baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016589-U1 (DE)
Title: Preserve tin for e.g. fruit in grocery, has container formed from glass, and sealable closing unit provided with opening, where feature of logos is irreversibly changed during opening of closing unit
IPC: B67B7/20
Filed: 2006-10-25
Abstract: The tin (0) has a container (1) formed from glass, and a screw cap (2) provided with an opening (3), where pressure balance between an interior space of the tin and a surrounded outer space of the tin is induced, when the opening is opened at an initial time. The opening is provided with a sealable closing unit (4). Feature of logos is irreversibly changed during opening of the closing unit, where the logos are perforations along the closing unit. The closing unit includes a stable region adherent to the screw cap and a removable region.
Patent DE-202006020891-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Wasserheizsystem
IPC: F24H9/20
Filed: 2006-06-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Wasserheizsystem, insbesondere für eine Heizanlage, die Festbrennstoffe verwendet, umfassend ein temperaturgesteuertes Regelungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass dieses temperaturgesteuerte Regelungselement (3), welches in dem Gehäuse (1) einer Verteileinrichtung angeordnet und für den Einsatz in dem Warmwasserkreislauf ausgestaltet ist, einen ausfahrbaren Schaft (4) aufweist, der fest an einem Schiebeverschlusselement (2) anliegt, das in dem Gehäuse (1) geführt wird und das mit einer Schulter (11) ausgestattet ist, die fest an einem Sitz, der in dem Gehäuse (1) der Verteileinrichtung ausgebildet ist, anliegt, um so in seiner Betriebsposition gleichzeitig eine Verbindung des Warmwasserkreislaufes mit der Abflussleitung und ein Öffnen der Kaltwasserzufuhr in das System zu ermöglichen.
Patent DE-202007004094-U1 (DE)
Title: Transformator mit Schutzkühlsystem
IPC: H01F27/08
Filed: 2007-02-26
Abstract: Transformator
mit Schutzkühlsystem. Innerhalb
des Gehäuses
des Schutztransformators aus elektrisch nicht leitenden Material,
nämlich
Gummi – und oder
Kunststoffe befindet sich der Transformator eingebettet in das innere
Kühlblech
innerhalb des Gehäuses.
Dieses Kühlblech
ist elektrisch von der Gehäuseaußenseite isoliert.
Dieses Kühlblech
ist temperaturgekoppelt an die Kaltseite des, in der Gehäusewand
eingelassenen und abgedichteten, bereits selbst elektrisch von Seite
zu Seite isolierten Peltierelementes. Dieses Peltierelement wird
durch den Transformator über
einen Gleichrichter und einen Temperaturschalter elektrisch gespeist.
An der Heißseite
des bereits selbst elektrisch isoliertem Peltierelementes, ist an der
Gehäuseaußenseite
ein maximal dimensionierter Kühlkörper temperaturgekoppelt
angebracht.
Patent DE-202007007201-U1 (DE)
Title: Safety hook for ladder, has hollow rungs, which are opened outwards, and tension belt fastened with one end to hook, where belt has retaining unit at its free end, which is provided with self adherent material
IPC: E06C7/48
Filed: 2007-05-19
Abstract: The hook has hollow rungs, which are opened outwards. A tension belt (2) is fastened with an end (2`) to the hook and has a retaining unit at its free end (2``). The free end (2``) of the tension belt end is provided with a self adherent material and a quick release fastener. The tension belt is replaceable by a stretching or a clamping unit. The length of the safety hook is adjustable between a lower end piece and an upper end piece.
Patent DE-202007010297-U1 (DE)
Title: Lagergutträger mit Unterteilungsanordnung
IPC: A47B88/20
Filed: 2007-07-20
Abstract: Lagergutträger
(3), der eine Unterteilungsanordnung (9) aufweist, die in den Lagergutträger
(3) eingesetzt ist, auf dem Boden (8) des Lagergutträgers
(3) aufliegt und umfasst:  profilierte Seitenwände
(70, 71), die in mindestens einer ihrer Hauptflächen parallel
zum Boden (8) verlaufende hinterschnittene Nuten (76) aufweisen,  mindestens
eine Trennwand (70, 71; 80) zum Einsetzen zwischen die Seitenwände
(70, 71), und  rechtwinklige Eckverbinder (20), die in die Nuten
(76) einrastbar sind, zum Verbinden der Seitenwände (70,
71) untereinander,  dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände
(70, 71) an ihrer Oberseite oder ihrer Unterseite einen hinterschnittenen
Vorsprung (72) sowie an ihrer Unterseite bzw. Oberseite ein Rastprofil
(73) zum Verrasten mit dem Vorsprung (72) aufweisen.
Patent DE-202007012314-U1 (DE)
Title: Filtersättigungs- und CO-Überwachung mit Steuerung für Hochdruckverdichteranlagen
IPC: B01D35/14
Filed: 2007-09-03
Abstract: Der
Schutzanspruch besteht für
die Entwicklung einer:  Filterzustandsüberwachung mit CO Sensor in
einem Atemlufthochdruckverdichter im Einzelnen bestehend aus  1.
Hochdruckverdichteranlage  gekennzeichnet durch  eine Hochdruckverdichteranlage
mit 1-5 Kompressionsstufen für
einen Druckbereich von 40-420 bar, entsprechenden nachgeschalteten
Zwischenkühlern
und Zwischenabscheidern,  2. Atemluftreinfilteranlage  gekennzeichnet
durch  einer Atemluftreinfilteranlage mit Wechselfilterpatronen
die mit einem Feuchtigkeitssensor versehen sind  3. Abfülleinrichtung  gekennzeichnet
durch  eine nachgeschaltete Abfülleinrichtung als Füllrampe
oder als einzelne Füllschlauche
mit der die zu füllenden
Druckgasbehälter
gefüllt
werden.  4. CO-Sensor  gekennzeichnet durch  Zwischen
Filter und Abfülleinrichtung
befindet sich ein weiterer Anschluß an dem die Luftzuführung für einen
CO Sensor angeschlossen ist. Die Luftzuführung für den Sensor funktioniert mittels
eines Baypasssystems.  5. Baypass  gekennzeichnet durch  einem
Druckreduzierventil sowie einem Durchflusslimiter  6. Meldegerät  gekennzeichnet
durch  das Steuer und Meldegerät ist in die computergestützte (SBS)
Steuerung des Verdichters...
Patent DE-202007014001-U1 (DE)
Title: Tragbarer Aschenbecher, insbesondere Gürtelaschenbecher
IPC: A24F19/14
Filed: 2007-10-06
Abstract: Tragbarer
Aschenbecher zum Auslöschen
und Aufnehmen glimmender Zigaretten, umfassend  – ein Gehäuse mit  – einem
Unterteil (1),  – einem
Deckel (2),  – einer
Zigarettenaufnahme (10),  wobei das Gehäuse als Auffangbehälter für Zigarettenasche
und/oder Zigarettenreste dient, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zigarettenaufnahme (10) in etwa schlundförmig ausgestaltet ist und einen
Innendurchmesser aufweist, der in etwa dem der Zigarette entspricht,
so dass eine glimmende Zigarette nach dem Einstecken in die Zigarettenaufnahme
(10) innerhalb kurzer Zeit vollständig oder nahezu vollständig erlischt.
Patent DE-202007016826-U1 (DE)
Title: Schnalle
IPC: A44B11/24
Filed: 2007-11-27
Abstract: Schnalle,
insbesondere für Sattelgurte, mit zwei Längsstegen,
die durch mindestens einen Quersteg miteinander verbunden sind,
und mit einer in Querrichtung verlaufenden Rolle, die mit Abstand
zum Quersteg angeordnet und an ihren Stirnflächen mit den Längsstegen
drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den beiden
Endbereichen der Rolle (4) jeweils eine in Rollenlängsrichtung
sich erstreckende Ausnehmung (8) ausgebildet ist, die in die entsprechende
Stirnfläche (7) mündet, und dass die beiden Längsstege
(2) jeweils einen Lagerzapfen (6) aufweisen, die in die Ausnehmungen
(8) eingreifen, wobei die größte Querschnittsabmessung
der Lagerzapfen (6) höchstens so groß ist wie
die kleinste Querschnittsabmessung der jeweils zugehörigen Ausnehmung
(8), so dass die Rolle (4) auf den Lagerzapfen (6) drehbar ist.
Patent DE-202007017093-U1 (DE)
Title: Tür für ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-12-05
Abstract: Tür für ein Wohnmobil
oder einen Wohnwagen mit einem umlaufenden Rahmenprofil, dadurch
gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (14) zumindest abschnittsweise
ein Führungselement
(15) für
ein mit einem Türrahmen
(2) des Wohnmobils verbindbares Feststellelement (30) bildet.
Patent DE-202007018545-U1 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten von Werkstücken zum maschinellen Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B23K26/10
Filed: 2007-06-30
Abstract: Maschine
zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Blechen,
mit einer Bearbeitungseinrichtung (6) sowie mit einem Hauptantrieb
(17) und einem davon verschiedenen Zusatzantrieb, beide zur Erzeugung
einer zur Werkstückbearbeitung vorgesehenen Relativbewegung
der Bearbeitungseinrichtung (6) und eines Werkstückes (7),
wobei mittels des Hauptantriebes (17) die Bearbeitungseinrichtung
(6) relativ zu dem Werkstück (7) und/oder das Werkstück
(7) relativ zu der Bearbeitungseinrichtung (6) mit einer Hauptbewegung
bewegbar ist und wobei mittels des Zusatzantriebes die Bearbeitungseinrichtung
(6) relativ zu dem Werkstück (7) mit einer Zusatzbewegung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bearbeitungseinrichtung
(6) ein von dem Hauptantrieb (17) verschiedener Stellantrieb (24,
25) vorgesehen ist, mittels dessen die Bearbeitungseinrichtung (6) innerhalb
eines Verstellbereiches (26) in unterschiedliche Grundpositionen
(30, 31, 32, 33, 37, 38) zustellbar ist, von denen ausgehend die
Bearbeitungseinrichtung (6) bei Bedarf mittels des Zusatzantriebes
mit einer Zusatzbewegung bewegbar ist.
Patent DE-202007019564-U1 (DE)
Title: Ionentransferröhre mit Mehrfachbohrung zu Einzelbohrung
IPC: H01J49/04
Filed: 2007-12-12
Abstract: Ionentransferröhre (30) zum Transportieren von Ionen von einer ersten Kammer (15) zu einer zweiten Kammer (18) eines Massenspektrometers, wobei die Ionentransferröhre (30) umfasst: ein erstes Segment (66) und ein zweites Segment (69), das mit dem ersten Segment (66) verbunden ist; wobei das erste Segment (66) ein Einlassende (27) enthält, das zur ersten Kammer (15) geöffnet ist, und das zweite Segment (69) ein Auslassende (33) enthält, das zur zweiten Kammer (18) geöffnet ist, wobei die zweite Kammer (18) bei einem bezogen auf die erste Kammer (15) reduzierten Druck gehalten ist; wobei das erste Segment (66) eine Mehrzahl von getrennten Kanälen (80), die in einer Außenhülse (74) aufgenommen sind, aufweist, derart, dass durch das erste Segment (66) strömende Ionen unter der Mehrzahl von Kanälen (80) aufgeteilt sind; wobei das zweite Segment (69) einen gemeinsamen Kanal (92) aufweist, welcher in Strömungsverbindung mit der Mehrzahl von Kanälen (80) des ersten Segments (66) steht und wenigstens einen Abschnitt der Außenhülse (74) umfasst, wobei der gemeinsame Kanal (92) einen kombinierten Ionenfluss von der Mehrzahl von Kanälen (80) im ersten Segment (66) empfängt und transportiert; und eine Heizanordnung (36, 39, 42, 45) zum Heizen von wenigstens einem Abschnitt des ersten Segments (66), um restliches Lösungsmittel, das durch die Ionentransferröhre (30) strömt, zu verdampfen.
Patent DE-202008000004-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung zur Beschattung von Lichtbändern
IPC: E04D13/03
Filed: 2008-02-13
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung
zur Beschattung von Lichtbändern auf Hallendächern,
welche eine aus Längs- und Querstreben bestehende Konstruktion umfasst,
die auf einer auf der Dachfläche aufgesetzten Zarge befestigt
ist, wobei die Querstreben eine gebogene oder eine Winkelform aufweisen,
und wobei transparente Flächenelemente zwischen den Querstreben
eingebunden sind, und auf den Querstreben Halterungen zur Befestigung
von unter Distanz angeordneter Lamellenstreifen vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die aus Profilen ausgebildeten Lamellenstreifen
(8) auf den transparenten Flächenelementen (6) in an die
gebogene oder gewinkelte Konstruktion anpassbare Halterungen (7)
auf den Querstreben (4) ansetzbar sind, wobei die Steifigkeit der einzelnen
Lamellenstreifenprofile (8) derart ausgelegt ist, dass sie neben
einer Sonneschutzfunktion auch eine Brandschutzfunktion sowie eine
Durchsturzsicherung gewährleistet.
Patent DE-202008000121-U1 (DE)
IPC: B21D5/01
Filed: 2008-01-03
Abstract: The machine has hydraulically or pneumatically driven form temples (3) arranged at a side, which is opposite to the form temples, of a metal sheet (B), to bend the metal sheet into a contour, which is adjusted by forming tool temples (1). Actuators are designed as a servo-jack (2) and the form temples are arranged in a row within an area of end sections of the metal sheet bordering at edges of the metal sheet. A clamping device (10) is provided for the metal sheet, which is arranged parallel to a row of the tool temples that are isolated from the metal sheet edges.
Patent DE-202008002097-U1 (DE)
Title: Schleppantrieb für Fahrzeuge
IPC: A63G21/04
Filed: 2008-02-14
Abstract: Schleppantrieb für Fahrzeuge (2), bestehend aus einem drehenden Antrieb (3), einer Kupplung (8) und einer mit dem Fahrzeug (2) verbindbaren Schleppeinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (8) als Magnetkupplung ausgebildet ist.
Patent DE-202008004725-U1 (DE)
Title: Eierbecher zur waagerechten Eierlagerung mit zwei Mulden
IPC: A47G19/28
Filed: 2008-04-05
Abstract: Eierbecher
zur waagerechten Eierlagerung mit zwei Mulden, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei
ovale Aussparungen die waagerechte Lage des Eis gewährleisten.
Patent DE-202008007491-U1 (DE)
Title: Beutel zur schimmelfreien Aufbewahrung von künstlichen Gestecken/Kränzen
IPC: A01G5/06
Filed: 2008-06-04
Abstract: Beutel
zur schimmelfreien Aufbewahrung von künstlichen Gestecken/Kränzen dadurch
gekennzeichnet, dass er über
eine Innentasche verfügt,
die mit 10 g Silicagel gefüllt
ist.
Patent DE-202008009711-U1 (DE)
Title: Ansteckbares Schild
IPC: G09F3/10
Filed: 2008-07-17
Abstract: Unser
ansteckbares Schild (interm auch Multitime stick Epoxyd button genannt)
ist mit einem speziellen Kleber auf der Rückseite versehen, so dass man dieses
Schild bis zu 70 × an
ein Kleidungsstück
kleben und wieder entfernen kann, wieder hinkleben kann. Es ist
immer wieder abziehbar und wieder klebbar ohne zusätzliche Anbringung
weiteren Klebstoffes.
Patent DE-202008010817-U1 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit Zyklonabscheider
IPC: B01D29/64
Filed: 2008-08-05
Abstract: Pumpenanordnung
zur Förderung eines mit Feststoffen versetzten Mediums,
umfassend eine Pumpe (3), eine Gleitringdichtungsanordnung (4) und
eine Sperrfluidvorrichtung, welche für die Gleitringdichtungsanordnung
ein Sperrfluid bereitstellt, wobei an der Gleitringdichtungsanordnung
ein Sperrfluidraum (7) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die Sperrfluidvorrichtung einen Zyklonabscheider
(2) umfasst, wobei der Zyklonabscheider (2) einen Einlass (21), einen
ersten Auslass (22) und einen zweiten Auslass (23) aufweist, wobei
der Einlass (21) mit einem Druckbereich (11) der Pumpe (3) verbunden
ist und der erste Auslass (22) an einem oberen Bereich des Zyklonabscheiders
(2) angeordnet ist und mit dem Sperrfluidraum (7) verbunden ist,
um Sperrfluid für den Sperrfluidraum (7) bereitzustellen.
Patent DE-202008013087-U1 (DE)
Title: Auftraggerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2008-10-01
Abstract: Auftraggerät
mit einem Speicherbehälter (12) für ein flüssiges
Auftragmedium, mit einer zum Verschließen des Speicherbehälters
(12) vorgesehenen Ventileinrichtung (14), und mit einem länglichen,
das flüssige Auftragmedium kapillar fördernden
Auftragorgan (18), das mit einem Auftragabschnitt (28) aus dem Auftraggerät (10)
heraus steht, wobei die Ventileinrichtung (14) mittels des Auftragorganes
(18) offenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragorgan
(18) ein zentrales, kapillar förderndes, weiches Auftragelement
(20) und ein das zentrale Auftragelement (20) umgebendes, formstabiles
hartes Hülsenelement (22) aufweist, wobei das Hülsenelement (22)
vorderseitig mit einer Schulter (24) aus dem Auftraggerät
(10) vorsteht und das zentrale Auftragelement (20) mit einem Auftragabschnitt
(28) über die Schulter (24) aus dem Hülsenelement
(22) heraus ragt, und dass zum Öffnen der Ventileinrichtung
(14) ein formstabiles hartes Betätigungselement (32) zur
Anlage an der Schulter (24) des Hülsenelementes (22) vorgesehen
ist.
Patent DE-202008013800-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/04
Filed: 2008-11-27
Abstract: Grill
mit mehreren Spießen (14) zur Aufnahme von Grillgut in
einem Grillraum (1) mit einer Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grillraum (1) ganz oder teilweise verschließbar
ist, dass die Wärmequelle an einer Seite des Grillraums
(1) angeordnet ist, und dass die Spieße (14) gemeinsam
zu drehen sind.
Patent DE-202009000621-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-01-15
Abstract: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung, mit
einem Gehäuse
(11), wobei einer Bodenwand (15) des Gehäuses mehrere insbesondere trommelartige
Lichtwellenleiterführungselemente
(22, 23) zugeordnet sind, die in montiertem Zustand des Gehäuses in
einen Gehäuseinnenraum
hineinragen, wobei mindestens ein Lichtwellenleiterführungselement
(22) von der jeweiligen Bodenwand (15) demontierbar ist, und wobei
nach Demontage des oder jedes demontierbaren Lichtwellenleiterführungselements (22)
in dem Abschnitt der jeweiligen Bodenwand, der vor der Demontage
von dem oder jedem demontierbaren Lichtwellenleiterführungselement
(22) umschlossen ist, Lichtwellenleitersteckverbindungen platzierbar
sind.
Patent DE-202009002491-U1 (DE)
Title: Durchflussmesser
IPC: G01F1/58
Filed: 2009-02-23
Abstract: Durchflussmesser (01) mit einem geschlossenen Durchflussquerschnitt und mit einem Messorgan (06) zur Bestimmung des Durchflussvolumens und/oder der Fließgeschwindigkeit von Wasser (03), insbesondere Brauch- oder Abwasser, und mit einer Befestigungseinrichtung (09), mit der der Durchflussmesser (01) am Ende einer offenen Rohrleitung (02) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Ende der Rohrleitung (02) weisende Endstück (04) des Durchflussmessers (01) einen zylindrischen Außenumfang aufweist, wobei der Außendurchmesser des zylindrischen Endstücks (04) kleiner als der Innendurchmesser der zylindrischen Rohrleitung (02) ist, und wobei zwischen dem Außenumfang des Endstücks (04) und dem Innenumfang der Rohrleitung (02) eine kreiszylindrische Befestigungseinrichtung (09) angeordnet ist, und wobei die Befestigungseinrichtung (09) zumindest ein elastisch verformbares, kreisförmiges Dichtorgan (10) und zwei an den Stirnseiten des Dichtorgans (10) anliegende kreisförmige Spannscheiben (11) aufweist, und wobei die Spannscheiben (11) durch mehrere über den Umfang der Befestigungseinrichtung (09) verteilte Spannorgane (13, 14) miteinander verbunden sind, und wobei das Dichtorgan (10) durch spannen...
Patent DE-202009004329-U1 (DE)
Title: Tunnelschirm aus bodenähnlichen Ersatzbaustoffen
IPC: E21D9/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Schirm um eine Tunnelbohrung dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Material ein Bodenersatzbaustoff ist.
Patent DE-202009005900-U1 (DE)
Title: Eine Befestigungsvorrichtung für ein Netzgerät
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-04-21
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für ein Netzgerät, die in einem Computergehäuse (30) befestigt wird und mit der ein Netzgerät (20) sicher und gut im Innern des Computergehäuses (30) befestigt wird, aufgebaut aus:  einer Andrückplatte (201), deren ein Ende mit einem ersten Hakenteil (2012) gebildet ist, das in ein erstes Hakenloch (3011) des Computergehäuses (30) eingehakt wird;  einem Flachteil (202), das durch Erstrecken eines anderen Endes der Andrückplatte (201) gebildet ist, wobei dieses Flachteil (202) mit einem Betätigungselement (2021) versehen ist, wobei ein Ende dieses Flachteils (202) mit einem zweiten Hakenteil (2022) gebildet ist, das in ein zweites Hakenloch (3022) des Computergehäuses (30) eingehakt werden kann.
Patent DE-202009006096-U1 (DE)
Title: Dachmodul für Solaranwendungen
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Dachmodul für Solaranwendungen auf geneigten Hausdächern mit Ziegel-, Schiefer- oder Schindeldeckung,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der/die Wärmekollektor(en) (2; 29) und/oder das Photovoltaikelement (22) auf einer Blechtafel (1) befinden,  dass die Blechtafel (1) auf dem Holzunterbau für die Dachdeckung befestigt ist und  dass die Blechtafel (1) rechts und links einen Eindeckungsrand (5) für die Dachdeckelemente aufweist und  dass der Eindeckungsrand (5) mindestens einen Wasserfalz (4) aufweist.
Patent DE-202009006310-U1 (DE)
Title: Warmwasserbereitungssystem im Durchfluss-Gegenstrom-Prinzip
IPC: F24H1/18
Filed: 2009-04-27
Abstract: Warmwasserbereitungssystem im Durchfluss-Gegenstrom-Prinzip, bestehend aus einem Pufferspeicher (1), der durch eine Wärmezentrale über eine Vorlaufleitung (12) aufladbar ist, Rücklaufanschluss (11) und Messfühlern, einer Trinkwasserleitung (4) in Form einer gewendelten rohrförmigen Wärmetauscherfläche aus gegen Wasser korrosionsbeständigem Material, die in einer temperatur- und druckbeständigen Strömungszone (5) angeordnet ist, die in den unteren Bereich des Pufferspeichers (1) in Form eines offenen Strömungsspalts (51) mündet, einer Zirkulationsleitung (7), die in die gewendelte rohrförmige Wärmetauscherfläche einmündet, und einer über die Trinkwasser-Austrittstemperatur geregelten Umwälzpumpe (61) mit einem Ansaug im oberen Bereich des Pufferspeichers (1) und einem Ausgang im oberen Bereich der Strömungszone (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungszone (5) im oberen Bereich des Pufferspeichers (1) in einem Abstand vor dem Austritt der Trinkwasserleitung (4) aus dem Pufferspeicher (1) endet.
Patent DE-202009011081-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges Rohr mit Abstandshalter
IPC: F16L9/18
Filed: 2009-09-29
Abstract: Doppelwandiges Rohr, gekennzeichnet durch ein Außenrohr 1 und ein darin verlaufendes Innenrohr 2, wobei zwischen Außen- und Innenrohr ein Zwischenraum 3 ausgebildet ist, in dem mindestens ein Abstandshalter ausgebildet ist zur Verhinderung des Kontaktes zwischen Außen- und Innenrohr.
Patent DE-202009013449-U1 (DE)
Title: Brille, insbesondere Bohr-Brille
IPC: G02C5/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Brille, insbesondere Bohr-Brille (1), wobei die Brillengläser (2) außenrandseitige Durchgangsbohrungen (3) zur Fixierung der Brillenbügel (4) mittels Kunststofffäden (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Brillenbügel (4) mit einer Drehachse (5) und jedes Brillenglas (2) mit einem außenrandseitigen Doppelpaar (3a, 3b und 3a', 3b') von Durchgangsbohrungen versehen ist, wobei die jeweilige Drehachse (5) mittels der Kunststofffäden (6) und der Durchgangsbohrungen (3) an dem entsprechenden Brillenglas (2) befestigt ist.
Patent DE-202009013879-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung, vorzugsweise Schihelm für Freerider
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-10-13
Abstract: Kopfbedeckung, vorzugsweise Schihelm für Freerider dadurch gekennzeichnet, dass der Schihelm (1) mit mindestens einer Luft-Sauerstoff-Versorgungseinheit (2), von welcher aus Sauerstoff zum Schihelm (1) strömt, und mit mindestens einer Absaugvorrichtung (10) verbunden ist, welche Luft vom Schihelm (1) absaugt.
Patent DE-202009015434-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter
IPC: B65D47/06
Filed: 2009-11-12
Abstract: Verschluss für einen Behälter, umfassend:  – ein mit dem Behälter verbindbares Oberteil (1) mit einer Öffnung (2), das einen äußeren Hohlkörper (3) und einen zu diesem koaxial angeordneten inneren Hohlkörper (4) aufweist, der mit dem äußeren Hohlkörper (3) einen Zwischenraum ausbildet,  – einen Dorn (5) zum Verschließen der Öffnung (2), der durch mindestens eine Halteeinrichtung (6) koaxial in einem hohlkörperförmigen Unterteil (7) aufgenommen ist,  wobei der obere Teil des Unterteils (7) zum Öffnen der Öffnung (2) in dem Zwischenraum von dem Behälter weg längsverschiebbar ist und wobei die Längsverschiebbarkeit des Unterteils (7) durch Arretierungseinrichtungen (8, 9) begrenzt ist.