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Patent DE-102021115976-A1 (DE)
Title: Riementrieb und Zahnriemen mit zahnseitigen Vorsprüngen
Inventor: MOHRMANN DETLEF
IPC: F16H7/02
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Riementrieb mit mindestens einer ersten Riemenscheibe mit einem Zahnkranz, wobei der Zahnkranz eine Vielzahl von Zähnen mit Zahnkopf aufweist, und wobei benachbarte Zähne des Zahnkranzes einen Zahngrund ausbilden, die Zähne auf dem äußeren Umfang der Zahnscheibe ausgebildet sind und die Riemenscheibe zur Verwendung mit einem Zahnriemen als Antriebsriemen ausgestaltet ist, jeder Zahn des Zahnkranzes weist eine axiale Zahnbreite und eine radiale Zahnhöhe auf und jeder Zahn ist konfiguriert, um von benachbarten Zähnen des Antriebsriemen aufgenommen zu werden, wobei mindestens der zwischen den Zähnen des Zahnkranzes ausgebildete Zahngrund mindestens eine Ausnehmung aufweist, in die sich auf dem Zahnkopf der Zähne des Zahnriemens vorliegende Vorsprünge erstrecken können. Darüber hinaus richtet sich die vorliegende Anmeldung auf einen Riementrieb mit einem Zahnriemen mit einer Vielzahl von Zähnen zur Kraftübertragung zur Riemenscheibe, wobei auf den Zahnköpfen des Zahnriemens Vorsprünge ausgebildet sind, die derart konfiguriert sind, dass sie in Ausnehmungen unterhalb des Zahngrunds der Riemenscheibe eingreifen können. Diese Riementriebe sind insbesondere für Fahrzeuge, wie einem Fahrrad, geeignet.
Patent DE-102021117316-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung von den Füllstand eines Mediums in einem Behälter beschreibenden Sensorinformationen
Inventor: KETTLER GERNOT
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-07-05
Abstract: Sensorvorrichtung (1) zur Erfassung von den Füllstand eines Mediums in einem Behälter beschreibenden Füllstandsinformationen, umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) und eine Sensoreinrichtung (3) zur Erfassung von den Füllstand eines Mediums in einem Behälter beschreibenden Füllstandsinformationen, wobei die Gehäuseeinrichtung (2) einen Befestigungsbereich (2.2) zur Befestigung der Sensoreinrichtung (3) aufweist, welcher einen ersten Befestigungsabschnitt (2.2.1) zur Ausbildung einer Gewindeverbindung mit einem korrespondierenden ersten Befestigungsabschnitt (3.2.1) der Sensoreinrichtung (3) und einen zu dem ersten Befestigungsabschnitt (2.2.1) gesonderten zweiten Befestigungsabschnitt (3.2.1) zur Ausbildung einer Pressverbindung, insbesondere einer Kegelpressverbindung, mit einem korrespondierenden zweiten Befestigungsabschnitt (3.2.2) der Sensoreinrichtung (3) umfasst; und/oder die Sensoreinrichtung (3) einen Befestigungsbereich (3.2) zur Befestigung der Gehäuseeinrichtung (2) aufweist, welcher einen ersten Befestigungsabschnitt (3.2.1) zur Ausbildung einer Gewindeverbindung mit einem korrespondierenden ersten Befestigungsabschnitt (2.2.1) der Gehäuseeinrichtung (2) und einen zu dem ersten Befestigungsabschnitt (3.2.1) gesonderten zweiten Befestigungsabschnitt (3.2.2) zur Ausbildung einer Pressverbindung, insbesondere einer Kegelpressverbindung, mit einem korrespondierenden zweiten Befestigungsabschnitt (2.2.2) der Gehäuseeinrichtung (2) umfasst.
Patent DE-102021118698-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: SCHLIMBACH ANDREAS
IPC: B60B35/14
Filed: 2021-07-20
Abstract: Fahrzeugachse, mit an beiden Achsenden auf Achsstummeln (2) drehbar gelagerten Radköpfen (3), einer in einem Mittelabschnitt der Fahrzeugachse angeordneten elektrischen Vorrichtung (8), die eine im Motor- und/oder Generatorbetrieb betreibbare elektrische Maschine (10) aufweist, und einer durch den Achsstummel (2) hindurchführenden Drehverbindung (18), die den Radkopf (3) mit dem Kraftaus- bzw. Eingang der elektrischen Vorrichtung (8) verbindet. Die Drehverbindung (46) weist ein Drehmomentbegrenzendes Glied wie z. B. eine Rutschkupplung auf, und vorzugsweise außerdem ein drehrichtungsabhängig den Kraftfluss entweder sperrendes oder freigebendes Glied (30).
Patent DE-102021119933-A1 (DE)
Title: Gas- und erdbebendetektor, gas- und erdbebenfernüberwachungssystem, das diesen verwendet, und verfahren davon
Inventor: CHOI SUNG-HWAN
IPC: G08B19/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Gas- und Erdbebendetektor, ein Gas- und Erdbebenfernüberwachungssystem, das diesen verwendet, und ein Verfahren davon, und insbesondere, auf einen Gas- und Erdbebendetektor, ein Gas- und Erdbebenfernüberwachungssystem, das diesen verwendet, und ein Verfahren davon, welche eine Vielzahl von Gasen und Erdbeben detektieren, eine Gasleckage einer Vielzahl von Detektionszieleinrichtungen, die empfindlich auf das Gas und das Erdbeben sind, und das Erdbeben um die Detektionszieleinrichtung herum, detektieren und autonom warnen, und einfach die Gasleckage und das Erdbeben registrieren, und zwar in einem Fernmanagementmittel durch ein mobiles Endgerät eines Anwenders eines Anwenders, um die Gasleckage der Detektionszieleinrichtung und das Erdbeben an einem Detektionszieleinrichtungsstandort durch das bzw. die Fernmanagementmittel zu überwachen.
Patent DE-102021120945-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit mehreren Gehäusezuständen, Sensor mit einem Gehäuse sowie Verfahren zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung
Inventor: WITT FABIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) zur Aufnahme eines elektronischen Geräts (2), wobei das Gehäuse (1) ausgebildet ist, durch händische Manipulation wenigstens einen vorbestimmten von mehreren Gehäusezuständen, insbesondere Gehäusemontagezuständen, einzunehmen, aufweisend eine Detektiereinheit (7), die ausgebildet ist, das Einnehmen des wenigstens einen vorbestimmten Gehäusezustands zu detektieren, und eine an dem Gehäuse (1) befestigte Rückmeldeeinheit (8), die ausgebildet ist, eine haptische Rückmeldung (9) in Reaktion auf die Detektion des eingenommenen vorbestimmten Gehäusezustands zu erzeugen.Die Erfindung betrifft ferner einen Sensor (2) mit einem derartigen Gehäuse (1), eine Anordnung aus einem Sensor (2) und einem Behälter (21) sowie ein Verfahren zur wahlweisen Erzeugung einer haptischen Rückmeldung (9).
Patent DE-102021123049-A1 (DE)
Title: Mehrmodige optische wellenleiterstrukturen mit isolierten absorbern
Inventor: ABOKETAF ABDELSALAM A
IPC: G02B6/122
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere mehrmodige optische Wellenleiterstrukturen mit isolierten Absorbern und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine Wellenleiterstruktur, die verjüngte Segmente umfasst; und wenigstens einen isolierten Wellenleiterabsorber angrenzend an die Wellenleiterstruktur entlang ihrer Länge.
Patent DE-102021123971-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung mit thermisch integrierter Servoantriebseinheit
Inventor: FISCHINGER SIMON
IPC: H02K11/21
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine integrierte Motorvorrichtung (1) mit einer Motoreinheit (2) und einer an der Motoreinheit (2) angebrachten Servoantriebseinheit (3), wobei die Servoantriebseinheit (3) eine erste Leiterplatte (4) mit einem oder mehreren leistungswandelnden Wechselrichterelementen (5) umfasst; wobei die Servoantriebseinheit (3) mindestens einen Encoder-Lesekopf (6) eines Encodersystems (7) umfasst, das zum Bereitstellen von Informationen über eine Position einer Motorwelle (8) der Motoreinheit (2) konfiguriert ist; und die erste Leiterplatte (4) näher an einem Körper (9) der Motoreinheit (2) ist als der Encoder-Lesekopf (6), um das Problem der thermischen Leistungsverminderung in der integrierten Motorvorrichtung (1) zu reduzieren oder zu überwinden.
Patent DE-102021124086-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Schlossgehäuse für einen Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: H01R43/04
Filed: 2021-09-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses sowie ein Gehäuse für einen Kraftfahrzeugtürverschluss, Getriebegehäuse oder dergleichen aus Kunststoff, mit einem oder mehreren elektrischen Bauteilen (5), denen elektrische Leitungen (2) mit Anschlusseinrichtungen (3) zugeordnet sind, wobei die elektrischen Bauteile (5) unlösbar mit den Anschlusseinrichtungen (3) verbindbar sind, und wobei die Verbindung zwischen zumindest einem Anschlussleiter (4) der elektrischen Bauteile (5) und den Anschlusseinrichtungen (3) mittels eines Umformens der Anschlusseinrichtungen (3) herstellbar ist.
Patent DE-102021126098-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen einer Maschine, die auf einer Baustelle betrieben wird
Inventor: CLER ERIC
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer Maschine , die auf einer Baustelle betrieben wird, wird bereitgestellt. Die Maschine beinhaltet ein Arbeitsgerät zum Durchführen eines oder mehrerer Arbeitsgerätvorgänge und ist derart konfiguriert, dass sie durch eine Reihe von Bodeneingriffselementen zwischen einem ersten Ort und einem zweiten Ort angetrieben wird. Eine erste Eingabe, die den Beginn eines Fahrtarbeitsvorgangs der Maschine anzeigt, nach der Vollendung eines ersten Arbeitsgerätvorgangs an dem ersten Ort, wird empfangen. Ein oder mehrere der Maschine zugeordnete Getriebeparameter werden bestimmt, wenn sich die Maschine von dem ersten Ort zu dem zweiten Ort bewegt. Eine zweite Eingabe, die das Ende des Fahrtarbeitsvorgangs bei Beginn eines zweiten Arbeitsgerätvorgangs an dem zweiten Ort anzeigt, wird empfangen. Die Anzahl der Umdrehungen, die von den Bodeneingriffselementen zwischen dem ersten und dem zweiten Ort vollendet werden, wird auf der Grundlage der Getriebeparameter bestimmt. Die Anzahl der Umdrehungen wird auf der der Maschine zugeordneten Eingabe-/Ausgabevorrichtung angezeigt.
Patent DE-102021126384-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller und Verfahren zum Initialisieren eines Mikrocontrollers
Inventor: MARQUARDT MATTHIAS
IPC: G06F1/04
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein Mikrocontroller wird bereitgestellt, welcher eine interne Taktgebervorrichtung zur Erzeugung eines internes Taktsignals, mindestens einen Anschlusskontakt zum Empfangen eines externen Taktsignals, eine Taktänderungsvorrichtung und ein Timermodul aufweist, welches mit dem mindestens einen Anschlusskontakt und mit der internen Taktgebervorrichtung elektrisch leitend verbunden und eingerichtet ist, nach einem Anschalten des Mikrocontrollers mittels des Taktsignals eine Frequenz des externen Taktsignals zu ermitteln und mindestens einen Parameter zu ermitteln, mittels dessen die Taktänderungsvorrichtung einrichtbar ist zum Ändern des externen Taktsignals in ein Nutz-Taktsignal mit einer vordefinierten Frequenz.
Patent DE-102021128222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung eines Substrates für die Halbleiterlithografie
Inventor: MARTIN SVEN
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Substrates (7) für die Halbleiterlithografie mit einer Messvorrichtung (1), wobei die Messvorrichtung (1) eine Aufnahmevorrichtung (2) zur Erfassung mindestens eines Teilbereiches des Substrates (7) umfasst und erfindungsgemäß der Abstand zwischen dem Substrat (7) und einer Abbildungsoptik (8, 10) der Aufnahmevorrichtung (2) während der Erfassung des Teilbereiches durch die Aufnahmevorrichtung (2) verändert wird.
Patent DE-102021128765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOEHN ANDREAS
IPC: B60T8/60
Filed: 2021-11-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems eines wenigstens zweispurigen Kraftfahrzeugs (10), das zwei bremsbare Räder (12L, 12R), die an entgegengesetzten Enden einer Achse (14V) angeordnet sind, sowie ein Überrollschutzsystem umfasst, das ein Abbremsen der Räder (12L, 12R) veranlassen kann, um eine Überschlagsituation zu verhindern, wird ein automatischen Abbremsens des stärker belasteten Rades der Achse (14V) bei einer Kurvenfahrt durch das Überrollschutzsystem veranlasst. Anschließend wird ein geringerer Lenkeinschlagwinkel oder einer geringere Querbeschleunigung als bei der unmittelbar zuvor erfolgten Kurvenfahrt oder eine sich unmittelbar an die Kurvenfahrt anschließende Geradeausfahrt-Phase detektiert. Daraufhin wird ein automatisches Abbremsen beider Räder (12L, 12R) an der Achse (14v) veranlasst.
Patent DE-102021132121-A1 (DE)
Title: Maschine sowie Verfahren zum Be- und/oder Verarbeiten von bahnförmigem Substrat
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H15/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine erfindungsgemäße Maschine umfasst eine Einrichtung zum eingangsseitigen Zuführen des bahnförmigen Substrats, insbesondere in zumindest einer Betriebskonfiguration wenigsten eine substratbearbeitende Einrichtung in Form einer Auftrageinrichtung zum Beaufschlagen des bahnförmigen Substrates auf einer ersten Seite mit einem Fluid, eine Querschneideinrichtung zum Schneiden des bahnförmigen Substrates in bogenförmige Substratabschnitte und eine ausgangsseitige Auslageeinrichtung zur Aufnahme von in der Maschine be- und/oder verarbeiteten Substratabschnitten, wobei die Maschine insbesondere in zumindest einer Betriebskonfiguration im Substratpfad zwischen der Querschneideinrichtung und der stromaufwärts betrachtet einzigen oder ersten Auftrageinrichtung eine das Trocknen und/oder Aushärten beschleunigende Einrichtung umfasst. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Be- und/oder Verarbeiten von bahnförmigem Substrat.
Patent DE-102021133719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Heliostaten und Verfahren zur Kalibrierung von Heliostaten
Inventor: NETTELROTH VINCENT
IPC: G01C3/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Verfahren zur Vermessung von Heliostaten (1) eines mehrere Heliostaten (1) aufweisenden Heliostatenfeldes (3) eines einen Solarturm (7) aufweisenden Solarturmkraftwerks (10), wobei die Heliostaten (1) jeweils mindestens einen eine Spiegelfläche aufweisenden Reflektor (5) aufweisen mit folgenden Schritten:a) Bereitstellen einer Lichtquelle, z.B. an dem Solarturm (7),b) Ausrichten zumindest einiger zu vermessender Heliostaten, um Licht der Lichtquelle auf einen vorgegebenen Zielpunkt (15) oder Zielbereich am Himmel oder im Nahbereich des Solarturms zu reflektieren,c) Bewegen eines Fluggeräts (17) mit mindestens einer Kamera entlang einem vorgegebenen Flugmuster um und über den Zielpunkt oder Zielbereich und gleichzeitige Aufnahme von Bildern eines der oder mehrerer der zu vermessenden Heliostaten mittels der Kamera in einem vorgegebenen Zeitabstand,d) Auswerten der Bilder, wobei für jeden der zu vermessenden Heliostaten in zumindest einigen der Bilder festgestellt wird, ob Licht der Lichtquelle in die Kamera reflektiert wurde, und wobei ein virtuelles Target aus den Bildern mittels einer zuvor bestimmten oder gespeicherten Aufnahmeposition des entsprechenden Bildes berechnet wird, wobei der Fokuspunkt für jeden zu vermessenden Heliostaten auf dem virtuellen Target bestimmt wird,e) Bestimmen eines Zielvektors jedes der zu vermessenden Heliostaten anhand des Fokuspunktes auf dem virtuellen Target (19) und Vergleich mit einem Sollwert zur Bestimmung einer Soll-Ist-Abweichung, wobei zumindest die Schritte a) bis c) zu einem Zeitpunkt mit geringer solarer Strahlung oder nachts durchgeführt werden.
Patent DE-102021133808-A1 (DE)
Title: Vorerwärmer oder Nacherwärmer zum Erwärmen eines Luftstroms
Inventor: RAEISIAN LEYLA
IPC: F24F12/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Vorerwärmer oder Nacherwärmer zum Erwärmen eines Luftstroms mit einem zweigeteilten Gehäuse derart, dass Erwärmerkomponenten in einem wannenartigen Unterteil (1) ruhen und eine Gehäusewand (4,10,14) des Unterteils (1) von Zu- und Ableitungsrohren (13, 15) und sonstigen Anschlussstutzen (16) durchsetzt ist, dass auf das Unterteil (1) das Oberteil (2) nach Art einer Haube aufsetzbar ist, sodass dass das Unterteil (1) und das Oberteil (2) sämtliche Erwärmerkomponenten umschließen, wobei in der Trennfuge zwischen Unterteil (1) und Oberteil (2) mindestens ein Nut-Feder-Paar (20, 21,22, 23) angeordnet ist zur formschlüssigen Fixierung des Oberteils (2) auf dem Unterteil (1).
Patent DE-102021200930-A1 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: AZUMA TOSHIHIKO
IPC: F01D5/16
Filed: 2021-02-02
Abstract: Es soll eine Rotationsmaschine bereitgestellt werden, die stabiler arbeiten kann.Eine Rotationsmaschine schließt eine Rotorwelle, die um eine Achse drehbar ist, eine Mehrzahl von Laufschaufeln, die sich von der Rotorwelle radial nach außen erstrecken und in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, und ein Gehäuse, das die Rotorwelle und die Mehrzahl von Laufschaufeln von einer Außenumfangsseite bedeckt, ein. Jede der Mehrzahl von Laufschaufeln schließt einen Laufschaufelkörper einschließlich einer Vorderkante, die in einer Drehrichtung der Rotorwelle nach vorne weist, einer Hinterkante, die nach hinten weist, und einer Spitze, die radial nach außen weist, ein, und ein Gewicht des Laufschaufelkörpers ist bei mindestens zwei der Mehrzahl von Laufschaufeln unterschiedlich.
Patent DE-102021201519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und/oder Überwachung eines Reifendrucks eines Anhängers eines Fahrzeuggespanns
Inventor: EICHE JACOB
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung und/oder Überwachung eines Reifendrucks eines Anhängers (14) eines Fahrzeuggespanns (10) vorgeschlagen, wobei der Anhänger (14) ein erstes Fahrzeugrad (16) und eine mit dem ersten Fahrzeugrad (16) gekoppelte erste elektrische Maschine (20) und ein zweites Fahrzeugrad (18) und eine mit dem zweiten Fahrzeugrad (18) gekoppelte zweite elektrische Maschine (22) umfasst, wobei in einem Fahrbetrieb zumindest anhand eines ersten Signals (24) der ersten elektrischen Maschine (20) eine erste Drehzahlkenngröße des ersten Fahrzeugrads (16) und zumindest anhand eines zweiten Signals (26) der zweiten elektrischen Maschine (22) eine zweite Drehzahlkenngröße des zweiten Fahrzeugrads (18) ermittelt wird, und wobei zur Erfassung und/oder Überwachung des Reifendrucks des Anhängers (14) die erste Drehzahlkenngröße und die zweite Drehzahlkenngröße miteinander verknüpft und ausgewertet werden.
Patent DE-102021202093-A1 (DE)
Title: Aromabehälter sowie Trinkvorrichtung mit einem Aromabehälter
Inventor: SCHLANG FABIAN
IPC: A47G19/22
Filed: 2021-03-04
Abstract: Ein Aromabehälter zur Zugabe einer Aromasubstanz zu einem den Aromabehälter durchströmenden Luftstrom umfasst eine obere Wand, eine untere Wand sowie mindestens eine Seitenwand, die eine Aromakammer umschließt mindestens eine Lufteintrittsöffnung in die Aromakammer sowie mindestens eine Luftaustrittsöffnung aus der Aromakammer, wobei sich in der Aromakammer eine Aromasubstanz, vorzugsweise in Form eines Aromakonzentrats befindet, wobei die Aromasubstanz vorzugsweise auf eine Trägersubstanz aufgebracht ist, wobei der Aromabehälter weiterhin ein Mittel zur verbesserten Abgabe der Aromasubstanz an den den Aromabehälter durchströmenden Luftstrom umfasst.
Patent DE-102021203195-A1 (DE)
Title: System zum Aussenden von therapeutischem Ultraschall
Inventor: KELLNBERGER STEPHAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Aussenden von therapeutischem Ultraschall,das System aufweisend eine erste und zweite Ultraschalleinheit und eine Steuereinheit,die erste Ultraschalleinheit ausgebildet, extrakorporal an einer Oberfläche eines Untersuchungsobjekt angeordnet zu werden,die erste Ultraschalleinheit aufweisend zumindest einen ersten Ultraschallwandler, welcher zum Aussenden von einem ersten Ultraschallfeld ausgebildet ist,die zweite Ultraschalleinheit ausgebildet, in einem Hohlorgan des Untersuchungsobjekts angeordnet zu werden,die zweite Ultraschalleinheit aufweisend zumindest einen zweiten Ultraschallwandler, welcher zum Aussenden von einem zweiten Ultraschallfeld ausgebildet ist,die Steuereinheit ausgebildet, die erste und/oder die zweite Ultraschalleinheit derart koordiniert zu steuern, dass zumindest bereichsweise Überlagerung zwischen dem ersten und zweiten Ultraschallfeld erzeugt wird,wobei in dem Betriebszustand des Systems:- die erste Ultraschalleinheit extrakorporal an der Oberfläche des Untersuchungsobjekts angeordnet ist,- der zumindest eine zweite Ultraschallwandler zumindest teilweise innerhalb des Hohlorgans angeordnet ist und- die erste und die zweite Ultraschalleinheit derart zueinander positioniert sind, dass das erste und das zweite Ultraschallfeld in einem Behandlungsbereich des Untersuchungsobjekts zumindest teilweise überlagern.
Patent DE-102021205513-A1 (DE)
Title: Federspeichersteuerungseinrichtung und Federspeichersteuerungsverfahren für eine Vorrichtung zum Bremsen eines Fahrzeugs
Inventor: OBERHOFER MATTHIAS
IPC: B60T13/26
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federspeichersteuerungseinrichtung (214) für eine Vorrichtung (201) zum Bremsen eines Fahrzeugs (F), mit einem Drucksteuerungsmittel (214a), welches eingerichtet ist, einen Schleppbetrieb-Federspeicherlösedruck (pFSa) für zumindest einen Federspeicherbremsaktuator (11) einer Federspeicherbremse des Fahrzeugs in Abhängigkeit vom Druck (pHL) in einer Hauptluftleitung (HL) des Fahrzeugs (F) zu steuern.Zur Verbesserung des Betriebes des Fahrzeugs bei einem Schleppvorgang ist das Drucksteuerungsmittel (214a) eingerichtet, den Schleppbetrieb-Federspeicherlösedruck (pFSa) auch in Abhängigkeit von einem fahrzeugbezogenen Geschwindigkeitssignal (Sv;Sn) zu steuern.Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Federspeichersteuerungsverfahren.
Patent DE-102021206447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung vertauschter Sensoren eines Multi-Sensorsystems eines Fahrzeugs
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung vertauschter Sensoren eines Multi-Sensorsystems eines Fahrzeugs (10) mit wenigstens zwei Sensoren (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8), deren Detektionsbereich überlappt, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - ein Objekt (02), welches sich sowohl im Detektionsbereich (11) eines ersten Sensors (S1) als auch im Detektionsbereich (11) eines zweiten Sensors (S2) befindet, wird von dem ersten und dem zweiten Sensor erfasst;
 - es wird die Position des Objekts (02) mittels der Sensordaten des ersten Sensors (S1) bestimmt;
 - es wird die Position des Objekts (02) mittels der Sensordaten des zweiten Sensors (S2) bestimmt;
 - die Position des Objekts (02), die mittels der Sensordaten des ersten Sensors (S1) bestimmt wurde, wird mit der Position des Objekts (02), die mittels der Sensordaten des zweiten Sensors (S2) bestimmt wurde, verglichen und dann, wenn die mittels der Sensordaten beider Sensoren (S1, S2) bestimmten Positionen übereinstimmen, wird darauf geschlossen, dass die Sensoren (S1, S2) an ihren ordnungsgemäßen Positionen angeordnet sind und dann, wenn die mittels der Sensordaten beider Sensoren (S1, S2) bestimmten Positionen nicht übereinstimmen, wird darauf geschlossen, dass die Sensoren (S1, S2) nicht an ihren ordnungsgemäßen Positionen angeordnet sind.
Patent DE-102021211146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Ladevorgangs einer Gerätebatterie
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Ladeprofils zum Aufladen einer Gerätebatterie (41) eines batteriebetriebenen Geräts (4), mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen (S1) eines Betriebsgrößenverlaufs einer oder mehrerer Betriebsgrößen einer Gerätebatterie (41);
 - Ermitteln (S2, S3) einer Alterungsprädiktionsangabe basierend auf dem bereitgestellten Betriebsgrößenverlauf und einem vorgegebenen Alterungszustandsmodell, wobei das Alterungszustandsmodell ausgebildet ist, um abhängig von der einen oder den mehreren Betriebsgrößen oder dem Betriebsgrößenverlauf einen Alterungszustand der Gerätebatterie (41) zu einem bestimmten Zeitpunkt zu ermitteln;
 - Anpassen (S4, S5) eines Ladeprofils, das eine Durchführung eines Ladevorgangs bestimmt, abhängig von der Alterungsprädiktionsangabe und der Garantiebedingung.