baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001864-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat, Herstellungsverfahren eines Anzeigesubstrats und Anzeigevorrichtung
Inventor: LIU NING
IPC: H10K50/805
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anzeigesubstrat, ein Herstellungsverfahren eines Anzeigesubstrats und eine Anzeigevorrichtung. Das Anzeigesubstrat umfasst:ein Basissubstrat, auf dem Basissubstrat angeordneten organischen lichtemittierenden Elementen, Datenleitung und Elektrodenleitung. Das organische lichtemittierende Element umfasst eine erste Elektrode, eine lichtemittierende Schicht und eine zweite Elektrode, die entlang einer Richtung senkrecht zu dem Basissubstrat aufeinanderfolgend gestapelt sind, und die zweite Elektrode befindet sich auf einer dem Basissubstrat zugewandten Seite der lichtemittierenden Schicht; die Datenleitung befindet sich zwischen dem Basissubstrat und dem organischen lichtemittierenden Element und erstreckt sich entlang einer ersten Richtung; die Elektrodenleitung ist auf derselben Schicht wie die Datenleitung angeordnet und befindet sich in einem Bereich außerhalb eines lichtemittierenden Bereichs des organischen lichtemittierenden Elements. Das Anzeigesubstrat umfasst ferner mindestens einen Verbindungsabschnitt, der sich in dem Bereich außerhalb des lichtemittierenden Bereichs befindet und dazu konfiguriert ist, die Elektrodenleitung und die erste Elektrode zu verbinden, wobei der Verbindungsabschnitt von der zweiten Elektrode beabstandet ist und die lichtemittierende Schicht die zweite Elektrode und den mindestens einen Verbindungsabschnitt bedeckt. Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist der Verbindungsabschnitt in dem Anzeigesubstrat angeordnet, um die Elektrodenleitung und die erste Elektrode des organischen lichtemittierenden Elements zu verbinden, so dass der Widerstand der ersten Elektrode effektiv reduziert werden kann.
Patent DE-112021001939-T5 (DE)
Title: Arbeitssystem und Steuerverfahren
Inventor: HATAKE KAZUHIRO
IPC: E02F3/30
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine Phasenspezifikationseinheit spezifiziert eine Arbeitsphase einer Arbeitsmaschine. Eine Zielentscheidungseinheit bestimmt Zielstellungen eines Auslegers und eines Arms auf Grundlage der spezifizierten Arbeitsphase. Eine Steuerbetrags-Berechnungseinheit berechnet einen Steuerbetrag des Auslegers und des Arms auf Grundlage der Zielstellungen. Eine Begrenzungseinheit begrenzt den Steuerbetrag des Arms so, dass ein Änderungsbetrag des Arms innerhalb eines vorbestimmten Änderungsbetrags liegt, in einem Fall, in dem die spezifizierte Arbeitsphase eine Arbeitsphase in Bezug auf ein Anhebeschwenken ist.
Patent DE-112021001941-T5 (DE)
Title: Aushebeplan-Erzeugungsvorrichtung, Arbeitsmaschine, und Aushebeplan-Erzeugungsverfahren
Inventor: AIZAWA MASANORI
IPC: E02F9/20
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine Aushebeplan-Erzeugungsvorrichtung enthält: eine Speichereinheit, die eingerichtet ist, eine Mehrzahl an Planungsmodellen zu speichern, wobei jedes dieser ein Maschinenlernmodell ist, das, als eine Eingabe, Geländeinformation empfängt und das einen geplanten Wert einer Aushebetrajektorie und eine Schwenkrichtung ausgibt, wobei die Planungsmodelle maschinelles Lernen mit Parametern in Bezug auf Erdqualität, die sich voneinander unterscheiden, durchgeführt haben; eine Erdqualitäts-Schätzeinheit, die eingerichtet ist, Erdqualität zu schätzen; eine Geländeinformations-Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, Geländeinformation zu erfassen; und eine Geplanter-Wert-Berechnungseinheit, die eingerichtet ist, das Planungsmodell auf der Grundlage der durch die Erdqualitäts-Schätzeinheit geschätzten Erdqualität zu wählen, die durch die Geländeinformations-Erfassungseinheit erfasste Geländeinformation zu dem gewählten Planungsmodell einzugeben, und den geplanten Wert als eine Ausgabe des Planungsmodells zu berechnen.
Patent DE-112021002212-T5 (DE)
Title: Gleichstromleistungsverteilungssystem
Inventor: FUKUNO KENICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung unterdrückt den Anstieg der Gerätekosten in einem Gleichstromleistungsverteilungssystem, das eine Verteilungsleitung, auf der ein Erdschluss aufgetreten ist, von einem Ausgangspfad abtrennen kann. Dieses Gleichstromleistungsverteilungssystem umfasst: eine Vielzahl von Leistungsumwandlungsvorrichtungen (41, 42); eine Gleichstromsammelschiene (60); eine Vielzahl von Verteilungsleitungen; eine Vielzahl von ersten Stromunterbrechungsabschnitten (11, 12), die jeweils mit Eingangsseiten der Leistungsumwandlungsvorrichtungen verbunden sind; eine Vielzahl von zweiten Stromunterbrechungsabschnitten (21, 22), die zwischen den Leistungsumwandlungsvorrichtungen und der Gleichstromsammelschiene angeschlossen sind; und eine Vielzahl von dritten Stromunterbrechungsabschnitten (31, 32, 33), die jeweils an den Verteilungsleitungen vorgesehen sind. Die Unterbrechungsstromwerte der dritten Stromunterbrechungsabschnitte sind auf kleinere Werte als ein maximal zulässiger Stromwert der Leistungsumwandlungsvorrichtung eingestellt, in der Kurzschlussstrom den maximal zulässigen Stromwert in einer kürzesten Zeit erreicht.
Patent DE-112021003047-T5 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit einem elektrischen Widerstand
Inventor: KRENN MICHAEL
IPC: H01C8/04
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein elektrisches Bauteil (1), das einen elektrischen Widerstand (2) umfasst, der eine PTC-Keramik mit einer Referenztemperatur von mehr als 150° C umfasst.
Patent DE-112021003834-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie
Inventor: ONO TAKAMASA
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Sekundärbatterie weist äußere Packungselemente auf, die jeweils eine Flexibilität aufweisen und eine Batterieeinrichtung. Die äußeren Packungselemente weisen jeweils eine Thermalschmelzhaftschicht auf. Die Batterieeinrichtung ist in einem Inneren der äußeren Packungselemente aufgenommen und weist eine Positivelektrode, eine Negativelektrode und eine Elektrolytlösung auf. Die äußeren Packungselemente sind an einem Thermalschmelzhaftteil abgedichtet. Der Thermalschmelzhaftteil ist ausgebildet durch die Thermalschmelzhaftschichten, die miteinander thermalschmelzverbunden sind. Die Thermalschmelzhaftschicht weist Polypropylen auf. Die Elektrolytlösung weist ein Lösungsmittel und ein Elektrolytsalz auf. Das Lösungsmittel weist ein Kettencarbonsäureester auf. Die Thermalschmelzhaftschicht weist eine Dicke von mehr als oder gleich zu 25 µm und weniger als oder gleich zu 60 µm auf. Der Thermalschmelzhaftteil weist eine Länge von mehr als oder gleich zu 160 mm und weniger als oder gleich zu 650 mm auf. Der Thermalschmelzhaftteil weist eine Breite von mehr als oder gleich zu 3 mm und weniger als oder gleich zu 6 mm auf. Ein Dimensionsverhältnis, das durch die Dicke der Thermalschmelzhaftschicht, der Länge des Thermalschmelzhaftteils und der Breite des Thermalschichthaftteils definiert ist, genügt einer Bedingung, die durch den Ausdruck (1) repräsentiert ist. Ein Ziehmaß des äußeren Packungselemements ist geringer als oder gleich zu 7,8 mm. Ein Anteil des Kettencarbonsäureesters in dem Lösungsmittel ist größer als oder gleich zu 30 Vol% und geringer als oder gleich zu 60 Vol%.0,16≤(T×L)/W≤0,32Wobei:(T × L)/W das Dimensionsverhältnis ist;T die Dicke (cm) der Thermalschmelzhaftschicht ist;L die Länge (cm) des Thermalschmelzhaftteils ist; undW die Breite (cm) des Thermalschmelzhaftteils ist.
Patent DE-112022000720-T5 (DE)
Title: Mit einem beschleunigten neutralen atomstrahl (bnas) modifiziertes polypropylen zur reduzierung der bakterienbesiedlung ohne antibiotika
Inventor: KHOURY JOSEPH
IPC: A61L2/08
Filed: 2022-01-21
Abstract: Oberflächen eines chirurgischen Implantatmaterials werden mit einem beschleunigten neutralen Atomstrahl modifiziert, Oberflächeneigenschaften des modifizierten Materials werden charakterisiert, und eine Reduzierung des breiten Spektrums der Bakterienbesiedlung auf solchen Oberflächen wird ohne Verwendung von Antibiotika erreicht.
Patent AT-8076-U1 (AT)
Title: Zweiteiliges abschlussprofil für dämmplatten
Inventor: KASSMANNHUBER PETER
IPC: E04F13/06
Filed: 2004-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweiteiliges Abschlussprofil (1) für Dämmplatten von Gebäuden mit einem an einer Wand befestigbaren Basisprofil (2), bestehend aus einem Befestigungsschenkel (3), einem im Wesentlichen normal dazu stehenden Verbindungsschenkel (4) und einem putzseitigen Führungsschenkel (5), wobei der Führungsschenkel (5) ein mit zumindest einer Abziehfläche (6, 6') für einen Armierungsputz ausgestattetes Aufsteckprofil (7) aufweist. Erfindungsgemäß deckt das Aufsteckprofil (7) den Führungsschenkel (5) zumindest auf der dem Armierungsputz zugewandten Seite zur Gänze ab, wobei selbst nach der Aufbringung des Armierungsputzes das Aufsteckprofil (7) längs der Profilachse am Führungsschenkel (5) verschiebbar ist.
Patent AT-15188-U1 (AT)
Title: Bodenauflage, Anordnung mit einer Bodenauflage und einem Bodenbelag sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Bodenauflage
IPC: E04F15/18
Filed: 2016-01-26
Abstract: Bodenauflage (10) mit einer als Trägerschicht (11) dienenden Vliesstoffschicht (12), die eine Mehrzahl von Durchbrechungen (14) aufweist, wobei die Durchbrechungen (14) bereits bei der Vliesstoffherstellung vor oder während der Verfestigung des zunächst unverfestigten Vliesmaterials (23) erzeugt werden, mit einer unteren Schicht (35) aus einem ersten Schichtmaterial (S1) und einer oberen Schicht (36) aus einem zweiten Schichtmaterial (S2), wobei das erste Schichtmaterial (S1) und das zweite Schichtmaterial (S2) einen Kunststoff (K) und im Kunststoff (K) verteilt angeordnete Füllstoffpartikel (P) eines Füllstoffes aufweisen, und wobei die obere Schicht (36) auf einer Oberseite (15) der Vliesstoffschicht ( 12) und die untere Schicht (35) auf einer Unterseite (16) der Vliesstoffschicht (12) unmittelbar angeordnet ist und die beiden Schichten (35, 36) mittels durch die Durchbrechungen (14) hindurch verlaufende Verbindungsstege (38) unmittelbar miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstege (38) aus dem ersten Schichtmaterial (S1) und/ oder zweiten Schichtmaterial (S2) bestehen.
Patent AT-8217-U1 (AT)
Title: Möbel
Filed: 2005-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel, insbesondere Sessel, Bett, Liege oder Therapiegerät, mit einem Sitz-, Liege- oder Stehteil (8) und mit einem mit dem Sitz-, Liege- oder Stehteil (8) verbundenen und in einer Kreisellagerung (4) um eine Kreiseldrehachse (3) antreibbaren Kreisel (2), wobei der Sitz-, Liege- oder Stehteil (8) bezüglich seiner Auflage (11) zumindest einen Freiheitsgrad aufweist und die Kreiseldrehachse (3) zumindest zwei Freiheitsgrade bezüglich der Auflage (11) aufweist. Um als Reaktion auf Bewegungen eines Benutzers oder eines Motors komplexe, langandauernde, periodische und/oder unerwartete Bewegungsformen des Sitz-, Liege- oder Stehteils zu erhalten ist zumindest einer der Freiheitsgrade der Kreiseldrehachse (3) bezüglich der Auflage (11) durch eine Verbindung verwirklicht, die ein Federmittel (12, 16) aufweist.
Patent AT-3070-U1 (AT)
Title: Mantelstein
IPC: E04C1/40
Filed: 1999-03-02
Abstract: Ein Mantelstein (1) weist zwei über Stegwände (4) miteinander verbundene Längswände (2, 3) und eine Dämmaterialschicht für die eine Längswand, die Außenwand (3), auf. Um auf möglichst einfache Weise eine wärmebrückenfreie Dämmaterialschicht zu erreichen, besteht die Dämmaterialschicht aus einer außenseitig auf die Außenwand (3) aufgeklebten Dämmplatte (6), wobei die Außenwand (3) innen- und/oder außenseitig der Höhe nach verlaufende Einschnitte (8) und/oder Nuten (7) aufweist.
Patent SK-202015-U1 (SK)
Inventor: KERNOVA ELENA
IPC: A61N2/08
Filed: 2015-02-20
Abstract: Pomôcka pri inkontinencii pozostáva z magnetu (3) vo forme fólie alebo mince umiestneného vo vrecku (2) v spodnej bielizni (1).
Patent SK-672010-U1 (SK)
Title: Mobile complete of videomonitoring and snipers
Inventor: GEREK IGOR
IPC: H04N7/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Mobile complet videomonitoring snipers and consists of the mobile receiver (10) with multiple broadcasting sides (20), (30) in position of snipers, where mobile receiving side (10) is equipped with a signal receiver (11) associated with the monitoring system (12), each transmitting side (20), (30) is equipped with a weapon (21), (31) and control unit (22), (32). Transmitting side (20) consists of weapons (21) camera equipment (210) and control unit (22) equipped with a control unit (220) camera, an amplifier with a signal transmitter (230) and transmitting antenna (240), while the amplifier with a signal transmitter (230) is formed by a pair of encoders (231), (232) with a GPS receiver (23) and modulator (233) connected to the transmitting antenna (240). Transmitting side (30) consists of weapons (31) camera equipment (310), transmitter (311), the transmitting antenna (312) and control unit (32) equipped with a receiver (321) and receiving antenna (322), an amplifier with a signal transmitter (330) and receiving antenna (340), while the amplifier with a signal transmitter (330) consists of a pair of encoders (331), (332) with a GPS receiver (33) and modulator (333) connected to the transmitting antenna (340). Mobile reception side (10) consists of a signal receiver (11) and monitoring system (12), while the receiver (11) is equipped with a demodulator (111), decoder (112), AES decoder (113), MPEG decoder, (114) connected to the receiving side through the filters (115) with a receiving antenna (110) and the output side through the monitors (121), recording device (122) and computer (123) with a monitoring system (12).
Patent SK-692020-U1 (SK)
Inventor: UHRÍK ZOLTÁN
IPC: C04B28/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Zmes určená pre stavebníctvo s obsahom celulózy pozostávajúca z 20 – 40 % objemových vápencového dolomitu 0,4 frakcie, 20 – 40 % objemových cementu 375, 8 – 15 % objemových celulózovej zmesi a 12 – 32 % objemových prírodného škrobu, priemyselného spojiva, farbiva a bazaltu na vystuženie, pričom celulózová zmes je tvorená 100 % objemových buničinových vlákien alebo recyklovaného papiera, alebo minimálne 30 % objemových buničinových vlákien alebo recyklovaného papiera s prídavkom 5 až 10 % objemových vodného skla a/alebo 2 až 15 % objemových prírodnej živice, a/alebo 5 až 25 % objemových kaolínu, a/alebo 5 až 20 % objemových kriedy.
Patent AT-4551-U1 (AT)
Title: Dach, insbesondere pultdach aus dachelementen
IPC: E04B7/02
Filed: 2000-06-13
Abstract: Ein Dach besteht aus mehreren, nebeneinander angeordneten Dachelementen (2). Zwischen benachbarten Dachelementen (2) liegt jeweils ein Spalt (35) vor. Dieser Spalt (35) ist mit elastischem Werkstoff, z.B. Mineralwolle, ausgestopft und oben und unten durch Deckbretter (36, 37) verschlossen. Die Dachelemente (2) bestehen aus einem Rahmen aus Dachsparren (5), die unten eine Streuschalung (20) tragen, auf der eine Dampf(Luft-)Sperrfolie (17) aufliegt. Die Dachelemente (2) weisen eine Unterspannbahn (16) auf, die nach oben diffusionsoffen ist und mit Abstand unterhalb einer Vollschalung (15), die von Konterlatten (6) getragen wird, angeordnet ist.
Patent AT-13369-U1 (AT)
Title: Thermisches Abschirmsystem
Inventor: GROHS CHRISTIAN
IPC: C04B35/48
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermisches Abschirmsystem zur thermischen Abschirmung eines Chargenraums von Hochtemperaturöfen, das mindestens ein Abschirmelement (2) aufweist. Das Abschirmelement (2) weist eine Einfassung (4) aus Refraktärmetallblech(en) (5) und einen in partikulärer und/oder faseriger Struktur vorliegenden, keramischen Werkstoff (8; 10') auf der Basis von Zirkonoxid (ZrO2), der in der Einfassung (4) aufgenommen ist, auf.
Patent AT-5836-U1 (AT)
Title: Pelletartiger formkörper
Inventor: ROHRLEITNER MARKUS
IPC: B01J2/20
Filed: 2001-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pelletartigen Formkörper aus feinkörnigen oder fasrigen Stoffteilen (2), insbesondere Holz, Holzwerkstoffen, Sägemehl, Hobelspäne und gegebenenfalls einem Preßhilfsmittel, mit einer im wesentlichen zylinderförmigen, annähernd rotationssymmetrischen Raumform, wie z.B. mit einer im wesentlichen kugelförmig oder rotations-ellipsoiden Raumform, wobei die Raumform zumindest eine Rand- und eine Kernzone aufweist und die Raumform und/oder deren Randzone zumindest einen Teilbereich aufweist, der gegenüber einem weiteren Teilbereich eine höhere Dichte aufweist.
Patent AT-5581-U1 (AT)
Title: Kolbenmaschine
IPC: F02B75/32
Filed: 2001-09-18
Abstract: Bei einer Kolbenmaschine mit im Bereich der Verbindung jedes Kolbens (3) mit der Kurbelwelle (7) vorgesehenen zusätzlichen Führungseinrichtungen (8 - 10) zur Aufnahme der bei der Schwenkbewegung des Pleuels (5) auftretenden Querkräfte bestehen die zusätzlichen Führungseinrichtungen aus gegengleich am Kolbenbolzen (4) gelagerten Lenkarmen (9), die sich an seitlichen Führungen (8) z.B. der Zylinderwand oder des Kurbelgehäuses (1) mit zur Achse des Kolbenbolzens (4) konzentrischen Kreisabschnitten folgenden Abstützungen (10) abwälzen.
Patent DE-8614896-U1 (DE)
IPC: G01N3/24
Filed: 1986-06-03
Abstract: 1. A gluten testing device comprising two plates (12, 14) which are arranged one above the other and which leave a gap free between them for receiving a simple (30), a drive (32-42) for rotating the one plate and a measuring means (44, 48) for measuring the rotary movement characterised in that the lower plate (12) is rotatable about a vertical axis and the upper plate (14) is held vertically displaceably and non-rotatably relative to the lower plate (12), the lower plate (12) is connected to the drive (32-42) and the measuring means (44-48) and guided on the upper plate (14) is a cutting ring (22) which is displaceable to a position beyond the gap.
Patent DE-8910491-U1 (DE)
IPC: B26B21/40
Filed: 1989-09-02
Abstract: Arranged at the front end of a handle of a wet shaver is a shaving head in which a blade 3 in the form of a single or twin blade is arranged in a body 2. In front of the blades 3, the shaving head has a guide strip 6 which is parallel thereto and is arranged so as to be freely movable, perpendicularly to its longitudinal extent, on a displacement device 8 or on a swivelling device counter to a spring force. As a result, the shaving angle and hence the cutting geometry can be altered in a simple way. <IMAGE>
Patent DE-9203471-U1 (DE)
IPC: H01R9/05
Filed: 1992-03-14
Abstract: The invention relates to a plug or switch cabinet insertion piece having a contact insert or multiple plug which can accommodate a plurality of electrical contact pins or sockets which are arranged parallel to one another and are insulated from one another, can be inserted into a housing or a switch cabinet panel and has a protective-earth contact connection. In this case, the contact pins or sockets are accessible on the front side of the insert for plug connection to mating sockets or pins and, on the rear side of the insert, have connecting means for connection to in each case one cable or braided cable. Further strain-relief and/or screening means for the cables or braided cables are provided on the rear side of the insert. According to the invention, a clip (21, 51), which runs transversely with respect to the axis (14, 58) of the contact pins or sockets and is provided for strain relief and/or as a screen contact for the cables or braided cables, is arranged on the rear side of the insert (10, 40), which clip (21, 51) carries a plurality of clamps (31, 32, 33; 54-57) or terminals for clamping in the cables or braided cables and is electrically conductively connected to the protective-earth contact connection. <IMAGE>
Patent DE-9406026-U1 (DE)
IPC: B31F1/07
Filed: 1994-04-12
Abstract: A cellulose cloth for hygiene comprises at least two layers of tissue (6, 7, 8, 9) with an embossed pattern (2, 2') consisting of a plurality of individual spot-shaped impressions (3) which deform and mutually connect the layers of tissue (6 to 9) transversely to the layer direction. The impressions (3) are formed by embossed spots (10, 11) which originate from the two outer layers of tissue (6, 9) and are curved concavely inwardly in each case and which are mutually aligned transversely to the layer direction and in whose head-to-head base regions (12) the tissue layers (6 to 9) are connected to one another by the embossing action.
Patent CO-6590189-U1 (CO)
Title: Tensor de correas para unidades de bombeo mecánico
Inventor: MANZANO MANZANO RODRIGO ALONSO
IPC: B23P19/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: La presente invención se relaciona con un sistema pata mantener la tensión de las correas de los motores en unidades de bombeo mecánico, basado en la posibilidad de pivote del lado anclado al cuerpo de la estructura vertical de las unidades de bombeo, pata acercar o alejar los centros de las polcas conducida y conductora. La facilidad de movimiento y de aseguramiento estructural se da por medio de la colocación de un sistema de tensores compuestos por tornillos dobles, que entran y salen del cuerpo de un tambor roscado para alargar o acortar su longitud y el aseguramiento se hace mediante la colocación de contratuercas, que solidarizan los tornillos y convierten el sistema en una estructura rígida.
Patent DE-20000895-U1 (DE)
IPC: B25B5/06
Filed: 2000-01-20
Abstract: The unit consists of a piston (6) which can be axially adjusted in position and which is located in a recess (2a) of the table. A cap (9) is provided attached to the table for closing off the recess, whereby the piston and/or the cap form a chamber (11) into which the bolt can be placed and held. A clamping mechanism which is carried out by adjusting the piston enables the bolt to be held in place. The piston is held in a one-piece bush (3) in a displaceable manner with which it forms a pressurized chamber (5).
Patent DE-20016223-U1 (DE)
IPC: B66B29/04
Filed: 2000-09-19
Abstract: The escalator has two balustrade bases defining a step or plate width. Each base (14) has a rail (22) which extends over the edge of the step or plate band opposite the balustrade base. The base rail can be mounted on the base with a pretension. The rail can have a central projection retained in a hole in the base by a sprung profile.
Patent DE-20023337-U1 (DE)
Title: Lubricating hot forging tools comprises electrically and/or electrostatically applying graphite or graphite-containing powder as lubricant to surface of tool before or continuously during its operation
IPC: B21J3/00
Filed: 2000-09-07
Abstract: Lubricating hot forging tools comprises electrically and/or electrostatically applying a graphite or graphite-containing powder as lubricant to the surface of the tool before or continuously during its operation. An independent claim is also included for a device for carrying out the process comprising a powder container (2) connected to a spraying line (3) to a spraying device (1). Preferred Features: The graphite powder is mixed with one or more other powders or granulates before being applied.
Patent DE-20100126-U1 (DE)
IPC: B23K9/29
Filed: 2001-01-08
Abstract: The invention relates to a stream nozzle (13) for an inert gas welding torch (B). The inventive nozzle is provided with a coating (S) that adheres to at least a part of the surface of said nozzle in a material fit and consists of silver, especially galvanically mounted contact silver.
Patent DE-20116216-U1 (DE)
Title: Connecting profile for drainage channel, e.g. gutter, includes holder part for securing to channel and arm for covering gap
IPC: E04D13/04
Filed: 2001-10-02
Abstract: At least part of the profile (100) extends along the drainage channel and the profile has at least one connection arm (10) which bridges and/or covers the gap or intermediate space between the channel and the construction element of e.g. a building to which the channel is secured. The profile directs surface water from the construction element into the channel. The profile has at least one holder part (20) attached to the arm for releasably securing the profile to the channel, preferably by slotting it over at least one side part of the channel. An independent claim is also included for a drainage channel with at least one of these profiles releasably secured to at least one of its side parts.