baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014367-U1 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Bogenkaschiereinrichtung
IPC: B32B37/18
Filed: 2009-10-23
Abstract: Motorisch angetriebene Bogenkaschiereinrichtung mit einer Trägerbogenvorrichtung (1), einer in Förderrichtung (X) anschließenden Deckbogeneinlegerstation (6), einer daran anschließenden Leim- und Kaschierstation (11), mit einer motorisch angetriebenen Fördervorrichtung (5) und einer der Leim- und Kaschierstation nachgeordneten Abstapelstation (12) für die kaschierten Trägerbögen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckbogeneinlegerstation (6) quer zur Förderrichtung (X) mindestens einseitig portalartig offen ausgebildet ist, derart, dass mindestens ein Deckbogenstapel (7) durch eine Fördervorrichtung (5) in die Deckbogeneinlegerstation (6) vorzugsweise ebenerdig einseitig einfahrbar ist und der Deckbogenstapel (7) unter der Fördervorrichtung (5) anzuordnen ist und durch eine der  Deckbogeneinlegerstation (6) zugeordnete Hubvorrichtung durch eine in der Förderbahn der Fördervorrichtung (5) zu öffnende und zu schließende Öffnung in Arbeitsstellung oberhalb der Förderbahn anhebbar ist.
Patent DE-202009016273-U1 (DE)
Title: Drehkolbenmaschinenanordnung
IPC: F01C11/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Drehkolbenmaschinenanordnung zur Verdichtung von Gasen oder zur Erzeugung von Drehkraft im Rahmen einer Turbinenanlage als Dampf- oder Gasturbine mit innerer oder externer Verbrennung bzw. im Rahmen eines Verbrennungsmotors nach dem Otto- oder Dieselverfahren, dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Drehkolbenaggregat, aus dem die Maschinenanordnung besteht, je nach Bauweise folgendes aufweist bzw. folgende Funktionen ermöglicht:  a) eine äußere, zur Bedienseite (BS) bzw. zum Zylinderkopf 1 hin offene Zylinder-Flansch-Welle 6 bzw., nur Flansch-Welle 6a oder Nabenwelle und eine innere Nabenwelle 7a, die co-axial zu der äußeren Welle angeordnet ist, an denen im Zylinder- bzw. Arbeitsraum 5 auf BS jeweils vier Flügelkolben 6b und 7b symmetrisch verteilt angeordnet sind und an deren antriebseitigem (AS) Wellenende jeweils ein Malteser-Kreuz Getriebeelement 8a und 9a ebenfalls befestigt ist, wobei beide Malteser-Kreuze mit einem gemeinsamen Kurbelrad 8b/9b auf einer Antriebswelle 14 befindlich, mit für jede der beiden Wellen 6a, 7a zueinander versetzt angeordneten Kurbeln (Laufrollen...
Patent DE-202010002308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warenfeststellung
IPC: G07C9/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Warenfeststellung an Durchgängen von Warenwirtschaftssystemen, insbesondere an Personendurchgängen von Einzelhandelsgeschäften und Ausleihen, mit einer Detektionseinrichtung, die wenigstens zwei beabstandet zueinander angeordnete Spulenträger sowie wenigstens ein die Spulenträger miteinander verbindendes Lesegerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Spulenträger (9) wenigstens zwei parallel geschaltete Induktionsspulen (10, 11) angeordnet sind.
Patent DE-202010003514-U1 (DE)
Title: Drahtschneidemaschine
IPC: B21F11/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Drahtschneidemaschine, umfassend  eine Wasserwanne (10), die in der Drahtschneidemaschine angeordnet ist,  einen Maschinenständer (20), der an der Rückseite der Wasserwanne (10) angeordnet ist,  eine Programmsteuereinheit im Maschinenständer (20),  einen unteren Maschinenkopf (40), der vertikal unter der Wasserwanne (10) angeordnet ist und elektrisch mit der Programmsteuereinheit verbunden ist,  einen oberen Maschinenkopf (50), der vertikal gleitbar am Maschinenständer (20) angeordnet ist und elektrisch mit der Programmsteuereinheit verbunden ist, wobei die Verbindungslinie des oberen Maschinenkopfs (50) und des unteren Maschinenkopfs (40) vertikal zu der Unterseite der Wasserwanne (10) verläuft,   einen Ringwerkstück-Stützmechanismus (60), der im unteren Bereich des Maschinenständers (20) angeordnet ist und zum Stützen des Ringwerkstücks (90) dient,  einen Ringwerkstück-Klemmmechanismus (70), der im Mittelbereich des Maschinenständers (20) angeordnet ist, elektrisch mit der Programmsteuereinheit verbunden ist und bei der Bearbeitung das Ringwerkstück (90) selektiv klemmen kann, und  einen Ringwerkstück-Antriebsmechanismus (80), der im oberen Bereich des...
Patent DE-202010005846-U1 (DE)
Title: Vielseitig einsetzbarer und ausrüstbarer Behälter
IPC: A47K3/28
Filed: 2010-04-19
Abstract: Vielseitig einsetzbarer und ausrüstbarer Behälter (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) aus Edelstahl gefertigt und tonnenförmig gestaltet ist, daß seine Abmessungen, Höhe und Umfang, auf Menschengröße angepaßt sind und daß alle Flächenübergänge an den Behälterinnenwänden rund und ergonomisch gestaltet sind.
Patent DE-202010006739-U1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-05-12
Abstract: Durchlauferhitzer (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) mit einem Metallprofil (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801), insbesondere einem Aluminium- oder Messingprofil, mit mindestens einem zumindest abschnittsweise in das Metallprofil (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801) eingepresstem Rohrheizkörper (102, 202, 209, 210, 302, 402, 409, 410, 502, 602, 702, 703, 704) und mit mindestens einem Rohr (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 503, 603, 604, 705, 706, 707, 708, 709, 710, 805, 806, 807, 808, 809, 810) zum Durchführen eines zu erhitzenden Fluids, das zumindest abschnittsweise in das Metallprofil (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801) eingepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rohrheizkörper (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802) von dem einem oder von mehreren der Rohre (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 503, 603, 604, 705, 706, 707, 708, 709, 710, 805, 806, 807, 808, 809, 810) zum...
Patent DE-202010007339-U1 (DE)
Title: Heizspirale
IPC: H05B6/40
Filed: 2010-05-28
Abstract: Heizspirale umfassend mindestens eine Windung mit mehreren Annäherungsbereichen und zwei Elektroden, wobei sich jeder der Annäherungsbereiche nahe an einem Werkstück befindet, das von der Windung umgeben ist, worin die zwei Elektroden an entsprechenden zwei Enden der Windung für eine elektrische Verbindung mit einer Hochfrequenzleistungsquelle ausgebildet sind.
Patent DE-202010008131-U1 (DE)
Title: Reduzierstück für Rohrverbindungsmanschette
IPC: F16L13/16
Filed: 2010-07-21
Abstract: Reduzierstück einer Rohrverbindung von zwei Rohren mit unterschiedlichen Außendurchmessern,  wobei das Reduzierstück ein erstes axiales Ende mit einem ersten Durchmesser aufweist sowie ein zweites axiales Ende mit einem zweiten Durchmesser,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Reduzierstück eine äußere Glocke (1) aufweist, welche an ihren beiden axialen Enden die unterschiedlichen Durchmesser aufweist,  und dass sich axial durch die Glocke (1) ein Rohrabschnitt (3) erstreckt,  dessen Durchmesser dem des kleineren der beiden zu verbindenden Rohre entspricht,  wobei sich der Rohrabschnitt (3) mit einem ersten Anteil (4) durch den von der Glocke (1) umschlossenen Innenraum bis zum größeren axialen Ende der Glocke (1) erstreckt,  und wobei der Rohrabschnitt (3) mit einem als Überstand bezeichneten zweiten Anteil (5) aus dem kleineren axialen  Ende der Glocke (1) herausragt  und am Ende dieses zweiten Anteils (5) ein als Muffen- oder Spitzende ausgestaltetes Anschlussende (6) aufweist, mit welchem dieser Rohrabschnitt...
Patent DE-202010009158-U1 (DE)
Title: Gewindewalzvorrichtung für Fahrradspeichen
IPC: B21H3/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Gewindewalzvorrichtung für Fahrradspeichen, welche in einem Gehäuse geführte Gewindewalzbacken zum Walzen von Gewinde und einen Antrieb zum Bewegen der Gewindewalzbacken aufweist, wobei auf der Vorderseite des Gehäuses (1) eine Speichenführung (2) angeordnet ist, die eine Durchgangsbohrung (15) aufweist, welche in Querrichtung mit dem Arbeitsspalt (14) zwischen linear bewegbaren Gewindewalzbacken (8, 9) und zu einer Durchgangsbohrung (16) fluchtet, wobei die Durchgangsbohrung (16) zentrisch in einem in der Rückseite des Gehäuses (1) angeordneten Drehlager (13) eines Handhebels (4) eingebracht ist und dass neben dem Gewindeprofil an der dem Handhebel (4) zugewandten Längsseite jedes Gewindewalzbackens (8, 9) ein rampenartiges, in Walzrichtung ansteigend verlaufendes Schermesser (17, 18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schermesser (17, 18) an dem zugehörigen Gewindewalzbacken (8, 9) in Walzrichtung (21) schräg in einem Winkel (20) von bis zu drei Grad in Richtung der Arbeitsfläche (10, 11) des Gewindewalzbackens (8, 9) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202010014519-U1 (DE)
Title: Musterbaumanordnung und Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/20
Filed: 2010-10-20
Abstract: Musterbaumanordnung mit mindestens einem Musterbaum (8–10), der in einem Gestell (14) drehbar gelagert ist, und einem auf den Musterbaum (8–10) wirkenden Drehantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb einen steuerbaren Motor (15–17) aufweist, der schlupffrei mit dem Musterbaum (8–10) verbunden ist.
Patent DE-202010016515-U1 (DE)
Title: Kolumbarium aus Kunststoff für Außen und Innenausstellung
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: „Das Kolumbarium für Innen- und Außenbereiche” dient den Menschen als letzte Ruhestätte.
Patent DE-202010017140-U1 (DE)
Title: Variable Verbindungseinrichtung für Kinderwagen und Zubehör
IPC: B62B9/12
Filed: 2010-12-29
Abstract: „Variable Verbindungseinrichtung für Kinderwagen und Zubehör” die die Mitnahme von Kinderfahrrädern, Laufrädern oder Lauflernrädern an Kinderwägen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen Kinderwägen und dem Fahrrad oder Lauflernrad hergestellt wird.
Patent DE-202011000425-U1 (DE)
Title: Schutzeinheit für einen Behälter
IPC: B65D81/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Schutzeinheit (2) für einen Behälter (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinheit (2) aus einem elastischen Material (8) besteht und mindestens eine, über mindestens ein Ventil (4) mit einem Füllmittel (10) befüllbare Kammer (9) aufweist, wobei die Schutzeinheit (2) so ausgebildet ist, dass sie den Behälter (3), zumindest im befüllten Zustand der Kammer (9), zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-202011001275-U1 (DE)
Title: Hitzeaktivierbares strukturelles Haftklebeband mit Gewebeträger
IPC: C09J7/35
Filed: 2011-01-10
Abstract: Doppelseitiges Haftklebesystem, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Trägermaterial mit einer Porosität von 20–90%, bevorzugt von 50–80% aufweist, welches beidseitig mit einem hitzeaktivierbaren, strukturelle Verklebungen ermöglichenden Klebstoffsystem derart beschichtet ist, dass unter Einwirkung hoher Temperaturen das Trägermaterial vollständig von dem Klebstoff durchdrungen wird.
Patent DE-202011001625-U1 (DE)
Title: Revisionsklappe mit einem lösbar vorgesehenen Scharnier
IPC: E04F19/08
Filed: 2011-01-17
Abstract: Revisionsklappe (6) mit einem Außenrahmen (2), der mit einem Gebäudeteil verbindbar ist und einer Tür oder Klappe (1) und einem Scharnier (7), mit dem die Tür oder Klappe (1) dreh- oder schwenkbar an dem Außenrahmen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (7) lösbar vorgesehen ist.
Patent DE-202011002901-U1 (DE)
Title: Gittertragwerk
IPC: B66C23/62
Filed: 2011-02-18
Abstract: Gittertragwerk, das zwischen einem ausgefalteten und einem eingefalteten Zustand hin- und herbewegbar ist, wobei das Gittertragwerk in Längsrichtung des Gittertragwerkes verlaufende Stützen (10) aufweist und wobei das Gittertragwerk des Weiteren Streben (20, 30) aufweist, die die genannten Stützen (10) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Streben (20) zumindest ein Gelenk (22) aufweist, um das wenigstens zwei Abschnitte der Strebe (20) relativ zueinander verschwenkbar sind, und dass wenigstens eine der Streben (30) kein derartiges Gelenk aufweist.
Patent DE-202011005175-U1 (DE)
Title: Mobile Infrarot Doppelheizplatte mit innenliegender Reflektionsfolie
IPC: F24C7/04
Filed: 2011-04-12
Abstract: Mobile Infrarot-Doppelheizplatte mit innen liegender Reflektionsfolie für effiziente Erzeugung von Strahlungswärme dadurch gekennzeichnet, dass anstatt einer Abstrahlfläche zwei Abstrahlflächen (1) zur Verfügung stehen.
Patent DE-202011051214-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Berührschutz
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-09-06
Abstract: Elektrischer Verbinder (1), insbesondere Stecker, mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und einer aus dem Isolierstoffgehäuse (2) herausgeführten Stromschiene (3), die von einem Berührschutzmittel (4) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Berührschutzmittel (4) federnd ausgebildet ist.
Patent DE-202011051531-U1 (DE)
Title: Golftee zum Abschlagen eines Golfballs
IPC: A63B57/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Golftee zum Abschlagen eines Golfballs umfassend einen Fuß, ein an dem Fuß angeordnetes längenveränderliches Stützteil sowie eine Auflage für den Golfball, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil als Schraubendruckfeder (3) ausgestaltet ist, sich ein Zugmittel (4) zwischen der Schraubendruckfeder (3) und dem Fuß (2) erstreckt und der Golftee (1) eine Arretierung (5) zum Festlegen des Zugmittels (4) in unterschiedlicher Längserstreckung zwischen dem Fuß (2) und der Schraubendruckfeder (3) aufweist.
Patent DE-202011103209-U1 (DE)
Title: Meißelwerkzeug
IPC: B25D17/02
Filed: 2011-06-29
Abstract: Meißelwerkzeug mit einem Meißelkopf (1), Meißelschaft (2) und Einsteckende (3), die entlang einer Meißellängsachse (4) hintereinander angeordnet sind, wobei der Meißelkopf (1) an seinem freien axialen Ende eine Meißelschneide (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Meißelkopf (1) axial versetzt zu der Meißelschneide (5) mindestens eine Ersatzschneide (7) ausbildet, die durch den auf den Werkzeugverschleiß zurückgehenden Abtrag von Werkzeugmaterial freigelegt wird und dann zumindest einen Teil der Meißelschneide (5) ersetzt.
Patent DE-202011103218-U1 (DE)
Title: Doppelrolle (Die Rolle mit dem Klick)
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Doppelrolle (Die Rolle mit dem Klick) für die Verwendung zum Zentrieren und Schützen von Produkten, Personen und Anlagen, bei denen Schäden am Produkt (der äußeren Verpackung oder Beschichtung, Not-Türen oder auch Maschinen) vermieden werden müssen und so in der Produktion, sowie im Personen- und Brandschutz Anwendung finden. Dadurch gekennzeichnet, • dass die Doppellagerung nur aus einer Hauptachse (01), einer Nebenachse/Innenrolle (02), zwei Lagerungen (03), zwischen Hauptachse (01) und Nebenachse/Innenrolle (02), einer Außenrolle (04), einem Luftspalt, einer Passung/Zweitlagerung (5), einem Sicherungsdraht/Lippe (6) und Bund (7) besteht.
Patent DE-202011103736-U1 (DE)
Title: Galvanisch beschichtetes Bauteil
IPC: C25D5/48
Filed: 2011-07-27
Abstract: Galvanisch beschichtetes Bauteil mit einem Basisbauteil (1), das eine elektrisch leitende Oberfläche aufweist, und mit mehreren metallischen Schichten, die übereinanderliegend auf das Basisbauteil (1) galvanisch aufgebracht sind, wobei wenigstens eine Schicht eine mechanisch bearbeitete Oberfläche besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächdurch wenigstens ein Schleifmittel mit einer Körnung < 180 geschliffen ist, und die Oberfläche wenigstens einer weiteren darüber liegenden metallischen Schicht (4) gebürstet ist.
Patent DE-202011107684-U1 (DE)
Title: Stromgenerator
IPC: H02K7/18
Filed: 2011-11-10
Abstract: Stromerzeugungsvorrichtung (1) mit Stromerzeugungsmitteln (2) zur Umwandlung mechanischer Energie in elektrische Energie, und einem kreisrund geformtes Drehgestell (3), wobei das Drehgestell (3) eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Drehachse (A) aufweist, die mit den Stromerzeugungsmitteln (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell (3) kraftschlüssig mit einem Kraftfahrzeug (4) koppelbar ist.
Patent DE-202012004698-U1 (DE)
Title: Mobiler Tankcontainer
IPC: B01F29/64
Filed: 2012-05-10
Abstract: Ein mobiler Tank, etwa ein Tank eines Tankwagens oder eines Kesselwagens, zum Transportieren einer Flüssigkeit mit einer Umfangswand, die sich um eine Achse in einer Antriebsrichtung des mobilen Tanks erstreckt und die ein Behältervolumen umgibt, und mit zwei Stirnwandungen, die in Fahrtrichtung gesehen nahe zu dem Behältervolumen an der vorderen Seite und an der rückwärtigen Seite ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mit einem Klappenmechanismus versehen ist, bestehend aus wenigstens einer Klappe, die zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich ist und sich in dem Behältervolumen derart erstreckt, dass sie bei Verwendung während der Tank wenigstens im Wesentlichen mit Flüssigkeit gefüllt ist zunehmend eine Zirkulation der Flüssigkeit in dem Behältervolumen in einer tangentialen Zirkulationsrichtung um die Achse oder in einer axialen Zirkulationsrichtung entlang der Achse oder einer Kombination der beiden Richtungen in der offenen Position erlaubt, und dass die Klappe zunehmend die Zirkulation der Flüssigkeit in der entgegengesetzten...
Patent DE-202012011174-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/22
Filed: 2012-11-21
Abstract: Leuchte mit einer Mehrzahl von LEDs (2), welche in einem Feld auf einer Platine (1) angeordnet sind, sowie mit den LEDs (2) zugeordneten Reflektoren (5), dadurch gekennzeichnet, daß eine für mehrere LEDs (2) gemeinsamen Platte (3) vorgesehen ist, daß in der Platte (3) für jede LED (2) eine Durchbrechung (4) ausgebildet ist, daß in der Durchbrechung (4) ein Reflektor (5) für die jeweilige LED (2) ausgebildet ist und daß die Platte (3) derart auf die Platine (1) aufgesetzt ist, daß die LEDs (2) in den Durchbrechungen (4) liegen.
Patent DE-202012013652-U1 (DE)
Title: Reinigbare Gegenstände
IPC: C09D183/04
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ein reinigbarer Gegenstand, umfassend:ein polymeres Körperelement mit einer Frontfläche und einer Rückfläche;eine Überzugszusammensetzung auf mindestens einem Abschnitt der Frontfläche des Körperelements;wobei die Überzugszusammensetzung eine härtbare siloxanbindbare Komponente umfasst und wobei die Überzugszusammensetzung einen hydrophilen Überzug mit einer Siloxanbindung zu der Frontfläche des Körperelements nach dem Härten bildet.
Patent DE-202012102586-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank
IPC: E05D15/02
Filed: 2012-07-12
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank, mit wenigstens zwei gemeinsam an ein in einer Führung (6) verschiebbares Verbindungselement (7) angeschlossenen Drehflügeltüren (2), und mit einer Federeinheit (13), welche beide Drehflügeltüren (2) zumindest im Schließbetrieb in Richtung ihrer Schließstellung kraftbeaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der einen Drehflügeltür (2) im Normalbetrieb die jeweils andere Drehflügeltür (2) von dem Verbindungselement (7) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-202012104149-U1 (DE)
Title: Kühlschrank Rollo
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: Das Kühlschrank Rollo ist dadurch gekennzeichnet: dass es aus einem geeigneten transparenten Material besteht, vornehmlich aus einer translucenten Kunststoffolie.
Patent DE-202013000157-U1 (DE)
Title: Dekorationselement
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Dekorationselement (1) in vorzugsweise ringförmiger Ausbildung mit Halterungen (5) zur Anordnung von lösbar zu befestigenden Dekorationsgegenständen (4) wie beispielsweise Kerzen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorationselement durch zumindest zwei lösbar miteinander verbundene Schalenkörper (2.1, 2.2) gebildet ist, die einen inneren Aufbewahrungsraum umgrenzen, in dem Dekorationsgegenstände (4) des Dekorationselementes (1) und sonstige Artikel wie Süßwaren anzuordnen sind.
Patent DE-202013003198-U1 (DE)
Title: Waschbeckensystem zur Montage auf Standard Frontlader-Waschmaschine
IPC: A47K1/05
Filed: 2013-03-28
Abstract: Waschbecken zur Montage auf einer üblichen Frontlader-Waschmaschine mit Standardmaß, dadurch gekennzeichnet, dass es passgenau auf die Waschmaschine aufgesetzt wird.
Patent DE-202013003526-U1 (DE)
Title: Ein schiebbarer und abnehmbarer Pflegebettaufsetztisch für die Seitengitter
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-04-15
Abstract: Dieser Pflegebettaufsetztisch besteht aus einen, 140 cm langen 40 cm breiten und 1,5 cm hohen Regalboden. L × B × H. In Buchennachbildung, so wie alle Pflegebetten aussehen. An der Unterseite kommen zwei Plastikwinkel 3 cm × 3 cm 40 cm Länge, auf die Regalbodenbreite in einen Abstand von 94,5 cm länge angeschraubt. Durch die Plastikwinkel werden je Plastikwinkel zwei Parkettgleiter a, ein cm lang in den Regalboden geschraubt, so kann das Pflegebettgitter nicht zerkratzen.
Patent DE-202013003768-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16M11/02
Filed: 2013-04-20
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Bildschirmes (9), wobei die Haltevorrichtung eine Basis (2) und eine obere Haltearmeinheit (3) aufweist, die mit einem oberen Abschnitt der Basis (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung weiterhin folgendes aufweist: ein Paar untere Haltearmeinheiten (4), die mit einem unteren Abschnitt der Basis (2) verbunden sind, wobei jede der unteren Haltearmeinheiten (4) einen unteren Haltearm (42) aufweist, der mit der Basis (2) verbunden ist, und der um eine Achse (L1, L2) gegenüber der Basis (2) drehbar ist zwischen einer oberen und unteren Position, wobei der untere Haltearm (42) einer der unteren Haltearmeinheiten (4) in Richtung des unteren Haltearms (42) der anderen der unteren Haltearmeinheiten (4) bewegt wird während der Bewegung von der oberen Position zu der unteren Position, wobei der untere Haltearm (42) gegenüber der Basis (2) in einer Gleitrichtung quer zu der Achse (L1, L2) bewegbar ist zwischen einer ausgefahrenen Position, die distal von einer Mitte der Basis (2) entfernt ist, und einer eingefahrenen Position, die proximal zu der Mitte der Basis (2) angeordnet ist, wobei jede der unteren Haltearmeinheiten (4) weiterhin ein Anschlagelement (45) aufweist, das sich in die Basis (2) erstreckt, und das betätigbar ist, um den unteren Haltearm (42) gegenüber der Basis (2) zu positionieren, wobei die unteren Haltearmeinheiten (4) dazu dienen, mit der oberen Armeinheit (3) zusammenzuwirken, um einen Halteraum (41) zu definieren, der dazu dient, den Bildschirm (9) zu halten.
Patent DE-202013006104-U1 (DE)
Title: Step-In Bindung für Steigeisen und zugehörige Spezialschuhsohlen
IPC: A43C15/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Step-In Bindung für Steigeisen und zugehörige Spezialschuhsohlen, dadurch gekennzeichnet dass das Steigeisen durch die am Steigeisen befestigten Bindungselemente (1–6) mit den Einsätzen der Spezialschuhsohle (9 und 10) und damit auch dem Bergsteigerstiefel lösbar verbunden werden kann.
Patent DE-202013006663-U1 (DE)
Title: Hebewinde, insbesondere für Vorhänge, mit gekoppelter Antriebs-Welle
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-07-24
Abstract: Hebewinde (1) insbesondere für Vorhänge, die für den Antrieb einer Wickelwalze, insbesondere für einen Vorhang geeignet ist und folgendes umfasst: – Einen für eine Drehung um eine erste Welle (20) geeigneten und mit der genannten Wickelwalze gekoppelten Zahnkranz (11) – Ein Zahnrad (12), das dazu geeignet ist, sich um eine erste Welle (40) zu drehen und mit einer Antriebswelle (30) gekoppelt zu werden, wobei das genannte Zahnrad (12) in den genannten Zahnkranz (11) eingreift, – Ein mit dem genannten Zahnrad (12) verbundenes Kopplungselement (35), wobei das genannte Kopplungselement dazu geeignet ist, einen Abschnitt der genannten Antriebswelle (30) aufzunehmen und sich an diesen zu befestigen.