baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19834412-B4 (DE)
Title: Schiene für Fahrzeugsitze, Fahrzeug mit einem Sitz, der mit einer solchen Schiene ausgestattet ist, und Verankerungshaken für eine solche Schiene
Inventor: OLLIVIER DANIEL
IPC: B60N2/50
Filed: 1998-07-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schiene
für einen
Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche
(3), die am Fahrzeugboden (4) befestigt ist, wobei die Schiene umfaßt:  – ein festes
Profil (6), das einen im wesentlichen U-förmigen
Querschnitt mit einer inneren Basis (9) und zwei Seitenflügeln (10)
darstellt, die zwischen sich einen inneren Hohlraum beschreiben,
wobei sich das feste Profil längs zwischen
den ersten und den zweiten Enden (11, 12) erstreckt, wobei das zweite
Ende (12) angepaßt
ist, um mit dem Fahrzeugboden (4) befestigt zu sein,  – ein bewegliches
Profil (7), das entlang des festen Profils (6) gleitend montiert
und mit der Sitzfläche
(3) befestigt ist,  – und
einen Verankerungshaken (14) mit:  • einer unteren Fußplatte
(15), die mit dem Fahrzeugboden (4) in der Nähe des ersten Endes (11) des
festen Profils verbunden ist,  • einem Verankerungsfinger (18),
der in den inneren Hohlraum des festen Profils eindringt und nach
unten auf die Basis...
Patent DE-19846250-B4 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung zur minimal-invasiven Blutentnahme
Inventor: FREEMAN DOMINIQUE
IPC: A61B5/15
Filed: 1998-10-07
Granted: 2005-12-08
Abstract: Blutentnahmevorrichtung
(124; 146; 160) zum Eindringen in die Haut, um Blut aus derselben
zu entnehmen, mit folgenden Merkmalen:  (a) einem Gehäuse (130);  (b)
einer Klingenstruktur (100; 128; 200), die zurückziehbar mit dem Gehäuse (130)
verbunden ist, wobei die Klingenstruktur (100; 128; 200) mindestens
zwei Klingen (102; 164) aufweist, die jeweils eine Schneidekante
(108; 166; 206A, B, C) aufweisen, wobei die Klingen (102; 164) an
einer starren Verbindung (104) aneinander angrenzen, wobei sich
die Klingen (102; 164) von der starren Verbindung (104) in einer
radialen Struktur erstrecken, derart, daß die Schneidekanten (108;
166; 206A, B, C) von der entsprechenden einen oder den entsprechenden
mehreren starren Verbindungen entfernt sind, wobei die Klingenstruktur
(100; 128; 200) einen distalen Abschnitt (110) aufweist, bei dem für jede Klinge
(102; 164) der Abstand von der starren Verbindung zu der Schneidekante
(108; 166; 206A, B, C), die der Klinge (102; 164) zugeordnet ist,
hin zu...
Patent DE-19851953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entgelterfassung für eine Kommunikationsverbindung
Inventor: JASCHINSKI JUERGEN JOHANNES
IPC: H04M15/00
Filed: 1998-11-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von kundenabhängigen
Kosten einer Kommunikationsverbindung eines Kommunikationsnetzes
mit mehreren Kommunikations-Endeinrichtungen,
mit folgenden Verfahrensschritten:  a) wenigstens ein Kunde,
der spenden möchte,
bestimmt einen Kostenfaktor und vorbestimmte Parameter, die die Adresse
des Kunden und die Adresse eines Empfängers der Spende enthalten;  b
der Kostenfaktor und die vorbestimmten Parameter des wenigstens
einen Kunden werden in eine dem Kommunikationsnetz zugeordnete zentrale
Einrichtung eingegeben;  c) ein Verbindungsaufbau wird zwischen
zwei Kunden eingeleitet;  d) anhand der eingegebenen Parameter
wird geprüft,
ob einer der beiden Kunden spenden möchte;  e) wenn ja, werden
in Abhängigkeit
von den Parametern und dem Kostenfaktor des entsprechenden Kunden
die kundenabhängigen
Kosten der von oder an der Kommunikations-Endeinrichtung des Kunden
abgehenden bzw. ankommenden Kommunikationsverbindung in der zentralen Einrichtung
ermittelt und dem in den Parametern vorbestimmten Empfänger als
Guthaben bereitgestellt.
Patent DE-19901747-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Sitz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PEDRONNO PHILIPPE
IPC: B29C39/10
Filed: 1999-01-18
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kopfstütze für einen
Kraftfahrzeugsitz, wobei die Kopfstütze einen Korpus (21) und eine
Nase (22) umfaßt,
die mit einem Gestell (10) verbunden sind, das als Träger einer
Polsterung (20) dient, wobei der Korpus (21) sich gegen die Oberseite
(51) einer Rückenlehne
(50) stützt
und die Nase (22) einen oberen Abschnitt (52) der Oberfläche der
Stütze
der Rückenlehne
bedeckt, indem sie sich in Richtung auf die Sitzfläche des
Sitzes erstreckt, wobei die Kopfstütze außerdem Stifte (30) umfaßt, die
mit Hülsen
(53) zusammenwirken, die an dem Gestell der Rückenlehne befestigt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gestell (10) der Kopfstütze
aus einer Platte geringer Dicke besteht, die so gekrümmt ist,
daß sie
dem Profil des Oberteils der Rückenlehne
folgt, und an der die Stifte (30) befestigt sind.
Patent DE-19912047-B4 (DE)
Title: Resistzusammensetzung des Negativtyps
Inventor: NOZAKI KOJI
IPC: H01L21/027
Filed: 1999-03-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Resistzusammensetzung des Negativtyps, die in einer basischen wäßrigen Lösung entwickelbar ist und ein Polymer mit einer alkalilöslichen Gruppe umfaßt, das einen Film bildet und in einer basischen wäßrigen Lösung löslich ist, eine Verbindung mit einer Allylalkoholstruktur umfaßt und einen Fotosäuregenerator umfaßt, der bei Zersetzung durch Absorption von bilderzeugender Strahlung bewirkt, daß die Verbindung mit einer Allylalkoholstruktur eine Schutzgruppe für die alkalilösliche Gruppe wird, bei der die Verbindung mit einer Allylalkoholstruktur eine Struktur enthält, die durch die folgende Formel (I) oder (II) dargestellt wird:wobei X ein Wasserstoffatom oder eine lineare, verzweigte oder zyklische Alkylgruppe darstellt und n eine ganze Zahl von 2–7 ist;wobei X so ist wie oben definiert und Y eine lineare, verzweigte oder zyklische Alkylgruppe mit wenigstens zwei Kohlenstoffatomen darstellt, die substituiert oder unsubstituiert ist.
Patent DE-19915243-B4 (DE)
Title: Inline-Skater
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: A63C17/06
Filed: 1999-04-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Inline-Skater
mit mehreren drehbar gelagerten, in Laufrichtung ausgerichteten
Rollen (1, 2, 3, 4, 5) und einer der vorletzten und/oder letzten
Rolle (4,5) zugeordneten Bremse (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse
(14) auf eine die entsprechende Rolle (4 bzw. 5) tragende Rollenachse
(12) einwirkt und durch eine zu der Rollenachse (12) senkrechte
Belastung beaufschlagbar ist.
Patent DE-19920183-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Rohbauschweißvorrichtungen
Inventor: ROHLAND JOERG
IPC: B23K37/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2005-05-12
Abstract: Transporteinrichtung
für Rohbauschweißvorrichtungen
für Kraftfahrzeugkarosserie-Schweißbaugruppen,
insbesondere Bodenbaugruppen, mit Überkopf-Transportbahnen für den An- und Abtransport der
Schweißbaugruppen,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – quer zu und zwischen den Überkopf-Transportbahnen
(9; 10) beidseitig einer Spannvorrichtung (1) für die Schweißbaugruppen
angeordneter Führungsträger (4)
und einem darauf verfahrbar gelagerten Ausleger (5),  – beidseitig
am Ausleger (5), zu den Transportbahnen (9; 10) zeigend, senkrecht
verfahrbar gelagerte Hauptschlitten (14.1; 14.2) mit je zwei gegenüberliegenden
Führungsbahnen
(13; 15),  – auf
jeder in Richtung Transportbahnen (9; 10) zeigenden Führungsbahn
(15) der Hauptschlitten (14.1; 14.2) senkrecht verfahrbar gelagerten
Greiferschlitten (16),  – zwischen
den Hauptschlitten (14.1; 14.2) am Ausleger (5) befestigte Antriebsmotore
(19) für
jeweils einen Hauptschlitten (14.1; 14.2) und dessen Greiferschlitten
(16).
Patent DE-19926109-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H03K17/10
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Leistungsschalter, der folgende Merkmale aufweist:  – einen ersten Transistor (T1) eines ersten Leitungstyps mit einer Laststrecke (D-S) und einer Steuerelektrode (G),  – einen ersten Begrenzungstransistor (T2) des ersten Leitungstyps zur Begrenzung einer über der Laststrecke des ersten Transistors (T1) abfallenden Spannung mit einer Laststrecke (D-S), die in Reihe zur Laststrecke (D-S) des ersten Transistors (T1) geschaltet ist, und mit einer Steuerelektrode (G),  – einen ersten Hilfstransistor (T3) eines zweiten Leitungstyps mit einer Laststrecke (D-S), die zwischen der Steuerelektrode (G) des Begrenzungstransistors (T2) und einem Bezugsknoten (AK2) angeschlossen ist, und mit einer Steuerelektrode (G), die zwischen dem ersten Transistor (T1) und dem Begrenzungstransistor (T2) angeschlossen ist,  gekennzeichnet durch  – eine erste Zenerdiode (Z1), die zwischen einer ersten Anschlußklemme (AK1) und einem Anschluß (S) der Laststrecke des Hilfstransistors (T3) angeschlossen ist.
Patent DE-19951425-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung, insbesonder für Kraftfahrzeuge mit einer verbesserten Verschleißnachstellvorrichtung
Inventor: GIROIRE JEAN-PIERRE
IPC: F16D13/71
Filed: 1999-10-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen hinteren Deckel (52), eine vordere Druckplatte (51), die drehfest mit dem Deckel (52) verbunden ist und die sich im Verhältnis zum Deckel (52) axial verschieben kann, und axial wirksame elastische Einrückmittel (53), die zwischen dem Deckel einerseits und der Druckplatte andererseits axial eingefügt und über Auflagebereiche (14) wirksam sind, die auf einem Einstellring (100) ausgebildet sind, der zu einer Verschleißnachstellvorrichtung mit Rampen (56) gehört, die axial zwischen den Einrückmitteln (53) und der Druckplatte (51) eingefügt sind, und umfassend Bremsmittel, die zwischen der Druckplatte (51) und dem Einstellring (100) eingefügt sind, damit sich im Falle von axialen und/oder Torsionsschwingungen oder bei einem Überweg der Einrückmittel beim Ausrücken der Einstellring (100) mit Rampen (56) nicht dreht und keine Verschleißnachstellung erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Bremsmittel ein allgemein ringförmiges Organ (300) umfassen,  das in einer Auskehlung (302) der Druckplatte (51) eingesetzt ist und durch...
Patent DE-19957231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04Q11/04
Filed: 1999-11-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Datenkommunikation zwischen einer ISDN-Telekommunikationsanlage und an deren
interne ISDN-Ports angeschlossenen Telekommunikationsendgeräten, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
dem Telekommunikationsendgerät
(10, 11, 12) und einer zentralen Steuereinheit (20) der ISDN-Telekommunikationsanlage
(1) im D-Kanal eine Schicht-2-Verbindung unter mindestens einer
Schicht-2-Adresse aufgebaut wird, daß die zentrale Steuereinheit
(20) der ISDN-Telekommunikationsanlage (1) Servicedaten zur Konfiguration
oder Steuerung der Telekommunikationsanlage oder zum Gebührendruck
versendet, empfängt
und verarbeitet,  daß die
Servicedaten im Informationsfeld des Schicht-2-Frames versendet
werden, und  daß das
Telekommunikationsendgerät
(10, 11, 12) eindeutig durch seinen TEI im Adressfeld des Schicht-2-Frames, und
die benutzte Funktion durch einen SAPI im Adressfeld des Schicht-2-Frames
identifiziert wird.
Patent DE-19958524-B4 (DE)
Title: Staubehälter in einem Fahrzeug
Inventor: GAUB MARTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 1999-12-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Staubehälter in
einem Fahrzeug, der neben einem Fahrzeugsitz parallel zu dessen
Sitzlängsrichtung
(5) angeordnet ist und mindestens ein Staufach (31,33,36,37) enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Staubehälter
(1) als separates Bauteil ausgebildet ist und ein Gehäuse aufweist,
welches im wesentlichen aus einem vertikalen, sich parallel zu einer
Rückenlehne
erstreckenden Teil (4) und einem horizontalen, sich parallel zu
einer Sitzfläche
erstreckenden Teil (3) besteht und mit ver- und entriegelbaren Fixiermitteln
(7,16) an einem Untergestell des Fahrzeugsitzes befestigbar ist,
wobei die Fixiermittel (7,16) zum Abnehmen des Staubehälters (1),
manuell entriegelbar sind.
Patent DE-19959084-B4 (DE)
Title: Organisches LED-Display und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: H01L51/52
Filed: 1999-12-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: Organisches
LED-Display (1) mit einem flächigen
Grundsubstrat (2) aus Glas,  – auf dem ein flächiger Schichtkörper bestehend
aus einer äußeren metallischen
Elektrodenschicht (5) als Kathode, einer inneren, transparenten
und leitfähigen
Elektrodenschicht (3) als Anode und einer zwischen beiden Elektrodenschichten
(3, 5) befindlichen, organische Leuchtstoffe enthaltende, bei Anlegen
einer Spannung an die Elektrodenschichten (3, 5) lichtemittierende
Schicht (4) aufgebracht ist,  – das ein unpoliertes alkaliarmes
Glas mit einem Natriumoxidgehalt von 0,01 bis 6,5 Gew.-% ist, und  – das einen
quadratischen Mittenrauhwert (RMS) R q  von 0,2
bis 1,0 nm besitzt.
Patent DE-19960247-B4 (DE)
Title: Datenspeicher und Verfahren
Inventor: FEURLE ROBERT
IPC: G11C11/4091
Filed: 1999-12-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Datenspeicher
(1) mit einer Vielzahl von Speicherzellen (2) zur Speicherung von
Daten, welche durch eine erste physikalische Größe von Speicherelementen (22)
der Speicherzellen (2) repräsentiert
sind, wobei eine Detektionseinrichtung (11) zur Erfassung der die
Daten repräsentierenden
ersten physikalischen Größe vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Detektionseinrichtung
(12) zur Erfassung einer zweiten physikalischen Größe des Speicherelements
(22) vorgesehen ist, die neben der ersten, die Daten repräsentierenden, physikalischen
Größe unabhängig von
dieser eine zweite detektierbare Information darstellt.
Patent AU-2014100136-B4 (AU)
Title: Stub axle adapter
Inventor: ROSE GARRY
IPC: F16C3/02
Filed: 2014-02-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: H:\cab\Intrwovn\NRPortbl\DCC\CAB\6025748_I.doc-17/02/2014 A stub axle adapter including a coupling to attach to an existing stub axle flange, a shaft for carrying a wheel hub assembly and a extended body section to distance the shaft from the coupling.
Patent DE-102004010488-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KREBS JUERGEN
IPC: B60N2/06
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer Sitzschienenanordnung
(5), die wenigstens zwei Sitzschienen (11a, 11b, 12, 13a, 13b) umfasst,
welche in einer Schienenlängsrichtung
relativ zueinander verschieblich und miteinander verriegelbar sind
mittels einer ersten Verriegelungsvorrichtung (21), einer zweiten
Verriegelungsvorrichtung (31), die aufgrund der Breite der Sitzschienenanordnung
(5) in einer Schienenquerrichtung neben der ersten Verriegelungsvorrichtung
(21) angeordnet ist, und einer dritten Verriegelungsvorrichtung
(35), die zur zweiten Verriegelungsvorrichtung (31) symmetrisch
vorgesehen ist, wobei die erste Verriegelungsvorrichtung (21) ein
an einer ersten Sitzschiene (11a, 11b) gelagertes erstes Verkrallungselement
(23), das mit einer entlang der Schienenlängsrichtung an einer zweiten
Sitzschiene (12) vorgesehenen Reihe von ersten Rasten (28) zusammenwirkt,
die zweite Verriegelungsvorrichtung (31) ein an der ersten Sitzschiene
(11a, 11b) gelagertes zweites Verkrallungselement (33), das mit
einer entlang der Schienenlängsrichtung
an der zweiten Sitzschiene (12) vorgesehenen Reihe von zweiten Rasten
(38) zusammenwirkt, und die dritte Verriegelungsvorrichtung (35)
ein drittes Verkrallungselement (37) aufweist,...
Patent DE-102004015935-B4 (DE)
Title: Abdeckung für befahrbare Beckenkronen
Inventor: PETERS KLAUS
IPC: B01D21/02
Filed: 2004-04-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Abdeckung
für befahrbare
Beckenkronen, insbesondere von Klärbecken, mit die Oberfläche der
Beckenkrone schützenden,
abschnittsweise ausgebildeten Abdeckblechen, dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich
der Stoßkanten
(2, 2') der Abdeckbleche (1, 1') Querriegel (3) angeordnet sind,
die sich über
die Beckenkrone (4) U-förmig
erstrecken und in dieser befestigt sind und daß an den nach unten gerichteten
Seitenflächen
(5, 5') des U-förmigen
Querriegels (3) die beiden gegeneinander gerichteten Abdeckbleche
(2, 2') mit ihren nach unten gerichteten Seitenflächen (6,
6') befestigt sind.
Patent DE-102004027659-B4 (DE)
Title: Hüftgelenk-Endoprothese
Inventor: SALOMON DIRK
IPC: A61L27/18
Filed: 2004-06-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Hüftgelenk-Endoprothese
mit einer Femurkomponente (1), die einen in einer Markhöhle eines Femurknochens
verankerbaren Schaft (2) und eine daran ausgebildeten Halspartie
(3) mit einem Hüftschaftkonus
(4) zur Aufnahme einer keramischen Gelenkkugel (5) umfaßt, wobei
an einer Innenwandung (7) der Gelenkkugel (5) und/oder an einer
Außenfläche (13)
des Hüftschaftkonus (4)
eine Profilierung (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der Innenwandung (7) der Gelenkkugel (5) und der Außenfläche (13)
des Hüftschaftkonus
(4) ein Zwischenraum (14) ausgebildet ist und der Zwischenraum (14)
mit einem biokompatiblen Kunststoff (15) verfüllt ist.
Patent DE-102004031308-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Koppler
Inventor: MAI FRANK
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-06-29
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Koppler für ein Kraftstoffeinspritzventil, insbesondere für einen Common-Rail-Injektor, mit einem ersten Übersetzerkolben (17), der mit einem Aktor, insbesondere einem Piezoaktor, koppelbar beziehungsweise gekoppelt ist, und mit einem zweiten Übersetzerkolben (12), der mit einem Ventilglied (4), insbesondere mit einer Düsennadel, koppelbar beziehungsweise gekoppelt ist, wobei die beiden Übersetzerkolben (17, 12) über ein mit Hydraulikmedium gefülltes Kopplervolumen (34) hydraulisch miteinander gekoppelt sind.  Um einen inversen hydraulischen Koppler zu schaffen, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist der erste Übersetzerkolben (17) zumindest teilweise in dem zweiten Übersetzerkolben (12) geführt und wirkt so mit dem zweiten Übersetzerkolben (12) zusammen, dass der Druck in dem Kopplervolumen (34) abnimmt, wenn der erste Übersetzerkolben (17) weiter in den zweiten Übersetzerkolben (12) hinein bewegt wird.
Patent DE-102004032874-B4 (DE)
Title: Zwischenregenerator zur Verstärkung von über eine digitale Anschlussleitung übertragenen breitbandigen Datensignal
Inventor: BERNHARDT ANDREAS DIPL ING
IPC: H04M11/06
Filed: 2004-07-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Zwischenregenerator (10) zur Verstärkung von über eine digitale Anschlussleitung (30) übertragenen breitbandigen Datensignalen, mit einer Einrichtung (20, 40, 50) zum Aus- und Einkoppeln eines auf einer digitalen Anschlussleitung (30) übertragenen Leitungssignals, welches neben breitbandigen Datensignalen auch schmalbandige Signale enthalten kann, wobei die Aus- und Einkopplungseinrichtung (20, 40, 50) eine Einrichtung (20) zum Verstärken der breitbandigen Datensignale aufweist, und wobei die Verstärkereinrichtung (20) eine Modemeinrichtung (21, 22, 23) zum Umsetzen der breitbandigen Datensignale in Pakete mit vorbestimmter Struktur und umgekehrt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Modemeinrichtung ein CO-Modem (23) und ein RT-Modem (21) enthält, die über eine Masterschaltung (22) verbunden sind.
Patent DE-102004034748-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Müdigkeitserkennung und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung eines Fahrzeugführers
Inventor: FENDT GÜNTER DIPL -ING (FH)
IPC: F16P3/00
Filed: 2004-07-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Fahrerassistenzsystem (1) zur Müdigkeitserkennung und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung eines Fahrzeugführers (2), bestehend neben einer Auswerteeinheit (3) aus mindestens a) einem Fahrbahnüberwachungssystem (4.1, 4.2), geeignet zur Erkennung eines Fahrbahnverlaufs, b) einer Mensch-Maschinen-Schnittstelle (7), zur Eingabe/Steuerung der Fahrtrichtung, c) einem Lenkmechanismus (7.x) zum Ausrichten eines oder mehrerer lenkbaren Rades/Räder (7.4), zum Zwecke der Einstellung der gewünschten Fahrtrichtung, d) einer aktivierbaren Warnvorrichtung (5) und/oder einer zur Aktivierung zur Verfügung stehenden Warnvorrichtung (5), wobei die Warnvorrichtung dann aktiviert und ein Warnsignal generiert wird, wenn der Fahrzeugführer (2) zu stark und/oder zu lange an eine Fahrbahnbegrenzung heran- oder weglenkt und die eingestellte Fahrtrichtung und/oder eine Ist-Fahrspurbenutzung (9.3), und ein tatsächlicher Fahrbahnverlauf (9) und/oder eine einzuhaltende Soll-Fahrspurbenutzung (9.2) voneinander abweichen, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erkennung einer Fahruntüchtigkeit und/oder nach der Aktivierung der Warnvorrichtung das Fahrzeug (10) in dessen Fortbewegung eingeschränkt wird, um den Fahrzeugführer an der Weiterfahrt zu hindern oder einzuschränken.
Patent DE-102004036358-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: G01N35/00
Filed: 2004-07-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Dosiervorrichtung zur kontrollierten Freisetzung einer Substanz, mit einem Vorratsbehälter (2) zur Bevorratung der Substanz, einer Austrittsöffnung (7) zur Ausgabe der Substanz, einer steuerbaren Aktuatoreinrichtung (4) zur Durchführung der Freisetzung und einer RFID-Transponderschaltung zur kontaktlosen Kommunikation mit einem externen Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (1) einen Energiespeicher (21) zur Zwischenspeicherung von Energie aufweist, die kontaktlos vom externen Gerät (14) an die Dosiervorrichtung (1) übertragen wird.
Patent DE-102004038348-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosegerät
Inventor: KAWAUCHI HIROSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-11-30
Abstract: Fehlerdiagnosegerät, das mit
einer elektronischen Steuereinheit (13) verbindbar ist, die auf
einem Fahrzeug montiert und mit einer Fehlerspeichereinheit (13m)
ausgestattet ist, um aktuelle Fehlerinformation und alte Fehlerinformation
zu speichern, wobei das Fehlerdiagnosegerät dadurch gekennzeichnet ist,
daß es
aufweist:  einen Bildschirm (31) zum Darstellen eines erkannten
Fehlerzustandes; und  eine Simultananzeigeeinheit (26) zum Aufrufen
von in der Fehlerspeichereinheit (13m) gespeicherter Fehlerinformation,
die gleichzeitig sowohl die aktuelle Fehlerinformation als auch
die alte Fehlerinformation auf dem Bildschirm darstellen kann, wobei
der Bildschirm eine linke Seite (32) und eine rechte Seite (33)
hat, und die aktuelle Fehlerinformation entweder auf der linken
oder der rechten Seite des Bildschirms (31) und die alte Fehlerinformation
(31) auf der jeweils anderen Seite des Bildschirms (31) dargestellt
werden.
Patent DE-102004044291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Rauchgas aus einer Verbrennungsanlage, das HCI, SO2 und Hg enthält und Rauchgasreinigungsanlage
Inventor: BITTIG MARGOT
IPC: B01D53/75
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Rauchgas aus einer Verbrennungsanlage, das Chlorwasserstoff HCl,
Schwefeldioxid SO 2  und Quecksilber Hg enthält,  bei
dem das Rauchgas in mindestens einer Waschstufe mit einer Waschflüssigkeit
mit einem pH-Wert von 0 bis 8 in Kontakt gebracht wird, und  in
der Waschflüssigkeit
ausgewaschenes zweiwertiges Quecksilber Hg(II) in Form von Hg(II)-Verbindungen,
zumindest von Quecksilberchlorid HgCl 2 ,
gelöst
wird, wobei die Hg(II)-Verbindungen mit Hilfe von Liganden L gebildet werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Mengen der Liganden und des gelösten Hg(II)
in der Waschflüssigkeit
so eingestellt werden, dass das Verhältnis M ihrer Konzentrationen
[L] und [Hg(II)] größer als
oder gleichgroß wie
ein Mindestwert Mm ist:  wobei der Mindestwert Mm
empirisch in Abhängigkeit
von einem Zielwert für
die Konzentration des Quecksilbers im Reingas und von der Art der
Liganden ermittelt wird.