baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103577-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: SAKIMA TAKU
IPC: B60W40/072
Filed: 2014-03-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrzeugvorrichtung, aufweisend:
 eine Messeinrichtung (S100) zum periodischen Messen, als einen Zustand eines eigenen Fahrzeugs, von wenigstens einer Gierrate und/oder von einem Lenkwinkel des eigenen Fahrzeugs;
 eine Filtereinrichtung (S105) zum Anwenden eines Tiefpassfilterprozesses auf Messergebnisse aus der Messeinrichtung (S100);
 eine Voraussageeinrichtung (S110) zum Voraussagen eines Kurses des eigenen Fahrzeugs basierend auf den Messergebnissen, auf denen der Tiefpassfilterprozess angewendet wurde;
 eine Ausführeinrichtung zum Anwenden von Prozessen, die auf dem durch die Voraussageeinrichtung (S110) vorausgesagten Kurs des eigenen Fahrzeugs basieren;
 eine Erfassungseinrichtung (S200, S205) zum Erfassen, als eine Fahrumgebung des eigenen Fahrzeugs, eines Krümmungsgrads einer voraussichtlichen Fahrbahn, auf der vorausgesagt wird, dass das eigene Fahrzeug darauf fährt; und
 eine Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Zeitkonstante für den Tiefpassfilterprozess basierend auf dem durch die Erfassungseinrichtung (S200, S205) erfassten Krümmungsgrad der voraussichtlichen Fahrbahn, der als die Fahrumgebung des eigenen Fahrzeugs erfasst wird.
Patent DE-102014103799-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug für ein Werkstück und Vorrichtung zum Verformen eines Werkstücks mit einem derartigen Werkzeug
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: B21J5/08
Filed: 2014-03-20
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug (3) für ein Werkstück (2), insbesondere zum plastischen Umformen eines Rohrendes, mit einer mehrere Spannsegmente (18) umfassenden Spanneinrichtung (17) und mit einem Stauchkopf (9), welcher auf einer Seite eine Vertiefung (10) zur Ausbildung einer zu formenden Werkstückkontur und auf der gegenüberliegenden Seite ein Befestigungsmittel (11) zum Anschluss an einen Umformkolben (5) einer Vorrichtung (1) zum Verformen des Werkstücks (2) aufweist. Um zu erreichen, dass bei Gewährleistung einer hohen Montagesicherheit der Montageaufwand bei einem Werkzeugwechsel verringert werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Stauchkopf (9) und die Spanneinrichtung (17) in einer einzigen Werkzeugeinheit (3) konstruktiv miteinander verbunden sind. In der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) ist ein derartiges Umformwerkzeug (3) als Werkzeugeinheit (3) auf einer gemeinsamen Längsachse (X-X) mit einer durch den Druck eines Fluids (F) betätigten Umformbaugruppe (5, 6, 7, 8, 9) und mit einer durch den Druck des Fluids betätigten Spannbaugruppe (15, 16, 17, 19) angeordnet und mit einer Zylindereinheit (4) verbindbar.
Patent DE-102014104668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Encoder-Emulators und Encoder-Emulator
Inventor: POHL CHRISTOPHER
IPC: H03M1/22
Filed: 2014-04-02
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Encoder-Emulators (180) mit den folgenden Schritten:  – Empfangen eines Soll-Positionssignals (200);  – Ermitteln einer Gesamtzahl (n) von Flanken eines Ausgabesignals (230) aus dem Soll-Positionssignal (200);  – Erzeugen des Ausgabesignals (230),  wobei das Ausgabesignal (230) mit der Gesamtzahl (n) von Flanken ausgegeben wird,  wobei jede Flanke jeweils nach Ablauf eines ganzzahligen Vielfachen (d l , d k ) einer Periodendauer (T s ) eines Systemtakts (210) seit der letzten vorherigen Flanke ausgegeben wird,  wobei mindestens eine Flanke nach Ablauf eines ersten Vielfachen (d l ) der Periodendauer (T s ) des Systemtakts (210) seit der letzten vorherigen Flanke ausgegeben wird  und mindestens eine Flanke nach Ablauf eines zweiten Vielfachen (d k ) der Periodendauer (T s ) des Systemtakts (210) seit der letzten vorherigen Flanke ausgegeben wird,  wobei Zeitintervalle zwischen den Flanken des Ausgabesignals (230) mit dem ersten Vielfachen (d l ) der Periodendauer (T s ) des Systemtakts (210) und dem zweiten Vielfachen (d k ) der Periodendauer (T s ) des Systemtakts (210) zwei unterschiedliche Längen aufweisen.
Patent DE-102014114777-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches, induktives touch panel, verfahren zur detektion dessen ansteuerung und koordinateneingabegerät
Inventor: YAO QIJUN
IPC: G06F3/046
Filed: 2014-10-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Elektromagnetisches, induktives Tastfeld (10) zur Detektion einer Berührungsposition eines elektromagnetischen Stiftes (20), wobei der elektromagnetische Stift (20) einen ersten Schwingkreis (LC1) und einen zweiten Schwingkreis (LC2) umfasst, und das elektromagnetische, induktive Tastfeld (10) folgendes umfasst:
 eine Vielzahl erster Spulen (1), die in einer ersten Richtung (X) verlaufen, wobei mindestens eine der Vielzahl erster Spulen (1) für die Sendung eines ersten elektromagnetischen Signals (E1) mit einer ersten Frequenz konfiguriert ist und der erste Schwingkreis (LC1) das erste elektromagnetische Signal (E1) empfängt und dann schwingt, um ein erstes reflektiertes Signal (R1) mit der ersten Frequenz zu erzeugen;
 eine Vielzahl zweiter Spulen (2), die in einer zweiten Richtung (Y) verlaufen, wobei mindestens eine der Vielzahl zweiter Spulen (2) für die Sendung eines zweiten elektromagnetischen Signals (E2) mit einer zweiten Frequenz konfiguriert ist, und
 der zweite Schwingkreis (LC2) das zweite elektromagnetische Signal (E2) empfängt und dann schwingt, um ein zweites reflektiertes Signal (R2) mit der zweiten Frequenz zu erzeugen, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung unterschiedlich sind, und die erste Frequenz und die zweite Frequenz unterschiedlich sind; wobei eine Vielzahl H1 erste Spulen (1) konfiguriert sind, das erste reflektierte Signal (R1) zu empfangen und erste Vielzahl induktive Signale (S1) zu erzeugen, und eine Vielzahl H2 zweite Spulen (2) das zweite reflektierte Signal (R2) empfangen und zweite induktive Signale (S2) erzeugen; oder die Vielzahl H1 erste Spulen (1 konfiguriert sind, das zweite reflektierte Signal (R2) zu empfangen und erste induktive Signale (S1) zu erzeugen, und die Vielzahl H2 zweite Spulen (2) das erste reflektierte Signal (R1) empfangen und zweite induktiver Signale (S2) erzeugen; wobei sowohl H1 als auch H2 ganze Zahlen größer als 1 sind;
 eine erste Detektionsschaltung (3-2), welche konfiguriert ist, die ersten induktiven Signale (S1) der H1 ersten Spulen (1) zu detektieren und den Koordinatenwert der Berührungsposition des elektromagnetischen Stiftes (20) in der zweiten Richtung (Y) anhand der ersten induktiven Signale (S1) zu bestimmen; und
 eine zweite Detektionsschaltung (4-2), welche konfiguriert ist, die zweiten induktiven Signale (S2) der H2 zweiten Spulen (2) zu detektieren und den Koordinatenwert der Berührungsposition des elektromagnetischen Stiftes (20) in der ersten Richtung (X) anhand der zweiten induktiven Signale (S2) zu bestimmen, während die erste Detektionsschaltung (3-2) die ersten induktiven Signale (S1) der H1 ersten Spulen (1) detektiert und den Koordinatenwert der Berührungsposition des elektromagnetischen Stiftes (20) in der zweiten Richtung (y) anhand der ersten induktiven Signale (S1) bestimmt.
Patent DE-102014201043-B4 (DE)
Title: Kopfairbagmodul für ein Fahrzeug
Inventor: HAGEN STEFAN
IPC: B60R21/2334
Filed: 2014-01-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fahrzeug mit einem Kopfairbagmodul, das im Bereich des Fahrzeugdachs angeordnet ist und von einer Innenverkleidung (17, 19) überdeckt ist, die beim Entfalten eines Kopfairbags (1) eine Austrittsöffnung (37) freigibt, durch die der Kopfairbag (1) in den Fahrzeuginnenraum entfaltbar ist, welchem Kopfairbagmodul eine Enfaltungshilfe (21) zugeordnet ist, mit der eine Kollision des sich in den Fahrzeuginnenraum entfaltenden Kopfairbags (1) mit einer Öffnungskante (29) der Austrittsöffnung (37) verhindert ist, wobei die Entfaltungshilfe (21) zwischen einer Einbaulage (I) und einer Gebrauchslage (II) verlagerbar angeordnet ist, in der der sich entfaltende Airbag (1) kollisionsfrei an der Öffnungskante (29) der Austrittsöffnung (37) vorbeiführbar ist, und wobei die Entfaltungshilfe (21) in einer Kippbewegung um eine Kippachse (K) in die Gebrauchsstellung (II) verlagerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Kippachse (K) ein Scheitel (23) der Entfaltungshilfe (21) lose auf einem Widerlager (25) abstützbar ist.
Patent DE-102014205489-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung einer Rundumsicht unter Einbeziehung von nicht sichtbaren Objekten
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: G01C21/26
Filed: 2014-03-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Rundumsichtsystem eines Fahrzeugs (V), das in einer Umgebung beweglich ist, wobei das Rundumsichtsystem (1) aufweist:- mindestens eine Fahrzeugkamera (2), die dergestalt ausgelegt ist, dass sie Kamerabilder von der sichtbaren Umgebung in der Nähe des Fahrzeugs (V) aufnimmt;- eine Navigationseinheit (3), die dergestalt ausgelegt ist, dass sie Bilder von der nicht sichtbaren Umgebung liefert; und- eine Rechnereinheit (5), der dergestalt ausgelegt ist, dass sie die von der Fahrzeugkamera (2) aufgenommenen Kamerabilder von der sichtbaren Umgebung und die von der Navigationseinheit (3) gelieferten Bilder von der nicht sichtbaren Umgebung zu einer zusammengesetzten Rundumsicht-Szenerie zusammensetzt, die auf einer an die Rechnereinheit (5) angeschlossenen Anzeigevorrichtung (6) anzeigbar ist, wobei die augenblickliche Himmelsfarbe und/oder Landschaftsfarbe aus den von der Fahrzeugkamera (2) aufgenommenen Kamerabildern abgeleitet und in die Rundumsicht-Szenerie eingefügt wird, um den angezeigten Himmel und/oder Horizont aufzufüllen.
Patent DE-102014208496-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Airbagvorrichtung
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-05-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Fahrzeug mit einer Airbagvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraft- oder Nutzfahrzeug, mit einem Beifahrerairbag (12) für einen vorderen für einen Beifahrer vorgesehenen Kabinenbereich des Fahrzeugs und einer flexiblen Spanneinrichtung (14), die eingerichtet ist, in dem vorderen Kabinenbereich zwischen zumindest zwei Anbringungspunkten (16) befestigt zu werden und in einen aktiven Zustand unter Zugspannung versetzt zu werden, so dass sich der Beifahrerairbag (12) bei dessen Entfaltung und/oder zur Energieeinleitung in die Spanneinrichtung (14) an der unter Zugspannung stehenden Spanneinrichtung (14) abstützen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Spanneinrichtung (14) eingerichtet ist, in einem inaktiven Zustand zwischen deren Anbringungspunkten (16) mit einer Schalttafel (18), vorzugsweise einer gewölbten Schalttafel, in Anlage gebracht zu werden und im aktiven Zustand von der Schalttafel (18) zumindest abschnittsweise beabstandet zu sein.
Patent DE-102014224017-B4 (DE)
Title: Kettensystem und Kettenführungslasche
Inventor: ISHIDA HIROKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-11-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kettensystem, das eine Kette (100) und eine Innenseitenführung (G) aufweist, wobei die Kette (100) durch alternierendes Anordnen von ersten Kettenlaschenreihen (110) und zweiten Kettenlaschenreihen (140), die eine Vielzahl von Kettenlaschen (150) aufweisen, welche parallel zu einer Kettenbreitenrichtung angeordnet sind, in einer in einer Kettenlängsrichtung um eine halbe Teilung verschobenen Position ausgebildet ist, wobei diese Reihen biegbar miteinander verbunden sind, bei demjede der ersten Kettenlaschenreihen (110) mindestens zwei Führungslaschen (120) mit einem Paar von Stiftlöchern (121), die in der Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, und einem Führungs-Gleitkontaktbereich (124), der auf einer Kettenbiege-Innenumfangsseite angeordnet ist, aufweist, wobei der Führungs-Gleitkontaktbereich (124) im Gleitkontakt mit der Innenseitenführung (G) ist,sich der Führungs-Gleitkontaktbereich (124) in der Kettenlängsrichtung erstreckt, wobei der Führungs-Gleitkontaktbereich (124) relativ zu einer gedachten Mittellinie (L), die sich in einer Kettenhöhenrichtung durch die Mitte des Paars von Stiftlöchern (121) erstreckt, asymmetrisch ist, undbeim Führen mittels der Innenseitenführung (G) Linien, die von den Führungs-Gleitkontaktbereichen (124) einer Vielzahl der Führungslaschen (120) der ersten Kettenlaschenreihen (110) gezogen werden, bei Betrachtung in der Kettenbreitenrichtung in der Kettenlängsrichtung durchgehend sind.
Patent DE-102015005701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen einer Tür
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-05-04
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Öffnen einer Tür (20) an einer Außenwandung eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem über eine Tastatur (6) eines Bedienelements (4) ein Befehl zum Öffnen der Tür (20) eingegeben wird, wodurch ein erstes Steuersignal zum Öffnen der Tür (20) erzeugt wird, wobei zunächst geprüft wird, ob für ein Getriebe (14) des Kraftfahrzeugs (2) eine Parkposition eingestellt ist, wobei für den Fall, dass die Parkposition für das Getriebe (14) eingestellt ist, die Tür (20) automatisch geöffnet wird, wobei für den Fall, dass die Parkposition für das Getriebe (14) nicht eingestellt ist, überprüft wird, ob eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2) maximal einen Wert aufweist, der ein Einstellen der Parkposition zulässt, und wobei für den Fall, dass das Kraftfahrzeug (2) maximal den Wert der Geschwindigkeit aufweist, der das Einstellen der Parkposition zulässt, überprüft wird, ob das erste Steuersignal zum Öffnen der Tür (20) eine definierte Form aufweist, wobei die Parkposition erst dann automatisch eingestellt sowie die Tür (20) automatisch geöffnet wird, wenn das erste Steuersignal die definierte Form aufweist.
Patent DE-102015006051-B4 (DE)
Title: Masseband mit einer Magnetfeldmesseinrichtung und Verfahren zur Messung eines durch das Masseband fließenden Stroms mit der Magnetfeldeinrichtung
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-05-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Masseband (10) mit einen ersten Anschlusskontakt (30) und einen zweiten Anschlusskontakt (40), wobeider erste Anschlusskontakt (30) mit einem Minuspol einer Batterie und der zweite Anschlusskontakt (40) mit einem Massepunkt verschaltet ist, und zwischen dem ersten Anschlusskontakt (30) und dem zweiten Anschluss-kontakt (40) ein flacher bandförmiger Leitungsabschnitt (50) ausgebildet ist und der Leitungsabschnitt (50) jeweils unmittelbar mit den beiden Anschlusskontakten (30, 40) verbunden ist und eine Länge L und eine Breite B und eine Dicke D aufweist, wobei die Dicke D höchstens ein Viertel der Breite B und die Länge L wenigstens 5 cm beträgt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Magnetfeldmesseinrichtung (20) mit dem Leitungsabschnitt (50) kraftschlüssig verbunden ist und die Magnetfeldmesseinrichtung (20) wenigstens ein Zehntel der Länge L von den beiden Anschlusskontakten (30, 40) entfernt ist, und die Magnetfeldmesseinrichtung (20) einen Magnetfeldsensor (60, 65) und eine Auswerteschaltung und eine Schnittstellenanschluss (80) umfasst, wobei der Schnittstellenanschluss (80) einen Versorgungsspannungskontakt (VDD) und einen Bezugspotentialkontakt (GND) und einen Signalanschluss (OUT) aufweist, undund die Größe des Magnetfeldsensors (60, 65) kleiner als ein Viertel der Breite B des Leitungsabschnittes (50) ist und der Magnetfeldsensor (60, 65) wenigstens ein Fünftel der Breite B von einer der Außenkanten (90) des Leitungsabschnitts (50) angeordnet ist, unddie Magnetfeldmesseinrichtung (20) eingerichtet ist, ein von der Größe eines auf den Magnetfeldsensor (60, 65) einwirkendes Magnetfeld abhängiges Ausgangssignal (VOUT) an dem Signalanschluss (OUT) als Maß für den durch den Leitungsabschnitt (50) fließenden Strom auszugeben.
Patent DE-102015108103-B4 (DE)
Title: Schrauber mit Kern-Rundlauf-Unterdrückungsmechanismus
Inventor: UENO TAKANOBU
IPC: B23P19/06
Filed: 2015-05-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Es handelt sich um einen Schrauber, der eine Steckschlüsselhalterung, welche an einem Spitzenende einer Ausgangswelle angebracht ist, eine Schiebemechanismuseinheit, um die Ausgangswelle in der Achsenrichtung auszufahren und zurückzuziehen, eine Drückeinheit, um die Ausgangswelle während der Tätigkeit des Festziehens einer Schraube in Zusammenwirkung mit der Schiebemechanismuseinheit in der Achsenrichtung zu der Seite des Spitzenendes zu drücken, und eine Stützeinheit, um einen Steckschlüssel, der durch die Steckschlüsselhalterung festgehalten wird, zu stützen, während einer Schrauberantriebseinheit gestattet wird, sich zu drehen und den Steckschlüssel in der Achsenrichtung zu bewegen, umfasst.
Patent DE-102015119308-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Daten für eine Satellitennavigation-basierte automatische Landung an ein Flugzeug
Inventor: DAUTERMANN THOMAS
IPC: G01S19/15
Filed: 2015-11-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von GLS (GBAS Landing System)-Datenpaketen (12) für eine Satellitennavigation-basierte automatische Landung an ein Flugzeug (18), wobei die GLS-Datenpakete (12) GBAS (Ground-Based Augmentation System)-Korrekturdaten (8, 10) für die Satellitennavigation und FAS (Final Approach Segment)-Daten, welche einen Sollanflugweg des Flugzeugs (18) beschreiben, umfassen und über eine Funkstrecke (21) an das Flugzeug (18) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass SBAS (Satellite-Based Augmentation System)-Korrekturdaten (4) für die Satellitennavigation von einem SBAS-Satelliten (5) empfangen werden,
 - dass die empfangenen SBAS-Korrekturdaten (4) in GBAS-Korrekturdaten (8) umgewandelt werden, wobei Korrekturdaten (10) ergänzt werden, die bei den empfangenen SBAS-Korrekturdaten (4) gegenüber vollständigen GBAS-Korrekturdaten fehlen, und
 - dass die durch das Umwandeln erhaltenen GBAS-Korrekturdaten (8) mit den FAS-Daten zu dem Sollanflugweg in den GLS-Datenpaketen (12) zusammengeführt werden.
Patent DE-102015121464-B4 (DE)
Title: Kondenswasserabscheider
Inventor: SANN HEINER
IPC: F24F13/22
Filed: 2015-12-09
Granted: 2021-11-18
Abstract: Kondenswasserabscheider (10) mit einem rohrförmigen Abschnitt (12) mit einem ersten Ende (12a), einen zweiten Ende (12b), einem ersten Durchmesser (D1) und einer Länge (1), welcher an dem ersten Ende (12a) offen ausgebildet ist und welcher sich an dem zweiten Ende (12b) zu einem Anschlussstück (14) mit einem zweiten Durchmesser (D2) verjüngt, wobei in dem rohrförmigen Abschnitt (12) ein wasserdurchlässiges Medium (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium (16) eine Membran ist.
Patent DE-102015218656-B4 (DE)
Title: Linearregler mit verbessertem Versorgungsspannungsdurchgriff
Inventor: RAMOS CARLOS ZAMARRENO
IPC: G05F1/565
Filed: 2015-09-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Linearregler, der umfasst:eine Durchgangsvorrichtung (109) mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss und einem Ansteueranschluss, wobei der erste Anschluss der Durchgangsvorrichtung (109) mit der Versorgungsspannung des Linearreglers gekoppelt ist, der zweite Anschluss der Durchgangsvorrichtung (109) mit dem Ausgang des Linearreglers gekoppelt ist;eine Treiberstufe (110), die mit der Versorgungsspannung des Linearreglers und dem Ansteueranschluss der Durchgangsvorrichtung (109) gekoppelt ist, um die Durchgangsvorrichtung (109) mit einer Ansteuerspannung anzusteuern; undeine Kompensationsschaltung (215), die dazu konfiguriert ist, eine Änderung einer Spannungsdifferenz zwischen dem Ansteueranschluss der Durchgangsvorrichtung (109) und der Versorgungsspannung des Linearreglers zu kompensieren, wobei die Treiberstufe (110) einen Ansteuertransistor umfasst, wobei die Kompensationsschaltung (215) mindestens einen weiteren Ansteuertransistor umfasst, wobei:a. der Ansteuertransistor der Treiberstufe (110) sich in einer Stromspiegelkonfiguration mit der Durchgangsvorrichtung (109) befindet; undb. der Ansteuertransistor der Treiberstufe (110) mit dem mindestens einen weiteren Ansteuertransistor der Kompensationsschaltung (215) parallel angeordnet ist; undwobei die Kompensationsschaltung (215) ferner mindestens ein Tiefpassfilter (LPF) umfasst, das zwischen den Ansteuertransistor und den mindestens einen weiteren Ansteuertransistor gekoppelt ist, wobei das mindestens eine LPF mit dem mindestens einen weiteren Ansteuertransistor korrespondiert.
Patent DE-102016103719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fluidführung
Inventor: YAZDI SAYYED AHMAD FANI
IPC: B01D24/02
Filed: 2016-03-02
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fluidführung in einen Apparat (101, 102) oder aus einem Apparat mit einer Längsachse (7)und einem um die Längsachse (7) herum verlaufenden Kanal (10),welcher auf seiner von der Längsachse (7) entfernten Seite zumindest eine Außenwand (2) mit einer ersten Begrenzung (21) und einer zweiten Begrenzung (22) undauf seiner der Längsachse (7) zugewandten Seite eine Innenwand (3) sowieeinen Deckel (4), welcher die erste Begrenzung (21) der Außenwand (2) mit der Innenwand (3) verbindet, undeine sich an die zweite Begrenzung (22) der Außenwand (2) anschließende offene oder teilweise geschlossene Bodenfläche (5) aufweist,wobei die Vorrichtung (1) eine erste Öffnung (20) im Kanal (10)und zumindest eine zweite Öffnung (50) in der Bodenfläche (5) aufweist,so dass im Betrieb ein Fluid zwischen der ersten Öffnung (20) und der zweiten Öffnung (50) durch den Kanal (10) strömen kann,wobei sich die Außenwand (2) beginnend von einem Anfang (27) benachbart zu der ersten Öffnung (20) hin zu ihrem Ende (28) erstreckt unddie Höhe der Außenwand (2) gemessen als Abstand zwischen der ersten Begrenzung (21) und der zweiten Begrenzung (22) in Richtung der Längsachse und/oder der Abstand der Außenwand (2) von der Innenwand (3) gesehen von ihrem Anfang (27) hin zu ihrem Ende (28) abnimmt,und wobei der um die Längsachse (7) herum verlaufende Kanal (10) einen ersten Kanal bildet unddie Vorrichtung zumindest einen zweiten Kanal (6) aufweist, der derart durch die Vorrichtung (1) verläuft,so dass im Betrieb ein zweites Fluid in dem zumindest einen zweiten Kanal (6) durch die Vorrichtung (1) strömen kanndadurch gekennzeichnet, dassder zweite Kanal(6) entlang der Längsachse (7) und insbesondere koaxial zur Längsachse verläuft,wobei der zweite Kanal von einer Wand (61) umschlossen wird, welche mit ihrer von der Längsachse abgewandten Seite (63) die Innenseite der Innenwand (3) des um die Längsachse herum verlaufenden ersten Kanals (10) bildet.
Patent DE-102016110621-B4 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung für einen faserverstärkten Verbundwerkstoff und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: ORISAKA EIJI
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-06-09
Granted: 2018-05-17
Abstract: Herstellungsvorrichtung für einen faserverstärkten Verbundwerkstoff, aufweisend:eine Walze, welche rotiert wird, um eine Faser zu befördern und die Faser mit einem Harz zu imprägnieren, um den faserverstärkten Verbundwerkstoff aus der Faser herzustellen;einen Zuführabschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser das Harz hin zu einer Oberfläche der Walze führt;ein Drehwellenelement, welches mit der Walze verbunden ist;ein Lager, welches derart konfiguriert ist, dass dieses das Drehwellenelement in einer Art und Weise trägt, dass das Drehwellenelement einhergehend mit einer Rotation der Walze um eine axiale Richtung des Drehwellenelements rotiert wird;ein Gehäuse, das einen Einlassanschluss, welcher vorgesehen ist, um ein Gas aufzunehmen, und einen Auslassanschluss, welcher vorgesehen ist, um das Gas abzugeben, besitzt, und welches konfiguriert ist, um einen Teil des Drehwellenelements und der Walze im Inneren davon anzuordnen; undeine Gebläsevorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese das Gas von dem Einlassanschluss in das Gehäuse bläst, wobeidas von dem Einlassanschluss eingebrachte Gas in einer von dem Lager abgewandten Richtung zu zumindest einem Teil der Oberfläche der Walze geblasen wird und anschließend über den Auslassanschluss aus dem Gehäuse abgegeben wird.