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Patent DE-102012223901-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: SCHWARZER JENS KONSTANTIN
IPC: B60L1/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1. Stromversorgungseinrichtung (8, 8a–e) für ein Schienenfahrzeug (2), das zumindest einen angetriebenen Wagen (4) umfasst, mit einem Zwischenkreis (16), einem Bremssystem (26) und einem Energieversorgungssystem zur Versorgung des Bremssystems (26) mit Betriebsenergie. Um die Rahmenbedingungen für eine sichere elektrodynamische Bremsung zu verbessern wird vorgeschlagen, dass das Energieversorgungssystem zumindest zwei am Zwischenkreis (16) angeordnete Energieversorgungseinheiten (22a–c) für den angetriebenen Wagen (4) enthält zur redundanten Energieversorgung des Bremssystems (26).
Patent DE-102013001779-A1 (DE)
Title: Rückengetragenes Sprühgerät
Inventor: BÄHR CHRISTINE
IPC: B05B7/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein rückengetragenes Sprühgerät (1) besitzt eine Rückentrage (2), an der ein Blasaggregat (3) und ein Sprühmittelbehälter (5) festgelegt sind. Das Blasaggregat (3) besitzt Mittel zur Förderung eines Luftstroms durch ein an dem Blasaggregat (3) angeordnetes Blasrohr (4). Es sind Mittel zur Zufuhr von Sprühmittel aus dem Sprühmittelbehälter (5) zu dem Luftstrom vorgesehen. Der Sprühmittelbehälter (5) besitzt eine Einfüllöffnung (7), die von einem Deckel (6) verschlossen ist. Der Deckel (6) besitzt eine dem Sprühmittelbehälter (5) zugewandte Unterkante (8). Das Sprühgerät (1) besitzt eine Abstellposition (16), in der das Sprühgerät (1) auf einer ebenen, horizontalen Abstellfläche (17) steht und in der der Deckel (6) an einer der Abstellfläche (17) abgewandten Oberseite (9) des Sprühmittelbehälters (5) angeordnet ist. Um einen Kontakt des Bedieners mit Sprühmittel sicher zu vermeiden, ist vorgesehen, dass die senkrecht zur Abstellfläche (17) gemessene Höhe (b) der Rückentrage (2) mindestens 80% der senkrecht zur Abstellfläche (17) gemessenen Gesamthöhe (a) des Sprühgeräts (1) beträgt.
Patent DE-102013003059-A1 (DE)
Title: Method for controlling functional unit of motor vehicle, involves automatically detecting whether view of vehicle occupant to given area is directed by view detection unit
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: The method involves automatically detecting whether a view (16) of a vehicle occupant to a given area (18) is directed by a view detection unit (14). A speech recognition device (20) is activated after detecting that the view of the vehicle occupant is directed to the predetermined area. The given area and another area are optically highlighted after the activation of the speech recognition device. An independent claim is included for an operating system for controlling a function unit of a motor vehicle.
Patent DE-102013004592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Litzen
Inventor: LÄMMERMANN HELMUT
IPC: B21C1/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Litzen (3), welche wenigstens zwei Drähte (2) aus einem metallischen Material, insbesondere einer Kupferlegierung, aufweisen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist, die auch mehrfach und/oder in einer anderen Reihenfolge als angegeben ausgeführt werden können: – gegebenenfalls Erwärmen der Drähte (2) mittels einer Wärmebehandlungseinrichtung (30) zur Steigerung der möglichen Materialdehnung bzw. Verformbarkeit, – Verlitzen der Drähte (2) mittels einer Verlitzeinrichtung (40) an wenigstens einem Verlitzpunkt (45.1, 45.2), – Beeinflussen des Querschnitts (16) der Litze (3) mittels wenigstens einer, insbesondere als Ziehstein ausgebildeten, Querschnittsbeeinflussungseinrichtung (10).
Patent DE-102013005456-A1 (DE)
Title: Verformbarer Strömungsleitungsabschnitt mit erhöhter Lebensdauer und Vorrichtung mit einem Strömungsleitungsabschnitt
Inventor: HATZACK WILFRIED
IPC: F04B43/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Strömungsleitungsabschnitt bereit, der insbesondere in Schlauchpumpen zur Förderung von Lebensmittelfluiden, beispielsweise von Milch, geeignet ist und durch an seiner Außenseite angebrachten Verstärkungsbereiche eine Verbesserung des Verformungsverhaltens ermöglicht. Beispielsweise führen laterale Verstärkungsbereiche zu einem größeren Biegeradius an den jeweiligen Biegekanten, so dass die Gefahr der Materialermüdung reduziert wird und Beschädigungen durch Kontakt mit anderen Komponenten vermindert werden. In anderen Ausführungsformen sind die Verstärkungsbereiche an Endteilen so vorgesehen, dass eine verbesserte axiale Positionierung und Einstellung der funktionalen Länge gewährleistet ist, so dass sich daraus ein verbessertes Verformungsverhalten im Mittelteil ergibt.
Patent DE-102013008075-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit nichtlinearem Lichtleiter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-05-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Leuchtvorrichtung 40 für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt, welche ein Lichtleitelement 30 umfasst, welches eine Einkoppelseite 4 und eine Auskoppelseite 3 sowie eine Lichtquelle 20 aufweist, welche vor der Einkoppelseite 4 des Lichtleitelementes 30 angeordnet und dazu ausgebildet ist, Laserlicht zu erzeugen und in die Einkoppelseite 4 des Lichtleitelementes 30 einzustrahlen. Erfindungsgemäß ist das Lichtleitelement 30 als Lichtleiter mit nichtlinearen optischen Eigenschaften ausgeführt.
Patent DE-102013009305-A1 (DE)
Title: Integriertes Schutzbauelement gegen elektrostatische Entladungen für Hochvolt-MOS-Transistoren in CMOS-Schaltkreisen
Inventor: STEINBECK LUTZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es wird ein integriertes parallel geschaltetes ESD-Schutzbauelement gegen elektrostatische Entladungen für integrierte Hochvolt-MOS-Transistoren in CMOS-Schaltkreisen beschrieben, welches auf einem als Diode kurzgeschlossenen modifizierten PNP-Transistor basiert und für laterale HV-NMOS- und HV-NDMOS-Transistoren in HV-CMOS-Prozessen bis zu Spannungen von 700 V geeignet ist.
Patent DE-102013010828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzielung eines Wasseraustauschs und Aufzuchtvorrichtung für Wassertiere zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JANKE MICHAEL
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Bei bekannten Verfahren wird das Aufzuchtwasser kontinuierlich zu- und abgeführt. Der Wasserstand im Aufzuchttank bleibt konstant, es findet sowohl ein lateraler Wasseraustausch im Aufzuchttank als auch ein vertikaler Wasseraustausch zwischen den Aufzuchttanks statt, der zur einer Qualitätsminderung führt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das Aufzuchtwasser (09) separat in jeden einzelnen Aufzuchttank (03) bis zu einem maximalen Wasserstand (Wmax) aus dem Vorratstank (06) zugeleitet und separat aus jedem einzelnen Aufzuchttank (03) bis zu einem minimalen Wasserstand (Wmin) in den Vorratstank (06) unter Ausnutzung von kommunizierenden Wassersäulen zwischen den Aufzuchttanks (03) und dem Vorratstank (06) rückgeführt, wobei zwischen Zuleiten und Rückleiten des Aufzuchtwassers (09) periodisch fortlaufend abgewechselt und während des Rückleitens die Pumpe (07) nicht betrieben wird. Dadurch können nachhaltig Energie eingespart und die Ressourcen geschont werden. Bei der Aufzuchtvorrichtung (01) werden die Rohrleitungen (08) sowohl als Zuleitungen (14) als auch als Rückleitungen (15) genutzt. Die Erfindung kann insbesondere bei der kommerziellen Aufzucht von Hummern eingesetzt werden.
Patent DE-102013012247-A1 (DE)
Title: Energieabsorption an/in der Sitzstruktur eines Rückenlehnenteiles eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HELM MANFRED BURKHARD
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100) mit einem Sitzteil (112) und einem Energie absorbierenden Rückenlehnenteil (114), wobei das Rückenlehnenteil (114) eine Rückenlehnenstruktur (114-1) aufweist. Es ist vorgesehen, dass innerhalb der Rückenlehnenstruktur (114-1) mindestens ein Energieabsorptionselement (250) angeordnet ist, welches als separates Funktionsteil und/oder als integriertes Energieabsorptionselement (240) einer Funktionseinheit (200) des Rückenlehnenteiles (114) ausgebildet, wobei das mindestens eine Energieabsorptionselement (240, 250) in mindestens einem Anbindungsbereich der Rückenlehnenstruktur (114-1) über mindestens eine Anbindung (A, B, C) mit der Rückenlehnenstruktur (114-1) verbunden ist, wodurch zumindest teilweise eine auf das Rückenlehnenteil (114) innerhalb der Rückenlehnenstruktur (114) wirkende Energie absorbiert wird.
Patent DE-102013104716-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Formung von Teig
Inventor: SCHMUDERMAYER HERBERT
IPC: A21C11/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Verfahren zur Formung von Teig, insbesondere zur Formung von Teigringen aus vorgeformten Teiglingen, umfassend die Schritte: – Zuführung eines vorgeformten Teiglings (3, 16) zwischen wenigstens zwei sich gegenüberliegende und entlang einer Achse (A) gegeneinander und miteinander bewegbare Werkzeuge (6, 7); – Abschnittsweise Festlegung des vorgeformten Teiglings (3, 16) relativ zur Achse (A); – Bewegung der zwei Werkzeuge (6, 7) entlang der Achse (A) aufeinander zu, derart dass die Dicke eines definierten Abschnitts des Teiglings zwischen den zwei Werkzeugen (6, 7) in Richtung der Achse (A) reduziert wird; – Bewegung der zwei Werkzeuge (6, 7) entlang der Achse (A) in gleicher Richtung, derart dass der definierte Abschnitt des Teiglings (3, 16), dessen Dicke reduziert ist, herausgetrennt wird;
Patent DE-102013109625-A1 (DE)
Title: Läufer mit eingebetteten Magneten für Elektromotor
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein Läufer (10) mit eingebetteten Magneten für einen Elektromotor enthält: einen Kern (11), der durch das Schichten zahlreicher Magnetbleche gebildet wird; Magnete (M), die in Magnetschlitzen (30) angeordnet sind, die in der Umfangsrichtung des Kerns ausgebildet sind; und kernfreie Bereiche (35, 36), die in Zwischenräumen zwischen den Magnetschlitzen und den Magneten in den Magnetschlitzen angeordnet sind, wobei in dem Läufer Verstärkungsteile (40) bereitgestellt sind, die den Kern in axialer Richtung verstärken, und zwar in mindestens zwei kernfreien Bereichen des Kerns.
Patent DE-102013111267-A1 (DE)
Title: Temperaturbeständiger transparenter elektrischer Leiter, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: RIETHMÜLLER FRANZISKA
IPC: C03C17/25
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transparenten elektrischen Leiter mit einem transparenten Substrat und einer elektrisch leitfähigen Schicht auf dem Substrat, wobei die leitfähige Schicht eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen nanoskaligen Additiven aufweist, wobei die Additive miteinander in elektrisch leitender Verbindung stehen, um die elektrisch leitfähige Schicht zu bilden, wobei das Substrat von einem Glas- oder Glaskeramikwerkstoff oder einem Glas- und/oder Glaskeramik aufweisenden Verbundwerkstoff gebildet ist, wobei die Additive zumindest bereichsweise in einer Matrixschicht eingebettet sind, und wobei die Matrixschicht von einem transparenten Matrixmaterial gebildet ist. Um einen solchen transparenten elektrischen Leiter, insbesondere für die Anwendung in einem Display, als Touchsensor oder dergleichen, für Kochflächen verwendbar zu machen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der transparente elektrische Leiter eine thermische Beständigkeit von mindestens 140°C aufweist. Weiterhin ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Additive (4) in einem Matrixmaterial dispergiert werden, und dass das Matrixmaterial mit den darin dispergierten Additiven (4) als Beschichtungsmaterial auf das Substrat (1) in einem Beschichtungsschritt aufgebracht wird.
Patent DE-102013113709-A1 (DE)
Title: Lichtbogenabschwächungsanordnung und Anordnungsverfahren zum Vermeiden eines Erdüberschlags
Inventor: PALVADI SRINIVAS NAGA
IPC: H01T4/10
Filed: 2013-12-09
Abstract: Eine Schaltkreisschutzeinrichtung (130) ist dafür eingerichtet, einen Lichtbogen zu erzeugen, der zur Nutzung mit einem Schaltkreis vorgesehen ist, der wenigsten ein Leiterpaar enthält. Die Schaltkreisschutzeinrichtung enthält wenigstens ein Paar von Elektrodenanordnungen (213), die elektrisch mit dem Leiterpaar verbunden sind, und eine Leiterbasis (210), zum Unterstützen der Elektrodenanordnungen (213). Die Schutzeinrichtung enthält eine eine mit der Leiterbasis (210) verbundene und wenigstens eine eine Isolationskammer (247) definierende Abdeckung (202). Die Elektrodenanordnungen (213) sind in der Isolationskammer (247) angeordnet. Eine Einschlussabschirmung (206) ist beweglich mit der Abdeckung (202) verbunden. Die Einschlussabschirmung (206) definiert eine Einschlusskammer (249), die dafür eingerichtet ist, durch den Lichtbogen erzeugte geladene Partikel einzuschließen. Die Einschlussabschirmung (206) arbeitet so, dass sie sich in Bezug auf die Abdeckung (202) in Reaktion auf eine durch den Lichtbogen in der Einschlusskammer (249) erzeugte Druckänderung bewegt. Eine Isolationsanordnung (207) ist zur Verhinderung eingerichtet, dass die Abdeckung (202) die Einschlussabschirmung (206) berührt.
Patent DE-102013201648-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Flussverkettung
Inventor: PAGEL MICHAEL
IPC: G01R31/34
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Flussverkettung einer elektrischen Maschine umfasst Schritte des Abtastens eines Verlaufs einer induzierten Spannung an der laufenden, aber stromlosen Maschine, des Bestimmens einer Funktion zur Beschreibung von Nulldurchgängen des Verlaufs der induzierten Spannung in Abhängigkeit von der Zeit, des Abbildens der abgetasteten Spannung mittels der bestimmten Funktion in ein Signal konstanter Periode und Amplitude und des Bestimmens der Flussverkettung auf der Basis des Signals.
Patent DE-102013204744-A1 (DE)
Title: Schichtwärmeübertragungseinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schichtwärmeübertragungseinrichtung
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: B23P15/26
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schichtwärmeübertragungseinrichtung (10) oder eines Teilelementes einer Schichtwärmeübertragungseinrichtung (10), wobei zwischen mindestens einer Kanalplatte (18, 18a, 18b) und mindestens einer Deckplatte (12, 14) und/oder zwischen mindestens zwei Kanalplatten (18, 18a, 18b) eine Verbindungsschicht (20) angeordnet wird, wobei eine Fügeverbindung, insbesondere eine Klebeverbindung zwischen der mindestens einen Kanalplatte (18, 18a, 18b) und der mindestens einen Deckplatte (12, 14) oder zwischen mindestens zwei Kanalplatten (18, 18a, 18b) ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Schichtwärmeübertragungseinrichtung (10), die Deckplatten (12, 14) und einen dazwischen angeordneten Kanalplattenstapel (16) aufweist. Die Deckplatten (12, 14) und die Kanalplatten (18, 18a, 18b) des Kanalplattenstapels (16) sind mittels einer als Klebeschicht ausgebildeten Verbindungsschicht (20) miteinander verbunden.
Patent DE-102013205373-A1 (DE)
Title: Rotierender hydraulischer Dämpfer für schwenkbare Staukästen
Inventor: DAUL TERRANCE E
IPC: F16F9/12
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende hydraulische Dämpfereinheit zur Verwendung in einem Schwenkkasten, wobei die Einheit umfasst, einen Dämpferkörper, einen Rotor, angeordnet in einem inneren Hohlraum des Dämpferkörpers, und den Rotor zur Rotation darin gelagert, jeder der internen Hohlräume des Dämpferkörpers und des Rotors mindestens einen Flügel aufweist, und der interne Hohlraum außerdem Hydraulikflüssigkeit enthält, und die Einheit entlang der Schwenkachse des Schwenkkastens angeordnet ist
Patent DE-102013210980-A1 (DE)
Title: Keramikheizvorrichtung und Gassensor
Inventor: SUZUKI MASAHITO
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ein Anschlussverbindungsabschnitt weist eine Plattenform auf, die sich in einer Axialrichtung erstreckt und eine konstante Breitenabmessung aufweist. Eine Anschluss-Vorderendenkante davon hat eine konvexe Form an der Vorderendenseite in der Axialrichtung und weist eine Kreisbogenform mit einem Radius auf, der das 0,5-fache bis 0,8-fache der Breitenabmessung beträgt, und ist in der Mitte zwischen einer ersten Kontaktstellen-Seitenkante und einer zweiten Kontaktstellen-Seitenkante auf einer Elektrodenkontaktstelle angeordnet. Ein Hartlotabschnitt weist eine Form auf, die sich zu einer Vorderendenseite in der Axialrichtung weg von dem Anschlussverbindungsabschnitt ausbreitet. Eine Hartlot-Vorderendenkante, die eine Vorderendenkante des Hartlotabschnitts ist, weist eine konvexe und Kreisbogenform an der Vorderendenseite in der Axialrichtung auf und ist beabstandet von einer Kontaktstellen-Vorderendenkante ausgebildet.
Patent DE-102013213274-A1 (DE)
Title: Tablett zur Aufnahme und Verpackung und Stapelung von gleichförmigen Dosen
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: B65D57/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Tablett zur Aufnahme von Dosen (15) mit einer tragenden Wand (2) in der Mulden (3) zur Aufnahme der Dosen (15) eingeformt sind, deren Aufnahmeöffnung im Querschnitt größer ist als der Querschnitt der aufzunehmenden Dosen (15) und deren zum Boden (14) der Mulden (3) verlaufenden Wände (5) konisch verlaufen und deren freier Querschnitt in Nähe des Muldenbodens (4) kleiner ist als der Querschnitt der Dosen (15) und die Muldenwände (5) so nachgiebig und elastisch sind, dass sich beim Einsetzen der Dosen(15) in die Mulden (3) sich diese aufweiten und die Dosen (15) klemmend halten, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Muldenböden (4) nach unten vorspringende Vorsprünge (11) angeordnet sind, die mit Spiel in Einbuchtungen (12) an den Deckeln der Dosen eines unteren mit Dosen (15) gefüllten Tabletts (1) passen, wobei vorzugsweise das Spiel zwischen den Vorsprüngen (11) und den Dosendeckeln etwa so groß ist wie das Aufweiten der Mulden (3) beim Einsetzen der Dose.
Patent DE-102013213485-A1 (DE)
Title: Verwendung einer in einen Mikrocontroller integrierten Signalerzeugungseinheit zur Ansteuerung von Hochfrequenzkomponenten eines Radarsensors
Inventor: HERB ARNOLD
IPC: G01S13/42
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer in einen Mikrocontroller (200) eines Radarsensors integrierten Signalerzeugungseinheit (201) zur Ansteuerung von Hochfrequenzkomponenten (400) des Radarsensors. Die Erfindung betrifft weiterhin eine korrespondierende Schaltungsanordnung (100) für einen Radarsensor sowie ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102013214378-A1 (DE)
Title: Phosphoramiditderivate in der Hydroformylierung von olefinhaltigen Gemischen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F19/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind:  a) Phosphoramidite der Formel (I)  b) Übergangsmetallhaltige Verbindungen der Formel Me(acac)(CO)L, wobei L ausgewählt ist aus der Formel (I)  c) Katalytisch aktive Zusammensetzungen in der Hydroformylierung, welche die unter a) und b) genannten Verbindungen aufweisen;  d) Verfahren zur Hydroformylierung von ungesättigten Verbindungen unter Verwendung der unter c) genannten katalytisch aktiven Zusammensetzung sowie  e) Mehrphasiges Reaktionsgemisch, enthaltend ungesättigte Verbindungen, Gasgemisch, welches Kohlenmonoxid, Wasserstoff aufweist, Aldehyde sowie die unter c) beschriebene katalytisch aktive Zusammensetzung.
Patent DE-102013217054-A1 (DE)
Title: Aufschneidevorrichtung
Inventor: GERLACH JOCHEN
IPC: B26D7/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum mehrspurigen Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit einer Zuführeinrichtung, die gleichzeitig mehrere aufzuschneidende Produkte nebeneinander liegend einer Schneidebene zuführt, in der sich ein Schneidmesser, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegt, und einer der Schneidebene nachgeordneten, insbesondere eine Portioniereinheit umfassenden, Abtransporteinrichtung für von den Produkten abgetrennte Scheiben oder für mehrere Scheiben umfassende Portionen, wobei die Zuführeinrichtung und/oder die Abtransporteinrichtung zumindest im Bereich der Schneidebene eine Mehrzahl von Spuren umfasst, die zur Kompensation spurspezifischer Ablagefehler auf unterschiedliche Höhenniveaus bezüglich einer Produktauflagefläche eingestellt und/oder einstellbar sind.
Patent DE-102013218012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Dampfkessels und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOCH KLAUS-HINRICH
IPC: F22B35/18
Filed: 2013-09-09
Abstract: Nachteilhaft am Stand der Technik ist, dass die Dampfkesseleffizienz aufgrund von Aufsalzung/Aufkonzentration von gelösten Komponenten in der Flüssigkeit und Ausschleusungen von aufkonzentrierter Flüssigkeit zur Reduktion der Aufkonzentration verringert ist. Ziel der Erfindung ist eine Effizienzsteigerung des Dampfkessels.  Die Erfindung betrifft daher ein Verfahren zum Betrieb eines Dampfkessels, der einen Innenraum, eine Zuführleitung zum Zuführen von Flüssigkeit, einen Dampfausgang, eine Ausschleuseleitung zum Ausschleusen von Flüssigkeit aus dem Dampfkessel und eine Kesselsteuerung aufweist, wobei eine Analyseeinrichtung vorgesehen ist, mit der eine Aufzeichnung, Bearbeitung und Bewertung von wenigstens einem Zustandsparameter des Dampfkessels mittels wenigstens einer in der Analyseeinrichtung hinterlegten Regel erfolgt.
Patent DE-102013220747-A1 (DE)
Title: Maßverkörperung für ein absolutes Positionsmesssystem
Inventor: MAISS HARALD
IPC: G01B21/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maßverkörperung (20) für ein Positionsmesssystem (10), welche eine Vielzahl von in einer Reihe (21) angeordneten Markierungen (22) aufweist, die jeweils aus einer Markierungsgruppe ausgewählt sind, welche eine Anzahl n untereinander verschiedener Markierungen (22) enthält, wobei jede beliebige erste Auswahl einer Anzahl m benachbarter Markierungen (22) verschieden von jeder beliebigen anderen zweiten Auswahl von m benachbarten Markierungen (22) ist, wobei die Anzahl k der Markierungen (22) auf der Maßverkörperung wenigstens 10-mal größer als m ist.  Erfindungsgemäß ist die zweite Auswahl auch dann verschieden von der ersten Auswahl, wenn man sowohl in der ersten als auch in der zweiten Auswahl zumindest je eine einzige, beliebige Markierung (22) durch eine beliebige andere Markierung (22) aus der Markierungsgruppe ersetzt.  Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Maßverkörperung (20).
Patent DE-102013222153-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät oder Maschine
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: F16C3/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät oder Maschine, mit wenigstens einer Welle (1, 4, 7) zum Übertragen eines Drehmoments, wobei die wenigstens eine Welle (1, 4, 7) aus einem Faserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102013226127-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf
Inventor: KÖHLER ULF
IPC: E02D3/054
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkopf (1) für ein Verdichtungswerkzeug einer Vorrichtung zur Bodenverdichtung und/oder Bodenverfestigung. Erfindungsgemäß umfasst der Werkzeugkopf (1) ein längliches Trägerelement (3), eine Werkzeugspitze (2) an einem Ende des Trägerelementes (3) und zumindest ein Aufreißwerkzeug (8), welches seitlich am Trägerelement (3) vorbei in eine Aufreißposition schwenkbar ist und aus dieser Aufreißposition herausschwenkbar ist, wobei das Aufreißwerkzeug (8) in der Aufreißposition im Wesentlichen senkrecht zu einer Parallelen einer Längsachse des Trägerelementes (3) ausgerichtet ist und einen Außenumfang des Werkzeugkopfes (1) überragt.
Patent DE-102014000971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Blut in seine Bestandteile sowie Verfahren hierzu und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: HEIDE ALEXANDER
IPC: A61M1/36
Filed: 2014-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trennung von Blut in seine Bestandteile sowie Verfahren hierzu und Verwendung einer solchen Vorrichtung. Die Vorrichtung enthält eine magnetische Antriebsvorrichtung, die ein Behältnis in Rotation um die eigene Achse versetzt, wobei das Behältnis mindestens ein offenes Ende und in diesem mindestens einen Einlass aufweist und magnetisch schwebend gelagert ist.