baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009000167-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2009-01-13
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisendem Substrat und einer seismischen Masse vorgeschlagen, wobei die seismische Masse um eine zur Haupterstreckungsebene parallele Torsionsachse beweglich ausgebildet ist und wobei die seismische Masse eine bezüglich der Torsionsachse asymmetrische Massenverteilung aufweist und wobei ferner eine dem Substrat zugewandte Fläche der seismischen Masse bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102009001692-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit gegebenenfalls in situ erzeugtem bleichverstärkendem Übergangsmetallkomplex
Inventor: NORDSKOG ANETTE
IPC: C11D3/39
Filed: 2009-03-20
Abstract: Die Reinigungsleistung von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte verstärkt werden. Dies gelang durch die Verwendung eines Triazins, welches zur Komplexbildung mit Übergangsmetallionen befähigt ist, oder eines entsprechend vorgebildeten Übergangsmetallkomplexes.
Patent DE-102009001984-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Lebewesens während eines Magnetresonanz-Experimentes
Inventor: SCHMIDIG DANIEL
IPC: A61B5/308
Filed: 2009-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung eines Lebewesens während eines Magnetresonanz (= MRI)-Experimentes in einem MRI-Tomographen, wobei die Vorrichtung eine oder mehrere einzelne Elektroden umfasst, die elektrisch leitend mit dem zu untersuchenden Lebewesen verbunden und über Signalleitungen an ein Überwachungsgerät angeschlossen sind, und wobei die Signalleitungen jeweils einzelne Teilstücke umfassen, die über Impedanzen elektrisch miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eigenfrequenzen dieser Teilstücke höher als die NMR-Messfrequenz, vorzugsweise mehr als doppelt so hoch, sind, und dass die Teilstücke über frequenzabhängige Impedanzen Zelektrisch miteinander verbunden sind. Damit gelingt es auf einfache Weise, die elektromagnetische Kopplung von der HF-Antenne und den Gradientenspulen auf die Signalleitungen zu minimieren.
Patent DE-102009005820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registerkorrektur bei einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registerkorrektur bei einer Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung einer Warenbahn, insbesondere einer wellenlosen Druckmaschine (100). Die Warenbahn wird von wenigstens zwei jeweils separat angetriebenen Bearbeitungseinrichtungen bearbeitet, wobei die wenigstens zwei Bearbeitungseinrichtungen zur Einstellung ihrer Registerlage jeweils mit einem Stellbefehl (u) beaufschlagbar sind. Zur Entkopplung der Einstellung der Registerlage einer ersten Bearbeitungseinrichtung wird die Registerlage wenigstens einer zweiten Bearbeitungseinrichtung eingestellt, wobei der Stellbefehl (u, u) für die wenigstens eine zweite Bearbeitungseinrichtung unter Verwendung eines Totzeit-Glieds (205, 206), das mittels eines dynamischen Glieds (203, 204) mit nicht-konstanter Übertragungsfunktion modifiziert ist, aus dem Stellbefehl (u, u) zur Einstellung der Registerlage der ersten Bearbeitungseinrichtung erzeugt wird. Auf diese Weise können unterschiedliche Bahnlängen zwischen den Bearbeitungseinrichtungen bei der Entkopplung berücksichtigt werden.
Patent DE-102009007213-A1 (DE)
Title: Injektorbaugruppe für ein Einspritzventil
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-02-03
Abstract: Injektorbaugruppe (14) für ein Einspritzventil (10), mit einem Injektorkörper (12) mit einer Ausnehmung (32) mit einem Fluideintritt (23). In einer Schließposition einer axial bewegbaren Düsennadel (34) ein Fluidfluss durch mindestens eine Einspritzöffnung (52) verhindert und ansonsten ein Fluidfluss freigegeben. Die Düsennadel (34) weist eine der Einspritzöffnung (52) abgewandte Stirnseite (38) auf. Die Injektorbaugruppe (14) hat eine in dem Injektorkörper (12) ausgebildete Kammer (22), die an eine der Einspritzöffnung (52) abgewandten Stirnseite (38) der Düsennadel (34) grenzt, ein in der Kammer (22) angeordnetes Drosselmodul (24), in dem ausgebildet ist eine mit dem Fluideintritt (23) hydraulisch gekoppelte Fluidzufuhrkammer (54), einen über eine Zulaufdrossel (60) mit der Fluidzufuhrkammer (54) hydraulisch gekoppelten Steuerraum (56) zum Einstellen einer auf die Düsennadel (34) aufbringbaren Druckkraft, und eine über eine Ablaufdrossel (62) mit dem Steuerraum (56) hydraulisch gekoppelte Ventilkammer (58) zur Aufnahme eines Ventils (28), das ausgebildet ist zum Abführen von Fluid in eine in einem dem Drosselmodul (24) benachbarten Steuermodul (26) angeordneten Fluidrücklaufleitung (31). Zwischen dem Drosselmodul (24) und dem Injektorkörper (12) und/oder dem Steuermodul (26) sind genau zwei Dichtkanten (64, 66) ausgebildet, mittels denen jeweils weitere hydraulische Kopplungen der Fluidzufuhrkammer (54) mit dem Steuerraum (56) und der Ventilkammer (58) unterbunden ...
Patent DE-102009008112-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übergeben von Bogen
Inventor: EHRBAR DAVID
IPC: B65H5/08
Filed: 2009-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übergeben von Bogen (6) aus Papier, Pappe und dergleichen vom Anleger (1) einer Bogenstanz- und/oder -prägemaschine (100) an umlaufende Greifer von Greiferwagen (8) eines Transportsystems (7) der Maschine (100). Dazu wird ein jeweiliger Greiferwagen (8) über eine Bogenübergabestelle (Ü) hinausbewegt und fährt wieder rückwärts (R) in Position zur Übernahme eines ausgerichteten Bogens (6). Dadurch steht für die Bogenausrichtung in vorteilhafter Weise ein großes Zeitfenster zur Verfügung.
Patent DE-102009009860-A1 (DE)
Title: Pre-mounted photovoltaic system-connection cabinet, has direct current-wires guided from direct current-terminals to inverter point, and alternating current-wires guided from inverter point to alternating current-terminals
Inventor: WIMMER HANS
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: The cabinet (16) has a housing (20), and direct current-terminals (30) mounted in the housing. The housing has three doors, where two of the doors are arranged at a side wall of the cabinet and the third door is arranged at a front wall of the cabinet. Direct current-wires (40) are guided from the direct current-terminals to an inverter point (34), and alternating current-wires (42) are guided from the inverter point to alternating current-terminals (32). A ventilation device is attached to the inverter place, and an air filter is arranged in a socket of the cabinet. An independent claim is also included for a method for manufacturing a photovoltaic system.
Patent DE-102009009967-A1 (DE)
Title: Klappenbetätigungsvorrichtung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KIM EUNG YOUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Klappenbetätigungsvorrichtung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine Nockenplatte (10), welche mit einem ortsfesten Teil (100) drehbar verbunden ist, um sich entsprechend einer Umschaltung eines Klimaanlagenmodus zu drehen, und eine Mehrzahl von Schwenkhebeln (20a, 20b, 20c), deren eines Ende mit einer jeweiligen Modusklappe (110, 120, 130) gekuppelt ist und deren anderes Ende mit einem jeweiligen Führungselement (11, 12, 13) verbunden ist, das an der Nockenplatte (10) ausgebildet ist, um eine Bewegung des anderen Endes der Schwenkhebel (20a, 20b, 20c) in Reaktion auf eine Drehung der Nockenplatte (10) zu führen, wobei die jeweilige Modusklappe (110, 120, 130) mit dem ortsfesten Teil (100) schwenkbar gekuppelt ist, und wobei der Öffnungsgrad der jeweiligen Modusklappe (110, 120, 130) entsprechend einem Drehwinkel der Nockenplatte (10) geregelt wird, welche sich mittels eines Steuerelements zum Umschalten des Klimaanlagenmodus dreht.
Patent DE-102009011692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit direkt angetriebenem Transportrad
Inventor: STOIBER CHRISTIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2009-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen mit einer Vielzahl von Behandlungseinheiten (2), welche die Behältnisse in einer vorgegebenen Weise behandeln, wobei diese Behandlungseinheiten (2) auf einem Träger (4) angeordnet sind, wobei der Träger (4) drehbar ist und wobei eine Antriebseinrichtung (8) vorgesehen ist, welche ein drehfest mit dem Träger (4) ausgebildetes Antriebsrad (12) zum Drehen des Trägers (4) antreibt, und diese Antriebseinrichtung (8) einen Antriebsmotor (14) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Antriebseinrichtung (8) ein an einer Abtriebswelle des Antriebsmotors (14) angeordnetes Abtriebsrad (18) auf und dieses Abtriebsrad (18) wirkt direkt mit dem Antriebsrad (12) zum Drehen des Trägers (4) zusammen.
Patent DE-102009015157-A1 (DE)
Title: Front body column i.e. A-column, foot connecting arrangement for motor vehicle, has longitudinal beam firmly and indirectly connected with foot by reinforcement element directly fixed at foot of front body column
Inventor: LOHMANN BERNARD
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-03-26
Abstract: The arrangement has a longitudinal beam (3') firmly and indirectly connected with a column foot (4) by a reinforcement element (8') directly fixed at the column foot of a front body column (1) i.e. A-column. The longitudinal beam is predominantly connected flat with the reinforcement element. The longitudinal beam is additionally attached to the column foot of the body column. The longitudinal beam is formed by a sill element, and the reinforcement element is formed by a reinforcing plate.
Patent DE-102009015640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen Leitung, insbesondere Schlauch-Schnellverbinder
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: F16L47/04
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen Leitung (2), insbesondere Schlauch-Schnellverbinder, mit einem eine Längsachse (10) aufweisenden Grundkörper (12) und mit einem Klemmelement (14), mittels dem die Leitung (2) an der Vorrichtung (1) lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) einen Nippel (16) aufweist, auf den die Leitung (2) aufschiebbar ist, und dass der Nippel (16) auf seiner Außenfläche einen von der Zylinderform abweichenden Abschnitt (18) aufweist, an dem die Leitung (2) mittels des Klemmelements (14) in dichtender Anlage fixierbar ist.
Patent DE-102009017434-A1 (DE)
Title: Electronic element is formed as stack, where electronic element comprises multiple electrode layers and multiple material layers for reacting on application of electric field, where each material layer is arranged between electrode layers
Inventor: DENNELER STEFAN
IPC: H01L41/293
Filed: 2009-04-15
Abstract: The electronic element is formed as a stack (1). The electronic element comprises multiple electrode layers (3,4) and multiple material layers (2) for reacting on application of an electric field. Each material layer is arranged between the electrode layers, where a structured insulation layer (7) is applied to a stack circumferential area (5). The element is covered by a polymer passivation layer. An independent claim is also included for a method for electrical contacting of an electronic element as a stack.
Patent DE-102009018832-A1 (DE)
Title: Rectangular coated carrier e.g. wood composite carrier, for use as e.g. worktop of lower kitchen cupboard, has chamfers and radial parts' coated surfaces designed such that chamfers and radial parts have defined structure and/or embossment
Inventor: LANGER OTTO
IPC: B32B3/02
Filed: 2009-04-24
Abstract: The carrier (1) has upper surfaces and/or side surfaces including a defined structure of a plastic like coating (2) with a defined gloss degree. Edge transitions between the upper surfaces and the side surfaces include chamfers (3) and/or radial parts. Coated surfaces of the chamfers and the radial parts are designed such that the chamfers and the radial parts have a defined structure and/or an embossment. The structure and/or the embossment of the coated surfaces of the chamfers and/or radial parts have identical characteristics like the structure of the coated upper and/or side surfaces. An independent claim is also included for a method for manufacturing a coated carrier.
Patent DE-102009020600-A1 (DE)
Title: Emptying device for accommodating and emptying big bag used for carrying bulk goods, has loosening device acting on transport container when container is lowered using lifting device in emptying position of pivoting device
IPC: B65G65/23
Filed: 2009-05-08
Abstract: The device (10) has a pivoting device receiving a transport container (40) in a receiving position and pivoting the received transport container in an emptying position. A lifting device linearly lifts and lowers the container in the emptying position. A docking device connects a tubular outlet of the container. A loosening device acts on the container when the container is lowered using the lifting device in the emptying position. A drive unit (20) e.g. servomotor, moves a sliding carriage (18) on a guide rail (16). An independent claim is also included for a method for accommodating and emptying a transport container.
Patent DE-102009023744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Funksenders auf einen Funkempfänger
Inventor: NANTZ JOHN S
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Ein Funk-Fernsteuerungssystem enthält einen Funkempfänger, der einen normalen Betriebsmodus, in dem der Funkempfänger durch einen Funksender betätigt werden kann, der auf den Funkempfänger programmiert ist, und einen Programmiermodus hat, in den der Empfänger versetzt wird, um einen neuen Funkempfänger zu lernen und Programmierinformationen für den neuen Sender zu dem Funkempfänger gesendet werden. Programmieren eines Funksenders auf den Funkempfänger schließt Betätigen des Empfängers mit einem vorhandenen Sender, der bereits auf den Empfänger programmiert ist, und Wiederholen der Betätigung dn Reaktion darauf, dass der Empfänger die vorgegebene Sequenz von Betätigungen empfängt, geht der Empfänger in den Programmiermodus über. Programmierinformationen für den neuen Sender werden zu dem Empfänger gesendet und der Empfänger programmiert den neuen Sender auf den Empfänger.
Patent DE-102009025040-A1 (DE)
Title: Tool holder i.e. screwing chuck, for use in drilling device, has displacement measuring device arranged at holder such that displacement, distance and amendment between two measuring points at regions are measured or determined
Inventor: WATZKE RUEDIGER
IPC: B23G1/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: The holder (1) has an end region (10) connected with a machine part e.g. machine spindle. Another region (20) is connected with a turning tool, where distance between the regions is variable along an axis (A) in an axial direction. A displacement measuring device (4) is arranged at the holder such that displacement, distance and amendment between two measuring points at the regions are measured or determined. A coupling region is arranged between the regions. A coupling element is movably coupled with another coupling element in the coupling region in the axial direction. An independent claim is also included for a method for measuring a rotary tool in a tool holder.
Patent DE-102009028533-A1 (DE)
Title: Fastening system for guiding in pre-determined guide direction and detachable fastening of module in space craft and air craft, has guide rail which has guiding device stretching in guide direction and cross-section device with head section
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: The fastening system (1) has a guide rail (2) which has a guiding device (20) stretching in a guide direction (x) and a cross-section device with a head section (21). A bar section (22) forms a lateral engagement section (25) stretching in guide direction. The head section is formed in sections at a side with recesses for forming multiple laterally aligned latching sections.
Patent DE-102009030009-A1 (DE)
Title: Storage container, particularly storage container for cryogenic, liquefied gases, has outer and inner container, where insulator is provided to partly fill intermediate space between outer and inner container
Inventor: BROCK MARTIN
IPC: F17C1/04
Filed: 2009-06-23
Abstract: The storage container, particularly storage container, has an outer and an inner container. An insulator is provided to partly fill an intermediate space between the outer and the inner container. Guidance is provided for removing or supplying a medium that is stored in the storage container. A partial range of the guidance is surrounded by a hollow pipe.
Patent DE-102009032398-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. bus, seat cover, has knitted fabric exhibiting larger mesh size in transitional areas, during mounting of cover at vehicle seat, than that in middle area adjusted in side of seat, where side is aligned forwards to middle area
Inventor: ZINKE WOLFGANG
IPC: B60N2/58
Filed: 2009-07-08
Abstract: The cover (6) has a covering layer (7), and a knitted fabric (8) arranged below the covering layer and made of a cut-firm material. The knitted fabric exhibits larger mesh size in transitional areas (C), during mounting of the cover at a vehicle e.g. bus, seat, than that in a middle area (A) adjusted in a side of the seat, where the side is aligned forwards to the middle area. The number of meshes in the middle area of the fabric amounts to 2 to 4 meshes per centimeter. The number of meshes in the transitional areas of the fabric amounts to 0.4 to 2 meshes per centimeter. An independent claim is also included for a vehicle seat.
Patent DE-102009033512-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine has working chamber formed between two segment pistons, which are arranged particularly coaxially mounted on two hollow shafts
Inventor: KRAUSE ARTUR
IPC: F01C9/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: The internal combustion engine (60) has a working chamber formed between two segment pistons (17a,17b), which are arranged particularly coaxially mounted on two hollow shafts (20,29). One of two gas exchange openings is integrated in the housings (16,19,26,27) temporarily for the working chamber during a movement phase of the segment pistons. An independent claim is also included for a combustion method used in an internal combustion engine.
Patent DE-102009037841-A1 (DE)
Title: Wellenfrontanalysesystem und optisches System mit Mikroskop und Wellenfrontanalysesystem
Inventor: KUEBLER CHRISTOPH
IPC: A61B3/13
Filed: 2009-08-18
Abstract: Es wird ein optisches System zur lichtoptischen mikroskopischen Abbildung eines Objektbereichs und zur Analyse einer Wellenfront von vom Objektbereich ausgehendem oder diesen durchsetzendem Wellenfrontmesslicht bereitgestellt. In einer Baugruppe ist dabei sowohl eine Objektivlinse als auch ein Wellenfrontanalysesystem justierbar gehaltert, wobei die Baugruppe durch Koppeln eines Kopplungselements und einer an einem Mikroskopchassis vorgesehenen Kopplungsöffnung an dem Mikroskopchassis abnehmbar befestigt werden kann, um beide Untersuchungsverfahren anwenden zu können. Das optische System kann vorteilhaft für eine Augenoperation, insbesondere eine Kataraktoperation, eingesetzt werden.
Patent DE-102009037882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zersetzung von Lachgas in einem adiabaten Festbettreaktor
Inventor: BERAN FRANZ
IPC: C01B21/22
Filed: 2009-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zersetzung von Lachgas. Die Vorrichtung umfasst einen Gaseinlass 1 zum Zuführen eines lachgashaltigen Gases, ein erstes Wärmetauschermittel 3 zum Austausch von Wärme zwischen einem Abgas und dem lachgashaltigen Gas, eine Heizvorrichtung 4 zum zeitweisen Heizen des lachgashaltigen Gases, einen Festbettreaktor 5, in dem ein Katalysator aufgenommen ist, um das Lachgas in dem lachgashaltigen Gas zu zersetzen, einen Gasauslass, durch den das den Festbettreaktor verlassende Abgas über das Wärmetauschermittel 3 abgeführt werden kann. Erfindungsgemäß ist der Katalysator zur Zersetzung von Lachgas bei Temperaturen unter 800°C, insbesondere bevorzugt unter 450°C, besonders bevorzugt unter 400°C, geeignet. Der Festbettreaktor 5 ist zum Betrieb in einem adiabaten Zustand ausgestaltet.
Patent DE-102009039117-A1 (DE)
Title: Aroma-spray comprising an anesthesia mask held over mouth and nose, to make oxygen, for each patient receiving a general anesthetic, where the mask is wetted with the aroma spray
IPC: A61K9/12
Filed: 2009-08-28
Abstract: Aroma-spray comprising an anesthesia mask held over mouth and nose, to make oxygen, for each patients receiving a general anesthetic, where the mask is wetted with the aroma spray, is claimed. ACTIVITY : Anesthetic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102009040992-A1 (DE)
Title: Method for freezing and contamination recognition of environmental influences, involves stimulating diaphragm of ultrasonic sensor sending ultrasonic waves with given stimulated frequency
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2009-09-10
Abstract: The method involves stimulating diaphragm of an ultrasonic sensor sending ultrasonic waves with a given stimulated frequency. The decaying frequency observes stimulation and determines a freezing or contamination of diaphragm by comparison of stimulation frequency with a decaying frequency.
Patent DE-102009045613-A1 (DE)
Title: Stofflöser
Inventor: GOTTSCHALK GERT
IPC: D21B1/34
Filed: 2009-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stofflöser zur Zerkleinerung und Suspendierung von Faserstoff (F), bestehend aus einem Behälter (2) und mindestens einem im Behälter (2) angeordneten Rotor (4) zum Umwälzen einer im Behälter (2) befindlichen Faserstoffsuspension (1) sowie mindestens einem starren Sieb (3), dessen mit runden Sieböffnungen (6) versehene Siebfläche vom Rotor (4) zumindest größtenteils überstrichen wird. Dabei soll ein möglichst großer Durchsatz sowie ein möglichst geringer Energiebedarf dadurch erreicht werden, dass der Querschnitt der Sieböffnungen (6) ausschließlich von Kreisabschnitten begrenzt wird.
Patent DE-102009047421-A1 (DE)
Title: Contact device for producing electrical connection between e.g. voltage measuring device and cable that is utilized for signal transmission, has groove element including region that is electrically connectable with electrical component
Inventor: MUESEL THOMAS
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-12-02
Abstract: The device (1) has an electrical conductor (11) integrated into an insulation body (10), and connectable to an electrical component e.g. voltage or load cycle measuring device, at one side (11a). An electrically conductive groove element (13) is contacted to another side (11b), undetectably arranged at the insulation body and extends from the insulation body. A region (13a) of the groove element lying outside the insulation body is electrically connectable with another electrical component i.e. cable (30). The groove element is a solid conductor wire or stranded conductor. An independent claim is also included for a method for producing an electrical connection between two electrical components.