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Patent DE-102016203571-A1 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung für ein Hybridfahrzeug und ein Hybridfahrzeug mit der Gaspedalvorrichtung
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-03-04
Abstract: Es wird eine Gaspedalvorrichtung 1 für ein Hybridfahrzeug 21 vorgeschlagen, die einem Fahrer des Hybridfahrzeuges 21 am Gaspedal 2 spürbar macht, wann das Hybridfahrzeug 21 von einem rein elektromotorbetriebenen Fahrzustand in einen Fahrzustand mit Verbrennungsmotor 22 wechselt. Die Gaspedalvorrichtung 1 ist konstruktiv besonders robust und kann einfach in Hybridfahrzeuge 21 integriert werden. Die Gaspedalvorrichtung 1 umfasst ein Gaspedal 2 und eine Aktorikeinrichtung 3, wobei das Gaspedal 2 über eine Betätigungskraft 9 in einer Winkelstellung geändert werden kann, wobei das Gaspedal 2 eine Tasteinheit 5 aufweist.
Patent DE-102016203713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung für einen Verbrennungsmotor eines hydraulischen Hybridantriebs und elektronische Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines hydraulischen Hybridantriebs und hydraulischer Hybridantrieb
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-03-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung für einen Verbrennungsmotor eines hydraulischen Hybridantriebs und elektronische Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines hydraulischen Hybridantriebs und hydraulischer Hybridantrieb Offenbart ist eine Steuerung für einen Verbrennungsmotor eines hydraulischen Hybridantriebs, dem neben der mechanischen Leistung des Verbrennungsmotors auch hydraulische zu rekuperierende Leistung eines Verbrauchers zugeführt werden kann. Sobald von einer elektronischen Steuervorrichtung zu rekuperierende Leistung ermittelt wird, wird die Kraftstoffzufuhr zu dem Verbrennungsmotor reduziert, noch bevor eine Überdrehzahl am Verbrennungsmotor auftritt.
Patent DE-102016208391-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb-Rollenschlepphebel
Inventor: GEERS CHRISTIAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein Rollenschlepphebel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher als im Querschnitt U-förmiges Bauteil mit Seitenwangen (2) hergestellt ist, weist in seinem mittleren Bereich einen in fluchtenden Bohrungen (3) der Seitenwangen (2) angeordneten Bolzen (9) auf, an welchem eine Nockenrolle (8) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist der Rollenschlepphebel (1) im Bereich der Nockenrolle (8) mit einem offenen Oberzug (7) versehen, wobei die Bohrungen (3) der Seitenwangen (2) radial einseitig offen ausgeführt sind und in den Bohrungen (3) als Lager für den Bolzen (9) wirkende Halbschalen (4) angeordnet sind, die in die Seitenwangen (2) eingepresst sind. Statt der Halbschalen (4) können auch Hülsen verwendet werden.
Patent DE-102016210914-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Bearbeiten einer Nut, Werkzeugmaschine und Rotorscheibe
Inventor: AXTNER ROBERT
IPC: B24D99/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (20) zum Bearbeiten einer insbesondere durch Räumen mittels eines Räumwerkzeugs (10) in einer Rotorscheibe für eine Strömungsmaschine hergestellten Nut, welche zum formschlüssigen Halten einer Schaufel der Strömungsmaschine ausgebildet ist. Hierbei weist das Werkzeug (20) einen Schleifbereich (26) auf, dessen Außenkontur einer Endkontur der Nut entspricht, wobei mittels des Schleifbereichs (26) die Endkontur durch Abtragen von Material der Rotorscheibe an einer dem Werkzeug zugewandten Oberfläche der durch das Räumen hergestellten Nut herstellbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Werkzeugmaschine, eine Rotorscheibe und ein Verfahren zum Bearbeiten einer Nut.
Patent DE-102016211936-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Lagerzustands eines Messkopfes
Inventor: FUCHS ANTON
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Lagerzustands eines Messkopfes oder Messkopfteils eines Koordinatenmessgeräts (7), wobei ein messkopfseitiger Lagerabschnitt (3) über mehrere Lagereinrichtungen (L1, L2, L3) an einem messgeräteseitigen Lagerabschnitt (6) lagerbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Auswerteeinrichtung (4) und mindestens einen Überwachungsstromkreis (1) umfasst, wobei eine von einem Widerstand des Überwachungsstromkreises (1) abhängige Größe bestimmbar ist, wobei der Überwachungsstromkreis (1) pro Lagereinrichtung (L1, L2, L3) mindestens einen Teilstromkreis umfasst, wobei ein Widerstandswert des Teilstromkreises in einem geschlossenen Zustand der Lagereinrichtung (L1, L2, L3) von einem Widerstandswert des Teilstromkreises im geöffneten Zustand der Lagereinrichtung (L1, L2, L3) verschieden ist, wobei der Überwachungsstromkreis (1) derart ausgebildet ist, dass ein geöffneter oder geschlossener Lagerzustand jeder Lagereinrichtung (L1, L2, L3) in Abhängigkeit der von dem Widerstand des Überwachungsstromkreises (1) abhängigen Größe bestimmbar ist.
Patent DE-102016212088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen eines Einfallswinkels für ein Spektrometer und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: NOLTEMEYER RALF
IPC: G01J3/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Begrenzen eines Einfallswinkels (102) für ein Spektrometer, wobei die Vorrichtung (100) ein fokussierendes Element (104) zum Fokussieren eines auf ein der Vorrichtung (100) nachgelagertes spektrales Element einfallenden Lichts (116) auf einen Fokus (112), ein Blendenelement (108) und ein lenkendes Element (106) zum Lenken des innerhalb einer Blendenöffnung (110) des Blendenelements (108) fokussierten Lichts (116) aufweist, wobei das Blendenelement (108) im Bereich des Fokus (112) auf einer optischen Achse (114) zwischen dem fokussierenden Element (104) und dem lenkenden Element (106) angeordnet ist.
Patent DE-102016216621-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/12
Filed: 2016-09-02
Abstract: Um ein Fahrzeugrad bereitzustellen, dessen Fahrverhalten im Betrieb des Fahrzeugreifens in einfacher Weise präzise an eine aktuelle Fahrsituation angepasst werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Felge (2) mit einer elektrisch betriebenen Miniaturpumpe (6) in Form einer Kolbenpumpe zur Erzeugung eines Luftdruckes ausgestattet ist, wobei der Zylinder (14) mit dem Zylinderkopf in einer Aussparung des Basiskörpers (9) der Felge (2) eingelassen ist, wobei der Basiskörper (2) zum Abführen von Wärme eingesetzt werden kann und wobei der Reifendruck während der Fahrt mit der Miniaturpumpe (6) an unterschiedliche Fahrtsituationen angepasst werden kann.
Patent DE-102016216806-A1 (DE)
Title: Kolbenstange für einen Geberzylinder
Inventor: SPOSITO IVAN
IPC: F16J1/12
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenstange (10) für einen Geberzylinder (12) mit einem insbesondere durch eine Befestigungsöse (14) gebildeten ersten Endbereich (16) und einem durch einen Gelenkkopf (18) gebildeten zweiten Endbereich (20), wobei der erste Endbereich (16) und der zweite Endbereich (20) an gegenüberliegenden Enden eines Stangen-Grundkörpers (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass einteilig mit dem Gelenkkopf (18) wenigstens ein Anschlag (24) zum Begrenzen einer axialen Bewegung der Kolbenstange (10) in einem Zylindergehäuse (28) vorgesehen ist. Eine derartige Kolbenstange bietet Vorteile insbesondere bezüglich der Herstellbarkeit.
Patent DE-102016216909-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: GROM ALFRED
IPC: H02K11/40
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Maschine (2), und mit wenigstens einer Welle (6), welche an einem Gehäuseelement (3) der Antriebseinrichtung (1) drehbar gelagert und von der elektrischen Maschine (2) antreibbar ist, mit wenigstens einem Entladungsring (14), über welchen die Welle (6) elektrisch mit dem Gehäuseelement (3) kontaktiert ist, um elektrische Ladungen von der Welle (6) über den Entladungsring (14) an das Gehäuseelement (3) abzuleiten, wobei der Entladungsring (14) aus einem elektrisch leitenden Fluid gebildet ist.
Patent DE-102016217261-A1 (DE)
Title: Selektive amperometrische Messung von nichtelektroaktiven Kationen und Einweg-Teststreifen
Inventor: TEH LAY KUAN
IPC: G01N27/333
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einweg-Analytennachweisstreifen (100) für den amperometrischen Nachweis eines Kations von Interesse in einer flüssigen Probe, der einen elektrodentragenden Substratstreifen (118) und eine ionenselektive Membran (116) umfasst, wobei ein in der ionenselektiven Membran (116) umfasster Ionophor so ausgewählt ist, dass das Kation von Interesse fähig ist, die ionenselektive Membran (116) zu durchwandern, um die Arbeitselektrode (120) zu erreichen. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des Einweg-Analytennachweisstreifens (100) für den amperometrischen Nachweis eines Kations von Interesse in einer wie hierin offenbarten flüssigen Probe sowie ein Verfahren für den amperometrischen Nachweis eines Kations von Interesse in einer flüssigen Probe, wobei der wie hierin offenbarte Einweg-Streifen (100) mit einer entsprechenden Analytennachweisvorrichtung kombiniert wird.
Patent DE-102016218446-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: EICHELMANN FRANK
IPC: B60B27/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Radlagereinheit mit einem äußeren Ringelement (2) und einem inneren Ringelement (3), zwischen denen mindestens zwei Wälzkörperreihen (5, 6) angeordnet sind, wobei das innere Ringelement (3) einen Radialflansch (4) aufweist, welcher an einem Achskörper oder an einem Rad befestigbar ist und das Radialflanschseitig (4) zwischen dem äußeren Ringelement (2) und dem inneren Ringelement (3) eine Dichtung (8) vorgesehen ist, wobei die Dichtung (8) ein Trägerelement (9) aufweist, wobei eine Stirnfläche (15) des äußeren Ringelementes (2), welche dem Radialflansch (4) zugewandt ist, mindestens einen Vorsprung (16) aufweist.
Patent DE-102016220045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufarbeiten von Bleiglas und Elektronikschrott
Inventor: STELTER MICHAEL
IPC: C22B58/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Aufarbeiten von Bleiglas und Elektronikschrott. Erfindungsgemäß umfasst dies die SchritteZerkleinern und Vermischen des Bleiglases und des Elektronikschrottes zu einer ChargeAufschmelzen der Charge unter Zusatz einer oder mehrerer Verbindungen aus der Gruppe der Carbonate, Oxide und Hydroxide der Alkalimetalle und Reduktion des im Bleiglas enthaltenden Bleioxids durch ein Reduktionsmittel zu metallischem Blei unter Ausbildung einer Phase enthaltend eine Metallschmelze und einer Phase enthaltend eine Glasschmelze, wobei in der Glasschmelze die Konzentration vonAlkalimetalloxiden im Bereich von 20 mol.-% bis 45 mol.- %Erdalkalimetalloxiden im Bereich von 10 mol.-% bis 25 mol.- %
Patent DE-102016220360-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird ein eine Pumpe vorgeschlagen, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, mit wenigstens einem Pumpenelement (10), das einen in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (12) aufweist, der einen Pumpenarbeitsraum (24) begrenzt, der über ein Einlassventil (26), mit einem Zulauf (28) verbindbar ist. Das Einlassventil (26) weist ein Ventilglied (38) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei das Ventilglied (38) in Schließrichtung durch eine Ventilfeder (52) beaufschlagt ist, die sich am Ventilglied (38) über ein Stützelement (50) abstützt. Das Stützelement (50) kommt zur Begrenzung der Bewegung des Ventilglieds (38) in dessen Öffnungsrichtung an einem Anschlag (58) zur Anlage. Das Stützelement (50) und/oder der Anschlag (58) weist an deren Anlagefläche (56; 60) wenigstens eine, vorzugsweise mehrere über deren Anlagefläche (56; 60) verteilte Vertiefungen (94; 96) auf, durch die die Kontaktfläche zwischen dem Stützelement (50) und dem Anschlag (58) verringert ist. Hierdurch wird ein hydraulisches Kleben des Stützelements (50) am Anschlag (58) vermieden oder dieser Effekt zumindest verringert und dadurch die Dynamik des Einlassventils (26) verbessert.
Patent DE-102016221967-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniak sowie Ammoniaksynthesekonverter
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ammoniak in einem Ammoniaksynthesekonverter, bei dem man einen Eduktgasstrom zunächst durch ein erstes Katalysatorbett (16) leitet, in dem eine Reaktion der Eduktgase stattfindet, wobei dem ersten Katalysatorbett ein Wärmetauscher (17) zugeordnet ist und man danach den Prozessgasstrom durch ein zweites Katalysatorbett (20) leitet, in dem eine weitere Reaktion der Eduktgase stattfindet, wobei dem zweiten Katalysatorbett ein weiterer Wärmetauscher (19) zugeordnet ist, wobei man den Eduktgasstrom dem Ammoniaksynthesekonverter in mindestens zwei Teilströmen über voneinander getrennte Einlässe (11, 18) zuführt, um die Temperatur der Prozessgasströme im Ammoniaksynthesekonverter zu beeinflussen und wobei man mindestens einen Teilstrom der Eduktgase als Kühlmedium durch einen der Wärmetauscher strömen lässt, um einen Wärmetausch mit einem den Wärmetauscher durchströmenden durch die Reaktion aufgeheizten Prozessgasstrom zu bewirken, und wobei man erfindungsgemäß den aus dem zweiten Katalysatorbett (20) ausströmenden Prozessgasstrom anschließend durch ein drittes Katalysatorbett (26) leitet. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Ammoniaksynthesekonverter (10), der in dem vorgenannten Verfahren eingesetzt wird. Bevorzugt verwendet man jeweils platzsparende Plattenwärmetauscher, die ein geringeres Volumen bei der gegebenen Wärmeleistung benötigen und es so möglich machen, das frei gewordene Volumen für zusätzlichen Katalysator zu verwenden und so die Produktion zu steigern.
Patent DE-102016224461-A1 (DE)
Title: 6-Gang-Planetenradgetriebe
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es wird ein 6-Gang-Planetenradgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Es umfasst eine Getriebeeingangswelle (12), eine Getriebeausgangswelle (14), einen ersten Planetenradsatz (16), einen zweiten Planetenradsatz (18) und einen dritten Planetenradsatz (20). Dabei ist die Getriebeeingangswelle (12) über ein erstes Schaltelement (50) mit dem ersten Planetenträger (24) oder dem ersten Hohlrad (26) koppelbar, das erste Sonnenrad (22) über ein zweites Schaltelement (52) mit einem Getriebegehäuse (48) koppelbar, der erste Planetenträger (24) über ein drittes Schaltelement (54) mit dem ersten Hohlrad (26) koppelbar und das zweite Hohlrad (32) oder der zweite Planetenträger (34) über ein viertes Schaltelement (56) mit dem Getriebegehäuse (48) koppelbar. Weiter sind das erste Hohlrad (26) oder der erste Planetenträger (24), das zweite Sonnenrad (30) und das dritte Sonnenrad (40) drehfest verbunden. Zusätzlich ist die Getriebeausgangswelle (14) drehfest mit dem zweiten Planetenträger (34) oder den zweiten Hohlrad (32) verbunden.
Patent DE-102016224775-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Luftentfeuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Einrichtung zur Zufuhr von Luft in einen Fahrzeuginnenraum, wobei die Einrichtung eine Luftentfeuchtungseinrichtung umfassend ein in der Luft enthaltene Feuchtigkeit durch Adsorption bindendes Adsorptionsmittel umfasst, wobei das rieselfähige Adsorptionsmittel (13) in einen Kreislauf (16), in den eine Beladeeinrichtung (4), in der das Adsorptionsmittel (13) mit zu entfeuchtender Luft (11) in Kontakt kommt, und eine Desorptionseinrichtung (20), in der das beladene Adsorptionsmittel (13) thermisch desorbiert wird, eingebunden ist, förderbar ist
Patent DE-102017003175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Korrosionsschäden
Inventor: HUSTERT HENDRIK
IPC: G01N25/72
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung von Korrosionsschäden an beschichteten Oberflächen von Metallsubstraten mittels Impulsthermographie, wobei mittels einer Kamera ein visuelles Bild der beschichteten Oberfläche erzeugt wird und die Impulsthermographie bevorzugt innerhalb des Bereiches, von dem das visuelle Bild erzeugt wird, durchgeführt wird. Anhand des visuellen Bildes werden mittels Ermittlung von Farbwerten, z.B. RGB-Farbdaten, Bereiche mit oberflächlichen Korrosionsprodukten identifiziert. ( 1 )
Patent DE-102017003234-A1 (DE)
Title: Karosserieteil für einen Personenkraftwagen, Verfahren zum Beschichten eines solchen Karosserieteils und Verfahren zum zum Herstellen einer Beschichtung für ein solches Karosserieteil
Inventor: ALLAIN NATHALIE
IPC: C23C30/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieteil (10) für eine selbsttragende Karosserie eines Personenkraftwagens, mit einem Grundkörper (12), welcher zumindest in einem Teilbereich (16) mit einer Beschichtung (14) versehen ist, wobei die Beschichtung (14) aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff gebildet ist, welcher mindestens 70 Gew.-% Metallmatrix und als Rest Partikel aufweist.
Patent DE-102017004469-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung mit Lüfter, Temperatursensor und Rechnereinheit und Umrichter
Inventor: MARAHRENS KLAUS
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Kühlanordnung mit Lüfter, Temperatursensor und Rechnereinheit und Umrichter, wobei das Sensorsignal des Temperatursensors der Rechnereinheit zugeführt wird, welche abhängig von dem Sensorsignal einen Drehzahl-Sollwert n für den Lüfter bestimmt, insbesondere gemäß einer Kennlinie mit dynamischer Hysterese, wobei der Drehzahl-Sollwert n streng monoton von der Temperatur abhängt, solange die Temperatur T nicht abfällt, bei einem Abfallen der Temperatur ausgehend von einem ersten Temperaturwert (T1) der Drehzahl-Sollwert n konstant ist, also unabhängig von der Temperatur ist, solange der Temperaturunterschiedsbetrag der Temperatur zum ersten Temperaturwert (T1) einen Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-102017004933-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug (11), mit einem hohlförmigen Antriebszahnrad (12), das zur Drehmomenteinleitung vorgesehen ist, mit zumindest einem an einem Innenumfang des Antriebszahnrads (12) angeordneten Lagerzapfen (13) und mit zumindest einem auf dem Lagerzapfen (13) drehbar gelagerten Ausgleichszahnrad (14), wobei zumindest ein Radträger (15), welcher zumindest eine Außenverzahnung (16) zu einer drehfesten Verbindung mit dem Antriebszahnrad (12) aufweist und zu einer Aufnahme des zumindest einen Lagerzapfens (13) und des zumindest einen Ausgleichszahnrads (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102017005576-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: ADACHI YOSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine innere Schutzabdeckung 130 eines Gassensors bildet einen Elementkammereinlass 127, der eine erste Außenöffnung 128a, eine zweite Außenöffnung 128b und eine elementseitige Öffnung 129 aufweist. Die zweite Außenöffnung 128b ist so angeordnet, dass der Weg eines Meßobjektgases von der ersten Außenöffnung 128a zur elementseitigen Öffnung 129 des Elementkammereinlasses 127 in seiner Mitte mit einer ersten Gaskammer 122 in Verbindung steht und dass ein Weg existiert, der kürzer als der kürzeste Weg des Meßobjektgases ist, der sich von einem äußeren Einlass 144a durch die erste Außenöffnung 128a zu einem Gaseinlass 111 erstreckt.
Patent DE-102017006473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erzeugung von Strom
Inventor: KSIENCZYK JAN
IPC: H02S40/38
Filed: 2017-07-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung für die Erzeugung von Strom durch wenigstens ein an einem Mast festgelegtes Solarmodul, wobei der Mast in einem Fundament aufgenommen ist, sind Akkumulatoren für eine Stromspeicherung und/oder das wenigstens eine Solarmodul (4,5) mit einer regelbaren, elektrischen Heizvorrichtung (9,23) versehen.
Patent DE-102017009338-A1 (DE)
Title: Sektorenüberwachung für autonome Fahrzeuge
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-07
Abstract: Ein System zur Hinderniserkennung und Kollisionsvermeidung von Fahrzeugen, insbesondere von autonom fahrenden Fahrzeugen, das ortsfest angebracht ist, einen Verkehrssektor überwacht und die Resultate per Datenübertragung an die Fahrzeuge übermittelt, die in den nächsten Zeitintervallen diesen Sektor durchfahren. Dazu dient eine Gestalterkennungssoftware und eine Vektorisierung der erfassten und der hinterlegten Daten.
Patent DE-102017011280-A1 (DE)
Title: Schaummassen und deren Herstellung
Inventor: GROSSE-PERDEKAMP HEINZ-JÜRGEN
IPC: C08J9/32
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaummassen, insbesondere nicht brennbare Schaummassen, die beispielsweise im Bauwesen eingesetzt werden können. Die Schaummassen können durch eine Kombination aus einer Zusammensetzung A und einer Zusammensetzung B hergestellt werden.
Patent DE-102017011581-A1 (DE)
Title: Federbrücke für ein Federbrücken-Atembeutelplatte-System eines Kreislaufatemschutzgeräts, Federbrücken-Atembeutelplatte-System sowie Kreislaufatemschutzgeräts
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federbrücke (40) für ein Federbrücken-Atembeutelplatte-System (80) eines Kreislaufatemschutzgeräts (100), aufweisend einen Federbrückenträger (42) zur Anordnung wenigstens eines Federelements (82) eines Federbrücken-Atembeutelplatte-Systems (80) sowie aufweisend zumindest ein Befestigungselement (44) zum Halten der Federbrücke (40) am Kreislaufatemschutzgerät (100), wobei das zumindest ein Befestigungselement (44) ein Drehelement und/oder Schiebebeelement zum dreh- und/oder schiebbeweglichen Bewegen des Federbrückenträgers (42) am und relativ zum Kreislaufatemschutzgerät (100) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Federbrücken-Atembeutelplatte-System (80) für ein Kreislaufatemschutzgerät (100) sowie ein Kreislaufatemschutzgerät (100).
Patent DE-102017101154-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: ZANZINGER CONRAD
IPC: B60G13/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (40) für ein Rad, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Radträger (1) und einem Dämpfer (10).Um eine Radaufhängung für ein Rad zu schaffen, die ein geringes Gewicht und geringen Bauraum aufweist, stellt der Radträger (1) einen Arbeitszylinder (8) des Dämpfers (10) dar.
Patent DE-102017103560-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgaskanal eines Verbrennungsmotors
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F02M26/22
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor, in dessen Abgasanlage ein Drei-Wege-Katalysator und ein Partikelfilter angeordnet sind. Dabei ist die Abgasanlage über eine Niederdruck-Abgasrückführung mit dem Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors verbunden. Wird ein kritischer Beladungszustand des Partikelfilters bei gleichzeitig hoher Bauteiltemperatur des Partikelfilters festgestellt, kann ein Schubbetrieb des Verbrennungsmotors zu einem unkontrollierten Rußabbrand auf dem Partikelfilter führen. Um dies zu vermeiden, wird zum Bauteilschutz des Partikelfilters eine Abgasklappe geschlossen und ein Abgasrückführungsventil geöffnet, sodass das Abgas in den Ansaugtrakt zurückgeführt wird und der Verbrennungsmotor auch im Schubbetrieb ein im Wesentlichen stöchiometrisches Abgas liefert, sodass ein unkontrollierter Rußabbrand auf dem Partikelfilter vermieden wird