baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19921510-B4 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für eine automatische Zugkupplung
Inventor: CZINK OTHMAR
IPC: B61G7/12
Filed: 1999-05-10
Granted: 2009-07-23
Abstract: Abstützvorrichtung einer automatischen Zugkupplung für Schienenfahrzeuge, umfassend  1.1 eine Rahmeneinheit (2), umfassend mindestens ein am Schienenfahrzeug wenigstens mittelbar befestigbares Rahmengrundelement (5);  1.2 einen Zentrierarm (3);  1.3 der Zentrierarm (3) ist in der Rahmeneinheit (2) gelenkig um eine, senkrecht zur theoretischen Verbindungsachse der miteinander zu koppelnden Schienenfahrzeuge in Einbaulage und horizontal ausgerichteten Achse gelagert;  1.4 es sind Mittel (4) zur wenigstens mittelbaren Abstützung des Zentrierarms (3) am Rahmengrundelement (5) vorgesehen;  1.5 die Mittel (4) umfassen wenigstens ein vorspannbares Tragelement (8), welches mit einem Endbereich wenigstens mittelbar mit dem Rahmengrundelement (5) verbunden ist und den Zentrierarm (3) in Einbaulage in Umfangsrichtung um die theoretische Verbindungsachse zwischen den miteinander zu koppelnden Schienenfahrzeugen umschlingt und mit diesem gekoppelt ist;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.6 das vorspannbare Tragelement (8) ist als Federspange (14.1, 14.2) ausgeführt, deren Größe der Vorspannung durch den Biegewinkel (d) der einzelnen Schenkel der...
Patent DE-19932578-B4 (DE)
Title: Handführbare Vorrichtung zum Schleifen und/oder Trennen eines Werkstücks mit einem abdeckbaren Taster
Inventor: GABRIEL HELGA
IPC: B24B23/02
Filed: 1999-07-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Handführbare Vorrichtung
zum Schleifen und/oder Trennen eines Werkstücks, insbesondere Winkelschleifer
(1), mit einem Gehäuse
(3) und einem mittels elektrischer Schaltmittel ein- und ausschaltbaren Elektromotor,
der ein rotierendes Werkzeug antreibt, wobei die elektrischen Schaltmittel
mindestens einen elektrischen Taster (2) mit einer monostabilen
Schaltfunktion aufweisen und der Elektromotor nur so lange eingeschaltet
ist, wie der Taster (2) betätigt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Taster
(2) von an der Vorrichtung beweglichen Abdeckmitteln abdeckbar ist,
und daß der
Taster (2) in einem abgedeckten Zustand unzugänglich ist.
Patent DE-19963922-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit sowohl laminar als auch turbulent gedämpftem Magnetventil
Inventor: GARTNER BERNHARD
IPC: F02M51/00
Filed: 1999-12-31
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung,
mit einem Magnetventil (24) zur Steuerung von Kraftstoffströmen, welches
eine Dämpfungskammer
(40) im Magnetventil (24) bildet, die über eine als Drosselbohrung
in einer Stützplatte
(38) ausgebildete turbulente Dämpfungsdrossel (45)
mit einem Entlastungsraum (41) ständig verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dämpfungskammer (40)
außerdem über wenigstens
eine als Spalt ausgebildete laminare Dämpfungsdrossel (49), die durch
mindestens eine Vertiefung (51) in der Stützplatte (38) gebildet wird,
mit dem Entlastungsraum (41) verbunden ist.
Patent AU-2011101375-B4 (AU)
Title: A system for booking a time period for utilising a time based service or resource
Inventor: GLASSON ROGER
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-10-27
Granted: 2012-10-25
Abstract: A system for booking an appointment 20 for utilising a time based service provided 5 by a service provider is disclosed. The system includes at least one online scheduling booking system 10 on which a provider can indicate time based appointments which are able to be booked by a service user. It also includes a plurality of user portals operatively connected to each online scheduling booking system. Each provider can indicate what appointments they want to make available 0 to be booked by service users on each of the user portals. Each user portal 40 facilitates booking of one or more of the available appointments 20 by a user through the portal 40. A synchronization and communications arrangement 40, 60 operatively couples each online scheduling booking system with the user portals whereby to enable the online scheduling booking system and the user portal to communicate 5 with each other over a network. This enables the relevant online scheduling booking system and the user portals to be updated when a booking is made or when a provider withdraws an appointment from one or more user portals. Figure 1 to accompany abstract.
Patent AU-2014101532-B4 (AU)
Title: Dog / Pet Beds that are made from Australian grown Buckwheat Hulls & Australian Grown Lavender.
Inventor: HANSEN TRENT
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-12-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: A buckwheat and lavender dog bed, which soothes against allergies and is hypoallergenic, provides superior comfort and holds shape for many years, unlike other synthetic beds on the market. A natural and healthy alternative to all other synthetic dog beds, it increases blood flow, reduces inflammation and relaxes the dog.
Patent AU-2021106877-B4 (AU)
Title: Stacker door or window
Inventor: JOYCE RYAN ALLAN
IPC: E06B7/02
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-04-14
Abstract: The present invention relates to a stacker door or window, preferably being a bifold, and 
including stackable door or window panels. At least one panel includes a panel frame.  
At least one sash is provided for movably mounting to the panel frame. The sash is 
preferably a frameless sash. A motor arrangement is provided for moving the sash.  
Advantageously, the motor arrangement may open the sash, without the need to open 
the stacker door or window, to provide ventilation.
Patent DE-102004001821-B4 (DE)
Title: Flach faltender Sitz
Inventor: REUTER MARKUS
IPC: B60N2/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flach faltenden Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Rückenlehnenteil (14) mit einem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) sowie ein Sitzteil (12) mit einem Sitzteil-Rahmen (18) und einen direkt oder indirekt mit einer Karosserie (40) verbunden Sitzunterbau (26, 34) umfasst, wobei das Rückenlehnenteil (14) auf das absenkbare Sitzteil (12) klappbar ist und das Sitzteil (12) beim Klappen relativ zu einer ersten Drehachse (A) des Rückenlehnenteiles (14) verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass mindestens eine zwischen Rückenlehnenteil (14) und Sitzteil (12) angeordnete Schwinge (28) einerseits an dem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) des Rückenlehnenteiles (14) auf einer zweiten Drehachse (B) drehbar und andererseits am Sitzteil-Rahmen (18) des Sitzteiles (12) starr angeordnet ist, und der den Rückenlehnenteil-Rahmen (16) tragende hintere Sitzunterbau (26) und ein am hinteren Sitzunterbau (26) auf der ersten Drehachse (A) angeordneter Beschlag (32) vertikal unterhalb des Sitzteil-Rahmens (18) um einen zweiten Abstand (b) und in Klapprichtung horizontal um einen ersten Abstand (a) verlegt ist, wobei durch die Schwinge (28) bei der horizontalen und vertikalen Schwenkbewegung des Rückenlehnenteiles (14) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung über die erste Drehachse (A) gleichzeitig eine zwangsgesteuerte vertikale und horizontale Schwenkbewegung des Sitzteil-Rahmens (18) auf einer dritten Drehachse (C) eines mit dem Sitzteil-Rahmens (18) drehbar verbundenen vorderen Sitzunterbaus (34) und auf einer vierten Drehachse (D) des ebenfalls mit dem vorderen Sitzunterbaus (34) direkt oder indirekt mit der Karosserie (40) verbundenen hinteren Sitzunterbaus (34) gegenüber der Karosserie (40) durchführbar und ein größerer Freiraum für die Insassen eines dahinter liegenden Kraftfahrzeugsitzes erzeugbar ist.
Patent DE-102004002642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges und Steuergerät dafür
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: B60W30/18
Filed: 2004-01-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer aus einem Motor, einem automatisch schaltbaren
Getriebe, einem Fahrpedal und einem Motorsteuergerät bestehenden Antriebseinheit
eines Kraftfahrzeuges, bei dem das Motorsteuergerät erfasst,
ob das Kraftfahrzeug mit konstanter Geschwindigkeit fährt oder
nicht, dadurch gekennzeichnet, dass nachdem eine Fahrt mit konstanter
Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges vom Motorsteuergerät erfasst
wird, das Motorsteuergerät
das vom Motor abgegebene Moment erhöht, so dass die konstante Fahrgeschwindigkeit
mit einer gegenüber
der vorhergehenden Stellung weniger gedrückten Stellung des Fahrpedals
aufrechterhalten wird.
Patent DE-102004003613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Erfassung eines Bildes von einem vorbestimmten Ausschnitt eines in Bewegung befindlichen Druckerzeugnisses
Inventor: TATARCZYK THEODOR DR
IPC: H04N1/00
Filed: 2004-01-25
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Bildes von einem vorbestimmten Ausschnitt eines in Bewegung befindlichen Druckerzeugnisses, der sich in aufeinander folgenden Exemplaren wiederholt, mit mindestens einer Kamera, die einen zweidimensionalen elektronischen Bildsensor aufweist, und mit einer Beleuchtungseinrichtung, die auf den Beobachtungsbereich der Kamera gerichtet und zu dessen impulsartiger Ausleuchtung während eines dortigen Aufenthalts des vorbestimmten Ausschnitts des Druckerzeugnisses geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kamera (1) eine Schwarzweiß-Kamera ist, deren Bildsensor (7) Intensitätssignale ohne Farbinformation liefert, daß die Beleuchtungseinrichtung (2) aus einer Vielzahl von Gruppen (L1, L4, L7; L2, L5, L8; L3, L6, L9) einzelner Lichtquellen (10) besteht, deren Licht aufgrund unterschiedlicher Emissionscharakteristik und/oder Filterung beim Einfall in den Beobachtungsbereich (5) der Kamera (1) eine gruppenweise unterschiedliche spektrale Zusammensetzung aufweist, und die in einem regelmäßigen Muster so angeordnet sind, daß die Lichtquellen (10) jeder einzelnen spektralen Gruppe (L1, L4, L7; L2, L5, L8; L3, L6, L9) eine regelmäßige Anordnung bilden, deren Ausleuchtungsbereich den Beobachtungsbereich (5) der Kamera (1) voll abdeckt, und daß eine Steuereinrichtung (15, 16) vorgesehen ist, durch welche die einzelnen Gruppen (L1, L4, L7; L2, L5, L8; L3, L6, L9) von Lichtquellen (19) dergestalt sequentiell ein- und ausschaltbar sind, daß der Beobachtungsbereich (5) der Kamera (1) mit einer Abfolge von Lichtimpulsen unterschiedlicher spektraler Zusammensetzung beleuchtbar ist und bei jeder Ankunft eines Exemplars des Kontrollstreifens (3) nur eine einzige spektrale Gruppe (L1, L4, L7; L2, L5, L8; L3, L6, L9) von Lichtquellen (10) zu einem Lichtblitz aktivierbar und die Aufnahme nur eines einzigen Bildes auslösbar ist.
Patent DE-102004010707-B4 (DE)
Title: Energiezähleranordnung und Verfahren zum Kalibrieren
Inventor: FRITZ GERHARD
IPC: G01R21/08
Filed: 2004-03-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Energiezähleranordnung, aufweisend – einen ersten Eingang (1) zum Zuführen eines von einer Spannung (V) abgeleiteten Signals, an den ein erster Analog/Digital-Wandler (3) angeschlossen ist, welcher einen Ausgang hat, – einen zweiten Eingang (2) zum Zuführen eines von einem Strom (I) abgeleiteten Signals, an den ein zweiter Analog/Digital-Wandler (4) angeschlossen ist, welcher einen Ausgang hat, wobei der erste und der zweite Analog/Digital-Wandler (3, 4) jeweils als Sigma-Delta-Wandler ausgebildet sind, – einen Multiplizierer (7), der die Ausgänge der beiden Analog/Digital-Wandler (3, 4) miteinander verknüpft, – einen Phasenauswertungsblock (9) mit zwei Eingängen, die mit den Ausgängen der beiden Analog/Digital-Wandler (3, 4) gekoppelt sind, und mit einem Ausgang, der mit einem Steuereingang eines Phasenkorrekturblocks (6) gekoppelt ist, und – den Phasenkorrekturblock (6), der an den Ausgang eines der beiden Analog/Digital-Wandler (4) gekoppelt ist, ausgelegt zur Korrektur einer Phasenabweichung (Δφ) des digitalisierten, von dem Strom (I) oder der Spannung (V) abgeleiteten Signals, wobei ein Mittel zur Erzeugung eines Testsignals (17) vorgesehen ist, das mit dem ersten und dem zweiten Eingang (1, 2) der Energiezähleranordnung gekoppelt ist zur Zuführung des Testsignals in einer Kalibrier-Betriebsart, der Phasenkorrekturblock (6) ein zweites digitales Filter umfasst, und dass ein erstes digitales Filter (5) zwischen den Ausgang des ersten Analog/Digital-Wandlers (3) und den Multiplizierer (7) geschaltet ist; und ein Mittel zur Abtastratensteuerung (19) vorgesehen ist, das mit je einem Steuereingang des Phasenkorrekturblocks (6) und des ersten digitalen Filters (5) gekoppelt ist zur Einstellung der Dezimationsrate deren digitaler Filterung, um in der Kalibrier-Betriebsart die Anzahl der Abtastwerte und damit die Genauigkeit der Ermittlung der Phasenabweichung zu erhöhen.
Patent DE-102004025622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Herstellung einer Vertiefung in einem Werkstück
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: B23D43/04
Filed: 2004-05-25
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Herstellung einer Vertiefung in einem Werkstück,  wobei die Vorrichtung eine Kassette umfasst, mit welcher Schneidplatten jeweils lösbar verbindbar sind,  wobei die lösbare Verbindung mittels Schrauben ausgeführt ist,  wobei die Schneidplatten als Wendeschneidplatten ausgeführt sind,  wobei mindestens eine Ausnehmung als Spanraum vorgesehen ist,  wobei mindestens eine Ausnehmung als Schutz für eine nicht arbeitende Kante einer Schneidplatte vorgesehen ist,  wobei Einstellmittel zum Justieren der Schneidplatten vorgesehen sind,  wobei die Einstellmittel eine eindimensionale Verschiebung der Schneidplatten, also Zustellung, bewirkbar machen,  wobei mehr als eine Schneide, also Kante einer Schneidplatte, beim Bearbeiten und/oder Herstellen gleichzeitig arbeitet,  wobei mehrere Schneidplatten in Längsrichtung der Kassette hintereinander angeordnet sind, wobei die jeweils nächste tiefer ins Werkstück eingreifend vorgesehen ist,  wobei die Einstellmittel mindestens eine Schraube mit kegelförmigem Kopf umfassen,  wobei der Kopf der Schraube die Schneidplatte berührt und durch Drehen dieser Schraube...
Patent DE-102004030465-B4 (DE)
Title: Einfassung einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAAS HELMUT
IPC: B60J10/02
Filed: 2004-06-24
Granted: 2009-05-14
Abstract: Einfassung
einer Windschutzscheibe (10') eines Kraftfahrzeuges mit einer die
Umfangskante der Windschutzscheibe (10') umfassenden Kederleiste
(20'), die ein im Querschnitt etwa T-förmiges Profil aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass in den offenen Schenkeln der Kederleiste (20'),
die durch deren vertikalen Schaft (21) und deren waagerechten Steg
(22) gebildet sind, der Randbereich eines Wasserabweisers (30')
auf der einen Seite und der Randbereich der Windschutzscheibe (10')
auf der gegenüberliegenden
Seite derart aufgenommen sind, dass eine wasserdichte Verbindung
zwischen dem Wasserabweiser (30') und der Windschutzscheibe (10')
gebildet ist, wobei sich der waagerechte Steg (22) der Kederleiste
(20') gegen ein Karosserieelement (40') abstützt und ein Rastprofil (23)
aufweist, das in Zusammenwirken mit dem Karosserieelement (40')
einer Verschiebung der Kederleiste (20') entgegenwirkt.
Patent DE-102004030849-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung geheimer Daten in einem Kommunikations-Netzwerk
Inventor: HJELM MIKAEL
IPC: H04L9/12
Filed: 2004-06-25
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
geheimer Daten in einem Kommunikations-Netzwerk,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Übertragen
(21) eines ersten Signals über
ein Übertragungsmedium
(14) an ein Terminal (12), umfassend eine beliebige Datensequenz
(A 1 ), wobei dem ersten Signal die zur Durchführung einer
Kanalschätzung
benötigte
Information fehlt,  – Empfangen
(23) eines zweiten Signals von dem Terminal (12), umfassend eine
Datensequenz (A 1 H 1 ;
A 1 H 1 H 3 ),
welche identisch mit der beliebigen Datensequenz ist, wie sie durch
das Terminal, nachdem sie durch das Übertragungsmedium (14) und
optional durch das Terminal verzerrt wurde, empfangen (22) wurde,
wobei das zweite Signal die zur Durchführung der Kanalschätzung notwendige
Information umfasst,  – Berechnen
(24) der Inversen der Übertragungsfunktion (H 1   –1 ; (H 1 H 3 ) –1 ) des Übertragungsmediums
und der optionalen absichtlichen Terminal-Verzerrung beruhend auf
der beliebigen Datensequenz (A 1 ) und der
Datensequenz (A 1 H 1 ;
A 1 H 1 H 3 ),
wie sie vom Terminal empfangen wurde, und  – Übertragen (25) eines dritten
Signals über
das Übertragungsmedium
(14) an das Terminal...
Patent DE-102004035758-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Dekorvorformlinges
Inventor: BIENIEK KLAUS
IPC: B27D1/08
Filed: 2004-07-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dekorvorformlinges (1) aus einem Dekormaterial (2), umfassend folgende Schritte:  – das Dekormaterial (2) wird zwischen zwei Formhälften (3, 4) einer Formvorrichtung (5) eingelegt,  – die beiden Formhälften (3, 4) werden in einer Schließrichtung (6) aufeinander zu bewegt, wobei ein parallel zur Schließrichtung (6) nachgiebig gelagerter und aus einer der Formhälften (3, 4) hervorstehender Niederhalter (7) zur Anlage an das Dekormaterial (2) kommt;  – der Niederhalter (7) der einen Formhälfte (3, 4) drückt das Dekormaterial (2) gegen die andere Formhälfte (4, 3);  – beim weiteren Schließvorgang der Formhälften (3, 4) erfolgt die Umformung des Dekormaterials (2) zum Dekorvorformling (1), wobei gleichzeitig ein Beschnitt des Dekormaterials (2) mittels mindestens einer Schneidkante (8, 9) von mindestens einer Formhälfte (3, 4) erfolgt.
Patent DE-102004058409-B4 (DE)
Title: Master-Slave Flip-Flop und dessen Verwendung
Inventor: NEUBAUER VOLKER
IPC: H03K3/3562
Filed: 2004-12-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Master-Slave
Flip-Flop, umfassend:  – einen
Versorgungsanschluss (16);  – einen Bezugspotenzialanschluss
(17);  – eine
erste Kippschaltung (20) mit Transistoren (201, 202) eines ersten
Leitfähigkeitstyps,
die über
eine erste Schalteinrichtung (30) mit dem Versorgungsanschluss (16)
gekoppelt sind;  – eine
zweite Kippschaltung (21) mit Transistoren (211, 212) eines zweiten
Leitfähigkeitstyps,
die über
eine zweite Schalteinrichtung (32) mit dem Bezugspotenzialanschluss (17)
gekoppelt sind, wobei erste und zweite Kippschaltung (20, 21) ausgangsseitig
in einem ersten Knoten (81) und in einem zweiten Knoten (82) miteinander
verbunden sind;  – einen
ersten Inverter (40) und einen zweiten Inverter (41), die mit Versorgungsanschlüssen zwischen
erste und zweite Schalteinrichtung (30, 32) geschaltet sind, wobei
ein Eingang des ersten Inverters (40) mit dem zweiten Knoten (82) und
ein Eingang des zweiten Inverters (41) mit dem ersten Knoten (81)
verbunden ist;  – eine
dritte Kippschaltung (23) mit Transistoren (231, 232) des ersten
Leitfähigkeitstyps,
die über
eine...
Patent DE-102004059611-B4 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung für Halbleitereinrichtungen
Inventor: GOTOU SHIGETADA
IPC: H03K17/06
Filed: 2004-12-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Gate-Treiberschaltung
für eine
Halbleitereinrichtung, enthaltend:  eine Batterie (1) zum Zuführen einer
Energieversorgungsspannung;  einen Gatetreiber-IC (4) mit einer
Ladungspumpenschaltung (5; 5a) zum Treiben eines Gates der Halbleitereinrichtung;
und  einen Energieversorgungsanschluss (4a), angeordnet an der
Seite des Gatetreiber-ICs (4);  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Spannungsaufbau-Energieversorgungsschaltung (11) mit der Batterie
(1) in Reihe geschaltet ist für
eine Verbindung zwischen dem Energieversorgungsanschluss (4a) und
der Batterie (1) für
die Eingabe der Energieversorgungsspannung und ausgebildet ist zum
Zuführen
einer Ausgangsspannung nicht niedriger als ein Einstellwert an die
Seite des Gatetreiber-ICs (4).
Patent DE-102004061022-B4 (DE)
Title: Elektronische Gerätekomponente mit Zahnstangenantrieb
Inventor: STIPS MICHAEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2004-12-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Elektronische Gerätekomponente, die einen Träger (10) aufweist, zur Eingabe und/oder Ausgabe von Information in einem Kraftfahrzeuginnenraum, wobei der Träger (10) mittels eines Zahnstangenantriebs, umfassend eine Zahnstange (12, 14) und ein in deren Zahnung eingreifendes, motorisch rotierbares Zahnantriebselement (16), relativ zu einer Basis im Fahrzeuginnenraum verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierbare Zahnantriebselement (16) an der Basis gelagert ist und die Zahnstange (12, 14) wenigstens zwei gegeneinander schwenkbeweglich angeordnete Abschnitte aufweist, wobei ein erster Zahnstangenabschnitt (12) an dem Träger (10) festgelegt ist und ein zweiter Zahnstangenabschnitt (14) in einer ersten Schwenkstellung die Erstreckung des ersten Zahnstangenabschnitts (12) bei kontinuierlicher Fortsetzung der Zahnung des ersten Zahnstangenabschnitts (12) verlängert und in einer zweiten Schwenkstellung eine abgewinkelte Position zu dem ersten Zahnstangenabschnitt (12) einnimmt und dass Zwangsmittel (22, 24, 26) vorgesehen sind, die den zweiten Zahnstangenabschnitt (14) während des Verfahrens des Trägers (10) abhängig von der Verfahrrichtung entweder von der ersten in die zweite Schwenkstellung oder von der zweiten in die erste Schwenkstellung zwingen, wobei die Zwangsmittel einen ersten, relativ zur Basis festgelegten Kulissenstein (26) umfassen, der eine Kurvenbahn aufweist, gegen die der schwenkbare, zweite Zahnstangenabschnitt (14) mit einem Ende oder mit einer Kante während des Verfahrens läuft, so dass der Schwenkvorgang eingeleitet oder unterstützt wird, ein Federelement (22), das den zweiten Zahnstangenabschnitt (14) in die zweite Schwenkstellung zu zwingen versucht, und einen zweiten, relativ zur Basis festgelegten Kulissenstein (24), der ein sofortiges Umklappen des zweiten Zahnstangenabschnitts (14) nach Verlassen der Führung durch den Führungsstein (18) verhindert und durch seine Kurvenbahn dafür sorgt, dass der zweite Zahnstangenabschnitt (14) langsam und in Abhängigkeit von der Position des Trägers (10) in die zweite Schwenkstellung überführt wird.
Patent DE-102005010809-B4 (DE)
Title: Vorbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER CARL-FRIEDRCH
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorbau
eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Bremsgerät (3), das einen sich in Fahrtrichtung
(15) des Fahrzeugs (2) erstreckenden Bremszylinder (9) aufweist,
wobei ein Wischwasserbehälter
(4) bezüglich
der Fahrtrichtung (15) vor dem Bremszylinder (9) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wischwasserbehälter (4) an einer dem Bremszylinder
(9) zugewandten Rückwand
(16) einen Wandabschnitt (17) aufweist, der so ausgestaltet ist,
dass die Rückwand
(16) in diesem Wandabschnitt (17) im Crashfall von einem dem Wischwasserbehälter (4)
zugewandten Ende (18) des Bremszylinders (9) durchstoßbar ist,
wobei der Wandabschnitt (17) eine gegenüber der übrigen Rückwand (16) reduzierte Wandstärke (d17)
aufweist.
Patent DE-102005016051-B4 (DE)
Title: Speicherüberprüfungsvorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Speichers
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G06F11/10
Filed: 2005-04-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: Speicherüberprüfungsvorrichtung für einen Speicher (600) mit Speicherzellen, die in Speicherzeilen und Speicherspalten angeordnet sind und binäre Speicherwerte aufweisen, wobei jeder der Speicherzeilen ein Zeilenparitätsbit in einer Speicherzelle der Speicherzeile zugeordnet ist und/oder jeder der Speicherspalten ein Spaltenparitätsbit in einer Speicherzelle der Speicherspalte zugeordnet ist, wobei die Zeilenparitätsbits und/oder die Spaltenparitätsbits abhängig von der Belegung des Speichers (600) in einem integeren Zustand derart gewählt sind, dass die Speicherzeilen abwechselnd eine geradzahlige und ungeradzahlige Anzahl von Einsen und/oder dass die Speicherspalten abwechselnd eine geradzahlige und ungeradzahlige Anzahl von Einsen aufweisen, wobei die Speicherüberprüfungsvorrichtung folgende Merkmale umfasst:einen Leser (100) zum Auslesen der binären Speicherwerte der Speicherspalten oder der Speicherzeilen; undeine Prüfeinrichtung (102), die ausgebildet ist, um je einen Paritätswert für die Speicherspalten oder die Speicherzeilen gemäß der für die entsprechende Speicherspalte oder die entsprechende Speicherzeile gültigen Berechnungsvorschrift zu berechnen und mit einem erwarteten Paritätswert für den integeren Zustand zu vergleichen und im Falle einer Abweichung einen Hinweis auf einen Fehler in einer der Speicherzeilen oder einer der Speicherspalten zu liefern, um hierdurch den Speicher (600) zu überprüfen.