Patent DE-202014102113-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Einstellung der Sitzhöhe
IPC: B62J1/06
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein Mechanismus zur Einstellung der Sitzhöhe für Motorroller und ähnliche Fahrzeuge, wobei ein funktionsfähiges hinteres Ende des Sitzes des Fahrzeugs so angepasst ist, dass es um einem Gelenk schwingen kann, so dass der Sitz sich im Winkel zwischen 0° und 85°–95° bewegt, der Mechanismus umfasst: • eine teleskopisch verstellbare Verriegelungsanordnung, die am funktionsfähigen vorderen Ende des Sitzes befestigt ist, und hat ein feststehendes Element, das am Rahmen des Fahrzeugs befestigt ist, und ein verschiebbares Verriegelungselement, das angepasst ist, auf dem feststehenden Element zu gleiten, das verschiebbare Verriegelungselement eine nockenbetätigte Verriegelung umfasst, die am funktionsfähigen oberen Ende des verschiebbaren Verriegelungselements definiert ist, wobei die nockenbetätigte Verriegelung einen Nocken aufnimmt und der angepasst ist, um einen Verriegelungsstift am vorderen Ende des Sitzes aufzunehmen; • einen federbetätigten Verriegelungsmechanismus, der einen Verriegelungsstift umfasst, der angepasst ist, um axial innerhalb eines Schlitz – der auf dem verschiebbaren Verriegelungselement gestaltet ist – verschieben zu werden, so dass der Verriegelungsstift durch den Schlitz und einer der Vielzahl der Öffnungen – die auf dem feststehenden Element gestaltet sind – durchgeht, um das Verriegeln des verschiebbaren Verriegelungselements in Bezug auf das feststehende Element zwischen zwei Konfigurationen zu ermöglichen, wobei der Verriegelungsstift in einer ersten Konfiguration durch das funktionsfähige untere Ende des Schlitzes verläuft, um das verschiebbare Verriegelungselement in einer angehobenen Konfiguration davon zu Verriegeln, und in einer zweiten Konfiguration verläuft der Verriegelungsstift durch das funktionsfähige obere Ende des Schlitzes, um das verschiebbare Verriegelungselement in einer abgesenkten Konfiguration zu Verriegeln, wodurch gleichzeitig die angehobene und abgesenkte Lage des Sitzes definiert wird; und • eine Kabelanordnung, die ein Kabel umfasst, das mit einem Flansch verbunden ist, der am verschiebbaren Verriegelungselement befestigt ist, das Kabel durch Führungen, die auf dem feststehenden Element gestaltet sind, verläuft und sich unter einem Zwischenabschnitt des Sitzes erstreckt; und • ein Paar von Montage der Schieberstangen, das unterhalb des Zwischenabschnitt des Sitzes angeordnet ist und funktionell mit dem verschiebbaren Verriegelungselement über das Kabel verbunden ist, jede Montage der Schieberstangen ein Ständer hat, so dass die Ständer zueinander und voneinander entfernt angeordnet werden, um jeweils eine nahe und räumlich getrennte Konfiguration der Ständer entsprechend der angehobenen und abgesenkten Konfiguration des verschiebbaren Verriegelungselements zu definieren, wobei die Ständer in der nahen Konfiguration davon Pratzen unterstützen, die unter dem Zwischenabschnitt des Sitzes angebracht sind, und die Ständer in einer räumlich getrennten Konfiguration davon die Unterstützung der Pratzen „L” – die unter dem Zwischenabschnitt des Sitzes angebracht sind – zurückzuziehen, und die Pratzen befinden sich direkt auf einer Bodenplatte, die an einem Rahmen des Fahrzeugs angebracht ist.