baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005982-T5 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-steuervorrichtung und brennkraftmaschinen-steuerverfahren
Inventor: SHIMADA ATSUSHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Es werden eine Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren für eine hoch effiziente Brennkraftmaschine geschaffen, die die Verbrennung stabilisieren und die NO-Emissionen unterdrücken können, ohne die Montagelast an einer ECU unnötig zu vergrößern. Deshalb enthält die Steuervorrichtung der Brennkraftmaschine zum Steuern der Brennkraftmaschine eine Zündkerze, die ein Luft/Kraftstoff-Gemisch aus Kraftstoff und Luft in der Brennkammer zündet, einen Verbrennungsdruck-Schätzsensor, der einen Verbrennungsdruck in der Brennkammer detektiert, und einen Kurbelwinkelsensor, der einen Kurbelwinkel einer Kurbelwelle detektiert. Ein MBT-Bereich wird basierend auf einer Zündverzögerungsperiode von einem Zündzeitpunkt der Zündkerze, der aus einem Detektionswert des Verbrennungsdruck-Schätzsensors und einem Detektionswert des Kurbelwinkelsensors berechnet wird, auf einen Verbrennungsstartzeitpunkt in der Brennkammer und eine Verbrennungsperiode von dem Verbrennungsstartzeitpunkt bis zu einem Sollmengenverbrennungs-Endzeitpunkt, wenn eine Sollmenge der Verbrennung endet, gesetzt. Ein Zündzeitpunkt der Zündkerze wird so gesteuert, dass er in den Soll-MBT-Bereich fällt.
Patent DE-112018007056-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung, Fahrunterstützungsverfahren und Fahrunterstützungsprogramm
Inventor: HATO JUMPEI
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung (100) umfasst eine Zielobjektbeurteilungseinheit (111), die ein Zielobjekt beurteilt, das ein reales Objekt ist, welches in einer Nähe des Fahrzeugs existiert und dem der Fahrer basierend auf Näheinformationen, die von einer Näheerkennungseinheit (105), die ein Bild eines in der Nähe des Fahrzeugs befindlichen Objekts erfasst oder ein solches Objekt erkennt, erfasst wurden, Aufmerksamkeit widmen sollte, eine Einheit (112) zur Erzeugung eines die visuelle Anziehung stimulierenden Bildes, die ein die visuelle Anziehung stimulierendes Bild erzeugt, das sich von einer weiter als das Zielobjekt entfernten Position in Richtung einer Position zu bewegen scheint, wo das Zielobjekt existiert, eine Anzeigesteuerungseinheit (113), die eine Anzeigevorrichtung (107), welche ein Bild in Überlagerung auf dem realen Objekt zeigt, veranlasst, das die visuelle Anziehung stimulierende Bild anzuzeigen, und eine Korrektureinheit (116), die Körperinformationen von einer Körperinformationserfassungseinheit (109) empfängt, welche die Körperinformationen zu dem Fahrer erfasst, einen Wert berechnet, der eine Körperreaktion auf von dem Fahrer empfundene visuelle Stimulierung aus den Körperinformationen angibt, und einen Anzeigeparameter korrigiert, der eine Anzeigebedingung des die visuelle Anziehung stimulierenden Bildes basierend auf dem die Körperreaktion angebenden Wert bestimmt, um einen Grad visueller Stimulierung, die dem Fahrer durch das die visuelle Anziehung stimulierende Bild gegeben wird, zu verändern.
Patent DE-112018007075-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAMEDA NORIFUMI
IPC: B60C11/12
Filed: 2018-12-25
Abstract: Ein Luftreifen schließt einen Montagerichtungsindikator, eine Innenseiten-Schulterhauptrille (21) und eine Innenseiten-Mittelhauptrille (22), und einen inneren Schulterstegabschnitt (31), einen inneren zweiten Stegabschnitt (32) und einen mittleren Stegabschnitt (33) ein. Der Montagerichtungsanzeiger zeigt eine Montagerichtung des Reifens an einem Fahrzeug an. Die Innenseiten-Schulterhauptrille (21) und die Innenseiten-Mittelhauptrille (22) sind in einem in einer Fahrzeugbreitenrichtung inneren Bereich, der durch eine Äquatorialebene (CL) des Reifens abgegrenzt ist, gebildet und erstrecken sich in einer Reifenumfangsrichtung. Der innere Schulterstegabschnitt (31), der innere zweite Stegabschnitt (32) und der mittlere Stegabschnitt (33) sind gebildet, indem sie durch die Innenseiten-Schulterhauptrille (21) und die Innenseiten-Mittelhauptrille (22) definiert sind. Der innere Schulterstegabschnitt (31) schließt eine schmale Umfangsrille (311), eine innere Schulterstollenrille (312) und eine innere Schulterlamelle (313) ein. Die schmale Umfangsrille (311) erstreckt sich in der Reifenumfangsrichtung. Die innere Schulterstollenrille (312) erstreckt sich von einem Bodenkontaktrand (T) des Reifens in einer Reifenquerrichtung, überschneidet sich mit der schmalen Umfangsrille (311) und endet blind im inneren Schulterstegabschnitt (31). Die innere Schulterlamelle (313) erstreckt sich von der Innenseiten-Schulterhauptrille (21) in der Reifenquerrichtung, überschneidet sich mit der schmalen Umfangsrille (311) und endet blind im inneren Schulterstegabschnitt (31).
Patent DE-112018008203-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: TAKATSUKA YUYA
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine Wellenform-Analyseeinheit (102) analysiert eine gemessene Wellenform, die eine Wellenform ist, die durch Messen eines von einem Spannungswert und einem Impedanzwert einer Busleitung (300) erhalten wird. Eine Einrichtung-Authentifizierungseinheit (104) bestimmt, ob eine neue Einrichtung mit der Busleitung (300) verbunden ist oder nicht, wobei die neue Einrichtung eine Einrichtung ist, die nicht in den Konfigurationsinformationen (1070) enthalten ist, die eine oder mehrere Einrichtungen enthalten, von denen bekannt ist, dass sie mit der Busleitung (300) verbunden sind, führt eine Authentifizierung für jede der mit der Busleitung (300) verbundenen Einrichtungen durch, und beschafft, wenn die neue Einrichtung mit der Busleitung (300) verbunden ist, Authentifizierungsinformationen, die für die Authentifizierung für die neue Einrichtung verwendet werden, und führt die Authentifizierung für die neue Einrichtung durch. Eine Unzulässiger-Betrieb-Bestimmungseinheit (105) bestimmt, ob ein unzulässiger Betrieb auf der Busleitung (300) durchgeführt wird oder nicht, unter Verwendung der Konfigurationsinformationen, eines Analyseergebnisses von der Wellenform-Analyseeinheit (102) und eines Authentifizierungsergebnisses von der Einrichtung-Authentifizierungseinheit (104) verwendet werden.
Patent DE-112019001650-T5 (DE)
Title: Automobillaminat mit unsichtbarer heizung und hohem rotverhältnis für kameraentfroster
Inventor: MANNHEIM ASTETE MARIO ARTURO
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Verwendung von kamerabasierten Sicherheitssystemen nimmt in Automobilen rasant zu, wo sie eine Spurverlasswarnung, Kollisionsvermeidung, adaptive Geschwindigkeitskontrolle und andere Funktionen bereitstellen. Für einen ordnungsgemäßen Betrieb benötigen die Kameras ein freies, unverzerrtes Sichtfeld. Den Kamerabereich schnee- und eisfrei zu halten, ist ein Problem gewesen. Die Leitungsbreiten gedruckter Silberfritten-Entfrosterschaltungen können die Kamerafunktion stören. Transparente, leitfähige Sonnenschutzbeschichtungen und -filme können verwendet werden, aber sie führen oft zu einem schlechten Rotanteil. Dünne eingebettete Drahtentfroster sind für alle praktischen Zwecke unsichtbar, sind aber teuer und elektrisch schwer anzuschließen. Die Erfindung stellt eine unsichtbare Entfrosterschaltung bereit, die kostengünstig hergestellt werden kann, indem die Schaltung an die Innenfläche von Glas aufgebracht wird, anstatt in das Laminat eingebettet zu werden.
Patent DE-112019001828-T5 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung physikalischer grössen
Inventor: FATIN FARHANAH BINTI HARIDAN
IPC: G01F1/684
Filed: 2019-02-14
Abstract: Es wird eine kompakte Detektionsvorrichtung physikalischer Größen geschaffen, weil es möglich ist, die Montagehöhe einer Chipbaugruppe zu verringern, indem die Chipbaugruppe in einer gekerbten Platine untergebracht wird. In der Detektionsvorrichtung physikalischer Größen der vorliegenden Erfindung ist ein Abschnitt in einer Dickenrichtung eines Stützkörpers, an dem eine Durchflussmengen-Detektionseinheit und eine Verarbeitungseinheit angebracht sind, in einer in einer gedruckten Leiterplatte vorgesehenen Kerbe untergebracht.
Patent DE-112019006473-T5 (DE)
Title: Wellenlängen-umwandlungselement und licht emittierende vorrichtung
Inventor: FUKUMOTO SHOTARO
IPC: F21V9/30
Filed: 2019-12-19
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Wellenlängen-Umwandlungselement und eine Licht emittierende Vorrichtung bereitzustellen, die eine hohe Lumineszenzintensität aufweisen. Ein Wellenlängen-Umwandlungselement 10 enthält Leuchtstoffteilchen 2 in einer Matrix 1 und weist einen Trübungswert von 0,7 bis 0,999 in einem sichtbaren Wellenlängenbereich auf, in dem ein Anregungsspektrum der Leuchtstoffteilchen eine spektrale Intensität von 5 % oder weniger der maximalen Peakintensität zeigt.
Patent DE-112019007222-T5 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: KAWATA TAKEYUKI
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Motorsteuereinrichtung beinhaltet Folgendes: eine Motorzustandsbeobachtungseinheit (1), die ein Motorzustandssignal ausgibt; eine erste Drehmomentschätzeinheit (21), die ein erstes geschätztes Drehmoment und physische Zustandsvariablen auf der Grundlage des Motorzustandssignals und physischer Modellparameter einer Zielmaschine (10) ausgibt; eine Speichereinheit (22) für physische Modelle, welche die physischen Modellparameter auf eine solche Weise lernt und speichert, dass eine Differenz zwischen einem tatsächlichen Drehmoment und dem ersten geschätzten Drehmoment reduziert wird; eine Merkmalbetragserzeugungseinheit (3), die einen Merkmalbetrag anhand von mindestens einem des ersten geschätzten Drehmoments, der physischen Zustandsvariablen und des Motorzustandssignals erzeugt; eine zweite Drehmomentschätzeinheit (41), die einen Korrekturbetrag des maschinellen Lernens berechnet und den berechneten Korrekturbetrag des maschinellen Lernens zu dem ersten geschätzten Drehmoment addiert, um ein zweites geschätztes Drehmoment auszugeben, wobei die zweite Drehmomentschätzeinheit (41) den Korrekturbetrag des maschinellen Lernens anhand des Merkmalbetrags und eines Parameters eines Modells des maschinellen Lernens unter Verwendung von maschinellem Lernen einschließlich eines autoregressiven Terms in einer Eingabe-Ausgabe-Beziehung berechnet; und eine Speichereinheit (42) für ein Modell des maschinellen Lernens, die den Parameter des Modells des maschinellen Lernens durch überwachtes Lernen lernt und den gelernten Parameter des Modells des maschinellen Lernens speichert, wobei die Speichereinheit (42) für ein Modell des maschinellen Lernens den Parameter des Modells des maschinellen Lernens so lernt, dass der Korrekturbetrag des
Patent DE-112019008005-T5 (DE)
Title: Positionierungssteuergerät und positionierungssteuerverfahren
Inventor: TAKANO NAOTO
IPC: G05D3/12
Filed: 2019-12-26
Abstract: Um einen leistungsfähigen Positionierungsvorgang mit weniger benötigter Zeit für die Justierung durchzuführen, beinhaltet ein Positionierungssteuergerät (1000), in welchem die Bewegung eines Motors (1) im Positionierungsvorgang eine mechanische Last (3), die mit dem Motor verbunden ist, über eine Zielbewegungsdistanz zu bewegen, durch Betriebsbedingungen und Steuerungsparameter festgelegt wird, eine Justierungseinheit (7), die den Positionierungsvorgang auf der Grundlage einer Justierungsbedingung (108) und eines Versuchsparameters (105), die eine Betriebsbedingung und ein Steuerungsparameter sind, durchführt und einen der Steuerungsparameter als einen Exzellenzparameter (106) bestimmt, der der Justierungsbedingung auf der Grundlage eines Evaluierungsergebnisses (109) entspricht, das auf dem Zustand des Motors oder der mechanischen Last während des durchgeführten Positionierungsvorgangs basiert; und beinhaltet weiterhin eine Schätzeinheit (8), die einen der Steuerungsparameter als einen Schätzungsexzellenzparameter (107) bestimmt, der einer Nicht-Justierungsbedingung (110) entspricht, die ein Typ der Betriebsbedingungen ist, auf der Grundlage einer Justierungsaufzeichnung (111), die ein Paar aus der Justierungsbedingung und dem der Justierungsbedingung entsprechenden Exzellenzparameter ist.
Patent DE-112020005855-T5 (DE)
Title: Automobilverglasung mit neutralfarbener Sonnenschutzbeschichtung
Inventor: MANNHEIM ASTETE MARIO ARTURO
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-11-27
Abstract: Aufgrund der vergrößerten verglasten Fläche von modernen Fahrzeugen, insbesondere der großen Panorama-Glasdächer, haben wir eine erhebliche Zunahme bei der Verwendung von Sonnenschutz-Gläsern und -Beschichtungen beobachtet. Die Herstellung von Sonnenschutz-Gläsern und -Beschichtungen ist kostspielig. Obwohl Sonnenschutz-Beschichtungen wirksamer als Zusammensetzungen sind, können sie üblicherweise wegen ihrer mangelnden Beständigkeit nicht auf einer monolithischen Verglasung verwendet werden. Sie müssen auf einer der Oberflächen an der Innenseite eines Laminats aufgebracht werden. Die meisten dieser Produkte bewirken auch eine unerwünschte Farbverschiebung. Die Erfindung sieht eine Beschichtung vor, die auf einem Glas zur Herstellung einer laminierten oder monolithischen Verglasung mit einer neutralgrauen Sonnenschutz-Beschichtung verwendet werden kann, die auch anti-reflektierende Eigenschaften und einen niedrigen Emissionsgrad aufweist.
Patent DE-112021000003-T5 (DE)
Title: Volumenfüllluftstrommessung
Inventor: MENDEZ DEMIAN
IPC: G01F17/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Ein Verfahren zum Messen von Luftstrom aus einer HLK-Auslassentlüftungsöffnung unter Verwendung einer Volumenfüllluftstrom-Messvorrichtung mit einem Lidar- oder Laufzeit(ToF)-Laser-Entfernungssensor zum Ermitteln eines gefüllten Zustands eines Volumenerfassungselements oder Beutels, umfassend: Platzieren eines Rahmens, dessen Beutel verschließbar damit verbunden ist, über die zu messende Entlüftungsöffnung, Starten eines Zeitnehmers, automatisches Stoppen des Zeitnehmers als Reaktion darauf, dass der Lidar- oder Laufzeit(ToF)-Laser-Entfernungssensor misst, dass der Abstand innerhalb einer vorgegebenen Reichweite liegt, und Berechnen des gemessenen Luftstroms auf der Grundlage des Volumens des Beutels und der Zeit für den Luftstrom, den Beutel zu füllen. Der gemessene Luftstrom wird dann auf der Vorrichtungsanzeige angezeigt.
Patent DE-112021001883-T5 (DE)
Title: Leerwegmechanismen und aktoren
Inventor: SAGGAM NIKHIL
IPC: F01L1/14
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein Leerwegmechanismus kann eine Kronenvorrichtung umfassen, die ein Gehäuse, eine obere Krone und eine untere Krone umfasst. Das Gehäuse kann einen ersten linearen Schlitz und einen zweiten linearen Schlitz senkrecht zum ersten linearen Schlitz umfassen. Die obere Krone kann einen oberen Körper, beabstandete obere Zähne, die sich vom oberen Körper erstrecken, wobei die beabstandeten oberen Zähne voneinander beabstandete obere Spalte bilden, und einen Betätigungszapfen umfassen, der sich vom oberen Körper in den ersten linearen Schlitz erstreckt. Die untere Krone kann einen unteren Körper, voneinander beabstandete untere Zähne, die sich von dem unteren Körper erstrecken, wobei die beabstandeten unteren Zähne voneinander beabstandete untere Spalte bilden, und einen Drehsicherungszapfen umfassen, der sich vom unteren Körper in den zweiten linearen Schlitz erstreckt. Ein Aktor kann so mit dem Leerwegmechanismus ausgestaltet sein, dass ein beweglicher Arm ein gabelförmiges Ende umfasst, das ausgestaltet ist, um sich an dem Betätigungszapfen zu bewegen, wenn der bewegliche Arm schwenkt.
Patent DE-112021002862-T5 (DE)
Title: Greifstruktur, Trageverfahren, Träger und Fertigungssystem
Inventor: MIZUNO OSAMU
IPC: B62B5/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein Gegenstand der vorliegenden Offenbarung ist es, ein Halten einer Last zu ermöglichen, selbst wenn sich die Relativposition oder Orientierung der Last in Bezug auf den Träger geändert hat. Eine Greifstruktur (H1) gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Vielzahl von greifbaren Abschnitten (71); eine Vielzahl von Greifabschnitten (40); und einen Versatzermöglichungsmechanismus (90). Die Vielzahl der greifbaren Abschnitte (71) sind für eine Last (A1) bereitgestellt. Die Vielzahl der Greifabschnitte (40) sind für einen Körper (10) eines Trägers (X1) bereitgestellt, um eins-zu-eins der Vielzahl der greifbaren Abschnitte (41) zugeordnet zu sein. Jeder der Vielzahl der Greifabschnitte (40) kann einen zugeordneten der Vielzahl der greifbaren Abschnitte (71) halten. Der Versatzermöglichungsmechanismus (90) ermöglicht es in einem Greifzustand der Last (X1), relativ in Bezug auf den Körper (10) in einer ersten Richtung (DR11) versetzt zu sein, die eine Fahroberfläche (B1) schneidet und ermöglicht es in dem Greifzustand der Last (X1) ebenfalls, sich relativ in Bezug auf den Körper (10) um eine erste Rotationsachse (Ax, Ay) zu drehen, die mit der Fahroberfläche (B1) ausgerichtet ist.
Patent DE-112021007078-T5 (DE)
Title: Deep learning-basierte holdover-kompensation und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: BATENI EHSAN
IPC: H03L1/02
Filed: 2021-09-02
Abstract: In einem Gesichtspunkt umfasst ein Verfahren zum Anpassen eines ersten Schwingungssignals das Erzeugen einer Beziehungsvorhersage als Reaktion auf ein Deep-Learning-Modell, das konfiguriert ist, um eine Beziehung zwischen einer fundamentalen Größe eines ersten Schwingungssignals und einer fundamentalen Größe eines zweiten Schwingungssignals vorherzusagen, und das Anwenden einer Anpassung auf das erste Schwingungssignal als Reaktion auf die Beziehungsvorhersage, um ein angepasstes Schwingungssignal zu erzeugen, wobei das angepasste Schwingungssignal das zweite Schwingungssignal ersetzt.
Patent DE-112022001915-T5 (DE)
Title: Transparente heizeinrichtung
Inventor: ISHINO KATSUMA
IPC: H05B3/86
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine transparente Heizeinrichtung umfasst: ein Substrat (2), das für ein sichtbares Licht transparent ist und eine Oberfläche (2a) aufweist; und eine leitfähige Schicht (3), die auf der einen Oberfläche angeordnet ist, für das sichtbare Licht transparent ist und ein Aggregat aus Kohlenstoffnanoröhren enthält. Die leitfähige Schicht umfasst: einen gemusterten Abschnitt (4), der einen linearen Abschnitt umfasst, der sich linear in einer ersten Richtung (D1) parallel zu der einen Oberfläche erstreckt; und einen ungemusterten Abschnitt (5), der ein folienförmiger Abschnitt ist, der mit dem gemusterten Abschnitt in einer zweiten Richtung (D2) verbunden ist, die parallel zu der einen Oberfläche und orthogonal zu der ersten Richtung ist, und eine geringere Dicke als die des gemusterten Abschnitts in einer dritten Richtung (D3) aufweist, die orthogonal zu der einen Oberfläche ist. Der ungemusterte Abschnitt weist eine Orientierungsrichtung der Kohlenstoffnanoröhren auf, die weniger als 45 Grad in Bezug auf die zweite Richtung definiert, wobei die Orientierungsrichtung durch ein Orientierungsbewertungsverfahren unter Verwendung einer Bildverarbeitung auf einem Elektronenmikroskopbild gemessen wird.
Patent ES-2338607-T7 (ES)
Title: Sistema de suministro de tensión variable
Inventor: LIMOR SHIMON
IPC: H02P21/14
Filed: 2007-07-16
Granted: 2013-04-23
Abstract: Aparato para controlar una tensión trifásica suministrada a una carga, que comprende:<br /><br /> un transformador multifásico que tiene un bobinado primario y un bobinado secundario para cada fase, estando cada secundario conectado en serie entre una línea de entrada y una salida conectada a la carga; y<br /><br /> el primario es configurable por conmutadores para poner el primario entre algunas de las diferentes fases, de manera que la fase de la tensión del secundario es diferente de la línea a la que éste está conectado mediante una fase diferente de 0 y 180 grados.
Patent AT-3817-U1 (AT)
Title: Vorverdichter für pistenpflegefahrzeuge
Inventor: WEIKINGER JOSEF
IPC: E01H4/02
Filed: 1999-08-19
Abstract: Die Erfindung Vorverdichter für Pistenpflegefahrzeuge betrifft ein Zusatzgerät welches anstatt des Räumschildes vorne am Pistenfahrzeug aufgebaut wird und mit dem, durch drehende Scheiben, die Schneedecke stärker verdichtet, fester präpariert und auch vereist werden kann. Das Zusatzgerät besteht aus einem Rahmen, der je nach Breite des Pistenpflegegerätes eine Länge von 3.50 m bis 5 m haben kann, in dem eine Welle 2 drehbar gelagert ist. Auf dieser Welle 2 sind in Abständen von 25 cm bis 30 cm Scheiben mit einem Durchmesser von 80 cm bis 100 cm befestigt, die am äußeren Rand Zähne aufweisen, wobei die Welle 2 mittels eines Ölmotors 4 in Drehung gebracht wird. Ziel der Erfindung ist es, immer bessere Pistenverhältnise zu schaffen um den Ansprüchen der neuen Sportgeräte wie Carvingschi oder Snowboard gerecht zu werden, die ja immer festere Schneedecken verlangen.
Patent AT-2517-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum einspritzen eines aus mindestens zwei komponenten bestehenden kunststoffes in eine form
Inventor: STEINBICHLER GEORG DIPL ING
IPC: B29C45/18
Filed: 1997-09-25
Abstract: Einrichtung zum Einspritzen eines aus mindestens zwei Komponenten (A,B) bestehenden Kunststoffes in eine Form, wobei die Komponenten über eine volumetrische Dosiereinheit (5) einer Mischeinrichtung (13) und über diese einem Einspritzzylinder (16) zugeführt werden, und die volumetrische Dosiereinheit (5) in die Spritzgießmaschine integriert ist.
Patent AT-5075-U1 (AT)
Title: Adapterteil für einen extruder
Inventor: SMUTKA FRANZ ING
IPC: B29C48/395
Filed: 1999-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterteil für einen Extruder zur Erzeugung von Kunststoffprofilen, der dazu vorgesehen ist, zwischem einem Extruderzylinder (2) und einer Extrusionsdüse (5) angeordnet zu sein. Eine besonders gute Homogenisierung der Schmelze kann dadurch erreicht werden, daß der Adapterteil einen Fließkanal (6) aufweist, der sich in einem ersten Abschnitt (6a) ausgehend von einer Eintrittsöffnung (7) scheibenförmig in Radialrichtung nach außen erweitert, daß ein zweiter Abschnitt (6b) des Fließkanals (6) im wesentlichen ringzylindrisch ausgebildet ist mit einem Durchmesser (D2), der wesentlich größer ist als der Durchmesser (D1) der Eintrittsöffnung (7), und daß danach ein dritter Abschnitt (6c) anschließt, der sich in Radialrichtung nach innen erstreckt und der in einer Austrittsöffnung (8) mündet.
Patent AT-6658-U1 (AT)
Title: Pelletbrenner
Filed: 2003-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Brenner zur Durchführung dieses Verfahrens zum Verbrennen von Holzpellets, Hackgut oder rieselfähiger, kleinstückiger Biomasse, kurz Holzpellets genannt, beschrieben, bei dem die Holzpellets 7 oder deren Verbrennungsprodukte von der Kesseloberseite durch den Brenner 4 hindurch von oben nach unten in den Kessel 3 bzw. in die Brennkammer 2 gelangen und die Verbrennungsprodukte 8 die Brennkammer 2 nur nach unten verlassen.
Patent BG-1148-U1 (BG)
Title: Polylaminate protective capsule for bottles
Inventor: DIMITROV DIMITUR
IPC: B65D41/62
Filed: 2008-06-24
Abstract: The utility model relates to a polylaminate protective capsule for final sealing of boutique and luxury wines bottles. It consists of a body (1) and a cover (5), whereat over the circumference of the body (1) of the capsule, under the cover (5), a strip (2) is made by means of two lines of perforations (3) with an opening (4), which connects the two lines of perforations (3) and fixes the beginning and end of the strip (2) needed to break the capsule. A tongue (8) is formed to catch the strip (2) and remove the resulting band. The perforation (3) is in two lines, embodied in a herringbone form, with convergence in the direction of rolling out of the body (1) of the capsule on the neck of the bottle. To the inside of the strip (2), an additional reinforcement band (7) is rigidly fixed serving to increase the strength of the cut-off strip (2), thus ensuring complete breaking of the resulting band in the desired manner, as well as easy removal of the cover (5) of the capsule and better appearance of the remaining part of the capsule on the bottle.