baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021131259-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-11-29
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfassend ein Zweimassenschwungrad (2) mit einer Primärseite (3) und einer Sekundärseite (4), die entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (5, 11) gegeneinander verdrehbar sind, weiter umfassend eine Fliehkraftpendeleinrichtung (29) mit mindestens einer pendelbeweglich gelagerten Pendelmasse (30), bei der die Fliehkraftpendeleinrichtung (29) an der Primärseite (3) des Zweimassenschwungrades (1) angeordnet ist.
Patent DE-102021133818-A1 (DE)
Title: Werkstückträger für den Schalt- und Steuerungsanlagenbau
Inventor: BAECHLER ANDREAS MICHAEL
IPC: B25H1/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückträger (1) für den Schalt- und Steuerungsanlagenbau, wobei der Werkstückträger (1) ein auf Rollen (2) stehendes und verfahrbares Untergestell (3) aufweist, an welchem ein eine Montageebene für ein Werkstück aufspannender Halterahmen (4) höhenverstellbar und um eine horizontale Achse (x) verschwenkbar montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltrahmen (4) mindestens zwei Haltearme (5) aufweist, die an ihrem in Bezug auf das Untergestell (3) proximalen Ende (6.1) um eine sich senkrecht zu der Montageebene erstreckende Achse (a) verschwenkbar sind und an ihrem dem proximalen Ende (6.1) gegenüberliegenden distalen Ende (6.2) ein Befestigungsmittel (6) für ein Werkstück (100) aufweisen.
Patent DE-102021204822-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine transportvorrichtung und verfahren zum herstellen einer solchen sensoranordnung
Inventor: LOGAR ANDRAZ
IPC: G01R33/06
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es ist eine Sensoranordnung (40) für eine Transportvorrichtung (10), die insbesondere ein magnetisches Levitationssystem hat, und ein Verfahren zum Herstellen einer Sensoranordnung (40), bereitgestellt. Die Sensoranordnung (40) hat ein erstes Gehäuseteil (41), das Aufnahmeöffnungen (415, 416) zur Montage von Sensorkomponenten (111, 113, 114, 115, 116) aufweist, und das zudem Kopplungselemente (413, 414) aufweist, und ein zweites Gehäuseteil (42), das Aufnahmeöffnungen (425, 426) zur Aufnahme der an dem ersten Gehäuseteil (41) montierten Sensorkomponenten (111, 113, 114, 115, 116) aufweist, und das zudem Kopplungselemente (423, 424) aufweist, wobei die Kopplungselemente (413, 424; 423, 424) der Gehäuseteile (41, 42) derart ausgestaltet sind, dass die Kopplungselemente (413, 423; 414, 424) zum Koppeln der Gehäuseteile (41, 42) ineinander greifen, und wobei die Kopplungselemente (413, 424; 423, 424) der Gehäuseteile (41, 42) derart angeordnet sind, dass die Aufnahmeöffnungen (415, 416, 425, 426) für die Sensorkomponenten (111, 113, 114, 115, 116) zwischen den Gehäuseteilen (41, 42) angeordnet sind und die Gehäuseteile (41, 42) an mindestens einem Ende (412, 422) der Sensoranordnung (40) unterschiedlich lang aus der Sensoranordnung (40) auskragen.
Patent DE-102021206358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: ZHANG DONGDAO
IPC: H02H9/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (10), das wenigsten einen ersten Kanal (16), in dem zumindest ein sicherheitsrelevanter Verbraucher (23) vorgesehen ist, und mindestens einen zweiten Kanal (20), in dem zumindest ein Komfortverbraucher (24) vorgesehen ist, umfasst, wobei Leistungsanforderungen in wenigstens einem ersten Kanal (16) von dem mindestens einen ersten Kanal (16) überwacht werden und in Abhängigkeit davon wenigstens ein zweiter Kanal (20) von dem mindestens einen zweiten Kanal (20) über ein getaktetes Signal (38) angesteuert wird, um eine Änderung in den Leistungsanforderungen zu kompensieren.
Patent DE-102021207587-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: FRIEDKE AARON
IPC: A47L15/50
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Tür (3) zum Verschließen oder zum Öffnen des Spülbehälters (2), einer Spülgutaufnahme (12, 13, 14) und einem Antrieb (16), welcher dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12, 13, 14) in einer Ausfahrrichtung (A) und/oder einer Einfahrrichtung (E) derart zu bewegen, dass diese die Tür (3) zumindest teilweise öffnet und/oder schließt.
Patent DE-102021209031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer elektrochemischen Zelleneinheit
Inventor: SCHMEISSER HARALD
IPC: C25B15/023
Filed: 2021-08-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer elektrochemischen Zelleneinheit (53) zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit (1) und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit (49) mit gestapelten elektrochemischen Zellen (52) als Zellenstack (61) mit den Schritten: Betreiben der elektrochemischen Zelleneinheit (53), so dass elektrochemische Energie in elektrische Energie oder elektrische Energie in elektrochemische Energie umgewandelt wird, Erfassen der Zellenparameter der Zellen (52) getrennt für je eine Zelle (52) und/oder getrennt für je einer Gruppe von Zellen (52) des Zellenstacks (61) der elektrochemischen Zelleneinheit (53) mit einer Vorrichtung (68) zur Erfassung der Zellenparameter, Übermitteln der getrennt für die einzelnen Zellen (52) und/oder Gruppen von Zellen erfassten Zellenparameter an eine Recheneinheit (62), Bestimmung eines kritischen Betriebszustandes an je einer Zelle (52) und/oder an je einer Gruppe von Zellen (52) in Abhängigkeit von den getrennt für je eine Zelle (52) und/oder getrennt für je eine Gruppe von Zellen (52) erfassten Zellenparameter mittels der Recheneinheit (62), wobei in der Recheneinheit (62) verschiedene Speicher-Muster der Zellenparameter für kritische Betriebszustände gespeichert sind und mit der Recheneinheit (62) ein Vergleich zwischen den Speicher-Mustern und den Mustern der erfassten Zellenparameter der elektrochemischen Zellen (52) ausgeführt wird und bei einer Identität oder Ähnlichkeit zwischen je einem Speicher-Muster und den Mustern der erfassten Zellenparametern der kritische Betriebszustand bestimmt wird.
Patent DE-102021209875-A1 (DE)
Title: Akustische volumenwellenvorrichtung mit erhöhter rahmenstruktur
Inventor: ZHANG BENFENG
IPC: H03H9/17
Filed: 2021-09-08
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung beziehen sich auf eine akustische Volumenwellenvorrichtung mit einem erhöhten Rahmen mehrfacher Steilheitsgrade. Die akustische Volumenwellenvorrichtung umfasst eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode, eine piezoelektrische Schicht, welche zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist, und eine erhöhte Rahmenstruktur mehrfacher Steilheitsgrade, welche dazu ausgelegt ist, laterale Energieabflüsse von einer akustisch aktiven Hauptregion der akustischen Volumenwellenvorrichtung zu verringern. Die erhöhte Rahmenstruktur mehrfacher Steilheitsgrade ist auf gegenüberliegenden Seiten verjüngt.
Patent DE-102021211180-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: STUTZMAN LOWELL D
IPC: B60D1/62
Filed: 2021-10-05
Abstract: Eine Haltevorrichtung beinhaltet eine Sperre mit einer Innenfläche, die eine Öffnung definiert, die sich von einem ersten Ende der Sperre zu einem zweiten Ende der Sperre erstreckt. Die Haltevorrichtung weist einen ersten Abstand zwischen gegenüberliegenden Seiten der Innenfläche nahe dem ersten Ende der Sperre, einen zweiten Abstand zwischen den gegenüberliegenden Seiten der Innenfläche an einer Position zwischen dem ersten und zweiten Ende der Sperre und einen dritten Abstand zwischen den gegenüberliegenden Seiten der Innenfläche am zweiten Ende der Sperre auf. Der zweite Abstand ist kleiner als der erste und dritte Abstand. Die Innenfläche ist konfiguriert, um eine Arbeitsleitung teilweise zu umgeben und zu stützen, die Bewegung der Arbeitsleitung in einer Querrichtung einzuschränken, eine Bewegung der Arbeitsleitung in einer Längsrichtung zu ermöglichen und ein Biegen der Arbeitsleitung um eine Achse in der Querrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102021214381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs in einem automatisierten Schaltgetriebe und Steuergerät
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs in einem automatisierten Schaltgetriebe mit einem Schaltsystem, welches mehrere Druckmittelzylinder (10, 11, 12) und Ventile (23) zur Versorgung der Druckmittelzylinder (10, 11, 12) mit Druckmittel aufweist. Bei einem Schaltvorgang von einem Ist-Gang des Getriebes in einen Ziel-Gang des Getriebes werden Druckkammern von den an dem Schaltvorgang beteiligten Druckmittelzylindern (10, 11, 12) mit Druckmittel beaufschlagt, um einen Kolben (13, 14, 15) des jeweiligen Druckmittelzylinders (10, 11, 12) von einer Ist-Position in eine Ziel-Position zu verlagern. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Ermitteln der an dem Schaltvorgang beteiligten Druckmittelzylinder (10, 11, 12),- Ermitteln eines Soll-Drucks in den Druckkammern der an dem Schalvorgang beteiligten Druckmittelzylinder (10, 11, 12), und- Regeln eines Ist-Drucks in den Druckkammern der an dem Schaltvorgang beteiligten Druckmittelzylinder (10, 11, 12) während der Durchführung des Schaltvorgangs mit einem für jeden Druckmittelzylinder (10, 11, 12) eigens vorgesehenen Druckregler.
Patent DE-102022100115-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: TAMURA YUTO
IPC: H01M8/02
Filed: 2022-01-04
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul umfasst einen Stapel (13), der eine Vielzahl von Brennstoffzellen (12) umfasst, die zusammen gestapelt sind, mindestens eine Blindzelle (112), die mit dem Stapel (13) an einem Endabschnitt des Stapels (13) in einer Stapelrichtung in Kontakt ist, einen Reaktionsgaszufuhrpfad (71, 74), der so konfiguriert ist, dass er den Brennstoffzellen (12) und der Blindzelle (112) ein Reaktionsgas zuführt, das entweder ein Brenngas oder ein Oxidationsgas ist, und einen Reaktionsgasauslasspfad (73, 76), der mit den Brennstoffzellen (12) und der Blindzelle (112) in Verbindung steht. Die Brennstoffzellen (12) und die Blindzelle (112) umfassen jeweils einen Reaktionsgasströmungspfad (77, 78), der so konfiguriert ist, dass er das Reaktionsgas aus dem Reaktionsgaszufuhrpfad (71, 74) in Richtung des Reaktionsgasauslasspfades (73, 76) strömen lässt. Ein Druckverlust des Reaktionsgasströmungspfades (77, 78) der Blindzelle (112) ist kleiner als ein Druckverlust des Reaktionsgasströmungspfades (77, 78) der Brennstoffzellen (12).
Patent DE-102022102080-A1 (DE)
Title: Sinterkarbid-Material
IPC: C22C29/08
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sinterkarbid-Material, insbesondere Hartmetall, mit 70-95 Gew.% Wolframkarbid in dispergierter Form, und einer Binderphase, wobei die Binderphase metallisches Bindermaterial und intermetallisches Phasenmaterial aufweist, wobei der Anteil an metallischem Bindermaterial im Sinterkarbid-Material 2-28 Gew.% beträgt, wobei der Anteil an intermetallischem Phasenmaterial im Sinterkarbid-Material 2-28 Gew.% beträgt, wobei das metallische Bindermaterial Co aufweist, wobei das intermetallische Phasenmaterial nach der Strukturformel (M,Y)3 (AI,X) gebildet ist, wobei M = Ni, Y=Co und/oder ein sonstiger Bestandteil ist und X=Wolfram und/oder ein sonstiger Bestandteil ist. Ein solches Sinterkarbid-Material zeichnet sich durch eine besonders gute Verschleißbeständigkeit aus.
Patent DE-102022102537-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Steuern einer Pumpe sowie Pumpe
Inventor: EISENBEIS LUDWIG
IPC: H02M1/084
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zum Steuern einer Pumpe, mit einem Netzteil, einem ersten Brückentreiber (2), einem Mikrokontroller (3) zum Steuern des ersten Brückentreibers (2) und einer Endstufe (4), wobei das Steuergerät (1) einen zweiten Brückentreiber (5) aufweist, wobei der erste Brückentreiber (2) und der zweite Brückentreiber (5) so ausgebildet sind, dass entweder der erste Brückentreiber (2) oder der zweite Brückentreiber (5) die Pumpe steuert. Ferner betrifft die Erfindung eine Pumpe, mit einem solchen Steuergerät (1).
Patent DE-102022104431-A1 (DE)
Title: Geschütztes Fahrzeug und Verfahren
Inventor: FONROBERT BENNO
IPC: B60W40/06
Filed: 2022-02-24
Abstract: Geschützes Fahrzeug (1), insbesondere Hybridfahrzeug, mit mehreren Rädern (9, 10, 11, 12), mehreren Radnabenmotoren (14, 15, 16, 17) zum Antreiben der Räder (9, 10, 11, 12), wobei jedem Rad (9, 10, 11, 12) ein Radnabenmotor (14, 15, 16, 17) zugeordnet ist, mehreren Sensoren (22, 23) zum Erfassen von Radlasten und Drehzahlen der Räder (9, 10, 11, 12), und einer Regel- und Steuereinrichtung (21) zum Ansteuern der Radnabenmotoren (14, 15, 16, 17) basierend auf Sensorsignalen der Sensoren (22, 23), wobei die Regel- und Steuereinrichtung (21) dazu eingerichtet ist, ein in einer Fahrtrichtung (F) des geschützten Fahrzeugs (1) vorderstes Rad (9) der Räder (9, 10, 11, 12) antriebslos zu schalten, so dass das vorderste Rad (9) mitsamt seiner Sensoren (22, 23) als freilaufendes Spürrad zum Erkennen von Bodenunebenheiten (20) fungiert.
Patent DE-102022109326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Betankungsortes
Inventor: LAUTERBACH MARTIN
IPC: B67D7/06
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Ermittlung eines Betankungsortes zur Betankung eines Betriebsmitteltanks (104) eines Fahrzeugs (100) mit einem Betriebsmittel (105) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Füllstandinformation in Bezug auf den Füllstand (202) des Betriebsmitteltanks (104) zu ermitteln, und auf Basis der Füllstandinformation zu erkennen, dass ein Füllvorgang zum Befüllen des Betriebsmitteltanks (104) stattfindet oder stattgefunden hat. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, Positionsdaten in Bezug auf die Position des Fahrzeugs (100) während des Füllvorgangs zu ermitteln, und die Positionsdaten als Indikator für einen Betankungsort zur Betankung des Betriebsmitteltanks (104) zu speichern und/oder bereitzustellen.
Patent DE-102022111596-A1 (DE)
Title: Lecksuchvorrichtung und Lecksuchverfahren zur Detektion eines Gaslecks in einem Prüfling
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/26
Filed: 2022-05-10
Abstract: Lecksuchvorrichtung zur Detektion eines Gaslecks in einem Prüfling, mit einem Anschluss (20) für den Prüfling oder eine den Prüfling aufnehmende Prüfkammer, einem mit dem Anschluss (20) verbundenen Gasleitungsweg (22), der ein Ventil (27) zum selektiven Verschließen des Gasleitungsweges (22) aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e ich n e t, dass der Gasleitungsweg (22) eine Verdichterpumpe (32) derart aufweist, dass der Einlass der Verdichterpumpe durch den Gasleitungsweg (22) mit dem Anschluss (20) und der Gasauslass der Verdichterpumpe über den Gasleitungsweg (22) mit dem Ventil (27) verbunden ist, dass der Gasleitungsweg (22) derart mit einem zwischen dem Auslass der Verdichterpumpe (32) und dem Ventil (27) angeordneten Verdichtungsvolumen (34) verbunden ist, dass die Verdichterpumpe (32) bei geschlossenem Ventil (27) Gas von dem Anschluss (20) in das Verdichtungsvolumen (34) hinein verdichtet, und dass das Verdichtungsvolumen mit einem Gasdrucksensor (24) zum Messen des Drucks in dem Verdichtungsvolumen (34) verbunden ist.
Patent DE-102022111947-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für hybridfahrzeuge
Inventor: YU ZHONGGUI
IPC: F16H3/64
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Getriebevorrichtung eines Hybridfahrzeugs. Die Getriebevorrichtung enthält eine Eingangswellenanordnung, eine Leistungserzeugungsmotor-Eingangswellenanordnung, eine Antriebsmotor-Eingangswellenanordnung, eine Ausgangswellenanordnung, eine Kupplung, einen Übersetzungsplanetenzahnradsatz, einen Untersetzungsplanetenzahnradsatz und einen Parkmechanismus. Die Eingangswellenanordnung befindet sich an einem vorderen Ende der Getriebevorrichtung. Die Leistungserzeugungsmotor-Eingangswellenanordnung befindet sich zwischen dem Übersetzungsplanetenzahnradsatz und der Antriebsmotor-Eingangswellenanordnung. Die Antriebsmotor-Eingangswellenanordnung befindet sich zwischen der Leistungserzeugungsmotor-Eingangswellenanordnung und dem Untersetzungsplanetenzahnradsatz. Die Ausgangswellenanordnung befindet sich an einem hinteren Ende der Getriebevorrichtung. Die Kupplung befindet sich zwischen einem Leistungserzeugungsmotor und einem Antriebsmotor. Die Getriebevorrichtung des Hybridfahrzeugs der vorliegenden Offenbarung weist eine einfache Struktur und einen sinnvollen Entwurf auf, ist zweckmäßig zu reparieren und weist niedrige Teilekosten und Bearbeitungsschwierigkeit auf. Auf der Grundlage der einfachen Planetenzahnradsatzarchitektur und der Komponenten ausgereifter Produkte im Markt werden durch zwei Motoren und eine Kupplung eine Elektrofahrzeugbetriebsart, zwei verschiedene Antriebsbetriebsarten und zwei Parallelschaltungsbetriebsarten erzielt.
Patent DE-102022114980-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: HÄTZEL ERIC
IPC: A01B35/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät zur Bodenbearbeitung mit einem Rahmen, welcher mindestens einen Werkzeugrahmen umfasst, einer Mehrzahl von verschwenkbar an dem mindestens einen Werkzeugrahmen angeordneten Bodenwerkzeugen, und einer Vorspanneinrichtung zum Vorspannen der Bodenwerkzeuge mittels einer Vorspannkraft, wobei die Vorspanneinrichtung mindestens ein fluidgefülltes Vorspannelement aufweist. Erfindungsgemäß ist das Vorspannelement mindestens einem Bodenbearbeitungselement zugeordnet und ist, insbesondere unmittelbar, an dem Rahmen, insbesondere dem Werkzeugrahmen, angeordnet, und bei der Aufbringung der Vorspannkraft auf das mindestens eine Bodenwerkzeug bildet der Rahmen, insbesondere der Werkzeugrahmen, ein Widerlager des Vorspannelementes.
Patent DE-102022120366-A1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHUBERT BORIS
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzvorrichtung, welche einen Raum ein- oder mehrseitig begrenzt mit zumindest einer den Raum begrenzenden Wandung oder einem den Raum begrenzenden Hohlkörper aufweisen, welche zumindest einen Feuerwiderstand der Klasse EI; EW 15 haben. Ein solches Brandschutzbauteil besteht aus einem Verbundmaterial, welches Cellulosefasern als volumenbildenden Bestandteil, nachfolgend auch als Substrat bezeichnet, aufweist und dass das Volumen der Cellulosefasern von einem nicht mehr lebenden filamentösen Organismus eines Pilzmyzeliums durchsetzt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zu dessen Herstellung, bei welchem ein Ausgangsmaterial aus einem Gemisch aus Cellulosefasern und Sporen des zu verwendenden Pilzes zwei aufeinanderfolgenden Erwärmungen unterzogen werden, einer ersten Erwärmung zur Anregung des Wachstums des Pilzmyzeliums und einer zweiten Erwärmung zur Beendigung des Wachstums.
Patent DE-102022121479-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur batterieverwaltung
Inventor: MORIYA TSUYOO
IPC: H04W84/20
Filed: 2022-08-25
Abstract: Ein Batterieverwaltungssystem enthält Überwachungsvorrichtungen und eine Steuerung. Die Überwachungsvorrichtungen sind in einem Gehäuse angeordnet, in dem eine Batterie untergebracht ist. Die Überwachungsvorrichtungen überwachen die Batterie und beschaffen Batterieüberwachungsinformationen, die Informationen enthalten, die einen Zustand der Batterie angeben. Die Steuerung führt eine drahtlose Kommunikation mit den Überwachungsvorrichtungen durch und führt einen vorbestimmten Prozess auf der Grundlage der Batterieüberwachungsinformationen aus. Die Steuerung führt einen drahtlosen Kommunikationsprozess mit jeder der Überwachungsvorrichtungen individuell aus. Der drahtlose Kommunikationsprozess enthält einen Verbindungsprozess der drahtlosen Kommunikation und einen periodischen Kommunikationsprozess, bei dem die jeweiligen Überwachungsvorrichtungen nach Beendigung des Verbindungsprozesses die Batterieüberwachungsinformationen periodisch an die Steuerung übertragen. Die Steuerung führt den drahtlosen Kommunikationsprozess mit den Überwachungsvorrichtungen in einer vorbestimmten Prioritätsreihenfolge aus.
Patent DE-102022126537-A1 (DE)
Title: Codierung von Vorfahrtsszenarien für autonome Systeme
Inventor: NISTER DAVID
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-10-12
Abstract: In Beispielen werden autonome Fahrzeuge in die Lage versetzt, Vorfahrtszenarien auf sichere und vorhersehbare Weise zu befahren. Als Reaktion auf das Erfassen eines Vorfahrtszenarios wird eine Warteelement-Datenstruktur erzeugt, die die Geometrien eines Ego-Wegs, eines Konkurrenten-Wegs, der mindestens einen Konkurrenzpunkt mit dem Ego-Weg enthält, sowie einen Konkurrenzzustand codiert, der mit dem mindestens einen Konkurrenzpunkt verbunden ist. Die Geometrie des Kontextes des Vorfahrtsszenarios kann ebenfalls codiert werden, z. B. die Innenfläche einer Kreuzung, Einfahrts- oder Ausfahrtslinien usw. Die Datenstruktur der Warteelemente wird an einen Vorfahrtsplaner des autonomen Fahrzeugs weitergeleitet. Der Vorfahrtsplaner bestimmt ein Vorfahrtsverhalten für das autonome Fahrzeug mindestens basierend auf der Warteelementdatenstruktur. Ein Steuerungssystem des autonomen Fahrzeugs kann das autonome Fahrzeug gemäß dem Vorfahrtsverhalten betreiben, so dass das autonome Fahrzeug das Vorfahrtszenario sicher durchfährt.
Patent DE-102022131261-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung und -system mit einem integrierten wärmetauscher
Inventor: HAN KWANG OK
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-11-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Klimatisierungsvorrichtung und ein Klimatisierungssystem mit einem integrierten Wärmetauscher bereit, wobei ein integrierter Wärmetauscher zur Erzeugung von Heizluft oder Kühlluft verwendet wird, um Klimatisierungsluft durch die Verwendung von Kühlwasser zu erzeugen, wodurch eine Kühl-/Heizungseffizienz sichergestellt wird. Eine verringerte Anzahl von Klappen wird verwendet, um die Temperatur der klimatisierten Luft im Hinblick auf jeden Modus einzustellen, wodurch das Gesamtpaket reduziert wird. Darüber hinaus können vordere und hintere Innenräume individuell temperiert werden, und es kann für jeden Fahrgastsitz Komfort geboten werden.
Patent DE-102022131548-A1 (DE)
Title: Breitband-on-chip-wechselstrom(ac)-koppelsysteme mit verschachtelter schleife und verfahren
Inventor: Vera Villarroel Ariel Leonardo
IPC: H03F3/45
Filed: 2022-11-29
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung stellen ein AC-Kopplungsverfahren und Systeme bereit, die eine Schaltung mit verschachtelter Schleife zum Erzeugen einer Gegentaktausgabe, die eine Offsetkompensation ermöglicht, und einer Gleichtaktausgabe, die DC-Biasing einer aktiven Schaltung ermöglicht, nutzen. In Ausführungsformen umfasst die Schaltung mit verschachtelter Schleife einen Differenzverstärker und eine Gegentaktschleife, die eine Gegentaktausgabe erzeugt, und eine Gleichtaktschleife, die eine Gleichtaktspannung und eine Referenzspannung verwendet, um den Gleichtaktausgabe zu erzeugen.
Patent DE-102022200062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilweise automatisierten Fahrzeuges in einem manuellen Fahrmodus, Computerprogrammprodukt sowie System
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betrieb eines Fahrzeuges (2) mit zumindest einer Funktionseinheit (10) zum Ausführen einer Fahrfunktion des Fahrzeuges (2), wobei die Funktionseinheit (10) durch eine Steuereinheit (20) des Fahrzeuges (2) zum automatisierten Ausführen der Fahrfunktion in einem automatisierten Fahrmodus ansteuerbar ist, wobei das Verfahren (100) umfasst: Durchführen eines Initialisierungsvorgangs (101) zur Aktivierung eines manuellen Fahrmodus zum externen Ansteuern der Fahrfunktion über eine Bedienvorrichtung (3). Ferner betrifft die Erfindung einen Computerprogrammprodukt, sowie ein System (1).