baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4036648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Flüssigkeiten durch Magnetfelder
Inventor: KROPP WERNER
IPC: A61N2/08
Filed: 1990-11-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung von Flüssigkeiten
durch Magnetfelder, wobei eine Durchflussröhre vorgesehen ist und um die
Durchflussröhre
herum eine magnetisierte Folie mit wechselnden magnetischen Polaritäten angeordnet
ist.
Patent DE-4108982-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenantrieb
Inventor: PALM BERNHARD
IPC: B23D51/16
Filed: 1991-03-19
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hin-
und hergehende Säge
mit einer längsgeführten Werkzeug-Spindel
(40) und einem Reversier-Antriebsmechanismus für die Werkzeug-Spindel, der einen
Motor (16), eine vom Motor angetriebene Getriebe-Zwischenwelle (24),
eine auf der Getriebe-Zwischenwelle angebrachte Taumelscheibe (30)
und einen der Taumelscheibe zugeordneten Antriebsarm (34) enthält, durch den
die Werkzeug-Spindel in Richtung ihrer Achse hin- und herbewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Sichern der Spindel (40) gegen
Verdrehen der Antriebsarm (34) sich durch einen Schlitz (54) in
der Spindel und durch diese hindurch erstreckt und in ein Loch (38)
auf der dem Schlitz gegenüberliegenden
Seite der Spindel eingreift, wobei der Schlitz (54) ebene Begrenzungsflächen aufweist, die über einen
axialen Längenbereich
des Antriebsarms (34) mit einem zylindrischen Bereich des Antriebsarms
(34) in Eingriff stehen.
Patent DE-4136293-B4 (DE)
Title: Laufrad für ein Gebläse, insbesondere Radialgebläse
Inventor: ENGEL WOLFGANG
IPC: F04D29/66
Filed: 1991-11-04
Granted: 2004-08-26
Abstract: Laufrad für ein Gebläse, insbesondere ein Radialgebläse, mit an einem Tragring (Leitring) (4, 5) angeordneten Lüfterschaufeln (11) und einem Nabenabschnitt (3) zum Befestigen an einem Rotor eines Antriebsmotors, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragring (4, 5) in axialer Richtung offene Taschen (6, 7) zum Einsetzen von Auswuchtgewichten (8) aufweist.
Patent DE-4211810-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur temperaturabhängigen Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LAUFER HELMUT
IPC: F02D41/00
Filed: 1992-04-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Einrichtung
zur temperaturabhängigen
Steuerung einer Brennkraftmaschine 100, wobei die Einrichtung ein
Steuergerät
(110) umfasst, wobei wenigstens ein im Steuergerät (130) angeordneter Temperatursensor
(140, 143, 146) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel
(240, 245) vorgesehen sind, die den Temperaturunterschied zwischen
einer zu bestimmenden Kraftstofftemperatur und der Temperatur im
Steuergerät (110),
sowie die zeitliche Änderung
der Temperatur im Steuergerät
bei Änderung
wenigstens einer Betriebskenngröße berücksichtigen.
Patent DE-4237168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer alkalimetallhaltigen Glasperle zur Verwendung in thermionischen Gaschromatographie-Detektoren
Inventor: PURCELL JOHN E
IPC: G01N30/62
Filed: 1992-11-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer alkalimetallhaltigen Perle zur Verwendung
als Detektorionenquelle bei der Gaschromatographie, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Kapillarrohr, welches aus einem Glas besteht das chemisch gleichförmig eine
vorgegebene Konzentration an Alkalimetall enthält, und dessen Glasvolumen
im wesentlichen dem der herzustellenden Perle entspricht, auf einen
elektrisch leitenden Trägerdraht
aufgefädelt
und dann zur Bildung einer im wesentlichen symmetrischen, an dem Trägerdraht
haftenden Perle geschmolzen wird, die chemisch gleichförmig die
vorgegebene Konzentration an Alkalimetall durch die gesamte Perle
hindurch aufweist.
Patent DE-4402166-B4 (DE)
Title: Endstellenmodul für bidirektionale optische Signalübertragung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RODE MANFRED
IPC: G02B6/42
Filed: 1994-01-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Endstellenmodul
für bidirektionale
optische Signalübertragung über Lichtwellenleiter
mit folgenden Merkmalen  – ein
Lichtwellenleiter (LWL), eine erste und eine zweite Elementaufnahme
für ein
optoelektronisches Sendeelement (LED) und ein optoelektronisches
Empfangselement (PD) sind in einem Trägergehäuse (G) zusammengefaßt  – die erste
Elementaufnahme (A2) ist an der Endfläche des Lichtwellenleiters
und die zweite (A3) seitlich des Lichtwellenleiters angeordnet  – der Lichtwellenleiter
weist eine teilweise in den lichtführenden Bereich ragende Ausnehmung
(K) auf, die mit einer Gehäuseausnehmung
(KG) in dem Gehäuse
fluchtend ausgeführt
ist,   – an
einer gegen die Längsrichtung
des Lichtwellenleiters geneigten Fläche der Ausnehmung (K) ist
eine reflektierende Fläche
als Lichtumlenkfläche
zwischen der Längsrichtung
des Lichtwellenleiters und dem zweiten Element angeordnet.
Patent DE-4423938-B4 (DE)
Title: Anordnung zur elektronischen Messung der Belastung eines Fahrwerks
Inventor: NEVELING THOMAS
IPC: B64D45/00
Filed: 1994-07-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Anordnung
zur elektronischen Messung der Belastung eines Fahrwerks an Flugzeugen
mit einem Sensor und mit einer Anzeigeeinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Sensor (1) zur Messung der vertikalen
Beschleunigung ausgestaltet ist, der Ausgang des Sensors (1) über ein Hochpassfilter
(3) mit einem Tiefpassfilter (4) verbunden ist, der Ausgang des
Tiefpassfilters (4) an einen Pegeldetektor (6) geschaltet ist, welcher
ausgangsseitig mit der Anzeigeeinrichtung (10, 12) verbunden ist,
und  die Anordnung einen Testsignalgenerator (14) aufweist, dessen
Ausgangssignal über
ein Misch-Glied
(15) auf den Ausgang des Sensors (1) schaltbar ist.
Patent DE-4438612-B4 (DE)
Title: Gerät zum Ausbilden eines Bildes
Inventor: CHOI MIN-HO
IPC: G03G15/01
Filed: 1994-10-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Bildes auf einem Papierbogen (51) in Übereinstimmung
mit Bildinformation, die folgendes aufweist:  – eine Vielzahl
von bildformenden Einheiten (40a-40d), die jeweils eine fotoempfindliche
Trommel (41) zum Ausbilden eines Latentbildes durch Belichten aufweisen,
und eine Entwicklungsvorrichtung (43), die einen Entwickler (44)
mit vorbestimmter Farbe enthält,
zum Entwickeln des Latentbildes, zum Erzeugen entwickelter Bilder
mit unterschiedlichen Farben;  – eine Belichtungsvorrichtung
(30), die in Vertikalrichtung mittels einer Antriebseinrichtung
zu jeweils einer der bildformenden Einheiten (40a-40b) verstellbar
ist, zum Belichten der jeweiligen fotoempfindlichen Trommel (41)
entsprechend der Bildinformation;  – wobei die Belichtungsvorrichtung
(30) außerhalb
der fotoempfindlichen Trommel (41) vorgesehen ist, um die fotoempfindliche
Trommel (41) von der Vorderseite zu belichten;  – ein Endlos-Förderband
(60) zum Befördern
des Papierbogens (51) entlang seiner äußeren Oberfläche, so
dass der Papierbogen (51) an den fotoempfindlichen Trommeln (41) der
Vielzahl von bildformenden Einheiten (40a-40b) vorbeiläuft;  – eine Vielzahl
von...
Patent DE-10050875-B4 (DE)
Title: Anlage zum Farbspritzen
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: B05B7/04
Filed: 2000-10-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Anlage
zum Spritzen von Farbe mittels einer Farbspritzpistole, die einen
Druckluftanschluss mit Druckluftleitung aufweist und über eine
Farbleitung (40) mit Farbspeichern verbindbar ist, die aus einem
Lösungsmittelspeicher
(7) mit Lösungsmittel
oder Lösungsmittel und
Druckluft zum Reinigen der Farbleitung und der Farbspritzpistole
beaufschlagbar ist und die Anlage über einen Sammelbehälter (R1-R2)
für genutztes
Lösungsmittel
und Restfarbe verfügt,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Farbspeicher als ein Mischspeicher
(5) und Arbeitsspeicher (5A, 5E) ausgebildet sind,  die Farbspritzpistole über die
Farbleitung (40) einzeln mit den Arbeitsspeichern (5A, 5E) über Steuerventile
(V14) verbindbar ist,  der Mischspeicher (5) einzeln mit den
Arbeitsspeichern (5A, 5E) über
Steuerventile (V2) und eine Farbleitung verbindbar ist,  der
Mischspeicher (5) über
ein oder mehrere Steuerventile (V1) mit einer Farbdosierleitung
(9) verbunden ist,  die Farbdosierleitung (9) Anschlüsse zu Grundfarbspeichern
(6-6E) und zu mindestens einem Farbverdünnungsspeicher (7A), einem
Farbhärtemittelspeicher
(7E) und  einem Lösungsmittelspeicher
(7) aufweist und in den...
Patent DE-10053746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Authentifizierungsdaten in einem Funk-Kommunikationsystem
Inventor: TRAYNARD JEAN-MICHEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-10-30
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Authentifizierungsdaten in einem Funk-Kommunikationssystem,
in dem eine Funkzugangsstelle (AP) Endgeräten (MT), die mit ihr per Funk
kommunizieren, Funkressourcen in Form von Funkblöcken mit einem festen Datenfassungsvermögen zuteilt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender (MT, AP) ein Datenpaket
(CMD, PAR) nur dann mit einem Authentifizierungswort (AUT 1 ) einer gegebenen ersten Länge sendet,
wenn die Länge
des Datenpakets (L(CMD, PAR)) und des Authentifizierungsworts (L(AUT))
das Datenfassungsvermögen
nicht überschreitet.
Patent DE-10085246-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine verbesserte Einstellung des statischen Rollwinkels
Inventor: NARAYAN SHRI HARI
IPC: G11B21/24
Filed: 2000-12-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Ein Verfahren zum Verbessern der Einstellung des statischen Rollwinkels eines Kopfes (120), der an einem distalen Ende einer Kopf-Gimbalanordnung (122), die einen Lastarm (148) mit einer Länge (194), eine Längsachse (158) und einen starren Armabschnitt (156) umfasst, gelegen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  (a) Bilden eines Bereiches (204) mit hoher Belastung bzw. Spannung in dem starren Armabschnitt (156) nahe einem distalen Ende (178),  (b) Koppeln eines distalen Klemmelements (180) mit dem starren Armabschnitt (156) nahe dem distalen Ende (178) und dem Bereich (204) hoher Spannung bzw. Belastung des starren Armabschnitts (156),  (c) Koppeln eines proximalen Klemmelements (198) mit dem starren Armabschnitt in einer Distanz (200) entfernt von dem distalen Klemmelement (180) hin zu einem proximalen Ende (176) des starren Armabschnitts (156), und  (d) Verdrehen mindestens eines der distalen und proximalen Klemmelemente (180, 198) um die Längsachse (158) derart, dass eine relative Winkelposition der...
Patent DE-10133953-B4 (DE)
Title: Lesepult
IPC: A47B19/10
Filed: 2001-07-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Lesepult (1), mit einer Leseauflage (2), die mit wenigstens einem Träger (3, 4) verbunden ist, welcher die Auflage (2) hält, und in der Verlängerung des Trägers eine Mikrofonanordnung (7, 8, 9, 10) ausgebildet ist, wobei eine Leuchte (11, 12) zur Ausleuchtung wenigstens eines Teilbereichs der Leseauflage (2) mit der Mikrofonanordnung (7, 8, 9, 10) innerhalb eines Rohres (5, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-10138120-B4 (DE)
Title: Flanschgehäuse für einen Stecker mit Verdrehschutz
Inventor: ZELLER JOACHIM
IPC: H01R13/74
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Flanschgehäuse für einen Stecker mit einer Innenausnehmung (43) für die Aufnahme einer Buchse (26), einer Ausnehmung (42) zur Aufnahme eines Steckers, der im eingesteckten Zustand mit der Buchse (26) elektrisch leitend kontaktiert ist und mit einem Flansch (46), der als mechanischer Anschlag für eine Frontplatte (10) dient, in welche das Flanschgehäuse (32) einbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flanschgehäuse (32) Verdrehschutzmittel (50) vorsieht, indem die Außenkontur des Flanschgehäuses (32) einbauseitig eine Abflachung (50) aufweist, die mit der Außenkontur einer Ausnehmung der Frontplatte (10) korrespondiert.
Patent DE-10148042-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Kunststoffgehäuse und Komponenten eines höhenstrukturierten metallischen Systemträgers und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DAECHE FRANK
IPC: H01L23/495
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Kunststoffgehäuse
(2), das auf seiner Unterseite (5) in einer Matrix (6) angeordnete
Kontaktinseln (7) und Chipinseln (8) aufweist, wobei das elektronische
Bauteil (1) zwei Leitungsstrukturen (9, 10) aufweist, von denen
eine erste Leitungsstruktur (9) höhenstrukturierte Leiterbahnen
(11) auf der Unterseite (5) des Kunststoffgehäuses (2) aufweist und eine
zweite Leitungsstruktur (10) Bondverbindungen (12) innerhalb des
Kunststoffgehäuses
(2) aufweist, und wobei an wenigstens einer Kontakt- oder Chipinsel
sowohl eine höhenstrukturierte
Leiterbahn als auch eine Bondverbindung vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das elektronische Bauteil (1) eine auf der
Unterseite (5) des Kunststoffgehäuses
(2) auf Außenflächen (13)
der höhenstrukturierten
Leiterbahnen (11) und teilweise auf Außenflächen (14) der Kontaktinseln
(7) und/oder Chipinseln (8) angeordnete, strukturierte Isolationsschicht
(15) aufweist.
Patent DE-10155913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: B60D1/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeuges von einer hochgestellten Stellung in eine geneigte Stellung, bei dem erfasst wird, ob ein Antrieb des Kraftfahrzeuges auf Rückwärtsbewegung eingestellt ist und in Abhängigkeit davon der Außenspiegel bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Ansteuerung des Außenspiegels erfasst wird, ob ein Anhänger an dem Kraftfahrzeug angehängt ist.
Patent DE-10157653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen einer summarischen Bewertung von Parametern einer Person
Inventor: BITTERLICH NORMAN
IPC: G16H20/30
Filed: 2001-11-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Vorhersagen einer summarischen Bewertung von Parametern einer
Person auf der Grundlage einer Score-Berechnung, wobei in Zeitintervallen
für die
Parameter, die einen messbaren Beitrag zum Gesamtzustand einer Person
leisten, für
unterschiedliche Messgrößen, wie
Körpertemperatur
in °C, Atemfrequenz
in 1/min usw., Messwerte ermittelt werden, die mit ganzen Zahlen,
die die Schwere des jeweiligen Parameters quantifizieren, versehen
werden, und die Summe der Werte der ausgewählten Parameter den Score für den Messzeitpunkt
ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die in Zeitintervallen
gemessenen Messwerte (M) für
jeden der 1 ... m Parameter unter Angabe einer Zeitmarkierung gespeichert
werden und ein Zeitraum für
den Vorhersagezeitraum angegeben wird, der durch den Zeitpunkt (t*) der
nächsten
vorgesehenen Routinemessung vorgegeben ist;  b) eine Vorhersage
der Messwerte (M i *(i = 1 ... m)) für jeden Parameter
zum Zeitpunkt (t*) nach einem statistischen Regressionsmodell erfolgt,
wobei der Vorhersagewert M i * als Funktion
zum Zeitpunkt t* mit Hilfe von Regressionskoeffizienten beschrieben...
Patent DE-10203204-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Faltdach eines Fahrzeugs
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/06
Filed: 2002-01-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verstellvorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
eines Faltdaches eines Fahrzeugs mit einem an einer dachseitigen
Führungsbahn
verschiebbar gelagerten Lagerschlitten, der mit einem bewegbaren
Dachteil des Faltdachs verbunden ist, und mit einer Antriebseinrichtung, die
mittels eines an einer dachseitigen Führungsbahn gelagerten Antriebsschlittens
und einer von einer Steuerkulisse gesteuerten und einen Kniehebel
aufweisenden Lenkeranordnung mit dem Lagerschlitten verbunden ist,
wobei auf dem letzten Schließweg
die Lenkeranordnung eine Untersetzung der Antriebsbewegung des Antriebsschlittens
ausführt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kniehebel (14) der Lenkeranordnung einerseits mittels eines Zwischenhebels (13)
schwenkbar mit dem Antriebsschlitten (10) verbunden ist und andererseits
mit einem am Lagerschlitten (3) schwenkbar gelagerten Schwenkarm
(15) schwenkbar verbunden ist und entlang der Steuerkulisse (23)
in seine Schließstellung
bewegbar ist, in der er selbsthemmend bezüglich einer am Lagerschlitten
(3) über
das Dachteil (7) wirkenden Öffnungskraft
angeordnet ist.
Patent DE-10203600-B4 (DE)
Title: Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einen Kraftstoffinjektor
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-12-23
Abstract: Leckageanschluss
zum Anbringen einer Leckageleitung an einem Anschlussstutzen (13)
eines Kraftstoffinjektors (1), mit einem Anschlussnippel (15), der mit
einem Einsatz (19) in eine Bohrung (29) des Anschlussstutzens geführt ist,
und mit einer biegeelastische Sicherungseinrichtung (17), die den
Anschlussnippel in der Bohrung festhält, wobei der Einsatz (19)
eine umfangseitig ausgebildete Nippelnut (25) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung durch einen Sprengring
(17) gebildet ist, dass der Sprengring (16) als offener Ring ausgebildet
ist, der in der Nippelnut (25) einsetzbar ist, dass korrespondierend
zu der Nippelnut (25) in der Innenumfangswand der Bohrung (29) eine
Bohrungsnut (31) ausgebildet ist, dass im montierten Zustand des
Leckageanschlusses der Sprengring (17) mit einem Teil seiner Materialstärke in der
Bohrungsnut (31) und dem Rest der Materialstärke in der Nippelnut (31) liegt,
wodurch der Leckageanschluss gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen
gesichert ist, und dass eine Tiefe (t) der Nippelnut (25) zumindest
so groß ist
wie ein Durchmesser (D) des...
Patent DE-10206600-B4 (DE)
Title: Mehrstufenhubzylinder
Inventor: MIYAMOTO MICHIKAZU
IPC: F15B11/12
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-11-18
Abstract: Mehrstufenhubzylindervorrichtung
mit  einem Hauptzylinder (1), der einen Hauptkolben (12), welcher
gleitend in einem Zylinderrohr (10) aufgenommen ist und durch Fluiddruck
angetrieben wird, welcher Druckkammern (54, 58) an gegenüberliegenden
Seiten des Hauptkolbens (12) zugeführt wird, und eine Hauptstange
(13) aufweist, die mit dem Hauptkolben (12) verbunden ist,  einer
Kopfabdeckung (14) und einer Stangenabdeckung (11), die an gegenüberliegenden
Enden des Zylinderrohres (10) angebracht sind,  einem Zwischenstopppositionseinstellmechanismus
(2) zum Einstellen einer Zwischenstoppposition des Hauptkolbens
(12) und  einem Rückkehrpositionseinstellmechanismus
(4) zum Einstellen einer Rückkehrposition
des Hauptkolbens (12),  wobei der Zwischenstopppositionseinstellmechanismus
(2) einen Stopppositionseinstellkolben (21 ), der gleitend zwischen
dem Hauptkolben (12) in dem Zylinderrohr (10) und der Kopfabdeckung
(14) angeordnet ist, um die Zwischenstoppposition des Hauptkolbens
(12) durch in Kontakt treten mit dem Hauptkolben (12) festzulegen,
eine Hilfsstange (22), die mit dem Stopppositionseinstellkolben
(21) verbunden ist und deren vorderes Ende durch die Kopfabdeckung (14)
nach außen
durchtritt, einen auf...
Patent DE-10244018-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F16D27/112
Filed: 2002-09-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Antriebseinheit
insbesondere für
einen Stellantrieb, bei der eine erste Welle antreibbar ist, die drehfest
mit einer ersten Kupplungsscheibe verbunden ist, die axial auf der
ersten Welle verschiebbar ist und eine formschlüssige Verbindung zu einer zweiten
Kupplungsscheibe herstellt, die auf einer zweiten Welle angeordnet ist,
wobei ein Elektromagnet, der auf der zur zweiten Kupplungsscheibe
entgegengesetzten Seite der ersten Kupplungsscheibe angeordnet ist,
bei Bestromung die erste Kupplungsscheibe anzieht und so den Formschluß zwischen
der ersten und der zweiten Kupplungsscheibe aufhebt, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
der zweiten Welle (12) ein Schneckenrad (13) angeordnet ist, welches
bei ausgerückter
Kupplung durch eine Rückstellfeder
(14), die in Wirkverbindung mit der zweiten Welle (12) steht, in
eine vordefinierte Position stellbar ist.
Patent DE-10248458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Fokuslage eines auf ein Werkstück gerichteten Laserstrahls
Inventor: SCHUERMANN BERT
IPC: B23K26/04
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Fokuslage eines auf ein Werkstück (19)
gerichteten Laserstrahls (18), der aus einem Bearbeitungskopf (11)
mit einer darin verschiebbar angeordneten Fokussieroptik (12) für den Laserstrahl
(18) austritt, bei dem  – der
Abstand (d) zwischen Bearbeitungskopf (11) und Werkstück (19)
konstant gehalten wird,  – im
Inneren des Berarbeitungskopfes (11) mit wenigstens einem Strahlungsdetektor
(22) der Anteil einer aus einem Bereich einer Wechselwirkungszone
(21) zwischen Laserstrahl (18) und Werkstück (19) kommenden Strahlung
erfaßt
wird, der im Bearbeitungskopf (11) reflektiert, insbesondere diffus
reflektiert wird, und  – die
Fokussieroptik (12) so verschoben wird, dass ein der erfaßten Strahlung
entsprechendes Signal (S) einen größten Wert annimmt.
Patent DE-10251158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der elektrischen Ströme in Phasenwicklungen eines kommutierten Motors sowie zugehörige elektronische Einheit, Verwendung und zugehöriges Computerprogramm
Inventor: KNECHT GERHARD
IPC: H02P25/08
Filed: 2002-10-31
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der elektrischen Ströme in Phasenwicklungen (16) eines kommutierten Motors, bei dem mit einer Strommeßeinrichtung (14) ein Gesamtstrom, der durch die Phasenwicklungen (16) des Motors fließt, gemessen wird, und bei dem mit einer Recheneinheit (22) einer elektronischen Einheit (12, 20) mittels eines Modells der Antriebseinheit die elektrischen Ströme in den einzelnen Phasenwicklungen (16) berechnet werden, wobei in dem Modell der Antriebseinheit sowohl der Motor als auch die eingesetzte Leistungselektronik berücksichtigt werden.
Patent DE-10254473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltung
Inventor: ROTHENHAEUSER STEFFEN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2002-11-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltung bestehend
aus mindestens zwei Feldeffekttransistoren und einem Metall-Isolator-Halbleiter-Kondensator
(MISCAP), wobei in zumindest einer ersten aktiven Zone (1a, 1b)
ein Hochvolt-Feldeffekttransistor und in zumindest einer zweiten
aktiven Zone (1a', 1b') ein Standard-Feldeffekt-Transistor gebildet
wird, mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrates  b)
Einbringen von der ersten aktiven Zone (1a, 1b) und der zweiten
aktiven Zone (1a' 1b') in das Halbleitersubstrat,  c) Aufbringen
einer ersten Dielektrikumschicht (3) über die erste aktive Zone (1a,
1b) und über
die zweite aktive Zone (1a', 1b'),  d) Aufbringen einer zweiten
Dielektrikumschicht (4) auf die erste Dielektrikumschicht (3), wobei
diese Schichtenfolge als Dielektrikum des Kondensators und als Gate-Dielektrikum
des Hochvolt-Feldeffekttransistors genutzt wird,  e) Entfernen
der zweiten Dielektrikumschicht (4) über der zweiten aktiven Zone
(1a', 1b'),  f) Aufbringen einer dritten Dielektrikumschicht
(6) über
der zweiten aktiven Zone (1a', 1b'),  g) Herstellen einer Gate-Elektrode
(7')...
Patent DE-10255609-B4 (DE)
Title: Vibrationsgyroskop
Inventor: ISHITOKO NOBUYUKI
IPC: G01C19/5656
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vibrationsgyroskop
(10; 30), das folgende Merkmale aufweist:  ein Schwingungselement
(2); und  ein Gehäuse
(7; 31) aus einem isolierenden Harz, das das Schwingungselement
(2) mit einer Mehrzahl von Stützbaugliedern
(3, 4, 5, 6) hält,
wobei die Stützbauglieder
(3, 4, 5, 6) am Schwingungselement (2) an Positionen an zumindest
einem Knoten des Schwingungselements (2) befestigt sind,  wobei
das Gehäuse
(7; 31) eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitten (3a, 4a, 5a, 6a)
umfaßt,
an denen die Stützbauglieder
(3, 4, 5, 6) am Gehäuse
(7; 31) befestigt sind, und  eine starre Verstärkungsplatte
(12), die aus Metall gefertigt ist, und die in das Gehäuse (7;
31) eingebettet ist, wobei die starre Verstärkungsplatte (12) zwischen
Positionen nahe zumindest zwei der Befestigungsabschnitte (3a, 4a,
5a, 6a) durchgehend verläuft,
wobei die starre Verstärkungsplatte (12)
angeordnet ist, um die Festigkeit des Gehäuses (7; 31) derart zu erhöhen, daß eine Übertragung
der Schwingungen des Schwingungselementes (2) außerhalb des...