel (50) angelenkt und an seinem anderen Ende über eine Verriegelungseinrichtung (70) an dem ersten Klemmbügel (50) festlegbar ist.
Patent DE-102010033647-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Stange gegenüber einem Medium und Verfahren zum Abdichten einer Stange gegenüber einem Medium
Inventor: BORCHARDT THOMAS DIPL -ING
IPC: F04B53/02
Filed: 2010-08-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten einer Stange (34) gegenüber einem Medium, wobei die Vorrichtung eine die Stange (34) unter einem Anpressdruck vollständig umschließende, einteilige Dichtlippe (19) mit einer an der Innenseite der Dichtlippe (19) angeformten Dichtfläche (43) und einer der Dichtfläche (43) gegenüberliegenden, an einem Außenumfangsbereich der Dichtlippe (19) vorhandenen, sowie Relativbewegungen zwischen einem Druckring (21) und der Dichtlippe (19) ermöglichenden Kontaktfläche (42) der Dichtlippe (19) mit kegelförmiger Ausrichtung aufweist, wobei ferner eine korrespondierende und komplementär zu der Kontaktfläche (42) der Dichtlippe (19) gestaltete Kontaktfläche (38) des Druckringes (21) vorhanden ist und die Vorrichtung über einen mit dem Druckring (21) zusammenwirkenden Kolben (22) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (22) und der Druckring (21) eine durch ein Koppelelement (20) gebildete Wirkverbindung aufweisen, wobei das Koppelelement (20) an dem Kolben (22) befestigt ist und koppelelementseitig eine potentielle Energie in Form zumindest einer Druckfeder (25) oder eines pneumatisch, hydraulisch oder elektromagnetisch erzeugbaren Druckes zur Einwirkung auf das Koppelelement (20) und/oder den Kolben (22) bereitgestellt ist.
Patent DE-102010039720-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Bearbeitungsguts
Inventor: BERZELAK MATEJ
IPC: A47J43/04
Filed: 2010-08-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung für ein Küchengerät zur Behandlung von Bearbeitungsgut mit einem rotierenden Ringelement (4), das mit seiner unteren Axialfläche (9) auf einer oberen Axialfläche (10) eines statischen Gehäuseteils (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen und/oder unteren Axialfläche (10, 9) von Gehäuseteil (2) und/oder rotierendem Ringelement (4) Mittel zur Radialförderung des Bearbeitungsguts im Ringspalt vorgesehen sind.
Patent DE-102010044790-B4 (DE)
Title: Tiefziehbauteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Strukturierungswerkzeug hierfür
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO PROF
IPC: F16S1/04
Filed: 2010-09-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Aus Feinblech hergestelltes Tiefziehbauteil (1), wobei einer oder mehrere bestimmte Bereiche des Tiefziehbauteils (1) mit einer Strukturierung (6) versehen sind, die durch ein Massivumformverfahren hergestellt sind, und die übrigen Bereiche im Zustand belassen sind, der sich nach dem Tiefziehen eingestellt hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Feinblech aus einem metastabilen austenitischen Material besteht, wobei das Tiefziehbauteil (1) in den strukturierten Bereichen eine Materialstärke (B) im Bereich von 30% bis 70% der Materialstärke (A) des ursprünglichen Feinblechs aufweist.
Patent DE-102010060121-B4 (DE)
Title: SPIM-Mikroskop mit sequenziellem Lightsheet
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2010-10-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: SPIM-Mikroskop mit-einer Beleuchtungsquelle (4), welche einen Beleuchtungs-Lichtstrahl (5, 41) aus einer y-Richtung auf ein abzubildendes Objekt (2) sendet; und miteiner Kamera (16), welche in z-Richtung als einer ersten Detektionsrichtung von einem Objekt (2) ausgesendetes Fluoreszenzlicht und/oder reflektiertes Licht erfasst, wobei sich die z-Richtung im Wesentlichen senkrecht zur y-Richtung erstreckt,gekennzeichnet durcheinen x-Scanner (12), welcher durch Scannen des Beleuchtungs-Lichtstrahls (5, 41) in einer x-Richtung sequenziell ein Lightsheet (1) erzeugt, wobei sich die x-Richtung im Wesentlichen senkrecht zur y-Richtung und zur z-Richtung erstreckt und das Lightsheet (1) entsprechend sequenziell in einer von der x-Richtung und y-Richtung aufgespannten Ebene aufgebaut wird; und durcheine Beleuchtungsoptik mit einer im Strahlengang des Beleuchtungs-Lichtstrahls (5, 41) angeordneten Zoomoptik (13) mittels welcher die Fokuslänge des Beleuchtungs-Lichtstrahls (5, 41) variierbar ist.
Patent DE-102010060208-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für hydraulische Leitungen
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F16L25/01
Filed: 2010-10-27
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verbindungselement als elektrisch leitfähiges Zwischenelement (22) zur Verbindung eines ersten hydraulischen Leitungselements (14), das zumindest an der Innenseite elektrisch leitend ist, mit einem zweiten hydraulischen Leitungselement (16), gekennzeichnet durch ein erstes Ende, welches zumindest teilweise in das erste hydraulische Leitungselement (14) ragt, und durch ein zweites Ende, welches zumindest teilweise in das zweite hydraulische Leitungselement (16) eingeführt ist, und durch eine kragenförmige Aufwölbung (26), welche in einem oberen Bereich angeordnet ist, wobei das zweite hydraulische Leitungselement (16) in seinem unteren Bereich eine zweite kragenförmige Auswölbung (28) aufweist, wobei das elektrisch leitfähige Zwischenelement (22) mittels eines lösbaren Befestigungselementes (30), an dem ein Leitmittel (32) angeordnet ist, mit dem zweiten hydraulischen Leitungselement (16) befestigt werden kann, wobei das Zwischenelement (22) über das Befestigungselement (30) mit dem Leitmittel (32) elektrisch leitend verbunden ist, das mit einem vorgegebenen elektrischen Potenzial verbunden werden kann.
Patent DE-102011008528-B4 (DE)
Title: Reifenfüllanlage sowie Verfahren zum Befüllen eines Reifens
Inventor: HÜGING JOHANNES
IPC: B60S5/04
Filed: 2011-01-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Reifenfüllanlage für schlauchlose Reifen mit folgenden Merkmalen: a) Mehrere konzentrisch angeordnete hohlzylindrische Pumpringe (7–9) bilden mit ihren Stirnseiten eine untere Auflagerfläche (6) für eine Felge (3), auf der ein schlauchloser Reifen (4) montiert ist; b) Es ist eine Hubeinrichtung (11) vorgesehen, mittels welcher alle Pumpringe (7–9) in eine angehobenen Position verlagerbar sind; c) Es sind Stellmittel (14) vorgesehen, mittels welcher wenigstens einer der Pumpringe (8, 9), der einen zum randseitigen Abstützen des Reifens (4) passenden Durchmesser aufweist, in der angehobenen Position fixierbar ist; d) Ein senkrecht zur Auflagerfläche (6) verlagerbarer Felgenniederhalter (5) ist dafür vorgesehen, die Felge (3) gegen denjenigen Pumpring (7) in der Auflagerfläche (6) zu drücken, an den sich die Felge (3) auflagerflächenseitig abstützt, so dass der Reifen (4) unter Abstützung an dem wenigstens einen nächst größerem Pumpring (8, 9) von dem auflagerseitigen Felgenrand (20) abhebt; e) Die Pumpringe (8, 9) besitzen Füllkanäle (22), mittels welcher ein Überdruck in einem Ringraum (23) zwischen mit der Felge (3) und dem Reifen (4) in Eingriff befindlichen Pumpringen (7, 8, 9) aufbaubar ist, wobei der Ringraum (23) während des Befüllens mit dem Inneren des Reifens (4) fluidleitend in Verbindung steht; f) Die Hubeinrichtung (11) ist dafür vorgesehen, den Pumpring (7), an welchem sich die Felge (3) abstützt, während des Befüllens synchron zu Felgenniederhalter (5) in die angehobene Position zu verlagern.
Patent DE-102011008940-B4 (DE)
Title: Flexible Schiene mit U-förmigem Querschnitt und Schlitzen zur Ausbildung einer Kugelbahn
Inventor: LEHRBERGER ANDREAS
IPC: A63F7/02
Filed: 2011-01-19
Granted: 2015-06-11
Abstract: Schiene (1), insbesondere zur Ausbildung einer Kugelbahn (14), mit einem länglichen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) eine Mehrzahl von Schlitzen (6), insbesondere mehr als 10 Schlitze (6), aufweist, die sich von zwei gegenüberliegenden Seiten (5) des Grundkörpers (2) aus im Wesentlichen quer zur Längsachse des Grundkörpers (2) erstrecken, wobei der Grundkörper (2) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und die Schlitze (6) sich über die gesamte Breite J des Jochs (4) des U-förmigen Querschnitts erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (6) an ihren Enden eine kreisförmige Erweiterung (8) aufweisen und dass sich die Schlitze (6) in Längsrichtung des Grundkörpers (2) gesehen abwechselnd von einer der beiden Seiten (5) aus erstrecken oder dass jeweils Paare aus zwei oder drei Schlitzen (6) abwechselnd angeordnet sind.