baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3105587-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Thiuramdisulfiden
IPC: C07D401/12
Filed: 1981-02-16
Granted: 1986-06-05
Abstract: Herstellung von substituierten Thiuramdisulfiden durch Umsetzung entsprechend substituierter sekundärer Amine mit Schwefelkohlenstoff in einem Lösungsmittel und in Anwesenheit von Sauerstoff bzw. eines sauerstoffhaltigen Gases und eines metallhaltigen Katalysators. Die Umsetzung wird bei Temperaturen von 0 bis 200 ° C durchgeführt, indem Schwefelkohlenstoff und das sekundäre Amin in einem Molverhältnis von 1,0 bis 1,2 : 1 in Anwesenheit eines tertiären Amins oder von Ammoniak, von Sauerstoff bzw. eines sauerstoffhaltigen Gases und des metallhaltigen Katalysators umgesetzt wird, oder zunächst Schwefelkohlenstoff und das sekundäre Amin in äquimolaren Mengen sowie ein tertiäres Amin oder Ammoniak zur Reaktion gebracht wird und anschließend das erhaltene Reaktionsgemisch mit Schwefelkohlenstoff in Anwesenheit von Sauerstoff bzw. eines sauerstoffhaltigen Gases und des metallhaltigen Katalysators umgesetzt wird, oder Schwefelkohlenstoff, das sekundäre Amin und ein tertiäres Amin oder Ammoniak in an sich bekannter Weise zum entsprechenden Dithiocarbamat umgesetzt wird, letzteres isoliert und anschließend in Anwesenheit von Sauerstoff bzw. eines sauerstoffhaltigen Gases und des metallhaltigen Katalysators umgesetzt wird, wobei als Katalysator Kupfer, Silber, Gold, Zink, Cadmium, Quecksilber, Lanthan, Cer, Titan, Zirkonium, Vanadium, Niob, Tantal, Chrom, Molybdän, Wolfram, Uran, Mangan, Rhenium, Eisen, Kobalt sowie Nickel oder Derivate der genannten Metalle oder ein Gemisch derselben
Patent DE-3119989-C2 (DE)
Title: Zwei- oder Mehrstoff-Kompressions-Wärmepumpe bzw. -Kältemaschine mit Lösungskreislauf
IPC: F25B25/02
Filed: 1981-05-20
Granted: 1986-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwei- oder Mehrstoff-Kompressions-Wärmepumpe bzw. -Kältemaschine mit Lösungskreislauf, die als Arbeitsmedium ein Gemisch aus zwei oder mehreren Stoffen, z.B. ein Ammoniak-Wassergemisch hat. Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, die Leistungsziffer der betreffenden Maschine zu erhöhen. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die technisch nutzbare Wärme der reichen Lösung ganz oder teilweise zur weiteren Entgasung der armen Lösung benutzt wird, wobei die weiter entgaste Komponente oder Komponenten des Gemisches vorzugsweise von der reichen Lösung resorbiert wird und zwar so, daß die dadurch freiwerdende Absorptionswärme für die weitere Entgasung der armen Lösung benötigt wird. Hiermit kann die angestrebte maximale Resorbertemperatur bei einem niedrigeren Druck als ohne diese Maßnahme erreicht und die Kälteleistung der Maschine erhöht werden, da dadurch die weitere Abkühlung der reichen Lösung ermöglicht wird.
Patent DE-3123866-C2 (DE)
Title: Kohlenstaubbrenner
IPC: F23D1/02
Filed: 1981-06-16
Granted: 1984-11-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kohlenstaubbrenner, der für die Vergasung von Kohlenstaub unter Druck sowie in Gasgeneratoren für die Dampf-Sauerstoff-Vergasung von Kohlenstaub unter Druck eingesetzt werden kann. Es wird die Aufgabe gelöst, einen Kohlenstaubbrenner so auszubilden, daß er bei der Druckvergasung von Kohlenstaub sicher arbeitet und einfach herzustellen ist. Erfindungsgemäß befinden sich zwischen der Gehäusewand und einer zentralen Oxydationsmittelzufuhr ein oder mehrere als Rohrschlangen ausgebildete Zuführungselemente für den Kohlenstaub, die eine oder mehrere Windungen aufweisen und nach Durchführung durch eine Zwischenwand tangential in eine Wirbelkammer münden. In der Wirbelkammer vermischen sich die Teilströme zu einem sich drehenden Kohlenstaubstrom, der aus der Düse austritt und in Wechselwirkung mit dem Oxydationsmittelstrom eine stabile zuverlässige Flamme bildet.
Patent DE-3133068-C2 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem höhenverstellbaren Tisch, insbesondere Zeichentisch
IPC: A47B27/14
Filed: 1981-08-21
Granted: 1984-06-14
Abstract: Es wird eine Sicherheitseinrichtung an einem höhenverstellbaren Tisch, insbesondere Zeichentisch angegeben, welche ein Nachuntenfallen der Tischplatte dann verhindert, wenn nach Entweichen von Druckgas aus einer Gasfeder (28), die zur teilweisen Kompensation des Gewichtes der Tischplatte (10) und der mit dieser verbundenen Tischteile dient, die Feststellbremse (76, 78) der Höhenverstelleinrichtung gelöst wird. Hierzu ist zur Gasfeder (28) mechanisch in Reihe geschaltet ein Kraftfühler (34 bis 40) vorgesehen, durch dessen Ausgangssignal ein auf das Ausrückgestänge (70, 72) der Feststellbremse (76, 78) wirkendes Gesperre (62 bis 66) oder eine in das Betätigungsgestänge der Feststellbremse geschaltete Kupplung betätigbar ist.
Patent DE-3133333-C2 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine
IPC: D05C11/18
Filed: 1981-08-22
Granted: 1986-08-14
Abstract: Bei Langschiffchen-Stickmaschinen werden für den Einzel-, Satz- und/oder Rapportwechsel der Längsschiffchen die Schiffli-Einzelstickstellen von zentralen in den dezentralen Schiffli-Hub und umgekehrt ein- und ausgeschaltet, die rotierende Bewegung der Antriebswellen wird vor jedem einzelnen Schiffli in die hin- und hergehende Bewegung umgewandelt, die auf die Mitnehmerstangen und die Treiberstangen übertragen wird, die Mitnehmerstangen werden entsprechend der Rapportstruktur verdreht, so daß der Eingriff zwischen Antrieb und Mitnehmerstangen gelöst wird, und mit der Betätigung der Treiber- und Mitnehmerstangen wird jeweils das Einzel-Schiffli vom Zentralhub an- bzw. abgeschaltet, der Faden geschnitten, das Schiffli arretiert und der Obertreiber für den Satz wechsel geöffnet bzw. geschlossen sowie das leere Schiffchen heraus- und ein gefülltes Schiffchen eingeführt. Damit ergibt sich insbesondere eine wesentliche Verringerung der Maschinenstillstandszeiten, eine Einsparung an Arbeitsaufwand und an Garn, der Wegfall von Scherle-Kosten, und eine Erhöhung der Drehzahl der Maschine und damit eine höhere Effektivität.
Patent DE-3135588-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Bogen von einem Stapel, insbesondere für eine Zusammentragmaschine
IPC: B65H3/08
Filed: 1981-09-09
Granted: 1983-11-17
Abstract: Die Abzugsvorrichtung (2) weist einen Bogenanleger (8) auf, um von einem Stapel (4) Bogen (6) an mindestens eine Mitnehmerrolle (14) abzugeben. Die Mitnehmerrolle (14) ist angetrieben und weist einen Absatz (12) auf, in den der Bogen (6) vom Bogenanleger (8) eingelegt wird, wenn eine gegen die Mitnehmerrolle (14) angepreßte Anpreßrolle (10) zurückgenommen ist. Die oszillierend bewegte Anpreßrolle (10) übernimmt den Bogen (6) im Absatz (12) der Mitnehmerrolle (14). Diese Ausbildung gewährleistet eine sichere Übernahme des Bogens, wobei eine Einstellung der Abzugsvorrichtung auf unterschiedlich dicke Bogen entfällt.
Patent DE-3206484-C2 (DE)
Title: Atemschutzgerät mit Schutzhaube
IPC: A62B23/02
Filed: 1982-02-23
Granted: 1984-03-15
Abstract: Atemschutzgeräte mit Schutzhaube nach der Erfindung finden als Rettungsgeräte Verwendung, z.B. als Fluchtgeräte. Sie müssen dazu im Bedarfsfall funktionssicher zur Verfügung stehen und dann auch von Ungeübten aufgesetzt werden können. Das Atemschutzgerät besitzt in einer Schutzhaube (2) einen Atemanschluß in Form einer Halbmaske (1). In dieser ist in einem verschlossenen Verpackungsbeutel (4) ein Atemfilter (3) angeordnet. Die Beutelenden (5, 7) besitzen eingeschnittene Markierungen (11) mit weiterführenden Trennlinien (12). Das Beutelende (5) vor der Lufteintrittsseite (6) des Atemfilters (3) ist über eine Halterung (13) mit dem heruntergefalteten Oberteil der Schutzhaube (2) und das Beutelende (7) hinter der Luftaustrittsseite (8) mit dem eingeschlagenen Halsschlußteil (15) verbunden. Mit dem Auffalten der Schutzhaube (2) zum Aufsetzen reißen die Beutelenden (5, 7) ab, damit ist das Atemfilter (3) auf jeden Fall zur Beatmung geöffnet.
Patent DE-3224476-C2 (DE)
Title: Wetterfeste Kautschuk-Formkörper und ihre Herstellung
IPC: B32B25/14
Filed: 1982-06-30
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft extrudierte wetterfeste Kautschuk-Formkörper auf der Basis eines rußhaltigen EPDM-Kautschuks mit einer damit integrierten dünnen Oberflächenschicht aus einem gefärbten Kautschuk mit glattem oder velourartigem Aussehen, die dadurch gekennzeichnet sind, daß das Kautschukmaterial der Oberflächenschicht aus A) 25 bis 100 Gew.% eines Pfropfcopolymers aus EPDM-Kautschuk und Vinylchlorid, B) 0 bis 75 Gew.% EPDM-Kautschuk und C) einem oder mehreren farbigen Füllstoffen besteht, sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung durch Extrudieren eines rußhaltigen EPDM-Kautschuks und eines gefärbten Kautschukcompounds, farbigen Füllstoffen zusammen mit einem Vulkanisationssystem und gegebenenfalls einem Schäummittel und anschließende Vulkanisation mit oder ohne gleichzeitiges Aufschäumen und gegebenenfalls Polieren des so erhaltenen extrudierten Kautschuk-Formkörpers mit einem Schleifmittel unter Entfernung der Haut des aufgeschäumten Kautschukmaterials der Oberflächenschicht unter Erzielung eines velourartigen Aussehens der Oberfläche; das Verfahren ist gekennzeichnet durch Verwendung eines Kautschukcompounds, das A) 25 bis 100 Gew.-Teile eines Pfropfcopolymeren aus EPDM-Kautschuk und Vinylchlorid und B) 0 bis 75 Gew.% EPDM-Kautschuk als Grundmaterial für das kautschukartige Material der Oberflächenschicht enthält.
Patent DE-3229179-C2 (DE)
IPC: A61K31/70
Filed: 1982-08-05
Granted: 1986-04-17
Abstract: A pulmonary surfactant for the treatment of dyspnea syndromes, containing dipalmitoyl phosphatidyl choline (DPPC) and dipalmitoyl phosphatidyl glycerol (DPPG) in a ratio of from 9:1 to 8:2 and a sugar, in the form of a redispersable powder, which is obtained by dissolving the phospholipids in glacial acetic acid, adding the sugar, and finally freeze-drying of the mixture. The lyophilisate is redispersed in a suitable buffer solution for application.
Patent DE-3242551-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Identifizieren eines Objektes
IPC: G06K7/00
Filed: 1982-11-18
Granted: 1984-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Identifizieren eines Objektes und zum Ermitteln des Abstandes, beispielsweise eines Fahrzeugs, Maschinenteils oder eines Ortes auf einer Fahrbahnstrecke. Eine Identifizierungseinrichtung strahlt über eine Sendeantenne Energie ab. Ein Kodeträger auf dem Objekt erhält über eine Empfangsantenne diese Energie und setzt sie um in Betriebsenergie. Der Kodeträger aktiviert einen Kodespeicher. Der Kode wird ausgelesen und die Empfangsantenne dadurch beschaltet. Diese Beschaltung führt an der Sendeantenne der Identifizierungseinrichtung zu einer Feldveränderung und damit zu einer Modulation. Die Modulation kann herausgefiltert, verstärkt und ausgewertet werden. Der Grad der Modulation ist ein Maß für den Abstand zwischen Identifizierungseinrichtung und Kodeträger. In einer besonderen Ausführung ist der Kodespeicherinhalt überschreibbar. Die Anordnung arbeitet bei sehr geringem Aufwand zuverlässig und wartungsfrei.
Patent DE-3245439-C2 (DE)
Title: Zeitbasissteuervorrichtung für ein Informationswiedergabegerät
IPC: G11B19/247
Filed: 1982-12-08
Granted: 1986-12-18
Abstract: Zeitbasissteuervorrichtung für ein Informationswiedergabegerät zum Wiedergeben einer aufgezeichneten Information von einer Platte mit einer Informationswiedergabe-Arbeitseinrichtung (3, 5) zum Lesen und Verarbeiten der aufgezeichneten Information, einer Einrichtung (2) zum Drehen der Platte, einer Spurführungsservosteuereinrichtung (4), um den Informationslesefleck springen zu lassen, einer Synchronsignaltrenneinrichtung (6) zum Abtrennen eines Synchronsignals vom gelesenen Informationssignal, einer ein Bezugssignal erzeugenden Einrichtung (8a), einer Einrichtung (7), die die Beziehung zwischen dem Synchronsignal und dem Bezugssignal wahrnimmt und ein Phasenunterschiedssignal ausgibt, und einer Zeitbasisservosteuereinrichtung (9, 10), die auf das Phasenunterschiedssignal ansprechend die Zeitbasisschwankung des wiedergegebenen Informationssignal kompensiert. Die das Bezugssignal erzeugende Einrichtung (8a) dient dazu, die Phasen des Synchronsignals und des Bezugssignals vor und nach dem Sprungvorgang in Übereinstimmung zu bringen, um es zu ermöglichen, daß die Zeitbasisservosteuerung (9, 10), wie beispielsweise die Spindelservosteuerung oder die Tangentialservosteuerung unmittelbar nach dem Sprungvorgang des Lesefleckes verriegelt wird. Dazu ist die das Bezugssynchronsignal erzeugende Einrichtung (8a) mit einer Grundsignalgeneratoreinrichtung (20), einer Addiereinrichtung (22) und einer Unterbrechungseinrichtung (23, 24) versehen.
Patent DE-3247138-C2 (DE)
IPC: B23C5/22
Filed: 1982-12-20
Granted: 1985-04-11
Abstract: A cutting tool is disclosed, particularly a ball track milling cutter, comprising a tool holder in which a turnover cutting disc is received that includes four cutting edges of circular arc segment shape. The cutting disc is received in a slot dividing the tool holder into two clamping jaws and is adapted to be clamped in position by a clamping screw which extends diametrically and passes through the cutting disc in the area of an opening. In addition to the clamping screw a thrust piece is provided to press the cutting disc with two cutting flanks axially against abutment faces at the bottom of the slot. The thrust piece is embodied by a nut extending through the cutting disc and adapted to be threaded into one of the clamping jaws, the nut having an outer conical portion located opposite the opening in the cutting disc throughout the height thereof and adapted to be engaged progressively in firm line contact with an inner surface area of the opening facing the slot bottom, as the nut is being screwed in, at the same time, pressing the turnover cutting disc against abutment faces of the tool holder while engaging the nut, the clamping screw tightens the clamping jaws against the turnover cutting disc.
Patent DE-3401186-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern persönlicher medizinischer Daten
IPC: B44F1/12
Filed: 1984-01-14
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Speichern persönlicher medizinischer Daten mit einem von der Person mit sich führbaren, bevorzugt elektronischen Speichermedium, wobei die Daten maschinell lesbar sind. Um zu erreichen, daß diese Vorrichtung und die in ihr gespeicherten Daten gegen mögliche äußere Gewalteinflüsse geschützt sind und von der jeweiligen Person einfach mitgeführt werden können, ist vorgesehen, daß sich das Speichermedium (3) in einem kleinen, geschlossenen Gehäuse (1) der Art befindet, daß es die Daten vor äußeren Gewalteinflüssen, wie Wasser, Staub, Hitze, mechanische Beanspruchungen und Strahlungen schützt. Das Speichermedium (3) ist dabei lösch- und beschreibbar und das Eingeben und Lesen der Daten erfolgt durch das Gehäuse (1) hindurch.
Patent DE-3413525-C2 (DE)
Title: Drehrohrofen zum Brennen von Zementrohmehl und Verfahren für seinen Antrieb
IPC: F27B7/20
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Drehrohrofen zum Brennen von Zementrohmehl, der an der Rohmehl-Einlaßseite des Drehrohrofens einen Suspensions-Vorerhitzer mit einem Calcinierofen aufweist, enthält einen mit feuerfesten Materialien ausgekleideten Ofenkörper, eine Tragvorrichtung für den Ofenkörper, die gegen die Horizontale in geringem Maße geneigt ist, und eine Drehvorrichtung, die dazu dient, den Ofenkörper auf der Tragvorrichtung mit einer veränderlichen Drehzahl um seine Achse herumzudrehen, wobei die Neigung der Achse des Ofenkörpers in einem Bereich von 1,5% bis 3,5% liegt und die maximale Drehzahl des Ofenkörpers in einem Bereich liegt, der durch die folgende Gleichung: N = (0,2 bis 0,4) · 42,3/D1/2 wiedergegeben wird, wobei N (in U/min) die maximale Drehzahl des Ofenkörpers und D (in m) der Innendurchmesser der feuerfesten Materialien in der Granulierzone des Drehrohrofens ist, wodurch die Granulierung des Zementrohmehls in dem Drehrohrofen verbessert wird.
Patent DE-3436385-C2 (DE)
Title: Verwendung wäßriger Polymerdispersionen als Versiegelungsmittel zum Verhindern des Zusetzens von Photopolymer-Hochdruckplatten
IPC: C08J3/05
Filed: 1984-10-04
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft wäßrige, Netzmittel enthaltende Dispersionen eines vorwiegend aus Acrylsäure oder einem ihrer Derivate aufgebauten Polymeren, die 1 bis 70 Gew.-% Polyacrylsäure oder eines ihrer Derivate mit einem mittleren Molekulargewicht von 100000 D bis 1000000 D, 0,1 bis 1,0 Gew.-% eines Netzmittels und 98,9 bis 29,0 Gew.-% Wasser und gegebenenfalls weitere polymere Stoffe und/oder übliche Hilfsstoffe enthalten, diese Dispersionen und gegebenenfalls übliche Verdünnungsmittel enthaltende Versiegelungsmittel sowie die Verwendung derartiger Mittel zum Verhindern des Zusetzens von Photopolymer-Hochdruckplatten.
Patent DE-3590577-C2 (DE)
Title: Hand vacuum cleaner with nozzle guard
Inventor: SOVIS JOHN F
IPC: A47L9/24
Filed: 1985-11-08
Granted: 1996-04-18
Abstract: A lightweight motor housing (10) contains a revolving brush. A bag assembly (12) is sealable to the housing by an elastomeric retaining ring including a sealing and retaining bead  received in a recessed slot area of a bag attachment collar.  A shaft extension threaded on the motor shaft is urged, against the fan by resistance of a belt driving a revolving brush which continually tightens the shaft extension on the motor shaft. A stone shield is circumferentially spaced about the fan to block items impinging against the shaft extension.
Patent DE-3716424-C2 (DE)
IPC: A43B13/18
Filed: 1987-05-15
Granted: 1990-04-26
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00162 Sec. 371 Date Sep. 27, 1989 Sec. 102(e) Date Sep. 27, 1989 PCT Filed Mar. 17, 1988 PCT Pub. No. WO88/08677 PCT Pub. Date Nov. 17, 1988.An outsole for sports shoes comprising a carrier element (1) of relatively hard material and relatively soft sole portions (2, 3) which are secured to the carrier element on the outward side thereof. The carrier element (1) comprises a sole plate (11) which is stiffened by stiffening wells which are disposed approximately perpendicular to the surface of the plate and which substantially follow the contour of the edge of the sole. To provide for deformability of the carrier element (1), in the shank region (4) the height of the stiffening walls (13, 14) is at least locally markedly lower than in the heel region of the sole plate (FIG. 1).
Patent DE-3723795-C2 (DE)
IPC: C23F15/00
Filed: 1987-06-11
Granted: 1990-03-01
Abstract: Process for quickly arresting all corrosive processes taking place at any point within a cable, in a simple and controllable manner, without any material destruction, while avoiding the need for revarnishing. Constant ''drying'' is carried out, and the ''annular gap'' (3), insulated from the exterior by a prolonged-resistance special steel plate (4) and in which circulates pressurized N2? gas, ensures a reliable insulation from the atmosphere.
Patent DE-4014045-C2 (DE)
Inventor: KORB KLAUS
IPC: E05B63/08
Filed: 1990-05-02
Granted: 1999-08-05
Abstract: The invention relates to a mortise lock, in particular a lock with a driving rod, having a latch, which is actuable via a plug and a handle nut, and a bolt, and also fitting screw passage holes in the lock casing, and proposes, to obtain a solution which is advantageous in particular in terms of construction, that the lock casing (2) has in a rear corner region an indentation (106) whose depth, lying in the fore-end direction, reaches beyond the extension of the joining line (L) of nut (97) and fitting screw passage hole (100). <IMAGE>
Patent DE-4106147-C2 (DE)
IPC: A45B19/04
Filed: 1991-02-27
Granted: 1993-03-11
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00155 Sec. 371 Date Oct. 27, 1992 Sec. 102(e) Date Oct. 27, 1992 PCT Filed Feb. 25, 1992 PCT Pub. No. WO92/15218 PCT Pub. Date Sep. 17, 1992.In the case of an umbrella, in particular a stand umbrella, sunshade, garden umbrella and the like, having a framework, a roof construction and an umbrella roof, in which the roof rods (5) are articulated on a pole part (2), which is displaceable telescopically in relation to the stand tube (1) and bears a crown (3), and displaceable along the stand tube (1) is a runner (4), on which supporting struts (6) articulated on the roof rods (5) act in a jointed manner, crown (3) and runner (4) moving oppositely upon opening and closing of the umbrella, for simpler opening of the umbrella and tensioning of the umbrella roof there is provided an auxiliary strut (8), which is jointedly arranged above the runner (4) between umbrella pole (1) and at least one roof rod (5), and the runner (4) is provided with a locking device (12), by which said runner can be arrested in its upper position and the umbrella roof can be tensioned.
Patent DE-4211267-C2 (DE)
Inventor: BAUER BERND
IPC: C08J5/22
Filed: 1992-04-03
Granted: 1994-06-16
Abstract: The invention relates to a bipolar membrane comprising an anion-selective layer and a cation-selective layer, and to a process for the production thereof by producing a first ion-selective layer from the liquid phase and applying thereto a second ion-selective layer of opposite charge from the liquid phase. To this end, a first ion-selective layer is produced from a polymer solution L1 by spreading the solution L1 to form a film of a certain thickness, exposing the resultant polymer film, during the spreading, to an inert gas or gas mixture containing steam or saturated with steam, employing a gas or gas mixture having such a high content of steam that, on the one hand, condensation of the water is prevented and, on the other hand, the miscibility gap in the polymer/solvent/water phase diagram is reached, removing the solvent, and producing on the side of the resultant ion-selective layer which had been exposed to the steam-containing gas or gas mixture, a second ion-selective layer of opposite charge from a polymer solution L2.
Patent DE-4221403-C2 (DE)
Inventor: KUHN BERHARD
IPC: A61C1/08
Filed: 1992-06-30
Granted: 1995-08-31
Abstract: Medical or dental treatment instrument, especially a handpiece (1), with a driven treatment tool (4), in which a drive connection (6) comprising one drive section or two drive sections with or without one gear (6, 36c) is arranged so as to be exchangeable, is mounted in a bearing sleeve (15) which can be pushed into the treatment instrument from behind and can be fixed in the pushed-in position. In the treatment instrument (1) there is provided an inner sleeve (28) which can be pushed into the treatment instrument from behind, and between the inner sleeve (28) and the bearing sleeve (15) there is a releasable connection (15c) and between the, preferably rear, terminal region of the inner sleeve (28) and an outer sleeve (29) of the treatment instrument surrounding it there is another releasable connection (31a). <IMAGE>
Patent NL-1014856-C2 (NL)
Title: Wiring duct for arranging electric power cables, telephone lines and data communication cables in building such as domestic dwelling is arranged in narrowed portion of building wall
Inventor: TUK ADRIANUS HUGO LAMERTUS
IPC: H02G3/30
Filed: 2000-04-06
Granted: 2001-10-09
Abstract: The building has one or more duct elements (5) that can be fixed to each other, placed along the wall (1)  and the floor (2,3) of the building to accommodate the cabling. At least part of each wall is narrowed to reduce the visible depth of the duct to about 30mm, even though the duct is 35-45 mm wide. The duct is divided into two compartments (12,13) and has a closing plate (8) for closing the duct. Independent claims are included for a method of arranging a duct element, a frame and a cable duct assembly.
Patent NL-1019578-C2 (NL)
Inventor: TOL REINIER EIMBERTUS JOSEPHUS
IPC: F23G5/033
Filed: 2001-12-17
Granted: 2003-06-18
Abstract: The present invention relates to a method for processing slaughterhouse waste, comprising the steps of reducing, dewatering and incinerating the slaughterhouse waste. The present invention furthermore relates to an apparatus for carrying out such a method. It is an object of the present invention to provide a method and an apparatus for processing slaughterhouse waste, in which a calorically balanced mixture is supplied to the incinerator, so that the incineration thereof will take place under stable conditions. <IMAGE>