baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354456-B4 (DE)
Title: Düse mit einer Spitze, einem die Spitze umgebenden Teil und einem Positionierteil und Spritzgießvorrichtung mit der Düse
Inventor: COLONICO GINO
IPC: B29C45/23
Filed: 2003-11-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Eine Düse (16, 90, 130, 200) für eine Spritzgießvorrichtung, die Spritzgießvorrichtung umfasst ein Formbauteil, das Formbauteil definiert mindestens einen Formhohlraum, das Formbauteil definiert eine Angussöffnung in jeden Formhohlraum, die Angussöffnung ist an dem Ende der Düsenbohrung in dem Formbauteil platziert, die Düse (16, 90, 130, 200) umfasst: einen Düsenkörper (31, 92, 132, 202), wobei der Düsenkörper einen Düsenkörper-Schmelzedurchgang (42, 104, 144, 214) definiert, der in Fluidverbindung mit und in Strömungsrichtung nach dem mindestens einem Heißläufer ist; eine Spitze (36, 94, 136, 206) die entfernbar mit Bezug auf den Düsenkörper (31, 92, 132, 202) verbunden ist, wobei die Spitze einen Spitzen-Schmelzedurchgang (44, 106, 146, 216) definiert, der in Strömungsrichtung nach und in Fluidverbindung mit dem Düsenkörper-Schmelzedurchgang (42, 104, 144, 214) ist, und der Spitzen-Schmelzedurchgang stromaufwärts von und in Fluidverbindung mit der Angussöffnung ist; ein die Spitze umgebendes Teil (38, 96, 138, 208) das entfernbar mit Bezug auf den Düsenkörper (31, 92, 132, 202) verbunden ist und das das Formbauteil in der Düsenbohrung berührt, so dass das die Spitze umgebende Teil (38, 96, 138, 208) sich in Bezug auf die Düsenbohrung ausrichtet; und ein Positionierteil (40, 97, 140, 210) platziert zwischen der Spitze (36, 94, 136, 206) und dem die Spitze umgebenden Teil (38, 96, 138, 208), wobei das Positionierteil (40, 97, 140, 210) durch das die Spitze umgebende Teil (38, 96, 138, 208) ausgerichtet ist, und wobei die Spitze (36, 94, 136, 206) durch das Positionierteil (40, 97, 140, 210) ausgerichtet ist.
Patent DE-10360266-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: KOEPPEL DANIEL
IPC: G01G21/22
Filed: 2003-12-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Waage,
insbesondere Küchenwaage, mit
einem senkrecht zu befestigenden Gehäuse (1) mit einem Druckaufnehmer,
einer Anzeigeeinheit (8), Bedienelementen (9) und einer Wägegutaufnahme
(3), die eine Lastaufnahme (4) und eine daran angelenkte Wägegutplatte
(6) aus einem durchsichtigen Werkstoff umfasst, wobei die Lastaufnahme
(4) der Wägegutaufnahme
(3) im Bereich der Anlage an die Anzeigeeinheit (8) mit einem Fenster
(7) versehen ist und das Gehäuse
(1) zum Anbringen an einer Reling (14) mit einem Relingadapter (12)
versehen ist.
Patent DE-10360702-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements
Inventor: KRACKE THOMAS
IPC: H01L41/04
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements, wobei das
piezoelektrische Element zu dessen Längenänderung mittels eines Stromes
angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Dämpfung der
Eigenschwingungen des piezoelektrischen Elements dem piezoelektrischen
Element ein abklingender Wechselstrom (I W (t))
als Lade- bzw. Entladestrom zugeführt wird, dessen Frequenz oberhalb
der mechanischen und elektrischen Grenzfrequenz des piezoelektrischen
Elements liegt und der Stromverlauf (3) während des Ladens bzw. Entladens
des piezoelektrischen Elements sein Vorzeichen wechselt.
Patent DE-19511477-B4 (DE)
Inventor: BERNHARD GERD
IPC: D04B21/00
Filed: 1995-03-29
Granted: 2005-12-08
Abstract: The back pack (1), with a back padding (6), uses a knitted padding material (6) of plastics yarns bonded together at their intersections by bonding yarns or filaments. The padding can also be fitted with a layer of foam or foam rubber. <IMAGE>
Patent DE-19511770-B4 (DE)
Title: Datensuchsystem sowie Verfahren zum Nachrüsten eines solchen
Inventor: SHAPIRO EHUD
IPC: G06F17/00
Filed: 1995-03-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Datensuchsystem
für mehrere über ein
Netz zugreifende Datensuchkunden, mit  einem Datenserver (10)
zum Wiederauffinden eines Datenobjekts (16) aus einer Datenablage
(14), und  einer Einrichtung (20; 42) zum Zuordnen eines virtuellen Orts
(24; 44) zu einem wiederaufgefundendem Datenobjekt (16), wobei der
virtuelle Ort den auf das wiederaufgefundene Datenobjekt zugreifenden
Datensuchkunden (22) Kopräsenz
zur Kommunikation bietet.
Patent DE-19525576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dünnfilmtransistors
Inventor: KWON SUNG WOO
IPC: H01L29/78
Filed: 1995-07-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dünnfilmtransistors
auf einem Substrat mit den folgenden Schritten:  Auftragen einer
ersten leitfähigen
Schicht auf dem Substrat und Strukturieren der ersten leitfähigen Schicht
mit einer Gate-bildenden Maske zur Bildung einer Gate-Elektrode (21, 41),  aufeinander
folgendes Bilden einer Gate-Isolationsschicht (22), einer zweiten
leitfähigen
Schicht für
eine Kanalschicht (22, 44) und einer Zwischenschicht-Isolationsschicht
(25, 45) auf der Gate-Elektrode (21, 41) und dem Substrat;  selektives Ätzen der
aufeinander folgend gebildeten Schichten unter Verwendung einer
Kanal bildenden Maske bis eine Oberfläche des Substrats freiliegt;  Bilden
einer dritten leitfähigen
Schicht (49) auf der Zwischenschicht-Isolationsschicht (25) und
der freiliegenden Oberfläche
des Substrats und auf beiden Seitenwänden der zweiten leitfähigen Schicht
(24); und  selektives Ätzen
der dritten leitfähigen
Schicht (49) unter Verwendung einer Source/Drain-bildenden Maske
zur Bildung von Source- und Drain-Elektroden (26A, 26B).
Patent DE-19614514-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern von Druckhülsen
Inventor: KEREZOVIC MANFRED
IPC: B41F13/00
Filed: 1996-04-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anordnung zum Lagern von als Druckhülsen (5) ausgebildeten länglichen Bauteilen, mit  a) einer Vorrichtung, welche zwei konisch ausgebildete und sich zur Druckhülse (5) verjüngende Halter (3,4) aufweist, wobei die Halter (3,4) die Druckhülse (5) an deren Stirnseiten abstützen,  und wobei den Haltern (3,4) ein gemeinsamer, die Halter (3,4) tragender Träger (1) zugeordnet ist,  und wobei wenigstens einer der Halter (3,4) gegenüber dem Träger (1) in dessen Längsrichtung beweglich ist,  und wobei der Träger (1) aufrecht ausgerichtet ist und wobei die Halter (3, 4) zur aufrecht ausgerichteten Halterung einer Druckhülse (5) übereinander angeordnet sind,  wobei der am Träger (1) beweglich gelagerte Halter (3,4) gegen quer zur Längsrichtung des Trägers (1) gerichtete Relativbewegungen zum Träger (1) gesichert ist, und  b) mindestens einer Führungsschiene, in welcher jeweils eine Vielzahl von Trägern (1) mittels im oberen Bereich des Trägers (1) vorgesehener Führungsmittel hängt.
Patent DE-19618209-B4 (DE)
Title: Verdeckkasten für Cabriolet-Fahrzeuge
Inventor: STRIEGL THEODOR
IPC: B60J7/20
Filed: 1996-05-07
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verdeckkasten
(1) für
Cabriolet-Fahrzeuge, mit einer im wesentlichen U-förmigen,
von je einer vertikalen vorderen und hinteren Umfangswandung (5,
6) begrenzten Grundrißform
sowie einem mindestens im wesentlichen horizontal ausgerichteten
Boden (4), wobei der Boden (4) und die hintere Umfangswandung (6)
in wenigstens drei Abschnitte (7, 8, 9) unterteilt sind und der
sich quer zur Fahrtrichtung erstreckende, den Bereich des Profilgrundes
der U-Form des Verdeckkastens (1) bildende Abschnitt des Bodens
(4) zur Vergrößerung des
angrenzenden Kofferraumes zusammen mit dem beiklappbaren mittleren
Teil (9) der hinteren Umfangswandung (6) nach oben anhebbar ist,
und hierzu der mittlere Abschnitt (7, 8) des Bodens (4) in gelenkig
untereinander sowie mit dem entsprechenden Teil (9) der hinteren
Umfangswandung (6) verbundene Teilbereiche unterteilt ist, wobei
an die beiden Schmalseiten des anhebbaren mittleren Abschnittes
(7, 8) des Bodens (4) sowie an das bewegliche mittlere Teil (9) der
hinteren Umfangswandung (6) jeweils ein andererseits an den feststehenden
seitlichen Abschnitten des...
Patent DE-19640159-B4 (DE)
Title: Brauchwasserkühler
Inventor: RUDISCHER RAINER
IPC: F25B27/00
Filed: 1996-09-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: Brauchwasserkühler mit
einem aufklappbaren Solargenerator, mit einem Druckwasserspeicher
mit integriertem Wärmetauscher
für gekühltes Wasser und
mit einer Kompressionskaltdampfanlage mit gekühltem Kondensator.
Patent DE-19652805-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Verschlußvorrichtung für Gebäude
Inventor: YAMAGUCHI KENJI
IPC: E06B9/74
Filed: 1996-12-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrisch
betreibbare und an einem Gebäude
anbringbare Verschlussvorrichtung (1) für eine Gebäudeöffnung, umfassend:  – einen
die Gebäudeöffnung verschließenden oder
freigebenden Verschlussvorhang (2),  – eine Wickelwalze (4), auf
die der Verschlussvorhang (2) aufwickelbar und von der der Verschlussvorhang
(2) abwickelbar ist,  – einen
Elektromotor (7) zum Antreiben der Wickelwalze (4) in eine Auf-
und Abwickelrichtung,  – eine
Einweg-Rutschkupplung (8), die oberhalb eines vorgegebenen, auf
die Wickelwalze einwirkenden Auslösedrehmoments durchrutscht,
und  – eine
Ausgleichs-Spannvorrichtung (9) zum Speichern der dem Gewicht der
abgewickelten Länge
des Verschlussvorhangs (2) entsprechenden Energie, wodurch die Verschlussvorrichtung
bei Stromausfall manuell per Hand zu öffnen ist.
Patent DE-19681248-B4 (DE)
Title: Pulverförmiges Anstrichmittel und Aufbringungsverfahren hierfür
Inventor: TAKEDA HIROFUMI
IPC: C09D5/46
Filed: 1996-12-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Pulverförmiges Anstrichmittel,
dadurch gekennzeichnet, dass es eine Harzmasse umfasst, die erhalten
worden ist durch Zugabe eines multifunktionellen Copolymeren vom
Vinyltyp (C) mit einer Glasübergangstemperatur
von 0°C
oder weniger, mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von mehr
als 2000 und weniger als 15000 und mit funktionellen Gruppen, die
gegenüber
einer Carbonsäure
reaktiv sind, zu einer Masse, enthaltend eine Polycarbonsäure (B)
und ein multifunktionelles Copolymeres vom Vinyltyp (A) mit einer
Glasübergangstemperatur von
40°C oder
höher und
mit funktionellen Gruppen, die gegenüber einer Carbonsäure reaktiv
sind,  wobei das multifunktionelle Copolymer vom Vinyltyp (A)
mit einer Glasübergangstemperatur
von 40°C
oder höher
ein Epoxygruppen-enthaltendes multifunktionelles Copolymer vom Vinyltyp
mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht im Bereich von 1000 bis
10000 ist, das erhalten worden ist durch Copolymerisieren eines
Epoxygruppen-enthaltenden Monomers vom Vinyltyp in einer Menge im
Bereich von mehr als 30 Gew.-% aber nicht mehr als 60 Gew.-% und
eines Monomers vom Vinyltyp, das mit dem Epoxygruppen-enthaltenden
Monomer...
Patent DE-19709914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorratsschutzbehandlung
Inventor: BINKER HANS
IPC: A01N59/26
Filed: 1997-03-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Vorratsschutzbehandlung gegen Schädlinge durch Begasung von Behandlungsräumen, in
denen sich von Schädlingen
befallene oder befallbare Reste von Vorratsgütern oder Erntegütern befinden oder
in denen Vorrats- oder Erntegüter
oder Lebensmittel verarbeitet, umgeschlagen, transportiert, aufbewahrt
oder gelagert werden, mittels Einleiten eines Behandlungsgases oder
mehrerer Behandlungsgase in den Behandlungsraum, das/die innerhalb
einer Einwirkzeit wirksam ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass
als Behandlungsgas Sulfurylfluorid oder Sulfurylfluorid mit einem
weiteren Begasungsmittel eingesetzt wird und die relative Luftfeuchte
im Behandlungsraum vor und/oder während der Anwesenheit des Behandlungsgases
unter 40% gesenkt wird.
Patent DE-19732203-B4 (DE)
Title: Mit einer Verschlußkappe aus Kunststoff verschlossenes Ende eines zylindrischen Luftfiltergehäuses aus Metall
Inventor: KAISER STEFAN
IPC: B01D46/42
Filed: 1997-07-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Mit einer Verschlußkappe aus Kunststoff verschlossenes Ende eines zylindrischen Luftfiltergehäuses aus Metall, bei dem die Verschlußkappe auf Anschlag in das Luftfiltergehäuse eingeschoben und an dessen Ende formschlüssig mit diesem verbunden ist, gekennzeichnet durch die Merkmale,  – das Filtergehäuse (1) besitzt an dem von der Verschlußkappe (2) verschlossenen Ende einen nach radial innen angeformten Kragen (3),  – an dem Kragen (3) liegt die Verschlußkappe (2) von innerhalb des Filtergehäuses (1) an,  – in dem von dem Filtergehäuse (1) radial umfaßten Bereich besitzt die Verschlußkappe (2) eine radial abstehende Ringwulst (5),  – die Ringwulst (5) liegt eingeschnappt in einer komplementär geformten Ringsicke (6) des Filtergehäuses (1).
Patent DE-19755617-B4 (DE)
Title: Strömungskanal
Inventor: FROEHLICH VOLKER
IPC: F23L17/00
Filed: 1997-12-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Strömungskanal mit einem nach oben ausblasenden Ausblasstutzen (9) und einer den Ausblasstutzen (9) verschließenden, strömungsbetätigten, um eine horizontale Drehachse (14) verschwenkbaren Ausblasklappe (13), dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse des Ausblasstutzens (9) unter einem Winkel von 45° gegen die Horizontale geneigt ist und daß die Ausblasklappe (13) in der Austrittsebene des Ausblasstutzens (9) angeordnet ist und im geschlossenen Zustand unter einem Winkel von 45° gegen die Horizontale steht, daß die Ausblasklappe (13) durch die Drehachse (14) in zwei ungleich große Abschnitte (16, 17) aufgeteilt ist und daß die Drehachse (14) oberhalb des Schwerpunktes der Ausblasklappe (13) vorgesehen ist, daß in dem Strömungskanal ein kombinierter Lüftungs- und Brandgasventilator angeordnet ist und daß der Ventilator als Radialventilator ausgebildet ist und eine Nabenscheibe (6) enthält, die in der gleichen axialen Hälfte des Strömungskanales angeordnet ist wie der kürzere Abschnitt (16) der Ausblasklappe (13), wobei der kürzere Abschnitt (16) der Ausblasklappe (13) ebenso wie die Nabenscheibe (6) des Ventilatorrades (3) in dem oberen Teil des Ventilatorgehäuses (1) liegt.
Patent DE-19780491-B4 (DE)
Title: CO-Gassensor und Verfahren zur Messung der Konzentration von CO-Gas
Inventor: KUNIMATSU KEIJI
IPC: G01N27/48
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Messung der CO-Konzentration in einem Gas, welches CO und Wasserstoff
in einer Menge enthält,
die größer ist
als die Menge an CO, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bereitstellen
eines CO-Gassensors, der eine Nachweiselektrode, eine Gegenelektrode
und einen Elektrolyten enthält,
der zwischen der Nachweiselektrode und der Gegenelektrode angeordnet
ist,  In Kontaktbringen des Gases mit den Nachweis- und Gegenelektroden,  Aufprägen von
Spannungen auf die Elektroden, während sie
sich in Kontakt mit dem Gas befinden, um eine Änderung des Wasserstoffionisationsstroms
entsprechend der CO-Adsorption durch die Nachweiselektrode zu erzielen und  Ermitteln
der Änderung
des Wasserstoffionisationsstroms als Maß für die CO-Konzentration in dem
Gas.
Patent DE-19781050-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und -vorrichtung für Trockenelektrolyt-Gasanalysator
Inventor: FARBER BORIS Y
IPC: G01N27/02
Filed: 1997-09-10
Granted: 2005-11-17
Abstract: Analysatorschaltung
für einen
Gasanalysator mit einer Trockenelektrolytzelle und einer in der Nähe der Zelle
angeordneten Heizvorrichtung, wobei die Zelle ein Zellenausgangssignal
als Funktion eines betrachteten Gases erzeugt und die Analysatorschaltung
ein Analysatorausgangssignal als Funktion des Zellenausgangssignals
erzeugt und aufweist:  eine mit der Heizvorrichtung verbundene
Heizschaltung zum Heizen der Zelle als Antwort auf ein Steuersignal;  eine
temperaturempfindliche Einrichtung, die operabel mit der Zelle verbunden
ist, und ausgebildet ist, um ein Ausgangssignal der temperaturempfindlichen
Einrichtung in Abhängigkeit
von der Temperatur der Zelle bereitzustellen;  eine mit der
Zelle verbundene Meßschaltung
mit einer Diagnoseschaltung zum Messen der Zellimpedanz und zum Bereitstellen
eines Diagnoseausgangssignals, das den Degradationszustand der Zelle
anzeigt, während
die Zelle dem betrachteten Gas ausgesetzt ist;  eine mit der
Diagnoseschaltung verbundene Steuerung, die ausgebildet ist, um
intermittierend die Diagnoseschaltung zu aktivieren, das Ausgangssignal
der temperaturempfindlichen Einrichtung zu empfangen und das Steuersignal
an die Heizschaltung bereitzustellen, um die Zelle bei...
Patent DE-19822800-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitenregler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MORIKAWA JUNYA
IPC: F02D13/02
Filed: 1998-05-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ventilsteuerzeitenregler
für eine Brennkraftmaschine
mit:  einem variablen Ventilsteuerzeiten-Regelmechanismus (50),
der in einem Antriebsdrehmomentübertragungssystem
angeordnet ist, um ein Antriebsdrehmoment von einer Antriebswelle
(11) einer Brennkraftmaschine (10) auf eine Abtriebswelle (15) zu übertragen,
um zumindest eines aus einem Lufteinlassventil oder einem Auslassventil
zu öffnen oder
zu schließen,
und der sich entweder gegenüber
der Antriebswelle (11) oder der Abtriebswelle (15) innerhalb eines
vorgegebenen Winkelbereichs frei dreht;  gekennzeichnet durch  eine
Einrichtung (30) zum Erfassen eines Ansprechverhaltens des variablen
Ventilsteuerzeiten-Regelmechanismus (50)
oder einer Änderung
eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (10), die den Betrieb
des variablen Ventilsteuerzeiten-Regelmechanismus (50) begleitet;
und  eine Einrichtung (30) zum Ermitteln einer Abnormalität des variablen
Ventilsteuerzeiten-Regelmechanismus (50) auf einer Grundlage des
Ansprechverhaltens, das durch die Ansprechverhaltenerfassungseinrichtung
(30) erfasst wird.
Patent DE-19831228-B4 (DE)
Title: Gerät zum Herstellen einer engen Endschlaufe an einem Schnur- oder Seilende
Inventor: ENGELHART SIEGFRIED
IPC: D07B9/00
Filed: 1998-07-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gerät zum Herstellen
einer engen Endschlaufe an einem Schnur- oder Seilende, mit einer Öffnung (4)
zum Einführen
des Schnur- oder Seilendes (1), einer Matrize (6), in welcher eine
mit ihrer Achse etwa senkrecht zum eingeführten Schnur- oder Seilende
(1) orientierte Aufnahmeöffnung
(6d) zur Aufnahme einer Öse
(2) gebildet ist, weiter mit einem Pressstempel (9) zum Zusammendrücken der Öse (2) ,
weiter mit einem entlang der Achse der Aufnahmeöffnung (6d) verschiebbaren
Durchzugshaken (8) mit einem zugehörigen Betätigungskolben (7), der auf
der mit Bezug auf das eingeführte
Schnur- oder Seilende (1) anderen Seite der Matrize (6) angeordnet
und mittels seines Betätigungskolbens
(7) vorwärts
durch die Aufnahmeöffnung
(6d) der Matrize (6) hindurch vorschiebbar und unter Ergreifen des
Schnur- oder Seilendes zurückziehbar
ist, um das ergriffene Schnur- oder Seilende durch die in die Aufnahmeöffnung (6d)
eingelegte Öse
(2) unter Bildung einer Endschlaufe hindurchzuziehen.
Patent DE-19831609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aminosäuren der Aspartat- und/oder Glutamatfamilie und im Verfahren einsetzbare Mittel
Inventor: PETERS-WENDISCH PETRA
IPC: C12N15/77
Filed: 1998-07-14
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur mikrobiellen Herstellung von Aminosäuren der Aspartat- und/oder Glutamatfamilie, bei dem die Pyruvat-Carboxylase-Aktivität durch genetische Veränderung des Enzyms und/oder die Pyruvat-Carboxylase-Genexpression eines die entsprechende Aminosäure produzierenden Mikroorganismus erhöht wird.
Patent DE-19847106-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Fahrzeugniveaus
Inventor: SHONO SHOICHI
IPC: B60G17/018
Filed: 1998-10-13
Granted: 2005-05-19
Abstract: Niveauregelungsvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit:  Aktuatoren (11a–11d),
die zwischen dem Fahrzeugaufbau (10) und den jeweiligen Rädern (W1–W4) zur
Veränderung der
Fahrzeughöhe
angeordnet sind,  Sensoren (32a–32c) zur Erfassung der Ist-Fahrzeughöhe (Hf1,
Hf2, Hr) an verschiedenen Positionen und  einer Steuervorrichtung
(30), welcher die Signale der Sensoren (32a–32c) zugeführt werden und welche die Aktuatoren
(11a–11d)
in Abhängigkeit
der Sensorsignale derart ansteuert, dass Abweichungen der Ist-Fahrzeughöhe (Hf1, Hf2,
Hr) von einer vorgegebenen Soll-Fahrzeughöhe (Hf*, Hr*) beseitigt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuervorrichtung (30) die
Fahrzeughöhe
an allen Rädern
(W1–W4)
durch eine Ansteuerung der zugehörigen Aktuatoren
(11a–11d)
simultan verändert,
wenn die Ist-Fahrzeughöhen (Hf1,
Hf2, Hr) an allen Positionen um wenigstens einen vorgegebenen Betrag
in dieselbe Richtung von den zugehörigen Soll-Fahrzeughöhen (Hf*,
Hr*) abweichen.
Patent DE-19854874-B4 (DE)
Title: Adapter zum Anschluß eines Bohrers an eine Vakuumquelle
Inventor: YOKOYAMA YOSIHIRO
IPC: B23B51/00
Filed: 1998-11-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vakuumadapter
zum Anschließen
eines Bohrers (41) an eine externe Vakuumquelle (V), wobei der Bohrer
(41) einen Grundkörper
(42) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende (49) und
einen Schaft (44) enthält,
der ein Ende besitzt, das mit dem proximalen Ende des Grundkörpers verbunden
ist und dessen anderes Ende mit einem Antrieb (M) verbunden ist,
wobei der Grundkörper
(42) eine Axialbohrung (48) aufweist, die sich von dem distalen
Ende zu dem einen Ende des Schaftes (44) erstreckt, und wobei der
Schaft (44) zumindest eine Radialbohrung (50) enthält, die
mit der Axialbohrung (48) in Verbindung steht, wobei der Vakuumadapter
(40) gegenüber
der Außenumfangsfläche des
Schaftes (44) drehbar befestigt ist, umfassend:  einen im Wesentlichen
zylindrischen Hohlkörper
(40A), der auf die Außenumfangsfläche des
Schaftes (44) aufsetzbar ist und eine radiale Durchgangsöffnung (40)
enthält,
die ein Ende aufweist, das mit der zumindest einen Radialbohrung (50)
des Schaftes (44) in Fluidverbindung bringbar ist, und...
Patent DE-19901674-B4 (DE)
Title: Schaltgabel mit Gleitschuhen aus Kunststoff
Inventor: BECK BRUNO
IPC: F16H63/32
Filed: 1999-01-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schaltgabel
(1) einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem
gabelförmig ausgebildeten
Grundkörper
(1a, 6), an dessen Gabelenden (2, 7) jeweils ein separat ausgebildeter
Gleitschuh (3) befestigt ist, wobei  – der Gleitschuh (3) aus zwei
Gleitstücken
(4, 9) zusammengesetzt ist,  – die Gleitstücke (4,
9) aus Kunststoff gebildet sind;  – die Gleitstücke (4,
9), das Gabelende (2, 7) zwischen sich, an einer Verankerung (5,
8) des Gabelendes (2, 7) positioniert und zueinander ausgerichtet
sowie formschlüssig verankert
sind,  – die
Gleitstücke
(4, 9) sich gegenseitig zumindest über wenigstens ein an dem einen
Gleitstück
(4, 9) ausgebildeten Kontaktelement (4a, 9a, 10) und wenigstens
ein zu dem Kontaktelement (4a, 9a, 10) zugeordnetes sowie als Gegenelement
zum ersten Kontaktelement (4a, 9b, 10) an dem anderen Gleitstück (4, 9)
ausgebildetes zweites Kontaktelement (4b, 9b, 11) berühren,  und
dabei die Gleitstücke
(4, 9) über
das erste Kontaktelement (4a, 9a, 10) und das zweite...
Patent DE-19905747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Spule mit rechteckigem Draht
Inventor: NAKAMURA MASAYUKI
IPC: B21B1/38
Filed: 1999-02-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Spule mit einem rechteckigen Draht (39), das
die folgenden Schritte aufweist:  einen Zuführschritt zum Anliefern von
Drahtmaterial,  einen Rechteckformschritt, wodurch das Drahtmaterial
(3), das durch eine Zuführvorrichtung
bereitgestellt wird, deformiert wird, um einen rechteckigen Draht
(9) mit einem rechteckigen Querschnitt zu erzeugen, und  einen
Spulenerzeugungsschritt, in dem der rechteckige Draht (9) mittels
eines Wicklungsformmotors (29) auf eine Wicklungsform (25) aufgewickelt
wird, um eine Spule mit einem rechteckigen Draht (39) zu erzeugen;
wobei das Erzeugen des rechteckigen Drahts (9) und das Wickeln auf die
Wicklungsform (25) in einer Sequenz von aneinanderhängenden
Prozessen ausgeführt
wird und wobei der rechteckige Draht durch ein Drehen der Wicklungsform
unter Verwendung der von dem Wicklungsformmotor (29) erzeugten Drehkraft
gezogen und um die Wicklungsform (25) gewickelt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Steuerungsschritt zur Steuerung des
Wicklungsformmotors (29) durchgeführt wird, wobei die Drehzahl
des Wicklungsformmotors (29) in Abhängigkeit von...