baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011258-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Inhalierbaren Aerosols aus einem flüssigen verdampfbaren Material, wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen Vorrichtungskörper (20, 101, 201, 301, 401), der eine Kartuschenaufnahme umfasst,
 wobei der Vorrichtungskörper (20, 101, 201, 301, 401) im Bereich der Kartuschenaufnahme eine Aussparung aufweist; und
 eine abnehmbare Kartusche (30, 30a), wobei die abnehmbare Kartusche umfasst:
 eine Fluidspeicherkammer (31, 32, 32a), die dazu eingerichtet ist, das flüssige verdampfbare Material zu enthalten, eine Heizanordnung (36, 105, 205, 305), die an einem ersten Ende der abnehmbaren Kartusche angebracht ist, und ein Mundstück (31, 102, 202, 222, 302), das an einem zweiten Ende der abnehmbaren Kartusche angebracht ist;
 wobei die Kartuschenaufnahme und die abnehmbare Kartusche eine lösbare Kopplung bilden, wenn die Kartusche in den ausgesparten Körper der Kartuschenaufnahme eingesetzt ist, wobei die lösbare Kopplung eine Reibschlussanordnung, eine Schnappverbindungsanordnung oder eine magnetische Anordnung umfasst.
Patent DE-202014104550-U1 (DE)
Title: Rolleneinheit zum Nachrüsten einer Energieführungskette und Energieführungskette mit Rolleneinheit
IPC: H02G11/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Rolleneinheit zur Nachrüstung einer Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen mit mehreren Laschen, die zwei parallele und durch separate Querstege verbundene Laschenstränge bilden, wobei die Rolleneinheit zu ihrer Festlegung an der Energieführungskette unter seitlicher Anlage an einer der Laschen Befestigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (32) ausgelegt sind, bezüglich einer Längsrichtung (l) der Energieführungskette (1) axial verschiebungsfest an der Energieführungskette (1) anzugreifen.
Patent DE-202014104639-U1 (DE)
Title: Folienzuführmechanismus für Verpackungsmaschinen
IPC: B65H19/10
Filed: 2014-09-29
Abstract: Folienzuführmechanismus für Verpackungsmaschinen, umfassend: Einen Maschinenrahmen (9), eine Ausgaberolle (3), eine an einer Folieneinlassöffnung des Maschinenrahmens (9) installierte Lenkrolle (5), eine Folienträgerbasis (1) zur Platzierung der Ausgaberolle (3) und eine in einer Rutsche des Maschinenrahmens (9) am hinteren Abschnitt der Lenkrolle (5) angeordnete Schwerkraftrolle (6), wobei die Ausgaberolle (3) an einem Schieber (20) angeordnet ist, der Bodenabschnitt des Schiebers (20) an einer Querstange (2) angeordnet ist, der Schieber (20) über eine Anschlagplatte (21) befestigt ist, an der Folienträgerbasis (1) weiter eine Ersatzausgaberolle (30) angeordnet ist, am Rand der Rutsche des Bodenabschnitts der Schwerkraftrolle (6) eine photovoltaische Sensoreinrichtung (60) angeordnet ist, am Maschinenrahmen (9) eine Spannvorrichtung (8) angeordnet ist, zwischen der Spannvorrichtung (8) und der Schwerkraftrolle (6) eine Übertragungsrolle (7) angeordnet ist, und an einer Folienauslassöffnung des Maschinenrahmens (9) eine Positionierungsrolle (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014105390-U1 (DE)
Title: Infrarot (IR)-reflektierende Zusammensetzungen und Infrarot (IR)-reflektierende Baumaterialien
IPC: C03C17/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: IR-reflektierende Zusammensetzung, die Strahlungen im Infrarot(IR)-Wellenlängenbereich reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mischung aus Glassystemen ausgewählt aus der Gruppe umfassend Glashohlkugeln, Glasvollkugeln, mit Silber beschichteten Glashohlkugeln, mit Silber beschichteten Glasvollkugeln, mit Aluminium beschichteten Glashohlkugeln und mit Aluminium beschichteten Glasvollkugeln, sowie mit beiden Metallen beschichtete Glashohlkugeln oder Glasvollkugeln oder Mischungen aus den oben genannten Systemen, aufweist.
Patent DE-202014105503-U1 (DE)
Title: Winkelverbinder
IPC: F16B12/50
Filed: 2014-11-17
Abstract: Winkelverbinder (1), der in seiner Montageposition zum Verbinden von zwei Bauteilen, insbesondere Holzhausbauteilen, ausgebildet ist, umfassend ein in Querschnitt L-förmiges Winkelelement (2), dessen L-Form durch einen ersten und einen zweiten Winkelelementabschnitt (21, 22) gebildet ist, die jeweils eine erste und eine zweite flächige Seite aufweisen, die sich jeweils senkrecht zum Querschnitt flächig erstrecken, wobei sich die ersten flächigen Seiten der beiden Winkelelementabschnitte (21, 22) gegenüberliegen und zum Inneren der L-Form weisen, wobei der erste Winkelelementabschnitt (21) zum Befestigen an einem ersten Bauteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelverbinder (1) ein Bügelelement (3) sowie ein Elastomerelement (4) aufweist, wobei das Elastomerelement (4) in der Montageposition zumindest abschnittsweise an beiden flächigen Seiten des zweiten Winkelelementabschnitts (22) angeordnet ist, wobei das Bügelelement (3) in der Montageposition an der ersten flächigen Seite des zweiten Winkelelementabschnitts (22) angeordnet ist, wobei das Elastomerelement (4) in der Montageposition abschnittsweise zwischen dem Bügelelement (3) und dem zweiten Winkelelementabschnitt (22) angeordnet ist zur Verhinderung eines unmittelbaren Kontakts zwischen dem Bügelelement (3) und dem zweiten Winkelelementabschnitt (22), wobei das Bügelelement (3) zum Befestigen an einem zweiten Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202015000863-U1 (DE)
Title: Verlorene Schalung
IPC: E04B2/86
Filed: 2015-02-04
Abstract: Verlorene Schalung (15), die zwei gegenüberliegende Platten (2, 3) umfasst, die in einem gewissen Zwischenabstand (D) angeordnet sind und die über eine metallene Armierung (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Platte (2) eine anliegende Platte (16) ist, die gegen die Armierung (4) anliegt, wobei die Armierung (4) ausgeführt ist als ein Abstandhalter (17) mit metallenen Stützflächen (18), gegen die die anliegende Platte (16) angebracht ist, und wobei die Verbindung der anliegenden Platte (2, 16) mit der anderen Platte (3) durch eine Befestigung oder Verbindung der anliegenden Platte (2, 16) an den metallenen Stützflächen (18) des Abstandhalters (17) realisiert ist.
Patent DE-202015001856-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem zum Kleben an Bilderrahmen
IPC: A47G1/17
Filed: 2015-03-10
Abstract: Aufhängesystem aus Metall oder Kunststoff zum Kleben für schwere Bilderrahmen, Spiegel, Wandregale usw. ohne Montage von Halterungen zum Aufhängen dieser Gegenstände dadurch gekennzeichnet, dass der neue Aufhänger (1) mit den beiden Trägern (2) mit den Klebekissen mit Schutzfolie (3) der Auflage (4) auf Schrauben oder Nägel in der Wand und den beiden Anlagen (5) an den Rahmen, der Aufhänger (1) nach abziehen der Schutzfolien von den Klebekissen (3) in den beiden oberen Ecken des Rahmens mit den beiden Anlagen (5) an den Rahmen angelegt und die beiden Träger (2) mit den beiden Klebekissen (3) mit Druck auf die obere und seitliche Rahmenleisten geklebt, der Bilderrahmen mit den beiden Auflagen (4) auf zwei Schrauben oder Nägel in der Wand aufgehängt und gerade ausgerichtet wird. Zusätzlich kann der Bilderrahmen mit FIX pads gegen verschieben und unerlaubtes abhängen gesichert werden.
Patent DE-202015003939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Sitzplatzbelegung
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Sitzplatzbelegungkontrolle, mit durch das Eigengewicht der Person aktiviertem Sensor/Schalter 1 und direkter (Kabel) oder indirekter (Sender) Übertragung des Signals des aktivierten Sensors/Schalters an eine (oder mehrere) Empfangeinheiten (Monitor) mit Sitzplatzwiedergabe, Belegunganzeige und Belegungzahl 2.
Patent DE-202015007792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Patienteninterfaces am Kopf des Anwenders
IPC: F16F1/373
Filed: 2015-11-12
Abstract: Federanordnung (1) zur elastischen Abstützung eines Patienteninterface an einem Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federkörper (1) vorgesehen ist, mit einer Basisstruktur (2) die mit dem Patienteninterface über Verbindungsmittel (3) verbunden ist, wobei ausgehend von der Basisstruktur (2) innere Wände (5, 15) und äußere Wände (4, 14) geneigt zu einer sich in Federrichtung erstreckten Achse (11) angeordnet sind und wobei die Wände (2, 4, 5, 9, 10, 14, 15) zumindest abschnittsweise eine Wabenstruktur (6, 16) ausbilden und einer Auflagefläche (10), die sich zumindest abschnittsweise parallel zur Basisstruktur (2) erstreckt wobei die Auflagefläche (10) durch zumindest zwei Wabenstrukturen (6, 16) von der Basisstruktur (2) beabstandet ist.
Patent DE-202015008619-U1 (DE)
Title: Hydrostatischer Zahnringmotor
IPC: F03C2/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Hydrostatischer Zahnringmotor mit • einem Gehäuse (1), • einem Zahnringlaufsatz (3, 4), der sich zusammensetzt aus – einem auf einer Ritzelwelle (2) um eine Innenläuferachse (21) gelagerten, als Ritzel (3) ausgebildeten, außenverzahnten Innenläufer und – einem in dem Gehäuse (1) mittels einer Hohlradlagerung (15) um eine Hohlradachse (22) drehbar gelagerten, als Hohlrad (4) ausgebildeten, mit dem Ritzel (3) kämmenden, innenverzahnten Außenläufer, wobei – die Innenläuferachse (21) und die Hohlradachse (22) entsprechend der Exzentrizität (E) des Zahnringlaufsatzes (3, 4) parallel beabstandet verlaufen, – die Zähnezahl der Innenverzahnung (6) des Hohlrades (4) größer ist als die Zähnezahl der Außenverzahnung (5) des Ritzels (3) und – zwischen der Innenverzahnung (6) und der Außenverzahnung (5) axial begrenzte, sich vergrößernde und verkleinernde Arbeitsräume (16, 17) gebildet sind, die sich in einen mit einem ersten Hydraulikanschluss (23) verbundenen ersten Arbeitsraum (16) und einen hiervon dichtend getrennten, mit einem zweiten Hydraulikanschluss (24) verbundenen zweiten Arbeitsraum (17) unterteilen, und • einer zu der Hohlradlagerung (15) konzentrischen Abtriebswelle (9), dadurch gekennzeichnet, dass • die Ritzelwelle (2) im Gehäuse (1) feststehend angeordnet ist, • mindestens ein Wälzlager (7) zwischen der Ritzelwelle (2) und dem Ritzel (3) angeordnet ist, mittels welchem Wälzlager (7) das Ritzel (3) in seinem Innern reibungsarm auf der Ritzelwelle (2) drehgelagert ist, und • eine Axialwand (8) – verdrehfest mit dem Hohlrad (4) gekoppelt ist, – die Arbeitsräume (16, 17) axial begrenzt, – konzentrisch und drehzahlgleich mit dem Hohlrad (4) umläuft und – als Abtrieb des Zahnringlaufsatz (3, 4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008976-U1 (DE)
Title: Bremsanlage mit neuartiger MUX-Regelung (MUX 2.0) mit einem Auslassventil/Bremsanlage oder einem Auslassventil pro Bremskreis
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-30
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, mit – einer Betätigungseinrichtung (BP), insbesondere in Form eines Bremspedals, – einem Wegsimulator (WS) zur Erzeugung einer Rückwirkungskraft auf die Betätigungseinrichtung (BP), – einer ersten Kolben-Zylinder-Einrichtung (HZE), wobei die Kolben-Zylinder-Einrichtung (HZE) mindestens einen Kolben (SK) aufweist, welcher zwei Arbeitsräume (A1, A2) voneinander trennt, wobei jeder Arbeitsraum (A1, A2) über mindestens eine hydraulische Verbindungsleitung (VL1, VL2) mit mindestens einer Radbremse (RB1-4) eines Bremskreises (BK1, BK2) in Verbindung ist, – einer Steuerungseinrichtung, wobei jedem Bremskreis (BK1, BK2) mindestens eine Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) zugeordnet ist, und jede Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) über jeweils ein ihr zugeordnetes steuerbares Schaltventil (SV1, SV2, SV3, SV4) zum Druckaufbau (pauf) und zum Druckabbau (pab) mit der ihr zugeordneten Verbindungsleitung (VL1, VL2) verbindbar ist, und mindestens einer elektromotorisch angetriebenen Druckversorgereinheit (DE), die mindestens einen Arbeitsraum (4, 4a) aufweist, wobei mittels der Druckversorgereinheit (DE) der Bremsdruck wahlweise in einer oder mehreren Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4) gleichzeitig oder nacheinander aufbaubar oder abbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder nur einer einzigen Radbremse (RB1, RB3) ein Auslassventil (AV1, AV3) zugeordnet ist oder jeweils nur einer Radbremse (RB1, RB3) jedes Bremskreises (BK1, BK2), ein Auslassventil (AV1, AV3) zugeordnet ist, wobei das Auslassventil (AV1, AV3) in einer hydraulischen Verbindung zwischen der Radbremse und dem Druckmittelvorratsbehältnis (10) angeordnet ist, wobei kein weiteres Ventil zwischen dem Auslassventil (AV1, AV3) und dem Druckmittelvorratsbehältnis (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015009856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung der dreidimensionalen Objekte
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Vorrichtung zur Herstellung der dreidimensionalen Objekte, die umfasst: das Basissubstrat zur Bildung der dreidimensionalen Objekte, das sich auf einer Stützplatte befindet; die Elektronenstrahlkanone mit einer Einspeisungsquelle, die die Energiequelle zur Bildung des Schmelzbades auf dem Substrat darstellt; die Zuführungsvorrichtung des Einsatzmaterials, das zur Schichtenherstellung der dreidimensionalen Objekte bestimmt ist, zur Bildungszone des Schmelzbades; das System der präzisen Positionierung der Stützplatte mit dem darauf angebrachten Basissubstrat zur Bildung der dreidimensionalen Objekte; die hermetische technologische Kammer, in der sich befinden: das genannte Basissubstrat auf der Stützplatte, die genannte Elektronenkanone, die genannte Zuführungsvorrichtung des Einsatzmaterials, das genannte System der präzisen Positionierung der Stützplatte mit dem darauf angebrachten Basisschmelzbad, das Vakuumsystem, das Steuerungssystem, das zur Steuerung der zur genannten Vorrichtung gehörenden Ausrüstung, der Werkzeuge, Mechanismen bestimmt ist, sowie zur Datenerfassung über den Zustand aller Systeme der genannten Vorrichtung und zur Steuerung des technologischen Prozesses, in dem die Energiequelle zur Bildung des Schmelzbades auf dem Substrat und zur Schmelzung des Einsatzmaterials die Gasentladungselektronenstrahlkanone mit der kalten Ringkathode darstellt, die sich zwischen zwei anodischen Ringkathoden befindet, die gleichachsig zur Kathode untergebracht sind; die Kanone erzeugt den Elektronenstrahl in Form eines umgedrehten hohlen Konus, und die Leitvorrichtung, über die das Einsatzmaterial zur Bildungszone des Schmelzbades zugeführt wird, befindet sich längs der Achse der genannten Elektronenkanone, wobei die genannte Elektronenkanone und die genannte Leitvorrichtung zur Zuführung des Einsatzmaterials zu einem funktionalen Modul zusammengeführt sind.
Patent DE-202015100594-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für den Hochbau
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-02-09
Abstract: Sicherungssystem für den Hochbau, umfassend Eckpfosten (1), Mittelstangen (2), Stahlseile (8) und mindestens ein Randnetz (3), dadurch gekennzeichnet, dass – die Eckpfosten (1) und die Mittelstangen (2) jeweils in ihrem ersten Endbereich bezüglich der Längsachse eine Öse (5) aufweisen; – das System einen Spanngurt (9) zum Einspannen eines Stahlseils (8) mit einer vorgegebenen Vorspannung zwischen jeweils zwei Eckpfosten (1) umfasst; – das System Kupplungselemente (7) zum unverrutschbaren Verbinden des Stahlseils (8) mit jeweils einer Mittelstange (2) umfasst; und – das System Befestigungsseile (6) zur lösbaren Befestigung eines Randnetzes (3) aufweist.
Patent DE-202015100986-U1 (DE)
Title: Federsystem für eine Liegefläche oder eine Sitzfläche
IPC: F16F1/376
Filed: 2015-03-02
Abstract: Federsystem für eine Liegefläche oder eine Sitzfläche, welche Liegefläche oder Sitzfläche eine Unterkonstruktion (1) und eine Auflage umfasst, wobei das Federsystem zwischen der Unterkonstruktion (1) und der Auflage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federsystem ein elastisch deformierbares Federelement (3) mit einer Druckverteilungsplatte (4) an der zu der Auflage gewandten Seite aufweist.
Patent DE-202015104462-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Dieselmotor
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-08-24
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (1) für einen Dieselmotor (50), mit – einem Abführweg (4) für Abgase, welcher von einer motorseitigen Aufnahmestelle (2) zu einer Abgabestelle (3) führt, – einem von einer Abzweigstelle (6) am Abführweg (4) zu einer motorseitigen Rückführstelle (8) führenden Rückführweg (7) für Abgase, sowie – einem zwischen der Aufnahmestelle (2) und der Abzweigstelle (6) angeordneten ersten Katalysator (9), zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxid durch ein Reduktionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Katalysator (9) und der Rückführstelle (8) ein zweiter Katalysator (11) zum Abbau des Reduktionsmittels angeordnet ist.
Patent DE-202015104881-U1 (DE)
Title: Betondehnungsmessarrayvorrichtung
IPC: G01N33/38
Filed: 2015-09-15
Abstract: Betonspannungsmessarrayvorrichtung, umfassend einen rechtwinkligen pyramidenförmigen Ausleger (1), der aus einer Mehrzahl von Haltestangen zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass: Halterungen (2) an den fünf oberen Punkten und am Mittelpunkt des unteren Vierecks des rechtwinkligen pyramidenförmigen Auslegers (1) angeordnet sind und jede entsprechende Haltestange durch Verschrauben mit der Halterung (2) verbunden ist; die Mehrzahl von Haltestangen aus einer Mehrzahl von ersten Spannungsmesserhaltestangen (16), die mit Verbindungshaltestangen (3) versehen sind, und einer Mehrzahl von zweiten Spannungsmesserhaltestangen (4), die mit Spannungsmessern (6) versehen sind, zusammengesetzt ist; ein Ende der zweiten Spannungsmesserhaltestange (4) durch Verschrauben mit der Halterung (2) verbunden ist, und das andere Ende der zweiten Spannungsmesserhaltestange (4) durch einen Bolzen (5) mit einem unteren Endflansch (7) des Spannungsmessers (6) verbunden ist; ein Ende der ersten Spannungsmesserhaltestange (16) durch Verschrauben mit einem Bolzen (5) mit der Verbindungshaltestange (3) verbunden ist, und das andere Ende der ersten Spannungsmesserhaltestange (16) durch Verschrauben mit der Halterung (2) verbunden ist; und eine Umkehrverbindung (10) am Herausführende eines Kabels (14) des Spannungsmessers (6) installiert ist und die Umkehrverbindung (10) durch eine Gewindestange (11) mit der Halterung (2) verbunden ist.
Patent DE-202015106997-U1 (DE)
Title: Stapelregal für eine Vielzahl von Warenverpackungen
IPC: B65D5/52
Filed: 2015-12-22
Abstract: Stapelregal für eine Vielzahl von Warenverpackungen (7) mit mehreren Stapelebenen (1, 2, 3), wobei eine Stapelebene (1, 2, 3) gebildet wird aus einem wannenförmigen Trägerelement (4), bestehend aus einer Bodenplatte (5) und einen über die Bodenplatte (5) nach oben vorstehenden umlaufenden Rand (6) und den auf der Bodenplatte (5) nebeneinander angeordneten Warenverpackungen (7), dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Stapelebene (1, 2, 3) mindestens drei Stützelemente (8) beabstandet im Randbereich der Stapelebene (1, 2, 3) angeordnet sind, wobei die Stützelemente (8) jeweils eine Warenverpackung (7) zumindestens im Winkel von mehr als 180° umschließe n und geringfügig höher ausgebildet sind als die Höhe der Warenverpackungen (7).
Patent DE-202016001380-U1 (DE)
Title: Anbauteil für eine Transportbox (Flightcase) zum Transport von Objekten
IPC: B65D88/12
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Anbauplatte (2), welche die Konturen der Unterseite des zu transportierenden Objektes hat, wird auf die Deckelunterseite (5) innen befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbauplatte (2) dem Objekt angepasst ist um möglichst viel halt zu bieten und um das zu transportierende Objekt tragen zu können.
Patent DE-202016001408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit rotierenden Bürsten und Bürstenwalzen mittels Antrieb duch Wasserdruck
IPC: A47K7/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Waschvorrichtung ist in einen drehbaren Grundrahmen-Kasten eingebaut, der in der Dusche oder über der Badewanne über eine Grundplatte an der Wand befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmenkasten (1) vorzugsweise aus Kunststoff, Aluminium oder Blech gefertigt ist.
Patent DE-202016005405-U1 (DE)
Title: Mahlbecher und Labormühle mit einem Mahlbecher
IPC: B02C13/30
Filed: 2016-09-06
Abstract: Mahlbecher (1) mit einem Füllvolumen von kleiner oder gleich 250 ml zur Aufnahme von Mahlgut für die Zerkleinerung, das Homogenisieren und/oder Mischen von Probenmaterial in einer Labormühle, mit einem in dem Mahlbecher angeordneten und während des Mahlbetriebs rotierenden Mahlwerkzeug (4), mit einem Mahlbecherdeckel (3) und mit einem Mahlbecherboden (2), wobei der Mahlbecher (1) und eine beim Mahlbetrieb feststehende Geräteadaption (5) lösbar miteinander verbindbar sind und der Mahlbecher (1) beim Mahlbetrieb an der Geräteadaption (5) gehalten ist, wobei eine an dem Mahlwerkzeug (4) angreifende drehbar im Mahlbecherboden (2) gelagerte Welle (6) durch den Mahlbecher (1) nach außen und/oder unten verläuft und einen Kupplungsfortsatz (7) trägt oder hat, der mit einem mit einer Motorwelle (8) der Labormühle verbundenen Gegenkupplungsstück (9) für eine Drehmomentübertragung kuppelbar ist und wobei ein Dichtmittel im Bereich eines im Mahlbecherboden (2) vorgesehenen Wellendurchtritts angeordnet und/oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtwirkung des Dichtmittels unabhängig vom Kupplungszustand des Kupplungsfortsatzes (7) und des Gegenkupplungsstücks (9) ist.
Patent DE-202016100595-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C13/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine Tasche mit einem Taschen-Körper, wenigstens einer Platte bzw. Tafel und wenigstens einer Vermusterungs-Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Taschen-Körper die Platte bzw. Tafel vorgesehen wird, dass eine Vielzahl von Verbindungsstrukturen auf der Platte bzw. Tafel vorgesehen wird, und dass die Vermusterungs-Einheiten abnehmbar mit den Verbindungsstrukturen in unterschiedlichen Anordnungs-Moden verbunden werden, um sie zusammen zu spleißen bzw. zu fügen und unterschiedliche Muster auf der Platte bzw. Tafel auszubilden.
Patent DE-202016100610-U1 (DE)
Title: Magnetische Türöffnungshilfe und Tür
IPC: E05F15/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Magnetische Türöffnungshilfe, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Türöffnungshilfe mindestens einen ersten Magneten (2) und mindestens einen zweiten Magneten (3) umfasst, wobei das mindestens eine erste Magnet (2) gegenüber dem mindestens einen zweiten Magneten (3) von einer ersten Position in eine zweite Position verlagerbar ist, wobei in der ersten Position des mindestens einen ersten Magneten (2) eine Abstoßungskraft zwischen je einem ersten Magneten (2) und dem jeweils nächstliegenden zweiten Magneten (3) geringer ist als in der zweiten Position.
Patent DE-202016107087-U1 (DE)
Title: Nivellierbares Plattenlager
IPC: E04F15/08
Filed: 2016-12-16
Abstract: Nivellierbares Plattenlager (1, 101), enthaltend: – eine auf einem Untergrund aufstellbare Unterschale (10, 110) mit einem an der Oberseite angeordneten konkaven Lagerbett; – eine Oberschale (20, 120) mit einer zum Lagerbett passenden konvexen Unterseite (25, 125).
Patent DE-202017001984-U1 (DE)
Title: Pylon für den Einsatz in einem orthopädischen Hilfsmittel
IPC: A61F2/60
Filed: 2017-04-13
Abstract: Pylon, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zylindrisch-, elliptische- oder ovale Grundform besitzt, mindestens zwei innere aber nicht abgeschlossene Hohlräume aufweist und mittels additiv Fertigungsverfahren hergestellt wird.
Patent DE-202017003257-U1 (DE)
Title: Umweltbewusster Scheibenreinigungsflüssigkeitsspender
IPC: G07F13/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Spender für Scheibenreiniger und Scheibenfrostschutz mit Füllstandsmessung des Fahrzeugbehälters. Dadurch gekennzeichnet, das nur die benötigte und bezahlte Menge abgegeben wird. Das ein wiederverwendbares Füllbehältnis verwendet wird.
Patent DE-202017004097-U1 (DE)
Title: Mehrlagige, vorgefertigte Wandabdichtungsbahn aus Kunstharzen, die auf eine Kunststofffolie appliziert werden und als dekorative Wandbeschichtung in Duschen, Bädern, Produktions- und anderen Räumlichkeiten aufgeklebt werden
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-08-04
Abstract: Wandabdichtungsbahn aus mehrlagigen Kunstharzbeschichtungen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie als dekorative, fugenlose und flüssigkeitsdichte Wandbeschichtung werksmäßig auf eine Trägerfolie appliziert wird.