baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052020-B3 (DE)
Title: Klappbare Positionierungsvorrichtung einer ortsfesten Abschleppvorrichtung zur Bestrahlungsabbildung
Inventor: LI NING
IPC: G01V5/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine klappbare Positionierungsvorrichtung einer ortsfesten Abschleppvorrichtung zur Bestrahlungsabbildung, umfassend eine linke Bühne (7-1) und eine rechte Bühne (7-2), die mit einem abschleppbaren Teil (4) eines Chassis einer Abschleppvorrichtung und mit einem Absperrteil (12) verbunden sind, wobei jeweils eine Rampe (1) für die Auffahrt eines zu detektierenden Wagens an dem vorderen Ende der linken Bühne (7-1) und der rechten Bühne (7-2) vorgesehen ist, jeweils eine Positionierungsvertiefung (9) in dem mittleren Bereich der linken und der rechten Bühne (7-1, 7-2) angeordnet ist, und jeweils eine Anschlagseinrichtung (2) in jeder Positionierungsvertiefung (9) angeordnet ist, wobei die Anschlagseinrichtung (2) aus einer Kurbelplatte (10), die gelenkig mit der Positionierungsvertiefung (9) verbunden ist und um eine Schwenkachse schwenkbar ist; einer mit den einzelnen Kurbelplatten (10) verbundenen Kette (15); einer mit der Kette (15) verbundenen Zugstange (14) und einer der Zugstange (14) zugeordneten Befestigungshülse (6) besteht, wobei eine Feder (13) im Inneren der Befestigungshülse (6) angeordnet ist, jede Kurbelplatte (10) unter der Wirkung der Feder um die Schwenkachse schwenkt, so dass die Kurbelplatte (10) an einem Ende in dem vorderen Bereich jeder Positionierungsvertiefung (9) nach oben gehoben ist, und beide Räder des Wagens in der Positionierungsvertiefung (9) geklemmt sind, wenn sich die Räder des zu detektierenden ...
Patent DE-102008052643-B3 (DE)
Title: Packaged goods e.g. postcards, separating device, has surfaces whose friction are measured in relation to goods such that friction of braking surface is less than friction between rollers and goods and is larger than friction among goods
Inventor: SOHNS STEFAN
IPC: B65H3/52
Filed: 2008-10-22
Granted: 2009-11-05
Abstract: The device has a goods supply unit (1') led into a separation section (2) and including transport sections moved with transportation speeds (V1-V4). A braking surface (3) has rollers (4, 4', 4'', 4''', 4'''') provided with periphery surfaces (6). Friction of each periphery surface is measured in relation to packaged goods (1) such that sliding of the rollers in relation to the goods occurs before disintegration of the goods. The friction of the braking surface in relation to the goods is less than friction between the rollers and goods and is larger than friction between the goods.
Patent DE-102012201013-B3 (DE)
Title: Device for opening and closing doors in hospitals, has bolt guiding element arranged at door wing inner side at pivoting region of bolt arm and comprising bolt stage for accommodating bolt arm at opened bolt position
Inventor: HAAGE WERNER
IPC: E05C3/14
Filed: 2012-01-24
Granted: 2013-02-14
Abstract: The device (1) has an outer pedal (6a) provided at a door wing outer side (2a), and an inner pedal (6b) provided at a door wing inner side (2b). The pedals are arranged on a front axle (5) in a torque-proof manner. A bolt arm (7) includes a drop bolt (8) at an end that is turned toward the axle. A drop groove (9) is arranged at a door frame (4) to accommodate the bolt. A bolt guiding element i.e. plate spring, is arranged at the inner side at a pivoting region of the arm, and includes a bolt stage for accommodating the arm at an opened bolt position. The groove and/or the bolt are rubberized. The bolt guiding element is formed as a lever.
Patent DE-102014104029-B3 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme von scharfen Bildern
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-03-24
Granted: 2015-04-23
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung (10) zur Erfassung von Objektinformationen aus einem Überwachungsbereich (12) mit einem Bildsensor (16), einer dem Bildsensor (16) zugeordneten Empfangsoptik (14), die eine adaptive Linse (26) mit variabler Verkippung aufweist, und einer Auswertungseinheit (18) zum Erzeugen der Objektinformationen aus einem Empfangssignal des Bildsensors (16) angegeben. Dabei ist die Auswertungseinheit (18) dafür ausgebildet, in einer Aufnahme des Bildsensors (16) bei Ansteuerung eines ersten Kippwinkels der adaptiven Linse (26) eine erste Position eines Bildmerkmals (24) und aus der ersten Position eine Driftkorrektur für die adaptive Linse (26) zu bestimmen.
Patent DE-102014110544-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme einer Probe und zur Zuführung in ein analytisches Auswertesystem
Inventor: VAUTZ WOLFGANG DR
IPC: G01N35/08
Filed: 2014-07-25
Granted: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme einer Probe aus wenigstens einem fluiden System (14) und zur Zuführung der wenigstens einen entnommenen Probe in ein analytisches Auswertesystem (3, 4) mit wenigstens einem Probenahmezylinder (1) mit darin geführtem Probenahmekolben (1a), dessen Kolbenstange (11) mit einem steuerbaren Antrieb verbunden ist, wobei eine der Kolbenstange (11) des Probenahmekolbens (1a) abgewandte Öffnung (12) des Probenahmezylinders (1) an einen ersten Anschluss eines 3-Wege-Ventils (7) angeschlossen ist, wobei der zweite Anschluss des 3-Wege-Ventils (7) über eine Entnahmeleitung (13) mit dem fluiden System (14) und der dritte Anschluss des 3-Wege-Ventils (7) über eine Zuführleitung (15) mit dem Auswertesystem (3, 4) verbunden ist, wobei stromabwärts des 3-Wege-Ventils (7) in die Zuführleitung (15) über ein Absperrventil (8) eine Spülgaszuführung (16) mündet.
Patent DE-102015005571-B3 (DE)
Title: Aufzufindendes Objekt und Verfahren zum Auffinden eines aufzufindenden Objekts
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-04-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aufzufindendes Objekt (AO), das ein erfindungsgemäßes Wegzeichen (WZ, WZ2) aufweist. Alternativ oder zusätzlich weist das aufzufindende Objekt (AO) eine Empfangseinheit (EEHA) zum Empfangen (110'') einer Heranführungsaufforderung (HA) von einer Mobilstation (MS) mittels einer Kurznachricht (SMS) oder einer mobilen Internetverbindung (IV) und eine Sendeeinheit (SE) zum Senden (120') einer Aktivierungsaufforderung (AA) mittels eines WLAN-Protokolls an mindestens ein Wegzeichen (WZ) auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zum Auffinden eines aufzufindenden Objekts (AO).
Patent DE-102015100278-B3 (DE)
Title: Temperieranordnung mit Kombinationswärmeübertrager zur Heizung und Kühlung einer Messplatte eines Messgerätes
Inventor: GOLLA STEFAN
IPC: G05D23/19
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperieranordnung mit Kombinationswärmeübertrager (21) zur Heizung und Kühlung einer Messplatte (3) eines Messgerätes (1), wobei die Messplatte (3) auf einer Seite zur Aufnahme von Proben (2) und auf der anderen Seite über einen Kombinationswärmeübertrager (21) beheiz- und kühlbar ausgebildet ist und dass der Kombinationswärmeübertrager (21) aus einem gut wärmeleitfähigen Grundkörper (15) mit einem von Kälteträger durchströmbaren Bereich mit innenliegenden Rippen (19) sowie einem Fluideingang (17) und einem Fluidausgang (18) ausgebildet ist und dass im Grundkörper (15) zur Aufnahme von Heizelementen (6) Ausnehmungen (24) angeordnet sind.
Patent DE-102015204275-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufnahme eines Drahttrennläppvorgangs mit strukturiertem Sägedraht nach Unterbrechung
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: B23D57/00
Filed: 2015-03-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Wiederaufnahme eines mit strukturiertem Sägedraht durchgeführten Drahttrennläppens eines zylindrischen Werkstücks in eine Vielzahl von Scheiben nach Unterbrechung und Entfernen des Sägedrahts aus dem Werkstück, umfassend ein Wiedereinführen eines Sägedrahts in die gebildeten Trennspalte und ein gleichmäßiges Bewegen des Sägedrahts bis an den Ort der Schnittunterbrechung ohne Schädigung der Trennspalte.
Patent DE-102016008543-B3 (DE)
Title: Grundkörper für eine Zündkapsel für Insassen - Rückhaltesysteme
Inventor: DÜRSCHINGER GÜNTER
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-07-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grundkörper für eine Zündkapsel für Insassen-Rückhaltesysteme in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für den Gasgenerator eines aufblasbaren Aufprallschutzkissen (Airbag) wobei Maßnahmen ergriffen sind um eine axiale und radiale Bewegung der Glasisolierung durch die ungleiche Materialpaarung Glas/Metall und mangelnde Bindung, insbesondere bei ungünstigen Klimaverhältnissen und beim Zündvorgang zu vermeiden.
Patent DE-102016119261-B3 (DE)
Title: Scharnier sowie Ausgabevorrichtung
Inventor: BENZ MARKUS
IPC: E05D11/10
Filed: 2016-10-10
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Ausgabevorrichtung (12), wobei das Scharnier (10) mehrteilig ausgebildet ist zur Befestigung an einer Tür (14) der Ausgabevorrichtung (12), wobei das Scharnier (10) wenigstens einen Grundkörper (16) und einen im Grundkörper (16) verschwenkbar angeordneten Riegel (18) aufweist, wobei der Riegel (18) in einer ersten Stellung des Scharniers (10) im und/oder am Grundkörper (16) durch wenigstens ein Blockierelement (20) gehalten ist und wobei in wenigstens einer zweiten Stellung des Scharniers (10) der Riegel (18) durch und/oder nach Überwindung des Haltewiderstandes des Blockierelements (20) relativ zu dem Grundkörper (16) ausgeschwenkt ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Ausgabevorrichtung (12) für unverpackte Waren, insbesondere Backwaren mit einem derartigen Scharnier (10).
Patent DE-102016202512-B3 (DE)
Title: Verfahren zur 2D-3D-Registrierung, Recheneinrichtung und Computerprogramm
Inventor: WANG JIAN
IPC: G06T7/38
Filed: 2016-02-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Registrierung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines Zielgebiets eines Patienten mit einem zweidimensionalen, in einer Aufnahmegeometrie aufgenommenen Röntgenbild (2) des Zielgebiets, wobei – eine Ausgangstransformation als zur Registrierung zu optimierende Testtransformation vorgegeben wird, – ein zweidimensionales Gradientenröntgenbild (9) und ein dreidimensionaler Gradientendatensatz des Bilddatensatzes ermittelt werden, wonach aus dem Gradientendatensatz wenigstens ein in der Aufnahmegeometrie des Röntgenbildes (2) unter Verwendung der Testtransformation vorwärtsprojiziertes zweidimensionales Gradientenvergleichsbild (6) ermittelt wird, wobei in dem Gradientenvergleichsbild (6) den zweidimensional in der Bildebene (17) beschriebenen Gradienten eine die Tiefe in Strahlrichtung des Zentralstrahls der Aufnahmegeometrie beschreibende Tiefeninformation zugeordnet ist, – für jedes Bildelement des Gradientenvergleichsbildes (6) überprüft wird, ob der zweidimensional in der Bildebene (17) beschriebene Gradient ein das Vorliegen einer Kontur in dem Bildelement anzeigendes Auswahlkriterium erfüllt, wobei alle das Auswahlkriterium erfüllenden Bildelemente als Konturpunkte (7) ausgewählt werden, – für alle Konturpunkte (7) in dem wenigstens einen Gradientenvergleichsbild (6) eine einer lokalen Umgebung (8) des Konturpunktes (7) aufgrund eines Vergleichsmaßes am besten entsprechende, sich um einen Vergleichspunkt (15) erstreckende Umgebung (14) in dem Gradientenröntgenbild (9) aus mehreren sich um Testpunkte (11, 13) erstreckenden Umgebungen (14) aufgefunden wird, – lokale zweidimensionale Verschiebungsinformationen durch Vergleich der Konturpunkte (7) mit den zugeordneten Vergleichspunkten (15) ermittelt werden, und – eine Bewegung des Zielgebiets zwischen der Aufnahme des Bilddatensatzes und des Röntgenbildes (2) beschreibende Bewegungsparameter eines dreidimensionalen Bewegungsmodells aus den lokalen zweidimensionalen Verschiebungsinformationen ermittelt werden, wonach eine die Registrierung beschreibende Registrierungstransformation (5) durch Korrektur der Testtransformation anhand der Bewegungsparameter ermittelt wird.
Patent DE-102017111609-B3 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit beweglicher Ladeplattform
Inventor: NEUMAIER BERNHARD
IPC: B60P7/10
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Beschrieben wird ein Nutzfahrzeug 1 zum Transportieren von gestapeltem Stückgut 2. Das Nutzfahrzeug 1 weist ein Fahrgestell, ein Führerhaus 3 und einen auf dem Fahrgestell angeordneten Aufbau 4 auf. Der Aufbau 4 umfasst zumindest eine, in zumindest eine erste und eine zweite Teilladeplattform 5, 6 geteilte Ladeplattform, eine erste, benachbart zur ersten Teilladeplattform 5 angeordnete, seitliche Bordwand 7, eine zweite, benachbart zur zweiten Teilladeplattform 6 angeordnete, seitliche Bordwand 8, eine erste, dem Führerhaus 3 benachbart angeordnete, stirnseitige Bordwand 9 und eine zweite, an der dem Führerhaus 3 abgewandten Seite der Ladeplattform angeordnete, verschiebbare, stirnseitige Bordwand 10. Erfindungsgemäß ist zumindest ein fest mit dem Fahrgestell und fest mit der ersten Teilladeplattform 5 verbundenes Mittel 11 zum Verschieben der ersten Teilladeplattform 5 vorgesehen, wobei die erste Teilladeplattform 5 zwischen einer eingeschobenen Transportstellung und einer ausgefahrenen, das Fahrgestell seitlich überragenden Be-/Entladestellung verschiebbar ausgebildet ist. Außerdem ist zumindest ein fest mit dem Fahrgestell und fest mit der zweiten, an der dem Führerhaus 3 abgewandten Seite der Ladeplattform angeordneten, verschiebbaren, stirnseitigen Bordwand 10 verbundenes Mittel 14 zum Verschieben der zweiten stirnseitigen Bordwand 10 vorgesehen, wobei die zweite stirnseitige Bordwand 10 zwischen einer eingeschobenen Transportstellung und einer ausgefahrenen Be-/Entladestellung verschiebbar ausgebildet ist, wobei die zweite stirnseitige Bordwand 10 in Transportstellung benachbart zu dem gestapelten Stückgut 2 angeordnet ist und die zweite stirnseitige Bordwand 10 in Be-/Entladestellung von dem gestapelten Stückgut 2 beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102017204156-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren Fahrzeugkommunikation
Inventor: HUEBNER KONRAD
IPC: H04W76/20
Filed: 2017-03-14
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur sicheren Fahrzeugkommunikation eines Fahrzeugs. Das System umfasst ein Kommunikationssystem umfassend zumindest ein Telematikmodul zum Ausführen von ein oder mehreren Telematikanwendungen, und ein Sessionmodul zum Session-Management der Telematik-Anwendungen, wobei das Session-Management die Zuordnung zumindest einer Session-Identifikation, Session-ID, zu jeder Telematikanwendung umfasst.
Patent DE-102017213891-B3 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F02M59/44
Filed: 2017-08-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Pumpengehäuse (12), an dem seitlich eine Dämpferanordnung (34) mit einem Dämpfergehäuse (36) angeordnet ist, das tangential zu dem Pumpengehäuse (12) eine Gehäusetiefe (38) und radial zu dem Pumpengehäuse (12) eine Gehäuselänge (42) aufweist, wobei die Gehäuselänge (42) größer ist als die Gehäusetiefe (38).
Patent DE-102019009226-B3 (DE)
Title: Düsenvorrichtung und Heißgasschweißanlage
Inventor: WEGNER EWALD
IPC: B29C65/10
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-03-10
Abstract: Düsenvorrichtung (12), insbesondere zum Heißgasschweißen, mit wenigstens einer Gaszuleitung (28) zum Zuleiten einer Gasströmung (44) auf ein zu schweißendes Werkstück (14) und mit einer porösen Struktur (30) zur Vergleichmäßigung einer durch die Gaszuleitung (28) durchtretenden und/oder aus der Gaszuleitung (28) austretenden Gasströmung (44), wobei die Gaszuleitung (28) zum Zuleiten einer Gasströmung (44) auf eine umlaufende Außenumfangsfläche (52) eines zu schweißenden Werkstücks (14) ausgebildet ist, wobei die Gaszuleitung (28) einen ringsum entlang eines Innenumfangs (54) verlaufenden Auslass (29) aufweist, wobei der Auslass (29) der Gaszuleitung (28) zumindest abschnittsweise radial nach innen gerichtet ist und wobei die poröse Struktur (30) gemeinsam mit der Gaszuleitung (28) erzeugt ist und/oder die Gaszuleitung (28) begrenzende Wandabschnitte (32) und/oder Düsenkomponenten (34, 36) gemeinsam mit der porösen Struktur (30) erzeugt sind.
Patent DE-102019125596-B3 (DE)
Title: Doppelseitiges kippbares Display für Fahrzeuge
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: H01L51/50
Filed: 2019-09-24
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein OLED-Display für ein Fahrzeug, wobei das OLED-Display auf einer Schalttafel des Fahrzeuges anordenbar ist, wobei das OLED-Display doppelseitig und entlang zumindest einer Biegungskante biegbar ausgebildet ist, wobei das doppelseitige Display bei einer manuellen Fahrt derart auf der Schalttafel angeordnet ist, dass eine erste Seite zu einer Windschutzscheibe des Fahrzeuges weisend ausgebildet ist und eine zweite Seite zum Fahrzeuginnenraum weisend angeordnet ist, wobei jede Seite des doppelseitigen Displays zumindest eine Anzeigefläche aufweist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit einem voranstehend beschriebenen OLED-Display.
Patent DE-102020210369-B3 (DE)
Title: Verfahren, Optische Vorrichtung, Lichtblattmikroskop und Nachrüstsatz zur Erzeugung von Lichtblättern mittels eines Retroreflektors
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B27/30
Filed: 2020-08-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (100) und ein Verfahren zur Erzeugung von Lichtblättern (102) sowie einen Nachrüstsatz für ein Lichtblatt-Mikroskop, um Lichtblätter zu erzeugen. Die optische Vorrichtung weist ein optisches Teilsystem (104) auf, das an seinem Ausgang (106) eine Mehrzahl von kollimierten Lichtstrahlen (108) aufweist, die auf einen gemeinsamen Punkt (110) zulaufen. Ferner ist ein Retroreflektor (112) vorgesehen, der einen Strahleingang (114), an dem die Lichtstrahlen in den Retroreflektor eingekoppelt sind, und einen Strahlausgang (116), an dem die Lichtstrahlen aus dem Retroreflektor austreten, aufweist. Die im Retroreflektor von den Lichtstrahlen zwischen dem Strahleingang und dem Strahlausgang zurückgelegte Weglänge (118) ist abhängig vom Einfallswinkel (120) des jeweiligen Lichtstrahls am Strahleingang. Schließlich weist die optische Vorrichtung eine Lichtblattoptik (122) auf, in die sich die vom Strahlausgang des Retroreflektors ausgehenden Lichtstrahlen erstrecken, wobei an einem Ausgang (124) der Lichtblattoptik aus jedem Lichtstrahl ein unterschiedlich ausgerichtetes Lichtblatt geformt ist. Mit dieser Vorrichtung lassen sich ohne anfällige Mechaniken schnell unterschiedliche Lichtblätter erzeugen.
Patent DE-102021105595-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen Bildschirm mit mindestens zwei Betriebsarten, Anordnung mit Beleuchtungseinrichtung und Verwendung dieser
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1a) für einen Bildschirm (1), die in mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2 und/oder mindestens einer Betriebsart B3 zur Beleuchtung jeweils zweier (B1, B2) oder gleichzeitig beider (B3) mindestens teilweise disjunkter Winkelbereiche W1 und W2 betrieben werden kann, umfassend eine flächenartig ausgedehnte Hintergrundbeleuchtung (2), die in einer ersten Alternative Licht in den besagten eingeschränkten Winkelbereich W2 und in einer zweiten Alternative Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich W2a abstrahlt, einen in Betrachtungsrichtung vor der Hintergrundbeleuchtung (2) gelegenen, plattenförmigen Lichtleiter (3), welcher auf mindestens einer der Großflächen und / oder innerhalb seines Volumens Auskoppelelemente (6) aufweist, wobei der Lichtleiter (3) für das von der Hintergrundbeleuchtung (2) ausgehende Licht zu mindestens 70% transparent ist, seitlich an mindestens einer der Schmalseiten des Lichtleiters (3) angeordnete Leuchtmittel (4), wobei eine Verteilung der Auskoppelelemente (6) auf mindestens einer der Großflächen und / oder innerhalb des Volumens des Lichtleiters (3) so vorgegeben ist, dass von den Leuchtmitteln (4) in den Lichtleiter (3) eingestrahltes und von den Auskoppelelementen (6) aus dem Lichtleiter (3) ausgekoppeltes Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich W1a abgestrahlt wird, und dabei mindestens 50% der aus dem Lichtleiter (3) ausgekoppelten Lichtmenge in Richtung von der Hintergrundbeleuchtung (2) weg ausgekoppelt werden, wobei in der ersten Alternative der eingeschränkte Winkelbereich W1a dem besagten eingeschränkten Winkelbereich W1 entspricht, und wobei in der zweiten Alternative das aus dem Lichtleiter (3) in den eingeschränkten Winkelbereich W1a ausgekoppelte Licht durch eine oder mehrere optische Schichten (5b), die in Betrachtungsrichtung vor dem plattenförmigen Lichtleiter (3) gelegen sind, so abgebildet wird, dass es schließlich in den eingeschränkten Winkelbereich W1 abgestrahlt wird, und wobei in der zweiten Alternative ferner die eine oder mehrere optische Schichten (5b) das aus der Hintergrundbeleuchtung (2) herrührende Licht so ablenken, dass es schließlich in den eingeschränkten Winkelbereich W2 abgestrahlt wird, wobei schließlich i) in der Betriebsart B1, sofern implementiert, die Leuchtmittel (4) eingeschaltet und die Hintergrundbeleuchtung (2) ausgeschaltet, ii) in der Betriebsart B2, sofern implementiert, die Hintergrundbeleuchtung (2) ein- und die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet, und iii) in der Betriebsart B3, sofern implementiert, sowohl die Leuchtmittel (4) als auch die Hintergrundbeleuchtung (2) eingeschaltet sind. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Anordnung mit einer solchen Beleuchtungseinrichtung (1a) und einem Bildschirm (1).
Patent DE-102021115263-B3 (DE)
Title: Ascheaufnahme für eine Wasserpfeife
Inventor: RASHIED MOHAMMED
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-06-14
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ascheaufnahme für eine Wasserpfeife (10) mit einem Ascheteller (5), der Verbrennungsrückstände und Verbrennungsmaterial (8) aufnehmen kann, wobei der Ascheteller (5) eine Ascheöffnung (5.1) aufweist und unterhalb der Ascheöffnung ein Ascheauffangbehälter (6) angeordnet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet eine Wasserpfeife mit einer Ascheaufnahme.
Patent DE-102021131072-B3 (DE)
Title: Komponenten einer Werkzeugmaschine zur (automatisierten) Spannzangenwartung und -reinigung
Inventor: GREB ERICH
IPC: B23B19/02
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindel (1) einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Werkzeugmaschine zur zerspanenden Bearbeitung von Werkstücken, sowie weitere Komponenten einer Werkzeugmaschine zur, insbesondere automatisierten, Wartung und Reinigung von Spannzangen. Die Spindel (1) weist hierzu eine Anschlussplatte (100) zur Anbindung der Spindel (1) an ein Druckluftaggregat und eine Schmiermittelzufuhr einer Werkzeugmaschine, ein in Längsrichtung (L) der Spindel (1) verschiebbares und in der Anschlussplatte (100) der Spindel (1) gelagertes Schaftelement (110) sowie einen in Umfangsrichtung (U) der Spindel (1) rotierbaren Spindelschaft (121) mit einem Verbindungsstück (124) zur Anbindung eines Anschlusselements (202) einer zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs oder eines Wartungswerkzeugs (300) eingerichteten Spannzange (200) an die Spindel auf. Das Schaftelement (110) weist in Längsrichtung (L) der Spindel (1) eine Durchgangsbohrung (113) auf, wobei die Anschlussplatte (100) zur Anbindung an die Schmiermittelzufuhr einen Schmiermitteleinlass (105) und zur Anbindung an das Druckluftaggregat wenigstens einen separaten Drucklufteinlass (104) aufweist. Die Anschlussplatte ist dazu eingerichtet, die Durchgangsbohrung (113) des Schaftelements (110) strömungstechnisch an den wenigstens einen Drucklufteinlass (104) sowie den Schmiermitteleinlass (105) anzubinden.