baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112464-B3 (DE)
Title: Roboter mit daran gekoppelter Gondel
Inventor: WEBER PATRICK
IPC: G09B9/02
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter umfassend eine als Hexapod (101) ausgeführte Parallelkinematikmaschine mit einer damit in sechs Freiheitsgraden antreibbar bewegbaren Plattform (102), und eine Gondel (103), die über eine antreibbare erste Mechanik (104) mit der Plattform (102) verbunden ist, wobei die erste Mechanik (104) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass die Gondel (103) relativ zur Plattform (102) um eine zur Plattform (102) senkrecht stehende Achse A1 (105) und um eine zur Achse A1 (105) senkrecht stehende Achse A2 (106) jeweils separat antreibbar rotierbar ist, wobei sich die Achsen A1 (105) und A2 (106) schneiden. Der Roboter zeichnet sich dadurch aus, dass eine parallel zur Oberseite der Plattform (102) angeordnete, um die Achse A1 (105) relativ zur Plattform (102) antreibbar rotierbar gelagerte Basisplatte (110) vorhanden ist, auf einer Oberseite der Basisplatte (110) ein Gestell (112) montiert ist, das einen sich im Wesentlichen parallel zur Basisplatte (110) erstreckenden und mit Basisplatte (110) verbundenen ersten Teil (113) und einen sich im Wesentlichen senkrecht zur Basisplatte (110) erstreckenden zweiten Teil (114) aufweist, der zweite Teil (114) derart mit der Gondel (103) verbunden ist, so dass die Gondel (103) um die Achse A2 (106) antreibbar rotierbar ist, und zwischen der Basisplatte (110) und dem ersten Teil (113) des Gestells (112) eine zweite Mechanik (107) angeordnet ist, wobei die zweite Mechanik (107) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass das Gestell (112) mit der daran gekoppelten Gondel (103) relativ zur Basisplatte (110) translativ einstellbar positionierbar ist.
Patent DE-4191630-B4 (DE)
Title: Ablenksystem mit zwei Vierpol-Anordnungen
Inventor: JOHNSON JEFFREY PAUL
IPC: H01J29/70
Filed: 1991-07-19
Granted: 2004-05-19
Abstract: Ablenkvorrichtung mit:  einer Kathodenstrahlröhre (110''), die eine evakuierte Glashülle, einen an einem Ende der Glashülle angeordneten Bildschirm (22''), und eine an einem zweiten Ende in der Glashülle angeordnete Elektronenkanonen-Anordnung (44) enthält, wobei die Elektronenkanonen-Anordnung Elektronenstrahlen (R, G, B) erzeugt, die an Elektronenstrahl-Landeorten auf dem Bildschirm (22'') Leuchtflecke (999'') erzeugen;  einem Ablenkjoch (55'') mit einer Anzahl von Ablenkwicklungen (10; 99) zur Erzeugung eines Hauptablenkfeldes in einem Hauptablenkbereich, das die Elektronenstrahlen (R, G, B) zu den Elektronenstrahl-Landeorten ablenkt;  gekennzeichnet durch:  eine die Elektronenstrahlen (R, G, B) konvergierende erste doppelte Vierpol-Anordnung (324), die zwei Vierpol-Magnetfelder erzeugt, welche in Bezug aufeinander einen Winkel aufweisen, um in einem ersten Bereich der Strahlwege der Elektronenstrahlen ein erstes Vierpol-Magnetfeld zu erzeugen, das sich entsprechend den Elektronenstrahl-Landeorten verändert;  eine die Elektronenstrahlen (R, G, B) divergierende zweite doppelte Vierpol-Anordnung (424), die zwei Vierpol-Magnetfelder erzeugt, welche in Bezug aufeinander einen Winkel aufweisen, um in einem...
Patent DE-4327800-B4 (DE)
Inventor: LUDOWICI MICHAEL CHRISTIAN
IPC: E04D1/04
Filed: 1993-08-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: The flat roof tile (1) forms a horizontal head and side expansion joint when laid and, owing to its rebating, causes multiple overlapping. The outer and inner head interlocking rib (213, 217) merges, without interruption in each case, into an outer and inner side interlocking rib (513, 515), respectively. In each case a single cutout is present in the foot/side interlocking corner (48) and in the head/top interlocking corner (29). The aim of the invention is to provide a flat roof tile which is of the greatest possible format, having a large degree of head clearance, and in the case of which, even where the tiles have slid to an extreme degree, protection from rain is ensured in the corner between four tiles, to be precise even when the tiles are laid with a roof inclination of less than 22 DEG . This is achieved in that the foot/side interlocking corner (48) has only a single corner cutout (486) to which there is assigned, over its entire width, a receiving surface (5137) which, when laid as part of the roof covering, is overlapped over its width by a portion (4251) of the inner foot interlocking rib (425) which is located on the underside of the top interlocking part (3). <IMAGE>
Patent DE-4409326-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zur Abdichtung des Spaltes zwischen Tür und Dachrahmen bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HELMS VOLKER
IPC: B60J10/24
Filed: 1994-03-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Am Dachrahmen eines Kraftfahrzeugs befestigte Dichtungsanordnung aus Gummi oder Kunststoff zum Abdichten des Spaltes zwischen dem Dachrahmen und einer Tür sowie zum Auffangen und Ableiten von Regenwasser mit einem mit einer Dichtfläche des Türrahmens zusammenwirkenden, im Querschnitt kastenförmigen ersten Abschnitt und einem rinnenförmigen zweiten Abschnitt, der einen Steg und einen sich daran seitlich anschließenden, nach außen gerichteten, zusammen mit dem Steg die Rinne bildenden freien Schenkel aufweist, dessen freies Ende bei geschlossener Tür elastisch an einem Flansch des Türrahmens anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) des zweiten Abschnitts (5b) zugleich als außenliegende Begrenzung des ersten Abschnitts (5a) dient und der gegen die Tür weisende freie Schenkel (7) biegesteif sowohl ausgeführt als auch mit einer Wand (10) des ersten Abschnitts (5a) verbunden ist, der nach Art eines Gelenkvierecks mit Gelenken (11) derart ausgebildet ist, dass er durch Türbewegungen bedingte Verlagerungen des biegesteifen freien Schenkels (7) aufnimmt bzw. elastisch bewirkt.
Patent DE-4481362-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensationsschaltung für IC-Baustein
Inventor: SATO MASATOSHI
IPC: H03K19/003
Filed: 1994-11-29
Granted: 2009-01-08
Abstract: Temperaturkompensationsschaltung für einen
IC-Baustein mit:  einer Signaldetektionsschaltung geeignet für das Detektieren,
ob eine Logiksignal einer Zielschaltung auf dem IC-Baustein zugeführt wird,
wobei die Signaldetektionsschaltung eine Flipflopschaltung und eine
Exklusiv-ODER-Schaltung
aufweist;  einem Heizelement, das aus einem Halbleiterelement
gebildet ist; und  einem Schalter geeignet für das Trennen oder Verbinden einer
elektrischen, Stromquelle von bzw. mit dem Heizelement abhängig von
einem Signal von der Signaldetektionsschaltung, wobei der Schalter
geeignet ist, die Stromquelle von dem Heizelement immer dann trennen,
wenn die Signaldetektionsschaltung die Zuführung eines Logiksignals zu
der Zielschaltung detektiert.
Patent DE-10042396-B4 (DE)
Title: Heißlufterzeugung von Heißluftextraktionsinhalatoren
Inventor: STORZ MARKUS
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-08-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Heißlufterzeuger
zur Verwendung in einem Heißluftextraktionsinhalator,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Heizung als massiver Heizblock ausgeführt ist, welcher mit wenigstens
einem Lüftungskanal
durchzogen ist.
Patent DE-10108177-B4 (DE)
Title: Dreh-Kipp-Fenster mit Stellantrieb zum Kippöffnen
Inventor: WULFERT ANDRE
IPC: E05F15/63
Filed: 2001-02-21
Granted: 2009-09-17
Abstract: Dreh-Kipp-Fenster mit einem Treibstangenbeschlag, mit dem ein Flügelrahmen an einem Festrahmen verriegelbar ist, der in eine Drehoffenstellung und eine Kippoffenstellung einstellbar ist, und mit einem Stellantrieb, mit dem der Treibstangenbeschlag in die Verriegelungsstellung, die Drehoffenstellung oder die Kippoffenstellung verstellbar ist und mit dem der Flügelrahmen in der Kippoffenstellung in eine Kippstellung verschwenkbar ist, sowie mit einem zusätzlich manuell betätigbaren Verriegelungsglied, welches in Geschlossenstellung den Flügelrahmen in Drehstellung hält, jedoch ein Kippöffnen zuläßt, und in Offenstellung ein Drehöffnen des Flügelrahmens zuläßt, dadurch gekennzeichnet, dass im Verriegelungsglied (6) ein Sensor (19) angeordnet ist, dessen Signal derart den Stellantrieb (5) beeinflusst, dass dieser bei Geschlossenstellung des Verriegelungsgliedes (6) den Treibstangenbeschlag (4) unmittelbar in Kippstellung verstellt und anschließend den Flügelrahmen (2) in Kippstellung verschwenkt, und bei Offenstellung den Treibstangenbeschlag (4) in Drehstellung verstellt.
Patent DE-10115453-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, ggf. in Kombination mit einer Torsionsschwingungsdämpferanordnung oder/und einer Elektromaschine
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16D25/0638
Filed: 2001-03-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine der Antriebseinheit zugeordnete Eingangsseite (34; 354) und wenigstens zwei dem Getriebe zugeordnete Ausgangsseiten (80, 84) aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine einer ersten (80) der Ausgangsseiten zugeordnete erste Kupplungsanordnung (64) und eine einer zweiten (84) der Ausgangsseiten zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (72) aufweist zur Momentenübertragung zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe, wobei die Kupplungsanordnungen (64, 72) nasslaufende Kupplungsanordnungen sind, die in einem Nassraum (356) der Kupplungseinrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Nassraum (356) begrenzende Wandung (354) mit einer Eingangsseite (34) oder einer der Ausgangsseiten in Drehmitnahmeverbindung steht oder dass die Wandung (354) die Eingangsseite oder Ausgangsseite bildet oder Teil derselben ist oder mit dieser (34) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine im Nassraum angeordnete Betriebsmedium-Abführeinrichtung (600, 602, 620), die Betriebsmedium unter Schwerkraft-Einwirkung oder/und unter Ausnutzung von in sich bewegendem Betriebsmedium gespeicherter kinetischer Energie aus einem – bezogen auf Drehachse der Kupplungseinrichtung – radial äußeren, vorzugsweise – bezogen auf eine Vertikalrichtung – oberen Bereich des Nassraums (356) zu einem radial inneren, vorzugsweise – bezogen auf die Vertikalrichtung – weiter unten liegenden Bereich des Nassraums und dann aus dem Nassraum heraus abführt.
Patent DE-10123148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines Vorkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-05-03
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Entschwefeln zumindest eines in einem Abgaskanal (14) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten Vorkatalysators (16), dem mindestens ein weiterer Katalysator (18), insbesondere ein NOx-Speicherkatalysator, nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Temperatur des Vorkatalysators (16) bestimmt wird und, wenn erkannt wird, dass die Temperatur des Vorkatalysators (16)ptionstemperatur des Vorkatalysators (16) ist oder diese in Kürze erreichen wird, im Anschluss daran (a) in einer ersten Phase (τ1) die Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem ersten fetten Verbrennungslambda (λF1) so lange betrieben wird, bis ein Sauerstoffspeicher des nachgeschalteten Katalysators (18) zumindest weitgehend sauerstofffrei ist, und (b) in einer anschließenden zweiten Phase (τ2) die Verbrennungskraftmaschine (10) alternierend in Magerintervallen (τM) mit einem mageren Verbrennungslambda (λM) und in Fettintervallen (τF) mit einem zweiten fetten Verbrennungslambda (λF2) betrieben wird.
Patent DE-10137150-B4 (DE)
Title: Leitungstreiber zur Datenübertragung
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H04L25/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Leitungstreiber
zur Datenübertragung,  mit
mindestens einer Treiberstufe (44), welche umfasst:  – ein erstes
Transistorpaar mit zwei differentiell anzusteuernden Transistoren
(14, 15) zur Erzeugung eines Sendeimpulses an Ausgängen der
Transistoren (14, 15) des ersten Transistorpaars, und  – ein dem
ersten Transistorpaar zugeordnetes zweites Transistorpaar mit zwei
in Übereinstimmung
mit den Transistoren (14, 15) des ersten Transistorpaars differentiell
anzusteuernden Transistoren (18, 19) zur Nachbildung des Verhaltens
des ersten Transistorpaars und zur Erzeugung eines dem jeweiligen
Sendeimpuls nachgebildeten Replikimpulses zur Echo-Kompensation
an Ausgängen
der Transistoren (18, 19) des zweiten Transistorpaars.
Patent DE-10147885-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einer in aktive und inaktive Teilbereiche unterteilten aktiven Schicht
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01L33/24
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Strahlungsemittierendes
Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper (14), der eine aktive Schicht
aufweist, die sich entlang einer Ebene erstreckt, wobei die aktive
Schicht in einen aktiven Teilbereich (16, 26, 28), der zur Strahlungserzeugung
fähig ist
und in einen nicht-aktiven Teilbereich, der nicht zur Strahlungserzeugung
fähig ist,
unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der aktive Teilbereich (16,
26, 28) ein nicht konvexes Teilgebiet der Ebene bildet.
Patent DE-10151393-B4 (DE)
Title: Reaktor für ein Gaserzeugungssystem und dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ANUMU PHILIP ATTE
IPC: H01M8/0606
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Reaktor
(1) für
ein Gaserzeugungssystem zum Erzeugen eines wasserstoffhaltigen Gases
für eine
Brennstoffzelle, welcher in Plattenbauweise ausgeführt ist,
wobei durch die Platten erste, zweite und dritte Medienräume (2,
3, 5) gebildet sind und in den ersten Medienräumen (2) endotherme Reaktionen
und in den dritten Medienräumen
(5) exotherme Reaktionen durchführbar sind,
wobei die Medienräume
(2, 3, 5) in wärmeleitendem Kontakt
zueinander stehen, und wobei jeder der ersten Medienräume (2)
zwischen zwei dritten Medienräumen
(5) angeordnet ist und die Medien zumindest zu einigen der dritten
Medienräume
(5) über
einen der zweiten Medienräume (3)
zuführbar
sind, welcher jeweils zwischen zwei der dritten Medienräume (5)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Medienräume (3)
Vliese (4) oder Drahtgestricke aufweisen.
Patent DE-10151950-B4 (DE)
Inventor: SCHAUTT MARTIN
IPC: F16D66/00
Filed: 2001-10-22
Granted: 2005-04-21
Abstract: The invention relates to a self-energizing electromechanical disk brake (10) that comprises a rotatable brake disk (12) and an electric actuator (16) that generates an actuating force. Said actuator (16) impacts a friction lining (26) via a wedge system (24), thereby forcing it against the brake disk (12). The brake (10) is further provided with a device for detecting the moment of friction, which comprises first means for measuring the friction force and second means for detecting the force perpendicular to the brake disk, or first means for detecting the force of the actuator and second means for detecting the force perpendicular to the brake disk (12). The inventive disk brake (10) has substantially improved control dynamics and control quality.
Patent DE-10156228-B4 (DE)
Title: Rotor einer Expansionsturbine für Tieftemperaturanwendungen
Inventor: BOSEN WERNER DIPL ING
IPC: F01D5/08
Filed: 2001-11-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Rotor einer Expansionsturbine mit einem von einem Gas beaufschlagten, zentripetal durchströmten Turbinenlaufrad (1), einer Turbinenwelle (4), einer Stiftschraube (2), die in eine wellenstirnseitige Gewindebohrung der Turbinenwelle (4) eingesetzt ist und das Turbinenlaufrad (1) durchfasst, und einer auf dem vorstehenden Ende (2') der Stiftschraube (2) angeordneten Laufradmutter (3), wobei das Turbinenlaufrad (1) mit Hilfe der Laufradmutter (3) und der vorgespannten Stiftschraube (2) fliegend an dem Ende der Turbinenwelle (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor für Tieftemperaturanwendungen, bei denen das Turbinenlaufrad (1) von einem Kaltgas beaufschlagt ist, eine Laufradnabenkappe (5) aus einem wärmedämmenden Material aufweist, welche über dem in das abströmende Kaltgas vorstehenden freien Ende der Stiftschraube (2) und über der Laufradmutter (3) angeordnet ist.
Patent DE-10206459-B4 (DE)
Title: Rahmenprofil
Inventor: HARTEL MARC
IPC: A47B83/00
Filed: 2002-02-16
Granted: 2005-06-30
Abstract: Rahmenprofil
(10) für
ein Rahmengestell eines Racks oder eines Schaltschrankes, das in
einem Trageprofil (13) einen längs
verlaufenden Hohlraum (11) zur Führung
von Kühlmittel
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trageprofil (13) zumindest
eine auf einer Längsseite
offene Kammer ausgebildet ist, die den Hohlraum (11) bildet und
die entlang einer Längsseite
des Rahmenprofils (10) zugänglich
ist, und dass eine Kühlmittelführung (20)
vorgesehen ist, die in dem Hohlraum (11) eingerastet, in diesem
festgeschraubt, eingeklebt, eingeschweißt oder eingelötet oder
eingeklemmt ist.
Patent DE-10211216-B4 (DE)
Title: Anlage zum beidseitigen Behandeln von Blechzuschnitten
Inventor: FISCHENICH ULRICH
IPC: B05B16/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-06-22
Abstract: Anlage
zum beidseitigen Behandeln von Blechzuschnitten mit  a) einer
Behandlungskabine (2), in deren Behandlungszone die gegenüberliegenden
Seiten der Blechzuschnitte mit einem Behandlungsmedium beaufschlagbar
sind;  b) einem Förderer
(3), der die Blechzuschnitte durch die Behandlungskabine (2) fördert; wobei  c)
der der Behandlungskabine (2) zugeordnete Förderer (3) umfasst  ca)
zwei endlose flexible Zugmittel (11, 12), die Trums (11a, 12a) aufweisen,
die parallel zueinander in Bewegungsrichtung der Blechzuschnitte
verlaufen; und  cb) für
jedes flexible Zugmittel (11, 12) eine Führungswange (28, 29), an der
eine Führung
(28a, 29a) für
das jeweilige Trum (11a, 12a) vorgesehen ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die Trums (11a, 12a) in Abständen voneinander Auflagestifte
(11c, 12c) tragen; und   e) der Förderer (3) außerdem eine
Verstelleinrichtung (58, 59, 62, 63, 64, 65, 66) aufweist, mit welcher
der Abstand zwischen den Führungswangen
(28, 29) veränderbar
ist.
Patent DE-10214898-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G11C16/04
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-02-05
Abstract: Speicherschaltung
mit zumindest einer nicht-flüchtigen
Speicherzelle, wobei die nicht-flüchtige Speicherzelle folgende
Merkmale aufweist:  einen selbstsperrenden pMOS-Transistor (30)
mit einem Floating-Gate (FG1);  einen selbstsperrenden nMOS-Transistor
(32) mit einem von dem Floating-Gate (FG1) des pMOS-Transistors
(30) isolierten Floating-Gate (FG2);  einen Steuereingang (CG),
der kapazitiv mit dem Floating-Gate (FG1) des pMOS-Transistors (30)
und dem Floating-Gate (FG2) des nMOS-Transistors (32) gekoppelt
ist,  wobei der pMOS-Transistor (30) und der nMOS-Transistor (32)
durch einen Verbindungspunkt verbunden sind und der Verbindungspunkt
mit einem Ausgang (40) der Speicherzelle verbunden ist,  wobei
der pMOS-Transistor (30) ferner mit einem ersten Anschluss der Speicherzelle
verbunden ist und der nMOS-Transistor
(32) ferner mit einem zweiten Anschluss der Speicherzelle verbunden
ist, wobei über
den ersten und den zweiten Anschluss eine Versorgungsspannung (Vsup) an
die Speicherzelle anlegbar ist.
Patent DE-10253222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Läutern von schmelzflüssigem Glas
Inventor: REESING FRIEDRICH
IPC: C03C1/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Läutern
von Glasschmelzen in einer von der Schmelze durchströmten und nach
der Schmelzwanne angeordneten Vorrichtung, in der den Blasen in
der ausreichend niedrig viskos eingestellten Schmelze aufgrund der
Dimensionierung der Vorrichtung eine bestimmte mittlere Zeit für den Aufstieg
zur Oberfläche zur
Verfügung
gestellt wird, gekennzeichnet dadurch, dass  1.1 durch kombinierte
mehrfache Einwirkung auf die Glasschmelze mittels verschiedener
Methoden die Entstehung von Blasen provoziert,  wodurch die
Triebkraft für
deren Austreiben erhöht
wird und in einem letzten Verfahrensschritt nicht nur größere sondern
auch kleinere Blasen mit 0,1 bis 0,5 mm Durchmesser ausgetrieben
werden  1.2 thermisches Reboil durch Abkühlen und anschließendes schnelles
Aufheizen hervorgerufen wird   1.3 mechanisches Reboil vor der
eigentlichen Entgasungszelle hervorgerufen wird  1.4 die Viskosität der Schmelze
in der letzten Baugruppe der Vorrichtung auf 20 Pa·s oder
darunter gesenkt wird  1.5 die Entgasung der Schmelze in der
Vorrichtung durch Begünstigung
der Koaleszenz...
Patent DE-10255209-B4 (DE)
Title: Achsbrückengehäuse für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUPFER WALTER
IPC: B60B35/00
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Achsbrückengehäuse (10)
für Kraftfahrzeuge,
mit einer mittleren Trägereinheit
(12) und zwei an gegenüberliegenden
Seiten (24; 26) mit der Trägereinheit
(12) verbundenen Achseinheiten (14), wobei die Achseinheiten (14)
als einteilige Gussteile ausgebildet sind und einen Achsschaftanteil
(18), einen Bremsflanschanteil (20) und einen Endrohranteil (22)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Achseinheit
(14) aus schweißbarem
Gussmaterial besteht und mit der Trägereinheit (12) schweißverbunden
ist.
Patent DE-10255282-B4 (DE)
Inventor: MERKENS WILHELM
IPC: G01N33/20
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: The invention relates to a probe (100, 200, 300, 400, 500, 600) for the measurement of the oxygen activity of metal melts, in particular steel melts, comprising a reference substance (2) of known oxygen activity in electrically conducting contact (3) with a measuring device; and comprising a solid electrolyte predominantly oxygen ion conducting and negligibly electron conducting at high temperatures and separating the reference substance (2) from the metal melt and having an entry surface (4) for oxygen ions which is in contact with the metal melt, wherein the entry surface (4) of the probe ready for operation is covered by a functional foil arrangement (10,20) in close contact to the entry surface (4).
Patent DE-10300642-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: STEINER ANDREAS
IPC: B65G47/29
Filed: 2003-01-09
Granted: 2010-06-02
Abstract: Fördervorrichtung (1) zum Fördern von zueinander beabstandeten Gegenständen (4) in Förderrichtung (F) von einer ersten zu einer zweiten Behandlungsstufe (3, 5), mit einer Förderstrecke (2), die einen durch einen Staumelder (15) steuerbaren Verzögerer (6) mit steuerbarer Geschwindigkeit, einen nicht staufähigen Förderer (7) und einen staufähigen Förderer (8) zur Übergabe der Gegenstände (4) an die zweite Behandlungsstufe (5) enthält, die in Förderrichtung (F) hintereinanderliegend angeordnet sind, wobei der Verzögerer (6) durch den Staumelder (15) so gesteuert wird, dass bei Eintreten eines Staus die Abstände der Gegenstände (4), unter denen sie normalerweise auf die Förderstrecke (2) gelangen, bereits am Beginn der Förderstrecke (2) reduziert oder eliminiert werden.
Patent DE-10315947-B4 (DE)
Title: Schutzhülle für einen scheibenförmigen Datenträger
Inventor: BEYER HANS-JOERGEN
IPC: G11B33/04
Filed: 2003-04-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Schutzhülle (1)
für einen
scheibenförmigen
Datenträger
(2) mit zumindest zwei um eine erste Achse (5) gegeneinander verschwenkbaren
Seitenteilen (4a, 4b), wobei die Schutzhülle (1) in einer Schließstellung den
Datenträger
(2) umgibt und durch Bewegen der beiden Seitenteile (4a, 4b) relativ
zu einander in eine Offenstellung überführbar ist; in der der Datenträger (2)
zumindest in einem Teilbereich beidseitig zugänglich und aus der Schutzhülle (1)
entnehmbar ist, wobei in der Schutzhülle (1) eine Aufnahmeöffnung (10)
vorgesehen ist, die sich beim Öffnen
der Schutzhülle
(1) relativ zum Datenträger
(2) bewegt und derart ausgebildet ist, dass der Datenträger (2)
in der Offenstellung mit seinem Randbereich zumindest teilweise an
der Aufnahmeöffnung
(10) zur Anlage kommt und dadurch in einer gegenüber beiden Seitenteilen (4a,
4b) geneigten Lage gehalten wird, und wobei zusätzlich zwei Lagerteile (6a,
6b) vorgesehen sind, die im Bereich einer zweiten Achse (7) unter
Ausbildung der Aufnahmeöffnung (10)
miteinander verbunden und gegeneinander verschwenkbar sind,...