baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017004000-T5 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: TAKEDA TADASHI
IPC: B06B1/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein Linearaktuator 1 umfasst einen beweglichen Körper 6, einen stationären Körper 2, einen magnetischen Antriebsmechanismus 10 zum linearen Bewegen des beweglichen Körpers 6 in Bezug auf den stationären Körper 2 in einer ersten Richtung X, und Dämpfungselemente 91, die zwischen dem beweglichen Körper 6 und dem stationären Körper 2 vorgesehen sind. Der magnetische Antriebsmechanismus 10 umfasst einen am stationären Körper 2 vorgesehenen Spulenhalter 4, eine von einem Spulenträgerabschnitt 40 des Spulenhalters 4 getragene Spule 5, ein am beweglichen Körper 6 vorgesehenes erstes Joch 81, und einen von dem ersten Joch 81 gehaltenen ersten Permanentmagneten 71, wobei die Dämpfungselemente 91 in einem Abschnitt vorgesehen sind, in dem das erste Joch 81 und der Spulenhalter 4 einander in einer zweiten Richtung Y gegenüberliegen. Dadurch können die Dämpfungselemente 91 auch ohne die Verwendung eines Gehäuses zwischen dem stationären Körper 2 und dem beweglichen Körper 6 angebracht werden.
Patent DE-112017006627-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät, blutdruckmessverfahren und einrichtung
Inventor: IWATA SHOHEI
IPC: A61B5/022
Filed: 2017-11-22
Abstract: Ein Blutdruckmessgerät, entsprechend zu der vorliegenden Erfindung, beinhaltet ein Hauptgeräteteil, welches mit einer Pumpe befestigt ist und auf einer rückseitigen Oberfläche (90g) eines Handgelenks (90) anzuordnen ist, und eine Manschette, welche rund um das Handgelenk (90) zu befestigen ist. Die Manschette erstreckt sich entlang einer Umfangsrichtung des Handgelenkes (90) von einem Elle-Seite-Endteilbereich des Hauptgeräteteils zu einer Handflächenoberfläche (90p) und wird auf eine Länge, welche eine Elle-Arterie (92) abdeckt, oder eine Länge (21s bis 21e) eingestellt, welche eine Speiche-Arterie (91) jenseits der Elle-Arterie (92) eines Handgelenks (90max), welches seinen maximalen Handgelenkumfang besitzt, abdeckt. Ein Fluid wird von der Pumpe zu der Manschette geliefert, um das Handgelenk zu drücken. Ein Blutdruck wird, basierend auf einem Druck des Fluids, welches in der Manschette enthalten ist, berechnet.
Patent DE-112018006583-T5 (DE)
Title: Informationspräsentationsvorrichtung und informationspräsentationssystem
Inventor: SUGANUMA YUKO
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-01-26
Abstract: Eine Interessensmaß-Berechnungseinheit (104) berechnet das Maß an Interesse für jeden Benutzer, für jede Information in einer hierarchischen Struktur und für jeden Zeitschlitz. Eine Ausführungsauslöser-Generierungseinheit (105) generiert Ausführungsauslöser für jeden Benutzer. Eine Grapherstellungseinheit (106) erstellt eine Graphstruktur, wobei Textvorlagen mit Variablen in Knoten gespeichert sind und die Knoten durch Kanten verbunden sind, stellt Gewichtungen der Knoten und der Kanten ein und aktualisiert die Gewichtungen von wenigstens einem der Knoten und der Kanten. Eine Präsentationsinhalt-Erstellungseinheit (108) erstellt Informationspräsentationstext durch Extrahieren einiger Knoten auf Basis von Gewichtungen von Knoten und Kanten, wobei das Maß an Interesse eines Benutzers und ein externer Informationssatz pro Zeitschlitz in der Graphstruktur reflektiert werden, und durch Einbetten von Informationen auf Basis des Maßes an Interesse in den Variablen der Knoten.
Patent DE-112018006637-T5 (DE)
Title: Unidirektionales Drehsicherungsglied für eine Scheibenbremsanordnung mit einer elektrischen Feststellbremse
Inventor: BARBOSA MANUEL
IPC: F16D121/24
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine Scheibenbremsanordnung umfasst einen Bremsklotz, ein Drehsicherungsglied, das sich von dem Bremsklotz nach außen erstreckt, einen verlagerbaren Bremskolben, der den Bremsklotz stützt, eine Endseite des Bremskolbens und einen vertieften Bereich in der Endseite. Der Bremsklotz ist entlang einer Achse verlagerbar. Die Endseite ist senkrecht zu der Achse und weist zu dem Bremsklotz. Das Drehsicherungsglied weist eine Anschlagfläche und eine Umleitungsfläche auf. Der vertiefte Bereich gelangt dahingehend mit der Anschlagfläche in Eingriff, eine Drehung des Bremskolbens in einer ersten Richtung zu beenden, und der vertiefte Bereich gelangt dahingehend mit der Umleitungsfläche in Eingriff, eine Drehung des Bremskolbens in einer zweiten Richtung zu gestatten. Die erste und die zweite Richtung sind entgegengesetzt.
Patent DE-112018006984-T5 (DE)
Title: Rotor, motor, und verfahren zur herstellung eines rotors
Inventor: OHMURA JUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Rotor (5) nach einer Ausführungsform weist einen zylinderförmigen Magnet (51) und einen Gleichgewichtsregulierabschnitt (52) auf. Der Gleichgewichtsregulierabschnitt (52) ist an wenigstens einem Endabschnitt des Magnets (51) in einer Richtung der Drehachse (2) bereitgestellt und wird zum Regulieren des Rotationsgleichgewichts des Rotors (5) verwendet. Der Gleichgewichtsregulierabschnitt (52) weist ein erstes Element (521), das mit einem Endabschnitt des Magnets (51) in Kontakt steht, und ein zweites Element (522), das über das dazwischen angeordnete erste Element (521) auf die Drehwelle (2) pressgepasst ist, auf.
Patent DE-112019002756-T5 (DE)
Title: Lagekompatibler Ladesteckverbinder für das Laden von Roboterantriebseinheiten
Inventor: BRADY MATTHEW ANTHONY
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine elektrische Ladestation für eine mobile Antriebseinheit schließt einen Rahmen ein, der ein Innenraumvolumen definiert. Der Rahmen ist so konfiguriert, dass er eine elektrische Ladeeinheit trägt, die über dem Innenraumvolumen positioniert ist. Die Station enthält einen Stations-Ladesteckverbinder, der so konfiguriert ist, dass er mit der elektrischen Ladeeinheit in elektrischer Kommunikation steht, und der auch so konfiguriert ist, dass er mit einem entsprechenden Ladesteckverbinder der mobilen Antriebseinheit zusammenpasst. Der Stations-Ladesteckverbinder erstreckt sich innerhalb des Innenraumvolumens entlang einer Längsrichtung, die im Wesentlichen senkrecht zur vertikalen Richtung ist, nach vorne. Der Stations-Ladesteckverbinder ist mit dem Rahmen durch mindestens einen kompatiblen Mechanismus verbunden, der dazu konfiguriert ist, dem Stations-Ladesteckverbinder Lagekompatibilität in Bezug auf den Rahmen bereitzustellen.
Patent DE-112019004194-T5 (DE)
Title: Laminiertes Glas
Inventor: GIMA YUHEI
IPC: H05B3/86
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein laminiertes Glas umfasst ein Paar von gegenüberliegenden Glasplatten, eine Zwischenfolie, die zwischen dem Paar von Glasplatten positioniert ist, ein elektrisch leitendes Heizmaterial, das zwischen dem Paar von Glasplatten positioniert ist und eine Oberfläche aufweist, die mit der Zwischenfolie in Kontakt ist, einen ersten Sammelleiter und einen zweiten Sammelleiter, die mit dem elektrisch leitenden Heizmaterial verbunden sind und zwischen dem Paar von Glasplatten positioniert sind, wobei diese so angeordnet sind, dass das elektrisch leitende Heizmaterial in einer Draufsicht zwischen dem ersten Sammelleiter und dem zweiten Sammelleiter angeordnet ist, dritte Sammelleiter, die mindestens teilweise zwischen dem Paar von Glasplatten positioniert sind und den ersten Sammelleiter und den zweiten Sammelleiter mit einem Paar von Elektrodenanschlüssen verbinden, und einen vierten Sammelleiter, der mindestens teilweise zwischen dem Paar von Glasplatten positioniert ist und so angeordnet ist, dass er einem Bereich von mindestens einem Teil von mindestens einem des ersten Sammelleiters, des zweiten Sammelleiters und des dritten Sammelleiters überlagert ist, wobei das elektrisch leitende Heizmaterial, der erste Sammelleiter, der zweite Sammelleiter und die dritten Sammelleiter integriert aus dem gleichen Material ausgebildet sind.
Patent DE-112019005849-T5 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, Anzeigesteuerverfahren und Computerprogramm zur Anzeigesteuerung
Inventor: HADA MAKOTO
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Sichtbarkeit einer realen Aussicht im vorderen Sichtfeld eines Fahrers und die Sichtbarkeit eines Bildes, das diese reale Aussicht überlappend angezeigt wird, werden verbessert. Die Anzeigesteuervorrichtung zum Steuern eines Bildanzeigeteils zum Anzeigen eines Bildes in einem Bereich, der von einem Fahrer eines Fahrzeugs aus gesehen eine Frontaussicht überlappt, zeigt im Bildanzeigeteil ein erstes Informationsbild und ein zweites Informationsbild an und erfasst die Blickrichtung des Fahrers des Eigenfahrzeugs. Wenn ein erstes Informationsbild 210 als erkannt beurteilt wird, wird die Erkennbarkeit des ersten Informationsbildes 210 reduziert, und wenn ein zweites Informationsbild 220 als erkannt beurteilt wird, wird die Erkennbarkeit des zweiten Informationsbildes 220 nicht so sehr reduziert wie die des ersten Informationsbildes 210.
Patent DE-112020002611-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: SUMIDA Shintaro
IPC: H01B7/08
Filed: 2020-05-14
Abstract: Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine Technik bereitzustellen, die ein vorbestimmtes Verkabelungsbauteil auf einfache Weise bestimmen kann. Ein Verkabelungsbauteil weist auf: mehrere drahtartige Übertragungselemente; und ein Flachteil, an dem die mehreren drahtartigen Übertragungselemente nebeneinander angeordnet fixiert sind, wobei das Flachteil ein erstes Flachteil, das die mehreren drahtartigen Übertragungselemente an einer Seite bedeckt, und ein zweites Flachteil aufweist, das die mehreren drahtartigen Übertragungselemente an einer anderen Seite bedeckt, in einem Abschnitt des Flachteils entlang einer Längsrichtung der mehreren drahtartigen Übertragungselemente ein Fensterbereich bereitgestellt ist, der Fensterbereich an einer Seite bereitgestellt ist, die in einem Zustand, in dem das Verkabelungsbauteil gefaltet ist, zu einer Außenseite gerichtet ist, und ein Abschnitt der mehreren drahtartigen Übertragungselemente, die in dem Fensterbereich verlegt sind, identifizierbar ist.
Patent DE-112020005316-T5 (DE)
Title: Gitterrahmenmontageanordnung für einen muldenkipper
Inventor: LOUIS JARED E
IPC: B62D21/18
Filed: 2020-11-30
Abstract: Ein Montagesystem zum Montieren eines Behälters (150) an einen Gitterrahmen (20) umfasst ein Seitengestell (160), das dazu konfiguriert ist, den Behälter (150) an eine obere mittlere Rahmenverbindung (230) des Gitterrahmens (20) zu koppeln, und ein unteres Gestell (170), das dazu konfiguriert ist, den Behälter (150) an ein längliches Stützelement (203) des Gitterrahmens (20) zu montieren. Das untere Gestell (170) und das Seitengestell (160) sind verschiedene Gestelle und sind dazu konfiguriert, in einem beabstandeten Verhältnis in Bezug zueinander an dem Behälter (150) montiert zu werden. Das untere Gestell (170) und das Seitengestell (160) sind an einen Boden (157) beziehungsweise eine Rückseite (153) des hydraulischen Behälters (150) gekoppelt und sind zusammen dazu konfiguriert, den hydraulischen Behälter (150) an dem Gitterrahmen (20) zu montieren.
Patent DE-112021002399-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung undHindernisvermeidungs-Steuerverfahren
Inventor: NISHIURA CHIKARA
IPC: B60T7/12
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst eine Fahrzeugpositions-Berechnungseinheit, eine Hindernis-Bestimmungseinheit, eine Kollisionswahrscheinlichkeits-Bestimmungseinheit, eine Vermeidungsmittel-Auswahleinheit, eine Vermeidungsrouten-Berechnungseinheit und eine Lenksteuerwert-Berechnungseinheit, die einen Lenksteuerwert berechnet und den Lenksteuerwert an eine Lenkaktor-Steuereinheit ausgibt. Die Vermeidungsrouten-Berechnungseinheit berechnet einen Zielpunkt zum Vermeiden des Hindernisses, teilt einen Vermeidungsabschnitt, der die Position des Fahrzeugs mit dem Zielpunkt verbindet, in mehrere Teilabschnitte ein, berechnet eine Teilvermeidungsroute in jedem der Teilabschnitte und berechnet die Vermeidungsroute, die aus den mehreren Teilvermeidungsrouten besteht.
Patent DE-112022000494-T5 (DE)
Title: Startersystem einer Arbeitsmaschine und Starterverfahren einer Arbeitsmaschine
Inventor: HOKARI TOMOFUMI
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Aktivierungssystem einer Arbeitsmaschine enthält eine Fahrzeugkarosseriesteuereinheit, die ein Steuersignal ausgibt, um eine Fahrzeugkarosserie der Arbeitsmaschine mit Leistung anzutreiben, die von einer Leistungsquelle geliefert wird, und eine Authentifikationseinheit, die Authentifikation eines Bedieners der Arbeitsmaschine durchführt. Das Aktivierungssystem der Arbeitsmaschine aktiviert zuerst die Authentifizierungseinheit, und aktiviert die Fahrzeugkarosseriesteuereinheit, wenn die Authentifizierungseinheit authentifiziert, dass der Bediener, der die Arbeitsmaschine betritt, ein bestimmter Bediener ist.
Patent DE-112022001249-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren und bildverarbeitungssystem
Inventor: ORIGUCHI YOHTA
IPC: H04N5/14
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung einer Ausführungsform gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Gewinnungssektion (10B), die Bilder basierend auf Pixel-Signalen jeweils für eine Vielzahl von Pixeln sequentiell gewinnt, welche Pixel-Signale von einer Pixel-Arraysektion abgegeben werden, die die Vielzahl von Pixeln enthält; eine Einstellungssektion (10C), die dieselbe Identifizierungsinformation der Vielzahl von Bildern mit derselben Bildgebungsbedingung zuweist und verschiedene Stücke der Identifizierungsinformation der Vielzahl von Bildern mit unterschiedlichen Bildgebungsbedingungen zuweist; und eine Ausgabesektion (10D), die die Vielzahl von Bildern ausgibt, denen die Identifizierungsinformationen zugewiesen sind.
Patent AT-2915-U1 (AT)
Title: Programmlogik eines lernprogramms
Inventor: GOED HEINZ
IPC: G09B19/00
Filed: 1998-04-17
Abstract: Programmlogik eines Lernprogrammes, welches Lerninhalte an einem Bildschirm anzeigt, wobei die Lerninhalte in eine auf dem Bildschirm (3) ablaufende visuelle Darbietung, wie ein Computerspiel, ein Fernsehfilm oder ein Videospiel, eingespielt werden.
Patent AT-3939-U1 (AT)
Title: Mützen-vorrichtung
IPC: A42B1/24
Filed: 1999-04-22
Abstract: Mützen-Vorrichtung mit einer Mütze 11 aus mindestens teilweise elastischem Material, das im Bereich des Mützenrandes unter Bildung einer Krempe 12 mindestens einmal umgeschlagen ist. Um eine Mützenvorrichtung zu schaffen, die gleichzeitig zeitweise als Schibrille verwendbar ist, ist vorgesehen, daß in die Krempe 12 eine Brilleneinrichtung integriert ist.
Patent AT-13008-U1 (AT)
Title: Markierungseinrichtung und markierungssystem für bäume
IPC: G09F3/18
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markierungseinrichtung für Bäume oder Masten, aufweisend einen Rahmen (10) mit einer Rückseite (12) sowie einer dieser gegenüberliegenden Vorderseite (11), in welcher mindestens eine Sichtöffnung (11a) ausgespart ist, wobei zwischen der Rückseite (12) und der Vorderseite (11) eine Einschuböffnung (13) für ein scheibenförmiges Element ausgespart ist, die in eine Führung (14) mündet, welche sich zumindest teilweise entlang der Vorderseite erstreckt, und eine Befestigungseinrichtung (20) zur Befestigung des Rahmens (10) an einem Baumstamm, wobei die Befestigungseinrichtung (20) am Rahmen (10) angebracht oder einstückig mit diesem ausgebildet ist.
Patent BG-1301-U1 (BG)
Title: Pill box
Inventor: BIKOV BOYAN
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-09-25
Abstract: The pill box can be applied in the field of healthcare in cases of daily intake of pills. The pill box provides increased versatility, practicality and easier usage. The pill box has a parallelepipedshape, with space inside to hold the tables, wherein this space for tablets (1) is divided into separate compartments (2) for tablets, wherein these compartments are made by one main longitudinal partition wall (5) and a few additional transverse partition walls (6). The separate compartments (2) for tablets are covered by small lids (3) having handles for opening (4).
Patent BG-1694-U1 (BG)
Title: Automatic control system for unmanned aerial vehicles
Inventor: VLADOV MIHAIL
IPC: G05D1/10
Filed: 2012-10-31
Abstract: The automatic control system consists of a microprocessor (2) to whose first input a GPS (1) is connected, to the second input the output of a radio receiver (7) is connected, to the third input the output of a pressure sensor (5) is connected, and to the fourth and the fifth input the two outputs of the inertial sensors (3) are connected respectively. The output of the microprocessor (2) is connected to the input of the PDM (6), the output of which in turn is connected to the input of the steering actuators (8). A memory unit (4) is connected two-directionally to the microprocessor (2).
Patent BG-3206-U1 (BG)
Title: Machine for automatic packaging of jar metal caps
Inventor: ANGELOV PAVLIN
IPC: B65D45/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: This utility model relates to a machine for automatic packaging of jar metal caps, which will find application in light industry and household and in particular in the production of food and beverages. The created machine for automatic packaging of metal caps for jars comprises a housing in which is attached a hopper (1), wherein the hopper (1) is placed the lower part of a magnetic stripe (3), equipped with guides located above the conveyor belt of the magnetic stripe (3). Position sensors (4) for the caps (2) and air nozzles (5) are fixed in the guide holes. Laterally of the upper part of the magnetic stripe (3) one end of a chute (6) is attached to the housing with a cap tilter, and the other end of the chute (6) is connected to a hopper (7), the base of which (8) is movable. A filling sensor (9) and a knife cutter (10) are attached to the hopper (7), and a magnetic rotating arm (12) attached to the housing is functionally connected to a mechanism for packing caps with foil. This mechanism includes attached to the housing and functionally connected pressure-transfer cylinders (13), rotating transfer mechanism (14), axes (15) of the rolls for polyethylene foil, roller system for stretching the foil (16), thermo-cutting - adhesive knife 17), a hot air generator (19) and a chute (20) for the finished packages of caps.
Patent BG-3662-U1 (BG)
Title: Wet classification line for quartz sand
Inventor: MARINOV MIROSLAV
IPC: B09B3/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: The established production line for wet classification of quartz sand includes sequentially and functionally connected: input module for feeding quartz-kaolin raw material (1), receiving hopper with feeder (2), conveyor belt (3), washing drum (4), first high frequency vibrating stacking sieve (6), second high frequency vibrating stacking sieve (7), pump (8), dewatering hydrocyclone (9), hydroclassifier module (10), dewatering vibrating sieve module (11) and output module for high homogeneous fractioned sands (12). The flushing drum (4) is also connected to a module for separating the largest fractions (5). The first high-frequency vibration stacking seive (6), the kaolin separation hydrocyclone (14), the quartz sand treatment hydrocyclone (15), the vacuum dewatering filter (16) and the output module for fractionated quartz sand (17) are connected in sequentially. The second vibration stacking sieve (7) is also connected to the vacuum dewatering filter (16) by a second pump (13), and the kaolin separation hydrocyclone (14) is also connected to a kaolin output module (18).
Patent SK-842015-U1 (SK)
Inventor: GAJDOS IVAN
IPC: A47K17/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Zariadenie pozostáva z podstavca (1), vybaveného podperami (2) s nastavovačom (3) výšky a sklápacím mechanizmom (4) s poistkou a zarážkou (5) proti nežiaducemu sklopeniu.
Patent AT-17815-U1 (AT)
Title: Lagereinrichtung zum schwingungsisolierenden Lagern einer Maschine
Inventor: ULRICH HABROM
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Lagereinrichtung (1) zum schwingungsisolierenden Lagern einer Maschine, wobei die Lagereinrichtung (1) ein Lagergehäuse (2) und einen Innenkörper (3) aufweist, wobei der Innenkörper (3) bewegbar in einem Innenhohlraum (4) des Lagergehäuses (2) angeordnet und durch eine Durchführöffnung (5) im Lagergehäuse (2) hindurch mit einem außerhalb des Lagergehäuses (2) angeordneten Auflager (6) für die Maschine verbunden ist, wobei der Innenkörper (3) mehrere Trennwände (7) aufweist, wobei zwischen den Trennwänden (7) Zwischenräume (8) ausgebildet und in den Zwischenräumen (8) schwingungsisolierende Einlegeteile (9) angeordnet sind und der Innenkörper (3) mittels der Einlegeteile (9) schwingungsisolierend am Lagergehäuse (2) abgestützt ist.
Patent AT-8296-U1 (AT)
Title: Wasseraufbereitungsanlage für ein schwimmbad
Filed: 2005-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasseraufbereitungsanlage für ein Schwimmbad mit einem Wasserkreislauf, in dem das Wasser (01) durch zumindest ein Schwimmbecken (02) zirkuliert und dabei mit zumindest einem Filter (05) gereinigt werden kann. Zumindest ein Teil des Wassers (01) kann durch ein Entsalzungsmodul (07) durchgeleitet werden, in dem das Wasser (01) in einen entsalzten Wasseranteil und in eine aufkonzentrierte Salzlösung (08) aufgeteilt wird, wobei der entsalzte Wasseranteil in den Wasserkreislauf zurückgeführt wird, und wobei die aufkonzentrierte Salzlösung (08) aus dem Wasserkreislauf entfernt wird.
Patent AT-13991-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Expandieren einer Emulsion, Behälter für Distickstoffoxid (N2O) zur Durchführung des Verfahrens, Verwendung des Behälters im Verfahren und System zur Durchführung des Verfahrens
IPC: A47J43/12
Filed: 2013-06-24
Abstract: Verfahren zum Expandieren bzw. Aufschäumen einer Emulsion auf Wasserbasis umfassend einen Anteil an Fett, insbesondere Milchfett, wobei die Emulsion in eine Druckflasche gefüllt wird, wobei Distickstoffoxid aus einem Behälter (1) mit einem Überdruck in die Druckflasche eingebracht wird und sich in der Emulsion löst und wobei ein kontrolliertes Ausströmen der Emulsion mit dem gelösten Distickstoffoxid aus der Druckflasche zugelassen wird, wobei das gelöste Distickstoffoxid die Emulsion expandiert. Zur Optimierung des Verhältnisses von der Menge an eingesetztem Distickstoffoxid zum erzielten Volumen an expandierter Emulsion ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Anteil an Fett der Emulsion kleiner als 36%, vorzugsweise kleiner als 35%, besonders bevorzugt kleiner als 30% ist und dass das Mengenverhältnis zwischen der Emulsion und dem Distickstoffoxid, welche in die Druckflasche eingebracht werden, jenem zwischen 500 ml Emulsion und 10 g bis 12 g, vorzugsweise 10,75 g bis 11,25 g, besonders bevorzugt 11 g Distickstoffoxid entspricht.
Patent AT-9355-U1 (AT)
Title: Verschluss
IPC: A44B99/00
Filed: 2006-04-11
Abstract: Bei einem Verschluss zur nicht lösbaren Verbindung zweier Enden eines vorzugsweise textilen Bandes, durch den die Größe der von dem Band gebildeten Schlaufe durch Verschieben des Verschlusses entlang der parallel verlaufenden Bandenden verringert aber nicht vergrößert werden kann, mit einem mindestens eine Spitze (11) tragenden Einschubteil (1) und einer Außenhülse (2), die eine Öffnung (3) mit einem Anschlag (4) für den Einschubteil (1) hat und den Durchtritt des Bandes erlaubt und eine Öffnung (5) hat, deren Dimensionen das Einschieben des Einschubteiles (1) erlauben, wobei an der Außenseite des Einschubteiles (1) ein Rastelement (6) vorgesehen ist, das bei vollkommenem Einschieben des Einschubteiles (1) in die Außenhülse (2) in eine Rastausnehmung (7) an der Innenseite der Außenhülse (2) einrastet, ist der Einschubteil (1) entlang der Verschieberichtung (8) des Verschlusses in zwei Einschubteilelementen (9, 10) geteilt, von denen mindestens eines eine Spitze (11) trägt, die beim Zusammenfügen des Einschubteiles (1) in der Mitte zwischen den Einschubteilelementen (1) zu liegen kommt.