baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104179-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkanordnung
Inventor: RIEMANN TILO
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-02-28
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kugelgelenkanordnung (G) für Radaufhängungen bei Kraftfahrzeugen, umfassend einen metallischen Kugelzapfen (5) mit einem Kugelhals (52) und einem, eine kugelförmige Lagerfläche aufweisenden Kugelkopf (50), wobei der Kugelkopf (50) in einer diesen umgreifenden Gelenkschale (6) aus Kunststoff beweglich gelagert ist und wobei Kugelzapfen (5) und Gelenkschale (6) in einer Aufnahme eines Gelenkgehäuses angeordnet sind, wobei die Gelenkschale (6) selbst an ihrer radialen Außenseite eine kugelförmige Anlagefläche bereitstellt, an welcher eine Elastomerschale (7) anliegt, die an einer die Aufnahme begrenzenden Innenfläche (41) des Gelenkgehäuses abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerschale (7) unter radialer Vorspannung vom Gelenkgehäuse abgestützt ist, wobei die Elastomerschale (7) eine Vielzahl von einander beabstandeten Einbuchtungen bzw. Ausnehmungen an ihrer äußeren Oberfläche zur Gestaltung von Elastomer-Freiflächen aufweist.
Patent DE-102017104248-B4 (DE)
Title: Interieuranordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: ELO ZOLTAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Interieuranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein bewegliches Interieurbauteil (2), ein weiteres Interieurbauteil (3) und eine Haltevorrichtung (4), mittels welcher das bewegliche Interieurbauteil (2) am weiteren Interieurbauteil (3) fixierbar ist, wobei- die Haltevorrichtung (4) einen relativbeweglich zu einem ersten Magnet (5) gelagerten zweiten Magnet (6) aufweist, der mit einem Verstellmechanismus (8) verbunden ist, welcher zwischen einer Fixierstellung, in der jeweilige ungleichartige Pole des ersten Magnets (5) und zweiten Magnets (6) einander zugewandt sind und dadurch das bewegliche Interieurbauteil (2) am weiteren Interieurbauteil (3) fixieren, und einer Freigabestellung, in welcher die ungleichartigen Pole des ersten Magnets (5) und zweiten Magnets (6) voneinander abgewandt sind und dadurch das bewegliche Interieurbauteil (2) vom weiteren Interieurbauteil (3) freigegeben, verstellbar ist;- der Verstellmechanismus (8) ein Antriebselement (9, 16, 20) zum Verdrehen eines Abtriebselements (6, 15, 19) aufweist, an welchem der zweite Magnet (6) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Magnet (6) und ein dritter Magnet (14) der Haltevorrichtung (4) derart voneinander beabstandet am Abtriebselement (15, 19) angeordnet sind, dass in der Freigabestellung jeweils gleichartige Pole des ersten Magnets und dritten Magnets (14) einander zugewandt sind.
Patent DE-102017114596-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Tiefziehprozesses einer Platine während eines Pressenhubes
Inventor: HELD CHRISTIAN
IPC: B21D24/14
Filed: 2017-06-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Regelung des Tiefziehprozesses einer Platine (P) während eines Pressenhubes unter Verwendung eines Pressentischs (1) und eines Pressenstößels (2) sowie eines zwischen Pressentisch (1) und Pressenstößel (2) angeordneten Stempels (3) mit dem die Platine (P) während eines Pressenhubes in eine Gravur (4.1) einer Matrize (4) formbar ist, wobei der Rand (P1) der Platine (P) mittels eines Blechhalters (5) zwischen dem Blechhalter (5) und der Matrize (4) mit einer Blechhaltekraft (FH) / Flächenpressung beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels wenigstens eines Koppelsystems (6) zwischen- dem Pressentisch (1) oder wenigstens einem pressentischseitig angeordneten Werkzeugelementund- dem Pressenstößel (2) oder wenigstens einem pressenstösselseitig angeordneten Werkzeugelementwährend des Tiefziehprozesses der Kraftschluss zwischen der Matrize (4) und dem Blechhalter (5) über die umzuformende Platine (P) und zusätzlich über das Koppelsystem (6) stattfindet derart, dass ein Kraftnebenschluss erzeugbar ist und dass der Kraftschluss zwischen dem Koppelsystem (6) am Blechhalter (5) und der Matrize (4) angepasst wird und über den Kraftnebenschluss die auf den Rand der Platine (P1) wirkende Blechhaltekraft (FH) / Flächenpressung PF) veränderbar ist.
Patent DE-102017116810-B4 (DE)
Title: Prädiktive tachometerprofil-erzeugung während getriebeschaltvorgängen
Inventor: CHANG RICHARD I
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-07-25
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines prädiktiven Tachometerprofils (265, 475) an einem Tachometer (275) eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:
 das Empfangen, wenn sich das Fahrzeug bewegt, von Eingabeparametern, umfassend: eine angewiesene Getriebedrehzahl, ein angewiesenes Motordrehmoment, eine aktuell erreichte Getriebestufe (420) während eines Schaltvorgangs, eine Gaspedalstellung und eine Fahrzeuggeschwindigkeit;
 das Berechnen, wenn eine Trägheitsphase des Getriebeschaltvorgangs als aktiviert ermittelt wird, des prädiktiven Tachometerprofils (265) basierend auf einem berechneten Schaltabschlussgrad: einer berechneten Differenz zwischen der aktuell erreichten Getriebestufe (420) und der angewiesenen Getriebestufe (410); und einem angewiesenen Motordrehmoment, das basierend auf der Gaspedalstellung und der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt wird; und
 das Anzeigen des prädiktiven Tachometerprofils (265, 475) am Tachometer (275).
Patent DE-102017201405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STARK CHRISTIANE
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das Verfahren aufweisend die Schritte:-durch eine Sensoreinrichtung (22) des Kraftfahrzeugs (10) Erfassen mindestens eines eine Oberkörperbewegung eines Benutzers (12) des Kraftfahrzeugs (10) beschreibenden Atmungsbewegungsparameters und Erzeugen eines den erfassten Atmungsbewegungsparameter beschreibenden Atmungsbewegungssignals (S1), und- Erfassen eines eine Bewegung eines Kraftfahrzeugsitzes (14) des Kraftfahrzeugs beschreibenden Fahrbewegungsparameters und Erzeugen eines den erfassten Fahrbewegungsparameter beschreibenden Fahrbewegungssignals (S2), und- anhand des Atmungsbewegungssignals und des Fahrbewegungssignals Ermitteln eines Vitalparameters durch Normalisieren eines durch das Atmungsbewegungssignal beschriebenen Werts anhand eines Wertes des Fahrbewegungssignals, wobei der Vitalparameter eine Atmung des Benutzers (12) beschreibt, durch eine Auswerte- und Steuereinrichtung (24) (S3), gekennzeichnet durch die durch die Auswerte- und Steuereinrichtung (24) durchgeführten Schritte:- Feststellen eines Referenzwertebereiches, in dem ein ermittelter Wert des Vitalparameters liegt (S6), wobei der Referenzwertebereich in einer Speichereinrichtung (30) gespeicherte, benutzerspezifische Referenzwerte des Vitalparameters umfasst,- anhand des festgestellten Referenzwertebereichs Feststellen eines Fahrerzustandsindex, der einen aktuellen physiologischen Zustand des Benutzers beschreibt (S7),- in Abhängigkeit von dem ermittelten Fahrerzustandsindex Erzeugen eines Steuersignals zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung (26) des Kraftfahrzeugs (10, S8), und- Übertragen des Steuersignals an die Fahrerassistenzeinrichtung (26, S9).
Patent DE-102018106083-B4 (DE)
Title: Kühlkörper- und reinigungsvorrichtung
Inventor: SWAIN BRIAN A
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-03-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kühlkörper- und Reinigungsvorrichtung (16), umfassend:eine Wärmesammelfläche, die eine erste Ebene definiert und eine Montagefläche umfasst;eine Wärmeübertragungsfläche mit mehreren zu der Wärmeübertragungsflächesenkrechten Wärmeableitungsflächen (32), wobei dieWärmeübertragungsfläche eine zu der ersten Ebene parallele zweite Ebene definiert und von der Montagefläche durch eine Flankenfläche (30) getrennt ist, die zu der Wärmesammelfläche und zu der Wärmeübertragungsflächesenkrecht ist, wobei die Wärmeableitungsflächen (32) dieWärmesammelfläche umgeben; undmehrere gleichmäßig um den Umfang der Wärmesammelfläche verteilte Fluidleitelemente (38) in Form jeweils einer Reinigungsdüse, wobei jedes Fluidleitelement (38) entlang und parallel zu der Flankenfläche (30) angeordnet ist;wobei die Flankenfläche (30) mehrere Aussparungen (34) definiert und in der Wärmeübertragungsfläche mehrere Montagebohrungen (36) ausgebildet sind, wobei sich in jeder Aussparung (34) eine Montagebohrung (36) befindet;wobei das Anordnen der Wärmesammelfläche in Wirkverbindung mit einer Wärmequelle eine Wärmeabfuhr von der Wärmequelle durch die Wärmeableitungsflächen (32) bewirkt und wobei das mindestens eine Fluidleitelement (38) ein Fluid von der Wärmeübertragungsfläche und zu einer Außenfläche der Wärmequelle hin ableitet.
Patent DE-102018114076-B4 (DE)
Title: LED-Lichtquelle
Inventor: YEH HUNG-LI
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-06-13
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Lichtquelle, welche beispielsweise in einem Direct-Lit-Display verwendet werden kann. Die LED-Lichtquelle umfasst einen Halter (10), mindestens einen LED-Chip (11), eine Anti-Vulkanisationsstruktur (12), eine Lichtanregungsstruktur (13), eine Kapselstruktur (14) und eine Schutzstruktur (15), wobei der Halter (10) eine obere Seite (101) aufweist, die einen lichtemittierenden Bereich (A) bildet, wobei die obere Seite (101) des Halters (10) eine vertiefte Montagefläche (102) besitzt, wobei der LED-Chip (11) durch eine Flip-Chip-Montage oder durch das Drahtbonden auf der Bodenfläche der Montagefläche (102) angeordnet ist, wobei die Anti-Vulkanisationsstruktur (12) kontinuierlich und ununterbrochen auf der Oberfläche aller Metallmaterialien gebildet ist, wobei die Lichtanregungsstruktur (13) mindestens ein fluoreszierendes Pulver besitzt, das Schwefel, Blei oder Phosphor enthält und in dem Halter (10) angeordnet ist, wobei die Kapselstruktur (14) in dem Halter (10) angeordnet ist und zum Einkapseln der Lichtanregungsstruktur (13) und des LED-Chips (11) in dem Halter (10) dient, wobei die Anti-Vulkanisationsstruktur (12) die Reflexionsschicht (1021) und den LED-Chip (11) isoliert, damit sie mit der Kapselstruktur (14) nicht direkt in Kontakt stehen, wobei die Kapselstruktur (14) durch organisches Silizium gebildet ist und einen Platinkatalysator enthält, und wobei die Schutzstruktur (15) durch Dispersion auf dem Halter (10) angeordnet ist und die Kapselstruktur (14) bedeckt.
Patent DE-102018118418-B4 (DE)
Title: Geräuschunterdrückungssystem für ein fahrzeug und fahrzeug
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-07-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Geräuschunterdrückungssystem (40) für ein Fahrzeug (10), umfassend:einen Sensor (46), der konfiguriert ist, um ein bevorstehendes Geräusch zu bestimmen, das in einem Fahrgastraum (24) des Fahrzeugs (10) wahrnehmbar ist;ein Geräuschidentifikationsmodul (60), das betreibbar ist, um mindestens eine Qualität des bevorstehenden Geräuschs zu identifizieren; undeine Geräuschunterdrückungsvorrichtung (70), die betreibbar ist, um das bevorstehende Geräusch wesentlich zu dämpfen, wenn das bevorstehende Geräusch zu einem wahrnehmbaren Geräusch im Fahrgastraum (24) wird, basierend auf der mindestens einen Qualität des bevorstehenden Geräuschs, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor (46) für einen vorderen Teil (16) einer Karosserie (14) vorgesehen ist,dass der Sensor (46) eine Kamera (80) und einen Beschleunigungsmesser (50) umfasst, wobei durch das Bestimmen des bevorstehenden Geräuschs am vorderen Teil (16) die Latenzzeit der Geräuschunterdrückung im Wesentlichen eliminiert wird und das wahrnehmbare Geräusch identifiziert und neutralisiert wird, bevor es den Fahrgastraum (24) erreicht.
Patent DE-102018205274-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01L29/861
Filed: 2018-04-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (1); und
 eine erste Pufferschicht (8), die in einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) an einer Seite des Halbleitersubstrats (1), welche näher zur ersten Pufferschicht (8) als eine andere Hauptoberfläche auf der gegenüberliegenden Seite ist, ausgebildet ist und eine Vielzahl von Spitzen einer Konzentration von Protonen aufweist, deren Tiefen von der einen Hauptoberfläche aus voneinander verschieden sind, wobei
 in der ersten Pufferschicht (8) ein Konzentrationsgradient der Protonen von einer der Vielzahl von Spitzen, die an einer Position näher zu der einen Hauptoberfläche gelegen ist, in Richtung einer anderen Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) kleiner ist als ein Konzentrationsgradient der Protonen von einer anderen der Vielzahl von Spitzen, die an einer von der einen Hauptoberfläche entfernteren Position gelegen ist, in Richtung der anderen Hauptoberfläche.
Patent DE-102018209424-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur mit Substratvorspannung in SOI-FET-Technologie
Inventor: PAWLAK BARTLOMIEJ
IPC: H01L21/283
Filed: 2018-06-13
Granted: 2023-01-05
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur (200; 400), umfassend:ein SOI-Substrat (201; 401), umfassend eine aktive Schicht (206; 406), ein Substratmaterial (202; 402) und eine vergrabene isolierende Schicht (204; 404), die auf einer oberen Oberfläche (202u) des Substratmaterials (202; 402) und unter einer unteren Oberfläche (206u) der aktiven Schicht (206; 406) angeordnet ist;wenigstens eine Gate-Elektrode (208; 408), die über einer oberen Oberfläche der aktiven Schicht (206; 406) angeordnet ist;ein Gitter (250; 350; 450) aus einer Mehrzahl von Gitterleitungen (252, 254; 351, 353), die in dem Substratmaterial (202; 402) an der oberen Oberfläche (202u) des Substratmaterials (202; 402) gebildet ist, wobei sich die Gitterleitungen (252, 254; 351, 353) in mechanischem Kontakt zu der vergrabenen isolierenden Schicht (204; 404) befinden; undwenigstens ein vertikales Verbindungselement (230; 300a, 300b; 430), das sich zwischen der oberen Oberfläche (202u) des Substratmaterials (202; 402) und einer gegenüberliegenden unteren Oberfläche (202d) des Substratmaterials (202; 402) erstreckt.
Patent DE-102018221744-B4 (DE)
Title: Längsschneidevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer zugehörigen Umlenkwalze
Inventor: BARDENS RUPERT
IPC: B26D7/20
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Es wird eine Längsschneidevorrichtung (1) vorgeschlagen, die ausgebildet ist, um eine Materialbahn (2) längs in mehrere Materialbahnstreifen (3) zuzuschneiden. Die Längsschneidevorrichtung (1) hat eine um eine Walzen-Längsachse drehbare Umlenkwalze (8), die modular aus mehreren Walzensegmenten (44) aufgebaut ist, wobei die Walzensegmente (44) in der Walzen-Längsrichtung (12) unter Freilassung von Schneidspalten (27) aneinandergereiht sind. Jedes Walzensegment (44) hat eine Segment-Mantelfläche (28), zu der ein Absaug-Kanalsystem (58) ausmündet, wobei alle Segment-Mantelflächen (28) gemeinsam eine Umlenkfläche (20) für die Materialbahn (2) definieren. Durch Beaufschlagung des Absaug-Kanalsystems (58) mit einem Unterdruck kann die Materialbahn (2) beim Schneidvorgang an die Umlenkfläche (20) herangezogen werden. Eine Schneideinrichtung (23) kann zum Zerschneiden der Materialbahn (2) mit ihren Schneidwerkzeugen (24) in die Schneidspalte (27) eindringen. Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Umlenkwalze (8).
Patent DE-102019120512-B4 (DE)
Title: Flammüberwachung bei Flammpunktbestimmung oder Brennpunktbestimmung
Inventor: STRASSER FLORIAN
IPC: G01N25/52
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zur Flammpunktbestimmung und/oder Brennpunktbestimmung einer in einem Behälter (5) aufnehmbaren flüssigen Probe (7) und zur Flammenerkennung, aufweisend: eine Behälteraufnahme (3) zum Aufnehmen des Behälters (5); einen Infrarot-Sensor (9), der angeordnet ist, Licht (11), das durch eine Flamme in einem Bereich um oder innerhalb des Behälters (5) erzeugt ist, zu detektieren; ein Auswertesystem (13), das mit dem Infrarot-Sensor (9) gekoppelt ist und ausgebildet ist, Infrarot-Sensor-Daten (17, 18) des Infrarot-Sensors auszuwerten, um basierend auf der Auswertung einen Brand oder einen Burn anzuzeigen.
Patent DE-102019123306-B4 (DE)
Title: Griffsystem
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: B62K21/26
Filed: 2019-08-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Griffsystem (1) für einen Fahrradlenker, mit einer rohrförmigen Innenhülse (10, 10a) und einem die Innenhülse (10, 10a) umschließenden Griffelement (3), sowie einem mit dem Griffsystem (1) verbundenen Klemmringelement (7, 7a, 29) zur Klemmung des Griffsystems (1) auf einer Lenkstange (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einen Hohlraum (32) der Lenkstange (2) stirnseitig eine drehfeste Buchse (13) eingebracht ist, welche über ein Innengewinde (13) verfügt, in das ein mit dem Griffsystem (1) verbundener Verstellmechanismus (5, 5a), zur Verstellung der Lenkerbreite, einschraubbar ist.
Patent DE-102019127826-B4 (DE)
Title: Sicherer optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Absichern eines Überwachungsbereichs
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-06-02
Abstract: Sicherer optoelektronischer Sensor (10) zum Absichern eines Überwachungsbereichs (12) mit mindestens einer Maschine (24), insbesondere einem Roboter, wobei der Sensor (10) einen Bildsensor (14) mit einer Vielzahl von Pixelelementen zum Erzeugen von Bilddaten von Objekten (24, 26) in dem Überwachungsbereich (12) und eine Steuer- und Auswertungseinheit (18) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand der Bilddaten Objekte (24, 26) zu erfassen und zumindest deren Position zu bestimmen und zu bewerten, um im Falle einer Gefahr auf die Maschine (24) einzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor (14) ein ereignisbasierter Bildsensor ist, der durch zweikanalige oder selbstprüfende Architektur und/oder durch Plausibilisierungen der Bilddaten mittels der Steuer- und Auswertungseinheit (18) als sicherer ereignisbasierter Bildsensor (14) ausgebildet ist, und dass die Steuer- und Auswertungseinheit dafür ausgebildet ist, von den Pixelelementen erfasste Ereignisse als bewegte Objekte zu behandeln.
Patent DE-102019202024-B4 (DE)
Title: Angelrolle
Inventor: SAITO KEI
IPC: A01K89/00
Filed: 2019-02-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Angelrolle (100), die ausgebildet ist, eine Angelschnur in eine Vorwärtsrichtung auszuwerfen, wobei die Angelrolle (100) umfasst:einen Rollenkörper (2);einen Rotor (4), der relativ zum Rollenkörper (2) um eine Drehachse (O) drehbar ist undeinen Innenraum (4d) aufweist;eine Einwegkupplung (10), die ausgebildet ist, um Kraft nur in eine Richtung zu übertragen;ein Gehäuseelement (20), das im Innenraum (4d) des Rotors (4) angeordnet ist und die Einwegkupplung (10) aufnimmt, und einen Flanschabschnitt (24) aufweist, der in radialer Richtung nach außen vorsteht, und einen Befestigungsabschnitt (25), der hinter dem Flanschabschnitt (24) in einer einen Teil des Flanschabschnitts (24) in axialer Richtung gesehen überlappenden Position angeordnet ist, und am Rollenkörper (2) befestigt ist; undein Sperrelement (30), das relativ zum Rollenkörper (2) drehbar ist und gegenüberliegend dem Gehäuseelement (20) und vor dem Gehäuseelement (20) angeordnet ist,wobei das Sperrelement (30) einen ringförmigen ersten Vorsprung (31) aufweist, der in axialer Richtung in Richtung des Flanschabschnitts (24) des Gehäuseelements (20) vorsteht.
Patent DE-102020001153-B4 (DE)
Title: Flugkörper, insbesondere Lenkflugkörper, mit einer Radarsensoreinheit
IPC: G01S13/66
Filed: 2020-02-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Flugkörper (1), insbesondere Lenkflugkörper (1), umfassend einen Flugkörperkorpus und eine Radarsensoreinheit (2) zur Erfassung eines Zielobjekts (11), wobei die Radarsensoreinheit (2) zur Emission von Radarsignalen zumindest einer vorgegebenen Radarwellenlänge (I) eingerichtet ist und zumindest zwei oder mehrere in Längsrichtung streifenförmige Radarantennen (7, 14, 15) umfasst, die an einer Umfangsfläche (16) des Flugkörperkorpus montiert oder integriert sind, derart, dass die Längsrichtung der Radarantennen (7, 14, 15) in Richtung der Flugkörperlängsachse (L) ausgerichtet ist, wobei die Radarantennen (7, 14, 15) eingerichtet sind zum Betrieb als Sendeantenne (14) zum Senden von Radarsignalen und/oder zum Betrieb als Empfangsantenne (15) zum Empfang von reflektierten Radarsignalen und wobei die Radarantennen (7, 14, 15) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radarsensoreinheit (2) zumindest eine Radarantennengruppe mit zwei oder mehreren, streifenförmigen Radarantennen (7, 14, 15) umfasst, wobei die zumindest eine Radarantennengruppea) zumindest eine zum Betrieb als Sendeantenne (14) eingerichtete erste Radarantenne (7) und zumindest eine der ersten Radarantenne (7) zugeordnete zweite Radarantenne (7) umfasst, die eingerichtet ist zum Betrieb als Empfangsantenne (15) für den Empfang von Radarsignalen, undb) zumindest zwei unmittelbar benachbarte streifenförmige Radarantennen (7) umfasst, die eingerichtet sind zumindest zum Betrieb als Empfangsantennen (15), wobei ein Abstand (D2, AD) der unmittelbar benachbarten, zum Betrieb als Empfangsantennen (15) eingerichteten streifenförmigen Radarantennen (7) quer zu deren Längsrichtung höchstens so groß ist, wie eine oder ein Vielfaches der Radarwellenlänge (I), wobei es sich bei den zumindest zwei unmittelbar benachbarten streifenförmigen Radarantennen (7)- um die erste und die zweite Radarantenne (7), bei Auslegung der ersten Radarantenne (7) als Sende- und Empfangsantenne, handeln kann oder- um die zweite Radarantenne (7) und eine weitere zumindest zum Betrieb als Empfangsantenne (15) eingerichtete Radarantenne (7) handeln kann.
Patent DE-102020003843-B4 (DE)
Title: Absperrschieber bzw. Dosierschieber für die Auslassöffnung von Behältern
Inventor: BRUMMER FRANZ
IPC: B65D90/58
Filed: 2020-06-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Absperrschieber oder Dosierschieber (1) für Schüttgut (5) zum Abschließen der Auslassöffnung (18) eines Schüttgutbehälters (2) und zum Entleeren oder Befüllen durch diese Auslassöffnung (18), wobei der Absperrschieber oder Dosierschieber (1) innerhalb einer Verschlussanordnung mindestens einen Schieber (14), geführt durch den Schieberflansch (11), und mindestens eine wechselbare Blende (9) besitzt, wobei die Auslassöffnung (18) derart veränderbar ist, so dass der Schieber (14) die Auslassöffnung (18) verschließt und die Blende (9) als feste Auslassöffnung (18) innerhalb der Auslassöffnung (18) definiert ist, wobei die Blende (9) als Trennmesser des Schüttgutes beim Schließen des Schiebers (14) dient, wobei der Schieber (14) das Schüttgut an der Blende (9) abtrennt, bevor der Schieber (14) in seine geschlossene Endstellung gelangt und wobei die Blende (9) einen Entleerschutz darstellt, um ein zu schnelles Entleeren des Schuttgutes (5) aus dem Schüttgutbehälter (2) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussanordnung (1) mit einer Schnellverbindung oder Schnellverschluss ausgeführt ist und die Verschlussanordnung (1) über einen Befestigungsflansch (7) verbunden werden kann, wobei durch eine oder mehrere Ausformungen die Verschlussanordnung (1) passend eingesteckt werden kann und durch eine kleine Drehung, der Verschlussanordnung (1) eine formschlüssige Verbindung hergestellt wird.