baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102498-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos montierbare Abschlussleiste und Vorrichtung dazu
IPC: H02G3/34
Filed: 2016-05-10
Abstract: Vorrichtung (VR) zur werkzeuglosen Montage einer Abschlussleiste (AL), bestehend aus einer Wandfläche (WF), einer Bodenfläche (BF), einer Bodenplatte (BP), einer Abschlussleiste (AL) sowie mindestens einer Haltevorrichtung (HV), dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine oder mehrere Haltevorrichtungen (HV) werkzeuglos im von Bodenfläche (BF) und Wandfläche (WF) eingeschlossenen Innenwinkel positioniert und anschließend – vorzugsweise von der ersten Bodenplatte – lagefixiert werden, bevor die Abschlussleiste (AL) werkzeuglos auf die eine oder mehrere in einer Flucht befindlichen Haltevorrichtungen (HV) im Wesentlichen lotrecht und parallel zur Bodenplatte (BP) aufgesteckt wird, bis die Abschlussleiste (AL) bündig auf der Bodenplatte (BP) zur Anlage kommt.
Patent DE-202016102622-U1 (DE)
Title: Kaffeebecher mit Kaffeebohnenmahlfunktion
IPC: A47J42/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kaffeebecher mit Kaffeebohnenmahlfunktion, umfassend einen Becherkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Becherkörper (1) innen mit einem Mahlkern (2), einer Mahlhülse (3) und einer Drehwelle (4) versehen ist, die mit dem Mahlkern (2) verbunden ist; wobei die Drehwelle (4) mit einem Drehzahländerungsmechanismus (5) versehen oder gekoppelt ist; und durch den Drehzahländerungsmechanismus (5) die Drehwelle (4) die Drehzahl ändert und die Drehbewegung des Mahlkerns (2) antreibt.
Patent DE-202016103642-U1 (DE)
Title: Schalungskonstruktion für Betonschalungen
IPC: E04G11/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Schalungskonstruktion mit einem durch eine Stahlspundwand (10) begrenzten Schalungshohlraum (14), dadurch gekennzeichnet, dass an der Stahlspundwand (10) auf der dem Schalungshohlraum (14) zugewandten Seite eine Trenntafel (16) angeordnet ist, die ein durch Stützstäbe (26, 28) an der Stahlspundwand (10) abgestütztes Lochblech (22) und eine die Stützstäbe und das Lochblech einhüllende Folie (30) aufweist.
Patent DE-202016103961-U1 (DE)
Title: Schlosserwaren-Gleichrichtung-Getriebe
IPC: F16H37/12
Filed: 2016-07-21
Abstract: Gleichrichtungs-Schlosserwarengetriebe, umfassend einen Hauptelektromotor, ein erstes Untersetzungsgetriebe, eine erste Getriebestange, einen Nebenelektromotor, ein zweites Untersetzungsgetriebe und eine zweite Getriebestange, wobei das erste Untersetzungsgetriebe an einer Ausgangswelle des Hauptelektromotors vorgesehen ist, ein erstes Zahnrad an einem Ausgangsende des ersten Untersetzungsgetriebes vorgesehen ist, ein zweites Zahnrad an einem Ende der ersten Getriebestange vorgesehen ist, das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad miteinander in einem Eingriff stehen; das zweite Untersetzungsgetriebe an einer Ausgangswelle des Nebenelektromotors vorgesehen ist, ein drittes Zahnrad an einem Ausgangsende des zweiten Untersetzungsgetriebes vorgesehen ist, ein viertes Zahnrad an einem Ende der zweiten Getriebestange vorgesehen ist, das dritte Zahnrad und das vierte Zahnrad miteinander in einem Eingriff stehen; und die erste Getriebestange und die zweite Getriebestange parallel zueinander verlaufen, und diese an einer gleichen Seite des Hauptelektromotors vorgesehen sind.
Patent DE-202016104681-U1 (DE)
Title: Magnetisch, mechanisches Haltesystem
IPC: E04F13/30
Filed: 2016-08-26
Abstract: Der Schutzanspruch des Magnethaltesystems ist dadurch gekennzeichnet, dass der auf einem kegelförmigen und Gummi gelagerten Ringmagnet mit einer vertieften Senkkopfschraube beweglich und stoßgedämpft gelagert ist. Dieser ist mit einer gegen selbständiges Drehen gesicherten Mutter fixiert.
Patent DE-202016106477-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2016-11-18
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Sessel, mit einem Sitzteil (2), mit einer Rückenlehne (3), mit einem Gestell (4) und mit einer Verstelleinrichtung (5), mittels derer das Sitzteil (2) und/oder die Rückenlehne (3) von einer Grundstellung (8) in eine Neigungsstellung (9) und vice versa verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Versteileinrichtung (5) als eine elektrische Verstelleinrichtung ausgebildet ist, die mittels einer elektrischen Steuereinrichtung (6) ansteuerbar ist, – dass eine Bedieneinrichtung (7) mit der elektrischen Steuereinrichtung (6) elektrisch verbunden ist und dass die Bedieneinrichtung (7) ein Grund-Bedienelement (10) aufweist, mittels dessen Betätigung die elektrische Steuereinrichtung (6) eine Grundstellsignal (11) an die elektrische Verstelleinrichtung (5) abgibt zur Verstellung des Sitzteils (2) und/oder der Rückenlehne (3) von der Neigungsstellung (9) in die Grundstellung (8), – dass Blockiermittel (14, 21) zum Blockieren der elektrischen Verstelleinrichtung (5) vorgesehen sind, so dass eine Bewegung des Sitzteils (2) und/oder der Rückenlehne (3) von einer Neigungsstellung (9) in die Grundstellung (8) bei Anordnung eines Gegenstandes (12) in einer Bewegungsbahn und/oder in einer Bewegungsrichtung (13) des Sitzteils (2) und/oder der Rückenlehne (3) gestoppt wird.
Patent DE-202017003627-U1 (DE)
Title: Kalender mit Schaltjahresfunktion
IPC: G09D3/04
Filed: 2017-07-11
Abstract: das System aus kurzen (103-114) und langen (101, 102, 115-118) Blättern, durch das sich die Seiten im folgenden Jahr weiter benutzen lassen
Patent DE-202017004303-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte
IPC: F21V23/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Schaltschrankleuchte, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer elektrotechnischen Ausstattung im Inneren und mit Befestigungsvorrichtungen (2) zur Herstellung einer Verbindung zu einem Schaltschrank, wenigstens ein Leuchtmittel (3), sowie zumindest einen Schalter (4), welcher in einer rechteckigen Aussparung im Gehäuse mittels einer Rastvorrichtung fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (4) als Einsatz ausgebildet und von einem Adapter (5) aufgenommen wird, wobei der Adapter (5) die Anordnung in einer rechteckigen Aussparung im Gehäuse (1) fixiert.
Patent DE-202017005142-U1 (DE)
Title: Adaptierbares Funktionsgehäuse für einen Schlagstock
IPC: F41B15/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Adaptierbares Funktionsgehäuse (10) für einen Schlagstock (30) mit einem vorderen Schlagbereich (31) und einem hinteren Griffbereich (32), wobei das Funktionsgehäuse (10) in montierter Position in axialer Verlängerung des hinteren Griffbereiches (32) angeordnet sowie mit einer Gehäusewand (11) ausgebildet ist, welche an einem bezüglich des Schlagstocks (30) distalen Ende eine Öffnung (12) aufweist, und in das Funktionsgehäuse (10) ein zusätzliches Verteidigungsmittel (40) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsgehäuse (10) mittels eines Verbindungsmittels (20) an dem hinteren Griffbereich (32) befestigbar ist.
Patent DE-202017006866-U1 (DE)
Title: Hebebühne zum Anheben von Fahrzeugen
IPC: B66F7/28
Filed: 2017-04-13
Abstract: Hebebühne mit zwei Bodenbaugruppenhälften (14) und einem dazwischen angeordneten Mittelteil (15), wobei die Bodenbaugruppenhälften (14) an einem vom Mittelteil (15) entfernten Ende eine Laufrolle (38) aufweisen, die Teil eines Fahrwerks ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem mittleren Bereich am Mittelteil (15) eine Deichsel befestigbar ist, so dass nach dem Anheben des Mittelteils (15) durch die Deichsel (39) die Hebebühne (11) sich auf einem Laufrad der Deichsel (39) und den beiden Laufrollen (38) abstützt und verfahrbar ist.
Patent DE-202017101179-U1 (DE)
Title: Aufspannkörper einer Werkstück-Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Aufspannkörper einer Werkstück-Spannvorrichtung für mehrseitig gerichtete Werkstückbearbeitungen an gehäuseförmigen Werkstücken auf Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren mit horizontaler Werkzeugspindelführung, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufspannkörper (1) als eine vertikale Mehrzweck-Haltewand (2), in die Werkzeug-Durchlassöffnungen (5) als Innenstirnseitenkonturen sowie Randaussparungen (6) als Außenstirnseitenkonturen eingebracht sind, an einer der vier Seiten einer horizontalen auf dem Maschinen-Schwenktisch (17) positionierten und fixierten Grundplatte (11) angeordnet sowie mittels eines wulstartig verdickten Verbindungskörpers (10) biegesteif verbunden, ausgebildet ist und dass an der Werkstückseite (3) der Mehrzweck-Haltewand (2) sockelförmige Trage- und Justierkörper (7) für die zu haltenden Werkstück-Positionier- und Spannelemente (12) die Werkstückeinlege-Hilfselemente (13) und die airsensorische Werkstückpositionier-Kontrolle (14) angeordnet und dass an der werkstückabgewandten Außenseite (4) der Mehrzweck-Haltewand (2) ein abgedeckter Hohlraum (8) für die Druckmedium-Leitungen (15) der Werkstück-Positionier- und Spannelemente (12) und für die Airsensorik-Luftleitung (16) der airsensorischen Werkstückpositionier-Kontrolle (14) und deren gemeinsame Abdeckung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202017101558-U1 (DE)
Title: Tragrahmen und Bettgestell für ein Boxspringbett
IPC: A47C23/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Tragrahmen (40) für ein Bettgestell eines Betts (1), wie ein Boxspringbett, mit mindestens einem Untergestell (10) zur Aufnahme eines Federsystems, wie ein Boxspring-Federsystem, wobei der Tragrahmen (40) wenigstens ein Tragelement (42, 43) aufweist, das eine Oberseite (42), auf der das Untergestell (10) aufliegt, sowie eine Unterseite (47) besitzt, an der Füße (50) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (47) des wenigstens einen Tragelements (42, 43) wenigstens ein zumindest einen Teil der Füße (50) wenigstens abschnittsweise verdeckendes Abdeckelement (70) angeordnet ist.
Patent DE-202017104343-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-01-30
Abstract: Kühlmöbel (100) mit wenigstens zwei Regalen (2, 4), jeweils aufweisend wenigstens zwei Tragständer (2.1, 2.2, 2.3, 2.4; 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und mehrere daran angeordnete Fachböden (2.5; 4.5), wobei die Regale (2, 4) unter Ausbildung eines begehbaren Zwischenraumes (10) in Abstand zueinander angeordnet sind, und mit mehreren Abdeckelementen (20), welche unter Ausbildung einer Außenfläche des Kühlmöbels (100) an wenigstens einem der Regale (2, 4) befestigt sind.
Patent DE-202017105846-U1 (DE)
Title: Aktive Motorhaubenaufhängung
IPC: B60R21/38
Filed: 2017-09-26
Abstract: Aktive Motorhaubenaufhängung eines Automobils, insbesondere zum Schutz der Fußgänger, mit – einer unteren Konsole (1), die mit einem starren Karosserieteil verbunden ist, – Armen (2, 3), die mit den einen Enden drehbar auf der unteren Konsole (1) und mit den anderen Enden drehbar auf einer Verbindungskonsole (4) gelagert sind, und – einer oberer Konsole (20), die fest mit der Motorhaube und drehbar mit einem Ende eines Aktivierungsarms (11) verbunden ist, welcher mit dem anderen Ende drehbar auf der Verbindungskonsole (4) lagert, wobei zwischen der oberen Konsole (20) und einem der Arme (2, 3) ein ausziehbarer pyrotechnischer Aktuator (50) zum Anheben der oberen Konsole (20) aus einer passiven Ausgangsposition in eine aktive Position angebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dass die obere Konsole (20) mit zwei festen Führungsvorsprüngen (26, 27) versehen ist, zwischen die in der passiven Ausgangsposition der oberen Konsole (20) ein Führungsvorsprung (8) der Verbindungskonsole (4) greift, wobei zwischen den Führungsvorsprüngen (26, 27) der oberen Konsole (20) und dem Führungsvorsprung (8) der Verbindungskonsole (4) ein Dämpfungselement (41, 42) angebracht ist, welches in einer Öffnung (28) verankert ist, die in der Wand des Führungsvorsprungs (26, 27) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106103-U1 (DE)
Title: Drahtkorb und Schutzwand gegen Lärm und/oder Hochwasser
IPC: E04H9/14
Filed: 2017-10-09
Abstract: Drahtkorb (1, 11, 21, 31), aufweisend: – zwei durch einen Hohlraum (4) voneinander getrennte quaderförmige Kammern (2), die mit Steinmaterial befüllt sind; und – mindestens ein im Hohlraum (4) angeordnetes Verbindungselement (3, 23, 33, 43, 53), zur Verbindung der beiden Kammern (2).
Patent DE-202017107517-U1 (DE)
Title: Schweißautomat
IPC: B29C65/20
Filed: 2017-12-11
Abstract: Schweißautomat (1) für das Überlappschweißen flächiger Kunststoffmaterialien mit einem Fahrgestell und einer dazu angeordneten Schweißeinrichtung, wobei das Fahrgestell mindestens eine angetriebene Andruckrolle zum Zusammendrücken der zu verschweißenden Kunststoffmaterialien unmittelbar nach dem Erhitzen aufweist und mindestens ein weiteres Antriebsrad (2) umfasst, dass nicht zugleich eine angetriebene Andruckrolle ist, gekennzeichnet dadurch, dass ein laufseitiger Außendurchmesser des mindestens einen Antriebsrads (2) in einem bestimmten Größenintervall verstellbar ist.
Patent DE-202018000883-U1 (DE)
Title: Ein kompaktes modulares Wasserkraftwerkhaus in einem geschlossenen System
IPC: F03B17/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Der Gebrauchsmusteranspruch bezieht sich auf die Erfindung eines modularen Wasserkrafthauses, welche in einem geschlossenen System, Behälter, Gegengewicht, Turbine, Steuerungssystem, Fluid, Teile die gesetzt sind in einer zyklischen Rotationbewegung um eine Welle, mit der Umwandlung von kinetischer Fluidenergie in Rotationsenergie Elektrizität-Energie erzeugen kann
 und mit folgenden Hauptmerkmalen gekennzeichnet ist:
 Dass ein kompaktes und modulares (bewegliches) Wasserkrafthaus in einem Fertigteilhaus oder örtlich hergestelltes Gehäuse aus Stahlbeton oder Stahlkonstruktion eingebaut ist
 Dass das Wasserkrafthaus aus mehreren Behälter die miteinander gekoppelt sind um eine Drehwelle rotieren und die Behälter modular erweitert werden können.
 Dass in einem geschlossenen System die Fluidmenge zwischen zwei Behälter kontinuierlich durch die Schwerkraft und Wasserdruck bewegt wird. In welchem die Behälter mit einem kommunizierender Rohr verbunden ist und in gleichem Abstand von den Behälter ist eine Turbine platziert.
 Dass die Turbinenschaufeln vom Fluid in einem Zyklus kontinuierlich angeströmt werden, dadurch die Turbine Achse und eine Stromgeneratorachse in Drehung gebracht wird und dadurch Elektrizität, Druck und Energie produziert.
 Dass die Fluidmenge nur einmal in einem von den Behältern gefüllt und ohne Fluidverlust kontinuierlich verwendet werden.
 Dass das Krafthaus die miteinander mit den mechanischen, hydraulischen und elektrischen Komponenten die Flüssigkeitsbehälter in bestimmten rheinfolgen auf einer Kreisbahn und um eine Achse bewegen-drehen, mit Hilfe von Gegengewichten und Anlassmotoren.
 Dass die Rotation, Stellungswechseln der Behälter um der Drehwelle von Gegengewicht durch die Kräftepaare erleichtert ist und in einem kontinuierliches Zyklusprozess die Anströmung der Turbine ermöglichen damit die Turbine und Generatorachse gedreht werden und damit Elektrizität oder andere Energie produzieren.
 Dass die kinetische Energie des Fluides wird in einer Rotation-Drehung der Turbinenachse umgewandelt, damit der Generator Strom- andere Vorrichtungen Druck oder andere Energiequellen produzieren können.
Patent DE-202018005378-U1 (DE)
Title: Besteckkastenvorrichtung, insbesondere zum Einsatz in Fahrzeugen
IPC: A47G21/14
Filed: 2018-11-21
Abstract: Besteckkastenvorrichtung (10) zur Lagerung von Besteckteilen wie Löffel, Gabel, Messer oder dergleichen, insbesondere zum Einsatz in Fahrzeugen, mit einem Gehäuse (12) mit- einer Oberseite (O), einer Unterseite (U),- einer umlaufenden Wandung aus Stirnwänden (14) und Seitenwänden (16),- einer innenseitigen, an die umlaufende Wandung angeformte Aufnahmeinnenwandung (18) mit Formschlussaufnahmeeinrichtungen (20, 22, 24, 26), die von der Oberseite (O) zugängliche Vertiefungen zum bereichsweisen formschlüssigen, lösbaren Lagern von Besteckteilen aufweist,- dadurch gekennzeichnet, dass- die Formschlussaufnahmeeinrichtungen (20, 22, 24, 26) einen Längsrichtungsverlauf (L) aufweisen, der in einem Neigungswinkel (W) zur Oberseite (O) / Unterseite (U) verläuft und von der Oberseite (O) zur Unterseite (U) abfallend von Stirnwand (14) zu Stirnwand (14) oder von Seitenwand (16) zu Seitenwand (16) verläuft.
Patent DE-202018102789-U1 (DE)
Title: Fernglas
IPC: G02B23/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Fernglas (1), insbesondere Binokular, mit- zumindest einem Objektiv (6) und- zumindest einem Okular (7), wobei das Objektiv (6) wenigstens eine Objektivlinse (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in der wenigstens einen Objektivlinse (8) ein phototrope Eigenschaften aufweisendes phototropes Mittel (9) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202018103799-U1 (DE)
Title: Aufhängung für Endprodukte der Architekturdekorationen
IPC: F16L3/16
Filed: 2018-07-03
Abstract: Aufhängung für Endprodukte der Architekturdekorationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung eine erste Stützstange, eine zweite Stützstange und eine Aufhänge-Rille umfasst, wobei die erste Stützstange und die zweite Stützstange jeweils ein Dehnungsrohr, einen verlängerten Schraubenbolzen, ein konkaves Rohr, eine feste Verschraubung und ein Stoßdämpferrohr umfassen, wobei die Draufsicht des Dehnungsrohrs als eine stereoskopische Konstruktion mit einer runden Innenseite und einer hexaedrischen Peripherie ausgestattet ist, wobei das Dehnungsrohr innen mit Gewinden versehen ist, wobei der Oberteil des verlängerten Schraubenbolzens mit den Gewinden im Dehnungsrohr angeschraubt und fest angeschlossen ist, wobei das untere Ende des verlängerten Schraubenbolzens ins konkave Rohr hereinreicht, wobei der verlängerten Schraubenbolzen durch feste Verschraubung im konkaven Rohr befestigt ist, und wobei das untere Ende des konkaven Rohrs mit dem obere Ende des Stoßdämpferrohrs fest verbunden ist;dass die Aufhänge-Rille eine obere Rille, eine Verbindungsschraube und eine untere Rille umfasst, wobei Durchgangslöcher auf der oberen Rille angeordnet sind, wobei das untere Ende des Stoßdämpferrohrs durch die Durchgangslöcher führt und durch die Schraubenmutter angeschraubt sowie mit der oberen Rille angeschlossen ist, wobei die Durchgangslöcher in der Mittel auf der linken und rechten Seite angeordnet sind, und wobei die Durchgangslöcher am Oberteil der linken und rechten vertikalen Seite der unteren Rille angeordnet sind; dass das obere Ende des verlängerten Schraubenbolzens der zweiten Stützstange mit der unteren Fläche von einem ersten Klappsitz angeschlossen ist.
Patent DE-202018104692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Stabilität der Halswirbelsäule / HWS-Trainer
IPC: A63B23/025
Filed: 2018-08-15
Abstract: Trainingsvorrichtung (100) zum Trainieren einer Stabilität einer Halswirbelsäule und/oder einer Brustwirbelsäule eines Patienten, wobei die Trainingsvorrichtung (100) eine Haltevorrichtung (10) zur Befestigung an und/oder auf einem Kopf des Patienten aufweist, wobei die Trainingsvorrichtung (100) ferner einen schlauchförmigen Aufnahmebereich (11) mit einem Aufnahmevolumen aufweist, wobei im Aufnahmebereich (11) eine Flüssigkeit (13) mit einem Volumen eingefüllt ist, welches kleiner ist als das Aufnahmevolumen, sodass sich die Flüssigkeit (13) beim Bewegen der Trainingsvorrichtung (100) innerhalb des schlauchförmigen Aufnahmebereichs (11) frei bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingsvorrichtung (100) eine Lichtabstrahleinheit (15) zum Projizieren eines Lichtstrahls aufweist, wodurch der Patient seine Kopfbewegung verfolgen kann.
Patent DE-202018106395-U1 (DE)
Title: Nabeneinheitslager und Nabeneinheitslager mit rotierendem Bremselement
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-11-12
Abstract: Nabeneinheitslager, umfassend:einen Außenring, der einen zylindrischen Außenringkörper mit einer Außenringlaufbahn auf einer Innenumfangsfläche und einen stationären Flansch, der von einer Außenumfangsfläche des Außenringkörpers radial nach außen vorsteht, umfasst;eine Nabe, die eine Innenringlaufbahn auf einer Außenumfangsfläche und einen drehenden Flansch zur Befestigung eines rotierenden Bremselements aufweist;eine Vielzahl von Wälzkörpern, die zwischen der Außenringlaufbahn und der Innenringlaufbahn angeordnet sind,wobei der stationäre Flansch vier stationäre Flanschstücke umfasst, von denen jedes von der Außenumfangsfläche des Außenringkörpers radial nach außen vorsteht und jedes ein Schraubenbefestigungsloch darin aufweist,wobei Paare von stationären Flanschstücken der vier stationären Flanschstücke jeweils an einem Halbabschnitt und dem anderen Halbabschnitt der Außenumfangsfläche des Außenringkörpers angeordnet sind, so dass die stationären Flanschstücke in jedem Paar in Umfangsrichtung nahe beieinander angeordnet sind, undwobei ein Vorsprung zwischen den Basisendabschnitten der stationären Flanschstücke, die in Umfangsrichtung in mindestens einem Paar nahe beieinander angeordnet sind und von der Außenumfangsfläche des Außenringkörpers radial nach außen vorsteht, vorgesehen ist, und ein Vorsprungbetrag des Vorsprungs in radialer Richtung nach außen in einem Umfangsmittelabschnitt größer als der in beiden Umfangsseitenabschnitten in Umfangsrichtung ist.
Patent DE-202019001096-U1 (DE)
Title: E-Scooter
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-07
Abstract: E-Scooter einschließend einen Elektroantrieb, ein System zur Steuerung dieses Antriebes und ein System zum Informieren des Benutzers über Zustand des E-Scooters, dadurch gekennzeichnet, dasser zusätzlich hatein System zum bestimmen des Gewichtes des Benutzers samt seinem Gepäck beim Einsteigen auf dem E-Scooter oder während der Bewegung des E-Scooters mit dem Benutzer und seinem Gepäckein System zum Vergleich des festgestellten Gewichtes mit dem für dieses E-Scooter maximal erlaubten Gewichtund ein System zum Informieren des Benutzers über die Ergebnisse des Vergleiches, falls das festgestellte Gewicht das maximal erlaubte Gewicht überschritt.
Patent DE-202019101669-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Feldflussfraktionierung in Kombination mit Raman-Spektroskopie
IPC: G01N30/88
Filed: 2019-03-25
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Erkennung und Charakterisierung von Substanzen, die in wässrigen oder organischen Flüssigkeiten gelöst, dispergiert oder suspendiert sind, umfassend
 a) ein chromatographisches System zur Probentrennung basierend auf einem Verfahren der Feldflussfraktionierung (FFF),
 b) eine Durchfluss-Messzelle, die stromabwärts im Flusspfad des Trennsystems angeordnet ist und über mindestens eine lichtdurchlässige Wandfläche (Fenster) verfügt,
 c) ein Raman-Spektrometer, das an der Durchfluss-Messzelle angeordnet ist und von der fraktionierten Probe gestreutes Licht registriert sowie
 d) eine Steuerungs- und Berechnungseinheit zur Steuerung der Systemkomponenten und zur Auswertung und Visualisierung der Messdaten aus dem Raman-Spektrometer und anderer Detektoren.
Patent DE-202019103637-U1 (DE)
Title: Frachtraummodul für ein Flugzeug
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Frachtraummodul für ein Flugzeug, insbesondere ein Passagierflugzeug, mit äußeren Abmessungen, die an einen jeweiligen Frachtraum des Flugzeugs angepasst sind, und mit Mitteln, die geeignet sind das Frachtraummodul in einem Frachtraum des Flugzeugs in einer vorbestimmten Position zu sichern, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Frachtraummodul einen Zugang (3) aufweist, über den dieses von einer Kabine des Flugzeugs aus begehbar ist,
 dass das Frachtraummodul an Bordnetze des Flugzeugs für Strom, Wasser und/oder Luftzufuhr anschließbar ist, und
 dass das Frachtraummodul eine Massageeinrichtung mit wenigstens einer Massageliege (1, 1') zur Behandlung von Fluggästen oder Besatzung aufweist.
Patent DE-202020001707-U1 (DE)
Title: Fußorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-04-23
Abstract: Fußorthese für die Hebung des Fußes der Person, die Parese der vorderen Unterschenkelmuskeln hat, bestehende aus einer Halterplatte, einer Schiene und einer Manschette, die aus Karbon ganz oder teilweise gefertigt sind, einem Band, der einen Klettverschuss hat, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Halterplatte zwei Schichten beibehaltet, wobei die obere Schichte so dünn ist, um elastisch zu bleiben und die untere Schichte bis zu ihrem Hinterteil aus Querstreifen besteht, die dicht nebeneinander liegen.