baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114224-A1 (DE)
Title: SRAM-Struktur und -Verbindung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Halbleiterstruktur enthält SRAM-Zellen, Bitleitungs-Kantenzellen und Wortleitungs-Kantenzellen, wobei die SRAM-Zellen in einem Array angeordnet sind, durch die Bitleitungs-Kantenzellen und die Wortleitungs-Kantenzellen begrenzt sind, wobei jede der SRAM-Zellen zwei Inverter enthält, die zusammen kreuzgekoppelt sind, und ein Pass-Gate, das mit den zwei Invertern gekoppelt ist, und das Pass-Gate einen FET enthält; eine erste Bitleitung aus einem ersten Metallmaterial, die in einer ersten Metallschicht angeordnet und mit einem Drain-Merkmal des FETs elektrisch verbunden ist; eine erste Wortleitung aus einem zweiten Metallmaterial, und die mit einer Gate-Elektrode des FETs elektrisch verbunden und in einer zweiten Metallschicht angeordnet ist; und eine zweite Bitleitung aus einem dritten Metallmaterial, die mit der ersten Bitleitung elektrisch verbunden ist und in einer dritten Metallschicht angeordnet ist. Das erste Metallmaterial und das dritte Metallmaterial unterscheiden sich in der Zusammensetzung voneinander.
Patent DE-102019117773-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MAEDA YOSUKE
IPC: B60W30/186
Filed: 2019-07-02
Abstract: [Zu lösendes Problem] In einem Hybridfahrzeug kann ein tatsächliches Antriebs- drehmoment in Abhängigkeit von einer Anforderung von einem Fahrer effizient erhalten werden, während der Schlupf eines Riemens effizient verhindert werden kann und die Verschlechterung der Fahrbarkeit effizient verhindert werden kann.[Lösung] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Hybridfahrzeug, das umfasst: eine Kraftmaschine 1; und einen Motor 2, der die Rotation der Kraftmaschine 1 über einen Riemen 3 unterstützen kann. Das Hybridfahrzeug enthält: eine Antriebssteuereinheit 31, die eine Betriebsart zwischen einer Motorantriebsbetriebsart und einer Kraftmaschinenantriebsbetriebsart wechseln kann; und eine Drehmomentfestlegungseinheit 32, die konfiguriert ist, ein Begrenzungsdrehmoment E festzulegen, wobei das Begrenzungsdrehmoment E ein Schwellenwert zum Begrenzen einer Drehmomentausgabe von dem Motor 2 ist, um den Schlupf des Riemens 3 verhindern zu können. Die Antriebssteuereinheit 31 wechselt die Betriebsart zu der Kraftmaschinenantriebsbetriebsart und verhindert das Wechseln zu der Motorantriebsbetriebsart, wenn das Anforderungsantriebsdrehmoment T während der Motorantriebsbetriebsart größer als das Begrenzungsdrehmoment E ist.
Patent DE-102019119497-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G43/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und mehrere Verfahren zum Transportieren. Ein Verfahren weist ein Bewegen mehrerer Transport-Bewegungsvorrichtungen (14) entlang einer Führungsbahn (22) mittels eines Linearmotorsystems auf. Ein Langstator (16) des Linearmotorsystems weist entlang eines Abschnitts der Führungsbahn (22) einen vorbestimmten Funktionsbereich auf. Das Verfahren weist ein abschnittsweises Variieren einer Magnetfelderzeugung des Langstators (16) innerhalb des vorbestimmten Funktionsbereichs (46) für einander nachfolgende Transport-Bewegungsvorrichtungen der mehreren Transport-Bewegungsvorrichtungen (14) auf. Dadurch können verschiedene Vorteile erzielt werden, wie z. B. Verlängerung der Motorlebensdauer, Verhinderung von Notabschaltungen, erhöhte Leistungsfähigkeit des Langstator-Linearmotors und/oder Ermöglichung einer geringeren Dimensionierung des Langstators (16).
Patent DE-102019121055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Innenraumtemperatur des Fahrzeugs sowie eine die Vorrichtung umfassendes Fahrzeug
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fahrzeug (80) zum Ermitteln einer Innenraumtemperatur des Fahrzeugs (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines Startwertes für die Innenraumtemperatur des Fahrzeugs (80) auf Basis eines Temperatursensors (30) eines Steuergerätes (40) des Fahrzeugs (80), wobei das Steuergerät (40) ein Gehäuse (60) umfasst, und der Temperatursensor (30) für ein Erfassen einer Wärmeentwicklung von Komponenten innerhalb des Gehäuses (60) des Steuergerätes (40) vorgesehen ist, Ermitteln einer aktuellen Innenraumtemperatur des Fahrzeugs (80) auf Basis des Startwertes und auf Basis eines Temperaturmodells für die Innenraumtemperatur, und Verwenden einer Information über die ermittelte Innenraumtemperatur im Fahrzeug (80), insbesondere für eine Regelung eines Klimasteuergerätes (50) des Fahrzeugs (80).
Patent DE-102019126800-A1 (DE)
Title: Aushebeeinheit, Maschinenanlage und Verfahren zum Ausheben einer elektrochemischen Materialbearbeitungsvorrichtung aus einer Maschinenanlage
Inventor: JAESCHKE THOMAS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2019-10-04
Abstract: Es wird eine Aushebeeinheit (18) zum Ausheben einer elektrochemischen Materialbearbeitungsvorrichtung (12) aus einer Maschinenanlage (10) angegeben, mit einer Auflagefläche (20), auf der die Materialbearbeitungsvorrichtung (12) im Betrieb der Maschinenanlage (10) gelagert ist, und mit mindestens einer Rollschiene (24), die zwischen einer Betriebsstellung, in der die Rollschiene (24) unterhalb der Auflagefläche (20) oder bündig mit der Auflagefläche (20) angeordnet ist, und einer Aushebestellung, in der die Rollschiene (24) über die Auflagefläche (20) hinaussteht und die Materialbearbeitungsvorrichtung (12) anhebt, verstellbar ist. Des Weiteren werden eine Maschinenanlage (10) mit einer Aushebeeinheit (18) und ein Verfahren zum Ausheben einer elektrochemischen Materialbearbeitungsvorrichtung (12) aus einer Maschinenanlage (10) angegeben.
Patent DE-102019129057-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, Vakuumanordnung, Verfahren und Steuervorrichtung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-10-28
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Kupplungsvorrichtung (100 bis 700), aufweisen: ein Gestell (102), einen von dem Gestell (102) getragenen Linearantrieb (104); mehrere Kontaktkupplungen (110), von denen jede Kontaktkupplung (110) entlang einer Kontaktrichtung von einer Öffnung durchdrungen ist, eine Haltevorrichtung (108), welche die mehreren Kontaktkupplungen (110) ortsfest relativ zueinander hält; wobei der Linearantrieb (104) eingerichtet ist, die Haltevorrichtung (108) entlang der Kontaktrichtung relativ zu dem Gestell (102) zu verschieben; mehrere Leitungsanschlüsse (112) zum Anschließen einer Fluidleitung, von denen jeder Leitungsanschluss einer der mehreren Kontaktkupplungen (110) zugeordnet ist, wobei jeder der Leitungsanschlüsse (112) fluidleitend mit der Öffnung der ihm zugeordneten Kontaktkupplung (110) verbunden ist.
Patent DE-102019131188-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Proportionalventil
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (6), welche eine Blasformeinrichtung (8) aufweist, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind, mit einer Beaufschlagungseinrichtung (4), welche die Kunststoffvorformlinge (10) mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt und mit einer Dehneinrichtung (12), welche einen in die Kunststoffvorformlinge einführbaren Stangenkörper (14) aufweist, um die Kunststoffvorformlinge wenigstens zeitweise während deren Umformungsvorgang in ihrer Längsrichtung (L) zu dehnen, wobei die Dehneinrichtung (12) eine Antriebseinrichtung (122) zum Bewegen des Stangenkörpers (14) aufweist sowie eine Steuerungseinrichtung (18) zum Steuern der Antriebseinrichtung (122) und wobei die Vorrichtung (1) eine Ventilanordnung (16) aufweist, welche die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium steuert, wobei diese Ventilanordnung die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit wenigstens zwei unterschiedlichen Druckniveaus (p1, p2) ermöglicht und diese Ventilanordnung (16) wenigstens ein Proportionalventil (162) aufweist. Erfindungsgemäß steuert die Steuerungseinrichtung (18) die Antriebseinrichtung (122) in Abhängigkeit von einer Ventilposition des Proportionalventils (162) steuert und/ oder die Ventilanordnung (16) ein Recyclen des fließfähigen Mediums ermöglicht, wobei dieses Recyclen des fließfähigen Mediums unter Verwendung des Proportionalventils (162) erfolgt.
Patent DE-102019131502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung strahlungsemittierender halbleiterchips, strahlungsemittierender halbleiterchip und strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L33/44
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung strahlungsemittierender Halbleiterchips (1) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Halbleiterwafers (2),- Aufbringen erster Kontaktschichten (5) auf den Halbleiterwafer (2),- Befestigen einer Trägeranordnung (8) an dem Halbleiterwafer (2),- Vereinzeln des Halbleiterwafers (2) zu Halbleiterkörpern (13), und- Aufbringen zweiter Kontaktschichten (14) auf die Halbleiterkörper (13).Weiterhin werden ein strahlungsemittierender Halbleiterchip und ein strahlungsemittierendes Bauelement angegeben.
Patent DE-102019132280-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Abgabe von Waschflüssigkeit
Inventor: LÖFFLER ALEXANDER
IPC: D06F39/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (20) zur Abgabe von Waschflüssigkeit für eine Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einer in einem Laugenbehälter (2) drehbar gelagerten Trommel (3), umfassend- einen Spülkasten (21) mit einer ersten Kammer (22), in die mittels Wasserzulauföffnung (24) Frischwasser eingefüllt werden kann;- einen Auslauf (25), um die durch die Kammer (22) gespülte Waschflüssigkeit aus der Kammer (22) abzuführen,- wobei die Einrichtung (20) eine weitere Kammer (32) mit einem Auslauf (35) umfasst, die mittels eines Überlaufs (33) aus der ersten Kammer (22) befüllt werden kann.Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten zylinderförmigen Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke, ferner umfassend- eine innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Einrichtung (20) zum Einlassen von Waschflüssigkeit wie vorstehend beschrieben;- eine Zulaufleitung (23, 26) zum Zuführen von Frischwasser aus einer externen Wasserversorgung zum Laugenbehälter (2);- ein an der Zulaufleitung (23) angebrachtes Ventil (15) zur Steuerung des Wasserzulaufs und- eine Steuereinrichtung (18) zur Steuerung des Ventils (15).
Patent DE-102019132619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsmessung mittels OCT und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: HERMANI JAN-PATRICK
IPC: G01B9/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Abstandsmessung mittels eines optischen Kohärenztomographen (4), dessen Messstrahl (5, 5') über eine Laserbearbeitungsoptik (7), insbesondere über eine Scanneroptik, auf eine Werkstückoberfläche (11) gerichtet wird, umfasst erfindungsgemäß folgende Verfahrensschritte:(a) Messen des Fokusabstands (A) der z-Fokuslage (F) eines über die Laserbearbeitungsoptik (7) auf eine Referenzoberfläche (10) gerichteten Bearbeitungslaserstrahls (3) zu der Referenzoberfläche (10) und Messen eines Referenzabstands (L0) zwischen einem Referenzarmspiegel (16) des Kohärenztomographen (4) und der Referenzoberfläche (10) mittels des auf den gleichen Punkt (P1) der Referenzoberfläche (10) wie der Bearbeitungsstrahl (3) oder auf einen Punkt (P2) der Referenzoberfläche (10) neben dem Auftreffpunkt (P1) des Bearbeitungsstrahls (3) gerichteten Messstrahls (5);(b) Messen eines Werkstückabstands (L1) zwischen dem Referenzarmspiegel (16) und einer Werkstückoberfläche (11) mittels des auf die Werkstückoberfläche (11) gerichteten Messstrahls (5'), und(c) Ermitteln des Abstands (X1) zwischen Werkstückoberfläche (11) und z-Fokuslage (F) anhand der gemessenen Referenz- und Werkstückabstände (L0, L1) und des gemessenen Fokusabstands (A).
Patent DE-102019132627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Suchen eines Fahrzeugschlüssels
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: G01S1/68
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine tragbare Suchvorrichtung (200) zur Ermittlung von Information in Bezug auf eine Position eines Fahrzeugschlüssels (120) beschrieben. Die Suchvorrichtung (200) ist eingerichtet, ein Anfragesignal auszusenden, das darauf gerichtet ist, einen in Reichweite des Anfragesignals befindlichen Fahrzeugschlüssel (120) zu veranlassen, ein oder mehrere Antwortsignale auszusenden. Die Suchvorrichtung (200) ist ferner eingerichtet, zu überprüfen, ob in Reaktion auf das ausgesendete Anfragesignal zumindest ein Antwortsignal an der Suchvorrichtung (200) empfangen wird. Außerdem ist die Suchvorrichtung (200) eingerichtet, über eine Benutzerschnittstelle (205, 206) Information in Bezug auf einen detektierten Fahrzeugschlüssel (120) auszugeben, wenn zumindest ein Antwortsignal an der Suchvorrichtung (200) empfangen wird.
Patent DE-102019133322-A1 (DE)
Title: Antrieb mit einer Rotorwelleninnenkühlung eines Elektromotors sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Antrieb
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Elektromotor (3), dessen von ihm gestelltes Drehmoment über ein Getriebe (4) einer Antriebsachse zuführbar ist, wobei ein Kühlkreislauf (5) für Kühlmittel vorhanden ist, der durch das Getriebe (4) führt, um Wärme abzuführen, wobei bauliche Maßnahmen (6) zum Führen des Kühlmittels so ausgebildet und angeordnet sind, dass das Kühlmittel mit einer Rotorwelle (7) des Elektromotors (3) in Kontakt tritt. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Antrieb (1), wobei der Wärmetauscher (8) des Antriebes (1) mit einem Kühlkreislauf (13) des Kraftahrzeuges (2) wirkverbunden ist, so dass die von dem Kühlkreislauf (5) des Antriebs (1) aufgenommene Wärmeenergie an den Kühlkreislauf (13) des Kraftfahrzeuges (2) übertragbar ist.
Patent DE-102019134470-A1 (DE)
Title: Variabler Ventilmechanismus für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUGIURA AKIRA
IPC: F01L13/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: [Aufgabe] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die träge Masse des rotierenden Teils des Gelenkarms zu reduzieren und ferner vorzusehen, dass ein Gleitkontakt zwischen der Rollenführung und den Rollen nicht einen Drehwiderstand des rotierenden Teils darstellt, wodurch die für die Drehvorrichtung erforderliche Antriebskraft reduziert wird.[Lösung der Aufgabe] Die Rollen 16 sind am Kipphebelkörper 10 versetzbar gelagert. Die Nocken stoßen an die Rollen 16 oder nicht, indem durch die Drehung der zwei Eingriffsarme 23, 24 mit der Drehvorrichtung gewählt wird, ob der eine Eingriffsarm 23 in die eine Spiralnut der Nockenwelle eingreift oder der andere Eingriffsarm 24 in die andere Spiralnut der Nockenwelle eingreift und der Gelenkarm 20 und die Rollen 16 in der Längsrichtung der Kipphebelwelle entlang den gewählten Spiralnuten verschoben werden. Der Gelenkarm 20 ist in ein rotierendes Bauteil 21, das zwei mit einer Drehvorrichtung rotierende Eingriffsarme 23, 24 umfasst, und in ein nicht rotierendes Bauteil 27, das die mit der Drehvorrichtung nicht rotierende Rollenführung 31 umfasst, aufgeteilt ausgebildet.
Patent DE-102019200729-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren und Waferherstellungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO RYOHEI
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es wird ein Waferherstellungsverfahren zum Herstellen eines Wafers aus einem hexagonalen Einkristallingot bereitgestellt, wobei das Verfahren einen Trennschichtausbildungsschritt mit einem Positionieren eines Brennpunkts eines Laserstrahls mit so einer Wellenlänge, die durch den hexagonalen Einkristallingot übertragbar ist, auf einer Tiefe von einer Endfläche des hexagonalen Einkristallingots aus, die mit einer Dicke eines herzustellenden Wafers korrespondiert, und einem Aufbringen des Laserstrahls auf den hexagonalen Einkristallingot, um eine Trennschicht auszubilden, einen Ultraschallwellenerzeugungsschritt mit einem Positionieren einer Ultraschallwellenerzeugungseinheit, sodass sie dem zu erzeugenden Wafer zugewandt ist, mit einer Wasserschicht dazwischen eingefügt, und einem Erzeugen einer Ultraschallwelle durch die Wasserschicht, um die Trennschicht zu zerstören, und einen Trennerfassungsschritt mit einem Erfassen einer Trennung des aus dem hexagonalen Einkristallingot herzustellenden Wafers entsprechend einer Geräuschänderung einschließt.
Patent DE-102019201940-A1 (DE)
Title: Elektrische Pumpeneinheit mit einer Pumpe und einem Antriebsmotor
Inventor: SCHIEL ANDREAS
IPC: H02K7/14
Filed: 2019-02-14
Abstract: Bei einer elektrischen Pumpeneinheit mit einer Pumpe (130) und einem Antriebsmotor (120), der eine Antriebswelle (240) zum drehenden Antrieb der Pumpe (130) aufweist, wobei an der Pumpe (130) ein die Antriebswelle (240) umschließendes Wellendichtelement (260) vorgesehen ist, um ein Einströmen von Luft über die Antriebswelle (240) in die Pumpe (130) zu verhindern, ist zwischen dem Wellendichtelement (260) und dem Antriebsmotor (120) ein Schutzelement (270) angeordnet, das dazu ausgebildet ist, ein Eindringen von aus der Pumpe (130) austretendem Öl in den Antriebsmotor (120) zu verhindern.
Patent DE-102019203221-A1 (DE)
Title: Wandmontierbare sanitäre Leitungsanschlussvorrichtung mit integrierten Ventilen
Inventor: HAHN ARNO
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine wandmontierbare sanitäre Leitungsanschlussvorrichtung mit einem wandmontierbaren Basiskörper (1), einem an dem Basiskörper festlegbaren Ventilblockkörper (8) und am Ventilblockkörper gehaltenen Ventilen.Bei der erfindungsgemäßen Leitungsanschlussvorrichtung beinhaltet der Basiskörper eine Wandbefestigungsseite (2), einen Wassereinlass (3) und auf einer der Wandbefestigungsseite entgegengesetzten Ventilblockkopplungsseite (6) eine basisseitige Anlagefläche (7). Der Ventilblockkörper weist eine Verteilkammer (9) mit einem Verteilkammereinlass (9a), eine ventilblockseitige Anlagefläche (10) auf einer Basiskopplungsseite (11) und mindestens drei Leitungsanschlussstutzen (13) auf einer der Basiskopplungsseite entgegengesetzten Leitungskopplungsseite (12) auf, die mit zueinander parallelen Stutzenlängsachsen (S) in einer Reihe nebeneinanderliegend angeordnet sind. Des Weiteren sind mindestens drei elektrisch ansteuerbare Ventile (4, 4) vorgesehen, die jeweils eine Ventilkartusche (5, 5) beinhalten, von denen jede einen mit der Verteilkammer in Fluidverbindung stehenden Ventileinlass (14) aufweist und die mit zueinander parallelen Ventilkartuschen-Längsachsen (V) am Ventilblockkörper gehalten sind, wobei die Ventilkartuschen-Längsachsen in einer Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind. Der Ventilblockkörper weist mindestens drei voneinander getrennte Fluidführungen jeweils von einem der Ventilauslässe zu einem der Leitungsanschlussstutzen auf.Verwendung z.B. zum Anschluss von Duschbrauseleitungen an wandseitige Wasseranschlussinstallationen in Gebäuden.
Patent DE-102019203817-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus mit austauschbarer Dichtung und dazugehöriges Verfahren
Inventor: WISE JR CECIL H
IPC: A01D69/03
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein Antriebsmechanismus umfasst ein Schwungrad, einen mit dem Schwungrad abnehmbar verbundenen Schwungraddämpfer, einen Pumpenantrieb und eine Zwischenwelle. Der Pumpenantrieb umfasst ein Gehäuse, eine Antriebswelle, die an dem Gehäuse befestigt ist, um sich relativ dazu um eine Drehachse zu drehen, und eine Dichtung, die die Antriebswelle umgibt, um eine abgedichtete Verbindung damit herzustellen. Die Zwischenwelle ist koaxial mit der Antriebswelle und relativ zu der Drehachse angeordnet und ist abnehmbar mit dem Schwungraddämpfer und der Antriebswelle verbunden. Die Dichtung ist austauschbar. Ein zugehöriges Verfahren zum Austauschen der Dichtung wird offenbart.
Patent DE-102019205723-A1 (DE)
Title: Magazinvorrichtung
Inventor: WIPF ALFRED
IPC: B65B35/30
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magazinvorrichtung, insbesondere für eine Verpackungsmaschine, mit zumindest einer Aufnahmeeinheit (16a; 16b), insbesondere einem Aufnahmeschacht, zu einer Aufnahme von Produkten (18a, 20a; 18b, 20b), insbesondere von Lebensmittelprodukten, und mit zumindest einer Ausbringungseinheit (22a; 22b), die dazu vorgesehen ist, die Produkte (18a, 20a; 18b, 20b) aus der Aufnahmeeinheit (16a; 16b), insbesondere auf eine Fördereinheit (52a; 52a'; 52b), auszubringen.Es wird vorgeschlagen, dass die Ausbringungseinheit (22a; 22b) dazu vorgesehen ist, zumindest zeitweise zumindest zwei zumindest zeitweise aneinander anliegende Produkte (18a, 20a; 18b, 20b) gleichzeitig entlang einer Ausbringungsrichtung (24a; 24b) quer zu einer Zufuhrrichtung (26a; 26b) der Aufnahmeeinheit (16a; 16b) zu bewegen, insbesondere zu einer Realisierung einer geschindelten Produktablage.
Patent DE-102019206166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum betreiben und zur ermittlung eines betriebszustands eines elektromagnetischen aktors sowie kupplungsanordnung und kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-04-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Betreiben und zur Ermittlung eines Betriebszustands, insbesondere einer Aktorposition und/oder einer Aktortemperatur, eines elektromagnetischen Aktors (1), beispielsweise eines Linearaktors, umfassend einen Zweipunktregler (12) zum Betreiben des Aktors (1) und ein Ermittlungsmittel (11C) zum Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs eines vom Zweipunktregler (12) ausgegebenen Ansteuerungssignals (H1), wobei das Ermittlungsmittel (11C) dazu ausgebildet ist, ausgehend vom ermittelten zeitlichen Verlauf und einem hierauf basierend geschätzten ersten Betriebszustand des elektromagnetischen Aktors (1) einen zweiten Betriebszustand des elektromagnetischen Aktors (1) zu bestimmen.
Patent DE-102019206588-A1 (DE)
Title: Optisches Element für eine Kameravorrichtung
Inventor: ZINT MICHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Optisches Element (1) für eine Kameravorrichtung (K), insbesondere eine Fahrzeugkamera, wobei das optische Element (1) in eine Öffnung (O) einer Blendenstufe der Kameravorrichtung (K) einbringbar ist. Das optische Element (1) weist zumindest einen Bereich (B2) mit zumindest einer lichtsensitiven Beschichtung auf, welche sich in Abhängigkeit der Lichtintensität verändert.
Patent DE-102019207253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum automatischen Konfektionieren eines Leitungspaares
Inventor: HERRMANN TIM
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Vorrichtung und das Verfahren dienen zum automatischen Konfektionieren eines insbesondere verdrillten Leitungspaares (10), wobei das Leitungspaar (10) zwei Leitungselemente (8) mit jeweils einem endseitig an einem Leitungsende (16) angeordneten Kontaktelement (4) aufweist. Die jeweiligen Kontaktelemente (4) werden in eine vorgegebene Drehposition gebracht, indem das Leitungspaar (10) mit einem Hauptgreifer (12) gegriffen wird, der eine Drehachse (D) aufweist, um die er drehbar ist, und wobei die Leitungsenden (16) jeweils von einem Greifelement (14a, 14b) gegriffen werden. Das jeweilige Kontaktelement (4) wird durch Drehen des Leitungspaares (10) mittels des Hauptgreifers (12) in die vorgegebene Drehposition gebracht.
Patent DE-102019208237-A1 (DE)
Title: Fluidverteilungsvorrichtung und mit dieser hergestellte achsenanordnung
Inventor: BILLMAIER NICHOLAS C
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Fluidverteilungsvorrichtung für eine Achsenanordnung, welche Fluidverteilungsvorrichtung einen zylindrischen Bereich enthält, der drehbar um eine Lagerlaufbahn angeordnet ist. Ein konischer Bereich ist mit dem zylindrischen Bereich gekoppelt, und ein Zurückhaltebereich ist mit dem konischen Bereich gekoppelt. Mehrere in Umfangsrichtung im Abstand angeordnete Leitungen sind mit dem Rückhaltebereich gekoppelt, wobei die Leitungen zumindest teilweise durch eine sich drehende Komponente einer Kupplung hindurch angeordnet sind.