baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005879-B4 (DE)
Title: Vertikale Halbleitervorrichtung
Inventor: NIEDERNOSTHEIDE FRANZ-JOSEF
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-04-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vertikale Halbleitervorrichtung (100-400, 600-800), die Folgendes umfasst:- einen Halbleiterkörper (40) der Folgendes umfasst: eine erste Oberfläche (101); eine zweite Oberfläche (102), die der ersten Oberfläche gegenüber liegt einen Rand (41), der sich in einer vertikalen Richtung, die orthogonal zu der ersten Oberfläche ist, erstreckt; einen aktiven Bereich (110); einen peripheren Bereich (120), der in einer horizontalen Richtung, die parallel zu der ersten Oberfläche ist, zwischen dem aktiven Bereich und dem Rand angeordnet ist; einen pn-Übergang (14), der benachbart zur ersten Oberfläche angeordnet ist und sich von dem aktiven Bereich in den peripheren Bereich erstreckt;- eine erste Metallisierung (10) auf der ersten Oberfläche (101) und eine erste dielektrische Schicht (5) zwischen dem Halbleiterkörper (40) und der ersten Metallisierung (10), wobei die erste Metallisierung (10) in ohmschem Kontakt mit einem Halbleitergebiet (2a) im Halbleiterkörper (40) ist, wobei die Halbleitervorrichtung im peripheren Bereich (120) ferner Folgendes umfasst:- ein erstes leitfähiges Gebiet (20, 21), das benachbart zur ersten Oberfläche (101) angeordnet ist und von einem ersten Teil der ersten Metallisierung (10) gebildet wird;- ein zweites leitfähiges Gebiet (22), das benachbart zur ersten Oberfläche angeordnet ist und in horizontaler Richtung zwischen dem ersten leitfähigen Gebiet (20, 21) und dem Rand (41) angeordnet ist und von einem zweiten Teil der ersten Metallisierung (10) gebildet wird;- wobei die erste dielektrische Schicht (5) zwischen dem Halbleiterkörper und dem ersten leitfähigen Gebiet (20, 21) und dem zweiten leitfähigen Gebiet (22) angeordnet ist, und wobei das erste leitfähige Gebiet (20, 21) und das zweite leitfähige Gebiet (22) jeweils eine vertikale Ausdehnung oberhalb der ersten dielektrischen Schicht (5) aufweisen, die mit einer vertikalen Ausdehnung der ersten Metallisierung (10) oberhalb der ersten dielektrischen Schicht (5) übereinstimmt; und- eine Passivierungsstruktur (6, 7) mit einer ersten und einer zweiten Passivierungsschicht (6, 7), die in einem vertikalen Querschnitt Folgendes umfasst: einen ersten Abschnitt, der zumindest teilweise das erste leitfähige Gebiet (20, 21) bedeckt und durch einen von der ersten und zweiten Passivierungsschicht (6, 7) gebildeten Stapel gebildet wird, wobei die erste Passivierungsschicht (6) direkt das erste leitfähige Gebiet (20, 21) bedeckt und die zweite Passivierungsschicht (7) auf der ersten Passivierungsschicht (6) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt, der zumindest teilweise das zweite leitfähige Gebiet (22) bedeckt und durch die zweite Passivierungsschicht (7) aebildet wird. welche das zweite leitfähiae Gebiet direkt bedeckt, sodass der erste Abschnitt eine erste Dicke aufweist, die sich von einer zweiten Dicke des zweiten Abschnitts unterscheidet.
Patent DE-102014009699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung und System mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (12), mit den Schritten:- Anzeigen zumindest eines virtuellen Objekts (32) mittels einer Virtual-Reality-Brille (14) aus einer virtuellen Beobachtungsposition (34);- fortlaufendes Erfassen einer Position der Virtual-Reality-Brille (14);- Ermitteln anhand der fortlaufend erfassten Position der Virtual-Reality-Brille (14), ob diese in einem vorgegebenen Bereich (28) angeordnet ist;- Anzeigen des virtuellen Objekts (32) aus derselben virtuellen Beobachtungsposition (34) mittels der Anzeigeeinrichtung (12), solange die Virtual-Reality-Brille (14) in dem vorgegebenen Bereich (28) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dasszusätzlich erfasst wird, ob ein Benutzer (24) die Virtual-Reality-Brille (14) aufgesetzt hat, wobei nur in diesem Fall das virtuelle Objekt (32) mittels der Anzeigeeinrichtung (12) angezeigt wird.
Patent DE-102014012015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation eines Zellbetriebs und Zellattrappe
Inventor: SMITH JOSHUA
IPC: H01M10/615
Filed: 2014-08-12
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Simulation eines Zellbetriebs wenigstens einer Vergleichszelle bei einer Untersuchung wenigstens einer Batterie und/oder wenigstens einer die Batterie nutzenden Vorrichtung, umfassend die Schritte:- Einsetzen wenigstens einer in einem Zellgehäuse angeordneten Zellattrappe in ein Batteriegehäuse der Batterie anstelle der jeweiligen Vergleichszelle, wobei die Masse und/oder die Wärmekapazität der Zellattrappe einer Vergleichsmasse bzw. einer Vergleichswärmekapazität einer Vergleichszelle im Wesentlichen entsprechen/entspricht, und wobei in oder an einem Zellgehäuse der Zellattrappe mindestens ein Krafterzeugungselement und/oder mindestens ein Heizelement angeordnet sind/ist,- Ansteuern des Krafterzeugungselements und/oder des Heizelements zur Simulation des Betriebs der Vergleichszelle, und- Erfassen von Messwerten durch wenigstens einen Sensor zur Ermittlung wenigstens eines Betriebsparameters der Batterie und/oder der Vorrichtung.
Patent DE-102014015644-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur induktiven Energieübertragung von einer Primärwicklung an eine Sekundärwicklung
Inventor: BÖCKLE JÜRGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-24
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur induktiven Energieübertragung von einer Primärwicklung an eine Sekundärwicklung,wobei die Sekundärwicklung an einem Fahrzeug angeordnet ist, dessen Position relativ zur Primärwicklung veränderlich ist, insbesondere verschieden einstellbar ist, insbesondere abhängig von der Parkposition des Fahrzeugs relativ zur Primärwicklung,wobei am Fahrzeug ein verstimmbarer Schwingkreis angeordnet ist, der zumindest die Sekundärwicklung umfasst,wobei die von der Primärwicklung an das Fahrzeug, insbesondere mittels der Sekundärwicklung, übertragene Leistung erfasst wird und auf einen Sollwert hin geregelt wird, indem der Schwingkreis entsprechend verstimmt wird, insbesondere indem eine veränderliche Kapazität oder Induktivität des Schwingkreises entsprechend eingestellt und/oder gestellt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstimmung des Schwingkreises derart ausgeführt wird, dass der von der vom Schwingkreis bereit gestellten Spannung getriebene Strom möglichst klein wird,wobei abhängig vom erfassten Stromwert ein weiterer, insbesondere untergeordneter, Regler die steuerbare Kapazität oder Induktivität des Schwingkreises derart angesteuert wird, dass der Betrag des erfassten Stromwerts verringert wird und/oder möglichst klein wird,wobei der Sollwert zwischen dem der maximal übertragbaren Leistung, also dem absoluten Maximum in Abhängigkeit von der Abweichung von der zur maximalen Stärke der Kopplung gehörenden Position, P_MAX und dem nächstkleineren lokalen Maximum liegt,wobei der Sollwert zwischen dem 0,4 fachen und 0,8 fachen der maximal übertragbaren Leistung entspricht.
Patent DE-102014016455-B4 (DE)
Title: Schwinge
Inventor: KAWATA KOICHIRO
IPC: B62K25/20
Filed: 2014-11-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schwinge (30;130), die schwenkbar mit einem Fahrgestellrahmen (11;111) eines Motorrads (10;110) zu verbinden ist, um ein Hinterrad (32;132) zu tragen, wobei die Schwinge (30;130) aufweist:einen Basisabschnitt (41;141), der mit dem Fahrgestellrahmen (11;111) über ein Gelenkelement zu verbinden ist,ein Paar rückwärtiger Armabschnitte (42;142), die sich von dem Basisabschnitt (41;141) in einer Längsrichtung des Motorrads (10;110) nach hinten erstrecken, so dass das Hinterrad (32) zwischen den rückwärtigen Armabschnitten (42;142) in einer Querrichtung des Motorrads (10;110) angeordnet sein kann und ein Mittelbereich der rückwärtigen Armabschnitte (42;142) in der Längsrichtung sich jeweils so erstreckt, dass er, von der Oberseite betrachtet, in der Querrichtung nach außen ausgebaucht ist, undein Paar von Halterungsabschnitten (43;143), die jeweils an hinteren Endbereichen der rückwärtigen Armabschnitte (42;142) vorgesehen sind, um das Hinterrad (32;132) drehbar zu tragen,wobei jeder der Halterungsabschnitte (43;143) in einer Form ausgebildet ist, die ein Loch (52;152), durch welches eine Achse des Hinterrads (32;132) verläuft, in der Querrichtung des Motorrads (10;110) innere und äußere Eingriffsflächen (53), die an einem Bereich ausgebildet sind, der das Loch (52;152) umgibt, und die parallel zu Ebenen orientiert sind, die sich in einer Vertikalrichtung und in der Längsrichtung des Motorrads (10) erstrecken, und einen Umfangsausbildungsbereich (55), der angeordnet ist, um eine Verbindung mit dem Außenumfang des rückwärtigen Armabschnitts (42;142) herzustellen und in der Querrichtung innere und äußere Außenflächen des jeweiligen Halterungsabschnitts (43;143) ausbildet, die sich von den Eingriffsflächen (53) unterscheiden, aufweist, undwobei die innere Außenfläche des Umfangsausbildungsbereichs (55) so ausgebildet ist, dass sie von einem hinteren Ende des Halterungsabschnitts (43;143) einschließlich einer Seite eines Ausbildungsbereichs des Lochs (52;152) in der Längsrichtung zu einer Vorderseite, von der Oberseite betrachtet, in der Querrichtung nach außen geneigt ist, so dass der Umfangsausbildungsbereich (55) in einer Form ausgebildet ist, die sich so erstreckt, dass sie entlang der Erstreckungsrichtung der rückwärtigen Armabschnitte (42;142) geneigt ist.
Patent DE-102014102510-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängungs-Unterbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUTTINEN JAMES L
IPC: B62D7/14
Filed: 2014-02-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Hinterradaufhängungsbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 einen Rahmen (12), der ein Querelement (22) und einen Längsträger (24, 26) aufweist, wobei das Querelement (22) an dem Längsträger (24, 26) befestigt ist und in Querrichtung zu diesem verläuft und wobei der Rahmen (12) eine erste Seite und eine zweite Seite definiert, die der ersten Seite entgegengesetzt ist;
 einen Achsschenkel (50), der drehbar an dem Rahmen (12) getragen ist, wobei der Achsschenkel (50) ausgebildet ist, um ein Fahrzeugrad zu tragen;
 einen Kipphebel (80), der verschwenkbar an einem Drehpunkt (82) am Querelement (22) befestigt ist und sich von der ersten Seite des Rahmens (12) zu der zweiten Seite des Rahmens (12) erstreckt; und
 einen Lenkaktuator (20), der an dem Querelement (22) und durch den Kipphebel (80) in mechanischer Verbindung mit dem Achsschenkel (50) angeordnet ist,
 wobei der Kipphebel (80) einen Eingangsabschnitt (84), der sich zwischen dem Drehpunkt (82) und einem mit dem Lenkaktuator (20) gekoppelten Lenkgestänge (60) erstreckt, und einen Ausgangsabschnitt (86) umfasst, der sich zwischen dem Drehpunkt (82) und einer mit dem Achsschenkel (50) gekoppelten Spurstange (56) erstreckt, um den Achsschenkel (50) durch eine Betätigung des Lenkaktuators (20) zu drehen, und
 wobei sich das Lenkgestänge (60) über eine Oberseite (28) des Längsträgers (24, 26) erstreckt.
Patent DE-102014102975-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Substrattransport unter Verwendung von elektrostatischem Schweben
Inventor: JEONG KWANG-HO
IPC: H01L21/677
Filed: 2014-03-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Transport eines Substrats (100) unter Verwendung elektrostatischen Schwebens im Vakuum, umfassend:eine feste Führung (200), auf welcher ein oder mehrere Leiter (210) angeordnet sind;ein Substrat (100), auf welchem ein oder mehrere Leiter (110) angeordnet sind;eine Spannungsanlegungseinrichtung, welche eine Potentialdifferenz zwischen dem einen oder den mehreren Leitern (210) der Führung (200) und dem einen oder den mehreren Leitern (110) des Substrats (100) anlegt, um eine elektrostatische Kraft zu erzeugen, welche das Substrat (100) während eines Betriebs zum Schweben bringt;eine Einrichtung zur Aufrechterhaltung eines räumlichen Abstands zwischen dem Substrat (100) und der Führung (200); undeine Antriebseinrichtung zum Transportieren des Substrats (100) entlang der Führung (200) ohne physischen Kontakt zwischen der Führung (200) und dem Substrat (100),wobei der eine oder die mehreren Leiter (210) der Führung (200) in Form von einer oder mehreren punktierten Linien angeordnet sind, während der eine oder die mehreren Leiter (110) des Substrats (100) in Form von einer oder mehreren ununterbrochenen Linien angeordnet sind; undwobei der eine oder die mehreren Leiter (210) der Führung (200) voneinander elektrisch getrennt sind, wobei während des Betriebs jeder des einen oder der mehreren Leiter (210) der Führung (200) eine zu einem benachbarten Leiter unterschiedliche elektrische Polarität aufweist, und wobei eine Ladung in jedem des einen oder der mehreren elektrischen Leitern (210) der Führung (200) eine komplementäre Ladung in einem entsprechenden Leiter (110) des Substrats (100) induziert.
Patent DE-102014109969-B4 (DE)
Title: Armaturenbrettstruktur
Inventor: ATSUMI RYO
IPC: B60K37/00
Filed: 2014-07-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Struktur eines Armaturenbretts, dadurch gekennzeichnet, dassauf einer oberen Oberfläche (31a) auf einer Seite eines Spitzenendabschnitts (31) des Armaturenbretts (3), das sich unterhalb einer vorderen Windschutzscheibe (2) befindet, eine geneigte Oberfläche (32) bereitgestellt wird, die sich in einer Querrichtung zu der vorderen Windschutzscheibe (2) erstreckt, undein zerbrechlicher Abschnitt (33) an einer Grenzlinie zwischen der oberen Oberfläche (31a) auf der Seite des Spitzenendabschnitts (31) des Armaturenbretts (3) und der geneigten Oberfläche (32) bereitgestellt wird.
Patent DE-102014111724-B4 (DE)
Title: Matrizenmodulsatz für Presswerkzeuge zum Herstellen von Schrauben
Inventor: GENSERT HILMAR
IPC: B21K1/46
Filed: 2014-08-18
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ein Matrizenmodulsatz (1) für ein Presswerkzeug zum Herstellen von Schrauben, Gewindebolzen und Kugelbolzen weist zwei unterschiedliche Kerne (5, 14) und zwei unterschiedliche Armierungsringe (8, 11) auf, die so aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass aus ihnen eine erste Matrize (2) mit einem Kern (5) und den Armierungsringen (8, 11) oder alternativ eine zweite Matrize (2) mit dem anderen Kern (14) und nur einem der Armierungsringe (11) zusammenfügbar ist.
Patent DE-102014112431-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner insbesondere gewerblicher Wäschetrockner
Inventor: MIRSHEKARI BEHNAM
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-08-29
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wäschetrockner (1), insbesondere gewerblicher Wäschetrockner (1), mit einem Gehäuse (2), welches einen Boden (3), eine Frontwand (4), eine Rückwand (5) und Seitenwände (6) und (7) umfasst, und mit einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (8) zur Aufnahme von Trockengut (9), deren Einfüllöffnung (10) mit einer Tür (11) verschließbar ist, sowie einem Gebläse (12) und einer Heizung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (13), der mit einer Beduftungseinrichtung (14) zusammenwirkt, wobei der Prozessluftstrom (13) über die Trommel (8) in einem von Gehäuseteilen (3, 4, 5, 6, 7) gebildeten Kanal (15) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem von Gehäuseteilen (3, 4, 5, 6, 7) gebildeten Kanal (15) wenigstens eine Halterung (16) für eine Duftdosiereinrichtung (14) als separates lösbar ausgebildetes Bauteil positionierbar ist.
Patent DE-102014215542-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: FUKUDA TOSHIHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, welches enthält: ein Leerlaufstoppsteuermittel zum Ausführen einer Leerlaufstoppsteuerung zum vorübergehenden Stoppen eines am Fahrzeug (V) als Antriebsquelle angebrachten Verbrennungsmotors (3), wenn eine vorbestimmte Leerlaufstoppbedingung erfüllt ist, und zum Wiederanlassen des Motors (3) aus dem vorübergehend gestoppten Zustand, wenn eine vorbestimmte Wiederanlassbedingung erfüllt ist; und ein automatisches Bremssteuermittel zum Ausführen einer automatischen Bremssteuerung zum automatischen Bremsen des Fahrzeugs (V), wenn sich vor dem Fahrzeug (V) ein Hindernis befindet; wobei das Leerlaufstoppsteuermittel aufweist: ein Ausstiegbedingungsbestimmungsmittel zum Bestimmen, falls das Fahrzeug (V) fährt und auch der Motor (3) durch Ausführung der Leerlaufstoppsteuerung im gestoppten Zustand ist, ob eine vorbestimmte Wiederanlassbedingung erfüllt ist oder nicht, nachdem die automatische Bremssteuerung gestartet ist, wobei die Wiederanlassbedingung eine vorbestimmte Ausstiegbedingung ist, von der geschätzt wird, dass ein Insasse das Fahrzeug (V) verlassen möchte; und ein Wiederanlassmittel zum Wiederanlassen des Motors (3) zu einer Zeit, zu der das Fahrzeug (V) durch Ausführung der automatischen Bremssteuerung stoppt, wenn das Ausstiegbedingungsbestimmungsmittel bestimmt, dass die vorbestimmte Ausstiegbedingung erfüllt ist, bevor das Fahrzeug (V) durch Ausführung der automatischen Bremssteuerung stoppt.
Patent DE-102015015331-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Anbringung an Antennengehäusen
Inventor: OTTO KURT
IPC: H01Q3/02
Filed: 2015-11-25
Granted: 2018-07-26
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Anbringung an Antennengehäusen (2), die einen front- und rückseitigen Seitenabschnitt (2, 2) und einen linken und rechten Seitenabschnitt (2, 2) umfassen, mit den folgenden Merkmalen:- einer Haltestange (3);- einer ersten Kontakteinrichtung (4), die längs der Haltestange (3) verschiebbar und/oder verschwenkbar ist;- einer zweiten Kontakteinrichtung (5), die beabstandet zu der ersten Kontakteinrichtung (4) auf der Haltestange (3) fixierbar oder fixiert ist;- die erste Kontakteinrichtung (4) umfasst einen ersten Kontaktarm (4) und die zweite Kontakteinrichtung (5) umfasst einen zweiten Kontaktarm (5);- am Ende des ersten Kontaktarms (4) der ersten Kontakteinrichtung (4) ist ein erster doppelarmiger Kontakthebel (6) um eine erste Schwenkachse (7) verschwenkbar gelagert, wobei der erste doppelarmige Kontakthebel (6) versetzt zu der ersten Schwenkachse (7) an seinem einen Ende einen rückseitigen Halteabschnitt) aufweist;- am Ende des zweiten Kontaktarms (5) der zweiten Kontakteinrichtung (5) ist ein zweiter doppelarmiger Kontakthebel (8) um eine zweite Schwenkachse (9) verschwenkbar gelagert, wobei der zweite doppelarmige Kontakthebel (8) versetzt zu der zweiten Schwenkachse (9) an seinem einen Ende einen rückseitigen Halteabschnitt (8) und an seinem anderen Ende einen rechtsseitigen Halteabschnitt (8) aufweist;- einer dritten Kontakteinrichtung (20) mit zumindest einem frontseitigen Halteabschnitt (21), wobei die dritte Kontakteinrichtung (20) direkt oder mittelbar an der Haltestange (3) fixiert oder abgestützt ist.
Patent DE-102015110433-B4 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: A45C5/14
Filed: 2015-06-29
Granted: 2019-08-01
Abstract: Behältnis (10; 10'; 10") mit einem Boden (22) und einer an den Boden (22) anschließenden umlaufenden Seitenwandung (24), wobei Boden (22) und Seitenwandung (24) einen Innenbereich (26) des Behältnisses (10; 10'; 10") begrenzen, wobei das Behältnis (10; 10'; 10") rollbar ausgeführt ist, wobei das Behältnis (10; 10'; 10") weiter einen Ziehgriff (12; 12') mit einer Führungsschiene (14; 14'; 14") und einem Handgriff (16; 16') aufweist und wobei in einem Bereich der Seitenwandung (24) ein Führungstunnel (37; 37'; 37") für die Führung und wenigstens teilweisen Aufnahme der Führungsschiene (14; 14'; 14") des Ziehgriffs (12; 12') vorgesehen ist und wobei die Führungsschiene (14; 14'; 14") wenigstens ein Rastelement (38, 38') aufweist, das sich aus einer Außenfläche der Führungsschiene (14; 14'; 14") heraus erhebt und im montierten Zustand des Ziehgriffs (12; 12') ein vollständiges Herausziehen der Führungsschiene (14; 14'; 14") aus dem Führungstunnel (37; 37'; 37") verhindert, wobei der Führungstunnel (37; 37'; 37") eine konvexe, außenliegende Tunnelwand aufweist.
Patent DE-102015112406-B4 (DE)
Title: Prothesenschafthaltevorrichtung und System aus Prothesenschaft und Prothesenschafthaltevorrichtung
Inventor: WAGNER SONJA
IPC: A61F2/78
Filed: 2015-07-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prothesenschafthaltevorrichtung und ein System zur Sicherung eines Prothesenschaftes (4) an einer oberen Extremität, mit einem Sicherungsteil (2), das an dem Torso (1) unterhalb der Axilla der kontralateralen, unversorgten Seite eines Patienten entlangführbar ist, und mit einem Kopplungselement (9), das an dem Prothesenschaft (4) festlegbar und mit dem Sicherungsteil (2) verbindbar ist, wobei das Kopplungselement (9) verschieblich an dem Sicherungsteil (2) gelagert ist und wobei das Kopplungselement (9) als Schlaufe ausgebildet ist.
Patent DE-102015224697-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-12-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: Kopfstütze (4), in der durch Schäumformen ein Polster (20) einteilig mit einer äußeren Abdeckung (30) gebildet ist, wobei die Kopfstütze (4) umfasst:
 eine Wenigelastizitätsschicht (50), die in einem vorderen Teil des Polsters (20) angeordnet ist und eine geringere Elastizität als das Polster (20) besitzt; und
 ein Stützelement (40), das härter als das Polster (20) ist und die Wenigelastizitätsschicht (50) von einer Rückseite der Wenigelastizitätsschicht (50) stützt; gekennzeichnet durch:
 ein Blockierelement (60), das an einer solchen Position angeordnet ist, dass es einen Kontaktbereich der Wenigelastizitätsschicht (50) und des Stützelements (40) von einer äußeren Umfangsseite abdeckt, wobei es sich in Kontakt mit wenigstens entweder der Wenigelastizitätsschicht (50) oder dem Stützelement (40) befindet und ein Eindringen einer Schaumharzmasse (20A) des Polsters (20) in den Kontaktbereich verhindert.
Patent DE-102015225517-B4 (DE)
Title: Sitzeinrichtung mit betriebsmäßiger Verbindung zu einer HVAC Vorrichtung
Inventor: CHO KWANG WOON
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-12-16
Granted: 2023-05-11
Abstract: Sitzeinrichtung, die betriebsmäßig mit einer Vorrichtung (20) für eine Erwärmung, Belüftung und Klimatisierung (HVAC) verbunden ist, umfassend:die HVAC Vorrichtung (20), die konfiguriert ist, um Innenraumluft innerhalb eines Fahrzeugs einzustellen;ein Sitzgebläse (30), welches an einem Sitz (10) angebracht ist, um Innenraumluft, die durch einen Einlass (31) davon eingeleitet wird, an ein Sitzkissen (12) und eine Sitzrückenlehne (14) zu blasen;einen Verbindungskanal (22), der konfiguriert ist, um eine Luftströmung zwischen dem Sitzgebläse (30) und der HVAC Vorrichtung (20) zu ermöglichen; undeinen Gitterrahmen (36), der eine Umfangskante des Einlasses (31) des Sitzgebläses (30) mit dem Verbindungskanal (22) verbindet, um eine Belüftung dadurch zu ermöglichen.