baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10246920-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmeßgerät mit einem beleuchteten Zeiger
Inventor: WADA TOSHIKI
IPC: G01D11/28
Filed: 2002-10-08
Granted: 2011-12-01
Abstract: Meßgerät zur Verwendung in einem Fahrzeug, das aufweist: eine Skalentafel (40) mit Skaleneinteilungen, die kreisförmig von einer Nullstellung zu einer Vollausschlagstellung im Uhrzeigersinn ausgerichtet sind; ein Zeiger (180), der zum Drehen entlang einer vorderen Oberfläche der Skalentafel in der Lage ist, wobei der Zeiger eine Zeigerbasis (181) und eine Zeigernadel (182), die integral mit der Zeigerbasis ausgebildet ist, enthält; und ein Zeigerantrieb (70), der hinter der Skalentafel angeordnet und mit der Zeigerbasis verbunden ist, um den Zeiger mittels Steuerung durch eine elektronische Steuervorrichtung (190) zu drehen, wobei: eine Vielzahl von licht-emittierenden Elementen (180b–180g) in der Zeigernadel (182) entlang ihrer Längsrichtung eingebettet sind; wobei, wenn ein Schlüsselschalter des Fahrzeugs eingeschaltet wird und der Zeiger sich in der Nullstellung befindet, die Vielzahl der licht-emittierenden Elemente (180b–180g) unter Steuerung durch die elektronische Steuervorrichtung eines nach dem anderen von dem licht-emittierenden Element aus, das am nächsten zu der Zeigerbasis...
Patent DE-10261600-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TABUCHI KATSUVA
IPC: H01L27/092
Filed: 2002-12-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: Halbleiterbauteil (1), umfassend: einen in einem Halbleitersubstrat (50, 150) eines ersten Leitfähigkeitstyps geschaffenen Graben (51, 151); eine Quellenregion (61, 161) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die im Substratoberflächenbereich an der Außenseite des Grabens gebildet ist; eine Basisregion (62, 162) des ersten Leitfähigkeitstyps, die unterhalb der Quellenregion an der Außenseite des Grabens gebildet ist; eine Driftregion (60, 160) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die unterhalb der Basisregion entlang den Seitenteilen des Grabens an dessen Außenseite gebildet ist; eine Abflußregion (58, 158) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die im Bodenbereich des Grabens gebildet ist; einen Steuerregion-Isolierfilm (59, 83, 159, 183), der innerhalb des Grabens entlang seinen Seitenteilen und teilweise seinem Bodenteil gebildet ist und im Graben-Bodenteil dicker ist als an den Graben-Seitenteilen; einen ersten Leiter (52, 152), der an der Innenseite des Steuerregion-Isolierfilms gebildet ist; einen zweiten Leiter (63, 163), der an der Innenseite des ersten Leiters unter Zwischenlage eines Zwischenschicht-Isolierfilms (65, 165) gebildet ist und elektrisch mit der Abflußregion verbunden ist; eine Steuerelektrode (53), die elektrisch mit dem ersten Leiter verbunden ist; eine Quellenelektrode (54, 154), die elektrisch mit der Quellenregion verbunden ist; und eine Abflußelektrode (55, 155), die elektrisch mit dem zweiten Leiter verbunden ist, wobei der Steuerregion-Isolierfilm an der Unterseite des ersten Leiters (52, 152) einen Teil (83, 183) aufweist, der zum zweiten Leiter (63, 163) zu zunehmend dicker wird.
Patent DE-10305087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Insassenschutzmittels in einem Fahrzeug
Inventor: BRANDL JUERGEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Insassenschutzmittels in einem Fahrzeug,  – bei dem
ein Beschleunigungsaufnehmer (1) ein Beschleunigungssignal (a) liefert,  – bei dem
eine aus dem Beschleunigungssignal abgeleitete erste Aufprallgröße (AAA)
mit einer ersten Auslöseschwelle
(th1a, th1b, th1c) verglichen wird,  – bei dem eine aus dem Beschleunigungssignal
(a) abgeleitete zweite Aufprallgröße (wj, wv, ws) mit einer zweiten Auslöseschwelle
(th2a, th2b, th2c) verglichen wird,  – bei dem das Insassenschutzmittel
gesteuert wird in Abhängigkeit
vom Überschreiten
der ersten und zweiten Auslöseschwelle
(th1a, th1b, th1c, th2a, th2b, th2c) und  – bei dem die erste Aufprallgröße (AAA)
aus dem Absolutbetrag des Aufprallsignals (a) abgeleitet wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die zweite Aufprallgröße (wj) aus einer Summe mehrerer Differenzterme
jeweils zweier zeitlich aufeinanderfolgender Digitalwerte (AAA i ) der ersten Aufprallgröße (AAA) gebildet wird, vorzugsweise
entsprechend folgender Formel:  wobei t n  der
Zeitpunkt der Bestimmung der ersten Aufprallgröße (AAA) ist, b+1 die Anzahl
der Summenterme,...
Patent DE-10310069-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung oder Steuerung eines Rückhaltesystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum Regeln oder Steuern eines Rückhaltesystems
eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit
von einer an einem Sicherheitsgurt wirkenden Kraft, enthaltend  – eine an
eine Kraftmesseinrichtung (1) angeschlossene Auswerteeinrichtung
(8), welche von der Kraftmesseinrichtung gelieferte Messsignale
auswertet, und  – einen
an die Auswerteeinrichtung (8) angeschlossenen elektrischen Antrieb
(9), welcher in Abhängigkeit
von den Messsignalen der Kraftmesseinrichtung (1) gesteuert wird, wobei  – der elektrische
Antrieb (9) mit Komponenten eines Gurtaufrollers (10) des Sicherheitsgurtes
(21) in Abhängigkeit von
den Kraftmesssignalen und jeweils herrschenden Fahrsituationen (normaler
Fahrbetrieb, Precrash, Crash) zu verbinden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftmesseinrichtung (1) im Kraftfluss zwischen einer am
Fahrzeug befestigten Verankerungsanordnung (28, 29; 20, 34) und
einer demgegenüber
beweglichen Anordnung (27, 30; 22, 33), welche mit dem Sicherheitsgurt
(21) verbunden ist, angeordnet ist, wobei im Kraftfluss der Kraftmesseinrichtung
(1) wenigstens zwei in Reihe hintereinander angeordnete Federn (23, 24)
vorgesehen sind, die Kraftmessbe reichen in unterschiedlichen Fahrsituationen,
wie...
Patent DE-10336796-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: C11D3/37
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend einen wasserlöslichen Schmelzklebstoff, enthaltend 40 bis 70 Gew.-% mindestens eines Homo- oder Copolymeren mit freien Carbonsäuregruppen auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomere (Komponente A), 15 bis 45 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Polyurethans (Komponente B) und 10 bis 45 Gew.-% mindestens einer anorganischen oder organischen Base (Komponente C), sowie 0 bis 20 Gew.-% weiterer Zusatzstoffe, wobei die Summe der Komponenten 100 Gew.-% ergibt, zeichnen sich durch eine erhöhte Lagerstabilität, verbesserte Bruchstabilität sowie durch ein vorteilhaftes Auflöseverhalten aus.
Patent DE-10356394-B4 (DE)
Title: Erosions-Anlage zur formgebenden Bearbeitung eines metallischen Struktur-Bauteils oder eines metallischen Einsatz-Elementes in einem Struktur-Bauteil sowie Erosions-Verfahren
Inventor: BERMANN JOHANN
IPC: B23H11/00
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Erosions-Anlage
zur formgebenden Bearbeitung eines metallischen Struktur-Bauteils
(W, 60) oder eines metallischen Einsatz- oder Verbindungs-Elementes
(V, 61) mittels Erosion, mit einem als Erodierwerkzeug ausgebildeten
Bohrkopf (4) mit einer Rohrelektrode (15), mit einer Erosions-Energieversorgung
(30) und einer Erosions-Steuereinheit (40) zur Erzeugung eines Erosionsstromes,
mit einer am Bohrkopf (4) angeordneten Masseanschluss-Einrichtung
(100) mit zumindest einem Massekontakt-Element (105), das bei einer
Positionierung des Bohrkopfes (4) für den Erosions-Prozess in Kontaktverbindung
mit der Oberseite des Struktur-Bauteils (W, 60) bzw. des Einsatz- oder Verbindungs-Elementes
gebracht werden kann, um einen Erodier-Stromkreis über die
Rohr-Elektrode (15) und das zu erodierende Verbindungselement (61)
herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseanschluss-Einrichtung
(100) eine Trägerplatte
(103) umfasst, an der mehrere entgegen einer Federkraft einfahrbare
Massekontakt-Elemente (105) vorgesehen sind, die konzentrisch um
die Rohr-Elektrode (15) angeordnet sind und die Trägerplatte
(103) sich in radialer Richtung eines zylinderförmigen Spülkäfigs (17) erstreckt und Spülöffnungen (104)
zur Durchleitung des Dielektrikums sowie des Abbrandes des Erodierprozesses...
Patent DE-10362095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verringern von Aufzugsschwingungen
Inventor: UTSUNOMIYA KENJI
IPC: B66B7/04
Filed: 2003-07-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Verringern von Aufzugsschwingungen, die folgendes aufweist: – einen Schwingungssensor (15) zum Erfassen horizontaler Schwingungen eines Aufzugkäfigs (5); – eine Betätigungseinrichtung (13), die den Aufzugkäfig (5) horizontal verlagert; und – einen Steuerabschnitt (51), der einen Berechnungsabschnitt (22) zum Berechnen eines Schwingungsverringerungs-Steuersignals zum Verringern der horizontalen Schwingung des Aufzugkäfigs (5) anhand eines Schwingungserfassungssignals vom Schwingungssensor (15) umfaßt und die Betätigungseinrichtung (13) steuern kann, gekennzeichnet durch einen Prüfabschnitt (54) mit einem Prüfsignal-Erzeugungsabschnitt zum Ausgeben eines Prüfsignals an den Steuerabschnitt (51), um die Betätigungseinrichtung (13) anzusteuern, wenn der Aufzugkäfig (5) im Ruhezustand ist, und einem Unregelmäßigkeits-Beurteilungsabschnitt (61) zum Beurteilen von Unregelmäßigkeiten durch Vergleichen einer Schwingung, die durch den Schwingungssensor (15) erfaßt wird, wenn das Prüfsignal ausgegeben wird, mit einer Schwingung, die aus dem Prüfsignal direkt erhalten wird, zur Durchführung einer Diagnose, ob die aktive Vorrichtung funktionsfähig ist oder nicht.
Patent DE-10393645-B4 (DE)
Title: Durch mehrere rotationsfeste Elemente verkuppelte Strömungsmaschine mit Vielfachspiralgliedern
Inventor: KE ENJIU
IPC: F04C18/04
Filed: 2003-11-04
Granted: 2009-10-08
Abstract: Eine Strömungsmaschine des Spiral-Typs, bei der zwei Gehäuse (1A, 1B) miteinander verbunden sind, zwei ortsfeste Spiralglieder (2A, 2B) an den zwei Gehäusen befestigt sind, zwei umlaufende Spiralglieder (3A, 3B) im Zusammenbau mit den ortsfesten Spiralgliedern Volumenänderungsmechanismen bilden und drei umlaufende Einheiten (40) zwischen den zwei umlaufenden Spiralgliedern angeordnet sind, wodurch eine Einrichtung zur Verhinderung von Eigendrehung der umlaufenden Spiralglieder ausgebildet wird. Jede der drei umlaufenden Einheiten besteht aus einem Rotationselement (10), welches drehbar auf den beiden Gehäusen gelagert ist, und einer Schubkraftaufnahmewelle (20), welche drehbar in einer exzentrischen Durchgangsbohrung in dem Rotationselement gelagert ist. Jede Schubkraftaufnahmewelle wird zwischen den zwei umlaufenden Spiralgliedern angebracht. Wenn eines oder mehrere der obengenannten Rotationselemente angetrieben werden, laufen die zwei umlaufenden Spiralglieder in Bezug auf die ortsfesten Spiralglieder um, was eine Veränderung der Fluidvolumen bewirkt. Die auf die umlaufenden Spiralglieder wirkenden Schubkräfte werden durch die Schubkraftaufnahmewellen gegeneinander ausgeglichen.
Patent DE-10393941-B4 (DE)
Title: Bituminöse Zusammensetzungen
Inventor: TROMMELEN ERIK A T
IPC: C08L53/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2013-09-12
Abstract: Bituminöse Zusammensetzung, umfassend einen bituminösen Bestandteil und ein Blockcopolymer, worin das Blockcopolymer mindestens zwei poly(vinylaromatische) Endblöcke und mindestens einen Poly(konjugiertes Dien)-Mittelblock umfasst, wobei der/die Poly(konjugiertes Dien)-Mittelblock/Mittelblöcke durch im Wesentlichen statistische Copolymerisation von Butadien und Isopren in einem Molverhältnis zwischen Butadien und Isopren im Bereich von 1:1 bis 3:1 erhalten wird/werden; worin der poly(vinylaromatische) Gehalt (PSC) im Bereich von 20 bis 30 Gewichts-% liegt, worin der Gehalt eines möglicherweise begleitenden Diblocks, umfassend einen poly(vinylaromatischen) Block und einen Poly(butadien/isopren)-Block höchstens 25 Mol-% beträgt, wobei die 1,2-Addition (Vinylgehalt) der polymerisierten konjugierten Diene im Bereich von 10 bis 80% liegt und worin das scheinbare Molekulargewicht des vollständigen Blockcopolymers im Bereich von 310.000 bis 380.000 liegt.
Patent DE-19534078-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SAMUKAWA KATSUHIKO
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-09-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kraftfahrzeug-Klimaanlage (10) zum unabhängigen Steuern der Temperaturen von auf eine Fahrersitzseite und auf eine Beifahrersitzseite geblasener Luft und zum Klimatisieren einer ersten Klimatisierungszone auf der Fahrerseite und einer zweiten Klimatisierungszone auf der Beifahrerseite, wobei jede der ersten und der zweiten Klimatisierungszone mit drei Blasbetriebsarten, nämlich einer Fußbetriebsart zum Leiten der Luft zu einer unteren Hälfte eines Fahrzeuginsassen, einer Gesichtsbetriebsart zum Leiten der Luft zu einer oberen Hälfte des Fahrzeuginsassen und einer Zweiniveaubetriebsart zum Leiten der Luft zu der oberen und der unteren Hälfte des Fahrzeuginsassen, ansteuerbar ist, wobei die Kraftfahrzeug-Klimaanlage umfasst:  eine Temperatureinstelleinrichtung (31, 32) zum Einstellen einer ersten Temperatur (Tsetl) für die erste Klimatisierungszone und einer zweiten Temperatur (Tsetr) für die zweite Klimatisierungszone;  eine Ermittlungseinrichtung (33-37), welche wenigstens eine Außenlufttemperatur (Tam) außerhalb des Fahrzeugs und eine Innenlufttemperatur (Tr) innerhalb des Fahrzeugs ermittelt;  eine Blasbetriebsart-Auswahleinrichtung, welche die Blasbetriebsam (L, R) in jeder der ersten und der zweiten...
Patent DE-19622329-B4 (DE)
Title: Treppenstufenverkleidung
Inventor: FICHTNER SVEN
IPC: E04F11/16
Filed: 1996-06-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Treppenstufenverkleidung mit zentraler Profilleiste, welche einen Trittflächenbelag sowie eine Verblendung der Stirnseite aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Treppenwinkel (1)  zur Aufnahme eines neuen Trittes (2) mit einem waagerechten Schenkel (4) sowie mit einem dazu im rechten Winkel stehenden senkrechten Schenkel (6) mit abgewinkeltem Steg (6.1) zur Aufnahme der Befestigung einer Verblendung (3) ausgestattet ist und  in Verlängerung des senkrechten Schenkels (6) oberhalb des waagerechten Schenkels (4) ein Anschlussprofil (9) aufweist, welches  a) in Richtung waagerechter Schenkel (4) mit einem Profil-Vorsprung (10) endet, der in einer Kante (10.1) ausläuft, wobei  – die gebildete Nut zwischen der Oberfläche des waagerechten Schenkels und der Unterkante des Profil-Vorsprunges der Stärke des neuen Trittes entspricht, der mit seiner Tritt-Vorderseite die Nut bündig ausfüllt,  – der neue Tritt (2) von dem Profil-Vorsprung (10) überdeckt wird und  – die Kante des Profil-Vorsprunges auf dem neuen Tritt nahtlos ohne jeglichen Spalt...
Patent DE-19653745-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung
Inventor: MEISINGER STANLEE W
IPC: F16L37/12
Filed: 1996-12-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verbinder
zur Bereitstellung einer fluiddichten Verbindung mit einem mit einem
Innengewinde versehenen Fluidanschluß, wobei der Verbinder folgendes umfaßt:  eine
Außenbuchse
mit einem einem zweiten Ende gegenüberliegenden ersten Ende, wobei
die Außenbuchse
eine Längsachse
enthält
und einen allgemein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende verlaufenden
Längskanal definiert;  eine
in dem Längskanal
der Außenbuchse
angebrachte gespaltene Klemmhülse,
wobei die gespaltene Klemmhülse eine
Axialbohrung definiert und einen distalen Endteil, der sich axial
von dem ersten Ende der Buchse nach außen erstreckt, enthält, wobei
die gespaltene Klemmhülse
und die Außenbuchse
bezüglich
einander so zusammenschiebbar sind, daß die gespaltene Klemmhülse zwischen
einer eingezogenen und ausgezogenen Position bewegt werden kann;  eine
den distalen Endteil der gespaltenen Klemmhülse umgebende Abdichtstruktur,
welche so ausgeführt
ist, daß sie eine
fluiddichte Dichtung mit einem Endteil des Fluidanschlusses bereitstellt;  einen
Dehnstift, der in der Axialbohrung der gespaltenen Klemmhülse neben
dem distalen Endteil der gespaltenen Klemmhülse angebracht...
Patent DE-19702485-B4 (DE)
Title: Objektivmechanismus für eine Kamera
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G03B17/14
Filed: 1997-01-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Objektivmechanismus
für eine
Kamera, mit einem in Richtung der optischen Achse (O) relativ zu einem
Kameragehäuse
beweglichen Tubus (20), einer Linsenfassung (34) für eine Linsengruppe
(L1), und einer an dem beweglichen Tubus (20) befestigten Verschlusseinheit (21),
dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Linsenfassung (34) direkt
an dem beweglichen Tubus (20) und das andere Ende indirekt über die
Verschlusseinheit (21) an dem beweglichen Tubus (20) befestigt ist.
Patent DE-19709447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumeßsystems
Inventor: SCHOENFELDER DIETBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 1997-03-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumeßsystems,
insbesondere bei einer Dieselbrennkraftmaschine, bei dem durch Ansteuerimpulse
(AS) für
wenigstens ein Magnetventil Beginn und/oder Ende der Kraftstoffzumessung
steuerbar ist, wobei ausgehend von einem gewünschten Winkelwert (W) eine
Anzahl von Inkrementen (INKW) und ein Restwinkel (RW) bestimmt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von dem Restwinkel (RW) eine
Anzahl (INKFW) von Teilinkrementen bestimmt wird, die dem Restwinkel
(RW) entspricht, wobei die Anzahl (INKFW) der Teilinkremente ausgehend
von dem Restwinkel (RW), einem Winkelwert (WINK) und einer Zahl
(A), die die Anzahl der Teilinkremente eines bestimmten Inkrements
kennzeichnet, vorgebbar ist.
Patent DE-19722651-B4 (DE)
Title: Öldrucksteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: YASUE HIDEKI
IPC: F16H61/00
Filed: 1997-05-30
Granted: 2008-06-19
Abstract: Öldrucksteuersystem
für ein
Automatikgetriebe (1), in dem ein Leitungsdruck (PL), der durch
einen Druckregelmechanismus (112, SLT) auf einen Öldruck geregelt
wird, der einem Reibeingriffselement (C1, C2, C3, B1, B2, B3) selektiv
zugeführt
wird, um es zu betätigen,
in Abhängigkeit
von einer Brennkraftmaschinenlast gesteuert wird, gekennzeichnet,
durch:  eine Öldruckhalteeinrichtung
(31, 32), die den Leitungsdruck während einer Schaltung, die
eine Kupplung-zu-Kupplung-Schaltung beinhaltet, bei der die Betätigungs-/Freigabezustände von
wenigstens zwei Reibeingriffselementen (C1, C2, C3, B1, B2, B3)
gleichzeitig geändert
werden, auf einem von der Brennkraftmaschinenlast unabhängigen konstanten
Pegel hält.
Patent DE-19727016-B4 (DE)
Title: Schweißextruder
Inventor: DOHLE PETER CHRISTIAN
IPC: B29C48/50
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schweißextruder
zur Bildung eines plastifizierten Kunststoffstranges aus einem Schweißdraht aus
thermoplastischem Kunststoff, mit einem Zylinder (1), einer in dem
Zylinder fliegend gelagerten Schnecke (2) mit einem Einzugsbereich
(I) mit in den Schweißdraht
einschneidenden Schneckengängen,
einem Kompressions- und Plastifizierbereich (III) und einer Einrichtung
zur Zerkleinerung des eingezogenen Schweißdrahtes, wobei der Zylinder
(1) im Einzugsbereich (I) einen Zuführungskanal (8) für den Schweißdraht aufweist,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Zerkleinerungseinrichtung
durch einen zwischen dem Einzugsbereich (I) und dem Kompressionsbereich
(III) angeordneten Zwischenbereich (II) mit größerer Schneckengangsteigung
als im Einzugsbereich gebildet ist und  an der Innenseite des
Zylinders (1) eine von dem Zuführungskanal
(8) durch den Einzugsbereich (I) in den Zwischenbereich (II) reichende,
zur Schneckenachse (9) parallele Führungsrille (10) für den Schweißdraht ausgebildet ist,
wobei weiterhin in den drei Bereichen (I, II, III) der Zylinder
(1) den gleichen Innendurchmesser und die Schnecke (2) den gleichen
Durchmesser haben.
Patent DE-19756166-B4 (DE)
Title: Luftkanal für eine Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges sowie damit ausgerüstete Heizungs- oder Klimaanlage
Inventor: BENDELL IAN
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-12-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Luftkanal,
der durch wenigstens eine Trennwand in Teilkanäle (70 bis 76) unterteilt ist
und mit einer quer zu einer Kanaleinlaßöffnung (62) angeordneten Kanalauslaßöffnung (64),
dadurch gekennzeichnet, daß vier
Teilkanäle
(70, 72, 74, 76) im Kanaleinlaßöffnungsbereich
(62) in Reihe und im Kanalauslaßöffnungsbereich (64)
paarweise nebeneinander angeordnet sind, so daß im Kanalauslaßöffnungsbereich
(64) jeder Teilkanal (70 bis 76) von wenigstens zwei Teilkanälen benachbart
ist.
Patent DE-19810060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines Bauelements mit einem Substrat und eine damit hergestellte elektrische Schaltung
Inventor: OPPERMANN HERMANN
IPC: H01L31/0203
Filed: 1998-03-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Verbindung eines Bauelements (100) mit einem Substrat (102),
mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen des Substrats (102),
das eine Öffnung (104)
aufweist, die sich von einer ersten Hauptoberfläche des Substrats (106) zu
einer zweiten Hauptoberfläche
des Substrats (108) erstreckt;  b) Vorsehen einer Barriere (136,
136a, 142, 164) zwischen dem Bauele ment (100) und dem Substrat
(102) benachbart zu einem Rand (138) der Öffnung (104);  c) Verbinden
des Bauelements (100) und des Substrats (102) mittels eines Lotmaterials
(110), derart, daß das
Bauelement (100) über
der Öffnung
(104) in dem Substrat (102) angeordnet ist, so daß sich zwischen
dem Bauelement (100) und dem Substrat (102) ein Zwischenraum (112)
einstellt; und  d) Einbringen eines Unterfüllers (124) in den Zwischenraum
(112) zwischen dem Bauelement (100) unddem Substrat (102) von der
ersten Hauptoberfläche
(106) des Substrats (102) aus,  wobei ein durch die Barriere
(136, 136a, 136b, 142, 164) begrenzter...
Patent DE-19881711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung einer Hüttentechnischen Anlage
Inventor: DOELL RUEDIGER DR
IPC: C21D11/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer hüttentechnischen Anlage zur Erzeugung von Stahl oder Aluminium, insbesondere eines Walzwerks, wobei in der hüttentechnischen Anlage aus Eingangsstoffen Stahl oder Aluminium mit bestimmten vom Gefüge des Stahls oder Aluminiums abhängigen Materialeigenschaften hergestellt wird, und wobei die Materialeigenschaften des Stahls oder Aluminiums von Betriebsparametern, mit denen die Anlage betrieben wird, abhängig sind, wobei die Betriebsparameter mittels eines Gefügeoptimierers in Abhängigkeit der gewünschten Materialeigenschaften des Stahls oder Aluminiums bestimmt werden.
Patent DE-19900581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur berührungslosen Bewegungsmessung an einem Faden
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG
IPC: G01P3/66
Filed: 1999-01-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum berührungslosen
Messen der axialen Geschwindigkeit oder der Lauflänge eines textilen
Fadens, zur Detektion oder zum Anzeigen von dessen axialer Bewegung,
durch Erfassen des längs
des Fadens veränderlichen
Anteils der natürlichen,
auf dem Faden regellos angeordneten Fadenladungen mittels der von diesen
ausgehenden Influenzwirkung, bei dem der Faden (1) an einem einzigen
Aufnehmer (25), enthaltend eine Elektrodenanordnung mit in axialer
Fadenlaufrichtung ortsbezogen periodisch wechselnder Empfindlichkeit
gegenüber
der Influenzwirkung, vorbeiläuft
und eine wechselnde Gesamtladung mindestens in einem Teil der Elektrodenanordnung
erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an dem Aufnehmer (25) ein
zeitbezogen angenähert
periodisches Wechseln seiner Gesamtladung erfasst wird,  – die wechselnde
Gesamtladung an der Elektrodenanordnung als ein um eine Hauptkomponente
konzentriertes schmalbandiges Frequenzgemisch festgestellt wird,
wobei die Frequenz (f H ) dieser Hauptkomponente
der axialen Geschwindigkeit des vorbeibewegten Fadens proportional
ist, und  – das
periodische Wechseln der Gesamtladung zur Bestimmung der axialen
Geschwindigkeit oder der Lauflänge
des Fadens, zur...