baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204934-A1 (DE)
Title: Wärmeableitfolieneinrichtung für Leuchtdiode, Scheinwerferlampe für Automobile und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHO BYUNG KYU
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine Wärmeableitfolie für eine Leuchtdiode (LED) enthält einen Metalldünnfilm mit einer funktionellen Hydroxylgruppe (-OH). Eine Beschichtungslage wird auf mindestens einer Oberfläche des Metalldünnfilms aufgebracht und enthält ein Kohlenstoff-Nanoröhrchen mit einer hydrophilen funktionellen Gruppe. Die Beschichtungslage wird auf dem Metalldünnfilm durch Binden der funktionellen Hydroxylgruppe mit der hydrophilen funktionellen Gruppe in einer Wasserstoffbindung aufgebracht.
Patent DE-102015206665-A1 (DE)
Title: SAW-SRR-Aufweckempfänger
Inventor: METHFESSEL MICHAEL
IPC: H04B1/16
Filed: 2015-04-14
Abstract: HF-Schaltung (100) für einen Aufweckempfänger (300), mit einer Eingangsstufe (10) aufweisend einen Energiespeicher in Form eines SAW-Resonators (SAW), der eingangsseitig über einen Schalttransistor (N1) mit einer Antenne (ANT) verbindbar ist, wobei der Schalttransistor (N1) ausgebildet und angeordnet ist, über ein ihm zuführbares Schaltsignal (A), das eine Ladephase und eine Endladephase definiert, in der Ladephase den SAW-Resonator (SAW) mit der Antenne (ANT) zu verbinden, und in der Entladephase den SAW-Resonator (SAW) von der Antenne (ANT) zu trennen, und einer Oszillatorstufe (20), die zwei in Serie geschaltete Induktivitäten (L1, L2) sowie einen zwischen den Induktivitäten (L1, L2) angeschlossenen Verstärker-Transistor (Q1) aufweist, wobei die zwei in Serie geschalteten Induktivitäten (L1, L2) parallel zum SAW-Resonator (SAW) geschaltet sind und einen auf die Resonatorfrequenz des SAW-Resonators (SAW) abgestimmten Parallelschwingkreis bilden, wobei die während einer Ladephase im SAW Resonator akkumulierte Energie das Anschwingverhalten des nachfolgenden Oszillators bestimmt.
Patent DE-102015212395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmespeicherung
Inventor: ASSENBAUM DANIEL
IPC: C09K5/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Zur Wärmespeicherung wird ein Salz verwendet, das ein kristallwasserreiches Hydrat und zumindest ein kristallwasserärmeres Hydrat oder Anhydrat bildet, wobei das kristallwasserreiche Hydrat bei Wärmezufuhr zur Speicherung der zugeführten Wärme durch Austritt von Kristallwasser in das kristallwasserärmere Hydrat oder Anhydrat übergeht. Aus dem kristallwasserärmeren Hydrat oder Anhydrat wird bei Wasserzufuhr das kristallwasserreiche Hydrat unter Freisetzung der gespeicherten Wärme zurückgebildet. Das kristallwasserreiche Hydrat ist vorzugsweise Kupfersulfat-Pentahydrat.
Patent DE-102015212501-A1 (DE)
Title: Fahrmaschine für ein Gewässer mit einem Lager
Inventor: ARNOLDT JENS
IPC: B63H5/125
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Fahrmaschine für ein Gewässer (1) weist einen Propeller (3) und eine Welle auf, die mit dem Propeller (3) gekoppelt ist. Dabei ist die Welle (4) insbesondere innerhalb eines Gehäuses (2) gelagert, wobei ein Lager (30, 31, 32, 33, 34) zur Lagerung der Welle (4) ein Magnetlager (30, 31, 32, 33, 34) ist. Neben einem Magnetlager kann zur Lagerung der Welle (4) auch ein mechanisches Lager (28, 36, 36) vorgesehen sein.
Patent DE-102015213384-A1 (DE)
Title: Bilddatenübertragungssystem und Verfahren zum Übertragen von Bilddaten in einem medizinischen Arbeitsplatz
Inventor: BOSSE MATTHIAS
IPC: H04N5/262
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Bilddatenübertragungssystem (2) umfasst eine Mehrzahl von Bilddatenquellen (Q1..Q4) und zumindest eine Bilddatensenke (S1, S2). Die Bilddatenquellen (Q1..Q4) und die Bilddatensenke (S1, S2) sind über den Verbindungsknoten (4) miteinander gekoppelt. Der Verbindungsknoten (4) ist dazu eingerichtet, die eingangsseitig empfangenen Bilddaten der Bilddatenquellen (Q1..Q4) ausgangsseitig getrennt voneinander bereitzustellen. Es ist ferner ein Mehrfachansicht-Umsetzer (8) umfasst, der dazu eingerichtet ist, eingangsseitig die getrennt voneinander bereitgestellten Bilddaten zu empfangen und ausgangsseitig ein aus diesen Bilddaten erzeugtes Mehrfachansicht-Bilddatensignal bereitzustellen, wobei eine eingangsseitige Einkopplung dieses Mehrfachansicht-Bilddatensignals in dem Verbindungsknoten (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102015213517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warnen anderer Verkehrsteilnehmer bei einem falsch fahrenden Fahrzeug
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Warnen (310) anderer Verkehrsteilnehmer (204) bei einem falsch fahrenden Fahrzeug (102), wobei das Verfahren (300) einen Schritt (301) des Vordetektierens, einen Schritt (306) des Aufbauens, einen Schritt (304) des Detektierens und einen Schritt (310) des Bereitstellens aufweist. Im Schritt (301) des Vordetektierens wird ein Falschfahrtpotenzial einer möglichen Falschfahrt des Fahrzeugs (102) vordetektiert. Im Schritt (306) des Aufbauens wird eine Kommunikationsstrecke (200) zu zumindest einem durch die Falschfahrt gefährdeten Verkehrsteilnehmer (204) aufgebaut, wenn das Falschfahrtpotenzial größer als ein Vorwarnwert ist. Im Schritt (304) des Detektierens wird die Falschfahrt des Fahrzeugs (102) detektiert. Im Schritt (310) des Bereitstellens wird eine Falschfahrerinformation für den gefährdeten Verkehrsteilnehmer (204) über die aufgebaute Kommunikationsstrecke (200) bereitgestellt, wenn die mögliche Falschfahrt als tatsächliche Falschfahrt detektiert wird.
Patent DE-102015214466-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung und die ansteuervorrichtung aufweisende elektrische servolenkungsvorrichtung
Inventor: KADOIKE YUUTA
IPC: H02K11/33
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung (1), die einen Motor (10) mit einem Rotor (12), der bezüglich eines Stators (11) angeordnet ist, eine Abdeckung (60), die eine zylindrische Form mit einem geschlossenen Ende aufweist und an einer axialen Endseite des Motors (10) angeordnet ist, und ein Substrat (40) innerhalb der Abdeckung senkrecht zu einer Motorwelle (O) mit elektronischen Komponenten (41), die auf dem Substrat vorgesehen sind, aufweist. Die Ansteuervorrichtung weist ferner einen Verbinder (50) auf, der auf einer Motorseite des Substrats (40) positioniert ist, mit einer Öffnung (57), die mit einem externen Anschluss verbindbar ist. Die Öffnung des Verbinders (50) ist bezüglich der Motorwelle (O) nach außen gerichtet. Die Ansteuervorrichtung weist ferner eine Wärmesenke (30) mit einem Rahmenendteil (31) und einem Wärmeempfangsteil (32), die einteilig ausgebildet sind, auf. Die Ansteuervorrichtung steigert die Wärmekapazität der Wärmesenke (30) ohne Zunahme ihrer Größe.
Patent DE-102015215220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen/Ausbringen eines Rohrstrangs in ein/aus einem Bohrloch
Inventor: ENNULAT MATTHIAS
IPC: E21B19/22
Filed: 2015-08-10
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung (1) zum Einbringen/Ausbringen eines Rohrstrangs (2) in ein/aus einem Bohrloch (4) mit zumindest einer ersten Greifvorrichtung (10; 14) für das Greifen des Rohrstrangs (2) und zumindest einer ersten Antriebsvorrichtung (12;16) zum Einbringen/Ausbringen des Rohrstrangs (2) in das/aus dem Bohrloch (4), wobei die Greifvorrichtung (10; 14) und/oder die Antriebsvorrichtung (12; 16) jeweils mindestens einen Linearantrieb (10; 12; 14; 16) aufweisen.
Patent DE-102015218769-A1 (DE)
Title: Feuchteübertrager sowie Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: DENECKE JAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuchteübertrager (100), insbesondere einen Platten-Feuchteübertrager (100), für eine Brennstoffzelle (10) eines Brennstoffzellensystems (1) mit einer Betriebsmedium-Verteilstruktur (110) für eine Passage eines Betriebsmediums (5) durch den Feuchteübertrager (100) hindurch und einer Abgas-Verteilstruktur (120) für eine Passage eines Abgases (6) durch den Feuchteübertrager (100) hindurch, wobei durch das Abgas (6) Feuchte an das Betriebsmedium (5) übertragbar ist, und der Feuchteübertrager (100) für einen Froststart ein elektrisches Heizelement (130; 132, 134), insbesondere ein elektrisches PTC-Heizelement (130; 132, 134), zum Erwärmen des Feuchteübertragers (100) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (1) oder ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, mit einem Brennstoffzellensystem (1), wobei das Brennstoffzellensystem (1) einen erfindungsgemäßen Feuchteübertrager (100) aufweist.
Patent DE-102015220677-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68), eine den Magnetanker (68) umgebende Magnetspule (64) und einen Magnetkern (66) aufweist, an dem der Magnetanker (68) bei Bestromung der Magnetspule (64) zumindest mittelbar zur Anlage kommt, wobei der Magnetanker (68) in einem Trägerelement (78) verschiebbar geführt ist und wobei das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) miteinander verbunden sind. Der Magnetkern (66) ist zumindest teilweise von einem Gehäusekörper (70) umgeben und der Magnetkern (66) ist zumindest auf seiner dem Magnetanker (68) abgewandten Seite über eine Zwischenschicht (96) im Gehäusekörper (70) abgestützt.
Patent DE-102015223586-A1 (DE)
Title: Radiallagerung in einer elektrischen Maschine
Inventor: KLEIN BENJAMIN
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Radiallagerung in einer elektrischen Maschine umfasst ein Radiallager und einen gehäusefest gehaltenen Einpassring, wobei die radial innen liegende Seite des Einpassrings und die radial außen liegende Seite eines Lageraußenrings des Radiallagers winklig zueinander stehen.
Patent DE-102016003881-A1 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: YOSHIDA KOUHEI
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-04-01
Abstract: In einem Steuersystem sind eine Steuerung und mehrere Eingabe-/Ausgabeeinheiten hintereinander geschaltet und jede der Eingabe-/Ausgabeeinheiten detektiert eine Phasendifferenz zwischen einer Phase empfangener serieller Daten und einer Phase eines Referenztaktes, gibt ein Bestimmungssignal aus wenn die Phasendifferenz einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet und zeichnet die Ausgabefrequenz der Bestimmungssignale auf. Die Steuerung gewinnt die Frequenz der durch jede der Eingabe-/Ausgabeeinheiten aufgezeichneten Bestimmungssignale und spezifiziert einen Rauscheinkoppelungsweg auf Basis der gewonnenen Frequenz der Bestimmungssignale.
Patent DE-102016005981-A1 (DE)
Title: "Verfahren zum Regeln eines Kühlsystems"
Inventor: RADLER DOMINIK
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Kühlsystems, insbesondere zum Regeln eines Generators eines Kühlsystems, wobei in dem Verfahren ein Bedarf festgestellt wird, dem Kühlsystem eine zusätzliche elektrische Last zuzuschalten, eine erwartete Generatortemperatur eines Generators des Kühlsystems auf Grundlage eines thermischen Generatormodells unter Einbeziehung der zusätzlichen elektrischen Last bestimmt wird, geprüft wird, ob die erwartete Generatortemperatur unterhalb eines Generatortemperatur-Schwellenwerts liegt, und falls dies nicht der Fall ist, das Kühlsystem ohne ein Zuschalten der zusätzlichen elektrischen Last weiterbetrieben wird, falls die erwartete Generatortemperatur unterhalb eines Generatortemperatur-Schwellenwerts liegt, geprüft wird, ob eine Generatorfrequenz oberhalb eines Generatorfrequenz-Schwellenwerts liegt, und falls dies nicht der Fall ist, das Kühlsystem ohne ein Zuschalten der zusätzlichen elektrischen Last weiterbetrieben wird, und falls die Generatorfrequenz oberhalb eines Generatorfrequenz-Schwellenwerts liegt, die zusätzliche elektrische Last dem Kühlsystem zugeschaltet wird.
Patent DE-102016007363-A1 (DE)
Title: Querschnittsveränderungseinrichtung einer Spendeeinrichtung für eine Vorrichtung zur Folienherstellung
Inventor: HAUSMANN WOLFGANG
IPC: B29C48/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querschnittsveränderungseinrichtung (4), welche geeignet und dazu bestimmt ist, wenigstens einen Strömungsquerschnitt eines Kanals (2), der zum Fördern eines fließfähigen Materials geeignet und bestimmt ist, zu verändern, wobei diese Querschnittsveränderungseinrichtung (4) einen entlang seiner Längsachse (L) beweglichen stangenartigen Körper (42) aufweist. Dabei wirkt der stangenartige Körper (42) wenigstens mittelbar mechanisch derart auf eine Begrenzungswandung (22) des Kanals (2) ein, dass durch eine Bewegung des stangenartigen Körpers (42) entlang seiner Längsrichtung (L) die Begrenzungswandung (22) zur Querschnittsveränderung des Kanals bewegbar ist. Dabei ist eine Bewegung des stangenartigen Körpers (42) entlang seiner Längsrichtung (L) unabhängig von einer Drehbewegung des stangenartigen Körpers (42) durchführbar. Die Erfindung betrifft ferner eine Spendeeinrichtung (1) zum Ausgeben eines fließfähigen Materials für die Herstellung von Folien mit einem Kanal (2) und mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Querschnittsveränderungseinrichtung (4). Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zum Herstellen von Folien mit einer erfindungsgemäßen Spendeeinrichtung (1) und einer in einer Transportrichtung eines herzustellenden Folienmaterials dieser Spendeeinrichtung (1) nachgeordneten Inspektionseinrichtung.
Patent DE-102016007417-A1 (DE)
Title: Station zum Aufbringen von fluiden Medien auf ein Substrat und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HARMS STEFAN
IPC: B05D1/26
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Station zum Aufbringen von fluiden Medien, insbesondere Leim, auf ein Substrat (12), wie etwa auf einen Zuschnitt oder eine Materialbahn für eine Zigarettenpackung, und ein Verfahren zum Betreiben derselben, wobei die Station mindestens eine Ventilgruppe (13a, 13b) aus redundanten Ventilen aufweist, mit mindestens einer Ventilgruppe (13a, 13b) aus redundanten Ventilen, von denen jedes bei Bedarf die Funktion eines anderen Ventils der Ventilgruppe (13a, 13b) übernehmen kann, wobei mit jedem Ventil der Ventilgruppe (13a, 13b) fluides Medium jeweils gezielt auf das Substrat (12) aufbringbar ist, wobei jedes Ventil jeweils automatisch von einer Arbeitsstellung (1), in der es das fluide Medium auf das Substrat aufbringen kann, in eine Nicht-Arbeitsstellung (2, 3) bewegbar ist, wobei für den Fall, das ein erstes Ventil der Ventilgruppe (13a, 13b) in die Nicht-Arbeitsstellung (2, 3) bewegt wird, für das erste Ventil ein zweites Ventil der Ventilgruppe (13a, 13b) in eine Arbeitsstellung (1) bewegbar ist, das die Funktion des ersten Ventils übernimmt.
Patent DE-102016010089-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für hydraulische Schachtrahmenheber im Straßenbau
Inventor: NADLER NORBERT
IPC: B66F11/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Hydraulischer Schachtrahmen-Heber (S), welcher über das Schachtbauwerk gestellt wird und einen auf die Straßenoberfläche (SO) gesetzten Rahmen (R) mit einer darauf befestigten sich in vertikaler Richtung erstreckenden Hebeeinrichtung (H) mit Hydraulikzylinder (HZ) aufweist, dass bei abgesunkenen Schachteinbauteil (SR) die Hebeeinrichtung (H), welche mindestens zwei mit Zugfedern (ZF) belastete Zugeisen (Z) aufweist, bis zur Unterkante des Schachteinbauteils (SR) in den Schacht abgesenkt wird, dann am unteren Ende der Zugeisen (Z) hydraulisch in horizontaler Richtung nach außen seitlich verstellbare Spreizarme (SA) mit Keilen (K) unter das Schachteinbauteil (SR) eingepresst werden, und dann mittels der Zugeisen (Z) das Schachteinbauteil (SR) per Hydraulikzylinder (HZ) soweit wie notwendig angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung der einzelnen Zugeisen (Z) die Hebeeinrichtung (H) einen in vertikaler Richtung verstellbaren Tiefenanschlag (T) aufweist und dass der Tiefenanschlag (T) als in vertikaler Richtung sich erstreckender Tragarm (TA) mit an diesem befestigten und in horizontaler Richtung auskragenden Anschlagarmen (TAR) ausgestaltet ist, derart, dass beim Absinkprozess der Zugeisen (Z) nicht jeder Hydraulikzylinder (HZ) sofort durch Schließen eines Rücklaufventils der hydraulischen Hebeeinrichtung (H) unterbrochen werden muss, sondern dies in einem Arbeitsgang nach dem Prozess für alle Zugeisen (Z) erfolgen kann.
Patent DE-102016011242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zustandes zumindest eines Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Zustandes zumindest eines Insassen (2) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – der mittels zumindest eines Sensors (4) zu überwachende Insasse (2) auf einem Fahrzeugsitz (3) erfasst wird, – wobei erfasste Signale des zumindest einen Sensors (4) analysiert werden und ermittelt wird, ob sich im Erfassungsbereich des Sensors (4) ein Störobjekt (S) zwischen dem Insassen (2) und dem zumindest einen Sensor (4) befindet, – wobei bei Vorhandensein eines Störobjektes (S) anhand eines Vergleiches einer erfassten Form des Störobjektes (S) und einer hinterlegten Vorlage ermittelt wird, um welche Art Störobjekt (S) es sich handelt und – bei Ermittlung, dass es sich bei dem Störobjekt (S) um ein automatisch verstellbares Fahrzeugbauteil (5) handelt, wird dieses zur Sichtfreigabe automatisch angesteuert und außerhalb des Erfassungsbereiches des zumindest einen Sensors (4) positioniert oder ein Hinweis an den Insassen (2) ausgegeben wird, – wobei bei Ermittlung, dass es sich nicht um ein automatisch verstellbares Störobjekt (S) handelt, ein Hinweis an den Insassen (2) ausgegeben wird.
Patent DE-102016101121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptierbaren Handbedienung eines Geräts und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: JANNY BENEDIKT
IPC: B25G1/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Handbedienung eines Geräts (100) mittels einer Nutzerschnittstelle, welche Nutzerschnittstelle zumindest eine aufgewendete Kraft eines Nutzers in eine Funktion des Geräts umsetzt. Um die Interaktion zwischen dem Nutzer, insbesondere einem Nutzer mit Handikap, und dem Gerät (100) zu verbessern, ist in der Nutzerschnittstelle ein Regelkreis zwischen einer zumindest eine biometrische Größe erfassenden Sensoreinrichtung und einer eine Gestalt der Nutzerschnittstelle abhängig von der zumindest einen erfassten biometrischen Größe verändernden Aktoreinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102016105273-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vakuummehrbehälteranlage zur Mikrowellen-Vakuumtrocknung von stückigem, pulverförmigem oder granulatförmigem Gut
Inventor: PÜSCHNER PETER-ALEXANDER
IPC: F26B5/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Verfahren zur Mikrowellen-Vakuumtrocknung, insbesondere Mikrowellen-Gefriertrocknung, von stückigem, pulverförmigem oder granulatförmigem Gut, insbesondere empfindlichem Gut, wie zum Beispiel Beeren, Früchte und Gemüse, umfassend Geben von zu trocknendem Gut in einen ersten Vakuumbehälter, Erzeugen eines Vakuums oder vakuumähnlichen Zustands in dem ersten Vakuumbehälter, Durchführen einer Ersttrocknung, insbesondere Haupttrocknung, des Guts, mittels Mikrowellen, Überführen des erstgetrockneten Guts in einen vakuumevakuierten oder vakuumähnlich evakuierten zweiten Vakuumbehälter, der durch ein erstes Vakuumventil von dem ersten Vakuumbehälter getrennt ist, nach Öffnen des ersten Vakuumventils, und nach Schließen des ersten Vakuumabsperrorgans Durchführen einer Anschlusstrocknung, insbesondere Endtrocknung, des Guts in dem zweiten Vakuumbehälter, vorzugsweise mittels Mikrowellen, sowie Vakuummehrbehälteranlage, insbesondere zur Durchführung eines derartigen Verfahren.
Patent DE-102016108055-A1 (DE)
Title: Fußplatte und Orthese
Inventor: SIEWERT GORDON
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußplatte (2) und eine Orthese mit einer Fußplatte (2) zur Auflage eines Fußes, mit einer davon in proximaler Richtung abstehenden Fußstrebe (3) und einer Unterschenkelschiene (4) zur Anlage an einen Unterschenkel, wobei die Fußplatte (2) eine Vorderkante (25) aufweist und in der Fußplatte (2) zumindest eine von der Vorderkante (25) beabstandete Schwächung (10) ausgebildet ist, die sich in medial-lateral-Richtung der Fußplatte (2) erstreckt.
Patent DE-102016108997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslesen von Daten aus einem sicherheitskritischen Steuergerät
Inventor: BEHMANN BENJAMIN
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-05-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Auslesen von Daten aus einem sicherheitskritischen Steuergerät (108) beschrieben, die verhindert, dass unbefugt auf das sicherheitskritische Steuergerät (108) zugegriffen werden kann. Dafür wird ein Zusatzsteuergerät (110) vorgesehen, das über eine erste Kommunikationsschnittstelle (112) mit dem sicherheitskritischen Steuergerät (108) verbindbar ist, um Daten zwischen dem sicherheitskritischen Steuergerät (108) und dem Zusatzsteuergerät (110) übertragen zu können, wobei das Zusatzsteuergerät (110) eine zweite Kommunikationsschnittstelle (114) aufweist, mit der Daten zwischen dem Zusatzsteuergerät (110) und Peripheriegeräten (116) übertragbar sind, und wobei das Zusatzsteuergerät (110) so gestaltet ist, dass es das Übertragen von Befehlen und Schreibanforderungen zum sicherheitskritischen Steuergerät (108) verhindern kann. Es wird ferner ein Diagnose- und Instandhaltungssystem (102), das eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Auslesen von Daten aus einem sicherheitskritischen Steuergerät (108) aufweist, beschrieben.
Patent DE-102016109158-A1 (DE)
Title: Zweiradkomponente, Fahrrad und Verfahren
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B62K25/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zweiradkomponente (401) für ein wenigstens teilweise durch einen Fahrer muskelbetriebenen Fahrrads (200), umfassend eine Steuereinrichtung (60) und eine Stoßdämpfereinrichtung (100) mit einer Dämpfereinrichtung (1) mit einer ersten Dämpferkammer (3) und einer zweiten Dämpferkammer (4), wobei die Dämpferkammern (3, 4) über ein durch die Steuereinrichtung (60) steuerbares Dämpfungsventil (8) miteinander gekoppelt sind, sodass eine Dämpfungseigenschaft der Dämpfereinrichtung (1) durch ein Signal der Steuereinrichtung (60) beeinflussbar ist. Dabei ist dem Dämpfungsventil (8) eine durch die Steuereinrichtung (60) steuerbare Felderzeugungseinrichtung (11) zugeordnet, welche zur Erzeugung und Steuerung einer Feldstärke in einem Dämpfungskanal (7) des Dämpfungsventils (8) dient, wobei in dem Dämpfungskanal (7) ein feldempfindliches rheologisches Medium (9) vorgesehen ist. Es ist eine Sensoreinrichtung (403) mit einem Sensor (404) zur Erfassung einer für die Position des Fahrers relativ zu der Zweiradkomponente (401) charakteristischen Größe vorgesehen und die Sensoreinrichtung (403) ist dazu geeignet und ausgebildet, in Abhängigkeit der erfassten Größe wenigstens zwei unterschiedliche Fahrerpositionen (800, 801) zu erkennen und die erkannten Fahrerpositionen (800, 801) der Steuereinrichtung (60) bereitzustellen und in Abhängigkeit einer bereitgestellten Fahrerposition (800, 801) wenigstens eine Stoßdämpfereinrichtung (100) zu steuern.
Patent DE-102016110638-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: TAKEBAYASHI YOSHITOMO
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-06-09
Abstract: Vorgesehen ist eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, die eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und eine nicht-wässrige Elektrolytlösung beinhaltet. Die positive Elektrode beinhaltet einen Positivelektroden-Stromkollektor und eine auf dem Positivelektroden-Stromkollektor gebildete Positivelektroden-Aktivmaterialschicht. Die Positivelektroden-Aktivmaterialschicht enthält ein Positivelektroden-Aktivmaterial, eine anorganische Phosphatverbindung mit Ionenleitfähigkeit und ein leitendes Material. Der Gehalt an flüchtiger Komponente in dem leitenden Material beträgt bei Messung nach JIS K 6221 (1982) mindestens 0,15 Ma%.