Patent DE-112011102683-B4 (DE)
Title: Eine Verbindungs-Einrichtung für einen einfach demontierbaren und montierbaren Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel und ein Verfahren
Inventor: PENG DONG
IPC: A47K13/12
Filed: 2011-08-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Montage und Demontage des Deckels (1) und Sitzes einer Toilettenschüssel, das durch eine Verbindungs-Einrichtung eines Deckels (1) und Sitzes einer Toilettenschüssel realisiert wird, umfassend:zwei Halterungen (3), die mit der Toilettenschüssel zu verbinden sind, und zwei Stütz-Achsen (31);einen Deckel (1), wobei am hinteren Ende des Deckels (1) ein Paar Achsenaufnahmen angeordnet sind; einen Toilettensitz, wobei am hinteren Ende des Toilettensitzes ein Paar Achsenaufnahmen angeordnet sind; wobei sie ferner umfasst:ein Gelenkrohr (4), das zwischen den Achsenaufnahmen am hinteren Ende des Toilettensitzes angeordnet wird; wobei an den beiden Enden des Gelenkrohrs (4) Dämpfelemente (5) und Verbindungs-Elemente angeordnet sind; die Dämpfelemente (5) sind an den Öffnungen des Gelenkrohrs (4) angeordnet, das Dämpfelement (5) wird in die Achsenaufnahmen des Deckels (1) und diedes Toilettensitzes eingesteckt, oder das Dämpfelement (5) wird mit der Drehachse verbunden und in die Achsenaufnahmen des Deckels (1) und des Toilettensitzes eingesteckt;in der radialen Richtung weist das Verbindungs-Element ein Einsatz-Loch (61) auf; an dem Gelenkrohr (4) ist ein Durchgangsloch (41) vorgesehen, das mit dem Einsatz-Loch (61) zusammenpassend ist und durch das die Stütz-Achse hindurchgehen kann; die Stütz-Achsen erstrecken sich durch das Durchgangsloch (41) und werden mit dem Einsatz-Loch (61) des Verbindungs-Elements verbunden, sodass die Stütz-Achsen mit den Verbindungs-Elementen verbunden werden können;dadurch gekennzeichnet, dassdas Gelenkrohr (4) in der Mitte eine radiale Öffnung aufweist, wobei in der Öffnung eine Taster-Einrichtung (7) mit einer Taste (71) angeordnet ist; wenn die Taste (71) gedrückt wird, werden Druckstangen (73) durch die Taste (71) gedrückt und bewegen sich in zwei Richtungen,wobei die Tasten der Verbindungs-Elemente, die an den Enden das Gelenkrohrs (4) angeordnet sind, gedrückt werden, sodass die Stütz-Achsen von den Verbindungs-Elementen getrennt werden können, und wobei die Verbindungs-Elemente eine Drucktasten-Verriegelung (6) aufweisen, die eine Drucktaste (62), eine Feder (63) und eine Befestigungsachse (60) umfasst; die Drucktaste (62) mit der Feder (63) an einem Ende der Befestigungsachse (60) angeordnet ist und die Drucktasten-Verriegelung bildet;ein vierkantförmiges Einsatz-Loch (61) bei der Befestigungsachse (60) angeordnet ist;die Stütz-Achsen der Halterung eine vierkant- und scheiben-förmige Achse aufweisen, an dem oberen Bereich der scheiben-förmigen Achse eine Lücke als Freiraum vorgesehen ist, wobei der obere Bereich schmaler ist, und eine Blockieröffnung vorgesehen ist, wobei der untere Bereich breit ist und wobei beide eine U-förmige Aufnahme für einen Bajonettverschluss bilden;an der Drucktaste (62) ein Stift mit einem Kopf (64) angeordnet ist, der Durchmesser des Stifts entlang seiner Achse ungleichmäßig ist, der Stift mit Kopf (64) einen Blockierungsstift (66) mit großem Durchmesser und einen Einsatzstift (65) mit kleinem Durchmesser umfasst;an der Befestigungsachse (60) ein vierkantiges Loch angeordnet ist, die scheiben-förmige Achse sich durch das vierkantige Loch der Befestigungsachse erstreckt, der Blockierungsstift (66) der Drucktaste mit der Blockierungsöffnung der scheiben-förmigen Achse in Eingriff ist, wobei die Befestigungsachse (60) mit der scheiben-förmigen Achse verbunden ist, und die Befestigungsachse (60) positioniert ist;die Feder an dem Stift der Drucktaste angeordnet ist und durch die Querkraft die Verriegelung/Entriegelung des Stifts an der scheiben-förmigen Achse zwischen dem Blockierungsstift mit dem großen Durchmesser (Verriegelung) und dem Einsatzstift mit dem kleinen Durchmesser (Entriegelung) gewechselt werden kann.