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Patent DE-202011106002-U1 (DE)
Title: Automatisches Ladegerät des Batteriemoduls von elektrischen Autos
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-09-22
Abstract: Ein Batteriemodul für die automatischen Ladegeräte von elektrischen Autos, es beinhaltet:  Ein Batteriemodul;  Eine Elektrolysezelle, wo Reinwasser eingeführt werden kann; die Elektrolysezelle ist elektronisch mit dem Batteriemodul verbunden;  Eine Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle, bei der mindestens eine Gasleitung und mindestens eine Reinwasserleitung mit der Elektrolysezelle verbunden sind. Die Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle ist elektronisch mit dem o. g. Batteriemodul verbunden;  Ein Kraftsystem des Autos, das elektronisch mit dem o. g. Batteriemodul verbunden ist;  Nachdem das o. g. Batteriemodul Strom an die Elektrolysezelle geliefert hat elektrolysiert die Elektrolysezelle das eingeführte Reinwasser zu Wasserstoff und Sauerstoff. Der Wasserstoff und der Sauerstoff werden durch die Gasleitung an die Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle geliefert, wo durch die chemische Reaktion Strom erzeugt wird. Dann wird das Batteriemodul aufgeladen. Das Reinwasser wird nach der chemischen Reaktion durch die Reinwasserleitung in die Elektrolysezelle eingeführt und das Batteriemodul liefert den Strom an das Kraftsystem des elektrischen Autos.
Patent DE-202011107537-U1 (DE)
Title: Ballon Katheter
IPC: A61F2/958
Filed: 2011-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrpoligen Ösophagus Katheter, der zur Überwachung, Stimulation und Kardioversion bei Vorhofflimmern des Herzens, eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Teil des Katheters als einseitig angeordneter Ballon ausgebildet ist.
Patent DE-202011107558-U1 (DE)
Title: Wandelbarer Schal-Kragen
IPC: A41D23/00
Filed: 2011-11-05
Abstract: wandelbarer Schal-Kragen mit Befestigung der Enden, dadurch gekennzeichnet, dass, an bestimmten Positionen Knöpfe (2) und Schlaufen (3) angebracht sind. Die beiden Schlaufen (3) befinden sich jeweils an den oberen Ecken des wandelbaren Kragens rechts und links. Die Knöpfe (2) befinden sich zum einen am oberen Rand des Kragens, min. 45 cm bis max. 55 cm von der linken Ecke entfernt, min. 0,5 cm bis max. 1,5 cm auf dem wandelbaren Schal-Kragen platziert angenäht. Der zweite Knopf (2) befindet sich am unteren Rand des Kragens, min. 65 cm, max. 75 cm vom rechten Eck entfernt, min. 0,5 cm bis max. 2 cm auf dem wandelbaren Schal-Kragen platziert angenäht.
Patent DE-202011108226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von Rohrleitungen
IPC: F17D5/02
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von Rohrleitungen, insbesondere von Rohrleitungen in der Feuerlöschtechnik, für flüssige und/oder gasförmige Medien, bestehend aus einem Druckerzeuger, dem Prüfmedium und der Rohrleitung oder dem Rohrleitungssystem, ggf. mit Armaturen, gekennzeichnet dadurch, dass als Prüfmedium eine Flüssigkeit Anwendung findet, deren Dampfdruck bei 21°C < 1 bar beträgt.
Patent DE-202012000054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verladen von Früchten, Hack und Häckselgütern vom Boden auf Fahrzeuge, nicht selbstfahrend
IPC: A01B59/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Verladen von Früchten, Hack- und Häckselgütern vom Boden auf Fahrzeugen. (sog. Verlademaus – nicht selbstfahrend) dadurch gekennzeichnet, dass es nicht selbstfahrend ist, sondern von einem Schlepper oder LKW transportiert und in Betrieb genommen werden kann.
Patent DE-202012001976-U1 (DE)
Title: Scherenartiges Schneidwerkzeug
IPC: B26B13/26
Filed: 2012-02-20
Abstract: Von Hand geführtes Scherenartiges Schneidwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, das es zwei Hohlhebel (6) und (7) und darin zwei Hebel (9) und (10) aufweist, die oberhalb und unterhalb des Gelenkbolzen (3), des Scherengriffs (2), an den Drehbolzen (4) und (5) gelagert sind und an den Enden der Hebel (9) und (10), sich zwei Schneidmesser (11) und (12) befinden.
Patent DE-202012009810-U1 (DE)
Title: Anpassungs- und Symmetrisierungssystem für den Anschluss einer Koaxialleitung an einen Dipol von Sende- und Empfangsantennen
IPC: H01P5/10
Filed: 2012-10-15
Abstract: Anpassungs- und Symmetriesierungssystem für den Anschluss einer Koaxialleitung an einen Dipol von Sende- und Empfangsantennen dadurch gekennzeichnet, dass das System auf einer Leiterplatte mit drei Kupferebenen aufgebaut ist, die mittlere Ebene (2) die Massefläche des Systems ist, auf der unteren Ebene (1) sich die Lambda-Viertel-Transformationsleitungen (4) (die als Mäander oder gestreckte Leitungen ausgeführt sind) befinden, an denen auf der Eingangsseite die Anschlussbleche (7) für den Dipol angelötet sind und auf der Ausgangsseite die Ausgangsbuchse (10), die mit einer Leitung (9), die die Impedanz der Angeschlossener Koaxialleitung hat, an einer der Transformationsleitungen (4) angeschlossen ist, Masse der Ausgangsbuchse an die Massefläche (2) angeschlossen ist, auf der oberen Ebene (3) sich die Lambda-Halbe-Umwegleitung (5) (die als Mäander oder gestreckte Leitung ausgeführt ist) befindet, dessen Enden an der Ausgangsseite der Transformationsleitungen (4) durch Aussparungen (6) in der Massefläche (2) mittels Durchkontaktierungen (8) angeschlossen sind.
Patent DE-202012010199-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Mundstück für ein Blasinstrument zur differenzierten Ansatzdruckmessung
IPC: G01L19/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Mehrteiliges Mundstück (1) zur differenzierten Ansatzdruckmessung für ein Blasinstrument (2), das – einen Mundstückkessel (3a), – einen Mundstückrand (4), und – einen Mundstückschaft (3b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Mundstückkessel (3a), Mundstückrand (4) und Mundstückschaft (3b) als lösbar miteinander verbindbare Teile vorliegen, wobei entweder – Mundstückkessel (3a) und Mundstückrand (4), oder – Mundstückkessel (3a) und Mundstückschaft (3b), oder sowohl – Mundstückkessel (3a) und Mundstückrand (4) als auch Mundstückkessel (3a) und Mundstückschaft (3b) durch ein flexibles Verbindungselement (6) aus einem elastischen und luftdichten Material bewegbar miteinander verbunden sind, wobei zwischen den jeweils bewegbar miteinander verbundenen Mundstücksteilen (3a, 3b, 4) aufgrund der Elastizität des aus einem flexiblen und luftdichten Material aufgebauten Verbindungselements (6) unter dem Ansatzdruck der Oberlippe oder dem Ansatzdruck der Unterlippe in Bezug auf die Längsachse des Mundstücks (1) eine Kippbewegung ausführbar ist.
Patent DE-202012010274-U1 (DE)
Title: Frischhalte- und Verpackungsfolie gegen Schimmelbefall
IPC: B65D65/38
Filed: 2012-10-25
Abstract: Frischhalte- und Verpackungsfolie gegen Schimmelbefall, wobei – die Folie das einfallende Licht bei 450 Nanometern durchlässt und anderes Licht Absorbiert.
Patent DE-202012011738-U1 (DE)
Title: Flächenelement aus Kupferblech
IPC: A01N59/20
Filed: 2012-12-07
Abstract: Flächenelement aus Kupferblech, das zum Verhindern einer Bewuchsbildung auf einem Dach vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (10) von einem ebenen Streifenelement (12) aus Kupferblech gebildet ist, das mit Längsfalten-Paaren (20) ausgebildet ist, die in Richtung der Breite des Streifenelementes (12) voneinander beabstandet sind, und die zur temporären Speicherung von Regenwasser enge Wasserrinnen (22) bilden, dass das Streifenelement (12) des Flächenelementes (10) mit Sperrelementen (34) ausgebildet ist, die in Längsrichtung des Streifenelementes (12) voneinander beabstandet sind und welche die Längsfalten-Paare (20) kreuzen, und dass das Streifenelement (12) an seiner einem Dach zugewandten Unterseite (14) mit einer Beschichtung (16) aus einem Klebermaterial (18) versehen ist.
Patent DE-202012013624-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Windkraftanlage
IPC: F03D13/20
Filed: 2012-11-09
Abstract: Eine lasttragende Struktur für eine Mehrfachrotor-Windkraftanlage, wobei die lasttragende Struktur eingerichtet ist, um zwei oder mehrere Einheitsgeneratoren (G) der Mehrfachrotor-Windkraftanlage (1) zu tragen und um mit einem Turm (10) der Mehrfachrotor-Windkraftanlage (1) verbunden zu werden, wobei die lasttragende Struktur umfasst:eine Vielzahl von Armen (30), wobei jeder Arm (30) eingerichtet ist, um einen Einheitsgenerator (G) zu tragen; undwenigstens ein Verstärkungselement (70),wobei eine auf die Einheitsgeneratoren (G) wirkende Schwerkraft einen Schub in primären Strukturen (9) und einen Zug im Verstärkungselement (70) verursacht, wodurch eine Vorspannung des Verstärkungselements (70) verursacht wird.
Patent DE-202012102388-U1 (DE)
Title: Integrierter Berührungsbildschirm
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Anzeigestapel für einen berührungsempfindlichen Bildschirm, wobei der Anzeigestapel eine Vielzahl von Schichten umfasst, bei denen eine oberste Schicht eine im wesentlichen transparente Abdeckschicht umfasst, wobei der Anzeigestapel dazu eingerichtet ist, ein Farbbild anzuzeigen; und einen Berührungssensor innerhalb des Anzeigestapels, wobei der Berührungssensor umfasst: eine Vielzahl von ersten leitfähigen Elektroden, die eine Schicht einer Teilmenge der Vielzahl der Schichten berühren, wobei die Teilmenge unterhalb der im Wesentlichen transparenten Abdeckschicht liegt; und eine Vielzahl von zweiten leitfähigen Elektroden, die eine Schicht der Teilmenge der Vielzahl der Schichten berühren.
Patent DE-202013003112-U1 (DE)
Title: Maschine für die Waldsamenernte
IPC: A01D51/00
Filed: 2013-03-30
Abstract: Maschine für die Waldsamenernte der schwersamigen Eichenarten, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil eine in seiner Neigung verstellbare Rutsche (1) mit Luftdurchgangssieb (2) und Steigsichtereinheit (3) bildet und dabei auf dem unteren Teil, dem Montagerahmen (4) aufbaut.
Patent DE-202013006081-U1 (DE)
Title: Kleintierklappe für Hochwasserrückhaltebecken
IPC: E02B7/20
Filed: 2013-07-08
Abstract: Hochwasserrückhaltebecken, bestehend aus einem Becken (3) mit einem Boden (1) und Seitenwänden (2), bei dem in wenigstens einer Seitenwand (2) eine Öffnung (4) für Kleintiere vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) von einer über ein Gelenk (8) schwenkbaren Klappe (5) verschließbar ist, wobei die Klappe (5) aus einem flachen Grundkörper (6) besteht, der beim Ansteigen des Wasserstandes im Becken (3) die Klappe (5) zur Öffnung (4) verschwenkt und diese vollständig verschließt.
Patent DE-202013011976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffformteilen
IPC: B29C45/17
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffformteilen (6), umfassend eine eine Schneckenwelle (11) aufweisende Spritzeinheit (1) und eine Schließeinheit (3), die ein Spritzgießwerkzeug (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Spritzeinheit (1) und Schließeinheit (3) ein Multifunktions-Baustein (2) angeordnet ist, der Mittel zur spritzeinheitunabhängigen Druckbeaufschlagung der in das Spritzgießwerkzeug (4) eingebrachten Formmasse (61) aufweist.
Patent DE-202013101497-U1 (DE)
Title: Ein stationärer Strömungsprüfstand zum Messen der Leistungsmerkmale des Tumbleströmung-Motoransaugsystems
IPC: F02B31/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein stationärer Strömungsprüfstand zum Messen der Leistungsmerkmale des Tumbleströmung-Motoransaugsystems, der folgende Teile aufweist: einen simulierten Zylinder (6), einen Auspuff für Tumbleströmung (3), ein Schalensternanemometer (2), ein Tachometer (4), ein Manometer (7), einen Durchflussmesser (8), ein Abgasrohr (11), eine Dämpfungskammer (10), eine sekundäre Dämpfungskammer (1), ein Gebläse (9) und ein Verbindungsrohr (20), wobei die Teile wie folgt verbunden sind: • Der simulierte Zylinder (6) ist mit dem Auspuff für Tumbleströmung (3) verbunden; • in dem Auspuff für Tumbleströmung (3) ist das Schalensternanemometer (2) angeordnet; • der Auspuff für Tumbleströmung (3) ist über ein Verbindungsrohr mit der sekundären Dämpfungskammer (1) verbunden; • die sekundäre Dämpfungskammer (1) ist ihrerseits mit dem Abgasrohr (11) verbunden; • auf der äußeren Wand des Abgasrohrs (11) sind das Manometer (7) und der Durchflussmesser (8) angebracht; • das Abgasrohr (11) führt weiter zu der Dämpfungskammer (10).
Patent DE-202013103327-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Öffnungsstellung und mindestens eine Raststellung bringbar ist und wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene und in eine ausgehobene Stellung bringbar ist, wobei die in ihrer eingefallenen Stellung befindliche Sperrklinke (2) die Schlossfalle (1) in der mindestens einen Raststellung hält und wobei die in ihrer ausgehobenen Stellung befindliche Sperrklinke (2) die Schlossfalle (1) in Richtung ihrer Öffnungsstellung freigibt, wobei der Sperrklinke (2) eine Speicheranordnung (4) zugeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, in einem Speicherzustand die Sperrklinke (2) nach deren Ausheben in der ausgehobenen Stellung zu halten und in einem Freigabezustand dazu eingerichtet ist, die Sperrklinke (2) freizugeben, sodass die Sperrklinke (2), von der Speicheranordnung (4) unbehindert, in Richtung ihrer eingefallenen Stellung verstellbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Speicheranordnung (4) einen Magnetfelderzeuger (5) und ein Gegenelement (6) umfasst, wobei die Speicheranordnung (4) dazu eingerichtet ist, im Speicherzustand die Sperrklinke (2) durch ein auf das Gegenelement (6) wirkendes Halte-Magnetfeld des Magnetfelderzeugers (5) in der ausgehobenen Stellung zu halten.
Patent DE-202013104711-U1 (DE)
Title: Ein Einwegventil
IPC: F16K15/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein Einwegventil mit einem Ventilkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass es einen Verbindungskanal (10), einen Öleinlass (5), ein Kontrollelement (9) und eine Ölkammer (8) umfasst, wobei der Öleinlass (5) und die Ölkammer (8) über den Verbindungskanal (10) miteinander verbunden sind, und an der linken Seite der Ölkammer (8) eine Stoppscheibe (11) angeordnet ist, die mit einer Schleuse (2) verbunden ist, wobei die Schleuse (2) von einer Dichtung (6) umgeben ist, ferner dass die Stoppscheibe (11) auf seiner der Schleuse (2) abgewandten Seite einen Verbindungsstock (4) aufweist, und dass unterhalb der Ölkammer (8) ein Entlastungskanal (3) angeordnet ist, der mit einem Ende mit dem Verbindungskanal (10) und mit dem andren Ende mit der Ölkammer (8) verbunden ist, und dass das Kontrollelement (9) an der äußeren rechten Seite des Ventilkörpers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014000741-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Freigabe der Gummi-Zugkraft um Modellflugzeuge zu starten
IPC: A63H27/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Mechanismus zur Freigabe der Gummi-Zugkraft um Modellflugzeuge zu starten, verwirklicht über einen sogenannten Schnappschäkel und ein zweites Seil, das nur der Auslösung dient. Der Schnappschäkel befindet sich dabei vor dem Modell und nimmt die eigentliche Zugkraft des Gummis auf. Die Verbindung zwischen dem Gummi und dem Modell übernimmt ein handelsübliches Seil. Der gesamte Mechanismus wird über ein zweites Seil ausgelöst, das nur an dem Schnappschäkel befestigt ist und nur diesen öffnet. Dieses Auslöseseil geht im rechten Winkel vom Schnappschäkel und damit vom Modell weg und kommt somit nicht mehr mit dem Modell in Berührung.
Patent DE-202014002476-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zur Verhinderung von Kontaminationen von Endoskopen und Untersuchern
IPC: A61B1/00
Filed: 2014-03-23
Abstract: Kunststoffkonstruktion bestehend aus harten und weichen, folienartigen Kunststoffbestandteilen um eine mikrobielle bzw. toxische Kontamination von Endoskopen, Patienten und Untersuchern zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass bei endoskopischen Untersuchungen weder für Patienten noch Endoskope oder Untersuchungspersonal eine unkalkulierbare Gefahr der Kontamination besteht.
Patent DE-202014004851-U1 (DE)
Title: LED-Rohrleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Leuchtenelement, umfassend  – ein rohrförmiges Gehäuse, das sich entlang einer Längsachse von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckt,  – eine in dem rohrförmigen Gehäuse angeordnete Trägerplatine,  – eine Mehrzahl von Leuchtdiodenelementen, die an der Trägerplatine befestigt sind,  – elektrische Versorgungsleitungen, die ausgehend von einem an dem ersten Ende angeordneten Leitungsanschluss zu jedem Leuchtdiodenelement verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Gehäuse  – einen ersten Umfangsabschnitt aufweist, der sich über einen Teil des Umfangs des Gehäuses und über die gesamte Länge des Gehäuses erstreckt und der transparent für Licht ist, und das rohrförmige Gehäuse  – einen zweiten Umfangsabschnitt aufweist, der sich über einen anderen Teil des Umfangs des Gehäuses und über die gesamte Länge des Gehäuses erstreckt und der intransparent für Licht ist.
Patent DE-202014102386-U1 (DE)
Title: Bahnverbinder und Abschnitte für flexible Spielzeugfahrzeugbahnsätze
IPC: A63H18/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Einteiliger langgestreckter geformter Kunststoff-Verbinder (14) zur Verbindung zumindest eines Paars von identischen flexiblen Bahnabschnitten (12, 12‘) für Spielzeugfahrzeuge, wobei der Verbinder einen langgestreckten ebenflächigen Hauptkörper (37) mit gegenüberliegenden ebenflächigen ersten und zweiten Hauptflächen (38, 39) aufweist, die von einem langgestreckten Mittelabschnitt (40) mit gegenüberliegenden ersten und zweiten langgestreckten Seitenrändern (42, 44) und ersten und zweiten langgestreckten Außenabschnitten (50, 60), die von den ersten und zweiten Seitenrändern jeweils seitlich nach außen beabstandet sind, definiert werden, wobei der Hauptkörper und der Mittelabschnitt eine gemeinsame Längsmittellinie (15a) in der Längsrichtung aufweisen und der Hauptkörper und der Mittelabschnitt und die ersten und zweiten Außenabschnitte eine gemeinsame Quermittellinie (15b) senkrecht zu der Längsmittellinie aufweisen, gekennzeichnet durch: erste und zweite Endabschnitte (70, 80), planparallel mit dem und angrenzend an den Mittelabschnitt (40) und die ersten und zweiten Außenabschnitte (50, 60) an gegenüberliegenden Längsenden des ebenflächigen Hauptkörpers (37); und erste und zweite Pfosten (45, 46), die von der ebenflächigen ersten Hauptfläche (38) des Mittelabschnitts (40) an Stellen entlang der Längsmittellinie (15a) und symmetrisch mit Bezug auf die Quermittellinie (15b) nach außen ragen.
Patent DE-202014104877-U1 (DE)
Title: Leicht ausziehbarer Netzverbinder
IPC: H01R24/64
Filed: 2014-10-14
Abstract: Leicht ausziehbarer Netzverbinder, der einen männlichen Verbindungskörper (1) und eine Schutzhülle (2) umfasst, die beweglich mit dem männlichen Verbindungskörper (1) verbunden ist, wobei der männliche Verbindungskörper (1) mit einem Ende eines Kabels (8) elektrisch verbunden ist, wobei an einer Seite des männlichen Verbindungskörpers (1) eine elastische Scheibe (3) und an der anderen Seite eine Stütze (5) vorgesehen ist, wobei die Stütze (5) zu einer beweglichen Verbindung mit der Schutzhülle (2) dient, wobei durch die Schutzhülle (2) das Kabel (8) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) mit einem beweglichen Haken (4) verbunden ist, die an die elastische Scheibe (3) haken kann, wobei der bewegliche Haken (4) durch einen Gelenkbolzen (7) mit einer Gelenkausnehmung (51) der Stütze (5) gelenkig verbunden ist, wobei die Schutzhülle (2) einen Mitführungsteil (23) aufweist, der das unteren Ende (41) des beweglichen Hakens (4) mitbewegen kann, wobei wenn die Schutzhülle (2) nach hinten gezogen wird, der Mitführungsteil (23) der Schutzhülle (2) den beweglichen Haken (4) dreht, wodurch das obere Ende (42) des beweglichen Hakens (4) die elastische Scheibe (3) nach unten drückt, so dass der männliche Verbindungskörper leicht ausgezogen werden kann, wobei wenn der Benutzer die Schutzhülle (2) löst, die Schutzhülle (2) durch die Rückstellkraft der elastischen Scheibe (3) in die ursprüngliche Lage zurückkehrt.
Patent DE-202014105965-U1 (DE)
Title: Spritzengehäuse zum Pipettieren eines biologischen Materials mit integrierten Membranen
IPC: B01L99/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Spritzengehäuse zum Pipettieren eines biologischen Materials, aufweisend:  einen Spritzenkörper, welcher ein erstes offenes Ende und ein zweites offenes Ende aufweist, wobei zwischen diesen ein erster Kanal ausgebildet ist;  eine erste Membran, welche sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des ersten Kanals über dessen Querschnitt erstreckend angeordnet ist;  einen Spritzenkörperaufsatz, welcher ein erstes offenes Ende und ein zweites offenes Ende aufweist, wobei zwischen diesen ein zweiter Kanal ausgebildet ist;  eine zweite Membran, welche sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des zweiten Kanals über dessen Querschnitt erstreckend angeordnet ist;  wobei das zweite offene Ende des Spritzenkörpers und das erste offene Ende des Spritzenkörperaufsatzes derart ausgebildet sind, dass sie formschlüssig zusammensteckbar sind und so das Spritzengehäuse ausbilden,  wobei der erste Kanal und der zweite Kanal im zusammengesteckten Zustand des Spritzengehäuses einen durchgehenden Kanal ausbilden; und  wobei die erste Membran und die zweite Membran im Bereich des durchgehenden Kanals ein Extraktionsvolumen definieren.
Patent DE-202015000918-U1 (DE)
Title: Teleskopschlauch
IPC: F16L51/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Teleskopschlauch, umfassend: eine Mehrzahl von elastischen Schlauchkörpern (10), wobei immer jeweils zwei einander axial entsprechende elastische Schlauchkörper (10) mit einer Verbindungskomponente (20) verbunden sind und auf diese Weise ein hohler schlauchförmiger Körper (30) ausgebildet ist, wobei die beiden Enden des schlauchförmigen Körpers (30) jeweils mit einer Anschlusskomponente (40) ausgestattet sind, um jeweils mit einer Druckwasserquelle und mit einem Sprühgerät verbunden zu werden; wobei jeder elastische Schlauchkörper (10) jeweils aus einem Innenschlauch (11) und einem Außenschlauch (12) besteht, wobei jeder Außenschlauch (12) die jeweilige entsprechende Außenfläche des Innenschlauchs (11) umfasst, wobei, wenn auf die Innenwand des schlauchförmigen Körpers (30) ein radialer Wasserdruck wirkt, sich die Innenschläuche (11) und die Außenschläuche (12), die miteinander im Eingriff stehen, gleichzeitig axial ausdehnen, wodurch die Gesamtlänge des schlauchförmigen Körpers (30) sich vergrößert und das Ziel, dass das Wasser zum entfernten Ende befördert wird, erreicht wird; wobei, sobald der Benutzer das Wasser abstellt und dadurch auf die Innenwand des schlauchförmigen Körpers (30) kein radialer Wasserdruck mehr wirkt, zieht sich der schlauchförmige Körper (30) axial wieder auf seine ursprüngliche Länge zusammen, wodurch eine bequeme Aufbewahrung gewährleistet ist; wobei im Prozess des Ausdehnens und Zusammenziehens des schlauchförmigen Körpers (30) die Verbindungskomponenten (20) die Kontaktfälle der elastischen Schlauchkörper (10) mit dem Boden oder mit der Auflagefläche erheblich reduzieren können, um die Lebensdauer des Teleskopschlauchs zu verlängern.
Patent DE-202015000968-U1 (DE)
Title: Decken- und/oder Wandverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2015-02-03
Abstract: Decken- und/oder Wandverkleidung (100) mit mindestens einer Tragschiene (20) und mindestens einer an der Tragschiene (20) befestigbaren Lamelle (10), wobei die Decken- und/oder Wandverkleidung (100) mindestens eine Baffel (62, 62a, 62b) umfasst.
Patent DE-202015001483-U1 (DE)
Title: Becher - Verpackung
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-02-25
Abstract: Zwei Behälter [(2), (3)] die aufeinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Behälter die Irisblende (4) ist. Diese ist für den Fall der Frühstückszerealien auf die Milch. An den Behältern befindet sich eine Gabel für den Genuss außer Haus. Der Zerealien Behälter ist mit einem einmach- Alu deckel (1) abgedeckt.
Patent DE-202015005066-U1 (DE)
Title: Convenience Substrat-Formkörper
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Convenience-Produkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einer Mischung von Kokosfasern und/oder Terra Preta und/oder Zeolithgestein gepresst ist, zusammen mit einem optischen Gießanzeiger/Feuchtigkeitsmesser als eine Einheit angeboten wird.