baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent SK-342022-U1 (SK)
Title: Biomechanical replacement of one or more fingers
Inventor: VRAŽEL MATEJ
IPC: A61F2/54
Filed: 2022-03-18
Abstract: The biomechanical replacement of one or more fingers contains at least one movable artificial finger (A) and an element (B) for fixing and moving the artificial finger, while each movable artificial finger (A) contains parts connected to each other with a connecting material, a thimble (12) for sliding on the rest of the finger of the user's hand, which is connected via joint (14b) to the second segment (2a) of the finger, which has an elastic belly (3a) fixed from below and is connected via joint (14a) to the third segment (2b) of the finger, which ends with a replaceable nail (4) and has an elastic belly (3b) attached from below, while a damper (1) is placed between the second segment (2a) and the third segment (2b) of the finger. The element (B) for fixing and moving one or more artificial fingers includes a bracelet (8) for fastening to the wrist of the user's hand, and inside the bracelet (8) for each artificial finger (A) there is at least one pulley (9) with a bearing covered from above by the cover (6) of the pulley, and around each pulley (9) with a bearing there is a fixed cable (5), while the bracelet (8) is connected to the movable artificial finger (A) through the fixed cable (5) so that the beginning of the cable (5) is firmly fixed in the second segment (2a) of the finger and passes through the thimble (12), while the cable (5) is guided in the tunnel (10) or through the guide tube (11), and the cable (5) enters the inside of the bracelet (8) where it circulates around the pulley (9) with a bearing and at the exit from the bracelet (8) the cable (5) is led through the guide tube (11), and is led again into the thimble (12), and through the second segment (2a) of the finger is led to the third segment (2b) of the finger, where it is firmly fixed and tensioned through the Allen screw (15) without a head. In the joint (14a) of the first segment of the finger and in the joint (14b) of the second segment of the finger, springs (13) are placed for tensioning the cable (5) when closing the movable artificial finger and for releasing the cable (5) when opening the movable artificial finger and returning it to the extended position. At least two guide tubes (11) with a cable (5) are guided around the knuckle of the rest of the finger to ensure stability during the movement of the segments (2a), (2b) of the movable artificial finger and to prevent its rotation in the axis of the user's finger.
Patent AT-16564-U1 (AT)
Title: Batterietyperkennung bei Notlichtbetriebsgeräten
IPC: H02J9/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt ein Notlichtbetriebsgerät (1) zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke (6) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode, vor, wobei das Notlichtbetriebsgerät (1) einen Versorgungspfad (5) zum Bereitstellen einer elektrischen Energie für die Leuchtmittelstrecke (6), einen Batterieanschluss (4) zum elektrischen Anschließen einer Batterie (3) an den Versorgungspfad (5) des Notlichtbetriebsgerätes (1), und einer Steuereinheit (7) umfasst. Die Steuereinheit (7) ist dazu eingerichtet, wenigstens einen elektrischen Parameter der Batterie (3) zu erfassen und auf Basis des wenigstens einen elektrischen Parameters der Batterie (3) den Batterietyp der Batterie (3) vorzugsweise automatisch zu bestimmen, wenn die Batterie (3) durch den Batterieanschluss (4) an den Versorgungspfad (5) des Notlichtbetriebsgerätes (1) elektrisch angeschlossen ist. Ferner wird ein Beleuchtungsgerät (8) mit einem solchen Notlichtbetriebsgerät (1) und einer Leuchtmittelstrecke (6) sowie eine Verfahren zum Betreiben eines solchen Notlichtbetriebsgerätes (1) vorgeschlagen.
Patent AT-8835-U1 (AT)
Title: Verwendung eines elastischen moduls in getränkeströmen
IPC: F16L55/045
Filed: 2005-04-14
Abstract: Ein elastisches Modul, das Bewegungsenergie speichern kann und nach Abgabe der gespeicherten Bewegungsenergie mittels Rückstellkraft in seine Ausgangslage zurückkehrt steht im Vordergrund der vorliegenden Erfindung. Das Wirkungsprinzip besteht im wesentlichen bei allen erfindungsgemäß geeigneten elastischen Modulen darin, dass sie eine kurzzeitig auftretende Druckspitze im Getränke-Leitungssystem durch eine in den Flüssigkeitsstrom hinein gerichtete Volumenvergrößerung kappen. Die unerwünschten Druckspitzen können gänzlich vermieden werden, wobei der Hauptvorteil der erfindungsgemäßen Verwendung darin zu sehen ist, dass nun Getränke in kürzerer Zeit gleichmäßig gezapft werden können, wobei auch störende Zapfgeräusche vermieden werden. Die elastischen Module, wie Schläuche, Speicherblasen und Pulsdämpfer, ermöglichen in Schankanlagen einen effektiven Ausgleich von kurzfristig, aber wiederholt in Getränkeströmen auftretenden Druckspitzen, wodurch vor allem auch ein stabiler Getränkedurchfluss beim Zapfvorgang ermöglicht wird.
Patent AT-11115-U1 (AT)
Title: Matratze mit lamellenrost
IPC: A47C27/14
Filed: 2009-09-14
Abstract: Matratze, die sich aus einem Rahmen (1), auf dem der Kern (3) lagert, zusammensetzt, wobei der Rahmen (1) mit einem Lattenrost (2), der aus Lamellen (23) mit einstellbarer Steifigkeit besteht, versehen ist. Der Kern (3) enthält zumindest auf seiner Liegefläche eine Separationsschicht (4), wobei die Matratze mit einer Schutzhülle (5) oder einem Bezug (7), oder jedoch mit einer Schutzhülle (5) mit Bezug (7) versehen ist. Die Schutzhülle (5) und/oder der Bezug (7) ist/sind an der Unterseite des Rahmens (1) mit Hilfe von Verbindungselementen (6) befestigt, um auf dem Grundrahmen einen festen Sitz zu erzielen.
Patent AT-11476-U1 (AT)
Title: Zusatzantrieb für landfahrzeuge
IPC: B60K17/356
Filed: 2009-09-23
Abstract: Landfahrzeug mit Fahrzeugmotor (26) und Radantrieb, bei dem erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass ein Zusatzantrieb in Form eines rotierenden Elements (18, 24, 25) vorgesehen ist, das im Bedarfsfall aus einer neutralen Lagerungsposition am Fahrzeugunterbau (3) in eine Arbeitsposition, in der das rotierende Element (18, 24, 25) an einem Rad (19) des Fahrzeugs oder an der Fahrbahn anliegt, bewegbar ist, und das rotierende Element (18, 24, 25) von einem Zusatzmotor (6) angetrieben ist. Die Erfindung ermöglicht es dem Lenker auf Knopfdruck sein Fahrzeug aus einer Gefahrensituation, bei dem der Radantrieb kurzfristig versagt, zu manövrieren. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen sind dabei einfach und kostengünstig zu verwirklichen, und ermöglichen mitunter auch eine Nachrüstung bestehender Fahrzeuge.
Patent AT-8752-U1 (AT)
Title: Schreib-, mal- oder zeichenmittel
IPC: B43K21/18
Filed: 2005-10-17
Abstract: Ein Schreib-, Mal- oder Zeichenmittel für Schreibelemente (2), wie z.B. Wachsmalfarbe, -kreide oder Minen, besteht im Wesentlichen aus einer zylindrischen Hülse (4), die das Schreibelement (2) umgibt. Diese Hülse (4) ist mit einem Schlitz (10) und einer Mehrzahl an Ausnehmungen (12) für das Einrasten eines Schiebers (16) versehen. Der Schieber (16) wirkt auf das Schreibelement (2) so ein, dass die Spitze des Schreibelementes (2) aus der Hülse (4) herausgeschoben und wieder in sie hineingezogen werden kann. Dies erfolgt dadurch, dass am Ende der Hülsenöffnung ein Ringelement (5) als Griff aus rutschfestem Material angebracht ist.
Patent AT-7922-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur trainingskontrolle
IPC: A63B24/00
Filed: 2004-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trainingskontrolle an Trainingsgeräten mit bewegten Gewichten mit einer Messwertaufnahmeeinrichtung, mit welcher eine von den Gewichten zurückgelegte Wegstrecke detektierbar ist, wobei die Aufnahme der Messwerte berührungslos und akustisch erfolgt und mindestens ein Teil der Messwertaufnahmeeinrichtung an einem Steckpin (4) befestigt ist, mit dem gleichzeitig die Anzahl der bewegten Gewichte (5) festlegbar ist.Der Erfindung stellt damit eine Vorrichtung zur Trainingskontrolle vor, die an allen Trainingsgeräten mit beweglichen Teilen einsetzbar ist und die ein einfaches, robustes und ausfallsicheres Messsystem aufweist.
Patent AT-7222-U1 (AT)
Title: Verfahren zum anlegen einer blumenwiese
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: A01G1/00
Filed: 2003-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Anlegen einer zum überwiegenden Teil mit Wildblumen bestandenen Blumenwiese auf einer Fläche, die von oberirdisch landbesiedelnden Pflanzen bewachsen werden kann und in der sich Samen, Rhizome, Ausläufer, Keime oder Pflanzen von konkurrierenden Arten befinden können, weist die Schritte auf: Aussähen von Samen der Wildblumen und Aufziehen der Wildblumen auf der Fläche. Damit es möglich ist, eine artenreiche Blumenwiese anzulegen, die über Jahrzehnte bestehen bleibt, ohne dass eine vorherige Bodenbearbeitung oder -veränderung erforderlich ist, erfolgt das Ansähen der Wildblumen in oder auf einem Trägermaterial 10, das auf der Fläche 12 auslegbar ist, das von in oder auf dem Trägermaterial wachsenden Wildblumen mit Wurzeln durchdringbar ist und das von unter dem Trägermaterial wachsenden konkurrierenden Pflanzen nicht durchdringbar ist.
Patent DE-8617234-U1 (DE)
IPC: C03B5/237
Filed: 1986-06-27
Abstract: A checkerwork for two upright regeneration chambers of a glass melting furnace defines a multiplicity of adjacently arranged vertical passages alternatingly providing upwardly directed fresh air flow and downwardly directed exhaust flow, the passages being connected by vertically spaced openings producing air turbulence, and the vertical distance between vertically adjacent openings becoming progressively smaller towards the uppermost checkerwork region.
Patent DE-8801843-U1 (DE)
IPC: B65D81/32
Filed: 1988-02-12
Abstract: A system for introducing a flowable additive (3) from a capsule (1) to paint (4), varnish, woodstain or the like in a closed (preferably lidded) container (2)(for example a paint container) modified by the provision of a relatively easily openable inlet (9) into the container. Preferably the inlet is located in a lid (6). The Capsule comprises a chamber (23) which defines a volume which contains the additive. The system is provided with means (25 and 34) for creating an opening in the chamber which can communicate with the inlet and means (preferably a compressible chamber) for positively expelling additive through the opening by contracting the volume which contains the additive. The capsule and container are also provided with co-operable locating means (10 and 30 with 25) which can co-operate to assist in locating the opening created in the chamber in communication with the inlet. Also a capsule and a closed container for use in the system and a method of introducing additive using the system. Use of the system reduces the risk of spillage and splashing and permits more controlled tinting of paint and therefore is more suitable for use by inexperienced people.
Patent DE-8811615-U1 (DE)
IPC: E06B9/82
Filed: 1988-09-13
Abstract: Roller shutter with lateral guide rails (3) and a door leaf (4) which is in particular quick-running and driven and which is designed for trouble-free and safe operation with high accelerations and decelerations in such a manner that, between the closing region (5) of the door leaf and that end edge region (7) of the door opening or the like to be closed with the door leaf which is turned away from the closing edge of the door leaf, at least one spring (8) or the like is arranged, which is put under stress over a residual travel of the door leaf upon the passing of the latter into the opening position. <IMAGE>
Patent DE-8902360-U1 (DE)
IPC: B27D3/02
Filed: 1989-02-28
Abstract: In a multi-platen press for pressing wooden boards or veneering or the like, comprising a plurality of superposed pressure chambers (22) with a total pressure-medium line which opens and closes the latter, each pressure chamber (22) is equipped with separate pressure-medium devices (12 to 15) which can be controlled independently of one another. <IMAGE>
Patent DE-9014867-U1 (DE)
IPC: B65B57/00
Filed: 1990-10-27
Abstract: On a packaging machine (1) for the packaging of articles with the aid of a foil sheet (7) with a number of stations lying one behind the other, in which both lower tools (16) as well as upper tools are active, a complex protection device is provided which consists of several parts - a vertical end plate (22) positionally fixed on the lower tool (16), a horizontal protective flap (24) which is positionally fixed on the packaging machine (1) but which can be pivoted upwards, and vertical longitudinal plates (28) fixed on the side faces (13) of the packaging machine (1) - which parts, according to the invention are adapted to one another in such a way that even a deliberate intervention of the operating personnel in the work area during operation is reliably prevented. The protection device is of very short constructional length and also protects the inlet and outlet side of each lower tool. If the protective flap (24) is moved from its horizontal position, then the main circuit of the packaging machine (1) is interrupted. <IMAGE>
Patent DE-9117297-U1 (DE)
IPC: B01D39/20
Filed: 1991-07-15
Abstract: An assay device (14) for measuring the concentration of a soluble analyte, such as HDL-associated cholesterol, in a fluid sample containing interfering compounds, such as LDL- or VLDL-associated cholesterol, which can be selectively precipitated. The device includes a sieving matrix (26) capable of separating soluble and precipitated material migrating through the matrix, and a reservoir (34) which holds a precipitating agent which is effective, within a given concentration range, to selectively precipitate the interfering compounds. The reservoir is designed to delay the release of agent, on contact with the fluid sample, to maintain the concentration of precipitating agent in contact with the fluid sample within the given concentration range. The device additionally includes an assay pad (64, 66, 68, 70) in which the soluble analyte present in the fluid sample can be assayed. A method of separating high-density lipoproteins (HDL) from low- and very-low-density lipoproteins (LDL and VLDL) employs a coated glass fiber matrix which inhibits binding of HDL as a blood fluid sample containing HDL and precipitated LDL and VLDL passes through the matrix. <IMAGE>
Patent IT-9021970-U1 (IT)
Inventor: CARTOSSI FERDINANDO
IPC: B23K/
Filed: 1990-10-19
Abstract: In a cooking pan (10) with a capsular base (18) the lateral wall (26) of the protection covering (22) of the capsular base is shaped with raised portions (28, 30) and/or depressions obtained by providing corresponding recesses and/or projections in the relative region of the die of the mould used to produce the capsular base (18). <IMAGE>
Patent SK-1142008-U1 (SK)
Title: Celery chips
Inventor: MACINGOVA ANTONIA
IPC: A23L19/10
Filed: 2008-10-08
Abstract: Described are the chips made from root vegetables, celery, and by mixtures of different spices.
Patent SK-2212013-U1 (SK)
Inventor: JENCIK IMRICH
IPC: H01H19/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Prevodový mechanizmus s hnacím ozubeným kolesom (3) a hnanými ozubenými kolesami (4) v izolačnom puzdre (1) a viečkom (2) na ovládanie dvoch a viac vačkových spínačov (11) a (12) jedným ovládacím prvkom (10).
Patent RU-60-U1 (RU)
Title: Медицинская перчатка
IPC: A61B5/107
Filed: 1992-07-21
Granted: 1994-09-25
Abstract: Медицинская перчатка для гинекологического обследования, включающая измерительную ленту с делениями, отличающаяся тем, что, с целью повышения точности и удобства измерения подвижности тазового дна, медицинская перчатка содержит шнурок яркого цвета из эластичного, но не растяжимого материала, четко градуированного в сантиметрах, шнурок закреплен по верхнемедиальному краю среднего пальца до уровня лучезапястной складки и опущен перпендикулярно на резиновое кольцо перчатки.
Patent DE-20009896-U1 (DE)
IPC: E04H3/24
Filed: 2000-06-02
Abstract: Internal tubular joining sections (9) connecting tubular mast sections, comprise lengths of split tube. Inside them, is a transverse, internal screw jack (17). This works through a thrust pad (24) with convex external contour, against opposing thrust pads (15) fitted to edges of the split (14); these pads also being convex.
Patent DE-20019598-U1 (DE)
IPC: F16C13/00
Filed: 2000-11-18
Abstract: A fabric spreading roller with a rigid body (2) has an elastomeric covering (3) containing angled grooves (5) on its surface (4). The grooves are filled with an elastomer, which can be of greater or lesser Shore hardness, e.g. a closed cell foam, depending on the application.
Patent DE-20021705-U1 (DE)
IPC: B65D45/20
Filed: 2000-12-22
Abstract: The invention relates to a reservoir (1) comprising a receiver container (3) having an upper extraction opening (2), and a cover (4) which can be placed over said opening in order to close the same. Said cover is detachably fixed to the receiver container in the closed position (5). The aim of the invention is to improve one such reservoir in such a way that the cover is fixed to the receiver container in a constructive and easy-to-handle manner. To this end, an actuation element (8) is positioned on the cover in such a way that it can pivot between a locking and unlocking position (6, 7), and is moveably connected to at least one locking element (9, 10). Said locking element can engage with an engagement element (11, 12) arranged on the receiver container, in order to pivot the actuation element between the unlocked and the locked position.
Patent DE-20023995-U1 (DE)
IPC: B41F7/10
Filed: 2000-12-01
Abstract: The cylinder (2,3) has at least two ducts (12,13,14) one behind each other in a peripheral direction and taking second casings (9,11) on the cylinder. At least one of the ducts is at least partly covered by a second casing. The cylinder is a form or transfer cylinder with the second casing in the form of a printing plate,.
Patent DE-20209545-U1 (DE)
Title: Torsional vibration damper for IC engine crankshaft comprises damping mass in shape of segment of ring in casing, gap between outer curve of ring and casing being smaller than between inner curve and casing
IPC: F16F15/14
Filed: 2002-06-13
Abstract: Torsional vibration damper for an IC engine crankshaft comprises a damping mass (1) in the shape of a segment of a ring. This is mounted in a casing (2) with springs or a viscous damping fluid between the two. The gap (8) between the outer curve of the ring and the casing is smaller than that (9) between the inner curve and the casing. The mass is mounted on profiles (6, 7, 7').
Patent DE-20210983-U1 (DE)
Title: Receiving base for curved dome has spaced stop walls and grooves to receive edges of curved dome cap
IPC: A42B1/00
Filed: 2002-07-20
Abstract: The receiver for a curved dome (2) with a cap (1) has a base (3) with a lower support face (4) and an upper receiving face (5) with two parallel grooves (6,7) spaced (A) from each other. The spacing is less than the width of the dome in its free form. The grooves can be positioned at the lower edges of stop faces (8,9) on the upper receiving face.
Patent DE-20214280-U1 (DE)
IPC: B65C9/26
Filed: 2002-09-14
Abstract: The machine for the equipping of articles (40) such as bottles has at least one carrousel (1), with at least one free-standing labelling device (30) installed on its periphery for the equipping of the articles, and with synchronously driven transporting elements (5,6) for the position complying feed and carrying away of the articles. Elements (21,22,23,29) are provided on the periphery of the carrousel for the fixing of the relative position of at least the labelling device in relation to the carrousel.
Patent DE-20215196-U1 (DE)
Title: Lighting system for bicycle has head, dipped and rear lamps, brake light LED, direction indicators, permanent power supply and control console
IPC: B62J6/00
Filed: 2002-10-02
Abstract: A lighting system for a bicycle comprises a permanent battery pack power supply, a krypton head lamp and dipped lamp, plastic illuminated direction indicators (1.1,1.2), a rear lamp and microswitch-operated brake light and a control console (16). All parts are protected from spray.
Patent DE-20303950-U1 (DE)
Title: Wood sauna wall/roof, has passage openings to take inserted light units with external LED lamps, to give interior illumination with a cool and quiet operation
IPC: A61H33/06
Filed: 2003-03-11
Abstract: The sauna cabin, with wood side and roof sections (1), is fitted with electrical lighting, with a number of light units (4). The light units work with external lamps (12), in passage openings (2) through the wood section into the interior of the cabin. The lamp is an external LED, in a holder (8) directly at the entry into the passage opening, coupled to the light unit. The light unit is cylindrical, with sides giving a total reflection through its material or by a coating. The light unit matches the shape and dimensions of the passage opening, with a length equal to the thickness of the wood section.
Patent DE-20310121-U1 (DE)
Title: Absorber for underarm perspiration generated in e.g. sporting activity, comprises absorbent fleece located in armpit by holder
IPC: A41D27/13
Filed: 2003-07-02
Abstract: A sheet of absorbent (13) fleece (18) is located in the armpit (14) by a holder (11, 12).
Patent DE-20310506-U1 (DE)
Title: Angle adjustable and removable bicycle shaft has an attachment shaft with atube with an axle of rotation at the top end and a side tube and quick release mechanism
IPC: B62K21/16
Filed: 2003-07-09
Abstract: The angle adjustable and removable bicycle shaft has an attachment shaft (103) with a tube (20) with an axle of rotation (201) at the top end and a side tube (10) with two ends whose ends are attached with clamps (101,103) at whose ends are openings (104) for clamping the axle of rotation firmly and has a lengthwise split (105,106) whose end has an opening (100,104). A fast-release system (30,40) has an eccentric block (401) with a hole.
Patent DE-20311324-U1 (DE)
Title: Tensioning system for flexible material hoarding, comprises magnetic strips with different polarity sub strips secured to hoarding material and frame edges
IPC: G09F7/04
Filed: 2003-07-22
Abstract: The edges of the hoarding material (5) and hoarding frame (1) are provided with cooperating magnetic strips (M1, M2), each of these magnetic strips divided into strips with different polarity (B1-B3). The polarity of the sub-strips along the edge of the hoarding will be the opposite of that for the sub-strips along the adjacent edge of the frame.
Patent DE-20314776-U1 (DE)
Title: Device for inspection of pipelines has feeder housing with rotatable ring at front end and to which is fastened one end of bending enclosure, on other end of which is fastening point for at least one variable length pull cable
IPC: F16L55/26
Filed: 2003-09-23
Abstract: The device for the inspection of pipelines has a feeder housing (1) with a rotationally driven rotatable ring (6) installed at the front end and to which is fastened one end of a sleeve-form bending enclosure (9). On the other end of the bending enclosure is at least one fastening point for at least one pull cable (17,17a), the length of which is variable with regard to the feeder housing. The bending enclosure has an elastomer restoring capability, assisted by a spring (15).
Patent DE-20315560-U1 (DE)
Title: Garment made of watertight and wind protecting material, comprising elastic inserts between multi-layered segments
IPC: A41D13/002
Filed: 2003-10-07
Abstract: The garment (1) is made of a multi-layer laminate acting as a membrane preventing water from entering, but allowing the skin to breathe and can be comfortably worn directly on the skin. Elastic watertight inserts (2) in various individual shapes depending on the particular piece of clothing are attached between the multi-layered segments in order to facilitate an appropriate moving when wearing one of the garments (1).