baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005021278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Gas beim Entlüften eines Kurbelgehäuses
Inventor: KUP SERGE
IPC: B04B5/10
Filed: 2005-05-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Reinigen von Gas beim Entlüften eines Kurbelgehäuses, umfassend  – ein Gehäuse (12), in dem eine Abscheiderkammer (14) vorgesehen ist,  – eine Rotoranordnung mit einer in dem Gehäuse drehbar gelagerten Rotorwelle (32) und einem in der Abscheiderkammer (14) angeordneten Zentrifugalrotor (39) und  – eine fluidische Antriebseinrichtung (64) zum Antreiben der Rotorwelle (32) mittels eines Antriebsfluids,  wobei die Antriebseinrichtung (64) in einer Antriebskammer (60) angeordnet ist, die durch eine Gehäusetrennwand (16) von der Abscheiderkammer (14) getrennt ist, wobei sich die Rotorwelle (32) durch einen Durchbruch in der Gehäusetrennwand (16) hindurch erstreckt, wobei im Bereich des Durchbruchs eine Dichtung zum Abdichten der Antriebskammer (60) von der Abscheiderkammer (14) vorgesehen ist und wobei die Gehäusetrennwand (16) einen Rohransatz (36) aufweist, der zur Antriebskammer (60) vorsteht,  dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als Labyrinthdichtung ausgebildet ist, wobei ein freies Ende des Rohransatzes (36) einen ersten Teil der Labyrinthdichtung...
Patent DE-102005031545-B4 (DE)
Title: Seitengassack-Einheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHARPENTIER FREDERIC
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-07-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Seitengassack-Einheit
für ein
Kraftfahrzeug mit einem eine Prallfläche (12) aufweisenden Seitengassack
(10), einem Gasgenerator (20) zum Befüllen des Seitengassacks (10),
einer den Gasgenerator (20) ansteuernden Steuerungseinheit (22)
und wenigstens einem ersten mit der Steuerungseinheit (22) verbundenen
Sensor, wobei dieser erste Sensor ein Näherungssensor (24) ist, welcher
die Relativbewegung eines Objekts (O) auf einen Bereich der seitlichen
Außenwand
(A) des Kraftfahrzeugs sensiert, wobei die Steuerungseinheit (22)
den Gasgenerator (20) zeitlich vor dem Auftreffen eines sensierten relevanten
Objekts (O) auf die seitliche Außenwand (A) betätigt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher
mit der Steuerungseinheit verbundener zweiter Sensor, ein Aufprallsensor
(26) vorhanden ist, der den Aufprall eines Objekts auf die Außenwand
des Kraftfahrzeugs sensiert, und dass die Steuerungseinheit (22)
alleine auf Grund eines Signals des Aufprallsensors (26) bei Aufprall
eines relevanten Objekts (O) auf die Außenwand den Gasgenerator (20)
betätigt,
sofern dies noch nicht auf Grund eines Signals des Näherungssensors
(24) erfolgt ist.
Patent DE-102005034927-B4 (DE)
Title: Gelenkkonstruktion für eine Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: MIZUNO ROGERIO JUN
IPC: B81B3/00
Filed: 2005-07-26
Granted: 2012-05-31
Abstract: Gelenkkonstruktion, umfassend:  ein drehbares Plattenelement (11);  ein Rahmenelement (12); und  ein Federelement (12X), das das Plattenelement (11) über zwei auf einer Drehachse (α) liegende Verbindungsstellen so mit dem Rahmenelement (12) verbindet, dass das Plattenelement (11) um die Drehachse (α) bezüglich des Rahmenelementes (12) drehbar ist,  wobei das Federelement (12X) umfasst:  einen ersten axialen Abschnitt (h3) und einen zweiten axialen Abschnitt (h1), wobei ein Ende des ersten axialen Abschnittes (h3) mit dem Rahmenelement (12) und ein Ende des zweiten axialen Abschnittes (h1) mit dem Plattenelement (11) verbunden ist und zwischen dem anderen Ende des ersten axialen Abschnittes (h3) und dem anderen Ende des zweiten axialen Abschnittes (h1) ein vorbestimmter Abstand ausgebildet ist,  einen auf einer Seite der Drehachse (α) angeordneten ersten Zickzack-Abschnitt (K2) und einen auf der anderen Seite der Drehachse (α) angeordneten zweiten Zickzack-Abschnitt (K1), wobei die beiden Zickzack-Abschnitte jeweils zueinander und zur Drehachse...
Patent DE-102005043702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung und Anzeige eines Motorölfüllstandes in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT FRANK-HELGE
IPC: F01M11/12
Filed: 2005-09-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Messung und Anzeige des Motorölfüllstandes in einem Fahrzeug mit einem Füllstandsschalter (10) oder einem Füllstandssensor (12), deren Messwerte zur Ermittlung einer Dauer eines jeweiligen Zustands des Motorölfüllstandes in Form von ermittelten Zustandszeitanteilen zu einer Zustandszeitdauer aufsummiert werden, welche mit vorgegebenen Zeitgrenzwerten des jeweiligen Zustands des Motorölfüllstandes verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge der einzelnen Zustandszeitanteile in Abhängigkeit von fahrzustandsabhängigen Parametern ermittelt wird und die fahrzustandsabhängigen Parameter als Gewichtungsfaktoren berechnet werden, welche zur Ermittlung der Länge des betroffenen Zustandszeitanteils mit einem für diesen Zustandszeitanteil ermittelten Echtzeitwert multipliziert werden.
Patent DE-102005048369-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schnullerthermometer
Inventor: HSIEH CHIH-WEI
IPC: A61J17/00
Filed: 2005-10-10
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schnullerthermometer
mit einem Schnuller und einer Messeinheit, gekennzeichnet durch:  den
Schnuller (10), in dem sich mindestens ein Temperatursensor (14)
befindet und der einen Steckverbinder (13) aufweist, wobei der Schnuller
(10) eine flexible Abdeckung (121a) mit einer runden Öffnung (121)
und einem runden Raum mit einem Hohlsitz für die Aufnahme des Steckverbinders
(13) hat, wobei die runde Öffnung
(121) mit der flexiblen Abdeckung (121a) zum Schutz des Temperatursensors
(14) und des Steckverbinders (13) vor Staub und Nässe verschließbar ist,
wenn der Schnuller (10) nicht mit der Messeinheit (20) verbunden
ist, und wobei der Temperatursensor (14) durch ein mit dem Schnuller
(10) verbundenes Trogelement (12b) abgedeckt ist und das Trogelement (126)
an dem Schnuller (10) angeklebt ist, um den Temperatursensor (14)
fest im Schnuller (10) zu verankern;  die Messeinheit (20) mit
einem Ein-/Ausschalter (241), Anzeige (243) und einer Elektronikplatine
(24) mit einem unvollständigen
Temperaturmesskreis, bei dem mindestens der Temperatursensor...
Patent DE-102005053271-B4 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung und Verfahren zur Auswahl eines Datenübertragungsverfahrens an einer Aufnahmevorrichtung
Inventor: SCHALK RUEDIGER
IPC: H04Q3/52
Filed: 2005-11-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Erläutert wird unter anderem eine Umschaltvorrichtung, die eine Umschalteinheit (12), eine erste Datenbearbeitungseinheit (14) und eine zweite Datenbearbeitungseinheit (16) enthält. Mit Hilfe der Umschaltvorrichtung (10) kann auf einfache Art und Weise zwischen zwei Datenübertragungsverfaren umgeschaltet werden, insbesondere für Datenübertragungsverfahren, die im Zusammenhang mit Teilnehmeranschlüssen verwendet werden.
Patent DE-102005063537-B4 (DE)
Title: Hartstoff - Schichtsystem
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: B32B9/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2014-08-14
Abstract: Hartstoff-Schichtsystem, umfassend abwechselnd abgeschiedene Schichten A und B, wobei  • die Schicht A die Zusammensetzung der Formel 1 (Ti 1-x-y Al x M y )(B a C b N 1-a-b-c O c ) [worin 0,4 ≤ x ≤ 0,8, 0 ≤ y ≤ 0,6, 0 ≤ a ≤ 0,15, 0 ≤ b ≤ 0,3, 0 ≤ c ≤ 0,1 und M ein oder mehrere Metallelement(e), ausgewählt aus der Gruppe 4A, 5A, 6A und Si, ist] aufweist,  • die Schicht B eine Zusammensetzung aufweist, die aus einer von  Formel 2: B 1-x-y C x N y  [worin 0 ≤ x ≤ 0,25 und B/N ≤ 1,5],  Formel 3: Si 1-x-y C x N y  [worin 0 ≤ x ≤ 0,25 und 0,5 ≤ Si/N < 2,0],  Formel 4: C 1-x N x  [worin 0 ≤ x ≤ 0,6],  Formel 5: Cu 1-y (C x N 1-x ) y  [worin 0 ≤ x ≤ 0,1 und 0 ≤ y ≤ 0,5] ausgewählt ist,  • sich die Kristallstruktur der Schicht A von der Kristallstruktur der Schicht B unterscheidet,  • die Dicke der Schicht A pro Schicht das Zweifache oder mehr der Dicke der Schicht B pro Schicht beträgt,  • die Dicke der Schicht B pro Schicht 0,5 nm oder mehr beträgt und  • die Dicke der Schicht A pro Schicht 200 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-102005063545-B4 (DE)
Title: Flow limiter for high pressure screw connection with common-rail-injection system`s sealing surface, has throttle hole arranged at funnel point, where inner and outer surface of funnel corresponds with sealing surface of screw connection
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: F02M55/02
Filed: 2005-03-09
Granted: 2013-12-12
Abstract: The limiter has a throttle hole (13) limiting flow arranged at funnel point, where the flow limiter is designed as a funnel and made of a material group. The funnel point of the limiter consists of material characteristics minimizing the abrasion of the limiter. The inner and outer surface of the funnel is designed such that they corresponds with the conical shaped sealing surfaces of a high pressure screw connection. An independent claim is also included for a high pressure screw connection with a flow limiter.
Patent DE-102006000285-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YOHEI
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-06-09
Granted: 2011-02-03
Abstract: Getriebevorrichtung mit:  einem Gehäuse (10), das mit Wellen (20, 21) darin versehen ist; und  einem Drehelement (37), das in dem Gehäuse an einem Endabschnitt bezüglich einer Axialrichtung der Wellen positioniert ist, wobei das Drehelement (37) dazu konfiguriert ist, sich zu drehen und ein Schmieröl in einem Bodenabschnitt des Gehäuses (10) nach oben zu fördern, um das Schmieröl zu einem Teil zuzuführen, der sich von dem Endabschnitt in dem Gehäuse (10) unterscheidet, einem Öldurchlass (12), der entlang der Achslinienrichtung der Wellen vorgesehen ist, wobei der Öldurchlass dazu konfiguriert ist, das durch das Drehelement nach oben geförderte Schmieröl an einem ersten Endabschnitt bzgl. einer Längsrichtung des Öldurchlasses aufzunehmen und das Schmieröl durch einen zweiten Endabschnitt (12a) bzgl. der Längsrichtung des Öldurchlasses zu einem Teil in dem Gehäuse zuzuführen, der sich von dem Drehelement weit weg befindet, wobei der Öldurchlass einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist, wobei  das Gehäuse...
Patent DE-102006014894-B4 (DE)
Title: Schlüsselloses Zündungsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FELDMAN MARK G
IPC: B60R25/04
Filed: 2006-03-30
Granted: 2009-10-15
Abstract: Zündungsmodul (10), das durch ein Sendesignal aus einem FOB (18) aktiviert wird, der mit dem Modul (10) verbunden werden kann, wobei das Zündungsmodul (10) umfasst:  eine Leiterplatte (80) zum Aktivieren der Fahrzeugzündung in Reaktion auf das Signal aus dem FOB (18) sowie zum Sperren der Fahrzeugzündung bei Abwesenheit des Signals,  eine Antennenanordnung (16) zum Empfangen und Kommunizieren des Sendesignals an die Leiterplatte (80),  einen Drehposition-Sensorschalter (82), der in Reaktion auf eine Drehung des FOB (18) aktiviert wird, wenn dieser mit dem Modul (10) verbunden ist, wobei der Schalter (82) elektrisch mit der Leiterplatte (80) verbunden ist, und  einen Betätigungsmechanismus, der die Drehverschiebung und Axialverschiebung des FOB (18) zu dem Positionsschalter (112) überträgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antennenanordnung (16) weiterhin Vertiefungen (66, 68, 70) umfasst, die unter unterschiedlichen Winkeln relativ zu einer Achse (19) angeordnet sind, wobei das Zündungsmodul (10) weiterhin umfasst:  eine...
Patent DE-102006019465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Server zur Verwaltung von Teilnehmergebühren
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04M17/00
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Zuweisen von Kommunikationseinheiten (KE) an Zugangsnetzserver
(ACS) durch einen Gebührenverwaltungsserver
(6), der für
jeden Teilnehmer ein Gebührenguthaben
verwaltet, wobei der Gebührenverwaltungsserver
(6) bei Erhalt einer Gebührenabrechnungsnachricht
zur Abrechnung von Gebühren für einen
von einem Teilnehmer gewünschten
Kommunikationsdienst an einen Zugangsnetzserver (ACS) eine Rückrufnachricht
zum Rückruf
von bereits zugewiesenen Kommunikationseinheiten (KE) sendet, wenn
ein verfügbares Gebührenguthaben
(VG) des Teilnehmers geringer und ein tatsächliches Gebührenguthaben
(TG) des Teilnehmers höher
als der in der Gebührenabrechnungsnachricht
für den
gewünschten
Kommunikationsdienst angegebene Gebührenbetrag ist.
Patent DE-102006025458-B4 (DE)
Title: Übertragerkopf und Anlage zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H01F38/14
Filed: 2006-05-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anlage zur berührungslosen Energieübertragung, umfassend ein Primärleitersystem und zumindest eine daran entlang bewegbar angeordnete Vorrichtung mit einem Übertragerkopf,wobei die Anlage zumindest eine Kreuzung mindestens zweier im Boden (60) vorgesehenen Nuten (64) umfasst, in welchen das Primärleitersystem verlegbar ist,wobei im Bereich der Kreuzung ein Unterteil vorgesehen ist, das zumindest kraftschlüssig mit dem Boden (60) verbunden ist,wobei eine Dose (41), die mit einem Deckel (40, 63) lösbar verschließbar ist, in der Kreuzung eingesetzt ist und Führungsmittel zum Führen der Hinleiter (70) und Rückleiter (71) in der Kreuzung umfasst,so, dass während der Drehung der schneller drehenden Hälfte des Übertragerkopfes ein doppelter Primärstrom zur Verfügung gestellt ist, indem der Strom effektiv als Kreisstrom innerhalb der Kreuzung und derselbe Strom noch als Quadrat innerhalb der Kreuzung fließt.
Patent DE-102006043714-B4 (DE)
Title: Technische Schmaltextilie, wie Sicherheitsgurt, Spanngurt, Traggurt, Zurrgurt oder dergleichen Mittel aus gewebten textilen Filamentfäden
Inventor: PABST HARTMUT
IPC: D03D1/00
Filed: 2006-09-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Schmaltextilie, wie Sicherheitsgurt, Spanngurt, Traggurt, Zurrgurt oder dergleichen Mittel aus gewebten textilen Filamenten bzw. Filamentfäden mit mindestens einer seitlichen, sich im Konfektionierungsprozess ergebenden Hohlkammer oder Hohlkante, welche sich über die Längenausdehnung des Gurtes erstreckt, wobei im Hohlkammer- oder Hohlkantenraum mindestens ein andere stoffliche Eigenschaften bezüglich des textilen Materials aufweisender leitfähiger Draht oder Faden, bindungsfrei eingelegt und vom textilen Material radial umgeben ist. Erfindungsgemäß ist der Draht oder Faden, an beliebiger Stelle axial aus dem Hohlraum heraustretend, kontaktierbar.
Patent DE-102006050572-B4 (DE)
Title: Profilrahmen
Inventor: KRÖHNERT FRANK
IPC: E06B3/968
Filed: 2006-10-26
Granted: 2017-11-23
Abstract: Aus mehreren auf Gehrung geschnittenen Hohlprofilen (1) zusammengesetzter Profilrahmen – mit einer äußeren Profilkammer (20) auf der Rahmenaußenseite (10), – mit einer der äußeren Profilkammer (20) benachbarten, von dieser nur durch einen Trennsteg (21) abgetrennten Vorkammer (22), – mit jeweils einem in die äußere Profilkammer (20) und die Vorkammer (22) zweier auf Gehrung aneinanderliegender Hohlprofile eingeschobenen Eckverbinder (27, 35) dadurch gekennzeichnet, dass der Profilrahmen weiterhin umfasst: – mindestens eine die äußere Profilkammer (20) im Bereich des Eckverbinders (27) und der Gehrungsfuge (3) durchsetzenden Bohrung (45) zur Zufuhr von Klebstoff (47), – eine den Trennsteg (21) durchbrechende Ausnehmung (25) als Verbindungsöffnung (44) zwischen der äußeren Profilkammer (20) und der Vorkammer (22) zur Verklebung beider Eckverbinder (27, 35) in einem Arbeitsgang.
Patent DE-102006053159-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine integrierte Halbleiterstruktur
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L21/8242
Filed: 2006-11-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Herstellungsverfahren für eine integrierte Halbleiterstruktur mit folgenden Schritten: Bilden einer Peripherie-Schaltungsanordnung in einem Peripherieelementebereich (PB), wobei die Peripherie-Schaltungsanordnung einen Peripherie-Transistor aufweist, der zumindest teilweise in einem Halbleitersubstrat (1) gebildet ist, wobei der Peripherie-Transistor in dem Halbleitersubstrat Source-/Drain Bereiche aufweist, und ein erstes Gate-Dielektrikum (GO), gebildet in einem ersten Hochtemperatur-Prozessschritt, umfasst; Bilden einer Mehrzahl von Speicherzellen in einem Speicherzellenbereich (ZFB), wobei jede der Speicherzellen einen Zugriffstransistor umfasst, der zumindest teilweise in dem Halbleitersubstrat (1) gebildet ist und der ein zweites Gate-Dielektrikum (GO'), gebildet in einem zweiten Hochtemperatur-Prozessschritt, umfasst und der einen metallischen Gate-Leiter (35) aufweist; wobei die folgenden Prozessschritte in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden: Bilden einer Isolationsschicht (O) auf dem Halbleitersubstrat (1) in dem Speicherzellenbereich (ZFB); Durchführen des ersten Hochtemperatur-Prozessschritts; Bilden einer Abdeckschicht (15, 16, 20) auf dem ersten Gate-Dielektrikum (GO) und im Speicherzellenbereich (ZFB) durch Abscheiden einer ersten Polysiliziumschicht (15) auf der Isolationsschicht...
Patent DE-102006053583-B4 (DE)
Title: Magnetschwebefahrzeug
Inventor: HERMES PETER
IPC: B61B13/08
Filed: 2006-11-10
Granted: 2015-07-16
Abstract: Magnetschwebefahrzeug mit einem Rahmen (12), einem eine Tragmagnetanordnung (5) tragenden, eine Aussparung (15) aufweisenden Magnetrückenkasten (11), einem den Magnetrückenkasten (11) mit dem Rahmen (12) mechanisch verbindenden Gestellbügel (6), der einen in die Aussparung (15) ragenden Montageabschnitt (6a) aufweist, und einer zwischen dem Magnetrückenkasten (11) und dem Montageabschnitt (6a) angeordneten, im Schwebezustand auf Druck beanspruchten Primärfeder (16), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Magnetrückenkasten (11) und dem Montageabschnitt (6a) ein Pufferelement (22) derart angeordnet ist, dass beim Reißen der Primärfeder (16) ein Anschlagen des Montageabschnitts (6a) bzw. des Gestellbügels (6) an den Magnetrückenkasten (11) verhindert wird.
Patent DE-102006061985-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PREUKSCHAT ALFRED
IPC: B60G17/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-05-27
Abstract: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug mit einem über Lager (2) an einem Fahrzeugaufbau (3) befestigbaren sowie um eine Längsachse drehbaren Querlenker (4) und mit einer als Drehstabfeder ausgeführten Aufbaufeder (5) zur Aufnahme von Drehbewegungen des Querlenkers (4) um die Längsachse, wobei die Aufbaufeder (5) mit einem ersten Ende (6) drehfest an dem Querlenker angeordnet ist und wobei an einem zweiten Ende (7) der Aufbaufeder (5) ein elektromechanischer Aktuator (8) zur Drehwinkelverstellung der Aufbaufeder (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufhängung (1) ein Dämpfungselement aufweist und dass das zweite Ende (7) der Aufbaufeder (5) mit einer als Drehstabfeder ausgeführten, koaxial mit der Aufbaufeder (5) angeordneten und an dem Fahrzeugaufbau (3) befestigbaren Entlastungsfeder (17) verbunden ist.
Patent DE-102007012528-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F02F3/28
Filed: 2007-03-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ein nockenwellenloser Verbrennungsmotor mit mehreren jeweils in einer Ventilführung (4, 21) eines Ventiltriebs (1, 13, 20) beweglichen, als ein Einlassventil oder ein Auslassventil ausgeführten Ventilen (5, 14, 22) mit je einem Ventilteller (9) für einen Gaswechsel eines in einem Zylinder beweglichen, einen Kolbenboden (2, 18) aufweisenden Kolbens (3, 17), dessen Kolbenachse (8) gegenüber einer Ventilmittelachse (7, 23) zumindest eines Ventils (5, 14, 22) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (9) und/oder der Kolben (3, 17) zumindest eine Ausformung (10, 11, 15) aufweisen, die im Kollisionsfall eine Kontaktfläche (12, 16, 24) bildet und die im Bereich der Ventilmittelachse (7, 23) liegt.
Patent DE-102007012979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spülen von maschinell gefertigten Bauteilen
Inventor: TERÖRDE CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-03-14
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Spülen von maschinell gefertigten Bauteilen, die wenigstens eine Durchbrechung (16) oder einen Hohlraum mit einer Öffnung (10) und einer anderen Öffnung (11) aufweisen, bei welchem Verfahren das Bauteil mit einem Spülmedium unter Druck durch wenigstens eine Düse beaufschlagt wird, um Verunreinigungen aus der Durchbrechung zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Düse (15) durch einen Handhabungsapparat relativ zum Bauteil geführt und dichtend oder zumindest teilweise dichtend auf die eine Öffnung (11) aufgesetzt wird, dass wenigstens eine Düse (18) durch einen Handhabungsapparat auf die andere Öffnung (10) der Durchbrechung (16) oder des Hohlraums aufgesetzt wird, und dass die Durchbrechung (16) abwechselnd von der einen Öffnung und der anderen Öffnung her mit Spülmedium unter Druck durchspült wird.
Patent DE-102007013804-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung einer Druckmaschine
Inventor: LAUTENKLOS UDO
IPC: B65H19/28
Filed: 2007-03-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung einer Druckmaschine, umfassend – ein Reinigungstuch (2) und – eine Wickelwelle (5) zum Aufwickeln des Reinigungstuchs (2), wobei die Wickelwelle (5) – eine Längsnut (6), – mindestens eine in der Längsnut (6) verstellbar gelagerte, erste Klemmstange (8) zur Querschnittsänderung der Wickelwelle (5) und – eine zweite Klemmstange (9, 10, 11) aufweist und zwischen der ersten Klemmstange (8) und dem Reinigungstuch (2) eine Zwischenlage (12) angeordnet ist, wobei – die zweite Klemmstange (9) in derselben Längsnut (6) wie die erste Klemmstange (8) angeordnet ist oder – die Wickelwelle (5) eine weitere Längsnut (7) aufweist, in der die zweite Klemmstange (10, 11) angeordnet ist.
Patent DE-102007036854-B4 (DE)
Title: Hydraulikflüssigkeits-Fördervorrichtung
Inventor: KOEHLE STEFAN
IPC: F15B21/00
Filed: 2007-08-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Hydraulikflüssigkeits-Fördervorrichtung mit einem in einem einen Speicherabschnitt (14) für zu fördernde Hydraulikflüssigkeit, insbesondere Hydrauliköl, ausbildenden Gehäuse (10) bewegbar geführten, mit einer bevorzugt stationär vorgesehenen Spulenvorrichtung (22) zusammenwirkenden und zum Ausbringen der Hydraulikflüssigkeit durch eine Öffnung (12) am Speicherabschnitt (14) ausgebildeten Ankereinheit (50), welche gegen die Stellkraft eines Kraftspeichers (56) in einer Speicherposition gehalten, insbesondere verrastet und/oder verriegelt, werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankereinheit durch Wirkung von Permanentmagnetmitteln (62, 70) in der Speicherposition so gehalten werden kann, dass die Spulenvorrichtung (22) in der Speicherposition der Ankereinheit (50) unbestromt ist und durch bevorzugt impulsförmige Bestromung der Spulenvorrichtung (22) die Ankereinheit (50) aus der Speicherposition zum Ausbringen der Hydraulikflüssigkeit bewegt werden kann.
Patent DE-102007037730-B4 (DE)
Title: Brillenglas, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zu dessen Positionierung
Inventor: HORNAUER MATTHIAS
IPC: G02C13/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Brillenglas (1) mit einer ersten optischen Wirkfläche (R2) und mit einer zweiten optischen Wirkfläche (R1), wobei auf, in oder unter der Oberfläche der ersten optischen Wirkfläche (R2) eine erste Markierung (3, 20, 25, 201) und auf, in oder unter der Oberfläche der zweiten optischen Wirkfläche (R1) eine zweite Markierung (2, 30, 31, 32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Markierung (3, 20, 25, 201) und der zweiten Markierung (2, 30, 31, 32) ein dreidimensionaler Lagebezug vorgegeben ist und dass die erste Markierung (3) und die zweite Markierung (2) jeweils mindestens zwei Punkte oder symmetrische Symbole umfassen, die jeweils für einen Betrachter getrennt erfassbar sind.
Patent DE-102007048463-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Lasermedium mit im Querschnitt fünfeckiger Form
Inventor: WITTROCK ULRICH
IPC: H01S3/07
Filed: 2007-10-09
Granted: 2009-11-26
Abstract: Mehrschichtiges Lasermedium, welches eine erste Schicht (3) aus einem Lasermaterial umfasst, das zu stimulierter Emission auf einer Laserwellenlänge anregbar ist, und eine zweite Schicht (1) aus einem Absorbermaterial umfasst, das bei derselben Wellenlänge absorbierend wirkt, wobei die erste und zweite Schicht direkt oder über eine Zwischenschicht (2) optisch aneinander angekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Schichtaufbau im Querschnitt senkrecht zu den Schichtebenen eine fünfeckige Form aufweist und sich senkrecht zum Querschnitt über eine gewünschte Länge erstreckt und so einen fünfeckigen prismatischen Körper ausbildet.