baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004054145-A1 (DE)
Title: Spinnereimaschine mit Frequenzumrichtern
Inventor: NEUBURGER GUENTER
IPC: D01H13/14
Filed: 2004-11-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von elektronischen Bauelementen 9, 10 in Spinnereimaschinen. Es sind dies Bauelemente wie Frequenzumrichter und dergleichen, die so viel Wärme entwickeln, dass sie der Kühlung bedürfen. Sie sind daher mit Kühlrippen versehen, die in den Abluftstrom 2 ragen, mit dem Flug, Staub und andere Verunreinigungen aus dem Spinnbereich abgesaugt werden. DOLLAR A Dieser Abluftstrom 2 wird in einem Filter 5 von seinen Verunreinigungen befreit und setzt sich dabei zunehmend zu. Dies vermindert sein Volumen und damit seine Kühlwirkung. Um dennoch eine Überhitzung der elektronischen Bauelemente 9, 10 zu verhindern, sind diese mit Thermofühlern 17 versehen, die bei unzulässig hoher Temperaturzunahme ein Signal an eine Steuervorrichtung 12 leiten, das auf die Notwendigkeit eines Reinigens des Filters aufmerksam macht. Der Hinweis kann gestuft erfolgen, in letzter Konsequenz wird die Stromversorgung der elektronischen Bauelemente ausgelöst bzw. werden die Antriebe stillgesetzt.
Patent DE-102004055100-A1 (DE)
Title: Achskonstruktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: B60G7/00
Filed: 2004-11-15
Abstract: Die Achskonstruktion (1) weist in U-förmiger Konfiguration zwei Längsträger (2) und einen die Längsträger (2) an einem Ende verbindenden Querträger (3) auf. Endseitig der Längsträger (2) sind Aushalsungen (4) vorgesehen. Die Längsträger (2) und der Querträger (3) sind aus zwei identisch konfigurierten Schalen (5) aus Stahlblech gebildet, die in kongruenter Zuordnung durch mindestens abschnittsweise Klebelagen (6, 7) sandwichartig miteinander gefügt sind.
Patent DE-102004059574-A1 (DE)
Title: Exercise machine, especially CrossWalker, comprises vehicle with drive wheel connected to drive rods via crank drive
Inventor: LOHMANN IVONNE
IPC: A63B22/20
Filed: 2004-12-09
Abstract: The machine is in the form of a vehicle with at least one drive wheel (4) connected to the drive rods (3) via a crank drive (5). The person using the machine whilst standing upright has to move force applicators (1, 1, 2, 2) with the feet and hands in order to move drive rods.
Patent DE-102004062821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur geberlosen Ermittlung der Rotorposition eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: HEIDRICH TORSTEN
IPC: H02P6/18
Filed: 2004-12-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung vorgeschlagen zur geberlosen Ermittlung der Rotorposition sowie zum Betreiben eines bürstenlosen Gleichstrommotors (10) mit einem vorzugsweise permanentmagnetisch erregten Rotor (12) und mit einer vorzugsweise dreiphasigen, in Stern geschalteten Ankerwicklung (14) sowie mit einer Steuereinheit (26) für eine Halbleiterschaltvorrichtung (24) zum sukzessiven Anschließen der Wicklungen des Gleichsstrommotors (10) an ein Gleichspannungsnetz (16, 18) in Abhängigkeit von der Rotorposition. Erfindungsgemäß wird der Steuereinheit (26) ein aus dem Phasensummenstrom (I) des Motors (10) abgeleitetes Triggersignal (58) zugeführt zur Festlegung der Zeitpunkte für die Erfassung von Referenzwerten der in den einzelnen Phasen induzierten Spannungen (U¶i¶) als zeitliches Kriterium für die Erzeugung der Kommutierungssignale der Halbleiterschaltvorrichtung (24). Hierbei wird das aus der Differenz jeweils einer Phasenspannung (U¶x¶) und der Sternpunktspannung (U¶s¶) gebildete Ausgangssignal eines Summierers (34, 36, 38) in einem nachgeordneten Komparator (40, 42, 44) mit einem Spannungswert für den am inneren Widerstand (R) der Phase durch einen vorgebbaren Phasenstrom (I¶ref¶) erzeugten Spannungsabfall verglichen und hieraus die induzierten Spannungen (U¶ix¶) und deren Nulldurchgänge bestimmt.
Patent DE-102005003903-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zumn Auffrischen einer dynamischen Speichervorrichtung
Inventor: THWAITE PETER
IPC: G11C11/406
Filed: 2005-01-27
Abstract: Eine
Speichervorrichtung (10) umfasst ein Array (12) aus Speicherzellen,
die in Zeilen und Spalten angeordnet sind. Vorzugsweise umfasst
jede Speicherzelle einen Durchlasstransistor, der mit einem Speicherungskondensator
gekoppelt ist. Ein Zeilendecodierer (18) ist mit Zeilen aus Speicherzellen
gekoppelt, während ein
Spaltendecodierer (14) mit Spalten der Speicherzellen gekoppelt
ist. Eine Auffrischsteuerung (19) ist angepasst, um Speicherzellenadressen
für das
Array (12) während
einer Auffrischsequenz zu erzeugen. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung stellt die Auffrischsteuerung sicher,
dass keine gemeinschaftlich verwendeten Erfassungsverstärker (24)
während
aufeinander folgender Auffrischzyklen aktiviert werden, wodurch
ermöglicht
wird, dass ein Teil der oder die gesamte Zeit, die zum Vorladen
der Bitleitungen erforderlich ist, gespart wird. Bei einem bevorzugten
Ausführungsbeispiel
können
aufeinander folgende Auffrischzyklen zeitlich näher beieinander angeordnet
sein, das ein zweiter Auffrischzyklus vor der Fertigstellung eines
ersten Auffrischzyklus initiiert werden kann.
Patent DE-102005004086-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungserfassung
Inventor: FEICHTINGER RICHARD
IPC: A43D1/00
Filed: 2005-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Ermittlung von Bewegungen. Das Gerät erfasst mittels mehreren Bewegungssensoren die Bewegungen im Raum. Die Messwerte mindestens einer Bewegungsdimension werden mit den Messwerten mindestens einer anderen Bewegungsdimension verrechnet. Eine Drehgeschwindigkeitsmessung wird mit einer linearen Beschleunigungsmessung kombiniert. Drei lineare Beschleunigungsmessungen werden kombiniert, um Beschleunigungen in drei korrigierte Raumrichtungen umzurechnen. Eine solche Transformation ist nützlich, wenn das Anbringen der Sensoren nach den zu messenden Raumrichtungen schwierig ist, insbesondere bei Messungen am menschlichen Körper. Die Beschleunigungssensoren können nach diesem Verfahren beliebig angebracht werden, gewünschte Richtungen werden mittels zwei Initialpositionen festgelegt.
Patent DE-102005005603-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung zur drahtlosen Datenübertragung für Hörgeräte und entsprechendes Verfahren
Inventor: BAEUML ROBERT
IPC: H04B1/38
Filed: 2005-02-07
Abstract: Auch IdOs sollen auf einfache Weise über weitere Funkstrecken erreichbar sein. Daher wird eine Umsetzereinheit mit einer Hochfrequenzempfangseinrichtung (A, F1, V) zum Empfangen von hochfrequenten Signalen einer externen Sendeeinheit vorgeschlagen, die ferner eine Mischereinheit (M) zum Mischen des hochfrequenten Signals mit einem Referenzsignal ähnlich hoher Frequenz aufweist, so dass ein Ausgangssignal erzeugbar ist, dessen Frequenz um mindestens eine Größenordnung geringer ist und das sich zur induktiven Übertragung eignet. Als Ausgang ist in dem Umsetzer eine Sendeeinrichtung (F2, LV, S) zur induktiven Übertragung des Ausgangssignals an ein Hörgerät vorgesehen.
Patent DE-102005005680-A1 (DE)
Title: Commutator e.g. barrel commutator, for electrical machine of e.g. window lift drive, has commutator sections separated from one another by slots, where centre plane of one part of slot runs parallel to centre plane of other slot
Inventor: HEIDRICH MARKUS
IPC: H01R39/04
Filed: 2005-02-08
Abstract: The commutator has commutator sections (26.1, 26.2) separated from one another by slots (24). Each slot has a centre plane (30) running in a longitudinal direction of respective slot. The centre plane of a part of one slot runs parallel to the centre plane of the other slot at a specific distance to the former plane. Cutters are arranged in axes running parallel to one another for slotting the commutator. An independent claim is also included for a method of manufacturing a commutator.
Patent DE-102005008259-A1 (DE)
Title: Electrode for separating material mixture, has straight or curved upper surface attached to a corona force field, where air or gas flow is blown or sucked along upper surface and electrode is inserted in different positions
Inventor: REITMEIR THOMAS
IPC: B03C7/06
Filed: 2005-02-23
Abstract: The electrode has a straight or curved upper surface (2), where air flow (1) or gas flow is blown or sucked along the upper surface. The electrode is inserted in different positions such as in horizontal, vertical and diagonal positions. The upper surface is attached to a corona force field. The air flow and the gas flow along the upper surface are in a cyclic manner.
Patent DE-102005021253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Motordrehmomentintegrität bei einem Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: HSIEH TUNG-MING
IPC: G06F17/00
Filed: 2005-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Testen eines Elektromotors, der dazu vorgesehen ist, ein Soll-Elektromotor-Abtriebsmoment an ein Fahrzeug-Antriebsstrangsystem zu liefern, das einen Motor bzw. eine Brennkraftmaschine und den Elektromotor umfasst, die wirksam und wahlweise an ein Getriebe gekoppelt sind. Das Verfahren umfasst die Schritte, bei denen eine anfängliche Motordrehzahl des Elektromotors bestimmt wird, ein Motordrehzahlmomentbefehl der anfänglichen Motordrehzahl bestimmt wird, der Motordrehzahlmomentbefehl an den Elektromotor angelegt wird, damit dieser ein Abtriebsmoment erzeugt, eine resultierende Motordrehzahl des Elektromotors gemessen wird und ein Motorzustand bzw. Motorstatus als Funktion der resultierenden Motordrehzahl eingerichtet wird. Das Verfahren kann als Computer-Steuer- und -Diagnosealgorithmus ausgeführt sein.
Patent DE-102005026463-A1 (DE)
Title: Starting sequence for a motor vehicle internal combustion motor, a torsional vibration balancer in the drive train, automatic control with no interruption if the motor speed critical frequency matches the damper resonance frequency range
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: F02N11/10
Filed: 2005-06-09
Abstract: The starting sequence is for an internal combustion motor in a motor vehicle, with a torsional vibration balancer between the motor and the gearbox in the transmission train. The driver's starting action cannot be interrupted when the motor rotary speed is in a critical frequency range matching the resonance frequency range of the torsional vibration balancer. When the driver initiates a starting action, on passing through a given motor rotary speed threshold the further running is through starting and monitoring by a control unit.
Patent DE-102005027015-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur netzspannungsabhängigen Leistungsregelung eines elektronischen Geräts, insbesondere eines elektronischen Vorschaltgeräts
Inventor: BUSSE OLAF
IPC: G05F1/66
Filed: 2005-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur netzspannungsabhängigen Leistungsregelung eines elektronischen Geräts (3), welche Mittel (31) aufweist, mit denen ein Gleichstrombetrieb oder ein Wechselstrombetrieb des elektronischen Geräts (3) detektierbar ist und welche eine Regelungseinheit (32) aufweist, in welcher zumindest eine Leistung-Netzspannung-Kennlinie (321) für einen Gleichstrombetrieb und zumindest eine Leistung-Netzspannung-Kennlinie (322) für einen Wechselstrombetrieb des elektronischen Geräts (3) abgelegt sind, wobei die Regelungseinheit (32) derart ausgebildet ist, dass abhängig vom detektierten Betrieb des elektronischen Geräts (3) ein Regeln der Aufnahme der elektrischen Leistung des elektronischen Geräts (3) abhängig von der zugeordneten Leistung-Netzspannung-Kennlinie (321, 322) durchführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur netzspannungsabhängigen Leistungsregelung eines elektronischen Geräts. Das elektronische Gerät ist in vorteilhafter Weise als elektronisches Vorschaltgerät (3) ausgebildet.
Patent DE-102005031990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: HILLEN JOERG
IPC: B62D25/24
Filed: 2005-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs, mit einer Gasdruckfeder 1, aus deren Zylinder 2 einseitig eine Kolbenstange 3 herausgeführt und an einem feststehenden Bauteil der Karosserie des Fahrzeugs angelenkt ist. Dabei ist der Zylinder 2 der Gasdruckfeder 1 in einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe angelenkt. Ein flexibles Schub-/Zugelement ist mit seinem einen Ende mit der Klappe wirkverbunden und ist von einem reversiblen Antrieb motorisch in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder 1 antreibbar. Dabei ist der mit der Klappe wirkverbundene Endbereich des Schub-/Zugelements in einer sich in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder 1 erstreckenden biegesteifen Führung und der zum Antrieb führende Teil des Schub-/Zugelements in einer flexiblen Hülle geführt. Die Führung erstreckt sich parallel neben der Gasdruckfeder 1 und ist mit dem Zylinder 2 fest verbunden.
Patent DE-102005035619-A1 (DE)
Inventor: KORONAI ANDREAS
IPC: B65H18/00
Filed: 2005-07-29
Abstract: The winding-up process involves rotating the material web roll and detecting vibrations. The revs (n) of the material web roll are reduced when a vibration exceeds a preset level. After the reduction in revs, the running-in rate (v) of the material roll can be raised. After the reduction in revs, the running-in rate is kept constant.
Patent DE-102005036703-A1 (DE)
Title: A heating system has a heat pump combined with solar heating which is enhanced during winter months by the absorption fluid
Inventor: DRYCZYNSKI JOERG
IPC: F25B29/00
Filed: 2005-08-04
Abstract: The generator powered compressor (1-2) has a condenser (2-3) providing heating, an expansion valve (3-4) and evaporator (4-5) providing cooling leading to an ammonia absorber in which rich solution (I) is pumped (II) through the solar panel and returned (III) as a weak solution is expanded and returned (IV) to the absorber and refrigerant to the compressor.
Patent DE-102005041389-A1 (DE)
Title: Occupant restraint system for motor vehicle, has belt monitoring units to indicate or forecast impact of belt with collision, and control unit has decision-making units to control adjusting units depending upon signal from monitoring units
Inventor: KAESMACHER HERBERT
IPC: B60N2/42
Filed: 2005-09-01
Abstract: The occupant restraint system has a collision recognizing unit to recognize a collision of a motor vehicle. A vehicle seat has adjusting units to adjust the seat surface with respect to the form, position and/or cushion hardness of the seat. Belt monitoring units indicate or forecast an impact of a safety belt with a collision. A control unit has decision-making units to control the adjusting units depending upon a signal from the monitoring units. An independent claim is also included for a vehicle seat for use with the occupant restraint system.
Patent DE-102005042221-A1 (DE)
Title: Motor vehicle fuel consumption is optimized by controlling the motor output torque, through the transmission train, by comparing the acceleration threshold value at the gear with the actual value
Inventor: DIETZEL BERND
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-09-05
Abstract: The technique gives an optimum fuel consumption in a motor vehicle (2) with an internal combustion motor (3) connected to the driven wheels (5), in a transmission train (1) with a gearbox (4) fitted with at least two gear stages. The first gear has a threshold value for a maximum acceleration (amax-zulassig) and at least one actual acceleration value in at least an indirect characteristic value. The two values are compared and, if the threshold value is breached, the motor is controlled to bring the actual value down equal to or below the threshold value.
Patent DE-102005046614-A1 (DE)
Title: Drive unit used e.g. for electrically propelled industrial trucks has electronic control device for traction motor and for steering motor wherein traction motor is arranged between steering motor and electronic control device
Inventor: SCHARFENBERG STEPHAN
IPC: B62D7/02
Filed: 2005-09-29
Abstract: Drive unit has electronic control device (14,15) for traction motor and for steering motor. Traction motor (1) is arranged for traction motor between steering motor (9) and electronic control device. Electronic control device is arranged for steering motor in the area of steering motor. Control device of traction motor consist of power electronics, which is connected with signal and control electronics.
Patent DE-102005048924-A1 (DE)
Title: Vehicle, has reset device permanently exerting reset force on underbody air deflector device, where large low-pressure is adjusted with respect to upper side of deflector device when vehicle is above given speed in area below reset device
Inventor: PIOCH MATHIAS
IPC: B62D35/02
Filed: 2005-10-13
Abstract: The vehicle (1) has an underbody air deflector device (4) which is driven downwards to a roadway and moved from a driven position into a running-in position by a reset device. The reset device permanently exerts a reset force on the underbody air deflector device that is driven against the reset force. A sufficient large low-pressure is adjusted with respect to an upper side of the underbody air deflector device when the vehicle is above a given speed in an area below the reset device.
Patent DE-102005049171-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Druckschalter
Inventor: MACHAT GOETZ-DIETER
IPC: H01H35/38
Filed: 2005-10-14
Abstract: Die
Erfindung betrifft einen hydraulischen Druckschalter zur Steuerung
hydraulischer Anlagen, der einen in eine Druckkammer hineinragenden
und durch den dort herrschenden Druck axial verschiebbaren Betätigungskolben
aufweist, dessen der Druckkammer gegenüberliegendes Ende mit einem
Federteller in Wirkverbindung steht. Der Federteller ist von einer
Druckfeder zur Erzeugung eines Gegendrucks beaufschlagt und dient
der Betätigung
eines elektrischen Schalters. Damit der Betätigungskolben leichtgängig und
damit die Schalthysterese gering ist, verläuft der Kraftfluss zwischen dem
Betätigungskolben
und dem Federteller über
eine dazwischen angeordnete Lagerkugel. Damit wird der Einfluss einer
nicht genau in der Achse des Betätigungskolbens
liegende Federkraft auf den Betätigungskolben
verringert.
Patent DE-102005050475-A1 (DE)
Title: Backrest hinged fitting for foldable motor vehicle seat, has holding device preventing arrival of blocking pin into area that is between locking side and catch and narrowed by circular arc around rotation axis
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-10-21
Abstract: The fitting has a holding catch (40) provided at a hinge arm and narrowed in peripheral direction of a locking side, where a stop is arranged in another hinge arm. The stop cooperates with one side. A holding device prevents the arrival of a blocking pin into an area that is provided between the former side and the catch and narrowed by a circular arc around rotation axis and with the radius of free ends of the catch.
Patent DE-102005054577-A1 (DE)
Title: Verwendung von Estern ungesättigter, physiologisch aktiver Fettsäuren als Nährmedien für Zellkulturen
Inventor: CARITE CHRISTOPHE
IPC: C12N5/07
Filed: 2005-11-16
Abstract: Vorgeschlagen wird die Verwendung von Estern ungesättigter, physiologisch aktiver Fettsäuren als Nährmedien für die Zellkultivierung, speziell als Ersatz für fötales Tierserum.
Patent DE-102005054662-A1 (DE)
Title: Burner for motor vehicle heater has impact disk with preset curvature in axial direction of burn-out zone
Inventor: POEHNER MICHAEL
IPC: F23D11/42
Filed: 2005-11-16
Abstract: The burner (10) has a basically axially symmetrical combustion chamber and impact disk (36) is fitted in the combustion chamber. The impact disk has a preset curvature in the axial direction. This curvature faces towards a burn-out zone (32). The ratio between the maximum axial distance of the impact disk from a defined plane and the diameter of the impact disk is between 0.07 and 0.21.
Patent DE-102005055434-A1 (DE)
Title: Digitalkamera
Inventor: KUROSAWA YUICHI
IPC: H04N1/00
Filed: 2005-11-21
Abstract: Eine Digitalkamera enthält ein Bilderfassungselement mit einer Vielzahl von Pixeln, eine Verschlusseinheit, die geeignet ist, das von einem Objekt zu dem Bilderfassungselement übertragene Licht zu unterbrechen, und ein optisches Tiefpassfilter, das geeignet ist, Licht mit vorbestimmten niedrigen Raumfrequenzen durchzulassen. Das optische Tiefpassfilter ist in die Verschlusseinheit eingebettet.
Patent DE-102005056899-A1 (DE)
Title: Polarization-maintaining optical transmitter for transmission of linear polarized light has first polarization converter in optical path between first collimator and second collimator
Inventor: POPP GREGOR
IPC: G02B27/28
Filed: 2005-11-28
Abstract: Polarization-maintaining optical transmitter comprises a first collimator (1) for the coupling of first optical waveguides (2) as well as a second collimator (4) for the coupling of second waveguides (5). In the optical path (8) between the first collimator and the second collimator, a first polarization converter (7) is provided for the conversion of light of linear polarization in light of circular polarization. A second polarization converter (9) is provided for conversion of light of circular polarization in light of linear polarization. An independent claim is also included for the method of the polarization-maintaining transmission of linear polarized light.
Patent DE-102005057489-A1 (DE)
Title: Hydraulic valve e.g. pressure, flow or distribution valve, has spring plate with external thread, which is screwed into thread section of valve housing
Inventor: KRUG-KUSSIUS KARL
IPC: F16K17/04
Filed: 2005-12-01
Abstract: Hydraulic valve has spring plate (16) with an external thread (22) and is screwed into the thread section (18) of the valve housing (2).The spring plate is arranged axially movable in its clamping position and in a drill section (24) attached to the threaded section. The spring plate diameter is larger than the minor diameter of the thread section.
Patent DE-102005058693-A1 (DE)
Title: Regal
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: A47B57/00
Filed: 2005-12-08
Abstract: Offenbart ist ein Regal für nicht lotrechte Wände, das von einer Entnahmeposition in eine Stauposition schwenkbar ist, wobei die Fachböden des Regals in der Stauposition eine zu der nicht lotrechten Wand rechwinklige Anordnung einnehmen.
Patent DE-102005060595-A1 (DE)
Title: Vacuum brake booster has vacuum generator, especially vacuum pump, integrated into brake booster housing or mounted on housing with air inlet opening into vacuum chamber and air outlet opening into working chamber
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: B60T13/52
Filed: 2005-12-17
Abstract: The device (1) has a brake booster housing (4) divided by a working piston (6) into a vacuum chamber (12) and a working chamber (11). A vacuum generator (30), especially a vacuum pump, is integrated into the brake booster housing or mounted on the housing and has an air inlet that opens into the vacuum chamber and an air outlet opening into the working chamber. An independent claim is also included for a vacuum pump.
Patent DE-102006001556-A1 (DE)
Title: Holder for tools for machining, has sensitive or active element arranged or accommodated with forces, ways or moments detected or exercised on tool
Inventor: BRUECKNER BENT
IPC: B23Q11/00
Filed: 2006-01-04
Abstract: The holder (4) has sensitive or active element (1) arranged or accommodated with the forces, ways or moments detected or exercised on a tool (2). The holder is formed from an element with multi-function material.
Patent DE-102006002550-A1 (DE)
Title: Stand for e.g. holding turning plates, has holder which is pivoted at stand, where pegs are arranged within area of ends of longitudinal edges of turning plates, turning pockets or turning sleeves
IPC: A47B97/02
Filed: 2006-01-18
Abstract: The stand (1) has a holder (4) is provided with pegs at the opposite ends or supports for pegs for retaining the supports of pegs or pegs (9). The pegs are arranged within the area of the ends of longitudinal edges of the turning plates, turning pockets or turning sleeves. The holder is pivoted at the stand. Two holders are clamped between holder and the stand in different position.