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Patent DE-3129889-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abrollen und Abreißen von Bahnabschnitten, insbesondere von Bahnen aus papier- oder watteähnlichem Material
IPC: B65H35/00
Filed: 1981-07-29
Granted: 1985-02-07
Abstract: Abrollvorrichtung für Rollen, insbesondere für Rollen aus papier- oder watteähnlichem Material. Die Abrollvorrichtung besteht aus einer Rückwand, zwei Seitenteilen und einer zwischen den Seitenteilen angeordneten und in den Seitenteilen auf einer schräg nach unten zur Rückwand verlaufenden schiefen Ebene gelagerten Achse. Hierdurch wird ein leichtes Abrollen bei waagerechtem Abziehen der Materialbahn und ein optimales Abreißen der Materialbahn bei senkrecht oder schräg nach unten verlaufendem Abziehen der Materialbahn ohne störendes Abrollen während des Abreißvorganges erzielt.
Patent DE-3139225-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Vorgarnhülsen und zum Zuführen von Vorgangspulen an Spinn- und Zwirnmaschinen
IPC: D01H9/00
Filed: 1981-10-02
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Vorgarnhülsen und zum Zuführen von Vorgarnspulen an Spinn- und Zwirnmaschinen, die sich längs der Maschine bewegt und bei der das Entfernen der Vorgarnhülsen und das Zuführen der Vorgarnspulen von oben und einzeln mit einem Greifer erfolgt, der mit seiner Halterung beweglich, teilweise vertikal auf einer Geradführung, gelagert ist. Erfindungsgemäß ist die Halterung (2) zwischen dem Greifer (3) und der Geradführung (1) mit einer Kulisse (5) versehen, die über einen Mitnehmer (6) mit einem Hülltrieb (7) verbunden ist, wobei der Greifer (3) horizontal um die Geradführung (1) schwenkbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand und den Produktionsausfall zu verringern. Dadurch wird die technische Wirkung erzielt, daß die Vorgarnhülsen und die Vorgarnspulen während des Entfernens und während des Zuführens immer in vertikaler Lage gehalten werden.
Patent DE-3143287-C2 (DE)
Title: Langsam laufendes Rührwerk in einem stehenden zylindrischen Tank, insbesondere Rotweinmaische-Gärtank
IPC: B01F7/00
Filed: 1981-10-31
Granted: 1985-11-21
Abstract: Ein Rührwerk für Traubenmaische, das eine umlaufende Welle und blattförmige Mischflügel aufweist, die mindestens einen in einem Winkel schräg gegen die Umlaufrichtung angestellten ersten Abschnitt aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, daß sich an den ersten Abschnitt (19, 23) in mindestens einer Umlaufrichtung gesehen ein zweiter in gleicher Richtung angestellter Flügelabschnitt (20, 21, 25, 26, 50, 51) anschließt, dessen Anstellwinkel kleiner als der des ersten Abschnitts ist.
Patent DE-3201833-C2 (DE)
Title: Eckwinkel aus Stanzblech zur Verbindung von Abstandhalter-Hohlprofilen für Isolierverglasungen
IPC: E06B3/667
Filed: 1982-01-21
Granted: 1985-01-17
Abstract: Bei der Eckverbindung von Abstandshalter-Hohlprofilen (2) für Isolierverglasungen bereitet die spanlose Verformung von Eckwinkeln (1) deswegen Schwierigkeiten, weil die zwischen diesen Teilen verformungsbedingt auftretenden Spalte nicht sicher mit Dichtungsmasse ausgefüllt werden können. Die Erfindung löst dieses Problem in einfacher Weise, weil im Eckbereich (Scheitel 8) des Eckwinkels (1) anstelle bisher üblicher Einstanzungen eine nach innen gerichtete Quetschfalte (6) gebildet wird. Dadurch liegen die Seitenstege (4) des Eckwinkels (1) dicht an der Innenwandung der Abstandshalter-Hohlprofile (2) an. In den Bodenstegen (5) der U-förmigen Schenkel (3) der Eckwinkel (1) befinden sich zwischen dem Scheitel (8) und den üblicherweise vorhandenen, widerhakenartigen Federzungen (7) nach außen vorstehenden Dichtungszungen (9), welche die im Eckbereich einzufüllende Dichtungsmasse (2) stirnseitig begrenzen.
Patent DE-3211767-C2 (DE)
Title: Tragbare elektrische Gesichtssauna
IPC: A61H33/12
Filed: 1982-03-30
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare elektrische Gesichtssauna mit einem oberen Lufteinlaßkanal, seitlichen Lufteinlaß öffnungen, Vorrichtungen zur Einstellung des Luftstroms und einem Gebläse, welches Luft mit dem in einer Dampfkammer erzeugten Dampf vermischt, wobei auch ein Wasserabscheider vorgesehen ist, um die Einrichtung ohne zu lecken umkippen zu können, und eine Auffüllvorrichtung, die sicherstellt, daß nicht zuviel Wasser in das Gerät eingefüllt werden kann. Es gibt vier Zusätze für die Gesichtssauna, nämlich eine Gesichtsmaske, ein Verdichterrohr, eine Bürste und einen Schwamm, die jeweils so ausgelegt sind, daß sie die Luftmenge steuern, die durch den oberen Lufteinlaßkanal strömt.
Patent DE-3226462-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken eines Fahrgestellrahmenteils eines Transportwagens
IPC: B66F9/06
Filed: 1982-07-15
Granted: 1986-03-13
Abstract: Um mit Transportwagen, insbesondere Gabelhochhubwagen mit nur in geringer Höhe über dem Fußboden angeordneter Ladefläche Bodenunebenheiten, beispielsweise Türschwellen überfahren zu können, ohne daß der Fahrgestellrahmen mit dem Fußboden in Berührung kommt, muß der Fahrgestellrahmen insbesondere im mittleren, zwischen den vorderen und hinteren Laufrollen gelegenen Bereich angehoben werden. Um aufwendige Hebelgestängekonstruktionen bekannter Transportwagen, bei denen die Ladefläche ihre waagerechte Lage beibehält, oder auch Konstruktionen, bei denen beim Anheben des Fahrgestellrahmens die Ladefläche eine Schräglage einnimmt, zu vermeiden, weist die Vorrichtung zum Anheben des Fahrgestellrahmens gemäß der Erfindung eine Konstruktion auf, bei der zu beiden Seiten der beiden den Festmast (1) bildenden Profilstützen (2, 3) an dem den Festmast (1) tragenden Fahrgestellrahmenteil (5) je ein Druckzylinder (11) angelenkt ist, mittels derer der unter dem Lastträger (7) gelegene Teil (6) des Fahrgestellrahmens, an den Profilstützen (2, 3) des Festmastes (1) mittels Rollen (13, 14, 15) geführt, verschwenkt wird, wobei der Hubzylinder (8) an dem schwenkbaren Teil (6) des Fahrgestellrahmens angelenkt ist.
Patent DE-3226744-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Fülldichte einer mit Sprengstoff gefüllten Sprengschnur
IPC: G01N23/12
Filed: 1982-07-16
Granted: 1985-03-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überprüfung der Fülldichte einer mit Sprengstoff gefüllten Sprengschnur weist eine Abwickel- und Aufwickeltrommel für die Schnur, Spannrollen und eine radioaktive Quelle mit einem Fühler zum Überprüfen der Fülldichte der Schnur auf. Eine Einrichtung zur Markierung der Schnur spricht abhängig von dem durch eine Ionisationskammer ge bildeten Fühler an, der durch die radioaktive Quelle aktiviert wird, wenn die gewünschte Fülldichte nicht vorliegt und dadurch die Markierung der Schnur über die defekte Schnurlänge bzw. über die Schnurlänge mit nicht gewünschter Fülldichte ausführt. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist eine akustische Meldeeinheit und eine Registriereinheit für defekte Schnurlängen vorgesehen. Nach einer weiteren Ausführungsform dient eine Einrichtung der Kontrolle bzw. Überwachung der Schnur-Markierungen, wobei eine Einrichtung zur Betriebsunterbrechung vorgesehen ist, wenn die defekte Schnurlänge eine vorbestimmte Länge überschreitet.
Patent DE-3227391-C2 (DE)
Title: Regeleinrichtung für einen kreisstromfreien Umkehrstromrichter
IPC: H02M7/757
Filed: 1982-07-22
Granted: 1986-09-25
Abstract: Bei dieser Regeleinrichtung für einen aus einem Drehstromnetz gespeisten Umkehrstromrichter in antiparalleler Schaltung zweier Drehstrombrücken dient zur Veranlassung von Stromrichtungsumschaltungen ein Stromrichtungsmelder (14) ohne Schalthysterese. Der Stromrichtungsmelder (14) erwirkt bei kleinen Strömen eine alternierende Stromrichtungsumkehr mit dreifacher Netzfrequenz, um den Stromregler (3) stets reaktionsbereit zu halten und störende Totzeiten bzw. unzulässige Stromstöße bei einer Stromrichtungsumkehr zu vermeiden. Zur Erzeugung der Umschaltungen mit dreifacher Netzfrequenz werden die Zündimpulse (Z) des Steuersatzes (16) mittels eines Impulssammlers (20) gesammelt und über einen Impulsverlängerer (21) einem Frequenzteiler (22) zugeleitet. Der Frequenzteiler (22) steuert einen mit dem Stromsollwert (I ↓s ↓o ↓l ↓l) beaufschlagten Polaritätswender (11) an, dessen ausgangsseitige Wechselspannung mit dem Stromsollwert (I ↓s ↓o ↓l ↓l) summiert und dem Stromrichtungsmelder (14) zugeführt wird. Die Regeleinrichtung kann Anwendung finden in der Antriebstechnik bei der Speisung von Gleichstrommotoren.
Patent DE-3233101-C2 (DE)
Title: Kolbenmeßmaschine
IPC: G01B11/26
Filed: 1982-09-07
Granted: 1985-05-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung des Azimutwinkels der Normalen eines um eine ortsfeste Drehachse umlaufenden Prüflings wird ein entsprechend dem jeweiligen Azimutwinkel des Prüflings auf einen Lichtdetektor fallender Lichtstrahl verwendet. Der Lichtstrahl weist einen geringen Öffnungswinkel und eine geringe Querschnittsfläche auf und wird, die Drehachse des Prüflings schneidend, ausgesendet. Aus zwei benachbarten Azimutwinkeln, an denen jeweils eine Änderung der Intensität des Lichtstrahles, d.h. ein Auf- oder Abblenden des Lichtstrahles erfolgt, wird der arithmetische Mittelwert gebildet, der ein Maß für den Azimutwinkel der Normalen darstellt.
Patent DE-3238318-C2 (DE)
Title: Servosteuerungs-Schaltungsmodul für die Verwendung in einer Fernsehkamera
IPC: G03B5/00
Filed: 1982-10-15
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ein Servosteuerungs-Schaltungsmodul für die Verwendung in einer Fernsehkamera gemäß der Erfindung ist herausnehmbar, in einem Fernsehkameragehäuse befestigbar und spricht auf ein äußeres Signal an, um wahlweise entweder in der Betriebsart Geschwindigkeitsservosteuerung oder Lageservosteuerung zu arbeiten.
Patent DE-3240993-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Spannstränge, insbes. Gurte
IPC: F16G11/12
Filed: 1982-11-03
Granted: 1986-04-03
Abstract: Bei einer Spannvorrichtung für Spannstränge, insbesondere Gurte (16), ist das Anschlußelement (15) für den jeweiligen Gurt (16) gegen die Wirkung mindestens einer Feder (22) verschiebbar an einem Anschlußteil (1) gelagert. Bei einer Verschiebung des Anschlußelementes (15) gegen die Kraft der Feder (22) erfolgt eine Anzeige und/oder eine Begrenzung der auf den Gurt (16) ausgeübten Spannkraft.  das innere Deckenelement (4) latzartige Enden (8, 9), die zum Balginnern hin f
Patent DE-3249928-C2 (DE)
Title: Agitator mill
IPC: B02C17/16
Filed: 1982-12-10
Granted: 1989-05-18
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3302629-C2 (DE)
Title: Versandkästchen
IPC: B65D55/02
Filed: 1983-01-27
Granted: 1986-02-13
Abstract: Um sicherzustellen, daß die damit versandte Ware den Empfänger ordnungsgemäß erreicht oder aber ihm kenntlich macht, daß das Versandkästchen zwischendurch aufgebrochen worden ist und möglicherweise Manipulationen mit der Ware vorgenommen wurden, sind der Boden (1) und der Deckel (2) des Versandkästchens durch eine unlösbare, nur gewaltsam zerstörbare Schnappverbindung (4, 5) zusammengehalten. Die Schnappverbindung besteht vorteilhaft aus einem mit dem einen Teil (z.B. 1) fest verbundenen Einsteckschlitz (4) und einem mit dem anderen Teil (z.B. 2) fest verbundenen, hinter den Einsteckschlitz (4) widerhakenartig einschnappenden Einsteckpfeil (2). Der Boden (1) und Deckel (2) bestehen aus identisch beschaffenen Kunststoffspritzteilen, an deren einer schmalen Wandseite (1Δ) der Einsteckschlitz (4) und an deren anderer schmalen Wandseite (1ΔΔ) der Einsteckpfeil (5) angeordnet ist.
Patent DE-3305517-C2 (DE)
Title: Schwerflüssigkeit
IPC: B03B5/32
Filed: 1983-02-14
Granted: 1985-01-17
Abstract: Es werden Mittel und Verfahren zur Trennung von Feststoffgemischen geschaffen, die es ermöglichen, Stoffgemische mit Komponenten unterschiedlicher Dichte schnell, mit geringem Aufwand und praktisch quantitativ in ihre Einzelbestandteile zu zerlegen. Als Trennmittel finden Lösungen von Metawolframaten unterschiedlicher Konzentration mit Dichten bis 3,1 g cm-3 Anwendung. Das Verfahren kann entweder statisch, d. h. unter Ausnutzung des Schwerefeldes der Erde, oder mit geeigneten Zentrifugalbeschleunigungen durchgeführt werden. Als Trennmittel können den Metawolframatlösungen auch Schwerstoffe geeigneter Korngröße zugefügt werden. Wolframcarbid enthaltende Natriummetawolframat-Suspensionen ergeben z. B. Dichten von 4,6 g cm-3.
Patent DE-3324799-C2 (DE)
Title: Geschlossene, elastisch verformbare, außen und innen steifsetzbare Kette (Wälzkette) mit einteiligem, durchgehendem Riemen
IPC: F16H7/06
Filed: 1983-07-09
Granted: 1985-12-19
Abstract: Der Zusatz beinhaltet die Verbesserung der Wälzkette nach P 3201351.5 sowie Wälzkettenvarianten und Anwendungstechniken.  Durch Stellung der Kettenglieder-Druckflanken D zueinander können zwischen den Umlenkungen um einer geschlossenen Wälzkette unterschiedliche Wölbungsradien R, bei denen die Flanken D sich aneinanderlegen und die Wälzkette sich versteift, erzeugt werden. (Blatt 2)  Das bedeutet für den Arbeitsbereich, z. B. im Planetengetriebe, hohe Anpreßkraft bei geringer Walkarbeit. Liegen die Druckflanken D schon im kreisförmigen Zustand der Wälzkette aneinander, so bildet die Wälzkette einen Zahnkranz.  Eine Wälzkettenvariante sieht Hohlglieder vor, die auf einen längsgeteilten, zweisträngigen Stollenriemen aufgereiht sind und deren offene Seiten zu den Riemenflanken zeigen.  Zum Koppeln zweier Zahnräder eines Getriebes wird die Wälzkette als Koppeleinheit zusammen mit zwei einander gegenüber in einem Steg gelagerten Umlenkrollen zwischen den Zahnrädern angeordnet. Platzbedarf und Kostenaufwand für diese Getriebe sind geringer als für herkömmliche.  Zum Antrieb konischer Scheibenpaare hat eine Wälzkettenvariante keilförmigen Querschnitt und stellt mit seitlich überstehenden Nocken den Reibschluß her.
Patent DE-3327547-C2 (DE)
Title: Kunststoffhohlprofil für Fenster, Türen od. dgl.
IPC: E06B3/96
Filed: 1983-07-30
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus Kunststoff bestehendes Hohlprofil für Fenster- und Türrahmen o. dgl. mit im Inneren des Hohlprofiles angeordneten Hohlkammern und in einem Teil der Hohlkammern angeordnete, aus dem Werkstoff der Kammerwandung ausgeformte Schraubenführungen, wobei die Schraubenführungen aus wenigstens drei Stegen gebildet sind, deren Fuß einteilig mit den Innenwänden gestaltet ist, wobei die Stege sich parallel zu den Außenwänden erstrecken und wenigstens zwei Stege mit ihren freien Enden auf das freie Ende eines gegenüberliegenden Steges gerichtet sind.
Patent DE-3339061-C2 (DE)
Title: Zellenradschleuse
IPC: B65G53/46
Filed: 1983-10-28
Granted: 1985-03-28
Abstract: Bei einer Zellenradschleuse, insbesondere zum Fördern heißen, körnigen Gutes, mit einem in einer etwa zylindrischen, mit einer radial angeordneten Eintrags- und Austragsöffnung versehenen Schleusenkammer rotierbaren, Schaufeln tragenden Läufer, werden die Lager des Läufers dadurch geschützt, daß die Schleusenkammer durch radial sich erstreckende Bordwände am Läufer in eine zentrale Hauptkammer und mindestens zwei Seitenkammern unterteilt ist, sowie die Eintragsöffnung ausschließlich der Hauptkammer und die Austragsöffnung sowohl der Hauptkammer als auch den Seitenkammern zugeordnet sind. Die Abdichtung der Lager (23) des Läufers erfolgt durch auf der Welle (22) fixierte Deckel (24, 25), in die im Bereich des Lagerspaltes Graphit-Asbest-Faserringe (28) eingepaßt sind, die ihrerseits durch eingepreßte graphitierte Asbestfaserwolle (29) gegen die Welle (22) gedrückt werden.
Patent DE-3422371-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der einer Verbrennungskraftmaschine zugeführten Ansaugluftmenge
IPC: F02D41/12
Filed: 1984-06-15
Granted: 1986-11-27
Abstract: Verfahren zur Regelung der einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer Einrichtung (6, 6a, 6b, 7) zur Erhöhung der Ansaugluftmenge zugeführten Ansaugluftmenge um einen geforderten Betrag als Funktion der Betriebsbedingungen der Maschine (1). Während die Maschine in einem Betriebszustand, in dem die Kraftstoffzufuhr unterbrochen ist, abbremst, wird ein erfaßter Wert der Maschinendrehzahl mit einem zweiten vorgegebenen Drehzahlwert verglichen, der größer als ein erster vorgegebener Drehzahlwert ist, unterhalb dem die Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr zur Maschine (1) beendet werden soll. Wenn der Betrag der Abnahme der Drehzahl der Maschine (1) im Zeitpunkt, in dem der erfaßte Wert der Maschinendrehzahl unter den zweiten vorgegebenen Drehzahlwert abnimmt, größer als ein vorgegebener Wert ist, so wird die Einrichtung (6, 6a, 6b, 7) zur Erhöhung der Ansaugluftmenge für eine vorgegebene Zeitperiode zur Erhöhung der Ansaugluftmenge betätigt.
Patent DE-3425615-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Abreißzone an Flachkämmaschinen
IPC: D01G19/28
Filed: 1984-07-12
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Abreißzone an Flachkämmaschinen, wobei die in der Abreißzone befindliche Zange, der in der Abreißzone befindliche Vorstechkamm und die in der Abreißzone befindlichen jeweils zwei unteren und oberen Abreißwalzen unter einer Haube angeordnet sind und unter der Haube eine mit sich über die Arbeitsbreite erstreckenden Saugöffnungen versehene Saugleitung einer Absaugvorrichtung und an der Saugleitung für jede der oberen Abreißwalzen ein Abstreifer angeordnet ist. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Produktionsausfall zu senken, den Aufwand an manueller Arbeit zu vermindern und das Vlies in gleichbleibend guter Qualität abzuliefern. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die an der Saugleitung (9) über den Abreißwalzen (3, 4, 5, 6) befindliche Saugöffnung (17) mittig angeordnet ist und der Abstand (15) der an der Saugleitung (9) angeordneten Abstreifer (13, 14) größer ist als der Abstand (16) der unteren Abreißwalzen (3, 4) - Fig. 1-. Mit der Erfindung wird die technische Wirkung erzielt, daß im Bereich der Abreißwalzen Verschmutzungen und an den Abreißkanten Wickelbildungen vermieden werden und eine sichere Vliesklemmung erreicht wird.
Patent DE-3425694-C2 (DE)
IPC: E04F21/30
Filed: 1984-07-12
Granted: 1987-03-19
Abstract: 1. Press for dispensing a paste by squeezing, comprising a cylindrical housing (1), a pressure mechanism (5) having a plunger plate (7), a shaping nozzle (3), a handle (17) and an operating element (9), within reach of the latter, for the pressure mechanism, the handle (17) being integral with a top part (4) accommodating the pressure mechanism and being attached detachably but nonpositively to the housing (1), characterized in that the handle (17) is designed as a through-grip handle accommodating four fingers and is arranged parallel to the longitudinal axis of the housing (1), and bears against the latter positively.
Patent DE-3533797-C2 (DE)
IPC: F16J15/02
Filed: 1985-09-21
Granted: 1993-04-29
Abstract: 1. Sealing arrangement for a piston (1), acted upon by a pressure medium in a working cylinder (2), with a sealing ring (4) and an expanding ring (5) made from an easily deformable material, which is located radially inside the sealing ring and presses the latter against the cylinder wall, and is acted upon by the pressure medium, the rings being inserted in a circular groove (3) of the piston, and with guide rings (8) with a U-shaped cross section, arranged on both sides of the sealing ring (4), which grip around form-locking flanges (9) in the outer surface of the piston, characterised in that the sealing ring (4) and the expanding ring (5) are of equal axial length and in that between the unit comprising the sealing ring and expanding ring and the guide rings (8), a respective support ring (6) is located in the piston groove, which support ring provides an even front surface facing both the sealing ring and also the expanding ring.
Patent DE-3537749-C2 (DE)
Title: Dampfkessel
IPC: F22B37/00
Filed: 1985-10-23
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampfkessel mit einem Austrittsgaskanal, der in eine Mehrzahl von Durchgängen unterteilt ist. In betreffenden Durchgängen sind Zwischenerhitzer bzw. Überhitzer angeordnet. Eine Gasströmungseinstelleinrichtung ist vorgesehen, um den Rauchgasstrom durch die betreffenden Durchgänge hindurch einzustellen. Konvektionsverdampfer sind in denjenigen Durchgängen vorgesehen, in denen Wiedererhitzer angeordnet sind. Die Konvektionsverdampfer sind jeweils stromabwärts der Wiedererhitzer angeordnet.
Patent DE-3637551-C2 (DE)
IPC: B44B5/00
Filed: 1986-11-04
Granted: 1991-09-12
Abstract: The method and device are used for marking rotationally symmetric moulded articles, in particular sleeves (18) of hose fittings of hose lines (14), by means of a radial press. The latter has several radially movable, driven pressing jaws (6) arranged around the axis (S-S) of symmetry of the press and moulded article. Arranged in at least one press jaw (6) is a recess (19), in which an arrangement of rows of plate-shaped embossing dies (20) is accommodated, the embossing sides of which lie in the working surface (7). It is thus possible to produce the marking during the pressing operation of the moulded articles in a single operation and by means of one and the same device. The degree of radial deformation is preferably selected to be so high that the material of the moulded articles flows in the axial direction over at least some of the embossing dies (20). <IMAGE>
Patent DE-4042444-C2 (DE)
Title: Massage appts. with suction pump
IPC: A61H9/00
Filed: 1990-03-31
Granted: 1993-03-25
Abstract: The massage appts. comprises a massage vessel (1) and a suction pump (2). The pump and vessel are so arranged that they can be operated by the hand enclosing the vessel.There is pref an handle (3) mounted on the vessel, with the pump actuated by the hand enclosing the handle. The angle, included by handle and vessel, can be between 70 and 120 deg, with the pump above or below the handle
Patent DE-4133312-C2 (DE)
Inventor: ZSCHAECK MICHAEL DIPL ING
IPC: B41F17/02
Filed: 1991-10-08
Granted: 1995-05-24
Abstract: The invention relates to an apparatus for the manufacture of a new type of continuous forms, the perforation of which is continuously adapted to the material of the forms. The apparatus exhibits a measuring device for the perforation strength, by which device the material properties of the paper are incorporated into the application of the perforation. The apparatus further comprises a particularly suitable device for the guidance of a laser beam forming the perforation. According to the invention, an almost constant perforation strength is achieved. <IMAGE>
Patent DE-4137189-C2 (DE)
Inventor: FOLDENAUER WILLI DR
IPC: A61C19/02
Filed: 1991-11-12
Granted: 1994-11-03
Abstract: The present invention relates to a dental holding apparatus with means for accommodation of at least one impression tray filled with a dental impression compound, such that there is a free space between impression compound reaching beyond the edges of the impression tray and the holding apparatus itself or its substrate. <IMAGE>
Patent DE-4142974-C2 (DE)
IPC: A01N59/26
Filed: 1991-12-24
Granted: 1996-05-30
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02988 Sec. 371 Date Jun. 24, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 24, 1994 PCT Filed Dec. 23, 1992 PCT Pub. No. WO93/12658 PCT Pub. Date Jul. 8, 1993Fungicide composition comprising a combination of active substances for prophylactic and acute treatment of fungus diseases in plants, whereby one active substance is a phosphite characterized in that the composition includes at least one phosphite selected from the group K2HPO3, K2PO3, Na2HPO3 and NaH2PO3, lecithin, and at least one of the two compounds selected from sodium metasilicate and soda waterglass.