baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19953312-B4 (DE)
Title: Tragbares Funktelefon nach Art einer Uhr
Inventor: JEON YONG-WOO
IPC: H04Q7/32
Filed: 1999-11-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Tragbares
Funktelefon mit  einem Körperelement
(10) mit einem oberen und einem unteren Gehäuserahmen (110, 112), welcher
eine Dateneingabevorrichtung (101), eine Antenneneinheit (103),
die elektrisch mit einem Empfänger
und einem Sender verbunden ist, eine Lautsprechereinheit (104) und
eine Mikrophoneinheit (105) aufweist;  einem Batteriesatzhalter
(20) mit einem Batteriesatz (22) zur Versorgung des Körperelements
(10) mit Energie;  einer Verriegelungsvorrichtung (50) zum Verriegeln
des Batteriesatzes (22) mit dem Batteriesatzhalter (20) bzw. zum
Entriegeln von diesem;  einer Scharniervorrichtung zum drehbaren
Verbinden des Körperelements
(10) und des Batteriesatzhalters (20) miteinander, und  einem
Armband (30), das mit dem Körperelement
(10) und dem Batteriesatzhalter (20) verbunden ist, damit das tragbare
Funktelefon um das Handgelenk herum getragen werden kann, sowie  einer
Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden des Batteriesatzes
(22) mit dem Körperelement
(10),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Scharniervorrichtung
(30) eine Anzahl von Schamierarmen aufweist, von denen ein Scharnierarm
(321) in seinem Inneren...
Patent DE-19954529-B4 (DE)
Title: Plättchenschließzylinder
Inventor: MOSCH GERHARD
IPC: E05B29/00
Filed: 1999-11-12
Granted: 2004-03-18
Abstract: Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse (1) drehbar gelagerten Zylinderkern (2), dessen plättchenförmigeZuhaltungen (3) in quer zur Zylinderachse sich erstreckenden Taschen (4) einseitig in Radialrichtungabgefedert einliegen, welche Zuhaltungsplättchen (3) in der Sperrstellung mit ihren Sperrfortsätzen (5) in den Taschen (4) zugeordneten Sperrausnehmungen (6) des Zylindergehäuseseinragen und durch Einschub des passenden Schlüssels in den Zylinderkern (2) vollständig daraus zurückziehbar sind, so dass der Zylinderkern (2) drehbar ist, wobei die das Zuhaltungsplättchen (3) beaufschlagende Feder (9) auf der der in Drehöffnungsrichtung weisenden Sperrkante (10) des Sperrfortsatzes (5) zugeordneten Zuhaltungsplättchenseite liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkern (2) in seiner Sperrstellung ( 2 ) eine Drehanschlagstellung gegen einen (7) von zwei Drehanschlägen (7,8) einnimmt, zwischen welchen der Zylinderkern (2) drehanschlagbegrenzt drehbar ist, in welcher Drehanschlagstellung die der der in Drehöffnungsrichtung (A) weisenden Sperrkante (10) gegenüberliegenden Sperrfortsatzkante (11) zugeordnete Wand (12) der Sperrausnehmung (6) fluchtend oder entgegen Öffnungsrichtung (A) versetzt liegt zur entsprechenden Wand (13) der Tasche (4).
Patent DE-19961474-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H3/66
Filed: 1999-12-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: Antriebsstrang eines Automatikgetriebes, mit einem ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein mit einer Antriebswelle (1) variierbar verbundenes erstes Element, ein mit der Antriebswelle (1) und dem ersten Element variierbar verbundenes zweites Element und ein mit einer Übertragungswelle (5) verbundenes drittes Element zum Übertragen von Leistung auf die Übertragungswelle (5) aufweist, einem zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein mit dem ersten Element fest verbundenes und mit der Antriebswelle (1) variierbar verbundenes viertes Element, ein mit der Antriebswelle (1) und einer Verbindung des ersten Elements mit dem vierten Element variierbar verbundenes fünftes Element und ein mit der Übertragungswelle (5) verbundenes sechstes Element aufweist, um Leistung auf die Übertragungswelle (5) zu übertragen, einem dritten Planetengetriebesatz (PG3), der ein mit der Verbindung des ersten Elements mit dem vierten Element fest verbundenes siebtes Element, ein mit dem Getriebegehäuse (3) variierbar verbundenes achtes Element und ein mit dem dritten Element fest verbundenes und mit der Übertragungswelle (5) verbundenes neuntes Element aufweist, um Leistung auf die Übertragungswelle (5) zu übertragen, und Reibmitteln zum Realisieren der variierbaren Verbindungen.
Patent DE-102004004285-B4 (DE)
Title: Dichtungshalter in einem Hauptzylinder
Inventor: ISHIDA SATOSHI
IPC: F15B15/20
Filed: 2004-01-28
Granted: 2008-02-21
Abstract: Dichtungshalter
(30; 300) zum Begrenzen einer Axialbewegung eines Dichtungselements (S1),
der in einer Ringform ausgebildet ist, mit  einem zur Ringform
des Dichtungshalters (30; 300) konzentrischen, ringförmigen Vorsprung
(31); und  einem ringförmigen
Stufenabschnitt (32), der an einem Innenumfang des Vorsprungs (31)
ausgebildet ist,  wobei der Dichtungshalter (30; 300) derart
elastisch ist, dass sein Durchmesser durch eine radiale Presskraft
zeitweilig verringert werden kann.
Patent DE-102004012323-B4 (DE)
Title: Paniktürenöffnungsvorrichtung
Inventor: BECKER EGBERT
IPC: E05B63/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Paniktürenöffnungsvorrichtung
mit einer Griffstange (1), welche schwenkbar über die Breite einer Tür gelagert
ist, wobei die Lagerung in einem oberen Bereich eines Schildes eines
Türschlosses
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Universalträger (2)
vorgesehen ist, an welchem ein Lagerbock (3) zur Lagerung eines
Anlenkbereiches (4) der Griffstange (1) ausgebildet ist, welcher
passend zu unterschiedlichen Dimensionierungen verschiedener zu
verwendender Türschlösser ausgebildet ist,
wobei mehrere Anschlussausnehmungen (5) für Profilzylinder von Schlössern (6)
ausgebildet sind, wobei eine Abdeckung (7) für den Lagerbock (3) vorgesehen
ist und wobei eine Abdeckung (8) in Form eines Schildes vorgesehen
ist.
Patent DE-102004022687-B4 (DE)
Title: Time-Domain-Verfahren zum quantitativen Bestimmen des Gehalts zumindest einer Komponente einer Probe mittels eines niedrigauflösenden Kernresonanz-Pulsspektrometers
Inventor: GUTHAUSEN GISELA DR
IPC: G01V3/00
Filed: 2004-05-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Time-Domain-Verfahren zum quantitativen Bestimmen des Gehalts zumindest einer Komponente einer Probe mittels eines niedrigauflösenden Kernresonanz-Pulsspektrometers, mit den aufeinanderfolgenden Schritten: a) Einbringen der Probe in ein statisches Magnetfeld des Kernresonanz-Pulsspektrometers; b) Anwenden einer Pulssequenz, bestehend aus – einer Sättigungspulsfolge mit ersten Hochfrequenzpulsen, mit der die Magnetisierung der Probe gesättigt wird, und daran anschließend – einer Detektionssequenz zur Messung von Signalamplituden, wobei die Magnetisierung der Probe durch eine Folge zweiter Hochfrequenzpulse so beeinflusst wird, dass die gemessenen Signalamplituden zu jedem Zeitpunkt durch die longitudinale Relaxationszeit T1 der Probe und zumindest eine weitere Relaxationszeit der Probe aus der Gruppe der Relaxationszeiten T2, T2* und T1p bestimmt sind, c) quantitatives Bestimmen des Gehalts zumindest einer Komponente der Probe durch Analyse der im Verlauf der einen Detektionssequenz gemessenen Signalamplituden unter gleichzeitiger Berücksichtigung der longitudinalen Relaxationszeit T1 und zumindest einer weiteren Relaxationszeit T2, T2* oder T1p mit Hilfe eines chemometrischen Verfahrens...
Patent DE-102004024249-B4 (DE)
Title: Geformtes Schalldämmmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KRETSCHMER THOMAS
IPC: E04B1/86
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geformtes Schalldämmmaterial und ein Verfahren zur Herstellung von diesen Schalldämmmaterialien. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein mechanisch stabiles, oberflächenbearbeitbares, geformtes Schalldämmmaterial aus überwiegend kurzen und biopolymeren Fasern und biopolymeren Bindemitteln zu schaffen, das mit geringer spezifischer Dichte eine hohe Schalldämmung bewirkt. DOLLAR A Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einem geformten Schalldämmmaterial, enthaltend thermisch behandeltes, verschäumtes Getreidemehl, Pflanzenfasern oder teilmineralisierte Pflanzenfasern und feinkörnige Zuschlagsstoffe mit sowohl im Randbereich als auch im Inneren offenporiger Struktur, und einem Verfahren zur Herstellung dieser Schalldämmmaterialien, umfassend die folgenden Schritte: DOLLAR A - Herstellung einer wässrigen Suspension aus Getreidemehlen und feinkörnigen anorganischen Zuschlagsstoffen, DOLLAR A - Verschäumung dieser Suspension durch mechanisches Einbringen von Luft oder eines anderen Gases (Seite 7, oben der eingerichteten Unterlagen), DOLLAR A - Vermischen des Schaums mit Pflanzenfasern, DOLLAR A - Formung der Mischung, DOLLAR A - Fixierung der geformten Struktur durch thermische Behandlung und DOLLAR A - Entfernung der entstandenen Oberflächenkruste durch mechanische Bearbeitung.
Patent DE-102004025885-B4 (DE)
Title: Tragbares Fahrrad
Inventor: CHAO HUNG-CHANG
IPC: B62K3/10
Filed: 2004-05-27
Granted: 2010-10-28
Abstract: Fahrrad mit einem verkürzbaren Rahmen, das aufweist:  einen Vorderrahmen (10), der ein Steuerkopfrohr (12) und eine aufwärts durch das Steuerkopfrohr (12) hindurchgehende Vorderradgabel (14) aufweist, wobei das obere Ende der Vorderradgabel (14) mit einem Lenkervorbau (16) des Lenkers (13) verbunden ist, während ein Vorderrad (15) am unteren Ende der Vorderradgabel (14) drehbar angeordnet ist; und  einen Hinterrahmen (20), der ein Tretlagergehäuse (35) aufweist, an welchem ein Tretkurbel-Pedal (27) und ein Kettenantriebselement (21) angeordnet sind, wobei sich eine Hintergabel (28) ausgehend vom Tretlagergehäuse (35) nach hinten erstreckt, und wobei ein von dem Kettenantriebselement (21) angetriebenes Hinterrad (25) an der Hintergabel befestigt ist, wobei am Tretlagergehäuse (35) ein nach oben sich erstreckendes unteres Mittelrohr (24) angeschweißt ist, und  eine Verbindungsmuffe (22), die koaxial zum Rahmenrohr (11) verläuft, so dass das Rahmenrohr (11) in axialer Richtung in die Verbindungsmuffe (22) einsteckbar ist, wobei  das obere Ende des unteren Mittelrohres...
Patent DE-102004031450-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis-Vorrichtung
Inventor: KWAK JONG-TAE
IPC: H03L7/087
Filed: 2004-06-29
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Abtastung von Synchronisationsinformation eines DLL-Takts in einer Halbleiterspeichervorrichtung, mit:  einem Verzögerungsregelkreis zur Erzeugung eines ersten Vergleichssignals und eines Grobverzögerungsendesignals;  einer Phasenzustands-Speichereinrichtung zum Empfang des ersten Vergleichssignals und des Grobverzögerungsendesignals, um dadurch ein Synchronisationsauswahlsignal zu erzeugen; und  einem Synchronisationsinformations-Abtaster zur Erzeugung eines Synchronisationszustandssignals, welches die Synchronisationsinformation aufweist, in Abhängigkeit von dem ersten Vergleichssignal, von dem Grobverzögerungsendesignal und von dem Synchronisationsauswahlsignal;  wobei die Phasenzustands-Speichereinrichtung aufweist:  einen Schaltblock zur Übertragung des ersten Vergleichssignals in Abhängigkeit von dem Grobverzögerungsendesignal; und  einen Latching- bzw. Zwischenspeicherblock zum Zwischenspeichern des übertragenen Vergleichssignals, um dadurch das Synchronisationsauswahlsignal zu erzeugen.
Patent DE-102004041921-B4 (DE)
Title: Phasenschiebermaske und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MORGANA NICOLO
IPC: G03F1/00
Filed: 2004-08-30
Granted: 2010-02-11
Abstract: Phasenschiebermaske für die Projektion eines auf der Maske gebildeten Musters (1) von Strukturelementen auf ein Substrat umfassend:  – ein aus einem transparenten Material gebildetes Maskensubstrat (58), das im Bereich eines ersten Anteils (4) des Musters (1) eine ebene Oberfläche und im Bereich eines zweiten Anteils (6) des Musters (1) teilweise eine bis zu einer vorherbestimmten Tiefe in die Oberfläche des Maskensubstrates (58) eingesenkte weitere Oberfläche (58') aufweist, wobei der erste Anteil (4) des Musters (1) und der zweite Anteil (6) des Musters (1) nicht überlappend in verschiedenen Bereichen auf der Maske angeordnet sind und der zweite Anteil (6) des Musters (1) ein dicht gepacktes Linien-Spalten-Muster umfasst;  – den ersten Anteil (4) des Musters (1) repräsentierende erste Strukturelemente (50, 53, 54, 55), die als erhabene Stege aus einem semitransparenten, phasenschiebenden Material auf der ebenen Oberfläche des transparenten Maskensubstrates (58) gebildet sind;  – den zweiten Anteil (6) des Musters...
Patent DE-102004048467-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Türschloss
Inventor: WOLPERT GERD
IPC: E05B17/20
Filed: 2004-10-05
Granted: 2009-06-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein Türschloss mit einer Kupplung (400), über die die Betätigungsvorrichtung in einen die Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Türschlosses freigebenden Zustand bzw. in einen die Betätigungsvorrichtung sperrenden Zustand geschaltet werden kann, und die Kupplungsmittel (410, 424, 440, 445) aufweist, welche eine Rastscheibe (410) mit einer Rastbohrung (413) sowie einen Mitnehmerbolzen (424) zum Eingriff in die Rastbohrung (413) der Rastscheibe (410) umfassen, wobei Mittel (440, 445) zum Verschluss bzw. zur Freigabe der Rastbohrung (413) vorhanden sind, die die Rastbohrung (413) der Rastscheibe (410) für den Mitnehmerbolzen (424) verschließen, solange die Betätigungsvorrichtung in den sperrenden Zustand geschaltet ist.
Patent DE-102004058533-B4 (DE)
Title: Pumpe für Flüssigkeiten unter Überdruck
Inventor: WAGNER PETER
IPC: F04D13/02
Filed: 2004-12-04
Granted: 2011-04-21
Abstract: Pumpe für Flüssigkeiten, mit mindestens einer ein Laufrad (24) aufnehmenden Pumpenkammer (18) und einer Welle (42; 86), auf der das Laufrad angeordnet ist und die axial gegen ein nicht mitdrehendes, die axiale Position des Laufrads (24) bestimmendes Stützelement (48) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Laufrad (24) fest auf der Welle (42; 86) angeordnet und mit so geringem Spiel in der Pumpenkammer (18) gehalten ist, daß die Pumpe in der Lage ist, die Flüssigkeit auf einem Überdruck zu halten.
Patent DE-102004062023-B4 (DE)
Title: Radarsystem zur Überwachung von Zielen in verschiedenen Entfernungsbereichen
Inventor: BROSCHE THOMAS
IPC: G01S13/66
Filed: 2004-12-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Radarsystem zur Überwachung von Zielen in verschiedenen Entfernungsbereichen mit folgenden Maßnahmen:- es werden Radarpulse ausgesendet, deren Länge größer ist als es der Laufzeit zwischen zwei voneinander zu trennenden Objekten in verschiedenen Entfernungen bzw. Entfernungsbereichen entspricht.- empfangsseitig wird das dem Radarsendepulsformer (3) zugeleitete Hochfrequenzsignal und das Radarempfangssignal einem Mischer (6) zugeführt,- das Ausgangssignal des Mischers (6) wird einer Signalauswertung (9) über mindestens einen Abtaster (7, 8) zugeführt, dessen Verzögerungseinstellung gegenüber der Anstiegsflanke des Radarsendepulses die Reichweitengrenze des zu überwachenden Entfernungsbereiches vorgibt; wobei parallel zu dem mindestens einen Abtaster (7, 8) zwischen Mischer (6) und Signalauswertung (9) eine Direktverbindung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102005002670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken mittels Laserstrahlung
Inventor: KLOTZBACH ANNETT
IPC: B23K26/08
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von bewegten Werkstücken mittels Laserstrahlung, bei dem ein Laserstrahl innerhalb eines Arbeitsfeldes in Bezug zu zwei orthogonal zueinander ausgerichteten Achsen ausgelenkt werden kann,  dabei Positionskoordinaten der jeweiligen Bearbeitungskontur, die größer als das Arbeitsfeld (3) ist, in einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit virtuellen Bearbeitungssegmenten (2) zugeordnet werden, in denen die Bearbeitung sequentiell durchgeführt wird,  dabei die Grenzen der einzelnen Bearbeitungssegmente (2) so vorgegeben werden, dass innerhalb der zur Verfügung stehenden von der Vorschubgeschwindigkeit beeinflussten Bearbeitungszeit eine vollständige Bearbeitung eines jeweiligen Bearbeitungssegments erfolgt und dabei der maximale Abstand von sich gegenüberliegend angeordneten Grenzen der jeweiligen Bearbeitungssegmente (2), 50% der maximalen Länge des Arbeitsfeldes (3) für den Laserstrahl in Vorschubrichtung des bewegten Werkstückes (1) nicht überschreitet.
Patent DE-102005005282-B4 (DE)
Title: Rotorbagger-Arbeitsfahrzeug und Verfahren zum Steuern des Rotorbaggerns
Inventor: KAMADO MITSUHIKO
IPC: E05F3/18
Filed: 2005-02-04
Granted: 2008-09-25
Abstract: Rotorbagger-Arbeitsfahrzeug
mit:  einem Fahrzeugkörper
(1a) mit einem daran montierten Motor (3) und einer Fahrvorrichtung
(2, 2) in einem unteren Abschnitt;  einem an dem Fahrzeugkörper (1a)
so gehaltenen drehbaren Rotor (31), dass sich dieser frei auf und
ab bewegen kann und an einem Außenumfangsabschnitt
einen Baggerabschnitt aufweist;  einer Rotorantriebsvorrichtung
(32) zum Rotationsantrieb des Rotors (31);  einer Rotorhubvorrichtung
(33) zum Antrieb des Rotors (31) zur Auf- und Abbewegung; und  einer
Fahrleistungsübertragungsvorrichtung
(10, 20) zum Übertragen
einer Motorleistung (3) auf die Fahrvorrichtung (2, 2),  wobei
das Rotorbagger-Arbeitsfahrzeug gekennzeichnet ist durch:  eine
Rotorlasterfassungseinrichtung (51, 61) zum Erfassen einer Baggerlast
des Rotors (31);  eine Rotorpositionserfassungseinrichtung (52)
zum Erfassen einer Hubposition des Rotors (31); und  eine Steuerung
(40) zum Eingeben einer durch die Rotorlasterfassungseinrichtung
(51, 61) erfassten Rotorbaggerlast und einer durch die Rotorpositionserfassungseinrichtung
(52) erfassten Rotorhubposition und Ausgeben eines Fahrzeuggeschwindigkeitserhöhungs- und
-verringerungssteuerungsbefehls einschl. eines Fahrtstopps in Bezug...
Patent DE-102005011403-B4 (DE)
Title: Einschub für eine Niederspannungsschaltanlage
Inventor: FRÖHLICH TOM DIPL ING
IPC: H02B11/04
Filed: 2005-03-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Einschub (10) für eine Niederspannungsschaltanlage mit zumindest einem Kontaktapparat (12) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes mit einem in der Schaltanlage befindlichen Kontaktelement (14, 16), insbesondere mit einer Kupferschiene (14), wobei jeder Kontaktapparat (12) an zwei Seiten je zumindest einen Kontaktfinger (18) und eine Feder (20) aufweist, die den Finger (18) gegen eine Kontaktleiste (22) vorspannt, wobei jeder Finger (18) mit der zugehörigen Feder (20) eine mechanische Einheit bildet, die entlang der Kontaktleiste (22) als Ganzes von einer Trennstellung in eine Arbeitsstellung und zurück beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktleiste (22) an ihrem Ende (40) verjüngt ist, so dass sich entlang der Leiste (20) bewegende gegenüberliegende Finger (18) unter der Federkraft aufeinander zuschwenken.
Patent DE-102005014780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Auswertevorrichtung zum Erkennen eines Kindersitzes auf einem Sitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LARA MARIO MUNOZ
IPC: G01L1/00
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Kindersitzes auf einem Sitz (1) eines Kraftfahrzeugs,
bei dem  – ein
Aktivierungsmuster einer Sensoranordnung (4) ermittelt wird, die
in dem Sitz (1) an oder unterhalb einer Sitzfläche (3) angeordnet ist und
die mindestens drei Sensorzellen (6) umfasst, die über die
Sitzfläche
(3) verteilt angeordnet sind, und die Sensorzellen (6) jeweils aktiviert
werden, wenn eine auf die jeweilige Sensorzelle (6) wirkende Kraft einen
vorgegebenen ersten Schwellenwert überschreitet, und das Aktivierungsmuster
durch die aktivierten Sensorzellen (8) gebildet wird,  – ein Symmetriekennwert
(SK) ermittelt wird abhängig
von dem Aktivierungsmuster und  – abhängig von dem Symmetriekennwert
(SK) auf ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Kindersitzes
erkannt wird.
Patent DE-102005024397-B4 (DE)
Title: Wassermassagevorrichtung
Inventor: CROSHAW WILLIAM
IPC: A61H9/00
Filed: 2005-05-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Wassermassagevorrichtung,
mit:  einem unteren Gehäuse
(10), das hohl ist und folgendes aufweist:  ein Oberteil, ein
offenes Unterteil, einen unteren Rand, ein durch das Oberteil des
unteren Gehäuses
(10) sich hindurch erstreckendes Pumpenbefestigungsloch (101) und ein
sich durch das Oberteil des unteren Gehäuses (10) hindurch erstreckendes
Rohrbefestigungsloch (102);  einem oberen Gehäuse (20),
das hohl ist, oben auf dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und
ein Oberteil, ein offenes Unterteil und zwei durch das Oberteil
des oberen Gehäuses
(20) hindurch sich erstreckende Befestigungslöcher (201) aufweist;  einer
Filteranordnung (14), die an dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und
folgendes aufweist:  einen Filter, der an dem unteren Gehäuse (10)
angebracht ist und folgendes aufweist:  einen Filtertank (140),
der hohl ist, oben auf dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und
ein offenes Oberteil, ein Unterteil, eine Seitenwand und eine in
dem Filtertank (140) gebildete Wasserkammer;  ein in dem...
Patent DE-102005035476-B4 (DE)
Inventor: von Seggern Jörg
IPC: B65B51/24
Filed: 2005-07-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: A dish (6) with a peripheral edge (10) creates packaging. Swaged foil (4) is cut to the size of the peripheral edge. Subsequently and/or at the same time, the swaged foil is applied to the peripheral edge so as to be gas-proof. The swaged is welded onto the peripheral edge of the dish with a vacuum in the surrounding area of the dish. Independent claims are also included for the following: (1) A device for gas-proof packaging of objects; (2) Packaging for an object with a dish and a swaged foil for putting onto the dish.
Patent DE-102005044912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dreidimensionalen optischen Vermessung von spiegelnden Oberflächen
Inventor: WAGNER HOLGER DIPL ING
IPC: G01B11/24
Filed: 2005-09-16
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen optischen Vermessung von spiegelnden Oberflächen, bei dem die zu vermessende Oberfläche durch zumindest eine ausgedehnte Strahlungsquelle bestrahlt wird und bei dem die von der zu vermessenden Oberfläche reflektierte Strahlung durch wenigstens zwei flächenhafte Detektoren unter verschiedenen Winkeln der reflektierten Strahlung detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die auszuwertende Oberfläche (1) durch die zumindest eine ausgedehnte Strahlungsquelle (2) mit unterschiedlichen statistischen Strahlungsmustern (3), wie Helligkeits- und/oder Graustufen- und/oder Farbmustern, bestrahlt wird und dass in punktueller Auswertung der zeitlich variierenden statistischen Strahlungsmuster (3) nach einem Ähnlichkeitskriterium jeweils korrespondierende Punkte (7'–7''', 7''–7''') zwischen jedem flächenhaften Detektor (4, 5) und der zumindest einen ausgedehnten Strahlungsquelle (2) ermittelt sowie unter Berücksichtigung von Oberflächenmerkmalen zugeordnet werden.
Patent DE-102005051469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen eines selbstexpandierenden Stents in ein Körpergefäß
IPC: A61F2/95
Filed: 2005-10-21
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung (10; 60) zum Einführen eines selbstexpandierenden Stents (12) in ein Körpergefäß, mit: – einem Schlauch (14), der in einem distalen Abschnitt den Stent (12) radial zusammengedrückt hält, – einem Schiebeelement (20), welches in des Stents (12) beim Zurückziehen des Schlauchs (14), und in welchem ein Drahtführungskatheter (16) geführt ist, – einem Griff (22) mit einer Durchführung, über welche das Schiebeelement (20) und der Drahtführungskatheter (16) am Griff (22) befestigt sind, und mit einem Hebel (30), welcher mit dem Griff (22) über ein Drehgelenk (32) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10; 60) ferner – eine zumindest teilweise in die Durchführung des Griffs (22) hinein- und/oder herausführbare Stange (24; 64) mit regelmäßig beabstandeten Erhebungen (28; 68) aufweist, wobei die Stange (24; 64) mit dem Schlauch (14) derart direkt gekoppelt ist, dass durch Verschieben der Stange (24;...