baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030146-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Hybridantriebseinheit
Inventor: OZEKI TATSUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-06-22
Abstract: Ein Steuersystem für eine Hybridantriebseinheit, in der eine Hilfsantriebsmaschine durch einen Getriebemechanismus mit einem Ausgangselement verbunden ist, auf das ein Drehmoment, das durch eine Antriebsmaschine ausgegeben wird, übertragen wird, hat eine Getriebeschaltsteuerung zum Schalten einer Schaltsteuerbedingung des Getriebes in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand der Hauptantriebsmaschine. Eine Getriebeschaltung wird im Fall verhindert, in dem ein Fahrzeug durch eine Hilfsantriebsmaschine läuft, und die Getriebeschaltung wird ebenso im Fall verhindert, in dem die Hilfsantriebsmaschine ein Drehmoment in Verbindung mit einem Starten der Hauptantriebsmaschine ausgibt. Ein Getriebe wird in einem Zustand kurz vor einem Starten des Schaltbetriebes in dem Fall betrieben, in dem die Getriebeschaltung in Verbindung mit einem Starten der Hauptantriebsmaschine verhindert ist.
Patent DE-102004034491-A1 (DE)
Title: Glove comprises a cover element which is provided with a glue on its inner and/or outer surfaces is such a way that it is stiffened to form a required three-dimensional configuration
Inventor: JUNGER HANNES
IPC: A41D19/04
Filed: 2004-07-16
Abstract: The glove comprises a cover element which is provided with a glue on its inner and/or outer surfaces is such a way that it is stiffened to form a required three-dimensional configuration. An independent claim is also included for a method for producing the proposed glove.
Patent DE-102004035853-A1 (DE)
Title: Adapter for joining pipes in a commercial aircraft comprises bottom and top sections provided respectively with bottom and top pipes attachable to the aircraft floor by means of flange elements
Inventor: HEUER GUNNAR
IPC: F16L23/02
Filed: 2004-07-23
Abstract: The adapter for joining pipes in a commercial aircraft comprises bottom and top sections (1, 10) provided respectively with bottom and top pipes (13, 6) attachable to the aircraft floor (7) by means of flange elements (12, 5).
Patent DE-102004039291-A1 (DE)
Title: Potential sensor for measuring electrical potential in skin surface, has generator determining division factor of voltage divider by derived clock pulse and allocating displacing component of artifacts to zero with output signal
IPC: A61B5/04
Filed: 2004-08-13
Abstract: The sensor has a measuring electrode connected with an electrometer amplifier and an actuator. The actuator changes a distance between the electrode and a skin surface. The change is controlled by a generator (15). The generator determines a division factor of an input voltage divider by a derived clock pulse and allocates a displacing component of artifacts to zero with an output signal in an evaluation unit (16).
Patent DE-102004040673-A1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters
Inventor: SCHREURS WERNER
IPC: B65D1/00
Filed: 2004-08-20
Abstract: Es sind durch Spritzgießen hergestellte Behälter bekannt, deren Grundkörper über die Länge unterschiedlichen Querschnitt haben. Auf den Mantel dieser Grundkörper wird eine Folie aufgeklebt, die infolge dieser Formgestaltung zugeschnitten werden muß. Solche Behälter lassen sich nur aufwendig und kostspielig herstellen. Außerdem entsteht wegen des Zuschnitts ein erheblicher Abfall an Folie. DOLLAR A Um den Behälter und das Verfahren so auszubilden, daß der Behälter einfach und kostengünstig hergestellt werden kann, hat der Grundkörper über seine Länge annähernd konstanten Querschnitt und besteht teilweise aus einer beim Spritzgießen des Behälters angebrachten Folie. Aufgrund der konstanten Querschnittsform muß die Folie nicht zugeschnitten werden, sondern kann beispielsweise von einer Rolle abgewickelt und in der erforderlichen Länge abgeschnitten werden. Die Folie wird beim Spritzgußverfahren am Behälter vorgesehen, so daß in einem Spritzgußvorgang der Behälter hergestellt und mit der Folie versehen werden kann. DOLLAR A Der Behälter kann für unterschiedlichste Anwendungen eingesetzt werden.
Patent DE-102004045512-A1 (DE)
Title: Turbinen-Rüttler
Inventor: MASTERSON MICHAEL J
IPC: B06B1/18
Filed: 2004-09-20
Abstract: Ein Turbinen-Rüttler schließt ein Gehäuse mit einem ersten und einem zweiten Ende und einer allgemein zylindrischen Innenoberfläche ein, die eine zylinderische, in der Mitte angeordnete Kammer bildet. Eine Endkappe ist an jedem Ende des Gehäuses angeordnet und schließt eine oder mehrere Auslassöffnungen in Strömungsmittelverbindung mit der Kammer ein. Ein Turbinenrad ist in der Kammer des Gehäuses angeordnet und drehbar durch die Endkappen gelagert. Das Turbinenrad schließt eine in der Mitte liegende Welle, eine zylindrische Wand, die sich konzentrisch um die Welle herum erstreckt, und ein exzentrisches Gewicht ein, das sich zwischen der Welle und der zylindrischen Wand erstreckt. Ein Rotor mit einer Vielzahl von aus einem Elastomermaterial hergestellten Zähnen erstreckt sich um die zylindrische Wand herum. Eine Abdeckkappe, die eine oder mehrere Auslassöffnungen einschließt, ist an jeder Endkappe angebracht, wobei ein Schalldämpfer-Element zwischen den Auslassöffnungen in der Endkappe und den Auslassöffnungen in der Abdeckkappe angeordnet ist.
Patent DE-102004046580-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter eines insbesondere Verbrennungsmotors mit Reservefiltereinsatz
Inventor: KISSNER GERD
IPC: F02M37/48
Filed: 2004-09-23
Abstract: Bei einem Kraftstofffilter eines inbesondere Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges mit DOLLAR A - Filtereinsätzen für einen Haupt- und einen schaltbaren Reserve-Nebenstrom, nämlich ein Haupt- und ein Reservefiltereinsatz (2; 3), und DOLLAR A - einem den Reserve-Nebenstrom schaltenden Schaltventil (7) mit einem sich zur Einnahme einer Verschluss- und einer Öffnungsposition verlagerbaren Verschlussteil (8) DOLLAR A soll ein aktiver Reserve-Nebenstrom auf einfache Weise nach außerhalb des Kraftstofffilters anzeigbar sein. DOLLAR A Zu diesem Zweck besitzt das Kraftstofffilter eine Einrichtung zur telemetrischen Anzeige mindestens der Öffnungsposition des Verschlussteiles (8) des Schaltventils (7).
Patent DE-102004051830-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Referenzsystem bei Analytbestimmungen durch Fluoreszenz
Inventor: HORN CARINA
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System für den Lumineszenz-Nachweis eines Analyten in einer flüssigen Probe, wobei das System einen Träger umfasst, auf dem sich eine Analyt-spezifische Substanz und eine Referenzsubstanz befinden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Nachweis eines Analyten in einer flüssigen Probe, wobei das genannte System verwendet wird. Das erfindungsgemäße System eignet sich zusätzlich zum Nachweis eines Analyten dazu, die Probenmenge zu bestimmen, die Menge des Analyten zu bestimmen und/oder die Funktionsbereitschaft des Trägers für einen Nachweis festzustellen.
Patent DE-102004056870-A1 (DE)
Title: Kolben mit einem Kühlkanal für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zur Herstellung des Kolbens
Inventor: HEIDRICH PETER
IPC: F02F3/22
Filed: 2004-11-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem nahe dem Kolbenboden (2) angeordneten, ringförmigen Kühlkanal (9), dessen Innenwand in das Innere des Kühlkanals (9) ragende Vorsprünge aufweist, die von einer im Kühlkanal (9) angeordneten und an der Innenwand des Kühlkanals (9) anliegenden, spiralförmigen Wendel (15) gebildet werden. Dadurch ist auf einfache Weise erreichbar, dass das durch den Kühlkanal (9) fließende Kühlöl verwirbelt wird und damit dessen Kühlwirkung verbessert wird.
Patent DE-102004058023-A1 (DE)
Title: Ink bottle with screw on cap, has retaining part on security ring cooperating with ring groove around neck
Inventor: KERSTEN STEFAN
IPC: B65D41/34
Filed: 2004-12-01
Abstract: The bottle neck (10) has a ring groove (16) extending around it beneath the external threading (12) for the cap (24). The security ring (28) secured via breakable webs (26) to the cap includes a retaining part for cooperating with the ring groove in order to prevent the ring from moving in the neck length direction. An independent claim is also included for a bottle with two or more spaced apart recesses (32) arranged in the circumferential direction around the neck beneath the external threading, the ring being prevented from moving in the neck length direction by a retaining mechanism cooperating with these recesses.
Patent DE-102004060272-A1 (DE)
Title: Beverage container holder for motor vehicle has base, which swivels and moves upwards by moving holding device from usage position to non-usage position and moves down by moving holding device from non-usage to usage position
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60N3/10
Filed: 2004-12-15
Abstract: The holder (1) has an actuator for base (4), which swivels around 180[deg] and moves upwards by moving holding device from usage position to non-usage position respective to receiving space (3) so that base with base surface (5) locks receiving space. Base swivels around 180[deg] and moves downward by moving holding device from non-usage to usage position so that base moves upward in receiving space.
Patent DE-102004063673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen katalytischen Hydrierung von hydrierbaren Verbindungen an festen, im Festbett angeordneten Katalysatoren mit einem wasserstoffhaltigen Gas
Inventor: GRAS MICHAEL
IPC: C08J3/18
Filed: 2004-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von alicyclischen Carbonsäuren oder deren Derivaten durch Selektivhydrierung der entsprechenden aromatischen Carbonsäure(-derivate) in mindestens zwei hintereinandergeschalteten Reaktoren, wobei mindestens ein Reaktor in Schlaufenfahrweise betrieben wird. Die Katalysatorvolumina werden in dem Verfahren so eingestellt, dass benötigte Katalysatorvolumen bezogen auf den Umsatz möglichst gering ist.
Patent DE-102005001122-A1 (DE)
Title: Display system for vehicle, has indicator display arranged at position of specific distance higher than lower edge of rear section of vehicle for displaying dynamic signals and/or indication
Inventor: SU WEN-WEI
IPC: B60Q1/22
Filed: 2005-01-10
Abstract: The system has an indicator display (2), which is arranged at a position of a specific distance higher than a lower edge of a rear section of a vehicle for displaying dynamic signals and/or indication corresponding to different types of instructions of the vehicle by a control system. The indicator display displays a pattern (25) of the signals and/or indication, where the pattern indicates turning condition of the vehicle.
Patent DE-102005001339-A1 (DE)
Title: Powered impact tool has gear mechanism with drive wheel driven by drive with rotation axle coaxial to drive's rotation axis and in interaction with pair of opposing output conical gear wheels with axes perpendicular to drive wheel's axis
Inventor: NEGANOV VALERY
IPC: B25D15/02
Filed: 2005-01-11
Abstract: The tool has an electric motor drive (1) that moves a conical wheel gear mechanism that converts the rotary motion of the drive into a reciprocal linear movement of the impact tool. The gear mechanism has a drive wheel (4) driven by the drive with a rotation axle coaxial to the drive's rotation axis and in interaction with a pair of opposing output conical gear wheels (6) with axes perpendicular to the drive wheel's axis.
Patent DE-102005002327-A1 (DE)
Title: Electronically commutated electric motor for pulsed operation has a rotor and a stator with a stator coil fitted with electronic control elements switched on and off by a control signal
Inventor: DORNHOF KONSTANTIN
IPC: H02P6/14
Filed: 2005-01-17
Abstract: An electronically commutated electric motor (10) has first (12) and second (14) stator coil branches. Duration of pulse pauses in control signals is constant for supplying current to the first and second stator coil branches. A control signal switches control elements (20,22) on and off when the stator coil branches are supplied with current. An independent claim is also included for a method for controlling an electronically commutated electric motor.
Patent DE-102005002822-A1 (DE)
Title: Door hinge for door of household appliance e.g. cooking oven has first hinge part, displacement part and spring which form structural unit, whereby displacement part is coupled with first hinge part over spring
Inventor: POERNER HARALD
IPC: E05F1/12
Filed: 2005-01-20
Abstract: Door hinge (10) has first hinge part (12) and second hinge part (14) which is pivoted at first hinge part around swivel pin (16) and which can swivel between minimum angle of swivel and maximum angle of swivel. First hinge part, displacement part (24) and spring (20) form structural unit, whereby displacement part is coupled with first hinge part over spring. An independent claim is also included for the household appliance.
Patent DE-102005004401-A1 (DE)
Title: Korrosionshemmende Reinigungszusammensetzungen für Metallschichten und Muster an Halbleitersubstraten
Inventor: LEE KWANG-WOOK
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-01-31
Abstract: Eine korrosionshemmende Reinigungszusammensetzung für ein Halbleiterwaferverarbeiten weist eine wässrige Beimischung von mindestens Wasser, einem grenzflächenaktiven Stoff und einer korrosionshemmenden Verbindung, die aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus Aminophosphonaten, Polyaminen und Polycarboxylsäuren besteht, auf. Die Menge der korrosionshemmenden Verbindung in der Beimischung ist vorzugsweise in einem Bereich von etwa 0,0001 Gew.-% bis etwa 0,1 Gew.-%, und die Menge des grenzflächenaktiven Stoffs ist vorzugsweise in einem Bereich von etwa 0,001 Gew.-% bis etwa 1,0 Gew.-%. Die wässrige Beimischung kann ferner Schwefelsäure und ein Fluorid, die als Oxidätzmittel wirken, und ein Peroxid, das als ein Metallätzmittel wirkt, aufweisen.
Patent DE-102005006719-A1 (DE)
Title: Pleuellagerschale oder -buchse oder Hauptlagerschale bei Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHUBERT WERNER
IPC: C22C9/04
Filed: 2005-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pleuellagerschale oder -buchse bei Verbrennungsmotoren oder Hauptlagerschale zur Lagerung der Kurbelwelle bei Verbrennungsmotoren aus einem Gleitlagerverbundwerkstoff mit einer metallischen, insbesondere aus Stahl gebildeten Stützschicht und einer darauf aufgebrachten metallischen Gleitschicht (2), wobei die Gleitschicht von einer Kupfer-Zink-Legierung mit 10-25 Gew.-% Zn und 1-8 Gew.-% Ni gebildet ist, und mit einer dem Gleitpartner zugewandten aufgesputterten Overlay-Schicht (4) aus einer Aluminium-Zinn-Legierung, wobei die aufgesputterte Overlay-Schicht unmittelbar auf die Gleitschicht aufgesputtert ist, und dass dadurch eine dünne Nickel-Sperrschicht (10) gebildet ist, die eine Dicke von weniger als 1 mum aufweist.
Patent DE-102005008007-A1 (DE)
Title: Twin-weight flywheel comprises primary and secondary weights mounted via axial transverse ball bearing together with sealed housing to side of bearing that consists of first and second housing rings oriented opposite each other
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16F15/131
Filed: 2005-02-22
Abstract: The twin-weight flywheel (1) comprises a primary weight (2) and a secondary weight (4) that are mounted relative to one another via a roller bearing. The roller bearing is built as a transverse ball bearing, especially an axial transverse ball bearing (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e). There is a sealed housing (15) with at least one oil receiver chamber (26) in the axial direction to the side of a bearing (13). There may be an operating roller bearing to receive axial forces and an operating cylindrical slide bearing (9) to receive radial forces which are arranged next to each other. The housing may comprise an U-shaped first housing ring (16, 16a, 16b, 16c) and a L-shaped or U-shaped second housing ring (20, 20a, 20b, 20c) that are oriented opposite one another.
Patent DE-102005009506-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbarer MELF-Kondensator
Inventor: GOLDBERGER HAIM
IPC: H01G9/012
Filed: 2005-03-02
Abstract: Der
oberflächenmontierbare MELF-Kondensator
(30) der vorliegenden Erfindung enthält einen Draht (32) und ein
leitfähiges
Pulverelement (34), das elektrisch mit dem Draht verbunden ist.
Der oberflächenmontierbare
MELF-Kondensator hat ein Isoliermaterial (46), das mindestens einen
Teil des leitfähigen
Pulverelementes und des Drahtes umgibt, der sich aus dem leitfähigen Pulverelement
erstreckt. Ein erster Anschluß (60)
ist auf dem oberflächenmontierbaren
MELF-Kondensator an der ersten Endfläche des Drahtes gebildet und
ein zweiter Anschluß (56)
ist dadurch gebildet, daß er
mit dem leitfähigen
Pulverelement elektrisch verbunden ist. Der oberflächenmontierbare
MELF-Kondensator der vorliegenden Erfindung wird durch Verfahren
geschaffen, die die Schritte enthalten, daß ein Draht bereitgestellt
wird und ein leitfähiges
Pulver auf den Draht plaziert wird. Bei einem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird der Draht in einem Zweispulensystem
geführt
und das leitfähige
Pulverelement elektrophoretisch auf dem Draht abgeschieden.
Patent DE-102005009524-A1 (DE)
Title: Elektrolytischer Aluminiumkondensator
Inventor: HAYASHI KAZUNARI
IPC: H01M6/04
Filed: 2005-03-02
Abstract: Ein
elektrolytischer Aluminiumkondensator, welcher durch Wickeln einer
Anodenfolie 11 und einer Kathodenfolie 12 mittels eines Separators
13 hergestellt wurde, der mit einer Antriebselektrolytlösung 14
imprägniert
ist. Dabei umfaßt
die Antriebselektrolytlösung
14 ein polares Lösungsmittel,
mindestens einen Elektrolyten, welcher aus anorganischen Säuren, organischen
Säuren, anorganischen
Säuresalzen
und organischen Säuresalzen ausgewählt wurde,
und ein statistisches Copolymer von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen
mit einer Hydroxylgruppe an einem Ende und einer Wasserstoffgruppe
am anderen Ende. Der Separator 13 ist durch Übereinanderlegen eines Zellulosefaser-Mischpapiers,
eines Zellulosefaserpapiers und eines Baumwoll-Linters gebildet.
Die vorliegende Erfindung stellt eine langlebige Elektrolytantriebslösung, welche
eine höhere
elektrische Leitfähigkeit
aufweist und in der chemischen Selbstheilungsfähigkeit und Wärmebeständigkeit
bei hoher Temperatur überlegen
ist, und einen elektrolytischen Aluminiumkondensator, welcher dieselbe
verwendet, zur Verfügung.
Patent DE-102005012230-A1 (DE)
Title: Integrated fuel cell gas turbine system has compressor and fuel processor heated by exhaust gas from the starting chamber
Inventor: SOKOLOV PAVEL
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-03-15
Abstract: Fuel cell-gas turbine system (100) with fuel cell (102), compressor (106) and fuel processor (110) comprises a starting combustion chamber (112) producing exhaust gas with controlled feed in of fuel/air such that exhaust gas from the chamber heats the fuel processor before compressed air and fuel are fed into the cell and processor respectively.
Patent DE-102005015991-A1 (DE)
Title: Needle controlled jet for spray system has similar taper profiles for the inside of the jet and the end of the needle to prevent trapped voids
Inventor: BOECKELER PETER
IPC: B05D1/02
Filed: 2005-04-07
Abstract: A needle (5) controlled spray jet (1) has the shaped jet end with straight tapers for the inside and outside while the end of the needle has a straight taper with a similar slope as the inside taper of the jet. In the closed setting the needle protrudes out of the jet by between 0.2 and 0.3 mm. The inside surface of the jet and the outside of the needle are provided with an anti-coating layer.
Patent DE-102005023323-A1 (DE)
Title: Non-return valve for fitting into machine housings has casing, in which valve stem and plate are mounted which are biased towards open position by spring above them
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B53/10
Filed: 2005-05-20
Abstract: The non-return valve for fitting into machine housings (13) has a casing (1), in which a valve stem (3) and plate (4) are mounted. These are biased towards the open position by a spring (6) above them. An independent claim is included for radial piston pumps, for use in IC engine fuel injection systems, fitted with the valve.
Patent DE-102005023895-A1 (DE)
Title: Installation for producing demineralized water comprises a reverse osmosis unit followed by a water softening or complete demineralization unit from which softened water is recycled
Inventor: KOTOWSKI STEPHAN
IPC: B01D61/04
Filed: 2005-05-24
Abstract: Installation for producing demineralized water comprises a reverse osmosis unit (U1) followed by a water softening or complete demineralization unit (U2), where the concentrate from U1 is softened in U2 and the softened water from U2 is recycled upstream of U1. An independent claim is also included for a process for producing demineralized water by means of an ionstallation as above.
Patent DE-102005025923-A1 (DE)
Title: Duct system for surface water installation, has pipes permitting discharge of water and spillover enabling passing of accumulated water, where discharge is fluid connected with one pipe downstream of duct
Inventor: MAIER KRISCHAN
IPC: E03F5/10
Filed: 2005-06-06
Abstract: The system has a duct that is connected with two pipes (2, 3), where the pipes have openings (4) in sub-areas on a lateral surface. The pipes permit discharge of water, and a throttle for accumulating water is arranged in the duct. A spillover enables passing of the accumulated water and is provided at the same height or upstream to the throttle, where discharge is fluid connected with the pipe (3) downstream of the duct.
Patent DE-102005030753-A1 (DE)
Inventor: HAASE KARL-HEINZ
IPC: G01B11/16
Filed: 2005-06-29
Abstract: An optical strain gage (1) for multi-axis strain measurement includes at least two linear light waveguide sections (2, 3, 4) with Bragg gratings (5). These are arranged next to one another in a prescribed angle (19) of 90° or 45° on a support layer (6) and are supplied with lightwaves by a common infeeding waveguide section (7). All of the light waveguide sections(2, 3, 4, 7) are provided preferably linearly on the support layer (6), and a beam dispersion element (8) is arranged between the infeeding waveguide section (7) and the measuring waveguide sections (2, 3, 4) containing the Bragg grating (5).
Patent DE-102005032518-A1 (DE)
Title: Method of cooling bulk materials involves feed them over fluidised bed using conveyors with conveyor pressure used to control feed speed
Inventor: SCHNIEDER ERICH FRANZ
IPC: F27D15/02
Filed: 2005-07-12
Abstract: The method of cooling bulk goods involves feeding the goods (2) onto a fluidised bed using a reciprocating conveyor to an outlet. The hydraulic pressure of at least one conveyor is measured so that the feed speed of the conveyor can be regulated dependent on the pressure. The hydraulic pressure of the conveyor can be determined during the return movement. The hydraulic pressure can be measured for several conveyors (100) over the width of the feed.
Patent DE-102005033607-A1 (DE)
Title: Standard operating procedure automating method, involves arranging work instruction data sets in standard operating procedure form corresponding to workflow-execution sequence, where sets are transferred to one interface based on sequence
Inventor: CHEN TSUNG-CHUN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2005-07-14
Abstract: The method involves assembling a computer network system with workstations by constructing a task database (10) and by installing signaling interfaces (60) and a workflow information-distribution logic. Workflow data are recorded, where the data describes execution of a process of operating instructions. Work instruction data sets are arranged in a form of a standard operating procedure corresponding to a workflow-execution sequence. The data sets are sequentially distributed and transferred to one of the interface on the workstation corresponding to the sequence.