baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002298-T5 (DE)
Title: Stromkreis-Schutzvorrichtung mit einem PTC-Element und einer Sekundärsicherung
Inventor: MATUS YURIY BORISOVICH
IPC: H01H85/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Stromkreis-Schutzvorrichtung enthaltend eine Primärsicherung und eine Vorrichtung mit einem positiven Temperaturkoeffizienten (PTC) und eine Sekundärsicherung, die elektrisch in Reihe miteinander und parallel zu der Primärsicherung geschaltet sind, wobei die Sekundärsicherung von einer auf einer dielektrischen Oberfläche angeordneten Lotmenge gebildet wird, wobei die dielektrische Oberfläche eine Entnetzungseigenschaft in Bezug auf das Lot derart aufweist, dass, wenn das Lot geschmolzen wird, sich das Lot von den dielektrischen Oberflächen wegzieht, um eine galvanische Öffnung zu erzeugen.
Patent DE-112020002568-T5 (DE)
Title: Substratmontagevorrichtung und substratmontageverfahren
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: B23P21/00
Filed: 2020-06-01
Abstract: Eine Substratmontagevorrichtung (1) umfasst einen ersten Endeffektor 10, der an einem ersten Arm (3) angebracht ist, einen zweiten Endeffektor 20, der an einem zweiten Arm (3) angebracht ist, und eine Steuerung 4. Der zweite Endeffektor 20 umfasst ein Paar Greifer 22, die dazu eingerichtet sind, ein zweites Substrat 102 zu greifen, und ein Platzierungsteil 23, wo Schraubelemente platziert sind. Die Steuerung 4 ist dazu eingerichtet, den Betrieb des ersten Arms und des zweiten Arms zu steuern, um das zweite Substrat 102 auf einem ersten Substrat 101 zu positionieren, während das zweite Substrat 102 unter Verwendung des Paares von Greifern 22 des zweiten Endeffektors 20 gegriffen wird, und das Schraubelement zu halten, das auf dem Platzierungsteil 23 des zweiten Endeffektors 20 platziert ist, und das gehaltene Schraubelement unter Verwendung des ersten Endeffektors 10 zu befestigen, um das erste Substrat 101 und das zweite Substrat 102 miteinander zu verbinden.
Patent DE-112020005588-T5 (DE)
Title: Biometrische Authentifizierungsvorrichtung, biometrisches Authentifizierungsverfahren und biometrisches Authentifizierungsprogramm
Inventor: HINATSU SHUN
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Messeinheit (110) führt einen Messprozess zur Messung eines biologischen Signals (21) von einer Zielperson (20) durch. Das biologische Signal (21) enthält eine Mehrzahl von Komponenten und kann so gemessen werden, dass es von der Zielperson (20) nicht wahrgenommen werden kann. Eine Komponentenextraktionseinheit (120) extrahiert eine Authentifizierungskomponente, die zur Authentifizierung verwendet werden soll, aus der Mehrzahl der Komponenten. Eine Merkmalsmengenextraktionseinheit (130) extrahiert eine aktuelle Merkmalsmenge, die eine aktuelle Merkmalsmenge der Authentifizierungskomponente anzeigt, aus der Authentifizierungskomponente. Eine Registrierungseinheit (140) registriert einen Identifikator, der zur Identifizierung der Zielperson (20) verwendet wird, und eine Vorlagenmerkmalsmenge, die eine in der Vergangenheit aus der Zielperson (20) extrahierte Merkmalsmenge ist, in einer Speichereinheit (160) als Vorlageninformationen (161). Eine Vergleichseinheit (150) vergleicht die aktuelle Merkmalsmenge mit der Vorlagenmerkmalsmenge. Wenn eine Differenz zwischen der aktuellen Merkmalsmenge und der Vorlagenmerkmalsmenge innerhalb eines Toleranzwertes (162) liegt, kehrt die Vergleichseinheit (150) zum Messprozess zurück und die Authentifizierung wird wiederholt. Wenn die Differenz zwischen der aktuellen Merkmalsmenge und der Vorlagenmerkmalsmenge größer ist als der Toleranzwert (162), wird die Bearbeitung beendet.
Patent DE-112020007198-T5 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung, Karawanenfahrsteuervorrichtung, Kommunikationssystem und Kommunikationssteuerverfahren
Inventor: NAKATSUKASA MASAHIRO
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-05-15
Abstract: Eine Kommunikationssteuervorrichtung (5) enthält: eine Fahrzeuginformationserfassungseinheit (41) zum Erfassen von Fahrzeuginformationen, die Kommunikationsleistungsinformationen enthalten, die die Leistung der drahtlosen Kommunikation in jedem aus einer Vielzahl von Fahrzeugen (V) anzeigen; eine Datenzuordnungseinheit (42) zum Zuweisen einzelner Teile von Daten (D), die in einer Datengruppe (DG) enthalten sind, die von einer Fahrzeuggruppe (VG) gesammelt wird, zu jeweiligen ausgewählten Fahrzeugen (V) aus der Vielzahl von Fahrzeugen (V) auf der Grundlage der Leistung der drahtlosen Kommunikation; eine Datenverteilungseinheit (43) zum Ausführen einer Steuerung zum Verteilen eines in der Datengruppe (DG) enthaltenen Teils von Daten (D) an ein entsprechendes der Vielzahl von Fahrzeugen (V) durch die drahtlose Kommunikation auf der Grundlage eines Ergebnisses der Zuordnung durch die Datenzuordnungseinheit (42); und eine Übertragungssteuereinheit (44) zum Ausführen einer Steuerung zum Übertragen eines der Teile von Daten (D), die einem repräsentativen Fahrzeug zugeordnet sind, an einen Server (2) durch die drahtlose Kommunikation.
Patent DE-112021000278-T5 (DE)
Title: Elektrorheologisches fluid und zylindervorrichtung
Inventor: ISHII SATOSHI
IPC: F16F9/53
Filed: 2021-01-26
Abstract: Es werden ein elektrorheologisches Fluid und eine Zylindervorrichtung geschaffen, die jeweils sowohl eine hohe Wärmebeständigkeit als auch einen starken ER-Effekt erzielen können. Das elektrorheologische Fluid (300) der vorliegenden Erfindung enthält ein Fluid (30) und Polyurethanteilchen (31), die Metallionen enthalten. Die Polyurethanteilchen (31) bestehen jeweils aus Polyol und zwei oder mehr Arten von Isocyanaten. Ein Hartsegmentanteil des Polyurethanteilchens (31) beträgt 13 bis 34 %.
Patent DE-112021004600-T5 (DE)
Title: Dreidimensionale messvorrichtung und dreidimensionales messverfahren
Inventor: WARASHINA FUMIKAZU
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-11-18
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine dreidimensionale Hochgeschwindigkeits- und Hochpräzisionsmessung mit optischer Abtastung unter Verwendung eines ereignisbasierten Sensors durchgeführt. Eine dreidimensionale Messvorrichtung 8 umfasst:eine Projektionseinheit 7 zum Projizieren eines Referenzlichts auf ein Objekt W, während das Referenzlicht zum Abtasten veranlasst wird; eine Lichtempfangseinheit 3 zum Empfangen des vom Objekt W reflektierten Referenzlichts, zum Überwachen einer Luminanzänderung des Referenzlichts für jedes Pixel und zum Ausgeben der Position des Pixels, des Zeitpunkts, zu dem eine Luminanzänderung auftrat, und einer Polarität, die die Richtung der Luminanzänderung darstellt, als ein Ereignis, wenn eine Luminanzänderung größer oder gleich einem voreingestellten Schwellenwert ist; und eine Berechnungseinheit 9 für dreidimensionale Informationen zum Auswählen einer Ereignisgruppe, die eine ausgewiesene Zahl von Ereignissen enthält, in der die Ereignisse von positiver Polarität zu negativer Polarität wechseln, zum Berechnen einer Durchgangszeit, bei der das Referenzlicht ein Pixel passiert, auf der Grundlage des Zeitpunkts eines in der Ereignisgruppe enthaltenen Ereignisses und des Schwellenwerts der Luminanzänderung, die das Auftreten des Ereignisses darstellt, und Berechnen dreidimensionaler Information des Objekts W durch Triangulation auf der Grundlage der Durchgangszeit.
Patent DE-112022000012-T5 (DE)
Title: Hochpräzise statische auswuchtvorrichtung mit innenlagerung und gasflotation für ein rotierendes ringförmiges teil und verfahren zu deren verwendung
Inventor: LIU ZHANSHENG
IPC: G01M1/12
Filed: 2022-03-14
Abstract: Bereitgestellt werden eine hochpräzise statische Auswuchtvorrichtung mit innerer Abstützung und Gasflotation für ein rotierendes ringförmiges Teil und ein Verfahren zu deren Verwendung, die zum Gebiet des statischen Auswuchtens rotierender ringförmiger Teile gehören. Die Probleme, dass die vorhandene statische Gasflotations-Auswuchtvorrichtung für ein rotierendes ringförmiges Teil nur für Teile mit geringer Breite geeignet ist und rotierende ringförmige Teile mit großer Breite nicht statisch ausgewuchtet werden können, ist gelöst. Ein unteres Ende einer Endabdeckung ist drehbar mit einem oberen Ende eines Stützsitzes verbunden. Ein von einem Arbeitsgashohlraum entfernt angeordnetes Ende der Gasflotationskammer ist über eine Stützsäule mit einem Scheibensitz verbunden. Die Nivellierung der Gasflotationskammer kann über die Stützsäule eingestellt werden. Zwei axiale Positionierungsmechanismen sind jeweils an zwei Seiten der Gasflotationskammer in axialer Richtung angebracht. Von einer externen Luftversorgung zugeführtes Gas kann in den Arbeitsgashohlraum, die zylindrischen Gaseinlasskanäle und die Gaseinlasslöcher durch die Gaszuführöffnung eintreten, um einen Gasfilm mit einer bestimmten Tragfähigkeit zwischen der Arbeitsfläche und der Innenfläche des rotierenden ringförmigen Teils zu bilden, wodurch das rotierende ringförmige Teil schwimmt, um ein statisches Auswuchten durchzuführen. Die Vorrichtung und das Verfahren sind zum statischen Auswuchten des rotierenden ringförmigen Teils anwendbar und ermöglichen das Auswuchten rotierender ringförmiger Teile mit unterschiedlichen Breiten.
Patent DE-112022000480-T5 (DE)
Title: Zentrales Steuerungssystem und Steuerungsverfahren für verteilte, miteinander verbundene Szenencluster
Inventor: WANG SHIJIE
IPC: G05B15/02
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und ein System zur Steuerung von auf mehreren intelligenten Systemen basierenden intelligenten Geräten, wobei Empfangen, durch ein intelligentes System, einer von einem oder mehreren Klienten gesendeten Steueranweisung, Senden einer als Antwort auf die Steueranweisung erzeugten Bestätigungsanweisung innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne an den Klienten; Bestimmen und Durchführen, durch einen Cloud-Host, des Steuerungsübertragens für das intelligente System, wenn das intelligente System immer noch nicht innerhalb einer vorgegebenen Anzahl von Empfangsversuchen antwortet; das Bestimmen des Steuerungsübertragens für das intelligente System umfassend: sequentielles Gewichtungsbeurteilen zum Bestimmen des die Steuerung übertragenden intelligenten Systems; das Durchführen des Steuerungsübertragens für das intelligente System umfassend: Modifizieren der Verbindung zwischen dem die Steuerung übertragenden intelligenten System und dem aktuellen intelligenten System zu einem Busübertragungskanal und Durchführen von Modifikation eines entsprechenden Datensegments in der Steueranweisung des aktuellen intelligenten Systems innerhalb einer bestimmten Zeitspanne, und Übertragen in die Warteschlange des die Steuerung übertragenden intelligenten Systems zur Ausführung. Das gemäß der vorliegenden Erfindung implementierte Steuerverfahren und Steuersystem können die adaptive Anpassung des Steuerungsübertragens des Systems rechtzeitig durchführen, wodurch die Benutzerfreundlichkeit des intelligenten Geräts erheblich verbessert wird.
Patent DE-112022000868-T5 (DE)
Title: In ligand eingekapseltes, dotiertes lithiumeisenphosphat, verfahren zu dessen herstellung, sowie verwendung
Inventor: Zhong Yingsheng
IPC: C01D15/00
Filed: 2022-08-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung gehört zum technischen Gebiet der Lithium-Ionen-Batterien. Offenbart werden in einem Liganden eingekapseltes, dotiertes Lithiumeisenphosphat, ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendung. Das in einem Liganden eingekapselte dotierte Lithiumeisenphosphat hat die allgemeine Formel LiFePO4@Mn-T-C/N; und T ist Zink und/oder Nickel und/oder Kupfer und/oder Eisen und/oder Kobalt und/oder Zirkonium und/oder Aluminium und/oder Gallium und/oder Chrom. Das dotierte Lithiumeisenphosphat, das in einem Liganden eingekapselt ist, wird durch Dotierung mit einem Komposit-gestützten Kohlenstoff-Mikrokugel-Leiter erzeugt. Der Komposit-gestützte Kohlenstoff-Mikrokugel-Leiter hat eine Partikelgröße von 80-150 nm und kann daher größeren Belastungen standhalten und die Wahrscheinlichkeit von Rissen verringern. Die strukturelle Integrität des kugelförmigen Lithiumeisenphosphats, das mit dem Komposit-gestützten Kohlenstoff-Mikrokugel-Leiter dotiert ist, lässt sich auf einfache Weise kontrollieren.
Patent DK-1980158-T6 (DK)
Title: A method for removing akrylamid- and / or cell-melanoidindannende ingredients from starchy plant material, as well as plant material with a reduced content of acrylamide and / or melanoidins.
Inventor: ULRICH BERNHARD
IPC: A23L19/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2016-05-30
Abstract: Removing acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components from substances of asparagine, glucose, fructose or starch-containing plant material, preferably plant material from solanaceae family, where tubers of Solanum tuberosum are preferred, comprises: providing washed and peeled plant materials; electroporating the plant materials; preserving the plant materials with a limited quantity of cellular components; optionally crushing the plant materials; optionally washing the plant materials; and optionally further processing the crushed and washed plant : Removing acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components, preferably from substances of asparagine, glucose, fructose or starch-containing plant material, preferably plant material from solanaceae family, where tubers of Solanum tuberosum are preferred, comprises: providing washed and peeled plant materials; irreversibly electroporating the plant materials; preserving the plant materials with a limited quantity of acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components; optionally crushing the plant materials; optionally washing the plant materials; where the plant material is transported in at least one or more immersion baths and washed, at least one immersion bath is operated in reverse flow and the dry substance loss of the plant material during the washing in the immersion bath, is = 7 wt.%; and optionally further processing the crushed and washed plant materials. Independent claims are included for: (1) a plant material, preferably from plants of the family solanaceae, where tubers of Solanum tuberosum are preferred, with a limited quantity of acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components, preferably substances comprising asparagine, glucose or fructose, producible by using the process; (2) a nibble product, snack and/or potato product with limited quantity of acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components, producible from plant materials; and (3) a device for the manufacture of a nibble product, snack and/or potato product, comprising device for the transport of plant material, an electroporation reactor, a shearing equipment, optionally at least an immersion bath and optionally a chip pan or drying device.
Patent AT-1609-U1 (AT)
Title: Verteilerschrank für sanitär- und/oder heizungsinstallationen
IPC: E04F19/08
Filed: 1996-07-29
Abstract: Der Verteilerschrank für Sanitär- und/oder Heizungsinstallationen besitzt einen eine Rückwand (3) und drei Rahmenschenkel (4) aufweisenden Kasten und einen am Kasten festlegbaren Türrahmen mit einer Türe. Der Verteilerschrank ist in einem Mauerwerk festlegbar. Unterhalb des Türrahmens ist eine Abdeckblende (8) vorgesehen. Innerhalb des Kastens und hinter der Abdeckblende (8) ist eine der Rohrführung dienende Schiene (20) angeordnet. An der Rückwand (3) des Kastens sind dem Aufnahmeraum zugewandte Hinterschneidungen (27) für die Anordnung von Haltebügeln vorgesehen. Der aus Kunststoff gefertigte Kasten ist tiefgezogen. Zur Halterung des Türrahmens, der als Rohrführung dienenden Schiene (20) und der Abdeckblende (8) sind getrennt gefertigte Beschläge (36) vorgesehen. Zur Versteifung des oberen Rahmenschenkels (4) ist auf diesen eine tiefgezogene, aus Kunststoff gefertigte Profilschiene (6) aufgesetzt.
Patent CZ-955-U1 (CZ)
Title: Environment-friendly and cost-effective rail switch slip
Inventor: KOPECKY MIROSLAV
IPC: E01B7/02
Filed: 1989-03-30
Abstract: The possibility is offered for raising the switch tongue of the switch, and thus of displacing said switch in the particular direction without frictional engagement against the slide chairs and without the necessity of lubricating the slide chairs. The basic idea lies in fixedly connecting the holder (3) of the rolling apparatus to the fixed track of the tongue support (1) by means of a hook (15), a clamp (5) and screws (6), and the arm of the rolling apparatus (4), mounted rotatably with bearings (12) on pins (11) raises the switch tongue (2) as a result of the force of the compression spring (7) and with the aid of the arm pin (10) in the holder of the rolling apparatus (3). <IMAGE>
Patent IT-9000534-U1 (IT)
IPC: F16L37/092
Filed: 1990-04-13
Abstract: The object of the present invention is an improved quick-connect and disconnect pipe-joint fitting, in that the shape of the elastic tabs (2b) that lock the inserted pipe into the joint are shaped in a new and original fashion, in respect of their past design, so that the aforementioned tabs, even when made of plastic, can effectively exert a gripping action, even on plastic pipes. <IMAGE>
Patent AT-1407-U1 (AT)
Title: Verfahren zur bestimmung von kenngrössen einer rotierenden maschine
Inventor: WOSCHNAGG ELMAR DR
IPC: G01P3/489
Filed: 1996-09-13
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin ein Verfahren zur raschen und sehr genauen Bestimmung der, aus der Drehbewegung abzuleitenden, Kenngrößen einer rotierenden Maschine zu schaffen. Einer Motorwelle mit einem angeschlossenen Inkrementalimpulsgeber 1 ist ein Impulszähler 2 zur Zählung der Impulse nachgeschaltet. Ein Zeitzähler 3, welchem von einem 20 MHz - Oszillator 4 die Taktschritte vorgegeben werden, zählt die Taktschritte während eines Meßintervalles. Sowohl der Impulszähler 2 als auch der Zeitzähler 3 speichern ihre Zählerstände in einem jeweils zugeordneten Pufferspeicher 6, 7. Die jeweiligen Daten in den Pufferspeichern 6, 7 werden von einem nachgeschalteten Mikroprozessor 8 abgefragt, welcher aus diesen Daten die Kenngrößen, wie z.B. Drehmoment, Bremsleistung, errechnet und diese über eine Ausgabeeinheit 9 digital oder analog in Echtzeit und zeitsynchron ausgibt. Das Verfahren mit dieser Meß- und Auswerteanordnung ermöglicht es, durch die direkte Leistungsausgabe, von der bisher praktizierten Analyse der Drehzahl-Zeitkurve auf die Leistungs-Drehzahlkurve überzugehen und so einen höheren Rationalisierungsgrad bei der Analogmessung zu erreichen.
Patent AT-6920-U1 (AT)
Title: Verfahren zur erzeugung natürlicher sprache in computer-dialogsystemen
IPC: G06F40/00
Filed: 2002-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, um natürliche Sprache bzw. natürlichsprachige Ausdrücke in einem computer-basierten Dialogsystem zu erzeugen. Dieses Verfahren verwendet im Gegensatz zu bekannten deklarativen Ansätzen einen in hohem Maße kontrollierbaren, prozeduralen Ansatz, welcher folgende Schritte umfasst: Schritt 1: Erzeugung eines Eingabe-Baumes aus einer Eingabedatei, welche eine Abfolge an Ausdrücken in SSRL, einer simplen, semantisch-pragmatischen Repräsentationssprache, enthält; Schritt 2: Einfügen elementarer syntaktischer Information in den Baum; Schritt 3: Anwendung elementarer Operationen wie Einfügen und Manipulation; Schritt 4: Zugriff auf lexikalische und/oder sprachspezifische Informationen; Schritt 5: Erzeugung syntaktischer Strukturen, welche an normalisierte Schnittstellenstrukturen angepasst sind, aus einem strukturierten, "tiefen" syntaktischen Eingabebaum; Schritt 6: Realisierung und Expansion von Struktur-Typen durch Einfügen und/oder Transformation vordefinierter Strukturen, Einfügen von Artkeln, und/oder Anordnung von Sub-Strukturen; Schritt 7: Generierung morphologischer Transformationen; Schritt 8: optional, Verfeinerung der phonetischen Ausgabe-Sequenz, Ausgabevereinfachungen und Säuberungsoperationen am Baum selbst und an dessen Knoten; Schritt 9: Ausgabe einer graphischen Repräsentation der resultierenden Baumstruktur und/oder einer dieser repräsentierenden Zeichenkette.
Patent BG-3638-U1 (BG)
Title: Device for mechanized egg laying of a host insect
Inventor: KOSTADINOV DIMITAR
IPC: B05B9/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: The device includes a supporting structure to which a guide shaft and a guided shaft are fitted with planks and bearings, on which an endless conveyor belt is stretched. A drive unit is fitted to the supporting structure and the guide shaft, and on the upper side of the endless conveyor belt to the supporting structure is installed a module for spraying water or an aqueous adhesive solution on the plates. To the mounting elements of the module for spraying the plates are attached a tank, a mini water pump with a built-in pressure switch, a pump pulsation compensator, a pressure gauge, an electromagnetic valve and a mist-forming nozzle. They are connected sequentially by hose and fittings. The nozzle is installed in a container limiting the spread of the mist to the plates only. A dosing module is installed at a certain distance from the spray module. An egg container is fitted to the mounting elements of the dosing module, at the lower end of which is a dosing shaft driven by an electric motor with control electronics. A removable adjusting valve and fixed reflectors are installed under the dosing shaft.
Patent AT-5306-U1 (AT)
Title: Fremdgezündete zweitakt-brennkraftmaschine mit kurbelgehäuseverdichtung
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02M69/10
Filed: 2000-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäuseverdichtung, mit einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung pro Zylinder (1) zur direkten oder indirekten Kraftstoffeinbringung in den Zylinder (1), mit einer elektrischen Kraftstoffpumpe (12), welche Kraftstoff der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (5) zuführt. Um auf möglichst einfache Weise eine gute Gemischaufbereitung zu erreichen, ist vorgesehen, dass die elektrische Kraftstoffpumpe (12) in Serie mit einer mechanischen Kraftstoffpumpe geschaltet ist.
Patent AT-16994-U1 (AT)
Inventor: Andreas Machate
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Leuchte, aufweisend eine LED-Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Lichts, einen Lichtleiter (2) zum Leiten des Lichts, wobei der Lichtleiter (2) Strukturen, beispielsweise in Form von Gravuren aufweist, die dazu ausgestaltet sind, das Licht aus dem Lichtleiter (2) austreten zu lassen, ein weiteres Leuchtenbauteil (3), wobei das Leuchtenbauteil (3) durch ein Betriebsgerät zur Stromversorgung der LED-Lichtquelle (1) gebildet ist, wobei der Lichtleiter (2) derart gebogen geformt ist, dass er einen konvexen Oberflächenbereich (4) und einen konkaven Oberflächenbereich (S) aufweist und dabei derart angeordnet ist, dass er mit seinem konkaven Oberflächenbereich (5) das weitere Leuchtenbauteil (3) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-8811843-U1 (DE)
IPC: B60J10/15
Filed: 1988-09-17
Abstract: The invention relates to a glass pane framing profile (1) made of polymer material having a rigid holding part (2) and a sealing bellows (4) connected on one side to the holding part. The sealing bellows (4) itself consists of plasticized material and is hinged to the holding part (2) by means of a flexible connecting web (3). The core of the invention is to be seen in the fact that a lining (5) is applied on the inner wall of the clear opening of the sealing bellows (4). This lining (5) consists of an elastic material which cannot be connected to the material of the sealing bellows (4) and is mounted in a slidingly movable manner on the inner wall of the sealing bellows (4).
Patent DE-9000999-U1 (DE)
IPC: E05D15/06
Filed: 1990-01-30
Abstract: The subject of the invention is a shower partition having at least one displaceably guided door leaf which is offset relative to a fixed or displaceable wall or door element and also overlaps the latter in the closed position. The displaceable door leaf (2) is guided along a profiled rail (4) via rollers or slides (5) which are arranged on spindles (7, 8). The spindle (7) situated in the overlap area projects beyond the side of the door leaf (2) remote from the roller (5), and the door leaf (2) is displaceably mounted on this spindle (7). After the release of a latch, the door leaf (2) can be swung away from the further wall or door element, so that the overlap region is conveniently accessible for cleaning purposes. <IMAGE>