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Patent DE-102020128937-A1 (DE)
Title: System, Fahrzeug-externe Einheit und Verfahren zur Kartierung eines Mehrfahrzeug-Parkbereichs
Inventor: LALLEMAND JOE
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-11-03
Abstract: Es wird ein System beschrieben, das ein oder mehrere Umfeldsensoren eines Kraftfahrzeugs umfasst, die eingerichtet sind, Umfelddaten in Bezug auf ein Umfeld des Kraftfahrzeugs zu erfassen, und das eine Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit einem Nutzer des Kraftfahrzeugs umfasst. Das System umfasst ferner eine Steuer-Vorrichtung, die eingerichtet ist, zu bewirken, dass die Benutzerschnittstelle Information in Bezug auf einen Mehrfahrzeug-Parkbereich an den Nutzer ausgibt, um den Nutzer zu veranlassen, anhand der ein oder mehreren Umfeldsensoren des Kraftfahrzeugs Umfelddaten in Bezug auf einen Teilbereich des Parkbereichs zu erfassen, für den eine Kartierung durchzuführen ist, wobei die Umfelddaten derart ausgebildet sind, dass auf Basis der Umfelddaten eine Kartierung des Teilbereichs des Parkbereichs erstellbar und/oder aktualisierbar ist.
Patent DE-102020130567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung einer Gesteins- und/oder Betonoberfläche
Inventor: GROSS WERNER
IPC: B28D1/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Oberflächenbearbeitung einer Gesteins- und/oder Betonoberfläche, welches die Schritte des Bereitstellen eines zu bearbeitenden Werkstückes, welches die zu bearbeitende Gesteins- und/oder eins Betonoberfläche ausbildet, betrifft, sowie den Schritt des Bereitstellen einer Bearbeitungsmaschine, welche zumindest ein Oberflächenbearbeitungselement aufweist, mittels welchem durch mechanischen Oberflächenabtrag die Oberfläche bearbeitet wird, wobei das Oberflächenbearbeitungselement zumindest während eines direkten mechanischen Kontakts mit der zu bearbeitende Gesteins- und/oder Betonoberfläche um eine Rotationsachse rotiert wird, um durch diese Rotation einen schleifenden Kontakt mit der zu bearbeitenden Gesteins- und/oder Betonoberfläche zu erzeugen.
Patent DE-102020131707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verhindern einer abrupten beschleunigung und fahrzeug das dieses verwendet
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60W50/12
Filed: 2020-11-30
Abstract: Verfahren zum Verhindern einer abrupten Beschleunigung und Fahrzeug, das dieses verwendet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst, die von einer Steuerung (10) durchgeführt werden können: Überwachen eines Ausgangssignals eines Beschleunigungspedalsensors (24), um einen erfassten Betätigungszustand eines Beschleunigungspedals zu erhalten, Ermitteln, ob der erfasste Betätigungszustand des Beschleunigungspedals innerhalb eines vorgegebenen Bremspedalbetätigungsbereichs (F) liegt, Ermitteln, ob der erfasste Betätigungszustand des Beschleunigungspedals innerhalb eines vorgegebenen Beschleunigungspedal- und Bremspedal-Überlappungsbetätigungsbereichs (G) liegt, wenn der erfasste Betätigungszustand des Beschleunigungspedals innerhalb des vorgegebenen Bremspedalbetätigungsbereichs (F) liegt, und Ausgeben eines Leistungsreduktionssteuersignals des Fahrzeugs, wenn der erfasste Betätigungszustand des Beschleunigungspedals nicht innerhalb des Beschleunigungspedal- und Bremspedal-Überlappungsbetätigungsbereichs (G) liegt.
Patent DE-102020133580-A1 (DE)
Title: Aufschneide-Maschine
Inventor: HÖRBERG WINFRIED
IPC: B26D7/01
Filed: 2020-12-15
Abstract: Um bei einer Aufschneide-Maschine (1) eine Mehrzahl unabhängig voneinander wirkender Greifer-Funktionen realisieren zu können, ohne dass dabei für jede Greifer-Funktion eine separate Antriebseinheit erforderlich ist, ist eine entlang einer axialen Verschiebe-Strecke (27) verschiebbare Schalteinheit (30) vorgesehen, wobei bei Verschiebung der Schalteinheit (30) entlang einer ersten Teilstrecke (27a) einer Mehrzahl von Teilstrecken (27a, 27b, 27c) der Verschiebe-Strecke (17) das Kaliber-Kontaktelement (26) so betätigt wird, dass das Kaliber (K) von dem Kaliber-Greifer (14) weggedrückt wird, und bei Verschiebung der Schalteinheit (30) entlang einer zweiten Teilstrecke (27b) die Greifer-Klauen (16) des wenigstens einen Produkt-Greifers (14) so betätigt werden, dass sie in eine Eingriffsposition, in welcher sie mit dem wenigstens einen Kaliber (K) eingreifen, oder in eine Freigabeposition bewegt werden, in welcher sie das Kaliber (K) freigeben.
Patent DE-102020201564-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Herstellung einer Laserdiodenvorrichtung und Laserdiodenvorrichtung
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: H01L33/58
Filed: 2020-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Herstellung einer Laserdiodenvorrichtung (10) mit zumindest einer Trägereinheit (12), welche zumindest ein zumindest im Wesentlichen transparentes Trägersubstrat (14) umfasst, und mit zumindest einer Laserdiodeneinheit (20, 22, 24), welche zumindest ein Laserelement (30) umfasst und welche zumindest ein Außengehäuse (28) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt das zumindest eine Außengehäuse (28) und das zumindest eine Laserelement (30) zumindest im Wesentlichen hermetisch mit dem Trägersubstrat (14) verbunden werden/wird.
Patent DE-102020202687-A1 (DE)
Title: Medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein medizinisch-endoskopisches Instrument mit einem distalen länglichen Einführabschnitt (1) zum minimal-invasiven Einführen in einen menschlichen oder tierischen Körper, wobei der Einführabschnitt (1) mindestens eine LED (5) aufweist, wobei die LED (5) ein für eine Fluoreszenz-Endoskopie geeignetes erstes Leuchtspektrum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sammellinse (29), ein Lichtfilter (23) und eine Streulinse (31) distalwärtig von der LED (5) angeordnet sind, wobei die Sammellinse (29) zwischen der LED (5) und dem Lichtfilter (23) angeordnet ist, und wobei das Lichtfilter (23) zwischen der Sammellinse (29) und der Streulinse (31) angeordnet ist.
Patent DE-102020203545-A1 (DE)
Title: Wählbares geschwindigkeits- oder positionsbasiertes steuersystem für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: WUISAN GIOVANNI A
IPC: G05G5/05
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Steuersystem für ein Arbeitsfahrzeug mit einer oder mehreren Betätigungsvorrichtungen wird bereitgestellt. Das Steuersystem umfasst ein Bedienereingabevorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie Bedienereingaben von einem Bediener des Arbeitsfahrzeugs empfängt, sowie ein Steuergerät, das operativ mit der Bedienereingabevorrichtung und mit einer oder mehreren Betätigungsvorrichtungen verbunden ist. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie: eine Wahleingabe für den Steuermodus einschließlich einer Positionswahleingabe für den Steuermodus oder einer Wahleingabe für den Geschwindigkeitssteuermodus empfängt; eine Betätigungsanforderungseingabe von der Bedienereingabevorrichtung empfängt; einen Betriebsbefehl entsprechend der Betätigungsanforderungseingabe von der Bedienereingabevorrichtung gemäß der Wahleingabe für den Steuermodus bestimmt; und den Betriebsbefehl an die eine oder mehrere Betätigungsvorrichtungen auf der Grundlage des Positions- oder Geschwindigkeitssteuermodus ausgibt.
Patent DE-102020205079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbringen wenigstens eines flüssigen Mediums mittels einer Spritzdüseneinheit und Computerprogrammprodukt
Inventor: FREUDIGMANN HANS-ARNDT
IPC: A01M21/04
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen wenigstens eines flüssigen Mediums (1, 2) mittels einer Spritzdüseneinheit (12), insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, wobei die Spritzdüseneinheit (129 wenigstens eine Spritzdüse (16) aufweist, durch die das Medium (1, 2) ausgebracht wird, und mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (28), mittels der eine Biomasse (BM), insbesondere Unkraut, erkannt wird, wobei in Kenntnis der Lokalisation der Biomasse (BM) die wenigstens eine Spritzdüse (16) aktiviert wird, um das Medium (1, 2) auf die Biomasse (BM).
Patent DE-102020205790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bogenartig ausgebildeten Faserverbundbauteils, sowie Preform
Inventor: RENNECKE CHRIS
IPC: B29C70/42
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung eines bogenartig ausgebildeten Faserverbundbauteils. Es wird eine Preform mit einer entlang eines Bogens gebildeten flächigen Faserschichtenanordnung, die einen einer konvexen Außenseite des Bogens zugeordneten Außenrand aufweist, ausgebildet. Der Außenrand wird in der Weise mit sich in die flächige Faserschichtenanordnung hinein erstreckenden Ausnehmungen ausgebildet, dass eine Kontur der Ausnehmungen jeweils zumindest abschnittsweise nahe einer Zielkontur einer in dem Faserverbundbauteil jeweils vorzusehenden Aussparung ausgebildet wird. Die Preform wird in der Weise umgeformt, dass zumindest ein erster Bereich der flächigen Faserschichtenanordnung, der sich an den Außenrand anschließend im Wesentlichen in Richtung des Bogens erstreckt, relativ zu einem von der Außenseite des Bogens abgewandt an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich der flächigen Faserschichtenanordnung abgebogen oder abgewinkelt wird. Bei der Bildung der umgeformten Preform gehen die Ausnehmungen, die die Preform vor dem Umformen aufweist, in Ausnehmungen der umgeformten Preform über und bleiben geöffnet. Vorgeschlagen wird ferner eine Preform für die Herstellung eines bogenartig ausgebildeten Faserverbundbauteils mittels eines derartigens Verfahrens. Die Erfindung kann insbesondere dazu beitragen, bei der Herstellung des Faserverbundbauteils Material und Arbeitsschritte einzusparen sowie Verschnitt zu vermeiden.
Patent DE-102020208760-A1 (DE)
Title: Isolationssystem aus festem Isolationsstoff und Imprägnierharz
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: H01B3/38
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Isolierung von elektrischen Leitern gegen Teilentladung im Mittel- und Hochspannungsbereich. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Isolationssystem für eine elektrische Maschine, insbesondere eine rotierende elektrische Maschine wie einen Elektromotor und/oder einen Generator. Durch die Erfindung wird erstmals ein Ersatz für den herkömmlich verwendeten Glimmer als Barrierewerkstoff in einem Isolationssystem wie der Hauptisolation von elektrischen rotierenden Maschinen wie Motoren und/oder Generatoren zur Verfügung gestellt. Der Ersatz basiert auf einem Polyetherimid-Siloxan-Copolymer, dass flächig, beispielsweise über Flächen-Extrusion, verarbeitbar ist. Dabei werden Folien hergestellt, die in Folienform oder auch als Laminat verarbeitet, als flächige Isolationsstoffe oder als Bänder geschnitten, in Isolationssystemen einsetzbar sind.
Patent DE-102020208827-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung für ein Elektro- oder Hybridkraftfahrzeug
Inventor: HIMMELBAUER THOMAS
IPC: H02K7/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Elektrische Antriebsanordnung (1) für ein Elektro- oder Hybridkraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), eine elektrische Maschine, wobei die elektrische Maschine einen Stator und einen Rotor mit einer Rotorwelle (3) aufweist, einen Resolver (4) zur Bestimmung einer Rotorposition der elektrischen Maschine, wobei der Resolver (4) an der Rotorwelle (3) des Rotors der elektrischen Maschine angeordnet ist, eine Lageranordnung (5) zur Lagerung der Rotorwelle (3) des Rotors der elektrischen Maschine, wobei die Lageranordnung (5) einen Außenring (6) und einen Innenring (7) aufweist, wobei zumindest die elektrische Maschine und die Lageranordnung (5) in dem Gehäuse (2) der elektrischen Antriebsanordnung (1) angeordnet sind.
Patent DE-102020209999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Kryptowährung
Inventor: PODDEY ALEXANDER
IPC: G06F21/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verfahren (10) zum Steuern einer Kryptowährung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- eine Bonding-Kurve mit gewünschten Eigenschaften wird ausgewählt (11),- ein mechanisches Schwingungssystem wird dergestalt modelliert (12), dass ein Geldkurs der Kryptowährung einem ersten Körper und ein Briefkurs der Kryptowährung einem zweiten Körper des Schwingungssystems entsprechen,- das Schwingungssystem wird mittels einer Bewegungsgleichung beschrieben (13) und- der Geld- und Briefkurs werden gemäß der Bonding-Kurve und der Bewegungsgleichung gestellt (14).
Patent DE-102021001535-A1 (DE)
Title: Pultleuchte
Inventor: HANEL FRIDOLIN
IPC: A47B13/16
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Leuchte (10), insbesondere Pultleuchte zu einer Ausleuchtung von Noten oder anderen Gegenständen, mit zumindest einem Gehäuse, mit zumindest einem in dem Gehäuse angeordneten Leuchtmittel (3), und mit zumindest einer, mit dem Gehäuse verbundenen Halterung (2) zu einer Befestigung der Leuchte (10).Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Halterung (2) beweglich mit dem Gehäuse verbunden ist und zumindest einen Magneten (8) aufweist, mittels welchem die Leuchte (10) an einer magnetischen Oberfläche befestigt werden kann.
Patent DE-102021002650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen
Inventor: ROTH GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen (2) eines Fahrzeuges (1) mit einer einem Fahrzeugsitz (3) zugeordneten Sicherheitsgurtvorrichtung, wobei der Fahrzeuginsasse (2) einen Sicherheitsgurt (4) angelegt hat, welcher zur Verringerung einer Gurtlose vor einem prognostizierten Kollisionszeitpunkt einer dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision gestrafft wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während der Straffung des Sicherheitsgurtes (4) zur Verringerung der Gurtlose zusätzlich
 - mittels einer erzeugten Bewegung des Fahrzeuges (1),
 - mittels einer erzeugten Bewegung des Fahrzeugsitzes (3) und/oder
 - mittels eines befüllten Luftkissens bewirkt wird, dass der Fahrzeuginsasse (2) in Richtung einer Fahrzeughochachse (z) nach unten in ein eine Sitzfläche bildendes Sitzpolster (3.3) des Fahrzeugsitzes (3) verlagert wird.
Patent DE-102021004151-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum elektrischen Antreiben eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: OGRIZOVIC GORAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) zum elektrischen Antreiben von Rädern eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse (12), mit einer elektrischen Maschine (14), welche einen Rotor (22) mit einer Rotorwelle aufweist, mit einer ersten Abtriebswelle (26), über welche wenigstens ein erstes der Räder von der elektrischen Maschine (14) antreibbar ist, mit einem ersten Planetenradsatz (30), über welchen die erste Abtriebswelle (26) von der Rotorwelle (23) antreibbar ist, mit einer zweiten Abtriebswelle (28), über welche wenigstens ein zweites der Räder von der elektrischen Maschine (14) antreibbar ist, mit einem zweiten Planetenradsatz (32), über welchen die zweite Abtriebswelle (28) von der Rotorwelle antreibbar ist, und mit einem ein drehfest mit der Rotorwelle verbundenes Eingangselement (36) aufweisenden Differentialgetriebe (34), über welches die Planetenradsätze (30, 32) von der Rotorwelle antreibbar sind.
Patent DE-102021004405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur effektiven Mischungs-Methodologie, Gemischbildung, fortschrittlicher Kraftstoffaufbereitung in einer emissionsarmen Brennkammer und zur Erzeugung von variabler Geometrie in Brennkammer und in der Hochdruckturbinenkapazität durch die Anwendung von komprimierter Verdichterzapfluft zur Anwendung in Fluggasturbinen und stationären Gasturbinen
Inventor: WÜRZINGER ERICH
IPC: F02C7/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochdrucksystem eines Luftfahrtantriebes, oder einer stationären Gasturbine, aufweisend einen Hochdruckverdichter (HDV), eine Brennkammer (1) und eine Hochdrucktturbine (HDT), wobei Zapfluft (17) vom Hochdruckverdichter entnehmbar ist. Die entnommene Zapfluft wird durch einen, oder mehrere Zusatzverdichter, am Hochdrucksystem angeflanscht, weiter verdichtet, wobei die verdichtete Zapfluft (18) anschließend in definierte Bereiche der Brennkammer (1) und/oder des Kraftstoffeinspritzsystemes der Brennkammer (1) und/oder im Statorbereich (5) der Hochdruckturbine zumischbar ist.
 Die Intensität der Zumischung der verdichteten Zapfluft ist leicht durch Ventil(e) regelbar, unabhängig vom Lastfall des Triebwerkes.
 Durch das neue Verfahren kann die Bildung von schädlichem NOx Ausstoß deutlich reduziert werden. Insbesondere trifft das zu für zukünftige Kraftstoffe, welche noch höhere Flammentemperaturen und Flammenausbreitungsgeschwindigkeit besitzen. Dies trifft z. B. zu bei der geplanten Anwendung von Wasserstoff als Antrieb.
Patent DE-102021100238-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur kraftstoffeinspritzungssteuerung
Inventor: GARRARD MIKE ROBERT
IPC: H01F7/18
Filed: 2021-01-08
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Verbrennungsmotors während eines Kraftstoffeinspritzzyklus, welches Folgendes umfasst: Bestromen der Kraftstoffeinspritzvorrichtung unter Verwendung von Pulsbreitenmodulation mit einer ersten Schaltfrequenz während einer ersten Phase des Kraftstoffeinspritzzyklus; und Bestromen der Kraftstoffeinspritzvorrichtung unter Verwendung von Pulsbreitenmodulation mit einer zweiten Schaltfrequenz, die von der ersten Schaltfrequenz verschieden ist, während einer zweiten Phase des Kraftstoffeinspritzzyklus. Außerdem ist eine Kraftstoffeinspritzungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor offenbart.
Patent DE-102021100987-A1 (DE)
Title: Außenringbefestigte Rollenhülse
Inventor: HOCK ALFRED
IPC: F16C33/46
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine außenringbefestigte Rollenhülse (1), umfassend einen in ein Gehäuse einsetzbaren Außenring (2) und einen in diesen Außenring (2) eingesetzten Rollenkranz (3), der durch einen aus zwei Seitenringen (5, 6) und mehreren die Seitenringe (5, 6) miteinander verbindenden Käfigstegen (7) bestehenden Lagerkäfig (4) sowie aus einer Vielzahl in zwischen den Käfigstegen (7) gebildeten Käfigtaschen (8) eingesetzter Rollenwälzkörper (9) gebildet wird, die von dem Lagerkäfig (4) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen gehalten werden und auf einer durch die Innenmantelfläche des Außenrings (2) gebildeten Außenlaufbahn (10) abrollen, wobei die axiale Führung des Rollenkranzes (3) durch zwei an den Axialseiten des Außenrings (2) sich radial nach innen erstreckende und mit den Stirnseiten der Rollenwälzkörper (9) in Wirkkontakt stehen Borde (11, 12) erfolgt, denen radial gegenüber mit einem Zwischenspalt die Seitenringe (5, 6) des Lagerkäfigs (4) angeordnet sind.Erfindungsgemäß ist der Lagerkäfig (4) als an der Außenlaufbahn (10) im Außenring (2) geführter Käfig ausgebildet, indem die Käfigstege (7) des Lagerkäfigs (4) über deren gesamte Länge und Breite eine sich über den Außendurchmesser der Seitenringe (5, 6) bis nahezu zur Außenlaufbahn (10) im Außenring (2) erstreckende radiale Höhe aufweisen und außenumfangsseitig mit Führungsflächen (13) ausgebildet sind, die mit der Außenlaufbahn (10) im Außenring (2) in Gleitkontakt stehen.
Patent DE-102021101050-A1 (DE)
Title: Anodenaktivmaterial und Lithiumionen-Batterie mit dem Anodenaktivmaterial
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-01-19
Abstract: Es wird ein Anodenaktivmaterial für eine Lithiumionen-Batterie (10) angegeben, das eine Vielzahl von Partikeln (11) aufweist, wobei die Partikel (11) jeweils einen Kern (12) aufweisen, der Silizium enthält. Auf dem Kern (12) ist eine Oberflächenstruktur (13) angeordnet, die den Kern (12) nur teilweise bedeckt, wobei die Oberflächenstruktur (13) ein Material aufweist, das ein Lithiumionenleiter und/oder ein Elektronenleiter ist.
Patent DE-102021102550-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FONTEIN NIKO
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren, entlang einer Stapelrichtung (5) aufeinanderfolgend angeordneten Speicherzellen (4a, b) zum Speichern der elektrischen Energie, umfassend wenigstens eine ein Gehäuse (8), ein relativ zu dem Gehäuse (8) bewegbares Kolbenelement (9) und wenigstens eine jeweils teilweise durch das Kolbenelement (9) und das Gehäuse (8) begrenzte Arbeitskammer (10) zum Aufnehmen eines Fluids aufweisende Zylindereinrichtung (7), mittels welcher eine entlang der Stapelrichtung (5) zumindest mittelbar auf die Speicherzellen (4a, b) wirkende Kraft bewirkbar ist.
Patent DE-102021103197-A1 (DE)
Title: Hinweiselement
Inventor: DORNINGER MICHAEL
IPC: G09F7/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinweiselement, insbesondere Schild, umfassend einen metallischen Körper (1) mit einer erhabenen Struktur (2), insbesondere einer erhabenen Beschriftung, wobei die Restoberfläche des Körpers (1) und die erhabene Struktur (2) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Oberfläche der erhabenen Struktur (2) eine oxidische Schicht aufweist, als auch die Restoberfläche des Körpers (1) eine oxidische Schicht aufweist,wobei das Aussehen der oxidischen Schicht zumindest eines Bereichs der erhabenen Struktur (2) und/oder zumindest eines an die erhabene Struktur (2) anschließenden Bereichs der Restoberfläche des Körpers (1) durch Laser verändert wurde, ohne die oxidische Schicht zu entfernen.
Patent DE-102021103637-A1 (DE)
Title: Bildanzeigegerät und Hintergrundbeleuchtungseinheit dafür
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildanzeigegerät zur Wiedergabe variierender und/oder bewegter Bilder mit folgenden Merkmalen:a) eine aufrollbare Bildanzeigefolie mit einer Vielzahl individuell ansteuerbarer Bildpixel,b) ein Gehäuse, in dem die Bildanzeigefolie im aufgerollten Zustand angeordnet ist,c) einen ersten Ausrollmechanismus, durch den die Bildanzeigefolie aus dem Gehäuse ausfahrbar ist.Die Erfindung betrifft außerdem eine Hintergrundbeleuchtungseinheit für ein Bildanzeigegerät, aufweisend eine oder mehrere planar und/oder sphärisch verschwenkbare und selektiv ansteuerbare Lichtquellen.
Patent DE-102021107854-A1 (DE)
Title: Mehrlagenformer
Inventor: MAROLD PETER
IPC: D21F1/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Mehrlagenformer für eine Papier-, Karton- oder Tissueherstellungsmaschine zur Herstellung eines mindestens dreilagigen Papiers, Kartons oder Tissuepapiers, wobei der Mehrlagenformer umfasst: einen oberen ersten Stoffauflauf sowie ein dem oberen ersten Stoffauflauf zugeordnetes oberes erstes Sieb zur Förderung einer ersten Faserstofflage entlang einer oberen ersten Entwässerungsstrecke in Maschinenlaufrichtung, einen oberen zweiten Stoffauflauf sowie ein dem oberen zweiten Stoffauflauf zugeordnetes oberes zweites Sieb zur Förderung einer zweiten Faserstofflage entlang einer oberen zweiten Entwässerungsstrecke entgegen der Maschinenlaufrichtung, und einen unteren dritten Stoffauflauf sowie ein dem unteren dritten Stoffauflauf zugeordnetes unteres drittes Sieb zur Förderung einer dritten Faserstofflage entlang einer unteren dritten Entwässerungsstrecke in Maschinenlaufrichtung, wobei das Ende der oberen ersten Entwässerungsstrecke und das Ende der oberen zweiten Entwässerungsstrecke benachbart zueinander angeordnet sind und die erste Faserstofflage und die zweite Faserstofflage zwischen den beiden Enden zusammengeführt werden, wobei das Ende der unteren dritten Entwässerungsstrecke unterhalb der oberen zweiten Entwässerungsstrecke angeordnet ist, und dass die Zusammenführung der ersten Faserstofflage und der zweiten Faserstofflage mit der dritten Faserstofflage im Bereich des Endes der unteren dritten Entwässerungsstrecke erfolgt.