baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10349384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware
Inventor: CORDES CARL
IPC: D06B3/28
Filed: 2003-10-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von strangförmiger
Textilware  – mit
einem Behälter
(1),  – mit
Transportdüsenmitteln
(9) für
die Textilware,  – mit
einer druckseitig mit den Transportdüsenmitteln (9) und saugseitig
mit dem Behälter
(1) verbundenen Transportmediums-Umwälzeinrichtung (21, 22, 25)
und  – mit
zumindest zwei in dem Behälter
(1) ausgebildeten Speichermitteln (3) zur Aufnahme jeweils eines
Warenstranges (4), wobei  – die
Transportdüsenmittel
(9) wenigstens zwei getrennte, axial nebeneinander angeordnete Transportdüsen (9)
für jeweils
einen Warenstrang (4) aufweisen und die Transportdüsen (9)
in eine gemeinsame Transportmediums-Verteilereinrichtung (16, 16a)
eingesetzt sind, die mit der Umwälzeinrichtung
(21, 22, 25) verbunden ist und die einen den Transportmediumseinlass
(10) der Transportdüsen
(9) mit Transportmedium beaufschlagenden Raum aufweist, und wobei  – die Transportmediums-Verteilereinrichtung
einen Transportediums-Verteilerkasten (16, 16a) aufweist, der mit
der Druckseite der Umwälzeinrichtung
(21, 22, 25) verbunden ist und in den die Transportdüsen (9)
eingesetzt sind und  – der
Verteilerkasten...
Patent DE-10358429-B4 (DE)
Title: Schnellentlüftungsventil
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F15B21/04
Filed: 2003-12-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schnellentlüftungsventil,
bei dem in einem Ventilgehäuse
(2) eine Ventilkammer (7) angeordnet ist, die ein Steuerventilglied
(8) enthält,
das aufgrund der im Betrieb an ihm anstehenden Druckdifferenz in
Richtung einer Hauptachse (6) hin und her bewegbar ist, wobei das Steuerventilglied
(8) eine Arbeitsposition einnehmen kann, in der es mit einem Absperrabschnitt
(54) an einer ihm in Richtung der Hauptachse (6) gegenüberliegenden
gehäusefesten
Fläche
anliegt und dabei mindestens eine Entlüftungsöffnung (36) von einer dem Steuerventilglied
(8) in Richtung der Hauptachse (6) gegenüberliegenden und von der gehäusefesten
Fläche
umschlossenen Arbeitsöffnung (28)
abtrennt, wobei ferner das Steuerventilglied (8) eine Entlüftungsposition
einnehmen kann, in der es unter Freigabe einer Verbindung zwischen
der Arbeitsöffnung
(28) und der mindestens einen Entlüftungsöffnung (36) von der gehäusefesten
Fläche
abgehoben ist, und wobei die Arbeitsöffnung (28) und eine Speiseöffnung (23)
auf in Richtung der Hauptachse (6) entgegengesetzten Seiten des Steuerventilgliedes
(8) in die Ventilkammer (7) einmünden und über einen...
Patent DE-19508819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einfärben der Oberfläche eines Gegenstandes aus Polykarbonat-Polyester-Kopolymerisat und Verwendung eines Polykarbonat-Polyester-Kopolymerisats zur Herstellung von einzufärbenden Gegenständen
Inventor: KITCHLOO PARESH V
IPC: C08J7/06
Filed: 1995-03-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Einfärben
der Oberfläche
eines Gegenstandes aus Polykarbonat-Polyester-Kopolymerisat, bei
dem man die Oberfläche
einer Ultraviolettstrahlung bestimmter Intensität während einer bestimmten Zeitdauer
aussetzt, die ausreicht, Polyesterbindungen und/oder Polykarbonat-Polyester-Bindungen
und/oder Polyester-Polykarbonat-Bindungen aufzubrechen, um das anschließende Einfärben der
Oberfläche
zu gestatten, wobei die Intensität
so niedrig gewählt
wird, daß keine
Veränderung
in den mechanischen Oberflächeneigenschaften
des Gegenstandes eintritt, und daß man hierauf das Einfärben der
Oberfläche
vornimmt.
Patent DE-19546845-B4 (DE)
Title: Saugbaggerschiff mit einer an einem Kabel aufgehängten Saugvorrichtung, die mit einem Dünungskompensator versehen ist
Inventor: VAN DEN ELSHOUT JOHANNES
IPC: B63B35/00
Filed: 1995-12-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Saugbaggerschiff mit einer an einem Kabel aufgehängten, mit einem Dünungscompensator versehenen Saugvorrichtung, wobei der Dünungskompensator für die Veränderung der Länge des Kabels (17) sorgt, das während des Gebrauchs der Vorrichtung vom Schiff sich nach unten zur Saugvorrichtung erstreckt, die sich nahe dem Boden (16) des Wassers befindet, und das mittels einer sich nach oben erstreckenden Saugleitung mit dem Schift verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ein Saugrohr (1) mit einem konzentrisch um das Saugrohr (1) herum angeordneten Mantelrohr (3) umfaßt, dessen unteres Ende (4) sich im Betriebszustand unter dem unteren Ende (12) des Saugrohres (1) befindet und das an seinem unteren Ende (4) mit einer Platte (5) versehen ist, mit der es auf dem festen Grund (16) zur Abstützung kommen kann, wobei das Mantelrohr (3) über der genannten Platte (5) über einen Teil seiner Länge (6) perforiert ist, so daß durch die Öffnungen hindurch Grund-Wasser-Gemisch zum Saugrohr (1)...
Patent DE-19627161-B4 (DE)
Inventor: FRANKENBERGER DIETER
IPC: E03F5/14
Filed: 1996-07-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: In a water treatment process and assembly, floating solids are removed from the surface water (O) of waste water in a settlement basin (A) or similar installation. The floating residues are directed by a sub-surface helical conveyer in the settlement basin (A) towards an intermediate holding receptacle (2) with an outlet in its base. The collected residues (FG) are pumped out of the intermediate receptacle (2) from time to time as required.
Patent DE-19640745-B4 (DE)
Title: Hüftgelenk-Endoprothese mit Kopplungselement und biokompatibler Zwischenschicht
Inventor: KAELBERER HARTMUT
IPC: A61F2/30
Filed: 1996-10-02
Granted: 2008-01-10
Abstract: Hüftgelenk-Endoprothese
mit einem im Oberschenkelknochen verankerten Prothesenschaft (4) mit
einem Anschlußzapfen
(5) auf dem ein Kopplungselement (1) angeordnet ist, auf dem ein
Kugelkopf (3) befestigt ist, der in einer Pfanne (6) oder einem
Pfanneneinsatz gelagert ist, der wiederum im Beckenknochen verankert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Kopplungselement (1) und dem Kugelkopf (3) eine biokompatible
Zwischenschicht (2) zur form- und/oder
kraftschlüssigen
Verbindung angeordnet ist.
Patent DE-19680863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von optischen Oberflächen sowie Bearbeitungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HOF ALBRECHT
IPC: B23Q11/00
Filed: 1996-10-11
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen von optischen Oberflächen von Gleitsichtbrillenlinsen oder Formschalen zur Herstellung von Gleitsichtbrillenlinsen, wobei ein Rohling einer Gleitsichtbrillenlinse oder ein Rohling einer Formschale an der Werkstückaufnahme (4) einer Achse einer Spindel (2) einer Bearbeitungsmaschine gehalten und mittels eines Drehwerkzeuges (8), welches in orthogonaler Richtung (X) zur Achsrichtung (Z) der Spindel (2) eine Relativbewegung zum Rohling ausübt, direkt zu seiner endgültigen Form gedreht wird, wobei das Drehwerkzeug (8) in Achsrichtung (Z) der Spindel (2) bewegt wird und während jeder Spindelumdrehung inkrementale Zustellungen des Drehwerkzeuges (8) in Achsrichtung (Z) der Spindel (2) auf den Rohling bzw. von diesem weg entsprechend vorgegebener oder online-berechneter Daten der Oberfläche erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Hub von ca. 1 mm aufweisende schnelle Werkzeugbewegung in Achsrichtung (Z) der Spindel (2), um die in Umfangsrichtung auftretenden, durch die asphärische Form bedingten Höhenunterschiede herauszuarbeiten mit mindestens einem reibungsarm gelagerten Linearmotor (6, 13) ausgeführt wird und auf mindestens 0,0005 mm genau bestimmt wird und dass die bei der Zustellung entstehende Reaktionskraft durch einen statischen Massenausgleich, bei dem die dynamischen Kräfte des Linearmotors (6) in eine große Masse (1) eingeleitet werden, die so dimensioniert ist, dass die Reaktionsbewegung aus einer Bewegung des Linearmotors (6) deutlich kleiner als einige Mikrometer bleibt, oder durch einen dynamischen Massenausgleich ausgeglichen wird.
Patent DE-19711031-B4 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage mit Leistungsregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: VIREY DANIEL
IPC: F24F11/76
Filed: 1997-03-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Heizungs-
und/oder Lüftungsanlage, insbesondere
zur Verwendung in einer Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
umfassend einen Luftwärmkanal
(2), der einen Hauptradiator (6) mit darin umlaufenden heißen Wärmeträgermedium
und einen elektrischen Hilfsradiator (7) enthält, wobei die besagten Radiatoren
jeweils von einem Luftstrom durchströmt werden können, und die mit in den Fahrzeuginnenraum
(H) führenden
Luftauslässen
(10) in Verbindung stehen, sowie Steuerungsmittel (11), mit denen
die Anlage (1) in Abhängigkeit
von eingegebenen Lufttemperaturparametern betrieben werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Temperaturfühler (16)
enthält,
der die Temperatur des im Hauptradiator (6) umlaufenden Wärmeträgermediums
misst, und dass die Steuerungsmittel (11) eine Regelungseinheit
(15) enthalten, die die Stromversorgung des Hilfsradiators (7) zumindest
in Abhängigkeit
von den eingegebenen Lufttemperaturparametern und der gemessenen
Temperatur des Wärmeträgermediums
regelt.
Patent DE-19718750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturmessung von Glühkerzen einer selbstzündenden Brennkraftmaschine
Inventor: EHLERS BERND
IPC: F02B9/06
Filed: 1997-05-02
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Temperaturmessung von Glühkerzen
einer selbstzündenden
Brennkraftmaschine von Kraftfahrzeugen, bei dem die Heizmittel der
Glühkerzen
mit einer pulsweitenmodulierten Spannungssignalfolge angesteuert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß in definierten Pausenzeiten
(t p ) zwischen den Spannungsimpulsen der
pulsweitenmodulierten Spannungssignalfolge (U imp )
die Heizmittel (2) der Glühkerzen
(1) mit einem Konstantstrom (I Meß )
oder einer Gleichspannung vorgegebener Zeitdauer (t Meß )
beaufschlagt werden und der durch die Beaufschlagung erzeugte Spannungsabfall
(U A ) über
dem Heizmittel (2) der Glühkerze
(1) als Maß für die momentane Isttemperatur
der Glühkerze
erfaßt
wird.
Patent DE-19732756-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Munition zur Bordwaffe eines Luftfahrzeugs und mit einer derartigen Vorrichtung ausgerüstetes Luftfahrzeug
Inventor: BANDERA GIANLUIGI
IPC: B64D7/04
Filed: 1997-07-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Förderung
von Munition (6) zu einer an oder in einem Luftfahrzeug (1) vorgesehenen
Bordwaffe (5), wobei die einzelnen Patronen (6) durch Verbindungsglieder
(8) gelenkig zu einem ununterbrochenen Gurt (7) verbunden sind und
die Vorrichtung (10) wenigstens ein erstes Rohr (12) aufweist, in
welchem die Patronen (6) zur Waffe (5) geführt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß das besagte
erste Rohr (12) einen ersten Abschnitt (24), dessen Querschnitt
hinreichend groß bemessen
ist, um die Patrone in zwei Reihen in harmonikaartiger Konfiguration
der Verbindungsglieder (8) aufzunehmen und einen zweiten Abschnitt
(25) aufweist, dessen Querschnitt so bemessen ist, daß er die
Patronen in einer Reihe aufnimmt,  daß der erste Abschnitt (24)
wenigstens eine Öffnung
(15) zur Beschickung mit der Munition aufweist, und  daß der zweite
Abschnitt (25) an der Waffe (5) anschließbar ist.
Patent DE-19803728-B4 (DE)
Title: Halbleiteranregungs-Festkörperlaservorrichtung
Inventor: USUI AKARU
IPC: H01S3/0941
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Halbleiteranregungs-Festkörperlaservorrichtung  mit einem Festkörperlasermedium (1),  mit einem Halbleiterlaser (3) als Laseranregungsquelle und  mit einem optischen Transmissionskörper (5) zum Einkoppeln eines im Halbleiterlaser (3) angeregten Strahls in das Festkörperlasermedium (1),  wobei die optische Hauptachse (A) des optischen Transmissionskörpers im wesentlichen senkrecht zur Ausdehnungsrichtung des Festkörperlasermediums ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die dem Halbleiterlaser gegenüberliegende Oberfläche des optischen Transmissionskörpers eine konkave Form hat, wenn der Ausdruck (1) positiv ist und eine konvexe Form hat, wenn der Ausdruck (1) negativ ist:  arc cos(1/n g ) – arc sin(1/n g )–β  (1) wobei n g  der Brechungsindex des optischen Transmissionskörpers und β der Neigungswinkel derjenigen Seitenflächen des optischen Transmissionskörpers zur optischen Hauptachse (A) ist, die parallel zur Ausdehnungsrichtung des Festkörperlasermediums ausgerichtet sind.
Patent DE-19807121-B4 (DE)
Title: Optischer Schalter
Inventor: DROST WOLF-GERNOT
IPC: G02F1/1335
Filed: 1998-02-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Optischer Schalter, der aus zwei Trägerplatten aufgebaut ist, die aus Glas bestehen, wobei zwischen den Trägerplatten eine Flüssigkristallsubstanz befindlich ist und die Trägerplatten mit durchsichtigen Elektroden und Orientierungsschichten versehen sind, wobei beide Trägerplatten aus dichroitischem Polarisationsglas bestehen.
Patent DE-19842967-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit zumindest einer Abdeckung für eine Abdichtung
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: F16F15/134
Filed: 1998-09-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Dämpferelement
und einem relativ dazu drehbaren abtriebsseitigen Dämpferelement,
die über Energiespeicher
miteinander verbunden sind, von denen wenigstens ein Teil in einer
zumindest teilweise mit viskosem Medium befüllten Kammer angeordnet ist,
wobei diese Kammer gegen einen Verlust viskosen Mediums durch zumindest
eine Abdichtung geschützt
ist, und mit wenigstens einer Aussparung an zumindest einem der
Dämpferelemente,
die an die jeweilige Abdichtung angrenzt und für eine Kühlungs- oder Montagefunktion
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdichtung (33, 66) an
deren von der Kammer (17) abgewandten Seite eine die Abdichtung
(33, 66) umgreifende Abdeckung (47, 70) zugeordnet ist, die an einem
der Dämpferelemente
(90, 92) im Erstreckungsbereich der jeweiligen Aussparung (46, 69) vorgesehen
und in Form einer Labyrinthdichtung bis auf Spaltbreite an das jeweils
andere Dämpferelement
(90, 92) herangeführt
ist, wobei die Abdeckung (47, 70) an ihrer der Aussparung (46, 69)
zugewandten Seite mit einer Strömungsführung (49,
74) für
die...
Patent DE-19853562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von d,l-Menthol
Inventor: LANGER REINHARD
IPC: B01J23/656
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Zweistufiges
Verfahren zur Herstellung von d,l-Menthol durch katalytische Hydrierung
von Verbindungen, die das Kohlenstoffgerüst des Menthans mit wenigstens
einer C=C-Doppelbindung besitzen und in 3-Stellung durch Sauerstoff
substituiert sind und/oder von Menthon oder Isomenthon oder Gemischen
solcher Verbindungen, mit Wasserstoff und anschließende katalytische Umlagerung
von Stereoisomeren des Menthols in Gegenwart von Wasserstoff, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hydrierung mit Wasserstoff unter Wasserstoffpartialdrücken zwischen
2 und 50 bar, und bei Temperaturen von 100 bis 200°C, und die
katalytische Umlagerung unter einem Wasserstoffpartialdruck zwischen
1 und 5 bar, und bei Temperaturen von 70 bis 90°C, durchgeführt wird und als Katalysatoren
Edelmetallkatalysatoren mit Metallen der 8. Nebengruppe eingesetzt
werden.
Patent DE-19854177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermeiden von Messwertverfälschungen beim Testen von Mobiltelefonen aufgrund von gestörten oder belegten Frequenz-Kanälen eines Mobilfunknetzes
Inventor: KAINDL ROLF
IPC: H04W24/10
Filed: 1998-11-24
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Vermeiden von Messwertverfälschungen beim Testen von Mobiltelefonen aufgrund von gestörten oder belegten Frequenz-Kanälen eines Mobilfunknetzes, bei welchem nach Einbuchen eines Mobiltelefons auf eine Testeinrichtung Meßreport-Parameter zwischen dem Mobiltelefon und der Testeinrichtung in zu messenden Frequenz-Kanälen detektiert und ausgewertet werden, wobei ein Meßreport-Parameter jeweils kanalweise in den zu messenden Kanälen bei geeignetem Hochfrequenz-HF-Pegel detektiert und in einer Vergleichsprozedur (3) mit einem Schwellwert verglichen wird, wobei bei signifikanter Abweichung des Meßreport-Parameters von dem Schwellwert der gemessene Kanal als gestört oder belegt erkannt wird.
Patent DE-19855419-B4 (DE)
Title: Schwerer Drehschwingungsdämpfer mit Zwischenelement
Inventor: SANDIG JOERG
IPC: F16F15/129
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-03-18
Abstract: Schwerer Drehschwingungsdämpfer (1, 1'), insbesondere für langsam laufende Schiffs-Hauptmotoren, mit einem in einem Gehäuse (2) mittels einer Lagervorrichtung (14, 14') drehbar gelagerten Schwungring (10), wobei zwischen der Lagervorrichtung (14, 14') und dem Schwungring (10) ein gegenüber dem Schwungring (10) drehfestes Zwischenelement (11, 11') angeordnet ist, welches mit dem Schwungrad (10) derart lösbar verbunden ist, dass das Zwischenelement (11, 11') unabhängig von dem Schwungring (10) aus dem Gehäuse (2) entfernbar ist.
Patent DE-19860695-B4 (DE)
Title: Lichtquellenelement mit schräggestellter Lichtaustrittsfläche
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: G02B6/42
Filed: 1998-12-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Lichtquellenelement (10), mit  einem Lichtwellenleiter (1), der eine Lichtaustrittsfläche (1A) aufweist und bei dem die der Lichtaustrittsfläche (1A) gegenüberliegende Oberfläche (1B) und die Längsseitenflächen (1C, 1D) des Lichtwellenleiters (1) mit Licht reflektierenden oder diffus zurückwerfenden Reflektoren (4) bedeckt sind,  und mindestens einer vor einer Stirnseitenfläche (1E, 1F) des Lichtwellenleiters (1) angeordneten Lichtquelle (5),  wobei  der Lichtwellenleiter (1) eine derartige Form aufweist, dass die Lichtaustrittsfläche (1A) und die ihr gegenüberliegende Oberfläche (1B) des Lichtwellenleiters (1) derart einen von Null verschiedenen Winkel (α) bilden, dass auf der dem Scheitel des Winkels (α) gegenüberliegenden Seite des Lichtwellenleiters (1) eine Längsseitenfläche (1C, 1D) angeordnet ist.
Patent DE-19860721-B4 (DE)
Title: Dreipunkt-Umrichter und Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: H02M1/32
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Dreipunkt-Umrichters mit einem Gleichspannungszwischenkreis,
der einen Plus-Potential führenden
Ausgang, einen Minus-Potential führenden
Ausgang und einen weiteren, auf Mittenpotential liegenden Ausgang
aufweist, wobei  – die
Spannung (Ue) an einer einerseits an den weiteren Ausgang (M) des
Gleichspannungszwischenkreises (2) und andererseits an Erde angeschlossenen
Parallelschaltung (20) eines Kondensators (22) und eines ohmschen Widerstandes
(21) zum Erkennen eines Erdschlusses in dem Gleichspannungszwischenkreis
(2) verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine dem
Gleichrichtmittelwert der Spannung (Ue) entsprechende erste Messgröße (U1)
gebildet wird, und  – eine
vom Gleichrichtmittelwert der Spannung (Ue) abhängige Auswertegröße (A) gebildet
wird,  – eine
vom arithmetischen Mittelwert derselbe Spannung (Ue) abhängige zweite
Messgröße (U2)
erzeugt wird,  – durch
Quotientenbildung der ersten und zweiten Meßgröße (U1, U2) die Auswertegröße (A) gebildet
wird und  – ein
einen Erdschluss anzeigendes Ausgangssignal (Sa) erzeugt wird, wenn
die Auswertegröße (A) vorgegebenen Schwellenwertbedingungen
genügt.
Patent DE-19882655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sonde für die Nukleinsäurehybridisierung
Inventor: KUBISTA MIKAEL
IPC: C12Q1/6837
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Sonden mit Oligodesoxyribonukleinsäuren oder
Nukleinsäuresäureanalogen
mit einem Sequenzerkennungsteil (SET) und einer Reportergruppe (RG),
wobei die Sonden hinreichend komplementär für unterschiedliche Teile einer
Zielnukleinsäure
sind  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Erzielen einer Testmatrix mit einer Anzahl der Sonden,  b) Bestimmen
des Hintergrundsignals der Sonden in Abwesenheit der Zielnukleinsäure,  c)
Hybridisieren der Zielnukleinsäure
zu den Sonden,  d) Bestimmen des Signals der Sonden in Anwesenheit
der Zielnukleinsäure,  e)
Auswählen
der Sonden, die den größten Unterschied
im Signal zwischen der Abwesenheit und der Anwesenheit der Zielnukleinsäure aufweisen.
Patent DE-19904775-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselkasten
Inventor: WILHELM RAIMUND
IPC: B25H3/02
Filed: 1999-02-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Werkzeugwechselkasten
(10) mit einem Grundgehäuse
(18), das zumindest eine Halterung für zumindest einen zugeordneten
nachbearbeitbaren Werkzeughalter (30, 30') umfaßt, wobei der Werkzeughalter
(30, 30') mit zumindest einer Werkzeugaufnahme bereitgestellt ist,
in dem Grundgehäuse
(18) und/oder in dem Werkzeughalter (30, 30') zumindest ein optischer
Sensor in Form einer Transmissions- oder Reflexionslichtschranke
vorgesehen ist, so daß ein
Aufnahmezustand des Werkzeughalters (30, 30') (Leerzustand oder
Vollzustand) detektierbar ist, und zumindest eine Lagezentriereinrichtung
in dem Grundgehäuse
(18) und/oder dem Werkzeughalter (30, 30') vorgesehen ist, welche
betriebsmäßig eine
relative vorbestimmte Lage des Werkzeughalters (30, 30') in dem
Grundgehäuse
(18) festlegt.
Patent DE-19910985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung metallischer Hohlfasern oder Hohlfaserstrukturen
Inventor: MAGENAU HORST
IPC: D06M11/83
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung metallischer Hohlfasern oder Hohlfaserstrukturen, wobei zunächst Fasern (10) oder eine Faserstruktur (20) über ein Abscheideverfahren oberflächlich mit einer Metallbeschichtung (13) aus mindestens einer Metallschicht versehen werden und wobei danach die Fasern (10) oder die Faserstruktur (20) über ein Trennverfahren von der Metallbeschichtung (13) entfernt werden und wobei die Metallbeschichtung (13) nach dem Trennverfahren die metallische Hohlfaser (11) oder Hohlfaserstruktur (30) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass Faserstrukturen (20) oder Fasern (10) aus Polyacetat oder Polytetrafluorethylen eingesetzt werden.
Patent DE-19938666-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für Sitze mit neigungseinstellbarer Lehne, insbesondere für Kraftfahzeugsitze
Inventor: SCHOLZ GRIT
IPC: A47C1/024
Filed: 1999-08-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Der Verstellbeschlag weist einen dem Sitzteil zugeordneten, festen Beschlagteil und einen der Lehne zugeordneten, verstellbaren Beschlagteil auf, wobei die Beschlagteile über ein Stellglied miteinander verbunden sind. Eine die Lage beider Beschlagteile zueinander bestimmende, als Getriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung ist vorgesehen, bei der das Stellglied einen Exzenterabschnitt beinhaltet, auf dem der eine Beschlagteil gelagert ist, während der andere Beschlagteil den Exzenterabschnitt lagert. Dieser Exzenterabschnitt besteht aus zwei einen Mitnehmer bereichsweise überdeckenden, gegeneinander geneigten Keilsegmenten, aus einem zwischen deren Schmalseiten fassenden Mitnehmersegment und aus einem die Breitseiten der Keilsegmente auseinanderdrückenden Kraftspeicher. Das Stellglied weist bedarfsweise eine zentrale Aufnahme zur drehfesten Verbindung mit einer Übertragungsstange auf. DOLLAR A Um einen Leerweg bei der Einleitung der Verstellbewegung in den Verstellbeschlag nicht spürbar werden zu lassen, ist der Mitnehmer aus einer Mitnehmerbuchse und einem damit drehfest verbundenen, das Mitnehmersegment aufweisenden Mitnehmerring gebildet, wobei der Mitnehmerring am Beschlagteil gelagert ist und auf seinem vom Mitnehmersegment freien Umfangsbereich seinerseits die Keilsegmente lagert.
Patent DE-19947418-B4 (DE)
Title: Lagerelement für die Lagerung von Oberwalzen von Streckwerken
Inventor: GÖHLER WOLFGANG
IPC: D01H5/74
Filed: 1999-10-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Lagerelement für die Oberwalze eines Streckwerks mit einer Lagerbuchse (2) für die Aufnahme eines Wellenzapfens (22) einer Oberwalze (11), mit einer Laufbahn (21) für Wälzkörper (3), mit einem Haltemittel (31) für die Führung der Wälzkörper (3) in der Laufbahn (21) und mit einer Einheit (4) für die axiale Lagerung des Wellenzapfens (22) der Oberwalze (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (4) für die axiale Lagerung des Wellenzapfens (22) als ein Ende der Lagerbuchse (2) abschließende, zur Aufnahme von Axialkräften des Wellenzapfens (22) dienende Verschlussplatte (23) ausgebildet ist, wobei die Verschlussplatte (23) wenigstens einen Ansatz (24) besitzt und als eine in der Innenwand der Lagerbuchse (2) in Umfangsrichtung verlaufende Nut (25), in die der Ansatz (24) eingreift.