baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103372-U1 (DE)
Title: Modulares Rack
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Modulares Rack, insbesondere für einen Geräte- und Kabelschrank, gekennzeichnet durch mindestens ein längenmässig (tiefen-)erweiterbares Front-Dachfachwerkrahmenteil (12) in Form eines an einer Seite offenen Rechtecks mit Befestigungseinrichtungen, mindestens ein längenmässig (tiefen-)erweiterbares Front-Bodenfachwerkrahmenteil (12) in Form eines an einer Seite offener Rechtecks (12) mit Befestigungseinrichtungen, mindestens zwei sich zwischen dem Front-Dachfachwerkrahmenteil und dem Bodenfachwerksrahmenteil erstreckende Träger (16) zur Verbindung von Dachrahmenteil und Bodenrahmenteil und Befestigung von EDV-Komponenten, die von der Vorderfront des Bodenfachwerkrahmenteils und Dachfachwerkrahmenteils beabstandet an diesen lösbar und versetzbar befestigt sind.
Patent DE-202013002360-U1 (DE)
Title: Diagnostische Einrichtung
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-03-11
Abstract: Diagnostische Einrichtung, insbesondere zur nichtinvasiven Blutzuckerbestimmung, bestehend aus einem mehrteiligen Gehäuse mit Ober- und Unterseite, wobei die Unterseite (13) ein strahlungsdurchlässiges Fenster (11) aufweist, welches mit der Körperoberfläche eines Probanden (23) in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen unterseitigen, mindestens teilweise umfangsseitig umlaufenden, nach außen überstehenden Rand (15) aufweist, wobei Mittel (20) zur Befestigung der Einrichtung am Probanden (23) am überstehenden Rand (15) angreifen.
Patent DE-202013004140-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Verbindung einer Hauptrohrleitung mit einer sekundären Rohrleitung
IPC: F16L41/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Kopplungsvorrichtung, um eine Hauptrohrleitung (2) mit einer sekundären Rohrleitung zu verbinden, wobei die Kopplungsvorrichtung eine Verbindungsmuffe (9) umfasst, die durch eine in der Hauptrohrleitung (2) gewonnenen Aufnahmeöffnung (6) montiert wird, die mit der Aufnahmeöffnung (6) auf axial verschiebbare Weise und im Hinblick auf den Winkel fest gekoppelt ist, und die durch eine äußere Wand (10) begrenzt wird, die einen Gewindeabschnitt bzw. Abschnitt (17) mit Gewinde umfasst; eine Dichtung (14), die in die Aufnahmeöffnung (6) zwischen der Hauptrohrleitung (2) und der Verbindungsmuffe (9) montiert ist; und einen Zuggewindering bzw. Zugring (20), der auf den genannten Gewindeabschnitt (17) geschraubt wird, um die Muffe (9) auf der Hauptrohrleitung (2) zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Wand (10) der Verbindungsmuffe (9) des Weiteren einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (12) umfasst, der infolge einer Verschraubung des Zuggewinderings (20) mit dem Gewindeabschnitt (17) auf die Dichtung (14) wirkt; wobei die Dichtung (14) und der kegelstumpfförmige Abschnitt (12) derart gestaltet sind, dass sie bei Gebrauch nicht durch eine innere Wand (5) der Hauptrohrleitung (2) ragen bzw. vorspringen.
Patent DE-202013005981-U1 (DE)
Title: Störschallreduzierende Ohroliven für Stethoskope aus Gehörschutzschaumstoff
IPC: A61B7/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ohroliven für Stethoskope, dadurch gekennzeichnet, dass Ihre äußere Schicht aus Gehörschutzschaumstoff besteht und sie so in der Lage sind bei Entfaltung den äußeren Gehörgang zu verschließen und den von Außen auf dass Trommelfell einwirkenden Störschall zu reduzieren, bei variablen Schutzüberzügen des Stethoskopstahlrohrendstückes entsprechend verschiedenen Herstellern.
Patent DE-202013006406-U1 (DE)
Title: Kartuschenausdrückmaschine ohne Kolbenstange
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-07-16
Abstract: Kartuschen Ausdrückmaschine ohne Kolbenstange, bestehend aus einem Handgriff (1) mit Vorschubhebel (2), welcher mit einem kartuschenumfassenden Rundrohrstück (6) verbunden ist, welches von hinten über eine handelsübliche, oder neu konstruierte Kartusche aufgeschoben wird.
Patent DE-202013007010-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für Sitzheizungen oder Flächenheizungen
IPC: H01R13/40
Filed: 2013-08-06
Abstract: Steckverbinder für Sitzheizungen oder Flächenheizungen, bestehend aus – einem männlichen Steckerteil (10) mit einer Grundplatte (11) und wenigstens einer daran seitlich ausgebildeten Führungsrippe (16, 17), einer Rastausnehmung (12) zur Verrastung mit wenigstens einer am weiblichen Gegenstecker (20) ausgebildeten Rastnase (27) und wenigstens zwei an der Grundplatte (11) befestigten Kontaktzungen (16), – einem weiblichen Gegenstecker (20) mit Nuten (31, 32) zur Aufnahme der wenigstens einen Führungsrippe (16, 17) des männlichen Steckerteils (10), und wenigstens zwei an einem Trägerteil (22) angeordneten Kontaktelementen (28), die in Steckposition mit den elektrischen Kontaktzungen (16) des männlichen Steckerteils (10) eine elektrische Verbindung bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der wenigstens zwei Kontaktelemente (28) zwei durch einen Schlitz (25) beabstandete Kontaktfinger (29) ausgebildet sind, die in der Steckposition die Kontaktzungen (16) von unten und oben verklemmen und elektrisch kontaktieren.
Patent DE-202013012538-U1 (DE)
Title: Auflege-Maschine zum Auflegen und Anheften von Bandabschnitten auf ein herzustellendes Teil
IPC: B29C70/38
Filed: 2013-12-01
Abstract: Auflege-Maschine (1; 1') zum Auflegen und Anheften von Bandabschnitten auf ein herzustellendes Teil, aufweisend: eine erste Material-Zuführungseinheit (2; 17; 2') zum Zuführen von Bandmaterial; eine erste Schneideinrichtung (6; 19; 6') zum Schneiden auf Länge der Bandabschnitts von der ersten Material-Zuführungseinheit (2; 17; 2'); einen Bewegungstisch (11; 14; 11'); und zumindest eine Bandhefteinheit (12; 15; 12') zum Platzieren auf einer Bearbeitungsfläche des Bewegungstisches und zum Festheften der Bandabschnitte; dadurch gekennzeichnet, dass die Auflege-Maschine (1) weiter aufweist eine zweite Material-Zuführungseinheit (3; 18; 3') zum Zuführen von Bandmaterial; und eine zweite Schneideinrichtung (7; 20; 7') zum Schneiden auf Länge der Bandabschnitts von der zweiten Material-Zuführungseinheit (3; 18; 3').
Patent DE-202013101826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Werkstücken
IPC: B32B37/06
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten bevorzugt von platten- oder leistenförmigen Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, mit einem Beschichtungsmaterial,  wobei die Vorrichtung aufweist:  ein Andrückelement zum Andrücken des Beschichtungsmaterials an das Werkstück,  eine Fördereinrichtung zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen Werkstück und Andrückelement,  eine Aktivierungseinrichtung zum Aktivieren einer Funktionsschicht mit:  einem Strömungskanal mit mindestens einer Austrittsöffnung zum Zuführen eines erwärmten Gases zu der Funktionsschicht in einem Aktivierungsbereich,  mindestens einer Gasfördereinrichtung und mindestens einen Wärmequelle zum Bereitstellen des erwärmten Gases an der mindestens einen Austrittsöffnung des Strömungskanals,  wobei die Wärmequelle eine Plasmaquelle zum Bereitstellen eines Plasmas zu dem zu erwärmenden Gas aufweist.
Patent DE-202014003404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen
IPC: H04B1/38
Filed: 2014-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen, aufweisend: ein Gehäuse (10); eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung, die im Gehäuse (10) angeordnet ist; und eine Antenne (14), die außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet und durch eine Gehäuseöffnung (16) hindurch mit der Sende- und/oder Empfangseinrichtung im Gehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) an seiner Außenseite eine Ausnehmung (12) zum lösbaren Aufnehmen der Antenne (14) in einer vordefinierten Position (14a) darin aufweist.
Patent DE-202014006401-U1 (DE)
Title: Haptische Oberfläche für virtuelle Einstellräder
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-08-05
Abstract: Haptische Oberfläche für virtuelle Einstellräder, dadurch gekennzeichnet dass die Oberfläche des Touchscreenmonitors über dem Feld der Einstellradsimulation mit einer mechanisch fühlbaren Struktur ausgeführt ist.
Patent DE-202014006930-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung ( Schienensystem ) für Beleuchtungsanlagen mit Kabel angeschlossen
IPC: F21V21/34
Filed: 2014-08-26
Abstract: Schienensystem zur Verschiebung von Deckenleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte auf der Montageplatte (5) montiert wird und über die Führungsschiene (1) mit Hilfe der Laufrollen (4) bis an die Stopper (3) verschoben werden können.
Patent DE-202014010238-U1 (DE)
Title: Federscharnier-Gehäuse, Federscharnier und Federscharnier-Brillenbügel sowie Brille mit Federscharnier
IPC: G02C5/22
Filed: 2014-12-31
Abstract: Federscharnier-Gehäuse für ein Brillen-Federscharnier zum Überdrücken eines Brillenbügels über dessen Anschlagstellung hinaus zur federnden Anlage am Kopf eines Brillenträgers, wobei das Federscharnier-Gehäuse umfasst – eine Gehäusebasis, – einen eine Gehäuseführungskörper-Ebene definierenden Gehäuseführungskörper zur Wirkverbindung mit einer in dem Brillenbügel ausgebildeten Brillenbügel-Ausnehmung zur Aufnahme des Federscharnier-Gehäuses, wobei der Gehäuseführungskörper mit der Gehäusebasis verbunden ist, und – einen mit der Gehäusebasis verbundenen Gehäusehauptkörper, welcher eine Längsachse parallel zur Gehäuseführungskörper-Ebene, eine Gehäusehauptkörper-Ausnehmung zur Aufnahme eines Federscharnier-Federelements für das Brillen-Federscharnier und ein von der Gehäusebasis beabstandet angeordnetes Halteelement zur lösbaren kraft- und/oder formschlüssigen Kopplung des Federscharnier-Gehäuses mit einer komplementär ausgebildeten Haltevorrichtung des Brillenbügels aufweist, wobei – der Gehäusehauptkörper wenigstens teilweise so elastisch verformbar ist, dass wenigstens das Halteelement in wenigstens einer Richtung senkrecht zu der Gehäuseführungskörper-Ebene bewegbar ist.
Patent DE-202014011159-U1 (DE)
Title: Niethülse und Blindniet
IPC: F16B19/10
Filed: 2014-03-24
Abstract: Niethülse (22) für einen Blindniet (20), mit einem Hülsenkopf (26) und einem Hülsenschaft (28), der sich in einer Längsachse (30) von dem Hülsenkopf (26) erstreckt, wobei eine Längsbohrung (32) zur Aufnahme eines Nietdorns (24) sich durch die Niethülse (22) hindurch erstreckt, wobei der Hülsenschaft (26) einen axialen Formabschnitt (46) aufweist, der dazu ausgebildet ist, sich bei einem Setzvorgang zumindest teilweise zu einem Blindkopf (78) zu verformen, wobei der Formabschnitt (46) am Außenumfang des Hülsenschaftes (28) zumindest abschnittsweise eine Prägung (58, 60) aufweist, wobei der Formabschnitt (46) einen ersten axialen Bereich (50) aufweist, der dem Hülsenkopf (26) abgewandt ist, einen zweiten axialen Bereich (52) aufweist, der dem Hülsenkopf (26) zugewandt ist, und einen dritten axialen Bereich (54) zwischen dem ersten und dem zweiten axialen Bereich (50, 52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste axiale Bereich (50) des Formabschnittes (46) eine Prägung (58) aufweist, die bezogen auf die Längsachse (30) zumindest abschnittsweise einen bogenförmigen Verlauf (74) oder einen einer trigonometrischen Funktion folgenden Verlauf (74) hat.
Patent DE-202014011317-U1 (DE)
Title: Abwasserentsorgungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Abwasserentsorgungsrinne für Serviceplätze von Wohnmobilien, mit einer Rinne (1) mit Rostabdeckung (2) und einem Kanalanschluss (3) sowie mit einem Wasseranschluss (4) einer Rinnenlaufspülvorrichtung an eine Wasserversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserentsorgungsrinne der Länge nach mit beabstandet und versetzt voneinander über der Rostabdeckung (2) in einem oberen Düsenrahmen (9) angeordneten Sprühdüsen (5) ausgestattet ist, die auf die Oberfläche der Rostabdeckung (2) ausgerichtet sind.
Patent DE-202014104689-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Zuluftführung in einem Ferkelabteil
IPC: A01K1/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Anordnung zur Zuluftführung in einem Ferkelabteil (1), wobei das Ferkelabteil (1) mehrere Ferkelbuchten (3) aufweist, jede Ferkelbucht (3) durch Trennwände (4) gegenüber einer anderen Ferkelbucht (3) oder einem Gang (2) abgetrennt ist, und an wenigstens einer Seite einer Ferkelbucht (3) eine Wand (7) vorgesehen ist, die sich höher erstreckt als die Trennwände (4), und wobei an der Wand (4) und oberhalb von einer Heizeinrichtung (8) eine Ferkelnestabdeckung (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Ferkelnestabdeckung (10) eine Einlassöffnung für die Zuluft angeordnet und derart ausgerichtet ist, dass sie die Zuluft an der Wand (7) nach unten und auf die Ferkelnestabdeckung (10) führend ausgestaltet ist.
Patent DE-202015003646-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Halterung als Ladungssicherung für den Transport von Fahrrädern im Innern eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Fahrrad-Halterung für den gesicherten Transport von Fahrrädern in Kraftfahrzeugen, mit einer Vorrichtung zur Aufnahme einer Fahrrad-Vorderrad-Gabel, wobei die Vorrichtung im Innenraum des Kraftfahrzeugs mittels einer Fixiereinrichtung befestigbar ist, bei der die Vorrichtung zur Aufnahme der Fahrrad-Vordergabel als Gabelhalterung mit einem Halterungsblock ausgebildet ist, welcher eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme einer Radachse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnseiten (8 und 9) des Halterungsblocks (6) jeweils Achsaufnahme-Adapter (10) mit Bohrungen zur passgenauen Aufnahme von korrespondierenden Radachsen angeordnet sind.
Patent DE-202015004277-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Messsensor einer Fördereinrichtung
IPC: G01D11/16
Filed: 2015-06-17
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Befestigung eines in einem Messsensor-Gehäuses (7) angeordneten Messsensors (6) zur Erkennung von Fördergut (8), der an einem Gestell (3) einer Fördereinrichtung (2) zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) derart plattenförmig ausgestaltet ist, diese in die Rollenzwischenräume (5) der Fördereinrichtung (2) positionierbar ist, dass die Haltevorrichtung (1) und das Gehäuse (7) mittels einer Schwenk- (11) oder einer Schienenführung (21) und mittels eines Verschlusses (12) miteinander lösbar verbunden sind, dass der Verschluss (12) zu der Schwenk- (11) oder Schienenführung (21) beabstandet angeordnet ist, dass das Gehäuse (7) durch die Schwenk – (11) oder Schienenführung (21) an der Haltevorrichtung (1) zur Positionierung beweglich gelagert ist und dass das Gehäuse (7) durch den Verschluss (12) an der Haltevorrichtung (1) lageorientiert arretierbar ist.
Patent DE-202015008357-U1 (DE)
Title: Hundehandschuhbürste
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Hundehandschuhbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die die Borsten tragende Fläche von innen mit dem Handschuh vernäht ist.
Patent DE-202015101755-U1 (DE)
Title: Flexible Leuchtenanordnung für gekrümmte Vouten
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-04-10
Abstract: Leuchtenanordnung zum Einbauen in einen länglichen Kanal (20), die Folgendes umfasst: einen länglichen Reflektor (2) mit einer Reflexionsfläche, die in einem Querschnitt senkrecht zur Längserstreckung des Kanals (20) eine rinnenförmige Vertiefung gegenüber einer Lichtaustrittsfläche der Leuchtenanordnung definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) aus einem elastischen Kunststoff zur Biegung um einen Radius gebildet ist, und dass seitlich am Reflektor (2) längliche Strukturelemente (6) aus einem steiferen Material als der Kunststoff des Reflektors (2) befestigt sind, wobei die Strukturelemente (6) eine maximale Höhe in einem Querschnitt senkrecht zur Längserstreckung des Kanals (20) und in Richtung senkrecht zur Lichtaustrittsfläche aufweisen, die weniger als 30% der Höhe des Reflektors (2) in der gleichen Richtung beträgt.
Patent DE-202015101794-U1 (DE)
Title: Ausgleichsanordnung für einen Fahrzeugrahmen
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Ausgleichsanordnung für einen Fahrzeugrahmen, umfassend: ein Basiselement, das eine Klemme aufweist, die in eine erste Rahmenkomponente greift, die von einer zweiten Rahmenkomponente beabstandet ist; ein mittels Gewinde mit dem Basiselement gekoppeltes Verlängerungselement; und ein Verbindungselement, das koaxial durch das Basis- und das Verlängerungselement verläuft, um die erste und die zweite Rahmenkomponente zu verbinden, wobei eine Drehung des Verbindungselements das Verlängerungselement herausschraubt, bis es die zweite Rahmenkomponenten berührt.
Patent DE-202015106158-U1 (DE)
Title: Knoblauch-Paste
IPC: A61P37/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Knoblauch-Paste, umfassend: – 10 % bis 40 % mindestens eines pflanzlichen und/oder tierischen Öls, – 10 % bis 30 % mindestens eines Gewürzes aus der Gruppe Ingwer, Kurkuma, Galgant, Kardamom und Kalmus und – 10 % bis 40 % Knoblauch.
Patent DE-202016001721-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer-Schlauch zur Verbesserung der Zielerfassung von Waffen mit aufgesetztem Schalldämpfer
IPC: F41A21/30
Filed: 2016-03-16
Abstract: Hohlzylinderförmiger Schalldämpfer-Schlauch zur Verbesserung der Zielerfassung von Waffen mit aufgesetztem Schalldämpfer (4), wobei der Schalldämpfer-Schlauch über den Schalldämpfer (4) stülpbar ausgebildet ist und aus einem schallisolierenden Material (2) besteht und auf oder an dem schallisolierenden Material (2) ein wärmeabweisendes Element (3) angeordnet ist, welches mit dem schallisolierenden Material (2) fest verbunden ist und im Querschnitt des Schalldämpfer-Schlauchs gesehen nur einen Teil der Bogenlänge bedeckt und dieser Teil einen Zentriwinkel α zwischen 10° und 180° beinhaltet.
Patent DE-202016003816-U1 (DE)
Title: Äußere Tastatur bzw. Gestell für eine äußere Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Äußere Tastatur für ein Laptop oder Notebook einschließend ein längliches Gehäuse, das am seinen vom Benutzer entfernten Ende einige Stützen hat, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich an seinem denn Benutzer näheren Ende einige nach Höhe verstellbaren Stützen hat, wobei die ersten Stützen auch nach ihre Höhe verstellbar ausgeführt sind, dabei die Höhe aller Stützen in ihrer höchsten Position größer als die Dicke des Laptop- oder Notebookgehäuses ist.
Patent DE-202016004862-U1 (DE)
Title: Abgeschirmter Drahtstrang und Abschirmungselement
IPC: H01B9/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Abgeschirmter Drahtstrang (A), umfassend:  einen oder mehrere Drähte (30);  einen abgeschirmten Verbinder (58), der einen oder mehrere Anschlüsse (40) umfasst, die jeweils mit dem Draht beziehungsweise den Drähten (30) verbunden sind, und dafür ausgelegt ist, mit einem zugehörigen Verbinder (12) verbunden zu werden; und  ein Abschirmungselement (50), das im Wesentlichen in Form eines Rohres ausgebildet und dafür ausgelegt ist, kollektiv den Draht beziehungsweise die Drähte (30) einzuschließen und mit dem abgeschirmten Verbinder (58) verbunden zu werden,  wobei das Abschirmungselement (50) einen Hauptabschirmabschnitt (51), der aus einem leitfähigen Rohr (51) besteht, und einen Teilabschirmabschnitt (54), der mit dem leitfähigen Rohr (51) und dem abgeschirmten Verbinder (58) verbunden ist, umfasst, und  wobei der Teilabschirmabschnitt (54) ein litzenartiges Element (52) umfasst, das wenigstens teilweise von einer Beschichtung (53) bedeckt ist, die Fluiddichtigkeit bereitstellt, wenn der Teilabschirmabschnitt (54) mit dem leitfähigen Rohr (51) und dem abgeschirmten Verbinder (58) verbunden ist.
Patent DE-202016005242-U1 (DE)
Title: Tiefbord (Kantenstein) ohne Fase (Mikrofase = 1 mm) an den oberen (4) Kanten (Tiefbord: System Fresen) mit den verschiedenen Abmessungen: L/B/H = 50, 100cm / 8, 10, 12 cm / 20, 25, 30, 40, 50 cm Material: Beton, Granit
IPC: E01C11/22
Filed: 2016-12-06
Abstract: Tiefbord (Kantenstein) ohne Fase (Microfase = 1 mm) an den oberen 4 Kanten dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefbord an den oberen vier Seiten keine bzw. eine Mikrofase (1 mm) aufweist.
Patent DE-202016008107-U1 (DE)
Title: Dichtmittel für die Abdichtung einer Ablaufvorrichtung
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Dichtmittel (1) für die Abdichtung einer Ablaufvorrichtung, umfassend – eine flexible Dichtfolie (3) mit einer Öffnung (4), durch die Abwasser hindurchtreten kann, – einen Verbindungsabschnitt, der mit der Dichtfolie (3) verbunden und mit einem Teil der Ablaufvorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-202016100462-U1 (DE)
Title: Rohrschelle mit Befestigungsmutter sowie Befestigungsmutter
IPC: F16L3/10
Filed: 2016-01-29
Abstract: Rohrschelle (10) zum Befestigen von Rohren, umfassen ein Halteteil (16) und ein mit dem Halteteil (16) lösbar und/oder schwenkbar verbundenes Befestigungsteil (12) mit einer Durchbrechung (44) zur Anbringung einer Befestigungsmutter (28), wobei die Befestigungsmutter (28) ein Sackloch (32) mit einem Innengewinde (34) aufweist, mit dem das Befestigungsteil (12) auf einen vorzugsweise in einer Wand befestigten Gewindestift aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmutter (28) einen Nietzapfen (36) aufweist, mit dem die Befestigungsmutter (28) in der Durchbrechung (44) vernietet ist und dass in dem Nietzapfen (36) eine in das Sackloch (32) mündende Durchgangsöffnung (38) eingebracht ist.
Patent DE-202016100597-U1 (DE)
Title: Massagerolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Massagerolle mit einem im Wesentlichen zylindrischen Rollkörper (1) auf Basis von geschäumten Kunststoffen, wobei der Rollkörper (1) aus mehreren aneinandergefügten Teilkörpern (10, 11, 12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilkörper (10, 11, 12) mit korrespondierenden Steckverbindungsmitteln ausgebildet sind, mittels derer sie dauerfest zu dem Rollkörper (1) zusammengesteckt und aneinandergefügt sind.
Patent DE-202016101313-U1 (DE)
Title: Kasten mit Haltebändern
IPC: B65D25/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Kasten (1), insbesondere Filz-Schublade, mit einer Boden-Kastenwand (2) und mit mehreren Seiten-Kastenwänden (3, 4), gekennzeichnet durch mindestens ein elastisch längbares Halteband (6), dessen Normaldurchmesser (D) durch Längen des Haltebandes (6) reduzierbar ist, wobei die beiden Bandenden (10) des Haltebandes (6) jeweils in einem Schlitz (8; 8') einer Kastenwand (2–4) festgeklemmt sind, dessen Schlitzbreite (B) kleiner als der Normaldurchmesser (D) ist.
Patent DE-202016104492-U1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung mit stufenloser Änderung des Übersetzungsverhältnisses
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Getriebeeinrichtung mit stufenloser Änderung des Übersetzungsverhältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine unbewegliche, starre Basis, und zwei Planetengetriebe (P1, P2) hat, wobei aus dem ersten Planetengetriebe (P1) die erste Außenwelle (H1) und die erste Innenwelle (H3) geführt werden, aus dem zweiten Planetengetriebe (P2) führen dann analog die zweite Außenwelle (H2) und die zweite Innenwelle (H4), die Getriebeeinrichtung (1) hat des Weiteren zwei Bremsen (B1, B2) und zwei Ratschen (R1, R2), wobei jede der Bremsen (B1, B2) an eine eigene Außenwelle (H1, H2) zur Kraftübertragung, je nach ihrer Zugehörigkeit dem Planetengetriebe (P1, P2), gekoppelt ist, gleichzeitig ist jede der Bremsen (B1, B2) mit der eigenen, entsprechenden Ratsche (R1, R2) gekoppelt, und die Getriebeeinrichtung (1) hat ein Umlenkgetriebe (INV), das zur Kraftübertragung an die Außen- und Innenwellen (H1, H2, H3, H4) gekoppelt ist und an der unbeweglichen starren Basis der Getriebeeinrichtung (1) verankert ist, wobei das Umlenkbetriebe (INV) gleichzeitig eine Zweitbasis für die Verankerung der Planetengetriebe (P1, P2), der Bremsen (B1, B2) und der Ratschen (R1, R2) bildet.
Patent DE-202016104576-U1 (DE)
Title: Wärmedämmende, schalldämpfende Verbundstruktur
IPC: B32B27/08
Filed: 2016-08-22
Abstract: Wärmedämmende, schalldämpfende Verbundstruktur, aufweisend: zwei transparente Substrate (1), die als ein erstes und ein zweites transparentes Substrat (1) definiert sind, zwei weiche Leimschichten (2), die als eine erste und eine zweite Leimschicht definiert sind und sich zwischen dem ersten und dem zweiten transparenten Substrat (1) befinden, und eine Wärme-/Lärmisolierungsschicht (3), die mit versetzt zueinander angeordneten Wärmeisolierungsteilchen (31) versehen ist, wobei Nanopartikel (32) zwischen zwei benachbarten Wärmeisolierungsteilchen (31) angeordnet sind, und wobei sich die Wärme-/Lärmisolierungsschicht (3) zwischen der ersten und der zweiten weichen Leimschicht (2) befindet.