baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332801-B4 (DE)
Title: Dämpferlager mit Bajonettverschluss
Inventor: TROYKE KARL-HEINZ
IPC: B60G13/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Dämpferlager
(10) für
ein Federbein eines Kraftfahrzeugs, mit einem im wesentlichen zylindrischen
Gehäuse
(12), das an einer dem Federbein im eingebauten Zustand zugewandten
Stirnseite eine Aufnahmeöffnung
(14) und an der gegenüberliegenden
Stirnseite einen Deckel (13) aufweist, der mit dem Gehäuse (12)
einstückig
verbunden ist, wobei in dem Gehäuse
(12) ein Gummielement (17) mit einer Lagerbuchse (18) zur Lagerung
des Federbeins angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer
Innenwandung des Gehäuses
(12) vertikal verlaufende Nuten (32a) angeordnet sind, die in horizontal
verlaufende Nuten (32b) übergehen,
dass eine ebene Arretierplatte (41) mit Rastnasen (42) zur Führung in den
Nuten (32a, 32b) des Gehäuses
(12) vorgesehen ist und dass die Aufnahmeöffnung (14) durch die Arretierplatte (41)
verschliessbar ist, die durch radiale Verdrehung an dem Gehäuse (12)
formschlüssig
arretierbar ist.
Patent DE-10340052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von flexiblen Funktionsspannelementen
Inventor: RONSDORF DIETER
IPC: B25B5/14
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von im fertigen Zustand einstückigen oder mehrteiligen dreidimensionalen
Spannelementen, insbesondere flexiblen komplexen Funktionsspannsystemen,
durch additiven Aufbau, insbesondere durch Lasersintern oder Laserschweißen, wobei
im Verlauf des Aufbaus, insbesondere des Schichtaufbaus, zur Realisierung
interner Bewegungsabläufe
und Funktionen, Hohlräume
und/oder Kanäle
unterschiedlicher Anzahl und Konturen erzeugt werden.
Patent DE-10342473-B4 (DE)
Title: Magnetischer Wegsensor
Inventor: BAAK JOSEF
IPC: G01B7/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Magnetischer Wegsensor  – mit wenigstens einer Spule (11, 11'), die entlang einer Längsrichtung (15) mehrere aneinander gereihte Windungen (13, 13') aufweist und die mit einem ferromagnetischen Spulenkern (17, 17') zusammenwirkt, wobei die Wicklungsdichte der Spule (11, 11') entlang der Längsrichtung (15) der Spule variiert,  – ferner mit einem Auslösemagnet (19), der entlang der Spule (11, 11') verschiedene Positionen einnehmen kann, so dass in Abhängigkeit von der Position des Auslösemagneten unterschiedliche Abschnitte des Spulenkerns (17, 17') in Sättigung gebracht sind, und  – mit einer mit der Spule (11, 11') verbundenen Auswerteschaltung (23, 23', 27) zur Erzeugung eines Positionssignals in Abhängigkeit von der Position des Auslösemagneten (19) entlang der Spule,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wicklungsdichte der Spule (11') entlang der Längsrichtung (15) der Spule zunimmt,  dass parallel zu der Spule wenigstens eine weitere Spule (11) vorgesehen ist, deren Wicklungsdichte entlang der genannten Längsrichtung (15) abnimmt, und...
Patent DE-10343770-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit einem Schaltschloss
Inventor: HOHENBERGER RALPH
IPC: H01H3/30
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Elektrischer
Schalter (1) mit einem bewegbaren Kontakt (6), der unter der Kraft
einer gespannten Speicher-Feder (11) über einen Antriebsstrang (13)
entgegen der Kraft einer Kontaktkraft-Feder (7) aus einer AUS-Position
in eine EIN-Position überführbar ist
und mit einem Schaltschloss (14),  – bei dem die gespannte Speicher-Feder
(11) über
eine an den Antriebsstrang (13) gekoppelte erste Verklinkungseinrichtung
(15) des Schaltschlosses verklinkbar ist und  – bei dem
zum Verklinken des in seine EIN-Position überführten bewegbaren Kontaktes
(6) eine an den Antriebsstrang (13) gekoppelte zweite Verklinkungseinrichtung
(16) des Schaltschlosses aus einer Ruheposition in eine Anschlagposition überführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass,  eine zu der durch den Antriebsstrang
(13) bewirkten Kopplung zusätzliche
Kopplung der beiden Verklinkungseinrichtungen (15, 16) vorgesehen
ist, die einen die zweite Verklinkungseinrichtung betätigenden
Mitnehmer (26; 35) aufweist, der derart in die Bewegungsbahn der
ersten Verklinkungseinrichtung (15) ragt, dass die Bewegung der
ersten Verklinkungseinrichtung (15) das Überführen der zweiten Verklinkungseinrichtung...
Patent DE-10349791-B4 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Verbindung zwischen einem Pfosten und wenigstens einem an einer Pfostenseite stirnseitig anschließenden Riegel aus Holz oder Holzwerkstoff
Inventor: HECKER MICHAEL
IPC: E04B2/96
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Pfosten-Riegel-Verbindung
zwischen einem Pfosten (1) und wenigstens einem an einer Pfostenseite
(1.2) stirnseitig anschließenden
Riegel (2) aus Holz oder Holzwerkstoff unter Verwendung eines Verbinders,
bei der der Verbinder wenigstens zwei drehfest ineinander greifende
Verbindungselemente (5, 6) aufweist, von denen ein erstes Verbindungselement
(5) an der Pfostenseite und über
diese wegstehend befestigt ist und ein zweites Verbindungselement
(6) in einer stirnseitigen Ausnehmung des anschließenden Riegels
(2) aufgenommen und in dieser Ausnehmung den Riegel (2) auf einem
Großteil
seines Querschnittes übergreift,
und daß das
erste Verbindungselement (5) wenigstens ein Verriegelungsstück (9) aufweist, welches
eine Öffnung
(14) des zweiten Verriegelungselementes (6) durchgreift und durch
ein Sicherungselement (15) am zweiten Verriegelungselement (6) gesichert
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite Verbindungselement
(6) ein H-Profil, mit wenigstens zwei parallel zueinander und im
Abstand voneinander angeordneten Schenkeln (6.1) und einem diese Schenkel
(6.1) verbindenden Wandabschnitt (6.2) ist, und  dass die wenigstens
zwei Schenkel...
Patent DE-10353338-B4 (DE)
Title: Beschriftungsring
Inventor: FRANK ROGER;DIPL-ING
IPC: G01F15/06
Filed: 2003-11-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Wasserzähler mit einem in einem Zählergehäuse (2) angeordneten Messeinsatz (4), der mittels eines Schraubringes (14) druckdicht gegen einen eine Gehäuseöffnung (16) umschließenden Dichtrand (18) des Zählergehäuses (2) verspannt ist, mit je einem dem Zählergehäuse (2) zugeordneten Zulaufanschluss (10) und Ablaufanschluss (12) und mit einer Anzeigeeinrichtung (6), wobei dem Zählergehäuse (2) eine individuelle, gerätespezifische Kennzeichnung (28) zugeordnet ist, welche auf einem separaten ringförmigen Kennzeichnungselement (B) angegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kennzeichnungselement (B) mittels einem ringförmigen Befestigungselement (A) mit einem am Schraubring (14) befindlichen Ringkragen (19) am Zählergehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-10392297-B4 (DE)
Title: Method for determining the position of a moving object relative to a stationary object using bit patterns, with a sample bit pattern signal that directly indicates object position and direction of movement without signal summation
Inventor: BIESTER KLAUS
IPC: G01D5/249
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Method for determining a kinematic measurement value, e.g. determination of the position of a moving object (1) relative to a stationary object (2), whereby position dependent bit patterns are applied to the moving and or the stationary objects so that the bit patterns can be sampled during movement to generate a sampling signal that is processed by an evaluation unit and converted to a position measurement value. The invention also relates to a corresponding bit pattern. The bit pattern values are supplied by areas of varying conductivity or magnetism or slits in the surface of the objects that can be detected using photodiodes, etc. The bit pattern values are converted into decimal values that are related to an actual position.
Patent DE-19503809-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Stromleitung in Fahrzeugen
Inventor: ALBIEZ ROBERT
IPC: H01R13/713
Filed: 1995-02-06
Granted: 2005-01-20
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für eine Stromleitung
in Fahrzeugen, mit einem Stromstärke-Sensor
mit nachgeschalteter Auswerteschaltung und mit einem Trennmittel
für die
Stromleitung bei einer über
einem Grenzwert liegender Stromstärke, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor, die Auswerteschaltung und das Trennmittel in einem
Gehäuse
angeordnet sind, in dem auch ein Abschnitt der am Pluspol der Fahrzeugbatterie
angeschlossenen Hauptstromleitung verläuft.
Patent DE-19505581-B4 (DE)
Title: Eisenbahntransporteinheit für den gemischten Transport von Containern und Wechselbehältern
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61G1/40
Filed: 1995-02-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Eisenbahntransporteinheit  für den gemischten
Transport von Containern und Wechselbehältern mit in der Ladelänge an die
zu transportierenden Wechselbehälter
und Container anpaßbaren, über lange
Kuppelstangen verbundenen Einzeltragwagen, wobei die Tragwagenlänge kleiner
ist als die Gesamtlänge
von zwei Stück
mindestens 22'-Wechselbehälter
zusammen, und der Abstand "a" zwischen den Einzeltragwagen durch die
Anwendung von langen Kuppelstangen verschiedener Länge oder
solcher, die einstellbar ausgeführt
sind überbrückt wird,  dadurch
gekennzeichnet  daß an
den Untergestellenden jeweils zwei Außenlangträgerendteile (12) mit einem
Endbereichabstand "b", zwischen den Endarretierungszapfen (4) eines
40'-Containers (1) auf dem Untergestell und dem Endarretierungszapfen (5)
von zwei Stück
mindestens 22'-Wechselbehälter
auf den Außenlangträgerendteilen
(12) versehen sind und die Außenlangträgerendteile
(12) in den festen Außenlangträgerendbereich
einschiebbar ausgebildet sind und daß der sich je auf diesem Außenlangträgerendteil
(12) befindliche Endarretierungszapfen (5) nur zur Aufnahme von
Reaktionskräften
in vertikaler Richtung und horizontal quer zur Wagenlängsachse
ausgebildet ist und daß das
Einschieben der Außenlangträgerendteile...
Patent DE-19521486-B4 (DE)
Title: Stellkoppelgetriebe
Inventor: KOENIG RALF
IPC: F16H37/08
Filed: 1995-06-13
Granted: 2007-06-21
Abstract: Stellkoppelgetriebe
mit einer Eingangswelle (13), einem eingangsseitig von der Eingangswelle
(13) angetriebenen Variator (30) mit stufenlos einstellbarem Übersetzungsverhältnis, und
mit einem Planeten-Summengetriebe (47), dessen erster Eingang (21)
von der Eingangswelle (13) und dessen zweiter Eingang (40) vom Ausgang
des Variators (30) antreibbar ist, und dessen Ausgang (41) eine
Ausgangswelle (41) des Getriebes (10) antreibt, wobei in den Kraftfluß zwischen
der Eingangswelle (13) und dem ersten Eingang (21) des Planeten-Summengetriebes
(47) eine erste Kupplung (25) und in den Kraftfluß zwischen
dem Ausgang des Variators (30) und der Ausgangswelle (41) des Planeten-Summengetriebes (47)
eine zweite Kupplung (45) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Planeten-Summengetriebe (47) als Umlaufräder-Getriebe zwei Zahnradpaare
mit je zwei miteinander kämmenden
Zahnrädern
(51/52, 53/54) umfaßt, von
denen jeweils ein Zahnrad (52, 53) drehfest auf einer gemeinsamen
Stegwelle (49) angeordnet ist, während
das jeweils andere Zahnrad (51, 54) drehfest mit dem ersten Eingang
(21) des Planeten-Summengetriebes bzw. dem Ausgang...
Patent DE-19542780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration des Zugangs zu Breitbanddiensten in bestehende Computerneztdienste
Inventor: HUSSMANN HEINRICH DR
IPC: H04L12/28
Filed: 1995-11-16
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Integration des Zugangs zu Breitbanddiensten in bestehende Computernetzdienste, insbesondere im Zusammenhang mit Multimedia-Diensten, mit folgenden Schritten: a) mit Hilfe eines an ein Computernetz (CN) und an ein Breitbandnetz (BN) angeschlossenen Datenkommunikationsendgerätes (PC) wählt ein Anwender über das Computernetz (CN) mindestens ein Angebot eines Breitbanddienstes aus, dessen Inhaltsdaten auf einem Server (BNS) des Breitbandnetzes gespeichert sind; b) als Ergebnis dieses Auswahlvorganges werden Zugangsdaten (aacf) über das Computernetz (CN) an das Datenkommunikationsendgerät (PC) des Anwenders übertragen; die Zugangsdaten (aacf) identifizieren ein ausgewähltes Angebot eindeutig und umfassen die zum Abruf der Inhaltsdaten dieses Angebots benötigten Informationen; c) es wird eine Verbindung zu dem Server (BNS) des Breitbandnetzes aufgebaut und die Inhaltsdaten des ausgewählten Angebots werden über das Breitbandnetz (BN) an das Endgerät (PC) des Anwenders übertragen; d) wobei die Zugangsdaten (aacf) eine Information über die mit dem Server (BNS) des Breitbandnetzes abzuwickelnden Protokolle umfassen und die Information Protokolle für mehrere Verbindungen für das ausgewählte Angebot beschreibt.
Patent DE-19624857-B4 (DE)
Title: Kurzbauendes Sechsganggetriebe
Inventor: BLUMENSTEIN FRITZ
IPC: B60K17/08
Filed: 1996-06-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sechgang-Handschaltgetriebe (10) mit einer Getriebeeingangswelle (11), mit einer Getriebeausgangswelle (12), und mit wenigestens zwei Zwischenwellen (13, 14),  mit drehfest auf der Getriebeeingangswelle (11) angeordneten Vorwärtsgangzahnrädern (17 bis 21),  mit auf den Zwischenwellen (13, 14) lose angeordneten Gangzahnrädern (24 bis 27, 30, 31, 36), die mit den auf der Getriebeeingangswelle angeordneten Zahnrädern im Zahneingriff stehen,  mit Schiebemuffen (23, 28, 32, 34) zur drehfesten Verbindung der Losräder (24 bis 27, 30, 31, 36) mit den Zwischenwellen (13, 14),  sowie mit drehfest auf den Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnrädern (29, 35), die mit einem auf der Getriebeausgangswelle (12) drehfest angeordneten Zahnrad (38) kämmen,  dadurch gekennzeichnet,  daß an dem von dem Motor (16) wegweisenden Ende der Getriebeeingangswelle (11) ein Zahnrad (21) angeordnet ist, welches mit dem auf der ersten Zwischenwelle (13) angeordneten Losrad (26) für den vierten und mit dem auf der zweiten Zwischenwelle (14) angeorneten Losrad...
Patent DE-19636401-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Getriebe
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H41/28
Filed: 1996-09-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Hydrodynamisches
Getriebe mit einem Gehäuse
(11) und einem Turbinenrad (28); das drehend in diesem Gehäuse gelagert
ist, sowie mit einer verriegelbaren Kupplung (13), die mit einem
Drehschwingungsdämpfer
versehen ist, der eine Führungsscheibe (50),
eine Zwischenscheibe (52, 52a) und umfangsmäßig zueinander angeordnete
Federn (54) umfasst, wobei die Zwischenscheibe (52, 52a) an dem
Turbinenrad (28) befestigt ist und letzteres aus einer ringförmigen Schale
(55) besteht, die an einem ringförmigen
Flansch (34) angebracht und innen mit Schaufeln (29) versehen ist,
die an der Schale (55) durch Ansätze
(58) befestigt sind, die in entsprechende Schlitze der Schale (55)
eingreifen,  wobei die Zwischenscheibe (52, 52a) zumindest teilweise an
ihrem Außenumfang
an der Schale (55) durch derartige Ansätze (58c) befestigt ist, die
in entsprechende Schlitze eingreifen, die in einen Teil der Zwischenscheibe
(52, 52a) eingearbeitet sind, der sich an die Außenfläche der Schale (55) anpasst,  wobei
die Ansätze
(58, 58c) zur Befestigung der Schaufeln...
Patent DE-19681223-B4 (DE)
Title: Videotelekonferenzsystem mit digitaler Umcodierung
Inventor: POLOMSKI MARK D
IPC: H04N7/26
Filed: 1996-01-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Mehrpunktsteuereinheit
zum Empfangen von komprimierten Videosignalen von Terminals in einer
Konferenz und zum Übertragen
bzw. Senden von ausgewählten
komprimierten Videosignalen zu den Terminals, wobei die Mehrpunktsteuereinheit
folgendes umfaßt:  Decodiermittel
(102) zum Decodieren der komprimierten Videosignale von jeweiligen
Terminals zu unkomprimierten Videosignalen auf einem Pixel- bzw.
Bildelementgebiet;  einen Zeitmultiplexbus, der die unkomprimierten
Videosignale in Zeitkanälen
bzw. -schlitzen, welche jeweiligen Terminals zugeordnet sind, empfängt, wobei
der Bus ein Parallelpixel- bzw.
-bildelementbus (82) ist;  Selektor- bzw. Wählmittel zum Auswählen von
unkomprimierten Videosignalen aus einem oder mehreren Zeitkanälen bzw.
-schlitzen des Zeitmultiplexbusses; und  Codiermittel (106)
zum Codieren der ausgewählten
unkomprimierten Videosignale für
die Übertragung
bzw. das Senden zu jeweiligen Terminals,  worin das Codiermittel
(106) Bewegungsverlagerungs- bzw. -verschiebungsvektoren empfängt, die
den ausgewählten
unkomprimierten Videosignalen zur Bewegungsabschätzung zugeordnet sind.
Patent DE-19727219-B4 (DE)
Title: Meßsystem für einen Computertomographen
Inventor: PETER FRITZ
IPC: G01N23/04
Filed: 1997-06-26
Granted: 2004-10-28
Abstract: Meßsystem
für einen
Computertomographen mit einem Strahlenempfänger (3), der eine Reihe von
Einzeldetektoren (16) aufweist, von denen eine Anzahl auf einem
Formteil (17) aus Isolierstoff aufgebracht ist, das auf seiner Oberfläche Leiterbahnen
(18) trägt,
welche die Einzeldetektoren (16) mit Elektronikteilen (19) elektrisch verbinden,
wobei die Einzeldetektoren (16) und die Elektronikteile (19) unmittelbar
auf dem Formteil (17) liegen, das sowohl als Rahmen für den Strahlenempfänger (3)
als auch als einziger Träger
für Leiterbahnen
(18) zur elektrischen Verbindung der Einzeldetektoren (16) und der
Elektronikteile (19) dient.
Patent DE-19734138-B4 (DE)
Title: Geräuscharmer MRI-Scanner
Inventor: PLA FREDERIC GHISLAIN
IPC: A61B5/055
Filed: 1997-08-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Magnetresonanz-Bildgebungs(MRI)-Scanner-Unteranordnung, gekennzeichnet durch: a) eine kreiszylindrische Umhüllung (12), die eine longitudinal verlaufende Achse hat und ein erstes Vakuum zwischen 133,3 Pa und 33331 Pa enthält;b) eine MRI-Gradienten-Spulenanordnung (14), die in der Umhüllung in dem ersten Vakuum und im Abstand von der Umhüllung angeog (14) durch eine vorbestimmte Reihe von elektrischen Vielfrequenz-Pulsen mit einer elektrischen Leistung erregbar ist, wobei fünf Prozent der elektrischen Leistung der Reihe aus Frequenzen kommen, die nicht höher als eine Schwellwert-Anregungsfrequenz sind, und fünfundneunzig Prozent der elektrischen Leistung der Reihe aus Frequenzen kommen, die höher sind als die Schwellwert-Anregungsfrequenz; c) eine MRI-Hauptspule, und d) eine dämpfende Befestigungseinrichtung (30), die die MRI-Gradienten-Spulenanordnung (14) trägt, wobei die dämpfende Befestigungseinrichtung (30) und die MRI-Gradienten-Spulenanordnung (14) zusammen eine Eigenschwingungsfrequenz haben, die kleiner als die Schwellwert-Anregungsfrequenz dividiert durch die Quadratwurzel von zwei ist.
Patent DE-19734877-B4 (DE)
Title: Zwei-Massen-Schwungrad
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16F15/133
Filed: 1997-08-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Zwei-Massen-Schwungrad,
umfassend  – eine
zentrisch zu einer Drehachse (9) an einer Kurbelwelle (3) einer
Brennkraftmaschine befestigbare Primärmasse (5),  – eine relativ
zu der Primärmasse
(5) um die Drehachse (9) drehbar gelagerte Sekundärmasse (13)
zur Befestigung von Komponenten, insbesondere einer Druckplatteneinheit (37),
einer Reibungskupplung (15),  – eine die Sekundärmasse (13)
drehelastisch mit der Primärmasse
(5) kuppelnde Federeinrichtung (17) mit mindestens drei zumindest
in ihrer radialen Richtung federelastischen und mit gleichem Winkelabstand
voneinander um die Drehachse (9) herum angeordneten Rollkörpern, welche
mit ihrem Umfang mit zwei einander bezüglich der Drehachse (9) radial
gegenüberliegenden,
bei einer Relativdrehung der beiden Massen (5, 13) sich gegeneinander bewegenden
Rollflächen
(77, 81) beider Massen (5, 13) in Drehmoment-Übertragungskontakt
stehen, wobei der radiale Abstand der beiden Rollflächen (77,
81) ausgehend von einer Grundstellung der beiden Massen (5, 13)
zu beiden relativen Drehrichtungen hin abnimmt, wobei  die Sekundärmasse (13)
radial ausschließlich über die Rollkörper...
Patent DE-19734919-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B15/167
Filed: 1997-08-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Varioobjektiv
mit, von der Objektseite her gesehen, einer ersten Linsengruppe
(L1) positiver Brechkraft, einer zweiten Linsengruppe (L2) negativer Brechkraft,
einer dritten Linsengruppe (L3) negativer Brechkraft und einer vierten
Linsengruppe (L4) positiver Brechkraft wobei in einer der vier Linsengruppen,
von denen die zweite und die dritte Linsengruppe zur Brennweitenänderung
bewegt werden, eine asphärische
Fläche
vorgesehen ist, die an einer Position angeordnet ist, die folgende
Bedingung erfüllt  H ASP /H MAX  < 0,35 (1) worin H MAX  die Höhe
des Paraxialstrahls, der für
alle Linsenflächen
bei der Einstellung längster
Brennweite am weitesten von der optischen Achse entfernt ist, und
H ASP  die Höhe des Paraxialstrahls an der
asphärischen
Fläche
bei der Einstellung längster
Brennweite ist,  dadurch gekennzeichnet, daß es folgender Bedingung (2) genügt:  5 < L F–ASP /f w  < 10 (2) worin L F–ASP  der
Abstand der am weitesten objektseitig angeordneten Fläche der
vierten Linsengruppe (L4) von der asphärischen Fläche längs der optischen Achse und
f w  die Brennweite bei der Einstellung...
Patent DE-19756598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Schnüren
Inventor: KEIM WALTER
IPC: D03C3/40
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Verbinden von Schnüren,
mit einem ersten Halteelement (1, 50) für eine erste Schnur und einem
zweiten Halteelement (2, 51) für
eine zweite Schnur, das in das erste Halteelement (1, 50) einführbar und
zum Verbinden und Lösen
in einer Axialrichtung A bewegbar ist, wobei ein erstes Betätigungsmittel
(28, 59) und ein zweites Betätigungsmittel
(18, 71) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
und das zweite Betätigungsmittel
(28, 18 bzw. 59, 71) in einer Anschlagsposition des zweiten Halteelementes
(2, 51) zum Verbinden bzw. Lösen
eine Relativbewegung des ersten und des zweiten Halteelementes (1,
2 bzw. 50, 51) in einer Ebene senkrecht zur Axialrichtung A hervorrufen.
Patent DE-19828020-B4 (DE)
Title: Verwendung von Mischungen, enthaltend lineare Fettalkohole, 12-Hydroxystearinsäure, Fettketone und/oder Fettether als Verdickungsmittel für kosmetische Zubereitungen in Stiftform
Inventor: BRUENING STEFAN
IPC: A61Q15/00
Filed: 1998-06-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verwendung
von Mischungen, enthaltend  (a) lineare Fettalkohole und  (b1)
12-Hydroxystearinsäure,  (b2)
Fettketone und/oder  (b3) Fettether  als Verdickungsmittel
für die
Herstellung von kosmetischen Zubereitungen in Stiftform.
Patent DE-19904765-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Legierung als bleifreie Lötmittel-Legierung
Inventor: YAMASHITA MITSUO
IPC: B23K35/26
Filed: 1999-02-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verwendung einer Legierung, bestehend aus  30 Gew.-% ≤ Bi ≤ 58 Gew.-%,  0 < Ni ≤ 0,2 Gew.-% und  0 < Cu ≤ 1 Gew.-%,  bezogen auf die Gesamtmenge der Legierung, wobei der Rest Sn sowie unvermeidbare Verunreinigungen sind, als bleifreie Lötmittel-Legierung.
Patent DE-19915353-B4 (DE)
Title: Rampeneinheit für W-förmig faltbare Schwimmpontons
IPC: E01D15/14
Filed: 1999-04-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Rampeneinheit
für W-förmig faltbare Schwimmpontons,
die zu Schwimmbrücken
oder Fähren zusammengestellt
werden, im wesentlichen umfassend  – zwei Innenschwimmkörper (10),  – zwei Außenschwimmkörper (20),  – Scharniere
(14) zwischen den Innenschwimmkörpern (10),  – jeweils
zwei Doppelgelenkscharniere (24, 26; 24', 26') zwischen Innen- und
Außenschwimmkörpern (10,
20),  – und
eine Entfalt- und Faltmechanik zum W-förmigen Entfalten und Falten
der Schwimmkörper
(10, 20),  – wobei
die Innen- und Außenschwimmkörper (10,
20) Oberdecks (12, 22) aufweisen, die ein ebenes Fahrdeck bilden,
gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Innen- und Außenschwimmkörper (10,
20) weisen Unterseiten (11, 21) auf, die bereichsweise über die
ganze Länge
eben sind,  – die
Oberdecks (12, 22) sind über
die volle Länge
gegen die Unterseiten (11, 21) geneigt,  – die Doppelgelenkscharniere
(24, 26; 24', 26') zwischen den Innen- und Außenschwimmkörpern (10, 20) sind so dimensioniert
und angeordnet, dass im gefalteten Zustand die ebenen...