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Patent DE-102019215563-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: LINKENS MICHAEL
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Stator (12) einer elektrischen Maschine (10) beschrieben mit einem ringförmigen Blechpaket (18) und mit einem zylinderförmigen Statorträger (16), welche jeweils einander zugewandte und in Umfangsrichtung ausgebildete Fügeflächen (16a; 18a) aufweisen und über diese drehfest zusammengefügt sind. Es wird zur verbesserten Abstützung eines Motormoments vorgeschlagen, ein ringförmiges Abstützelement (30) axial in den Fügebereich (28) einzusetzen, wobei das Abstützelement mit den Fügeflächen (16a, 18a) von Blechpaket (18) und Statorträger (16) formschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-102019216619-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer Vorgelegewelle (28), einem ersten Losrad (38, 50) und einem zweiten Losrad (40, 54), wobei das erste Losrad (38, 50) und das zweite Losrad (40, 54) auf der Vorgelegewelle (34) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (38, 50) und das zweite Losrad (40, 54) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgelegewelle (34) die einzige Vorgelegewelle der Getriebeanordnung (4) ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019216645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichersystems, elektrisches Energiespeichersystem und Fahrzeug
Inventor: KADERABEK FRITZ
IPC: B60L53/62
Filed: 2019-10-29
Abstract: Verfahren (100) zum Laden eines elektrischen Energiespeichersystems, elektrisches Energiespeichersystem und Fahrzeug, aufweisend die zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritte:wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) das elektrische Energiespeichersystem mit einer externen Spannungsquelle verbunden wird und eine Ladeleistung und/oder ein Ladestrom eines elektrischen Energiespeichers des elektrischen Energiespeichersystems bestimmt wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) ein voraussichtlicher Leistungsbedarf und/oder ein voraussichtlicher Strombedarf zumindest eines elektrischen Verbrauchers des elektrischen Energiespeichersystems und/oder zumindest eines elektrischen Verbrauchers eines das elektrische Energiespeichersystem aufweisenden Fahrzeugs bestimmt wird,wobei in einem dritten Verfahrensschritt (103) eine Gesamtladeleistung und/oder ein Gesamtstrom aus der externen Spannungsquelle bestimmt wird, indem die Ladeleistung und der voraussichtliche Leistungsbedarf beziehungsweise der Ladestrom und der voraussichtliche Strombedarf addiert werden.
Patent DE-102019220134-A1 (DE)
Title: Solarsystem zum Laden von Lithium-Ionen-Akkumulatoren
Inventor: ZOLDI MIKLOS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Offenbart ist ein Solarsystem zum Laden von Akkumulatoren, insbesondere Lithium-Ionen-Akkupacks, aufweisend ein Solarmodul mit mehreren Solarzellen zum Erzeugen von elektrischer Energie, welche mit einer Eingangsschaltung elektrisch verbunden sind, und aufweisend eine durch das Solarmodul mit elektrischer Energie gespeiste Ladeschaltung zum Laden von mindestens einem Akkumulator, wobei die Ladeschaltung und die Eingangsschaltung über einen Gleichspannungswandler miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020004819-A1 (DE)
Title: Druckverfahren zur Herstellung von Querstromwalzen aus geeigneten Materialien wie zum Beispiel aus biologisch abbaubaren Kunststoffen
Inventor: FALK ROBERT
IPC: B29C64/118
Filed: 2020-08-09
Abstract: 1. Verfahren zur Herstellung einer Querstromwalze auf Basis eines Nachhaltigen und biologisch abbaubaren Kunststoffes2. Querstromwalzen werden vorzugsweise wegen ihrer gleichmäßigen Luftströmung eingesetzt. So auch in meinen o. a. Entwicklungen und Patenten. Die Produktion der Querstromwalzen aus metallischen Materialien wird je nach Anforderung des Einsatzes der Querstromwalzen dimensioniert und mit speziellen Maschinen hergestellt. Der Durchmesser und die Länge der bis jetzt produzierten Querstromwalzen haben bautechnische Grenzen. Deswegen sind die jetzigen Querstromwalzen nur bis zur einem bestimmten Durchmesser und einer bestimmten Länge produzierbar. Teure Umrüstzeiten bei unterschiedlichen Anforderungen im Durchmesser und Länge der Walzen sind der Standard. Ebenfalls ist eine Lieferung in kleinen Stückzahlen mit hohen Kosten verbunden.3. Um eine von der jetzigen Situation unabhängige Querstromwalze im Durchmesser und Länge zu produzieren, die wirkungsvoller, kostengünstiger und flexibler einzusetzen ist, wurde das Druckverfahren mit Nachhaltigen Rostoffen gewählt. Hierbei spielen aufgrund des Druckverfahrens und der Zusammensetzung durch die Modulbauweise (Fig. 3), sowie die Nutzung einer Stabilisierungsstange, der Durchmesser, Länge und Beanspruchung (hohe Umdrehungen) der gedruckten Querstromwalze keine Rolle mehr.
Patent DE-102020007518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erreichen von hohen Gastemperaturen unter Verwendung von Zentrifugalkraft
Inventor: BECK VALERI
IPC: B01D53/24
Filed: 2020-12-09
Abstract: Viele industrielle Prozesse laufen häufig unter hohen Temperaturen ab. Eine der größten Probleme ist eine Überhitzung von mit heißen Gasen in Kontakt stehenden umgebenden Strukturelementen. Dadurch erhöht sich die thermische Belastung auf Materialien und reduziert die Lebensdauer von Konstruktionen. Die Konstruktion effizienter Kühlsysteme ist sehr komplex und aufwendig und stellt eine technische Herausforderung dar.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren bereitzustellen, das eine Trennung von heißen Gasen von Konstruktionswänden gewährleistet und dadurch im Arbeitsbereich hohe Gastemperaturen erreichbar werden. Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einem Verfahren, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein heißes Gas in einer Kammer unter ständiger Drehung gehalten wird, wobei das rotierende Gas durch das Wirken von Zentrifugalkraft eine wärmeisolierende Gasschicht bildet und dadurch eine Überhitzung der Kammerwände vermieden wird.Durch Verwendung der Erfindung können Wärmeverluste und dadurch der Energiebedarf wesentlich reduziert werden. Es können höhere Wirkungsgrade erreicht werden. Man kann erfindungsgemäß leichtere und kostengünstigere Konstruktionsmaterialien als konventionelle (z.B. Aluminiumlegierungen anstatt hitzebeständiger Stähle) vorteilhaft verwenden. Durch Reduzierung von Wärmeverlusten können Wartungs- bzw. Betriebskosten wesentlich gesenkt werden.
Patent DE-102020100552-A1 (DE)
Title: Leuchte mit einer Bremslichtfunktion und einer Schlusslichtfunktion
Inventor: VOGT MARKUS
IPC: F21V7/04
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Leuchte (200) mit einer Bremslichtfunktion und einer Schlusslichtfunktion für ein Fahrzeug. Die Leuchte (200) umfasst eine Anzahl erster Leuchtmittel (201), eine Anzahl zweiter Leuchtmittel (203), einen Reflektor (205) und mindestens ein erstes optisches Element (207). Das mindestens eine erste optische Element (207) ist dazu konfiguriert, von der Anzahl erster Leuchtmittel (201) abgestrahlte Lichtstrahlen auf mindestens einen Fokuspunkt des Reflektors (205) zu leiten, wobei der Reflektor (205) die von der Anzahl erster Leuchtmittel (203) abgestrahlten Lichtstrahlen gerichtet reflektiert und eine Lichtstärke der Leuchte (200) für die Bremslichtfunktion maximiert und wobei der Reflektor (205) durch die Anzahl zweiter Leuchtmittel (203) abgestrahlte Lichtstrahlen für die Schlusslichtfunktion diffus reflektiert.
Patent DE-102020102555-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/13
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Matrix-Baueinheit (3) enthaltend eine Anzahl von matrixartig angeordneten Leuchtelementen (4), die jeweils einzeln und unabhängig voneinander ansteuerbar sind, wobei eine Linien-Baueinheit (1) vorgesehen ist mit einer Anzahl von Lichtquellen und einer Optikeinheit zur Erzeugung einer linienförmigen Signallichtfunktion, dass die Matrix-Baueinheit (3) zumindest teilweise Bestandteil der Linien-Baueinheit (1) ist, wobei ein Teilbereich (5) der Matrix-Baueinheit (3) einen Teilbereich der Linien-Baueinheit (1) bildet
Patent DE-102020104038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochfrequenztechnischen Funktionsstrukturen
Inventor: GOLD GERALD
IPC: H01P3/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochfrequenztechnischen Funktionsstrukturen mit den Schritten Bereitstellen eines die Form der Funktionsstruktur bestimmenden Grundkörpers und Aufbringen einer elektrisch leitfähigen Schicht auf den formbestimmenden Grundkörper mittels Benetzen des Grundkörpers mit einer Mikropartikel und/oder Nanopartikel enthaltenden Dispersion.
Patent DE-102020104279-A1 (DE)
Title: Kollagenhydrolysat als Wirkstoff gegen Parodontitis oder Gingivitis
Inventor: HAUSMANNS STEPHAN
IPC: A61P1/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft Kollagenhydrolysat zur Verwendung als Wirkstoff bei der Behandlung und/oder Vorbeugung von Parodontitis oder Gingivitis.
Patent DE-102020104760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HAAS UWE
IPC: F01P11/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Antriebsaggregat (2) zur Bereitstellung eines Antriebsdrehmoments, einen Kühlkreislauf (7) zur Temperierung des Antriebsaggregats (2) und einen Ausgleichsbehälter (19) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass der Ausgleichsbehälter (19) über eine Ventileinrichtung zum Einstellen eines Durchströmungsquerschnitts zwischen dem Kühlkreislauf (7) und einem Vorratsraum (24) des Ausgleichsbehälters (19) an den Kühlkreislauf (7) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei der Durchströmungsquerschnitt bei einem Unterschreiten eines Grenzwerts durch wenigstens eine die Antriebseinrichtung (1) betreffende Betriebsgröße auf einen größeren ersten Wert und bei einem Erreichen oder Überschreiten des Grenzwerts auf einen kleineren zweiten Wert eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020105229-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschatten eines Raums und Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung
Inventor: MAASBERG GUNTHER
IPC: E06B9/68
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Abschatten eines Raums und ein Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung beschrieben, wobei die Vorrichtung mindestens zwei drehbar gelagerte Rotationseinrichtungen (120) mit jeweils einem Abschattungselement aufweisen, wobei die Rotationseinrichtungen (120) jeweils einen motorischen Antrieb aufweisen, über den die Rotationseinrichtungen (120) separat ansteuerbar sind. Über eine gemeinsame Steuerung (180) für den motorischen Antrieb der jeweiligen Rotationseinrichtungen (120) wird in Abhängigkeit von Bedienbefehlen der motorische Antrieb der jeweiligen Rotationseinrichtungen (120) gesteuert, wobei die Abschattungselemente unabhängig voneinander und synchronisiert zueinander über die gemeinsame Steuerung (180) verfahrbar sind. Die Abschattungselemente sind über die Rotationseinrichtungen (120) mindestens abschnittsweise parallel zueinander verlagerbar, so dass zwischen den beiden Abschattungselementen ein durch die gemeinsame Steuerung (180) veränderbarer Abstand einstellbar ist, wobei der Abstand bei der Verlagerung der Abschattungselemente bewahrbar ist.
Patent DE-102020106306-A1 (DE)
Title: Glättkelle
Inventor: FLOH HELMUT
IPC: E04F21/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glättkelle zum Auftragen und Glätten von Flächenputzmaterialien, Spachtelmassen, Klebern und dergleichen, wobei die Glättkelle eine Glättplatte (1) und einen daran befestigten Handgriff (2) umfasst. Die Glättplatte (1) umfasst zwei über ein Gelenk (3) miteinander verbundene ebene Flächenabschnitte (4,5), wobei einer der Flächenabschnitte (5) gegenüber dem anderen Flächenabschnitt (4) zwischen einer Ausgangsstellung, in welcher die beiden Flächenabschnitte (4,5) in einer Ebene liegen, und einer Endstellung, in welcher die beiden Flächenabschnitte (4,5) einen stumpfen Winkel einschließen, verschwenkbar ist. Die Glättplatte (1) umfasst zwei im Querschnitt L-förmige Profile (6,7), welche nahe ihren Scheitelpunkten miteinander gelenkig verbunden sind, wobei jeweils ein Schenkel der beiden Profile (6,7) einen der Flächenabschnitte (4,5) ausbildet und der jeweils andere Schenkel (8,9) als Anschlag für die Ausgangsstellung dient.
Patent DE-102020108456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektronikeinheit für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: DÖTSCH MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektronikeinheit (10) für ein Feldgerät (11) der Automatisierungstechnik, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer als Leiterplattennutzen dienenden Gesamtleiterplatte (1) aufweisend: eine Leiterplatte (3) und einen Randbereich (2);- Anordnen von Markierungen (5a, ...) auf dem Randbereich (2), welche Markierungen (5a, ...) als in die Gesamtleiterplatte (1) eingebrachte Markierungen (5a, ...) ausgebildet sind und mittels einer optischen Inspektion erkennbar sind;- Durchführen einer Automatischen Optischen Inspektion (AOI) der Gesamtleiterplatte (1), bei welcher Automatischen Optischen Inspektion (AOI) die Leiterplatte (3) in der Gesamtleiterplatte (1) verbleibt;- Abspeichern zumindest eines Ergebnisses (EA) der Automatischen Optischen Inspektion (AOI) in einer Datenbank (6);- Heraustrennen der Leiterplatte (3) aus der Gesamtleiterplatte (1), wobei das Heraustrennen nach dem Durchführen der Automatischen Optischen Inspektion (AOI) durchgeführt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Feldgeräts (11) der Automatisierungstechnik und ein Feldgerät (11) der Automatisierungstechnik.
Patent DE-102020110360-A1 (DE)
Title: Lageranordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Lageranordnung
Inventor: OELLRICH MARC
IPC: F16C19/10
Filed: 2020-04-16
Abstract: Es wird eine Lageranordnung (100) für einen Doppelschneckenextruder beschrieben. Die Lageranordnung umfasst zumindest ein Axiallager (101) mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern (102), einen ersten Lagerring (104), der um eine Drehachse einer Welle (120) drehbar angeordnet ist und der eine erste Laufbahn (122) für die Mehrzahl von Wälzkörpern (102) aufweist, einen entgegengesetzt zu dem ersten Lagerring (104) gerichteten zweiten Lagerring (106) zur Befestigung des Axiallagers (101) in einer Lageraufnahme (108) und zur Weiterleitung axialer Druckkräfte (F) an dieses, wobei der zweite Lagerring (106) eine zweite Laufbahn (124) für die Mehrzahl von Wälzkörpern (102) aufweist, wobei die Wälzkörper (102) zwischen dem ersten Lagerring (104) und dem zweiten Lagerring (106) angeordnet sind, eine erste Distanzhülse (110) , die auf der Welle (120) anordenbar ist, und wobei der erste Lagerring (104) in oder an einer an der ersten Distanzhülse (110) ausgeformten ersten Aufnahme (114) angeordnet ist, und eine zweite Distanzhülse (112) zur Anlage an der Lageraufnahme (108), und wobei der zweite Lagerring (106) in oder an einer an der zweiten Distanzhülse (112) ausgeformten zweiten Aufnahme (116) angeordnet ist, wobei zwischen der ersten Distanzhülse (110) und dem ersten Lagerring (104) und/oder zwischen der zweiten Distanzhülse (112) und dem zweiten Lagerring (106) ein hydraulisches Kissen (126) mit einer Hydraulikkammer (236) ausgeformt ist, und wobei die Hydraulikkammer (236) hydraulisch mit einem Hydrauliksystem (230) verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lageranordnung vorgestellt.
Patent DE-102020112330-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsvorrichtung
Inventor: LIMMER MARTIN
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Werkstückbearbeitungsvorrichtung (10), mit einem Grundkörper (11), der entlang seiner Längsrichtung, die sich zwischen einem und einem zweiten Endabschnitt (12, 13) erstreckt, linear verlagerbar und/oder in seiner Länge veränderbar ist, mit einer an dem ersten Endabschnitt (12) ausgebildeten Schnittstelle (15) zur Ankopplung an eine Handhabungseinrichtung, mit einem an dem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (13) ausgebildeten Bearbeitungskopf (16), der sich senkrecht zur Längsrichtung des Grundkörpers (11) erstreckt, mit einer im Grundkörper (11) und im Bearbeitungskopf (16) zumindest abschnittsweise innenliegenden Medienführung für einen Werkstoff und ein Fördergas und/oder ein Prozessgas und/oder Druckluft und/oder ein Kühlmittel und/oder elektrische Energie und einen Laserstrahl, wobei die jeweilige Medienführung des Grundkörpers (11) das jeweilige Medium ausgehend vom ersten Endabschnitt (12) in Richtung auf den zweiten Endabschnitt (13) führt und dort senkrecht zur Längsrichtung des Grundkörpers (11) umlenkt und in die jeweilige Medienführung des Bearbeitungskopfs (16) einführt, wobei das jeweilige Medium aus dem Bearbeitungskopf (16) senkrecht zur Längsrichtung des Grundkörpers (11) in Richtung auf ein zu bearbeitendes Werkstück herausführbar ist, mit mindestens einem im Grundkörper (11) aufgenommen, austauschbaren Spiegel (19, 20, 21) als Bestandteil der Medienführung für den Laserstrahl, und mit mindestens einer vom Bearbeitungskopf (16) aufgenommen, austauschbaren Düse (24) als Bestandteil der Medienführung für den Werkstoff.
Patent DE-102020113945-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum vermeiden doppelter verarbeitung während der erzeugung einer prozeduralen textur
Inventor: WROSZ IZAJASZ PIOTR
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Vermeiden zusätzlicher Verarbeitung während der Erzeugung einer prozeduralen Textur offenbart. In einer Ausführungsform enthält ein Graphikprozessor einen Speicher, um die Graphikdaten und die Steuerdaten einer prozeduralen Textur zu speichern. Eine „Texel“-Schattierer-Abfertigungsschaltungsanordnung ist an den Speicher gekoppelt. Die „Texel“-Schattierer-Abfertigungsschaltungsanordnung ist konfiguriert, die Kohärenz zwischen dem lokalen Speicher der „Texel“-Schattierer-Abfertigungsschaltungsanordnung während der Erzeugung der prozeduralen Textur über eine Kommunikation mit der prozeduralen Textur aufrechtzuerhalten, um eine Überschattierung zu vermeiden.
Patent DE-102020115200-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Kochgeschirr
Inventor: WEYERSBERG MARC
IPC: A47J36/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochgeschirr zur Aufnahme und Behandlung von Kochgut und/oder Gargut aufweisend einen Grundkörper, wobei der Grundkörper einen Boden, eine den Boden umgebende Wandung und einen die Wandung abschließenden Kochgeschirrrand aufweist; und eine innenliegende Beschichtung, wobei die innenliegende Beschichtung mindestens zwei Schichten aufweist, eine metallische Haftschicht und eine Fettpatinaschicht, wobei die Fettpatinaschicht eine äußerste Schicht des Kochgeschirrs bildet.
Patent DE-102020116737-A1 (DE)
Title: Sattelfahrzeug
Inventor: KUWABARA NAOKI
IPC: B62K25/10
Filed: 2020-06-25
Abstract: [Aufgabe]Die Bereitstellung eines Sattelfahrzeugs, in welchem elektronische Steuerventile, die an einer Hinterradaufhängung vorgesehen sind, und dergleichen nicht dazu neigen, die Form eines Pendelarms zu beeinflussen.[Mittel zur Lösung]Ein Sattelfahrzeug umfasst einen Pendelarm 13, in welchem vordere Enden von ein Rad 3 abstützenden Armbereichen 13L und 13R durch eine Drehwelle 22 gelagert sind, sowie eine elektronisch gesteuerte Aufhängung, die zwischen der Drehwelle 22 und den Armbereichen 13L und 13R vorgesehen ist, die einen den Pendelarm 13 in einer Seitenansicht des Fahrzeugs überlagernden Abschnitt enthält und die einen Steuerventilbereich 24s an deren oberem Abschnitt 24a aufweist. In dem Sattelfahrzeug ist der Steuerventilbereich 24s auf einer Querseite bezüglich der Fahrzeugbreitenrichtung des oberen Abschnitts 24a der Aufhängung 24 angeordnet und erstreckt sich von einer Seitenfläche des oberen Abschnitts 24a zu einer Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung.
Patent DE-102020118339-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: WEIMER BENJAMIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem umfasst Fahrzeugsitz (12), der eine Rückenlehne (14) mit einer Sitzlehnenfläche (24) aufweist, wobei die Sitzlehnenfläche (24) dazu vorgesehen ist, dass sich ein auf dem Fahrzeugsitz (12) sitzender Fahrzeuginsasse (26) daran anlehnt, und mit einem in den Fahrzeugsitz (12) integrierten Gassackmodul (16), das einen Gassack (18) umfasst, der in einer horizontalen Schnittebene U-förmig ist, wobei der Gassack (18) einen L-förmigen Rückhalteabschnitt (20) und einen L-förmigen Stützabschnitt (22) umfasst, wobei der L-förmige Rückhalteabschnitt (20) einen, einen ersten Schenkel des L bildenden, befüllbaren Auffangabschnitt (30) aufweist, der entlang einer Sitzlängsrichtung (L) mit Abstand zur Sitzlehnenfläche (24) positioniert ist und der eine zur Sitzlehnenfläche (24) gerichtete Prallfläche (42) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den Fahrzeuginsassen (26) bei einer Vorverlagerung entlang der Sitzlängsrichtung (L) aufzufangen, und einen, einen zweiten Schenkel des L bildenden befüllbaren Verbindungsabschnitt (32) umfasst, der den Auffangabschnitt (30) mit dem Fahrzeugsitz (12) verbindet, wobei der L-förmige Stützabschnitt (22) einen, einen ersten Schenkel des L bildenden, befüllbaren ersten Abstützabschnitt (34) aufweist, der entlang einer Sitzlängsrichtung (L) hinter der Rückenlehne (14) positioniert ist und einen, einen zweiten Schenkel des L bildenden zweiten Abstützabschnitt (36), der den ersten Abstützabschnitt (34) mit dem Fahrzeugsitz (12) verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt (32) des Rückhalteabschnitts (20) und der zweite Abstützabschnitt (36) des Stützabschnitts (22) einen Querschenkel (40) des U bilden, wobei der Stützabschnitt (22) eine zur Rückenlehne (14) gerichtete Abstützfläche (44) aufweist und einer von der Sitzlehnenfläche (24) weg gerichteten Kraft (F) auf den Rückhalteabschnitt (20) entgegenwirkt, wenn der Fahrzeuginsasse (26) auf die Prallfläche (30) auftrifft, um den Rückhalteabschnitt (20) gegenüber dem Fahrzeugsitz (12) zu stabilisieren.
Patent DE-102020122798-A1 (DE)
Title: Ionenimplantationsverfahren zur defektbeseitigung bei einer metallschichtplanarisierung
Inventor: CHEN CHIA-CHENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-09-01
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Planarisieren von Rutheniummetallschichten in leitfähigen Strukturen beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Herstellen einer ersten leitfähigen Struktur auf einer zweiten leitfähigen Struktur, wobei das Herstellen der ersten leitfähigen Struktur Folgendes umfasst: Erzeugen von Öffnungen in einer dielektrischen Schicht, die auf der zweiten leitfähigen Struktur angeordnet ist; und Abscheiden eines Rutheniummetalls in den Öffnungen so, dass es die Öffnungen überfüllt. Das Herstellen der ersten leitfähigen Struktur umfasst weiterhin ein Dotieren des Rutheniummetalls; und ein Polieren des dotierten Rutheniummetalls, um die erste leitfähige Struktur herzustellen.
Patent DE-102020127380-A1 (DE)
Title: Baustoffadditiv für zementbasierte Baustoffe
Inventor: LÜBNITZ MICHAEL
IPC: C04B24/34
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine Baustoffadditiv für einen Baustoff auf Zementbasis, bestehend aus einer Wirkkomponente, die 55 bis 100 Gew.-%, insbesondere 55 bis 85 Gew.-%, mindestens eines Polyethylenglykols und 0 bis 45 Gew.-%, insbesondere 15 bis 45 Gew.-%, mindestens einer Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus ethoxylierten natürlichen Harzen und ethoxylierten Kunstharzen, umfasst, wobei die Summe der Komponenten a) und b) 100 Gew.-% ergibt, beschleunigt, dem Anmachwasser des Bindemittels oder Bindemittelmix beigegeben, die Trocknung von Betonen und zementbasierten Bindemittelmischungen extrem.