baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234576-B4 (DE)
Title: Geschmiedetes Ventilgehäuse
Inventor: WILLERT AXEL
IPC: F16K27/02
Filed: 2002-07-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Geschmiedetes
Ventilgehäuse
mit  • zwei
miteinander fluchtenden Anschlusskanälen (1, 2),  • zwei Innenräumen (3,
4), deren Längsachsen
(5) im wesentlichen quer zur Längsachse
(6) der beiden Anschlusskanäle
(1, 2) verlaufen, wobei beide Innenräume (3, 4) zu den Anschlusskanälen (1,
2) mit seitlichem Achsversatz angeordnet sind,  • einer zwischen
beiden Innenräumen
(3, 4) angeordneten Trennwand (7), die eine quer zur Längsachse
(6) der Anschlusskanäle
(1, 2) verlaufende, gegenüber
beiden Innenräumen
(3, 4) verengte Durchgangsbohrung (8) aufweist und für einen
Ventilsitz (19) vorgesehen ist, wobei  • mindestens ein Innenraum (3)
an seinem trennwandfernen Ende eine Seitenöffnung (9) und Aufnahmemittel
(10) für
einen Verschluss (21) der Seitenöffnung
(9) aufweist und – bei
lotrechter Längsachse
(5) der Innenräume
(3, 4) betrachtet –  • der obere,
zweite Innenraum (4) im wesentlichen höhengleich mit dem zweiten Anschlusskanal
(2) und mit einem solchen Achsversatz zu diesem angeordnet ist,
dass der zweite Anschlusskanal...
Patent DE-10249244-B4 (DE)
Title: Laufrad für eine Seitenkanalmaschine
Inventor: ELLINGHAUS WOLFGANG DIPL ING
IPC: F04D29/30
Filed: 2002-10-23
Granted: 2014-04-10
Abstract: Laufrad für einen Seitenkanalverdichter, mit einem Nabenabschnitt (12), mit einem von letzterem getragenen Arbeitsabschnitt, welcher eine ebene Stirnfläche (40) aufweist und mit einer Vielzahl von der Stirnfläche zurückspringender Taschen (28) versehen ist, die durch dazwischen liegende Schaufeln (24) voneinander getrennt sind, welche mit einer in Drehrichtung vorderen Begrenzungsfläche (30) und einer in Drehrichtung hinteren Begrenzungsfläche (32) überwiegend in radialer Richtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zumindest ein Teil der hinteren Begrenzungsfläche (32) gegenüber der vorderen Begrenzungsfläche (30) so verkippt ist, daß die Dicke der Schaufeln (24) in radialer Einwärtsrichtung zunimmt.
Patent DE-10250595-B4 (DE)
Title: Dokumentenlieferverfahren und Multifunktionsvorrichtung für dieselben
Inventor: WILEY JEFFREY G
IPC: B41B1/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Dokumentenlieferverfahren,
das folgende Schritte aufweist:  Identifizieren unterschiedlicher
Typen von Netzzielen (140–143)
zum Empfangen eines Dokuments (110);  Formatieren des Dokuments
für jeden
der unterschiedlichen Typen von Netzzielen, ohne das Dokument erneut
abzubilden;  Senden des formatierten Dokuments an jeden der
unterschiedlichen Typen von Netzzielen von einer Multifunktionsvorrichtung
(100) aus, und  ansprechend auf ein Erfassen, dass das Dokument
nicht zu zumindest einem der unterschiedlichen Typen von Netzzielen
gesendet werden konnte, Neusenden des Dokuments (110) zu einem anderen
der Netzziele (140–143).
Patent DE-10252096-B4 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder, Hebeltyp-Verbinderanordnung und Verfahren zum Zusammenbauen eines Hebeltyp-Verbinders mit einem zusammenpassenden Verbinder
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-11-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Hebeltyp-Verbinder
(20), in welchem ein Hebel (70) rotierbar oder schwenkbar angeordnet
ist und eine Nockenwirkung zwischen dem Hebel (70) und einem zusammenpassenden
Verbinder (10) gezeigt wird, wenn der Hebel (70) von einer ursprünglichen
Position zu einer Verbindungsposition gedreht oder verschwenkt wird, wodurch
der Verbinder (20) mit dem zusammenpassenden Verbinder (10) verbunden
wird, worin ein detektierendes Glied (80), welches zwischen einer
Warteposition und einer detektierenden Position entlang einer Bewegungsrichtung (MD)
unter einem von 0° oder
180° verschiedenen
Winkel, bewegbar ist, in oder an dem Verbinder (20) montiert ist, und
wobei eine Bewegung des an der Warteposition angeordneten detektierenden
Glieds (80), in der Bewegungsrichtung (MD) in Richtung zu der detektierenden
Position hin oder in die detektierende Position durch das Zusammenwirken
mit dem Hebel (70) beschränkt
ist, bis der Hebel (70) die Verbindungsposition erreicht, während das
detektierende Glied (80) frei von dem Zusammenwirken mit dem Hebel
(70) ist, wenn der Hebel (70) die...
Patent DE-10255632-B4 (DE)
Title: Verlegeelement für ein Nachrichten-Übertragungselement, Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verlegeelements sowie Verfahren zur Verlegung eines Nachrichten-Übertragungselements
Inventor: FINZEL LOTHAR
IPC: B21C37/15
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verlegeelement
für ein
Nachrichten-Übertragungselement
mit einem langgestreckten metallischen Führungsrohr (1) zur Führung des
Nachrichten-Übertragungselements
(5), wobei eine dem Innenraum (9) des Führungsrohrs zugewandte Innenwand
(4) des Führungsrohrs
mit Kunststoff (8) beschichtet ist, der die Innenwand glatt versiegelt.
Patent DE-10258178-B4 (DE)
Title: Schaltung mit Sicherheitsmaßnahmen gegen Ausspionieren der Schaltung
Inventor: GAMMEL BERNDT M
IPC: G06F21/52
Filed: 2002-12-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schaltung
mit  einer Recheneinheit (12);  einer Mehrzahl von Zwischenspeichern
(14) zum Speichern von Zwischenergebnissen,  wobei die Recheneinheit
(12) ausgebildet ist, um im Betrieb in aufeinanderfolgenden Zyklen
zu arbeiten, um in einem Zyklus das Zwischenergebnis in die Zwischenspeicher
(14) zu schreiben und in einem darauffolgenden Zyklus das Zwischenergebnis
auszulesen und weiter zu verarbeiten, um ein neues Zwischenergebnis
zu erhalten und in die Zwischenspeicher (14) zu schreiben, wobei
die Zwischenspeicher (14) eine Mehrzahl von Speicherzellen (14)
zur Speicherung eines Bits des Zwischenergebnisses aufweisen, wobei
die Speicherzellen zu einer Scankette (16) mit einem Eingang und
einem Ausgang verschaltet und derart ausgebildet sind, daß bei einem
ersten Betriebsmodus der Speicherzellen die gespeicherten Bits in
den Speicherzellen (14) der Scankette (16) um eine Bitposition weiterschiebbar sind,
so daß ein
Bit einer letzten Speicherzelle (14) der Scankette (16) am Ausgang
der Scankette (16) ausgegeben wird, und wobei die Speicherzellen
(14) ausgebildet sind, um...
Patent DE-10262241-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: KONDOH YASUHIRO
IPC: F16C33/10
Filed: 2002-10-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Kugelgelenk (1) mit:  einem Kugelzapfen (2), der einen sphärischen Wälzabschnitt (4) und einen Schaftabschnitt (3) aufweist, der sich von dem sphärischen Wälzabschnitt (4) erstreckt;  einem Lager (6), das den sphärischen Wälzabschnitt (4) des Kugelzapfens (2) schalenartig umgibt; und  einem Gehäuse (11), welches das Lager (6) hält;  wobei das Gehäuse (11) einen Außentopf (31) aufweist, der aus einem weichen Leichtmetall gefertigt ist; und  einen Innentopf (41) aufweist, der aus einem Hartmetall gefertigt ist und einen geschlossenen Innenbodenbereich (42) aufweist, der auf einer Seite eines Innenumfangs des Außentopfs (31) liegt.
Patent DE-10297483-B4 (DE)
Title: System zum Applizieren eines Befestigungsmittels an einer Prothese
Inventor: BOLDUC LEE
IPC: A61F2/06
Filed: 2002-11-29
Granted: 2009-04-23
Abstract: System
zum Applizieren eines Befestigungsmittels an einer Prothese innerhalb
eines Körpers mit  einem
Befestigungsmittel, welches einen Körper aufweist, der ein distales
Ende für
ein Eindringen in Gewebe in Abhängigkeit
von einer Kraft sowie ein proximales Ende aufweist,  einem Antriebsmechanismus,
der für
ein lösbares
Koppeln mit dem proximalen Ende des Befestigungsmittel-Körpers zur
Applikation einer Kraft bemessen und konfiguriert ist, und  einem
Aktuator für
den Antriebsmechanismus, der einen sensierenden Mechanismus aufweist,
welcher einen Betrieb des Antriebsmechanismus (i) in Abhängigkeit
von einer Kraft, die sensiert wird bei oder nahe dem distalen Ende
des Befestigungsmittel-Körpers,
und/oder (ii) in Abhängigkeit
von einem Kontakt, der mit einer Oberfläche bei oder nahe dem distalen
Ende des Befestigungsmittel-Körpers
sensiert wird, ermöglicht,  einem
Katheter-Körper,
der für
ein Einsetzten in eine Ziel-Körperregion
bemessen und konfiguriert ist,  wobei zumindest ein Bereich
des Antriebsmechanismus von dem Katheter-Körper getragen wird.
Patent DE-10297672-B4 (DE)
Title: Formteil aus einer flammwidrigen aromatischen Polycarbonatharzzusammensetzung
Inventor: MIYAMOTO AKIRA
IPC: C08K7/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Formteil aus einer flammwidrigen aromatischen Polycarbonatharzzusammensetzung umfassend: 100 Gewichtsteile eines aromatischen Polycarbonats (A), 0,01 bis 0,5 Gewichtsteile verzweigte Metalloxidteilchen (B), die jeweils ein verzweigtes Metalloxidaggregat oder ein verzweigtes Metalloxidagglomerat sind, 0,0001 bis 0,2 Gewichtsteile eines Alkalimetallsalzes (C) einer organischen Sulfonsäure und 0,01 bis 0,5 Gewichtsteile eines Fluorpolymers (D), welches zur Bildung von Fibrillen befähigt ist, wobei die verzweigten Metalloxidteilchen (B) in einer Matrix, umfassend das aromatische Polycarbonat (A), das Alkalimetallsalz (C) und das Fluorpolymer (D) dispergiert sind, wobei mindestens 70% der verzweigten Metalloxidteilchen (B), die in dieser Matrix dispergiert sind, einen Durchmesser in dem Bereich von 10 bis 200 nm aufweisen, wobei das Formteil eine Flammwidrigkeit von V-0, bestimmt durch den 50 W (20 mm) Vertical Burning Test gemäß UL-Subject 94 an einem Probestreifen mit einer Dicke von 1,5 mm, aufweist.
Patent DE-10304898-B4 (DE)
Title: Rollladen
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-02-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Rollladen
mit einem eine Wickelwelle (6) für
einen Rollladenpanzer aufnehmenden Rollladenkasten (2), der durch
zwei seitliche, die Wickelwelle (6) lagernde Blendkappen (3) begrenzt
ist, mit einem die Wickelwelle (6) antreibenden, auf eine Gurtrolle
(7) im Bereich der einen Blendkappe (3) wickelbaren Gurt (8), der über eine rückwärtige Durchführöffnung (10)
der zugeordneten Blendkappe (3) aus dem Rollladenkasten (2) herausführbar ist,
und mit einer im Bereich der Durchführöffnung (10) vorgesehenen Umlenkrolle
(11), die auf einem Rahmen (15) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmen (15) zu einem längs
wenigstens einer die Durchführöffnung (10),
die länger
als breit ist, flankierenden Führungsleiste
(12, 13) höhenverstellbaren,
in jeder Höhe
feststellbaren Schlitten (14) gehört, wobei der die Umlenkrolle (11)
tragende Rahmen (15) schlittenseitig in wenigstens zwei vorgegebenen,
bezüglich
der Auszugsrichtung des Gurts (8) vorzugsweise um 90° gegeneinander
verdrehten Winkelstellung festlegbar ist.
Patent DE-10312286-B4 (DE)
Title: Modularer Windabweiser für ein Schiebedach
Inventor: MOIROUD CHRISTIAN
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Ausstellbarer
Windabweiser (1), der mit einem Schiebedach über einen schwenkbaren Träger verbunden
ist, der seine Verlagerung zwischen einer in das Innere der Fahrgastzelle
eingefahrenen Position, die der geschlossenen Position des Schiebedachs
entspricht, und einer aus der Fahrgastzelle ausgefahrenen Position,
die der geöffneten
Position des Schiebedachs entspricht, sicherstellt, wobei der Windabweiser
(1) eine Standardreferenz-Halterung (2) umfasst, die ausgehend von
einem Profilteil zur Erzielung einer starren Struktur erzielt wird
und deren Wölbung
und Länge
an einen bestimmten Schiebedachtyp angepasst sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Windabweiser (1) zusätzlich
eine spezifische obere Abdeckung (3) umfasst, welche wenigstens
eine obere Hälfte der
Standardreferenz-Halterung (2) umschließt, wobei die Abdeckung (3)
aus einer Produktserie in Abhängigkeit
vom Stil und den aerodynamischen Formen eines auszustattenden Fahrzeugtyps
ausgewählt
wird, deren Innenprofil (3d) ihres unteren Teils jedoch in Bezug
auf das Außenprofil (2a)
des oberen Teils der Standardreferenz-Halterung (2) standardisiert
ist, mit der es bei der Montage über
abnehmbare Verbindungsmittel,...
Patent DE-10317627-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Matrixsubstrats für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LIM BYOUNG-HO
IPC: G02F1/13
Filed: 2003-04-16
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Matrixsubstrats für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer Gateleitung, eines Gateanschlusses und einer Gateelektrode auf einem Substrat;  Ausbilden einer Gateisolierungsschicht auf der Gateleitung, der Gateelektrode und dem Gateanschluss;  Ausbilden einer aktiven Schicht auf der Gateisolierungsschicht;  Ausbilden einer ohmschen Kontaktschicht auf der aktiven Schicht;  Ausbilden einer Datenleitung, eines Datenanschlusses, und von Sourceelektrode und Drainelektrode auf der ohmschen Kontaktschicht;  Ausbilden einer Pixelelektrode auf der Sourceelektrode und der Drainelektrode, wobei die Pixelelektrode die Drainelektrode kontaktiert;  Ausbilden einer ersten Passivierungsschicht auf dem Substrat einschließlich der Pixelelektrode;  Ausbilden einer zweiten Passivierungsschicht auf der ersten Passivierungsschicht, wobei die zweite Passivierungsschicht die erste Passivierungsschicht über dem Gateanschluss und dem Datenanschluss freilegt; und  Strukturieren der von der zweiten Passivierungsschicht freigelegten ersten Passivierungsschicht zum Freilegen des Gateanschlusses und des Datenanschlusses.
Patent DE-10320456-B4 (DE)
Inventor: WINZEN ROLF
IPC: F15B15/14
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-10-06
Abstract: The oscillating motor, preferably hydraulically driven, has a rib-form stator and a bladed rotor with a drive shaft (1) bearing-mounted (3) in the end caps (22,23) of the motor's casing (2). The stator ribs and rotor blades in conjunction with the casing and end caps form working chambers. The drive shaft has at least one stepped blind hole (13) to house controlling and regulating components and from which at least one connecting passage (14) branches into the working chambers. Control valves and a reversing pump are located inside the drive shaft.
Patent DE-10340692-B4 (DE)
Title: Umformvorrichtung
Inventor: BOBBERT STEFAN
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Umformen von Werkstücken
mittels eines unter Hochdruck stehenden Mediums, mit einem ersten
Werkzeugteil (3) und einem zweiten Werkzeugteil (5), von denen mindestens
eines einen Formhohlraum (7) aufweist, der von einer Flanschfläche (9) umgeben
ist, wobei eines der Werkzeugteile (3, 5) einen eine Niederhalterfläche (11)
aufweisenden Niederhalter zum Andrücken des Flanschrandes des
wenigstens einen, zwischen die Werkzeugteile (3, 5) eingebrachten
Werkstücks
gegen die Flanschfläche
(9) bildet, und mit Mitteln zur partiellen Einstellung der Niederhaltekraft
entlang des Formhohlraumrandbereichs, die ein in Anlage mit dem Werkstückflanschrand
bringbares, elastisches Verformungselement (13) umfassen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittel eine Anzahl von Abstützkörpern (21,
21') umfassen, die in einem Freiraum (19) zwischen der dem Werkstück abgewandten
Rückwand
des Verformungselements (13) und einem der Werkzeugteile (3) angeordnet sind,
dass die Höhe
von zumindest einigen der Abstützkörper (21,
21') kleiner als die Höhe
des Freiraums (21) im nicht eingespannten Zustand des Werkstücks ist,
und dass...
Patent DE-10343834-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit Notbremsassistentfunktion
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T13/57
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Bremskraftverstärker (10),
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Steuerventil (22) zum Steuern der vom
Bremskraftverstärker
erzeugten Verstärkungskraft,
das ein Steuerventilgehäuse
(18), ein Eingangsglied (24), ein Ausgangsglied (34) und ein zwischen dem
Eingangsglied (24) und dem Ausgangsglied (34) angeordnetes, auf
das Ausgangsglied (34) wirkendes Druckstück (44) aufweist, das in Abhängigkeit
einer von dem Eingangsglied (24) längs einer Hauptachse (X) des
Steuerventils (22) hervorgerufenen Relativbewegung zwischen dem Druckstück (44)
und dem Steuerventilgehäuse
(18) mittels eines von einer Feder vorgespannten, als Kopplungsbauteil
wirkenden und im Steuerventilgehäuse
(18) radial beweglich bezüglich
der Hauptachse (X) abgestützten
Kupplungselementes lösbar
an dem Steuerventilgehäuse
(18) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder und das Kupplungselement
als einstückiges
Kopplungsbauteil (48) ausgeführt
sind.
Patent DE-10357843-B4 (DE)
Title: Spannwerkzeug für ein scheibenförmiges Werkzeug
Inventor: CRAMER TILL
IPC: B25B13/48
Filed: 2003-12-11
Granted: 2012-08-02
Abstract: Spannwerkzeug zur Verspannung eines von einer Arbeitsspindel (2) drehend angetriebenen Werkzeugs (3), dessen Scheibenfläche (4) längs der Arbeitsspindel (2) mit einem Gewinde (5) schraubend versetzbar sowie direkt an einer Spannfläche (6) der Arbeitsspindel (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein handhabbares Griffpaar (7) mit zwei zueinander gelenkig gelagerten Schenkeln (8a, 8b), ein an der Scheibenfläche (4) drehfest ansetzbares Werkzeugangriffsmittel an dem ersten Schenkel (8a) und ein an der Arbeitsspindel (2) ansetzbares Spindelangreifmittel vorhanden ist, welches mit dem zweiten Schenkel (8b) kraftübertragend verbunden und durch eine Schwenkbewegung der beiden Schenkel (8a, 8b) relativ zum Werkzeugangriffsmittel versetzbar ist.
Patent DE-19527649-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F16H23/06
Filed: 1995-07-28
Granted: 2004-11-04
Abstract: Axialkolbenmaschine
in Schrägscheibenbauweise
mit einer Zylindertrommel, die konzentrisch angeordnete Zylinderbohrungen
enthält
und mit einer Maschinenwelle verbunden ist, und mit einer schräg zur Drehachse
der Axialkolbenmaschine positionierten oder positionierbaren, gehäusefesten
Hubscheibe, gegen die in den Zylinderbohrungen längsbeweglich geführte Kolben
abgestützt
sind, die jeweils an dem der Hubscheibe benachbarten Kolbenende
in Wirkverbindung mit einer über
die volle Hublänge
des Kolbens wirksamen Führungseinrichtung stehen,
welche zur Aufnahme von durch die Hubscheibe erzeugten Querkräften ausgebildet
ist und sich in einem axial über
die Zylinderbohrungen hinaus in Richtung zur Hubscheibe erstreckenden
Verlängerungsabschnitt
der Zylindertrommel befindet, wobei die Zylindertrommel im Bereich
des Verlängerungsabschnitts
im Maschinengehäuse gelagert
ist und die Führungseinrichtung,
in einer zur Drehachse der Axialkolbenmaschine senkrechten Schnittebene gesehen,
einen mit dem Kolben am hubscheibennahen Ende verbundenen oder daran
gebildeten Führungsschieber
aufweist, der in einer Führungskulisse
des Verlängerungsabschnitts
längsbeweglich
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschieber (32) als Führungskolben
und die Führungskulisse
(33) als Kolbenbohrung...
Patent DE-19625240-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NODA SUKEHISA
IPC: H01L23/495
Filed: 1996-06-24
Granted: 2004-04-08
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:  ein Isoliermetallsubstrat (IM);  einen Leiterrahmen (103a, 103b), der auf dem Isoliermetallsubstrat (IM) ausgebildet ist und erste und zweite Schaltungsabschnitte (PC, SC) aufweist;  eine Leistungsvorrichtung (101), die auf dem ersten Schaltungsabschnitt (PC) des Leiterrahmens (103a) ausgebildet ist; und  eine auf dem zweiten Schaltungsabschnitt (SC) des Leiterrahmens (103b) ausgebildete Steuervorrichtung (102) zum Steuern der Leistungsvorrichtung (101), wobei  das Isoliermetallsubstrat (IM) beinhaltet:  eine Wärmesenke (104) zum Ableiten von Wärme, die von der Leistungsvorrichtung (101) erzeugt wird, wenn sich die Halbleitervorrichtung in Betrieb befindet, nach außen;  eine Isolierschicht (105), die auf einer oberen Hauptoberfläche der Wärmesenke (104) ausgebildet ist; und  eine Schaltungsmusterschicht (106), die auf der Isolierschicht (105) ausgebildet ist und ein dem ersten Schaltungsabschnitt entsprechendes erstes Schaltungsmuster (PC) und ein dem zweiten Schaltungsabschnitt entsprechendes zweites Schaltungsmuster (SC) aufweist, wobei  der erste Schaltungsabschnitt (PC) des Leiterrahmens (103a, 103b) auf dem ersten Schaltungsmuster...
Patent DE-19630162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Senken von Teilen bzw. Behältern
Inventor: BAIER WOLFRAM
IPC: B66F9/02
Filed: 1996-07-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Heben und Senken von Teilen und/oder Behältern mit zwei vertikal angeordneten
Führungssäulen und
einer, den Führungssäulen zugeordneten
Aufnahmevorrichtung, die einen Hubschlitten aufweist, der mit einer
Antriebsvorrichtung auf- und abbewegbar ist, wobei ein Motor vorgesehen
ist, der über
zumindest ein oberes und ein unteres, den Führungssäulen zugeordnetes Umlenkmittel
mit zumindest einem Antriebsmittel den Hubschlitten antreibt, dadurch
gekennzeichnet, daß an
einem oberen Ende (16) der Führungssäulen (13)
jeweils ein, den Motor (18) aufnehmender Flansch (17) vorgesehen
ist, die mit den, auf einer Basisplatte (12) angeordneten Führungssäulen (13)
einen geschlossenen Rahmen (19) bilden, wobei die Flansche (17)
jeweils zwei, im rechten Winkel zueinander angeordnete Fortsätze aufweisen,
wobei jeweils ein Fortsatz am Motor (18) und ein Fortsatz an einer Führungssäule (13)
befestigt ist.
Patent DE-19632067-B4 (DE)
Title: Niederfrequenzsignal-Verstärkerschaltung
Inventor: KOBAYASHI MASATO
IPC: H03F1/34
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Niederfrequenz-Verstärkerschaltung, insbesondere
für ein
tragbares Tonwiedergabegerät,
mit einer als integrierte Schaltung ausgebildeten Ausgangsstufe (10),
die einen Leistungsverstärker
(3), dessen Ausgang den Ausgangsanschluß (13) der Ausgangsstufe (10)
bildet und über
einen Rückkoppelwiderstand
(Rf) mit seinem negativen Rückkoppeleingang
(-) verbunden ist, und einen zwischen dem Ausgangsanschluß (13) und
einem Lautsprecher (2) liegenden ersten Kondensator (Co) enthält, dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Lautsprecher (2) ein Kopfhörer
ist,  daß zwischen
dem negativen Rückkoppeleingang
(-) des Leistungsverstärkers
(3) und einem weiteren Anschluß (14) der
Ausgangsstufe (10) ein Widerstand (Ra) und zwischen der Verbindung
des Ausgangsanschlusses (13) mit dem Lautsprecher (2) und dem weiteren
Anschluß (14)
ein zweiter Kondensator (Ca) liegt,  daß der erste Kondensator (Co)
eine Kapazität
von höchstens
100 μF hat,
und  daß der
Widerstand (Ra) und der zweite Kondensator (Ca) so bemessen sind,
daß die
durch ihre Zeitkonstante bestimmte Niederfrequenz im Bereich von
40 bis 200 Hz liegt und der...
Patent DE-19711679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung einer Luftströmung
Inventor: AALTO ARVO
IPC: F16K31/46
Filed: 1997-03-20
Granted: 2011-04-14
Abstract: Regelungsvorrichtung (10) zur Regelung einer Luftströmung, bestehend aus kreisförmig angeordneten Lamellen (11a 1 , 11a 2 , ...), die an den Seitenkanten (n 1 , n 2 , ...) überlappt sind und die sich derart einstellen lassen, dass sie in sich einen sich kegelförmig verjüngenden Strömungsweg (A) bilden, wobei die Strömungsquerschnittsfläche des von den Lamellen (11a 1 , 11a 2 , ...) begrenzten Strömungswegs (A) durch Bewegung der Lamellen (11a 1 , 11a 2 , ...) verstellt werden kann, wobei die Regelungsvorrichtung (10) aus einem Draht (17) besteht, der um die aus den Lamellen (11a 1 , 11a 2 , ...) gebildete Konstruktion geführt ist und der Draht (17) bei dieser Konstruktion zum Bewegen der Lamellen (11a 1 , 11a 2 , ...) und damit zum Regeln der die aus Lamellen (11a 1 , 11a 2 , ...) gebildete Konstruktion durchlaufenden Strömung bewegt werden kann, wobei der Draht frei durch eine in einer Lamelle (11a 1 , 11a 2 , ...) ausgebildete Führungsöffnung (f 1 , f 2 , ...) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungsvorrichtung ein Regelelement (13) aufweist, zu dem eine Spindel...