baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009019033-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung einer Fahrzeugsitzkomponente
Inventor: GILBERT TASSILO
IPC: B60N2/62
Filed: 2009-04-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Einrichtung zur Einstellung einer für die Anlage eines Körperteils eines Fahrzeuginsassen vorgesehenen Fahrzeugsitzkomponente (1, 20) bei einem Kraftfahrzeugsitz, wobei die Fahrzeugsitzkomponente (1, 20) ein Strukturelement (2) und einen Sitzbezug (3) aufweist, wobei der Sitzbezug (3) im Bereich eines ersten Endes (4) festgelegt ist und mittels eines Umlenkelements (7) umgelenkt ist, sowie im Strukturelement (2) eine Einrichtung (9, 19) zum Halten eines dem ersten Ende (4) des Sitzbezuges (3) abgewandten, beweglichen zweiten Endes des Sitzbezuges (3) oder zum Halten einer mit dem beweglichen zweiten Ende verbundenen Verlängerung gelagert ist, sowie das Umlenkelement (7) in mindestens einem ersten Stellteil (5) gelagert ist, das im Strukturelement (2) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (4) des Sitzbezuges (3) am ersten Stellteil (5) festgelegt ist und das Umlenkelement (7) in einem dem freien Ende der Fahrzeugsitzkomponente (1, 20) abgewandten Bereich des ersten Stellteils (5) in diesem gelagert ist, sowie stationär im Strukturelement (2) ein erstes Ablaufelement (14) gelagert ist, das um eine senkrecht zur Verfahrrichtung (A) des ersten Stellteils (5) angeordnete Achse (13) drehbar ist, sowie das erste Stellteil (5) eine parallel zur Verfahrrichtung (A) dieses Stellteils (5) angeordnete Ablaufbahn (15) für das erste Ablaufelement (14) aufweist.
Patent DE-102009020557-B4 (DE)
Title: Aktivierungseinheit für Wirkmassen bzw. Wirkkörper
Inventor: PRELIC NENAD
IPC: F42B5/145
Filed: 2009-05-08
Granted: 2011-03-31
Abstract: Aktivierungseinheit (1) für munitionsfreie Wirkmassen bzw. Wirkkörper (3), gekennzeichnet durch ein Ausstoßrohr (2), sowie im Ausstoßrohr (2) angebrachte Hochleistungs-Heizelemente (4), bestehend zumindest jeweils aus einem Heizdraht (6), der seinerseits durch eine Regelungseinheit mit elektrischem Strom versorgt wird, die geometrisch voneinander getrennt radial um den Umfang des Ausstoßrohres (2) angeordnet sind, wobei die Wirkmassen (3) aus einem Flarematerial bestehen, die zur Aktivierung durch das Anzündrohr gestoßen werden, sodass durch Zufuhr thermischer Energie die Wirkmassen/das Flarematerial (3) aktiviert werden.
Patent DE-102009031048-B4 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: ANDERLE JENS
IPC: F16K17/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Gasventil, insbesondere für ein Brenngas, mit mindestens einer Ventileinheit (2), die einen mit einer Gasquelle (7) verbindbaren oder verbundenen Einlassraum (5) und einen mit einem Gasverbraucher (14) verbindbaren oder verbundenen Auslassraum (12) aufweist, wobei diese Räume (5, 12) durch eine von einem Ventilglied (18) gesteuerte Überströmöffnung (16) miteinander verbunden sind, und mit mindestens einem mit der Atmosphäre kommunizierenden Antriebsraum (38), in dem antriebsmäßig mit dem Ventilglied (18) zusammenwirkende, mindestens einen elektrisch aktivierbaren Aktuator aufweisende Antriebsmittel (41) angeordnet sind und der durch eine zumindest teilweise von einem flexiblen Membranelement (34) gebildete und mit dem Ventilglied (18) bewegungsgekoppelte Abschlusswand (28) gasdicht von dem Auslassraum (12) abgeschottet ist, wobei der Antriebsraum (38) zusätzlich zu der Abschlusswand (28) durch mindestens eine zu der Abschlusswand (28) in Reihe geschaltete und gemeinsam mit der Abschlusswand (28) eine Zwischenkammer (47) begrenzende Trennwand (46) von dem Auslassraum (12) abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkammer (47) mit dem sich auf der der Abschlusswand (28) entgegengesetzten Seite an die Trennwand (46) anschließenden Auslassraum (12) oder Antriebsraum (38) über lediglich mindestens eine eine Leckageströmung begrenzten Durchsatzes ermöglichende Leckageöffnung (56) ständig fluidisch kommunizierend verbunden ist, wobei der mindestens eine elektrisch aktivierbare Aktuator als Piezoaktuator (42) ausgebildet ist und in dem Antriebsraum (38) auch eine für die Betätigung der Antriebsmittel (41) genutzte Steuerelektronik (53) angeordnet ist.
Patent DE-102009032039-B4 (DE)
Title: Haustürblatt mit abgeschrägtem oder abgerundetem Falzbereich, damit versehene Haustür sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BEIER PETER
IPC: E06B3/78
Filed: 2009-07-07
Granted: 2016-03-24
Abstract: Haustürblatt (12) für eine als Außenabschluss (8) eines Gebäudes geeignete Haustür (10), mit einer nach außen anzuordnenden ersten Breitseite (84), einer nach innen anzuordnenden zweiten Breitseite (96), einer vertikal anzuordnenden schlossseitigen Stirnseite (59), einer an einer gegenüberliegenden Seite wie die schlossseitige Stirnseite (59) angeordnete vertikal anzuordnenden bandseitigen Stirnseite (124) sowie zwei horizontal anzuordnenden Stirnseiten, wobei eine der Breitseiten kleiner als die andere Breitseite ist und wobei wenigstens die schlossseitige Stirnseite (59) wenigstens einen wenigstens teilweise abgeschrägten oder abgerundeten Profilbereich (60) zum Bilden eines abgeschrägten oder abgerundeten Falzbereichs (89) aufweist, wobei ein Türblattrahmen (57) mit aus Profilleisten gebildeten Türblattrahmenholmen (56) vorgesehen ist, die eine oder mehrere der Stirnseiten bilden, wobei wenigstens eine der Profilleisten den abgeschrägten oder abgerundeten Profilbereich (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Türblattrahmenholm (56) bildende Profilleiste einen als Hohlprofil ausgebildeten zweiten Profilbereich (62) aufweist, der einstückig mit dem ersten Profilbereich (60) aus dem faserverstärkten Kunststoffmaterial (35) gebildet ist oder der aus einem Metall gebildet ist und an dem ersten Profilbereich (60) befestigt ist.
Patent DE-102009035436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Halbleiterbauelements mit einer Zwischenchipverbindung auf der Grundlage funktionaler Moleküle
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-07-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Molekularschicht selektiv auf einem ersten Bereich (112A) einer ersten Kontaktanschlussfläche (112), die in einem ersten dielektrischen Material (111) vorgesehen ist, das über einem ersten Substrat (101A) eines Halbleiterbauelements (100) ausgebildet ist, wobei die Molekularschicht erste funktionale Moleküle (120A) mit einer funktionalen Gruppe enthält, um an dem zumindest einen Bereich (112A) der ersten Kontaktanschlussfläche (112) zu haften, wobei die ersten funktionalen Moleküle (120A) ausgebildet sind, zumindest zeitweilig eine elektrische Leitfähigkeit zu entfalten; Bilden einer weiteren Molekularschicht selektiv auf einen zweiten Bereich (112B), der vom ersten Bereich (112A) unterschiedlich ist, der ersten Kontaktanschlussfläche (112), wobei die weitere Molekularschicht zweite funktionale Moleküle (120B), die von den ersten funktionalen Molekülen (120A) verschieden sind, mit einer funktionalen Gruppe, um an dem zweiten Bereich (112B) der ersten Kontaktanschlussfläche (112) zu haften; und Kontaktieren der Molekularschicht mit mindestens einem Bereich einer zweiten Kontaktanschlussfläche (132A) und Kontaktieren der weiteren Molekularschicht mit einem weiteren Bereich einer weiteren zweiten Kontaktanschlussfläche (132B) die jeweils in einem zweiten dielektrischen Material (131) vorgesehen sind, das über einem zweiten Substrat (101B) gebildet ist.
Patent DE-102009037473-B4 (DE)
Title: Innenausbau
Inventor: POLENZ JÜRGEN
IPC: E04F21/18
Filed: 2009-08-13
Granted: 2020-12-03
Abstract: Innenausbau mit einem aus einer Unterkonstruktion (2) und einer Oberkonstruktion (3) gebildeten Tragwerk (1) und einer Wandverkleidung (4), mit einer Unterkonstruktion (2), bestehend aus einer Bodenplatte (6), einer Verankerung (9) zum Fixieren der Bodenplatte (6) bei einem Abstand von einem Boden (8), und ein auf der Bodenplatte (6) fixiertes Winkelprofil (7) zum Anschluss der Oberkonstruktion (3) durch Anschlusslaschen (37), wobei die Anschlusslaschen (37) mit einem Mechanismus zur Feinjustierung ausgerüstet sind.
Patent DE-102009049465-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vibrationsmanschette zur optimierten Anpassung und Erleichterung der Anprobe von Prothesen
Inventor: NADER MOLLA-AHMADI
IPC: A61F2/76
Filed: 2009-10-15
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verwendung einer Vibrationsmanschette zur optimierten Anpassung und Erleichterung der Anprobe von Prothesen, wobei die Vibrationsmanschette eine Manschette (1) mit wenigstens einem bis maximal vier Vibrationsmotoren (4, 5, 6, 7) sowie einem Mikrocontroller (3) und einem Start-Stopp-Knopf (2), welche an der Manschette montiert sind, wobei die Manschette (1) auf einer Prothese angeordnet wird und durch den wenigstens einen Vibrationsmotor (4, 5, 6, 7) algorithmisch von dem Mikrocontroller (3) gesteuerte Vibrationen erzeugt werden.
Patent DE-102009053534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen und/oder Vergüten von Blechbauteilen sowie damit hergestelltes Blechformteil
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B21D37/00
Filed: 2009-11-18
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung (2) zum Umformen und/oder Vergüten von Blechbauteilen (11), die aus mindestens zwei Blechteilen (11', 11") gebildet sind, welche über eine Verbindungsnaht (11s) verbunden sind, wobei der Bereich der Verbindungsnaht (11s) als Übergangsbereich (Ü) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung (2) ein Werkzeug (14) aufweist, das zum Umformen und/oder Vergüten des Übergangsbereichs (Ü) ausgebildet ist, indem es eine Formfläche aufweist, die der veränderten Formgestaltung des Übergangsbereichs (Ü) nach dem Umformen und/oder Vergüten entspricht unter Berücksichtigung der Veränderung der Formgestaltung mindestens eines an den Übergangsbereich (Ü) angrenzenden Bereichs,wobei vorgesehen ist,dass das Werkzeug ein erstes Teilwerkzeug (14) und ein zweites Teilwerkzeug (12) aufweist, wobei das erste Teilwerkzeug (14) zum Umformen und/oder Vergüten des Übergangsbereichs (Ü) ausgebildet ist und das zweite Teilwerkzeug (12) zum Umformen und/oder Vergüten eines an den Übergangsbereich (Ü) angrenzenden Bereiches ausgebildet ist und wobei das erste Teilwerkzeug (14) in Umformrichtung relativ und/oder unabhängig von anderen Teilwerkzeugen beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102009056107-B4 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zur Kopplung eines Endoskops mit einem medizinischen Gerät
Inventor: GEISSER ROMANA
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Adaptervorrichtung (30; 40) zur Kopplung insbesondere eines Endoskops mit einem medizinischen Gerät (10), wobei das medizinische Gerät (10) zur Erzeugung von Licht zur Beleuchtung eines mittels des Endoskops zu beobachtenden Gegenstands ausgebildet ist, mit:einem Adapterkörper (35; 45) mit einer Durchgangsöffnung (51), durch die von dem medizinischen Gerät (10) erzeugtes Licht übertragen werden kann;einer Befestigungseinrichtung (36; 46) zum lösbaren Befestigen des Adapterkörpers (35; 45) an dem medizinischen Gerät (10),wobei die dem medizinischen Gerät (10) zuzuwendende Seite des Adapterkörpers (35; 45) ausgebildet ist, um formschlüssig in einer vorbestimmten Winkelposition gehalten zu werden, wenn der Adapterkörper (35; 45) an dem medizinischen Gerät (10) befestigt ist,wobei die Befestigungseinrichtung eine Befestigungsschraubhülse (36; 46) mit einem Außengewinde (63) umfasst, die gegenüber dem Adapterkörper (35; 45) rotierbar, aber höchstens innerhalb eines zumindest nach proximal beschränkten Intervalls axial verschiebbar ist.
Patent DE-102010003888-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein tragbares elektronisches Gerät
Inventor: WISSELMANN DIRK DR
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-04-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Aufnahmevorrichtung (14) für ein tragbares elektronisches Gerät (16), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (10), wobei das tragbare elektronische Gerät (16) ausgebildet ist zum bidirektionalen Datentransfer mit dem Kraftfahrzeug (10), wobei die Aufnahmevorrichtung (14) aufweist- ein in dem Kraftfahrzeug (10) fixierbares Bodenelement (18), das mehrere Aufnahmeelemente (22) aufweist, und- mindestens ein Wand- und/oder Deckelelement (20), das reversibel steckbar mit den Aufnahmeelementen (22) gekoppelt ist, wobei das tragbare elektronische Gerät (16) durch das Bodenelement (18) und das mindestens eine Wand- und/oder Deckelelement (20) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in der Aufnahmevorrichtung (14) festlegbar ist, wobei die Aufnahmeelemente (22) in einem orthogonalen Raster angeordnet sind.
Patent DE-102010012945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdampfung von flüssigen Kraftstoffen und brennbaren Flüssigkeiten, Verfahren zum Betreiben sowie Verwendungszwecke
Inventor: SZOLAK ROBERT DIPL ING
IPC: F02M27/02
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Verdampfung von flüssigen Kraft- und/oder Brennstoffen (10), umfassend a) eine zentrale, axial und radial luftdurchlässige Luftzufuhr (1), b) ein Katalysatorsystem (2), das zumindest auf einem Teil der Länge der Luftzufuhr (1) konzentrisch um diese angeordnet ist, c) eine konzentrisch um das Katalysatorsystem (2) angeordnete Pufferzone (3), d) ein konzentrisch um die Pufferzone (3) angeordnetes saugfähiges Material (4) zur Brennstoffverteilung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein gasdichtes Dichtelement (11) zwischen den Bestandteilen a) bis d) angebracht ist, das die Elemente b) bis d) durchgehend verbindet und einseitig an die Elemente b) bis d) auf der Seite der Luftzufuhr (1) angeformt ist.
Patent DE-102010015092-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Geräteverbinder und Formstruktur dafür
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R43/24
Filed: 2010-04-15
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Geräteverbinders, bei dem zumindest ein Anschluß (11) im Inneren des Geräteverbinders so gehalten ist, daß er durch ein Verbindergehäuse (10) hindurchtritt, aufweisend: einen ersten Formschritt zum Bilden eines ersten geformten Körpers (20), der zumindest eine Vorbohrung (24) enthält, in der der jeweilige Anschluß (11) anzuordnen ist, durch Einspritzformen unter Verwendung eines ersten Formwerkzeugs (30), einen Schritt des Anordnens des Anschlusses (11) in der Vorbohrung (24) des ersten geformten Körpers (20) und einen Schritt des Einsatzformens durch Legen des ersten geformten Körpers (20), der den Anschluß (11) in sich angeordnet aufweist, in ein zweites Formwerkzeug (50) und Bilden eines Verbinders auf eine solche Weise, daß der erste geformte Körper (20) eingebettet wird, wobei: zumindest ein Anguß (52) so in das zweite Formwerkzeug (50) hineinführend angeordnet wird, daß Harz von einer äußeren Umfangsseite zu einer inneren Umfangsseite eines Abschnitts (14) des Verbinders fließt, der erste geformte Körper (20) zumindest eine Öffnung (21) zum Eingießen des Harzes, durch die das Harz zum Bilden des Abschnitts (14) zum Zeitpunkt des zweiten Formens fließt, ein oder mehrere Vorbohrungen (24) und zumindest einen stützenden Vorsprung (23) enthält, und der erste geformte Körper (20) so geformt ist, daß er die Öffnung (21) an einer Position aufweist, so daß das Harz von dem Anguß (52) des zweiten Formwerkzeugs (50) durch die Öffnung (21) fließt, und so in das zweite Formwerkzeug (50) gelegt wird, daß der stützende Vorsprung (23) mit einer inneren Oberfläche eines Hohlraums (51) des zweiten Formwerkzeugs (50) in Anlage bleibt.
Patent DE-102010015195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen von Formsteinen mit variabler Greifeinrichtung
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: B65G47/90
Filed: 2010-04-16
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Anordnen von Formsteinen (2) in einem bestimmten Verlegemuster auf einer Palette oder anderen Unterlage, mit folgenden Merkmalen: – die Vorrichtung umfasst eine Fördereinrichtung (3) zum seriellen Transportieren der Formsteine (2) zu einem Übergabebereich (15), – die Vorrichtung umfasst eine Umsetzeinrichtung zum Umsetzen der Formsteine (2) vom Übergabebereich (15) zu einem beabstandeten Formsteinabgabebereich, – die Umsetzeinrichtung weist eine Greifeinrichtung (1) mit einem Greiferhalter (7) auf, der zwischen einem Formsteinaufnahmebereich und dem Formsteinabgabebereich bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im Übergabebereich (15) der Fördereinrichtung (3) eine Hebeeinrichtung (4) für die Formsteine (2) aufweist, mit der die Formsteine (2) in eine von Auflageelementen der Fördereinrichtung (3) abgehobene Stellung bringbar sind, in der sie von den Greifeinheiten (8) greifbar sind, wobei die Hebeeinrichtung (4) Hubelemente aufweist, die mit Anschlagelementen (63) bewegungsgekoppelt sind, welche in einen Förderraum des Übergabebereichs (15) der Fördereinrichtung (3) bewegbar sind, um die Stoppposition der Formsteine (2) im Übergabebereich (15) festzulegen.
Patent DE-102010017956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Aufnahmeparameters eines Aufnahmeprotokolls, Computertomographiegerät und Datenträger
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: H05G1/46
Filed: 2010-04-22
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur automatischen Anpassung wenigstens eines Aufnahmeparameters eines für eine bestimmte Untersuchung eines Patienten (P) vorgesehenen bestimmten Aufnahmeprotokolls (16) eines Computertomographiegerätes (1) im Falle einer vor der Aufnahme von Röntgenprojektionen von dem Patienten (P) prognostizierten Überschreitung einer Lastgrenze wenigstens einer Röntgenröhre (6) des Computertomographiegerätes (1), bei dem für wenigstens einen bestimmten Aufnahmeparameter ein Extremwert in dem bestimmten Aufnahmeprotokoll (16) vorgegeben oder automatisiert ermittelt wird und bei dem bei prognostizierter Überschreitung der Lastgrenze der wenigstens einen Röntgenröhre (6) der wenigstens eine bestimmte Aufnahmeparameter automatisiert derart in Richtung seines vorgegebenen oder automatisiert ermittelten Extremwertes angepasst wird, dass die Aufnahme der Röntgenprojektionen von dem Patienten (P) ohne Überschreitung der Lastgrenze der wenigstens einen Röntgenröhre (6) erfolgen kann.
Patent DE-102010030760-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Durchgangskontaktierungen mit einem Verspannungsrelaxationsmechanismus und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: HUISINGA TORSTEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-07-24
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite; einer Durchgangskontaktierung, die in dem Substrat so ausgebildet ist, dass sie sich zumindest zu der Rückseite erstreckt, wobei die Durchgangskontaktierung eine dielektrische Schicht aufweist, die in Kontakt mit dem Substrat und einem metallenthaltenden leitenden Füllmaterial ausgebildet ist; und einem Verspannungsrelaxationsmechanismus, der in Kontakt mit der Durchgangskontaktierung ausgebildet und so gestaltet ist, dass eine thermisch hervorgerufene Verspannung, die durch eine Fehlanpassung der thermischen Ausdehnungskoeffizienten zwischen dem Substrat und dem leitenden Füllmaterial hervorgerufen wird, verringert wird, wobei der Verspannungsrelaxationsmechanismus zumindest einen Volumenausdehnungsbereich umfasst, der als ein Kontaktierungsbereich mit einer lokal erhöhten Breite und einer im Wesentlichen nicht variierenden Dicke des leitenden Füllmaterials vorgesehen ist.
Patent DE-102010044826-B4 (DE)
Title: Detektor sowie Meßvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Dicke einer Probe
Inventor: BRÜNNER HOLGER DR
IPC: G01B11/06
Filed: 2010-09-09
Granted: 2018-05-17
Abstract: Detektor (8), dem von einer in einer OCT-Anordnung (2) positionierten Probe (4) rückgestreutes Licht zugeführt wird, ausgebildet zur gleichzeitigen, zweidimensional ortsauflösenden Registrierung von mehreren spektral-aufgelösten Intensitätsverteilungen (25) des rückgestreuten Lichtes, wobei jede Intensitätsverteilung (25) einem diskreten Punkt an der Probenoberfläche (10) zugeordnet ist, wobei der Detektor (8) eine Abbildungsoptik (13) und einen zweidimensionalen Lichtsensor (14) aufweist, auf den die Intensitätsverteilungen (25) abgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Abbildungsoptik (13) eine Mikrolinsenanordnung (15) und ein dispersives optisches Element in Form eines Volumengitters (16) umfaßt, wobei das Volumengitter (16) ein diffraktives optisches Element in Form eines computergenerierten Hologramms ist.
Patent DE-102010047962-B4 (DE)
Title: Kugellager-Käfig und Kugellager
IPC: F16C33/38
Filed: 2010-10-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Kugellager-Käfig (10) mit einer Mehrzahl von Kugeltaschen (12) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Kugeln (16), wobei der Kugellager-Käfig (10) zwischen den Kugeltaschen (12) ausschließlich auf der Nicht-Führungsseite eine Materialverstärkung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeltaschen (12) als Langloch ausgebildet sind, dessen Längsseiten abschnittsweise parallel zueinander verlaufen, wobei die größte Abmessung LTder Kugeltaschen (12) in Umfangsrichtung (14) des Kugelkäfigs (10) um 20% bis 55% größer ist als der Durchmesser Dw der Kugeln (16), und dass die als Langloch ausgebildeten Kugeltaschen (10) zusätzlich in Umfangsrichtung (14) Ausbuchtungen (18) aufweisen, wobei für das relative Kugeltaschenspiel in Umfangsrichtung Surgilt: 25% <= Sur<= 55%.
Patent DE-102010051415-B4 (DE)
Title: Verdrängungsverfahren bei der Herstellung einer Brennergewebemembrane für eine kühle Flammenwurzel
Inventor: DREIZLER ULRICH
IPC: B21F27/00
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brennergewebemembrane (1) a) wobei die Membrane (1) vorzugsweise aus Metallgewebeschichten (8) aus anorganischem Material wie Edelstahl besteht, b) mit Durchströmbarkeit des Gewebes (8) dieser Membrane (1) von einem vorgemischten und zündbaren, sowie auf der Oberfläche der Membrane (1) brennbaren Brennstoff-/Luft-Gemisch und c) mit Verbindung der beiden Seiten (2, 3) der Membrane (1), außer über das Gewebe selbst, über zusätzliche Durchgänge (4) in dem Gewebe (8) für das Brennstoff-/Luft-Gemisch als zusätzlicher Durchlass des vorgemischten Brennstoff-/Luft-Gemisches, dadurch gekennzeichnet, d) dass diese zusätzlichen Durchgänge (4) durch mindestens teilweises Verdrängen von Membranengewebe (8) hergestellt werden, e) dass dieses Verdrängen mittels in das Membranengewebe (8) eindringende und die Mündungen der zusätzlichen Durchgänge (4) bestimmende Dome oder Stifte (5, 6, 7) erfolgt und f) dass nach dem Verdrängen die Mündungen (9, 11, 12) der Durchgänge auf der der Zuströmseite (2) der Durchgänge abgewandten Oberfläche...
Patent DE-102010052208-B4 (DE)
Title: Extruder mit einem längsgeteilten Gehäuse
Inventor: LEHNHOFF PETER
IPC: B29C48/50
Filed: 2010-11-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Extruder (1) mit einem Gehäuse und mindestens einem in einem Arbeitsraum des Gehäuses drehbaren und/oder oszillierbaren Arbeitsorgan,  wobei das Gehäuse längsgeteilt ist und die Teilgehäuse aufklappbar sind,  wobei der Arbeitsraum von einem ebenfalls längsgeteilten und auswechselbaren inneren Mantel umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenseite des inneren Mantels, der aus einem inneren oberen Mantel (4) und einem inneren unteren Mantel (5) besteht, an der Innenseite eines ebenfalls längsgeteilten und fest mit dem Gehäuse verbundenen äußeren Mantels, der aus einem äußeren oberen Mantel (2) und einem äußeren unteren Mantel (3) besteht, zum Wärmetransport zwischen dem inneren und äußeren Mantel anliegt, wobei der äußere Mantel beheizbar und/oder kühlbar ist,  dass der äußere obere Mantel (2) und der äußere untere Mantel (3) einen L-förmigen Querschnitt mit jeweils zwei Innenflächen haben.