baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10021825-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtungen und Bausystem
Inventor: PERROT PHILLIPPE
IPC: F16B7/04
Filed: 2000-05-04
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verbindungseinrichtung für Bauteile (15), von denen wenigstens zwei einen rohrförmigen Verbindungsabschnitt (16) aufweisen, mit zumindest einer Spreizeinheit (10, 20), die eine aufspreizbare Hülse (20) sowie ein in die Hülse (20) einführbares und mit einem Verbindungsbolzen (50) verschraubbares Spreizelement (10) umfaßt, das bei zumindest teilweise in den Verbindungsabschnitt (16) eines der jeweils zu verbindenden Bauteile (15) eingeführter Spreizeinheit zum Aufspreizen der Hülse (20) mittels des Verbindungsbolzens (50) relativ zur Hülse (20) verschiebbar ist, wobei der Verbindungsbolzen (50) mit einem durchgehenden Außengewinde (52) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein in axialer Richtung komprimierbares Element (40) vorgesehen ist, das auf dem Verbindungsbolzen (50) anordenbar ist.
Patent DE-10031663-B4 (DE)
Title: Filterrohr für einen Einsatz in geschlossener Bauweise sowie dessen Verwendung zur Herstellung einer Filterstrecke mittels einer Vortriebsmaschine im Rohrvortrieb
Inventor: SENZ FRANZ-JOSEF
IPC: B01D35/02
Filed: 2000-06-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Filterrohr
für einen
Einsatz in geschlossener Bauweise, welches aus Beton und/oder Kunststoff
besteht und in seinem Mantel mit Filterkörpern bestückte Öffnungen aufweist, wobei die Öffnungen
(5) 10 bis 30 % der Mantelaußenfläche ausmachen,
wobei die Filterkörper
(6) mit einem Schattenabstand zumindest von der Mantelaußenfläche in der
Rohrwandung eingebettet sind und wobei die durch den Schattenabstand
gebildeten Leerräume
mit einem bei Wasserzutritt aufweichenden und ausspülbaren Schutzschichtmaterial
(7) verfüllt
sind.
Patent DE-10049827-B4 (DE)
Title: Hydrostatikkreislauf-Entleerventil zum reduzieren des von einer hydrostatischen Einheit benötigten Antriebsdrehmoments
Inventor: GLUCK STEVEN H
IPC: F04B49/03
Filed: 2000-10-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hydrostatikkreislauf – Entleerventil
für eine
hydrostatische Kraftübertragungsvorrichtung,
die eine hydraulische Pumpe (10) und einen mit der hydraulischen Pumpe
(10) fluidmäßig in einem
geschlossenen Kreislauf durch erste und zweite Systemdruckleitungen
(14, 16) verbundenen hydraulischen Motor (12) enthält; wobei
das Kreislauf-Entleerventil ein Paar von Entleerventilen (24, 26),
welche jeweils fluidmäßig mit
den ersten bzw. zweiten Systemdruckleitungen (14, 16) verbunden
sind, aufweist; die Entleerventile (24, 26) normalerweise mittels
einer Feder (30) in eine offene Position vorgespannt sind, wodurch Fluid
durch die Entleerventile (24, 26) hindurch während des Startvorgangs der
Kraftübertragungsvorrichtung
abläuft;
die Entleerventile (24, 26) automatisch geschlossen werden, sobald
der Druck in den entsprechenden ersten und zweiten Systemdruckleitungen
(14, 16) die Federvorspannung überschreitet
und die Entleerventile (24, 26) Geschwindigkeitssicherungsventile
(24a, 26a) sind.
Patent DE-10054271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen bzw. Festhalten von Werkstücken
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25B11/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Spannen bzw. Festhalten von Werkstücken, mit einer Spannbasis, z.B. einem Spannbalken oder Spanntisch, wobei die Spannbasis eine Vielzahl, insbesondere in einem Rastermaß angeordnete, in die Spannfläche ausmündende und von Ventilen verschließbare Ansaugöffnungen aufweist, und einem oder mehreren auf die Spannbasis aufsetzbaren Blocksauger(n), auf welche(n) das Werkstück aufgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Maschinenprogramm einer Bearbeitungsmaschine für das Werkstück verbundene Ansteuereinheit vorgesehen ist, die Ventile der Ansaugöffnungen fernbetätigbar sind und dass die Betätigung der den entsprechend dem Maschinenprogramm positionierten Blocksaugern zugeordneten Ventile über die zentrale Ansteuereinheit erfolgt.
Patent DE-10055995-B4 (DE)
Inventor: MEGNER GUENTER
IPC: G04B37/00
Filed: 2000-11-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: A wristwatch is converted into an emergency call device by unscrewing a rear cover from the back of the wristwatch housing and screwing in a transmitter housing that carries a signal-emitting mechanism.
Patent DE-10056652-B4 (DE)
Title: Schwerlastzug
Inventor: SCHROETER JOHANNES
IPC: B62D53/00
Filed: 2000-11-09
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schwerlastzug
(1) mit einer Zugmaschine (2) sowie einem Anhänger (3), wobei der Anhänger mindestens
zwischen einem ersten (4) und einem zweiten (5) Lastabschnitt einen
Gelenkabschnitt (6) aufweist, welcher über einen ersten Gelenkteil
(7) mit dem ersten (4) und über
einen zweiten Gelenkteil (8) mit dem Lastabschnitt (5) starr verbunden
ist, wobei der erste und der zweite Gelenkteil um eine Hochachse
(9) des Schwerlastzuges drehbar miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens einer der Gelenkteile (7) einen
ersten (7a) und einen zweiten (7b) Teilabschnitt aufweist, wobei
der erste Teilabschnitt gegenüber
dem zweiten Teilabschnitt im Wesentlichen in Richtung der Hochachse
des Schwerlastzuges verschiebbar ist.
Patent DE-10056653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur flächenverteilten Fernbeschallung von Aufenthaltsbereichen von Personen oder Personengruppen unter sicherheitsrelevanten Bedingungen
Inventor: SCHINKEL WILFRIED
IPC: H04M11/00
Filed: 2000-11-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur flächenverteilten
Fernbeschallung von Aufenthaltsbereichen von Personen oder Personengruppen
unter sicherheitsrelevanten Bedingungen, insbesondere zur Fernbeschallung
von Bahnsteigen auf Bahnhöfen
oder an Haltepunkten, bei dem eine Fernbeschallungsapplikation im
Telefon-Festnetz
auf der Basis von ISDN unter Ausnutzung der A-Teilnehmer-Kennung zur Berechtigungskontrolle
Prioritätensteuerung
und des MSN-Leistungsmerkmales
zur Lautsprecherkreisauswahl mit einer Einseitiggerichteten Lautsprecher-Teilnehmer-Anschluss-Einheit
(EL-TAE) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass über den B-Kanal in Ergänzung zur
EL-TAE-Funktionalität
eine Rückmeldung
hinsichtlich des Startkriteriums und der erfolgreichen Beschallung
gegeben sowie eine aufgebaute Fernbeschallungs-Verbindung zeit-
und/oder sprachgesteuert getrennt wird.
Patent DE-10059809-B4 (DE)
Title: Mehrfarben-Offsetdrucker
Inventor: AOYAMA HIDEO
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2009-12-17
Abstract: Mehrfarben-Offsetdrucker zum Erstellen einer mehrfarbigen Abbildung auf einem Bogen, mit:  einem drehbaren Plattenzylinder (811, 812), der eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die gleichmäßig in Umfangsrichtung in zumindest zwei Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) unterteilt ist, wobei die Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) gleiche Umfangslängen aufweisen;  einem drehbaren Drucktuchzylinder (821, 822), der eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die gleichmäßig in Umfangsrichtung in zumindest zwei Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) unterteilt ist, wobei die Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) gleiche Umfangslängen aufweisen, die Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) mit den Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) in Kontakt bringbar sind und Druckfarbe von den Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) des Plattenzylinders (811, 812) auf die Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) des Drucktuchzylinders (821, 822) transferierbar ist;  einem drehbaren Druckzylinder (600), der eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die zum Halten des Bogens ausgebildet ist, wobei jede der Farbsektionen (821a, 821b,...
Patent DE-10085374-B4 (DE)
Title: Systemmanagementspeicher für die Systemmanagement-Interrupt-Behandler wird in die Speichersteuereinrichtung integriert, unabhängig vom BIOS und Betriebssystem
Inventor: MARTWICK ANDREW W
IPC: G06F13/24
Filed: 2000-11-03
Granted: 2010-04-15
Abstract: Speichersteuereinrichtung (120), die mit einem Prozessor (110) und einem Systemhauptspeicher (150) gekoppelt ist, wobei der Prozessor (110) eine Abrufadresse zum Abrufen einer Systemmanagement-Interrupt(SMI)-Behandlungsroutine aus einem Systemmanagementspeicherbereich (152) des Systemhauptspeichers (150) speichert und bei Empfang eines Systemmanagement-Interrupts (SMI) (111) ein SMI-Bestätigungssignal (113) und die Abrufadresse zum Abrufen der SMI-Behandlungsroutine ausgibt, wobei die Speichersteuereinrichtung (120) aufweist:  einen Latch-Speicher (134), der auf den Empfang des SMI-Bestätigungssignals (113) hin die von dem Prozessor (110) ausgegebene Abrufadresse zwischenspeichert,  einen integrierten Systemmanagementspeicher (124), der eine weitere SMI-Behandlungsroutine speichert, wobei die weitere SMI-Behandlungsroutine am Schluss einen Befehl enthält, der den Prozessor (110) veranlasst, zu der in dem Latch-Speicher (134) zwischengespeicherten Abrufadresse zu springen,  eine Vergleichseinheit (136) zum Vergleichen der von dem Prozessor (110) ausgegebenen Adressen mit der zwischengespeicherten Abrufadresse, und  einen mit dem Latch-Speicher (134) und der Vergleichseinheit (136) gekoppelten Decodierer (132),  der nach dem Zwischenspeichern der Abrufadresse und unabhängig von dieser...
Patent DE-10109102-B4 (DE)
Title: Mobilfunktelefon mit Panoramadisplay
Inventor: WINTER GERHARD
IPC: H04M1/02
Filed: 2001-02-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Mobilfunktelefon mit Bedienten und schwenkbarer Anzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienten des Mobilfunktelefons und eine Anzeigevorrichtung flach aufeinander liegen und um eine beiden Flächen gemeinsame Flächennormale schwenkbar sind und dass die Anzeigevorrichtung für sich mindestens so groß (handygroß) ist wie die übrigen Teile des Mobilfunktelefons. (siehe Zeichnung 1 – 9).
Patent DE-10114798-B4 (DE)
Inventor: MACK HEINZ
IPC: A61C9/00
Filed: 2001-03-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: The bite frame support has two house sections (1,2) with conical bushes (3,4) connected by a screw coupling (5). It has a ball joint (B) with a cup (6), pressure screws (7) and a ball (8) with neck (9). The central screw holds the housing sections and the ball bearing together. The central screw connection has a stop assembly (12) to prevent an accidental release of the central screw.
Patent DE-10131725-B4 (DE)
Title: Unter Krafteinwirkung in der Gießvorrichtung gehaltener Salzkern
Inventor: BUERGLER ROBERT
IPC: B22C9/10
Filed: 2001-06-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens, insbesondere eines Kolben für eine Brennkraftmaschine, wobei eine Gießschmelze in eine Gießvorrichtung eingebracht wird und die Gießvorrichtung einen Salzkern zur Bildung eines Hohlraumes im fertigen Kolben aufnimmt, der während des Gießvorgangs von der Gießschmelze umgeben wird, wobei der Kern unter Krafteinwirkung auf einem Gießkern der Gießvorrichtung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft eine magnetische Kraft und der Salzkern (4) magnetisierbar ist.
Patent DE-10135979-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: BACHER UWE
IPC: A61B17/34
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Medizinisches Instrument mit einem in einem Gehäuse (1a) ausgebildeten hohlen Instrumentenkanal (4), der durch mindestens einen Ventilkörper (6) verschließbar ist, welcher durch ein in den Instrumentenkanal (4) eingeschobenes Instrument in eine Offenstellung verschwenkbar ist, wobei der mindestens eine Ventilkörper (6) als aus einem im wesentlichen biegesteifen Material bestehende Klappe ausgebildet ist, die über ein als Drahtfeder ausgebildetes biegeelastisches Verbindungselement (7) derart verschwenkbar am Gehäuse (1a) gelagert ist, daß der Ventilkörper (6) in Schließrichtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (7) einerseits am Gehäuse (1a) festgelegt ist und andererseits den Ventilkörper (6) trägt, wobei das Verbindungselement (7) in einer im Gehäuse (1a) ausgebildeten Ringnut (1b) festlegbar ist.
Patent DE-10145733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde oder Krempel zur Bildung eines Faserverbandes
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01H5/72
Filed: 2001-09-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung an einer Karde oder Krempel zur Bildung eines Faserverbandes mit einer Walzeneinrichtung und einem Flortrichter mit Abzugswalzen, bei der die Walzeneinrichtung z. B. Abnehmerwalze, Abstreichwalze und/oder Quetschwalzen o. dgl. umfasst, der Flortrichter den Faserflor aufnimmt und verdichtet und der aus dem Flortrichter austretende Faserverband dem Abzugswalzenpaar zuführbar ist, wobei zwischen der Walzeneinrichtung und dem Flortrichter ein Florleitelement angeordnet ist, und der Austrittsbereich des Flortrichters einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, das die das etwa dreieckförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lange Achse (a) des Austrittsbereichs (10a) senkrecht oder schräg in bezug auf die Längsachse (7b, 8b) der Walzeneinrichtung angeordnet ist und in dem Innenraum des Flortrichters (10) mindestens ein Leitelement (21a, 21b) für den Faserflor (22) vorhanden ist.
Patent DE-10145991-B4 (DE)
Title: Rahmen für ein batteriebetriebenes Flurförderzeug
Inventor: GÖTZ BERNHARD DIPL -ING
IPC: B60L53/80
Filed: 2001-09-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Rahmen für ein batteriebetriebenes Flurförderzeug, umfassend einen vorderen, einen mittleren und einen hinteren Rahmenabschnitt (R1, R2, R3), wobei der mittlere Rahmenabschnitt (R2) zur Aufnahme eines Batterieblocks ausgebildet und mit einer oberen (2) und einer seitlichen Rahmenöffnung (3) versehen ist, durch die der Batterieblock in den Rahmen eingesetzt und wieder entfernt werden kann, wobei die seitliche Rahmenöffnung (3) unterbrechungsfrei an eine untere Rahmenöffnung (4) des mittleren Rahmenabschnitts (R2) anschließt und wobei der mittlere Rahmenabschnitt (R2) mindestens einen den vorderen (R1) mit dem hinteren Rahmenabschnitt (R3) verbindenden Längsträger (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (7) den mittleren Rahmenabschnitt (R2) zur Außenseite des Rahmens begrenzt und als biege- und verdrehsteifes Hohlprofil ausgebildet ist, das zwei miteinander verbundene, das Hohlprofil bildende Bleche (8, 9) aufweist, wobei eines der Bleche (8) als Seitenwand des mittleren Rahmenabschnitts (R2) ausgeführt ist, und dass der Rahmen mit einem Fahrerschutzdach (10) verbunden ist, das als tragendes Bauteil des Rahmens ausgebildet ist, wobei das Fahrerschutzdach (10) den vorderen Rahmenabschnitt (R1) mit dem hinteren Rahmenabschnitt (R3) verbindet.
Patent DE-10147512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung der Teilnehmer eines Bussystems
Inventor: HARTZSCH JOERG
IPC: G06F12/06
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Adressieren der Teilnehmer eines Bussystems, das versehen ist mit  – einer Zentralsteuereinheit (14),  – einer von der Zentralsteuereinheit (14) ausgehenden Busleitung (12) und  – mehreren mit der Busleitung (12) verbundenen Teilnehmern (1 bis 9), von denen jeder einen Detektor (22) zum Detektieren eines Stromflusses zwischen diesem Teilnehmer (1 bis 9) und einem zu diesem nächst benachbarten sowie weiter von der Zentraleinheit (14) beabstandeten Teilnehmer (1 bis 9), einen steuerbaren Schalter (26) zum Aufbau einer Verbindung der Busleitung (12) mit einem Referenzpotential, einer Ansteuereinheit (24) zum Ein- und Ausschalten des Schalters (26) unter anderem auf der Basis des Ausgangssignal des Detektors (22) und einen Adressspeicher aufweist,  wobei bei dem Verfahren  – von der Zentralsteuereinheit (14) in einer ersten Phase auf die Busleitung (12) ein Schließsignal zum zeitlich begrenzten Schließen der Schalter (26) sämtlicher Teilnehmer (1 bis 9) der Gruppe noch nicht adressierter Teilnehmer...
Patent DE-10156939-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer elektrischenMaschine
Inventor: HALFMANN JUERGEN
IPC: H02P6/28
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer elektrischen Maschine; die eine induktive Komponente enthält, mit einem Schalter (TR1-TR6), der die elektrische Maschine mit einem impulsförmigen Signal (S1-S4) schaltet, mit einem Freilaufkreis, der einen Schalter (TR1-TR6) enthält, mit einem Komparator (15), der den im Freilaufkreis fließenden Freilaufstrom mit einem vorgegebenen Schwellenwert vergleicht und der beim Unterschreiten des Schwellenwertes ein Schaltsignal (S3A) bereitstellt, das zum Abschalten des Schalters (TR1-TR6) im Freilaufkreis herangezogen ist.
Patent DE-10159379-B4 (DE)
Title: Bogenentladungsröhre mit keilförmigem Schlitz geringen Volumens zwischen Bogenentladungsröhrenkörper und Elektrode und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: NAGATA AKIHIRO
IPC: H01J61/36
Filed: 2001-12-04
Granted: 2015-08-20
Abstract: Bogenentladungsröhre (16) mit: einem Bogenentladungsröhrenkörper (20) mit einem Lichtemissionsröhrenbereich (24), der einen Entladungsraum bildet, einem Quetschdichtungsbereich (20B), der an Seiten des Lichtemissionsröhrenbereichs (24) angeordnet ist, und einem Halsbereich (20C), der zwischen dem Lichtemissionsröhrenbereich (24) und dem Quetschdichtungsbereich (20B) angeordnet ist; und einem Paar Elektroden (22), die mit dem Bogenentladungsröhrenkörper (20) an dem Quetschdichtungsbereich (20B) so quetschgedichtet sind, dass ein Endbereich jeder der zwei Elektroden (22) in Richtung des Entladungsraums hervorsteht, wobei der Quetschdichtungsbereich (20B) zwei gegenüberliegende Quetschdichtflächen (20Ba) aufweist, die jeweils – einen allgemeinen Bereich (20Ba1) und – einen relativ zum allgemeinen Bereich tieferliegenden abgestuften ebenen Bereich (20Ba2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterdrückung von Änderungen der Lichtemissionsfarbe das Volumen eines keilförmigen Schlitzes (24a) der zwischen dem Bogenentladungskörper (24) und zumindest einer der zwei Elektroden (22) gebildet ist, gering gehalten wird, indem ein axialer Abstand (L1) von dem Halsbereich (20C) zu dem abgestuften ebenen Bereich (20Ba2) 1 mm oder weniger ist, wobei ein axialer Abstand (L2) von dem Halsbereich (20C) zu einem Endbereich des keilförmigen Schlitzes (24a), 0.5 mm oder weniger beträgt.
Patent DE-10206786-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Karl
IPC: B60R25/08
Filed: 2002-02-19
Granted: 2019-08-22
Abstract: Bremsvorrichtung, insbesondere elektrische Bremse für ein Kraftfahrzeug, mit einer mechanischen Radbremse (2) und mit einem aus einem Elektromotor bestehenden ersten Antrieb (5) zur Betätigung der Radbremse (2), wobei die Bremsvorrichtung (1) eine Verriegelungseinrichtung (6) für die Radbremse (2) besitzt, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) mittels eines Codes zur Freigabe und/oder Sperrung der Radbremse (2) als Diebstahlschutz ansteuerbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) ein Sperrelement (8) sowie einen zweiten Antrieb (9) aufweist, und wobei das Sperrelement (8) in und/oder außer Eingriff mit dem ersten Antrieb (5) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (8) in Eingriff mit dem Rotor (10) des Elektromotors zu dessen Blockierung bringbar ist, und daß der Eingriff in Rastnuten (11) des Rotors (10) erfolgt.
Patent DE-10211046-B4 (DE)
Inventor: LEIMBACH BERTHOLD
IPC: F16M11/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2004-04-29
Abstract: The invention relates to a tripod head, in particular a camera tripod head, whereby the return moment for balancing the tipping moment generated by the tipping moment exerted by the camera may be generated as near as possible to a sine sine curve with a compact construction. Essentially stationary return springs (17) are used for the above. The tilting movement of an arrangement (5) supporting the camera is transmitted over a carrier (26) by a cable (9), whereupon the pressure springs (17) are compressed and generate the necessary return moment.
Patent DE-10211858-B4 (DE)
Inventor: KOSCHE GERHARD
IPC: E04F19/04
Filed: 2002-03-17
Granted: 2011-04-21
Abstract: Fixing device for profile strips (2) comprises a spring element (4) made of spring steel or plastic for removably fixing profile strips between a wall (6) and a ceiling or floor element (8). The spring element has devices (10) for removably holding the profile strip. The spring element consists of two flexible arms (12, 14) protruding in the released state at a mutual angle of more than 90degrees. Anchoring devices (16) provided on the free ends of the arms engage in the wall and in the ceiling/floor element to anchor the spring element.  Preferred Features: The anchoring devices protrude from the free end of the arm at an angle to the wall and ceiling/floor element. The anchoring device consists of a row of pointed teeth.
Patent DE-10219578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung einer medizinischen Untersuchungseinrichtung
Inventor: GOEGGELMANN ANDREAS
IPC: A61B5/11
Filed: 2002-05-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Positionierung einer medizinischen Untersuchungseinrichtung
relativ zu einem menschlichen oder tierischen Körper, dadurch gekennzeichnet,
daß man
zwei durch ein Gelenk miteinander verbundene Teile des Körpers relativ
zueinander bewegt, die Bahnkurve der Bewegungen mißt, aus
diesen Meßdaten die
Lage von Gelenkkoordinaten des Gelenkes im Raum bestimmt und die
Untersuchungseinrichtung relativ zu den so bestimmten Gelenkkoordinaten
in vorgegebener Weise positioniert.
Patent DE-10226209-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Erzeugung und Zerlegung von Synthesegasen aus Erdgas
Inventor: DAVEY WILLIAM
IPC: C01B32/50
Filed: 2002-06-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anlage
zur gleichzeitigen Herstellung von Methanol-Synthesegas, Ammoniak-Synthesegas, Kohlenmonoxid
und Kohlendioxid aus Erdgas, dadurch gekennzeichnet, dass in einem
ersten Anlagenteil hintereinander in einer Reihe mehrere Reaktoren
angeordnet sind umfassend  • einen
ersten Reaktor A, in dem unter Zuführung von Sauerstoff das Erdgas
in ein Synthesegasgemisch aus Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Wasserstoff
und Wasserdampf umgewandelt wird,  • einen zweiten Reaktor B, in
dem die Umwandlung von Kohlenmonoxid in Kohlendioxid gesteuert wird,  • einen Absorber
D, der zur Absorption von Kohlendioxid und zur Gewinnung des zur
Methanolsynthese verwendeten Kohlenmonoxid-Wasserstoffgemisches dient,  • einen Kälteabscheider
E, in dem durch Zuleitung von flüssigem
Stickstoff Ammoniaksynthesegas gewonnen und gleichzeitig Kohlenmonoxid,
Argon und Methan abgetrennt werden,  wobei der Kälteabscheider
E Zuleitungen für
das von Kohlendioxyd befreite Synthesegas sowie für flüssigen Stickstoff
und Ableitungen für
das Ammoniak-Synthesegas,
für reines
Kohlenmonoxid, für
ein Methan, Argon und Kohlenmonoxid enthaltendes Brenngas und für eine Kohlenmonoxid
und Wasserstoff enthaltende...
Patent DE-10230838-B4 (DE)
Title: Diagnostische Verwendung von pharmazeutischen Substanzen
Inventor: WILHELM MICHAEL
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-07-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verwendung
der pharmazeutischen Stoffe  Chlorpromazin  Quinacrin  Ethacridinlactat  Lovastatin  Doxorubicin  D-Penicillamin  in
einem Verfahren zur Diagnose chronischer Formen neurodegenerativer
Erkrankungen aus menschlichen und tierischen Körperflüssigkeiten, bei denen diese
pharmazeutischen Substanzen mit den Körperflüssigkeiten in Kontakt gebracht
werden und die dadurch hervorgerufenen Mikroviskositätsveränderungen
erfasst und ausgewertet werden.
Patent DE-10248395-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2012-03-15
Abstract: Dichtung zur Anordnung zwischen zwei abzudichtenden Bauteilen (120, 122), von denen mindestens eines ein erstes metallisches Material enthält, welches unedler ist als Aluminium, umfassend mindestens eine Dichtungslage (102; 146) mit einer Platte (126; 148) aus einem zweiten metallischen Material, welches edler ist als das erste metallische Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungslage (102; 146) ein Dichtelement (140) umfasst, das an einem äußeren Randbereich (134) der Platte (126; 148) angeordnet ist, um den gesamten äußeren Rand der Dichtungslage (102; 146) umläuft, ein Elastomermaterial umfasst und im montierten Zustand der Dichtung (100) den Spalt (144; 144, 156) zwischen der Dichtungslage (102; 146) und dem Bauteil (122; 120, 122), welches das erste metallische Material enthält, flüssigkeitsdicht abdichtet.