baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084020-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: INOUE HIROMOTO
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Ein Sensorelement enthält: ein erstes Substrat, bei dem ein Diaphragma auf einer Hauptoberfläche konfiguriert ist; ein zweites Substrat, das auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Diaphragma des ersten Substrats bereitgestellt ist; eine Kavität, die gerade unterhalb des Diaphragmas des ersten Substrats bereitgestellt ist; eine Verbindungsposition, die an einer Verbindungsposition zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat bereitgestellt ist für eine luftdichte Versiegelung der Kavität; und einen Erhöhungsabschnitt, der an dem Anpassungsabschnitt bereitgestellt ist, und einen Anpassungszustand zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat schützt.
Patent DE-102011084246-A1 (DE)
Title: Mechatronisches Strömungsmessgerät
Inventor: BUHL PETER
IPC: B29C33/04
Filed: 2011-10-10
Abstract: Die Ausgabeeinheit eines Strömungsmesseinsatz, die ein messsignalrelevantes Ausgangssignal als Standardsignal über einen Stecker- oder Kabelausgang ausgibt, ist außerhalb des Gehäuses der mediumsnahen Messeinheit angeordnet und mit diesem über ein flexibles Kabel verbunden ist. Die Ausgabeeinheit weist eine integrierten Elektronikeinheit, z. B. mit Kurzschlussschutz, elektrooptische Anzeigeelemente, Anzeige- und Programmierungslogik usw. auf, die das Signal der Messaufnahmereinheit bzw. des Messaufnehmers bearbeitet und in ein standardisiertes Signal umwandelt und an eine nachfolgende Einheit, wie z. B. eine SPS, abgibt.
Patent DE-102011085065-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for motor car, has storage element that is arranged in pressure sensor to store characterizing information from hydraulic unit and control unit
Inventor: ZEH MATTHIAS
IPC: B60T17/18
Filed: 2011-10-24
Abstract: The hydraulic system (2) has two hydraulic units (4,11) that are arranged on a control unit (3). A pressure sensor (5) is connected between control unit and hydraulic units through an electrical connection portion (10). A storage element (6) is arranged in the pressure sensor to store characterizing information from the hydraulic unit and control unit.
Patent DE-102011086794-A1 (DE)
Title: Method for field-oriented control of e.g. slip-ring rotor asynchronous machine, of drive system, involves determining stator voltage components in A, B-coordinate system, and providing voltage components for controlling asynchronous machine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/12
Filed: 2011-11-22
Abstract: The method involves determining target stator voltage components (U1A-k, U1B-k) of a stator voltage space pointer in a circulating coordinate system and/or a A, B-coordinate system that rotates with a rotor flux based on target stator current components (I1A-k-1, I1B-k-1) in the A, B-coordinate system. The target stator voltage components in the A, B-coordinate system is determined based on the target stator current component of the A, B-coordinate system. The determined target stator voltage components are provided for controlling an asynchronous machine (4). Independent claims are also included for the following: (1) a device for operation of a rotary field asynchronous machine (2) a drive system (3) a computer program product having a set of instructions for executing a method for field-oriented control of a rotary field asynchronous machine.
Patent DE-102011087701-A1 (DE)
Title: Niederdruckeinheit für eine Pumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Eine Niederdruckeinheit für eine Pumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung, weist ein Gehäuse (38) auf, in dem wenigstens einer Fördermengenzumesseinrichtung (40) und ein Überströmventil (70) aufgenommen sind. Im Gehäuse (38) sind ein Verbindungskanal (68) zwischen einem Zulauf (67) zur Niederdruckeinheit und der Fördermengenzumesseinrichtung (40), ein Verbindungskanal (69) zwischen dem Zulauf (67) und dem Überströmventil (70), ein Verbindungskanal (62) zwischen der Fördermengenzumesseinrichtung (40) und der Saugseite der Pumpe und ein Rücklaufkanal (71) zwischen dem Überströmventil (70) und einem Rücklauf ausgebildet. Die Fördermengenzumesseinrichtung (40) ist als ein elektromagnetisch betätigtes Steuerventil ausgebildet und die Magnetspule (42) sowie eine diese umgebende Magnethülse (44) des Elektromagneten des Steuerventils sind direkt von dem Material des Gehäuses (38) der Niederdruckeinheit umspritzt oder umgossen.
Patent DE-102011088863-A1 (DE)
Title: Method for forging rotationally symmetrical forging object e.g. gear wheel, involves inserting mandrel into blank by cupping top side towards bottom side of blank so that cavity is formed in blank
Inventor: HENSCHEL STEFAN
IPC: B21J5/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: The method involves providing a metal blank (10) having a top side (12), bottom side (14) and a central portion (11) between the top and bottom sides. The outwardly projecting contour is set by placing the top side of blank over center portion. A mandrel is inserted into the blank by cupping the top side towards the bottom side of blank so that a cavity (16) is formed in the blank. The outwardly projecting contour is set by placing the blank on its bottom side over the center portion. An independent claim is included for a forging tool.
Patent DE-102011089297-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung, System mit Energiespeichereinrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: H02J4/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1) zum Erzeugen zweier Versorgungsspannungslagen, mit mindestens einem Energieversorgungszweig (Z), welcher eine Vielzahl von Energiespeichermodulen (8), welche jeweils über erste Modulanschlüsse (8a, 8b) entlang eines ersten Energieversorgungsstrangs (Z1) und über zweite Modulanschlüsse (8c, 8d) entlang eines zweiten Energieversorgungsstrangs (Z2) in Serie geschaltet sind, aufweist. Dabei umfassen die Energiespeichermodule (8) jeweils ein Energiespeicherzellenmodul (5), welches mindestens eine Energiespeicherzelle (5a, 5k) aufweist, eine erste Koppeleinrichtung (7) mit ersten Koppelelementen (7e, 7f, 7g), welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul (5) selektiv zwischen die ersten Modulanschlüsse (8a, 8b) zu schalten oder zu überbrücken, und eine zweite Koppeleinrichtung (9) mit zweiten Koppelelementen (9a, 9b, 9c), welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul (5) selektiv zwischen die zweiten Modulanschlüsse (8a, 8b) zu schalten oder zu überbrücken. Die Energiespeichereinrichtung (1) umfasst weiterhin mindestens einen Ausgangsanschluss (1c; 1f), welcher mit einem Ausgang des ersten Energieversorgungsstrangs (Z1) gekoppelt ist, und an welchem eine erste Spannungslage der Energiespeichereinrichtung (1) abgreifbar ist, und zwei Zusatzanschlüsse (1d, 1e), welche mit den Ausgängen des zweiten Energieversorgungsstrangs (Z2) gekoppelt sind, und über welche eine zweite Spannungslage der Energiespeichereinrichtung (1) abgreifbar ist.
Patent DE-102011109486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren einer Übergangs-Wärmeübertragung und einer Temperaturverteilung von Aluminiumgussteilen während des Abschreckens in Wasser
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C21D11/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer Wärmeübertragung während eines Abschreckens eines Aluminiumteils in Wasser. Das Verfahren umfasst, dass: die Wärmeübertragung des Aluminiumteils dann, wenn eine Temperatur des Teils größer als 500°C ist, geschätzt wird unter der Verwendung von q = α(ΔT)(1);die Wärmeübertragung des Aluminiumteils dann, wenn die Temperatur des Teils größer als T2 und kleiner als 500°C ist, geschätzt wird unter der Verendung vondie Wärmeübertragung des Aluminiumteils dann, wenn die Temperatur des Teils größer als T1 und kleiner als T2 ist, unter Verwendung einer Gleichung für eine Funktion eines kritischen Punktes geschätzt wird, die ausgewählt wird von:qn = a0 + a1ΔT + a2ΔT2 + a3ΔT3 + ... + anΔTn (6),q(T1) = q(T2) = φqmax (9);die Wärmeübertragung des Aluminiumteils dann, wenn die Temperatur des Teils kleiner als T1 ist, geschätzt wird unter Verwendung vonEs werden ebenso Systeme, Verfahren und Erzeugnisse zum Voraussagen der Übergangs-Wärmeübertragung oder der Temperaturverteilung oder von beidem für ein abgeschrecktes Aluminiumgussteil beschrieben.
Patent DE-102011110019-A1 (DE)
Title: "Endloser Gewebegurt"
Inventor: MUEHLEN PETRA
IPC: F16G3/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewebegurt zur Herstellung einer Wellpappenbahn in einer Wellpappenmaschine. Der Gurt (1) wird an seinen beiden Enden (2, 3) zu einem Endlosgurt zusammengefügt, wobei eine äußere, der Wellpappenbahn zugewandte Papierseite (4) sowie eine innere, dem Antrieb zugeordnete Belastungsseite (5) gebildet wird. Zum Verbinden der Gurtenden (2, 3) sind Verbindungsstücke (6, 7) vorgesehen, die jeweils an einem Ende (2, 3) quer zum Gurt (1) eine Vielzahl von mit Abstand (a) nebeneinander liegenden Klammern (9, 9') aufweisen, und an einem gegenüberliegenden Ende mit einem Anschlussabschnitt (14) an dem zugeordneten Gurtende (2, 3) festgelegt sind. In Längsrichtung (8) des Gurtes (1) wirken die Klammern des einen Verbindungsstückes (6) mit den Klammern des anderen Verbindungsstückes (7) kraftübertragend zusammen. Um die Gurtenden in einfacher Weise zu einer hochbelastbaren, einfach zu öffnenden Verbindung zusammenzufügen, ist vorgesehen, dass der Anschlussabschnitt (14) eines Verbindungsstückes (6, 7) in einem Aufnahmespalt (15) des Gurtes (1) gehalten ist und sich der Aufnahmespalt (15) ausgehend von dem Gurtende (2, 3) zwischen der Papierseite (4) und der Belastungsseite (5) erstreckt.
Patent DE-102011112936-A1 (DE)
Title: Electrical contact device for use in motor vehicle, has electrical conductor made from aluminum and comprising end piece, and contact part connected with vehicle-specifically designed contact part designed as punching or casting part
IPC: H01R4/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: The device (10) has an electrical conductor (1) made from aluminum and comprising an end piece that is connected with a contact part i.e. cable lug (2), in a welding area (1.1). The contact part is connected with a vehicle-specifically designed contact part (3) that is designed as a punching or casting part. A connection between the cable lug and the electrical conductor is produced by an ultrasonic welding. The contact part and the cable lug are connected by a screw connection, where the vehicle-specifically designed contact part is made from copper or aluminum.
Patent DE-102011113039-A1 (DE)
Title: Apparatus for detecting leakage in piping of portable water system, produces local alarm and transmits message to receiver, when monitored electric current flowing in electrical lines exceeds threshold value
Inventor: BRUSE KURT
IPC: F17D5/02
Filed: 2011-09-09
Abstract: The apparatus has a monitoring device for monitoring threshold value of electric current flowing in electrical lines (10,10',11,11'), to which electrical lines extended along the pipe or building wall section (1) are connected. The response reaction initiation devices produce local alarm and transmit message to a receiver, when monitored electric current exceeds threshold value. The flow of electric current to the pipe or building wall section is suppressed by controllable motor-operated shut-off devices.
Patent DE-102011113523-A1 (DE)
Title: Electronic component group, useful in cash control unit, comprises memory card with electrical pad, and printed circuit board with electrical contact surface, where electrical conductive connection is formed between pad and contact surface
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: B23K23/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: The electronic component group comprises a memory card (4) with an electrical pad, and a printed circuit board (2) with an electrical contact surface (6), where an electrical conductive connection is formed between the pad of the memory card and the contact surface of the circuit board and formed as firmly bonded metallic connection that is a solder connection or a welded joint and comprises an ignited multilayer contact film (10), which is made of layers having a thickness of less than micrometers and of exothermic reacting materials. The electronic component group comprises a memory card (4) with an electrical pad, and a printed circuit board (2) with an electrical contact surface (6), where an electrical conductive connection is formed between the pad of the memory card and the contact surface of the circuit board and formed as firmly bonded metallic connection that is a solder connection or a welded joint and comprises an ignited multilayer contact film (10), which is made of layers having a thickness of less than micrometers and of exothermic reacting materials. Two plated-through holes are: feed-through by the thickness of the memory card and/or the circuit board in the region and/or neighboring region of the firmly bonded metallic connection; and are electrically conductively connected to the firmly bonded metallic connection. Independent claims are included for: (1) a memory card; (2) a printed circuit board; and (3) a method for electrical conductive connection of an electrical pad of a memory card with a contact surface of a printed circuit board.
Patent DE-102011114215-A1 (DE)
Title: Hinge connection for connection between tipping cylinder and tiltable driving cab of lorry, has supporting ring provided as stop, where width of annular gap is varied between bolt and inner circumferential surface of ring
Inventor: RUEHLE MARKUS DIPL ING
IPC: B62D33/08
Filed: 2011-09-23
Abstract: The connection (1) has a pivot pin (5) formed as a bolt that is supported in a recess (4) in a region of a piston rod end (3) of a tipping cylinder (2) such that a movement is implemented by the bolt relative to the rod during a tilting process. The movement of the bolt is partially limited by a stop. A supporting ring (8) is provided as the stop and arranged in a region of an elastomer-bearing bush (7). An annular gap (9) is sectionally provided between the bolt and an inner circumferential surface (10) of the ring, where width of the gap is varied between the bolt and surface of the ring. The recess is designed as an elongate hole.
Patent DE-102011118640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz gegen Schadcode
Inventor: BUTZ KLAUS
IPC: G06F21/60
Filed: 2011-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Verhindern eines Angriffs auf einen portablen Datenträger (10) mittels ausführbaren Programmcodes, insbesondere Schadcodes, umfasst zumindest den Schritt des Umcodierens eines in einem Speicher (50) des Datenträgers (10) zu speichernden oder bereits in dem Speicher (50) des Datenträgers (10) gespeicherten Datensatzes (100) derart, dass, falls der Datensatz (100) auf einem Prozessor (30) des Datenträgers (10) ausführbaren Programmcode umfasst, der Programmcode nicht mehr ausgeführt wird.
Patent DE-102011119560-A1 (DE)
Title: Motor car body, has side walls comprising one-piece reinforcement element formed complementary to profile of roof bow, attached at roof bow at three points and provided with comprises arm that extends into B-pillar of side walls
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/04
Filed: 2011-11-26
Abstract: The car body has two side walls between which a roof bow (22) extends, where the roof bow has a profile in cross-section provided with portions extending on different levels. A one-piece reinforcement element (9) of the side walls is formed complementary to the profile of the roof bow and attached at the roof bow at three points, where the points are distributed on two different levels and define corners of a triangle. The reinforcement element comprises an arm (10) extending into a B-pillar (3) of the side walls.
Patent DE-102012004392-A1 (DE)
Title: Apparatus for transmitting information within drill string, through pulses, has a receiving unit for receiving and evaluating information transmitted through pulses generated as sound waves and transmitted through a transmission device
Inventor: VORHOFF WERNER
IPC: E21B47/18
Filed: 2012-03-03
Abstract: The apparatus comprises a drill bit downstream information generating unit (7) connected to a transmission device (8), for generating pulses, and a receiving unit (9) for receiving and evaluating the information transmitted through the pulses. The pulses are generated as sound waves and are transmitted through the transmission device. The transmission device is encapsulated and is set in central contact with the drill string (4), for flushing the drill string. The sound waves are triggered through mechanical, hydraulic, electric or pneumatically acted impulses.
Patent DE-102012006121-A1 (DE)
Title: Solder powder for connecting components made of aluminum alloy, comprises powder particles based on aluminum-silicon, where uniformly distributed primary-crystalline silicon precipitates in an eutectic aluminum silicon alloy microstructure
Inventor: SUCKE NORBERT-WILLIAM
IPC: B23K1/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Solder powder for connecting components made of aluminum or aluminum alloy by hard soldering, comprises powder particles based on aluminum-silicon with greater than 12 wt.% silicon, where the powder particles are generated by a rapid solidification and uniformly distributed primary-crystalline silicon precipitates in an eutectic aluminum silicon-alloy microstructure. Independent claims are also included for: (1) a heat exchanger for components made of aluminum or an aluminum alloy, comprising extruded flat tube profiles, lamellae, which are arranged between the flat tube profiles, and collector profiles, in which the flat tube ends are inserted profiles, where the flat tube profiles are coated with a solder powder; and (2) dry mixture for coating the heat exchanger components for hard soldering, comprising a mixture, which comprises 20-40 wt.% solder powder, 25-60 wt.% fluxing agent powder, and optionally 20 wt.% binder powder.
Patent DE-102012007261-A1 (DE)
Title: Wind turbine installed in sea, has stator that is connected with rotor hub by spokes provided with rotor blades which are subjected to torsional force
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: F03D1/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: The wind turbine has a stator (9) which is connected with the rotor hub (1) by spokes (7). The spokes are provided with rotor blades which are subjected to torsional force (8). The stator is provided for driving directly the generator pinion (10). The rotation speed of the rotor is controlled by twisting the rotor blades.
Patent DE-102012009265-A1 (DE)
Title: Gekühlter Ringgassammler
Inventor: TURNA OSMAN
IPC: C10J3/16
Filed: 2012-05-11
Abstract: Bei der Vergasung eines kohlenstoffhaltigen Feststoffes mit Sauerstoff und/oder Dampf im Festbett muss der unter Druck betriebene Reaktor (10) kontinuierlich mit dem Feststoff beschickt werden. Dieser Feststoff wird über eine oben und unten offene, ringförmige Schürze (1) aus einer Schleuse dem Festbett (12) zugeführt. Diese Schürze (1) weist einen Innen- und einen Außenmantel auf, so dass sich ein Kühlspalt mit wenigstens einem Zu- und/oder Abfluss für ein Kühlmedium ausbildet.
Patent DE-102012011049-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einem zumindest eine LED aufweisenden Leuchtmittel
Inventor: DOBLER STEFAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (1) mit einem zumindest eine LED aufweisenden Leuchtmittel (2) und einer mit einer Pulsweitenmodulationseinrichtung (4) zusammenwirkenden ersten Einrichtung (3) zur wahlweisen Einstellung einer Helligkeit der LED. Zur Vereinfachung der Wartung der Leuchtvorrichtung (1) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Speicher (7) zum Speichern zumindest einer das Leuchtmittel (2) betreffenden Information sowie eine zweite Einrichtung (6) zur Erzeugung eines die Information kodierenden Signals unter Verwendung der Pulsweitenmodulationseinrichtung (4) vorgesehen sind, so dass das Signal mittels der LED als pulsweitenmoduliertes Lichtsignal (L) gesendet werden kann.
Patent DE-102012011275-A1 (DE)
Title: Meter testing device for testing electric meter, has secondary power source and switching unit connected to primary power source with free-wheeling power line or with testing port and secondary power source having free-wheeling power line
Inventor: HILMES ALBRECHT
IPC: G01R35/04
Filed: 2012-06-08
Abstract: The meter testing device has a testing port (60) for an electric meter (40 to 44) to be tested, and a primary power source (10), which is connected to the testing port. A secondary power source (11) and a switching unit (50) are connected to the primary power source with a free-wheeling power line (30) or with the testing port and the secondary power source having a free-wheeling power line. The switching unit comprises a switch (20), which is connected with an output of the primary power source. An independent claim is included for a meter testing method for testing an electric meter.
Patent DE-102012015936-A1 (DE)
Title: Dünnschicht-Solarzelle
Inventor: PARK JINHEE
IPC: H01L31/075
Filed: 2012-08-09
Abstract: Eine Dünnschicht-Solarzelle umfasst ein Substrat, eine auf dem Substrat angeordnete erste Elektrode, eine von der ersten Elektrode getrennte zweite Elektrode und eine zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnete photoelektrische Umwandlungseinheit. Die photoelektrische Umwandlungseinheit umfasst eine p-Typ-Halbleiter-Schicht, eine intrinsische Halbleiter-Schicht und eine n-Typ-Halbleiter-Schicht. Die p-Typ-Halbleiter-Schicht umfasst eine erste dotierte Schicht, eine zweite dotierte Schicht und eine dritte dotierte Schicht. Ein Kohlenstoff-Gehalt der zwischen der ersten dotierten Schicht und der dritten dotierten Schicht angeordneten zweiten dotierten Schicht ist größer als ein Kohlenstoff-Gehalt der ersten dotierten Schicht und ein Kohlenstoff-Gehalt der dritten dotierten Schicht.
Patent DE-102012019342-A1 (DE)
Title: Mixed-signal PSSS-Empfänger
Inventor: SCHEYTT JOHANN CHRISTOPH
IPC: H04B1/707
Filed: 2012-10-03
Abstract: PSSS-Dekodierschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass das analoge PSSS-Eingangssignal mit N Spreizsequenzen und N Verknüpfungselementen (z. B. Multiplizierer) verknüpft werden und die Ausgangssignale der N Verknüpfungselemente mit N analogen Integrierern auf integriert werden, dass die Integrierer jeweils zum Beginn der empfangenen Spreizsequenzen gleichzeitig mit dem Signal SYNC zurückgesetzt werden, dass der Integrator über die Dauer einer Code-Sequenz das Eingangssignal auf integriert, dass nach der Integration an den Ausgängen der Integratoren jeweils das dekodierte Datensignal anliegt, dass die Ausgangssignale der Integrierer mit N parallelen einem AD-Wandler digitalisiert werden.
Patent DE-102012021579-A1 (DE)
Title: Brake light device for arrangement at e.g. rear shelf of motor car for providing red signal light to traffic behind motor car, has housing comprising housing inner and outer parts that are molded together using injection molding process
Inventor: UNHOLZ VOLKER
IPC: B60Q1/44
Filed: 2012-11-02
Abstract: The device (3) has a housing (9) for receiving a lighting unit and comprising a housing inner part and a housing outer part. The housing inner and outer parts are molded together using an injection molding process. The housing inner part comprises a light-absorbing surface, and the housing comprises a fixing device for fixing the lighting unit within the housing. The fixing device comprises a locking strip that is moved between an open position for inserting the lighting unit and a closing position for fixing the lighting unit. The locking strip is pivoted by a film hinge.