baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017000-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2007-12-04
Abstract: Wasserpfeife
mit einem auf der Pfeife montierbaren Tabakhalter (16), dadurch
gekennzeichnet, dass der Tabakhalter (16) demontierbar ist und dass
ein anstelle des Tabakhalters montierbarer Sauerstoffkopf (18) vorgesehen
ist, der eine Sauerstoffkartusche (20) aufnimmt.
Patent DE-202007017951-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer darin angeordneten Baugruppe
IPC: G05G1/08
Filed: 2007-12-20
Abstract: Gehäuse (1) mit einer darin angeordneten, mindestens ein Stellglied (3) wie z. B. ein Potentiometer, einen Schalter, einen Verstellexzenter, eine Verstellschraube oder dergleichen aufweisenden Baugruppe (2) und einem Betätigungselement (5) zur Betätigung des mindestens einen Stellgliedes (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (3) benachbart einer Außenwand (6) des Gehäuses (1) angeordnet ist und dass das Betätigungselement (5) im Bereich seiner der Außenwand (6) zugewandten Stirnseite mit einer Aufnahme (15) für ein Betätigungswerkzeug versehen ist, die im Bereich eines den Betätigungsweg des Betätigungsorganes begrenzenden Ausschnitt (14) der Außenwand (6) liegt
Patent DE-202008003090-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Bookletetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-03-04
Abstract: Kunststoff-Bookletetikett,
dadurch gekennzeichnet, dass die bedruckten Folienseiten (2) beidseitig
lesbar und wie ein Buch verarbeitet sind, wobei die obere und untere
Seite etwas größer sind.
Aufgrund der Gesamtgroße,
beginnend mit 3 cm Breite (6) und 5 cm Höhe (7) wird von einem Büchlein (Booklet)
gesprochen. Die Maße
können
aber auch beliebig großer
sein:  An der einen Seite des Booklets (1) sind die Blätter durch ein
Schweißverfahren
permanent verbunden. Auf der anderen Seite (3) ist das obere und
das untere Blatt am Rand durch Kleber entweder permanent oder wiederverschließbar miteinander
verbunden. Die anderen beiden Seiten sind offen oder ebenfalls mittels
Kleber verschlossen.  Die einzelnen Booklets sind auf einem
Träger
(8) nebeneinander (9) fixiert.  Die einzelnen Blätter bestehen
ausschließlich
aus  – flexiblem
Kunststoff (4),  – Druckfarbe
(4a, 4b, 4c) und  – seitlich
angebrachtem Kleber (3) auf dem oberen Unterblatt und dem unterem
Oberblatt zum Öffnen
und...
Patent DE-202008005701-U1 (DE)
Title: Kombigetränkewagen mit Zapfanlage für Flugzeuge
IPC: B67D7/32
Filed: 2008-04-24
Abstract: Kombigetränkewagen
mit Zapfanlage für
Flugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass Zapfanlagen üblicher
Bauart auf einem Mobilwagen (mobiler Getränkewagen) installiert wird
(genauer gesagt: kombiniert).
Patent DE-202008007008-U1 (DE)
Title: Saugfähige Faserstoffbahn
IPC: D04H1/425
Filed: 2008-05-23
Abstract: saugfähige
Faserstoffbahn mit einer aus Zellstofffasern zusammengesetzten Grundschicht
und mindestens einer Außenschicht, welche zumindest bereichsweise
mit der Grundschicht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens eine Außenschicht ein aus Nanofasern zusammengesetztes
Vlies ist, und dass die Grundschicht und das Vlies in diskreten
Bereichen in Folge örtlich auf diese Bereiche begrenzte
Druck- und ggf. Temperaturbeaufschlagung bindemittelfrei miteinander verbunden
sind.
Patent DE-202008007120-U1 (DE)
Title: System zum Transport von Gittertragwerken
IPC: B65D88/00
Filed: 2008-05-27
Abstract: System zum Transport von Gittertragwerken, wobei das System wenigstens ein, vorzugsweise eine Mehrzahl von Gittertragwerken sowie einen Transportbehälter umfaßt, wobei das oder die Gittertragwerke zum Zwecke des Transports ausgehend von einer Betriebsposition einfaltbar sind und wobei das oder die Gittertragwerke sowie der Transportbehälter derart dimensioniert sind, dass ein oder mehrere der Gittertragwerke in dessen/deren eingefalteten Zustand in dem Transportbehälter aufnehmbar sind.
Patent DE-202008008168-U1 (DE)
Title: Schlauchklemme
IPC: A61M39/28
Filed: 2008-06-18
Abstract: Schlauchklemme,
vorzugsweise zum Abklemmen von Dosierschläuchen, bestehend
aus einem Schlauchklemmengehäuse (1) mit einer in einer
Klemmnut (7) geführten Rollenklemme (2) dadurch gekennzeichnet, dass
durch einen Markierungspfeil (5) auf der Rollenklemme (2) und einer
Skala (3) auf dem Schlauchklemmengehäuse (1) eine wiederholbare,
vorgeschriebene Durchmesserreduzierung eines Schlauches möglich
ist.
Patent DE-202008008666-U1 (DE)
Title: Anordnung zur aktiven Bodenbelüftung
IPC: E04H13/00
Filed: 2008-06-24
Abstract: Anordnung zur aktiven Bodenbelüftung, insbesondere zur Grabbelüftung, welche Anordnung (10) aufweist:  Ein Belüftungsrohr (3) zur Einleitung von Luft in den zu belüftenden Boden, welches Belüftungsrohr (3) sich im montierten Zustand von einer unterhalb der Erdoberfläche (1) befindlichen Position (2) nach oben in Richtung Erdoberfläche (1) erstreckt;  einen auf diesem Belüftungsrohr (3) angeordneten elektrisch antreibbaren Lüfter (6);  ein auf der Zuströmseite des Lüfters (6) angeordnetes Luftansaugelement (8), welches dazu ausgebildet ist, das Eindringen von Regenwasser oder dergleichen in das Belüftungsrohr (3) mindestens zu reduzieren.
Patent DE-202008009365-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für Getränkekisten als Transportgut auf Paletten
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-07-11
Abstract: Die
Transportsicherung für
Getränkekisten
als Transportgut auf Europaletten wird dadurch gekennzeichnet, dass
sie ein rahmenartiges Konstrukt darstellt, welches Aussparrungen
in sich hat, wobei sich die Anzahl der Aussparrungen verändern kann.
Die Transportsicherung kann aus verschiedenen Materialien gefertigt sein,
beispielsweise aus Holz, Metalle, Kunststoff, etc.. Seine Farbe
kann nach allen Richtungen variieren, ebenso die Dicke des verwendeten
Materials. Ihre Maße
kann durch die unterschiedliche Bauart der Getränkekisten unterschiedlich sein.
Patent DE-202008010612-U1 (DE)
Title: Ladungssicherung für Baustoffelemente auf der Ladefläche eines Transportfahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-08-11
Abstract: Ladungssicherung
für zu
Paketen (16.1 bis 16.6) gestapelte Baustoffelemente, insbesondere Betondachsteine,
auf der Ladefläche
(10) eines Transportfahrzeugs, wobei mehrere Pakete quer zur Fahrtrichtung
in mindestens einer Reihe (1 bis 5) nebeneinander und voneinander
beabstandet zwischen den gegenüberliegenden Längsbordwänden der
Ladefläche
(10) angeordnet und auf dieser durch einen gemeinsamen Spanngurt
(20) niedergehalten sind, der von einer Zurröse (11) an dem einen Längsrand
der Ladefläche
(10) über
einen Kantenschutz (21) am außen
liegenden Längsrand
des zunächst
liegenden Paketes und weiter über
alle Pakete der Reihe (z. B. 1) sowie einen weiteren Kantenschutz
(21) des Paketes auf der anderen Seite der Ladefläche (10)
zu einer Zurröse
(11) auf dieser Seite der Ladefläche
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass in den Zwischenräumen (z) zwischen benachbarten
Paketen (16.1 bis 16.6) je ein von dem Spanngurt (20) gehaltener
Distanzhalter (22) angeordnet ist.
Patent DE-202008013646-U1 (DE)
Title: Sandreinigungsanlage
IPC: B03B5/28
Filed: 2008-10-17
Abstract: Anordnung
(10) zur Reinigung von verschmutztem Sand enthaltend:  a) Eine
Aufnahme- und Fördereinrichtung (12, 14, 16, 22, 29, 34)
zum Aufnehmen und zum Fördern des verschmutzten Sandes
innerhalb der Anordnung (10),  b) eine mechanische Trenneinheit
(19) zur mechanischen Trennung des Sandes mit einer Zufuhr- (40)
und Mischvorrichtung (18) zur Zuführung und Durchmischung
von Stützkörnern und Wasser zu dem verschmutzten
Sand,  c) eine Siebvorrichtung (25) mit einem Schwingsieb (24) zum
Abscheiden grobkörniger Bestandteile, insbesondere der
Stützkörner,  d) eine Zentrifuge (28) zum
Abscheiden von Verunreinigungen vom Sand,  e) einen Aufströmklassierer
(30) zum Aufströmen von gelösten Schwebestoffen
aus dem Sand,  f) Entwässerungsmittel (32) zur Trennung
des gesäuberten Sandes und des darin enthaltenen Wassers.
Patent DE-202008015455-U1 (DE)
Title: Doppelbettenheber
IPC: A47C19/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Ein elektrischer Doppelbettenheber für Ehebetten. Sollte man bis zu 1,50 m Höhe (maximal 1,60 m hoch) fahren können, um darunter zu gehen um zu säubern.
Patent DE-202009000147-U1 (DE)
Title: Dehnungsausgleicher für Abwasserfallrohre
IPC: E01D19/08
Filed: 2009-01-07
Abstract: Dehnungsausgleicher
für Abwasserfallrohre,
dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem oberen Fallrohr (1) eine
obere Haube (2) befindet und nach unten geöffnet ist, und auf dem unteren
Fallrohr (3) sich eine untere Haube (4) befindet und nach oben geöffnet ist.
Der Innendurchmesser der Hauben (2; 4) entspricht dem Außendurchmesser
der Fallrohre (1; 3). Der Außendurchmesser
der Hauben (2; 4) richtet sich nach der maximalen Ausdehnung der
Bauobjekte (z. B. Brücken).
Patent DE-202009001774-U1 (DE)
Title: Tonfrequenzsperre
IPC: H02J13/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Tonfrequenzsperre, insbesondere für niederimpedante Anlagen und Verbraucher, dessen Anschlüsse unmittelbar oder ggf. mittelbar an den drei Phasen der Mittelspannungsebene (10 kV bis 40 kV) öffentlicher Wechselstrom-Versorgungsnetze anliegen, wobei einer jeden Phase (L1, L2, L3)  – ein Hauptmodul (10) der TF-Sperre umfassend eine Parallelschaltung bestehend aus Kondensatoren und Spulen sowie  – ein auf die Phase bezogenes Frequenz-Abgleichmodul (20) der TF-Sperre  zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest die im Hauptmodul (10) angeordnete Parallelschaltung gegenüber dem Gehäuse (11) des Hauptmoduls (10) dergestalt geschirmt und gegenüber dem Netz dergestalt abgesteuert ist, dass bei Spannungen größer 12 kV, insbesondere bei 20 kV, selbst bei Spannungen um die 35 kV, allenfalls innere Teilentladungen (TE) kleiner 10 pC auftreten.
Patent DE-202009003000-U1 (DE)
Title: Regenschutzvorrichtung für freistehende Blumenkübel und Blumenkästen, flexibel höhenverstellbare, mit Bewässerungseinrichtung
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: Regenschutzvorrichtung für freistehende Blumenkübel/kästen mit Bewässerungseinrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die Regenschutz-Abdeckplatte (8) durch ein Scharnier (6) mit der Kopfplatte des Obertells (4) verbunden ist, die einerseits eine Auflagefläche bildet und andererseits mit einem Vierkantrohr (5) fest verbunden/angeschweißt ist, welches in das Vierkantrohr des Unterteils (2) gesteckt und mit einer Stemgriff-Feststellschraube (3) festgedreht wird, und mit der Fußplatte des Unterteils (1) unter einem Blumenkübel/-kasten angebracht bzw. untergeschoben werden kann.
Patent DE-202009007985-U1 (DE)
Title: Schneefeder
IPC: A63C5/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Schneefeder dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich in einem Abstand von 1 bis 10 cm gegenüber liegende Flächen, die in ihrer Länge etwas größer als ein Schuh sind, mindestens an einem Ende fest miteinander verbunden sind, in der Art, dass zwischen den sich gegenüber liegenden Flächen eine federnde Wirkung entsteht.
Patent DE-202009009962-U1 (DE)
Title: Hohlwanddose für elektrotechnische Zwecke
IPC: H02G15/10
Filed: 2009-07-22
Abstract: Hohlwanddose (1) für elektrotechnische Zwecke, die von vorn in einen Durchbruch einer Wand (2) einsetzbar ist, mündungsseitig einen Flanschrand (3) aufweist, und seitlich angeordnete durch Schrauben (4) verstellbare sowie ein- und ausschwenkbare Halteglieder (5) aufweist, die in eingeschwenkter Lage in einer Aufnahmerinne (6) liegen, die zum Doseninneren geschlossen ist, und in ausgeschwenkter Lage mit einem ersten Endbereich (7) aus der Aufnahmerinne (6) vorragen, wobei ein zweiter Endbereich (8) von der Schraube (4) mit Spiel durchgriffen ist, auf der Schraube (4) eine Stellmutter (9) angeordnet ist, die in der Aufnahmerinne (6) unverdrehbar geführt ist und sich auf der dem kopflosen Ende der Schraube (4) zugewandte Fläche des zweiten Endbereichs (8) abstützt, und wobei der zweite Endbereich (8) jedes Haltegliedes (5) in der Aufnahmerinne (6) unverdrehbar und längs der Schraube (4) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (5) ein im wesentlichen L-förmiges  Formteil, vorzugsweise aus dünnem Blechmaterial, ist, dessen erster...
Patent DE-202009012632-U1 (DE)
Title: Kühlgerät Getränke (Flaschen, Dosen)
IPC: A47G23/04
Filed: 2009-09-18
Abstract: Das Kühlgerät für Getränke, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung unabhängig von elektrischer Versorgung erfolgt.
Patent DE-202009013270-U1 (DE)
Title: Gerät zum manuellen Schleifen der Hornschicht der Haut
IPC: A61B17/54
Filed: 2009-10-02
Abstract: Gerät zum manuellen Schleifen der Hornhaut der Haut, dadurch gekennzeichnet, dass, der ca. 10 cm lange Griff des Instruments als sechseckiges, ca. 0,5 cm breites Edelstahlstück gefertigt ist, der über ein verjüngtes, federndes, ca. 3 cm langes, abgewinkeltes Übergangsstück in eine ca. 2 cm runde Edelstahlplatte mündet.
Patent DE-202009014971-U1 (DE)
Title: Anlage zum Trocknen von Schüttgut
IPC: F26B11/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Anlage zum Trocknen von Schüttgut, mit einem von einem Heizmedium durchströmten Trockner (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Trockner (10) an ein Abgassystem (28) eines Blockheizkraftwerks (12) angeschlossen ist, so daß die Abgase des Blockheizkraftwerks als Heizmedium durch den Trockner (10) hindurchleitbar sind.
Patent DE-202009015268-U1 (DE)
Title: Benutzerendgerät
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-11-11
Abstract: Benutzerendgerät mit Eingabemitteln (1) zur Eingabe von Daten, zumindest einer Anzeigeeinheit (2) und einem Gehäuse (3), in welchem die Eingabemittel (1) und die Anzeigeeinheit (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) derart in einem Gebäudebereich anordbar ist, so dass die Anzeigeeinheit (2) und/oder die Eingabemittel (1) durch den Benutzer (4) leicht zugänglich sind, und dass zumindest eine Hardwareschnittstelle (6) vorgesehen ist, welche mit den Eingabemitteln (1) und der Anzeigeeinheit (2) verbindbar ist und worüber ein Datenaustausch mit haustechnischen und/oder elektronischen Geräten in dem Gebäude und/oder außerhalb des Gebäudes erfolgt.
Patent DE-202009018744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser
IPC: B01D61/16
Filed: 2009-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, umfassend eine Membranfilteranlage mit wenigstens einem Membranfilter (1) durch welches das Wasser zur Ausfilterung von Partikeln führbar ist, die größer sind als die Poren der wenigstens einen Membranfilteranlage (1), wobei die wenigstens eine Membranfilteranlage (1) in Strömungsrichtung in einer Reihenschaltung mit einer vorgeschalteten Wasserbehandlungsvorrichtungen (3) angeordnet ist, mit der dem Wasser durch eine Zink-Opferanoden-Anordnung Zinkionen zuführbar sind zur zumindest teilweisen Überführung des gelösten Kalks in Calziumcarbonatpartikel, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Membranfilteranlage (1) als Mikro- oder Ultrafiltrations-Membranfilteranlage (1) zur Ausfilterung von Teilchen von 1 bis 0.01 Mikrometer ausgebildet ist, der eine wirkungsgleiche Wasserbehandlungsvorrichtung (3) nachgeschaltet ist, wobei mittels der nachgeschalteten Wasserbehandlungsvorrichtung (3) Zinkionen in das Wasser eintragbar sind, die zumindest zum Teil diejenigen Zinkionen ersetzen, die von der in Strömungsrichtung früheren Wasserbehandlungsanlage (3) in das Wasser eingetragen und aufgrund von Calziumcarbonatpartikelbildung an diesen Ionen als Partikelbildungskeime in der Mikro- oder Ultrafiltrations-Membranfilteranlage (1) ausgefiltert sind...
Patent DE-202010000138-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Regal umfassend mindestens zwei Strukturelemente, wobei mindestens ein Strukturelement sich mindestens abschnittsweise horizontal und in Richtung der Regaltiefe erstreckt und wobei mindestens ein Strukturelement sich mindestens abschnittsweise in Richtung der Regalhöhe erstreckt, sowie umfassend Verbindungselemente, geeignet, mindestens zwei Strukturelemente lösbar miteinander zu verbinden, wobei das Regal mindestens ein Regalfach aufweist, welches einen sechseckigen, insbesondere etwa wabenförmigen Umriss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturelemente (10) Rahmenstreben (21, 22, 23, 24) umfassen, die deren äußere Abmessungen definieren sowie an den Rahmenstreben angebrachtes Bespannungsmaterial (31), welches sich jeweils zwischen beabstandeten Rahmenstreben erstreckt und mindestens die horizontalen Auflageebenen des Regals definiert.
Patent DE-202010004165-U1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung zum Abwickeln einer Faserbahnrolle
IPC: B65H16/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Wickelvorrichtung zum Abwickeln einer Faserbahnrolle, welche auf einem um eine Rollenachse drehbar gelagerten Rollenkern aufgewickelt ist, mit einem Lagergestell, welches wenigstens zwei voneinander beabstandete Lagerstühle aufweist, auf welchen der Rollenkern zumindest mittelbar aufliegt, wobei die Lagerstühle eine Drehachse aufweisen, um welche sie derart in Schwingungen versetzbar sind, dass über das Lagergestell der Rollenkern mit der Faserbahnrolle in eine Schwingung in Längsrichtung der Faserbahnrolle versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstühle (6) jeweils ein den Rollenkern (4) aufnehmendes Oberteil (8) und ein um die Drehachse  (7) verschwenkbares Unterteil (9) aufweisen, welche um eine weitere Drehachse (10A; 10B) gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202010005496-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Schubladenschrank
IPC: A47B47/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: Zusammenbaubarer Schubladenschrank mit Schubladen (40), wobei die Schubladen (40) aus Kunststoff hergestellt sind und jeweils eine Bodenplatte (41), eine linke und rechte Seitenplatte (42, 43), eine Frontplatte (44) und eine Rückplatte (45) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (41) und die linke und rechte Seitenplatte (42, 43) einteilig ausgebildet sind, wobei an den Verbindungsstellen der Bodenplatte (41) und der linken und rechten Seitenplatte (42, 43) jeweils eine V-förmige Nut vorgesehen ist, wodurch die beiden Seitenplatten (42, 43) nach oben gefaltet werden können, wobei die Bodenplatte (41) und die beiden Seitenplatten (42, 43) an der Vorderseite und der Hinterseite jeweils eine Steckscheibe (411, 421, 431) ausformen, wobei die Frontplatte (44) und die Rückplatte (45) an der Unterseite für die Bodenplatte (41) und an den beiden Seiten für die beiden Seitenplatten (42) jeweils einen Steckschlitz (441, 451) bilden, in die die Steckscheiben (411, 421, 431) der Bodenplatte (41) und der beiden Seitenplatten...
Patent DE-202010005717-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Container
IPC: B60P7/13
Filed: 2010-06-25
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zur Verriegelung eines Containers (2) auf einer Ladefläche, insbesondere für Straßenfahrzeuge oder Eisenbahntragwagen, wobei der Container (2) standardisierte Eckbeschläge (20) mit einer Öffnung (22) in einer Wandung (21) aufweist und das Beladen in Be- und Entladerichtung (Z) erfolgt, mit – einem Gehäuse (10), das zur Ladefläche gerichtet Zentriermittel (101) zur Führung des Eckbeschlages (20) hat, – einem ersten Verriegelungshebel (11), der um eine senkrecht zur Be- und Entladerichtung (Z) orientierte Achse (13) schwenkbar angeordnet ist und der in Richtung einer Grundstellung Feder (14) vorbelastet ist, – wobei an seinem zum zu verriegelnden Container (2) gerichteten Ende ein Verriegelungskopf (111) vorgesehen ist, – der am Zentriermittel (101) angeordnet ist, – der eine Auflaufschräge (112) aufweist, mit der der erste Verriegelungshebel (11) gegen die Kraft der Feder (14) beim Beladen des Containers (2) von der Wandung (21) an der Öffnung (22) des Eckbeschlags (20) in...
Patent DE-202010008343-U1 (DE)
Title: Schnappriegelvorrichtung
IPC: E05C19/06
Filed: 2010-08-24
Abstract: Schnappriegelvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem an dem Gehäuse verlagerbar angeordneten Riegel, der entgegen einer Federkraft einer Rückstellfeder aus einer Verriegelungsposition, bei der der Riegel mit einer Ausnehmung in Eingriff bringbar ist, in eine Freigabeposition verlagerbar ist, und mit einem Betätigungsgriff, mit welchem die Schnappriegelvorrichtung betätigt und unter Verlagerung des Riegels von der Ausnehmung gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (14, 33) zwischen einer Sperrstellung, bei der der Betätigungsgriff (14, 33) mit dem Riegel (5, 27) formschlüsssig in Eingriff steht, und einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der der Riegel (5, 27) freigegeben ist.
Patent DE-202010009949-U1 (DE)
Title: Strombegrenzungssystem
IPC: H01H77/10
Filed: 2010-07-07
Abstract: Strombegrenzungssystem, welches geeignet ist, einen durch das Strombegrenzungssystem fliessenden Strom zu begrenzen, jedoch nicht fortwährend zu unterbrechen, wobei das Strombegrenzungssystem entlang eines Strompfades (14) durch das Strombegrenzungssystem (10) einen ersten Anschlusskontakt (16), ein leitend mit dem ersten Anschlusskontakt (16) verbundenes Kontaktsystem (18) und einen mit dem Kontaktsystem (18) leitend verbundenen zweiten Anschlusskontakt (20) aufweist, wobei das Kontaktsystem (18) zumindest einen Kontakt (19') mit einem ersten Kontaktstück (28) und einem relativ zum ersten Kontaktstück (28) beweglichen zweiten Kontaktstück (32) zum Öffnen und Schliessen des Kontaktes (19') aufweist, wobei der zumindest eine Kontakt (19') des Kontaktsystems (18) öffnet, falls der Strom einen Ansprechschwellwert des Strombegrenzungssystems (10) übersteigt und wieder schliesst, falls der Strom einen Schliessschwellwert des Strombegrenzungssystems (10) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Überschreiten des Ansprechschwellwertes und dem Unterschreiten des Schliessschwellwertes des Stroms auf das zweite Kontaktstück (32) des zumindest einen Kontakts (19') eine Kraft einwirkt, die bewirkt, dass der zumindest...
Patent DE-202010012138-U1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
IPC: B65G53/46
Filed: 2010-09-02
Abstract: Zellenradschleuse (2) mit: einem Gehäuse (4), einem Rotor (30) mit einer Rotorwelle (32), zumindest zwei Gehäusedeckeln (6, 8), wobei eine erste Seite (34) der Rotorwelle (32) an einem ersten Gehäusedeckel (6) gelagert ist und eine zweite Seite (36) der Rotorwelle an einem zweiten Gehäusedeckel (8) gelagert ist, und einer ersten Lagerbuchse (46) zum Aufnehmen der ersten Seite (34) der Rotorwelle, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerbuchse (46) drehbar am ersten Gehäusedeckel (6) gelagert ist, zwischen der Innenseite der ersten Lagerbuchse (46) und der Außenseite der ersten Seite (6) der Rotorwelle eine erste Passung (52) und eine zweite Passung (50) ausgebildet ist, die erste Passung (52) und die zweite Passung (50) in axialer Richtung voneinander beabstandet sind, und die an der ersten Seite (34) vom Rotor (30) weiter weg gelegene erste Passung (52) einen kleineren Durchmesser aufweist als die an der ersten...
Patent DE-202010012766-U1 (DE)
Title: Pizzaboden ohne Gluten und Laktose
IPC: A23L33/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Pizzaboden ohne Gluten und Laktose, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehlzusammensetzung auf der Basis von Erbsenmehl und zu einem festen Boden verarbeitet ist.
Patent DE-202010013553-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A44C11/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: Verschlussanordnung (2) zur lösbaren Verbindung eines ersten Endabschnittes (6) und eines zweiten Endabschnittes (10), eines insbesondere bandartigen Schmuckgegenstandes, der sich entlang einer Haupterstreckungslinie (HL) erstreckt,  mit einer ersten Verbindungseinrichtung (8), die am ersten Endabschnitt (6) vorgesehen ist und erste Formschlussmittel (14) aufweist,  und mit einer zweiten Verbindungseinrichtung (12), die am zweiten Endabschnitt (10) vorgesehen ist und zweite Formschlussmittel (14) aufweist, die in einer Verbindungsstellung mit den ersten Formschlussmitteln (14) der ersten Verbindungseinrichtung (8) formschlüssig verbindbar sind,  wobei die erste Verbindungseinrichtung (8) ein erstes Magnetverbindungsmittel (24) und die zweite Verbindungseinrichtung (12) ein zweites Magnetverbindungsmittel (26) aufweist, die zur zusätzlichen Erzeugung von Magnetkräften zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (6, 10) dienen,  dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Magnetverbindungsmittel (24, 26) quer zur Haupterstreckungslinie (HL) nebeneinander positionierbar sind und das erste Magnetverbindungsmittel (24) oder das zweite Magnetverbindungsmittel (26) in Richtung der Haupterstreckungslinie (HL) einen Eingriffsabschnitt...