baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020132002-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: WEIDAUER JENS
IPC: G05D3/12
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung. Die Stellvorrichtung umfasst ein mechanisches System (2) zum Verfahren eines mechanischen Schiebers (3) und einen ersten elektrischen Antrieb (11), der dazu ausgebildet ist, einen Positionssollwert (SSoll) zu erhalten und das mechanische System (2) dazu anzutreiben, den mechanischen Schieber (3) in den Positionssollwert (SSoll) zu verfahren. Es ist vorgesehen, dass die Stellvorrichtung des Weiteren einen zweiten elektrischen Antrieb (12) umfasst, der dazu vorgesehen ist, den gleichen Positionssollwert (SSoll) zu erhalten und das mechanische System (2) dazu anzutreiben, den mechanischen Schieber (3) in den Positionssollwert (SSoll) zu verfahren. Dabei sind beide elektrischen Antriebe (11, 12) dazu vorgesehen und ausgebildet sind, das mechanische System (2) gemeinsam und gleichzeitig anzutreiben, bei Ausfall des jeweils anderen elektrischen Antriebs das mechanische System (2) allein anzutreiben, und bei ihrem Ausfall einen dann nur durch den anderen elektrischen Antrieb erfolgenden Antrieb des mechanischen Systems (2) nicht zu hemmen.
Patent DE-102020200063-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle, elektrochemisches System und Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle
Inventor: WIDMAIER MATHIAS
IPC: H01M50/543
Filed: 2020-01-07
Abstract: Um eine elektrochemische Zelle bereitzustellen, welche möglichst einfach herstellbar ist und eine lange Lebensdauer aufweist, wird vorgeschlagen, dass die elektrochemische Zelle ein erstes Kontaktelement umfasst, welches ein erstes Zellterminal mit einem ersten Verbindungsleiter verbindet und welches in einem ersten Verbindungsbereich mittels eines ersten Vergusselements an einem Abdeckelement der elektrochemischen Zelle festgelegt ist, wobei das erste Vergusselement aus einem ersten Polymermaterial gebildet ist, welches ein erstes Harzmaterial umfasst oder daraus gebildet ist, und/oder dass die elektrochemische Zelle ein zweites Kontaktelement umfasst, welches ein zweites Zellterminal mit einem zweiten Verbindungsleiter verbindet und welches in einem zweiten Verbindungsbereich mittels eines zweiten Vergusselements an dem Abdeckelement festgelegt ist, wobei das zweite Vergusselement aus einem zweiten Polymermaterial gebildet ist, welches ein zweites Harzmaterial umfasst oder daraus gebildet ist.
Patent DE-102020200348-A1 (DE)
Title: LiDAR System
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidarsystem (1) aufweisend zumindest eine Lichtquelle (2) zum Aussenden eines Lichtpulses entlang einer optischen Achse (100), zumindest eine Umlenkeinrichtung (3), die ausgebildet ist, die optische Achse (100) in mindestens einer ersten Raumrichtung (X) und einer zweiten Raumrichtung (Y) abzulenken, eine Steuereinheit (4) zum Aktivieren und Deaktivieren der Lichtquelle (2), wobei die Umlenkeinrichtung (3) ausgebildet ist, die optische Achse (100) in sowohl in der ersten Raumrichtung (X) als auch in der zweiten Raumrichtung (Y) oszillierend abzulenken, sodass die optische Achse (100) ein zweidimensionales Scanmuster (9) wiederholt durchläuft, wobei die oszillierende Ablenkung der optischen Achse (100) in der ersten Raumrichtung (X) durch wiederholte erste Teilbewegungen (5) sowie den ersten Teilbewegungen (5) entgegengesetzte zweite Teilbewegungen (6) erreicht ist, wobei die oszillierende Ablenkung der optischen Achse (100) in der zweiten Raumrichtung (Y) durch wiederholte dritte Teilbewegungen (7) sowie den dritten Teilbewegungen (7) entgegengesetzte vierte Teilbewegungen (8) erreicht ist, wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, an vordefinierten Stellen des Scanmusters (9), nachfolgend Pixel (12, 13) genannt, die Lichtquelle (2) zum Aussenden jeweils eines Lichtpulses anzusteuern, und wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, während der ersten Teilbewegungen (5) und/oder dritten Teilbewegungen (7) die Lichtquelle (2) an anderen Pixeln (12, 13) zum Aussenden jeweils eines Lichtpulses anzusteuern als während der zweiten Teilbewegungen (6) und/oder vierten Teilbewegungen (8).
Patent DE-102020200596-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: HALLAS PATRICK
IPC: F02M59/46
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse angeordneten Förderraum, mit einem in einer axialen Richtung verschiebbar in dem Gehäuse angeordneten Förderkolben, der den Förderraum begrenzt. Es ist vorgesehen, dass eine Führung des Förderkolbens in radialer Richtung und eine Anschlaghülse, die den Förderkolben gegen Herausfallen aus dem Gehäuse schützt, gemeinsam durch ein einziges Hybridbauteil realisiert sind, das einen Metallabschnitt und einen mit dem Metallabschnitt stoffschlüssig verbundenen Kunststoffabschnitt aufweist, wobei der Förderkolben zur Sicherung gegen Herausfallen aus dem Gehäuse mit seiner Ringschulter an dem Metallabschnitt des Hybridbauteils in axialer Richtung in Anlage zu kommen vermag und der Förderkolben radial fixiert ist, indem er in radialer Richtung an dem Kunststoffabschnitt des Hybridbauteils anliegt.
Patent DE-102020202341-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: DECKERT PATRICK
IPC: D06F33/32
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Wäschetrommel (105) zur Aufnahme von Wäsche, einem Trommelantrieb (107) zum Rotieren der Wäschetrommel (105), einer Steuerung (104) zum Steuern des Trommelantriebs (107), und einem Leistungserfassungselement (111) zum Erfassen zumindest eines elektrischen Leistungsparameters des Trommelantriebs (107). Die Steuerung (104) ist ausgebildet, den Trommelantrieb (107) während eines ersten Zeitabschnitts zu aktivieren, um die Wäschetrommel (105) zu rotieren, wobei das Leistungserfassungselement (111) ausgebildet ist während des ersten Zeitabschnitts zumindest einen elektrischen Leistungsparameter des Trommelantriebs (107) zu erfassen. Die Steuerung (104) ist ausgebildet, auf Basis des erfassten zumindest einen elektrischen Leistungsparameters ein Bewegungsverhalten der Wäsche (115) in der rotierenden Wäschetrommel (105) zu bestimmen. Die Steuerung (104) ist ausgebildet, während eines sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitts in Abhängigkeit des bestimmten Bewegungsverhaltens der Wäsche (115) in der rotierenden Wäschetrommel (105) eine Drehzahl des Trommelantriebs (107) zu ändern, um ein gewünschtes Bewegungsverhalten der Wäsche (115) in der rotierenden Wäschetrommel (105) zu erzielen.
Patent DE-102020204146-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: ANSELM STANISLAV
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (122) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (128) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) in der Reinigungskammer (122) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Tür (114) zum Verschließen mindestens einer Öffnung (158) der Reinigungskammer (122). Die Tür (114) weist mindestens eine Klapptür (144) auf, welche über mindestens ein Scharnierteil (152) mit einem Gehäuse (120) der Reinigungsvorrichtung (110) verbunden ist. Die Klapptür (144) ist in einer ersten Schwenkbewegung (164) aus einer geschlossenen Stellung (156) um mindestens eine Schwenkachse (160) in eine Zwischenstellung (162) schwenkbar. Die Klapptür (144) ist weiterhin in einer zweiten Schwenkbewegung (172) aus der Zwischenstellung (162) um die Schwenkachse (160) in eine Endstellung (174) schwenkbar. Die Tür (114) weist weiterhin eine mit der Klapptür (144) gekoppelte Schiebetür (146) auf, welche über mindestens ein Hebelgestänge (148) mit der Klapptür (144) verbunden ist. Das Hebelgestänge (148) ist jeweils gelenkig mit der Schiebetür (146) und der Klapptür (144) verbunden. Zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schiebetür (146) und der Klapptür (144) ist mindestens ein weiteres Gelenk (198) in dem Hebelgestänge (148) vorgesehen.
Patent DE-102020204324-A1 (DE)
Title: Festlegevorrichtung zum aneinander Festlegen zweier Bauteile sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Festlegevorrichtung
Inventor: NORDMANN BJÖRN
IPC: F02M25/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festlegevorrichtung (2) zum aneinander Festlegen zweier Bauteile, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Riegelelement (4), das an einem ersten Bauteil (6) festlegbar oder festlegbar ist, das quer zu einer Fügerichtung (8) zumindest begrenzt elastisch biegbar ist, das an einem dem ersten Bauteil (6) abgewandten freien Ende einen zumindest quer zur Fügerichtung (8) betätigbaren Betätigungsabschnitt (10) umfasst und das zwischen dem Betätigungsabschnitt (10) und dem ersten Bauteil (6) mindestens eine quer zur Fügerichtung (8) erstreckte Aussparung (12) umfasst, und mit mindestens einer Aufnahmeeinheit (14), die an einem zweiten Bauteil (16) festlegbar oder festlegbar ist, die mindestens eine quer zur Fügerichtung (8) erstreckte Rastnase (18) umfasst, an der das Riegelelement (4) beim Fügen in Fügerichtung (8) entlanggleitbar und quer oder schräg zur Fügerichtung (8) auslenkbar ist und die in der Aussparung (12) des Riegelelements (4) in einer gefügten Endstellung des Riegelelements (4) einen Hintergriff bezüglich der Fügerichtung (8) bildend anordenbar ist, und die mindestens eine von außen zugängliche, quer oder schräg zur Fügerichtung (8) erstreckte Öffnung (20) umfasst, durch die der Betätigungsabschnitt (10) des Riegelelements (4) zumindest in der gefügten Endstellung von außen zugänglich ist.
Patent DE-102020204544-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung mit einem künstlichen neuronalen Netzwerk
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Bildklassifikators mit einem künstlichen neuronalen Netzwerk, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgangsgröße des künstlichen neuronalen Netzwerks bestimmt wird (608), wobei die Ausgangsgröße abhängig von Eingangsdaten für das künstlichen neuronale Netzwerk und abhängig von einer Aktivierungsfunktion des künstlichen neuronalen Netzwerks bestimmt wird (606) und eine Klassifikation der Eingangsdaten charakterisiert, wobei die Aktivierungsfunktion zumindest abschnittsweise kontinuierlich ableitbar und monoton steigend ist, wobei die Aktivierungsfunktion wenigstens drei Fixpunkte aufweist, wobei eine Anzahl der Fixpunkte der Aktivierungsfunktion entweder endlich und ungerade oder abzählbar und diskret ist, und wobei eine Ableitung der Aktivierungsfunktion in Bereichen zwischen benachbarten Fixpunkten abwechselnd monoton steigend und monoton fallend ist.
Patent DE-102020207408-A1 (DE)
Title: Mit einem Rohmaterialgas-Verdampfungssystem verbundenes Reformiersystem
Inventor: KO DONG SEOK
IPC: C01B3/32
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ein Rohmaterialgas-Verdampfungssystem weist auf:
 einen Speichertank zum Speichern von Rohmaterialgas und eine Übertragungsleitung zum Übertragen des Rohmaterialgases;
 ein Reformiersystem, aufweisend einen Reformer zum Erzeugen von Wasserstoff durch ein Reagieren des Rohmaterialgases mit Wasser, einen Brenner zum Aufbringen von Wärme zum Reformer und eine Druckwechseladsorption (PSA) zum Trennen des Wasserstoffs im vom Reformer erzeugten Mischgas;
 eine CO 2 -Trennvorrichtung zum Empfangen von Abgas, in dem der Wasserstoff im Mischgas von der PSA entfernt worden ist, um CO 2  durch ein Verflüssigen durch ein Wärmetauschen mit der Übertragungsleitung des Rohmaterialgasverdampfungssystems zu entfernen; und eine Gaszuführleitung zum Zuführen des verbleibenden Gases, in dem das CO 2  in der CO 2 -Trennvorrichtung entfernt worden ist, zu einem Brenner als ein Kraftstoff.
Patent DE-102020207856-A1 (DE)
Title: Inverter für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine mit solch einem Inverter sowie Lenksystem mit solch einer elektrischen Maschine
Inventor: REBERS LAURITZ
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter (10) für eine elektrische Maschine (100), wobei der Inverter (10) eine Halbbrücken-Schaltung (20) mit Schaltern (22) und eine Steuereinheit (30) zur Ansteuerung der Schalter (22) der Halbbrücken-Schaltung (20) aufweist, und wobei die Steuereinheit (30) dazu eingerichtet ist, einen Fehlerfall der elektrischen Maschine (100) und/oder des Inverters (10) zu erkennen. Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass die Steuereinheit (30) dazu eingerichtet ist, bei einem Fehlerfall die Halbbrücken-Schaltung (20) in einen mehrfachen Kurzschluss zu schalten, und wobei der Inverter (30) zudem einen Trennschalter (40) zur Trennung des Inverters (10), insbesondere der Halbbrücken-Schaltung (20), von einer Versorgungsspannung (50) aufweist, und wobei die Steuereinheit (30) dazu eingerichtet ist, vor dem Schalten des mehrfachen Kurzschlusses der Halbbrücken-Schaltung (20) den Trennschalter (40) zu öffnen.Die Erfindung betrifft zudem eine elektrische Maschine (100) mit einem erfindungsgemäßen Inverter (10) sowie ein Lenksystem mit einer erfindungsgemäßen elektrischen Maschine (100).
Patent DE-102020209180-A1 (DE)
Title: Matrixschaltung zur Verarbeitung eines Vektors von Spannungen
Inventor: SOLIMAN TAHA
IPC: G06G7/12
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matrixschaltung zur Verarbeitung eines Vektors von Spannungen, die eine Anzahl von in Zeilen und Spalten matrixförmig angeordneten Speicherzellen (381,1, ... 38N,M) umfasst. Jede weist Speicherzelle einen Spannungsanschluss (40), einen Stromeingang (42), einen Stromausgang (44) und einen Masseanschluss (46) auf und ist eingerichtet, einen ersten Strom von dem Stromeingang zu dem Masseanschluss zu leiten, wobei die Stärke des ersten Stroms durch eine am Spannungsanschluss anliegende Spannung und einen programmierbaren Zustand der Speicherzelle gesteuert wird, und einen zweiten Strom, der die gleiche Stärke wie der erste Strom aufweist, von dem Stromeingang zu dem Stromausgang zu leiten. Die Matrixschaltung umfasst mehrere Zeilenleitungen (321, 322, ... 32N), mit denen die Spannungsanschlüsse der Speicherzellen verbunden sind; mehrere erste Spaltenleitungen (341, 342, ... 34M), die mit einem Versorgungsanschluss für eine Spannungsversorgung verbunden sind und mit denen die Stromeingänge der Speicherzellen verbunden sind; mehrere zweite Spaltenleitungen (361, 362, ... 36M), die Masseverbindungspunkte aufweisen und mit denen die Stromausgänge der Speicherzellen verbunden sind; und mehrere Strommesseinrichtungen (481, 482, ... 48M), wobei für jede Spalte von Speicherzellen jeweils eine Strommesseinrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, einen durch die der Spalte zugehörigen zweiten Spaltenleitung fließenden Strom zu messen.
Patent DE-102020210605-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Offsets und/oder einer Empfindlichkeit eines zweiten Sensors mithilfe eines ersten Sensors, Sensorsystem
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01D18/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Korrektur eines Offsets und/oder einer Empfindlichkeit eines zweiten Sensors mithilfe eines ersten Sensors beansprucht,
 wobei der erste Sensor zur Messung einer ersten physikalischen und/oder chemischen Größe und zur Ausgabe eines ersten Signals betreffend die erste physikalische und/oder chemische Größe eingerichtet ist,
 wobei der zweite Sensor zur Messung der ersten physikalischen und/oder chemischen Größe und zur Ausgabe eines zweiten Signals betreffend die erste physikalische und/oder chemische Größe eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Sensor betreffend die erste physikalische und/oder chemische Größe einen geringeren Offset-Fehler und/oder einen geringeren Empfindlichkeits-Fehler aufweist als der zweite Sensor,
 --- wobei in einem Ausleseschritt mithilfe einer Prozessorschaltung das erste Signal des ersten Sensors ausgelesen wird,
 --- wobei in einem weiteren Ausleseschritt mithilfe der Prozessorschaltung das zweite Signal des zweiten Sensors ausgelesen wird,
 --- wobei in einem Vergleichsschritt mithilfe der Prozessorschaltung das erste und das zweite Signal verglichen werden,
 --- wobei in einem Korrekturschritt mithilfe der Prozessorschaltung eine Korrektur des Offsets und/oder der Empfindlichkeit des zweiten Sensors in Abhängigkeit des Vergleichs des ersten und zweiten Signals durchgeführt wird.
Patent DE-102020211829-A1 (DE)
Title: Klappbare gaspedalvorrichtung ausgestattet mit hysteresemodul für fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G5/05
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine klappbare Gaspedalvorrichtung ist mit einem Hysteresemodul für ein Fahrzeug ausgestattet. In einem manuellen Fahrmodus, in dem ein Fahrer ein Fahrzeug mit menschlicher Einwirkung steuert, ragt eine Pedalauflage gegenüber einem Pedalgehäuse hervor, so dass diese dem Fahrer zugewandt ist. In einem autonomen Fahrmodus, in dem das Fahrzeug ohne menschliche Einwirkung fährt, zieht sich die Pedalauflage in das Pedalgehäuse zurück, so dass diese dem Fahrer nicht ausgesetzt ist. Bei Betätigung der Pedalauflage kann durch das Hysteresemodul eine Hysterese erzeugt werden.
Patent DE-102020214487-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung an einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: KECK CHRISTIAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Schutzvorrichtung (20) an einem Kraftfahrzeug (3), welche ein Prallelement (21) aufweist, das gegen die Kraftrichtung (22) einer aus einem Crashereignis resultierenden und in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) wirkenden Anstoßkraft „F“ gesehen derart vor einer Radhausschale (17, 18) des Kraftfahrzeugs (3) angeordnet ist, dass in Kraftrichtung (22) der Anstoßkraft „F“ gesehen diese über das Prallelement (21), die Radausschale (17, 18) und ein innerhalb der Radhausschale (17, 18) angeordnetes Fahrzeugrad (23) in einen nachgeordneten, unterhalb und/oder seitlich der Fahrgastzelle (9) angeordneten Längsträger (5, 6) und/oder Schweller (7, 8) eingeleitet ist/wird.
Patent DE-102020214512-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung, kurbelanordnung mit elektronischer vorrichtung und antriebsstrang mit kurbelanordnung mit elektronischer vorrichtung
Inventor: TACHIBANA HIROSHI
IPC: G01L1/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung weist einen Empfänger, eine Computerspeichervorrichtung und einen Prozessor zum Berechnen einer vom Menschen zugeführten Kraft und/oder einer vom Menschen zugeführten Leistung, die auf einen Antriebsstrang eines von Menschen angetriebenen Gefährts aufgebracht werden, auf. Der Empfänger empfängt eine erste Information bezüglich eines auf den Antriebsstrang aufgebrachten Drehmoments und empfängt eine zweite Information bezüglich eines Gangeingriffszustands und/oder eine dritte Information bezüglich einer Kurbeldrehzahl. Die Computerspeichervorrichtung weist vorgespeicherte Korrekturfaktoren bezüglich des Gangeingriffszustands auf. Der Prozessor berechnet die vom Menschen zugeführte Kraft basierend auf der ersten Information, der zweiten Information und mindestens einem der vorgespeicherten Korrekturfaktoren, und/oder berechnet die vom Menschen zugeführte Leistung basierend auf der ersten Information, der zweiten Information, der dritten Information und mindestens einem der vorgespeicherten Korrekturfaktoren.
Patent DE-102020214580-A1 (DE)
Title: Schlüsselweitenadapter für ein in eine Gewindeöffnung einschraubbares Bauteil
Inventor: WOLFF JANPETER
IPC: F16B37/14
Filed: 2020-11-19
Abstract: Es wird ein Schlüsselweitenadapter (10) für ein in eine Gewindeöffnung einschraubbares Bauteil (12) vorgeschlagen. Der Schlüsselweitenadapter (10) weist einen Grundkörper (28), der mit einer sich entlang einer Längsachse (26) erstreckenden durchgehenden Innenausnehmung (36) zur Aufnahme des einschraubbaren Bauteils (12) versehen ist. Eine die Innenausnehmung (36) begrenzende Innenwand (32) des Grundkörpers (28) weist zumindest teilweise in einer Querschnittsebene senkrecht zu der Längsachse (26) die Form eines regelmäßiges Vielecks entsprechend einem ersten Schlüsselweitenmaß auf. Eine Außenwand (34) des Grundkörpers (28) weist zumindest teilweise die Form eines regelmäßiges Vielecks entsprechend einem zweiten Schlüsselweitenmaß, das größer als das erste Schlüsselweitenmaß ist, auf. Die Vieleckform der Außenwand (34) ist in einer Umfangsrichtung um die Längsachse (26) zu der Vieleckform der Innenwand (32) versetzt und die Außenwand (34) weist mindestens eine Freisparung (42) auf.
Patent DE-102021000144-A1 (DE)
Title: Verfügbarkeits-Wiedergabevorrichtung zur individuellen Wiedergabe einer Verfügbarkeit oder Nicht-Verfügbarkeit von Türflügeln einer zweiflügeligen Fahrzeugtürvorrichtung
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B61L15/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfügbarkeits-Wiedergabevorrichtung (50), welche durch optische und/oder akustische Informationen eine Verfügbarkeit, oder falls keine Verfügbarkeit vorliegt, eine Nicht-Verfügbarkeit von Türflügeln (5a, 5b; 100a, 100b) einer in einer Seitenwand (11) eines Fahrzeugs angeordneten zweiflügeligen Fahrzeugtürvorrichtung (200), welche einen ersten Türflügel (5a; 100a) und einen ohne mechanische Kopplung mit dem ersten Türflügel betätigten zweiten Türflügel (5b; 100b) aufweist, in Bezug auf eine Betätigung der Türflügel (5a, 5b; 100a, 100b) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition wiedergibt, wenigstens aufweisend wenigstens eine elektronische Steuerung (10) und eine wenigstens eine Wiedergabeeinrichtung (56a, 56b; 150a, 150b), welche die optischen und/oder akustischen Informationen abhängig von elektrischen Verfügbarkeitssignalen oder Nicht-Verfügbarkeitssignalen der elektronischen Steuerung (10) individuell wiedergibt. Es ist daher vorgesehen, dass für jeden Türflügel 5a, 5b; 100a, 100b) der zweiflügeligen Fahrzeugtürvorrichtung (200) individuell optische und/oder akustische Informationen über die Verfügbarkeit oder Nicht-Verfügbarkeit des betreffenden Türflügels (5a, 5b; 100a, 100b) wiedergegeben werden.
Patent DE-102021100393-A1 (DE)
Title: Magnetfelddetektionsvorrichtung, rotationsdetektionsvorrichtung und elektrisches servolenkungssystem
Inventor: KOMASAKI YOSUKE
IPC: G01D5/16
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine Rotationsdetektionsvorrichtung (100) weist eine Magnetfelderzeugungsquelle (2), ein Spinventilelement (60) und einen Rechner (9) auf. Die Magnetfelderzeugungsquelle (2) ist drehbar, während sie ein Magnetfeld (Hm) erzeugt, und hat einen Temperaturkoeffizienten der Restmagnetflussdichte mit einem absoluten Wert von 0,1%/°C oder weniger. Das Spinventilelement (60) weist eine magnetische Schicht (601) auf, die ausgebildet ist, eine Bewegung einer magnetischen Domänenwand (DW) entsprechend einer Richtungsänderung des Magnetfeldes (Hm) verbunden mit einer Drehung der Magnetfelderzeugungsquelle (2) zu erzeugen. Der Rechner (9) ist so ausgebildet, dass er eine durch die Bewegung der magnetischen Domänenwand (DW) verursachte Widerstandsänderung des Spinventilelements (60) detektiert und die Anzahl der Umdrehungen oder einen Rotationswinkel (θ) der Magnetfelderzeugungsquelle (2) berechnet.