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Patent DE-102018125563-A1 (DE)
Title: Vorschau von anwendungen basierend auf benutzerkontext
Inventor: HU JEFFREY YIZHOU
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein System beinhaltet einen Transceiver und eine Computerplattform eines Fahrzeugs. Die Computerplattform ist dazu programmiert, eine Benutzerschnittstelle von Anwendungen anzuzeigen, die von einer Mobilvorrichtung ausgeführt werden, die über den Transceiver verbunden ist, eine Vorschauanwendung einschließlich einer Funktion zum Herunterladen einer Vollversion der Anwendung auf die Mobilvorrichtung auszuführen und als Reaktion auf die Auswahl der Funktion eine Anfrage an die Mobilvorrichtung zu senden, die Vollversion der Anwendung herunterzuladen.
Patent DE-102018126835-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbare, mehrachsige, rotatorisch und/oder translatorisch bewegbare Zubehörhalterung für Fahrzeuge
Inventor: JURK REINHARD
IPC: A61M21/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine mehrachsige, rotatorisch und/oder translatorisch bewegbare Zubehörhalterung für ein Fahrzeug, welche in einem Fahrzeuginnenraum montierbar und dazu eingerichtet ist, mindestens ein mit einem Bildschirm versehenes mobiles Endgerät zu halten, wobei Zubehörhalterung mindestens einen Stellmotor aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, jede Achse der Zubehörhalterung individuell zu bewegen, wobei die Position der Zubehörhalterung elektronisch regelbar bzw. steuerbar ist.
Patent DE-102018127605-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, fahrerüberwachungssystem, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: AOI HATSUMI
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-11-06
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, durch die die Ermittlungsgenauigkeit einer Sichtlinienrichtung eines Fahrers verbessert werden kann, umfasst einen Bilderfassungsteil zum Erfassen eines Bilds, das ein Gesicht eines Fahrers eines Fahrzeugs enthält, einen Ermittlungsteil zum Ermitteln einer Sichtlinienrichtung des Fahrers in dem durch den Bilderfassungsteil erfassten Bild, einen Sammlungsteil zum Sammeln von Ermittlungsergebnissen vom Ermittlungsteil und einen Referenzbestimmungsteil zum Bestimmen einer Referenz der Sichtlinienrichtung für den Fahrer unter Einsatz der im Sammlungsteil gesammelten Ermittlungsergebnisse.
Patent DE-102018129534-A1 (DE)
Title: Schneidklemmenanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidklemmenanordnung für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Schneidklemme (1), die an eine dafür vorgesehene Aufnahme (2) an einem ersten Bauteil (9a) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mindestens einen Leitungsdraht (3) elektrisch zu kontaktieren, wobei ein Halteelement (4) zur Positionierung und Stützung des Leitungsdrahtes (3) in einer Tasche (8) an einem zweiten Bauteil (9b), die zur Aufnahme der Schneidklemme (1) eingerichtet ist, im Wesentlichen parallel zur Schneidklemme (1) und zur Tasche (8) angeordnet ist, wobei räumlich zwischen dem Halteelement (4) und der Schneidklemme (1) ein Aufnahmebereich (5) für den Leitungsdraht (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102018129759-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es ist ein Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, das eine elektrische Maschine (4), die aus einem Stator (2) und einem Rotor (3) besteht, umfasst, offenbart. Ferner umfasst das Hybridmodul (1) eine Doppelkupplung (7) und eine Trennkupplung (8). Die Trennkupplung (8) ist außerhalb des Rotors (3) und in Axialrichtung (A) zwischen dem Rotor (3) und einem Zweimassenschwungrad (20) angeordnet. Ein Deckel (12), der drehfest mit dem Rotor (3) verbunden ist, nimmt die Trennkupplung (8) auf.
Patent DE-102018200564-A1 (DE)
Title: Gebermagnetanordnung und Verfahren zur Montage
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-01-15
Abstract: Gebermagnetanordnung (1) auf einer Schaltschiene (9) mit einem Gebermagneten (4), welcher von einem Magnetträger (3) gehalten wird, und einem Kopplungsring (2), wobei der Kopplungsring (2) die Schaltschiene (9) umfasst und der Magnetträger (3) den Kopplungsring (2) verschließt, so dass der Kopplungsring (2) an der Schaltschiene (9) gehalten wird.
Patent DE-102018202310-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein fahrzeug
Inventor: SOGA JUNICHI
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (1) für ein Fahrzeug, mit einem Sonnenblendenkörper (10), der zwei Halbschalenkörper (20, 30) aufweist, die an mehreren Stellen aneinandergefügt sind, und einem Arm (90). Von mehreren Fügestrukturen (40) weist wenigstens eine Fügestruktur (40) einen von der Innenseite eines Halbschalenkörpers (20, 30) hervorstehenden Zapfen (42) und ein in dem anderen Halbschalenkörper (30, 20) vorgesehenes Einsteckloch (46) auf, das den Zapfen (42) aufnimmt. Ein vorderes Ende des Zapfens (42) hat einen schirmförmigen Abschnitt (42a), der durch Nieten so geformt ist, dass er eine relative Bewegung zwischen dem einen Halbschalenkörper (20, 30) und dem anderen Halbschalenkörper (30, 20) in Dickenrichtung verhindert.
Patent DE-102018207793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum und Sensoranordnung zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: KLENK MATHIAS
IPC: G01N15/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum vorgeschlagen, wobei mindestens ein Sensorelement (110) verwendet wird. Das Sensorelement (110) umfasst mindestens eine Elektrodenstruktur (112), wobei die Elektrodenstruktur (112) mindestens zwei Elektrodeneinrichtungen (114) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:a) Betreiben des Sensorelements (110) in mindestens einem Messmodus, umfassend:i. Beaufschlagen der Elektrodenstruktur (112) mit mindestens einer Messspannung; undii. Erfassen mindestens eines Messsignals an der Elektrodenstruktur (112), insbesondere eines einen Messstrom zwischen den Elektrodeneinrichtungen (114) quantifizierenden Messsignals, wobei das Messsignal durch die Partikel beeinflussbar ist; undb) Betreiben des Sensorelements (110) in mindestens einem Diagnosemodus, umfassend:i. Beaufschlagen der Elektrodenstruktur (112) mit mindestens einer Diagnosespannung, wobei die Diagnosespannung kleiner ist als die Messspannung;ii. Erfassen mindestens eines Diagnosesignals an der Elektrodenstruktur (112), insbesondere eines einen Diagnosestrom zwischen den Elektrodeneinrichtungen (114) quantifizierenden Diagnosesignals; undiii. Auswerten des Diagnosesignals durch Vergleich des Diagnosesignals mit mindestens zwei Diagnoseschwellwerten und Erzeugen mindestens einer Information bezüglich eines Defektzustands des Sensorelements (110).
Patent DE-102018207954-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stoßverbinder
Inventor: RUSCHE RALF
IPC: H01R4/72
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stoßverbinder (10) mit einer Isolierhülse (12) und einer Metallhülse (14) zur isolierten Verbindung von starren elektrischen Leitern (20), wobei an den Stirnseiten (16) der Isolierhülse (12) jeweils eine Öffnung (18) zum Einführen des starren elektrischen Leiters (20) ausgebildet ist, wobei eine Einführrichtung des elektrischen Leiters (20) von der Öffnung (18) zu einer Mitte (22) des elektrischen Stoßverbinders (10) verläuft, wobei an der Metallhülse (14) Kontaktelemente (24) ausgebildet sind, welche ein Einführen des starren elektrischen Leiters (20) in Einführrichtung erlauben und ein Herausziehen des elektrischen Leiters (20) aus dem elektrischen Stoßverbinder (10) entgegen der Einführrichtung hemmen oder sperren, und wobei die elektrische Verbindung zweier durch den elektrischen Stoßverbinder (10) miteinander verbundener, starrer elektrischer Leiter (20) über die Metallhülse (14) erfolgt.
Patent DE-102018208710-A1 (DE)
Title: Blende zur Anordnung in einer Engstelle eines EUV-Beleuchtungsbündels
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-06-04
Abstract: Eine Blende (5a) dient zur Anordnung in einer Engstelle eines EUV-Beleuchtungslichtbündels (3) zwischen einer EUV-Lichtquelle für EUV-Beleuchtungslicht und einer EUV-Beleuchtungsoptik. Die Blende (5a) hat einen Bündel-Einlaufabschnitt (27), einen Bündel-Auslaufabschnitt (32) und einen zwischenliegenden Bündel-Rohrabschnitt (30). Der Einlaufabschnitt (27) hat einen sich in Propagationsrichtung (P) des EUV-Beleuchtungslichtbündels (3) verringernden Querschnitt. Der Querschnitt des Auslaufabschnitts (32) vergrößert sich in der Propagationsrichtung (P). Der Querschnitt des Rohrabschnitts (30) ist gleichbleibend. Eine Innenwand (31) des Bündel-Rohrabschnitts (30) ist reflektierend für das EUV-Beleuchtungslicht ausgeführt. Es resultiert eine Blende mit definierter Vorgabe des Beleuchtungslichtbündels bei guter thermischer Belastbarkeit der Blende.
Patent DE-102018209927-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für mikrostrukturierte Bänder
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: B21D13/04
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von faltenförmigem Bandmaterial, dass durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:Das Bandmaterial wird zwischen zwei Walzen mit Falten- oder Rillenausformung hindurchgeführt. Die Berge in einer Walzenkontur liegen dem Tal einer anderen Walzenkontur gegenüber. Die Walzenkonturen greifen über eine Eindringtiefe T ineinander, so dass flaches Bandmaterial beim Durchlauf durch das Rollensatzpaar über die Spitzen der Ober- und Unterwalzen in die Breite gestreckt und dreidimensional ausgeformt wird.
Patent DE-102018210102-A1 (DE)
Title: Drehlager für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel und Verfahren zur Montage eines Drehlagers
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E05D5/12
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein Drehlager (3) für ein Fenster hat ein zweiteiliges Sicherungselement (7) zur Halterung eines Lagerbolzens (8) an einem Lagergabelteil (4). Das Sicherungselement (7) hat ein aus Kunststoff gefertigtes Grundelement (9) und ein von dem Grundelement (9) gehaltenes Federelement (10) mit einer Schale (13) für den Lagerbolzen (8). Das Drehlager (3) hat eine besonders hohe Stabilität und lässt sich einfach auf vorgesehene Aufgaben anpassen.
Patent DE-102018214259-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Befestigungselementes an einem Luftführungselement und einem karosseriefesten Element, Verfahren zur Anordnung eines Befestigungselementes an einem Luftführungselement und einem karosseriefesten Element sowie Befestigungselement
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mindestens eines Befestigungselementes (14) an einem Luftführungselement (12) und einem karosseriefesten Element (16) in einem Vorderwagen (18) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei das Befestigungselement (14) einen Klemmabschnitt (34) mit einem ersten Schenkel (36) und einem zweiten Schenkel (38) aufweist, mittels welchem das Befestigungselement (14) an dem Luftführungselement (12) fixiert ist, und wobei das Befestigungselement (14) einen Rückhalteabschnitt (46) aufweist, mittels welchem das Befestigungselement (14) das karosseriefeste Element (16) hintergreift. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Anordnung eines Befestigungselementes (14) an einem Luftführungselement (12) und einem karosseriefesten Element (16) sowie ein Befestigungselement (14).
Patent DE-102018215690-A1 (DE)
Title: Rohranordnung, insbesondere Futterrohranordnung
Inventor: CONSÖR KRISTIN
IPC: F16L21/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohranordnung (1), insbesondere ausgebildet als Futterrohranordnung, umfassend ein erstes Rohr (10) mit Muffe (11), ein in die Muffe (11) des ersten Rohrs (10) einsteckbares zweites Rohr (30), und zumindest einen Rastring (32) als Anschlag für das erste Rohr (10), wobei der zumindest eine Rastring (32) auf dem zweiten Rohr (30) steckt und zum Verkürzen der Länge der Rohranordnung (1) abziehbar ist, sodass das zweite Rohr (30) weiter in das erste Rohr (10) einsteckbar ist.
Patent DE-102018217178-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es wird eine Fluidpumpe 2 zur Förderung eines flüssigen Fluids vorgeschlagen, umfassend:- einen Elektromotor 4 und- eine durch den Elektromotor 4 angetriebene, ein Pumpenlaufrad 12 aufweisende Pumpenstufe 6.Der Elektromotor 4 ist dabei als Trockenläufer ausgebildet. Die Pumpenstufe 6 ist dabei in einem Bereich eines pumpenseitigen, sich in die Pumpenstufe 6 bis durch das Pumpenlaufrad 12 erstreckenden Wellenendes 5 eines Rotors des Elektromotors 4 mittels einer Dichtung gegenüber dem Elektromotor 4 abgedichtet.Dabei wird vorgeschlagen, an der Pumpenstufe 6, angrenzend an den Elektromotor 4, einen Wasserabfluss 16 mit zumindest einem Schlitz 18 zur Abführung von über die Dichtung hinaustretendem Fluid auszubilden, um einer Undichtheit der Dichtung zu begegnen.Des Weiteren werden eine Wasserfördereinheit mit einer solchen Fluidpumpe, ein Wassereinspritzsystem mit einer solchen Wasserfördereinheit, ein Verbrennungsmotor mit einem solchen Wassereinspritzsystem sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Verbrennungsmotor vorgeschlagen.
Patent DE-102018218987-A1 (DE)
Title: Brillenglas für Datenbrille, Datenbrille sowie Verfahren zum Betrieb eines Brillenglases oder einer Datenbrille
Inventor: HOECKH SIMONE
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillenglas (402) für eine Datenbrille (400). Das Brillenglas (402) weist eine elektrochrome Schicht (404) auf, wobei das Brillenglas (402) eingerichtet und ausgeführt ist, in einem ersten Zustand, welcher einen ersten Transmissionsgrad aufweist, in einem AR- Betrieb oder in einem PR-Betrieb verwendet zu werden, und in einem zweiten Zustand, welcher einen zweiten Transmissionsgrad aufweist, welcher kleiner als der erste Transmissionsgrad ist, in einem VR-Betrieb verwendet zu werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Datenbrille (400), welche aufweist: ein Brillenglas (402); eine erste Lichtquelle zum Aussenden eines ersten Lichtstrahls (166); eine zweite Lichtquelle zum Aussenden eines zweiten Lichtstrahls (167); wobei der erste Lichtstrahl (106) vom AR-Umlenkelement (408) und der zweite Lichtstrahl (167) vom VR-Umlenkelement (406) reflektiert wird; wobei das an dem Brillenglas (402) der Datenbrille (400) angeordnete oder anordenbare VR-Umlenkelement (406) zum Projizieren eines Bilds auf eine Netzhaut (110) eines Nutzers der Datenbrille (400) durch Umlenken des zweiten Lichtstrahls (107) in Richtung einer Augenlinse (108) des Nutzers und/oder durch Fokussieren des zweiten Lichtstrahls (167) dient; wobei das an dem Brillenglas (402) der Datenbrille (400) angeordnete oder anordenbare AR-Umlenkelement (408) zum Projizieren eines Bilds auf eine Netzhaut (110) eines Nutzers der Datenbrille (400) durch Umlenken des ersten Lichtstrahls (106) in Richtung einer Augenlinse (108) des Nutzers und/oder durch Fokussieren des ersten Lichtstrahls (166) dient; und wobei das AR-Umlenkelement (408) im AR-Betrieb und das VR-Umlenkelement (406) im VR-Betrieb benutzt wird; und ein Reflexionselement (112) zum Reflektieren des ersten Lichtstrahls (166) und des zweiten Lichtstrahls (167) auf das Brillenglas (402).
Patent DE-102018219955-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen Ventilgehäuse ein erstes sowie ein zweites hohlzylinderförmiges Gehäuseteil (1, 2) aufweist, die sich beide der Länge nach mit ihren einander zugewandten Fortsätzen (3) abschnittsweise überdecken, wobei zur präzisen Ausrichtung eines Schließgliedes (10) auf einen Ventilsitz (7) ein Zentrierkörper (9) im zweiten Gehäuseteil (2) reibschlüssig fixiert ist.
Patent DE-102018220157-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von Warninformation zwischen Fahrzeugen
Inventor: GÖSCHEL ALEXANDER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Übertragung von Warninformation zwischen Fahrzeugen ist offenbart. Aktivierungsinformation eines Warnblinkers eines ersten Fahrzeugs wird empfangen. Zusätzlich wird Sensorinformation von mindestens einem Sensor des ersten Fahrzeugs empfangen. Sodann wird eine Nachricht basierend auf der Aktivierungsinformation und der Sensorinformation erstellt. Die Nachricht wird sodann an eine externe Einheit über eine drahtlose Schnittstelle übertragen.
Patent DE-102018220468-A1 (DE)
Title: Deckel-öffnungs-/schliessmechanismus und elektronisches gerät
Inventor: TSUCHITANI HIKARU
IPC: G03B17/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Deckel-Öffnungs-/Schließmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Verbindungsglied, das eine erste Scharnierwelle und eine zweite Scharnierwelle umfasst, wobei die erste Scharnierwelle konfiguriert ist, um gleitend zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position entlang eines Haltebasiskörpers bewegt zu werden; einen Deckelkörper, der drehbar an der zweiten Scharnierwelle angebracht ist und konfiguriert ist, um zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bewegt zu werden; ein erstes Vorspannglied, das die erste Scharnierwelle von der ersten Position zu der zweiten Position vorspannt; ein drittes Vorspannglied, das den Deckelkörper in einer Drehrichtung mit der zweiten Scharnierwelle als einer Mitte vorspannt, wobei die Drehrichtung eine Richtung ist, in welcher der Deckelkörper zu der geöffneten Position bewegt wird; ein zweites Vorspannglied, das das Verbindungsglied in der Drehrichtung mit der ersten Scharnierwelle als einer Mitte vorspannt; und einen Regler, der mit dem Verbindungsglied eingreift und eine Gleitbewegung der ersten Scharnierwelle von der zweiten Position zu der ersten Position regelt, wenn sich der Deckelkörper in der geöffneten Position befindet.
Patent DE-102018220718-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Auswahl eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugs, wobei
 die Vorrichtung (1) eine Auswahleinrichtung (3) zur bedienerseitigen Auswahl eines Betriebsmodus eines der Vorrichtung (1) zugeordneten Kraftfahrzeugs umfasst, wobei
 die Auswahleinrichtung (3) eine Auswahlfläche (4) mit mehreren Auswahlflächenbereichen (5 - 8) umfasst, wobei jeder Auswahlflächenbereich (5 - 8) wenigstens einem Betriebsmodus eines der Vorrichtung (1) zugeordneten Kraftfahrzeugs zuordenbar oder zugeordnet ist, wobei
 die Auswahleinrichtung (3) eingerichtet ist, in Abhängigkeit einer bedienerseitigen Annäherung und/oder Berührung eines jeweiligen Auswahlflächenbereichs (5 - 8) eine Auswahlinformation zu erzeugen, welche Auswahlinformation eine bedienerseitige Auswahl wenigstens eines dem jeweiligen Auswahlflächenbereich (5 - 8) zugeordneten Betriebsmodus eines der Vorrichtung (1) zugeordneten Kraftfahrzeugs angibt, wobei
 die Auswahleinrichtung (3) eingerichtet ist, wenigstens eine Bewegungsinformation (11), welche Bewegungsinformation (11) wenigstens eine mögliche Bewegung zur Auswahl wenigstens eines Betriebsmodus eines der Vorrichtung (1) zugeordneten Kraftfahrzeugs ausgehend von einer bestimmten Position auf der Auswahlfläche (4) angibt, zu erzeugen und über eine der Auswahleinrichtung (3) zugeordnete Ausgabeeinrichtung (12) auszugeben.
Patent DE-102019002014-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Achsen für Personenkraftwagen
Inventor: GÖZÜTOK MEHMET
IPC: B62D65/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastaufnahmevorrichtung (10) zur Handhabung von Achsen (12) für Personenkraftwagen, mit einem mit einem Hebezeug (22) verbindbaren Grundkörper (20), an welchem entlang einer ersten Richtung (26) voneinander beabstandete und entlang der ersten Richtung (26) relativ zu dem Grundkörper (20) aufeinander zu- und voneinander wegbewegbare Koppeleinrichtungen (28) gehaltenen sind, mittels welchen jeweilige Achsköpfe (18) der jeweiligen Achse (12) mit der Lastaufnahmevorrichtung (10) reversibel lösbar verbindbar sind, und mit einer Abstützeinrichtung (30), welche an jeweiligen Lagern der jeweiligen Achse (12) abstützbare Abstützelemente (32) aufweist, an dem Grundkörper (20) gehalten ist und entlang wenigstens einer an dem Grundkörper (20) vorgesehenen Führung (24) entlang einer senkrecht zur ersten Richtung (26) verlaufenden zweiten Richtung (33) relativ zu dem Grundkörper (20) und relativ zu den Koppeleinrichtung (28) verschiebbar ist.
Patent DE-102019004317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Umwälzpumpe sowie Umwälzpumpe
Inventor: ECKL MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Umwälzpumpe mit variabler Drehzahl in einer hydraulischen Anlage, insbesondere in einer Heizungsanlage, wobei die Pumpenregelung die Soll-Förderhöhe vorgibt und die Drehzahl der Pumpe anpasst, um die Soll-Förderhöhe zu erreichen, und wobei die Drehzahländerungsrate dynamisch in Abhängigkeit davon festgelegt wird, ob die Soll-Förderhöhe größer oder kleiner der Ist-Förderhöhe ist.
Patent DE-102019007232-A1 (DE)
Title: Sattelstützen-Steuerungssystem
Inventor: SHIPMAN CHRISTOPHER
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Sattelstützenanordnung umfasst eine Sattelstütze, die elektrisch in der Höhe verstellbar ist. Die Einstellbarkeit kann auf einem oder mehreren Drücken basieren, die jeweils von einem oder mehreren Sensoren innerhalb der Sattelstützenanordnung erfasst werden. Die offenbarte Sattelstützenanordnung umfasst ein Elektronikmodul. Das Elektronikmodul kann unter dem Sitz oder Sattel getragen werden und kann einen Drucksensor oder eine Drucksensorschaltungsanordnung umfassen.
Patent DE-102019008109-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Trägervorrichtung, Verfahren zur Beleuchtung, Verwendung sowie eine Leuchtmittelvorrichtung
Inventor: ANDRITSCHKE AXEL
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird insbesondere eine Leuchtmittel-Trägervorrichtung offenbart, mit mindestens einem an mindestens einem Profilträgerelement angebrachten Leuchtmittel und einer über der Vorrichtung angebrachten elastischen Hülle, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Profilträgerelement eine Expanderverbindungseinrichtung aufweist zum Verbinden mit einem weiteren Trägerelement.
Patent DE-102019101291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flächenbauteils für ein Kraftfahrzeug und Flächenbauteil
Inventor: KIWUS DAVID
IPC: C03B23/023
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Flächenbauteils (1) für ein Kraftfahrzeug und insbesondere für eine Fahrzeugkarosserie. Das Flächenbauteil (1) umfasst wenigstens ein flächiges Glaselement (2). Dabei wird das Glaselement (2) durch wenigstens ein Fügeverfahren gekrümmt.
Patent DE-102019104939-A1 (DE)
Title: Folie, insbesondere einer dünnwandigen Hülle, und Verfahren zur Herstellung der Folie
Inventor: SAXENFELT KELD
IPC: B29C41/34
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Folie, insbesondere einer dünnwandigen Hülle zum Bedecken eines Gegenstands oder eines Körperteils, bei dem ein die Folie bildender Stoff auf eine Form aufgebracht wird. Erfindungsgemäß ist oder enthält der Stoff Polyurethan. Zweckmäßigerweise wird das Polyurethan zur Bildung der Folie, vorzugsweise als wässrige oder organische Dispersion, auf die Form aufgebracht, wobei die Form vorzugsweise in das Polyurethan getaucht wird. Die Folie wird zumindest abschnittsweise schlauch- und/oder beutelförmig gebildet und weist vorzugsweise die Form eines Handschuhs, eines Kondoms oder einer Hülle für einen Ultraschallmesskopf auf.Die Erfindung betrifft ferner eine Folie aus Polyurethan.