baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-160240-A3 (DD)
Title: Anordnung zur messung von punkthoehen
Inventor: FEIST WIELAND
IPC: G01C7/00
Filed: 1981-04-01
Abstract: Eine fuer geodaetische und markscheiderische Zwecke bestimmte Anordnung zur Messung von Punkthoehen arbeitet mit einer horizontalen Messungslinie und einem vertikal ueber dem jeweiligen Messpunkt angeordneten Hilfsmittel. Es sollen durch ein voellig neuartiges Messprinzip die uebliche Messlatte am Messpunkt mit ihren Nachteilen und die durch das Messpersonal bedingten Fehler vermieden werden. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass als Messgeraet ein Entfernungsmesser mit horizontiertem Messstrahlengang verwendet wird, dass das Hilfsmittel ein Umlenkelement fuer den Messstrahlengang ist und dass sich auf dem Messpunkt ein Reflektor befindet, der den Messstrahlengang in sich selbst zum Entfernungsmesser reflektiert. Dem Umlenkelement koennen ein Tripelspiegel und ein Empfaenger fuer das Einrichten des Umlenkelements in der Hoehe zugeordnet sein. Der Entfernungsmesser kann mit zwei Umlenkelementen zu einer Messeinheit zusammengefasst sein, die an einem Fahrzeug pendelnd aufgehaengt ist.
Patent DD-158993-A3 (DD)
Title: Brennerwagenbefestigung fuer schweiss-,schneid-oder aehnliche brenner
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: B23K7/10
Filed: 1981-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Brennerwagenbefestigung fuer autogentechnische Zwecke. Ziel ist, eine verbesserte Handhabbarkeit von Brennern mit Fuehrungswagen zu schaffen. Es ist mit einfachen Mitteln eine stabile Brennerwagenbefestigung so zu entwickeln, dass der Einstellbereich des Brennerabstandes wesentlich vergroessert, das Ausrichten des Brenners erheblich vereinfacht sowie zeitlich verkuerzt werden kann. Erfindungsgemaess ist der Brennerkopf mit durchgehenden Nuten versehen, in welche Nasen einer Spannklaue eingreifen.
Patent DD-210387-A3 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung rueckspuelbarer filterapparate
Inventor: CLEMENT PETER
IPC: B01D29/11
Filed: 1982-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung rueckspuelbarer Filterapparate fuer viskose Medien, fuer den Dieselmotoreneinsatz. Es soll ein einfaches und zuverlaessiges Verfahren entwickelt werden, mit dem sich die durch Rueckspuelung nicht loesenden Filterverschmutzungen ohne mechanisch-wartungstechnischen und funktionell- arbeitstechnischen Eingriff in den Filterapparat weitestgehend entfernen lassen. Die Loesung besteht darin, dass das verschmutzte Filterelement durch Schallwandler, die sich auf der Filtrat-u./oder Schmutzseite der Filterkammer befinden,durch Ultraschallfrequenz in Vibrationen versetzt wird, wobei definierte Vibrationszeiten den Reinigungseffekt erhoehen.
Patent DD-233716-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung des diastolischen und systolischen blutdruckwertes
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: A61B5/02
Filed: 1984-05-08
Abstract: Schaltungsanordnung zur Messung des diastolischen und systolischen Blutdruckwertes nach der blutigen Methode durch Abtastung und Speicherung im Takt der Messfrequenz. Die Loesung besteht darin, dass aus dem Eingangssignal zwei Steuersignale abgeleitet werden, von denen jedes eine Sample-and-Hold-Stufe ansteuert. Stoerspannung hinter dem ersten Differentiator wird durch ein Tiefpassfilter unterdrueckt. Mittels eines Phasenkorrekturnetzwerkes erfolgt eine Phasenkompensation. Zwei Leuchtdioden dienen zur Kontrolle des wechselseitigen Abtastens bzw. Arrhythmiekontrolle. Mittels eines Schalters lassen sich die Sample-and-Hold-Stufen in den Zustand "Folgen" schalten. Die Erfindung laesst sich weiterhin zur Extremwertmessung von Kontraktionskraeften oder Wegen einsetzen. Fig. 1
Patent DD-255047-A3 (DD)
Title: Haerter fuer bindemittel magnetischer speichermaterialien
Inventor: DINSCH STEFAN
IPC: C08J3/24
Filed: 1985-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Haerter, der dazu dient, Bindemittel fuer magnetische Speicherschichten zu fixieren und durch gute Vertraeglichkeit mit Polymeren mit diesen auf der Bahnware umgesetzt, Verbunde hoher mechanischer und Waermestabilitaet zu geben. Die Anwendung ist vorrangig bei der Herstellung magnetischer Datentraeger gegeben. Ziel der Erfindung ist der Einsatz eines Haerters zur Reaktion mit Bindemitteln oder Bindemittelkomponenten fuer magnetische Speicherschichten, die mechanisch hoch beanspruchbar, klimafest thermisch stabil sind, und mit dem Schichttraeger stabile Verbunde ergeben. Erfindungsgemaess ist der Haerter ein Isocyanatgemisch, das ein Phosgenierungsprodukt von Anilin-Formaldehydharzen, erhalten durch saure Kondensation, ist, und das Isocyanatgemisch 50 bis 65% eines Isocyanatgemisches mit einem Kondensationsgrad von 3 bis 7 und 35 bis 50% Diisocyanat, vorrangig Diphenylmethandiisocyanate und 0,1 bis 2% Monoisocyanat enthaelt.
Patent DD-269991-A3 (DD)
Title: Magnetbandlaufwerk
IPC: G11B15/02
Filed: 1986-02-19
Abstract: Die Erfindung kann bei Heim-Magnetbandgeraeten verwendet werden und gewaehrleistet eine hoehere Qualitaet des Bandvorschubs aufgrund des exakten Eingriffs der Zahnraeder. Dazu sind an der Platte 1 die Fuehrungsnuten 9 bis 11 ausgefuehrt, von denen die rechteckige 9 zwischen den dreieckigen 10 und 11, deren Spitzen zueinandergerichtet sind, angeordnet ist. Das Spulwerk besteht aus dem in Eingriff stehenden Zahnradpaar 7 und 8 mit den Achsen 13 und 14 und dem Schlitten 12 mit der seitlichen Drehnut 21 und dem hin- und herbeweglichen Ansatz 22, an dem die Achsen 13, 14 und der Stift 17 befestigt sind. Die freien Enden 15 und 16 der Achsen 13 und 14 und der Stift 17 sind in den dreieckigen Fuehrungsnuten bzw. in der rechteckigen Fuehrungsnut angeordnet. Die Steuerung des Spulwerkes besteht aus zwei Stoesseln, von denen einer mit der Drehnut am Schlitten und der andere mit dem Ansatz 22 am Schlitten ueber den Zwischenhebel 23 verbunden ist, der zur naechsten Achse des Zahnrades des Spulwerkes gefedert ist.
Patent DD-258134-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-paraffinkohlenwasserstoffarmen natriumalkansulfonat-konzentraten
Inventor: HAASE BERND
Filed: 1983-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von n-paraffinkohlenwasserstoffarmen Natriumalkansulfonatkonzentraten. Durch eine mehrstufige, partielle, freie Verdampfung unter Sattdampfzustand und erhoehtem Druck, wobei mit steigender Verdampferstufenzahl der Anteil der in den einzelnen Stufen abgedampften Mengen ansteigt, wird eine 30- bis 40%ige waessrige, freifliessende von n-Paraffinkohlenwasserstoffen befreite Natriumalkansulfonatloesung hergestellt, die durch Druckentspannung zwangsgefoerdert in einer oder mehreren Einrohrpfropfenstroemungsverdampfungen auf die gewuenschte Konzentration der Natriumalkansulfonatkonzentrate eingestellt wird. Dabei ist es moeglich, die Natriumalkansulfonatpaste direkt herzustellen. Durch dieses Verfahrensprinzip sowie energetisch guenstige Schaltungen ist das Verfahren aeusserst energieoekonomisch.
Patent DD-264570-A3 (DD)
Title: Mittel zur foerderung der wundabschlussreaktion
Inventor: BURTH ULRICH
IPC: A01N59/24
Filed: 1986-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Foerderung der Wundabschlussreaktion, die Thiocyanate, vorzugsweise dissoziierenden Thiocyanaten in Kombination mit Fungiziden und im Bedarfsfall mit Bakteriziden enthalten sowie deren Anwendungsverfahren an beschaedigten landwirtschaftlichen und gaertnerischen Kulturpflanzen, an Erntegut sowie an Nutzpflanzen in der Forstwirtschaft. Die Anwendung der Kombinationen im Verhaeltnis Thiocyanat zu Fungizid bzw. Bakterizid von 500:1 bis 1:500 erfolgt mit 0,01 bis 25 kg Wirkstoff/ha zur Sprossbehandlung sowie zur Behandlung von Erntegut mit 1,5 g bis 5 kg Wirkstoff/t.
Patent EP-1052883-A3 (EP)
Inventor: ZEBERMANN CHRISTOPH
IPC: H05K7/14
Filed: 2000-01-07
Abstract: A coding arrangement is connected between a pair of components that are to be laterally displaced into engagement with each other, thereby to assure that only authorized components may be connected with each other. The coding assembly includes a pair of matching coding elements one of which has at least one projection that carries a pair of angularly arranged coding surfaces which engage a corresponding pair of coding surfaces on the other coding element. According to the method of assembly provided by the invention, the coding elements are mounted on the ends of a synthetic plastic strap by tear strip means, and the strap is deformed to bring the coding elements together into coded engagement with each other, thereby to form a preassembled coding assembly. One coding element of this preassembled coding assembly is initially mounted on one of a pair of components, such as a terminal board to which an authorized printed circuit board or the like, which are to be physically mounted and electrically connected. The components are then brought together to cause the other matched coding element of the preassembled coding assembly to be connected with the other component. The mounting strap is then rotated relative to the coding elements, whereupon the tear strips are broken to separate the strap from the coding elements, which coding elements remain mounted on the components.
Patent EP-1046776-A3 (EP)
Inventor: HACHTEL STEFFEN
IPC: E06B3/54
Filed: 2000-02-03
Abstract: The building window frame (12) has a support strip (13) for the pane (11) edge. The support strip has a depending flange (16 with a bore (17) for an adjusting screw (18). The head of the screw can be reached by a bore (20) in the window frame.
Patent EP-1035446-A3 (EP)
Inventor: ABE KOJIRO
IPC: G03F7/42
Filed: 2000-02-25
Abstract: An aqueous resist stripping composition contains (a) an oxidizing agent,
(b) a chelating agent, (c) a water-soluble fluorine compound, and optionally (d)
an organic solvent. Also provided is a process of stripping resist films and
resist residues remaining after etching treatment utilizing the aqueous resist
stripping composition. In the process, corrosion of semiconductor materials,
circuit-forming materials, insulating films, etc. is minimized and the rinsing is
sufficiently made with only water without needing organic solvent such as
alcohol.
Patent EP-1037354-A3 (EP)
Inventor: SPANNAGEL MATHIAS
IPC: H02H7/08
Filed: 2000-03-11
Abstract: The drive motor (4) is supplied from an a.c. supply through a controllable rectifier (7), d.c. link circuit and frequency converter (9) with semiconductor switches, (IGBTs), (12). When the lift is stationary a microcontroller (15) monitors whether the motor still draws current, or the d.c. link voltage (UZK) is above an appropriate threshold. In the first case it turns off the IGBTs and in the second turns off the rectifier
Patent EP-1045627-A3 (EP)
Title: Herstellen von Leiterbahnen auf Kunststoffen durch Laserenergie
Inventor: REIL FRANK DIPL-ING
IPC: C08J7/00
Filed: 2000-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitenden Schichten an der Oberfläche von
Kunststoffen bei dem die Oberfläche eines mit elektrisch leitfähigen Bestandteilen
gefüllten Kunststoffs derart mit Laserenergie bestrahlt wird, daß an der Einstrahlstelle der
Kunststoff bis zu einer vorbestimmten Tiefe durch die Laserenergie verdampft wird, wobei
die elektrisch leitfähigen Bestandteile zurückbleiben und sich anreichern und somit eine
elektrisch leitende Schicht bilden. Mit Hilfe des Verfahren können Formteile aus Kunststoff
mit integrierten elektrisch leitenden Schichten oder Bahnen an der Oberfläche hergestellt
werden, beispielsweise in der Elektro- und Elektronikindustrie verwendete Bauteile oder
andere beliebig geformte große oder kleine Kunststoffteile, die an bestimmten Stellen mit
leitenden Elementen versehen sind. Das Formteil kann auch Bestandteil eines
Verbundkörpers mit anderen Materialien sein.
Patent EP-1046829-A3 (EP)
Inventor: SCHLOSSER KEVIN FRANCIS
IPC: F16F15/123
Filed: 2000-04-19
Abstract: A clutch driven disc assembly (10) includes a hub (14), an annular spring plate (26), an annular
disc (30), a plurality of drive springs (18), and a disc assembly (16). The hub has an axis of
rotation (12). The annular spring plate rotatably is fixed to the hub. The annular disc assembly
is mounted concentric with the axis of rotation for rotation relative to the spring plate. The
plurality of drive springs is operably disposed between the spring plate and the disc
assembly. The disc assembly has a reinforcing plate (31) with spring pockets (33) which receive
the drive springs. The reinforcing plate has oppositely facing faces. The annular disc has
a friction element (34) fixed thereto and also has a plurality of attachment apertures (42) passing
therethrough. The weld bead (44) is disposed in each of the attachment apertures and fixes the
annular disc to one of the reinforcing plate faces.
Patent EP-1055568-A3 (EP)
Title: Gurtaufroller mit Kraftbegrenzer
Inventor: WELLER HERMANN-KARL
IPC: B60R22/36
Filed: 2000-05-19
Abstract: Eine Baugruppe aus einem Gurtaufroller (5) für einen
Fahrzeugsicherheitsgurt und einem Kraftbegrenzer (7), wobei der
Gurtaufroller eine Gurtspule (12) aufweist und der Kraftbegrenzer ein
Gehäuse (20) und ein mit der Gurtspule (12) koppelbares Antriebsteil
(28), ist dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Antriebsteil (28)
verbundene Blockierklinke (34), ein Auslösemechanismus (36, 38, 44)
für die Blockierklinke (34) sowie eine feststehende Blockierverzahnung
(40) vorgesehen sind, in welche die Blockierklinke (34) durch den
Auslösemechanismus (36, 38, 44) eingesteuert werden kann, wobei der
Auslösemechanismus durch eine Relativdrehung zwischen dem Antriebsteil
(28) und dem Gehäuse (20) des Kraftbegrenzers (7) aktiviert werden und
gegen Ende der Relativdrehung die Blockierklinke (34) in die Blockierverzahnung
(40) einsteuern kann, so daß die Gurtspule (12) gegen eine
Drehung in der Gurtband-Abzugsrichtung relativ zur Blockierverzahnung
(40) blockiert ist.
Patent EP-1061379-A3 (EP)
Inventor: MORICH MICHAEL A
IPC: G01R33/422
Filed: 1994-06-03
Abstract: A magnetic resonance imaging machine includes a toroidal vacuum dewer (24)
which contains a superconducting magnet (10). A radio frequency coil (32) is mounted
within a cylindrical bore (26) of the vacuum dewer. A cylindrical, dielectric former (46)
supports an RF shield (34), a z-gradient coil (50), an x-gradient coil (52), and a y-gradient
coil (54). The x and y-gradient coils are each composed of four like spiral coil
constructions. A metallic layer is cut with cut lines (64) to define a generally spiral coil
winding pattern. In a high current density region (68) in which the coil windings are
narrower than a preselected width, the cut lines (76) are thinner. In lower current density
regions (70), the cut lines (78) are thicker. In lower current density regions, two cut lines
are defined between adjacent coil windings such that the coil windings are limited to a
maximum width. Conductive islands (80) defined in the lower current density areas
which are large enough to support detrimental eddy currents are preferably removed or
at least modified such that their ability to support detrimental eddy currents is curtailed.
Patent EP-1081140-A3 (EP)
Inventor: HUBER ULRICH
IPC: C07D239/62
Filed: 2000-08-24
Abstract: Compounds of the general formula I
 
wherein
     R 1  and R 2     each independently are C 2 -C 18  alkyl or C 5 -C 7  cycloalkyl, or C 2 -C 18  alkyl in
which at least one methylene group is replaced by oxygen;   R 3     is hydrogen, C 1 -C 18  alkyl or C 2 -C 18  alkyl in which at least one methylene
group is replaced by oxygen, or is C 1 -C 18  alkyl carbonyl, C 3 -C 18  alkenyl, C 3 -C 18 
alkynyl or a group YS;   R 4     is hydrogen, C 1 -C 8  alkyl or a group OR 3 ;   Y   is a linker group;   S   is a silane-, an oligosiloxane- or a polysiloxane-moiety.   
are effective in absorbing ultra violet radiation and can be used as sunscreen agents.
Patent EP-1093236-A3 (EP)
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-10-13
Abstract: A CDMA baseband receiver includes a first
correlating unit, a long code phase candidate
outputting section and a long code determining
section. The first correlating unit calculates first
correlation values from a spread modulation signal and
a short code which is common to base stations. The
long code phase candidate outputting section outputs
selected long code phase candidates corresponding to
ones selected from the first correlation values, based
on the spread modulation signal, and determined long
codes. The selected long code phase candidates are
other than long code phase candidates for known ones
of the base stations. The long code determining
section generates the determined long codes for
unknown ones of the base stations from the spread
modulation signal, the short code, and long codes
generated based on the selected long code phase
candidates. Each long code is peculiar to one base
station.
Patent EP-1096658-A3 (EP)
Inventor: KATO TAKASHI
IPC: H02P6/08
Filed: 2000-10-25
Abstract: Several embodiments of improved 2-phase DC brushless motors. In each embodiment,
there are pluralities of windings and the current flow through the windings is controlled by a
reduced number of main switches from the prior art type of devices. In accordance with a
feature of certain embodiments, pair of windings are provided with a common CT that detects
the current flowing through the connected pair of windings and which functions to control the
main switching device in a pulse width modulated manner. As a result, the control circuit can
be simplified and reduced in cost without sacrificing performance.
Patent EP-1128354-A3 (EP)
Inventor: KARTEN STUART
IPC: G09F15/00
Filed: 2000-10-27
Abstract: A channel bar assembly is provided for use with a modular display
system. The modular display system can have a display frame that
is made up of a plurality of legs that are coupled to a plurality
of hubs. The channel bar assembly includes a first channel bar
and a second channel bar, each channel bar having a first end and
a second end, and a hub connector having a first end hingedly
coupled to the second end of the first channel bar, and a second
end hingedly coupled to the first end of the second channel bar.
The hub connector is connected to one of the plurality of hubs.
Patent EP-1110719-A3 (EP)
Inventor: KITA NOBUYUKI
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-12-19
Abstract: A heat-sensitive lithographic printing plate precursor having on a support (1) an ink-receptive layer comprising an oleophilic organic high molecular compound and (2) a water-receptive layer easily allowing removal by a fountain solution or a printing ink when heated, which are arranged in this order; with the water-receptive layer being a layer formed using a coating solution comprising a solvent capable of dissolving the organic high molecular compound of the ink-receptive layer in a proportion of 1 to 40 weight % of the total solvents in the coating solution.
Patent EP-1058242-A3 (EP)
Inventor: HA BRUCE
IPC: G11B7/24035
Filed: 2000-05-22
Abstract: A hybrid optical recording disc having a substrate and a recording
layer disposed over the substrate, the substrate having a read-only (ROM) area in
which a groove is modulated by depressions in the substrate and a recordable area
in which the groove from the read-only area extends into the substrate in the
recordable area, the groove in the read-only area forming wobbling tracks having a
depth greater than 170 nm.
Patent EP-1062969-A3 (EP)
Inventor: WITTE JOACHIM
IPC: A61B5/308
Filed: 2000-06-23
Abstract: The electrode device includes an electrode line (10) in which a switching device is connected to an electrical line (18), for making or braking an electrical connection between and at least one electrically conductive surface region and a cardio-electrical apparatus. A control device is provided in the electrode line and is connected to the electrical line (18) for receiving control signals and connected to the switching device for changing the switching state. The control device may include an EEPROM.
Patent EP-1021064-A3 (EP)
Inventor: ROCK MOSHE
IPC: A41D1/00
Filed: 2000-01-12
Abstract: Electric heating/warming composite fabric articles
have at least a fabric layer having inner and outer
surfaces, and an electric heating/warming element in the
form of a flexible, preferably stretchable, electricity-conducting
film disposed at the inner surface of the fabric
layer and adapted to generate heating/warming when connected
to a power source. A barrier layer may be positioned, for
example, adjacent to the inner surface of the fabric layer;
e.g., with the electric heating/warming element formed
thereupon. Methods of forming electric heating/warming
composite fabric articles are also described.
Patent EP-1026657-A3 (EP)
Inventor: GRAHAM ALISTAIR
IPC: G02F1/133
Filed: 2000-01-21
Abstract: A ferroelectric liquid crystal display panel 10 comprises a layer of ferroelectric liquid
crystal material contained between two substrates and bearing first and second electrode
structures on their inside surfaces. The first and second electrode structures comprise
respectively a series of row and column electrode tracks 4 and 5 which cross one
another to form a matrix array of switching elements. The addressing of the switching
elements is controlled by a data signal generator 14 and a strobe signal generator 15 by
applying data waveforms in parallel to the column electrode tracks 4 1 , 4 2 ..4 n  and by
sequentially applying a strobe waveform to the row electrode tracks 5 1 , 5 2 ..5 m  so as to
switch selected switching elements along each row from one state to another. In order
to compensate for differential waveform distortion across the display due to the effects
of the different electrode track resistances seen at each column driver input, the data
signal generator 14 is coupled to the column electrode tracks by compensating
resistances R 1 , R 2 , R 3 , etc. having resistance values which vary from the first to the last
columns. It is therefore possible to substantially equalise the picture quality across the
display, and to ensure that temperature variations across the display caused by the
different power components of the different waveforms are substantially equalised.
Patent EP-1062927-A3 (EP)
Inventor: HISANAKA TAKAYUKI
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-05-31
Abstract: A topsheet 1 for a disposable absorbent article including
a first plastic film layer 2, a second plastic film layer 5 and
a fibrous assembly layer 3 disposed between these two layers
2, 5. The first plastic film layer 2 includes a plurality of
first plane regions 8 spaced one from another and extending in
parallel one to another in one direction and the second plastic
film layer 5 includes a plurality of second plane regions 58
spaced one from another and extending in parallel one to another
in the one direction. Of the first and second plane regions
8, 58, at least the first plane regions 8 are formed with
bridge-like regions 10 and first rising regions 12.
Patent EP-1069645-A3 (EP)
Inventor: FUJII TOMOHARU
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-07-06
Abstract: A semiconductor device with an antenna comprises one
or more antenna units (20) for sending and receiving
signals and a semiconductor element (12) electrically
connected to the antenna units (20). The antenna units
(20) are formed by pressing or etching a thin metal sheet
having substantially the same flat surface size as the
semiconductor element (12), and the antenna units are
integrally coupled to the surface of the semiconductor
elements (12). When the antenna units (20) are formed in
a plurality of layers they are separated by insulating
layers (16), and the antenna units (20 a,b,c) formed on
the respective layers are connected electrically in
series with each other.
Patent EP-1099922-A3 (EP)
Inventor: HERRON DONN MICHAEL
IPC: F25J3/04
Filed: 2000-11-03
Abstract: Oxygen (186) at a pressure range of 100 to 190 kPa (15 to 27 psia)) is provided
using a thermally linked (160) double column cryogenic air separation system (124, 150)
in which liquid oxygen (180) withdrawn from the lower pressure column (150) is
vaporized (142) against an at least partially condensing feed air stream (140), having a
lower pressure than a feed air stream to the higher pressure column (124).