baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011600-B3 (DE)
Title: Fahrzeugaufdachklimaanlage mit Redundanzeinrichtung
Inventor: EICHSTETTER CARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klima- oder/und Heizungsanlage (1) für Fahrzeuge (5), insbesondere Schienenfahrzeuge, mit einer zum Positionieren in oder teils in oder ganz auf einem Fahrzeugdach ausgestalteten Montageeinheit (3) mit zwei Baugruppen (7; 8), wobei jede Baugruppe mindestens ein Gebläse (15; 16) und mindestens einen Wärmetauscher (13; 14; 36) in einem eigenen Luftaufbereitungsbereich (9; 10) enthält, sich jeweils an jedem der Luftaufbereitungsbereiche (9; 10) ein Bereich für aufbereitete Luft (11; 12) anschließt, und jeweils jede Baugruppe (7; 8) einen Auslass (27; 28) zur Zuführung der aufbereiteten Luft für die Klimatisierung oder/und Heizung einer jeweils zugeordneten Klimazonen des Fahrzeugs (5) aufweist, außerdem umfassend: – eine Sensorik (21) für die Detektion einer Störung der ersten Baugruppe (7), – mindestens einen mit einer steuerbaren Verschlusseinrichtung (25) luftdicht oder nahezu luftdicht verschließbaren Luftdurchlass (26) zwischen den jeweiligen, gegebenenfalls an den jeweiligen Auslass (27; 28) anschließende Luftleitungen mitumfassenden, Bereichen für aufbereitete Luft (11; 12), wobei diese oder eine weitere steuerbare Verschlusseinrichtung (25) eine luftdichte oder nahezu luftdichte Abschottung des Luftaufbereitungsbereichs (9) der ersten Baugruppe (7) vom einschließlich ab dem Luftdurchlass (26) bestehenden Teil des oder ganzen an den Luftaufbereitungsbereich (9) der ersten Baugruppe (7) anschließenden Bereich/s für die aufbereitete Luft (11) ermöglicht, – und eine Steuereinrichtung (23) zum automatischen Steuern der zumindest einen Verschlusseinrichtung (25) je nach Sensorsignal der Sensorik (21), wobei die Steuereinrichtung (23) dazu eingerichtet ist, bei detektierter Störung der ersten Baugruppe (7) den Luftdurchlass (26) zwischen den Bereichen für aufbereitete Luft (11; 12), im Gegensatz zum luftdichten oder nahezu luftdichten Verschluss bei detektierter Störungsfreiheit, zu öffnen und den Luftaufbereitungsbereich (9) der ersten Baugruppe (7), im Gegensatz zur Öffnung bei detektierter Störungsfreiheit der ersten Baugruppe (7), luftdicht oder nahezu luftdicht vom einschließlich ab dem Luftdurchlass (26) bestehenden Teil des oder ganzen an den Luftaufbereitungsbereich (9) der ersten Baugruppe (7) anschließenden Bereich/s für die aufbereitete Luft (11) abzuschotten. Dieses ist eine Klima- oder/und Heizungsanlage (1) mit vorteilhafter Redundanzeinrichtung.
Patent DE-102013202327-B3 (DE)
Title: Verstellsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-02-13
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verstellsystem für einen Fahrzeugsitz mit – zwei im Abstand eines Spurmaßes zueinander beabstandeten, parallel zueinander verlaufenden und in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichteten Schienenpaaren, die mit einem Fahrzeugboden verbundene Unterschienen und längsverschiebbar in den Unterschienen gelagerte Oberschienen enthalten, an denen der Fahrzeugsitz befestigt ist und – einem mit den Oberschienen der Schienenpaare verbundenen, in Fahrzeugquerrichtung ausgerichteten Trägerelement, das eine elektromotorische Antriebseinrichtung trägt, die über Antriebswellen mit in den Schienenpaaren angeordneten Längsverstelleinrichtungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Trägerelements zur Anpassung an das Spurmaß der zueinander beabstandeten Schienenpaare durch mindestens zwei in Fahrzeugquerrichtung gegeneinander verschiebbare, ineinander geführte Trägerelementteile veränderbar ist, von denen ein Trägerelementteil mit der elektromotorischen Antriebseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102013212326-B3 (DE)
Title: Device for adjusting gradient of switching edge of control signal for electronic power switch depending on its ambient temperature, has adjusting unit, which is connected with input and output of comparator and with driver circuit
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: H03K17/16
Filed: 2013-06-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: The device has an adjusting unit (EE), which is connected with an input (2) and an output (4) of a comparator (K) and with a driver circuit (TS). The adjusting unit is designed such that the signal representing the temperature value (Ref-T1) is applied to the input of the comparator and to increase the amplitude of the signal representing the temperature value. A signal for increasing the switching edge gradient is applied to the driver circuit. An independent claim is included for a method for adjusting the gradient of a switching edge of a control signal for an electronic power switch depending on its ambient temperature.
Patent DE-102015002738-B3 (DE)
Title: Abseilgerät
Inventor: ROGGE GUIDO
IPC: A62B1/06
Filed: 2015-03-05
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abseilgerät, umfassend eine in beide Richtungen drehbare Führungsanordnung (25) zur Führung eines Zugmittels (26); und eine mit der Führungsanordnung (25) gekoppelte Bremsvorrichtung (30); wobei ein Antriebsmittel (34; 35) mit der Führungsanordnung (25) zur Betätigung der Führungsanordnung (25) verbindbar ist. Ein Abseilgerät, das bei der Bergung insbesondere von Personen einer Beschädigung der Person oder von Teilen des Abseilgeräts vorbeugt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass ein mechanischer Drehmomentenbegrenzer (33) das Antriebsmittel (34; 35) und die Führungsanordnung (25) bzw. das Zugmittel (26) bei Überschreiten eines Schwellenwerts des Drehmoments entkoppelt.
Patent DE-102015010072-B3 (DE)
Title: Paletten-Stapelvorrichtung
Inventor: KAMM WILHELM
IPC: B65G57/30
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-12-01
Abstract: Es wird eine Paletten-Stapelvorrichtung 10 beschrieben. Die Stapelvorrichtung 10 umfasst zwei Seitenteile 12, 14, die zwischen sich einen Stapelraum 16 begrenzen. Jedes Seitenteil 12, 14 nimmt eine Welle 24, 26 auf, die jeweils drehfest mit einem Tragelement 32, 34 gekoppelt ist. Die Tragelemente 32, 34 sind durch Drehen der Wellen 24, 26 beweglich zwischen einer in den Stapelraum 16 hinein ragenden Tragposition zur Stapelung von Paletten oberhalb einer Grundfläche sowie einer aus dem Stapelraum 16 entfernten Freigabeposition. Des Weiteren ist ein Getriebe 36 zum Umsetzen eines an einer der Wellen 24, 26 angreifenden Drehmoments in eine Drehbewegung der anderen Wellen 24, 26 derart vorgesehen, dass die Tragelemente 32, 34 gemeinsam von der Tragposition in die Freigabeposition überführbar sind. Es ist ferner ein mit einer der Wellen 24, 26 gekoppelter Hebel 28, 30 zur Beaufschlagung der entsprechenden Welle 24, 26 mit einem Drehmoment vorgesehen. Der Hebel 28, 30 ist im Bereich eines vorderen Endes eines der Seitenteile 12, 14 vorgesehen. Das vordere Ende ist in Bezug auf eine Plattenzuführung in den Stapelraum 16 definiert.
Patent DE-102016003439-B3 (DE)
Title: Muschelzuchtseil
Inventor: KREMMIN HANNES
IPC: A01K61/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-03-23
Abstract: Bei einem Muschelzuchtseil, das aus einer Mehrzahl von einzelnen Strängen zusammengesetzt ist, wobei mindestens ein Strang mindestens zum Teil aus einem Material mit einer Dichte von mehr als 2 g/cm3 besteht, ist der Strang ist mit dem Material mit der Dichte von mehr als 2 g/cm3 im Inneren von anorganischen Fasern gebildet und weist eine äußere Umhüllung auf. Dadurch wird ein beschwertes und zugleich bleifreies Muschelzuchtseil geschaffen. Die anorganischen Fasern sind bevorzugt Basaltfasern.
Patent DE-102017205949-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem (10) mit einer Ventilanordnung (38) zum Verbinden eines Druckraumes (30) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (18) mit einem Hochdruckspeicher (24), wobei die Ventilanordnung (38) ein Auslassventil (22) und ein Druckbegrenzungsventil (40) aufweist, wobei ein Auslassventilsitz (46) und ein Druckbegrenzungsventilsitz (52) an einem gemeinsamen, einstückig gebildeten Ventilsitzelement (54) ausgebildet und exzentrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018207548-B3 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einer hydrophoben und/oder anti-adhäsiven Schutzschicht und Verfahren zur Herstellung einer solchen Sensorvorrichtung
Inventor: DANNENBERG ARNE
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (100) zum Erfassen wenigstens eines Parameters einer gasförmigen Umgebung beschrieben, umfassend:- ein Substrat (110),- ein auf dem Substrat (110) angeordnetes Sensorelement (120),- eine das Sensorelement (120) abdeckende Kappenstruktur (130), welche ein mit dem Sensorelement (120) in Kontakt stehendes Messvolumen (140) gegenüber einem Außenvolumen (301, 302) abschließt. Die Kappenstruktur (130) umfasst dabei eine oder mehrere Gasaustauschöffnungen (126, 133) umfasst, welche einen Gasaustausch zwischen dem Außenvolumen (301, 302) und dem Messvolumen (140) ermöglichen. Ferner ist auf einer dem Außenvolumen (301, 302) zugewandte Außenseite (131) der Kappenstruktur (130) eine Schutzschicht (150, 160) aus einem hydrophoben und/oder anti-adhäsiven Material ausgebildet.
Patent DE-102019200981-B3 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: KLEIN BERTRAM
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10; 110) für die Mikrolithographie ist dazu konfiguriert, während des Belichtungsvorgangs einen Substrattisch (26) in einer Scanrichtung (28) zu bewegen und umfasst: ein Projektionsobjektiv (30) zur Abbildung von Maskenstrukturen auf ein Substrat (24) während des Belichtungsvorgangs mit einer Manipulationseinrichtung (36), welche dazu konfiguriert ist, einen Abbildungsmaßstab des Projektionsobjektivs in mindestens zwei Richtungen unabhängig voneinander zu verändern, sowie eine Steuerungsvorrichtung (46), welche dazu konfiguriert ist, durch geeignete Ansteuerung der Manipulationseinrichtung in Scanrichtung und quer zur Scanrichtung unterschiedliche Korrekturen des Abbildungsmaßstabes vorzunehmen.
Patent DE-102020104151-B3 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung für Elektronen und ein Abbildungsverfahren zur Reduktion des Untergrundsignals in abbildenden elektronenoptischen Geräten
Inventor: SCHÖNHENSE JOHANNES GERHARD
IPC: H01J49/44
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-04-08
Abstract: Eine Elektronen-Abbildungsvorrichtung (100), die für einen Transfer einer Elektronenverteilung (2) von einer Probe (1) zu einer Energieanalysatorvorrichtung (200) mit Elektronendetektor (300) eingerichtet ist, umfassend ein probenseitiges Segment (10) mit optischer Achse (OA1) bestehend aus einer ersten Linsengruppe (11), einer Feldblende (13) und einer zweiten Linsengruppe (14), gefolgt von einer Deflektorvorrichtung (20) und einem analysatorseitigen Segment (30), mit einer um einen kleinen Winkel (α) gegenüber (OA1) verkippten optischen Achse (OA2), umfassend eine dritte Linsengruppe (31) gefolgt von einer Selektorblende (33), wobei Linsengruppe (11) ein erstes Impulsbild (reziprokes Bild) (3) in Ebene RP1 innerhalb der Linsengruppe und ein erstes Gaußbild (Realraumbild) (12) in Ebene GP1 im Zentrum der Feldblende (13) erzeugt und die zweite Linsengruppe (14) ein zweites Impulsbild (15) in Ebene RP2 im Zentrum der Deflektorvorrichtung (20) erzeugt und die Elektronen durch den Deflektor so um einen Winkel (α) abgelenkt werden, dass im zweiten Gaußbild (32) in der Ebene GP2 hinter der dritten Linsengruppe (31) mittels der Selektorblende (33) der gewünschte Energiebereich der Elektronen ausgewählt und Untergrundelektronen mit zu hoher oder zu niedriger Energie ausgeblendet werden. Die Energieanalysatorvorrichtung kann als Halbkugelanalysator (200) mit Eintrittsblende (201), Innenkugelelektrode (202), Außenkugelelektrode (203) und nachfolgendem ortsauflösendem Elektronendetektor (300) oder als Flugzeit-Analysator eingerichtet sein.
Patent DE-102020119218-B3 (DE)
Title: Injektoranordnung und Injektor mit der Injektoranordnung
Inventor: SCHREIBER BENJAMIN
IPC: F03G7/06
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektoranordnung (1) mit einem Aktuator (2), der einen Formgedächtniswerkstoff mit einer Übergangstemperatur, ein erstes Längsende (8) und ein zweites Längsende (9) aufweist, einem Abstützsitz (6), an dem der Aktuator (2) im Bereich des ersten Längsendes (8) abgestützt ist, einem Stempel (3), der längsverschiebbar in der Injektoranordnung (1) gelagert ist, wobei der Stempel (3) eingerichtet ist, durch sein Längsverschieben eine Intraokularlinse (16) zu verschieben, und an dem zweiten Längsende (9) befestigt ist, und einer Erwärmungsvorrichtung, die eingerichtet ist, den Aktuator (2) auf eine Temperatur oberhalb der Übergangstemperatur zu erwärmen, wodurch der Aktuator (2) seine Länge verändert und somit der Stempel (3) längsverschoben wird, wobei die Injektoranordnung (1) eine Widerstandsmessvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, den elektrischen Widerstand des Aktuators (2) zu messen, wobei die Injektoranordnung (1) eine Regelvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, die Temperatur des Aktuators (2) unter Heranziehen des elektrischen Widerstands zu regeln, wobei die Regelvorrichtung eingerichtet ist, die Geschwindigkeit während des Längsverschiebens des Stempels (3) zu erniedrigen, damit die Geschwindigkeit des Stempels (3) am Ende des Längsverschiebens niedrig ist.
Patent DE-102020124399-B3 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät und Türverschluss hierfür
Inventor: LANG MARKUS
IPC: D06F37/28
Filed: 2020-09-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Es wird ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, vorgeschlagen, wobei der Türverschluss einen Drehgreifer umfasst, welcher beim Schließen einer Tür des Haushaltsgeräts aus einer Freigabestellung unter Rotation in einer Drehebene in eine Greifstellung überführbar ist. Der Drehgreifer bildet ein Greifmaul, welches in der Greifstellung des Drehgreifers zum Gefangenhalten eines sich beim Schließen der Tür dem Drehgreifer längs eines Drehwegs relativ nähernden Schließbügels in dem Greifmaul orientiert ist. In der Freigabestellung des Drehgreifers ist das Greifmaul dagegen zur Freigabe des Schließbügels orientiert. Der Drehgreifer ist in der Greifstellung für eine Ausweichbewegung für eine Ausweichstellung unter Translation quer zu dem Schließweg in der Drehebene angeordnet, um in der Greifstellung ein Schließen der Tür zu ermöglichen. Erfindungsgemäß umfasst der Türverschluss einen elektrisch steuerbaren Verriegelungsmechanismus mit einem beweglich angeordneten Blockierelement, welches in der Greifstellung des Drehgreifers in einer Blockierstellung feststellbar ist, in welcher das Blockierelement mit dem Drehgreifer zur Blockierung desselben gegen Bewegung sowohl aus der Greifstellung in die Freigabestellung als auch aus der Greifstellung in die Ausweichstellung zusammenwirkt.
Patent DE-102021122306-B3 (DE)
Title: Abrollvorrichtung
Inventor: SCHULZ WERNER
IPC: B65H49/24
Filed: 2021-08-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrollvorrichtung (1) zum Abwickeln von auf Kabeltrommeln aufgewickelten Kabeln, mit Seitenwangen (10), die jeweils eine Unterseite (U), eine Oberseite (O) sowie Seitenflächen (S) aufweisen, und mit Tragwalzen (20) für die Kabeltrommel, die jeweils auf einer Achse (30) drehbar gelagert sind, wobei jede Seitenwange (10) entlang ihrer Längsrichtung (L) mit wenigstens zwei Ausnehmungen (12) versehen ist, die sich quer zur Längsrichtung (L) der Seitenwange (10) erstrecken und die zur Oberseite (O) der Seitenwange (10) hin offen sind, und wobei die Achsen (30) der Tragwalzen (20) Endabschnitte (38) aufweisen, die jeweils in eine Ausnehmung (12) einer Seitenwange (10) einsetzbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jede Achse (30) mit ihren Endabschnitten (38) in je eine Ausnehmung (12) einsetzbar ist, die zwei voneinander getrennt ausgebildeten Seitenwangen (10) zugeordnet sind.
Patent DE-102022105371-B3 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: H02K11/00
Filed: 2022-03-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2) umfassend eine durch eine Leistungselektronik (3) bestrombare elektrische Maschine (4) und eine Getriebeanordnung (5), welche mit der elektrischen Maschine (4) drehmomentübertragend gekoppelt ist, wobei zwischen der Leistungselektronik (3) und der elektrischen Maschine (4) eine elektrische Hochspannungsschnittstelle (7) ausgebildet ist, und die Leistungselektronik (3) in einem Invertergehäuse (8) aufgenommen ist, wobei das Invertergehäuse (8) von wenigstens einer ersten Stromschiene (6) durchgriffen und welche elektrisch leitend mit der elektrischen Maschine (4) gekoppelt ist, wobei die erste Stromschiene (6) ein innerhalb des Invertergehäuses (8) angeordnetes EMV-Filterelement (9) durchgreift, das EMV-Filterelement (9) einen ringartigen Ferritkern (10) umfasst, der in einem Trägerelement (11) gehalten ist, wobei der Ferritkern (10) von der ersten Stromschiene (6) durchgriffen wird und das Trägerelement (11) mittels von außerhalb des Gehäusedeckels (12) zugänglichen selbstdichtenden Schrauben (16) an dem Gehäusedeckel (12) befestigt ist.
Patent DE-102022106005-B3 (DE)
Title: Zuführvorrichtung, Abfallkassette, Zuführsystem und Zuführverfahren
Inventor: JUSTINGER JOHANNES
IPC: B26D7/18
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung (10) zum Zuführen von Bauteilen (52) für die Bestückung von Substraten mittels eines Bestückautomatens (150), die Zuführvorrichtung (10) aufweisend wenigstens ein Aufnahmefach (20) zur Aufnahme mehrerer Bauteilkassetten (50), wobei die Zuführvorrichtung (10) zur Zuführung von Bauteilen (52) aus den Bauteilkassetten (50) an den Bestückautomaten (150) ausgestaltet ist, wobei das wenigstens eine Aufnahmefach (20) zur Aufnahme wenigstens einer Abfallkassette (60) ausgestaltet ist, wobei die Zuführvorrichtung (10) eine Abführvorrichtung (40) zur Abführung von Abfall (80) aus der wenigstens einen Bauteilkassette (50) in die wenigstens eine Abfallkassette (60) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Abfallkassette (60) zur Verwendung mit der Zuführvorrichtung (10), ein Zuführsystem (100) zum Zuführen von Bauteilen (52) zu einem Bestückautomaten (150) und ein Zuführverfahren (200).
Patent DE-3943830-B4 (DE)
Title: Calendering process - heating the steel roller as well as surface of elastically lined roller
Inventor: KIEMA TIMO
IPC: D21G1/02
Filed: 1989-11-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: In a calender, the pairs of rollers consist each of a heated steel roll and an elastically coated roller. The surface of the latter is likewise heated to a high temperature, preferably to the same as the steel roller. This can be done by a heat input externally, internally or both.
Patent DE-4431567-B4 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: HOUBEN HANS
IPC: F01N3/023
Filed: 1994-09-05
Granted: 2004-04-08
Abstract: Partikelfilter, das bei seiner thermischen Regeneration von heißem Oxidatorgas durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeneration im Nebenstrom und nur an bestimmten Orten erfolgt, dass am Regenerationsort ein ortsfester Wärmetauscher (7) vorgesehen ist, der im Abgasstrom hinter dem Partikelfilter und einem gegebenenfalls vorhandenen Oxidationskatalysator (6) angeordnet ist und dass der Wärmetauscher (7) in einem stationären Regenerationsapparat (1) für Partikelfilter angeordnet ist, die als Wechselfilter (2) ausgebildet sind.
Patent DE-10001324-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aufziehen flexibler Druckformen
Inventor: JEHRING ARNFRIED
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Einrichtung zum Aufziehen flexibler Druckformen, bestehend aus einem Plattenzylinder (1) mit mindestens einem axial angeordneten, eine Klemmeinrichtung (12) und Spanneinrichtung (13) zum Spannen der Druckform (2) enthaltenden Kanal (11), wobei die Druckform (2) mit einer Andrückwalze (3) zum Aufbügeln der Druckform (2) auf die Oberfläche des Plattenzylinders (1) in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsschenkel (32a, 32b, 32a', 32b') der Andrückwalze (3) außerhalb ihrer Andrückwalzenlager (31a, 31b, 31a', 31b') wegabhängig mit einstellbaren Andrückkräften (F1; F2) beaufschlagbar sind.
Patent DE-10001873-B4 (DE)
Title: Optische Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: HURT HANS
IPC: H01L31/12
Filed: 2000-01-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Optische Sende- und Empfangsvorrichtung zur optischen Datenübertragung über Lichtwellenleiter,  mit einer optischen Sendeeinheit (1),  mit einer optischen Empfangseinheit (2), und  mit einem Gehäuse (3), in dem die optische Sendeeinheit (1) und die optische Empfangseinheit (2) angeordnet sind,  wobei die optische Sendeeinheit (1) und die optische Empfangseinheit (2) auf einem gemeinsamen Träger montiert und in dem gemeinsamen Gehäuse (3) angeordnet sind,  wobei das Gehäuse (3) einen der optischen Sendeeinheit (1) zugeordneten ersten optischen Anschluss (5) und einen der optischen Empfangseinheit (2) zugeordneten zweiten optischen Anschluss (6) zum Anschließen jeweils eines entsprechenden Lichtwellenleiters aufweist,  wobei das Gehäuse (3) zwei durch eine Trennwand (4) getrennte Kammern umfasst, wobei die optische Sendeeinheit (1) in der einen Kammer und die optische Empfangseinheit (2) in der anderen Kammer angeordnet ist, und  wobei die Trennwand (4) einteilig mit dem Gehäuse (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10006242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sendungsverfolgung
Inventor: LINDNER JOACHIM
IPC: G06K17/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Sendungsverfolgung, bei dem der Versandablauf jeder Sendung in einem abfragbaren Datensatz gespeichert wird mit folgenden Schritten:  – Versehen jeder aufgegebenen Sendung im Ursprungsverteilzentrum mit einer Kennung, die die jeweilige Sendung eindeutig kennzeichnet,  – Anlegen eines veränderbaren und ergänzbaren Datensatzes zu jeder aufgegebenen Sendung im Ursprungsverteilzentrum, der eine Referenznummer sowie die Sendung und den Versandablauf charakterisierende Daten enthält, mindestens für die Dauer des Versandablaufes,  – Transport der Sendungen gemäß der ermittelten Zieladressen zu den Zielverteilzentren, ggf. über ein oder mehrere weitere Verteilzentren,  – Ermittlung der Referenznummer und des Ursprungsverteilzentrums in jedem Verteilzentrum, zu dem die jeweilige Sendung transportiert wurde,  – elektronische Übermittlung der jeweils aktuellen, den Versandablauf charakterisierenden Daten mit der Referenznummer für jede Sendung aus den Verteilzentren im Verlaufe des Verteilprozesses an das Ursprungsverteilzentrum und Ergänzung und/oder Veränderung des der jeweiligen Referenznummer zugeordneten Datensatzes.
Patent DE-10017851-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ROHEE RENE
IPC: A47C1/025
Filed: 2000-04-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Gelenkvorrichtung
für einen
Fahrzeugsitz zum Verbinden zweier Elemente (Sitzbasis 2, Rückenlehne
4), die zu einem Sitz gehören
und drehbar zueinander um eine Drehachse (X) angeordnet sind, wobei die
Gelenkvorrichtung (5) umfasst:  – einen ersten und einen zweiten
Flansch (7, 8), die jeweils mit den zwei Elementen (Sitzbasis 2,
Rückenlehne
4) des Sitzes verbunden sind, wobei die Flansche (7, 8) gegeneinander
um die Drehachse (X) drehbar angeordnet sind, wobei der zweite Flansch
(8) permanent mit einer Zahnung (13) ausgestattet ist, die sich
wenigstens über
einen Kreisabschnitt um die Drehachse (X) erstreckt,  – mehrere
Verriegelungszapfen (11) jeweils mit einer eigenen Zahnung (12)
für das
Zusammenwirken mit der Zahnung (13) des zweiten Flansches (8), wobei
jeder Verriegelungszapfen (11) beweglich ist in Bezug auf den ersten Flansch
(7) zwischen einerseits einer Mitnahmeposition, wo die Zahnung (12)
des Verriegelungszapfens (11) mit der Zahnung (13) des zweiten Flansches
(8) zum Blockieren der Gelenkvorrichtung...