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Patent DD-252797-A1 (DD)
Title: Ansteuerschaltung fuer einen thermodrucker
Inventor: BEUTLER ARMIN
Filed: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Schaltungsanordnung zur Steuerung des Heizimpulses der Heizelemente eines Thermodruckers in Abhaengigkeit von der Temperatur des Druckkopfes. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass als Temperaturfuehler TF ein Temperatur-Stromwandler vorgesehen ist, der an der Betriebsspannung UB anliegt und mit einem Kondensator C1 in Reihe geschaltet ist, und dass ein integrierter Zeitgeber IZ vorgesehen ist, an dem die Betriebsspannung anliegt, der triggerbar ist und an dessen weiteren Eingang die ueber dem Kondensator C1 liegende Spannung anliegt und dessen Ausgang die Heizimpulse in temperaturabhaengiger Breite liefert. Vorteilhafterweise ist als Temperaturfuehler eine IS vom Typ B 511 N und als Zeitgeber eine IS vom Typ B 555 eingesetzt. Fig. 1
Patent DD-260682-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer gleiskettenfahrzeuge
Inventor: FLEISCHER PAUL
IPC: B60K17/04
Filed: 1987-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Gleiskettenfahrzeuge, insbesondere Raupenkettenbagger. Das Turasgetriebe besteht aus einem zweifach hintereinander angeordneten Planetengetriebe mit Stegabtrieb, einer Kegelradstufe mit hydraulisch geschalteter Lamellenbremse und einem Axialkolbenmotor in integrierter Bauweise als geschlossene Baueinheit. Durch eine hohe Materialauslastung anhand von Lastkollektiven ist es moeglich, mit Seriengetriebeteilen ein modifiziertes Antriebsaggregat raumsparend und wartungsfreundlich zu schaffen. Bei paarweiser Anordnung der Turasgetriebe kann eine relativ hohe Masseeinsparung gegenueber bekannten Loesungen verzeichnet werden.
Patent DD-261420-A1 (DD)
Title: Flaechenhaftes tastelement
Inventor: SCHMUCKER ULRICH
IPC: G01B7/315
Filed: 1987-05-27
Abstract: Die Erfindung kann zur taktilen Bestimmung der Lage eines Objektes eingesetzt werden. Besondere Einsatzgebiete sind die Lage- und Orientierungserkennung der Radbolzen einer Kraftfahrzeugradnabe und die Anwendung als Sensor im Rahmen der Robotertechnik. Das flaechenhafte Tastelement, das aus Zeilen- und Spaltenleitungen einer Ansteuer- und Auswerteeinrichtung und einer elektrisch leitenden Folie besteht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zeilen- und Spaltenleitungen jeweils als raeumlich getrennte Gebiete angeordnet sind und die Form dieser Gebiete und der Abstand der Leitungen zueinander dem jeweiligen Anwendungsfall angepasst sind. Fig. 1
Patent DD-263846-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur regelung des fuellstandes in behaeltern
Inventor: KURPJUHN ACHIM
IPC: G05D9/12
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Regelung des Fuellstandes in Behaeltern, in denen Dampf kondensiert sowie in die Kondensat hoeheren Druckes geleitet wird und aus denen in bestimmten Betriebszustaenden die vollstaendige Kondensatabfuehrung ueber an sich bekannte einschleifige Fuellstandsregelungen ueber ein Abflussregelventil nicht moeglich ist. Die Erfindung ist in Kraftwerken zur Regelung des Fuellstandes von mit Dampf und Kondensat beaufschlagten Behaeltern, z. B. Hochdruckvorwaermern, geeignet. Aufgabe der Erfindung ist es, an sich bekannte Einrichtungen zu Fuellstandsregelungen dergestalt zu ergaenzen, dass die Fuellstandsregelung in bestimmten Betriebszustaenden ermoeglicht wird und damit Waermeverluste reduziert werden. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass weitere Regeleinrichtungen wie unstetiger Oeffnungsgradregler und Zweiwegeregelventil Verwendung finden. Figur
Patent DD-262045-A1 (DD)
Title: Luntensperrvorrichtung fuer streckwerke an spinnmaschinen
Inventor: SPROED PETER
IPC: D01H13/18
Filed: 1987-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luntensperrvorrichtung fuer Streckwerke an Spinnmaschinen, die auf gleicher Haltestange mit dem Oberwalzentragarm sitzt, von oben her montierbar ist und bei Fadenbruch mittels eines unter die Vorgarnlunte und Oberwalze des Eingangswalzenpaares gefuehrten Sperrgliedes die Vorgarnlieferung unterbricht. Die Erfindung besteht darin, dasz die Luntensperrvorrichtung unmittelbar neben dem Oberwalzentragarm angeordnet ist, wobei das Sperrglied an einem Schieber vom Oberwalzentragarm wegweisend angeordnet ist, und der Schieber in der Naehe des Sperrgliedes eine Ausnehmung aufweist, die mit der symmetrisch gegenueberliegenden Ausnehmung des Schiebers einen Freiraum bildet.{Luntensperrvorrichtung; Streckwerk; Spinnmaschine; Haltestange; Oberwalzentragarm, montierbar; Fadenbruch; Vorgarnlunte; Oberwalze; Eingangswalzenpaar; Sperrglied; Vorgarn; Lieferung}
Patent DD-265170-A1 (DD)
Title: Induktor zum hochfrequenz-oberflaechenhaerten von drehbankfutternuten
Inventor: FRIEDRICH HANS-JOACHIM
IPC: C21D1/10
Filed: 1987-09-29
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Induktor zum Hochfrequenz-Oberflaechenhaerten von Drehbankfutternuten aller gebraeuchlichen Drehbankfutter-Baugroessen. Die Einrichtung besteht aus einem parallel zum Nutenprofil angeordneten Induktor und zwei angepassten Nachlaufabschreckbrausen. Sie gewaehrleistet eine gleichzeitige Haertung der beiden Fuehrungen der Drehbankfutternuten.
Patent DD-264869-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entschichtung von druckformen fuer den siebdruck
Inventor: REHOREK DETLEF
IPC: B08B3/12
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Druckformen fuer den Siebdruck. Es zeichnet sich dadurch aus, dass die zu reinigende Druckform in einem Loesungsmittel, das ein Tensid enthaelt, mittels Ultraschall bestrahlt wird. Als Loesungsmittel werden vorzugsweise Wasser bzw. Gemische von Wasser mit organischen Loesungsmitteln, wie Dimethylformamid, Dimethylsulfoxid und Alkohole, verwendet.
Patent DD-266389-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verbinden einer welle mit einem rohr
Inventor: JAENICKE-ROESSLER MICHAEL
IPC: F16D1/06
Filed: 1987-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden einer Welle mit einem Rohr, vorzugsweise zur Verbindung eines Wellenstumpfes eines Gelenkes mit einem Drehmomentuebertragungsrohr einer Antriebswelle fuer Kraftfahrzeuge. Um sowohl die drehfeste als auch axial fixierte Verbindung des Wellenstumpfes mit dem Drehmomentuebertragungsrohr in nur einem Arbeitsgang zu realisieren, weist die Vorrichtung eine Halterung auf, die den Wellenstumpf aufnimmt, welcher an seinem vom Gelenk abgewandten Ende einen Anstauch mit einer Verzahnung besitzt und diese in Richtung eines nach der Halterung angeordneten und mit dieser fest verbundenen Aufnahme fuer das Drehmomentuebertragungsrohr zeigt, dessen Innendurchmesser groesser als der Aussendurchmesser der Verzahnung des Wellenstumpfes ist, wobei die Halterung des Wellenstumpfes in geringem Abstand nach dessen Anstauch mit Verzahnung mit einem Boerdelrand versehen ist, dessen Innendurchmesser geringfuegig groesser als der Aussendurchmesser des unverzahnten Wellenstumpfes ist und wobei die Aufnahme fuer das Drehmomentuebertragungsrohr in Richtung Halterung als Innenkonus mit progressiver Steigung ausgebildet ist. Figur
Patent DD-270508-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum transportieren von lastenrollern in einem haengetransportsystem
Inventor: TONNDORF ULRICH
IPC: B65G17/02
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Lastenrollern in einem Haengetransportsystem an vorbestimmte Positionen, vorzugsweise in der Leichtindustrie. Das Ziel der Erfindung ist es einen Foerderer zu entwickeln, der kontinuierlich arbeitet, unabhaengig von der Form der Strecke den Lastenroller sicher transportiert, sowie eine Einstellung der Mitnehmerkraft moeglich ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Transportkette des Foerderers mit Gummifingern als Mitnehmer versehen wird. Diese Gummifinger bringen sich bei Erreichen eines Widerstandes selbstaendig ausser Eingriff und bei Wegfall des Widerstandes erfolgt sofort der Weitertransport. Die Transportkette laeuft in einer Fuehrungsbahn und wird kontinuierlich angetrieben. An jeden Kettenglied ist ein Gummifinger befestigt. Diese Gummifinger ergreifen den Lastenroller und transportieren ihn bis zu einem Stopper. Die Gummifinger gleiten dann an den Lastenroller vorbei. Wird der Stopper ausser Eingriff gebracht, erfolgt sofort der Weitertransport des Lastenrollers. Figur
Patent DD-271751-A1 (DD)
Title: Akustische sonde zur schalldruckmessung
Inventor: PETERS HAGEN
IPC: G10K11/22
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine akustische Sonde zur Schalldruckmessung, wobei eine Schalleintrittsoeffnung ueber ein Schallfuehrungsrohr mit einem Mikrofon verbunden ist. Zur Erzielung eines reflexionsarmen Abschlusses des Schallfuehrungsrohres weist dieses eine Verlaengerung auf, die mit einem poroesen Absorber ausgefuellt und/oder mit einem Resonator abgeschlossen ist, und das Mikrofon vor der Verlaengerung senkrecht an das Schallfuehrungsrohr angekoppelt ist. Fig. 2
Patent DD-273763-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verbesserung der saatgutqualitaet vor der aussaat
Inventor: BENNE REINHARD
IPC: A01C1/00
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der Saatgutqualitaet vor der Aussaat. Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Quellung von Saatgut unter gesteuerten aeusseren Bedingungen. Dazu zaehlen Temperatur- und Sauerstoffregime des Quellmediums, Belichtung und Rhythmik der Einwirkungen auf das Saatgut. Die Vorrichtung besteht aus einem bis mehreren Saatgutbehandlungsbehaeltern, die durch ihre Konstruktion und Anordnung je nach Anwendungsbeispiel in Quellmedien getaucht oder damit ueberstaut und nachfolgend drainiert werden. Die Steuerung erfolgt fuer die Anwendungsbeispiele manuell oder durch Prozessrechner. Die Anwendungsbeispiele sind orientiert auf die Quellung von Samen der Kohlarten, von kleinkoernigen Feinsaaten sowie fuer Saatgut zu Versuchszwecken, indem mehrere Partien gleichzeitig unter gleichen Bedingungen gequollen werden.
Patent DD-274468-A1 (DD)
Title: Abdichtung der verbindung zylinderkopf, kurbelgehaeuse und zylinderlaufbuchse von hubkolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: HELLWIG KLAUS
IPC: F02F11/00
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Abdichtung der Verbindung Zylinderkopf, Kurbelgehaeuse und Zylinderlaufbuchse von Hubkolbenbrennkraftmaschinen bezieht sich vorzugsweise auf schnellaufende Dieselmotoren mit sog. "nassen" Zylinderlaufbuchsen und Einzelzylinderkoepfen. Zur Reduzierung des Herstellungsaufwandes der Zylinderkopfdichtung und zur Gewaehrleistung eines effektiven Motorbetriebes wird vorgeschlagen, ein sehr duennes, einstueckiges Grundblech mit einer den Brennraum umgebenden Sicke zu versehen und so zwischen Zylinderlaufbuchse und Zylinderkopf anzuordnen, dass der ebene Teil des Grundblechs auf einem mit Oberflaechenstrehlung versehenen Teil der Stirnflaeche der Zylinderlaufbuchse aufliegt, waehrend der gesickte Bereich des Grundblechs einem gegenueber der gestrehlten Oberflaeche geringfuegig zurueckgesetzten Teil der Stirnflaeche zugeordnet ist. Die Oberflaechenstrehlung befindet sich ausschliesslich in dem Bereich des im Kurbelgehaeuse abgestuetzten Bundes der Zylinderlaufbuchse. Figur
Patent DD-274624-A1 (DD)
Title: Verfahren zur trennung und/oder abtrennung und/oder reinigung von-beta-lactamen
Inventor: SLONINA PETER
IPC: C07D499/18
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chromatographischen Reinigung von biologisch aktiven Substanzen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass Beta-Lactame C5-Alkylketten unter Verwendung von waessrigen protischen und aprotischen Loesungsmitteln getrennt werden. Die Erfindung wird bei der praeparativen Isolierung synthetischer Penicilline angewendet.
Patent DD-275518-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mahltrocknung von rohbraunkohle und kalkstein
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23K1/04
Filed: 1988-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft das Mahlen und gleichzeitige Trocknen von Rohbraunkohle und Kalkstein zur Gewinnung von mit Kalkstaub homogenen vermischten Braunkohlenstaub fuer die Befeuerung von Grossdampferzeugern unter dem Aspekt einer Rauchgasentschwefelung. Die Erfindungsmerkmale bestehen darin, dass der Kalkstein fuer sich mahlgetrocknet wird und der so gewonnene Kalkstaub in besonderer Zudosierung zur Rohbraunkohle zusammen mit derselben nochmals mahlgetrocknet und so gleichzeitig in den entstehenden Braunkohlenstaub homogen eingemischt wird. Fig. 1
Patent DD-276042-A1 (DD)
Title: Laermgeminderte richtrolle
Inventor: WIECK JUERGEN
IPC: B21D3/02
Filed: 1988-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine laermgeminderte Richtrolle zur Verringerung der Laermimmission, die das zu richtende Walzgut infolge seiner Eigendrehung beim Durchlauf durch eine Schraegrollenrichtmaschine erzeugt und deren Ursache die Ovalitaet des Walzgutes in Verbindung mit nicht optimal eingestelltem Lagerspiel in den Rollenlagerungen ist. Erfindungsgemaess weist die Antriebswelle der Richtrolle einen Gewindezapfen mit zwei Muttern auf, von denen die aeussere Stellmutter zur Verspannung des mit einer Daemmschicht versehenen Rollenmantels dient, waehrend mit der inneren Spannmutter ein axiales Verschieben der Konushuelse moeglich ist, auf der die Waelzlager mit ihren Innenringen angeordnet sind. Figur
Patent DD-276846-A1 (DD)
Title: Plattenzylinder
Inventor: DIMMEL ERWIN
IPC: B41F13/10
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenzylinder fuer Offsetdruckmaschinen mit einem Spannkanal fuer eine biegsame Druckplatte, deren in Drehrichtung des Plattenzylinders vorlaufende gebogene Kante an der mit einer Abflachung am Umfang des Plattenzylinders ausgestatteten Kanalkante des Spannkanals anliegt. Zur Verhinderung einer Farbuebertragung in diesem druckbildfreien Bereich der Druckplatte ueber den Gummizylinder auf das Produkt ist die Abflachung als eine Aussparung ausgebildet, die im druckbildfreien Bereich der Druckplatte am Umfang des Plattenzylinders mit einer Kante beginnend sich durchgehend in Drehrichtung des Plattenzylinders bis zu der Kanalkante des Spannkanals erstreckt. Fig. 1
Patent DD-277429-A1 (DD)
Title: Verfahren zum formen und verdichten von mineralisch gebundenen span- und/oder fasermaterial enthaltenen baukoerpern und baugliedern
Inventor: KOTH WOLFGANG
IPC: B28B1/20
Filed: 1988-11-30
Abstract: Fuer die Herstellung von besonders gestalteten Baukoerpern und Baugliedern aus mineralisch gebundenen Span- und/oder Fasermaterial soll ein Verfahren entwickelt werden. Der Erfindung liegt ein Verfahren zugrunde, welches unter Nutzung von Zentrifugalkraeften gegenueber dem Nassverfahren mit wesentlich verringertem Wasseranspruch auskommt und auf diese Weise bei geringem Trockenaufwand hoehere Festigkeiten, gepaart mit relativ niedrigen Dichten, erzielt. Ein bekanntes halbtrockenes, rieselfaehiges Gemenge auf der Basis wassergetraenkter Faser- und/oder Spanmaterialien mit mineralischen Bindemitteln wird mittels bekannter Schleuderverfahren in Schleuderstufen bis zu einer maximalen Beschleunigungszahl von Brw2 g4 000 geformt und verdichtet.
Patent DD-278451-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung des beiderseits einspeiselosen zustandes von synchron-synchron-umformern
Inventor: JAROSCZINSKY HERBERT
IPC: H02H7/06
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des beiderseits einspeiselosen Zustandes von Synchron-Synchron-Umformern, die zur energetischen Kopplung zweier elektrischer Netze - im allgemeinen verschiedener Frequenzen - beispielsweise zur Speisung der elektrischen Zugfoerderung mit 1623 Hz aus einem 50-Hz-Netz, eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung ist es, Synchron-Synchron-Umformer vor gefaehrlichen Betriebszustaenden und Havarien durch Zuschalten oder Wiederzuschalten bei falscher Phasenlage oder in Phasenopposition zu schuetzen, auch wenn das ab- und wiederzuschaltende Schaltgeraet infolge vermaschter Netze unbekannt ist. Erfindungsgemaess wird hierzu der beiderseits einspeiselose Zustand des Umformersatzes mit Hilfe eines Differenzleistungskriteriums ermittelt. Figur
Patent DD-279057-A1 (DD)
Title: Feuerfeststein
Inventor: BOCK GERHARD
IPC: F27D1/04
Filed: 1988-12-29
Abstract: Ein erfindungsgemaesser Feuerfeststein fuer Schmelzwannen ist mit einer Ausnehmung fuer eine Elektrode versehen, die in das Wanneninnere hineinragt. Eine der von der Elektrode durchstossenen Seitenflaechen des Feuerfeststeines ist nach der Zustellung Teil der Schmelzwanneninnenflaeche. Zur Vermeidung von Metallabscheidungen und -ablagerungen an der Elektrode im Schmelzprozess und damit zur Reduzierung von Korrosionen an der Elektrode und am Wannenboden ist die eine Seitenflaeche zumindest in einer Richtung gegenueber dem Wannenboden geneigt. Die Seitenflaeche kann auch erhaben, kugel-, kegel- oder pyramidenfoermig sein. Sie kann auch die Form der Mantelflaeche eines Rotationskoerpers haben, deren Mantellinien gekruemmt oder geknickt sind und die in der Naehe der Elektrode in eine Abflachung muendet. Fig. 5
Patent DD-280737-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum versetzen und kippen von eisenbahnwaggons
Inventor: ECKARDT GUENTHER
IPC: B61D9/14
Filed: 1989-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Versetzen und Kippen von Eisenbahnwaggons. Der ortsveraenderliche Waggonkipper wird zum stirnseitigen Entleeren von Eisenbahnwaggons und fuer das Versetzen von Eisenbahnwaggons in der Instandhaltung oder im Waggonbau unabhaengig vom Gleis eingesetzt. Ein den Waggon tragender Kippbalken ist drehbar in einem den Waggon U-foermig umfassenden Schreitrahmen gelagert. Am bzw. im Schreitrahmen sind an sich bekannte Schreitmechanismen angeordnet. Mit deren Hilfe bewegt sich der Schreitrahmen aus eigener Kraft unter den Waggon, hebt ihn mittels oberirdisch angeordneter Kippmechanismen an und bewegt ihn zur vorgesehenen Entladestelle auf dem Planum und zurueck. Beim Anheben oder Kippen stuetzt sich der Waggon auf dem Kippbalken direkt ueber die Laufradachsen in der Naehe der Laufraeder, ueber die Laufraeder auf dem Kippbalken, auf Stuetzschuhen oder Klemmleisten ab.
Patent DE-10000362-A1 (DE)
Title: Detecting structured substrates defects involves scanning charged particle beam over substrate with optical column stationary w.r.t. surface, comparing detected images with reference
Inventor: TALBOT CHRISTOPHER G
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-01-07
Abstract: The method involves positioning a charged particle optical column (600) relative to a structured substrate (622), whereby the column has a field of view with an essentially uniform resolution; the column is activated to detect images over many sub-surfaces of an area of the structured substrate within the field of view by scanning a charged particle beam over the substrate, whereby the column is held stationary w.r.t.. the surface; and the detected images are compared with a reference to identify defects in the substrate.  An Independent claim is also included for detecting defects in structured substrates.
Patent DE-10002090-A1 (DE)
Title: Optische Abtastvorrichtung
Inventor: PIERENKEMPER HANS-WERNER
IPC: G01S17/42
Filed: 2000-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Abtastvorrichtung mit einem Lichtsender und einem Lichtempfänger, die in räumlicher Nähe zueinander angeordnet sind und jeweils eine Ablenkeinrichtung umfassen, mit denen ein von einer Sendeeinheit ausgesandter Abtastlichtstrahl entlang eines Sendekanals auf ein abzutastendes Objekt und nach Reflexion an dem Objekt entlang eines Empfangskanals auf eine Empfangseinheit lenkbar ist, wobei der Sendekanal und der Empfangskanal im Bereich des Lichtsenders und Lichtempfängers optisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-10004832-A1 (DE)
Inventor: PRIEWE JOERG
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: An areal implant has a flexible polymer-based basic structure (10) and X-ray-visible elements (12) and is preferably set up as a permanent implant. The X-ray-visible elements can be arranged in an areal pattern in order to be able to judge the position of the implant in the patient at any time by means of an X-ray procedure.
Patent DE-10007161-A1 (DE)
Title: Modular fixing system for holding system, with base module and fixing module coupled by engagement part
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A45F5/02
Filed: 2000-02-17
Abstract: The modular fixing system (1) has a base module (4) engaged with a cord (2) and a fixing module (6) which is itself engaged with a fixing device (101) used to hold the object. Different types of fixing module can be used with a single base module. The base module and fixing module can be released from each other.
Patent DE-10007436-A1 (DE)
Title: One-piece packing unit to pack flat objects such as stack of paper sheets has parallel running fold line pairs between sections having same spacing determining internal height of packing unit
Inventor: FRANZ HEINZ-DIETER
IPC: B65D75/14
Filed: 2000-02-18
Abstract: The invention relates to a one-piece blank as represented in the drawing, for forming a folding packaging unit consisting of a pliable material such as card or paperboard. Said folding packaging unit is used in particular for packing flat objects such as a ream of paper sheets. The invention also relates to a moisture-resistant packaging unit which uses a one-piece blank of this type.
Patent DE-10013501-A1 (DE)
Title: Atmosphere control for transport and storage of perishable goods involves setting composition of atmosphere depending on variation in trace gas concentration
Inventor: GAEBLER RALPH
IPC: A23B7/152
Filed: 2000-03-20
Abstract: The method involves measuring the concentration of a trace gas at two or more times, deriving the variation in concentration as a measure of the production rate of trace gas by the products, defining the control values for the composition of the atmosphere depending on the variation and setting the composition accordingly. The variation of C2H4 concentration can be measured.
Patent DE-10019700-A1 (DE)
Title: Regeln eines Vakuumhaltens von Medien in einem Drucker
Inventor: RASMUSSEN STEVE O
IPC: B41J11/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: Eine Vorrichtung erfaßt physische Eigenschaften eines Druckmediums das durch den Drucker geleitet wird, um basierend darauf den Vakuumhaltedruck in einem Drucker zu regeln. Bei einem Ausführungsbeispiel wird die Eigenschaft eines Blatts eines Mediums erfaßt, bevor oder während das Blatt den Träger erreicht. Der Vakuumdruckpegel wird daher ansprechend auf die physischen Eigenschaften des Blatts geregelt, wodurch an das spezielle Medium ein Vakuumdruckpegel angelegt wird, der Probleme verhindert, die sich ergeben, wenn Druckpegel zu niedrig (beispielsweise ein ungewolltes Verschieben des Papiers) oder zu hoch (beispielsweise Papierverformungen, die die Druckqualität reduzieren) sind.
Patent DE-10022811-A1 (DE)
Title: Check valve for reciprocating pump for vehicle brake unit; is made in one piece and has coil spring with connection element and foot ring arranged at each end formed as one piece with spring
Inventor: HAUSER MANFRED
IPC: F16F1/06
Filed: 2000-05-10
Abstract: The (10) is made in one piece and has a coil spring (12), whose turns lie next to one another when the valve is closed. A connection element (14) and a foot ring (16) are each arranged at one end of the spring, are formed as one piece with the spring and lie at an outer coil of the spring when the valve is closed. Preferably the valve is injection moulded from plastics.
Patent DE-10023448-A1 (DE)
Title: Cable spooling device has device for pivoting drum about axis essentially perpendicular to cable run-in direction and longitudinal axis, device for detecting current cable run-in direction
Inventor: HOPPE MARCO
IPC: B65H75/44
Filed: 2000-05-12
Abstract: The cable spooling device has a drum (10) rotatable about its longitudinal axis by a drive device and on which the cable (12) finds adjacent positions, a pivoting device for pivoting the drum about an axis essentially perpendicular to the cable run-in direction and the longitudinal axis and a measurement device for detecting the current cable run-in direction.