baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3223554-C2 (DE)
Title: Zierleiste od. dgl., insbesondere für Fahrzeuge
IPC: F16B5/12
Filed: 1982-06-24
Granted: 1986-01-23
Abstract: Bei einer Zierleiste od.dgl., insbesondere für Fahrzeuge mit einem rückseitigen, in Längsrichtung verlaufenden C-förmigen Kanal (3), in dem zumindest eine mit einer Fußplatte (5) versehene Befestigungsschraube (4) verschiebefest angeordnet ist, ist vorgesehen, daß die freien Schenkelenden (10) des den Kanal (3) bildenden Leistenkörpers einander gegenüberliegend angeordnete Ausklinkungen (9) aufweisen, daß die Fußplatte (5) eine ihr Einschieben in den Kanal (3) ermöglichende Breite und freigeschnittene seitliche Ärmchen (8) aufweist, die leicht hochgestellt sind, und daß die Fußplatte (5) zwischen den Schenkeln und dem Steg (15) des Kanals (3) verspannt ist, wobei die Ärmchen (8) in den Ausklinkungen (9) sitzen.
Patent DE-3223902-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsmuffe für Starkstromkabel und danach hergestellte Verbindungsmuffe
IPC: H02G15/196
Filed: 1982-06-26
Granted: 1984-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsmuffe für eine Verbindungsstelle zweier Starkstromkabel bei welchem die abisolierten Leiterenden zunächst von Isolierbändern bis zur Höhe des Außendurchmessers der Kabelisolierung voll bewickelt werden, worauf eine weitere Bewicklung unter Verwendung von Bändern unterschiedlicher Breite in der Weise erfolgt, daß im mittleren Bereich der Verbindungsmuffe wickelfreie Hohlräume entstehen, welche durch Tränkmittel oder Öl gefüllt sind, wonach schließlich eine die gesamte axiale Länge der Verbindungsmuffe überdeckende Abschlußbewicklung aufgebracht wird. Zur Verbesserung der elektrischen Festigkeit erfolgt die weitere Bewicklung derart in mehreren Lagen, daß je Lage nebeneinander und mit axialen Lücken mehrere Teilwickel aus Bändern unterschiedlicher Breite gewickelt werden, wobei die Teilwickel der folgenden Lage in der Weise über die Lücken gewickelt werden, daß sie die Randbereiche zweier Teilwickel der darunterliegenden Lage überdecken.
Patent DE-3228176-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für zentralgesteuerte Fernmeldevermittlungsanlagen, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen, mit tariflich differenzierter Gebührenermittlung
IPC: H04M15/22
Filed: 1982-07-28
Granted: 1985-04-25
Abstract: Bei einer zentralen Fernmeldevermittlungsanlage mit tariflich differenzierter Gebührenermittlung sind Gebührentarifinformationen in einem zentralen Steuerwerk (ZW) permanent gespeichert. Bei Tarifwechsel wird vorbereitend eine Serie von Gebührentarifinformationen, von denen jeweils eine Gebührentarifinformation für eine Entfernungszone gilt, vom zentralen Steuerwerk (ZW) nacheinander zu jedem der in einer größeren Anzahl dezentralen Steuerwerke (GP) übertragen. Mit diesen Übertragungsvorgängen wird so rechtzeitig begonnen, daß sie mit Sicherheit vor dem festgelegten Zeitpunkt des Tarifwechsels abgewickelt sind. Zum Zeitpunkt des Tarifwechsels gibt das zentrale Steuerwerk (ZW) ein Startsignal zu allen dezentralen Steuerwerken (GP), wodurch die bisherigen Gebührentarifinformationen durch die neuen Gebührentarifinformationen ersetzt werden.
Patent DE-3248925-C2 (DE)
Title: Piston with combustion insert
Inventor: BRUNI LUDOVICO
IPC: F02B23/06
Filed: 1982-07-27
Granted: 1995-02-23
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3307590-C2 (DE)
Title: Auswerfersystem für teilbare Formen
IPC: B29C39/36
Filed: 1983-03-03
Granted: 1985-01-03
Abstract: Ein Auswerfersystem für teilbare Formen, insbesondere Schaumstoff-Preßformen, mit einer Mehrzahl stößelgeführter, durch einen außenliegenden Auswerferzylinder (24) druckbetätigbarer mechanischer Auswerfer (12) kennzeichnet sich dadurch, daß die Auswerfer über eine entsprechende Anzahl in flexiblen Rohren (20) geführter flexibler Stangen (16) mit einem gemeinsamen Auswerferzylinder verbunden sind. Dabei bilden die flexiblen Stangen zweckmäßigerweise selbst die Stößel. Sie können durch eine Heiz- und/oder Kühlkammer (8) hindurch nach außen geführt sein. Der Auswerferzylinder (24) kann an irgendeiner geeigneten Stelle abseits der Form angeordnet und einfach- oder doppeltwirkend sein.
Patent DE-3308510-C2 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische und/oder elektronische auf Leiterplatten angeordnete Bauelemente
IPC: H05K5/00
Filed: 1983-03-10
Granted: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für elektrische und/oder elektronische Bauelemente mit einem oder mehreren aneinanderreihbaren U-förmigen, den Boden, Vorder- und Rückwand bildenden Gehäuserahmen, mit an den freien Stirnseiten der Gehäuserahmen anbringbaren Gehäusedeckeln, mit außen am Boden der Gehäuserahmen angeordneten Befestigungselementen, mit einer mit Anschlußkontakten versehenen, parallel zum Boden der Gehäuserahmen angeordneten Leiterplatte zum Festlegen und Verdrahten der Bauelemente und mit im Bereich der offenen Seite der Gehäuserahmen angeordneten, mit Anschlußkontakten oder Leiterplatte elektrisch verbundenen Anschlußleisten und/oder Abdeckteilen. Um den Halt der zu einem Gehäuse zusammengesetzten Teile zu verbessern, wird zwischen den Gehäuserahmen und den Gehäusedeckeln eine neue Verbindungsart gewählt, die es mittels einer getrennten Verbindungsplatte zudem ermöglicht, mehrere Gehäuserahmen unmittelbar aneinanderzureihen und zu einer unlösbaren Gehäuseeinheit zu verbinden.
Patent DE-3322268-C2 (DE)
IPC: B66C23/74
Filed: 1983-06-21
Granted: 1987-02-19
Abstract: 1. A crane comprising a telescopic tower (4, 7), which is secured to a revolving superstructure or to the rotating deck (2) of a portal (12) and has an extensible part (7), which at its upper end is articulatedly connected to the inner girder section (9) of the jib, wherein an outer girder section (11) of the jib is hinged to the inner girder section (9) at the outer end thereof, comprising a counterbalancing jib (24), which is secured to the top end of the extensible part and has a free end, wherein a rear guy rope (12), which is fixed (at 13) to the revolving superstructure or to the rotating deck and from said fixing point extends around said free end to a fixed point (15) at the outer end of a jib support (16), which is hinged to the top end of the extensible part, comprising two additional forward guy ropes (17, 19), which are secured to the fixed point (15) of the jib support, wherein the end of the first (17) of said additional guy ropes is secured to the outer portion (18) of the inner girder section, the other end of the second guy rope is secured to the end (24) of a central support (21), a third guy rope (22) is secured to the end (24), and the other end of the third guy rope (22) is secured to the outer portion (23) of the outer girder section of the beam, and comprising a rope (26), which is secured to the outer girder section and is trained around a pulley (32) at the end of the central support and around a deflecting pulley (31) of the inner girder section and around additional deflecting pulleys (27, 27', 30) and then extends to an assembling winch (25), by which the outer girder section is pivotally movable relative to the inner girder section of the jib, characterized in that the rope (26) is trained around two coaxial deflecting pulleys (27, 27'), which are rotatably mounted on the rear end portion of the counter-balancing jib (24), which is rigidly connected to the extensible part (7), and the rope (26) is trained between said deflecting rollers (27, 27') around a pulley of a block (28), which carries a ballast hook and is movable as far as to a stop, and the tower (4, 7) is pivoted and provided with a luffing drive (5, 6).
Patent DE-3325523-C2 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Kegelscheiben-Umschlingungsgetriebe
IPC: F16H61/12
Filed: 1983-07-15
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenlos einstellbares Kegelscheiben-Umschlingungsgetriebe mit hydraulischer Anpressung und Steuerung. Der Druckkolben seines abtriebsseitigen Scheibensatzes stützt sich über eine mechanische Kurvenanpreßeinrichtung axial an seiner zugehörigen Welle ab, so daß bei Hydraulikausfall eine drehmomentabhängige Notanpressung gewährleistet ist.
Patent DE-3326818-C2 (DE)
Title: Krückenpaar für Steh- und Gehbehinderte mit einer Sitzfläche
IPC: A61H3/00
Filed: 1983-07-26
Granted: 1986-11-06
Abstract: Jede Krücke, im heutigen Sprachgebrauch als Unterarmgehstütze bezeichnet, des Krückenpaares ist mit einer baugleichen Sitzvorrichtung ausgestattet, die jeweils eine Hälfte der Gesamtsitzfläche bereitstellt. Die Sitzvorrichtung behindert in der Steh- und Gehstellung nicht und kann ohne daß auch nur eine Hand vom Handgriff einer Krücke genommen werden muß durch Anschlag an Oberschenkel oder Knie in die Sitzstellung und von dort zurück in die Steh- und Gehstellung gebracht werden. Der Benutzer kann sich wo und wann immer er will sofort und ohne fremde Hilfe und fremdes Gerät niedersetzen und sich dabei und beim Aufstehen an den Handgriffen der Krücken abstützen.
Patent DE-3328745-C2 (DE)
Title: Rollenbahn
IPC: B65G13/11
Filed: 1983-08-09
Granted: 1986-01-02
Abstract: Eine Rollenbahn weist ein Untergestell aus einer Profilplatte mit seitlichen Ausnehmungen und mit Unterstützungen für mehrere, etwa parallel zueinander verlaufende, stationäre Achsen auf; auf jeder Achse sind mindestens zwei Rollen montiert.  Das Untergestell kann durch Tiefziehen von Blech, Aluminium oder Kunststoff-Halbzeug, im Spritzguß aus Kunststoff oder aus einem glasfaserverstärktem Kunststoff hergestellt werden. Es lassen sich sowohl gerade Stücke als auch Kurvenstücke aus solchen Untergestellen bilden.
Patent DE-3333439-C2 (DE)
Title: Wäschetrockner in Form einer Wäschespinne mit einem Schutzschirm
IPC: D06F57/04
Filed: 1983-09-16
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine überdachte Wäschespinne, deren trichterförmige Dachkonstruktion, mit Zentralöffnung versehen, neben dem Wäscheschutz gleichzeitig Zwangsumlüftung durch Thermikeffekt bewirkt. Weiterhin wird durch die Zentralöffnung die Windlast wesentlich verringert und die Dachfaltbarkeit ermöglicht.  Das Aufspannen des Wäschetrockners einschließlich des Daches erfolgt automatisch mit Fußkraft über einen Pedalkranz am Standrohr.
Patent DE-3410701-C2 (DE)
Title: Aschenbecher in einem Fahrzeug, mit seitlich beigeordnetem Zigarettenanzünder
IPC: A24F19/08
Filed: 1984-03-23
Granted: 1986-08-14
Abstract: Aschenbecher (2) mit seitlich beigeordnetem Zigarettenanzünder (1), die beide annähernd horizontal in ein Fach eines vorzugsweise im Armaturenbereich eines Kraftfahrzeugs angeordneten Aufnahmebehälters (3) eingebracht werden können, wo sie von einer mit dem Aschenbecher (2) verbundenen und mit einem Griff versehenen Frontblende (4) abgedeckt sind. Bei Bedarf wird der Aschenbecher (2) aus dem Aufnahmebehälter (3) herausgezogen, wobei gleichzeitig der am Aufnahmebehälter schwenkbare Zigarettenanzünder (1) aus einer annähernd horizontalen Lage in seine Gebrauchslage nach oben geschwenkt und dort mittels einer Halteeinrichtung fixiert wird. Diese ist als Verzahnung ausgebildet, bei der vom unteren Bereich des Zigarettenanzünders seitlich nach unten abstehende Zähne (10) mit nach oben gerichteten Zähnen (11) im Eingriff stehen, die im oberen Bereich einer Nase (8) seitlich ausgebildet sind, die von der Frontblende (4) in das Innere des dem Zigarettenanzünder (1) zugeordneten Faches absteht.
Patent DE-3412855-C2 (DE)
IPC: B41J2/22
Filed: 1984-04-03
Granted: 1991-06-13
Abstract: 1. A matrix print head with printing wires (8) which can be operated to print selectively by means of an electromagnet coil (21) allocated to each printing wire (8) with magnetic hinged armatures (18) for the dot-wise formation of characters on a record carrier (3), with the printing wires (8) resting against the inner ends of the associated hinged armatures (18) and being mounted and guided in a forward part of the print head housing (5) and the magnetic hinged armatures (18) in the rear part of the print head housing (5), and with the electromagnet coils (21) being combined on a base plate (24) to form a magnet block (23) and the base plate (24) being connected to the print head housing (5), with the base plate (24) of the magnet block (23) together with the magnet yokes (22a and 22b) consisting of a one-piece coil holder (25) receiving the electromagnet coils (21), the coil holder (25) being connected to a coaxially aligned core bushing (27), the printing wires (8) extending away from the side of the magnetic hinged armatures (18) which is opposite the side of these hinged armatures (18) facing the base plate (24), and the point of rotation of the hinged armatures being located between the two hinged armature ends and on the respective inner pole arms (22b) of the magnet yokes (22a, 22b), characterised in that the coil holder (25) is rigidly connected to the core bushing (27), with the end face (28) of the core bushing (27) which faces the inner hinged armature ends lying at an exact tolerance distance (30) from the end face (29) of the magnet yokes (22a, 22b) due to subsequent machining, and that a stop disc (31) is arranged on the core bushing (27) centrally for the inner ends of the magnetic hinged armatures (18) in such a manner that its stop surface (31b) is at a tolerance distance from the end face (29) of the magnet yokes (22a, 22b).
Patent DE-3417063-C2 (DE)
Title: Sackwendeeinrichtung
IPC: B65G59/00
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sackwendeeinrichtung mit einem den zu wendenden Sack tragenden endlosen Transportband und zwei gemeinsam um eine vertikale Achse drehbaren, um je eine horizontale Achse gegen und voneinander fort schwenkbaren und den Sack beim Schwenken zwischen sich haltenden Backen. - Es soll eine Einrichtung dieser Art dahingehend verbessert werden, daß zur Platz- und zur Zeitersparnis gleichzeitig oder unmittelbar vor oder nach dem Wenden des Sackes eine Formgebung desselben erfolgt, d. h. der Sack aus seiner unbestimmten Form in die z. B. für das Palettieren notwendige Form gebracht wird, was schnell und mit konstruktiv einfachen Mitteln vor allem auf geringem Raum erfolgen soll. Hierzu ist zwischen oder oberhalb der Backen (23, 24) eine im wesentlichen horizontale, eine Schwenk- oder eine Taumelbewegung ausführende oder eine horizontale, senkrecht geführte, höhenverstellbare und die Drehbewegung der Backen mitmachende, auf dem Sack aufliegende und hierbei die gewünschte Sackform erzeugende Platte (37) angeordnet, die mit einer oder mehreren Rüttelvorrichtungen (41, 42) versehen ist und/oder unterhalb des oberen Bandtrums (39) des Endlosbandes eine Rüttelvorrichtung (40) angeordnet ist.
Patent DE-3529599-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1985-08-19
Granted: 1988-06-01
Abstract: A sheet gripper assembly for a sheet-fed rotary printing press having a gripper tip with a non-resilient pressure element fastened to the gripper tip by a layer of resilient material, the pressure element having a central protuberance, extending through the resilient layer, upon which the gripper tip bears.
Patent DE-3546956-C2 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung für Waren
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: B65G47/10
Filed: 1985-07-06
Granted: 2003-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommissioniereinrichtung für Waren, mit mindestens einer schrägen Rinne zur Aufnahme je mehrerer gleicher Waren oder Warenpackungen, und einer einen Anschlag aufweisenden Abgabeeinrichtung am Abgabeende der Rinne zur Abgabe einer vorgebbaren Anzahl an Warenpackungen aus der Rinne, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag 3 feststehend ist und die Abgabeeinrichtung 3-10 eine beweglich gelagerte Klappe 6 enthält, welche in der aktivierten Stellung vom Abgabeende 1a der Rinne 1 bis zur Oberkante des festen Anschlags 3 verläuft, dass die Klappe 6 ggf. so lange in der aktiven Stellung verbleibt, bis die vorgegebene Anzahl an Warenpackungen über den Anschlag 3 hinweggleitet und dass am Abgabeende der Rinne 1 eine erste Lichtschranke 10 zur Steuerung der Klappe 6 und längs der Rinne 1 verschiebbar eine zweite Lichtschranke 11 zur Anzeige des Unterschreitens eines bestimmten Warenbestands in der Rinne 1 vorgesehen ist.
Patent DE-3825399-C2 (DE)
Inventor: LEMMER OLIVER
IPC: C23C16/30
Filed: 1988-07-23
Granted: 1996-08-08
Abstract: The invention relates to a PVD coating or plasma CVD coating and to a process for applying it to a tool. In a hard material system having at least two metallic components, inhomogeneity of the composition for improving the adhesive strength is caused in the edge region of the tool, having an overall advantageous effect on the service life of a tool of this type, although the ideal composition is not present in the edge region.
Patent DE-4000713-C2 (DE)
IPC: F25D17/06
Filed: 1990-01-12
Granted: 1992-01-30
Abstract: A refrigerated vending cabinet is described which has a lower, chest-type merchandise space (1) and, above it, an upper cabinet-type merchandise space (2). Cold air is conducted through air supply ducts (20, 21, 22, 24) into the two merchandise spaces (1, 2) and air is removed from the merchandise spaces (1, 2) through return air ducts (10, 11, 12, 16). According to the invention, a first common air supply duct (20, 21) extends from an evaporator (31) and branches into a second (24) and a third (22) air supply duct. The second air supply duct (24) leads into the lower merchandise space (1) and the third air supply duct (22) into the upper merchandise space (2). <IMAGE>
Patent NL-1005445-C2 (NL)
Inventor: GHO CONRADUS GHOSAL
IPC: A61Q7/00
Filed: 1997-03-05
Granted: 1998-09-21
Abstract: Method of reproduction of hair, which method comprises the following steps:(1) removal of hair in the anagen phase from one or more donor regions in such a way that the bulb characteristic of hair in the anagen phase is still attached to the hair removed,(2) culture of hair follicle cells from the hair removed, under conditions such that the hair follicle cells are able to multiply, and(3) implantation of the cultured hair follicle cells in the receptor regions.Medium which comprises at least one suitable serum-free keratinocyte culture medium and extracts of at least one human mast cell line and method for culturing hair follicle cells from hairs in the anagen phase, wherein one or more hairs in the anagen phase are placed in said medium.
Patent NL-1007754-C2 (NL)
Title: Vehicle provided with bag fillable with fluid
Inventor: BRAND LEONARDUS ADRIAANUS VAN
IPC: B60P3/42
Filed: 1997-12-10
Granted: 1999-06-11
Abstract: The vehicle (1) is further provided with a pump (21) which with the help of a conduit is connected to the bag (9). At an outer end turned away from the bag a discharge conduit is connectable to the pump. Between the winch for rolling up the bag and the bag filled in operation with fluid is a partition (11).  The vehicle is provided with a number of bars (13) extending crossways to its direction of travel and between its side walls, which in operation with the bag filled with fluid locate against the upper side of the bag.
Patent NL-1009498-C2 (NL)
Title: Fish filleting process, especially for salmon, comprises cutting fillets and folding them about the incision before laying them together in a mould
Inventor: FOPPEN JAN
IPC: A23L17/00
Filed: 1998-06-25
Granted: 2000-01-04
Abstract: Process for filleting fish comprises cutting each fillet before each is then laid folded about the incision inside the mould.  A fish processing method, especially for salmon, comprises filleting the fish, placing the fillets in a mould and then sticking the two fillets together without applying pressure and whilst maintaining the characteristic fish structure and preventing air pocket formation. Prior to being placed in the mould, the fillet is cut and then laid folded about the incision inside the mould.  An Independent claim is also included for the mould, which includes a side wall (2) that enables it to be positioned in a stable manner on top of a support.
Patent NL-1019530-C2 (NL)
Title: Road with central partition, has continuous wind shield along central partion and discontinuous wind shield along roadside verge
Inventor: BOLK HENRICUS JOHANNES NICOLAAS
IPC: E01F7/02
Filed: 2001-12-10
Granted: 2003-06-11
Abstract: A continuous wind shield installation (5) extends along central partition (4) and a discontinuous wind shield installation (6) extends along at least one of the roadside verges (3).
Patent NL-1025693-C2 (NL)
Title: Intercom panel, has touch screen for selecting occupier and displaying door bell icon for activating telephone, intercom or door bell
Inventor: MEIJERINK GERHARDUS JOHANNES
IPC: H04M11/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2005-09-13
Abstract: The panel has a high tensile strength and scratch-proof transparent touch screen (1) which is used to select an occupier from a list of names (2) by means of a scroll up/down function (5, 6). The selected name is displayed in a window (3), optionally along with the house number. A door bell icon (7) displayed in the same window can be touched in order to activate the internal telephone, intercom or doorbell link and a CCTV camera may also be included.
Patent NL-1026724-C2 (NL)
Title: Level shifter for e.g. laptop computer, has detecting circuit detecting whether power voltage of low voltage stage is at ground level and restricting indefinite logic state of level shifter
Inventor: LEE JONG-HWA
IPC: H03K3/356
Filed: 2004-07-26
Granted: 2005-09-13
Abstract: The level shifter has an input buffer to buffer a small range input signal to small range output signal. A level shifting circuit (222) converts the small range signal into a wide range signal. A detecting circuit detects if a power voltage of low voltage stage is at ground level, and restricts an indefinite logic state of the level shifter. An output buffer buffers the wide range signal to output another wide range signal. An independent claim is also included for a level shifting method.
Patent NL-1029307-C2 (NL)
Title: Plant aid has water collection surface comprising receiving surface with angle with respect to orientation of gravity, that is smaller than angle of collecting surface with respect to orientation of gravity
Inventor: HOFF PETRUS MATTHEUS MARIA
IPC: E03B3/28
Filed: 2005-06-21
Granted: 2006-12-22
Abstract: The plant aid (1) comprises a tube for partly surrounding a young plant (3). A water collection sheet (8) having a water collection surface (9), collects moisture present in atmosphere. The water collection surface has a receiving surface (10) with an angle with respect to an orientation of gravity, that is smaller than an angle of a collecting surface (11) with respect to the orientation of gravity.
Patent NL-2011946-C2 (NL)
Inventor: PETERS ERIK HENDRIKUS WERNER
IPC: B65G47/61
Filed: 2013-12-12
Granted: 2015-06-15
Abstract: The invention provides a combination of a conveying device for slaughter animals and a removing device (15). The conveying device comprises a guide (2) extending along a transport path, product carriers (3) for the slaughter animals, which are movable in a direction of movement along the guide, each product carrier comprising at least one groove inclined according to a direction of inclination for holding at least one held part of a slaughter animal therein. The at least one groove has an open upper end and a lower end. The removing device comprises a pusher element, which is movable to and fro between a passive position and an active position for pushing the at least one held part out of the at least one groove. The removing device comprises a further pusher element which is movable to and fro between a further passive position and a further active position. The pusher element is designed to push the at least one held part of a slaughter animal from the intermediate position, via the upper end of the at least one groove, out of said at least one groove in the active position or during its movement from the passive position to the active position.