baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006039504-B4 (DE)
Title: Verstellanordnung für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zum Verstellen eines Bauteils eines Fahrzeugsitzes
Inventor: STOPP HOLGER
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-08-23
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verstellanordnung
für einen
eine Rückenlehne
(4) und ein Sitzteil (2) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), wobei die
Verstellanordnung aufweist:  einen Elektromotor (8, 38) zur
Verstellung mindestens eines Elementes (4, 6, 2) des Fahrzeugsitzes,  einen
kontaktlosen Sensor (10, 110, 120) zur Messung einer Neigungsstellung
oder eines Entriegelungszustandes der Rückenlehne (4) des Fahrzeugsitzes
(1),  eine Steuereinrichtung (16) zur Aufnahme eines Messsignals
(U H ) des kontaktlosen Sensors (10, 110,
120) und Ausgabe eines Steuersignals (S1),  eine Schalteinheit
(14, 34) zur Aufnahme des Steuersignals (S1) und zum Anschließen der
Leistungsanschlüsse
des Elektromotors (8, 38) in unterschiedlichen Polaritäten zur Verstellung
des Elementes (4, 6, 2) in einer ersten Richtung und einer entgegen
gesetzten zweiten Richtung,  wobei die Steuereinrichtung (6)
in Abhängigkeit
von dem Messsignal (U H ) des kontaktlosen
Sensors (10, 110, 120) den Elektromotor (8, 38) über die Schalteinheit (14,
34) bei Überschreiten
eines vorgegebenen Schwenkbereichs der Rückenlehne (4) ausschaltet oder
bei Detektion einer...
Patent DE-102006050664-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Ventil
Inventor: METZGER GÜNTER
IPC: F16K31/05
Filed: 2006-10-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Betätigungseinrichtung (1, 100) für ein Ventil mit einer Antriebswelle (6), die mit einem Ventilschließglied koppelbar ist, wobei die Antriebswelle zur Kopplung mit dem Ventilschließglied ein Kopfteil (8) ausweist, das an einem Lagerteil (7) der Antriebswelle axial verschiebbar geführt ist, wobei das Kopfteil (8) der Antriebswelle (6) vom Ventilschließglied entkoppelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1, 100) eine Hülse (10) zur teilweisen Aufnahme der Antriebswelle (6) aufweist und das axial verschiebbare Kopfteil (8) der Antriebswelle (6) mindestens eine Handbetätigungseinrichtung (9) aufweist, wobei die Hülse (10) eine als Führung für die Handbetätigungseinrichtung (9) ausgebildete Aussparung (11) aufweist und die Handbetätigungseinrichtung in der Aussparung axial verschiebbar und einrastbar ist.
Patent DE-102007002323-B4 (DE)
Title: Waschbares Elektronik-Flachsystem mit freien Anschlusskontakten zur Integration in ein textiles Material oder Flexmaterial
Inventor: FISCHER WOLF-JOACHIM
IPC: H05K1/02
Filed: 2007-01-16
Granted: 2008-11-27
Abstract: Elektronik-Flachsystem
(1) mit  einem flächig
ausgebildeten Flachelement (5, 6), dessen Oberfläche mindestens einen zusammenhängenden,
als Trockenbereich bezeichneten, ersten Bereich und mindestens einen
zusammenhängenden,
als Nassbereich bezeichneten, zweiten Bereich aufweist,  einem
auf der Oberseite und/oder der Unterseite des Flachelementes (5,
6) in dem ersten Bereich oder in einem der ersten Bereiche angeordneten
elektronischen Bauelement (8),  zwei auf der Oberseite und/oder
der Unterseite des Flachelementes (5, 6) in dem zweiten Bereich
oder in einem der zweiten Bereiche angeordneten elektrischen Anschlusskontakten
(10a, 11a),  einer Einfassung (9, 15), welche in dem ersten
Bereich oder in den ersten Bereichen das Flachelement (5, 6) samt dem
elektronischen Bauelement (8) vollständig bedeckt und hermetisch
abschließt
und welche in dem zweiten Bereich oder in den zweiten Bereichen
das Flachelement (5, 6) samt der zwei Anschlusskontakte (10a, 11a)
bis auf einen freiliegenden Abschnitt (10a-1, 11a-1) jedes der beiden Anschlusskontakte
(10a, 11a) vollständig
bedeckt und hermetisch...
Patent DE-102007023616-B4 (DE)
Title: Fixier- und Spannmittel zur Befestigung eines Einbaugeräts an einer Schalttafel und Montageverfahren zur Befestigung eines Einbaugeräts mittels der Fixier- und Spannmittel
Inventor: HAUSER RAINER DIPL ING
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-05-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Fixier- und Spannmittel zur Befestigung eines Einbaugeräts (1) an einer Schalttafel (5), die hierfür eine Durchgangsöffnung (15) aufweist, durch welche das Hinterteil des Einbaugeräts (1) von der Schalttafelvorderseite (5a) aus durchsteckbar ist, wobei das Hinterteil des Einbaugeräts (1) und die Kontur und Größe der Durchgangsöffnung (15) zueinander korrespondieren, so dass ein am Einbaugerät (1) angeordneter Kragen (4) das Durchstecken des Einbaugeräts (1) begrenzt, und wobei die Fixier- und Spannmittel am Hinterteil des Einbaugeräts (1) dafür sorgen, dass das Einbaugerät (1) die vorgesehene Position an der Schalttafel (5) einnimmt und der Kragen (4) mit einem solchen Druck an der Schalttafel (5) anliegt, dass eine Abdichtung der Durchgangsöffnung (15) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixier- und Spannmittel beidseitig am Einbaugerät (1) angeordnete Halter (7) mit zumindest zwei zueinander beabstandeten Haltenasen (7c) aufweisen, die an einem Träger (7a) angeordnet sind und in korrespondierende Vertiefungen und/oder Durchbrüche (2a) des Einbaugeräts (1) eingreifen, und dass jeder Träger (7a) zur Montage des Einbaugerätes (1) einen quer zum Träger (7a) verlaufenden Steg (8) aufweist, an dem ein in Richtung Träger (7a) schrittweise einrastender Schieber (9) gegen die Schalttafelrückseite (5b) verschiebbar ist, wodurch er die Haltenasen (7c) gegen die Vertiefungen und/oder Durchbrüche (2a) drückt und so das Einbaugerät (1) in der Durchgangsöffnung (15) zunächst in der vorgesehenen Position fixiert, und dass am Träger (7a) angeordnete und gegen die Schalttafelrückseite (5b) drückende Spannelemente (10) die Haltenasen (7c) so stark gegen die Vertiefungen und/oder Durchbrüche (2a) drücken, dass eine Abdichtung der Durchgangsöffnung (15) erfolgt.
Patent DE-102007024286-B4 (DE)
Title: Kesselrohrwand und Einrichtung zu deren Reinigung
Inventor: TUOMAALA JORMA PROF
IPC: F28G1/08
Filed: 2007-05-23
Granted: 2012-07-19
Abstract: Kesselrohrwand, die einen von heißen, staub- oder aschebeladenen Gasen durchströmten Gaszug (7) begrenzt und aus einer Vielzahl von im wesentlichen vertikal verlaufenden und ein Arbeitsmedium führenden Flossenrohren (2) oder Rohr-Steg-Rohr-Kombinationen (3, 4) gebildet ist und an der Kesselaußenseite (5) der Kesselrohrwand (1) eine Klopf- oder Schlagvorrichtung angeordnet ist, die die Klopf- oder Schlagenergie auf die Kesselrohrwand (1) zur Abreinigung von auf der Kesselinnenseite (6) der Kesselrohrwand (1) angesammelten Stäuben oder Asche abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vergleichmäßigung der Klopf- oder Schlagenergie auf die Kesselrohrwand (1) diese mit einem waagrecht verlaufenden und von der Kesselrohrwand (1) mit einem Abstand (X) beabstandeten Schlagbalken (8) ausgebildet ist, der mit einer Vielzahl von vertikal angeordneten Rippen (9) mit der Kesselrohrwand (1) verbunden ist, wobei die Rippen (9) über ihre Erstreckung zwischen Kesselrohrwand (1) und Schlagbalken (8) in lateraler Richtung elastisch ausgebildet sind um unterschiedliche horizontale Längenausdehnungen von Kesselrohrwand (1) und Schlagbalken (8) aufzunehmen,...
Patent DE-102007033719-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B60B21/02
Filed: 2007-07-19
Granted: 2013-01-24
Abstract: Fahrradfelge, umfassend:  eine ringförmige innere Wand (3) mit einer Vielzahl von Speichenfestlegöffnungen (7a);  ein Paar ringförmige Seitenwände (2), die mit der ringförmigen inneren Wand (3) verbunden sind, wobei jede der ringförmigen Seitenwände (2) einen äußeren Abschnitt (2a) mit einer ringförmigen Bremsfläche (2b), einen inneren Abschnitt (2d) und eine Zwischenverstärkungszone (2e) zwischen dem äußeren Abschnitt (2a) und dem inneren Abschnitt (2d) umfasst, wobei die Zwischenverstärkungszone (2e) einen hinterschnittenen Abschnitt (2f) benachbart zu der ringförmigen Bremsfläche (2b) umfasst, wobei der äußere Abschnitt (2a) eine Dicke t1 aufweist, der innere Abschnitt (2d) eine Dicke t2 aufweist und die Zwischenverstärkungszone (2e) eine Dicke t3 aufweist, wobei die Dicke t3 kleiner als die Dicke t1 und größer als die Dicke t2 ist; und  eine äußere ringförmige Wand (5), die sich zwischen den ringförmigen Seitenwänden (2) erstreckt.
Patent DE-102007054028-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Transistor mit einer Finnen-Struktur
Inventor: RUSS CHRISTIAN DR
IPC: H01L23/60
Filed: 2007-11-13
Granted: 2017-06-01
Abstract: Feldeffekt-Transistor (1300, 1400, 1500, 1600) mit einer Finnen-Struktur (1350) aufweisend: einen ersten Source/Drain-Bereich (1303, 1403, 1503, 1603) und einen zweiten Source/Drain-Bereich (1304, 1404, 1504, 1604); einen Body-Bereich (1311), welcher innerhalb der Finnen-Struktur und zwischen dem ersten und dem zweiten Source/Drain-Bereich ausgebildet ist; einen metallisch leitfähigen Bereich (1333, 1633), welcher innerhalb eines Teils des ersten Source/Drain-Bereichs ausgebildet ist, wobei der metallisch leitfähige Bereich an den Body-Bereich oder an einen leicht dotierten Bereich (1313), welcher zwischen dem Body-Bereich und dem ersten Source/Drain-Bereich angeordnet ist, angrenzt; und einen Strom-Ballast-Bereich (1344, 1544, 1644), welcher innerhalb eines Teils des zweiten Source/Drain-Bereichs ausgebildet ist.
Patent DE-102008007298-B4 (DE)
Title: Strahlpumpe mit Standardfittinggehäuse
Inventor: HESSELBACHER HANS
IPC: F04F5/00
Filed: 2008-02-02
Granted: 2009-12-31
Abstract: Strahlpumpe (1),  mit einem Gehäuse (2), bestehend aus zwei T-Fittings, die jeweils zwei zueinander fluchtend angeordnete Anschlüsse (4a, 5a; 4b, 5b) und einen dazwischen abzweigenden dritten Anschluss (9a; 9b) aufweisen, der jeweils im Wesentlichen rechtwinklig zu den anderen beiden Anschlüssen (4a, 5a; 4b, 5b) angeordnet ist, und die über ein Rohrstück (6) miteinander verbunden sind,  mit einem geraden, die fluchtenden Anschlüsse (4a, 5a; 4b, 5b) miteinander verbindenden Kanal (3a; 3b), von dem ein durch den dritten Anschluss (9a; 9b) führender Kanal (7a; 7b) abzweigt,  mit einem Spindeleinsatz (21), der in einen der miteinander fluchtenden Anschlüsse (4a, 5a; 4b, 5b) eingesetzt und dort befestigt ist und eine Stellspindel (22) aufweist,  mit einem Treibdüseneinsatz (19), der in einen anderen der miteinander fluchtenden Anschlüsse (4a, 5a; 4b, 5b) eingesetzt und dort befestigt ist,  mit einem Diffusoreinsatz (27), der in einen weiteren der miteinander fluchtenden Anschlüsse (4a, 5a;...
Patent DE-102008009571-B4 (DE)
Title: Anlage zum Zwischenspeichern von aus einem Fahrzeug-Kraftstofftank entweichenden Kraftstoffdämpfen
Inventor: DEMMER STEFAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-02-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Anlage zum Zwischenspeichern von aus einem Kraftstofftank des Kraftfahrzeugs über eine Entlüftungsleitung entweichenden Kraftstoffdämpfen mit zumindest zwei funktional voneinander getrennten Kraftstoffdampf-Speichern, insbesondere Aktivkohlefiltern, die mittels eines in einer Spülluftleitung geführten Spülluftstroms entladbar sind und von denen zumindest einem zur Beschleunigung des Entladens eine Heizvorrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise der eine oder ein oder der andere(r) Kraftstoffdampf-Speicher mit der Entlüftungsleitung des Kraftstofftanks verbindbar ist, wobei das Kraftfahrzeug wahlweise von einer aus dem Kraftstofftank versorgten Brennkraftmaschine oder von einem Elektromotor antreibbar ist, und wobei im zeitlichen Anschluss an eine Betriebsphase der Brennkraftmaschine, während derer einer der Kraftstoffdampf-Speicher unter Betrieb und Einwirkung der Heizvorrichtung entladen wurde, bei still gesetzter Brennkraftmaschine und betriebenem Elektromotor der oder ein andere(r) Kraftstoffdampfspeicher mit der Entlüftungsleitung des Kraftstofftanks verbunden wird oder ist.
Patent DE-102008011808-B4 (DE)
Inventor: LESCHE KLAUS
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-02-29
Granted: 2012-11-15
Abstract: The method comprises predefining an outline of the glass product, detecting the position of the glass product, calculating a path for a laser beam (L) based on the outline and the position of the glass product, following the path with the laser beam to polish the glass product, transporting the glass product to a conveyor (10), and continuously moving the conveyor in order to polish glass products arranged on the conveyor. A polishing area of the glass product is arranged in a horizontal plane right-angled in relation to a transportation direction (T) of the conveyor. The method comprises predefining an outline of the glass product, detecting the position of the glass product, calculating a path for a laser beam (L) based on the outline and the position of the glass product, following the path with the laser beam to polish the glass product, transporting the glass product to a conveyor (10), and continuously moving the conveyor in order to polish glass products arranged on the conveyor. A polishing area of the glass product is arranged in a horizontal plane right-angled in relation to a transportation direction (T) of the conveyor. The outline of the glass product is loaded in a computer as a computer aided design (CAD)-dataset. The position detection process comprises detecting two predetermined lines on the glass product. The position of the glass product is detected by an optical sensor, a laser scanner or a charge coupled device (CCD) camera. The glass product is arranged with a cap and a stem seam and/or a base seam of the glass product is processed by a laser (30). Independent claims are included for (1) a device for polishing glass products; and (2) a glass product.
Patent DE-102008014161-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät zum Erwärmen von Wasser, insbesondere elektrischer Durchlauferhitzer
Inventor: BRIEGER KLAUS-PETER DR
IPC: F24H1/10
Filed: 2008-03-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Elektrisches Haustechnikgerät zum Erwärmen von Wasser, insbesondere elektricher Durchlauferhitzer, mit einer Leistungsbegrenzungseinheit zum Einstellen einer reduzierten Nennleistung des elektrischen Haustechnikgeräts im Bezug auf die Nennleistung des elektrischen Haustechnikgeräts indem die Leistung des elektrischen Haustechnikgeräts auf einen ersten Pegel begrenzt wird, welcher kleiner als die maximale Nennleistung des elektrischen Haustechnikgeräts ist, und einer dynamischen Leistungsbegrenzungseinheit zum Begrenzen der Leistung des elektrischen Haustechnikgeräts auf einen zweiten Pegel, welcher geringer als der erste Pegel ist, wobei die dynamische Leistungsbegrenzungseinheit einen Zähler zum Erfassen des Betriebs des elektrischen Haustechnikgeräts aufweist, wobei der Zähler einen Grenzwert aufweist, und der Zähler in einem Zapf- bzw. Heizbetrieb inkrementiert wird wobei die dynamische Leistungsbegrenzungseinheit dazu ausgestaltet ist, die Leistung des elektrischen Haustechnikgeräts auf den zweiten Pegel zu begrenzen, wenn der Zähler den Grenzwert erreicht hat, wobei der Zähler dekrementiert wird, wenn der Heizbetrieb verlassen wird und die dynamische Leistungsbegrenzungseinheit dazu ausgestaltet ist, keine weitere Leistungsbegrenzung durchzuführen, wenn der Zähler den Grenzwert noch nicht erreicht hat.
Patent DE-102008018950-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Impulspositionsplanung bei Elektroantrieben
Inventor: WELCHKO BRIAN A
IPC: H02P27/08
Filed: 2008-04-15
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren (100) zur Steuerung eines Wechselstrommotors (AC-Motors) (12) über einen Wechselrichter (30), das umfasst:
 Wählen eines Impulsabfolgeverfahrens auf der Grundlage eines Modulationsindex (M i ) des Wechselrichters (30); und
 Versorgen des AC-Motors (12) mit einer Spannung auf der Grundlage des Impulsabfolgeverfahrens;
 wobei der Schritt des Wählens ein Wählen des Impulsabfolgeverfahrens aus einer Gruppe umfasst, die aus einem Mitte-Aktiv-Vektor-Abfolgeverfahren (CAV-Abfolgeverfahren), einem Reguläre Positive Logik-Abfolgeverfahren (RPL-Abfolgeverfahren) und einem Mitte-Null-Vektor-Abfolgeverfahren (CNV-Verfahren) besteht,
 wobei der Schritt des Wählens ferner umfasst:
 Wählen des CAV-Abfolgeverfahrens, wenn M i  < als ein erster Modulationsindex (M i_mid ) ist;
 Wählen des RPL-Abfolgeverfahrens, wenn M i_mid  ≤ M i  ≤ einem zweiten Modulationsindex (M i_high ) ist, wobei M i_mid  < M i_high  ist; und
 Wählen des CNV-Abfolgeverfahrens, wenn M i  > M i_high  ist.
Patent DE-102008021479-B4 (DE)
Title: Reaktivpanzerglasscheibe
Inventor: HELD MANFRED PROF DR
IPC: F41H5/26
Filed: 2008-04-29
Granted: 2015-01-22
Abstract: Reaktivpanzerglasscheibe, bestehend aus mindestens zwei optisch transparenten Verblendscheiben (1, 3), dadurch gekennzeichnet, – dass sich zwischen zwei optisch transparenten Verblendscheiben eine zusätzliche mittlere Schicht (2) befindet, – dass die mittlere Schicht (2) optisch transparente Sprengmittel aufweist.
Patent DE-102008026219-B4 (DE)
Title: Luftfeder zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRÖGER DIRK
IPC: F16F9/05
Filed: 2008-05-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Luftfeder (2) zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit:- einem Deckel (4) zur Anbindung der Luftfeder (2) an den Aufbau des Kraftfahrzeuges,- einem Abrollkolben (8),- einem Abrollbalg (12), der einerseits mit einem Befestigungselement (14) an dem Deckel (4) und andererseits unter Ausbildung einer Abrollfalte (16) an dem Abrollkolben (8) befestigt ist, wobei die radialen Kräfte, die auf den Abrollbalg (12) wirken, ausschließlich von dem Abrollbalg (12) aufgenommen werden, und dass die Luftfeder (2) einen Faltenbalg (22) enthält, der den Abrollbalg (12) zumindest bereichsweise umschließt, wobei das dem Deckel (4) der Luftfeder (2) zugewandte obere Ende des Faltenbalges (22) an dem Befestigungselement (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe des Befestigungselementes (14) das obere Ende des Faltenbalges (22) gemeinsam mit dem Abrollbalg (12) auf dem Deckel (4) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (14) sowohl das obere Ende des Faltenbalgs (22) als auch ein oberes Ende des Abrollbalgs (12) umgreift, wobei das obere Ende des Faltenbalgs (22) und das obere Ende des Abrollbalgs (12) ausschließlich mit Hilfe des Befestigungselements (14) auf dem Deckel (4) verspannt sind, wobei das Befestigungselement (14) ein Spannring (14) ist.
Patent DE-102008035043-B4 (DE)
Title: Mikroschalter
Inventor: KOEPSELL MARTIN
IPC: H01H5/22
Filed: 2008-07-26
Granted: 2013-04-04
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere Mikroschalter, mit zumindest einer durch ein Betätigungsglied in verschiedene Schaltstellungen überführbaren Kontaktfeder, welche an einem als elektrischer Kontakt ausgebildeten Anker angeordnet ist, wobei die Kontaktfeder einen geschlossenen Federrahmen aufweist, und am Federrahmen zwei, sich in etwa gegenläufige Richtungen erstreckende Federzungen angeordnet sind, wobei die Federzungen (6, 7, 18) am Federrahmen (5) biegeweich angeordnet sind und eine erste Federzunge (6) als Rücksteller für das Betätigungsglied (3) ausgebildet ist, eine zweite Federzunge (7, 18) die Umschaltfunktion des Kontaktbereiches (9) der Kontaktfeder (4, 17) steuert, die Federzungen (6, 7, 18) an voneinander abgewandten Flächenbereichen des Ankers (8) abstützend angreifen, derart, dass die Kontaktfeder (4, 17) eine dauerhaft stabile Lage während des Betätigens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, als Rücksteller ausgebildete Federzunge (6) ein zumindest in ihrer Längsrichtung auf Druckspannung belastetes, ausgeknicktes Federblatt ist.
Patent DE-102008058010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARLT TINO
IPC: F02D41/02
Filed: 2008-11-19
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem – abhängig von einem aktuellen Betriebszustand (BZ) der Brennkraftmaschine und/oder von einem vorgegebenen Partikelanzahl-Emissionsgrenzwert (PE) eine Kohlenwasserstoff-Mindestkonzentration (HCMK) eines Brennraumabgases (BA) der Brennkraftmaschine ermittelt wird, die erforderlich ist für ein Einhalten des vorgegebenen Partikelanzahl-Emissionsgrenzwerts (PE), – ein Betrieb (B) der Brennkraftmaschine vorgegeben wird zum Erhalten einer Kohlenwasserstoff-Konzentration (HCK) des Brennraumabgases (BA), die mindestens so groß ist wie die ermittelte Kohlenwasserstoff-Mindestkonzentration (HCMK), und bei dem – stromabwärts mindestens eines Brennraums (9) der Brennkraftmaschine mindestens ein Abgaskatalysator (24) vorgesehen ist und bei dem – mindestens einer des mindestens einen Abgaskatalysators (24) innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer (T) mindestens auf seine Betriebstemperatur (TEMP_KATB) zur Konvertierung von Kohlenwasserstoff (HC) gebracht wird, wobei während der vorgegebenen Zeitdauer (T) der Betrieb (B) der Brennkraftmaschine vorgegeben wird zum Einhalten eines vorgegebenen Kohlenwasserstoff-Emissionsgrenzwerts (HCE), und – nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer (T) der Betrieb (B) der Brennkraftmaschine vorgegeben wird zum Erhalten der Kohlenwasserstoff-Konzentration (HCK) des Brennraumabgases (BA), die mindestens so groß ist wie die ermittelte Kohlenwasserstoff-Mindestkonzentration (HCMK).
Patent DE-102008061784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: RODEWALD ANDREAS
IPC: F02B1/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine, bei dem Kraftstoff direkt und/oder indirekt in mindestens einen Brennraum eines Zylinders eingespritzt wird und das im Brennraum vorliegende Verbrennungsgemisch mittels eines Zündsystems zu einem vorgegebenen Zündzeitpunkt gezündet wird, wobei das Zündsystem als Corona-Zündsystem zum Entzünden des Verbrennungsgemisches durch Erzeugen eines nicht-thermischen Plasmas ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung von Rohemissionen bei bestimmten Betriebsbedingungen der Otto-Brennkraftmaschine innerhalb eines Arbeitszyklus zusätzlich zur betriebspunktabhängigen Zündung des Verbrennungsgemisches zu einem vorgegebenen Zeitpunkt nach der betriebspunktabhängigen Zündung eine zweite Zündung des Corona-Zündsystems eingeleitet wird.
Patent DE-102009013016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pariser Lachsschinken
Inventor: KUHLMANN GERHARD
IPC: A23L13/40
Filed: 2009-03-16
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Pariser Lachsschinken, wobei vor der Ummantelung des Fleischstücks wenigstens ein Bindungsmittel (7) außenseitig auf das Fleischstück und/oder innenseitig auf die Speckschicht (6) aufgetragen und das Fleischstück anschließend mit der Speckschicht (6) ummantelt wird, so dass das Bindungsmittel (7) im Bereich zwischen dem Fleischstück und der Speckschicht (6) angeordnet ist, wobei ein kollagenes Eiweiß als Bindungsmittel (7) eingesetzt und das ummantelte Fleischstück auf eine Temperatur oberhalb von der Koagulationstemperatur des Bindungsmittels (7) erwärmt wird, wobei das ummantelte Fleischstück auf eine Kerntemperatur von 37°C bis 40°C über einen Zeitraum von 5 h bis 10 h erwärmt und anschließend auf dieser Kerntemperatur über einen Zeitraum von 3 h bis 9 h gehalten wird, wobei die Oberfläche des Fleischstücks vor der Ummantelung massierend bearbeitet wird und wobei bei dem Massieren ein Mindestdruck auf das FleischFleischstück ausgeübt wird, der zum Austritt von Fleischeiweiß führt, so dass die Oberfläche des Fleischstücks schleimig wird.
Patent DE-102009023428-B4 (DE)
Title: Überprüfungssystem und Überprüfungsverfahren
Inventor: KOZASA NOBUHIRO
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-05-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Überprüfungssystem zum Überprüfen einer Bearbeitungsgenauigkeit eines Werkstücks (W), wobei das Überprüfungssystem umfasst: einen an einer Bodenfläche fest angebrachten Halterungsmechanismus (10), der das Werkstück (W) in der gleichen Stellung haltert wie jene Stellung, in welcher das Werkstück (W) später an einen Fahrzeugkörper angebaut wird; eine Lastreproduktionsvorrichtung (20), die auf das Werkstück (W) entlang einer im Wesentlichen vertikalen Richtung eine Last ausübt; und eine Messvorrichtung (30), die während der Lastausübung auf das Werkstück (W) Positionen wenigstens eines charakteristischen Abschnitts (WF, WR) des Werkstücks (W) misst.