baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020117870-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OPPERMANN ROMAN CHRISTIAN
IPC: G01P15/18
Filed: 2020-07-07
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen- mit einer Karosserie (2) und- mit einer Blickfelderfassungseinrichtung (3), die an der Karosserie (2) angeordnet ist und zum Erfassen eines Soll-Bereichs einer Umgebung (7) des Fahrzeugs (1) ausgestaltet ist,- wobei die Blickfelderfassungseinrichtung (3) wenigstens einen Blickfeldsensor (8) zum Erfassen eines Ist-Bereichs der Umgebung (7) aufweist, der an einer Außenkomponente (9) der Karosserie (2) befestigt ist,- wobei die Blickfelderfassungseinrichtung (3) eine Auswerteeinrichtung (10) zum Auswerten des vom jeweiligen Blickfeldsensors (8) erfassten Ist-Bereichs aufweist, die mit dem jeweiligen Blickfeldsensor (8) gekoppelt ist,- wobei die Blickfelderfassungseinrichtung (3) mindestens zwei separate, mehrdimensionale Beschleunigungssensoren aufweist, die wenigstens einen ersten Beschleunigungssensor (11) und wenigstens einen zweiten Beschleunigungssensor (12) bilden,- wobei die Auswerteeinrichtung (10) mit den beiden Beschleunigungssensoren (11, 12) gekoppelt ist und zum Erkennen einer Abweichung des Ist-Bereichs gegenüber dem Soll-Bereich durch Vergleichen der Beschleunigungswerte der beiden Beschleunigungssensoren (11, 12) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der erste Beschleunigungssensor (11) am Blickfeldsensor (8) angeordnet und ortsfest mit dem Blickfeldsensor (8) verbunden ist,- dass der zweite Beschleunigungssensor (12) an einer Innenkomponente (13) der Karosserie (2) angeordnet und ortsfest mit der Innenkomponente (13) verbunden ist,- dass der erste Beschleunigungssensor (11) zum Ermitteln von Beschleunigungswerten in einem Blickfeldkoordinatensystem ausgestaltet ist,- dass der zweite Blickfeldsensor (12) zum Ermitteln von Beschleunigungswerten in einem Fahrzeugkoordinatensystem ausgestaltet ist,- dass die Auswerteeinrichtung (10) zum Erkennen einer Abweichung des Ist-Bereichs gegenüber dem Soll-Bereich durch Vergleichen der Beschleunigungswerte des Blickfeldkoordinatensystems mit den Beschleunigungswerten des Fahrzeugkoordinatensystems ausgestaltet ist.
Patent DE-102020124704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer räumlichen Position eines Körpers
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-09-22
Granted: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung einer räumlichen Position eines Körpers (26, 58), aufweisend:- eine erste Lichtquelle (32), die dazu eingerichtet ist, einen ersten Lichtstrahl (36) auszusenden;- eine zweite Lichtquelle (34), die dazu eingerichtet ist, einen zweiten Lichtstrahl (38), der schräg unter einem Winkel ungleich 0° zu dem ersten Lichtstrahl (36) ausgerichtet ist, auszusenden;- ein Targetelement (46) mit mindestens einem Retroreflektor (40), wobei das Targetelement (46) mit dem mindestens einen Retroreflektor (40) dazu eingerichtet ist, den ersten Lichtstrahl (36) als ersten retroreflektierten Lichtstrahl (42) zu reflektieren und den zweiten Lichtstrahl (38) als zweiten retroreflektierten Lichtstrahl (44) zu reflektieren;- eine Empfangseinheit (56) mit mindestens einem ortsauflösenden Sensor (48, 50), wobei die Empfangseinheit mit dem mindestens einen ortsauflösenden Sensor (48, 50) dazu eingerichtet ist, den ersten retroreflektierten Lichtstrahl (42) zu detektieren und basierend darauf ein erstes ortsaufgelöstes Signal zu erzeugen sowie den zweiten retroreflektierten Lichtstrahl (44) zu detektieren und basierend darauf ein zweites ortsaufgelöstes Signal zu erzeugen; und- eine Auswerteeinheit (30), die dazu eingerichtet ist, basierend auf dem ersten und dem zweiten ortsaufgelösten Signal die räumliche Position des Körpers (26, 58) zu berechnen.
Patent DE-102020126273-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Optimierung der Fahrzeugsicherheit
Inventor: GÜZELOCAK DENIS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2020-10-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer druckempfindlichen Aufprallerkennung, aufweisend:- mindestens eine Sensoreinrichtung (3), und- eine Fahrzeugrecheneinheit (20), wobei die mindestens eine Sensoreinrichtung (3) an mindestens einem Fahrzeugkarosserieelement (1,2), insbesondere unter mechanischer Vorspannung, anordenbar ist,wobei die mindestens eine Sensoreinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, eine Krafteinwirkung auf das mindestens eine Fahrzeugkarosserieelement (1,2) zu detektieren und ein Messsignal zu erzeugen, das im Wesentlichen proportional zum Betrag der Krafteinwirkung ist,wobei die Fahrzeugrecheneinheit (20) dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Messsignal ein Steuersignal zu erzeugen, das an mindestens einen Fahrzeugaktuator (40) ausgebbar ist, und mittels dessen der mindestens eine Fahrzeugaktuator (40) steuerbar ist, undwobei das Sicherheitssystem dazu ausgebildet ist, das Messsignal anhand einer Kalibrierkrafteinwirkung, durch ein Öffnen und/oder Schließen einer Fahrzeugtür, zu kalibrieren
Patent DE-102020210453-B4 (DE)
Title: Scrollverdichter eines elektrischen Kältemittelantriebs
Inventor: RYMA DENNIS
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-08-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Scrollverdichter (6) eines elektrischen Kältemittelantriebs (2) aufweisend- ein Gehäuse (20) mit einer Niederdruckkammer (46) und mit einer Hochdruckkammer (48) sowie mit Verdichterkammern (S, K, D, DD) und einer Gegendruckkammer (60),- einen feststehenden Scroll (44) mit einer Basisplatte (44b) und mit einer Spiralwand (44a), wobei die Basisplatte (44b) des feststehenden Scrolls (44) die Hochdruckkammer (60) begrenzt,- einen beweglichen Scroll (34) mit einer Basisplatte (34b) und mit einer Spiralwand (34a), welche in die Spiralwand (44a) des feststehenden Scrolls (44) eingreift und mit dieser die Verdichterkammern (S, K, D, DD) bildet, wobei die Basisplatte (34b) des beweglichen Scrolls (34) die Gegendruckkammer (60) begrenzt,- wobei mindestens eine Fluidverbindung (64, 66) vorgesehen ist, welche die Gegendruckkammer (60) mit einer der Verdichterkammern (K, D, DD) verbindet,- wobei die mindestens eine Fluidverbindung (64, 66) in eine axiale Anlagefläche der Spiralwand (34a) eines der Scrolls (34) eingebracht ist, welche an der Basisplatte (44b) des jeweils anderen Scrolls (44) anliegt,- wobei die Basisplatte (44b) des anderen Scrolls (44) eine Anzahl von Vertiefungen (68, 68') aufweist, welche im Zuge der Scrollbewegung von der mindestens einen Fluidverbindung (64, 66) der Anlagefläche zumindest abschnittsweise überstrichen wird, so dass die Fluidverbindung (64, 66) zumindest zeitweise zu der jeweiligen Verdichterkammer (K, D, DD) geöffnet ist,- wobei mindestens zwei Fluidverbindungen (64, 66) im feststehenden und/oder beweglichen Scroll (44, 34) vorgesehen sind, über welche die Gegendruckkammer (60) mit einer der Anzahl der Fluidverbindungen (64, 66) entsprechenden Anzahl von unterschiedlichen Verdichterkammern (K, D, DD) in Verbindung steht, und- wobei die Fluidverbindungen (64, 66) derart angeordnet sind, dass die Fluidverbindungen (64, 66) zu keinem Zeitpunkt der Bewegung des beweglichen Scrolls (34) gemeinsam verschlossen sind.
Patent DE-102020216415-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit einer thermischen Auslöseeinheit und Verfahren zur Adaption einer thermischen Auslösekurve
Inventor: PLECHINGER EKKEHARD
IPC: H01H71/22
Filed: 2020-12-21
Granted: 2023-03-02
Abstract: Elektrischer Schalter (1000) mit einer thermischen Auslöseeinheit (100), welche bei Überschreiten eines auf sie wirkenden thermischen Budgets auslöst und den elektrischen Schalter (1000) ausschaltet,
 wobei die Auslöseeinheit (100) ein Verstell-Modul (150) umfasst, welches in Abhängigkeit eines mit dem elektrischen Schalter (1000) verbundenen Zubehörs (1100; 1200; 1300) mittels eines Stellglieds (120) ein Auslöseglied (110) der thermischen Auslöseeinheit (100) so einstellt, dass die Wärmewirkung des Zubehörs (1100; 1200; 1300) bei der Auslösung kompensiert wird,
 dadurch gekennzeichnet, das s das Verstell-Modul (150) mit dem mindestens einen Zubehör (1100; 1200; 1300) mechanisch, elektrisch oder funktechnisch verbunden ist und durch diese Verbindung (1150; 1250; 1350) das Stellglied (120) automatisch so eingestellt wird, dass die Wärmewirkung des Zubehörs (1100; 1200; 1300) bei der Auslösung kompensiert wird.
Patent DE-102021117111-B4 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung, Fahrzeug umfassend dieselbe und Kommunikationssteuerverfahren
Inventor: SHIMIZU NORIHIRO
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-07-02
Granted: 2023-05-11
Abstract: Kommunikationssteuervorrichtung, die eine Kommunikation gemäß NFC-Standards steuert, wobei die NFC-Standards eine Vielzahl von Typen umfassen, wobei die Kommunikationssteuervorrichtung aufweist:eine Steuereinheit (16), die ein Polling durchführt, um eine Vorrichtung zu detektieren, die gemäß den NFC-Standards kommuniziert; undeine Speichereinheit (18), die Gebietsinformationen speichert, die ein Gebiet bezeichnen, wo eine Einrichtung (10), die mit der Kommunikationssteuervorrichtung ausgestattet ist, zu verwenden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (16), basierend auf den Gebietsinformationen, das Polling von einem Typ unter der Vielzahl von Typen stoppt, der in dem Gebiet nicht verwendet wird, unddie Steuereinheit (16) Ortsinformationen erfasst, die einen aktuellen Ort der Einrichtung (10) bezeichnen, und die Gebietsinformationen basierend auf den erfassten Ortsinformationen einstellt.
Patent DE-102021127809-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: HASMÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (2) umfassend einen Fahrzeugsitz (3), eine Gurtschlosseinrichtung (7) und eine Verschwenkeinrichtung (9), wobei die Gurtschlosseinrichtung (7) einen Gurtschlosskopf (8) umfasst, welcher über ein seilartiges Verbindungselement (11) mit dem Fahrzeugsitz (3) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (11) entlang wenigstens eines verschwenkbaren Führungsabschnitts (12) eines seitlich an dem Fahrzeugsitz (3) angeordneten Umlenkelements (13) geführt ist, wobei die Verschwenkeinrichtung (9) wenigstens einen Aktor (10) aufweist, über welchen der Führungsabschnitt (12) des Umlenkelements (13) verschwenkbar ist, wobei der Gurtschlosskopf (8) bei Verschwenken des Führungsabschnitts (12) von einer Anschnallposition in eine Einstiegsposition verschwenkbar ist, wobei der Gurtschlosskopf (8) in der Einstiegsposition in Richtung einer Rückenlehne (20) des Fahrzeugsitzes und/oder zu einer Sitzfläche (19) des Fahrzeugsitzes (3) verschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (12) durch einen Abschnitt eines Rahmens (21) des Umlenkelements (13) gebildet ist, wobei zum Verschwenken des Führungsabschnitts der Rahmen (21) durch die Verschwenkeinrichtung (9) verschwenkbar ist, oder dass der Führungsabschnitt (12) durch ein Führungselement (22) des Umlenkelements (13) gebildet ist, wobei das Führungselement (22) durch die Verschwenkeinrichtung (9) relativ zu einem beim Verschwenken positionsfesten Rahmen (21) des Umlenkelements (13) verschwenkbar ist.
Patent DE-112006000954-B4 (DE)
Title: Halbleiterpaket und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L23/48
Filed: 2006-04-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Halbleiterpaket (38), aufweisend: eine leitende Klammer (40) mit einer Innenfläche; einen dielektrischen Körper (62), der über zumindest einem Teil der Innenfläche der leitenden Klammer (40) angeordnet ist; eine Mehrzahl an E/A-Leitern vollständig auf dem dielektrischen Körper angeordnet, wobei jeder E/A-Leiter zumindest eine auf dem dielektrischen Körper gedruckte E/A-Klemme (60), eine auf dem dielektrischen Körper gedruckte leitende Anschlussfläche (64) und einen auf den dielektrischen Körper gedruckten Leiterzug (66) aufweist, der die leitende Anschlussfläche (64) mit der E/A-Klemme (60) verbindet; ein IC (58), das zumindest eine Elektrode aufweist, wobei die Elektrode elektrisch und mechanisch mit der Anschlussfläche (64) verbunden ist; und eine Leistungshalbleitervorrichtung (52) mit zumindest einer Leistungselektrode, die elektrisch und mechanisch mit einem anderen Teil der Innenfläche der leitenden Klammer (40) verbunden ist.
Patent DE-112006003142-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellsystem und dessen Betriebsunterbrechungsverfahren
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04828
Filed: 2006-12-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit: einer Brennstoffzelle (10); einem Gaszufuhrsystem (3) zur Zufuhr eines Reaktionsgases zu dieser Brennstoffzelle (10); und einem Injektor (35) zur Einstellung eines Gasstadiums an einer stromaufwärtigen Seite dieses Gaszufuhrsystems (3), um das Gas einer stromabwärtigen Seite zuzuführen, wobei: der Injektor (35) einen inneren Kanal (53) enthält, um die stromaufwärtige Seite des Injektors (35) mit der stromabwärtigen Seite des Injektors (35) zu verbinden, einen Ventilkörper (65) hat, der beweglich in dem inneren Kanal (53) angeordnet ist, um ein Offen/Geschlossen-Stadium des Kanals zu ändern, und einen Ventilkörper-Antriebsteil (69) hat, um den Ventilkörper (65) durch Aufbringung eines Stroms anzutreiben; das System ferner ein Wasserverringerungsmittel (4) enthält, um, durch Steuern der Aufbringung des Stroms auf das Ventilkörper-Antriebsteil (69), Wasser zumindest um den Ventilkörper (65) des Injektors (35) herum zu reduzieren, wenn oder nachdem das System anhält; und das Wasserverringerungsmittel (4) einen Strom, der ein geschlossenes Ventilstadium beibehält, auf das Ventilkörper-Antriebsteil (69) des Injektors (35) aufbringt, um die Temperatur des Reaktionsgases zu erhöhen, und dann ein Ventil des Injektors (35) öffnet.
Patent DE-112008003499-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für einen Drehmotor
Inventor: YOKOYAMA MASAYUKI
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-09-08
Granted: 2017-11-16
Abstract: Lagervorrichtung für einen Drehmotor (1), aufweisend: einen Stator (20), der hieran eine Spule (22) vorgesehen hat, zu der ein Strom gespeist wird, einen im Inneren des Stators (20) drehenden und einen Magneten (32) aufweisenden Rotor (30), eine Ausgabewelle (33), die hieran einen Schraubenabschnitt vorgesehen hat, der mit einem innerhalb des Rotors (30) vorbereiteten Gewindedurchlass (31a) kämmt, ein Lagerstützbauteil (40), das eine Lagerung (41) für die Ausgabewelle (33) aufweist, und das aus einem thermoplastischen Harz ausgeformt ist, wobei das Lagerstützbauteil (40) eine Senknut (40b) an einer Kante eines Lochs (40a) aufweist, und ein Gehäuse (50), um das Lagerstützbauteil (40) aufzunehmen, und das aus einem thermoplastischen Harz ausgeformt ist, wobei das Gehäuse (50) einen Hohlraum aufweist, und eine Einführmutter (46), die am aneinander zu sichernden Gehäuse (50) und Lagerstützbauteil (40) installiert ist, indem die Einführmutter (46) erwärmt wird, um das thermoplastische Harz, das das Gehäuse (50) und das Lagerstützbauteil (40) ausbildet, zu schmelzen, während die Einführmutter (46) in das Gehäuse (50) und das Lagerstützbauteil (40) eingepresst wird, wobei die Einführmutter (46) eine zweite Rändelsektion (46c), die an der zum Lagerstützbauteil (40) weisenden Seite gelegen ist, und eine erste Rändelsektion (46b), die an der zum Gehäuse (50) weisenden Seite gelegen ist, wenn das Einführen der Einführmutter (46) beendet ist, aufweist, wobei eine Innenfläche der Senknut (40b) des Lagerstützbauteils (40) einen Außenumfang der zweiten Rändelsektion (46c) umgibt, wenn das Einführen der Einführmutter (46) beendet ist, und die Senknut (40b) das während des Zusammenbaus geschmolzene, überschüssige Harz aufnimmt.
Patent DE-112009004435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Eneregie zum Zünden und Aufrechterhalten eines Plasmas in einem reaktiven Gasgenerator
Inventor: BENZERROUK SOUHEIL
IPC: H01J37/32
Filed: 2009-04-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zum Zünden eines Plasmas in einem reaktiven Gasgenerator, umfassend:Bereitstellen von Energie aus einer Zündstromversorgung für eine Plasmazündschaltung;Messen eines Vorzündsignals der Plasmazündschaltung;Einstellen des einstellbaren Vorzündsteuersignals während eines Zündintervalls,wobei ein Zündintervall eine Zeitdauer ist, in welcher erwartet wird, dass das Plasma zündet undEinstellen der Energie für die Plasmazündschaltung auf der Grundlage des gemessenen Vorzündsignals und eines einstellbaren Vorzündsteuersignals..
Patent DE-112009004795-B4 (DE)
Title: Verwirbelungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAKIUCHI EISAKU
IPC: F28F13/08
Filed: 2009-05-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verwirbelungselement (21) für eine Kühlvorrichtung (41), aufweisend: einen Kühlkörper (24) mit eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten und jeweils durch einen Zwischenraum (25) voneinander beabstandeten Lammellenabschnitten (22) und einen die Lamellenabschnitte tragenden Basisabschnitt (23), wobei eine Vielzahl von Bolzen (26) in einer Richtung von einem oberen Ende der Lamellenabschnitte zum Basisabschnitt (23) hin kraftschlüssig in den Zwischenraum eingesetzt ist, wobei jeder Lamellenabschnitt durch Einfügen der Bolzen (26) in die Zwischenräume plastisch von der dem Basisabschnitt (23) abgewandten Seite hin zu dem dem Basisabschnitt (23) zugewandten Ende der Bolzen (26) verformt ist, wobei die Lamellenabschnitte, gesehen von der Richtung, in der die Bolzen (26) eingesetzt sind, wellenartig geformt sind, und wobei die Bolzen (26) zwischen den Lamellenabschnitten und beabstandet vom Basisabschnitt (23) fixiert sind.
Patent DE-112010000771-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Substrats
Inventor: SAEGUSA YOSHIHARU
IPC: H01L21/301
Filed: 2010-01-19
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines Substrats, mit den Schritten: Bilden eines Schnittbereichs in einem Substrat, welches eine Oberfläche mit einer Vielzahl von darauf gebildeten elektronischen Bauelementen aufweist; bei einem Antriebsabschnitt wird eine Klinge um eine vorab eingestellte Vorschubgröße b gegen eine Position an der anderen Oberfläche des Substrats gedrückt, wobei die Position der Position entspricht, wo der Schnittbereich gebildet wurde; bei einem Bildaufnahmeabschnitt wird vor und in dem Schritt des Andrückens der Klinge ein Bild von mindestens einem Paar von Zielen, die auf der einen Oberfläche des Substrats gebildet sind, aufgenommen, wobei das Paar von Zielen ein Paar von zueinander benachbarten Zielen ist und sich zwischen diesen der Schnittbereich befindet, und wobei jedes der Paare von Zielen so gebildet ist, dass sich die gegen das Substrat gedrückte Klinge zwischen diesen befindet; bei einem Extraktionsabschnitt wird das Paar der Ziele aus dem Ergebnis der Aufnahme der Ziele extrahiert, und bei einem Messabschnitt wird vor dem Schritt des Andrückens der Klinge der Abstand zwischen den Zielen bestimmt in dem Schritt des Andrückens der Klinge die Größe der Änderung des Abstands zwischen den Zielen aufgrund einer Verbiegung des Substrats und des Schneidens gemessen, wobei die gemessene Größe der Änderung des Abstands zwischen den Zielen die Größe der Änderung des maximalen Abstands zwischen den Zielen, erhalten durch den Bildaufnahmeabschnitt und den Messabschnitt, ist, wobei wiederholte Messungen während eines Zeitraums ab Erhalt eines Signals für den Beginn des Klingenandrückens bis zum Erhalt eines Signals für die Beendigung des Klingenandrückens von dem Antriebsabschnitt den Schnittzustand beurteilen; ...
Patent DE-112010005511-B4 (DE)
Title: Substrataufbewahrungsbehälter mit beweglichen Stützstrukturen
Inventor: INOUE SHUICHI
IPC: B65D85/86
Filed: 2010-04-20
Granted: 2016-06-02
Abstract: Substrataufbewahrungsbehälter, der Folgendes umfasst: einen Hauptbehälterkörper (1), der mehrere scheibenförmige Substrate (W) auf parallele Weise aufbewahrt; eine Substratumladeöffnung (2), die in dem Hauptbehälterkörper (1) gebildet ist, um die scheibenförmigen Substrate (W) in den Hauptbehälterkörper (1) umzuladen; einen Deckelkörper (20), der auf abnehmbare Weise von außen an die Substratumladeöffnung (2) angebracht wird, um die Substratumladeöffnung (2) zu verschließen; einen rückseitigen Tragabschnitt (3), der jedes der scheibenförmigen Substrate (W) bei Betrachtung von der Substratumladeöffnung (2) in einem rückseitigen Bereich innerhalb des Hauptbehälters positioniert und hält; einen deckelseitigen Halter (21), der an einem inneren Wandabschnitt des Deckelkörpers (20) vorgesehen ist und der jedes der scheibenförmigen Substrate (W) positioniert und hält; und ein Substratablagestück (4), auf das das scheibenförmige Substrat (W) an einem Bereich proximal zu der Substratumladeöffnung (2) abgelegt wird, wenn der Deckelkörper (20) nicht an der Substratumladeöffnung (2) angebracht ist, wobei das Substratablagestück (4) derart vorgesehen ist, dass es zwischen einer tragenden Stellung, in der es bei Betrachtung aus einer vertikalen Richtung in Bezug auf eine Oberfläche des scheibenförmigen Substrats (W) mit dem scheibenförmigen Substrat (W) überlappt und die ermöglicht, dass das scheibenförmige Substrat (W) darauf abgelegt wird und einer zurückgezogenen Stellung, in der es nicht mit dem scheibenförmigen Substrat (W) überlappt, beweglich ist, und wobei der Substrataufbewahrungsbehälter weiter Folgendes umfasst: ein Ablagestück-Zwangsrückzugsmittel, das, begleitend dazu, dass der Deckelkörper (20) an der Substratumladeöffnung (2) angebracht wird, das Substratablagestück (4) zwangsweise in die zurückgezogene Stellung bewegt; und ein Ablagestück-Rückstellmittel, das bewirkt, dass das Substratablagestück (4) in die tragende Stellung zurückkehrt, wenn der Deckelkörper (20) in einen nicht an der Substratumladeöffnung (2) angebrachten Zustand eintritt.
Patent DE-112011101231-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: KREBS FLORIAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2011-03-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Doppelkupplung zum Kuppeln einer motorseitigen Eingangswelle (12) mit einer ersten getriebeseitigen Ausgangswelle (14) und/oder einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle (16), mit
 einer ersten Kupplung (18), die eine relativ zu einer ersten Gegenplatte (22) axial bewegbare erste Anpressplatte (24) zum Kuppeln einer mit der ersten Ausgangswelle (14) verbundenen ersten Kupplungsscheibe (26) aufweist,
 einer zweiten Kupplung (20), die eine relativ zu einer zweiten Gegenplatte (32) axial bewegbare zweite Anpressplatte (34) zum Kuppeln einer mit der zweiten Ausgangswelle (16) verbundenen zweiten Kupplungsscheibe (36) aufweist,
 einer Betätigungseinrichtung (42) zum Bewegen der ersten Anpressplatte (24) und/oder der zweiten Anpressplatte (34), und
 einem mit der Betätigungseinrichtung (42) verbundenen Befestigungsblech (80) zur axialen Befestigung mit einem Kupplungsgehäuse (82) der Doppelkupplung (10) und/oder mit einem Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeuggetriebes,
 wobei das Befestigungsblech (80) zur radial veränderbaren Vorzentrierung mit dem Kupplungsgehäuse (82) und/oder dem Getriebegehäuse ausgestaltet ist und die Betätigungseinrichtung (42) zur radialen Fixierung mit dem Getriebegehäuse ausgestaltet ist.