baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008282-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C23/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Bett mit einem eine Matratze einfassenden, in zwei Seitenteile, ein Kopf- und ein Fußteil zerlegbaren Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) auf einem Boden (8) eine erste Matratze (10) nach Art eines Boxspringbettes einfassend hält, dass der Rahmen (2) der ersten Matratze (10) mit einem Überstand (x) oberseitig vorsteht und dass der Überstand (x) eine auf der ersten Matratze (10) liegende zweite Matratze (12) zumindest abschnittsweise einfasst.
Patent DE-202012010006-U1 (DE)
Title: Krawatte
IPC: A41D25/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Krawatte, die dazu geeignet ist, sich in einer Gebrauchslage zu befinden, in der sie um den Kragen eines mit Knöpfen ausgestatteten Hemdes eines Benutzers gelegt wird, so dass in dieser Position die Krawatte einen vorne liegenden Knoten oder Bindebogen bildet und folgendes umfasst: einen vorderen Abschnitt (2), der vorne von diesem Knoten oder Bindebogen herunterhängt; einen mittleren Abschnitt, der den Hemdenkragen umrandet; und einen hinteren Abschnitt (6), der von diesem Knoten oder Bindebogen herunterhängt und zumindest teilweise von besagtem vorderen Abschnitt (2) verdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Reihe Knopflöcher oder Schlaufen (12, 18) aufweist, die auf dem hinteren Abschnitt (6) der Krawatte angebracht ist, und dass wenigstens eines dieser Knopflöcher oder Schlaufen dazu geeignet ist, wenigstens einen der Knöpfe des Hemdes zu empfangen.
Patent DE-202012011477-U1 (DE)
Title: Mannloser Einbau Tankinnenhülle
IPC: B65D90/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Mannloser Einbau von Leckschutzauskleidungen zur Sicherung und Weiterverwendung von Tanks, Erdtanks und oder Behältern jeder Art, dadurch gekennzeichnet, dass die Tankinnenhülle in den Tank eingebracht wird ohne ein Mensch den Tank betritt.
Patent DE-202012100716-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit integrierten elektrischen Komponenten im B-Flansch
IPC: H02K5/04
Filed: 2012-03-01
Abstract: Elektromotor mit einem Motorgehäuse (2) und einem B-Flansch (3), der an dem dem Abtrieb gegenüberliegenden axialen Ende des Elektromotors (1) angeordnet ist, wobei der B-Flansch (3) zumindest eine elektrische Komponente aufnimmt, der B-Flansch (3) durch einen B-Flanschdeckel (9) abgeschlossen ist und in einer Seitenfläche des B-Flansches (3) eine Ausnehmung (13) zur Aufnahme eines Verbindungssteckers (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die den Elektromotor (1) abgewandte Stirnseite (10) des B-Flansches (3) zumindest abschnittsweise gegenüber einer gedachten Fläche normal auf die Längsachse (15) des Elektromotors (1) in Richtung zum Motorgehäuse (2) zurückgesetzt ist und die am B-Flansch (3) anliegende Stirnseite des B-Flanschdeckels (9) gegengleich geformt ist.
Patent DE-202012101216-U1 (DE)
Title: Flächiges Sicherungsmittel
IPC: D04B21/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Flächiges Sicherungsmittel, mit wenigstens zwei in zumindest einem Kreuzungspunkt (3) miteinander verbundenen Gurtbändern (1, 2), die jeweils als gewebte oder gewirkte Bänder (1, 2) aus Kunststofffäden (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbänder (1, 2) im Kreuzungspunkt (3) durch ineinandergreifende, jeweils gurteigene Kunststofffäden (7) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202012101376-U1 (DE)
Title: Klappbare Kennzeichenhalterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-04-15
Abstract: Klappbare Kennzeichenhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichenhalterung (1) mit einer Aussparung (2) in einer Ladefläche (3) korrespondiert und mit Scharnieren (4) an einer Längsseite der Aussparung (2) mit der Ladefläche (3) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202013003981-U1 (DE)
Title: Stromloses Rhodiumbad zum Schutz von Silberwaren gegen Patinierung
IPC: C23C18/54
Filed: 2013-04-27
Abstract: stromloses Rhodiumbad zur Oberflächenvergütung von Silberwaren, dadurch gekennzeichnet, dass es beinhaltet a) Rhodium-(III)-sulfat b) Schwefelsäure c) Thioharnstoff als Komplexbildner
Patent DE-202013011510-U1 (DE)
Title: Rückstreuuntersuchungssysteme für den menschlichen Körper
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Rückstreuuntersuchungssystem für einen menschlichen Körper, das folgende Merkmale aufweist: eine Lichtpunktbildungseinheit, die ausgebildet ist, um Röntgenstrahlenbündel auszugeben; eine Mehrzahl von diskreten Detektoren, die vertikal entlang eines zu untersuchenden menschlichen Körpers angeordnet sind; und eine Steuereinheit, die mit der Lichtpunktbildungseinheit und der Mehrzahl von Detektoren gekoppelt ist und ausgebildet ist, um ein Steuersignal zu erzeugen, um die Lichtpunktbildungseinheit und die Mehrzahl von Detektoren zu steuern, um eine partitionssynchrone Abtastung an dem menschlichen Körper auszuführen, der vertikal untersucht werden soll.
Patent DE-202013012674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Flüssigkeitsablass aus einer Wanne
IPC: F16N31/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Vorrichtung für einen Flüssigkeitsabfluss aus einer Wanne (6), welche Vorrichtung ein Gehäuse (1) mit einem Innengewinde, einen stufenartigen Stopfen (2) mit einem Außengewinde und einem Blindloch (3), das durch radiale Öffnungen (4) mit einer Seitenfläche des Stopfens (2) in Verbindung steht, sowie ein Abdichtungselement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:- der Stopfen (2) dreistufig ausgebildet ist und an seiner Stufe mit einem Kleindurchmesser mit einer Ringnut (7) versehen ist,- das Abdichtungselement (5) auf die Ringnut (7) aufgesteckt (eingesteckt) ist, so dass seine Zentrierung und Zwangssitz sichergestellt sind, und- das Abdichtungselement (5) mit der Innenfläche des mit Innengewinde versehenen Gehäuses (1) in zugedrehtem Zustand zusammenwirkt.
Patent DE-202013103172-U1 (DE)
Title: Elektrozylinder
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Elektrozylinder (1) mit einem Elektromotor (2) und einer Mechanikeinheit (3), welche ein Stellelement aufweist, wobei der Elektromotor (2) eine Linearbewegung des Stellelements erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abfuhr von Wärme eine Anordnung von Wärmerohren (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202014000927-U1 (DE)
Title: Kompressionseinheit
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-02-03
Abstract: Kompressionseinheit, mit einer im Bodenbereich einer Kompressionsmulde (KM) angeordneten Spannvorrichtung sowie einem in diese Spannvorrichtung einlegbarem mindestens ein im Bodenbereich ausgebildeten Fenster (F) überdeckendes Bodenelement (G).
Patent DE-202014005038-U1 (DE)
Title: Schneckenbarriere mit flexibler Doppelabkantung und Überlappung im Eckbereich
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Schneckenbarriere mit flexibler Doppelabkantung nach 1, ist dadurch gekennzeichnet, dass vom Rand sowohl nach 1 cm als auch nach 5 cm eine Falz eingearbeitet wird. (siehe Zeichnung 3)
Patent DE-202014006179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Tankvorgangs
IPC: B60K15/077
Filed: 2014-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Einfüllens eines ungeeigneten Kraftstoffs in einen Tank, umfassend einen Kraftstoffeinlass, ein Sensormodul, das dazu ausgelegt ist, chemische Daten des durch den Kraftstoffeinlass eingefüllten Kraftstoffs zu messen, eine Steuereinheit, welche die Daten des Sensormoduls empfängt und mit vorher abgespeicherten Daten mindestens eines Kraftstoffs vergleicht, und eine durch die Steuereinheit gesteuerte Alarmeinheit und/oder eine Verschlusseinheit.
Patent DE-202014008737-U1 (DE)
Title: Bremslicht am Fahrrad und Pedelec
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: (1) „Bremslicht am Fahrrad und Pedelec” dadurch gekennzeichnet, dass das Bremslicht (1), bestehend aus dem Bremslichtkörper (1), dessen Innenkontur, dem Gepäckträgerrohr (2, Pos. 2) entspricht. Im Bremslichtkörper (1, Pos. 1) befinden sich die LED-Bremsleuchten (2). Durch die hintere Öffnung (3) des Bremslichtkörpers (1), wird dieser auf dem Gepäckträgerrohr (2, Pos. 2) befestigt. Beim Bremsvorgang ist das Bremslicht (1) am Tage, sowie in der Dunkelheit erkennbar.
Patent DE-202014009304-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
IPC: G08G1/0969
Filed: 2014-11-22
Abstract: Fahrerassistenzsystem mit einer Lokalisierungseinheit (1) zum Ermitteln der geographischen Position des Fahrerassistenzsystems, einer Abfrageeinheit (3) zum Abfragen eines geographischen Datenpools (2), um anhand der geographischen Position und von aus dem Datenpool (2) empfangenen Daten vorherzusagen, ob ein immissionsintensives Streckenstück bevorsteht, und, wenn ja, einen Navigationshinweis zu einem Halteplatz (11) auszugeben.
Patent DE-202014010666-U1 (DE)
Title: Flügelrad und Laub- und Abfallsauger
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-07-22
Abstract: Flügelrad (100) für einen Laub- und Abfallsauger (115), mit:  – einer Grundplatte (101), durch deren Mitte die Drehachse des Flügelrads (100) verläuft;  – mindestens einem Flügel (102), der sich in der Längsrichtung desselben von einem Bereich der Mitte der Grundplatte (101) hin zu einer radialen Außenkante (104) der Grundplatte (101) erstreckt und mit einer ersten Längskante desselben stehend auf der Grundplatte (101) angeordnet ist, wobei die Breite, die der mindestens eine Flügel (102) in seiner Querrichtung, die senkrecht zu der Längsrichtung ist, hat, in der Längsrichtung des mindestens einen Flügels (102) von der Mitte der Grundplatte (101) zu der radialen Außenkante (104) der Grundplatte (101) abnimmt  dadurch gekennzeichnet,  dass der mindestens eine Flügel (102) an einer zweiten Längskante (109) desselben, die von der Grundplatte (101) abgewandt ist, einen Fortsatz (112) aufweist, der sich von der zweiten Längskante (109) weg erstreckt und in der Drehrichtung des Flügelrads (100) von dem mindestens einen Flügel (102) abgewinkelt ist.
Patent DE-202014101995-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Füllstandsmessgerät
IPC: G01F15/08
Filed: 2014-04-28
Abstract: Dichtungsvorrichtung (50) eines Füllstandsmessgeräts, wobei die Dichtungsvorrichtung (50) umfasst: einen Stopfen (52), welcher zylindrisch ist und angepasst ist, in ein am unteren Ende (12) eines flexiblen Außenrohrs (10) des Füllstandsmessgeräts ausgebildeten Ausbreitungsstutzen (51) passgenau eingeführt zu werden, der im Innendurchmesser größer ist als ein Teil des flexiblen Außenrohrs (10), welcher über dem Ausbreitungsstutzen (51) gebildet ist, eine Anschlussbuchse (53), welche die Form eine Kappe mit einem nach unten gerichteten offenen Ende aufweist, wobei die Anschlussbuchse (53) umfasst: eine Durchgangsöffnung (531), welche durch eine Oberseite der Anschlussbuchse (53) ausgebildet ist, um mit dem offenen Ende in Verbindung zu stehen, sodass die Anschlussbuchse (53) selektiv um einen Grenzbereich zwischen dem Ausbreitungsstutzen (51) des flexiblen Außenrohrs (10) und dem Teil des flexiblen Außenrohrs (10), welcher über dem Ausbreitungsstutzen (51) ausgebildet ist, angeordnet ist, und ein Innengewinde (532), welches an einer Innenwand der Durchgangsöffnung (531) der Anschlussbuchse (53) ausgebildet ist, und einen Anschlussstecker (54) umfassend: einen zylindrischen Körper, welcher an einem unteren Ende des Anschlusssteckers (54) ausgebildet ist und eine mittig durch den zylindrischen Körper ausgebildete Durchgangsöffnung (541) umfasst, und eine ringförmige Wand, welche an einem oberen Ende des Anschlusssteckers (54) ausgebildet ist und ein am Randbereich der ringförmigen Wand ausgebildetes Außengewinde (542) umfasst, welches mit dem Innengewinde (532) der Anschlussbuchse (53) übereinstimmt.
Patent DE-202014102380-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationssäule
IPC: H02G3/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Elektroinstallationssäule, umfassend mindestens zwei länglich ausgebildete Profilelemente (2a, 2b) sowie mindestens eine mit den Profilelementen lösbar verbundene und die Profilelemente verbindende Rückwandplatte (3).
Patent DE-202014105082-U1 (DE)
Title: Malereiplatte mit einer Abdeckeinheit
IPC: B44C5/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Malereiplatte mit einer Abdeckeinheit aufweisend: eine Malereiplatte (10), die aufweist: einen Rahmen (11), der einen Innenrand (111) hat; eine Befestigungsplatte (12), die an dem Innenrand (111) montiert ist; und eine Abdeckeinheit (20), die an der Malereiplatte (10) befestigt ist und aufweist: ein oder wenigstens ein Abdeckteil (21), das ein weiches, lichtdurchlässiges oder lichtundurchlässiges Material ist bzw. aufweist oder aus einem solchen besteht und das an oder vor dem Malereipapier befestigt ist; und mehrere Befestigungsteile 20, die auf dem Abdeckteil (21) gedrückt und/oder positioniert sind und magnetisch mit der Befestigungsplatte (12) verbunden sind.
Patent DE-202015003314-U1 (DE)
Title: Adhäsionstransportband Digitaldruck und Inkjetdruck
IPC: B65H5/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Adhäsionstransportband Digitaldruck und Inkjetdruck für die Bedruckung von flachen Bauteilen in Verbindung mit einer Digital- bzw. Inkjet-Druckeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass beim Drucksystem nur von Rolle auf Rolle transportiert wird, also kein „Endlosband” verwendet wird.
Patent DE-202015003804-U1 (DE)
Title: Rohr Schnellspannschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Rohr Schnellspannschelle dadurch gekennzeichnet, dass an einer unteren Schellenhälfte (6) ein Gewindestift (1) angeordnet ist, der ein Spanngummi (3) aufweist und mit einem Sicherungsblech (4) versehen ist. An der unteren Schellenhälfte (5) sind Befestigungshebel (2) angeordnet.
Patent DE-202015004689-U1 (DE)
Title: Fugenabdichtung von Betonarbeitsfugen
IPC: C09J7/29
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf eine Abdichtung für Betonarbeitsfugen, 1. das gekennzeichnet ist durch ein mehrlagiges, mindestens jedoch 3-lagiges Verbundvlies (1) mit mindestens einer Abdichtungsfolie (2) als Mittellage, dessen Oberfläche, die so ausgeführt ist, dass die Haftung von mineralischen, uns polymerbasierenden Beschichtungen gewährleistet ist, mit einer flexible Dichtungsschlämme (3) beschichtet ist. 2. gem. Anspruch 1 bei der sich im Kern der Vlieses (1) mindestens eine Abdichtungsbahn (2) aus Kunststoff und oder Metall, im Einzelnen oder in Kombination beispielhaft umfassend Polyethylen-, Polypropylen- und Aluminium-, oder Kupferfolie , befindet 3. gem. Anspruch 1 bei der die Dichtungsschlämme (3) wasserdicht und flexibel ist, bei Bedarf eine Oberflächenstruktur (4) aufweist und die einen Verbund mit dem Beton eingeht 4. gem. Anspruch 1 bei der die Dichtungsschlämme mit einem geeigneten Gewirk (5) armiert ist. Als Armierung kommen vorzugsweise Glasfaser-, Polyester- und Metallgewirke zur Anwendung
Patent DE-202015100020-U1 (DE)
Title: Verschlussband
IPC: A44B19/32
Filed: 2015-01-06
Abstract: Verschlussband, umfassend: – einen ersten Bandkörper (1), der mit einem ersten Grundteil (11) versehen ist, von dessen einen Seite sich ein erstes Futter (12) und ein zweites Futter (13) erstrecken, die übereinander angeordnet sind, wobei sich das zweite Futter (13) über dem ersten Futter (12) befindet, wobei am Seitenrand des ersten Futters (12) eine Vielzahl von ersten Krampen (14) angeordnet ist, wobei am zweiten Futter 13 eine Seitenplatte 15 angeordnet ist, wobei sich eine seitliche Oberfläche der Seitenplatte (15) an das Schlussende des zweiten Futters (13) anschließt, wobei von der dem zweiten Futter (13) abgewandten seitlichen Oberfläche der Seitenplatte (15) sich ein Arretierteil (151) erstreckt; – einen zweite Bandkörper (2), der mit einem zweiten Grundteil (21) versehen ist, von dessen einer und derselben Seite sich ein drittes Futter (22) und ein viertes Futter (23) erstrecken, die übereinander angeordnet sind, wobei sich das vierte Futter (23) über dem dritten Futter (22) befindet, wobei am Seitenrand des dritten Futters (22) eine Vielzahl von zweiten Krampen (24) angeordnet ist, wobei am vierten Futter (23) eine Klemmhülse (25) angeordnet ist, deren eine seitliche Oberfläche sich an das Schlussende des vierten Futters (23) anschließt, wobei an der dem vierten Futter (23) abgewandten seitlichen Oberfläche der Klemmhülse (25) ein Klemmraum (251) angeordnet ist; und – einen Schieber (3), wobei an beiden Seiten des unteren Bereiches des Schiebers (3) zwei erste Kettenkanäle 31 angeordnet sind, zwischen denen ein erstes Trennelement (32) angeordnet ist, wobei durch die Verbindung der beiden ersten Kettenkanäle (31) mit den Seiten des ersten Trennelements (32) eine erste Verbindungsaussparung (33) entsteht, wobei an beiden Seiten des oberen Bereiches des Schiebers (3) zwei zweite Kettenkanäle (34) angeordnet sind, die auf die ersten Kettenkanäle (31) gerichtet sind, wobei zwischen den zweiten Kettenkanälen (34) ein zweites Trennelement (35) angeordnet ist, wobei durch die Verbindung der beiden zweiten Kettenkanäle (34) mit den Seiten des zweiten Trennelements (35) eine zweite Verbindungsaussparung (36) entsteht, wobei die zweite Verbindungsaussparung (36) auf die erste Verbindungsaussparung (33) gerichtet ist, wobei die ersten Krampen (14) und die zweiten Krampen (24) derart angeordnet sind, dass sie sich jeweils in den beiden Kettenkanälen (31) und der ersten Verbindungsaussparung (33) befinden, während sich die Seitenplatte (15) und die Klemmhülse (25) jeweils in den beiden zweiten Kettenkanälen (34) und der zweiten Verbindungsaussparung (36) befinden.
Patent DE-202015101031-U1 (DE)
Title: Fahrradteil mit einer Verstärkungskonstruktion
IPC: B62K19/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Fahrradteil mit einer Verstärkungskonstruktion, aufweisend: einen hohlen Fahrradteil-Grundkörper (10), der aus einer Vielzahl von aufeinandergeklebten, imprägnierten Kohlenstoffschichten (20) gefertigt ist, wobei der Fahrradteil-Grundkörper (10) einen krafttragenden Bereich (11) aufweist; und einen Schaumstoff (30), der durch die imprägnierten Kohlenstoffschichten (20) umhüllt und in einem krafttragenden Bereich (11) angeordnet ist.
Patent DE-202015102946-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial aus einer mehrlagigen flachen Materialanordnung
IPC: D03D11/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Gurtmaterial zur Lastaufnahme am menschlichen oder tierischen Körper, aus einer mehrlagigen flachen Materialanordnung, bei der eine Innenlage (7) aus einem Polstermaterial in einer Außenlage (3) angeordnet ist und die Außenlage (3) ein- oder beidseitig zumindest abschnittsweise aus einem atmungsaktiven Material ist, welches eine offene Faserkonstruktion mit Eyelet-Struktur ist.
Patent DE-202015103626-U1 (DE)
Title: Heizung für einen Spritzschutz
IPC: H05B1/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Spritzschutz für einen optischen Sensor, insbesondere für einen Sensor zur Messung einer Geschwindigkeit eines Schienenfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass a. der Spritzschutz druckluftfrei arbeitet und b. der Spritzschutz einen Innenschutz (1) umfasst, wobei es sich bei dem Innenschutz (1) insbesondere um ein abschnittsweise konus- und/oder rohrförmiges Element handelt, dessen Querschnitt senkrecht zu seiner Längsachse insbesondere der Form eines Kreises, eines Ovals oder einer abgerundeten Raute entspricht, und c. der Spritzschutz eine Heizung (2) umfasst.
Patent DE-202015105736-U1 (DE)
Title: Kapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-10-28
Abstract: Kapsel (1) für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß (2), mit einer Mantelfläche (1a), einem oberen offenen Ende (1b) und einem unteren geschlossenen Ende (1c), wobei die Mantelfläche (1a) zumindest im Bereich des offenen Endes (1b) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (1a) oberhalb des geschlossenen Endes (1c) wenigstens ein Mittel (3) zum Ausbilden eines Freiraums (4) aufweist.
Patent DE-202015105773-U1 (DE)
Title: Gefüllte Metallsandwichstruktur
IPC: B32B17/06
Filed: 2015-10-30
Abstract: Metallsandwichstruktur (10, 20, 30, 40) aus einer ersten und einer zweiten Deckschicht (11, 12) sowie aus einer zwischen der ersten und der zweiten Deckschicht (11, 12) angeordneten Kernschicht, welche eine gewellte Struktur aufweist, wobei durch die erste Deckschicht und die Kernschicht (13, 23, 33, 43) erste Kanäle (5) und durch die zweite Deckschicht (12) und die Kernschicht (13, 23, 33, 43) zweite Kanäle (6) ausgebildet sind, wobei zumindest die ersten und/oder die zweiten Kanäle (5, 6) mit einem schüttbaren Füllmaterial gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das schüttbare Füllmaterial eine Rohdichte im Bereich von etwa 0,8 t/m3 bis 1,2 t/m3 aufweist.
Patent DE-202016103905-U1 (DE)
Title: Säbelsäge
IPC: B27B19/09
Filed: 2016-07-19
Abstract: Säbelsäge, umfassend: – einen Elektromotor; – eine hin- und hergehende Stange zum Installieren der Sägeblätter; – ein Stoßelement zum Antreiben der hin- und hergehenden Stange; – ein Getrieberad zum Antreiben des Stoßelements; – ein Antriebszahnrad, das durch den Elektromotor angetrieben werden kann; wobei das Getrieberad im Eingriff mit dem Antriebszahnrad ist; und wobei der Elektromotor und das Antriebszahnrad jeweils an den beiden Seiten der hin- und hergehenden Stange angeordnet sind.
Patent DE-202016104440-U1 (DE)
Title: Sensor mit Isolierhülle
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-08-12
Abstract: Sensor (10), insbesondere induktiver Sensor, der eine Vorbaugruppe (18) mit einer Leiterkarte (14) und einem Sensorelement (12), eine Isolierhülse (22) und eine äußere Metallhülse (20) aufweist, wobei die Leiterkarte (14) von der Isolierhülse (22) umgeben und die Isolierhülse (22) in der Metallhülse (20) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierhülse (22) zwei isolierende Halbschalenelemente (24a–b) aufweist, die seitlich unter Umschließen der Leiterkarte (14) ineinandergesteckt sind.
Patent DE-202017005805-U1 (DE)
Title: Jalousie zum Einbau von der Windschutzscheibe von vollintegrierten Wohnmobilen
IPC: E06B9/32
Filed: 2017-11-07
Abstract: Jalousie zum Einbau vor der Windschutzscheibe von vollintegrierten Wohnmobilen dadurch gekennzeichnet das erstmals ein 12 Volt Rohrmotor ohne weitere Bauteile direkt an das Bordnetz angeschlossen wird.
Patent DE-202017006471-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Beziehen von Spannbettüchern
IPC: A47C21/00
Filed: 2017-12-16
Abstract: Hilfsmittel zum Beziehen von Matratzen mit einem Spannbetttuch dadurch gekennzeichnet, dass durch Führen des Hilfsmittels mit der Hand ein Spannbetttuch leicht über eine Matratze (5) gezogen werden kann, wobei das Hilfsmittel an einem, oberen, Ende einen abgewinkelten Greifabschnitt (11), und an dem anderen, unteren, Ende einen Einsteckabschnitt (12) aufweist, in dem eine Mulde (1) ausgebildet ist, in die der Gummizug (6) des Spannbetttuches einhaken kann, so dass beim Führen des Hilfsmittels in den Spalt zwischen Bettrahmen (4) und Matratze (5) der Gummizug (6) unter den unteren Rand der Matratze gelangt.
Patent DE-202017007047-U1 (DE)
Title: Katalytisch aktives Partikelfilter
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-12-19
Abstract: Partikelfilter, das ein Wandflussfilter der Länge L und zwei unterschiedliche Beschichtungen Y und Z umfasst, wobei das Wandflussfilter Kanäle E und A umfasst, die sich parallel zwischen einem ersten und einem zweiten Ende des Wandflussfilters erstrecken und die durch poröse Wände getrennt sind, die Oberflächen O E  bzw. O A  bilden und wobei die Kanäle E am zweiten Ende und die Kanäle A am ersten Ende verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Beschichtung Y sich in den Kanälen E auf den Oberflächen O E  befindet und sich ausgehend vom ersten Ende des Wandflussfilters über 57 bis 80 % der Länge L erstreckt und Aluminiumoxid in einer Menge von 35 bis 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtung Y, Palladium, Rhodium oder Palladium und Rhodium und eine oder mehrere Sauerstoffspeicherkomponenten in einer Menge von 40 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtung Y enthält, und Beschichtung Z sich in den Kanälen A auf den Oberflächen O A  befindet und sich ausgehend vom zweiten Ende des Wandflussfilters über 57 bis 80 % der Länge L erstreckt und Aluminiumoxid in einer Menge von 30 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtung, Palladium, Rhodium oder Palladium und Rhodium und eine oder mehrere Sauerstoffspeicherkomponenten in einer Gesamtmenge von 50 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtung Z enthält.