baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010031030-B3 (DE)
Title: Datenschnittstelle mit eigensicherer, integrierter Fehlererkennung
Inventor: KEHL NATALJA
IPC: H03K19/007
Filed: 2010-07-07
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eigensichere digitale Schaltung (70, 80, 900, 1000, 1100, 1400, 1500, 1600, 1700, 1800, 123, 120, 131) mit mindestens einem Ausgangssignal (S0, y0, y1) und mindestens vier Eingangssignalen (Sin, a0, a1, b0, b1) zum Feststellen eines potentiellen Fehlers in der Schaltung (70, 80, 900, 1000, 1100, 1400, 1500, 1600, 1700, 1800, 123, 120, 131) und/oder in einem ihrer Eingangssignale (Sin, a0, a1, b0, b1), wobei mindestens vier Eingangssignale (a0, a1, b0, b1) zwei zweigleisig invertierte Eingangssignalpaare (a, b) bilden und mindestens zwei Ausgangssignale (y0, y1) ein zweigleisig invertiertes Ausgangssignalpaar (y) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignalpaar (y) eine Information übermittelt, die der eines Eingangssignalpaares (a) gleicht, wenn der Fehler nicht vorliegt.
Patent DE-102010062426-B3 (DE)
Title: Method for coating surface utilizing silicon-doped propane air flame, involves directing partial beams onto detector, which detects interferogram, to which discrete Fourier transform is applied to determine absorption spectrum
Inventor: STRUPPERT THOMAS
IPC: G01J3/45
Filed: 2010-12-03
Granted: 2012-02-09
Abstract: The method involves depositing reaction product of a precursor on a surface. An infrared radiation emitting medium (M) is analyzed by polychromatic infrared radiation (L). A Fourier transform infrared spectrometer (1) is positioned in an infrared source (3). The infrared radiation is splitted into two partial beams in a beam splitter. The superimposed partial beams are directed through the infrared radiation emitting medium onto a detector (9), which detects an interferogram, to which discrete Fourier transform is applied to determine absorption spectrum from output values.
Patent DE-102012220920-B3 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: BRUHN CHRISTIAN
IPC: B63G8/18
Filed: 2012-11-15
Granted: 2014-01-16
Abstract: Ein Unterseeboot ist mit mindestens einer Ruderanlage ausgestattet, die einen elektrischen Stellmotor zum Stellen zumindest eines Ruders aufweist. Darüber hinaus weist das Unterseeboot eine Bremsvorrichtung zum Festlegen eines Rotors des Stellmotors auf.
Patent DE-102013000682-B3 (DE)
Title: Detecting molecules, involves immobilizing mixtures of two or more different biochemical capture molecules on two or more analytical array positions, and binding two or more different analytes on each array position
Inventor: HINTSCHE RAINER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-01-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: Detecting molecules, comprises (a) immobilizing mixtures of two or more different biochemical capture molecules (3, 4, 5, 6) on two or more analytical array positions (1, 2), (b) binding the two or more different analytes on each array position, (c) specifically labeling the two or more analytes on each array position, and (d) identifying the analyte molecules on each array position using one or more measuring devices.
Patent DE-102013022539-B3 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: HOFMANN JAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-11-06
Granted: 2022-04-14
Abstract: Vakuumpumpe mit wenigstens einem in einem Gehäuse angeordneten Rotor, der als Hohlzylinder und um seine Längsachse rotierend ausgebildet ist, bei der in dem Hohlzylinder wenigstens ein rohrförmiger Körper angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Ende des rohrförmigen Körpers mit einer Öffnung in einem geringeren Abstand zu einer Innenwand des Hohlzylinders als zu der Längsachse angeordnet ist.
Patent DE-102013215719-B3 (DE)
Title: Tastermodul
Inventor: NEUSS ROBERT
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-08-08
Granted: 2015-01-08
Abstract: Es wird ein Tastermodul zur Detektion einer Annäherung vorgestellt. Es weist eine Tastergrundplatte und einen elektrischen Taster mit einem Aktuator auf, wobei sich der Taster oberhalb der Tastergrundplatte erstreckt. Ein flexibles Band mit mehreren aufgebrachten flexiblen Elektroden, welches ausgehend von der Tastergrundplatte bis direkt unterhalb der Kappe in einem Bogen verläuft, dient als kapazitiver Sensor. Die flexiblen Elektroden sind mindestens an einem Ende des flexiblen Bandes elektrisch leitend mit Leiterbahnen der Tastergrundplatte verbunden. Dabei verläuft mindestens ein Abschnitt des flexiblen Bandes mit den mehreren aufgebrachten flexiblen Elektroden flach an der Unterseite der zum Aktuator gewandten Seite der Kappe.
Patent DE-102014002151-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines akustisch wahrnehmbaren Warnsignals
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines für einen Menschen akustisch wahrnehmbaren Warnsignals, wobei das Warnsignal mit einer ersten Lautstärke durch eine fahrzeugseitige Schallerzeugungs-Vorrichtung erzeugt wird (S4), wenn bei geöffneter Fahrertür (S1) wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung des Fahrzeugs, die auswählbar ist aus Standlicht, Abblendlicht, Fernlicht, Fahrtrichtungsanzeigelicht und/oder Parklicht, eingeschaltet ist (S2), mit den Schritten, – Feststellen mittels einer fahrzeugseitigen Sensorvorrichtung, ob der Fahrer sich aus dem Fahrersitz erhebt und/oder ob er das Fahrzeug verlässt (S6), und – Erhöhen der Lautstärke des bei geöffneter Fahrertür und eingeschalteter Beleuchtungseinrichtung erzeugten akustisch wahrnehmbaren Warnsignals durch die/eine fahrzeugseitige Schallerzeugungs-Vorrichtung auf eine zweite Lautstärke (S8), wenn festgestellt wird, dass der Fahrer sich aus dem Fahrersitz erhebt und/oder er das Fahrzeug verlässt. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein System zum Erzeugen eines für einen Menschen akustisch wahrnehmbaren Warnsignals sowie ein Fahrzeug mit dem System.
Patent DE-102014015387-B3 (DE)
Title: Flüssige Salze sekundärer Paraffinsulfonsäuren, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: REINHARDT GERD
IPC: C11D1/14
Filed: 2014-10-17
Granted: 2015-12-17
Abstract: Zusammensetzungen, die bei 20°C flüssig sind und mindestens 90 Gew.-% an Ammoniumsalzen sekundärer Paraffinsulfonsäuren der allgemeinen Formel A enthaltenworin m und n unabhängig voneinander ganze Zahlen von 0 bis 18 bedeuten und die Summe von m + n 8–18 beträgt, q 1 oder 2 ist, R1 eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen ist oder eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe mit 2 oder 3 Kohlenstoffatomen bedeutet, die endständig mit einer weiteren -NH(R2)(R3) Gruppe substituiert ist, R2 Wasserstoff, -CH3 oder -C2H5 ist, R3 Wasserstoff oder -CH3 ist.
Patent DE-102014107609-B3 (DE)
Title: Kotflügel aus Kunststoff mit direkt angeformtem, gegenüber einem Hauptbereich des Kotflügels auslenkbarem Schmutzfänger
Inventor: ROSENBECKER MARTIN
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Bei einem Kotflügel (1) aus Kunststoff (8) für mindestens ein um eine Achse umlaufendes Rad eines Kraftfahrzeugs mit einem Hauptbereich (3), der sich um die Achse herum erstreckt, mit mindestens einer Geife (5), die von einem axialen Rand (4) des Hauptbereichs (3) zu der Achse hin vorsteht, und mit einem an einem hinteren unteren Ende (2) des Hauptbereichs (3) angeformten, von dort nach unten abstehenden und gegenüber dem Hauptbereich (3) auslenkbaren Schmutzfänger (7), ist der Schmutzfänger (7) überwiegend aus demselben Kunststoff (8) ausgebildet wie der Hauptbereich (3) und die mindestens eine Geife (5) und über eine Schnittstelle (9) aus einem Elastomerwerkstoff (10) stoffschlüssig an den Hauptbereich (3) und die mindestens eine Geife (5) angeformt.
Patent DE-102014204325-B3 (DE)
Title: Optisches Führungssystem zum Führen zumindest einer optischen Linse
Inventor: NOWAK MATTHIAS
IPC: G02B7/10
Filed: 2014-03-10
Granted: 2015-08-06
Abstract: Es wird ein optisches Führungssystem bereitgestellt, zum Führen einer optischen Linse entlang einer optischen Achse des Führungssystems. Das optische Führungssystem weist ein Führungsgehäuse zur Aufnahme eines Führungsschlittens auf, wobei sich eine innere Führungsfläche davon entlang der optischen Achse erstreckt. Der Führungsschlitten ist innerhalb des Führungsgehäuses zwischen einer Startposition und einer Endposition beweglich angeordnet, und geeignet, die zumindest eine optische Linse zu haltern. Weiter weist der Führungsschlitten ein Gleitelement auf, welches in Kontakt mit der inneren Führungsfläche des Führungsgehäuses steht, und ein Gleiten des Führungsschlittens ermöglicht. Das optische Führungssystem weist weiter ein mit dem Führungsschlitten verbundenes Aufhängungselement auf, über welches der Führungsschlitten mechanisch an einen Antrieb gekoppelt ist. Weiter weist das optische Führungssystem ein Spannelement auf, welches außerhalb des Führungsgehäuses angeordnet ist, und welches mit dem Aufhängungselement zusammenwirkt, dabei eine Spannkraft verursachend, die auf den Führungsschlitten wirkt, so dass das zumindest eine Gleitelement an der inneren Führungsfläche des Führungsgehäuses anliegt.
Patent DE-102015122445-B3 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, insbesondere Kühlvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: GLUFKE ROBERT
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-06-08
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer Wärme erzeugenden Einheit weist einen Einlass (3) zum Zuführen eines Kühlmediums (10) zu der Wärme erzeugenden Einheit und einen mit dem Einlass (3) verbundenen Auslass (2) zum Abführen des Kühlmediums (10) von der Wärme erzeugenden Einheit. Am Auslass (2) und/oder Einlass (3) ist eine Leitmittelvorrichtung (24, 25) zur strömungsdynamischen Manipulation eines die Kühlvorrichtung (1) umströmenden Umgebungsmediums (11) und/oder eines die Kühlvorrichtung (1) durchströmenden Kühlmediums (10) angeordnet ist. Die Leitmittelvorrichtung (24, 25) weist mindestens ein Leitmittel (22, 23) und einen thermo-mechanischen Aktuator zum Betätigen des Leitmittels (22, 23) auf.
Patent DE-102016005699-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Messvorrichtung zur Vermessung von Karosserieteilen und anderen Werkstücken sowie zur Durchführung des Verfahrens geeignete Messvorrichtung
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-05-12
Granted: 2017-05-18
Abstract: Eine Messvorrichtung (12) weist einen Industrieroboter (16) und einem Sensor (22) auf, der an einem beweglichen Arm des Industrieroboters befestigt ist und die Pose von Werkstücken (14) relativ zu dem Sensor misst. Ein Kalibrierkörper hat ein Kalibrierelement (36), einen Träger (34) und ein relativ zu dem Träger starr angeordnetes Ausrichtelement (38), das mit einem an einer Tragstruktur (42, 28) vorgesehenen Gegenstück (40) zusammenwirkt. In einer Kodierungszone, die z. B. als DataMatrix-Code (37) ausgebildet sein kann, sind Daten kodiert, welche die Pose des Kalibrierelements (36) relativ zu dem Ausrichtelement (38) angeben. Der Kalibrierkörper wird zunächst an der Tragstruktur mit Hilfe des Ausrichtelements (38) und des Gegenstücks (40) ausgerichtet. Dann wird die Kodierungszone mit dem Sensor (22) angefahren, um die darin kodierten Daten auszulesen. Anschließend wird die Pose des Kalibrierelements (36) relativ zu der Tragstruktur (28, 42) unter Verwendung der zuvor gelesenen Daten ermittelt. Schließlich wird die Pose des Kalibrierelements (36) von dem Sensor (22) gemessen, um dadurch die Messvorrichtung zu kalibrieren.
Patent DE-102016104846-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Abwasser aus der Dekontamination einer Metalloberfläche, Abwasserbehandlungsvorrichtung und Verwendung der Abwasserbehandlungsvorrichtung
Inventor: TOPF CHRISTIAN
IPC: G21F9/28
Filed: 2016-03-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung von Abwasser aus der Dekontamination einer Metalloberfläche in einem Primärkühlmittelkreislauf (12) eines Kernreaktors (14), umfasst das Ableiten einer vorbestimmten Menge einer Oxidationslösung aus dem Primärkühlmittelkreislauf (12) in eine mit dem Primärkühlmittelkreislauf (12) verbundene Reduktionsstrecke (16) und die Umsetzung der Oxidationslösung mit einem Reduktionsmittel unter Bildung einer Reaktionslösung, die von Oxidationsmittel befreit ist, und wobei die Reaktionslösung über ein Ionenaustauscherharz geleitet wird, um eine entsalzte Lösung zu bilden, und die entsalzte Lösung in das Primärkühlmittel zurückgeleitet und/oder entsorgt wird. Des Weiteren ist eine Abwasserbehandlungsvorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102016208735-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Zylinderbohrungen eines Motorblocks
Inventor: SCHNEEBAUER WOLFGANG
IPC: C23C4/16
Filed: 2016-05-20
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschichtung von Zylinderbohrungen (2) eines Motorblocks (1), umfassend: Ein Beschichtungswerkzeug (3) mit einer rechtwinklig oder schräg zu einer feststehenden Werkzeugachse (W) orientierten Spritzöffnung, einen Kreuzschlitten (5) mit einem in eine x-Richtung hin- und herbewegbaren Unterschlitten (6) und einem darauf aufgenommenen, in einer y-Richtung hin- und herbewegbaren Oberschlitten (7), zumindest einen auf dem Oberschlitten (7) aufgenommenen Drehteller (8), welcher um eine bezüglich des Drehtellers (8) zentrische Rotationsachse (R) rotierbar ist, eine erste Antriebseinrichtung (9) zum Rotieren des Drehtellers (8) um die Rotationsachse (R), und eine zweite Antriebseinrichtung zum Bewegen des Unter- (6) und Oberschlittens (7) derart, dass bei einer Rotation des Drehtellers (8) ein außerhalb der Rotationsachse (R) befindlicher vorgegebener Punkt (Z) auf dem Drehteller (8) in Ausrichtung mit der Werkzeugachse (W) bleibt.
Patent DE-102017002987-B3 (DE)
Title: Einbruchsicherungsbeschlag zum Sichern eines Flügel eines Fensters oder einer Fenstertür
Inventor: RUSS THORSTEN
IPC: E05C21/02
Filed: 2017-03-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbruchsicherungsbeschlag (10) zum Sichern eines Flügels (16) eines Fensters (12), mit einem ortsfesten Beschlagteil (22), der an der Innenseite eines Blendrahmens (14) des Fensters anbringbar und starr mit dem Blendrahmen verbindbar ist, sowie einem lösbar mit dem ortsfesten Beschlagteil verbindbaren beweglichen Beschlagteil (24), der in einer Sperrstellung ein Öffnen des Flügels verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Flügels zulässt. Erfindungsgemäß umfasst der ortsfeste Beschlagteil zwei über mindestens eine Halterung (26; 50) überstehende Bolzen (38) mit einem erweiterten Kopfteil (40) und einem dünneren Halsteil (42), während der bewegliche Beschlagteil eine Scheibe (52) mit mindestens zwei Löchern (54) umfasst, wobei jedes der beiden Löcher einen erweiterten Abschnitt (56) aufweist, durch den sich der Kopfteil von einem der beiden Bolzen hindurchstecken lässt, sowie mindestens einen angrenzenden verengten Abschnitt (58), durch den sich in der Sperrstellung der Halsteil von einem der Bolzen erstreckt.
Patent DE-102017012361-B3 (DE)
Title: Mobiler Container
Inventor: BIEKER MISCHEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-05-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Mobiler Container (1) zum Laden zumindest einer Batterie (2), mit einer Einhausung (3), die einen Laderaum (4) begrenzt und eine verschließbare Ladeöffnung (5) aufweist,einem im Laderaum (4) angeordneten Batterieladeplatz (10), der eine Aufnahme (11) für einen Energiewandler (12) und eine Batterieaufnahme (13) aufweist, in die eine Batterie (2) über die Ladeöffnung (5) einbringbar ist,wobei eine Vielzahl an Batterieladeplätzen (10) innerhalb des Laderaumes (4) vorgesehen ist, wobei eine Gasüberwachungseinheit (40) im Laderaum (4) vorgesehen ist, um eine Explosionsfähigkeit eines Gas-Luft-Gemisches innerhalb des Laderaumes (4) zu detektieren, wobei bei Erreichen eines Gas-Luft-Gemisch-Grenzwertes ein Energieversorgungssystem (30) stromlos geschaltet wird.
Patent DE-102017118996-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von einflussführenden Parameterkombinationen eines physikalischen Simulationsmodells
Inventor: REPPEL DANIEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-08-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von einflussführenden Parameterkombinationen eines physikalischen Simulationsmodells (1) zur Simulation des Verhaltens einer Komponente eines Verbrennungsmotors, wobei das Simulationsmodell (1) als Eingangsgrößen mehrere Systemparameter (2) und als Ausgangsgrößen mehrere Leistungsmerkmale (3) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:S1: Auswahl eines Referenzpunkts in einem Entwurfsraum der Systemparameter (2); Ermitteln des Einflusses aller einzelner Systemparameter (2) und aller Kombinationen von genau zwei Systemparametern (2) auf die Leistungsmerkmale (3) in dem Referenzpunkt; Speichern der einzelnen Systemparameter (2) und der Kombinationen von genau zwei Systemparametern (2) als ermittelte Parameterkombinationen; Bestimmen eines Anteils des Entwurfsraums an dem Referenzpunkt, der mit den ermittelten Parameterkombinationen beschrieben werden kann, wobei eine Verifikation mit einer vorgegebenen Anzahl zufällig ausgewählter Parameterkombinationen erfolgt, wobei ein Resteinfluss ermittelt wird, und dann, wenn der Resteinfluss größer ist als ein vorgegebener Einfluss-Schwellenwert (eps), eine Parameterkombination als Parameterkombination mit unbekanntem Einflüssen klassifiziert wird;S2: Erstellen einer Liste umfassend alle Parameterkombinationen mit unbekannten Einflüssen und Durchsuchen der Liste nach mehrfach auftretenden Mustern von Parametern; Ermitteln des Einflusses der in der Liste enthaltenen Parameterkombinationen auf die Leistungsmerkmale (3) an dem Referenzpunkt;S3: Betrachten der in der Liste enthaltenen Parameterkombinationen als Gruppe mehrerer Systemparameter (2) und sukzessives Reduzieren der Anzahl der Systemparameter (2) in einer Gruppe durch Entfernen von Systemparametern (2) mit geringem Einfluss um reduzierte Parameterkombinationen zu erhalten;S4: Ermitteln des Einflusses der reduzierten Parameterkombinationen auf alle Leistungsmerkmale (3) an dem Referenzpunkt; Bestimmen eines Anteils des Entwurfsraums, der mit den ermittelten Parameterkombinationen beschrieben werden kann und Vergleichen des bestimmten Anteils mit einem vorgegebenen ersten Abbruchschwellenwert; Wenn der bestimmte Anteil kleiner ist als der erste Abbruchschwellenwert, Fortführen des Verfahrens in Verfahrensschritt S2;S5: Auswahl eines weiteren Referenzpunkts in dem Entwurfsraum der Systemparameter (2) und Ermitteln des Einflusses der ermittelten Parameterkombinationen in dem weiteren Referenzpunkt; Bestimmen eines Anteils des Entwurfsraums, der mit den ermittelten Parameterkombinationen beschrieben werden kann und Vergleichen des bestimmten Anteils mit einem vorgegebenen zweiten Abbruchschwellenwert; Wenn der bestimmte Anteil kleiner ist als der zweite Abbruchschwellenwert, Fortführen des Verfahrens in Verfahrensschritt S2.
Patent DE-102018216953-B3 (DE)
Title: Bussystem, Busknoten und Verfahren
Inventor: SCHULTER WOLFGANG
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-10-02
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bussystem (8), umfassend Busknoten (9, 10) zum Versenden von Bussymbolen (4,5) über zumindest eine Busleitung (2) des Bussystems (8) . Einem dominanten Bussymbol (4) ist ein jeweiliger Dominantspannungspegel (6) und einem rezessiven Bussymbol (5) ein jeweiliger Neutralspannungspegel (7) auf der zumindest einen Busleitung (2) zugeordnet. Die Busknoten (9, 10) sind dazu eingerichtet, beim Versenden eines dominanten Bussymbols (4) den jeweiligen Neutralspannungspegel (7) auf der zumindest einen Busleitung (2) auf den jeweiligen Dominantspannungspegel (6) zu setzen und beim Versenden eines rezessiven Bussymbols (5) einen in der zumindest einen Busleitung (2) vorhanden Busspannungspegel (1) zu belassen. Die Erfindung sieht vor, dass das Bussystem (8) zumindest einen dominanten Busknoten (15) aufweist, der dazu eingerichtet ist, beim Versenden eines rezessiven Bussymbols (5) den jeweiligen Dominantspannungspegel (6) auf der zumindest einen Busleitung (2) auf den jeweiligen Neutralspannungspegel (7) zu setzen.
Patent DE-102019134225-B3 (DE)
Title: Verbesserte Sperrradkonstruktion
Inventor: CHEN TAI-HUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verbesserte Sperrradkonstruktion, bestehend aus einem Grundkörper, der mit mehreren sich in Axialrichtung erstreckenden bzw. in Umfangsrichtung äquidistant angeordneten Ratschen und einer Kreisnut versehen ist, welche den Grundkörper in einen Kopf und einen Körperteil aufteilt, wobei die Ratschen in dem Körperteil angeordnet sind und zwischen jeder Ratsche und der Kreisnut jeweils eine Freispielrille angeordnet ist, mittels deren Spielraums eine Frässchneide Späne beim Fräsen einer Rille zwischen zwei Ratschen in die Axialrichtung richtig abschneiden kann, um Spanrückstände zu vermeiden.
Patent DE-102020109338-B3 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit Lichtquelle und Lichtleiterschicht
Inventor: PASQUARELLI ROBERT
IPC: B60Q3/60
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugscheibe, umfassend eine Scheibenkörperanordnung, die eine einer Fahrzeugumgebung zugewandte Außenseite und eine einem Fahrzeuginnenraum zugewandte Innenseite hat und die eine Lichtleiterschicht aufweist, sowie eine Lichtquelle (24), deren Licht in die Lichtleiterschicht einkoppelbar ist. An der Innenseite der Scheibenkörperanordnung ist ein Einkoppelelement (28) angeordnet, das von der Lichtquelle (24) abgegebenes Licht in die Lichtleiterschicht einkoppelt.
Patent DE-102020121994-B3 (DE)
Title: Portables Waschbecken
Inventor: HUTH PATRICK
IPC: A47K1/04
Filed: 2020-08-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein portables Waschbecken (1) mit einem oberen Teil (2) und einem unteren Teil (3), wobei im oberen Teil (2) ein Frischwassertank (4) vorgesehen ist, und im unteren Teil (3) ein Abwassertank (5) vorgesehen ist, wobei das obere Teil (2) und das untere Teil (3) lösbar miteinander verbindbar sind. Der modulare Aufbau ermöglicht eine kompakte Unterbringung und einfachen Transport, wobei beide Teile sehr einfach aneinander montierbar sind.
Patent DE-102021134092-B3 (DE)
Title: Behälter-Packeinheit zur Lagerung und/oder zum Transport von Waren sowie Behälter zur Ausbildung einer Behälter-Packeinheit
Inventor: TOMIAK MARIO
IPC: B65D71/00
Filed: 2021-12-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälter-Packeinheit (1) zur Lagerung und/oder zum Transport von Waren.Erfindungsgemäß ist ein Gesamtbehälter (10) mit einem quaderförmigen Aufnahmeraum eines bestimmten Gesamt-Aufnahmevolumens vorhanden, in dem mehrere quaderförmige Behälter (11a bis 11d) aufgenommen sind, wobei die Behälter (11a-11d) unterschiedlich große Volumina (Va, Vb, Vc, Vd) vom Gesamt-Aufnahmevolumen in dem Gesamtbehälter (10) einnehmen. Die Behälter (11a bis 11d) sind in dem Gesamtbehälter (10) derart aufgenommen, dass jeder Behälter (11a bis 11d) zumindest an einer seiner Außenflächen an einer Außenfläche eines anderen Behälters (11a bis 11d) anliegt und alle Innenflächen des Gesamtbehälters (10) vollständig von Außenflächen mehrerer der Behälter (11a bis 11d) bedeckt sind.