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Patent DE-102018123751-A1 (DE)
Title: Fluidgekühlte vorrichtung zur energiebereitstellung und verfahren zum betreiben der vorrichtung
Inventor: MATOUSEK THOMAS
IPC: F01P3/20
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine fluidgekühlte Vorrichtung zur Energiebereitstellung (100) aus der Gruppe umfassend Wärmekraftmaschinen und Energiespeicher, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung bereit. Die Vorrichtung (100) weist einen temperaturgesteuerten Arbeitsraum (3) und einen Kühlfluidkreislauf (1) auf, wobei der Kühlfluidkreislauf (1) zumindest eine Kühlfluidpumpe (5), einen Wärmetauscher (7), und eine Kühlfluidleitung (4) aufweist. Die Kühlfluidleitung (4) umgibt den Arbeitsraum (3) zumindest teilweise und bildet mit der Kühlfluidpumpe (5) und den Wärmetauschern (7) einen geschlossenen, ein Kühlfluid enthaltenden Fluidkreislauf, wobei der Arbeitsraum (3) in einem räumlich oben liegenden Bereich der fluidgekühlten Vorrichtung (100) vorliegt. Außerdem weist die fluidgekühlte Vorrichtung (100) in dem räumlich oben liegenden Bereich benachbart zu dem Arbeitsraum (3) ein in die Kühlfluidleitung (4) integriertes Be- und Entlüftungsventil (6) und in einem räumlich unten liegenden Bereich der fluidgekühlten Vorrichtung (100) einen hinsichtlich seines Volumens veränderbaren Kühlfluidaufnahmekörper (2) aufweist. Der Kühlfluidaufnahmekörper (2) ist über einen Einlassport (8) und über einen Auslassport (9) mit der Kühlfluidleitung (4) fluidisch verbunden.
Patent DE-102018124198-A1 (DE)
Title: Akustisch abgestimmter Schalldämpfer
Inventor: OSTROMECKI GABRIEL
IPC: F01N1/02
Filed: 2018-10-01
Abstract: Ein Schalldämpfer kann ein Gehäuse, ein erstes und ein zweites Prallblech, ein Einlassrohr, ein erstes und ein zweites Auslassrohr und ein Verbindungsrohr umfassen. Das erste und das zweite Prallblech definieren im Zusammenwirken mit dem Gehäuse eine erste, eine zweite und eine dritte Kammer. Das erste Einlassrohr kann sich durch die Gehäuseschale erstrecken und Abgas zur ersten und/oder zweiten Kammer liefern. Abgas in der ersten Kammer verlässt den Schalldämpfer durch das erste Auslassrohr. Abgas in der zweiten Kammer verlässt den Schalldämpfer durch das zweite Auslassrohr. Das Verbindungsrohr kann eine erste, eine zweite und eine dritte Öffnung beinhalten. Die erste Öffnung steht mit der ersten Kammer in Verbindung. Die zweite Öffnung steht mit der zweiten Kammer in Verbindung. Die dritte Öffnung steht mit der dritten Kammer in Verbindung. Die erste und die zweite Kammer können über das Verbindungsrohr mit der dritten Kammer in Verbindung stehen.
Patent DE-102018126875-A1 (DE)
Title: Mehrfachtiefgrabenisolations(MDTI)-Strukur für CMOS-Bildsensor
Inventor: WU WEI CHUANG
IPC: H01L21/762
Filed: 2018-10-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen CMOS-Bildsensor mit einer Mehrfachtiefgrabenisolations(MDTI)-Struktur sowie ein verknüpftes Bildungsverfahren. Bei einigen Ausführungsformen ist eine Vielzahl von Pixelregionen in einem Substrat angeordnet und umfasst jeweils eine Fotodiode. Zwischen benachbarten Pixelregionen ist eine Grenztiefgrabenisolations(BDTI)-Struktur angeordnet, die sich von einer Rückseite des Substrats in eine erste Tiefe im Substrat erstreckt und die Fotodiode umgibt. In der einzelnen Pixelregion ist eine Mehrfachtiefgrabenisolations(MDTI)-Struktur angeordnet, die sich von der Rückseite des Substrats in eine zweite Tiefe im Substrat erstreckt und die Fotodiode überlagert. Eine dielektrische Schicht füllt einen BDTI-Graben der BDTI-Struktur und einen MDTI-Graben der MDTI-Struktur.
Patent DE-102018128104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite sowie Datenseite für ein buchartiges Dokument und Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Datenseite
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/455
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Datenseite für ein buchartiges Dokument sowie eine Datenseite als auch eine Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Datenseite, bei dem ein Datenträger (20) und eine Lasche (23) zueinander ausgerichtet werden, so dass die Lasche (23) und der Datenträger (20) einen Überlappungsbereich (30) bilden und sich überlappen, bei dem der Datenträger (20) und die Lasche (23) mit deren Überlappungsbereich zwischen einem ersten Werkzeug (52) und einem zweiten Werkzeug (53) positioniert wird, die einander zu gerichtet sind und bei dem der Datenträger (20) und die Lasche (23) im Überlappungsbereich (30) durch die Werkzeuge (52, 53) miteinander verschweißt werden, wobei die Lasche (23) und der Datenträger (20) im Überlappungsbereich (30) durch Reibschweißen miteinander verbunden werden, bei dem das erste oder das zweite Werkzeug (52, 53) mit einer oszillierenden translatorischen Relativbewegung angeregt wird, deren Bewegungsrichtung parallel zur Erstreckungsrichtung der Datenseite (20) oder der Lasche (23) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018130415-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung zur Übertragung einer Antriebsleistung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: REINLE FLORIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung zur Übertragung einer Antriebsleistung bei einem Kraftfahrzeug, umfassend ein auf einer Getriebewelle (1) drehfest angeordnetes Parksperrad (2; 2') mit einer Außenverzahnung (3), die zum Blockieren des Leistungsflusses bei Fahrzeugstillstand mit einer Sperrklinke (4) zusammenwirkt, wobei das Parksperrad (2; 2') einen zentralen Durchbruch (6; 6') besitzt, der einen polygonalen Querschnitt aufweist, um eine formschlüssig polygonale Welle-Nabe-Verbindung mit der Getriebewelle (1) zu realisieren.
Patent DE-102018131665-A1 (DE)
Title: Hülse zur Weiterbildung einer Schraube in eine Distanzschraube, Schraube mit einer solchen Hülse und Drehwerkzeug zum Einschrauben der Schraube
Inventor: PFAU PATRICK
IPC: F16B23/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Zu einer Abstandsbefestigung schlägt die Erfindung vor, einen Clip (13) drehbar und axialfest auf eine Schraube (1) aufzusetzen und zusammen mit der Schraube (1) mit einem speziellen Drehwerkzeug (3), das den Clip (13) und die Schraube (1) drehend antreibt, durch ein Bauteil in einen Ankergrund einzuschrauben. Durch anschließendes Rückdrehen der Schraube (1) ohne Drehantrieb der Hülse (2) lässt sich ein Abstand zwischen dem Ankergrund und dem Bauteil einstellen.
Patent DE-102018132683-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur zur optischen abstandsmessung an einem objekt und zugehöriges abstandserfassungssystem
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Pixelstruktur (10; 30) zur optischen Abstandsmessung an einem Objekt (12), mit zumindest einem Pixel (14; 32), welches mehrere Teilpixel (16a, 16b, 16c) aufweist, wobei jedes Teilpixel (16a, 16b, 16c) einen ersten photoaktiven Bereich (18a, 18b, 18c), einen ersten Speicherknoten (26a, FD1, 26b, FD2, 26c, FD3) und ein erstes Auswerte-Gate (24a, TX1, 24b, TX2, 24c, TX3) umfasst, wobei das erste Auswerte-Gate (24a, TX1, 24b, TX2, 24c, TX3) benachbart zu dem jeweiligen ersten Speicherknoten (26a, FD1, 26b, FD2, 26c, FD3) und dem ersten photoaktiven Bereich (18a, 18b, 18c), und ausgebildet ist, um einen Transport von Ladungsträgern aus dem ersten photoaktiven Bereich (18a, 18b, 18c) zu dem ersten Speicherknoten (26a, FD1, 26b, FD2, 26c, FD3) zu steuern;wobei eine mit dem jeweiligen Speicherknoten (26a-c, FD1-3) verschaltete Verstärkerschaltung (M2-1, M2-1, M2-3) ausgebildet ist, die von wenigstens zwei Speicherknoten ausgangsseitig dauerhaft oder zeitweise kurzgeschlossen sind, so dass die Speicherknoten über einen einzigen Abgriff auslesbar sind.
Patent DE-102018206781-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit geräuschabsorbierenden Eigenschaften und Klebemittelzusammensetzung zur Befestigung wenigstens eines Geräuschabsorbers auf einer Fläche eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: TIM KEE SHERRY-ANN
IPC: C09J123/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit geräuschabsorbierenden Eigenschaften und eine Klebemittelzusammensetzung zur Befestigung wenigstens eines Geräuschabsorbers auf einer Fläche eines Fahrzeugluftreifens.
 Das Klebemittel enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:
 - 10 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Kautschuks, und
 - 11 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Polyolefins, und
 - 2 bis 20 Gew.-% wenigstens eines Kohlenwasserstoffharzes, und
 - 1 bis 30 Gew.-% wenigstens eines Füllstoffs mit einer Dichte von 2,5 bis 12 g/cm 3 .
 Das Klebemittel weist selbst in erhöhtem Maße geräuschabsorbierende Eigenschaften und eine optimierte Klebrigkeit auf.
Patent DE-102018206851-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Grabenisolation
Inventor: BAARS PETER
IPC: H01L21/84
Filed: 2018-05-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Grabenisolierung eines Halbleiterbauteils bereitgestellt, das umfasst: Bereitstellen eines Silizium-auf-Isolator-, SOI-, Substrats, das ein Halbleitervollsubstrat, eine vergrabene Oxidschicht, die auf dem Halbleitervollsubstrat ausgebildet ist, und eine Halbleiterschicht, die auf der vergrabenen Oxidschicht ausgebildet ist, umfasst, Bilden eines Grabens durch die Halbleiterschicht, der sich zumindest teilweise in die vergrabene Oxidschicht erstreckt, Bilden einer Deckschicht an Seitenwänden des Grabens, Vertiefen des Grabens in das Halbleitervollsubstrat, Füllen des vertieften Grabens mit einem fließfähigen dielektrischen Material und Ausführen eines Ausheizens des fließfähigen dielektrischen Materials.
Patent DE-102018206916-A1 (DE)
Title: Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: B22F3/105
Filed: 2018-05-04
Abstract: Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem metallischen Pumpengehäuse (50), in dem ein Arbeitsraum (26) vorgesehen ist, mit einem Einlassventil (24), einem Auslassventil (40) und einem in axialer Richtung verschieblichen Pumpenkolben (30), die den Arbeitsraum (26) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (50) zumindest ein konstruktives Merkmal aufweist, das mittels eines generativen Fertigungsverfahrens realisierbar ist, insbesondere
 - Kanäle (102) im Inneren des Pumpengehäuses (50)
 - Übergang mit großem Radius (R) zwischen zwei Kanälen (101.1) in dem Pumpengehäuse (50)
 - Versteifungsrippe (82); und/oder die Kolben-Kraftstoffhochdruckpumpe ein weiteres Bauteil aufweist, das mittels eines generativen Fertigungsverfahrens realisierbar ist, insbesondere eine Membrandose (76).
Patent DE-102018209287-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Kamera an einem Kraftfahrzeug
Inventor: GRÜNIG THOMAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2018-06-11
Abstract: Halterung (1) für eine Kamera (2) an einem Kraftfahrzeug (3); zumindest aufweisend ein Halteelement (4), das sich zwischen einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (6) entlang einer Erstreckung (7) erstreckt, wobei am zweiten Ende (6) die Kamera (2) anordenbar ist, wobei das erste Ende (5) an zumindest einer Führungsschiene (8, 9) angeordnet ist, wobei das Halteelement (4) entlang der Führungsschiene (8, 9) verlagerbar ist.
Patent DE-102018216138-A1 (DE)
Title: Getränkeverarbeitungsanlage und -verfahren zum Abfüllen eines Getränks in Behälter
Inventor: WINTER UTE
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-09-21
Abstract: Getränkeverarbeitungsanlage (1) zum Abfüllen eines Getränks in Behälter (2), mit einem Füller (3) mit mehreren Füllventilen (31) zum Abfüllen des Getränks in die Behälter, wobei die Füllventile (31) jeweils mit einer Abfülleinrichtung (31 b) zum Abfüllen von wenigstens zwei Komponenten des Getränks in einen der Behälter (2) ausgebildet sind, einem Verschließer (4) zum Verschließen der mit dem Getränk befüllten Behälter (2), und mit einem Transporteur (5), um die Behälter (2) wenigstens vom Füller (3) zum Verschließer (4) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkeverarbeitungsanlage (1) wenigstens eine Gasanalyseeinrichtung (6) zur Qualitätssicherung des in die Behälter (2) abgefüllten, gemischten Getränks umfasst, und dass die wenigstens eine Gasanalyseeinrichtung (6) jeweils eine Gasansaugeinrichtung (61) zum Ansaugen von Gas aus einem Kopfbereich (2a) der mit dem Getränk befüllten Behälter (2) und einen Analysator (62) zur Analyse des angesaugten Gases umfasst.
Patent DE-102018217047-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOOVEN BENEDIKT VAN
IPC: G01N22/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements (106) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Abgasbehandlungselement (106) einen Filter (115) mit einer katalytischen Beschichtung (116) aufweist, umfassend:- Ermitteln eines Ist-Werts einer Größe, die für die Speicherfähigkeit der Beschichtung (116) repräsentativ ist,- Ermitteln eines Soll-Werts der Größe,- Ermitteln eines Unterschieds zwischen dem Ist-Wert und dem Soll-Wert, und- Ermitteln des Zustands des Filters (115) des Abgasbehandlungselements (106) in Abhängigkeit von dem ermittelten Unterschied.
Patent DE-102018218038-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Projizieren eines informativen Inhalts für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH JOSCHA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Projizieren eine informativen Inhalts für ein Kraftfahrzeug (50), umfassend eine Umfeldsensorik (51), eine Steuerung (2) und mindestens eine Projektionseinrichtung (3) zum Projizieren eines Inhalts (11), wobei die Umfeldsensorik (51) derart ausgebildet ist, eine Lage (10) einer Projektionsfläche (20) außerhalb des Kraftfahrzeugs (50) zu erfassen, und wobei die Steuerung (2) derart ausgebildet ist, einen zu projizierenden Inhalt (11) zu empfangen und auf Grundlage der erfassten Lage (10) derart anzupassen, dass dieser beim Projizieren auf die Projektionsfläche (20) aus Sicht eines vorgegebenen Betrachters in perspektivisch korrekter Form erfasst werden kann, und wobei die Steuerung (2) ferner derart ausgebildet ist, die mindestens eine Projektionseinrichtung (3) auf Grundlage des angepassten Inhalts (12) anzusteuern, wobei die mindestens eine Projektionseinrichtung (3) ein hochauflösender Scheinwerfer (52) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018218224-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein unterhalb einer oberflächlich zu berührenden, zumindest abschnittsweise lichttransparenten Oberflächenlage (4) angeordnetes, beweglich gelagertes Lichtleiterelement (5) sowie ein mit diesem gekoppeltes Piezoelement (9), das bei Ausübung einer das Lichtleiterelement (5) bewegenden Kraft auf die Oberflächenlage (4) ein Sensorsignal erzeugt und das bei Gabe eines Steuersignals einen ein haptisches Signal an der Oberflächenlage (4) erzeugenden Kraftimpuls auf das Lichtleiterelement (5) gibt.
Patent DE-102018218322-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Rotors für eine elektrische Maschine
Inventor: GRÄF HOLGER
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine elektrische Maschine mit den Schritten:- Bereitstellen einer vorgefertigten Hohlwelle (200), welche eine Rotorwelle oder einen Rotorträger bildet, und Bereitstellen wenigstens eines vorgefertigten Rotorblechpakets (100);- axiales Positionieren des Rotorblechpakets (100) bzw. mehrerer Rotorblechpakete (100) auf der Hohlwelle (200);- Aufweiten der Hohlwelle (200) mittels Innenhochdruckumformen in einem Werkzeug, wodurch zwischen der Hohlwelle (200) und dem Rotorblechpaket (100) bzw. mehreren Rotorblechpaketen (100) eine verdrehsichere Welle-Nabe-Verbindung erzeugt wird, wobei Mittel vorgesehen sind, die beim Aufweiten der Hohlwelle (200) eine definierte Winkelausrichtung des Rotorblechpakets (100) bzw. mehrerer Rotorblechpakete (100) relativ zur Hohlwelle (200) und/oder relativ zueinander bewirken.Die Erfindung betrifft ferner ein zur Ausführung dieses Verfahrens geeignetes IHU-Werkzeug.
Patent DE-102018219491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Geberrads einer Brennkraftmaschine
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Adaption eines Geberrads einer Brennkraftmaschine, wobei mittels einer ersten Bildinformation über das Geberrad und einer zweiten Information einer Referenz für das Geberrad ein Vergleich durchgeführt wird, wobei die zweite Information einer Geometrie des Geberrads entspricht, wobei in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs zwischen der ersten Bildinformation des Geberrads mit der zweiten Information der Referenz des Geberrads die Adaption des Geberrads in einem Steuergerät durchgeführt wird.
Patent DE-102018221164-A1 (DE)
Title: Schutzschicht für eine Lithium-Metall-Anode einer Festkörperbatterie
Inventor: ZHANG WENBO
IPC: H01M10/056
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festkörperbatterie, die einen Festelektrolyten aufweist, der zwischen einer Lithium-Metall-Anode und einer Kathode der Festkörperbatterie angeordnet ist. Ferner weist die Festkörperbatterie eine Schutzschicht auf, die zwischen dem Festelektrolyten und der Anode angeordnet und aus einer LiO-Matrix ausgebildet ist. Die LiO-Matrix weist Nanopartikel auf, die ein Metall und/oder eine Legierung aus dem Metall und Lithium enthalten. Die Erfindung betrifft ferner ein Festkörperbatterie-Vorprodukt und ein Verfahren zur Herstellung einer Festkörperbatterie.
Patent DE-102018221261-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Filtereinrichtung sowie Filtereinrichtung mit einer solchen Baugruppe
Inventor: AMARAL TADEU MIGUEL MALAGO
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (50) für eine Filtereinrichtung (70),- mit einer Vormontage-Baugruppe (20) für eine Fluidzelle (51), umfassend:- ein einen Gehäuseinnenraum (22) begrenzendes Filtergehäuse (49), welches einen offen ausgebildeten Filtergehäusetopf (21) und einen Filtergehäusedeckel (25) zum Verschließen des Filtergehäusetopfs (21) umfasst, wobei der Filtergehäusedeckel (25) lösbar am Filtergehäusetopf (21) befestigt ist,- ein im Gehäuseinnenraum (22) austauschbar angeordnetes Filterelement (1), welches den Gehäuseinnenraum (22) in eine Rohseite (23) und in eine Reinseite (24) unterteilt, wobei das Filterelement (1) eine ringförmige (erste) Endscheibe (4a) umfasst, deren Durchgangsöffnung (5) ein erstes Pin-Element (6a) durchgreift, so dass es entlang der axialen Richtung (A) aus der Durchgangsöffnung (5) herausragt, wobei von der (ersten) Endscheibe (4a) lateral im Abstand zum ersten Pin-Element (6a) axial ein zweites Pin-Element (6b) absteht,- einen am ersten Pin-Element (6a) angeordneten ersten Ventilkörper (26a);- einen am zweiten Pin-Element (6b) angeordneten zweiten Ventilkörper (26b),- eine am Filtergehäusedeckel (25) vorgesehene erste Ventilöffnung (28a), zusammen mit welcher der erste Ventilkörper (26a) eine erste Ventileinrichtung (29a) ausbildet,- eine am Filtergehäusedeckel (25) vorgesehene zweite Ventilöffnung (28b), zusammen mit welcher der zweite Ventilkörper (26b) eine zweite Ventileinrichtung (29b) ausbildet,- wobei der Filtergehäusetopf (21) und der Filtergehäusedeckel (25) derart ausgebildet oder/und aufeinander abgestimmt sind, dass der Filtergehäusedeckel (25) in den Filtergehäusetopf (21) einsteckbar ist,- mit einer Fluidzelle (51), die ein Fluidzellengehäuse (52) aufweist, in welchem die Vormontage-Baugruppe (20) aufnehmbar oder aufgenommen ist,- wobei der Filtergehäusedeckel (25) des Filtergehäuses (49) mittels einer Bajonettverbindung (40) lösbar am Fluidzellengehäuse (52) fixiert ist.
Patent DE-102018221576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schwingungsdämpferanordnung
Inventor: MÜNCH ECKEHARD
IPC: B60G17/018
Filed: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schwingungsdämpferanordnung, gekennzeichnet, durch mindestens ein in der Beschreibung offenbartes Merkmal.
Patent DE-102018222401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Codeelements, Baugruppe mit einem Codeelement und Verfahren zur Identifikation der Baugruppe
Inventor: MIOKOVIC TATJANA
IPC: G06K19/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines magnetisch abtastbaren Codeelements (10), wobei es vorgesehen ist, dass das Codeelement (10) durch Ausbildung eines ferromagnetischen Bereichs, insbesondere einer abtastbaren ferromagnetischen Schicht (4), durch eine thermochemische Behandlung an einem offenporigen, aus austenitischem Stahl bestehenden Metallschaum (1) ausgebildet wird.
Patent DE-102019000173-A1 (DE)
Title: Tellerventil für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: WILMKING STEFAN
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tellerventil (10) für eine Turbine eines Abgasturboladers, mit einem Ventilteller (12), welcher zwischen einer einen Umgehungskanal der Turbine verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Umgehungskanal zumindest teilweise freigebenden Offenstellung bewegbar ist, wobei der Ventilteller an seiner außenumfangsseitigen Mantelfläche (16) in Umfangsrichtung (20) des Ventiltellers (12) voneinander beabstandete und aufeinanderfolgende Ausnehmungen (18) aufweist, welche in radialer Richtung des Ventiltellers (12) nach innen hin gegenüber jeweiligen, sich an die Ausnehmungen (18) anschließenden Bereichen (22) der Mantelfläche (16) zurückversetzt sind.
Patent DE-102019000392-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung eines Werkzeuges mit einer Werkzeugverlängerung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SELBACH MICHAEL
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Um ein Verbindungselement zur Verbindung eines Werkzeuges mit einer Werkzeugverlängerung und ein Verfahren zur Herstellung zu schaffen, das eine einfache Montage sowie Demontage ermöglicht und das gezielt bei zu hohen Drehmomenten nachgibt, um eine Überlastung eines mit einer Werkzeugverlängerung verbundenen Werkzeuges zu verhindern, wird ein als Hülse aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildetes Verbindungselement (3) vorgeschlagen, das bei Erwärmung durch einen radialen Schrumpfungsprozess eine Klemmkraft auf unterschiedlich ausgebildete Endabschnitte (5) eines Werkzeugschaftes (4) und auf unterschiedlich ausgebildete Endabschnitte (6,9) einer Werkzeugverlängerung (2) ausübt oder das durch einen Formänderungsprozess an unterschiedliche Formen des Endabschnittes (5) des Werkzeugschaftes (4) und an unterschiedliche Formen der Endabschnitte (6,9) der Werkzeugverlängerung (2) so anpassbar ist, dass ab einem definierten Drehmoment zum Schutz des Werkzeuges (1) vor Überlast die mechanische Verbindung zwischen dem Werkzeug (1) und der Werkzeugverlängerung (2) aufhebbar ist.
Patent DE-102019001562-A1 (DE)
Title: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und lnformationen
Inventor: WOERNER ROGER
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und Informationen, welcher zumindest teilweise als Touchscreen ausgebildet sein kann. Hierbei dient der Bildschirm zur Anzeige von zumindest einem Spiel und ggf. zusätzlichen Informationen. Ferner können auf einem zweiten Bildschirm beispielsweise ein Zusatzspiel und/oder Zusatzinformationen darstell- und anzeigbar sein.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die zu betrachtende Bildschirmoberfläche bei einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten in ihrer Gesamtheit derart auszubilden, dass auch eine längere Betrachtung augenschonenden und ermüdungsfrei ermöglicht wird. Ferner soll mit einer Optimierung des Betrachtungswinkels erreicht werden, dass die Bilder wesentlich natürlicher wirken.Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass der Bildschirm innerhalb des Gehäuses des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten in seiner Höhenausrichtung verschiebbar angeordnet und gelagert ist, so dass sich seine Positionierung an die bevorzugte Blickrichtung des Spielers anpasst.