baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines strahlungsempfangenden und/oder -emittierenden Halbleiterbauelements und strahlungsempfangendes und/oder -emittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: H01S5/0232
Filed: 2001-04-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines strahlungsempfangenden und/oder -emittierenden
Halbleiterbauelements, umfassend die Verfahrensschritte in der angegebenen
Reihenfolge:  a) Herstellen und Bereitstellen eines elektrischen
Leiterrahmens (2) mit mindestens einem Chipmontagebereich (11), mindestens
einem Drahtanschlußbereich
(10) und mindestens einem externen elektrischen Anschlußstreifen
(3a, b);  b) Montieren eines strahlungsemittierenden und/oder -empfangenden
Chips (5) auf den Chipmontagebereich (11) mittels eines thermisch
gut leitenden Verbindungsmaterials (21), dessen Schmelztemperatur
oberhalb der Löttemperatur
von nachfolgenden Bauelementmontageschritten liegt;  c) Anlegen
einer Spritzguß-
oder Spritzpressform (22) an den Leiterrahmen, derart, dass der
Halbleiterchip (5) in einer Chip-Kavität (24) eines Formstempels (25)
der Spritzguß- oder Spritzpressform
(22) für
ein Strahlungsfenster (8) zu liegen kommt, die gegenüber einer
später
auszuspritzenden Gehäuse-Kavität (26) abgeschlossen
ist;  d) Umspritzen oder Umpressen des Leiterrahmens (2) mit einem
Gehäusegrundkörper (1)
mit Strahlungsfenster (8), derart, dass der Halbleiterchip (5) in
dem Strahlungsfenster (8) angeordnet ist; und  e) Verkapseln
des Halbleiterchips (5).
Patent DE-10123067-B4 (DE)
Title: Synchrone Vervielfältigung von Transaktionen in einem verteilten System
Inventor: NOVAES MARCOS N
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-05-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
synchroner Vervielfältigung
von Transaktionen einer verteilten Rechnerumgebung, wobei das Verfahren
folgendes umfasst:  a) Einleiten einer Transaktion innerhalb
der verteilten Rechnerumgebung durch eine Instanz einer Client-Anwendung
der verteilten Rechnerumgebung;  b) Einleiten einer Vervielfältigung
der Transaktion durch die Instanz, wobei das Einleiten der Vervielfältigung
synchron zum Einleiten der Transaktion erfolgt; und  c) Vervielfältigen der
Transaktion zu mindestens einer anderen Instanz der Client-Anwendung,
wobei das Vorhandensein der anderen Instanz vor der Instanz, welche
die Transaktion eingeleitet hat, verborgen wird.
Patent DE-10131769-B4 (DE)
Inventor: BAUER MORITZ
IPC: C04B35/52
Filed: 2001-06-30
Granted: 2005-03-10
Abstract: Braking system comprises a friction pair made from organically or inorganically bound brake linings containing metal, sintered metal and/or CFC; and a brake disk made from fiber reinforced ceramic composite material made from C/SiC with a support body and a friction layer. The friction layer contains more than 65% SiC. The material composition in the support body and the friction layer of the brake disk are different. Preferably the friction layer and/or the surface layer of the brake disk subjected to friction has a SiC content of more than 70% and a Si content of less than 30% with the remaining material being made from carbon. The silicon phases of the C/SiC composite material of the core and/or surface region of the brake disk contain up to 50% metals or metalloids selected from Mo, Ni, Cr, Ti, Fe, Cu, Al and B. The friction layer is more than 0.5 mm thick.
Patent DE-10142252-B4 (DE)
Title: Einstellgriff für einen Heizkörperthermostat
Inventor: BAUKLOH HORST
IPC: G05D23/02
Filed: 2001-08-29
Granted: 2004-09-09
Abstract: Einstellgriff für einen Heizkörperthermostat mit einem kegelförmigen Ring und axialen Stegen, die in einen stirnseitigen Ring übergehen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Steg (3) auf der Außenseite einen Belag (5) aus einer thermoplastischen Weichkomponente mit einer guten Griffigkeit trägt und daß sich die stegförmigen Beläge (5) in einen Belagring (6) fortsetzen, der ein einheitliches Anspritzen des Belages ermöglicht.
Patent DE-10153083-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: LASKE OLAF
IPC: B61C9/38
Filed: 2001-10-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Ladeeinrichtung,
insbesondere in Schienenfahrzeugen, mit einem Trennschalter (3.5),
einer Ladestromquelle und einem Tiefentladedetektor (3.6), wobei
der Tiefentladedetektor (3.6) über
seine Messeingänge (I,
T, U) mit den Messstellen für
das Tiefentladekriterium einer Anlagenbatterie (2) verbunden ist
und wobei ein Schaltausgang (S) des Tiefentladedetektors (3.6) auf
den Trennschalter (3.5) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennschalter
(3.5) das Pluspotential der Anlagenspannung mit dem Pluspol der
Anlagenbatterie (2) verbindet, dass die Ladeeinrichtung als Ausgleichsladeeinrichtung
(3) mit einem Energiespeicher (3.3) ausgestaltet ist, dass die Ladestromquelle
als Ausgleichsladestromquelle (3.1) zum Laden der Anlagenbatterie
(2) nach einer Tiefentladung ausgestaltet ist, dass die Ausgleichsladestromquelle
(3.1) eingangsseitig mit dem Pluspotential der Anlagenspannung über eine
erste Anschlussklemme (X1) und ausgangsseitig über eine zweite Anschlussklemme
(X2) mit dem Pluspol der Anlagenbatterie (2) verbunden ist, wobei ein
Ein/Aus-Schaltsignal des Tiefentladedetektors (3.6) auf einen Eingang
des Ein/Ausschalters (E/A) der Ausgleichsladestromquelle (3.1) gelangt,
dass das Bezugspotential des Tiefentladedetektors (3.6) über eine
dritte Anschlussklemme (X3)...
Patent DE-10203008-B4 (DE)
Title: Druckspeicherblase für gasförmige oder flüssige Druckmedien
Inventor: JANSEN HORST
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-01-26
Granted: 2011-11-17
Abstract: Druckspeicherblase für gasförmige oder flüssige Druckmedien als Teil für Maschinen, Vorrichtungen oder deren Teile, mit an einem Ende (3a; 4a) angeordneten Verschließ- und Befestigungsmitteln (3; 4) und mit einer Druckmedien-Zuführung (6) und/oder einem Rückschlagventil (7), die eine Basisgruppe (1) aus beidseits ersten und zweiten Druckplatten (3, 4) zur Anschlussverbindung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisbaugruppe (1) einen Folienschlauch (2) umfasst, der an dem ersten Ende (3a) der ersten Druckplatte (3) und etwa diagonal gegenüberliegend am zweiten Ende (4a) der zweiten Druckplatte (4) derart dicht eingespannt und befestigt ist, dass jeweils ein Abschnitt gegen die jeweilige Druckplatte (3; 4) flach anliegt und die Folienschlauchwände statisch einem Parallelogramm ähnlich sind, wobei die Druckplatten (3, 4) sowohl im drucklosen als auch im druckbeaufschlagten Zustand eine parallele Lage einnehmen.
Patent DE-10222022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit fluidischem Schwenkantrieb
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: F15B15/10
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung mit fluidischem Schwenkantrieb für zwei durch ein Gelenk (1) miteinander verbundene und um eine Schwenkachse gegenseitig bewegliche Bauteile (2), umfassend  a) einen Hohlkörper (5) mit einem expandierbaren Hohlvolumen und zwei Enden (4), welche an je einer Befestigungsstelle (3) je an einem der beiden Bauteile (2) fest verbunden sind, wobei der Hohlkörper die beiden Bauteile (2) bei Überbrückung des Gelenks (1) verbindet und dabei seitlich am Gelenk (1) angeordnet ist, sowie  b) mindestens einen Fluidkanal (6), welcher als Zu- und Abfluss für ein Arbeitsfluid mit dem Hohlvolumen verbunden ist  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Hohlkörper ein biegeweicher Schlauch (5) ist;  `   d) die Befestigungsstellen (3) seitlich an den Bauteilen (2) angeordnet sind, sowie  e) die Enden (4) des Schlauchs (5) an den Befestigungsstellen (3) durch Verklemmung, Verklebung oder Verschweißung verschlossen sind.
Patent DE-10230191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpressen von Vliesen aus Streugut
Inventor: NOPPER HERBERT GEORG
IPC: B27N3/24
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Verpressen von Vliesen aus Streugut, mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines Vlieses aus Streugut,  – Einstellen des Vlieses auf  – eine Temperatur im Bereich von 50 – 80 °C,  – einen Gesamtfeuchtegehalt im Bereich von 3 – 5 Gewichtsprozent und  – einen Oberflächenfeuchtewert auf zumindest einer Vliesoberfläche im Bereich von 50 – 200 g Flüssigkeit pro m 2   – Heißverpressen des Vlieses.
Patent DE-10234378-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: LUEHRS GEORG-FRIEDRICH DR
IPC: F02B37/02
Filed: 2002-07-27
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit wenigstens zwei abgasführenden Bauteilen (10, 12), wobei ein aufgetulpt ausgebildeter Befestigungsabschnitt (14) eines ersten abgasführenden Bauteils (10) an einer Ringwulst (16) eines zweiten abgasführenden Bauteils (12) anschlägt und der aufgetulpte Befestigungsabschnitt (14) des ersten abgasführenden Bauteils (10) mit dem Ringwulst (16) des zweiten abgasführenden Bauteils (12) über eine Schelle (18) verbunden ist. Hierbei ist der aufgetulpte Befestigungsabschnitt (14) des ersten abgasführenden Bauteils (10) einstückig mit diesem ausgebildet und es ist in den aufgetulpten Befestigungsabschnitt (14) des ersten abgasführenden Bauteils (10) ein Zentrierrohr (20) derart eingeschoben und befestigt, dass das Zentrierrohr (20) aus dem aufgetulpten Befestigungsabschnitt (14) des ersten abgasführenden Bauteils (10) heraus ragt und bei Zusammenstecken von erstem und zweitem abgasführenden Bauteil (10, 12) in einen Innenumfang des zweiten abgasführenden Bauteils (12) im Bereich des Ringwulstes (16) eingreift und das erste Bauteil (10) bzgl. des zweiten Bauteils (12) zentriert. Die Befestigung des Zntrierrohrs (20) erfolgt mittels einer stoffschlüssigen Verbindung oder mittels einer formschlüssigen Verbindung am Innenumfang des ersten abgasführenden Bauteils (10).
Patent DE-10239232-B4 (DE)
Title: Stufenloses Toroidgetriebe
Inventor: ISHIKAWA KOUJI
IPC: F16H15/38
Filed: 2002-08-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Stufenloses
Toroidgetriebe, umfassend:  eine erste und eine zweite Scheibe
(2, 4) mit jeweils einer Innenfläche
(2a, 4a), wobei die erste und die zweite Scheibe (2, 4) koaxial
und drehbar angeordnet sind, so dass die jeweiligen Innenflächen (2a,
4a) einander gegenüberliegen;  ein
Zapfen (6), schwenkbar um Drehwellen (5), angeordnet an verdrehten
Positionen bezüglich
Mittelachsen der ersten und der zweiten Scheibe (2, 4);  eine
auf dem Zapfen (6) gelagerte Verschiebungswelle (9);  eine Kraftrolle
(11), gehalten zwischen der ersten und der zweiten Scheibe (2, 4),
während
sie drehbar gelagert ist auf dem Umfang der Verschiebungswelle (9);
und  ein Lager (24), welches die Drehung der Kraftrolle (11)
ermöglicht,
während
es eine auf die Kraftrolle (11) in einer Druckrichtung angewandte
Last trägt;  wobei
der Zapfen (6) einen Tragplattenabschnitt (7) zum Tragen der Verschiebungswelle
(9) und ein Paar von gebogenen Wandabschnitten (8) aufweist, welche
jeweils hin zur Innenflächenseite
des Tragplattenabschnitts...
Patent DE-10240161-B4 (DE)
Title: Keramikeinsatzplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAKANO SATOSHI
IPC: C04B38/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Keramikeinsatzplatte, hergestellt aus einem plattenförmigen gesinterten Körper aus einem nicht-oxidischen Keramikmaterial, das gebildet wird durch Brennen von Keramikteilchen aus mindestens einer aus der aus SiC, Si 3 N 4 , BN, AlN, MoSi 2 , TiN und ZrB 2  bestehenden Gruppe ausgewählten Verbindung, wobei der gesinterte Körper aus einem porösen Körper mit miteinander verbundenen Poren zwischen den Keramikteilchen und/oder Aggregaten aus den Keramikteilchen und einem oder einer Vielzahl von Hohlräumen innen im Wesentlichen in der Mitte in Richtung der Dicke hergestellt ist, wobei die Hohlräume gerade oder zickzackförmig verlaufen, wobei mindestens einer der Hohlräume innen einen oder eine Vielzahl von verzweigten Teilen aufweist, wo sich die Verlaufsrichtung ändert und sich in eine Vielzahl von Richtungen entfaltet und jeder der Hohlräume einen sich öffnenden Teil auf mindestens einem der Seitenteile des gesinterten Körpers hat.
Patent DE-10250593-B4 (DE)
Title: Ventil mit Mitteln zur Befestigung eines Anschlussrohrstücks
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F16L37/12
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Ventil
zum Schalten eines Druckmittelflusses, insbesondere elektropneumatisches
Mehrwegeventil, mit einem eine Ventilmechanik enthaltenden Ventilkörper (1),
an dem mindestens eine Anschlussöffnung
(3) zur Aufnahme eines Anschlussrohrstücks (2) für eine Arbeitsleitung oder
eine Speisedruckleitung vorgesehen ist und einem in dem Bereich
der Anschlussöffnung
(3) angeordneten Verbindungselement (4) mit einer zu der Anschlussöffnung (3)
korrespondierenden benachbarten Aufnahmeöffnung (7), wobei der Winkel
zwischen der Querschnittsfläche
der Aufnahmeöffnung
(7) und der Querschnittsfläche
der Anschlussöffnung
(3) bei Betätigen
des Verbindungselements (4) veränderbar
ist, um ein Verklemmen oder ein Lösen eines Anschlussrohrstücks (2)
zu realisieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement
(4) als ein an dem Ventilkörper
(1) befestigtes, blechzungenartiges Verbindungselement (4) ausgebildet ist,
wobei das Verbindungselement (4) mit einem ersten, nicht federnden
Bereich (5) neben der Anschlussöffnung (3)
durch Einstecken in eine korrespondierende Ausnehmung mit dem Ventilkörper (1)
ortsfest verbunden ist, und einen zweiten, federnden Bereich (6)
aufweist, wobei zumindest der zweite, federnde Bereich (6) aus...
Patent DE-10252828-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: JAESHIN AHN
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-11-13
Granted: 2018-07-05
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement, aufweisend einen Schichtverbund mit einer piezoelektrischen Schicht (P) und zwei DLC Schichten (C),bei dem die piezoelektrische Schicht (P) zwischen den zwei DLC Schichten (C) angeordnet ist, undbei dem zur Verbesserung der gegenseitigen Haftung der Schichten im Verbund zwischen der piezoelektrischen Schicht (P) und den DLC Schichten (C) jeweils eine SiOSchicht (S) angeordnet ist, die eine Dicke von 1 bis 20 nm aufweist.
Patent DE-10257190-B4 (DE)
Title: Fourier-Transform-Spektrometer und Verfahren zur Ermittlung von Wellenlängen von Schwingungen
Inventor: BRANDENBURG ALBRECHT
IPC: G01J3/453
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Fourier-Transform-Spektrometer
mit einem Strahlteiler (2A, 2B, 2C) und einer Detektorzeile (3), wobei
der Strahlteiler (2A, 2B, 2C) zur Erzeugung zweier divergenter Ausgangsstrahlenbündel (L2,
L3) aus einem Eingangsstrahlenbündel
(L1) vorgesehen ist und die divergent vom Strahlteiler abstrahlenden
Ausgangsstrahlenbündel
(L2,L3) unmittelbar auf der Detektorzeile (3) überlagerbar sind, zur Erzeugung
eines Interterogramms (ΔI),
aus dem ein zu detektierendes Spektrum als Fourier-Transformierte (FT)
ermittelbar ist.
Patent DE-10258300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung von abgeworfenen Bergwerksschächten
Inventor: DAUDE EKKEHART DIPL ING
IPC: E21F15/02
Filed: 2002-12-13
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung von mit Füllmaterial verfüllten, abgeworfenen Bergwerksschächten, dadurch gekennzeichnet, daß in die Füllmaterialsäule (4) von oben eine Bohrung (5) eingebracht wird, in die eine radial expandierbare Packeranordnung (7) eingelassen wird, die unter Hochdruck mit abbindendem Material befüllt wird, derart, daß die Füllmaterialsäule (4) im Längenbereich der Packeranordnung (7) radial verdichtet und unter eine erhöhte radiale Druckspannung gesetzt wird.
Patent DE-10296690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sintermagneten
Inventor: TANAKA ATSUO
IPC: C04B35/515
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Sintermagneten, das die Stufen umfasst:  Herstellung
eines Vorpresslings (Grünlings)
aus einem Pulver für
den Sintermagneten;  maschinelle Bearbeitung des Vorpresslings
mit einer Drahtsäge
und Sintern des Vorpresslings.
Patent DE-10302368-B4 (DE)
Title: Füllventil und Steuerplatte mit einem derartigen Füllventil
Inventor: ATZMUELLER FRANZ
IPC: F16K15/20
Filed: 2003-01-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Füllventil mit einem Ventilkegel (16), der gegen einen Ventilsitz (36) vorgespannt ist, über den eine Verbindung zwischen einem axialen Arbeitsanschluß (18) zu einem radialen Arbeitsanschluß (20) auf- bzw. zusteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil als Einbauventil mit einer den Ventilkegel (16) aufnehmenden Büchse (14) ausgebildet ist, die eine Taillierung (32) hat, in die der radiale Arbeitsanschluß (20) mündet, wobei in der Büchse (14) eine Schließfeder (48) zum Beaufschlagen des Ventilkegels (16) mit einer Schließkraft und ein Steuerkolben (68) zum Beaufschlagen des Ventilkegels (16) mit einer Öffnungskraft angeordnet sind.
Patent DE-10304169-B4 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: SCHMIERER GERNOT
IPC: B25J15/06
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sauggreifer
zum Ansaugen von Werkstücken
(32), mit einem Unterdruckanschluss (14), einem elastischen Saugkörper (20)
und einem Saugkörperhalter
(12), wobei der Saugkörper
(20) an seiner dem Werkstück
(32) zugewandten Seite eine einen Saugraum (26) abgrenzende Dichtlippe
(22) aufweist, und der Saugraum (26) mit dem Unterdruckanschluss
(14) strömungsverbunden
ist, wobei der Saugkörper
(20) bei im Saugraum (26) herrschendem Unterdruck eine am Werkstück (32)
anliegende Kontaktfläche
(28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (28)
eine aus stab-, lamellen oder stiftförmigen Elementen (34) gebildete
Mikrostruktur (38) aufweist.
Patent DE-10310991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur In-Situ Reinigung von Grundwasserströmen
Inventor: LUCKNER LUDWIG
IPC: C02F3/02
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur In-situ-Reinigung von Grundwasserströmen, die innerhalb eines Grundwasserleiters
(1) angeordnet ist und folgende Komponenten in Grundwasserströmungsrichtung
umfasst:  a. einen Kollektor (2) zur Bündelung des zu reinigenden Grundwasserstroms
aus einer anstromigen Grundwasserleiterzone (8),  b. eine Pumpe
(5) zur aktiven Steuerung des Wasserdurchsatzes durch eine Reinigungsstrecke
(3),  c. eine Reinigungsstrecke (3) zum Behandeln des zu reinigenden
Grundwassers, welche unter Tage angeordnet ist und somit kein Zutagefördern des
Grundwassers zur Reinigung und keine Einleitung von behandeltem
Wasser von über
Tage aus in den Grundwasserleiter (1) erfordert, und  d. einen
Distributor (4) zur Rückverteilung
des gereinigten Grundwassers in einer abstromigen Grundwasserleiterzone
(7),  wobei Kollektor (2), Pumpe (5) und Distributor (4) derart
zueinander platziert und dimensioniert sind, dass sich eine im Wesentlichen
orthogonal zur Grundwasserströmungsrichtung
zwischen dem Kollektor (2) und dem Distributor (4) erstreckende
hydraulische Trennstromfläche
(6) ausbildet und somit der zu behandelnde Grundwasserstrom in die Reinigungsstrecke
(3) geleitet...
Patent DE-10313706-B4 (DE)
Title: Entwässerungsanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: NEBEL MANFRED
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Entwässerungsanordnung
für eine Fahrzeugtür mit mindestens
einem Ablaufloch in einem unteren Türbereich, das als Zulauföffnung eines
Entwässerungskanals
ausgebildet ist, mit einer Begrenzung des Kanals durch Seitenwände, wobei
die dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Seitenwand eine Dichtleiste
ist, die bei geschlossener Tür
mit einem Dichtstreifen an einem gegenüberliegenden Türrahmen
der Karosserie anliegt, und mit einer Verschlussklappe, die in ihrer
Geschlossenstellung dichtend an einer Gegenfläche anliegt und bei Druckbeaufschlagung
durch aus der Tür
abfließendes
Wasser in eine Durchlassstellung überführt ist, dadurch gekennzeichnet
, dass eine Seitenwand des Entwässerungskanals
(14) von der Verschlussklappe (17) selbst gebildet ist, deren unterer
Endbereich (20) in der Geschlossenstellung dichtend mit der gegenüberliegenden
Seitenwand (Dichtleiste 9) des Entwässerungskanals (14) zusammenwirkt.
Patent DE-10314485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: H02K23/18
Filed: 2003-03-31
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung für einen Elektromotor mit wenigstens einer ersten Kontaktschiene (10a), insbesondere für eine drehbare Bürstenplatte, und wenigstens einem Elektromotorgehäuseteil (12), wobei die erste Kontaktschiene (10a) unmittelbar am Elektromotorgehäuseteil (12) mit einem von einem Kontaktierungssteckmittel (28a) getrennt ausgebildeten steckerförmigen Befestigungsmittel (14a, 16a) über eine Steckverbindung am Elektromotorgehäuseteil (12) befestigt ist, und mit wenigstens einem Befestigungsmittel (18a), das eine Toleranzausgleichsgeometrie aufweist, und wobei die Toleranzausgleichsgeometrie von wenigstens einer Schrägfläche (24a, 26a), die einen Ausgleichswinkel (38a, 38'a) zwischen 20° und 60° zu einer Umfangsrichtung (34) der ersten Kontaktschiene (10a) einschließt, gebildet ist.
Patent DE-10320532-B4 (DE)
Title: Bandfilteranlage
Inventor: DAVID WALTER
IPC: B01D33/04
Filed: 2003-05-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bandfilteranlage,
enthaltend eine mit Seitenwänden
(25, 26) versehene Wanne (1), ein umlaufend ausgebildetes, perforiertes
Tragband (2), das mit einem zwischen den Seitenwänden (25, 26) geführten, aktiven
Abschnitt (2a) die Wanne (1) in eine obere, dem Zulauf von Schmutzflüssigkeit
(14) dienende Kammer (11) und eine untere, der Abfuhr von Reinflüssigkeit
(16) dienende Kammer (12) unterteilt, ein auf dem Tragband (2) aufliegendes
Filterband (8), Antriebsmittel zum umlaufenden Antrieb des Tragbandes
(2) und im Bereich der Seitenwände
(25, 26) angeordnete, zum seitlichen Abdichten der beiden Kammern
(11, 12) voneinander bestimmte Dichteinrichtungen, die längs der
Seitenwände
(25, 26) verlaufende Gleitleisten (28), umlaufend ausgebildete und
transportierbare Dichtelemente (36) und Andrückmittel zum Andrücken der Dichtelemente
(36) an die Gleitleisten (28) enthaltend, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Dichtelemente als Dichtbänder
(36) ausgebildet sind, die Andrückmittel
in Transportrichtung des Tragbandes (2) erstreckte Andrückschienen
(35) aufweisen und den Dichtbändern
(36) Antriebe derart zugeordnet sind, daß sie mit derselben Geschwindigkeit
wie...
Patent DE-10329617-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Piezoaktors einer Vorrichtung, insbesondere einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUDICKE BERND
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-06-24
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines kapazitiven Stellglieds (16) einer Vorrichtung, insbesondere eines Piezoaktors einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (14) einer Brennkraftmaschine (10), bei dem eine Temperatur (tact) des kapazitiven Stellglieds (16) ermittelt und die ermittelte Temperatur (tact) bei der Bildung eines Ansteuersignals (U, dU/dt) des kapazitiven Stellglieds (16) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: a. Speichern (30) einer Ausgangstemperatur (tact0) und einer Ausgangskapazität (Cact0) des kapazitiven Stellglieds (16); b. Ermitteln (32) einer aktuellen Kapazität (Cact1) des kapazitiven Stellglieds (16); c. Bilden (34) der Differenz (dCact) zwischen der aktuellen Kapazität (Cact1) und der Ausgangskapazität (Cact0); d. Ermitteln (36) einer Temperaturänderung (dtact) des kapazitiven Stellglieds (16) aus der Differenz (dCact); und e. Addieren (38) der Temperaturänderung (dtact) zu der Ausgangstemperatur (tact0).