baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101592-U1 (DE)
Title: Druckgussform
IPC: B29C45/68
Filed: 2017-03-20
Abstract: Druckgussform (1) zur gießtechnischen Herstellung von im Wege des Druckgussverfahrens hergestellten Bauteilen, bestehend aus einer feststehenden ersten Formseite (2) und einer zu dieser hin und von dieser weg verstellbaren beweglichen zweiten Formseite (3), wobei zwischen diesen die Formseiten (2,3) bildenden Formteilen eine Kavität (5) in Form des zu erzeugenden Bauteils ausgebildet ist, die vorzugsweise mit einer Angusseinrichtung (6) und einem Entlüftungssystem (7) ausgestattet ist, wobei die eine Formseite, vorzugsweise die zweite Formseite (3) neben der Kavität (5) mehrere Führungssäulen (8) aufweist und die andere Formseite, vorzugsweise die erste Formseite (2), Aufnahmekanäle (9) aufweist, in die die Führungssäulen (8) während der Verstellbewegung der Formseiten (2,3) und in der geschlossenen Lage der Formseiten (2,3) passend eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssäulen (8) in einem Bereich oder einem Endbereich, der in der geschlossenen Lage in jeweils einem Aufnahmekanal (9) einsitzt, eine Verriegelungskontur (10) aufweisen und neben dem Aufnahmekanal (9) im Bereich der Anordnung der Verriegelungskontur (10) mit dieser zusammenwirkende in diesen einschiebbare Verriegelungsmittel (11) angeordnet sind, die in eine Verriegelungsposition und in eine Freigabeposition verstellbar sind.
Patent DE-202017101693-U1 (DE)
Title: System zum Spannen einer Seitenplane an einem Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeugaufbau sowie Nutzfahrzeug mit einem solchen System
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: System zum Spannen einer Seitenplane an einem Nutzfahrzeugaufbau mit einer Wickelwelle (10), die mit einem Endabschnitt der Seitenplane verbindbar ist, und mit einer Spannvorrichtung (20) zum Drehen der Wickelwelle (10), wobei die Wickelwelle (10) mit einem über ein Gehäuse (23) der Spannvorrichtung (20) vorstehenden Wellenzapfen (21) der Spannvorrichtung (20) drehfest koppelbar oder gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wickelwelle (10) und dem Gehäuse (23) der Spannvorrichtung (20) ein in einer Vertikalführung (31) am Nutzfahrzeugaufbau verschiebbar geführtes Betätigungselement (40) angeordnet ist, auf welchem die Wickelwelle (10) zumindest abschnittsweise aufliegt, so dass die Wickelwelle (10) mittels einer Vertikalverschiebung des Betätigungselements (40) von dem Wellenzapfen (21) lösbar, insbesondere abhebbar, ist.
Patent DE-202017102099-U1 (DE)
Title: Lamelle einer Kabelverschraubungsvorrichtung
IPC: H02G3/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Lamelle einer Kabelverschraubungsvorrichtung (20), die sich freistehend von einem Befestigungsabschnitt (21) an der Kabelverschraubungsvorrichtung (20) in axialer Richtung bis zu einem freien Ende (2) erstreckt und entlang ihrer axialen Gesamterstreckung eine Mehrzahl von aneinander angrenzenden Abschnitten aufweist, die im Axialschnitt gesehen jeweils unterschiedliche oder über ihre axiale Erstreckung variierende Querschnittsflächen aufweisen, wobei sich die Querschnittsfläche der Lamelle (1) ausgehend von dem Befestigungsabschnitt (21) entlang ihrer axialen Erstreckung bis zu einem Punkt der geringsten Querschnittsfläche A3 zumindest abschnittsweise verringert und der Punkt der geringsten Querschnittsfläche A3 der Lamelle (1) von ihrem freien Ende (2) axial beabstandet ist.
Patent DE-202017107656-U1 (DE)
Title: Vakuumkammer
IPC: C23C16/54
Filed: 2017-12-15
Abstract: Vakuumkammer (100), aufweisend: • ein Kammergehäuse (102); • eine Transportvorrichtung (104) zum Transportieren eines Substrats (106) in einer Transportebene (120e); • eine Wandelementanordnung (108), welche derart eingerichtet ist, dass zwischen der Transportvorrichtung (104) und der Wandelementanordnung (108) ein Transportraum (110) bereitgestellt ist zum Transportieren des Substrats (106) mittels der Transportvorrichtung (104), wobei die Wandelementanordnung (108) eine Aussparungsstruktur (112) aufweist; • eine Prallplatte (114), welche in der Aussparungsstruktur (112) derart angeordnet ist, dass ein Spalt (116) zwischen einer Außenumfangswandung der Prallplatte (114) und einer Innenumfangswandung der Aussparungsstruktur (112) gebildet ist; • eine Gaszuführung (118), welche derart eingerichtet ist, dass Gas zum Belüften des Kammergehäuses (102) in Richtung der Prallplatte (114) in die Aussparungsstruktur (112) eingeleitet wird, mittels der Prallplatte (114) umgelenkt wird und durch den Spalt (116) hindurch in den Transportraum (110) geleitet wird.
Patent DE-202018001145-U1 (DE)
Title: Zahnbürsten - Zahnpastakombination
IPC: A46B11/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Kombination Zahnbürste- Zahnpasta „Aus Zwei mach Eins“ Dadurch gekennzeichnet:dass die Bürste auf das Zahnpasta-Behältnis (Klick- oder Schraubverschluss) aufgesetzt wird.
Patent DE-202018100193-U1 (DE)
Title: Baugruppe für fluidführende Kreisläufe
IPC: F24D19/06
Filed: 2018-01-15
Abstract: Baugruppe für fluidführende Kreisläufe zur Erzeugung und/oder Übertragung von Wärme oder Kälte in gebäudetechnischen Anlagen, mit einer Armaturengruppe (1) wie Frischwasserstation, Solarstation, Heizkreisstation, Speicherladestation oder dergleichen, einem elektrischen Regler (3) zur Einstellung und Regelung aller Betriebsparameter für die Armaturengruppe, der eine erste Bedienoberfläche darstellt, einer Bedieneinheit (4), die eine zweite Bedienoberfläche darstellt, die eine Anzeige für ausgewählte Parameter aufweist und einen Einsteller für diese ausgewählten Parameter, sowie einem die Armaturengruppe (1) umgebenden, aus einer Hinterschale (5) und einer Vorderschale (6) bestehenden Gehäuseteil, vorzugsweise aus thermisch isolierendem Werkstoff, wobei die Hinterschale (5) den Regler (3) aufnimmt, die Vorderschale (6) die Bedieneinheit (4) aufnimmt und die Anzeige und den Einsteller der Bedieneinheit (4) von vorn frei zugänglich/einsehbar hält, und zwischen Hinterschale (5) und Vorderschale (6) die Armaturengruppe (1) angeordnet ist, deren Zu- und Abläufe aus dem Gehäuseteil austreten, wobei zwischen Vorderschale (6) und Hinterschale (5) eine trennbare Schnittstelle (7,8) ausgebildet ist, mittels derer eine Übertragung von elektrischer Versorgungsenergie zwischen Regler (3) und Bedieneinheit (4) erfolgt und/oder mittels derer ein Datenaustausch oder eine Datenübertragung zwischen Regler (3) und Bedieneinheit (4) erfolgt.
Patent DE-202018101450-U1 (DE)
Title: Linse für eine Leuchte und Leuchte mit einer solchen Linse
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-03-15
Abstract: Linse (1) für eine Leuchte mit oder aus einem Längsprofil, das eine Lichteintrittsfläche (20) und eine Lichtaustrittsfläche (10) aufweist, wobei zumindest die Lichtaustrittsfläche (10) aus einem gekrümmten Streuabschnitt (11) und einen facettierten Bündelabschnitt (12) gebildet ist, die stetig ineinander übergehen.
Patent DE-202018105092-U1 (DE)
Title: Türumrahmung bzw. Tür
IPC: E06B7/18
Filed: 2018-09-06
Abstract: Türumrahmung (1) zum Tragen wenigstens eines Türblatts (2) in einer Türöffnung einer Wand (W) eines Raums (R) eines Gebäudes (G),
 mit
 zwei vertikal zwischen Boden (B) und Decke (D) bzw. Sturz verlaufenden und voneinander horizontal beabstandeten Profilelementen (3),
 wobei
 die Profilelemente (3) jeweils einen Drehpunkt bzw. eine Drehachse (4) für ein Türblatt (2) bereitstellen,
 und
 wenigstens einem oberen Türanschlusselement (5),
 welches
 horizontal beabstandet von den Profilelementen (3) zwischen den Profilelementen (3) angeordnet ist bzw. anordbar ist
 oder
 an wenigstens ein der zwei Profilelemente (3) angrenzend zwischen den Profilelementen (3) angeordnet ist bzw. anordbar ist
 und
 einen Anschlag für wenigstens ein Türblatt (2) und/oder eine Ausnehmung (8) für ein Verschlusselement (10) wenigstens eines Türblatts (2) bereitstellt.
Patent DE-202018105642-U1 (DE)
Title: Integrierte Anzeige- und Lüftungsbaugruppe
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-10-01
Abstract: Integrierte Anzeige- und Lüftungsbaugruppe, umfassend:
 einen Anzeigebildschirm; und
 ein erstes Lüftungsgitter, das zwischen einer ersten verstauten Position, in der es hinter dem Anzeigebildschirm verborgen ist, und einer ersten ausgefahrenen Position, in der es von hinter dem Anzeigebildschirm hervorsteht, verschoben werden kann.
Patent DE-202018105942-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox
IPC: B65D25/20
Filed: 2018-10-17
Abstract: Aufbewahrungsbox (1), insbesondere mobile Aufbewahrungsbox, für die sichere Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere Wertgegenständen, im Freien, aufweisend eine Grundplatte (2), die eine Oberseite (6) aufweist und die mittels mindestens eines in eine Aufnahme (4) der Grundplatte (2) einbringbaren und an der Grundplatte festlegbaren Erdankers, insbesondere einer Erdschraube, an einem zum Einbringen von Erdankern geeigneten Untergrund fixierbar ist, und aufweisend einen auf die Grundplatte (2) auflegbaren, insbesondere aufschiebbaren, zumindest im auf die Grundplatte aufgebrachten Zustand einen Aufbewahrungsinnenraum (14) ausbildenden, Aufnahmebehälter (3), welcher mittels an der Grundplatte, insbesondere an einem Außenrand (5) der Grundplatte, auf der Oberseite (6) der Grundplatte (2) angeordneten Rastmitteln (7) und mittels an dem Aufnahmebehälter, insbesondere an einem Außenrand (8) des Aufnahmebehälters (3) auf einer Unterseite des Aufnahmebehälters (3), angeordneten Gegenrastmitteln (9) mit der Grundplatte (2) lösbar verbindbar und an dieser arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) auf einer der Oberseite (6) der Grundplatte (2) gegenüberliegenden Unterseite der Grundplatte (2) eine von einer Außenkante des Außenrandes (5) ausgehende, sich in eine der Oberseite (6) der Grundplatte (2) gegenüberliegende und quer zu einer Plattenebene der Grundplatte (2) erstreckende Schutzleiste (10) aufweist, welche geeignet ist zumindest teilweise in den Untergrund einzudringen.
Patent DE-202018106980-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Pflanztopf
IPC: A01G9/26
Filed: 2018-12-06
Abstract: Beleuchteter Pflanztopf (1) aufweisend einen Außentopf (2), einen Innentopf (3) und mindestens ein Leuchtmittel (4), wobei der Außentopf (2) zumindest teilweise aus einem transparenten oder lichtdurchlässigen Kunststoff besteht, der Innentopf (3) im Außentopf (2) angeordnet ist, der Innentopf (3) einen umlaufenden Rand (5) aufweist, über den er mit dem Außentopf (2) verbunden ist und zwischen Außentopf (2) und Innentopf (3) ein Zwischenraum (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • das oder die Leuchtmittel (4) im Zwischenraum (6) zwischen Außentopf und Innentopf oder im Boden (7) des Außentopfs angeordnet sind,
 • das oder die Leuchtmittel (4) verdeckt sind,
 • die Wandung (9) des Innentopfs schräg nach innen verläuft, so dass der Querschnitt des Innentopfs nach unten abnimmt,
 • die Wandung (8) des Außentopf (2) senkrecht zum Boden (7) oder schräg vom Boden (7) aufsteigend ist und
 • der Außentopf (2) und der Innentopf (3) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202019004798-U1 (DE)
Title: Kühlgutträger zur Kühlung von wärmeempfindlichen Lebensmittel insbesondere Butter
IPC: A47G23/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Kühlgutträger (1) zur Kühlung von wärmeempfindlichen Lebensmitteln insbesondere Butter, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine quaderförmige Form aus einem massiven und formstabilen Metall aufweist.
Patent DE-202019005455-U1 (DE)
Title: Verbundkeramik für eine Leiterplatte
IPC: C04B41/87
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verbundkeramik (10) für eine Leiterplatte, umfassend
 - eine Kernschicht (1) aus einem ersten Keramikwerkstoff und
 - eine Deckschicht (2) aus einem zweiten Keramikwerkstoff zum zumindest teilweisen Bedecken der Kernschicht (1), wobei die Deckschicht (2) unmittelbar stoffschlüssig an die Kernschicht (1) angebunden ist und ein Verhältnis einer Deckschichtdicke (DD1) zu einer Kernschichtdicke (DP) einen Wert kleiner als 0,2 annimmt dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (2) Si 3 N 4 , TSZ oder ZTA umfasst.
Patent DE-202019103029-U1 (DE)
Title: Wasserflaschenfüllsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B67C3/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Wasserflaschenfüllsystem, gekennzeichnet durch:
 einen Wasservorratsbehälter mit einem Einlassventil und einem Auslassventil;
 eine Luftpumpe, die mit dem Wasservorratsbehälter verbunden ist;
 eine Kupplung stromabwärts des Auslassventils; und
 eine nachfüllbare Wasserflasche, die mit der Kupplung verbunden ist.
Patent DE-202019105532-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V21/34
Filed: 2019-10-08
Abstract: Elektrische Leuchte mit einem an einer Gebäudedecke oder dergleichen Bauteil befestigbaren Montageteil (8), an dem eine Treiberstufe, ein Treibertransformator oder ein Stromwandler (9) befestigt ist, der eingangsseitig mit einem Wechselspannungsanschluss (10) verbindbar ist und einen Plus-Ausgang (11) sowie einen Minus-Ausgang (12) als Gleichspannungsquelle aufweist, an den jeweils eine Drahtleitung (7) angeschlossen ist, die zu einem Leuchtenteil (13) geführt ist, welches mindestens eine LED-Leuchte mit oder ohne Treiberstufe hält, wobei jede Drahtleitung (7) auf eine Seiltrommel (3) aufgewickelt und von dieser abwickelbar ist, die an dem Montageteil (8) gehaltert ist, oder beide Drahtleitungen (7), die mit dem Plus-Ausgang (11) und dem Minus-Ausgang (12) verbunden sind, voneinander isoliert auf nur eine Seiltrommel (3) aufgewickelt sind und an ein Leuchtenteil angeschlossen sind.
Patent DE-202020002344-U1 (DE)
Title: Ultraviolettstrahlung Sender zur Bekämpfung und Zerstörung von Bakterien und Coronaviren im Mund
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-05-27
Abstract: Das System, dadurch gekennzeichnet (Nummer 3 von Abbildung A), dass der variablen Widerstand die erzeugte zulassene Strahlungsmenge bestimmt.
Patent DE-202020004321-U1 (DE)
Title: Bodenwischer-System
IPC: A47L13/20
Filed: 2020-10-13
Abstract: Bodenwischer-System, bestehend aus einer Wischerplatte (2) mit Wischbezug (4), einem Reinigungsbehälter (13) und Walzen (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerplatte (2) mit dem Wischbezug (4) im Reinigungsbehälter (13) mechanisch gereinigt und zwischen den Walzen (14, 15) entwässert wird.
Patent DE-202020004989-U1 (DE)
Title: Integriertes Schwebebahnsystem
IPC: E01B25/30
Filed: 2020-11-30
Abstract: Schwebebahnsystem, dadurch gekennzeichnet, dass kleinere Fahrzeuge/-kabinen eingesetzt werden, die individualisierten Transport von einer oder mehreren Personen und/oder entsprechender Fracht bzw. Gütern ermöglichen.
Patent DE-202020005873-U1 (DE)
Title: Unterwasserleuchte
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-05-22
Abstract: Unterwasserleuchte, insbesondere für Schwimmbecken, umfassend ein längserstrecktes Innengehäuseprofil (1) und ein längserstrecktes Außengehäuseprofil (2), in welches das Innengehäuseprofil (1) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Innengehäuseprofil (1) ein LED-Streifen (3) mit einer Vielzahl von Leuchtdioden eingesetzt ist und das Innengehäuseprofil in seiner Längserstreckungsrichtung kürzer ist als das Außengehäuseprofil, wobei an beiden Enden der Anordnung von Innen- und Außengehäuseprofil (1, 2) der innere Bereich des Außengehäuseprofils (2) zwischen dessen Ende und dem zugeordneten Ende des Innengehäuseprofils (1) mit einer ausgehärteten Vergußmasse (11) gefüllt ist.
Patent DE-202020106291-U1 (DE)
Title: Anordnung aus wenigstens zwei winklig miteinander verbundenen Rundrohrprofilen
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Anordnung aus wenigstens zwei winklig miteinander verbundenen Rundrohrprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende des ersten Rundrohrprofils (4) mehrere über das freie Ende (4a) hervorragende Stege (6) ausgebildet sind und dass das zweite Rundrohrprofil (5) wenigstens einen Verbindungsbereich (7) mit mehreren mit den Stegen (6) fluchtenden Aufnahmeöffnungen (8) aufweist, wobei angrenzend an das freie Ende (4a) innerhalb des ersten Rundrohrprofils (4) ein Quersteg (9) mit einer konzentrisch zur Längsachse des ersten Rundrohrprofils (4) angeordneten ersten Bohrung (10) angeordnet ist, wobei im Verbindungsbereich (7) des zweiten Rundrohrprofils (5) eine mit der ersten Bohrung (10) fluchtende zweite Bohrung (11) ausgespart ist, wobei die erste oder die zweite Bohrung (10,11) mit einem Innengewinde für eine durch die zweite oder die erste Bohrung (10,11) einführbare Verbindungsschraube (12) versehen ist, wobei die Stege (6) und die Aufnahmeöffnungen (8) zueinander komplementäre Anlageflächen (6a, 8a) aufweisen und die Anlagefläche (6a) des jeweiligen Steges (6) als abgeschrägte Stirnfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202020107295-U1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Hocker
IPC: A47K3/12
Filed: 2020-12-16
Abstract: Stuhl, insbesondere Hocker (1), zumindest beinhaltend eine Sitzfläche (2), mehrere mit der Sitzfläche (2) in Wirkverbindung stehende Stützfüße (3), bedarfsweise eine Stuhllehne sowie mindestens ein relativ zur Sitzfläche (2) verschwenkbares, mit einem zugehörigen Stützfuß (3) in Wirkverbindung stehendes Ablageelement (4).
Patent DE-202021001324-U1 (DE)
Title: System zum Bearbeiten von Datenträgern mit einer Dämpfungsvorrichtung
IPC: G06K1/00
Filed: 2021-04-10
Abstract: System (100) zum Bearbeiten von Datenträgern (D), insbesondere kartenförmigen oder buchartigen Datenträgern (D), mit:
 - einer Vorrichtung (10) zum Bearbeiten der Datenträger (D) mit:
 - einer Einhausung (12) mit einer zumindest teilweise geschlossenen Mantelfläche und einem Basisteil (14), wobei die Mantelfläche und das Basisteil (14) einen Raum einschließen;
 - wenigstens einem zumindest teilweise in den Raum angeordneten Bearbeitungsmodul (30) zum Bearbeiten der Datenträger (D);
 - einer Fördereinrichtung (50) zum Fördern der Datenträger (D) von wenigstens einer Eingangsstelle (52a) zu wenigstens einer Ausgangsstelle (52b), wobei die Fördereinrichtung (50) dazu ausgebildet ist den jeweiligen Datenträger (D) in einen Bearbeitungsbereich (32) des Bearbeitungsmoduls (30) zu fördern und nach dem Bearbeiten aus dem Bearbeitungsbereich (32) zu fördern; und
 - einer Dämpfungsvorrichtung (80) zur zumindest teilweisen schwingungsdämpfenden Lagerung der Vorrichtung (10).
Patent DE-202021001759-U1 (DE)
Title: Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2021-05-14
Abstract: Anlage zur Herstellung von Methan mittels anaerober Vergärung, aufweisend wenigstens jeweils ein Anlagenteil zur Produktion von Biogas, zur Trocknung und Reinigung des Biogases, zur Trennung des Biogases in Methan und Kohlenstoffdioxid, zur Verflüssigung von Kohlenstoffdioxid sowie zur Produktion der von den vorgenannten Anlagenteilen benötigten Prozessenergie aus regenerativen Quellen, wobei das gesamte in der Anlage entstehende Kohlenstoffdioxid verflüssigt oder in einem Feststoff dauerhaft gebunden wird.
Patent DE-202021103857-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter
IPC: A47K10/04
Filed: 2021-07-20
Abstract: Handtuchhalter mit wenigstens zwei parallel zueinander angelenkten, zur Seite schwenkbaren Haltearmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (7) nahe ihren Anlenkungen (4, 5) in waagerechter Ebene liegende seitlich voneinander weg ausgerichtete Kröpfungen (8) aufweisen.
Patent DE-202021105596-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Sinter- oder Diffusionslötvorrichtung und Presswerkzeug
IPC: H01L21/58
Filed: 2021-10-14
Abstract: Sintervorrichtung oder Diffusionslötvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410, 510) zum Verbinden von Komponenten wenigstens einer elektronischen Baugruppe mittels Drucksintern oder Diffusionslöten, umfassend eine evakuierbare Prozesskammer (20), in welcher ein Oberwerkzeug (30) und ein Unterwerkzeug (32) angeordnet ist, zwischen denen die Baugruppe aufgenommen ist und welche zum Ausüben einer Presskraft relativ zueinander bezüglich ihres Abstandes versetzbar sind, wobei die Prozesskammer (20) einen Basiskörper (22), welcher an seiner Oberseite eine Zugangsöffnung (23) aufweist, und einen Deckel (24) umfasst, welcher zwischen einer Schließstellung, in welcher die Zugangsöffnung (23) von dem Deckel (24) verschlossen ist, und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei sich das Oberwerkzeug (30) in der Schließstellung des Deckels (24) zumindest während des Ausübens der Presskraft an dem Deckel (24) abstützt.
Patent DE-202022000072-U1 (DE)
Title: Frontständer zum senkrechten Abstellen eines motorisierten oder nicht motorisierten Scooters bzw. Rollers
IPC: B62K15/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Roller mit einer Stehfläche mit mindestens einem Vorderrad an dem in Fahrtrichtung vorderen Ende und mindestens einem Hinterrad an dem in Fahrtrichtung hinteren Ende und einem Lenkergestänge, wobei das Lenkergestänge gegen die Stehfläche abklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Stütze an dem Roller vorgesehen ist, die in aufrechter Stellung des zusammengeklappten Rollers mit nach unten weist und somit verhindert das sich das Vorderrad drehen kann. Es ist vorgesehen das der Roller zusätzlich zu den beiden Punkten die mit dem Boden Kontakt haben (Reifen und Ständer), am oberen Ende des Rollers gehalten beziehungsweise angelehnt wird.
Patent DE-202022101197-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit zwei Tilgermassen
IPC: F16F7/10
Filed: 2022-03-03
Abstract: Schwingungstilger (1) mit
 - einer Tilgerbasis (2)
 - einer Elastomerfederanordnung (5) und
 - zwei Tilgermassen (3, 4),
 - wobei die Tilgerbasis (2) Befestigungseinrichtungen zum Befestigen der Tilgerbasis (2) an einer Struktur aufweist, deren Schwingungen von dem Schwingungstilger (1) zu tilgen sind, und
 - wobei die Elastomerfederanordnung (5) die beiden Tilgermassen (3, 4) elastisch an der Tilgerbasis (2) abstützt,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Tilgerbasis (2)
 - einen plattenförmigen Abstützbereich (8) mit mindestens einer Querbohrung (14),
 - auf beiden Seiten des Abstützbereichs (8) an die mindestens eine Querbohrung (14) anschließende Abstützhülsen (15, 16) und
 - einen sich über die Abstützhülsen (15, 16) und die mindestens eine Querbohrung (14) erstreckenden und sich an den freien Enden der Abstützhülsen (15, 16) abstützenden Spannbolzen
 aufweist,
 - wobei die Elastomerfederanordnung (5) Elastomerfedern (27, 28) aufweist, die sich jeweils radial von einer der Abstützhülsen (15, 16) der Tilgerbasis (2) weg zu einer der beiden Tilgermassen (3, 4) erstrecken.
Patent DE-202022103517-U1 (DE)
Title: Scrollverdichter mit zweiter Zwischenkappe zur Erleichterung einer Kühlmitteleinspritzung
IPC: F04C18/02
Filed: 2022-06-24
Abstract: Scrollverdichter, umfassend:
 ein Verdichtergehäuse, das einen unteren Abschnitt, eine erste Zwischenkappe, eine zweite Zwischenkappe und einen oberen Abschnitt aufweist;
 ein umlaufendes Scrollelement und ein nicht umlaufendes Scrollelement, die innerhalb des Verdichtergehäuses angeordnet sind und ineinandergreifend eine Verdichtungskammer bilden;
 eine Abgabedruckkammer, die zwischen der zweiten Zwischenkappe und dem oberen Abschnitt angeordnet ist, die eingerichtet ist, um über eine Verdichtungskammer-Abgabeöffnung ein Abgabedruckfluid von der Verdichtungskammer aufzunehmen;
 eine Zwischendruckkammer, die zwischen der ersten Zwischenkappe und der zweiten Zwischenkappe angeordnet ist, die einen Zwischendruckfluid-Einlass und eine Zwischendruckfluid-Einspritzöffnung des nicht umlaufenden Scrollelements fluidverbindet; und
 eine Gleitringdichtung, die zwischen einer oberen Fläche des nicht umlaufenden Scrollelements und einer unteren Fläche der ersten Zwischenkappe angeordnet ist.
Patent DE-202022105782-U1 (DE)
Title: Frachtverwaltungssystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-10-12
Abstract: Frachtverwaltungssystem für einen Frachtbereich eines Fahrzeugs, wobei das Frachtverwaltungssystem durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 ein erstes Rückhaltemerkmal, das in einer ersten Plattenstruktur des Frachtbereichs ausgebildet und dazu ausgelegt ist, ein erstes Ende eines Stützelements zu stützen; und
 ein zweites Rückhaltemerkmal, das in einer gegenüberliegenden zweiten Plattenstruktur des Frachtbereichs ausgebildet ist, wobei das zweite Rückhaltemerkmal dazu ausgelegt ist, ein gegenüberliegendes zweites Ende des Stützelements zu stützen, wobei das erste und das zweite Rückhaltemerkmal dazu konfiguriert sind, eine Bewegung des Stützelements in einer Längsrichtung des Fahrzeugs zu verhindern, während sie dem Stützelement gleichzeitig ermöglichen, sich seitlich an einem von dem ersten und dem zweiten Rückhaltemerkmal vorbei in einen Raum zu bewegen, der durch eine jeweilige Plattenstruktur definiert ist.