baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012000228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von polsterförmigen Hohlkörpern
Inventor: HAAS JOHANNES
IPC: A23L15/10
Filed: 2012-05-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von polsterförmigen Hohlkörpern, die beim Zerteilen von heißen, im backwarmen Zustand plastisch verformbaren Waffelröllchen entstehen und an entgegengesetzten Enden durch Quetschkanten begrenzt sind, wobei die Vorrichtung (15, 32) ein Gestell (16, 33) besitzt, das eine Zuführeinrichtung (18, 35) für die Waffelröllchen trägt und zumindest eine Quetschvorrichtung enthält, in der die Waffelröllchen in polsterförmige Hohlkörper zerteilt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine im Gestell (16) längs einer Kreisbahn umlaufende Quetschvorrichtung (1, 26, 27, 28, 38, 39, 40, 41) vorgesehen ist, die sich entlang der Kreisbahn von einer oberen Aufnahmeposition zu einer unteren Abgabeposition bewegt, wobei die Quetschvorrichtung (1, 26, 27, 28, 38, 39, 40, 41) in der oberen Aufnahmeposition ein Waffelröllchen aufnimmt und das Waffelröllchen auf dem Weg zur unteren Abgabeposition in polsterförmige Hohlkörper zerteilt, die in der unteren Abgabeposition aus der Quetschvorrichtung (1, 26, 27, 28, 38, 39, 40, 41) ausgegeben werden, dass unterhalb der Zuführeinriehtung (18) ein liegend angeordnetes Drehgestell (2, 20, 37) vorgesehen ist, das um eine horizontale Drehachse drehbar ist und die Quetschvorrichtung (1, 26, 27, 28, 38, 39, 40, 41) enthält, und dass die Quetschvorrichtung (1, 26, 27, 28, 38, 39, 40, 41) als mechanisch betätigbare Zange ausgebildet ist, die ein dem Umfang des Drehgestells (2, 20, 37) benachbartes Zangenmaul besitzt und durch eine mechanische Betätigungsvorrichtung betätigbar ist.
Patent DE-112012000467-B4 (DE)
Title: Strahlungsbeständiger Transistor auf der Grundlage von Graphen und Kohlenstoff-Nanoröhren und Verfahren zur dessen Herstellung
Inventor: LIN YU-MING
IPC: H01L51/10
Filed: 2012-01-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines strahlungsfesten Transistors, das die Schritte aufweist: Bereitstellen eines strahlungsfesten Substrats; wobei das Substrat einen Silicium-Wafer aufweist, der mit einem strahlungsfesten Material bedeckt ist; Ausbilden eines Materials auf der Grundlage von Kohlenstoff auf dem Substrat, wobei ein Abschnitt des Materials auf der Grundlage von Kohlenstoff als Kanalbereich des Transistors dient und sonstige Abschnitte des Materials auf der Grundlage von Kohlenstoff als Source- und Drain-Bereiche des Transistors dienen; Ausbilden von Kontakten an den Abschnitten des Materials auf der Grundlage von Kohlenstoff, die als Source- und Drain-Bereiche des Transistors dienen; Abscheiden eines Gate-Dielektrikums über dem Abschnitt des Materials auf der Grundlage von Kohlenstoff, der als Kanalbereich des Transistors dient; Ausbilden eines Top-Gate-Kontakts auf dem Gate-Dielektrikum wobei das strahlungsfeste Material eine Siliciumcarbid-Dünnschicht aufweist, die epitaktisch auf dem Silicium-Wafer aufgewachsen wird; und thermisches Tempern der Siliciumcarbid-Dünnschicht, um eine strahlungsbeständige Siliciumcarbid-Dünnschicht auszubilden.
Patent DE-112012000923-B4 (DE)
Title: Als kapazitive Erfassungselekrode betriebenes Heizelement
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: B60R21/015
Filed: 2012-02-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Sitzheizung und kapazitiver Belegungssensor in Kombination, beispielsweise für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Heizungsnetz einschließlich eines Heizelements (11), das zwischen einem ersten Knoten (11.1) und einem zweiten Knoten (11.2) angeschlossen ist, um Wärme abzuführen, wenn bewirkt wird, dass ein Heizstrom zwischen dem ersten und zweiten Knoten (11.1, 11.2) fließt, eine kapazitive Erfassungsschaltung, die an das Heizelement (11) angeschlossen ist, um eine kapazitive Last des Heizelements (11) zu erfassen; wobei das Heizungsnetz eine erste Schnittstelle (3, 20, 5) zum Anschließen des ersten Knotens (11.1) an einen ersten Anschluss einer Energiequelle (1) und eine zweite Schnittstelle (4, 21, 6) zum Anschließen des zweiten Knotens (11.2) an einen zweiten Anschluss der Energiequelle (1) umfasst,wobei die erste Schnittstelle einen ersten elektronisch gesteuerten Schalter (3) und einen zweiten elektronisch gesteuerten Schalter (5) umfasst, die derart in Reihe angeordnet sind, dass sie einen ersten Zwischenknoten (20) dazwischen definieren;wobei die zweite Schnittstelle einen dritten elektronisch gesteuerten Schalter (4) und einen vierten elektronisch gesteuerten Schalter (6) umfasst, die derart in Reihe angeordnet sind, dass sie einen zweiten Zwischenknoten (21) dazwischen definieren;dadurch gekennzeichnet, dass die kapazitive Erfassungsschaltung Folgendes umfasst:einen Oszillator (8), der mit dem ersten und zweiten Zwischenknoten (20, 21) wechselstromgekoppelt ist, um eine oszillierende Spannung an den ersten und zweiten Zwischenknoten (20, 21) anzulegen; undein Strommessmittel (9), das zwischen dem Oszillator (8) und dem Heizelement (11) wechselstromgekoppelt ist, der konfiguriert ist um das Wechselstrompotential des Heizelements (11) in Amplitude und Phase gleich oder zumindest im Wesentlichen gleich der oszillierenden Spannung zu halten und die kapazitive Last aus einem Strom abzuleiten, der als Reaktion darauf, dass das Wechselstrompotential des Heizelements (11) in Amplitude und Phase gleich oder zumindest im Wesentlichen gleich der oszillierenden Spannung gehalten wird, in das Heizelement (11) fließt.
Patent DE-112012005625-B4 (DE)
Title: Datenflusssteuerung für einen Speicherserver
Inventor: TAMIR ELLEZER
IPC: G06F15/16
Filed: 2012-01-10
Granted: 2018-08-02
Abstract: Im Allgemeinen betrifft diese Offenbarung ein Verfahren zur Datenflussteuerung. Das Verfahren kann das Bestimmen einer Serverauslastung als Reaktion auf eine Anfrage von einem Client, das Auswählen eines Kredittyps, mindestens teilweise auf Serverauslastung basierend, sowie das Senden eines Kredits zu dem Client mindestens teilweise basierend auf Serverauslastung aufweisen, wobei Serverauslastung einem Nutzungsniveau eines Servers entspricht, und wobei Kredit einer Datenmenge entspricht, die zwischen dem Server und dem Client übertragen werden kann, und wobei der Kredit konfiguriert ist, um sich im Laufe der Zeit zu verringern, falls der Kredit von dem Client nicht verwendet wird.
Patent DE-112013002479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Datenempfang in einem drahtlosen CoMP-Kommunikationssystem
Inventor: KIM HYUNGTAE
IPC: H04W72/12
Filed: 2013-09-16
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten in einem drahtlosen Zugangssystem, wobei das Verfahren von einem Nutzergerät durchgeführt wird und umfasst:- Empfangen von erster Information zum Konfigurieren einer Mehrzahl von Nullleistungs-Kanalstatusinformations-Referenzsignal-Ressourcen, kurz Nullleistungs-CSI-RS-Ressourcen, und von zweiter Information zum Konfigurieren einer Mehrzahl von Nicht-Nullleistungs-CSI-RS-Ressourcen;- Empfangen von Downlink-Steuerinformation, kurz DCI, zum Planen von Übertragung eines gemeinsam genutzten physikalischen Downlink-Kanals, kurz PDSCH, wobei die DCI dritte Information enthält, die eine Nicht-Nullleistungs-CSI-RS-Ressource unter der durch die zweite Information konfigurierten Mehrzahl von Nicht-Nullleistungs-CSI-RS-Ressourcen identifiziert;- Bestimmen einer PDSCH-Ressource, auf die der PDSCH abgebildet wird; und- Verarbeiten des PDSCH auf Grundlage der bestimmten PDSCH-Ressource, wobei das Nutzergerät unter Verwendung der dritten Information der DCI bestimmt, dass eine mit der identifizierten Nicht-Nullleistungs-CSI-RS-Ressource assoziierte erste Nullleistungs-CSI-RS-Ressource nicht für die PDSCH-Ressource verfügbar ist, und dass eine zweite Nullleistungs-CSI-RS-Ressource, die eine andere als die erste Nullleistungs-CSI-RS-Ressource ist, für die PDSCH-Ressource verfügbar ist.
Patent DE-112015003735-B4 (DE)
Title: Supraleitender Hochtemperatur-Multifilament-Banddraht und Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: JIN XINZHE
IPC: H01B13/00
Filed: 2015-08-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: , Supraleitender Hochtemperatur-Multifilament-Banddraht (10) mit einer supraleitenden Oxidschicht (13), die auf einem bandförmigen Metallsubstrat (11) mit einer Zwischenschicht (12) dazwischen ausgebildet ist, und einer Metallstabilisierungsschicht (14, 15), die auf der supraleitenden Oxidschicht (13) ausgebildet ist, wobeidie supraleitende Oxidschicht (13) und die Zwischenschicht (12) mit einem oder mehreren Längsschlitzen (16, 17) versehen sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Längsschlitze (16, 17) durch ein Biegen des supraleitenden Hochtemperatur-Multifilament-Banddrahts (10) ausgebildet sind, wobeidas Metallsubstrat (11) und die Metallstabilisierungsschicht (14, 15) mit keinem Schlitz versehen sind.
Patent DE-112015003786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Laminiervorrichtung zur Herstellung eines profilierten Schichtenstapels
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-08-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines profilierten Schichtenstapels (1) für einen Identifikationsdatenträger durch Laminieren, bei welchem an einer Randseite eine Schicht (4) oder ein Verbund von Einzelschichten gegenüber den anderen vorsteht und eine Lasche (5) bildet, wobei zumindest eine Laminierplatte (15,16) zum Ersatz für im Bereich der Lasche (5) nicht vorhandenes Schichtmaterial mit einer Einlage (6, 7) versehen wird, die unter und/ oder über der Lasche (5) ein Volumen bereitstellt, das dem Volumen des nicht vorhandenen Schichtmaterials im wesentlichen entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (6, 7) aus einem mit einer Antihaftbeschichtung (11) versehenen Glasgewebe (9) aufgebaut wird.
Patent DE-112016001064-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Seitenwände, vulkanisiertes Produkt und Verwendung des vulkanisierten Produkts in einem Luftreifen
Inventor: NAKAGAWA RYUTARO
IPC: C08K3/04
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kautschukzusammensetzung für Seitenwände, Folgendes umfassend:einen Dienkautschuk, wobei der Dienkautschuk mindestens einen Naturkautschuk und einen Butadienkautschuk enthält, und ein Gehalt des Butadienkautschuks nicht geringer ist als 30 Masseteile auf 100 Masseteile des Dienkautschuks;von 10 bis 120 Masseteile eines Rußes; undvon 3 bis 30 Masseteile eines Säure-modifizierten Polyolefins mit einem Schmelzpunkt von 100 bis 150 °C auf 100 Masseteile des Dienkautschuks, wobei eine Hauptkette des Säure-modifizierten Polyolefin ein Homopolymer eines Olefins ist, wobei ein Schmelzmassenfließindex des Säure-modifizierten Polyolefins bei 190 °C von 1,2 bis 8,0 g/10 min beträgt.
Patent DE-112016006613-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: KOSEKI TOMONOBU
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-08-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung, umfassend:einen Motor (12), der mehrphasige Spulensätze (12a, 12b) von ersten und zweiten Systemen umfasst;eine erste Inverterschaltung (22a) des ersten Systems, die Oberarmschaltelemente (31, 33, 35) und Unterarmschaltelemente (32, 34, 36) umfasst, die für jede der Phasen des mehrphasigen Spulensatzes (12a) des ersten Systems des Motors (12) vorgesehen sind;eine zweite Inverterschaltung (22b) des zweiten Systems, die Oberarmschaltelemente (41, 43, 45) und Unterarmschaltelemente (42, 44, 46) umfasst, die für jede der Phasen des mehrphasigen Spulensatzes (12b) des zweiten Systems des Motors (12) vorgesehen sind;eine erste PWM-Steuerung (20, 23a), die dazu eingerichtet ist, die Oberarmschaltelemente (31, 33, 35) und die Unterarmschaltelemente (32, 34, 36) der ersten Inverterschaltung (22a) auf Basis eines ersten PWM-Trägersignals ein- und auszuschalten;eine zweite PWM-Steuerung (20, 23b), die dazu eingerichtet ist, die Oberarmschaltelemente (41, 43, 45) und die Unterarmschaltelemente (42, 44, 46) der zweiten Inverterschaltung (22b) auf Basis eines zweiten PWM-Trägersignals ein- und auszuschalten;eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, einen Wert eines Strom zu messen, der durch eines der Oberarmschaltelemente (31, 33, 35) der ersten Inverterschaltung (22a) und durch eines der Unterarmschaltelemente (42, 44, 46) der zweiten Inverterschaltung (22b) fließt, und auf Basis dieses Wertes zu bestimmen, ob ein Intersystemkurzschluss zwischen dem ersten und dem zweiten System aufgetreten ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste PWM-Trägersignal um 180 Grad gegenüber dem zweiten PWM-Trägersignal verschoben ist unddie Steuerung dazu eingerichtet ist, den Wert des Stroms zu einem Zeitpunkt zu messen, der dem Mittelpunkt eines Intervalls entspricht, in dem die Oberarmschaltelemente (31, 33, 35) aller Phasen der ersten Inverterschaltung (22a) durch die erste PWM-Steuerung (20, 23a) auf Basis des ersten PWM-Trägersignals eingeschaltet sind und die Unterarmschaltelemente (42, 44, 46) aller Phasen der zweiten Inverterschaltung (22b) durch die zweite PWM-Steuerung (20, 23b) auf Basis des zweiten PWM-Trägersignals eingeschaltet sind.
Patent DE-112018000542-B4 (DE)
Title: Aufhängungsystem
Inventor: YOSHIDA YUKI
IPC: B60G17/017
Filed: 2018-01-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ein Aufhängungssystem, umfassend:eine vorderradseitige Aufhängung (2) und eine hinterradseitige Aufhängung (7), die jeweils zwischen einer Fahrzeugkarosserie und einer Achse vorgesehen sind und konfiguriert sind, eine Fahrzeughöhe entsprechend der Zufuhr und Abgabe von Hydraulikfluid einzustellen;eine Druckbeaufschlagungsvorrichtung (11, 42), die konfiguriert ist, das Hydraulikfluid unter Druck zu setzen; undeinen ersten Tank (27) und einen zweiten Tank (30), die konfiguriert sind, darin das durch diese Druckbeaufschlagungsvorrichtung (11, 42) unter Druck gesetzte Hydraulikfluid zu speichern,wobei, wenn die Fahrzeughöhe durch jede der vorderradseitigen Aufhängungen (2) und der hinterradseitigen Aufhängung (7) gesenkt wird, eine der vorderradseitigen Aufhängung und der hinterradseitigen Aufhängung das Hydraulikfluid in den ersten Tank (27) abgibt, und die andere der vorderradseitigen Aufhängung und der hinterradseitigen Aufhängung das Hydraulikfluid durch die Druckbeaufschlagungsvorrichtung in den zweiten Tank (30) abgibt,wobei das Aufhängungssystem gleichzeitig die Fahrzeughöhe auf der Vorderradseite und die Fahrzeughöhe auf der Hinterradseite senkt.
Patent CS-276148-B6 (CS)
Inventor: JAVORSKY MYRON ING
IPC: F16D13/46
Filed: 1990-01-26
Abstract: Řešení se týká hybridní přírubové
spojky, umožňující přenos kroutícího momentu
mezi hřídeli servomotoru a inkrementálním
čidlem rotačního typu. Mezi
první přírubou (2) jenž je pevně uložena
na hřídeli (10) motoru (1) a druhou
přírubou (4) pevně uloženou na hřídeli
(30) inkrementálního čidla (3) je umístěna
lamela (5) a tyto příruby (2, 4)
jsou po obvodě spojeny vrstvou elastického
pojivá (6).
Patent CZ-284516-B6 (CZ)
Title: Fireproof composite lining for garments and process for producing thereof
Inventor: PAIRE CHRISTIAN ING
IPC: A41D31/00
Filed: 1992-02-25
Abstract: Manufacture of protective clothing. 
<??>The invention more precisely relates to a composite flame-resistant lining (1) for clothing, the said clothing having an outer surface (2) which comprises a textile layer (3) of heat-stable fibres comprising a first (4) and a second (5) face and an impervious and breathable film (6) adhesively bonded in points (7) to the first face (4) of the textile layer of heat-stable fibres and intended to be in contact with the outer surface (2) of the clothing. 
<??>According to the invention this lining additionally comprises a reinforced nonwoven fabric (8) associated with the heat-stable textile layer (3) by needling, in contact with the second face (5) of this layer and intended to constitute the internal surface of the clothing. 
<IMAGE>
Patent CZ-297056-B6 (CZ)
Inventor: SCHILT PIET
IPC: F16L21/02
Filed: 1999-03-03
Abstract: Quick-action coupling system for connecting a coupling piece (2) or another counterproduct to a pipe end (1), in which a clamping ring provided with internal teeth is present, which clamping ring can be tightened in the axial direction in order to generate a radially inward directed force on the clamping ring. According to the invention, the clamping ring (12) comprises a casing part which is provided with incisions, known per se, running in the axial direction from the end facing away from the end of the pipe, and with a series of sharp teeth, running in the peripheral direction, on the ends of the lips formed by said incisions. This makes the system suitable for flexible hoses of the type with a spiral-shaped hard reinforcement, sheathed with soft plastic, in the case of which a spiralshaped groove is produced on the outside. <IMAGE>
Patent SK-284388-B6 (SK)
Title: Tablet with controlled release of alfuzosine chlorhydrate
Inventor: MAGGI LAURETTA
IPC: A61K9/20
Filed: 1997-08-22
Abstract: Pharmaceutical tablet with controlled release of alfuzosine chlorhydrate in the proximal upper parts of the gastro-intestinal tract which consists of: a) a first layer 1 having the property of swelling considerably and quickly on contact with aqueous biological fluids, the first layer being produced by compression of a mixture or of a granulate comprising hydrophilic polymers constituting from 5.0 to 90 % and preferably from 10 to 85 % of the weight of the layer, b) a second layer 2 adjacent to the first layer whereby this layer contains alfuzosine chlorhydrate being formulated with hydrophilic polymers and with other auxiliary substances in order to give the preparation suitable properties of compressibility and in order to allow the release of alfuzosin hydrochloride within a predetermined time period, c) and optionally a third layer 3 obtained by compression and applied to the layer 2, generally consisting in particular of hydrophilic polymers which gel and/or swell and which may then optionally be broken down and having a barrier function which modifies the release of the alfuzosine hydrochloride from the layer 2, the layer 3 being primarily highly impervious to passage of the active substance.
Patent SK-278859-B6 (SK)
Title: Supporting body of a textile, particularly spindleless spinning machine spindle
Inventor: MLADEK MILOS
IPC: D01H7/14
Filed: 1994-03-15
Abstract: In the boss part (71) of the carrying body (7) closed to the spindle, there is located the bearing body (5) of the spindle and this body is located via the elements (6) enabling an elastic damping, while this body is placed on the on the axle (1), to the first end of which the rotor (2) is fixed and the second of which is connected to the driving equipment. The plane of to the transversal cross section area closed to the wall of the boss part (71) of the carrying body (7) is getting smaller related to a growing distance of the rotor (2).
Patent SK-283028-B6 (SK)
Title: Preparation process for trans-hydroxy sulfone
Inventor: CHARTRAIN MICHEL M
IPC: C12P11/00
Filed: 1995-09-08
Abstract: Preparation process for trans-hydroxy sulfone of general formula (II), wherein the general symbols have the meaning stated in the main claim, wherein micro-organism Rhodotorula rubra ATCC 74283 or Rhodotorula piliminae ATCC 32762 are grown up in the living environment, which comprises useable sources of nitrogen and carbon and as a substrate sulfoketone of general formula (III), wherein R1 has the meaning stated in the main claim, under the aerobical conditions to the accumulation of trans-hydroxy sulfone of general formula (II), which is then isolated.
Patent SK-285114-B6 (SK)
Title: Textile belt
Inventor: ECKHARDT GERHARD
IPC: F16G3/00
Filed: 1998-06-10
Abstract: In a textile belt (1), such as a screen, conveyor belt or the like, wherein attached to the end edges of the belt ends are helical coils (4) which can be interwined with each other and held together by means of an insertion wire, insertion pin or the like which can be inserted. The helical coil (4) is divided at each end edge into at least three portions namely two narrow edge portions (7) and a central portion (3) wherein each portion is connected to the belt independently of the other partitions. Particularly, the central portion (3) of the helical coil (4) is interwoven over its entire width into the textile material of the belt (1).
Patent CS-275985-B6 (CS)
Inventor: PRASIL VLADIMIR PROF ING DRSC
IPC: D03D49/68
Filed: 1989-03-06
Abstract: U přirazového a prošlupniho zařízeni
tkacich strojů j<=» hlavni hřidal (1)
spojen prostřednictvím ozubených kol
(18, 21) s prošlupnim hřídelem (24),
který Je prostřednictvím dalších ozubených
kol (26, 27) spojen s pomocnými
hřídeli (28, 29), na nichž Jsou
pevná uloženy prošlupni kliky (30) spojené
9 prošlupnimi ojnicemi (31). Na
spodních ramenech (35) levých prošlupnich
vahadel (32) jsou umístěny vahadlové
čepy (36), které jsou spojeny s
pomocnými táhly (40) a horními čepy
(44) připojenými na levé strany listů
(48) . Na levých prošlupnich vahadlech
(32) jsou umístěny pomocné čepy (53)
s doplňkovými táhly (57), která jsou
na opačných koncích opatřena doplňkovými
čepy (61) spojenými se spodními rameny
(65) pravých vahadel (66) uložených
na doplňujíc! čepy (67). Na pravých
vahadlech (66) jaou vodorovná ramena
(68) s pravými vahadlovými čepy
(69), na nichž Jsou uložena íistová
táhla (73) připojená k pravé straně
listu (48). Na listových táhlech (73)
jsou uloženy přidržné čepy (02) s vodorovnými
táhiy (86) uloženými na čepy
(90) rámu tkaciho stroje. Přirazové a
prošlupni zařízeni tkacich strojů ja využitelné
při vytvářeni vlastního přírazu
a prošlupu tkacich strojů.
Patent CZ-278053-B6 (CZ)
Title: Device for doubled control of a brake master cylinder
Inventor: LISKA BEDRICH
IPC: B60T7/00
Filed: 1991-10-09
Abstract: This equipment is used mainly for motorcycles when learning to drive with double steering and two manually controlled brake levers and has, on the piston rod (2) of the hydraulic cylinder, a radial projection (17) which is in contact with the first arm (16) of the two-arm hinged lever, the second arm (13) of which is controlled by a Bowden from the hand brake (4) located on the first steering handlebar of the motorcycle.<IMAGE>
Patent CZ-279382-B6 (CZ)
Inventor: HIRANO YUTAKA
IPC: F04B39/00
Filed: 1987-05-14
Abstract: Hermeticky utěsněný rotační kompresor (1) sestává z hermetické skříně (2) obsahující v podstatě válcovou skříň (5) uspořádanou v podstatě vertikálně, z elektromotoru (3) opatřeného válcovým statorem (12) majícím v podstatě válcový vnější obvod upevněný k válcové skříni (5), opatřeného dále cívkou (13), jejíž spodní konec (13b) přesahuje spodní stěnu válcového statoru (12), z rotačního chladicího kompresorového ústrojí (4) uspořádaného pod spodním koncem (13b) cívky (13) uvnitř hermetické skříně (2), napojeného na pohon od elektromotoru (3) a opatřeného válcovým tělesem kotoučového tvaru s v podstatě válcovým vnějším obvodem upevněným ve válcové skříní (5) a ze svorkovnice (37) napojeného na přívod proudu k elektromotoru (3) a uspořádané na válcové skříni (5). Svorkovnice (37) je uspořádána mezi válcovým tělesem (14) a dutým válcovým statorem (12) proti vnějšímu obvodu spodního konce (13b) cívky (13) a válcová skříň (5) je opatřena rozšířenou částí (35) uspořádanou proti vnějšímu obvoduŕ
Patent CS-275899-B6 (CS)
Inventor: PECIVAL IVAN
IPC: G21F9/00
Filed: 1989-08-23
Abstract: Zařízení používá detekční jednotku rádio- '
aktivního záření, která je upevněna na nosném
rámu a zaústěna svou snímací částí do
stíněné manipulační komory. Stíněná manipulační
komora je napojena vstupním otvorem
na zásobník odpadů. Mezi vstupním otvorem
a měřicí deskou uloženou na snímací
části detekční jednotky je uvnitř stíněné
manipulační komory uložen vyměnitelný
rošt, pod kterým je vytvořen sběrný
zásobník s výstupním uzávěrem. Po obou
stranách měřicí desky jsou upraveny propadové
skluzy a připojeny shrnovací jednotky.
Stíněná manipulační komora je
opatřena průhledovým víkem s alespoň jedním
manipulačním otvorem, na kterém je
zachycen ochranný rukávcový prvek.