baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131525-C2 (DE)
Title: Lösbare Befestigungsvorrichtung für Lenkrollen
IPC: B60B33/00
Filed: 1981-08-08
Granted: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung hat eine lösbare Befestigungsvorrichtung für die Lenkrolle in hohlen Möbelfüßen od.dgl. zum Inhalt. Dabei wird eine mindestens teilweise längsgeschlitzte Spreizhülse mit zwei innenseitigen Schrägflächen gleicher Richtung und Neigung und ein entsprechende Gegenschrägflächen aufweisender Spreizkeil verwendet, wobei Spreizhülse und Spreizkeil entlang ihrer Schrägflächenpaarungen durch eine Spannschraube relativ zueinander derart verstellbar sind, daß das Anziehen der Spannschraube ein Aufspreizen der Spreizhülse und damit das Festklemmen der Lenkrolle in dem Möbelfuß od.dgl. bewirkt. Nach der Erfindung ist in der Spreizhülse eine hinterschnittene Lageraufnahme angeordnet, in der der Spreizkeil unverlierbar eingeklipst ist. Die Spannschraube greift in eine spreizkeilseitige Innengewindebohrung ein. Die zum Zwecke des Festklemmens aufweitbar gestaltete Spreizhülse macht sich die Erfindung zum Einklipsen des Spreizkeiles nutzbar und schafft mit dem in der Spreizhülse eingebetteten Spreizkeil eine einteilig handhabbare Baugruppe.
Patent DE-3132319-C2 (DE)
Title: Automatische Stricknadel-Wähleinrichtung
IPC: D04B7/00
Filed: 1981-08-17
Granted: 1985-01-17
Abstract: Eine automatische Stricknadel-Wähleinrichtung wird beschrieben, bei welcher mehrere Selektoren mit Vorsprüngen versehen sind. Diese befinden sich normalerweise in Berührung mit entsprechenden Solenoiden, die an einer Schwingplatte montiert sind. Die Selektoren sind gelenkig mit einer Schwenkwelle an ihren unteren Enden verbunden. Die Schwenkbewegung der Schwingplatte setzt die Selektoren, die bestromten Solenoiden entsprechen, außer Funktion; die verbleibenden Selektoren werden von einer weiteren Antriebseinrichtung nach oben geschoben und bringen die entsprechenden Stricknadeln in die Strickposition.
Patent DE-3135108-C2 (DE)
Title: Vergaser für Brennkraftmaschinen
IPC: F02M3/06
Filed: 1981-09-04
Granted: 1985-05-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Vergaser mit einer Einrichtung zum Ausbalancieren der Leerlaufdrehzahl von Brennkraftmaschinen. Die Einrichtung hat einen Bypasskanal (11), der stromauf des Lufttrichters (2) und stromab der Drosselklappe (3) in den Ansaugkanal (101) mündet und der über eine Leitung (9) mit der Schwimmerkammer (7) verbunden ist. In den Bypasskanal (11) ist ein Magnetventil (6) eingeschaltet, das die Gemischmenge in Abhängigkeit von den eingeschalteten Hilfsaggregaten der Brennkraftmaschine, wie Heizung, Gebläse, Lichter, Klimaanlage usw., so steuert, daß die sonst bei Betrieb dieser Hilfsaggregate absinkende Leerlaufdrehzahl durch Zufuhr von entsprechend größerer Gemischmenge ausgeglichen bleibt, d.h. in dem voreingestellten engen Sollbereich gehalten wird.
Patent DE-3139084-C2 (DE)
Title: Verschluß für einen Behälter, insbesondere für eine Flasche
IPC: A61J1/14
Filed: 1981-10-01
Granted: 1984-08-16
Abstract: Ein Behälter, insbesondere eine Flasche, aus einem thermoplastischen Kunststoff hat einen einstückig mit dem Behälter (1) ausgebildeten, an einen Behälterhals (4) anschließenden Behälterkopf (5) und einen im Behälterkopf untergebrachten Stopfen (9) aus elastischem Werkstoff, insbesondere Gummi. Um den Behälterinhalt nicht mit dem Stopfen in Berührung kommen zu lassen, ist zwischen dem Stopfen und dem Behälter ein dessen Inhalt vom Stopfen trennendes Trennglied (11) angeordnet. Das Trennglied hat einen mit dem Behälter verschweißbaren Rand und/oder einen radial vorstehenden, dünnen Schweißring.
Patent DE-3144230-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit, mit der die Luft in den Ansaugkanal einer Brennkraftmschine strömt
IPC: G01P5/12
Filed: 1981-11-06
Granted: 1985-09-19
Abstract: Wirbelablösevorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit des Luftstromes in einer Brennkraftmaschine mit einer Leitung, in der ein Element vorgesehen ist, das Wirbel in der durch die Leitung strömenden Luft bildet. Zwei Hitzdrähte, die sich in der Leitung befinden, werden abwechselnd den vom wirbelbildenden Element gebildeten Wirbeln ausgesetzt. Die Hitzdrähte sind mit einer elektrischen Schaltung verbunden, die Änderungen in den Widerstandswerten der Hitzdrähte wahrnimmt und die Frequenz bestimmt, mit der die Wirbel in der Luft gebildet werden, die an dem Wirbel bildenden Element vorbeiströmt.
Patent DE-3200783-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gegebenenfalls substituierten cis,cis-1,3-Cyclooctadienen durch Isomerisierung von gegebenenfalls substituierten 1,4- oder 1,5-Cyclooctadienen
IPC: C07C5/25
Filed: 1982-01-13
Granted: 1985-05-09
Abstract: Verfahren zur Isomerisierung von isolierten zu konjungierten Doppelbindungen in gegebenenfalls substituierten Cyclooctadienen mit Hilfe eines Alkalimetall- oder Erdalkalimetallamids gegebenenfalls in Gegenwart eines Lösemittels, wobei man das Alkalimetall- oder Erdalkalimetallamid unter Feuchtigkeitsausschluß und Schutzgasatmosphäre in Gegenwart des zu isomerisierenden Cyclooctadiens herstellt und die Isomerisierung bei Temperaturen von 70 bis 200 ° C durchführt.
Patent DE-3232370-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bildkopierers, sowie Bildkopierer zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: H04N1/41
Filed: 1982-08-31
Granted: 1984-10-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines an eine Telefonleitung angeschlossenen, Bildpunkte abtastenden Bildkopierers zur seriellen Übertragung von Tonstufen, auch von Zwischentönen, der Bildpunkte, insbesondere auch von Grautönen der Bildpunkte bei Schwarz-Weiß-Bildkopierern, wobei  - die den jeweiligen Tonstufen entsprechenden, über die Telefonleitung übertragenen Signale eine deltamodulierte Impulsfolge bilden, deren Impulse eine begrenzte Anzahl von Tonstufen von einem ersten zu einem zweiten Tonstufen-Grenzwert, z.B. 7 Grauwertstufen von ganz Weiß bis tief Schwarz, darstellen,  - statt einer zusammenhängenden längeren Wiederholungsserie von Impulsen (1-0-1-0-1-0-1 . . .), die einem konstant bleibenden Tonstufenwert, z.B. laufend hellem Grau oder laufend tiefem Schwarz, für eine Vielzahl von unmittelbar nacheinander zu übertragenden Bildpunkten entspricht, eine digital dargestellte Zahl, die Wiederholungszahl, übertragen wird, und  - vor und/oder hinter dieser Wiederholungszahl, zu deren Kennzeichnung, jeweils mehr einheitliche Digits, z.B. mehr "1"-Bits, als Digits-Folge beigefügt sind, als der Begrenzung durch die Tonstufen-Grenzwerte entspricht.
Patent DE-3238407-C2 (DE)
Title: Rotationssiebdruckschablone
IPC: B41F15/38
Filed: 1982-10-16
Granted: 1984-09-27
Abstract: Bei einer rotierenden Siebschablone ist mindestens ein die Siebschablone in dem Bereich ihrer Außenmantelfläche umgreifender Abdichtungsstreifen vorgesehen, der aus dünnwandigem Material besteht, beispielsweise aus einer Kunststoffolie. Dieser Abdichtungsstreifen verhindert mindestens im Bereich der Auftragsvorrichtung der Siebschablone das Ausfließen der Farbe oder eines anderen Auftragsmediums auf die Ware. Es können eine Anzahl von Abdichtungsstreifen angeordnet werden, die lösbar und versetzbar auf der Länge der Schablone angeordnet sind. Die Abdichtungsstreifen können unter Zug gestellt werden, um eine einwandfreie Abdichtung zu gewährleisten.
Patent DE-3247566-C2 (DE)
Title: Backofen mit Umluftgebläse
IPC: F24C15/32
Filed: 1982-12-22
Granted: 1985-02-28
Abstract: Bei derartigen Backöfen ist das Umluftgebläse sowie die Ansaugöffnung in der Prallwand üblicherweise in der Mittelebene des Garraumes angeordnet. Die Luft wird beidseitig des Lüfterrades ausgeblasen und nimmt Wärme von dem benachbarten Grillheizkörper auf. Insbesondere bei Vorhandensein mehrerer Backbleche im Garraum stellt sich hierbei eine ungleichmäßige Wärmeverteilung im Strömungsraum dar, z. B. ein Wärmestau im oberen Garraumbereich.  Erfindungsgemäß ist Ansaugöffnung und Lüfterrad dem Heizkörper angenähert und die Ausblasöffnungen sind asymmetrisch angeordnet. Die erwärmte Luft wird damit verstärkt abgesaugt und gezielt zwischen die Backbleche geblasen.
Patent DE-3307281-C2 (DE)
IPC: B01D3/06
Filed: 1983-03-02
Granted: 1984-12-20
Abstract: 1. Process for evaporation drying of a colloidal organic solid-liquid mixture with at least two drying steps, where in the first drying step by boiling the liquid an overpressure of the solid-steam mixture is produced and the solid-steam mixture is expanded afterwards, characterized in that the mixture is transferred from the first drying step to the second drying step under the maintained boiling pressure, the steam volume being mainly separated from the solid material and expanded.
Patent DE-3323071-C2 (DE)
Title: Verschlußkappe aus Kunststoff für Behälter
IPC: B65D41/04
Filed: 1983-06-27
Granted: 1986-09-18
Abstract: Ein Verschluß für einen Behälter, bestehend aus einem Hauptteil aus synthetischem formfähigen Material, einschließlich einer Deckwand und eines Umfangsrandes der den Behälter lösbar erfaßt. Auf der Innenseite der Deckwand ist an dem Verbindungsbereich der Deckwand und des Randes ein ringförmiger Kanal vorgesehen. Der Kanal enthält einstückige Seitenwandabschnitte, und wenigstens eine der Seitenwände enthält voneinander beabstandete allgemein senkrecht verlaufende Rippen. In den Kanal ist ein Dichtungsband in situ eingegossen, das sich mit den beabstandeten Rippen verriegelt.
Patent DE-3328514-C2 (DE)
Title: Zentrierbuchse
IPC: F16B19/02
Filed: 1983-08-06
Granted: 1985-10-31
Abstract: Es wird eine Zentrierbuchse mit einem Schaftteil und einem Bund vorgeschlagen, welche mit radial vorstehenden, in radialer Richtung federnd nachgiebigen Abschnitten versehen ist, welche unter Aufbau einer Vorspannung in eine im Durchmesser geringer ausgeführte Bohrung einführbar ist. Bevorzugt sind die Abschnitte unter Bildung spitzwinkeliger Falten an die Abschnitte verbindenden Stegen angeschlossen.
Patent DE-3415029-C2 (DE)
Title: Aufzeichnungsträger mit hoher Informationsdichte
IPC: C08K3/04
Filed: 1984-04-19
Granted: 1986-12-04
Abstract: Ein Aufzeichnungsträger mit hoher Informationsdichte des elektrostatischen Kapazitätstyps besteht aus einem Aufzeichnungssubstrat, an dem Signalinformation in Form geometrischer Veränderungen aufgezeichnet ist. Das Substrat ist aus einer leitfähigen Harzmasse hergestellt mit einem thermoplastischen Harz, einem leitfähigen Material und einem definierten Anteil einer besonderen Art von Dimethylpolysiloxan-Schmierstoff mit einem Inhomogenitätsgrad von 1,0-1,3 und einem Polymerisationsgrad von 12-60.
Patent DE-3425302-C2 (DE)
IPC: B65H45/14
Filed: 1984-07-10
Granted: 1989-01-05
Abstract: A folding machine includes an entrance feed for the infeed of materials to be folded which are operated on by a plurality of folding devices arranged along the feed path, each of which feeds the material after folding into a receiving pocket which has an adjustable stop. The stop is adjusted so that the materials being fed are received in the pocket at the correct location so as to position them for subsequent folding or for ejecting at an ejection point. The invention provides a conveyor belt which operates so that an upper transport reach is movable below the ejection point to receive the folded materials. Associated with the conveyor is a brake element which overlies the materials which are fed on the conveyor transport reach. The brake element rests on the folding material and is mounted so that it applies a yieldable pressure on the materials as they moved therealong. A flexible member is connected between the brake element and the adjustable stop of the last folding pocket so that the position of the brake element can be adjusted relative to the ejection point by the same amount that the adjustable stop is adjusted in respect to its associated pocket.
Patent DE-3448479-C2 (DE)
Title: Damping for dry-plate clutch
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16F15/131
Filed: 1984-05-19
Granted: 1999-09-23
Abstract: The two sides of the clutch assembly have different inertial masses and are connected together above a set speed. The centrifugal coupling reduces progressively to a max. value at- or below the idling speed.  The connection has various friction- or ratchet connections. At idling speed the drag is at least 80 percent of the max.
Patent DE-3835644-C2 (DE)
IPC: B60K23/08
Filed: 1988-10-19
Granted: 1991-05-23
Abstract: A gear change device for selectively switching on one of two ratios (4, 6 or 5, 7) of a distribution - or intermediate gearing (15), in particular for selectively switching on the cross-country gear in heavy-duty trucks, has a gear change element (9 to 12) which is designed as a socket (9) having a synchronising mechanism (10, 11), which socket (9) is adjustable via an actuating device (22, 23) during driving when clutch (2) is disengaged. To prevent overspeeding of the engine, a locking mechanism (26) is provided which, controlled by a speed monitor (27), only permits switching back into the cross-country gear (5, 7) if the engine speed is in a predeterminable lower range when the clutch (2) is disengaged. <IMAGE>
Patent DE-3915322-C2 (DE)
IPC: G06F1/18
Filed: 1989-05-08
Granted: 1991-03-07
Abstract: A substrate, which has a shift register with several flipflops, forms a subsystem which is controlled by a suitable maintenance processor to control the operations of an electronic computer system. A method of establishing the packed state of the substrate includes the stages of feeding input data to the shift register, successive shifting of the input data in the shift register using two types of shift clock signals, supplying the output data depending on the shift process of the shift register, and comparing the input data with the output data, to establish whether the substrate in the subsystem is packed. The distinguishing feature of the method is that the two types of shift clock signals are in the form of level signals, which each have an ON state, so that the shift register works as a single signal line, via which the input data can pass through the shift register unchanged. <IMAGE>
Patent DE-4220472-C2 (DE)
Inventor: GOEDTKE PETER
IPC: G02B5/08
Filed: 1992-06-23
Granted: 2002-08-22
Abstract: In order to manufacture light-weight mirror structures or other reflecting components, silicon moulded parts of adequate wall thickness at temperatures of between 1300 DEG C and 1600 DEG C are applied in a vacuum or inert-gas atmosphere to a CFC support structure or CMC support structure having the dimensions of the component to be manufactured, with the result that mirror structures or reflectors are constructed directly. It is then possible to work at temperatures of 300-600 DEG C if the silicon moulded parts, in particular wafers, are joined to the support structure via a zone of a molten eutectic by inserting a non-ferrous metal, in particular gold.
Patent DE-4337207-C2 (DE)
Inventor: WUENSCH EDGAR
IPC: B29B17/02
Filed: 1993-10-30
Granted: 1996-03-14
Abstract: A feeding device serves for introducing pretreated plastic fractions, especially shredded plastic scrap, into a separation and washing apparatus having a liquid bath (1), in which plastics of a density greater than 1 g/cm<3> and/or dirt, paper and other particles adhering to the plastic scraps are separated from the plastic scraps.   To avoid complicated devices for pressing down plastic scraps which have forced their way to the surface of the liquid, the feeding device is designed as a cyclone which can be charged with the plastic scraps at its entry area and which is connected in its inlet section to a liquid line, by means of which a stream of liquid can be introduced tangentially into the inlet section of the cyclone.
Patent DE-4409313-C2 (DE)
Inventor: AHRWEILER JUERGEN
IPC: G06K19/04
Filed: 1994-03-18
Granted: 2002-01-10
Abstract: An electronic data carrier receptacle for machine-readable identification of gas bottles is designed for easy but durable mounting on all types of gas bottles, guaranteeing optimal reading distance and favourable positioning on palette transported bottles for information exchange, and now includes a plastics ring (6) arranged in the back off (4) beneath the bottle cup thread and including a lag (7) for the data carrier (8).
Patent DE-4445064-C2 (DE)
Inventor: GOLZ KARIN
IPC: A61K8/26
Filed: 1994-12-07
Granted: 1998-07-23
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01801 Sec. 371 Date May 9, 1997 Sec. 102(e) Date May 9, 1997 PCT Filed Dec. 6, 1995 PCT Pub. No. WO96/17588 PCT Pub. Date Jun. 13, 1996The invention involves a cosmetic preparation containing kaolin which may be employed as a mask, lotion, gel or cream with a non-sticky, non-plasticized consistency and with a content of white kaolin with a high proportion of kaolinite and spherical inorganic particles of a particle size of less than 5  mu m, with a proportion of spherical particles in the kaolin mixture of 0.5 to 10% by weight as well as a cosmetic skin care composition, in which the proportion of the kaolin/spherical particle mixture falls within the range of over 2 to 65% by weight of the composition as a whole. The viscosity of the composition with the proportion of kaolin/spherical particles is around 2000 to over 15,000 cps higher than a similar composition with kaolin only and without spherical particles, with the difference in viscosity increasing with the proportion of kaolin/spherical particles. The new, pleasantly soft preparation with an inhibitive effect with regard to inflammation permits high kaolin contents to be used to especially good effect in masks and gels.
Patent NL-1000699-C2 (NL)
Title: Tractor driven weed killer unit
Inventor: JOZIASSE FRANS
IPC: A01M15/00
Filed: 1995-06-30
Granted: 1996-12-31
Abstract: The small tractor driven unit with a driver's seat, has a suspension frame (2) to which a pivot arm (3) at one end with a vertical spindle is connected. At the opposite end the pivot arm is connected to a vertical spindle. Housing (4) of rectangular cross-section contains a flat box with open bottom, and has one or more heating elements. The lifting unit makes a vertical movement.
Patent NL-1002080-C2 (NL)
Title: Low mol.wt. unsatd. polyester resin compsn. for a sheet moulding cpd.
Inventor: HAGER WILLIAM GERARD
IPC: C08G63/52
Filed: 1996-01-12
Granted: 1997-07-15
Abstract: A low mol.wt. unsatd. polyester resin compsn. for a sheet moulding cpd. comprises: (a) a low mol.wt. unsatd. polyester comprising a polycondensation product of a polyhydric alcohol and an ethylenically unsatd. polycarboxylic acid; and (b) unsatd. end caps which are able to block the polyester chain ends from complexing with thickening agents during maturation leading to low pressure moulding cpds., and are opt. able to react with the unsatd. polyester or an olefinically unsatd. monomer if present.
Patent NL-1002239-C2 (NL)
Title: Confectionery item in powder form
Inventor: KONING WILLEM JOHANNES BERNARD
IPC: A23G3/00
Filed: 1996-02-02
Granted: 1997-08-05
Abstract: The packing can be formed by a sack (1) tied tight, while the tube (2) protrudes through the tied end to the outside. The latter can extend right into the tip of the sack, so that virtually all the contents can be drawn out. Near the tied end there can be a lid (4) with a hole through which the tube passes, and the outer tube end can be sealed by a plug (7).
Patent NL-1004852-C2 (NL)
Title: Continuous production of protective plastic plant pot covers
Inventor: DUIVENVOORDEN JOHANNES FRANCIS
IPC: A47G7/08
Filed: 1996-12-20
Granted: 1998-06-23
Abstract: Plant pot covers are produced from a foil (3), e.g. plastic, by supplying the foil to the apparatus and pressing the foil with a pot shape (51) into a matching female mould (53A, B) to form a flat base and a pleated wall. The female mould is rotated to an extracting position (89A) and the product (1) is removed appropriately (93), after which the cycle is repeated. Also claimed is the apparatus for forming the plant pot cover as described above, consisting of a press and a matching two part mould. Two female moulds (53A, B) are joined at the base and may be rotated (77) from a pressing to a removal position with synchronised movement.
Patent NL-1012247-C2 (NL)
Title: Making filter tubes for TL tubes, by placing transparent tube over roll of film material formed on a vacuum mandrel
Inventor: LOEFFEN MICHAEL PETRUS HENDRIK
IPC: B29C63/30
Filed: 1999-06-07
Granted: 2000-08-08
Abstract: A strip of film is formed into a roll on a vacuum mandrel (7) and then the transparent tube is placed over the mandrel and the vacuum turned off. A method for making filter tube used to make TL tubes comprises the following steps : (i) cutting or punching a strip from a web of film; (ii) rolling the strip up to form a (partial) roll with a diameter less than that of a transparent plastic tube; (iii) placing the (partial) roll inside the plastic tube to form one or more layers of light filter and/or reflector material; and (iv) fitting flexible caps into both ends of the tube, each cap containing an opening via which a TL tube can be inserted. The (partial) roll is formed by bending the strip around a tubular mandrel with an external diameter less than that of the plastic tube. Perforations (8) are provided in at least one region of the mandrel so that when a vacuum is generated inside the mandrel tube the strip of material is held against the mandrel surface. The plastic tube is slid over the mandrel and the vacuum turned off so that the finished (partial) roll is held inside the plastic tube and prevented from unwinding.
Patent NL-1022361-C2 (NL)
Title: Packaging container compaction method for e.g. plastic bottles, comprises connecting container to manual or electric drill driven vacuum device, so that container collapses in on itself
Inventor: ALBERS HENDRIKUS JOHANNES THEO
IPC: B29B17/00
Filed: 2003-01-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: The container is connected to a vacuum device in order to reduce the pressure inside it to such a degree that it collapses in on itself. An independent claim is also included for the compaction device, comprising a vacuum device with a connector piece in communication with a vacuum line and capable of being tightly secured to the container.
Patent NL-1029417-C2 (NL)
Inventor: FRANSEN MARTINUS THEODORUS
IPC: B60N2/28
Filed: 2005-07-04
Granted: 2007-01-08
Abstract: A child vehicle seat (1) comprises a seat portion (3) and a back support (4), which back support (4) is provided with belt guides (9) on a side remote from the seat portion (3) for guiding a shoulder belt (12) connected to the vehicle. The back support (4) is furthermore provided with at least two slots (8) located between the belt guides (9), wherein, in use, the belt extends between said slots (8) on another side of the back support (4) than between a slot (8) and an adjacent belt guide (9).
Patent NL-1030129-C2 (NL)
Inventor: MAAS BARTHOLOMEUS HENRICUS ANT
IPC: B65D51/28
Filed: 2005-10-06
Granted: 2007-04-10
Abstract: The present invention provides an assembly for introducing a dose of a mixing substance into a container, said assembly comprising a dosing part (3) and a supply part (2), which dosing part is arranged for receiving the dose and which supply part comprises an outlet (14) for introducing the dose into the container. The dosing part and the supply part are configured to cooperate with one another, such that a pressure chamber having a changeable volume is formed adjacent to the outlet when the supply part and the dosing part are joined together, which pressure chamber functions to enable a pumping action for pumping the dose into and out of the container. The invention further provides a method for inserting such a dose into a container.