baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004922-U1 (DE)
Title: Selbstpositionierender Messbereichswechsel bei einem 3D-Vermessungsinstrument
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-05-29
Abstract: Gehäuse der Projektionseinheit – 1. Lüftungsrippen: Eigens für die im Gehäuse integrierte Projektionseinheit konstruierte Lüftungsrippen welche die Kühlung für das Gesamtprodukt optimiert. – 2. Integrierte Verkabelung Die gesamte Verkabelung des 3D-Scanners ist in dem Gehäuse verbaut. Lediglich ein Stromversorgungsanschluss, HDMI-Ausgang und ein USB-B-Ausgang sind geboten und dienen der Einfachheit. – 3. Gekennzeichnete definierte Messbereiche (A, B und C) Die Messbereiche A, B und C sind auf dem Gehäuse deutlich markiert und vorab bezüglich ihrer Distanz zum zu scannenden Objekt eingestellt sodass sie nicht mehr angepasst werden müssen.
Patent DE-202013005505-U1 (DE)
Title: Herstellung einer geschlossenen Brüstungsfuge bei Holzrahmenkonstruktionen im Fensterbau
IPC: B27M3/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Holzrahmenkonstruktion, die an den Stoßstellen der Rahmenhölzer eine geschlossene Brüstungsfuge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Längsprofil fertigprofiliertes erstes Rahmenholz im Bereich der Stoßstellen zu einem zweiten Rahmenholz einen scharfkantigen Falz erhält (9) und das darauf stoßende zweite Rahmenholz das zur Nachfräsung passende Konterprofil hat (10).
Patent DE-202013005662-U1 (DE)
Title: Speichersystem für solarbasierte Gebäudeheizungen
IPC: F24D3/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Speichersystem für solarbasierte Gebäudeheizungen mit mindestens einem Speicher für das Heizungswasser zum Ausgleich zeitlicher Differenzen zwischen Zeiträumen temporär verfügbarer Solarstrahlung und tatsächlicher Heizungsnutzung, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichersystem modular aufgebaut ist mit mehreren separaten Modulspeichern (1), denen jeweils mindestens zwei Dämmschichten (2; 3) zugeordnet sind, wobei die erste Dämmschicht (2) direkt auf der äußeren Mantelfläche jedes Modulspeichers (1) angeordnet ist und wobei die zweite oder weitere Dämmschicht (3) mit einem Abstand zur ersten Dämmschicht (2) unter Ausbildung eines Zwischenraumes (4) angeordnet ist, der als Kanalkontur zur Luftableitung ausgestaltet ist.
Patent DE-202013007208-U1 (DE)
Title: Kombi-Tool mit multifunktionalem Einsatzbereich
IPC: B29C73/24
Filed: 2013-08-13
Abstract: Kombi-Tool zum Aufrauen von Elastomeren und Auftragen von insbesondere Vulkanisierlösungen, insbesondere für die Anwendung für Radschläuche, mit einem Trägermaterial (2) und einer Schleifschicht (1), wobei auf einer Seite des Trägermaterials (2) die Schleifschicht (1) und auf der gegenüberliegenden Seite eine Elastomerschicht (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202013008962-U1 (DE)
Title: Drehschalter
IPC: H01H19/24
Filed: 2013-10-09
Abstract: Drehschalter mit einer Schaltwelle, die in Drehrichtung und/oder Axialrichtung mehrere Schaltstellungen einnehmen kann, wodurch mehrere Verbraucher selektiv in einem Stromkreis geschaltet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Schaltwelle (1) eine Schenkelfeder (2) angeordnet ist, deren freien abgewinkelten Enden den Durchmesser der Schaltwelle (1) überragen und jeweils eine in der Kulisse (3) des Gehäuses abrollbare Rolle (4) aufnehmen.
Patent DE-202013009066-U1 (DE)
Title: Feuerzeug mit Display und Tonwiedergabe
IPC: F23Q2/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Feuerzeug mit disply und ton wiedergabe
Patent DE-202013101647-U1 (DE)
Title: Kurbelwelle mit als Unwucht dienendem Ausgleichsgewicht
IPC: F02B75/06
Filed: 2013-04-17
Abstract: Kurbeltrieb (1) umfassend eine Kurbelwelle (2) für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, bei dem – die in einem Kurbelgehäuse gelagerte Kurbelwelle (2) für jeden Zylinder eine dazugehörige Kurbelwellenkröpfung (3) aufweist, wobei die Kurbelwellenkröpfungen (3) entlang der Längsachse (2a) der Kurbelwelle (2) beabstandet zueinander angeordnet sind, und – mindestens ein als Unwucht dienendes Ausgleichsgewicht (4) zum Zwecke eines Massenausgleichs auf der gegenüberliegenden Seite mindestens einer Kurbelwellenkröpfung (3) auf der Kurbelwelle (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine Ausgleichsgewicht (4) auf der nach außen gewandten Seite eine kreisbogenförmige Gestalt aufweist, deren in Umfangsrichtung verlaufende Außenseite (4b) einen gleichgroßen Abstand S aufweist zu einer Bezugsachse (6), welche parallel und um einen Abstand ∆ beabstandet zur Längsachse (2a) der Kurbelwelle (2) verläuft, wobei die Bezugsachse (6) ausgehend von der Längsachse (2a) der Kurbelwelle (2) auf der vom Ausgleichsgewicht (4) abgewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-202013103595-U1 (DE)
Title: Präsentationshalter für Waren
IPC: G08B13/22
Filed: 2013-08-09
Abstract: Präsentationshalter (1) für Waren mit einer in einem Verkaufsraum angeordneten Alarmeinheit, an die die Ware mittels eines Sensors zur Überwachung angeschlossen ist, wobei der Sensor mittels eines Kabels an der Alarmeinheit angeschlossen ist und wobei der Präsentationshalter (1) eine Haltevorrichtung (2) umfasst auf der die Ware abnehmbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) aus wenigstens zwei an einer Grundplatte (3) angeordneten Stützelementen (4) und (5) besteht, auf denen insbesondere unter einer Schräglage flächig ausgebildete, elektronische Geräte wie beispielsweise Tablet-PC, e-Book-Reader, SmartPhone, o. dgl. auflegbar sind.
Patent DE-202013103962-U1 (DE)
Title: Steckdosenleiste mit Lastanzeige
IPC: H01R25/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Steckdosenleiste, umfassend ein Gehäuse mit einer Mehrzahl an Steckdosen und einer Zuleitung, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse eine Mehrzahl an Leuchtdioden angeordnet sind, die in Abhängigkeit der Stärke eines über die Zuleitung gelieferten Stroms angesteuert werden.
Patent DE-202013104791-U1 (DE)
Title: Klappbarer Golftaschen-Wagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein klappbarer Golftaschen-Wagen, mit: einem Vorderrad-Mechanismus (3) der einen Wagenrahmen (31) umfasst, der ein Vorderrad (32) hat, und einen Verbindungssitz (33), der auf dem Wagenrahmen (31) hinter dem Vorderrad (32) montiert ist, wobei der genannte Verbindungssitz (33) zwei rohrförmige Wände (33A) besitzt, die in einem Abstand voneinander auf der rechten und linken Seite des genannten Wagenrahmens (31) angeordnet sind, zwei innere Achsenbohrungen (330) die entsprechend von den linken und rechten rohrförmigen Wänden (33A) begrenzt sind, und zwei Schwenklöchern (331) die sich entsprechend durch die genannten linken und rechten rohrförmigen Wände (33A) erstrecken und mit den genannten inneren Achsenbohrungen (330) verbunden sind, wobei jedes der genannten Schwenklöcher (331) einen Schwenkabschnitt (332) besitzt, der sich bogenförmig von einem unteren Teil zu einem vorderen Teil einer der zugehörigen genannten linken und rechten rohrförmigen Wände (33A) erstreckt, einem Auflageabschnitt (33) der sich nach unten hin öffnet und der mit einer Seite eines unteren Teils des genannten Schwenkabschnitts (332) zusammenwirkt, und einem Einlassabschnitt (334) der sich nach unten hin öffnet und mit einer anderen Seite des genannten unteren Teils des genannten Schwenkabschnitts (332) gegenüber des genannten Auflageabschnitts (333) zusammenwirkt, wobei die genannten Auflageabschnitte (333) der genannten Schwenklöcher (331) den genannten linken und rechten Seiten des genannten Wagenrahmens (31) nahegelegen, wobei entsprechend die genannten Einlassabschnitte (334) zwischen den genannten Auflageabschnitten (333) angeordnet sind; und einem Paar Hinterrad-Mechanismen (4), wobei jeder Hinterrad-Mechanismus einen Hinterrad-Schaft (41) umfasst, welcher einen oberen Teil besitzt, der drehbar durch ein zugehöriges der genannten Schwenklöcher (331) in eine der genannten inneren Achsenbohrungen (330) eingesetzt ist, eine Positionierungselement (42) welches bewegbar auf dem genannten Hinterrad-Schaft (41) montiert ist um sich auf und ab zu bewegen und welches lösbar in den genannten Einlassabschnitt (334) des zugehörigen der genannten Schwenklöcher (331) einsetzbar ist, und ein Hinterrad (43) welches an dem genannten Hinterrad-Schaft (41) befestigt ist; wobei der genannte Hinterrad-Schaft (41) gedrückt wird um sich seitwärts in den genannten Auflageabschnitt (333) des zugehörigen der genannten Schwenklöcher (331) zu neigen, sodass der genannte Hinterrad-Schaft (41) daran gehindert wird sich vorwärts und rückwärts zu bewegen, wenn das genannte Positionierungselement (42) aufwärts bewegt wird und in dem genannten Einlassabschnitt (334) des zugehörigen der genannten Schwenklöcher (331) verkeilt wird; wobei sich der genannte Hinterrad-Schaft (41) in den genannten Schwenkabschnitt (332) erstreckt und vorwärts in eine geklappte Position bewegbar ist, wenn das genannte Positionierungselement (42) abwärts bewegt wird und von dem genannten Einlassabschnitt (334) des genannten zugehörigen Schwenklochs (331) gelöst ist.
Patent DE-202013105506-U1 (DE)
Title: Tragegurt für einen Gegenstand
IPC: F41C33/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Tragegurt (10) für einen Gegenstand, mit einem ersten Gurtteil (20) und einem zweiten Gurtteil (30), wobei die Gurtteile (20, 30) an ihren einander zugewandten ersten Enden (21, 31) miteinander verbunden und an ihren einander abgewandten zweiten Enden (22, 32) an dem Gegenstand festlegbar sind, und wobei der Tragegurt (10) in Längsrichtung (L) der Gurtteile (20, 30) längenveränderlich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gurtteile (20, 30) aus einem dehnstarren Material bestehen, wobei der zweite Gurtteil (30) zwischen seinem ersten Ende (31) und seinem zweiten Ende (32) mit einem elastischen Band (40) versehen ist, dessen Länge im nicht gedehnten Zustand kürzer ist als die Länge des zweiten Gurtteils (30).
Patent DE-202014003134-U1 (DE)
Title: Musikalisches Lernspielzeug
IPC: G09B15/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Musikalisches Lernspielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst ein Gestell, an welches die restlichen Bauteile und Vorrichtungen gekoppelt sind; einen durch eine Mehrzahl vibrierender Lamellen gebildeten Kamm, wobei jede der vibrierenden Lamellen eine von der Länge und Dicke der restlichen vibrierenden Lamellen abweichende Länge und Dicke aufweist, wobei der genannte Kamm derart drehbar am Gestell befestigt ist, dass in seiner Arbeitsstellung das obere Ende der in die Durchgangsöffnungen eingeführten Stifte gegen die genannten vibrierenden Lamellen schlagen; eine mit dem Gestell fest verbundene Kammkippvorrichtung, die bei Betätigung den Kamm kippt, dadurch dass die vibrierenden Lamellen nicht mehr in Kontakt mit den Stiften sind; eine aus einer oder mehreren der Länge nach verbundenen Bändern verschiedener Länge bestehende Bahn, deren Längsachse quer zum Kamm verläuft; eine Mehrzahl im gleichen Abstand an jedem der genannten Bänder vorhandener Linien, welche quer zur Längsachse dieser Bahn angeordnet sind; eine Mehrzahl von an jeder der genannten quer verlaufenden Linien angeordneten Durchgangsöffnungen; ein oder mehrere Stifte, die in die Durchgangsöffnungen eingeführt werden können und die im eingeführten Zustand über die Oberseite des genannten Bandes hervorstehen; einen oder mehrere am Gestell befestigte Bahnträger sowie eine an die Bahnträger gekoppelte Antriebsvorrichtung, welche die Bahn in Richtung der Längsachse der Bahn in Bewegung versetzt.
Patent DE-202014006902-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Dispergiervorrichtung
IPC: B01F3/12
Filed: 2014-08-29
Abstract: Schutzeinrichtung für eine Vorrichtung zum Dispergieren eines Pulvers in einer Flüssigkeit mit einem Rotor (2) und einem Stator (3) unter Bildung eines Scherbereichs (4), dem das Pulver und die Flüssigkeit zugeführt werden, wobei der Rotor (2) das erforderliche Saugvakuum zum Einzug des Pulvers von wenigstens einem Pulvervorratsbehälter (11, 12) erzeugt, gekennzeichnet durch ein Lufteinzugsventil (17), das den Scherbereich (4) mit der Atmosphäre verbindet, einen Metalldetektor (15) in der Pulvereinzugsleitung (13) und eine Elektronik, die bei Detektion eines Metallgegenstandes durch den Metalldetektor (15) das Lufteinzugsventil (17) unter Zusammenbruch des Saugvakuums im Scherbereich (4) öffnet.
Patent DE-202014009238-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/24
Filed: 2014-11-20
Abstract: Staubsauger (1; 101) mit: einem Motor (29), einem Motorgehäuse (12), in dessen Innerem der Motor (29) untergebracht ist, einem Griffgehäuse (3), das mit dem Motorgehäuse (12) verbunden ist, einem Akkuanbringungsabschnitt (5), der mit dem Griffgehäuse (3) verbunden ist und an dem ein Akku (6) angebracht werden kann, und einem Abluftöffnungsabschnitt (50), der an dem Motorgehäuse (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abluftöffnungsabschnitt (50) ein Hocheffizienzfilter (42; 142) angeordnet ist.
Patent DE-202014010819-U1 (DE)
Title: Tor, insbesondere Hubtor, zum Verschließen einer Öffnung in einer zwei verschiedene Temperaturzonen voneinander trennenden Wandung
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Tor, insbesondere Hubtor, zum Verschließen einer Öffnung in einer zwei verschiedene Temperaturzonen voneinander trennenden Wandung, insbesondere der Wandung eines Kühlhauses, mit einem bewegbaren, flexiblen Torblatt (22), das zur thermischen Trennung der beiden Temperaturzonen thermisch isolierend ausgebildet ist, und das mehrere separate, flexible Torblattlagen (28a–d) umfasst, wobei mindestens eine Torblattlage (28b, c) durch Verwendung wärmedämmenden Materials thermisch isolierend ausgebildet ist – Isolierungslage –, sowie mit einem Aufwickelwellengehäuse (16), in dem mindestens eine Aufwickelwelle (18, 20) angeordnet ist, auf die das Torblatt (22) zur Öffnung des Tores (10) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufwickelwellengehäuse (16) durch Verwendung wärmedämmenden Materials thermisch isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-202014103098-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Beatmungsschlauch und Beatmungsschlauch
IPC: A61M16/08
Filed: 2014-07-07
Abstract: Heizvorrichtung (1) zum Beheizen eines Beatmungsschlauches (25), aufweisend: – einen Heizdraht (3), der in einem Biegeabschnitt (9) unter Ausbildung einer Heizdrahtschleife (3) gebogen ist, wobei die Heizdrahtschleife (3) zwei von dem Biegeabschnitt (9) abgehende Heizdrahtabschnitte (11) aufweist, – eine Sensoreinrichtung (5) mit einem Sensorteil (13) zum Erzeugen von Messsignalen und Signalleitungen (15) zum Übertragen der Messsignale, dadurch gekennzeichnet, dass – die Heizvorrichtung (1) ein Kopplungselement (7) aufweist, wobei der Biegeabschnitt (9) der Heizdrahtschleife (3) und der Sensorteil (13) der Sensoreinrichtung (5) mit dem Kopplungselement (7) verbunden sind, – das Kopplungselement (7) einen zylinderförmigen Zentralabschnitt (17) mit mindestens zwei von diesem radial abstehenden Rippen (21) aufweist, wobei die Rippen (21) derart dimensioniert sind, dass der Radialabstand von der Zylinderachse des Zentralabschnittes (17) zu dem Radialende der Rippen (21) geringfügig kleiner ist als der Innenradius des Beatmungsschlauches (25) und – das Kopplungselement (7) ein Befestigungselement zum lösbaren Befestigen eines Zugdrahtes daran aufweist.
Patent DE-202014104140-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: B30B5/06
Filed: 2014-09-03
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse (1) zur Herstellung von Werkstoffplatten oder -matten zumindest umfassend einen unteren Pressentisch (5) mit einer unteren Press-/Heizplatte (3) und einen oberen Pressbär (6) mit einer oberen Press-/Heizplatte (4), welche einen einstellbaren Pressspalt (19) bilden, weiterhin zwei endlos um den Pressentisch (5) und den Pressbär (6) umlaufende Bänder (17, 18) zur Verpressung des Pressgutes (2) im Pressspalt (19) entlang einer Pressstrecke (21), wobei die Bänder (17, 18) gegenüber einem Widerlager des Pressentisches (5) oder des Pressbären (6) mittels einem endlos umlaufenden Rollkörperteppich beweglich abgestützt sind, welcher aus einer Vielzahl an axial quer zur Bandlaufrichtung angeordneten Rollkörpern (10) besteht, welche über axial angeordnete Stäbe (11) in Verbindung mit außerhalb des Pressspaltes (19) angeordneten Führungsketten (14) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass einem axialen Abweichen der Rollkörper (10) aus einem vorgegebenen Idealbereich (16) Mittel zum Einleiten von axialen Rückstellungskräften (22) direkt in die Rollkörper (10) zwischen Rollkörper (10) und Führungskette (14) angeordnet sind.
Patent DE-202014104988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Drehsäule und Eckschrankmöbel
IPC: A47B49/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Drehsäule (2) zur Aufnahme eines daran anordenbaren Schwenkbodens in einem Möbel mit einem Möbelboden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Sockelfuß (7) umfasst, der an der Vorrichtung (1) in der Länge verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202014104989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lagerichtigen Zuführen von Schweißbolzen
IPC: B23K9/20
Filed: 2014-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum lagerichtigen Zuführen von Schweißbolzen (100, 200) zu einer Schweißvorrichtung, aufweisend: • Anschlussmittel, welche zur Verbindung mit Vereinzelungsmitteln ausgeführt sind, die der Vorrichtung (1) lageunabhängig einzelne Bolzen zuführen, • Lagebestimmungsmittel, die dazu ausgebildet sind, die Orientierung eines zugeführten Bolzens (100, 200) zu erkennen, • Ausgabemittel zur Ausgabe eines von den Lagebestimmungsmitteln bewerteten Bolzens (100, 200), welche dazu ausgebildet sind, den Bolzen (100, 200) auf Basis der von den Lagebestimmungsmitteln erkannten Orientierung des Bolzens (100, 200) diesen in eine vorgegebene Lage bzw. Orientierung zu bringen und in dieser vorgegebenen Lage bzw. Orientierung an eine Schweißvorrichtung auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagebestimmungsmittel derart ausgebildet sind, dass ein von den Vereinzelungsmitteln zugeführter Bolzen (100, 200) in definierter Weise in einem Aufnahmebereich (10) positioniert wird, und dass die Lagebestimmungsmittel mittels optischer Mittel die Orientierung des Bolzens (100, 200) bewerten, wobei die optischen Mittel mindestens einen flächigen Laserstrahl umfassen, welcher den Aufnahmebereich (10) für den Bolzen (100, 200) in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des zu bewertenden Bolzens (100, 200) ausgerichteten Ebene durchstrahlt.
Patent DE-202014105932-U1 (DE)
Title: IP-Kamera und Kommunikationssystem
IPC: H04N21/2187
Filed: 2014-12-09
Abstract: IP-Kamera (10), umfassend:  eine Bildaufnahmeeinheit (110), die angepasst ist zum Aufnehmen einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Bildern (MI);  eine Videoverarbeitungseinheit (120), die mit der Bildaufnahmeeinheit (110) gekoppelt ist und angepasst ist zum Erzeugen eines ersten Videostream (VS1) und eines zweiten Videostream (VS2) gemäß den Bildern (MI); und  eine Verbindungsverarbeitungseinheit (130), die mit der Videoverarbeitungseinheit (120) gekoppelt ist und angepasst ist, um den ersten Videostream (VS1) in einen ersten Paketstream (PS1) zu verarbeiten und angepasst ist, um den zweiten Videostream (VS2) in einen zweiten Paketstream (PS2) zu verarbeiten,  wobei die Verbindungsverarbeitungseinheit (130) angepasst ist, um den ersten Paketstream (PS1) durch eine erste Drahtlosverbindung zu einer Nahbereichs-Drahtlosnetzwerkeinheit (220) zu übertragen und die Verbindungsverarbeitungseinheit (130) angepasst ist den zweiten Paketstream (PS2) durch eine zweite Drahtlosverbindung zu einer externen elektronischen Vorrichtung (210) zu übertragen.
Patent DE-202015001790-U1 (DE)
Title: Interaktiver Restaurantführer
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-03-07
Abstract: E-Book gegliedert in mindestens sechs Hauptkapitel mit jeweils mindestens fünf Unterkapitel dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Detailelemente mit lediglich 3 Mausklicks oder 3 Berührungen des Touch-Screens aus dem Hauptmenü erreicht werden kann.
Patent DE-202015008190-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungs-Aufhänger für Koppel mit Anbringung von Etiketten aus Draht
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Der vorgestellte Aufhänger wird erstmals aus Draht gefertigt. Metall ist sehr dauerhaft und kann mehrfach wieder verwendet werden. Die Möglichkeit des Recyclings ist auch gegeben. Der Aufhänger kann von Kunden aufgrund seiner Stabilität nicht zerstört werden und sichert eine ansprechende Präsentation bis zum endgültigen Verkauf der Ware.
Patent DE-202015008616-U1 (DE)
Title: Geschlitzter Schließzylinder mit Schraubverschlussstopfen
IPC: E05B29/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Der geschlitzte Schließzylinder mit Schraubverschlussstopfen ist dadurch gekennzeichnet, das im Gegensatz zu bisher bekannten Schließzylindern die Verschlussstopfen eine formschlüssige Verbindung mit dem Zylindergehäuse eingehen. Sie können dadurch herausgeschraubt werden, wodurch ein einfaches Umstiften ermöglicht wird.
Patent DE-202015103276-U1 (DE)
Title: Verpackungselement
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-06-22
Abstract: Verpackungselement (419) zur Aufnahme mindestens eines Produkts, bestehend aus einem Kartonzuschnitt (401), der folgende, über Knicklinien miteinander verbundene Abschnitte aufweist: • einen Aufnahmeabschnitt (401) mit mindestens einer Aufnahme (403–407), deren Form an die Form eines aufzunehmenden Produkts angepasst ist; • einen ersten Seitenwandabschnitt (411); • einen ersten Deckwandabschnitt (413); • einen zweiten Seitenwandabschnitt (415); • einen zweiten Deckwandabschnitt (417), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Seitenwandabschnitt (411) mindestens eine Mulde (420) aufweist und dass der zweite Deckwandabschnitt (417) mindestens einen Vorsprung (423) mit zur Mulde (420) komplementärer Form und Lage aufweist.
Patent DE-202015104228-U1 (DE)
Title: Gezogenes Patronenlager für Spielzeugpistolen
IPC: F41B11/54
Filed: 2015-08-11
Abstract: Gezogenes Patronenlager für Spielzeugpistolen (1), bestehend aus einer zur Aufnahme der Kugel (4) dienenden Hülse (10), welche einen Durchlauf (11) sowie ein sich an den entgegengesetzten Enden des Durchlaufs (11) befindendes erstes Ende (12) und zweites Ende (13) aufweist, wobei der Durchlauf (11) eine Innenwand (110) aufweist, welche mehrere Züge (111) aufweist, welche vom ersten Ende (12) bis zum zweiten Ende (13) der Hülse (10) verlaufen.
Patent DE-202015107095-U1 (DE)
Title: Ein Alu-Legierung Profil für Türen und Fenster
IPC: E06B5/20
Filed: 2015-12-24
Abstract: Ein Alu-Legierung Profil für Türen und Fenster umfasst hauptsächlich der durch die oberen und unteren zwei horizontalen Platten und die linken und rechten zwei vertikalen Platten gebildete Profilkörper und den aufgestellten Glas-Steckplatz auf der rechten vertikalen Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die herausragende Befestigungsleiste an den äußeren beiden Enden der oberen horizontalen Platte aufgestellt ist, und am Nicht-Anschlussende mit Greifzähnen ausgestattet ist, und wobei eine Teilungsplatte zwischen der oberen und unteren zwei horizontalen Platten aufgestellt ist, auch die entsprechende Schnalle auf der gegenüberliegenden Seiten der Teilungsplatte und der linken vertikalen Platte aufgestellt ist. In die Position von der entsprechenden Glas-Steckplatz ist die Befestigungsbühne aufgestellt, auf der das U-förmige Dichtungselement, dessen zwei Füße von dem Glas-Steckplatz hervorstehen, aufgestellt ist. Ausserdem ist das dreieckigen Dichtungselement auf der anderen Seite gegen die Glas-Steckplatz aufgestellt.
Patent DE-202016001797-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Lithiumbatterien in einem Flugzeug
IPC: H01M50/22
Filed: 2016-03-21
Abstract: Transportvorrichtung (10) für Lithiumbatterien (20) in einem Flugzeug (100), insbesondere in einem Frachtraum (110), mit: einem Behälter (1) und einem Deckel (2), wobei in dem Behälter (1) Lithiumbatterien (20) angeordnet sind und der Deckel (2) den Behälter (1) während eines Transports der Lithiumbatterien (20) verschließt; und einem Absperrventil (30), wobei das Absperrventil (30) freigesetztes Elektrolyt (7) der Lithiumbatterien (20) innerhalb des Behälters (1) neutralisiert oder nach außen führt.