baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-214535-A5 (DD)
Inventor: KIESOW CARL
IPC: B03B5/36
Filed: 1984-01-16
Abstract: A method and apparatus for separating discrete solid fractions from dispersion in a dense liquid medium wherein the suspended materials are subjected to settling to produce a low density fraction floating on the surface, a middlings fraction suspended in the liquid medium, and a high density fraction which sinks to the bottom. The high density fraction is lifted off in a region of the dense medium in which the surface level of the dense medium is substantially free from particles of the floating low density fraction.
Patent DD-221341-A5 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung von schadorganismen
Inventor: SKOETSCH CARLO
IPC: C07C67/00
Filed: 1984-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Bekaempfung von Schadorganismen, gekennzeichnet durch einen Gehalt an mindestens einem a-Alkylthiozimtsaeurenitril der allgemeinen Formelin derR einen gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden durch Halogen, (C1-C4)-Alkyl, (C1-C4)-Alkoxy, (C1-C4)-Alkylthio oder Trifluormethyl substituierten aromatischen Kohlenwasserstoffrest undR1einen gradkettigen (C1-C4)-Alkylrest oder den Cyanaethylrest bedeuten, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen.
Patent DD-223073-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abscheidung von sauren schadgasen und verbrennungsanlage
Inventor: LINDBAUER RALF
IPC: B01D/
Filed: 1984-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wegsensor, der zur Umwandlung einer als Weg abbildbaren Groesse benutzt wird und dessen Funktion auf dem Differentialtransformatorprinzip beruht. Ziel der Erfindung ist es, einen induktiven Wegsensor zu schaffen, dessen Gebrauchseigenschaften gegenueber bekannten Geraeten verbessert werden, wobei insbesondere der Materialaufwand und die Baugroesse verringert werden sollen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine besondere Anordnung zweier Sekundaerspulen, einer Primaerspule und einem sich in den Spulen befindlichen Kern einen Differentialtransformator mit einer relativ kurzen Messspule zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass sich der bewegliche ferromagnetische Transformatorkern in der Primaerspule und in einer Sekundaerspule und in der Mitte des Messweges vollstaendig in beiden Sekundaerspulen befindet.
Patent DD-281255-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der vergaerbarkeit von futterpflanzen
Inventor: PIEPER BERND
IPC: G01N33/48
Filed: 1989-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Vergaerbarkeit von Futterpflanzen. Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches mit hoher Aussagefaehigkeit behaftetes, wesentliche Faktoren und Steuergroeszen der Silierung beruecksichtigendes Verfahren zur Vorhersage der Silierbarkeit von Futterpflanzen anzuwenden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz waeszrige Aufguesse einer stark zerkleinerten Siliergutprobe mit unterschiedlichen Mengen an leichtloeslichen Kohlehydraten, Milchsaeurebakterien und milchsaeurebindenden Reagenzien versetzt und im Bereich der Optimaltemperatur der Milchsaeurebakterien etwa 24 Stunden bebruetet werden und am p H-Wert in den Aufguessen die Optimalvariante fuer die Silierung ausgewaehlt werden kann.{Silierung; Vorhersage; leichtvergaerbare Kohlehydrate; Milchsaeurebakterien; p H-Wert; Bebruetung}
Patent DD-283845-A5 (DD)
Inventor: ROMINE RICHARD L
IPC: C25B9/19
Filed: 1989-04-10
Abstract: A diaphragm cell cathode assembly has improved current distribution to a tube sheet (6) distributing electrical current to cathode tubes (7). Electrical current is fed to the diaphragm cell assembly by grid bars (2) connected to side plates (3). The current must then flow from the side plates (3) to the inner tube sheets (6), the tube sheets and side plates being generally in spaced apart, planar parallel relationship to one another. Assembly temperature uniformity, as well as temperature reduction, is now enhanced by providing supplemental distributor bars (11),(13), at the upper and lower regions of the grid bars, and in electrical connection between side plates and tube sheets.
Patent DD-282490-A5 (DD)
Title: Tauchvibrator
Inventor: MUELLER JOACHIM
IPC: E04G21/08
Filed: 1989-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tauchvibrator insbesondere zum Verdichten von Beton zur Herstellung kleinformatiger Bauelemente. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Tauchvibrator zu entwickeln, der multivalent anwendbar ist, eine geringe Eigenmasse besitzt sowie durch den Einsatz wartungsarmer mechanischer Teile durch geringe Stoeranfaelligkeit auszeichnet. Erfindungsgemaesz wurde die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Vibrationsflasche mit einem federnd gelagerten in axialer Richtung oszillierenden Stoeszel in Verbindung steht. Als Antriebseinheit fuer den Tauchvibrator kann jede handelsuebliche Handbohrmaschine verwendet werden. Fig. 1{Verdichtung; Bauelementeherstellung; Stoeszel; Oszillation; monolithischer Betonbau; Handbohrmaschine}
Patent DD-284450-A5 (DD)
Title: Feinstufig stellbarer fahrantrieb mit drehmomentabhaengiger betaetigung
Inventor: BEYKIRCH GERALD
IPC: F16H9/16
Filed: 1989-06-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen feinstufig stellbaren Fahrantrieb mit drehmomentabhaengiger Betaetigung. Sie betrifft einen aus zugmittelumschlungenen Kegelscheibenpaaren bestehenden Fahrantrieb, insbesondere fuer muskelgetriebene Fahrzeuge. UEbertragungselemente haben ueber Zylinderrollen formschluessigen Kontakt mit den paarweise gegenueberliegenden radialen Fuehrungsbahnen der Kegelscheiben. Die Kegelscheiben der treibenden Welle sitzen ueber Gewinde drehbar und somit axial gegensinnig verstellbar auf Huelsen, die fest mit der Welle verbunden sind und einen Auszenbund aufweisen, an dem sich eine an der Nabe der Kegelscheibe anliegende Druckfeder abstuetzt. Zwischen den Kegelscheiben befindet sich ein Mitnehmerring, dessen beidseits ueberstehenden Mitnehmerstifte in Loecher der Kegelscheiben ragen und dessen gerillter Innenumfang ueber Kugeln blockierbar ist, die in Querbohrungen der Welle sitzen und sich durch einen Zwischenraum der Huelsen hindurch erstrecken. Gelangen die Kugeln in die Umfangsnut eines manuell verschiebbar in der Welle angeordneten Verriegelungsstiftes, dann koennen sich die Kegelscheiben unter analoger Einbeziehung der getriebenen Seite entsprechend den wirkenden Kraeften, d. h. drehmomentabhaengig auf eine passende UEbersetzung einstellen. Dieser Vorgang wird durch Verschieben des Verriegelungsstiftes beendet. Fig. 2{Fahrantrieb, feinstufig; Kegelscheibenpaare, zugmittelumschlungen; Fuehrungsbahnen, radial; UEbertragungselemente; Zylinderrollen, formschluessig; Verriegelungsstift, manuell; UEbersetzung, drehmomentabhaengig}
Patent DD-285171-A5 (DD)
Title: Verfahren zur regelung des luftdurchsatzes im trocknungsprozess von schnittholz
Inventor: VOGEL REINHART
IPC: F26B25/22
Filed: 1989-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Luftdurchsatzes im Trocknungsprozesz von Schnittholz in industriellen Konvektionstrocknern, vorzugsweise Kammertrocknern. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz der Luftdurchsatz bzw. die Geschwindigkeit der die Gutoberflaeche ueberstroemenden Luft in Abhaengigkeit von der Differenz zwischen der Oberflaechenfeuchte des Holzes und der dem momentanen Luftzustand entsprechenden Gleichgewichtsfeuchte geregelt bzw. gesteuert wird, wobei die Luftgeschwindigkeit einen minimalen Wert nicht unterschreitet. Es wurde gefunden, dasz bei nur geringen Differenzen zwischen Oberflaechen- und Gleichgewichtsfeuchte die Trocknungsgeschwindigkeit des Holzes nahezu unabhaengig vom Luftdurchsatz ist, sofern die Geschwindigkeit der die Brettoberflaeche ueberstroemenden Luft ein Minimum nicht unterschreitet. Nur dann, wenn die Oberflaechenfeuchte noch deutlich groeszer als die Gleichgewichtsfeuchte ist, kann die Trocknungsdauer durch ueber dem Minimum liegenden Luftdurchsatz verringert werden, d. h., nur dann lohnt es sich, die Luftgeschwindigkeit deutlich ueber 1 m/s zu erhoehen und dafuer Energie aufzuwenden.{Regelung; Luftdurchsatz; Trocknung; Schnittholz; Konvektionstrockner; Kammertrockner; Oberflaechenfeuchte; Holz; Gleichgewichtsfeuchte; Trocknungsdauer; Energie}
Patent DD-283954-A5 (DD)
Title: Messerkopf fuer kutter
Inventor: GORDON ANATOLY M
IPC: B02C18/20
Filed: 1989-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messerkopf fuer Kutter zur Zerkleinerung von Fleisch und Fleischprodukten. Der Messerkopf fuer Kutter enthaelt eine Welle und eine Lagerbuechse, eine Gruppe von Hauptbuechsen und ein Fixierelement, die auf der Welle sukzessiv angeordnet sind. Mit jeder der Hauptbuechsen ist ein entsprechendes Messer mechanisch verbunden und auf jeder von ihnen sind je vier Auswuchtscheiben angeordnet, von denen jede in Form eines Exzenters ausgefuehrt ist. Fig. 1{Messerkopf; Kutter; Welle; Lagerbuechse; Fixierelement; Hauptbuechse; Auswuchtscheibe; Exzenter; Fleisch; Fleischerzeugnisse}
Patent DD-285153-A5 (DD)
Title: Hydropneumatischer druckspeicher
Inventor: LIEBERS ROLF
Filed: 1989-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft hydropneumatische Druckspeicher, deren als Gummiblase ausgebildete elastische Trennwand einerseits fest im Druckbehaelter eingespannt und andererseits mittels Fuehrungsbuchse auf einem als Fuehrungsstange ausgebildeten Zentrierbolzen mit Endbegrenzung axial beweglich angeordnet ist. Anwendung finden derartige Druckspeicher in hydrostatischen Systemen, hydrostatischen Anlagen und dienen als Energiespeicher oder dem Leckoelausgleich in hydraulischen Kreislaeufen. Erfindungsgemaesz besitzt die Fuehrungsbuchse der elastischen Trennwand dieses Druckspeichers eine Durchgangsbohrung fuer die Fuehrungsstange und ist als Halteschraube zur Aufnahme von scheibenfoermigen Verschluszteilen ausgebildet, welche eine Ringwulst der Trennwand klemmen. Die Vorspannung dieser Verschluszteile erfolgt ueber eine Dichtmutter, die auf einem Gewindestutzen der Fuehrungsbuchse verstellbar angeordnet ist und an einer aeuszeren Stirnflaeche des Verschluszteiles kraftschluessig anliegt. Figur{Abdichtung; Dichtmutter; Druckbehaelter; Durchgangsbohrung; Endbegrenzung; Fuehrungsbuchse; Fuehrungsstange; Trennwand, elastisch (Gummiblase); Verschluszteil, scheibenfoermig}
Patent DD-284601-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines arzneimittels
Inventor: STOSS PETER
IPC: A61K31/44
Filed: 1989-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines neuen Arzneimittels, bestehend aus einer Verbindung der allgemeinen Formel I, in welcher R1 und R2 die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen und aus Isosorbid-5-mononitrat oder Isosorbid-2-mononitrat oder Glycerol-trinitrat oder Glycerol-1-mononitrat oder Glycerol-2-mononitrat, welche zur Bekaempfung von Herz- und Kreislauferkrankungen, insbesondere zur Prophylaxe und Therapie von Angina Pectoris und Herzinfarkt eingesetzt werden koennen. Formel I{Verfahren; Arzneimittel; Wirkstoffkombination; Isosorbid-5-mononitrat; Glycerol-trinitrat; Isomannid; Isosorbid; Isoidid}
Patent DD-288429-A5 (DD)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen auffahren von begehbaren und nichtbegehbaren querschnitten im lockergestein
Inventor: BEUCHLER HORST
IPC: E21D9/04
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Auffahren von begehbaren und nichtbegehbaren Querschnitten im Lockergestein. Sie ist vorzugsweise zur Realisierung des unterirdischen Linienverbaues im Tiefbau, Bauwesen, Bergbau und artverwandten Gebieten einsetzbar. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zum kontinuierlichen Auffahren von begehbaren und nicht begehbaren Querschnitten im Lockergestein zu entwickeln, welches unter Verwendung von Draengplatten und nur einen Sohlanschnitt realisierenden Schraemwerkzeugen arbeitet und bei dem im Hauptprozesz der Auffahrung das Gewinnungsorgan ohne rotierende und bewegte Teile zur Kraftuebertragung gefuehrt ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das anstehende Lockergestein in einem durch Schneidwerkzeuge erstellten Hohlraum abschnittsweise verdraengt und waehrend dieses Verdraengungsprozesses grobstueckig gebrochen wird. Der durch die Schneidwerkzeuge erstellte Hohlraum wird immer als Sohlanschnitt ausgefuehrt.{Auffahren; Lockergestein, Draengplatten; Sohleschnitt; Schraemwerkzeug; ohne rotierende und bewegte Teile; abschnittsweise Verdraengung; Hohlraum; Lockergesteinsegment}
Patent DD-290130-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung tiefgefrorener pellets aus puerreeartigen od. pastoesen lebensmitteln
Inventor: OPEL HEINZ
IPC: A23L3/36
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung tiefgefrorener Pellets aus puereeartigen oder pastoesen Lebensmitteln, wie Spinat, Apfelmus usw., wobei aufgabengemaesz abgerundete Pellets hergestellt werden sollen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe geloest, indem das Lebensmittel zwischen waagerechten Hohlzylindern drucklos bis in die Naehe des Gefrierpunktes abgekuehlt, in einer senkrechten Schneckenanordnung zu einem Gemisch von Eisteilchen und Fluessigkeit weitergekuehlt, durch axiale OEffnungen zu Pellets gepreszt und schlieszlich im Liftwirbel tiefgefrostet wird. Figur{Pellet, tiefgefroren; Lebensmittel, puereeartig; Spinat; Apfelmus; Hohlzylinder, drucklos; Schneckenanordnung; Pressen; Ruecklauf; Luftwirbel, frosten}
Patent DD-289086-A5 (DD)
Title: Anordnung zum pruefen von kraftmaschinen mit schubrollenkupplungen, insbesondere von kfz-anlassern
Inventor: BECKERT JOCHEN
IPC: F01B31/12
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Pruefen von Kraftmaschinen mit Schubrollenkupplungen, insbesondere von Kfz-Anlassern. Sie ist vorteilhaft im Elektromaschinenbau, besonders in der Massenfertigung zur Qualitaetsstueckpruefung und damit zur Qualitaetssicherung bei Kfz-Anlassern einsetzbar. Die Anlasserprueflinge werden an einer passiven Pruefwelle, die zum Schwungrad ausgebildet ist derart geprueft, dasz die bei der Anlassermotorpruefung zwangslaeufig freiwerdende Energie fuer die nachfolgende Pruefung der Mechanikbaugruppen Schubrollenkupplung und rastbares Ritzel eingesetzt wird. Der Anlasserpruefling wirkt mechanisch auf eine Schwungmasse, die als Schwungradspeicher wirkt. Nach erfolgtem Hochlauf ueber eine Umschalteinrichtung wird der Anlasserpruefling elektrisch gebremst und die Kupplungsfunktionspruefung als Auslaufversuch eingeleitet. Drehmomentenmessungen fuer die Motorpruefung und Sensoren fuer die Ermittlung von Kupplungszustaenden entfallen. Die Qualitaetbewertung erfolgt auf der meszelektronischen Auswertung des Hoch- und Auslaufversuches, wobei fuer die Durchfuehrung der Schubrollenkupplungspruefung nicht wie bisher ueblich eine zusaetzliche Beschleunigung, sondern eine Verzoegerung durch generatorische Bremsung ausgenutzt wird. Figur{Anlasserpruefstand; Kfz-Anlasser; Pruefwelle; Schubrollenkupplung; Ritzel; Drehmomentmessung; Qualitaetsbewertung; Energieeinsparung; Hochlaufversuch; Auslaufversuch; sensorlose Pruefung; Kaftmaschine; Tachospannung}
Patent DD-289690-A5 (DD)
Title: Verfahren zur sachgemaessen zubereitung eines wirkstoffs in form wachshaltiger pellets
Inventor: GIFFARD PETER E
IPC: A01N25/12
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die sachgemaesze Zubereitung eines Wirkstoffs in Form wachshaltiger Pellets, das folgende Stufen umfaszt: entweder (I) das gruendliche Vermischen pulverisierter Bestandteile, pulverisierten Konzentrats eines Wirkstoffs und pulverisierten Wachses oder (II) (a) gruendliches Vermischen pulverisierter Ingredienzien mit Ausnahme des pulverisierten Wirkstoffkonzentrats und des pulverfoermigen Wachses, (b) das Vermischen fluessigen oder pulverisierten Wirkstoffkonzentrats mit den gemischten pulverisierten Bestandteilen, (c) das Zusetzen pulverisierten Wachses und das gruendliche Mischen mit dem Produkt von b) und danach (III) das Hindurchleiten der Mischung durch eine Pelletiervorrichtung, wobei diese Verfahrensstufe dadurch gekennzeichnet ist, dasz der Schmelzpunkt des pulverisierten Wachses so liegt, dasz das Wachs bei der durch Reibung waehrend der Pelletierung erzeugten Waerme schmilzt. Die Erfindung wird angewandt fuer die Zubereitung von Rodentizid-, Insektizid- und Molluskizidkoedern in Form wachshaltiger Pellets.{Zubereitung; Wirkstoff; wachshaltige Pellets; Rodentizid; Brodifacoum; Difenacoum; Bodeninsektizid; Molluskizid; Vermischen; Pelletiervorrichtung; Reibungswaerme; Schmelzen; Wachs}
Patent DD-298961-A5 (DD)
Title: Loch- und gewindeformende schraube
Inventor: GROSSBERNDT HERMANN
IPC: F16B25/00
Filed: 1990-05-11
Abstract: Loch- und gewindeformende Schraube bis ca. 6 mm Gewindedurchmesser zum Eindrehen in Metallblech einer Dicke bis etwa 1 mm mit einem eine Werkzeugaufnahme aufweisenden Kopf, einem Gewindeschaft und einem daran anschlieszenden Zylinderteil mit einem unter dem Flankendurchmesser des Gewindeschaftes liegenden Durchmesser, das in ein sich verjuengendes Lochformteil uebergeht. Der Gewindeschaft geht ueber eine sich etwa ueber vier Gewindegaenge erstreckende Verjuengung in das Zylinderteil ueber, dessen Laenge etwa der vierfachen Blechdicke entspricht. Das Lochformteil endet in einer balligen Reibflaeche, die einem Radius (R) von etwa 0,5 mm entspricht. Die gesamte Schraube besteht einstueckig aus verguetetem Stahl mit einer Zugfestigkeit bis etwa 1 400 N/mm2 bzw. einsatzgehaertetem Stahl.{Loch- und gewindeformende Schraube; Lochformteil; Verjuengung in das Zylinderteil; balligen Reibflaeche}
Patent BE-1020245-A5 (BE)
Title: Inrichting voor het lanceren van een snowboarder, skiër, waterskiër of wakeboarder.
Inventor: DE BOCK DAVID
Filed: 2011-06-01
Granted: 2013-07-02
Abstract: Deze uitvinding betreft een inrichting geschikt voor het verplaatsen van een gebruiker in de richting van een springinrichting, waarbij de genoemde inrichting een over een geleidingsinrichting beweegbare wagen (1) omvat, die voorzien is van een lanceerplatform (8) dat kantelbaar is tussen een startpositie (24) en een lanceerpositie (25).
Patent BE-1006196-A6 (BE)
Title: Fitted blow-out proof pneumatic tyre structure
Inventor: SHIH-SHUAN CHEN MR CHEN
IPC: B60C17/06
Filed: 1993-03-26
Granted: 1994-06-07
Abstract: Fitted pneumatic tyre structure preventing a pneumatic tyre from beingcompletely flat; the inner surface (101) of an external pneumatic tyre (10)is fitted with a full inner pneumatic tyre (30), the cross-section view ofwhich is a round or oval shape. If the outer pneumatic tyre (10) has apuncture, the full inner pneumatic tyre (30) is able to prevent the wheel rim(20) from coming into direct contact with the ground surface and the externalpneumatic tyre (10) so as to prevent distortion of the wheel rim (20) ordestabilisation of the vehicle causing it to tip over and so as to allow thevehicle to continue travelling for a short distance.<IMAGE>
Patent ES-2002314-A6 (ES)
Title: Circuit arrangement for the transmission of data signals between control devices interconnected by a loop system.
Inventor: MICHELS-KROHN KARL-HEINZ
IPC: H04L12/42
Filed: 1986-09-11
Abstract: A system for transmitting data signals between control devices connected to each other by a transmission loop operated directionally dependent has a number of such control devices connected to the loop, with each control device including a signal compiler which compiles data signals to be transmitted in the form of a data signal block which includes at least one receiver address identifying another control device which is intended to receive the transmitted signal block. The signal compiler is followed by a transmit buffer which includes an intermediate storage. A prepared data signal block is accepted in the intermediate storage. A buffer control is connected to the intermediate storage. A transmit authorization signal is transmitted via the loop from control device to control device. Upon receipt of the transmit authoriztion signal by the relevant control device, the buffer control therein enables a word-by-word read-out of the data signal block stored in the intermediate storage. Before forwarding the received transmit authorization signal, the buffer control attaches a sender address and an end block identifier as the last entry to the data signal block which is to be transmitted. This last entry is attached to the data signal block in response to a signal which indicates an empty status of the intermediate storage.
Patent ES-2002825-A6 (ES)
Title: Sterile thermoset cotton dressing mfr.
Filed: 1986-10-09
Abstract: Dressing, for pharmaceutical and perfumery use, is made by treating cotton with pressure and temp. so that it loses its fibrous structure and becomes compact. It is thensoaked in pref. liq. and sealed in a tear-off disposable plastics bag, all operations being carried out under sterile conditions.
Patent ES-2010719-A6 (ES)
Title: Hexa:deceninyl acetate pheromone prepn.
Inventor: CAMPS DIEZ FRANCISCO
IPC: C07C67/16
Filed: 1987-03-25
Abstract: (Z)-13-Hexadecene-11-inyl acetate, which is the main component of the sexual pheromone of the pine processionary moth, is made for use as a specific control agent, by a series of 7 steps starting from omega-halo decanol, pref. omega-bromo decanol.
Patent ES-2007854-A6 (ES)
Title: Sewing machine with a presser foot drivable in transverse direction by the needle bar
Inventor: BRAUN OSKAR
IPC: D05B3/02
Filed: 1988-05-18
Abstract: In a sewing machine with a needle bar executing transverse motions and with a pressing arrangement whose foot can be lowered onto the work piece laterally with regard to its central position when the needle bar executes lateral movements, the presser arrangement and its drive connection to the needle bar is executed so that a minimal moment of inertia is exerted on the needle bar when driving the pressure arrangement and so that the pressure foot always generates a load evenly spread over the pressed surface, independent of the width of its lateral movements. For this purpose the presser foot is movable in transverse direction relative to the other parts of the pressing arrangement and it is guided parallel to the work piece surface by a guiding arrangement. The transverse movement of the presser arrangement is taken from the transverse movement of the needle bar by a driving connection. The driving connection is formed by a driving linkage connected to the needle bar and by a catch connected to the presser foot.
Patent ES-2010094-A6 (ES)
Title: Amplification and detection of nucleic acid sequences.
Inventor: MILLER HARVEY I
IPC: C12Q1/68
Filed: 1989-01-20
Abstract: The present invention is directed to improved methods for assaying specific nucleic acid sequences in a test sample and the reagents for carrying out the methods. In the general, the methods of the invention involve the synthesis of a double-stranded nucleic acid containing the nucleic acid sequence to be detected and a promoter, the synthesis of a multiplicity of RNA transcripts under the control of the promoter, and the detection of the specific RNA transcripts produced.
Patent ES-2013142-A6 (ES)
Title: Improvements to boxes with rigid walls
Inventor: ROVIRA LUITZ FELIPE
IPC: B65D21/06
Filed: 1989-04-04
Abstract: The improvements are applicable to that type of box, made from plastic material, which forms rigid walls intended to contain perishable or similar products and said improvements are based on the fact that, in correspondence with each one of the corners of the base 2 of the box 1, provision has been made for individual columns 4 capable of occupying two positions, one which is retractable and accommodated in a cavity 3 in said base, formed, at each corner, in the diagonal direction, and another in a vertical position, for which said column 4 has two weakened areas 7 and 8 each forming hinges which allow the column 4 to pass from its retractable and inoperative position into the aforesaid vertical position in order to allow, in the first case, the stacking of empty boxes, these being inserted in one another, and, in the second case, the stacking of full boxes, these resting one upon the other by means of the corresponding columns 4.