baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222855-A1 (DE)
Title: Leadframe und dessen Verwendung
Inventor: SCHUCH BERNHARD
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leadframe (L) zur Kontaktierung einer elektrischen Schaltung (4), wobei der Leadframe (L) einen metallischen Grundkörper (2) aufweist und der Grundkörper (2) wenigstens eine von einer galvanischen Aluminiumbeschichtung gebildete Kontaktierungszone (1, 1.1, 1.2) aufweist. Wenigstens eine Kontaktierungszone (1, 1.1, 1.2) ist zu einer direkten elektrischen Verbindung mit der elektrischen Schaltung (4) ausgebildet und wenigstens eine Kontaktierungszone (1, 1.1, 1.2) ist zu einer indirekten elektrischen Verbindung mit der elektrischen Schaltung (4) über wenigstens ein elektrisches Verbindungselement ausgebildet. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines derartigen Leadframe (L).
Patent DE-102013226045-A1 (DE)
Title: Mechanisch überbestimmt verbauter Drehzahlsensor mit elastischer Umspritzung
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zum Ausgeben eines von einer zu messenden Größe (12) abhängigen Sensorsignals (62) offenbart, umfassend  – einen an einer Verbindungsstelle (66) mit einer Datenleitung (56) elektrisch verbundenen und in einem Messaufnehmergehäuse (64) eingehausten Messaufnehmer (54), der eingerichtet ist, das von der messenden Größe (12) abhängige Sensorsignal (62) in die Datenleitung (56) einzuspeißen, so dass das Sensorsignal (62) über die Datenleitung (56) ausgebbar ist,  – ein das Messaufnehmergehäuse (64) und die Datenleitung (56) wenigstens an der Verbindungsstelle (66) einhausendes Einbaugehäuse (68), das aus einem flexiblen Material gefertigt ist und  – ein mit dem Einbaugehäuse (68) fest verbundenes Befestigungselement (72) zum Befestigen des Einbaugehäuses (68) an einer Sensoraufnahme (26), wobei das Messaufnehmergehäuse (64) und das Befestigungselement (72) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Einbaugehäuses (68) angeordnet sind.
Patent DE-102014004256-A1 (DE)
Title: Klapphilfe für eine Toilettenbrille
Inventor: SCHMIDT ARTUR
IPC: A47K13/10
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klapphilfe (1) zum Klappen einer Toilettenbrille (2), die mindestens ein Bedienelement (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) und mindestens ein Befestigungselement (11a, 11b, 11c, 11d) zum Befestigen der Klapphilfe an einer Toilettenschüssel (36) und/oder an der Toilettenbrille (2) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Toilettenbrille (2) mit einer daran befestigten Klapphilfe (1).
Patent DE-102014004437-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlich nutzbares Fahrzeug II
Inventor: GENSCHOREK GIDO
IPC: A01B51/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftlich nutzbares Fahrzeug mit einem Fahrgestell aus Trägern und mit an dem Fahrgestell angeordneten oder anzuordnenden Ernte- und/oder Bodenbearbeitungswerkzeugen, wobei das Fahrgestell mindestens weiter Räder zum Verfahren des Fahrzeuges, ein Steuerpult zur Bedienung des Fahrzeuges und der Ernte- und Bodenbearbeitungswerkzeuge aufweist und einen oder mehrere Antriebe zum Antrieb der Räder und soweit erforderlich der Ernte- und/oder Bodenbearbeitungswerkzeuge. Die das Fahrgestell bildenden Träger (1.n, 2.n) oder (21.m–25.m) sind als in parallelen Ebenen zum Boden faltbare Getriebeketten angeordnet, deren Ausdehnung (18) quer zur Fahrtrichtung (17) vornehmbar ist.
Patent DE-102014004628-A1 (DE)
Title: Prüfen eines Lichtleiters zur Raumbeleuchtung
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: G01M11/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Ein Verfahren dient zum Prüfen eines Lichtleiters (L) zur Raumbeleuchtung, das mindestens folgende Schritte aufweist: Einstrahlen von Licht (P) in den Lichtleiter (L), Vergleichen von aus dem Lichtleiter (L) seitlich abgestrahltem Licht (P, Qi) mit mindestens einer Referenz und Bewerten des Lichtleiters (L) aufgrund mindestens eines Vergleichs. Eine Prüfvorrichtung (1) zum Durchführen des Verfahrens weist mindestens auf: eine Halterung (2) zum Halten des Lichtleiters (L), eine Lichterzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen von in den Lichtleiter (L) einzukoppelndes Licht (P), eine Bewegungseinrichtung (4) zum Bewegen der Lichterzeugungseinrichtung (3) zu der Halterung (2), eine Lichtmesseinrichtung (5) zum Messen von aus dem Lichtleiter (L) abgestrahltem Licht (P) und eine Auswerteeinrichtung (6) zum Vergleichen und Bewerten des aus dem Lichtleiter (L) abgestrahlten Lichts (P) anhand mindestens einer Referenz.
Patent DE-102014009448-A1 (DE)
Title: Prädiktive Ladezustandssteuerung einer Energiespeichereinrichtung eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fahrstreckenabhängigen Steuern einer Energiespeichereinrichtung (10) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (12), beispielsweise einem Mildhybrid-Personenkraftwagen, das durch eine Ladezustandssteuereinrichtung (18) durchgeführt wird. Dabei empfängt diese mindestens einen eine Information beinhaltenden Datenwert, der eine zu erwartende Fahrsituation auf einem Streckenabschnitt einer Fahrstrecke betrifft. Anhand der empfangenen Information erfolgt ein Prädizieren eines Energiebedarfs einer ersten Einrichtung (14) eines Bordnetzes auf dem Streckenabschnitt (S2). Bei Unterschreiten eines vorbestimmten Schwellenwerts des prädizierten Energiebedarfs der ersten Einrichtung (14) veranlasst ein Steuersignal, dass eine für die erste Einrichtung (14) des Bordnetzes reservierte Energiemenge eines Energievorhalts der Energiespeichereinrichtung (10) zumindest teilweise einer zweiten Einrichtung (16) des Bordnetzes zugeteilt wird. Das Verfahren kann ein Prädizieren eines Werts eines frei verfügbaren Energievorhaltes der Energiespeichereinrichtung (10) auf dem Streckenabschnitt in Abhängigkeit von dem prädizierten Energiebedarf umfassen, und ein zumindest teilweises Zuteilen des prädizierten frei verfügbaren Energievorhaltes an die zweite Einrichtung (16).
Patent DE-102014012405-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Fußgängerschutzvorrichtung
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Fußgängerschutzvorrichtung, welche eine bei einem erfassten Personenanprall an das Fahrzeug zumindest an einer einer Windschutzscheibe zugewandten hinteren Kante (1.1) anhebbare Motorhaube (1) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Motorhaube (1) zusätzlich in Richtung (P) der Windschutzscheibe verschiebbar, wobei ein sich dadurch bildender Spalt zwischen einer vorderen Kante (1.2) der Motorhaube (1) und zumindest einem Frontmodul mittels zumindest eines zusätzlichen, beim Verschieben der Motorhaube (1) automatisch ausziehbaren Haubenteiles (2) abgedeckt ist.
Patent DE-102014013114-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten eines mobilen Endgeräts in einem Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) zum Halten eines mobilen Endgeräts in einem Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Halteelement (12) zum Halten des mobilen Endgeräts, wobei wenigstens ein Befestigungselement (20) vorgesehen ist, mittels welchem die Halteeinrichtung (10) an einem Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt des Fahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-102014015932-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: GROSSKOPF ANNA
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-10-30
Abstract: Bei einem Sicherheitsgurtaufroller (12) für ein Fahrzeug, mit einem Rahmen (14), in dem eine Gurtspule (10) gelagert ist, die einen Spulenkörper (26) sowie einen ersten Flansch (32) und einen zweiten Flansch (34) aufweist, die an den axialen Enden (28, 30) des Spulenkörpers (26) vorgesehen sind und jeweils in einer Aufnahme (22) des Rahmen (14) angeordnet sind, wobei der erste Flansch (32) relativ zum Spulenkörper (26) verdrehbar ist, und wobei zwischen dem ersten Flansch (32) und dem Spulenkörper (26) ein Kraftbegrenzer vorgesehen ist, und an der Aufnahme (22) Rastzähne (24) und am ersten Flansch (32) eine mit den Rastzähnen korrespondierende Verzahnung vorgesehen sind, ist der zweite Flansch (34) relativ zum Spulenkörper (26) verdrehbar und am zweiten Flansch (34) und/oder am Spulenkörper (26) sind zusammenwirkende Anschläge (50, 54, 58) vorgesehen, die die Verdrehung des zweiten Flansches (34) relativ zum Spulenkörper (26) begrenzen. Des Weiteren weist der zweite Flansch (34) eine Umfangswand (44) auf, die das dem zweiten Flansch (34) zugewandte axiale Ende (30) des Spulenkörpers (26) in Umfangsrichtung umschließt.
Patent DE-102014016941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoff-Hautstücks sowie Innenverkleidungsteil
Inventor: HASLER ALEXANDER
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dekorhaut (H) zum Beschichten eines Verkleidungsteils (V) aus einem Pulvermaterial (P), das Verfahren aufweisend die Schritte: – aus einem Ausgangszustand eines Formwerkzeugs (20) mit einem Pulver-Aufnahmebehälter (30), in dem das Pulvermaterial (P) gelegen ist, und einem auf diesem angeordneten Formwerkzeugteils (40), bei dem der Pulver-Aufnahmebehälter (30) in Bezug auf die Schwerkraftrichtung (Y) unterhalb des Formwerkzeugteils (40) gelegen ist, Drehung des Formwerkzeugs (20) in eine Drehstellung, in der der Pulver-Aufnahmebehälter (30) in Bezug auf die Schwerkraftrichtung (Y) oberhalb des Formwerkzeugteils (40) gelegen ist, so dass sich Pulvermaterial (P) an den außerhalb eines Abdeckungsbereichs (45) gelegenen Bereich der Formteil-Innenfläche (43) anlagert und zur Ausbildung der Kunststoffhaut (H) schmilzt, – anschließend Abkühlung des Pulvermaterials (P), das an dem außerhalb des Abdeckungsbereichs (45) gelegenen Bereichs der Formteil-Innenfläche (43) und die Ausbildung der Dekorhaut (H) gelegen ist, auf eine Temperatur, bei der dem Formteil (42) die Kunststoffhaut (H) entnehmbar ist, wobei das Pulvermaterial (P) eine Mischung aus einem pulverförmigen thermoplastischen Polyurethan-Material (TPU) und einem Treibmittel aufweist; sowie Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils sowie ein Innenverkleidungsteil.
Patent DE-102014017085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Verstärkungsstruktur auf einer Formkörperoberfläche
Inventor: KOK JAKOB STEVEN MAARTEN
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Verstärkungsstruktur (20), die ein faserverstärktes und thermoplastischen Kunststoff umfassendes Band (30) umfasst, auf einer Formkörperoberfläche (11). Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass Abstrahlrichtungsvektoren von zumindest zwei Laserdioden (111) eines Laserdioden-Arrays (110, 120) zueinander nicht parallel ausgerichtet und in Richtung einer Aufheizfläche (12, 32) des Bandes (30) und/oder der Formkörperoberfläche (11) aufeinander zu gerichtet sind.
Patent DE-102014100217-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtungen, Speichersysteme und damit zusammenhängende Steuerverfahren
Inventor: KWAK DONGHUN
IPC: G11C16/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung (120) weist ein Zellenarray (121), welches eine Mehrzahl von Zellsträngen aufweist, welche sich auf einem Substrat (11) in einer vertikalen Richtung erstrecken, einen Seitenpuffer (123), welcher mit einer Mehrzahl von Bitleitungen (BL<0> bis BL<2>) verbunden ist und konfiguriert ist, um Abtastdaten des Zellenarrays (121) in einer Abtastoperation zu speichern, einen Spannungserzeuger (127), welcher konfiguriert ist, um Spannungen für eine Mehrzahl von Wortleitungen (WL<0> bis WL<7>) und die Mehrzahl von Bitleitungen (BL<0> bis BL<2>) vorzusehen, und einen Eingabe-/Ausgabepuffer, welcher konfiguriert ist, um vorübergehend die Abtastdaten, welche in einem Datenzwischenspeicher von dem Seitenpuffer (123) empfangen werden, zu speichern, und um die vorübergehend gespeicherten Daten zu einer externen Vorrichtung auszugeben, auf. Die nichtflüchtige Speichervorrichtung (120) weist weiterhin eine Steuerlogik (126) auf, welche konfiguriert ist, um einen Status der nichtflüchtigen Speichervorrichtung (120) auf einen Bereit-Status zu setzen, nachdem die Lesedaten in dem Eingabe-/Ausgabepuffer zwischengespeichert sind und bevor die Regeneration des Zellenarrays (121) von einer Vorspannung der Abtastoperation vollendet ist.
Patent DE-102014100250-A1 (DE)
Title: Kolben für ein Gaslötgerät
IPC: B23K3/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für ein Gaslötgerät, wobei der Kolben (1) eine Halterung (2) und ein mit der Halterung (2) verbundenes Lötelement (3) aus einem wärmeleitenden Material aufweist. Das Lötelement (3) ist zweiteilig ausgebildet und weist einen mit der Halterung (1) verbundenen Anwärmabschnitt (4) und einen mit dem Anwärmabschnitt (4) lösbar verbindbaren Lötabschnitt (5) auf. Das Lötelement (3) weist eine Verbindungseinrichtung (7) zur Verbindung des Anwärmabschnitts (4) und des Lötabschnitts (5) auf. Die Verbindungseinrichtung (7) und das Lötelement (3) sind einstückig hergestellt. Der Anwärmabschnitt (4) und/oder der Lötabschnitt (5) besteht aus Kupfer. Die Verbindungseinrichtung (7) weist einen in einem Verbindungsbereich (6) des Lötelements (3) angeordneten Verbindungszapfen (8) und eine in dem Verbindungsbereich (6) ausgebildete und an den Verbindungszapfen (8) angepasste Ausnehmung (9) auf. Der Verbindungszapfen (8) weist einen Rastabschnitt auf. In der Ausnehmung (9) ist ein Sicherungselement zur Festlegung des Verbindungszapfens (8) in der Ausnehmung (9) angeordnet.
Patent DE-102014102061-A1 (DE)
Title: Schraubenfeder
Inventor: HORBASZ THOMAS
IPC: F16F1/06
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenfeder mit in einer Längsrichtung aufeinander folgenden Windungen aus einem Draht mit variablem Drahtdurchmesser. Erfindungsgemäß weist die Schraubenfeder einen sich über weniger als 30 % der in Längsrichtung bestimmten Gesamtlänge erstreckenden Mittelabschnitt (2) auf, dem sich der Drahtquerschnitt von einer ersten Querschnittsfläche QM1 bis zu einer zweiten Querschnittsfläche QM2 verringert, wobei das Verhältnis zwischen der ersten Querschnittsfläche QM1 und der zweiten Querschnittsfläche QM2 zumindest 2:1 beträgt.
Patent DE-102014103689-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen fokussierten ionenstrahl und deren steuerverfahren
Inventor: ARAMAKI FUMIO
IPC: H01J37/08
Filed: 2014-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung für einen fokussierten Ionenstrahl ist dazu ausgebildet, einen Ablauf zum Steuern eines Betriebes von einer Kühleinheit derart durchzuführen, dass eine Temperatur einer Wandfläche, mit welcher ein Quellengas in Kontakt steht, in einer Ionenquelle-Kammer auf einer Temperatur beibehalten wird, welche höher als eine Temperatur ist, bei welcher das Quellengas gefriert, und/oder einen Ablauf zum Steuern eines Betriebes von einem Erwärmer derart durchzuführen, dass ein Emitter temporär erwärmt wird, wenn das Quellengas ausgetauscht wird.
Patent DE-102014104471-A1 (DE)
Title: Gesalzener, veredelter Zucker
Inventor: HAFNER WERNER
IPC: A23L27/40
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zucker-Salz-Gemisch mit einer Vielzahl loser Zuckerpartikel sowie mit zumindest einem, mit den Zuckerpartikeln vermengten Salz, wobei zumindest einige der Zuckerpartikel jeweils von einem Salzanteil des Salzes umgeben sind, und der Salzanteil an dem jeweiligen Zuckerpartikel adhäsiv haftet, sowie eine Verpackung mit einem solchen Zucker-Salz-Gemisch.
Patent DE-102014105702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Setzelements in einem Bauteil
Inventor: WIETHOFF RALF
IPC: B29C65/06
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Setzen eines ein erstes Kunststoffmaterial aufweisenden Setzelements in einem ein zweites Kunststoffmaterial aufweisenden Bauteil, mit einer Rotationsvorschubeinheit, durch welche das Setzelement um eine Drehachse in Drehung versetzbar und gleichzeitig eine in Richtung der Drehachse wirkende Axialkraft auf das Setzelement ausübbar ist, um das Setzelement unter Erzeugung einer Reibschweißverbindung zwischen Setzelement und Bauteil in das Bauteil zu treiben, einer Differenzwegmesseinrichtung zur Messung des Differenzwegs zwischen einer Oberfläche des Bauteils und einer Oberfläche des angetriebenen Setzelements, und einer Steuereinheit zur Steuerung der Rotationsvorschubeinheit in Abhängigkeit von dem gemessenen Differenzweg.
Patent DE-102014108221-A1 (DE)
Title: Gesicherte Module unter Verwendung eindeutiger Identifikationselemente
Inventor: MUCHSEL ROBERT MICHAEL
IPC: G06F21/34
Filed: 2014-06-12
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung betreffen gesicherte Systeme und Module und genauer Systeme, Vorrichtungen und Module zum Erzeugen und Anwenden von Identifikationselementen, die eindeutig mit Modulen oder Elementen verknüpft sind. Diese eindeutigen Identifikationselemente sehen eine verbesserte, statistisch zufällige Quelle vor, von der Schlüssel abgeleitet werden können. Die Anwendung dieser Schlüssel über verschiedene Architekturen führt zu einer Verbesserung bei der Sicherheit von Daten, die in einem System ausgetauscht werden.
Patent DE-102014109833-A1 (DE)
Title: Gerüstschloss
IPC: E05B65/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerüstschloss zur Sicherung einer Steckverbindung zwischen zwei Gerüstbauelementen, die gemeinsam einen Durchtrittskanal bilden, mit einem Bolzen zum Einführen in den Durchtrittskanal und einer Schließeinrichtung zum Festlegen des in den Durchtrittskanal eingeführten Bolzens, wobei der Bolzen an einem ersten Ende einen Anschlagabschnitt und an einem zweiten Ende einen Einführabschnitt mit einem Verriegelungsrücksprung aufweist. Die Schließeinrichtung weist ein Schlossgehäuse mit einem Bolzeneinführkanal und einer Zylinderaufnahmevertiefung auf, wobei in der Zylinderaufnahmevertiefung ein Schließzylinder mit einem Verriegelungselement aufgenommen ist, wobei das Verriegelungselement wahlweise versetzbar ist zwischen einer Freigabestellung, in der das Verriegelungselement den Bolzeneinführkanal des Schlossgehäuses für ein Einführen oder Entnehmen des Einführabschnitts des Bolzens freigibt, und einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement in den Bolzeneinführkanal des Schlossgehäuses eingreift und den Einführabschnitt des Bolzens an dem Verriegelungsrücksprung verriegelt, wenn der Einführabschnitt des Bolzens in den Bolzeneinführkanal des Schlossgehäuses eingeführt ist.
Patent DE-102014109891-A1 (DE)
Title: Türrahmen für ein Fahrzeug
Inventor: IM SANG YOUNG
IPC: B60J10/08
Filed: 2014-07-15
Abstract: Türrahmen für ein Fahrzeug, wobei der Türrahmen (10) mit einer Blendleiste (20) gekuppelt ist, die zur Verbesserung der ästhetischen Eigenschaften des Fahrzeuges vorgesehen ist, wobei der Türrahmen (10) einen Außenrahmen (100), an dem die Blendleiste (20) montiert ist, und der an einer Außenseite des Fahrzeuges angeordnet ist und eine Form hat, die mit einer Form der Blendleiste (20) übereinstimmt, und einen Innenrahmen (110) aufweist, der an einer Innenseite des Fahrzeuges in Bezug auf den Außenrahmen (100) angeordnet ist und eine Form hat, die mit der Form des Außenrahmens (100) übereinstimmt, wobei die Formen der Blendleiste (20) und des Außenrahmens (100) derart ausgebildet sind, dass die Blendleiste (20) direkt an dem Außenrahmen (100) ohne Unterstützung von irgendeinem zusätzlichen Kupplungselement montiert ist.
Patent DE-102014113126-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: SPICKENHEIER KLAUS
IPC: F16B37/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen miteinander zu verschraubenden ersten und zweiten Bauteilen, umfassend ein hohlzylindrisches Grundelement, welches eine axiale Richtung definiert und eine erste Stützfläche zum Abstützen an dem ersten Bauteil aufweist, und ein mit dem Grundelement in Gewindeeingriff stehendes hohlzylindrisches Ausgleichselement welches eine zweite Stützfläche zum Abstützen an dem zweiten Bauteil aufweist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sich das Grundelement in der axialen Richtung gesehen beidseitig der ersten Stützfläche erstreckt und ein ein Mutterelement haltender Haltering mit dem Grundelement verbunden ist.
Patent DE-102014116854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines autonomen Parkvorgangs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HORGAN JONATHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines autonomen Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1), wobei mit einer Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest ein Bild (7) einer Bildsequenz (8) eines Umgebungsbereichs (6) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt wird, und eine Person (9) in dem Umgebungsbereich (6) anhand des zumindest einen Bilds (7) mit einer Auswerteeinheit (4) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird, wobei der autonome Parkvorgang des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von einer durch die Person (9) durchgeführten und erkannten Geste (10) ausgeführt wird.
Patent DE-102014117041-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: KINUGAWA MASUMI
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Wirkstoffzufuhrvorrichtung weist einen Mischbehälter (31) und einen Entladereaktor (20) auf. Der Mischbehälter (31) weist eine Reduktionsmittelpassage (31a), durch welche ein Reduktionsmittel strömt, einen Sauerstoffeinlass (CL, CLa), durch welchen Sauerstoffgas in die Reduktionsmittelpassage (31a) eingeführt wird, und einen Entladereaktor (20) auf. Das Sauerstoffgas wird mit dem Reduktionsmittel in eine Gasmischung innerhalb der Reduktionsmittelpassage (31a) vermischt. Der Entladereaktor (20) hat eine Strömungspassage (22a) darin, durch welche die Gasmischung strömt, und Elektroden (21), welche innerhalb der Strömungspassage (22a) angeordnet sind und das Sauerstoffgas durch einen elektrischen Entladevorgang ionisieren. Der Entladereaktor (20) oxidiert das Reduktionsmittel mit dem Sauerstoffgas, welches durch die Elektroden (21) ionisiert wird, um ein reformiertes Reduktionsmittel als den Wirkstoff zu erzeugen. Der Sauerstoffeinlass (CL, CLa) erstreckt sich in einer Umfangsrichtung der Reduktionsmittelpassage (31a).
Patent DE-102014201551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehleroffenbarung bei einem Stellwerksrechnersystem und Stellwerksrechnersystem
Inventor: GEHRKE THOMAS
IPC: B61L27/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehleroffenbarung bei einem Stellwerksrechnersystem mit einem Bedienkanal (1), dessen Eingangssignale signaltechnisch sichere Zustandsmeldungen einer Eisenbahnsicherungsanlage (3) repräsentieren und dessen Ausgangssignale zur Bedienung mindestens eines Elementes, beispielsweise eines Lichtsignals, der Eisenbahnsicherungsanlage (3) ausgebildet sind und auf einem Display (5) visualisiert werden sowie ein Stellwerksrechnersystem zur Durchführung des Verfahrens. Um unnötige Pixelauswertungen des Displays (5) zu vermeiden, ist vorgesehen, dass bei Einleitung der Bedienung des Elementes optisch kodierte, insbesondere QR – Quick Response – kodierte, elementspezifische Pixeldaten des Displays (5) gelesen und mit elementspezifischen Daten eines Prozessabbildes (12) der signaltechnisch sicheren Zustandsmeldungen verglichen werden.