baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057604-B4 (DE)
Title: Gehäusezwischenelement für ein Gehäuse einer anwendungsspezifischen elektrischen Baueinheit sowie eine anwendungsspezifische elektrische Baueinheit mit einem solchen Gehäuse
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-11-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Gehäusezwischenelement
(1), das als Teil eines an einer Tragschiene festlegbaren und anreihbaren
Gehäuses
für eine
anwendungsspezifische elektrische Baueinheit, beispielsweise für eine Signalwandlereinheit
für die
industrielle Steuerungstechnik, zwischen zwei Gehäuseabschlusselementen
(50) anordenbar ist, wobei das Gehäusezwischenelement (1) eine
flächige
Erstreckung in einer Ebene aufweist, die mit der Tragschiene einen
rechten Winkel einschließt,
und wobei das Gehäusezwischenelement
(1) auf beiden Seiten seiner flächigen
Erstreckung Aufnahmemittel (6) für
die Aufnahme von elektrischen Kontaktorganen (48) aufweist, mittels
denen elektrische und/oder elektronische Anschlüsse der elektrischen Baueinheit
von außerhalb
des Gehäuses
kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusezwischenelement
(1) über
einen von dem Gehäusezwischenelement
(1) ausgebildeten Rand überstehende
Anlagemittel (20) aufweist, auf welche eine Leiterplatte (2) auflegbar ist,
derart, dass die Leiterplatte (2) von einer Seite in das Gehäusezwischenelement
(1) eingelegt werden kann, und dass die Leiterplatte (2) an dem
Gehäusezwischenelement (1)
durch die elektrische Verbindung der in die Aufnahmemittel (6) einsetzbaren
elektrischen Kontaktorgane (48) mit...
Patent DE-102007007850-B4 (DE)
Title: Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe
Inventor: MARTIN UWE
IPC: B60S1/56
Filed: 2007-02-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe, insbesondere Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit einer aus einer Ausnehmung eines Außenteils des Kraftfahrzeuges heraus über die Scheibe bewegbaren Waschdüse und mit einer Düsenabdeckung zum Verschließen der Ausnehmung bei einer innerhalb des Außenteils des Kraftfahrzeuges befindlichen Stellung der Düse, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschdüse (9) und die Düsenabdeckung (19) in ihrem Abstand zueinander und/oder in Kipprichtung beweglich miteinander verbunden und in Kipprichtung durch Kraftschluss gehalten sind.
Patent DE-102007014684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Verkehrsflusssteuerung zur Reduzierung des Energie-Kraftstoffverbrauchs, des CO2-Ausstoßes sowie der Unfallzahlen im Straßenverkehr
Inventor: KUHN RAINER
IPC: H04W4/44
Filed: 2007-03-27
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Verkehrsflusssteuerung zur Reduzierung des Energie-Kraftstoffverbrauchs, des CO2-Ausstoßes sowie der Unfallzahlen im Straßenverkehr, welche es erlaubt in Abhängigkeit der allgemeinen Verkehrssituation und Umweltbedingungen für einen spezifischen Straßenabschnitt in einem definierten Zeitraum eine für diesen Straßenabschnitt aktuell empfohlene Höchstgeschwindigkeit vorzugeben und Überschreitungen dieser Empfehlung zum Zwecke eines Bonussystems zu speichern und welche einem Kraftfahrzeug zugeordnet ist und wobei die Vorrichtung ein digitales Rechensystem im Kraftfahrzeug ist und es Schnittstellen zu internen und externen Systemen hat, welche im zumindest sind:a) Satelliten- und/oder terrestrische Sendeeinrichtungen, die Signale übertragen mit denen die aktuelle geographische Position eines Kraftfahrzeugs bestimmt werden kann;b) ein System, das aus den in a) empfangenen Signalen einen Location Point berechnet;c) ein System, das die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs ermittelt z.B, aus den ermittelten Location Points und der Zeit und/oder aus Tachosignalen des Kraftfahrzeugs;d) ein System, das einen Straßenabschnitt identifiziert, z.B. aus einem und/oder mehreren Location Point(s) und digitalen Straßenkarten;e) ein System, das die im Kraftfahrzeug befindliche Vorrichtung eindeutig identifiziert;f) zumindest eine Institution, die z.B. aus Parametern wie Straßenzustand- und Auslastung sowie Umweltparametern, einen Wert für die empfohlene Höchstgeschwindigkeit für einen bestimmten Straßenabschnitt festlegt und diesen über Rundfunk allgemein verbreitet;g) Rundfunksendeeinrichtungen, die Signale aussenden, mit denen Meldungen über empfohlene Geschwindigkeiten auf einem bestimmten Straßenabschnitt zu einer bestimmten Zeit übertragen werden;h) ein System, das die empfangene empfohlene Höchstgeschwindigkeit einem Lenker des Kraftfahrzeugs mitteilt;i) ein System, das die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs mit der in g) empfohlenen Geschwindigkeit vergleicht;j) ein System, das eine Überschreitung der in g) empfohlenen Höchstgeschwindigkeit dem Lenker dieses Kraftfahrzeugs mitteilt;k) ein System, das eine Überschreitung der in g) empfohlenen Höchstgeschwindigkeit mit der Angabe des genauen Zeitpunkts und des in d) ermittelten Straßenabschnittes in einem nicht-flüchtigen Speicher ablegt;I) externe Systeme, die Daten aus dem Speicher der dem Kraftfahrzeug zugeordneten Vorrichtung auslesen können;m) ein nicht-flüchtiger geschützter Speicher der dem Kraftfahrzeug zugeordneten Vorrichtung.
Patent DE-102007020806-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anbringung eines Befestigungselements an ein Bauteil
Inventor: HORNBOSTEL NORBERT
IPC: B23K20/12
Filed: 2007-05-04
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Anbringung eines Befestigungselements (2) an einem Bauteil (3), insbesondere an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs, mittels Reibverschweißen des Befestigungselements (2) an dem Bauteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein rotierendes Werkzeug (5) in eine Durchgangsbohrung (6) des Befestigungselements (2) eingeführt wird, dass das rotierende Werkzeug (5) derart mit dem Befestigungselement (2) in Eingriff gebracht wird, dass das Befestigungselement (2) mit dem rotierenden Werkzeug (5) rotiert, dass auf das rotierende Werkzeug (5) eine derartige Axialkraft aufgebracht wird, dass mit dem durch die Durchgangsbohrung (6) des Befestigungselements (2) verlaufenden rotierenden Werkzeug (5) ein Loch (10) in dem Bauteil (3) erzeugt wird, und dass durch Rotieren des rotierenden Werkzeugs (5) und Aufbringen einer axialen Kraft auf dasselbe das Befestigungselement (2) an dem Loch (10) durch Reibschweißen mit dem Bauteil (3) verbunden wird.
Patent DE-102007029807-B4 (DE)
Title: Polrohr und Betätigungsmagnet mit einem derartigen Polrohr
Inventor: STITZ MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2007-06-27
Granted: 2015-12-10
Abstract: Polrohr für einen Betätigungsmagneten, mit einem nicht magnetischen Zwischenring (4), der einerseits entlang eines Steuerkonus (22) mit einem Polstück und andererseits entlang einer rückseitigen Ringfläche mit einem Rohrstück verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Ringfläche mit zwei zueinander angestellten Stirnflächenabschnitten (32, 34) versehen ist.
Patent DE-102007031240-B4 (DE)
Title: Mehrfachsaite für einen Ballspielschläger
Inventor: COTTEY ROB
IPC: A63B51/02
Filed: 2007-07-05
Granted: 2009-07-23
Abstract: Saite für einen Ballschläger, die mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Filamente (3, 5, 13) aufweist, wobei die Filamente lediglich abschnittsweise miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007046496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit zumindest einer Kavität versehenen Schutzverkapselung für zumindest ein elektronisches Bauteil
Inventor: LACEY DAVID JOHN
IPC: H05B33/04
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mit zumindest einer Kavität (8) versehenen Schutzverkapselung (10) für zumindest ein elektronisches Bauteil (20), wobei das Verfahren folgendes umfasst: – Aufbringen eines flächigen Verkapselungselements (1) und eines Trocknungsmittels (5) aufeinander, wodurch das Trocknungsmittel (5) an vorgegebenen Flächenbereichen (11) einer Oberfläche (1a) des Verkapselungselements (1) anliegt, und – Durchführen eines Formgebungsschritts (15) unter Wärmeeinwirkung (W), wodurch an der Oberfläche (1a) des flächigen Verkapselungselements (1) zumindest eine Kavität (8) ausgebildet wird, die das Trocknungsmittel (5) aufnimmt, wobei das Trocknungsmittel (5) selbst zur Materialverdrängung des Verkapselungselements (1) verwendet wird.
Patent DE-102007050637-B4 (DE)
Inventor: DIECKMANN HAUKE
IPC: B29C51/20
Filed: 2007-10-23
Granted: 2013-10-10
Abstract: The invention relates to a process for producing thermoformed articles such as food packagings or parts thereof with a mechanical weakening between adjoining functional areas, which, for utilization by a user, can be at least partly separated at the mechanical weakening, in a thermoforming die having an upper die and a lower die, the mechanical weakening being introduced with a three-dimensional extension during the period of time during which the material to be formed is located in the thermoforming die, and a thermoforming die for implementing the process.
Patent DE-102007055782-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführpumpe mit Schmiermittelzirkulationsvorrichtung
Inventor: INADA YOSHINOBU
IPC: F02M59/02
Filed: 2007-12-12
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kraftstoffzuführpumpe (1) zum Zuführen von Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine, die Folgendes aufweist:eine Welle (2), die durch die Maschine angetrieben wird;einen Nocken (3), der exzentrisch mit der Welle verbunden ist;einen Kolben (4), der sich gemäß einer Drehung des Nockens hin- und herbewegt;eine Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (5) zum Druckbeaufschlagen von Kraftstoff gemäß einer hin- und hergehenden Bewegung des Kolbens und zum Zuführen von Kraftstoff zu der Maschine;eine Nockenkammer (14), die den Nocken in sich unterbringt und die mit einem Lagerungsabschnitt (13) der Welle in Verbindung steht; undeinen Durchgang (15), über den der Lagerungsabschnitt und die Nockenkammer in einer weiteren Verbindung stehen, wobei:ein Einwegventil (25) in einem Schmiermittelzirkulationsdurchgang (16) angeordnet ist, der die Nockenkammer (14), den Durchgang (15) und den Lagerungsabschnitt (13) umfasst, und der Lagerungsabschnitt durch das durch den Schmiermittelzirkulationsdurchgang strömende Schmiermittel geschmiert wirddadurch gekennzeichnet, dassdas Einwegventil (25) einen zylindrischen Körper (27) mit einem Ventilloch (26) und ein Ventilelement (29) zum Schließen oder Öffnen des Ventillochs aufweist;das Einwegventil den äußeren Umfang eines unteren Abschnitts des Kolbens (4) umgibt und mit dem Kolben verbunden ist, um sich zusammen mit dem Kolben hin und her zu bewegen; unddie Nockenkammer (14) durch das Einwegventil in zwei flüssigkeitsdichte, getrennte Kammern (33, 34) aufgeteilt ist, wenn das Ventilloch (16) durch das Ventilelement geschlossen ist.
Patent DE-102008005929-B4 (DE)
Title: Kühl- und Geräuschabschwächungssystem für ein Energiespeichersystem mit einer Batterie und einem teppichbedeckten Fahrzeugabteil
Inventor: HE HUA
IPC: H01M10/66
Filed: 2008-01-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kühl- und Geräuschabschwächungssystem (10) für ein Energiespeichersystem (13) mit einer Batterie (48) und einem teppichbedeckten Fahrzeugabteil (34), umfassend: einen Teppichabschnitt (18), der ausreichend von einem Bodenblech (16) eines Fahrzeugs (12) beabstandet ist, um einen Hohlraum (19) zu definieren, der einen Luftdurchgang bildet, durch welchen Luft hindurchströmen kann, und der eine integral darin ausgebildete Lufteinlassöffnung (30) umfasst, durch welche die Luft aus dem Abteil (34) angesaugt werden kann; einen Lüfter (46), um Luft von dem Hohlraum (19) in Wärmeaustauschbeziehung zu der Batterie (48) hin umzuwälzen und die Batterie (48) zu kühlen, wobei sich der Lüfter (46) und die Batterie (48) unterhalb des Bodenblechs (16) des Fahrzeugs (12) befinden; und eine in dem Bodenblech (16) des Fahrzeugs (12) ausgebildete Lüftungsöffnung (29), welche den Hohlraum (19) und den Lüfter (46) in Luftstromverbindung setzt.
Patent DE-102008012413-B4 (DE)
Title: Deaktivierung der Start-Stopp-Funktionalität eines Fahrzeuges mit Keyless-Funktionen
Inventor: HESKAMP HOLGER
IPC: B60R25/24
Filed: 2008-02-29
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges, mit zumindest einem Keyless-Go-System zum Erststart und Stoppen des Motors des Fahrzeuges und einer Start-Stopp-Anlage, die den Motor nach einem Erststart, bei einem Stillstand des Fahrzeuges stoppt und zur Weiterfahrt automatisch wieder startet (Wiederstart), wobei zur Freigabe eines Wegfahrsperrensystems (6) über eine drahtlose Kommunikationseinrichtung (7, 8) bei einem Erststart und bei jedem Wiederstart des Fahrzeuges eine nur für kurze Zeit gültige Authentifizierung (13) eines Schlüssels (9), zwischen einem Startmodul (5) des Fahrzeuges und einem in dem Schlüssel (9) angeordneten Transponder (10) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Notbetrieb, bei dem die Authentifizierung (13) des Schlüssels (9) über die drahtlose Kommunikationseinrichtung (7, 8) fehlgeschlagen ist, eine Deaktivierung der Funktion der Start-Stopp-Anlage (2) des Fahrzeuges vorgenommen wird, sobald der Schlüssel (9) vor eine Lesespule (14) gehalten wird, wobei über die Lesespule (14) eine Authentifizierung (13) des Schlüssels (9) vorgenommen wird.
Patent DE-102008020933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilitätsprüfung einer Temperaturmessung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F01P7/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Plausibilitätsprüfung einer Temperaturmessung bei einer Brennkraftmaschine, mit den folgenden Schritten: a) Messen eines Temperaturmesswerts einer interessierenden Temperaturgröße der Brennkraftmaschine mittels eines Temperatursensors, b) Ermitteln eines Temperaturvergleichswerts der interessierenden Temperaturgröße, c) Vergleichen des Temperaturmesswerts mit dem Temperaturvergleichswert, d) Bestimmen der Plausibilität des Temperaturmesswerts in Abhängigkeit von dem Vergleich zwischen dem Temperaturmesswert und dem Temperaturvergleichswert, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen der Plausibilität gemäß folgender Schritte erfolgt: e) der Temperaturvergleichswert wird anhand eines thermophysikalischen Ersatzmodells der Brennkraftmaschine ermittelt, und f) im Rahmen des thermo-physikalischen Ersatzmodells der Brennkraftmaschine wird eine Wärmebilanz der Brennkraftmaschine berechnet, g) die Wärmebilanz des thermo-physikalischen Ersatzmodells der Brennkraftmaschine berücksichtigt die zugeführten Wärmeströme und von der Brennkraftmaschine abgeführten Wärmeströme sowie in der Brennkraftmaschine freigesetzte Verbrennungswärme.
Patent DE-102008026769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Absaugen von Körperflüssigkeiten, insbesondere zur Autotransfusion von intra- oder postoperativen Blutverlusten
Inventor: MEISBERGER ARTUR
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Körperflüssigkeiten, miteinem Reservoir (1) zum Sammeln von Körperflüssigkeiten,einer Einrichtung (8) zum Ansaugen von Luft aus dem Reservoir (1), so dass in dem Reservoir (1) ein Unterdruck erzeugt wird,einer Einrichtung (13) zur Messung des von der Einrichtung (8) zum Ansaugen von Luft erzeugten Unterdrucks in dem Reservoir (1),dadurch gekennzeichnet,dass eine Kontrolleinrichtung (21) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass die Kontrolleinrichtung in Abhängigkeit von dem mit der Druckmesseinrichtung (13) gemessenen Unterdruck in dem Reservoir (1) die Saugleistung der Einrichtung (8) zum Ansaugen von Luft aus dem Reservoir (1) verändert, und dass die Vorrichtung eine Vorrichtung zur Autotransfusion ist, die eine Einrichtung (15) zum Fördern von Antikoagulanz aufweisend eine elektrisch betriebene Antikoagulanz-Pumpe (19), deren Drehzahl veränderbar ist, aufweist, wobei die Kontrolleinrichtung (21) derart mit der Einrichtung (15) zum Fördern von Antikoagulanz zusammenwirkt, dass in Abhängigkeit von dem gemessenen Unterdruck in dem Reservoir (1) die Förderleistung der Einrichtung (15) zum Fördern von Antikoagulanz verändert wird, und dass die Vorrichtung eine Einrichtungen, 12) zum Zuführen von Luft zu der Einrichtung zum Ansaugen von Luft aus dem Reservoir (1) umfasst, wobei die Kontrolleinrichtung (21) derart mit der Einrichtung (11, 12) zum Zuführen von Luft zu der Einrichtung zum Ansaugen von Luft aus dem Reservoir (1) zusammenwirkt, dass bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes für den Unterdruck in dem Reservoir (1), Luft der Einrichtung (8) zum Ansaugen von Luft zugeführt wird.
Patent DE-102008029829-B4 (DE)
Title: Vertikal nach oben kontaktierender Halbleiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EISELE RONALD PROF DR
IPC: H01L21/56
Filed: 2008-06-25
Granted: 2012-10-11
Abstract: Vertikal nach oben kontaktierendes Halbleitermodul mit einem Schaltungsträger, der ein Substrat mit Kupferleiterbahnen (12) aufweist, einen auf dem Substrat angeordneten Halbleiter und elektrische Kontakte ohne Gewinde, wobei die Kontakte ausgehend von der Kupferleiterbahn (12) als nach oben entgegen der unter der Kupferleiterbahn liegenden Substratseite gerichtete leitfähige Kontaktkörper (16) ausgebildet sind, wobei die Kontaktkörper (16) wenigstens mit Teilbereichen in einer den Halbleiter umgebenden, gespritzten Umhüllungs-Moldmasse (40) befinden und wobei die Kontaktkörper (16) als federnde Metallzungen ausgebildet sind, mit einer eckigen, Omega-förmigen Form mit zwei durch Verbindungstechniken auf der Kupferleiterbahn (12) des Schaltungsträgers befestigten Füßen (18) und zwei Beinen (20), die zusätzlich durch einen definierten Knick (22) besser einfedern können und einem oberen, die beiden Beine verbindenden, nach außen planen, mit der Moldmasse (40) oberflächenbündigen Bereich (24) zum Kontaktieren mit einem Kontaktelement.
Patent DE-102008034951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schaum verhindernden Entgasen für eine Vorrichtung zum Verteilen von Kraftstoff, insbesondere Biokraftstoff
Inventor: BIZIEN FRANCK CHRISTIAN
IPC: C10L1/02
Filed: 2008-07-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Entgasungsvorrichtung für eine Vorrichtung zum Verteilen von Kraftstoff, mit – einer Umlaufpumpe (1) für den aus einem Lagerbehälter gelieferten Kraftstoff, – einer Entgasungskammer, der ein Gemisch von Flüssigkraftstoff/Gas durch eine Eintrittsleitung (7) zugeführt wird, die mit dem Austritt der Pumpe (1) verbunden und mit zwei Austrittsleitungen versehen ist, nämlich einer seitlichen Leitung (8) für den entgasten Flüssigkraftstoff und einer axialen Leitung (9) für eine mit Gas angereicherte Kraftstofffraktion, – einem mit der axialen Austrittsleitung (9) der Entgasungskammer (2) verbundenen Abscheidebehälter (3), in dem sich der in der mit Gas angereicherten Fraktion enthaltene Flüssigkraftstoff durch Schwerkraft vor einer erneuten Überführung zur Ansaugseite der Pumpe (1) abscheidet, wobei der Abscheidebehälter (3) mit einer Öffnung (14) für eine Abführung der abgeschiedenen Gase nach außen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die axiale Austrittsleitung (9) der Entgasungskammer (2) eine Steuereinrichtung (20) zur Ermöglichung einer Veränderung der Durchströmmenge der durch die Austrittsleitung (9) abgeführten mit Gas angereicherten Fraktion in Abhängigkeit von deren Gasgehalt angeschlossen ist und die an die Steuereinrichtung (20) angeschlossene axiale Austrittsleitung (9) der Entgasungskammer (2) im unteren Bereich des Abscheidebehälters (3) im durch Schwerkraft abgeschiedenen Flüssigkraftstoff ausmündet, derart, dass die Bildung von Schaum im Abscheidebehälter (3) verhindert ist.
Patent DE-102008035974-B4 (DE)
Title: Löschplatte für eine Lichtbogen-Löschkammer
Inventor: MALDENER THORSTEN
IPC: H01H33/10
Filed: 2008-07-31
Granted: 2010-07-08
Abstract: Löschplatte, die vollständig oder teilweise aus einem Einlagerungsverbundwerkstoff, der eine ferromagnetische Phase enthält, in die eine hochtemperaturbeständige Phase eingelagert ist.
Patent DE-102008045504-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor mit einem photoelektrischen Bildabtastsensor und Verfahren zur Abtastung von Bildausschnitten
Inventor: GAFFGA RAINER
IPC: H04N5/30
Filed: 2008-09-03
Granted: 2011-05-05
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einem photoelektrischen Bildabtastsensor (2), der mit einer Sperrspannung (Vs) beaufschlagbare photosensitive Halbleiterschichten hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrspannung (Vs) variabel einstellbar ist und der Bildabtastsensor (2) eine zur mehrfachen Abtastung desselben Bildausschnitts mit unterschiedlich eingestellten Sperrspannungen (Vs) und zur Ermittlung eines Abtastsignals (AS) für jeweils einen Bildausschnitt aus dem durch die mehrfache Abtastung mit unterschiedlichen Sperrspannungen (Vs) erhaltenen Signal (S) des Bildabtastsensors (2) eingerichtete Filtereinheit (5) hat.
Patent DE-102008046929-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Realisieren eines mobilen Servers
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einer Client-Einrichtung an ein Computer-Modul in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass  eine Anforderung bezüglich einer Software-Komponente von der Client-Einrichtung über einen Standard-Port an dem fahrzeuginternen Kommunikations-Gateway-Modul empfangen wird, wobei die Software-Komponente ein Modul eines nicht standardisierten Transferprotokolls umfasst;  das Modul eines nicht standardisierten Transferprotokolls an der Client-Einrichtung geladen wird; und  Daten zwischen dem fahrzeuginternen Kommunikations-Gateway-Modul und der Client-Einrichtung gemäß dem nicht standardisierten Transferprotokoll ausgetauscht werden.
Patent DE-102008055904-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für ein Insassenschutzmittel
Inventor: MÄCKEL RAINER DR
IPC: H01R13/637
Filed: 2008-11-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Steckverbindung (S) zum Schließen eines Stromkreises mit einem Buchsenelement (2) mit einer Anzahl von Kontaktöffnungen (5.1 bis 5.n) und einem zu dem Buchsenelement (2) korrespondierenden Steckerelement (1) mit einer Anzahl von zu den Kontaktöffnungen (5.1 bis 5.n) korrespondierenden Kontaktstiften (4.1 bis 4.n), wobei in dem Buchsenelement (2) oder in dem Steckerelement (1) ein pyrotechnisches Trennelement (6) integriert ist, mittels dessen der Stromkreis trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das pyrotechnische Trennelement (6) parallel zu einer äußeren Kontaktöffnung (5.4) der Kontaktöffnungen (5.1 bis 5.n) und zwischen dieser Kontaktöffnung (5.4) und einem Randbereich des Buchsenelements (2) angeordnet ist oder dass das pyrotechnische Trennelement (6) parallel zu einem äußeren Kontaktstift (4.4) der Kontaktstifte (4.1 bis 4.n) und zwischen diesem Kontaktstift (4.4) und einem Randbereich des Steckerelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-102008057719-B4 (DE)
Title: N-Hydrazinomethylcarbonsäureamide und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BENDER CHRISTOPH DR
IPC: C07C243/14
Filed: 2008-11-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: N-Hydrazinomethylcarbonsäureamide der allgemeinen Formel 1in der R1für C1-C20-Alkyl, C3-C8-Cycloalkyl, C6-C10-Aryl oder Alkylaryl mit C1-C4-Alkyl- und C6-C10-Arylgruppen steht, wobei die Alkyl- und Arylreste von R1gegebenenfalls einfach oder mehrfach mit C1-C4-Alkyl, C1-C4-Alkylsulfonyl, C1-C4-Alkoxy, C1-C4-Acyl, Hydroxyl, durch eine Trimethylsilyl-, Nitro-, Cyano-, Carbonyl-, Carboxyl- oder eine Carboxyalkylgruppe mit 1 bis 5 C-Atomen und die Arylreste von R1zusätzlich durch Halogen substituiert sein können, und außerdem die C1- bis C4-Alkylreste linear oder verzweigt sein können, wobei R1nicht 1-(4-Isopropylphenyl)ethyl sein darf.