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Patent DE-102015210877-A1 (DE)
Title: Hydraulikschaltung für Doppelkupplungen auf Basis einer Widerstandssteuerung
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung eines Kraftfahrzeugs mit zwei Kupplungen, die an ein Hydraulikfluidleitungssystem (2) angeschlossen sind, um vom im Hydraulikfluidleitungssystem (2) herrschenden Druck bedarfsweise aktiviert zu werden, wobei zumindest ein Stellventil (4) so im Hydraulikfluidleitungssystem (2) eingebunden ist, dass der Druck im Hydraulikfluidleitungssystem (2) mittels einer Widerstandssteuerung (5) eingestellt ist.
Patent DE-102015212086-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: SCHEFFEL MARCUS
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst mindestens eine erste Festelektrolytschicht (12), eine zweite Festelektrolytschicht (14) und eine Diffusionsbarriere (30). Die Diffusionsbarriere (30) ist in einer Schichtebene zwischen der ersten Festelektrolytschicht (12) und der zweiten Festelektrolytschicht (14) angeordnet. Auf der Diffusionsbarriere (30) ist abschnittsweise eine im Wesentlichen gasundurchlässige Abdeckschicht (50) angeordnet. Zumindest auf der Abdeckschicht (50) ist abschnittsweise eine Thermoschockschutzschicht (52) angeordnet. Die Thermoschockschutzschicht (52) weist mindestens einen ersten Laserschnitt (58) oder mindestens eine erste Laseraussparung (56) auf. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Sensorelements (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015213078-A1 (DE)
Title: Bremslichterkennung bei vorausfahrenden Fahrzeugen zur Anpassung einer Auslösung aktiver Sicherheitsmechanismen
Inventor: ALREFAI MUHAMMAD
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Verfahren und Gerät zu Bestimmung einer Warnbedingung auf Grundlage eine Bremslichterkennung. Bilddaten werden von einer Frontkamera eines Fahrzeugs empfangen. Es wird bestimmt, ob dein Bremslicht eines vorausfahrenden Fahrzeugs aktiv ist. Eine Auslöseschwelle wird herabgesetzt oder ein Konfidenzwerte erhöht, falls das Bremslicht aktiv ist. Ein Risikoschätzwert wird von den Bilddaten der Frontkamera abgeleitet und ein Warnsignal wird erzeugt, wenn der Risikoschätzwert die Auslöseschwelle überschreitet.
Patent DE-102015221521-A1 (DE)
Title: Tunneldiode und -transistor
Inventor: ŞAŞIOĞLU ERSOY
IPC: H01L43/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetische Tunneldiode 100 mit zwei Anschlüssen zum Verbinden mit einem Stromkreis sowie einem Tunnelkontakt 160 mit einer Materialschichten aus einem halbmetallischen Magneten 108, einer Tunnelbarriere 110 und einer Materialschicht aus einem Halbleiter ohne Spin-Anregungslücke 112 sowie einen magnetischer Tunneltransistor 200 mit drei Anschlüssen zum Verbinden mit einem Stromkreis sowie einer Schichtanordnung, insbesondere umfassend den Tunnelkontakt 160 der magnetischen Tunneldiode 100 nach Anspruch 1, umfassend eine Emitter-Halbmetall-Magnetschicht 208, eine Emitter-Basis-Tunnelbarriere 210, eine Halbleiterschicht ohne Spin-Anregungslücke 212, einer Basis-Kollektor-Tunnelbarriere 214 und einer Kollektor-Halbmetall-Magnetschicht 216. Die Eigenschaften Nichtflüchtigkeit und Rekonfigurierbarkeit sowie der inverse Tunnelmagnetowiderstand-Effekt kann so erzielt werden.
Patent DE-102016001926-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für eine Hubkolbenverbrennungskraftmaschine, umfassend einen Kolbenkopf (5) und ein Kolbenhemd (1), wobei der Kolbenkopf (5) eine umlaufende Ringpartie (6) mit wenigstens einer Ringnut für einen Kolbenring sowie im Bereich der Ringpartie (6) einen umlaufenden Kühlkanal aufweist. Um eine Ölfilmtemperatur des Ölfilms in der Laufbuchse zwischen Kolbenhemd und Zylinder zu erhöhen und dadurch die Kolbenhemdreibung zu reduzieren, ist vorgeschlagen, dass der Kühlkanal sich von der Ringpartie bis zu einer Wandung des Kolbenhemds erstreckt.
Patent DE-102016003628-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Desensibilisierung der Antriebs- und Bremsschlupfregelung in Elektrofahrzeugen mit Einzelradantrieb
Inventor: SAVITSKI DZMITRY
IPC: B60T8/172
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Schlupfregelung in einem Elektrofahrzeug mit Einzelradantrieb. Das entsprechende Regelungssystem ist mit den Funktionen der direkten Schlupfregelung erweitert, die die Brems- und Antriebseffizienz auch bei unebenen Fahrbahnverhältnissen verbessern. Die Räder (101–104) werden im vorgeschlagenen System durch die einzelnen Aktoren individuell geregelt. Im Bremsmodus wirken sowohl die Reibbremsen (117–120) und die Elektromotoren (109–112) als Aktoren. In einem Antriebsmodus arbeiten nur Elektromotoren (109–112) als Aktoren. Eine Schlupfregelungseinheit (204) definiert den gewünschten Radschlupf und generiert die Reaktionsdrehmomente, die den Radschlupf für jedes entsprechende Rad 101–104 regeln. Die Schlupfregelungseinheit (204) umfasst eine Desensibilisierungseinheit (206), die die Unebenheit der Fahrbahnoberfläche erkennt und einen Korrekturkoeffizienten Kdesens_i für die Berechnung der Reaktionsdrehmomente einsetzt, um die erforderliche Bremsleistung und das Fahrverhalten im Brems- und Antriebsmodus gewährleisten zu können. Die Informationen von den Raddrehzahlsensoren (203) werden in der Desensibilisierungseinheit (206) für die Erkennung der Fahrbahnunebenheiten verwendet.
Patent DE-102016004054-A1 (DE)
Title: Radhausverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: METTANG UWE
IPC: B62D25/18
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radhausverkleidung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Radhausverkleidung (10) wenigstens eine Spritzwasser-Durchtrittsöffnung (11a, 11b, 11c) aufweist, durch die von einem Rad aufgewirbeltes Spritzwasser (12) durch die Radhausverkleidung (10) hindurch aus dem Radhaus abgeleitet werden kann.
Patent DE-102016009406-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine sowie Verfahren zum Bereitstellen eines Steuerungsprogramms für diese
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: B65B57/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Steuerungsprogramms für eine Verpackungsmaschine (10) aus mehreren Maschinenmodulen, insbesondere eine Verpackungsmaschine zur Herstellung von Verpackungen für Tabakprodukte, bei dem bei oder vor einer Inbetriebnahme der Verpackungsmaschine (10), insbesondere bei oder vor einer Inbetriebnahme nach einem Austausch eines Maschinenmoduls oder bei oder vor einer Erstinbetriebnahme, den Maschinenmodulen jeweils eindeutig zugeordnete Steuerungsteilprogramme (27) zum Betreiben des jeweiligen Maschinenmoduls mithilfe einer der Verpackungsmaschine (10) zugeordneten zentralen Recheneinrichtung automatisiert zu einem Steuerungshauptprogramm (29) zur Steuerung der Verpackungsmaschine (10) zusammengesetzt werden.
Patent DE-102016009980-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung schaumförmiger Formteile mittels 3D-Druck
Inventor: HOLLENBACHER JENS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines durch Druck und/oder Zug belastbaren Formteils aus Schaum mittels 3D-Druck, wobei das Schaummaterial mittels zumindest einer Düseneinheit räumlich verteilt wird und nach oder während des Verteilens in einer beliebig vorgebbaren äußeren Form aushärtet, wobei vor der Fertigung des Formteils eine lebewesen-, personen- oder bauteilabhängige im bestimmungsgemäßen Gebrauch auf das Formteil flächig wirkende Druckverteilung bestimmt wird und wobei auf Grundlage der bestimmten Druckverteilung physikalische Materialeigenschaften des ausgehärteten Schaummaterials in zwei und/oder drei Raumdimensionen variiert werden.
Patent DE-102016100330-A1 (DE)
Title: Neuer Typ von medizinischem Strahlungsschutzspray
Inventor: WANG HONGMING
IPC: A61P39/06
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuen Typ von medizinischem Strahlungsschutzsprays, welches die durch Bestrahlung verursachte Verletzung von Haut und Mukosa verhindern und reduzieren kann und auch den Wiederherstellungsprozess nach der Verletzung der Haut und Mukosa beschleunigen kann. Seine Hauptbestandteile bestehen aus rekombinanter humanisierter Kupfer-Zink Superoxiddismutase (Rh-Cu/Zn-SOD-PTP), multifunktionale(n) Wachstumsfaktor(en), Stabilisator(en), Eindringungsbeschleuniger(n), Modifizier(n), und einem medizinischem Konservierungsmittel. Dieses medizinische Strahlungsschutzspray ist sicher und effektiv in der Reduzierung von Strahlungsreaktionen, welche die Merkmale einer hohen lokalen Konzentration, signifikantem Effekt, hypoallergen und weiten Bereich etc. aufweisen.
Patent DE-102016101433-A1 (DE)
Title: Multi-Chip-Halbleiterleistungsgehäuse
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Halbleitergehäuse umfasst einen elektrisch leitfähigen Träger mit einer Montageoberfläche, eine erste Halbleiterleistungsvorrichtung der ersten Ebene, die eine erste Lastelektrode aufweist, die über der Montageoberfläche des elektrisch leitfähigen Trägers montiert ist und die eine zweite Lastelektrode, entgegengesetzt zur ersten Elektrode, aufweist. Das Gehäuse umfasst ferner eine zweite Halbleiterleistungsvorrichtung der ersten Ebene, die eine erste Lastelektrode aufweist, die über der Montageoberfläche des elektrisch leitfähigen Trägers montiert ist und eine zweite Lastelektrode, entgegengesetzt zur ersten Elektrode, aufweist. Eine erste Verbindungsklemme weist eine erste Oberfläche auf, die mit der zweiten Lastelektrode der ersten Halbleitervorrichtung der ersten Ebene verbunden ist und weist eine Montageoberfläche, entgegengesetzt zur ersten Oberfläche auf. Eine zweite Verbindungsklemme weist eine erste Oberfläche auf, die mit der zweiten Lastelektrode der zweiten Halbleiterleistungsvorrichtung der ersten Ebene verbunden ist und weist eine Montageoberfläche, entgegengesetzt zur ersten Oberfläche, auf. Das Gehäuse umfasst eine erste Halbleiterleistungsvorrichtung der zweiten Ebene, die eine erste Lastelektrode aufweist, die über der Montageoberfläche des ersten Verbindungselements montiert ist und weist eine zweite Lastelektrode, entgegengesetzt zur ersten Elektrode, auf, und umfasst eine zweite Halbleiterleistungsvorrichtung der zweiten Ebene, die eine erste Lastelektrode aufweist, die über der Montageoberfläche des zweiten Verbindungselements montiert ist und weist eine zweite Lastelektrode, entgegengesetzt zur ersten Elektrode, auf.
Patent DE-102016103735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur künstlichen Veraschung eines Partikelfilters
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Auf einen Partikelfilter wird gezielt eine Ascheschicht als Filterkuchen auf die Oberfläche der Kanalwand des Partikelfilters im Neuzustand aufgebracht. Hierzu sind mehrere Verfahren möglich, wobei ein erstes Verfahren durch einen speziellen Kraftstoff als Erstbefüllung verwendet wird und in einem weiteren Verfahren ein spezielles aschebildendes Öl dem Fahrzeug zugeführt wird und in einem dritten Verfahren wird eine direkte Beschichtung der Kanaloberfläche des Partikelfilters mit einem Aschebildner verwendet, der in einem nachgeschalteten Prozess abgebrannt wird.
Patent DE-102016104901-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Verhindern von Schneeeindringen in ein Fahrzeug-HLK-System
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren zum Verhindern von Schneeeindringen in ein Fahrzeug-HLK-System werden bereitgestellt. Die Einrichtung beinhaltet eine Frischlufteinlassklappe zum Einsaugen frischer Luft in das Fahrzeug-HLK-System, einen Aktuator zum Öffnen und Schließen der Frischlufteinlassklappe und eine Steuerung, die mit dem Aktuator verbunden und dazu ausgelegt ist, die Einlassklappe zu schließen, wenn der Zündungsschalter des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet wird.
Patent DE-102016107033-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Bugelement
Inventor: BOUVATIER CHRISTOPHE
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Bugelement, wobei das Bugelement an einem Träger des Fahrzeugs angebunden ist, wobei das Bugelement entlang einer vertikalen Richtung versteift ist und über ein in horizontaler Richtung vorgespanntes Federelement am Träger angeordnet ist
Patent DE-102016107645-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel und Verfahren zur Herstellung solch eines elektrischen Kabels
Inventor: LEHNER CARMEN
IPC: H01B13/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitung und Verfahren zur Herstellung solch einer elektrischen Leitung, aufweisend eine erste elektrische Leitung, eine zweite elektrische Leitung und einen Anschluss, wobei die erste elektrische Leitung eine erste Ummantelung und einen ersten elektrischen Leiter und die zweite elektrische Leitung eine zweite Ummantelung und einen zweiten elektrischen Leiter umfasst, wobei die erste Ummantelung und/oder die zweite Ummantelung den ersten elektrischen Leiter elektrisch gegenüber dem zweiten elektrischen Leiter isoliert, wobei die erste elektrische Leitung um sich selbst in eine erste Drehrichtung verdreht ist, wobei die zweite elektrische Leitung um sich selbst in die erste Drehrichtung verdreht ist, wobei der erste elektrische Leiter und der zweite elektrische Leiter jeweils an einem Ende mit dem Anschluss verbunden sind, wobei die erste elektrische Leitung und die zweite elektrische Leitung miteinander um eine zweite Drehrichtung verdrillt sind, wobei die erste Drehrichtung gegenläufig zur zweiten Drehrichtung ist.
Patent DE-102016111425-A1 (DE)
Title: Magnetisches Präsentationssystem für Griffelemente
Inventor: HAHN WILFRIED
IPC: G09F5/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein magnetisches Präsentationssystem für Griffelemente, ein magnetisches System zum vorübergehenden Befestigen von Griffelementen an Möbeln sowie eine magnetische Befestigungsvorrichtung. Bei dem erfindungsgemäßen magnetischen Präsentationssystem werden die verschiedenen Griffelemente durch eine magnetische Wechselwirkung auf einer Platte, insbesondere einer Grifftafel, fixiert und können leicht auf Möbeloberflächen, die mit Öffnungen ausgestattet sind, die ebenfalls ein magnetisches Element aufweisen, präsentiert werden. So können problemlos und ohne Zeitaufwand verschiedenste Griffelemente auf verschiedenen Möbeln oder Möbeloberflächen präsentiert werden.
Patent DE-102016115733-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Griffanordnung
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/18
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Griffanordnung (4), die einen drehbar gelagerten Griffhalter (7), von dem ein erstes Längsende (7a) an einer Tür (2a) oder Klappe (2b) eines Kraftfahrzeugs (1) gelagert sein kann, und ein von einem Benutzer betätigbares Griffelement (5) aufweist, wobei ein zweites Längsende (7b) des Griffhalters (7) mit wenigstens einer Einsteckaufnahme (8) ausgebildet ist und das Griffelement (5) wenigstens einen von dem Griffelement (5) hervorstehenden Befestigungszapfen (9) aufweist, und wobei der wenigstens eine Befestigungszapfen (9) des Griffelements (5) in der wenigstens einen Einsteckaufnahme (8) eingesteckt angeordnet ist. Ein Verbindungselement (10) erstreckt sich quer zu der Einsteckrichtung (22) des in den Griffhalter (7) eingesteckt angeordneten Befestigungszapfens (9) und durch eine Durchgangsöffnung (23) des Befestigungszapfens (9) hindurch, wobei das wenigstens eine Verbindungselement (10) den Griffhalter (7) und das Griffelement (5) lösbar und formschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-102016116100-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für ein Medium in einem Schlauchabschnitt
Inventor: STROHHOEFER CHRISTOF
IPC: A61M1/14
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung für ein Medium in einem Schlauchabschnitt (30) beinhaltet zumindest eine Lichtquelle (10), die an einer ersten Position in Bezug auf den von Licht durchstrahlbaren Schlauchabschnitt (30) angeordnet und dazu konfiguriert ist, Licht auf den Schlauchabschnitt (30) abzustrahlen, eine Detektoreinrichtung (50), die an einer zweiten Position in Bezug auf den Schlauchabschnitt (30) angeordnet und dazu konfiguriert ist, durch den Schlauchabschnitt (30) hindurch gelangtes Licht von der zumindest einen Lichtquelle (10) zu empfangen und ein Medium in dem Schlauchabschnitt (30) ortsauflösend zu analysieren, und eine Homogenisierungsvorrichtung (20), die an einer Position zwischen der zumindest einen Lichtquelle (10) und dem Schlauchabschnitt (30) angeordnet und dazu konfiguriert ist, zur Erfassung und Quantisierung von Helligkeitsunterschieden aufgrund lokaler Unterschiede des Mediums in dem Schlauchabschnitt (30) eine homogene und/oder isotrope Verteilung des Lichts von der zumindest einen Lichtquelle (10) zu erzeugen, bevor das Licht in den Schlauchabschnitt (30) eintritt.
Patent DE-102016116876-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: KLIMENTEW LARS
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1. Antriebsanordnung für eine Klappe (3) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsstrang (5), der einen Antriebsmotor (6) und eine dem Antriebsmotor (6) nachgeschaltete Überlastkupplung (7) zur Übertragung von bezogen auf eine geometrische Antriebsachse (8) rotatorischen Antriebsbewegungen zwischen zwei Kupplungselementen (9, 10) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Klaueneinheiten (13, 14; 15, 16) der Überlastkupplung (7) geformt sind, dass bei Überlast in der Antriebs-Vorzugsrichtung (11a, 12a) die Relativ-Wiedereinkuppelbewegung einen eingriffsbedingten Relativ-Schwenkbewegungsanteil zwischen den Klaueneinheiten (13, 14; 15, 16) aufweist, der geringer ist als der eingriffsbedingte Relativ-Schwenkbewegungsanteil zwischen den Klaueneinheiten (13, 14; 15, 16) der Relativ-Auskuppelbewegung, oder keinen eingriffsbedingten Relativ-Schwenkbewegungsanteil zwischen den Klaueneinheiten (13, 14; 15, 16) aufweist und dass zwischen den beiden Kupplungselementen (9, 10) eine erste Teilkupplung (11) der mindestens einen Teilkupplung und eine zweite Teilkupplung (12) der mindestens einen Teilkupplung vorgesehen sind, die antriebstechnisch derart hintereinander geschaltet sind, dass sie entgegengesetzte Antriebs-Vorzugsrichtungen (11a, 12a) aufweisen.
Patent DE-102016117254-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Signalverarbeitungsvorrichtung für Radarvorrichtung und Geschwindigkeitsmessverfahren für Radarvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO TOSHIHIRO
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-09-14
Abstract: Es wird eine Radarvorrichtung bereitgestellt. Eine Sendeeinheit sendet ein erstes und zweites Sendesignal, die auf der Basis eines ersten und zweiten Parameters zum Berechnen relativer Geschwindigkeiten in einem ersten bzw. zweiten Erfassungs-Geschwindigkeitsbereich erzeugt werden. Der zweite Erfassungs-Geschwindigkeitsbereich ist enger als der erste Erfassungs-Geschwindigkeitsbereich. Eine Empfangseinheit empfängt die von einem Ziel reflektierten Wellen des ersten und zweiten Sendesignals als erstes bzw. zweites Empfangssignal. Eine Geschwindigkeitsmesseinheit berechnet eine erste und zweite relative Geschwindigkeit in dem ersten und zweiten Erfassungs-Geschwindigkeitsbereich auf der Basis des ersten bzw. zweiten Empfangssignals und erhält das Geschwindigkeitsmessergebnis der relativen Geschwindigkeit des Ziels auf der Basis der Kombination der ersten und zweiten relativen Geschwindigkeit.
Patent DE-102016117428-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Benutzer-Interaktionssystem
Inventor: GOLDMAN-SHENHAR CLAUDIA V
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein System zur Verwendung bei einem selbstfahrenden Fahrzeug, einschließlich einer Verarbeitungs-Hardwareeinheit und einer festen Schnittstellenvorrichtung. Das System beinhaltet zudem ein modusbestimmendes Modul, das über die Verarbeitungs-Hardwareeinheit einen anwendbaren Interaktionsmodus festlegt, der dem Fahrer des selbstfahrenden Fahrzeugs entspricht. Das System beinhaltet weiterhin ein Interaktionsmodul, welches so konfiguriert ist, dass es über die Verarbeitungs-Hardwareeinheit verschiedene Operationen ausführt. Die Operationen beinhalten die Generierung von Systemmeldungen, die Content auf Basis des anwendbaren Interaktionsmodus enthalten und im Zusammenhang mit den Funktionen des Selbstfahrbetriebs des Fahrzeugs stehen. Die Operationen beinhalten zudem die Übermittlung von Systemmeldungen über die feste Kommunikationsvorrichtung an eine feste Schnittstellenvorrichtung des selbstfahrenden Fahrzeugs, um eine Kommunikation des Fahrers über die feste Ausgabevorrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102016204102-A1 (DE)
Title: Fenster- oder Türantrieb
Inventor: HAHN ERHARD
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Fenster- oder Türantrieb umfasst eine elektrische Antriebseinheit zum elektrischen Antreiben eines beweglichen Fenster- oder Türflügels, ein Antriebsgehäuse zur Unterbringung der elektrischen Antriebseinheit, wenigstens eine elektrische Zusatzkomponente, welche an die elektrische Antriebseinheit anschließbar ist und wenigstens eine antriebsbezogene Zusatzfunktion erfüllt, und ein Zusatzkomponentengehäuse zur Unterbringung der elektrischen Zusatzkomponente. Das Zusatzkomponentengehäuse ist über eine Kopplungs-Schnittstelle mechanisch mit dem Antriebsgehäuse koppelbar.
Patent DE-102016206468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Belüftung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-04-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Verfahren zur Belüftung eines mit einem Fahrzeuginsassen (2) belegten Fahrzeugsitzes (1), unter Verwendung zumindest eines Sitzgebläses (3), welches im Hinblick auf eine automatische Steuerung desselben von einer Gebläse-Steuereinheit (6) entsprechend einer vorgegebenen Automatik-Kennlinie (7a, 7b) mit einem derartigen Verlauf angesteuert wird, dass a) mit Beginn der Fahrt des Fahrzeugs das zumindest eine Sitzgebläse (3) und somit die Belüftung des Fahrzeugsitzes (1) über einen ersten vorgegebenen Zeitraum „t1“ außer Betrieb ist, dass b) nach Ablauf des besagten ersten Zeitraums „t1“ das Sitzgebläse (3) aktiviert und die Belüftung des Fahrzeugsitzes (1) über einen zweiten vorgegebenen Zeitraum „t2“ derart gesteigert wird, dass diese zum Ablauf des zweiten Zeitraums „t2“ mit einem vorgegebenen Luft-Volumenstrom „Q“ ihr Maximum erreicht, und dass c) im Weiteren die Belüftung mit besagtem maximalen Luft-Volumenstrom „Q“ durchgeführt wird.
Patent DE-102016206561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung mittels eines Hydrauliksystems
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung (21) mittels eines Hydrauliksystems (1) beschrieben. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Einlegen der Parksperreneinrichtung (21) ausgehend von einem ausgelegten Betriebszustand der Parksperreneinrichtung (21) werden ein an einem Parksperrenventil (PSV) anliegender Vorsteuerdruck (p_EDS4) sowie ein gegebenenfalls am Parksperrenventil (PSV) über ein Positionsventil (POSV) anliegender Hauptdruck (p_sys) jeweils auf definierte Druckniveaus geführt, zu denen das Parksperrenventil (PSV) von einer angreifenden Stellkraft gegen den Vorsteuerdruck (p_EDS4) und gegen einen Druck zwischen dem Parksperrenventil (PSV) und einem Parksperrenzylinder (23) in seinen weiteren Betriebszustandsbereich überführbar ist.