baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100721-B3 (DE)
Title: Relativphasenmessung zum kohärenten Kombinieren von Laserstrahlen
Inventor: METZGER THOMAS
IPC: H01S3/13
Filed: 2016-01-18
Granted: 2017-03-23
Abstract: Es wird ein Phasenregelungssystem (5) zur Regelung der Relativphase (φ) zweier kohärent zu kombinierender Laserstrahlen (17A, 17B) eines Lasersystems (1) offenbart, das insbesondere die Bereitstellung eines phasengeregelten Summenlaserstrahls (19) ermöglicht. Eine optische Einheit (7) des Phasenregelungssystem (5) umfasst einen Strahleingang (33) zum Aufnehmen eines Messanteils (19') zweier kollinear zur Formung eines Summenlaserstrahls (19) überlagerter/zu überlagernder kohärenter Laserstrahlen (17A, 17B) und stellt Messstrahlen (31A, 31B, 31C) oder Messstrahlbereiche (131A, 131B, 131C) bereit, die mit zugeordneten Photodetektoren (41A, 41B, 41C) zur Ausgabe von Photodetektorsignalen genutzt werden. Zur Bestimmung der Relativphase aus den Photodetektorsignalen weist das Phasenregelungssystem (5) eine Auswerteeinheit (9) und eine Verzögerungsvorrichtung (11) zum Einbringen in den Strahlengang mindestens eines der zwei Laserstrahlen (17A, 17B) auf. Die optische Einheit ist derart ausgebildet, dass den Messstrahlen (31A, 31B, 31C) oder Messstrahlbereichen (131A, 131B, 131C) verschiedene Phasenoffsets zugeordnet werden.
Patent DE-102016225544-B3 (DE)
Title: Mehrlagige Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: HOLWEG MATTHIAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrlagige Leiterplatte (L) umfassend mindestens einen an einer Unterseite (U) angeordneten flächig geschlossenen Bottom-Layer (F), einen zur Aufnahme von mindestens einem Bauelement (5) vorgesehenen Top-Layer (A) mit mindestens einer umlaufenden Aussparung (2.1) und jeweils ein in der Aussparung (2.1) gasdicht verschließend angeordnetes umlaufendes Messinginlay (7), das sich mindestens bis zu einer Oberseite (O) der Leiterplatte (L) erstreckt und das mittels einer stoffschlüssigen Verbindung (10) mit einem Deckel (9) zur gasdichten Abtrennung eines von dem Bottom-Layer (F), dem Messinginlay (7) und dem Deckel (9) umschlossenen Gehäuseinnenraums (GI) verbunden ist. Mindestens ein außerhalb des Gehäuseinnenraums (GI) angeordneter Kontaktpunkt (11) ist elektrisch mit mindestens einem im Gehäuseinnenraum (GI) angeordneten Bauelement (5) verbunden.
Patent DE-102017207199-B3 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für einen Tragrahmen eines Kraftfahrzeugs als Resonanzvolumen und Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS SIMON
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement (1) für einen Tragrahmen eines Kraftfahrzeugs (Kfz) und ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnittsprofil (5) entlang einer Längsrichtung (l) des Energieabsorptionselements (1) als konstant bleibendes Hohlprofil (5) mit mindestens zwei geschlossenen Kammern (4') gestaltet ist, sodass das Energieabsorptionselement (1) mindestens zwei voneinander getrennte Kammerhohlräume (4) umfasst und die mindestens zwei Kammerhohlräume (4) entlang der Längsrichtung (l) des Energieabsorptionselements (1) eine längliche Form aufweisen und jeder Kammerhohlraum (4) an zwei Längsenden (l 1 ,l 2 ) des Energieabsorptionselements (1) offen ist und jeder Kammerhohlraum (4) fluidisch mit einem Schallerzeuger (17) verbunden ist.
Patent DE-102017208800-B3 (DE)
Title: Zahnrad für ein Planetengetriebe
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Ein Zahnrad (1) für ein Planetengetriebe eines Fahrwerkassistenzsystems, wobei das Zahnrad (1) in zumindest ein erstes Stirnrad (3) und ein zweites Stirnrad (4) geteilt ist, die auf einer gemeinsamen Drehachse (2) axial voneinander beabstandet sind, das Zahnrad (1) weiterhin aufweisend einen offenen Federring (5) mit: einem ersten Ende (6), das sich in einer Umfangsrichtung (8) gegenüber dem ersten Stirnrad (3) abstützt, und einem zweiten Ende (7), das sich in zur Umfangsrichtung (8) entgegengesetzter Richtung gegenüber dem zweiten Stirnrad (4) abstützt, derart, dass sich durch Verdrehen der Stirnräder (3, 4) gegeneinander um die gemeinsame Drehachse (2) der Federring (5) spannen lässt, um auf die Stirnräder (3, 4) ein Rückstellmoment auszuüben, zeichnet sich dadurch aus, dass an wenigstens einem der Stirnräder (3, 4) eine Ausnehmung (9) zur abschnittsweisen Aufnahme des Federrings (5) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (9) einen kreisbogenförmigen Verlauf aufweist, zumindest ein Ende (6, 7) des Federrings (5) aufnimmt und eine Anlagefläche (10) aufweist, an der sich das aufgenommene Ende (6, 7) abstützt.
Patent DE-102018130877-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zu Verminderung des Ringings in CAN Bussen
Inventor: SOTO ANGEL JOSE
IPC: H04L25/08
Filed: 2018-12-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines differentiellen Datenbusses mit einer ersten und zweiten Datenleitung (CH, CL). Der Datenbus kann sich in einem dominanten und in einem rezessiven Zustand befinden. Es wird zuerst der dominante Zustand und darauf folgend der rezessive Zustand eingenommen. Die erste Stromrichtung des ersten elektrischen Stromes (IH) in der ersten Datenleitung (CH) wird überwacht und ein erstes Schaltelement (SEH) zum Verbinden der ersten Datenleitung (CH) mit einem ersten Widerstand (BTH) geschlossen, wenn die erste Stromrichtung im rezessiven Zustand eine Stromrichtungsumkehr gegenüber der ersten Stromrichtung im dominanten Zustand anzeigt. Das erste Schaltelement (SEH) wird geöffnet, wenn die erste Stromrichtung im rezessiven Zustand keine Stromrichtungsumkehr gegenüber der ersten Stromrichtung im dominanten Zustand zeigt. Mit einem zweiten Schaltelement (SEL) wird analog in Bezug auf die zweite Stromrichtung in der zweiten Datenleitung (CL), die zweite Datenleitung (CL) und in Bezug auf einen zweiten Widerstand (BTL) verfahren.
Patent DE-102018212088-B3 (DE)
Title: Thermoelektrischer oder thermomechanischer Wandler und computergesteuerte oder elektronisch gesteuerte Verfahren
Inventor: ITTNER THILO
IPC: F25B9/14
Filed: 2018-07-19
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen/thermomechanischen Wandler, der mindestens eine Vorrichtung zur Kompression/Expansion/Volumenänderung eines Arbeitsgases enthält mit einem exzentrisch in einem Flüssigkeitsring (17) um eine Rotationsachse (39) rotierenden Volumenänderungselement (40, 41, 42, 43). Das Volumenänderungselement umfasst mindestens einen Steg (7), der während der Rotation in den Flüssigkeitsring eintaucht. Eine senkrechte Projektion dieses Stegs auf eine Ebene senkrecht zur Rotationsachse umschließt die Rotationsachse vollständig. Dieser Steg begrenzt mindestens einen Volumenbereich des Arbeitsgases in Richtung entlang der Rotationsachse. Diese Begrenzung wird bei der Rotation des Volumenänderungselements um die Rotationsachse in einer Schnittebene, in der die Rotationsachse liegt, in Richtung entlang der Rotationsachse verlagert. Weiter betrifft die Erfindung ein computergesteuertes oder elektronisch gesteuertes Verfahren zum Betreiben des thermoelektrischen oder thermomechanischen Wandlers und ein computergesteuertes oder elektronisch gesteuertes Verfahren zum Betreiben von mindestens zwei thermoelektrischen oder thermomechanischen Wandlern, die mechanisch oder elektrisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102018213557-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DIMLER JOHANNES
IPC: F02D15/00
Filed: 2018-08-10
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen ersten Brennraum (1) und wenigstens einen zweiten Brennraum (4) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (9) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Verdichtungsverhältnis zumindest des ersten Brennraums (1) verändert wird, mit den Schritten: a) Betreiben sowohl des ersten Brennraums (1) als auch des zweiten Brennraums (4) in einem befeuerten Betrieb (Schritt S1); und b) nach Schritt a): Betreiben des ersten Brennraums (1) in einem unbefeuerten Betrieb, während der zweite Brennraum (4) noch in dessen befeuerten Betrieb betrieben wird (Blöcke 17, 33), wobei das Verdichtungsverhältnis des ersten Brennraums (1) verändert und ein bereits während Schritt a) eingestelltes Verdichtungsverhältnisses des zweiten Brennraums (4) beibehalten wird, während der erste Brennraum (1) in dessen unbefeuerten Betrieb und der zweite Brennraum (4) in dessen befeuerten Betrieb betrieben wird (Blöcke 18, 34).
Patent DE-102020213982-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme einer pneumatischen Aktorvorrichtung, Inbetriebnahmesystem und pneumatisches Steuermodul
Inventor: SCHWEIZER CHRISTIAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer pneumatischen Aktorvorrichtung (2), die einen pneumatischen Antriebszylinder (6) und ein auf dem pneumatischen Antriebszylinder (6) befestigtes pneumatisches Steuermodul (7) umfasst, wobei mittels einer von dem Steuermodul (7) separaten graphischen Anzeigevorrichtung (3), insbesondere einem Tablet-Computer oder einem Mobiltelefon, mehrere für die Inbetriebnahme vorzunehmende Inbetriebnahme-Schritte angezeigt werden und wobei über eine Kommunikationsverbindung (49) zwischen dem Steuermodul (7) und der Anzeigevorrichtung (3) ein Steuermodul-Zustand von dem Steuermodul (7) an die Anzeigevorrichtung (3) übertragen wird, und die Anzeige der Inbetriebnahme-Schritte unter Berücksichtigung des übertragenen Steuermodul-Zustands erfolgt.
Patent DE-102021002526-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle, eine damit hergestellte Hohlwelle sowie ein diesbezügliches Formgebungswerkzeug
Inventor: GRUNDMANN ANDREAS
IPC: B21D26/033
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle mit Innenhochdruckumformung, bei dem die Hohlwelle mindestens ein Fügeteil und einen zur Ausbildung eines Funktionselements vorgesehenen Funktionsabschnitt aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle mit mindestens einem Fügeteil und einen zur Ausbildung eines Funktionselements vorgesehenen Funktionsabschnitts zu schaffen, mit dem zum einen die axiale Sicherung des Fügeteils verbessert und zum anderen die Ausbildung des Funktionselementes in einem nachgelagerten Fertigungsschritt mit verbesserten Maßtoleranzen möglich ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei der Innenhochdruckumformung in den Innenraum des Rohrs (2) Hochdruckmedium zugeführt und die beiden Axialstempel (5a, 5b) in axialer Richtung aufeinander zu bewegt werden, wobei ein Druck des Hochdruckmediums und die axiale Bewegung der Axialstempel (5a, 5b) derart aufeinander abgestimmt sind, dass ein Abschnitt (2a3) des Fügeteilabschnitts (2a) des Rohrs (2) an die Innenkontur der Ausnehmung des Fügeteils (3) und je ein in axialer Richtung zum Fügeteil (3) angrenzender weiterer Abschnitt (2a1, 2a2) des Fügeteilabschnitts (2a) des Rohrs (2) an einen Abschnitt des dem Fügeteilabschnitt (2) zugeordneten Werkzeugabschnitts aufgeweitet werden und der Außendurchmesser des Funktionsabschnitts (2b) bei gleichzeitiger Stauchung vergrößert wird.
Patent DE-102021122339-B3 (DE)
Title: Elektrisch unterstützbare Turbomaschine
Inventor: SCHOLZ Jürgen
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-08-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: Elektrisch unterstützbare Turbomaschine (2) für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug (100), umfassend einen Verdichter (4) zur Luftverdichtung, eine Turbine (6) zum Antreiben des Verdichters (4), eine Laufzeugwelle (8) zur Verbindung des Verdichters (4) mit der Turbine (6), Lager (10) zur Lagerung der Laufzeugwelle (8), einen Fluidverteilungskanal (12) mit einem Zulauf (14) und einem Rücklauf (16) zur Schmierung und Kühlung der Lager (12), eine zwischen dem Verdichter (4) und der Turbine (6) angeordnete elektrische Maschine (20) zum Antreiben und Bremsen der Turbomaschine (2), umfassend einen Stator (22) und einen innerhalb des Stators (22) angeordneten Rotor (24), wobei der Fluidverteilungskanal (12) zur Schmierung und Kühlung der Lager (10) eine Öffnung (30) zur aktiven Zuführung von Fluid aus dem Fluidverteilungskanal (12) in die elektrische Maschine (20) aufweist.
Patent DE-102022118874-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Elektronenstrahl-induzierten Bearbeiten eines Defekts einer Photomaske für die Mikrolithographie
Inventor: TABBONE GILLES
IPC: G03F1/74
Filed: 2022-07-27
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Elektronenstrahl-induzierten Bearbeiten eines Defekts (D) einer Photomaske (100) für die Mikrolithographie, mit den Schritten:a) Bereitstellen (S1) eines aktivierenden Elektronenstrahls (202) mit einer ersten Beschleunigungsspannung (EHT1) und eines Prozessgases im Bereich (112) eines Defekts (D) der Photomaske (100) zum Reparieren des Defekts (D), undb) Erzeugen (S2) mindestens eines Bildes (110) der Photomaske (100), in welchem der Bereich (112) des Defekts (D) zumindest teilweise erfasst ist, durch Bereitstellen eines Elektronenstrahls (202) mit mindestens einer zweiten Beschleunigungsspannung (EHT2, EHT3, EHT4), welche von der ersten Beschleunigungsspannung (EHT1) verschieden ist, zum Ermitteln einer Qualität des reparierten Defekts (D), wobei mehrere Bilder (110) der Photomaske (100) mithilfe des Elektronenstrahls (202) mit entsprechend mehreren zweiten Beschleunigungsspannungen (EHT2, EHT3, EHT4), welche von der ersten Beschleunigungsspannung (EHT1) und voneinander verschieden sind, erzeugt werden zum Erfassen einer Tiefeninformation einer Struktur (106) der Photomaske (100).
Patent DE-102022208777-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung eines Energiebedarfs und/oder Energieverbrauchs eines Fahrzeugs
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-08-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reduzierung eines Energiebedarfs und/oder Energieverbrauchs eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug (10) ein Lenksystem (12) mit zumindest zwei Radlenkwinkelstellern (14, 16) zur radindividuellen Änderung eines jeweiligen Radlenkwinkels eines Fahrzeugrads (18, 20) und eine Fahrzeugsensorik (22) zur Fahrsituationserkennung umfasst, wobei in zumindest einem Betriebszustand, in welchem mittels der Fahrzeugsensorik (22) eine vordefinierte Fahrsituation ermittelt wird, zur Reduzierung des Energiebedarfs und/oder Energieverbrauchs eine Leistungsaufnahme wenigstens eines Radlenkwinkelstellers (14, 16) reduziert wird, insbesondere derart, dass die Leistungsaufnahme des wenigstens einen Radlenkwinkelstellers (14, 16) unterhalb einer für die Fahrsituation vorgesehenen Leistungsaufnahme des wenigstens einen Radlenkwinkelstellers (14, 16) liegt.
Patent DE-112018000575-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem zu einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S15/931
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem mit mindestens einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger an eine Datenverarbeitungsvorrichtung werden aus einem von dem mindestens einen Ultraschallempfänger des Ultraschallsystems empfangenen Echosignal vorgegebene Signalverlaufscharakteristika extrahiert. Echosignaldaten, die aus dem Echosignal extrahierte Signalverlaufscharakteristika repräsentieren, werden erstellt. Von dem Ultraschallsystem werden diese Echosignaldaten über den Fahrzeugdatenbus an die Datenverarbeitungsvorrichtung übertragen.
Patent DE-4112133-B4 (DE)
Title: Hebelwerk
Inventor: TIPKE JOERG
IPC: B60T7/06
Filed: 1991-04-13
Granted: 2006-05-24
Abstract: Hebelwerk
(1) mit einem in Ausnehmungen (8, 8') zweier beabstandeter stegartiger
Lagerwangen (6, 7) eines ortsfesten Lagerbocks o. ä. verdrehfest
befestigten Lagerbolzen (3), auf dem ein Hebel (2) schwenkbar gelagert
ist, wobei zumindest eine Ausnehmung (8) eine schlitzartig nach
außen
führende
Maulöffnung
(9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (3) einenends
in einem mindestens der Lagerwangendicke entsprechenden Abstand
von der Stirnfläche
dieses Lagerbolzenendes (4) mindestens einen verdrehfesten, sich quer
zur Lagerbolzenachse (A) erstreckenden, federnden auslegerartigen
Arm (11) aufweist, dessen freies Ende auf der dem Hebel (2) zugekehrten
Seite der benachbarten Lagerwange (6) federnd in eine den Arm (11)
in Bolzenumfangsrichtung festlegende Rasteinrichtung (12) der Lagerwange
eingreift und eine axiale Kraft auf den Lagerbolzen (3) ausübt.
Patent DE-4121139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyarylenethern und ihre Verwendung
Inventor: WILHARM PETER
IPC: C08G65/40
Filed: 1991-06-26
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyarylenether mit wiederkehrenden Einheiten
der Formel (I)  in der  R 1  und
R 2  gleich oder verschieden sind und Wasserstoff, Alkyl-,
Aryl-, Alkoxy-, Phenoxy-Gruppen oder Halogen bedeuten,  HQ ein
Phenylen-Rest mit den Substituenten R 1 ,
R 2  in 2,3-Stellung oder ein 1,4-Naphthylen-Rest
ist, bei dem die 2,3-Stellung unsubstituiert ist,  E der Rest
einer zweiwertigen aromatischen Dihalogenverbindung ist, deren Halogen-Abgangsgruppen
durch ortho- oder para-ständige
elektronenabziehende Gruppen aktiviert sind,  in Form von Homo-
oder Copolymeren durch nuclophile Polykondensation mindestens einer
Dihalogenverbindung mit mindestens einem Bisphenol, dadurch gekennzeichnet, daß die Polykondensationsreaktion
in Gegenwart von 0,01 bis 5 Gew.-% einer Verbindung aus der Gruppe
der höher kondensierten
aromatischen Ringsysteme durchgeführt wird.
Patent DE-4200694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeits- und Abstandsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: B60K31/00
Filed: 1992-01-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs sowie dessen Abstand zu in Fahrtrichtung befindlichen Gegenständen, bei welchem der aktuelle Abstand sowie die momentane Geschwindigkeit erfaßt und daraus die Sollwerte für Abstand und Geschwindigkeit ermittelt und eingestellt werden, und ferner bei Betätigen des Gaspedals die Regelung unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Eingriff des Fahrers in das Fahrgeschehen in Form von Setzen der Fahrtrichtungsanzeige und/oder Betätigen des Gaspedals, die Regelung des Abstands für einen vorbestimmten Zeitraum unterbrochen und dann wieder aktiviert wird.
Patent DE-4212697-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einem Wärmepumpenkreis
Inventor: SCHMIDT ERNST-LUDWIG
IPC: D06F58/20
Filed: 1992-04-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Wäschetrockner,
bei dem die Prozessluft mittels eines motorisch angetriebenen Gebläses in einen
geschlossenen Prozessluftkanal durch die Wäschetrommel geführt wird,
mit einem zum Ausfällen
der in der Prozessluft aus der Wäschetrommel
mitgeführten
Feuchtigkeit eingerichteten Wärmepumpenkreis
aus Verdampfer, Kompressor und Verflüssiger, welche miteinander
durch ein Rohrleitungssystem verbunden sind, wobei dem Verdampferteil
eine Wärmetauscherfläche für die aus
der Wäschetrommel
austretende feuchtwarme Prozessluft zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wärmetauscherfläche (4)
des Verdampferteils (3) als vom Verdampferteil trenn- bzw. lösbare Einheit
ausgebildet ist, die im Wäschetrocknergehäuse herausnehmbar
bzw. -ziehbar angeordnet ist, wobei im Verdampferteil ein Teil des
Rohrleitungssystems (3') eingeschlossen ist und wobei beim Herausnehmen
bzw. -ziehen der Wärmetauscherfläche (4) das
Rohrleitungssystem (3') in nicht unterbrochenem Zustand verbleibt.
Patent DE-4406615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rohbaustruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEEFRIED JOHANN
IPC: B62D65/00
Filed: 1994-03-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Rohbaustruktur für ein Kraftfahrzeug, insbesondere
einen Personenkraftwagen, die mit einer Unterbaugruppe, einer zwei Seitenwände aufweisenden
Seitenwandgruppe und einer Dachgruppe versehen ist, wobei jede Seitenwand
aus einem inneren und einem äußeren Seitenwandteil
zusammengesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass an
die einen Vorbau mit einer Stirnwand (3) umfassende Unterbaugruppe
(1)  – zunächst auf
jeder Seite der innere Seitenwandteil (2) als einteiliges Bauteil
unter Einbindung von wenigstens einem Dachquerträger (8, 9) der Dachgruppe angefügt wird  – und anschließend die äußeren Seitenwandteile
(7) als jeweils einteilige Bauteile hinzugefügt werden.
Patent DE-4442789-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem, insbesondere für ein Betriebsaggregat an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: B60R25/00
Filed: 1994-12-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elektronisches Schließsystem mit einem Sicherungssystem für ein aus einem Getriebe bestehenden Betriebsaggregat (2) an einem Kraftfahrzeug, wobei das Sicherungssystem aus einem am Betriebsaggregat (2) angeordneten Verriegelungssystem (1) besteht, wobei das Sicherungssystem in einem ersten Zustand das Betriebsaggregat (2) sperrt und in einem zweiten Zustand das Betriebsaggregat (2) freigibt, indem eine als bistabile elektromagnetische Sperre ausgebildete Verriegelung (6) des Verriegelungssystems (1) im ersten Zustand in Eingriff mit dem Betriebsaggregat (2) und im zweiten Zustand außer Eingriff mit dem Betriebsaggregat (2) steht, und wobei nach positiver Auswertung von codierten Betriebssignalen (10) ein weiteres Auslösesignal (13) erzeugt wird, das die Zustandsänderung der elektromagnetischen Sperre bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die codierten Betriebssignale (10) zwischen einem elektronischen Schlüssel (8) und einem Zündschloß (9) des Schließsystems (7) ausgetauscht werden, daß das Auslösesignal (13) bei Vorliegen bestimmter Zustandssignale (12) für das Betriebsaggregat (2) erzeugt wird, und daß der Abzug des Schlüssels (8) aus dem Zündschloß (9) nur...
Patent DE-10003089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat für das wahlweise Betrachten digitaler Fernsehsendungen über jeweils unterschiedlichen Medien
Inventor: KWAK CHANG-WON
IPC: H04N5/44
Filed: 2000-01-25
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
für das
Betrachten eines von mindestens zwei digitalen Fernsehübertragungen
in einem Fernsehempfänger,
die über
ein jeweils unterschiedliches Medium übertragen werden, und das Verfahren
enthält
die Schritte:  (a) Einrichten (300) eines Benutzerschnittstellenmenüs für das wahlweise
Betrachten einer der digitalen Fernsehübertragungen;  (b) Erkennen
(310), durch Nutzung des eingerichteten Benutzerschnittstellenmenüs, der mindestens
zwei digitalen, über
mindestens zwei Medien übertragenen
Fernsehsendungen, die in dem digitalen Fernsehempfänger empfangen
werden können
und Anzeigen der erkannten digitalen Fernsehsendungen auf einem
Bildschirm;  (c) Auswahl (320), durch Nutzung des eingerichteten
Benutzerschnittstellenmenüs,
einer zu betrachtenden, digitalen Fernsehsendung eines Mediums unter
den angezeigten digitalen Fernsehsendungen; und  (d) Wiederherstellen
(330) des ausgewählten
digitalen Fernsehübertragungssignals
in ein Fernsehsignal des Zustands vor der Codierung.