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Patent DE-102019211923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: F16H61/12
Filed: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) aufweisenden Getriebe (2), und einem Abtrieb (14), wobei in jedem kraftschlüssigen Gang des Getriebes (2) eine erste Anzahl der Schaltelemente geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geöffnet ist, wobei zum Einsteigen in einen Segelmodus ausgehend von einem kraftschlüssigem Gang ein Schaltelement zum Öffnen angesteuert wird, sodass in einem nicht kraftschlüssigen Segelgang ein Schaltelement weniger geschlossen und damit ein Schaltelement mehr geöffnet ist als in einem kraftschlüssigen Gang, und wobei im Segelmodus die jeweils geschlossenen und geöffneten Schaltelemente des Getriebes (2) zur Nachführung des Segelgangs geändert werden. Für die Ausführung einer aktuellen Nachführung des Segelgangs wird abhängig von einem zum Öffnen angesteuerten oder anzusteuernden Schaltelement und abhängig von einem zum Schließen angesteuerten oder anzusteuernden Schaltelement eine Übersetzung ermittelt, die sich dann ausbilden würde, wenn das zum Öffnen angesteuerte oder anzusteuernde Schaltelement fehlerhaft geschlossen bleiben würde. Es wird überwacht, ob bei Ausführung der aktuellen Nachführung des Segelgangs eine Getriebeeingangsdrehzahl oder eine von der Getriebeeingangsdrehzahl abhängige Größe in einem definierten Bereich um die ermittelte Übersetzung oder um eine von der ermittelten Übersetzung abhängige Größe liegt. Dann, wenn festgestellt wird, dass dies der Fall ist, wird darauf geschlossen wird, dass das für die aktuelle Nachführung des Segelgangs zum Öffnen angesteuerte Schaltelement fehlerbedingt geschlossen bleibt.
Patent DE-102019217977-A1 (DE)
Title: Glas, Verfahren zur Herstellung eines Glases und Glasschmelzanlage
Inventor: VOGEL ARMIN
IPC: C03C3/076
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasplatte, bevorzugt eine Borosilikatglasplatte, wobei die Glasplatte pro kg Glas 50 Einschlüsse oder weniger mit einer Größe von 10 µm oder weniger aufweist.
Patent DE-102019218070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Flüssigkeitsstands
Inventor: KATO SHINPEI
IPC: G01F23/38
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen eines Flüssigkeitsstands umfasst einen Magnethalter, der einen Magneten aufweist, der in dem Halterkörper aufgenommen ist, in dem eine Wellenausnehmung ausgebildet ist, ein Sensorgehäuse, das einen Wellenabschnitt aufweist, der aus dem Gehäusekörper vorragt und den Magnethalter drehbar stützt; einen Schwimmerarm, dessen eines Ende an einem Magnethalter befestigt ist und dessen anderes Ende an einem Schwimmer angebracht ist; einen Hall-IC, der in dem Sensorgehäuse vorgesehen ist und eine Verlagerung des Magnetes erfasst; einen ringförmigen Vorsprung, der um den Wellenabschnitt von einer vorderen Fläche des Gehäusekörpers vorragt und einer Bodenfläche des Halterkörpers zugewandt ist; und eine Ausnehmung, die an der Bodenfläche des Gehäusekörpers ausgebildet ist und in die ein vorragendes Ende des Vorsprungs eingeführt ist.
Patent DE-102019219876-A1 (DE)
Title: Variable nullspannungsschaltung (zvs)-hybridsteuerung für leistungsfaktorkorrekturfilter (pfc)
Inventor: MASICH ANTONIO
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Leistungsfaktorkorrekturfilter (PFC), wie beispielsweise für einen On-Board-Charger (OBC) zum Laden einer Fahrzeug-Traktionsbatterie, verwendet eine Eingangsspannung und einen Eingangsstrom von einer Netzversorgung, um eine gewünschte Spannung auszugeben. Der PFC verfügt über einen Induktor und einen ersten und zweiten Leistungsschalter. Ein Mikrocontroller erzeugt für jeden Halbzyklus der Eingangsspannung erste und zweite Bezugssignale, die jeweils (i) eine sinusförmige Hülle des Induktorstroms anzeigen, für die der PFC genügend Leistung von der Netzversorgung absorbiert, damit der PFC die gewünschte Spannung ausgibt, und (ii) einen Rückstromwert des Induktorstroms, für den eine Nullspannungsumschaltung (ZVS) der Schalter gewährleistet ist. Eine Vergleichsanordnung schaltet den ersten Schalter aus (ein) und den zweiten Schalter ein (aus), wobei der Induktorstrom der äußeren Sinusamplitudenhülle (dem Rückstromwert) entspricht, wodurch der PFC die gewünschte Spannung mit ZVS ausgibt.
Patent DE-102019220183-A1 (DE)
Title: Dynamisch umschaltbare Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOEHLER ARMIN
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug zur elektronischen Anzeige einer Information über das Fahrzeug, insbesondere eines Fahrmodus des Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) ein Anzeigeelement (10) zur optischen Erfassung durch einen Menschen und ein Anzeigeelement (11) zur optischen Erfassung durch ein optisches Erfassungssystem aufweist.
Patent DE-102019220297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Geduld- und/oder Gedankenspiel
Inventor: ALTRICHTER-HERZBERG TORSTEN
IPC: A63F9/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Geduld- und/oder Gedankenspiel sowie eine Vorrichtung (1) zum Ausführen eines Geduld- und/oder Gedankenspiels. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) für ein Geduld- und/oder Gedankenspiel, mit mindestens zwei benachbarten Kugelkörpern (4, 6), wobei die Kugelkörper (4, 6) im Wesentlichen translatorisch fest und rotierbar an einem Grundgerüst (2) angeordnet sind, einem im Wesentlichen translatorisch fest und rotierbar an dem Grundgerüst (2) angeordneten Kopplungskörper (12), der die zwei benachbarten Kugelkörper (4, 6) rotatorisch miteinander koppelt, wobei der Kopplungskörper (12) angeordnet ist, sich jeweils in einer von zwei, vorzugsweise drei, umfangsseitig verlaufenden Kugelrillen (32, 34, 36) der benachbarten Kugelkörper (4, 6) zu bewegen, und wobei angrenzend an Schnittpunkte (38, 40, 42) der Kugelrillen (32, 34, 36) Referenzierungsmittel (20-28) angeordnet sind, wobei die Kugelkörper (4, 6) mindestens ein übereinstimmendes Referenzierungsmittel (20-28) aufweisen.
Patent DE-102020000446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fernlichtassistenzsystems
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fernlichtassistenzsystems eines Fahrzeuges (1), bei welchem ein Fernlicht (FL) des Fahrzeuges (1) automatisch aktiviert und deaktiviert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer Frontkamera (3) des Fahrzeuges (1) Lichtsignale erfasst werden und anhand fahrzeugseitig zumindest radarbasiert erfasster Signale ein die Lichtsignale erzeugendes Objekt ermittelt wird, wobei das Fernlicht (FL) in Abhängigkeit des ermittelten Objektes automatisch aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-102020002262-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: KONAKA YUDAI
IPC: H02H7/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (10b) ist zwischen einem Synchronmotor (12) mit einer Mehrzahl von Wicklungen und einer Motorantriebseinrichtung (10a) zum Antreiben des Synchronmotors (12) vorgesehen und enthält: eine Schalteinheit (28) zum Herstellen und zum Unterbrechen der Verbindung zwischen der Motorantriebseinrichtung (10a) und dem Synchronmotor (12); eine dynamische Bremsschaltung (26) zwischen der Schalteinheit (28) und dem Synchronmotor (12), um die mehreren Wicklungen über Widerstände (Ru, Rv, Rw) kurzzuschließen; und eine Steuereinrichtung (30) zum Steuern der Schalteinheit (28) und der dynamischen Bremsschaltung (26). Die Steuereinrichtung (30) steuert die Schalter (26u, 27v, 26w) in der dynamischen Bremsschaltung (26) zum Kurzschließen der mehreren Wicklungen und steuert sodann die Schalteinheit (28) zum Unterbrechen der Verbindung zwischen der Motorantriebseinrichtung (10a) und dem Synchronmotor (12).
Patent DE-102020003660-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: SEITZ JOACHIM
IPC: H01M50/204
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1), umfassend mehrere Module (5 bis 7) mit jeweils einer Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen (8), wobei zumindest ein Teil der Module (5 bis 7) übereinander gestapelt ist und die Einzelzellen (8) Venting-Öffnungen zum Austritt von Gasen und/oder Partikeln im Fall einer thermischen Überlastung aufweisen, wobei Venting-Öffnungen von Einzelzellen (8) eines unteren Moduls (5, 6) in Richtung eines Bodens von Einzelzellen (8) eines über dieses Modul (5, 6) gestapelten oberen Moduls (7) gerichtet sind. Erfindungsgemäß ist bodenseitig an den Einzelzellen (8) zumindest eines oberen Moduls (7) eine Kühlvorrichtung (7.1) angeordnet und zwischen den Venting-Öffnungen der Einzelzellen (8) eines unteren Moduls (5, 6) und der Kühlvorrichtung (7.1) des über dieses Modul (5, 6) gestapelten oberen Moduls (7) ist eine zumindest im Bereich der Venting-Öffnungen und der Kühlvorrichtung (7.1) vollflächig geschlossene Schutzplatte (9) angeordnet.
Patent DE-102020004975-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatikgetriebe (10), mit einem formschlüssigen Schaltelement (14), mit einem ersten Hydraulikzylinder (18), mittels welchem das formschlüssige Schaltelement (14) betätigbar ist, mit einem reibschlüssigen Schaltelement (16), mit einem zweiten Hydraulikzylinder (36), mittels welchem das reibschlüssige Schaltelement (16) betätigbar ist, mit einer ersten elektrischen Hydraulikpumpe (54), mittels welcher ein Hydraulikfluid zum Betätigen des ersten Hydraulikzylinders (18) von der ersten Hydraulikpumpe (54) in wenigstens einen ersten Betätigungsraum (28, 30) des ersten Hydraulikzylinders (18) förderbar ist, und mit einer zweiten elektrischen Hydraulikpumpe (60), mittels welcher das Hydraulikfluid zum Betätigen des zweiten Hydraulikzylinders (36) von der zweiten Hydraulikpumpe (60) in wenigstens einen zweiten Betätigungsraum (46) des zweiten Hydraulikzylinders (36) förderbar ist, wobei die Hydraulikpumpen (54, 60) mit einem den Hydraulikpumpen (54, 60) gemeinsamen Sumpf (66) fluidisch verbunden sind, aus welchem das Hydraulikfluid mittels der Hydraulikpumpen (54, 60) in die Betätigungsräume (28, 30, 46) zu fördern ist.
Patent DE-102020005101-A1 (DE)
Title: Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), welche eine Abtriebswelle (16) aufweist, mit einer elektrischen Maschine (18), welche einen Stator (20) und einen von dem Stator (20) antreibbaren Rotor (22) aufweist, mit einem Getriebe (34), dessen Zwischenwelle (36) permanent drehmomentübertragend mit dem Rotor (22) gekoppelt ist, und mit einem Achsgetriebe (30), welches ein Eingangszahnrad (46) aufweist, wobei ein Schaltelement (44), welches verstellbar ist zwischen einem seriellen Schaltzustand (S), in welchem die Zwischenwelle (36) mittels des Schaltelements (44) drehmomentübertragend mit der Abtriebswelle (16) gekoppelt ist, während das Eingangszahnrad (46) von der Abtriebswelle (16) und von der Zwischenwelle (36) entkoppelt ist, und einem Elektrozustand (E), in welchem die Zwischenwelle (36) mittels des Schaltelements (44) drehmomentübertragend mit dem Eingangszahnrad (46) gekoppelt ist, während die Zwischenwelle (36) von der Abtriebswelle (16) entkoppelt und die Abtriebswelle (16) von dem Eingangszahnrad (46) entkoppelt ist.
Patent DE-102020005619-A1 (DE)
Title: Breitband-Kompaktabsorber für den Schallschutz in Kommunikationsräumen
Inventor: FUCHS HELMUT
IPC: E04B1/86
Filed: 2020-09-14
Abstract: Handelsübliche Schallabsorber kehren ihre meist dünnen Schall absorbierenden Schichten möglichst großflächig offen dem Raum zu. In Kommunikationsräumen gehen so für das Sprachverstehen hilfreiche frühe Reflexionen bei höheren Frequenzen verloren, während bei tieferen Frequenzen schädliche Raumresonanzen lautstark dröhnen. Der neue Schallabsorber kehrt dem Raum dagegen nur schallharte Oberflächen zu und schluckt mit einem größeren kompakten Volumen den gesamten relevanten Frequenzbereich der Sprache.Der Absorber schafft über mehrere große, nur der Decke oder den Wänden zugekehrte schalldurchlässige (schraffierte) Flächen bevorzugt den für die sprachliche Kommunikation abträglichen tiefen Frequenzen den Zugang zum dahinter verborgenen (nicht gezeichneten) Dämpfungsmaterial, wie es in der Zeichnung angedeutet ist.Im Gegensatz zu vorbekannten, ähnlich kompakten, unmittelbar an Decke und Wänden fixierten Kanten-Absorbern lässt sich der neue Absorber leicht und schnell, bevorzugt im Abstand zu den oberen Raumkanten, montieren sowie nach Bedarf ebenso wieder abnehmen und versetzen, ohne dass dazu akustische Expertise oder handwerkliches Können nötig wären.
Patent DE-102020005963-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GATTERTHUM ARMIN
IPC: B60K15/073
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer aus einem metallischen Werkstoff gebildeten Unterschale (12) als erster Schale, mit einer aus einem metallischen Werkstoff gebildeten und separat von ersten Schale ausgebildeten Oberschale (14) als zweiter Schale, und mit einem jeweils teilweise durch die Schalen gebildeten Aufnahmeraum (16) zum Aufnehmen von Kraftstoff. Es ist wenigstens eine separat von den Schalen ausgebildete und auf einer von dem Aufnahmeraum (16) abgewandten Außenseite zumindest einer der Schalen angeordnete Verstärkungsschale (18) als Außenschale vorgesehen, mittels welcher die zumindest eine Schale verstärkt ist.
Patent DE-102020101618-A1 (DE)
Title: Passivlautsprecher
Inventor: DEINL MARCO
IPC: H04R29/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Passivlautsprecher (2), der über ein elektrisches Kabel (4) zum Empfang von Audiosignalen mit einem Verstärker (6) verbindbar ist, um den Lautsprecher (2) durch den Verstärker (6) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (2) eine Elektronikbaugruppe (12) aufweist, die zumindest einen Mikrocontroller (14) und eine nicht flüchtige Speichereinrichtung (16) umfasst, und dass eine Energieversorgung von Komponenten der Elektronikbaugruppe (12) über das Kabel (4) erfolgt, und dass die Elektronikbaugruppe (12) ausgebildet ist, um über das Kabel (4) mit dem Verstärker (6) und/oder mit einem Auslesegerät (8) zu kommunizieren und Daten an diese zu senden, und dass die Elektronikbaugruppe (12) hierfür eine Kommunikationselektronik (20)umfasst.
Patent DE-102020103073-A1 (DE)
Title: Misch-Vorrichtung für Zweikomponentenkleber
Inventor: WOLFF FRANK
IPC: B05C17/005
Filed: 2020-02-06
Abstract: Bei einer Misch-Vorrichtung (100) für Zwei-Komponentenkleber, die zur Adaption an eine Kartusche (300) mit einer von einer ersten hohl-zylindrischen Wandung (310) umgebenen zentralen ersten Öffnung (311) zur Abgabe einer Klebekomponente B des Zwei-Komponentenklebers sowie mit einer die erste hohl-zylindrische Wandung (310) konzentrisch umgebenden und eine zweite Öffnung (321) zur Abgabe einer Klebekomponente A des Zwei-Komponentenklebers bildenden zweiten hohl-zylindrischen Wandung (320) vorgesehen ist, wird eine Steigerung der Effektivität gegenüber dem Stand der Technik dadurch erreicht, dass die Misch-Vorrichtung (100) ein Basispaneel (110) sowie zwei mit dem Basispaneel (110) verbundene und von dem Basispaneel (110) abstehende konzentrisch angeordnete Ringelemente (120, 130) enthält, wobei ein inneres Ringelement (120) zur Aufnahme von Klebekomponente B aus der ersten Öffnung (311) der Kartusche (300) ausgebildet ist und ein äußeres Ringelement (130) zur Aufnahme von Klebekomponente A aus der zweiten Öffnung (321) der Kartusche (300) ausgebildet ist, und wobei das innere Ringelement (120) Durchlassöffnungen (120) aufweist, um Klebekomponente A in den Raumbereich (140) zwischen innerem und äußerem Ringelement (120, 130) einzubringen, und das äußere Ringelement (130) Durchlassöffnungen (131) aufweist, um ein in dem Raumbereich (140) zwischen innerem und äußerem Ringelement (120, 130) vorhandenes Gemisch aus Klebekomponente B und Klebekomponente A in die Spendereinrichtung einzubringen.
Patent DE-102020106193-A1 (DE)
Title: Fernüberwachung eines Rohrnetzwerks mittels Sensoren
Inventor: BECHTLOFF VOLKER
IPC: A62C37/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: System zum Überwachen eines Rohrnetzwerks für eine Brandschutzanlage, umfassend eine Auswerteeinheit mit einer Kommunikationseinrichtung, und zumindest einen Sensor, der an oder innerhalb zumindest eines Rohres aus einer Vielzahl von Rohren des Rohrnetzwerks angeordnet ist und mit der Kommunikationseinrichtung in kommunikativer Signalverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rohr aus der Vielzahl von Rohren einer bestimmten Rohrkategorie aus einer Vielzahl von Rohrkategorien zugeordnet ist, wobei der zumindest eine Sensor eingerichtet ist, Messdaten zu sammeln, die indikativ sind für Veränderungen eines hydraulischen Zustands des zumindest einen Rohres, und diese Messdaten an die Kommunikationseinrichtung der Auswerteeinheit zu übermitteln, wobei die Auswerteeinheit eingerichtet ist, die Messdaten basierend auf dem Zuordnen des zumindest einen Rohres zur der bestimmten Rohrkategorie auszuwerten, um einen Auswertedatensatz zu erzeugen, der indikativ für den hydraulischen Zustand des zumindest einen Rohres ist.
Patent DE-102020108551-A1 (DE)
Title: Waffenrohrverschluss und Rohrwaffe
Inventor: BORCHERT RÜDIGER
IPC: F41A3/12
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Waffenrohrverschluss (10), für ein in einer Wiege (40) von einer Ruheposition in eine Rücklaufposition verschiebbar gelagertes Waffenrohr (20), umfassend ein Bodenstück (12), einen zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verschiebbaren Verschlusskeil (14), der durch einen mit einer Öffnerwelle (120) verbundenen Verschlusshebel (16) verschiebbar ist, und einen an der Wiege (40) befestigten Stößel (154). Der Waffenrohrverschluss (10) weist eine mit der Öffnerwelle (120) verbundene Auflaufkoppel (170) auf, die in geschlossener Stellung des Verschlusskeils (14) mit dem Stößel (154) in Kontakt steht.
Patent DE-102020109726-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches System mit einer Gesamtkühleinrichtung und einer Mehrzahl von Teilkühleinrichtungen
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/473
Filed: 2020-04-07
Abstract: Vorgestellt wird ein leistungselektronisches System mit einer Gesamtkühleinrichtung, mit einer Mehrzahl von in Reihe angeordneten leistungselektronischen Einrichtungen, jeweils mit einer Kühleinrichtung und mit einer Mehrzahl von zu kühlenden Leistungshalbleiterbauelementen, wobei jede Kühleinrichtung einen Kühlkanal aufweist, wobei einem der Leistungshalbleiterbauelemente oder eine Teilmenge aller Leistungshalbleiterbauelemente jeder leistungselektronischen Einrichtung jeweils eine Teilkühleinrichtung zugeordnet ist, wobei ein Kühlmedium durch die Gesamtkühleinrichtung und innerhalb dieser jeweils von einer n-ten zur n+1-ten Kühleinrichtung strömt und somit eine Durchströmungsrichtung festlegt, wobei die Kühlleistung einer Teilkühleinrichtung pro normierter Leistung des zugeordneten Leistungshalbleiterbauelements oder der zugeordneten Teilmenge von Leistungshalbleiterbauelementen von der n-ten zur n+1-ten Kühleinrichtung ansteigt
Patent DE-102020111859-A1 (DE)
Title: Gaming-Feedback-Verfahren und -System für ein Fahrzeug sowie ein damit ausgerüstetes Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT ELISABETH
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaming-Feedback-Verfahren für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:- Bereitstellen mindestens eines Fahrzeugsitzes umfassend eine Sitzfläche, eine sich transversal hierzu in einer Hochrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckende Rückenlehne und Armauflagen, die oder zumindest deren zum Abstützen der Arme eines Sitzbenutzers vorgesehene Armauflageflächen zu einer translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung relativ zur Sitzfläche und zur Rückenlehne des Fahrzeugsitzes zumindest oder zumindest teilweise in dessen Hochrichtung ansteuerbar sind;- Bereitstellen eines Spiels für den Sitzbenutzer und Generieren während des Spiels eines jeweils aktuellen elektrischen Gaming-Signals, das die jeweilige Spielsituation widerspiegelt; und- Ansteuern einer oder beider Armauflagen bzw. Armauflageflächen in Abhängigkeit von dem generierten Gaming-Signal und gegebenenfalls zusätzlich in Abhängigkeit anderer Fahrzeugbewegungsdaten zu einer solchen Bewegung der genannten Art, die für den Sitzbenutzer ein zu der jeweiligen Spielsituation passendes kinästhetisches Gaming-Feedback erzeugt.
Patent DE-102020113009-A1 (DE)
Title: Entscheidungsarchitektur für autonome systeme
Inventor: GOULD HELEN ADRIENNE FRANCES
IPC: G06F8/20
Filed: 2020-05-13
Abstract: In der vorliegenden Patentschrift werden verschiedene Systeme und Verfahren zur Implementierung einer Entscheidungsarchitektur für autonome Systeme beschrieben. Eine Rahmenstruktur für autonome Systeme weist auf: einen Betriebssicherheitsring, der dafür ausgelegt ist, mit Betriebssicherheitsfunktionen eines autonomen Systems zusammenzuwirken; einen Systemsicherheitsring, der dafür ausgelegt ist, Authentifizierungs- und Verifizierungsdienste für Transaktionen, die über den Systemsicherheitsring erfolgen, bereitzustellen; einen Datenschutzring, der dafür ausgelegt ist, den Schutz der Daten eines Benutzers des autonomen Systems zu gewährleisten; einen Vertrauenswürdigkeitsring, der dafür ausgelegt ist, Transaktionen, die über den Vertrauenswürdigkeitsring erfolgen, zu protokollieren und Transparenz dafür bereitzustellen; und einen Wohlbefindenring, der dafür ausgelegt ist, mit dem Benutzer zu interagieren und Rückmeldungen und Informationen zum Zustand des autonomen Systems an den Benutzer bereitzustellen, wobei: jeder der Betriebssicherheits-, Systemsicherheits-, Datenschutz-, Vertrauenswürdigkeits- und Wohlbefindenringe wenigstens eine Schnittstelle zu wenigstens einem anderen der Betriebssicherheits-, Systemsicherheits-, Datenschutz-, Vertrauenswürdigkeits- und Wohlbefindenringe aufweist.
Patent DE-102020113784-A1 (DE)
Title: Lagerhitzeschild
Inventor: DEPAOLI DOMINIC WILLIAM
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-05-21
Abstract: Ein Lagerhitzeschild, eine Turbomaschine mit einem Lagerhitzeschild und ein Verfahren zur Montage des Genannten ist offenbart. Der Lagerhitzeschild umfasst einen äußeren kranzförmigen Ring, der sich um einen Außenumfang des Lagerhitzeschilds erstreckt, wobei der äußere kranzförmige Ring eine flache Oberfläche aufweist und sich von einer Abmessung des Außendurchmessers zu einer Abmessung des mittleren Durchmessers nach innen erstreckt. Der Lagerhitzeschild umfasst ferner eine konkave Oberfläche, wobei die konkave Oberfläche durch eine Krümmung definiert ist und sich von der Abmessung des mittleren Durchmessers zu einer Abmessung des Innendurchmessers nach innen erstreckt.
Patent DE-102020116130-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: SHITARA MASAKI
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es ist eine Trennleiste (2) enthalten, die in einer Fahrzeugbreitenrichtung verläuft und wenigstens eine von einer Fahrzeugfrontwindschutzscheibe (1) und einer Fahrzeugheckwindschutzscheibe (1) in eine obere Windschutzscheibe (11) und eine untere Windschutzscheibe (12) unterteilt, und Kameras (4) und (5) sind auf der Trennleiste (2) angeordnet.