baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009787-U1 (DE)
Title: Verriegelungsschloss mit Benutzerauthentifizierung
IPC: E05B17/20
Filed: 2008-07-22
Abstract: Verriegelungsschloss
(110), insbesondere zum Einsatz in Türen oder anderen zugangsbeschränkenden
Vorrichtungen, aufweisend einen Riegel (128) und eine Betätigungsvorrichtung
(166) zur Betätigung des Riegels (128) sowie eine Freigabeeinrichtung (182),
wobei die Freigabeeinrichtung (182) ein Sperrelement (140) zum Sperren
des Riegels (128) und/oder der Betätigungsvorrichtung (166),
ein Nutzerauthentifizierungssystem (190) zur Authentifizierung eines
Benutzers und ein in die Betätigungsvorrichtung (166) integriertes Freigabeelement
(184) umfasst, wobei die Freigabeeinrichtung (182) eingerichtet
ist, um unter Steuerung durch das Nutzerauthentifizierungssystem
(190) die Betätigung des Riegels (128) durch die Betätigungsvorrichtung
(166) in einem offenen Zustand zu ermöglichen und in einem
geschlossenen Zustand zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass
das Freigabeelement (184) von der Betätigungsvorrichtung
(166) mechanisch entkoppelt betätigbar ist und dass das
Freigabeelement (184) eine dem offenen Zustand zugeordnete Offenposition
und eine dem geschlossenen Zustand zugeordnete Geschlossenposition
aufweist, wobei sich Offenposition und Geschlossenposition für
einen Benutzer wahrnehmbar unterscheiden.
Patent DE-202008012989-U1 (DE)
Title: Zeichengerät zum Zeichnen von rotationssymmetrisch angeordneten Motiven
IPC: B43L13/20
Filed: 2008-09-30
Abstract: Zeichengerät
(10) zum Zeichnen von rotationssymmetrisch angeordneten Motiven
auf ein Zeichenmaterial, umfassend:  – eine Basis (12)
mit einer Auflagefläche (18) für das Zeichenmaterial,  – eine
Schablonenführung (22), und  – eine Zeichenschablone
(50), die an der Schablonenführung (22) anbringbar und
mittels der Schablonenführung (22) drehbar geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichenschablone (50) mittels
der Schablonenführung (22) motorisch drehantreibbar ist
und dass der motorische Drehantrieb nach Maßgabe vorgegebener
Winkelabstände schrittweise verstellbar ist.
Patent DE-202008013072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
IPC: B08B9/20
Filed: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von Behältern
(2), mit wenigstens einer zumindest einen elektrischen Antriebsmotor
(6.1, 7.1) aufweisenden Antriebsgruppe (6, 7) für den Antrieb von Aggregaten
und/oder Nebenaggregaten und/oder anderen Funktionselementen der Vorrichtung,
gekennzeichnet durch Mittel zur Anpassung der Drehzahl und/oder
Leistung der wenigsten seinen Antriebsgruppe (6, 7) und/oder des
wenigstens einen Antriebsmotors (6.1, 7.1) an den jeweiligen Betriebszustand der
Vorrichtung (1) und/oder einer diese Vorrichtung (1) aufweisenden
Anlage.
Patent DE-202008013162-U1 (DE)
IPC: A47C1/031
Filed: 2008-10-02
Abstract: The furniture (10) has a seat part (14) adjustable for adjustment of a seat depth, and a rear part (18) adjustable for adjustment of a backrest height. The seat and rear parts are coupled with each other by lever arms (30, 32, 34, 36, 38) e.g. articulated levers, such that movement of the rear part causes and/or reverses a movement of the seat part. An energy storage (40) e.g. gas spring, is provided for supporting the movement of the seat part and/or the rear part. The energy storage is formed for supporting enlargement of the seat depth and/or backrest height.
Patent DE-202008014388-U1 (DE)
Title: Sportring-Vorrichtung
IPC: A63B19/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Sportring-Vorrichtung
(100) mit einer in sich geschlossenen Ringeinrichtung (110), deren Schwerpunkt
(111) im Bereich eines zentralen Mittelpunktes (112) vorgegeben
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringeinrichtung (110) zum
Trainieren der Muskulatur und zur Koordinierung der Bewegungsabläufe eines
Armes oder eines Beines einer die Vorrichtung nutzenden Person ausgelegt
ist und einen Innendurchmesser im Bereich von 200 mm bis 1000 mm,
eine Stärke
im Bereich von 1 mm bis 30 mm, einen Durchmesser im Bereich von
10 mm bis 100 mm und ein Gewicht im Bereich von 20 g bis 300 g aufweist.
Patent DE-202008015933-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit integrierter Tasche
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-12-02
Abstract: Pferdedecke mit integrierter Tasche im Schweiflatz
Patent DE-202008016434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vertreibung und Fernhaltung von Maulwürfen, Wühlmäusen, Wildschweinen, Mardern und Füchsen
IPC: A01M29/16
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Vertreibung und Fernhaltung von Maulwürfen, Wühlmäusen, Wildschweinen, Mardern
und Füchsen,
dadurch gekennzeichnet, dass sie Körperschallwellen mit tiefer
Frequenz und hoher Leistung erzeugt.
Patent DE-202008017912-U1 (DE)
Title: Biegemaschine mit Ausnehmung für Fußraum
IPC: B21D5/00
Filed: 2008-03-22
Abstract: Biegepresse (1), insbesondere eine Abkantpresse (2), mit einem feststehenden unteren Pressbalken (12) oder Presstisch (73) und einem mittels eines Verstellantriebs (11) relativ zum unteren Pressbalken (12) oder Presstisch (73) verstellbaren oberen Pressbalken (10), wobei der untere Pressbalken (12) oder der Presstisch (73) oder ein den unteren Pressbalken (12) tragender Maschinentisch oder Maschinenrahmen (13) auf einer Bedienseite (3) der Biegepresse (1) zumindest eine Ausnehmung (5) aufweist, die einen Fußraum (6) für einen Bediener bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (5) eine gegenüber einer Aufstellfläche (18) der Biegepresse (1) erhöhte und höhenverstellbare Fußauflage (69) angeordnet ist und an der Bedienseite (3) vor dem unteren Pressbalken (12) eine Ablage (26) mit einer Ablagefläche (27) angeordnet ist, die mittels einer Verstellanordnung (30) und einer Fixiereinrichtung (31) in verschiedenen Positionen bezüglich des unteren Pressbalkens (12) positionierbar ist.
Patent DE-202009001479-U1 (DE)
Title: Kleidungsstücke mit transparenten Ausschnitten
IPC: A41D27/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: BEKLEIDUNGSSTÜCK nach Anspruch 1, das im Motivbereich, der aus dem Kleidungsstück ausgeschnitten ist (lt. Zeichnung: B) eine geometrische Form wie ein Rechteck, oder ein Quadrat, oder einen Kreis, oder einen Kreisring, oder einen Kreisausschnitt, oder einen Kreisabschnitt, oder einen Halbkreis, oder eine Ellipse, oder eine Pyramide, oder einen Pyramidenstumpf, oder einen Kegel, oder einen Kegelstumpf, oder einen Rhombus, oder ein Trapez, oder einen Stern, oder einen Doppelkreis, oder ein Herz, aufweist.
Patent DE-202009002040-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Solarmodul
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-04-06
Abstract: Mehrteilige Halterung für ein Solarmodul,  mit einer Wanne, die einen Boden sowie eine Vorder- und eine Rückwand aufweist,  und mit einem Zwischenstück, welches sich über die Wanne hinaus nach oben erstreckt und eine zur Festlegung des Solarmoduls dienende Anschlussfläche aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zwischenstück (3) einen liegenden Verbindungsabschnitt (4) aufweist, der an der Wanne (2) festlegbar ist, sowie einen von vorn nach hinten ansteigenden Verlauf aufweist, derart, dass nahe der Vorderwand (5) eine vordere Anschlussfläche (10) in einer geringeren Höhe angeordnet ist als eine nahe der Rückwand (6) vorgesehene hintere Anschlussfläche (10).
Patent DE-202009002880-U1 (DE)
Title: Steckdose
IPC: H01R13/639
Filed: 2009-03-03
Abstract: Steckdose mit einem Steckdosengehäuse (2), in dem eine Einstecköffnung (3) zum Einführen eines Steckers (9) in die Steckdose (1) ausgebildet ist und das einen an der Steckdose (1) angelenkten Deckel (4) aufweist, durch den die Einstecköffnung (3) abdeckbar ist, wobei die Steckdose (1) einen Verriegelungsmechanismus (7) aufweist, mit welchem der in die Steckdose (1) eingesteckte Stecker (9) in der Steckdose (1) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (7) eine Sperre (19) aufweist, die den Deckel (4) der Steckdose (1) in der Geschlossenstellung verriegelt.
Patent DE-202009002896-U1 (DE)
Title: Waschtisch mit einer Beckenmulde und einer Außenhülle
IPC: A47K1/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Waschtisch (10) mit einer Beckenmulde (13) und mit einer Außenhülle (11) mit Seitenwänden (12, 22), welche Außenhülle (11) einen Innenraum (20) unterhalb der Beckenmulde (13) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (20) ein oder mehrere Einbauelemente (21) angeordnet sind, die von außen zugänglich gestaltet sind.
Patent DE-202009004711-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: Fahrradsattel, mit  einer Sattelschale (10),  einem an einer Oberseite (14) der Sattelschale (10) angeordneten Polsterelement (16), und  einem am Rand (20) der Sattelschale (10) an dessen Unterseite (22) angeordneten, den Rand (20) zumindest teilweise umgebenden Rahmenelement (24),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Rahmenelement (24) mit der Sattelschale (10) durch mindestens ein in eine Sattelschalen-Durchbiegungsrichtung (34) verschiebbares Halteelement (30, 32) verbunden ist.
Patent DE-202009004880-U1 (DE)
Title: Stehleiter sowie Ablage für eine Stehleiter
IPC: E06C7/14
Filed: 2009-06-03
Abstract: Stehleiter (10), insbesondere Doppelsprossenleiter, umfassend zwei Holmenpaare (12, 14), die über Gelenke (24, 26) verbunden sind, zwischen den Holmen (16, 18, 20, 22) eines jeden Paares verlaufende Querstreben (28, 30) wie Sprossen und/oder Stufen sowie eine aus einem flexiblen Material bestehende Ablage (32), die mit einer Sprosse des einen Holmenpaares und einer Sprosse des anderen Holmenpaares verbunden ist, wobei die Ablage in einer Ebene ausgebreitet eine Rechteckform mit Querrändern (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (32) lösbar mit den Sprossen (28, 30) verbunden ist und in ihren Querrandbereichen die Sprossen schlaufenartig umgibt.
Patent DE-202009008836-U1 (DE)
Title: Unterwasserkraftwerk für ein Fließgewässer
IPC: F03B13/10
Filed: 2009-06-26
Abstract: Unterwasserkraftwerk (1) für ein Fließgewässer, mit einer Turbine (2), einem mit der Turbine (2) verbundenen Generator (3), und mit einem Schwimmkörper (4), wobei die Turbine (2) unterhalb des Schwimmkörpers (4) angeordnet und mit diesem derart verbunden ist, dass der Einlauf der Turbine (2) entgegen der Strömungsrichtung (6) des Fließgewässers ausgerichtet ist, und wobei die Turbine (2) mittels zumindest eines Zugmittels (17) am Bettboden (8) des Fließgewässers befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein kastenförmiger Gitterschutzkäfig (9) mit zwei im Wesentlichen in Strömungsrichtung (6) ausgerichteten Seitenwänden (10), einer im Wesentlichen in Strömungsrichtung (6) ausgerichteten Oberwand (11), einer im Wesentlichen in Strömungsrichtung (6) ausgerichteten Unterwand (12), einer der Strömung zugewandten Vorderwand (13) sowie einer der Strömung abgewandten Rückwand (14) vorgesehen ist, wobei die Turbine (2) mit dem Generator (3) in dem Gitterschutzkäfig (9) untergebracht und an diesem befestigt und über den Gitterschutzkäfig (9) indirekt mit dem Schwimmkörper (4) und dem zumindest einen Zugmittel...
Patent DE-202009011008-U1 (DE)
Title: Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/02
Filed: 2009-09-16
Abstract: Kinderhochstuhl, aufweisend mindestens zwei bodenseitige, von vorn nach hinten sich erstreckende Standholme (1a, 1b) mit zwei daran vorderseitig mittels Schwenkgelenke (2a, 2b) verschwenkbar befestigte Tragholme (3a, 3b) für mindestens eine Sitzfläche (4), welche bodenseitigen Standholme (1a, 1b) und/oder Tragholme (3a, 3b) über mindestens eine Querstrebe (5, 6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Schwenkgelenke (2a, 2b) mit einer Schwenksperre in Form eines axialen Rast-Klemmgesperres, einer Rastkupplung oder eines Riegelgesperres mit einem Riegel (10) versehen ist.
Patent DE-202009011815-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-09-01
Abstract: Mehrlagiges Etikett, umfassend:  – eine erste Materiallage (10), die mindestens einen ersten und zweiten Materialabschnitt (110, 120) aufweist, wobei die erste Materiallage derart ausgebildet ist, dass der erste Materialabschnitt (110) der ersten Materiallage (10) von dem zweiten Materialabschnitt (120) der ersten Materiallage abtrennbar ist,  – eine zweite Materiallage (20), die mindestens einen ersten und zweiten Materialabschnitt (210, 220) aufweist, wobei die zweite Materiallage derart ausgebildet ist, dass der erste Materialabschnitt (210) der zweiten Materiallage von dem zweiten Materialabschnitt (220) der zweiten Materiallage abtrennbar ist,  – wobei die zweite Materiallage (20) über der ersten Materiallage (10) angeordnet ist,  – wobei die erste und zweite Materiallage (10, 20) derart zueinander angeordnet sind, dass der erste Materialabschnitt (210) der zweiten Materiallage von dem zweiten Materialabschnitt (220) der zweiten Materiallage bei einem Abtrennen des ersten Materialabschnitts (110) der ersten Materiallage (10) von dem zweiten Materialabschnitt (120) der ersten Materiallage abgetrennt...
Patent DE-202009014256-U1 (DE)
Title: Instantpulverfördervorrichtung eines Getränkezubereitungsgeräts
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-10-21
Abstract: Instantpulverfördervorrichtung eines Getränkezubereitungsgeräts, mit einer in einem Bodenbereich des Instantpulverbehälters (2) drehbar angeordneten Draht-Förderspindel oder Förderschnecke, an deren Ende eine Auslauföffnung (4) angeordnet ist, sowie mit Mitteln zu Auflockern des Instantpulvers in dem Instantpulverbehälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Instantpulverbehälter (2) mindestens ein Schlagelement (14, 16) in axialer Richtung der Draht-Förderspindel (7) oder Förderschnecke elastisch verstellbar und in die Draht-Förderspindel (7) oder Förderschnecke im wesentlichen quer zu dieser hineinreichend angeordnet ist.
Patent DE-202009014758-U1 (DE)
Title: Sägezahnklinge für Hacken
IPC: A01B1/08
Filed: 2009-11-02
Abstract: Sägezahnklinge für Hacken dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitskante besonders geformt u. schräg gestellt ist
Patent DE-202009016337-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Herstellen von Aluminiumfolienabschnitten
IPC: B26D1/547
Filed: 2009-12-01
Abstract: Trennvorrichtung zum Herstellen von Aluminiumfolienabschnitten als Wand- oder Tischvorrichtung die eine Rollenaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung zum Trennen von dünnen Aluminiumfolien geeignet ist.
Patent DE-202009019012-U1 (DE)
Title: Skelettbau für ein Gebäude
IPC: E04B5/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Skelettbau für ein Gebäude mit Überdeckungsplatten (1), mit Konsolen (2) und Kolonnen (3), wobei sich auf den Konsolen (2) mehrschichtige äußere Wände abstützen, die eine innere Schicht (4), eine mittlere Schicht und eine Fassadenschicht (5) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Konsole (2) in Form eines Trapezes ausbildet ist, dessen größere Basisabmessung in die Überdeckungsplatte (1) übergeht, dass die Länge (L) der Konsolen (2) nicht größer als die Dicke der äußeren Wand ist, wobei die innere Schicht (4) der äußeren Wand ein Raumpaneel aus leichten dünnwandigen Elementen – Gürtel (6), Stützen (7), Streben (8) im Verbund – bildet und dass der Raum zwischen den Konsolen (2), der inneren Schicht (4) und der Fassadenschicht (5) mit Wärmeschutzstoff (9) ausgefüllt ist.
Patent DE-202010010577-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B77/54
Filed: 2010-07-23
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre, ferner mit einem auf das Gesperre arbeitenden Betätigungshebelwerk (2, 3), und mit einem Sperrhebel (4), welcher das Betätigungshebelwerk (2, 3) bei auftretenden Beschleunigungskräften vorgegebener Größe, beispielsweise bei einem Unfall, durch seine damit verbundene Auslenkung mechanisch unwirksam setzt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sperrhebel (4) ein Blockiermittel (5) zugeordnet ist, welches den Sperrhebel (4) in seiner ausgelenkten Stellung fixiert.
Patent DE-202010013665-U1 (DE)
Title: Elastischer Strickfaden
IPC: D02G3/32
Filed: 2010-09-28
Abstract: Elastischer Strickfaden mit einer Seele (1) aus elastischem Material, welche von einer inneren Umwindung (2) und einer äußeren Umwindung (3) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Umwindung (2) mittels feuchtetransportierender Mikrofasern gebildet ist, und dass die äußere Umwindung (3) durch mindestens ein feuchtetransportierendes Feinstgarn und/oder mindestens eine feuchtetransportierende Mikrofaser gebildet ist, wobei die innere im Vergleich zur äußeren Umwindung (2, 3) höhere feuchtetransportierenden Eigenschaften aufweist und in die gleiche Richtung, d. h. mittels S/S- oder Z/Z-Drehung, um die Seele (1) gedreht sind.
Patent DE-202010014813-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Montagekonstruktion
IPC: G09F23/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Kopfhörer mit Montagekonstruktion, dadurch gekennzeichnet,  dass der Kopfhörer (1) eine flache Grundrahmenschale (11), welche flache Grundrahmenschale (11) einen ringförmigen Flansch (12), der sich von einer Vorderseite derselben erstreckt, eine Aufnahmekammer (121) für einen Lautsprecher (124), die durch den ringförmigen Flansch (12) umgeben wird, und eine Mehrzahl von gekrümmten Hakenflanschen (123) aufweist, die von einer Rückseite derselben entsprechend dem ringförmigen Flansch (12) vorstehen, wobei jeder gekrümmte Hakenflansch (123) einen hakenförmigen Teil (1231) aufweist, wobei ein Lautsprecher (124) in der Lautsprecheraufnahmekammer (121) untergebracht ist, eine Abdeckrahmenschale (13) kappenförmig auf den ringförmigen Flansch (12) aufgesetzt ist und an der flachen Grundrahmenschale (11) mithilfe von Schrauben befestigt ist, um den Lautsprecher (124) in der Lautsprecheraufnahmekammer (121) festzuhalten, und wobei eine lösbare dekorative Kappenschale (14) kappenförmig auf die Abdeckrahmenschale (13) aufgesetzt ist; und  dass die Montageeinrichtung dazu ausgebildet ist, den Kopfhörer (1) an einer Kappe (A) für den Kopf einer Person zu befestigen...
Patent DE-202011001781-U1 (DE)
Title: Individuell angetriebenes Doppel-CVT-Differentialsystem mit Stabilisator
IPC: F16H7/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Individuell angetriebenes Doppel-CVT-Differentialsystem mit Stabilisator, in dem gemeinsamen Lastkörper (L100) ein Motor (M100), der durch das stufenlose Getriebe (CVT100) und das Getriebe (T100) das lastseitige Rad (W100) antreibt, und ein Motor (M200) angeordnet, der durch das stufenlose Getriebe (CVT200) und das Getriebe (T200) das lastseitige Rad (W200) antreibt, wobei zwischen den Lasten, die von den beiden stufenlosen Getrieben angetrieben werden, ein Stabilisator vorgesehen ist, der durch eine drehmomentbegrenzte Kopplung gebildet ist, die beim Gleiten eine Gleitdämpfung erzeugen kann, wobei wenn die Räder (W100) und (W200) mit einer Differenzdrehzahl angetrieben werden, das stufenlose Getriebe (CVT100) und das stufenlose Getriebe (CVT200) das Drehzahlverhältnist entsprechend der Lastveränderung automatisch verstellen können, um sich an den Differentialbetrieb der lastseitigen Räder (W100) und (W200) anzupassen, und der Stabilisator die Arbeit der Lasten, die von den beiden stufenlosen Getrieben angetrieben werden, stabilisiert, umfassend  – Motoren (M100), (M200), die durch Wechselstrommotor, Gleichstrommotor, Motor ohne Bürste oder mit...
Patent DE-202011001805-U1 (DE)
Title: Vergrößerungsglas mit Klemmhalter für mobile Navigationsgeräte
IPC: G01C21/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Vergrößerungsglas mit Klemmhalter für mobile Navigationsgeräte dadurch gekennzeichnet das dieses aus Kunststoff, Plastik, Acryl, oder einem Artverwandtem Material besteht und über eine Klemmvorrichtung mit integrierter Feder für die Befestigung an dem Navigationsgerät verfügt.
Patent DE-202011100889-U1 (DE)
Title: Akku- oder elektrobetriebenes Werkzeug zum beidseitigen Entgraten und Fasen von Blechen
IPC: B24B9/04
Filed: 2011-05-19
Abstract: Akku- oder elektrobetriebenes Werkzeug zum beidseitigen Entgraten und Fasen von Blechen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät über zwei gegeneinander laufende Schleifrollen verfügt (s. Zeichnung, Position 5).
Patent DE-202011101712-U1 (DE)
Title: Labortemperierapparat mit Formkörpereinrichtung
IPC: B01L7/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Labortemperierapparat (1) zum Temperieren mindestens einer Probe, aufweisend eine Temperieranordnung (2), die insbesondere einen Probenhalterabschnitt (3), eine Temperiereinrichtung (5) und einen Kühlkörper (6) aufweist, eine Formkörpereinrichtung (100), die zumindest teilweise aus einem Poren und Kunststoff aufweisenden Material geformt ist, und die mindestens einen Wandabschnitt (131; 132; 133; 134; 135) aufweist, der bezüglich der Temperieranordnung (2) derart angeordnet und als thermischer Isolationskörper ausgestaltet ist, dass er den Wärmefluss zwischen der Temperieranordnung und deren Umgebung verringert.
Patent DE-202011102812-U1 (DE)
Title: Wärmedämmstoff aus Altpapier mit Flammschutzmittelzusammensetzung
IPC: C04B16/02
Filed: 2011-06-14
Abstract: Wärmedämmstoff aus Altpapier enthaltend eine Flammschutzmittelzusammensetzung dadurch gekennzeichnet, dass die Flammschutzmittelzusammensetzung • mindestens zwei Substanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aluminiumhydroxid, Ammoniumsulfat, Natriumsulfat, Monoammoniumphosphat, Diammoniumphoshat, Triammoniumphosphat, Ammoniumpolyphoshat, Aluminiumsulfat, Trinatriumphosphat, Calciumhydroxid und Magnesiumhydroxyd und • mindestens ein Biozid aus der Gruppe der Silbersalze enthält.
Patent DE-202011103862-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/35
Filed: 2011-07-29
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Lampensockel (3) und einer am Lampensockel (3) befestigten Lampengefäßeinheit (1), die zumindest ein abgedichtetes Entladungsgefäß (10) aufweist, wobei – das Entladungsgefäß (10) einen Entladungsraum (106), in dessen Inneren ein Entladungsmedium und Elektroden (11, 12) zum Erzeugen einer Gasentladung angeordnet sind, und zwei an gegenüber liegenden Seiten des Entladungsraums (106) angeordnete, abgedichtete Enden (101, 102) besitzt, aus denen jeweils eine Stromzuführung (13, 14) für eine Elektrode (11, 12) herausgeführt ist, – die Lampengefäßeinheit (1) derart am Lampensockel (3) befestigt ist, dass ein erstes abgedichtetes Ende (102) des Entladungsgefäßes (10) als sockelnahes Ende und das zweite abgedichtete Ende (101) des Entladungsgefäßes (10) als sockelfernes Ende ausgebildet ist, – auf der Oberfläche des Entladungsgefäßes (10) eine als Zündhilfe ausgebildete, elektrisch leitfähige Beschichtung (107) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die als Zündhilfe ausgebildete elektrisch leitfähige Beschichtung (107) außerhalb des sockelnahen ersten abgedichteten Endes (102) auf...
Patent DE-202011104208-U1 (DE)
Title: SEGÜ - System zur Energiegewinnung, übertragung
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Das SEGÜ gewinnt (erzeugt, umwandelt) Energie durch Lage-versetzung (Erhöhung) von Stoffen (Flüssigkeiten, Gase, Feststoffe) durch Kapillaren (viele parallele Kapillargefäße/Adhäsionskräfte) und/oder Umleitung von Windenergie zur Lage-erhöhung und/oder Verdichtung von Stoffen und/oder deren Speicherung in einem Becken/Behälter und/oder Weiterleitung (Hin-transport) der Stoffe mit dem Prinzip der verbundenen Gefäße und/oder Rücktransport der Stoffe mit durch Gefälle und/oder Umleitung der Fallenergie (Schwerkraft) und/oder des Druckes dieser Stoffe zur Energiegewinnung (B. Schaufelrad-Generator-Elektrische Energie), dadurch gekennzeichnet, dass beim SEGÜ wird die Energie entweder durch Stoffe (B. Flüssigkeiten-Wasser) in einem Becken 35 () durch viele Kapillargefäße 31 in einem Profilsystem 30 in eine höhere Lage versetzt werden (Adhäsionskräfte), wo diese Abtropfen und Blätter/Schaufelrad 32 durch die Gewichtskraft in Bewegung versetzen um in einem Generator 34 eine Spannung zu induzieren und/oder Umleitung von Windkraft zur Höher-beförderung von Stoffen aus einem Becken/Behälter unteren 23, durch ein Förderband 13 () mit Behältern 14 und/oder einer Schraubbewegung nach oben durch einen...
Patent DE-202011106012-U1 (DE)
Title: Werbung in und auf Ordnern, Heften, Umschlägen, Sammelalben etc.
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Der Aufdruck von Werbung, Werbeartikel, Werbeslogans, Werbe/Firmenlogos etc. in und auf Ordnern, Heften, Umschlägen, Sammelalben etc., nach Absprach mit den verschiedenen Firmen.