baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000435-U1 (DE)
Title: Gleitring für Schleifgerät
IPC: B24B55/10
Filed: 2018-01-29
Abstract: Gleitring (1, 1', 1") für ein Schleifgerät (2) mit einem Schleifelement (20) und einer das Schleifelement (20) abdeckenden Haube (30) und einem an die einer zu bearbeitenden Fläche zugewandten Seite der Haube (30) anbringbaren Gleitring (1, 1', 1"), wobei der Gleitring (1, 1', 1") eine zum Gleiten an der zu bearbeitenden Fläche vorgesehene Gleitoberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (1, 1', 1") mindestens eine elastische Komponente (11) und eine gleitende Komponente (12) aufweist, wobei die Gleitoberfläche an der gleitenden Komponente (12) ausgeführt ist und die elastische Komponente (11) an der der Gleitoberfläche gegenüberliegenden Seite der gleitenden Komponente (12) angeordnet ist.
Patent DE-202018003218-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Durchflussbegrenzer (EDB) für automatische Pflanzenbewässerung
IPC: G05D7/01
Filed: 2018-07-11
Abstract: Der einstellbare Durchflußbegrenzer (EDB) besteht im wesentlichen aus zwei Komponenten, die auch die kennzeichnenden Merkmale darstellen: zum ersten dem Differenzgewinde und zum zweiten der Kombination von Stempel mit V-förmiger Nut in der Stirnfläche oder Stempel mit ebener (planer) Stirnfläche, elastischem Schlauch, der die Flüssigkeit transportiert, und Quersteg. Beide Komponenten werden von einem zylindrischen rohrförmigen Gehäuse mit Innengewinde im oberen Teil, Querbohrungen und Steg im unteren Teil aufgenommen.Die erste Komponente befindet sich im oberen Teil des zylindrischen rohrförmigen Gehäuses (3). Dieses nimmt eine größere Stiftschraube (7) mit kleinerem axialem Innengewinde auf. Diese größere Stiftschraube bewegt sich mit ihrem Außengewinde im oberen Teil des zylindrischen rohrförmigen Gehäuses mit axialem Innengewinde, während das kleinere Innengewinde der Stiftschraube eine weitere kleine Stiftschraube (6) axial aufnimmt, welche eine axiale Kraft auf den Stempel (4) über eine Reibkupplung (5) ausübt, um eine Grundjustierung zu ermöglichen. Sie befindet sich im unteren Teil des zylindrischen rohrförmigen Gehäuses. Das Innengewinde des rohrförmigen Gehäuses, die größere Stiftschraube und die kleinere Stiftschraube bilden das Differenzgewinde. Der axiale Hub, welcher sich durch die Eigenschaft des Differenzgewindes ergibt und auf den Stempel ausgeübt wird, beträgt je 360° Drehung nur wenige 100stel Millimeter axialen Vorschub. Dieser sehr geringe Vorschub ermöglicht eine sehr präzise Querschnittveränderung des elastischen Schlauches (1), welcher sich zwischen dem Stempel (4) und dem Quersteg (2) befindet.Die zweite Komponente besteht aus dem Stempel mit V-förmiger Nut in der Stirnfläche oder einem Stempel mit ebener Stirnfläche, dem elastischen Schlauch und dem Quersteg. Der elastische Schlauch läuft im unteren Teil des zylindrischen rohrförmigen Gehäuses senkrecht zur Längsachse durch die axialen Bohrungen in einem spitzen Winkel zum Quersteg über den Quersteg. Aufgrund der Geometrie der V-förmigen Nut in der Stirnfläche des Stempels wird der elastische Schlauch an zwei diagonal gegenüberliegenden Punkten in zwei Stufen durch die axiale Kraft des Differenzgewindes im Querschitt reduziert, während es beim Stempel mit ebener Stirnfläche nur einen Punkt gibt, an dem der Querschnitt des elastischen Schlauches reduziert wird. Beide Varianten können eingesetzt werden.Das Zusammenwirken beider Komponenten ermöglicht eine Dosierung der Durchflußrate von Wasser im Bereich von weniger als einem Tropfen pro Minute.
Patent DE-202018101565-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil für ein Fenster oder eine Tür sowie dieses umfassende Rahmenbaugruppe
IPC: E06B3/30
Filed: 2018-03-21
Abstract: Hohlkammerprofil (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend:
 ein Grundprofil (2) aus einem thermoplastischem Kunststoff, wobei der thermoplastische Kunststoff die Innenwände (6, 6', 6") und die Außenwände (4, 4', 4") des grundprofils (2) bildet, und
 mindestens eine Deckschale (3, 3') aus einem metallischen Werkstoff, die auf eine der Außenwände (4, 4') des Grundprofils (2) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Deckschale (3, 3') mit einer niedrigemittierenden Beschichtung (12, 12') und/oder einer niedrigemittierenden Folie versehen ist.
Patent DE-202018103194-U1 (DE)
Title: Träger zum Lagern und Transportieren von Behältern
IPC: B65D21/032
Filed: 2018-06-07
Abstract: Träger (1) zum Lagern und Transportieren von leeren oder beladenen Behältern (5), insbesondere in automatischen Lagern, mit einem eine rechteckige oberseitige Tragfläche (20) bildenden Boden (2) und einem um den Boden (2) umlaufenden, dessen Tragfläche (20) nach oben hin überragenden Rand (3), wobei an dem Boden (2) eine Sicherungsvorrichtung mit wenigstens einem verstellbaren Anschlagelement (4) angeordnet ist, welches einen Elementteil aufweist, der in einem unbelasteten Zustand über die Tragfläche (20) vorragt und den/die Behälter (5) auf der Tragfläche (20) gegen ein seitliches Verrutschen sichert und der in einem durch einen aufgesetzten Behälter (5) belasteten Zustand in eine mit der Tragfläche (20) bündige oder unter die Tragfläche (20) versenkte Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das/jedes Anschlagelement (4) in Form einer um eine Schwenkachse (40) verschwenkbaren Wippe ausgeführt ist und dass ein erster, leichterer Wippenarm (41) als Anschlag und ein zweiter, schwererer Wippenarm (42) als Gegengewicht ausgebildet ist.
Patent DE-202018103885-U1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung eines elektronischen Geräts an einem Fahrradlenker
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Halter zur Befestigung eines elektronischen Geräts mit einem Display an einem Fahrradlenker, wobei der Halter eine Lenkerklemme mit einem zu einer Seite hin abgewinkelten Arm umfasst, wobei an dem Arm eine Geräteaufnahme, insbesondere Geräteaufnahmeschale angeordnet ist, wobei die Geräteaufnahme derart verdrehbar ist, dass die Geräteaufnahme sowohl vor als auch hinter dem Lenker in die gleiche Richtung ausrichtbar ist.
Patent DE-202018106689-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B13/14
Filed: 2018-11-23
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine (B) zum Bearbeiten eines Bodens, enthaltend einen in eine Bewegungsrichtung (X) bewegbaren Rahmen (100) mit zumindest einer an dem Rahmen (100) angebrachten Bodenbearbeitungseinrichtung (200), die wenigstens eine Schar (210) und mindestens einen, bezogen auf die Bewegungsrichtung (X) des Rahmens (100), hinter der Schar (210) angeordneten Meißel (220) aufweist, wobei die wenigstens eine Schar (210) aus einem in Bewegungsrichtung (X) zumindest annährend konvex gebogenen Flachmaterial mit einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden Schneidkante (212) und der wenigstens eine Meißel (220) aus einem in Bewegungsrichtung (X) zumindest annährend konvex gebogenen Flachmaterial gebildet ist.
Patent DE-202019003817-U1 (DE)
Title: Tabak in Tube für Shisha/ Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-09-17
Abstract: Tabak in Tube für Shisha/Wasserpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Tube abgefüllt wird, um den Tabak besser proportionieren zu können.
Patent DE-202019005604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Gegenstände
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verbinden zweier Gegenstände, insbesondere zum Fixieren eines Fahrradrahmens an einem Fahrradträger (2), mit
 einem Grundkörper (11), der eine Längsachse (X) definiert,
 einer Klemmeinrichtung (20), die an einem Endbereich des Grundkörpers (11) angeordnet ist, um den Grundkörper (11) mit einem ersten Gegenstand, insbesondere einem Bügel (9) eines Fahrradträgers (2) zu verbinden, wobei die Klemmeinrichtung (20) mindestens zwei Klemmelemente (21, 22) umfasst, die zwischen sich eine Aufnahme für den ersten Gegenstand bilden und relativ zueinander zwischen einer geöffneten Position, in der die Klemmeinrichtung (20) an dem ersten Gegenstand anbringbar oder von diesem entnehmbar ist, und einer Klemmposition, in welcher die Klemmeinrichtung (20) den ersten Gegenstand fixierend umgreift, bewegbar sind, und
 einer Spanneinrichtung (12), die am anderen Ende des Grundkörpers (11) angeordnet ist, um den Grundkörper (11) mit einem zweiten Gegenstand, insbesondere dem Rahmen eines Fahrrads (7) zu verbinden, wobei die Spanneinrichtung (12) um die Längsachse (X) drehbar zu dem Grundkörper (11) gelagert ist,
 wobei die Vorrichtung (10) ferner Betätigungsmittel (25) umfasst, um die Klemmelemente (21, 22) zwischen der geöffneten Position und der Klemmposition relativ zueinander zu bewegen, 
 dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (25) derart ausgestaltet sind, dass eine Drehung der Spanneinrichtung (12) um die Längsachse (X) des Grundkörpers (11) in einer Schließrichtung die Klemmelemente (21, 22) relativ zueinander in Richtung ihrer Klemmposition bewegt und eine Drehung der Spanneinrichtung (12) in einer zur Schließrichtung entgegengesetzten Öffnungsrichtung die Klemmelemente (21, 22) relativ zueinander in Richtung ihrer geöffneten Position bewegt.
Patent DE-202019101856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Gewindebohrer und System zum Befestigen eines Bauelements
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Bauelements in einem Abstand zu einem tragenden Bauteil, aufweisend:
 einen ein vorderes Ende (3) und ein hinteres Ende (5) aufweisenden Bolzen (2),
 ein für ein Eindrehen in das Bauteil geeignetes, vorderes Gewinde (6) in einem vorderen Abschnitt (4) an dem vorderen Ende (3) des Bolzens (2), und
 eine aus thermisch isolierendem Material gebildete und ein für ein Eindrehen in das Bauelement geeignetes, hinteres Gewinde (14) aufweisende Ummantelung (10) eines hinteren Kopfabschnitts (8) am hinteren Ende (5) des Bolzens (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (10) sowohl den Kopfabschnitt (8) als auch das hintere Ende (5) des Bolzens (2) umschließt.
Patent DE-202019104371-U1 (DE)
Title: Becken-Tonabnehmervorrichtung
IPC: H04R1/46
Filed: 2019-08-08
Abstract: Becken-Tonabnehmervorrichtung, gekennzeichnet durch
 - ein Gehäuse (5),
 - eine Kontaktwand (6) am Gehäuse (5), mit der die Tonabnehmervorrichtung (4) in mechanischen und Schall übertragenen Kontakt mit dem Becken (1) bringbar ist,
 - einen Schallwandler (7) auf der Innenseite der Kontaktwand (6) zur Wandlung eines vom Becken (1) abgenommenen Schallsignals in ein für den Beckenton repräsentatives elektrisches Signal,
 - eine elektrische Anschlusseinrichtung (8) am Gehäuse (5) zur Übertragung des elektrischen Signals, und
 - ein Signalkabel (12) für das elektrische Signal, wobei das Signalkabel (12) an der elektrischen Anschlusseinrichtung (8) lösbar anschließbar ist.
Patent DE-202019104917-U1 (DE)
Title: Kugelgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-09-05
Abstract: Kugelgrill, umfassend einen Grillkörper, ein Nahrungsmittelauflagegitter und einen Deckel, wobei der Grillkörper einen Aufnahmebereich und eine Öffnung aufweist, wobei der Aufnahmebereich zur Aufnahme von Erhitzungsmitteln ausgebildet ist, wobei das Nahrungsmittelauflagegitter oberhalb des Aufnahmebereichs angeordnet ist, wobei der Deckel auf dem Grillkörper aufsetzbar ist und im aufgesetzten Zustand die Öffnung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgrill einen durchsichtigen Bereich umfasst.
Patent DE-202020001581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung kleinteiliger Elemente, Ordnersystem, Verwendung der Vorrichtung zur Aufbewahrung kleinteiliger Elemente in einem Ordner
IPC: B42F7/04
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Aufbewahrung kleinteiliger Elemente zur Verwendung in einem Ordner (20). Die Erfindung besteht darin, dass ein verschließbares Behältnis (2, 7) mit einem Deckel (3) an die vorhandene Schließvorrichtung eines Ordners (20) mit Aufreihstiften (21, 22) angebracht wird. Das Behältnis kann durch variabel einsetzbare Trennelemente (Fig. 3) in unterschiedliche Abteilungsgrößen unterteilt werden.
Patent DE-202020002775-U1 (DE)
Title: Zweikammerspülkasten für die Toilettenspülung
IPC: E03D1/22
Filed: 2020-06-27
Abstract: WC Spülkasten mit zwei Kammern für die Aufnahme und getrennte Lagerung von Regenwasser- Brauchwasser und Trinkwasser.
Patent DE-202020100573-U1 (DE)
Title: Zellverbinder und elektrischer Energie-Speicher mit Zellverbinder
IPC: H01M50/528
Filed: 2020-02-03
Abstract: Zellverbinder für eine elektrische Batterie zur elektrischen Verbindung von zumindest zwei Einzelzellen, bestehend aus einem elektrisch leitenden, eine obere Seite und eine untere Seite aufweisenden Plattenelement, welches Aussparungen aufweist, die das Plattenelement vollständig durchdringen, wobei die obere Seite und die untere Seite des Plattenelements eine Ebene ausbilden und wobei das Plattenelement Verbindungsbereiche für die Verbindung des Plattenelements mit einem Pol einer Einzelzelle aufweist, wobei das Plattenelement zwischen den Verbindungsbereichen Verformungsbereiche aufweist, die aus im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse des Plattenelements verlaufenden Stegen und die Stege voneinander trennende Ausnehmungen bestehen und eine Verformung des Plattenelements rechtwinklig zu Flächennormalen der oberen Seite und der unteren Seite des Plattenelements ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (17) in den Verformungsbereichen (9) aus einem Mittelbereich bestehen, an deren Enden Erweiterungen ausgebildet sind, wobei die Erweiterungen die beidseitig einer Ausnehmung (17) angeordneten Stege (18) mit Einschnürungen ausbildet.
Patent DE-202020107208-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zum Verteilen von feststoffhaltigen Flüssigkeiten
IPC: B02C18/06
Filed: 2020-12-14
Abstract: Verteilervorrichtung zum Verteilen von feststoffhaltigen Flüssigkeiten, insbesondere Gülle, umfassend
 - eine Verteilerkammer mit einer Einlassöffnung, die in einen Kammerinnenraum der Verteilerkammer mündet, wobei die Verteilerkammer eine erste Wandung, insbesondere eine erste Stirnwand, mit einem ersten Anschlussstutzen und mehreren weiteren Anschlussstutzen aufweist,
 - eine erste Lochmesserplatte mit einer ersten Auslassöffnung, die den Kammerinnenraum mit dem ersten Anschlussstutzen verbindet, und mehreren weiteren Auslassöffnungen, die den Kammerinnenraum mit den mehreren weiteren Anschlussstutzen verbinden,
 - ein erstes Schneidmesser, das mindestens eine Schneidkante aufweist, die an der ersten Lochmesserplatte anliegt und relativ zu der ersten Lochmesserplatte bewegbar ist,
 - eine Messerantriebswelle, die drehbar um eine Antriebswellenachse gelagert ist und mit dem ersten Schneidmesser gekoppelt ist, sodass bei einer Rotation der Messerantriebswelle um die Antriebswellenachse das erste Schneidmesser relativ zu der ersten Lochmesserplatte auf einer Bewegungsbahn bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - die Bewegungsbahn so verläuft, dass das erste Schneidmesser auf der Bewegungsbahn die erste Auslassöffnung der ersten Lochmesserplatte überstreicht und
 - die erste Lochmesserplatte eine erste Auslassöffnung mit einem Auslassöffnungsquerschnitt aufweist,
 - das erste Schneidmesser einen auf der ersten Lochmesserplatte aufliegenden Kontaktflächenabschnitt aufweist, 
 - wobei der Auslassöffnungsquerschnitt und der Kontaktflächenabschnitt so bemessen sind, dass der Kontaktflächenabschnitt den Auslassöffnungsabschnitt in keiner Position des ersten Schneidmessers auf der Bewegungsbahn vollständig verschließt, sodass stets eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Anschlussstutzen und dem Kammerinnenraum über die erste Auslassöffnung besteht.
Patent DE-202021000349-U1 (DE)
Title: Drainagestrip - Matte
IPC: A61M27/00
Filed: 2021-01-30
Abstract: Auswechselbare Drainagestrips-Matte mit mehreren Kanälen (2) und Labyrinthen (3) sowie unterschiedlichen Mattenformen und auswechselbaren Drainagestrips-Einlagen zur Ableitung und Absaugung von Wundexsudat und Körperflüssigkeit aus Körperhöhlen und Wunden bei Mensch und Tier, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Folien (1), mit oder ohne Perforation (6), mit einer eingebetteten flexiblen Labyrinth-Matte (13) mehrere Kanäle (2) durch eine Verbindung (9) bis zu einem Öffnungsspalt (5) gebildet werden, die mit auswechselbaren, unterschiedlichen Drainagestrips (18), verbunden durch eine Einrastung (10) mit einem Zentrallabyrinth (8), die Ableitung und Absaugung von Wundexsudat (20) durch eine Öffnung (11) ermöglichen.
Patent DE-202021002197-U1 (DE)
Title: Fallstecker Steg Aufnahme
IPC: E04G7/20
Filed: 2021-06-25
Abstract: Fallstecker Steg Aufnahme zur praktikablen Abstandserweiterung eines Fassadengerüstes zum Rohbau unter Einhaltung der geltenden Abstandsregelungen. dadurch gekennzeichnet, dass die Stegaufnahme (4) durch jede Fallstecker Öffnung aller bestehenden Gerüstsysteme passt und sich durch die Abschrägung (2) durch drehen der Stegaufnahme (1) an jeden Gerüstrahmen installiert werden kann.
Patent DE-202021002502-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Schnellhub/ Leerhub für hydraulische Hubgeräte
IPC: B66F3/24
Filed: 2021-07-27
Abstract: ich möchte mir folgende pneumatische einrichtung für hydraulische wagenheber, hydraulische rangierheber, hydr motorkräne und ähnliche hydr hubeinrichtungen schützen lassen. der leerhub (gemeint ist der weg bis die last aufgenommen wird) soll durch eine einfache pneumatische einrichtung erleichtert bzw beschleunigt werden indem ein niedriger pneumatischer druck in den ölvorratsbehälter geleitet wird und somit das hydrauliköl in den arbeitsraum gedrückt wird. der arbeitskolben bewegt sich dadurch selbsttätig bis direkt an die last und verharrt hier, erst jetzt wird durch den normalen pumpkolben der erforderliche hydraulikdruck aufgebaut um die last zu heben.
Patent DE-202021003743-U1 (DE)
Title: Pulverinhalator für Kapseln
IPC: A61M15/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Pulverinhalator für Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalator neben einem Grundgehäuse (6), dem Mundstück (2) mit einem im Mundstück (2) wechselbarem Filter (4) dem Schieber (5) mit einer Bohrung für die Kapselaufnahme (9) und einer Kunststoff Rückstellfeder (10), einem Nadel Support (7) mit zwei parallel angeordneten Nadeln (8) aus Edelstahl, sowie eine Abdeckung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückstellfeder (10) einen Schieber (5) nach Aktivierung in seine Ausganglage befördert, wobei eine im Schieber (5) zusätzlich angeordnete Positionierungsfeder (11) für eine exakte Positionierung im Grundgehäuse (6) sorgt.
Patent DE-202021103587-U1 (DE)
Title: Solar-Brunneneinheit
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Solarbrunnenvorrichtung, die eine Hauptsteuerplatine, einen schwimmenden Körper, eine Solartafel, eine wiederaufladbare Batterie und eine Wassersprühbaugruppe umfasst; wobei die Hauptsteuerplatine, die Solartafel, die wiederaufladbare Batterie und die Wassersprühbaugruppe jeweils auf dem schwimmenden Körper angeordnet sind und die wiederaufladbare Batterie, die Solartafel und die Wassersprühbaugruppe jeweils elektrisch mit der Hauptsteuerplatine verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersprühbaugruppe eine Wasserpumpe, einen Leuchtkörper und einen Wassersprühauslass umfasst, die mit wobei der Wasserstrahl mit dem Wasserauslass der Pumpe verbunden ist, der Leuchtkörper zwischen dem Wasserstrahl und dem Wasserauslass der Pumpe angebracht ist und das von dem Leuchtkörper zumindest teilweise emittierte Licht auf die aus dem Wasserstrahl austretende Wassersäule gestrahlt wird.
Patent DE-202021104128-U1 (DE)
Title: Display und Displaysubstrat mit Mikrostrukturelementen
IPC: G09F13/18
Filed: 2021-08-03
Abstract: Displaysubstrat (1) das als plattenförmiger Lichtleiter aus einem zumindest teiltransparenten Lichtleitmaterial ausgebildet ist und wobei der plattenförmiger Lichtleiter über einen Lichteinkopplungsabschnitt (10) und eine als Sichtfläche (20) ausgebildete Oberfläche zum Anzeigen eines bestimmten Symbols, Bildelementes und/oder eines Hinweise (S) verfügt, wobei hierzu in einem gegenüberliegend der Sichtfläche (20) rückwärtigen Bereich (25) eine Vielzahl von Mikrostrukturformen (30) in die Oberfläche im rückwärtigen Bereich (25) des Lichtleiters eingebracht sind, die jeweils in einer vorbestimmten geometrischen Größe, Form und Anordnung vorgesehen sind, so dass beim Betrachten der Sichtfläche (20) je nachdem ob der plattenförmige Lichtleiter mittels Leuchtmittel (40) über den Lichteinkopplungsabschnitt (10) beleuchtet wird oder nicht, auf der Sichtfläche (20) unter zumindest einem bestimmten Winkelbereich α relativ zur Lotrechten (L) der Oberfläche betrachtet, das Symbol, das Bildelement oder der Hinweise (S) dargestellt wird oder nicht.
Patent DE-202021104509-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträgersystem
IPC: B62J7/02
Filed: 2021-08-23
Abstract: Fahrradgepäckträgersystem (1) aufweisend einen Grundträger (2) zum Befestigen an einem Fahrrad, wobei der Grundträger (2) eine Transportfläche (2') zum Lagern von Gegenständen während eines Transportes der Gegenstände mit dem Fahrrad aufweist, wobei das Fahrradgepäckträgersystem (1) einen Trägeranbau (3) zum Befestigen an dem Grundträger (2) aufweist, wobei der Trägeranbau (3) eine weitere Transportfläche (3') zum Lagern der Gegenstände während des Transportes der Gegenstände mit dem Fahrrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Transportfläche (3') an die Transportfläche (2') anschließt und mit dieser eine gemeinsame Transportfläche (1') bildet.
Patent DE-202021105446-U1 (DE)
Title: Fahrrad sowie Vorderradgabel mit Schutzblechhalterung
IPC: B62J15/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Fahrrad (1, 100) mit einem Fahrradrahmen (2) und einer Vorderradgabel (4, 104), wobei ein Schutzblech (6) im Bereich der Vorderradgabel (4, 104) angeordnet und mittels Streben (8a, 8b) an der Vorderradgabel (4, 104) festlegbar ist, gekennzeichnet durch jeweils eine auf einer Unterseite (10a, 10b, 110a, 110b) eines Gabelausfallendes (12a, 12b, 112a, 112b) angeordnete Halterung (14a, 14b, 114a, 114b) zur Aufnahme der Strebe (8a, 8b).
Patent DE-202022000156-U1 (DE)
Title: Brühgruppe und Mischsystem für eine Espressokaffeemaschine mit schnell veränderlicher Brühwassertemperatur
IPC: A47J31/56
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine wie oben beschriebene Brühgruppe für eine Espressomaschine, welche keinen Temperatureinfluss auf die Brühwassertemperatur nimmt.
Patent DE-202022101416-U1 (DE)
Title: Stützkörper für eine Schwenkbewegung sowie Behälter
IPC: E05D5/14
Filed: 2022-03-17
Abstract: Stützkörper für eine Schwenkbewegung, umfassend
 a) einen zur Fixierung an einer Grundeinheit (2) geeigneten Fixierbereich (6),
 b) mindestens ein Halterungsmittel zur Halterung einer für die Schwenkbewegung relativ zur Grundeinheit vorgesehenen Schwenkeinheit (3), und
 c) eine bei der Schwenkbewegung einen stützenden Gleitkontakt für die Schwenkeinheit (3) bietende Gleitstrecke (11), wobei die Gleitstrecke (11) zumindest eine zwischen zwei Tiefstellen (13, 14) angeordnete Hochstelle (12) aufweist.
Patent DE-202022104945-U1 (DE)
Title: Deckel- und Klingenanordnung für eine Mikropüriermaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-09-01
Abstract: Deckel- und Klingenanordnung für eine Mikropüriermaschine, wobei die Deckel- und Klingenanordnung umfasst:
 eine Klinge, umfassend:
 eine zentrale Trägernabe mit einer gewinkelten Leiste;
 mindestens ein sich von einer Umfangsfläche der zentralen Trägernabe nach außen erstreckendes Schneidelement; und
 eine sich zumindest teilweise um den Umfang der zentralen Trägernabe erstreckende Eingriffsfläche; und
 einen Deckel mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche und mindestens einer Haltekomponente zwischen der oberen und der unteren Fläche, wobei die untere Fläche eine Wand beinhaltet, die mindestens eine Aussparung unterhalb der mindestens einen Haltekomponente definiert, wobei der Deckel ferner eine Öffnung zur Kopplung mit der zentralen Trägernabe der Klinge definiert;
 wobei, wenn die zentrale Trägernabe mit der Öffnung gekoppelt ist, die mindestens eine Haltekomponente in die Eingriffsfläche eingreift.