baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042067-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Konturschnitts in einem Blechband
Inventor: LIEBEL MARTIN
IPC: B21D43/08
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Konturschnitts in einem mittels einer Fördervorrichtung (3) in einer Transportrichtung (T) transportierten Blechband (BB). Zur Beschleunigung der Herstellung des Konturschnitts wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Blechband (BB) in mehrere überlappende Bearbeitungsstreifen zu gliedern und zumindest zwei Bearbeitungsstreifen in Transportrichtung (T) aufeinanderfolgend zwei Laserschneideinheiten (10, 11) zuzuordnen.
Patent DE-102010042327-A1 (DE)
Title: Fertigung eines Rotorblattes einer Windenergieanlage
Inventor: ZELLER LENZ SIMON
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Rotorblattes (5) einer Windenergieanlage (1) aus wenigstens einem ersten Rotorblattelement (11, 11', 12, 12') und einem zweiten Rotorblattelement (11, 11', 12, 12').  Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch weitergebildet, dass das erste Rotorblattelement (11, 11', 12, 12') und das zweite Rotorblattelement (11, 11', 12, 12') in der gewünschten relativen Anordnung zueinander positioniert werden, so dass ein Fügespalt (13) zwischen dem ersten Rotorblattelement (11, 11', 12, 12') und dem zweiten Rotorblattelement (11, 11', 12, 12') verbleibt, wobei zum Fügen des ersten Rotorblattelementes (11, 11', 12, 12') und des zweiten Rotorblattelementes (11, 11', 12, 12') Klebestoff in den Fügespalt (13) eingebracht wird.  Die Erfindung betrifft ferner eine Fertigungseinrichtung zur Fertigung eines Rotorblattes (5) nach dem erfindungsgemäßen Verfahren.  Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechend gefertigtes Rotorblatt (5) sowie eine Windenergieanlage (1) mit einem erfindungsgemäßen Rotorblatt (5).
Patent DE-102010042589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bremsen eines Fahrzeugs
Inventor: ROMERO RAFAEL GONZALEZ
IPC: B60T7/12
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Bremsen eines Fahrzeugs mittels einer hydraulischen Bremsanlage (17), die ein zwischen einem Hauptbremszylinder (4) und einer Hydraulikpumpe (9a, 9b) angeordnetes, mehrstufiges Ventil (7) aufweist. Um einen Druckausgleichsvorgang zwischen einem hauptbremszylinderseitigen Fluidvolumen und einer Ansaugleitung (6a, 6b) der Hydraulikpumpe (9a, 9b) abzuschwächen, wird vorgeschlagen, den Steuerstrom (I) für das Ventil (7a, 7b) rampenförmig zu erhöhen, um zunächst eine Vorstufe und danach eine Hauptstufe des Ventils (7a, 7b) zu öffnen.
Patent DE-102010047371-A1 (DE)
Title: Sorptions-Kühlelemente
Inventor: MAIER-LAXHUBER PETER DR
IPC: F25B15/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Kühlelement (20) zur Kühlung eines Gefäßes (30) mit einer Füllmenge an Sorptionsmittel (10), das unter Vakuum ein dampfförmiges Arbeitsmittel sorbieren kann, das von einer flüssigen Arbeitsmittelmenge in einem Verdampfer (3) abdampft und mit einer Einspeisevorrichtung (40), die bei Beginn eines jeden Kühlvorgangs eine portionierte Arbeitsmittelmenge in den Verdampfer einströmen lässt und wobei die Einspeisevorrichtung (40) bei jedem Kühlvorgang die in den Verdampfer (3) einströmende Arbeitsmittelmenge auf maximal ein Viertel der vom Sorptionsmittel (10) bei T = 50°C und p = 6 mbar maximal aufnehmbaren Arbeitsmittelmenge begrenzen lässt und die im Kühlelement (20) vorhandene Arbeitsmittelmenge mindestens vier aufeinanderfolgende Kühlvorgänge ermöglicht und wobei der Verdampfer (3) zur Wärmeaufnahme aus andockbaren Gefäßen (30) mit einer flexiblen Wärmetauscherfläche ausgestattet ist, die mittels lösbarer Pressmittel (27) auf die nacheinander angedockten Gefäße (30) gepresst wird.
Patent DE-102010049458-A1 (DE)
Title: Walze mit verstärktem Walzenmantel
IPC: B41F13/08
Filed: 2010-10-22
Abstract: Der Erfindungsgegenstand betrifft Walzen und Walzenelemente mit einem verstärkten Walzenmantel, wobei der Walzenmantel aus elastomerem oder elastischem Kunststoffmaterial besteht und in seinem Inneren eine hülsen- oder gürtelförmige Einlage aus Fasergittergewebe aufweist. Derartige Walzen und Walzenelemente sind insbesondere zum Auf- und Übertragen von flüssigen Medien wie Farben, Lacken, Lösungen, Klebstoffen und ähnlichem in Druckwerken und Walzenauftragmaschinen, zum mechanischen Bearbeiten von Werkstückoberflächen oder zum Andrücken, Bewegen, Halten, Leiten, Führen, Quetschen oder Schälen von Materialbahnen, Werkstücken oder Lebensmitteln in Be- und Verarbeitungsmaschinen geeignet.
Patent DE-102010051642-A1 (DE)
Title: Shockproof low-voltage distribution board for use in low-voltage distribution system, has low voltage main and output switches provided with isolated body parts, where outlet side of main switch and busbar assembly is covered by cover plate
Inventor: MEULEMAN ANDRE
IPC: H02B1/18
Filed: 2010-11-17
Abstract: The board has a low voltage main switch (1) and a low voltage output switch (2) provided with respective isolated body parts that are directly applied on a metal sheet or a steel plate (3) with respective openings (4) for energized parts. A busbar assembly (6) of the low voltage switch is arranged on a rear side of the metal sheet or a steel plate. Connecting points of the main switch and the output switch form a supporting structure for the busbar assembly. An outlet side of the main switch and the busbar assembly is covered by a cover plate in a contact-voltage-proof and arc-proof manner.
Patent DE-102010062049-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: REINHEIMER THOMAS
IPC: F01N1/08
Filed: 2010-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (1) für eine Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schalldämpfergehäuse (3), das einen Gehäuseinnenraum (5) umschließt, und mit mindestens einem im Gehäuseinnenraum (5) angeordneten abgasführenden Hohlkörper (4) in Halbschalenbauweise, wobei die beiden Halbschalen (14, 15) des Hohlkörpers (4) im Bereich einer Trennebene (16) aneinander befestigt sind. Die Montage des Schalldämpfers (1) bzw. des Hohlkörpers (4) lässt sich vereinfachen, wenn die beiden Halbschalen (14, 15) durch Befestigungselemente (17, 18), die unmittelbar an den Halbschalen (14, 15) ausgebildet sind, aneinander befestigt sind.
Patent DE-102010063172-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein Relais mit zwei Laststrompfaden und einem Querstrompfad und Relais mit Kontaktanordnung
Inventor: GABEL UDO
IPC: H01H50/54
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (1) für ein Relais (28) sowie ein Relais (28) mit einer Kontaktanordnung (1) zum Schalten eines hohen Laststroms. UmÜberlastungen von hierfür nicht ausgelegten Komponenten des Relais (28) durch Querströme zwischen den Laststrompfaden (14,15) zumindest zu reduzieren, ist erfindungsgemäßvorgesehen, dass die Kontaktanordnung (1) wenigstens einen Querstrompfad (Q) aufweist, der die Laststrompfade (14,15) elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102010063958-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Spindelantrieb
Inventor: HOECK FLORIAN
IPC: A47J31/36
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten, insbesondere für Haushaltszwecke, zur Zubereitung einer Mehrzahl unterschiedlicher Kaffeegetränke, mit einer verlagerbaren Brühkammer (10), die eine Öffnung (38) zum Befüllen mit gemahlenem Kaffee (16) aufweist, einem Brühkopf (12) zum Verschließen der Öffnung (38) der Brühkammer (10), und einem verlagerbaren T-Kolben (14) zum Verpressen von dem gemahlenen Kaffee (16) in der mit dem Brühkopf (12) verschlossenen Brühkammer (10). Erfindungsgemäß ist eine Kupplung (58) zum Ankoppeln der Brühkammer (10) an den T-Kolben (14) zum gekoppelten Verlagern der an den T-Kolben (14) angekoppelten Brühkammer (10) vorgesehen.
Patent DE-102010064314-A1 (DE)
Title: System zur Ankopplung mindestens einer Wechselstromquelle an einen steuerbaren Energiespeicher und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Ankopplung mindestens einer Wechselstromquelle (9) an einen steuerbaren Energiespeicher (2), welcher der Steuerung und der elektrischen Energieversorgung einer n-phasigen elektrischen Maschine (1), mit n ≥ 1, dient. Dabei weist der steuerbare Energiespeicher (2) n parallele Energieversorgungszweige (3-1, 3-2, 3-3) auf, welche einerseits mit einer Bezugsschiene (T-) und andererseits mit jeweils einer Phase (U, V, W) der elektrischen Maschine (1) verbindbar sind. Mindestens eine n-phasige Wechselstromquelle (9) ist mit den einzelnen Energieversorgungszweigen (3-1, 3-2, 3-3) koppelbar.
Patent DE-102011000472-A1 (DE)
Title: Kabel mit hoher leitfähigkeit und paralleler struktur und leiterhalter
Inventor: LIU LI-WEN
IPC: H01B5/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Ein Kabel hat einen Leiterhalter (10a, 10b), mehrere blanke Leiter (20a, 20b), ein dielektrisches Band (30a, 30b), einen Kunststoffmantel (40a, 40b) und zwei Kupferzylinder (50b). Der Leiterhalter (10a, 10b) hat mehrere Nuten (11a, 11b). Jeder blanke Leiter (20a, 20b) ist in einer entsprechenden Nut (11a, 11b) des Leiterhalters (10a, 10b) angebracht. Das dielektrische Band (30a, 30b) ist um den Leiterhalter (10a, 10b) gewickelt. Der Kunststoffmantel (40a, 40b) ist um das dielektrische Band (30a, 30b) gehüllt. Zwei Kupferzylinder (50b) sind jeweils auf zwei Enden der blanken Leiter (20a, 20b) angebracht, damit die blanken Leiter (20a, 20b) die Kupferzylinder (50b) umgeben und die blanken Leiter (20a, 20b) sind parallel miteinander verbunden. Daher sind die blanken Leiter (20a, 20b) auch insofern effizient, als dass der Stromverbrauch und der Ausstoß von Kohlendioxid während des Schmelzens von Kupfer wesentlich reduziert sind.
Patent DE-102011001170-A1 (DE)
Title: Connection assembly for connecting e.g. metal sheet components in body area of modern sports car, has rivet sleeve aligned to press-in nut and accessible from screw, during pivoting of screw that is pivoted from opposite side of nut
Inventor: POSCH TOBIAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: The assembly (1) has a rivet nut (4) or press-in nut provided in a component (2) e.g. metal sheet component, for retaining a screw (6) that is pivoted from an opposite side of the rivet nut or press-in nut. A rivet sleeve (7) is aligned to the rivet nut or press-in nut in another component (3) and accessible from the screw, during pivoting of the screw. The metal sheet component is made of metallic material or sandwich material. An edge area of a through hole for the screw is bent upward at the latter component, which comprises a core (8) e.g. plastic core.
Patent DE-102011003811-A1 (DE)
Title: Fuel supply device for fuel tank of hybrid vehicle, has cooling unit that is arranged in vent line provided in tank flange, to condense fuel gases that flow into vent line from fuel tank
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-02-08
Abstract: The fuel supply device (1) has a base conveyor unit (5) and a tank flange (7) that is placed on fuel tank (3). The base conveyor unit is connected with the tank flange. A cooling unit (9) arranged in vent line (15) provided in tank flange, condenses fuel gases (13) that flow into vent line from the fuel tank. The vent line is connected with an activated charcoal filter (16). A collecting chamber (23) is provided to collect the condensed fuel gases.
Patent DE-102011007898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen auf der Basis von intermetallischen Verbindungen
Inventor: FREUDENBERGER JENS
IPC: B22F5/12
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Werkstoffwissenschaft und Umformtechnik und betrifft ein Verfahren, bei dem die Halbzeuge beispielsweise als Schweißdraht eingesetzt werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen auf der Basis von intermetallischen Verbindungen anzugeben, welches einfacher realisierbar und kostengünstiger ist. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem eine erste Hülle aus einem Metall mit einem zweiten anderen Metall gefüllt wird, nachfolgend die gefüllte und geschlossene erste Hülle mittels Hämmern kaltumgeformt wird, danach das entstandene Umformgut zerkleinert und in eine weitere zweite Hülle aus einem Metall eingebracht und auch diese gefüllte und geschlossene mindestens zweite Hülle wieder mittels Hämmern kaltumgeformt wird, und mindestens nach dem letzten Umformschritt eine Wärmebehandlung durchgeführt wird.
Patent DE-102011051081-A1 (DE)
Title: Kommunikations-Endgerät, Kommunikations-Vorrichtung, Verfahren zur Daten-Kommunikation und Verfahren zur Frequenz-Zuteilung
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W88/02
Filed: 2011-06-15
Abstract: Ein Kommunikations-Endgerät (900) wird beschrieben, aufweisend: eine Ermittlungs-Einrichtung (901), die eingerichtet ist, für einen Frequenzbereich eine Mehrzahl von ersten Kommunikations-Vorrichtungen, von denen aus das Kommunikations-Endgerät (900) ein Signal via den Frequenz-Bereich empfängt, zu ermitteln; eine Auswählen-Einrichtung (902), die eingerichtet ist, zumindest eine der ersten Kommunikations-Vorrichtungen basierend auf einem vorbestimmten Interferenz-Kriterium auszuwählen; einen Signalgenerator (903), der eingerichtet ist, ein Signal mit einer Identifizierung der zumindest einen ausgewählten ersten Kommunikations-Vorrichtungen zu erzeugen; und einen Sender/Empfänger (904), der eingerichtet ist, das Signal an eine zweite Kommunikations-Vorrichtung zu übertragen, sowie eine Indikation, die spezifiziert, ob das Kommunikationsendgerät (900) den Frequenz-Bereich zur Daten-Kommunikation mit der zweiten Kommunikations-Vorrichtung benutzen sollte, von der zweiten Kommunikations-Vorrichtung aus zu empfangen und Daten-Kommunikation mit der zweiten Kommunikations-Vorrichtung unter Benutzung des Frequenz-Bereichs in Abhängigkeit der Indikation durchzuführen.
Patent DE-102011056746-A1 (DE)
Title: Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-21
Abstract: Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend einen ersten komplexen Planetengetriebesatz (CG1), bei dem ein erstes Planetengetriebe (PG1) und ein zweites Planetengetriebe (PG2) miteinander gekuppelt sind, einen zweiten komplexen Planetengetriebesatz (CG2), bei dem ein drittes Planetengetriebe (PG3) und ein viertes Planetengetriebe (PG4) miteinander gekuppelt sind, wobei wenigstens ein Drehelement des zweiten komplexen Planetengetriebesatzes (CG2) mit wenigstens einem Drehelement des ersten komplexen Planetengetriebesatzes (CG1) verbunden ist, eine Antriebswelle (AN), die permanent mit wenigstens einem Drehelement des ersten komplexen Planetengetriebesatzes (CG1) verbunden ist und wahlweise mit wenigstens einem Drehelement des ersten komplexen Planetengetriebesatzes (CG1) und wenigstens einem Drehelement des zweiten komplexen Planetengetriebesatzes (CG2) verbunden ist, eine Abtriebswelle (AB), die mit einem Drehelement des zweiten komplexen Planetengetriebesatzes (CG2) verbunden ist, eine erste und eine zweite Bremse (B1, B2), die wenigstens zwei Drehelemente des ersten komplexen Planetengetriebesatzes (CG1) sperren, eine dritte Bremse (B3), die ein Drehelement des zweiten komplexen Planetengetriebesatzes (CG2) sperrt, und eine erste Kupplung (CL1), die wahlweise ein Drehelement des ersten Planetengetriebes (PG1) und ein Drehelement des zweiten Planetengetriebes (PG2) miteinander verbindet.
Patent DE-102011078090-A1 (DE)
Title: Linkage for wiper blade, has rigid beam element moved at predetermined distance over window, where beam element is adapted to guide wiper blade, and spring unit is provided beam element and wiper blade to exert different pressure forces
Inventor: AZNAG MOHAMED
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-06-27
Abstract: The linkage (128) has a rigid beam element moved at a predetermined distance over a window, where the beam element is adapted to guide a wiper blade (125). A spring unit (120) is between the beam element and the wiper blade to exert different pressure forces on the different portions (135) of the wiper blade. The spring unit is comprised of multiple spiral springs that are arranged along the linkage, where the spiral springs are integrally formed with each other. The spring unit is provided with multiple pneumatic cushions (605). An independent claim is provided for a wiper system with a device for individual control of the pneumatic pressure in the cushions.
Patent DE-102011081757-A1 (DE)
Title: Method for operating powertrain of motor car with electro-dynamic drive system, involves compensating increase of transmission input torque over braking torque for increasing generator power supplied by electric machine
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W10/06
Filed: 2011-08-30
Abstract: The method involves connecting a combustion engine (3) and an electric machine to a transmission input shaft (8) of a gear box over planetary gears (7) under formation of an electro-dynamic drive system. Increase of transmission input torque enabled during increasing torque of the electric machine is compensated over a braking torque for increasing generator power supplied by the electric machine when creeping a powertrain (1) over the electro-dynamic drive system and when driving at traveling speed such that a total traction force at an output (5) remains unchanged. An independent claim is also included for a control device for a motor car.
Patent DE-102011082050-A1 (DE)
Title: System zum Wechseln und Einlegen bzw. Vorlegen von Werkzeugen an einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmagazin, sowie Werkzeugmaschine mit einem Werkzeugwechselsystem bzw. Werkzeugmagazin
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B23Q3/155
Filed: 2011-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Wechseln und Einlegen bzw. Vorlegen von Werkzeugen an einer Werkzeugmaschine und ein Werkzeugmagazin, sowie eine Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem Werkzeugwechselsystem bzw. Werkzeugmagazin. Das Werkzeugwechselsystem umfasst ein rotierbares Werkzeugmagazin 100 zur Aufnahme einer Mehrzahl von Werkzeugen 101 und einen Manipulator 120 zur Entnahme der Werkzeuge 101 aus dem Werkzeugmagazin 100. Die Werkzeuge 101 in sind in den Werkzeugaufnahmen 112 entlang des Umfangs 111 des Werkzeugmagazins 110 derart gehaltert, dass die Längsachsen der Werkzeuge 101 in einer Ebene liegen und vom Umfang 111 des Werkzeugmagazins abstehen. Die Werkzeuge 101 können entlang des Umfangs 111 des Werkzeugmagazins 110 verfahren werden.
Patent DE-102011082255-A1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für ein elektromechanisches Schaltgerät mit manueller Betätigungsmöglichkeit
Inventor: KRIVANEK LIBOR
IPC: H01H9/22
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockiervorrichtung für ein elektromechanisches Schaltgerät mit manueller Betätigungsmöglichkeit. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein solches Schaltgerät. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine konstruktiv einfach aufgebaute, robuste und ohne Werkzeug handhabbare Blockiervorrichtung sowie ein entsprechend ausgeführtes Schaltgerät bereitzustellen. Die erfindungsgemäße Blockiervorrichtung zeichnet sich durch eine Kombination weniger, konstruktiv und funktional aufeinander abgestimmter, ineinandergreifender Konstruktionselemente aus. Dabei übernimmt ein Blockierelement eine Doppelfunktion, indem es einerseits die Verbindung der Blockiervorrichtung mit dem Schaltgerät sichert und andererseits einen Stellungswechsel des Betätigungselements des Schaltgerätes sicher verhindert.
Patent DE-102011083814-A1 (DE)
Title: Segmentiertes Bauteil
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F01D11/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10), insbesondere für eine Gasturbine, mit wenigstens zwei Bauteilsegmenten (12a, b), die unter Belassung eines Spalts (14) relativ zueinander angeordnet und mittels einer Dichteinrichtung (16) gegeneinander abgedichtet sind, wobei die Dichteinrichtung (16) wenigstens eine Bürstendichtung (18) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Gasturbine (11), insbesondere ein Flugzeugtriebwerk, mit einem derartigen Bauteil (10).
Patent DE-102011087264-A1 (DE)
Title: Druckregelventilvorrichtung
Inventor: MAYR KARLHEINZ
IPC: G05D16/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckregelventilvorrichtung (10) für ein Fluid, mit wenigstens einem Zulaufbereich (P) sowie einem ersten und einem zweiten Ablaufbereich (A, T), die über zwei miteinander gekoppelte Sitzventile (23, 24) strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, wobei durch das erste Sitzventil (23) ein Fluidzulauf von dem Zulaufbereich (P) zu dem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T) einstellbar ist sowie durch das zweite Sitzventil (24) ein Fluidablauf zwischen dem ersten und dem zweiten Ablaufbereich (A, T) einstellbar ist. Das erste Sitzventil (23) ist als Ventilblende (232) mit einer Ventilöffnung (234) und einer Ventilsteuerkante (233) sowie einem mit der Ventilsteuerkante (233) zusammenwirkenden kugelförmigen Schließkörper (231) ausgebildet Erfindungsgemäß sind die Ventilöffnung (234) und der kugelförmigen Schließkörper (231) dabei derart ausgeführt, dass das Verhältnis (Dv/Dk) des Durchmessers (Dv) der Ventilöffnung (234) zum Durchmesser (Dk) des kugelförmigen Schließkörpers (231) mindestens gleich 0,75 oder größer beträgt.
Patent DE-102011088678-A1 (DE)
Title: Valve arrangement for e.g. distribution of liquids in analyzer that is utilized for determination of total organic carbon of drinking water, has multi-way valves resting against surface of disk, where surface is adjustable by movement
Inventor: ZACHMANN TOBIAS
IPC: F16K11/074
Filed: 2011-12-15
Abstract: The arrangement (60) has multi-way valves resting against a support surface (65) of a ceramic disk (61). Three through holes (69.1-69.3) are formed in another ceramic disk (63) and connected together by a channel (67). The support surface of the former ceramic disk is adjustable in a valve position by a relative movement between the disks over the channel. The disks are moved between the valve position and another valve position relative to each other. The disks are rotatable relative to each other around a common rotational axis that extends vertical to the support surface. An independent claim is also included for an analyzer for automated determination of a measuring variable of a measuring liquid.
Patent DE-102011089470-A1 (DE)
Title: Biomimetische Zusammensetzungen zur Hautreinigung und -pflege
Inventor: FRANKLIN JUTTA
IPC: A61K8/64
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft auf der Haut, insbesondere empfindlicher Haut, anzuwendemde Mittel zur Reinigung – und Pflege der Haut. Damit die Zusammensetzungen besonders mild und sehr gut verträglich sind, werden biomimetische Emulsionen in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen verwendet. Die vorliegende Erfindung beschreibt Jojobamilch als neuen Rohstoff für reinigende und pflegende Zusammensetzungen. Die erfindungsgemäße biomimetische „Milch“ enthält neben einem Pflanzenextrakt Proteine, mindestens einen Emulgator, Triglyceride, Wasser und gegebenenfalls Trübungsmittel.
Patent DE-102011089481-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer langen und flachen leuchtenden Fläche
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung mit einem Lichtleiter, der eine erste Seite, eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite und einen ersten Reflektor und einen zweiten Reflektor aufweist, wobei der erste Reflektor eine Vertiefung in der ersten Seite ist, die sich bis zu einer bestimmten Tiefe in den Lichtleiter hinein erstreckt, mit einer Lichtquelle, die so angeordnet ist, dass ihr Licht den ersten Reflektor beleuchtet und von diesem reflektiertes Licht radial auf den zweiten Reflektor einfällt, wobei dieser dazu eingerichtet ist, dieses Licht zweifach umzulenken. Der zweite Reflektor ist dazu eingerichtet, die Richtung des auf ihn einfallenden Lichtes bei der Umlenkung umzukehren, wobei die Umlenkung so erfolgt, dass der weitere Weg des umgelenkten Lichtes zwischen dem ersten Reflektor und der zweiten Seite hindurch an dem ersten Reflektor in einem Abstand zur ersten Seite vorbei führt, der wenigstens der bestimmten Tiefe des ersten Reflektors entspricht.