baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106129-B4 (DE)
Title: Netzverbundenes Energieversorgungssystem
Inventor: LIN YUCHIH
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-07-06
Granted: 2016-03-17
Abstract: Netzverbundenes Energieversorgungssystem, das umfasst: eine Vielzahl Energieversorgungsmodule (10, 20), wobei jedes Energieversorgungsmodul (10, 20) umfasst: einen Eingangsanschluss, einen Ausgangsanschluss, einen Regenerativenergieumwandler (11, 21), einen Gleichspannungswandler (12, 22), einen Gleichspannungs-/Wechselspannungswandler (13, 23) und eine Ausgangsschaltung (14, 24), die in Reihe zwischen den Eingangsanschluss und den Ausgangsanschluss des Energieversorgungsmoduls geschaltet sind, wobei der Gleichspannungs-/Wechselspannungswandler (13, 23) eine Vielzahl Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistoren (MOSFET) umfasst, und wobei die Ausgangsschaltung (14, 24) enthält: einen Eingangsanschluss, der an einen Ausgangsanschluss des Gleichspannungs-/Wechselspannungswandlers (13, 23) angeschlossen ist, einen Ausgangsanschluss, der an den Ausgangsanschluss des entsprechenden Energieversorgungsmoduls (10, 20) angeschlossen ist, und einen Ausgangskondensator (C1, C2): einen Eingangskondensator (CS1, CS2), der parallel zwischen den Regenerativenergiewandler (11, 21) und den Gleichspannungswandler (12, 22) geschaltet ist, und einen Energiespeicherkondensator (C11, C12), der parallel zwischen den Gleichspannungswandler (12, 22) und den Gleichspannungs-/Wechselspannungswandler (13, 23) geschaltet ist, wobei die MOSFETS des Gleichspannungs-/Wechselspannungswandlers (13, 23) zwischen den Energiespeicherkondensator (C11, C12) und die Ausgangsschaltung (14, 24) geschaltet sind, ein Relais (40), das parallel zwischen den Ausgangsanschluss jedes Energieversorgungsmoduls (10, 20) und ein allgemeines Stromnetz geschaltet ist, wobei der Ausgangskondensator (C1, C2) parallel zwischen einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss der Ausgangsschaltung (14, 24) geschaltet ist und der Ausgangskondensator (C1, C2) parallel zu den Ausgangskondensatoren (C2, C1) der anderen Energieversorgungsmodule (20, 10) geschaltet ist; eine Steuerung (30), die die Energieversorgungsmodule (10, 20) und das Relais (40) steuert, und wobei die Steuerung (30) ausgebildet ist zum: Bestimmen, ob der Regenerativenergiewandler (11, 21) jedes Energieversorgungsmoduls (10, 20) Strom abgibt, Aktivieren jedes Energieversorgungsmoduls (10, 20), das einen Strom abgebenden Regenerativenergiewandler (11, 21) aufweist, damit der Gleichspannungswandler (12, 22) des Energieversorgungsmoduls (10, 20) mit dem Strom abgebenden Regenerativenergiewandler (11, 21) den Energiespeicherkondensator (C11, C22) des Energieversorgungsmoduls ...
Patent DE-102012206375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem Motor und einer Abgas-Turboaufladegruppe und mit einem Getriebe, Steuereinrichtung und Brennkraftmaschine
Inventor: MINK BERND
IPC: F02D41/30
Filed: 2012-04-18
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1000) mit einem Motor (200), einer Abgas-Turboaufladegruppe (100), die einen Basis-Abgasturbolader (110) und einen Schalt-Abgasturbolader (120) für den Motor (200) aufweist, und mit einem Getriebe (500) mit einer Anzahl von Gangstufen zur Steuerung des Motors (200) und/oder einer Registeraufladung der Brennkraftmaschine (1000), wobei:
 - der Basis-Abgasturbolader (110) einen Basis-Verdichter (111) für Ladeluft (LL) und eine Basis-Turbine (112) für Abgas (AG) aufweist, wobei die Basis-Turbine (112) ausgebildet ist, den Basis-Verdichter (111) anzutreiben,
 - der Schalt-Abgasturbolader (120) einen Schalt-Verdichter (121) für Ladeluft (LL) und eine Schalt-Turbine (122) für Abgas (AG) aufweist, wobei die Schalt-Turbine (122) ausgebildet ist, den Schalt-Verdichter (121) anzutreiben,
 - der Schalt-Abgasturbolader (120) ausgebildet ist, zusätzlich zum Basis-Abgasturbolader (110) betrieben zu werden, wobei
 - ein Betriebsmodus der Abgas-Turboaufladegruppe (100) signalisiert wird;
 - ein Betrieb des Motors (200) gesteuert wird im Rahmen einer dynamischen Drehzahl-Begrenzungsregelung (DBR), und
 - der Betrieb des Motors (200) gemäß einer primären DBR-Kennlinie (1 ST DBR) oder bei einem signalisierten vorbestimmten Betriebsmodus der Abgas-Turboaufladegruppe (100) gemäß einer sekundären DBR-Kennlinie (2 ND DBR) in Abhängigkeit des Betriebsmodus der Abgas-Turboaufladegruppe (100) erfolgt, wobei
 - zwischen der primären DBR-Kennlinie (1 ST DBR) und der sekundären DBR-Kennlinie (2 ND DBR) mittels einer Rampe überblendet wird, indem eine Grenz-Kennlinie in Abhängigkeit des Betriebsmodus der Abgas-Turboaufladegruppe dynamisch versetzt wird.
Patent DE-102012207388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung von geometrischen Fehlern eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: G01B21/04
Filed: 2012-05-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von geometrischen Fehlern eines Koordinatenmessgeräts (1), das einen Halter (18) zum Halten eines Tasters und einen Messtisch (14) zum Positionieren eines von dem Taster abzutastenden Messobjekts auf dem Messtisch (14) aufweist, wobei der Halter (18) und der Messtisch (14) relativ zueinander beweglich sind, um mit dem Taster die Oberfläche des Messobjekts abtasten zu können, und wobei:
 a) eine von dem Halter (18) gehaltene Sensoranordnung (2), die zumindest zwei voneinander beabstandete Sensoren (5a, 5b, 5c) aufweist, in verschiedene Relativpositionen relativ zu einer an dem Messtisch (14) angeordneten ebenen Kalibrierfläche (4a) gebracht wird,
 b) dabei die Relativpositionen der Sensoranordnung (2) relativ zu der Kalibrierfläche (4a) bezüglich zweier voneinander unabhängiger translatorischer Bewegungs-Freiheitsgrade (X, Y) variiert werden, die entlang der Oberfläche der Kalibrierfläche (4a) verlaufen, und zwar ohne die Position und Ausrichtung der Kalibrierfläche (4a) relativ zu dem Messtisch (14) zu verändern,
 c) in den verschiedenen Relativpositionen der Sensoranordnung (2) relativ zu der Kalibrierfläche (4a) von den zumindest zwei Sensoren (5a, 5b, 5c) an unterschiedlichen Flächenpositionen der Kalibrierfläche (4a) jeweils Koordinaten der Kalibrierfläche (4a) gemessen werden, wobei die Koordinaten bezüglich einer Koordinatenachse definiert sind, die quer zur Oberfläche der Kalibrierfläche (4a) verläuft,
 d) jeweils vor, während und/oder nach der Messung der Koordinaten der Kalibrierfläche (4a) mit einem Positionsbestimmungssystem des Koordinatenmessgeräts (1) Positionswerte bestimmt werden, die momentanen Relativpositionen des Halters (18) und des Messtischs (14) entsprechen,
 e) die gemessenen Koordinaten der Kalibrierfläche (4a) den mit dem Positionsbestimmungssystem bestimmten Positionswerten zugeordnet werden und aus den Koordinaten die geometrischen Fehler des Koordinatenmessgeräts (1) in Abhängigkeit von der Relativposition des Halters (18) und des Messtischs (14) ermittelt werden.
Patent DE-102012221561-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum schätzen der masse eines fahrzeugs
Inventor: NICKOLAOU JAMES N
IPC: B60T8/18
Filed: 2012-11-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Fahrzeugmasse, das die Schritte umfasst, dass:(a) eine erwartete Beschleunigung des Fahrzeugs (12) ermittelt wird;(b) eine tatsächliche Beschleunigung des Fahrzeugs (12) ermittelt wird;(c) die erwartete Beschleunigung mit der tatsächlichen Beschleunigung verglichen wird; und(d) der Vergleich der erwarteten Beschleunigung mit der tatsächlichen Beschleunigung verwendet wird, um einen Schätzwert für die Fahrzeugmasse zu ermitteln, wobei der Schritt (a) ferner umfasst, dass Motorbefehle von einem Modul (70) verwendet werden, um die erwartete Beschleunigung des Fahrzeugs (12) zu ermitteln, welche die Beschleunigung repräsentiert, die für das Fahrzeug (12) erwartet oder vorausgesagt wird, undwobei der Schritt (a) ferner umfasst, dass ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug (12) unter der Kontrolle eines autonomen Beschleunigungsereignisses befindet, und dass dann, wenn dies der Fall ist, Motorbefehle verwendet werden, die während des autonomen Beschleunigungsereignisses ausgegeben werden, um die erwartete Beschleunigung des Fahrzeugs (12) zu ermitteln.
Patent DE-102013003624-B4 (DE)
Title: Intergrales Heizsystem
Inventor: REUSNER JOHANNES VON
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-02-18
Granted: 2021-06-02
Abstract: Integrales Heizsystem mit einem Heizkreis mit Wärmeerzeugern (A2/3, A5, A6, A12/13), Wärmespeicher (A1) und Wärmeverbrauchern (A10, A11, A4), wobei der Heizkreis für sämtliche Wärmeerzeuger (A2/3, A5, A6, A12/13), Wärmespeicher (A1) und Wärmeverbraucher (A10, A11, A4) mit einer einzigen Pumpe (A15) angetrieben wird, wobei mit einem einzigen 4-Wege Mischer (A14) und einem Umschaltventil (A7) für Warmwasser (A4) sämtliche Volumenströme des Heizsystems gesteuert werden können, wobei eine Regelelektronik dazu eingerichtet ist, bei Inbetriebnahme des Heizsystems selbstständig sämtliche Aggregate (A1 - A17) und Sensoren (S1-S16) des Heizsystems zu erkennen und dem Hydraulikschema zuzuordnen.
Patent DE-102013009427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-06-05
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), die über eine Kurbelwelle, eine mit der Kurbelwelle wirkverbundene Nockenwelle sowie mehrere Gaswechselventile verfügt, deren Öffnungsgrade von der Drehwinkelstellung der Nockenwelle abhängen, wobei mittels eines Körperschallsensors der von der Brennkraftmaschine (1) erzeugte Körperschall erfasst wird, wobei für mehrere Gaswechselventile jeweils der Sollschließzeitpunkt festgelegt und mittels des Körperschallsensors der Istschließzeitpunkt ermittelt wird, indem mittels des Körperschallsensors ein Aufsetzen eines Ventiltellers des jeweiligen Gaswechselventils auf einen korrespondierenden Ventilsitz erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle über eine Stelleinrichtung (2, 3) mit der Kurbelwelle wirkverbunden ist, und dass bei einer Differenz zwischen Sollschließzeitpunkt und Istschließzeitpunkt der Winkelversatz zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle mittels der Stelleinrichtung (2, 3) zum Verringern der Differenz verstellt wird, wobei für jedes der mehreren Gaswechselventile die Differenz zwischen dem Sollschließzeitpunkt und dem Istschließzeitpunkt bestimmt und der Winkelversatz zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle mittels der Stelleinrichtung (2, 3) derart eingestellt wird, dass eine aus den Differenzen der Gaswechselventile bestimmte Gesamtdifferenz minimiert wird.
Patent DE-102013015692-B4 (DE)
Title: Laserzündkerze
Inventor: GRUBER FRIEDRICH
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-09-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Laserzündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine (2), insbesondere für einen Gasmotor, mit einem in die Laserzündkerze (1) integrierten Laserkristall (3) und mit einer Brennraumoptik (4), wobei aus dem Laserkristall (3) austretende Laserlichtpulse (5) über die Brennraumoptik (4) in einen Brennraum (6) der Brennkraftmaschine (2) einkoppelbar sind, wobei in die Laserzündkerze (1) ein optischer Laserlichtsensor (7) integriert ist, wobei die Brennraumoptik (4) mit einer dem Laserlichtsensor (7) zugewandten – vorzugsweise gekrümmten – und mit einer Verspiegelung versehenen Reflexionsfläche (8) ausgestattet ist, wobei durch den Laserlichtsensor (7) wenigstens ein Teil eines während der Dauer eines Laserlichtpulses (5) an der Reflexionsfläche (8) reflektierten Laserlichts (9) detektierbar ist.
Patent DE-102013104642-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung, Verwendung einer solchen elektromagnetischen Stellvorrichtung und System aufweisend eine solche elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: GRÜNER MARIA
IPC: H01F7/17
Filed: 2013-05-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (10) mit durch Bestromung einer stationären Spuleneinheit (70) entlang einer axialen Bewegungsrichtung (R) um einen elektromagnetisch bewirkten Bewegungshub antreibbare Ankereinheit (40), die zum endseitig Zusammenwirken mit einem externen Stellpartner (100) ausgebildete Stößelmittel (80) aufweist,wobei der Ankereinheit (40) Kulissenmittel (20) so zugeordnet sind, dass entsprechend einer jeweiligen Kulissenposition die Ankereinheit (40) in mindestens zwei axial voneinander beabstandeten jeweils stromlos stabilen Verstellpositionen gehalten werden kann,die Stößelmittel (80) zum Durchführen einer axialen Stellbewegung ausgebildet sind, die einen ersten, durch die Ankerbewegung mit dem elektromagnetischen Bewegungshub bewirkten Stellhub aufweist, der eine Verstellung der Ankereinheit (40) entlang der Kulissenmittel (20) von einer ersten der Kulissenpositionen entsprechenden Verstellposition in eine zweite der Kulissenpositionen entsprechenden Verstellposition ermöglicht,die Stellbewegung einen zweiten vom ersten Stellhub verschiedenen Stellhub aufweist, der eine Verstellung der Ankereinheit (40) entlang der Kulissenmittel (20) von der zweiten Verstellposition zu der ersten Verstellposition ermöglicht,dadurch gekennzeichnet,dass eine axiale Länge des zweiten Stellhubs größer als eine axiale Länge des maximalen elektromagnetisch bewirkten Bewegungshubs ist.
Patent DE-102013113312-B4 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung, die an einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs montiert ist
Inventor: CHOI WON SEOP
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-12-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung mit:einem Körper (300), welcher an einem oberen Abschnitt eines Verbrennungsmotors angeordnet ist und welcher mit einem Raum bereitgestellt ist, in welchem ein Filter (130) aufgenommen ist,einem Deckel (200), welcher einen oberen Abschnitt des Körpers (300) abdeckt und welcher mit einem Gelenkelement (210) bereitgestellt ist, welches von einem hinteren Rand des Deckels (200) aus vorsteht, undeinem Verriegelungselement (100), welches aufweist einen Halteabschnitt (120), welcher integral an einem hinteren Rand des Körpers (300) ausgebildet ist, und einen Kupplungsabschnitt (110), welcher von dem Halteabschnitt (120) aus nach oben hin vorsteht und mit einer Öffnung (S) ausgestattet ist, in welche das Gelenkelement (210) des Deckels (200) eingehängt ist, welches zwischen den Kupplungsabschnitt (110) und den Halteabschnitt (120) eingesetzt ist,wobei eine obere Fläche und eine untere Fläche eines Einsetzabschnitts (211), welcher in die Öffnung (S) des Verriegelungselements (100) eingesetzt ist, von dem Gelenkelement (210) in Richtung zum hinteren Rand des Körpers (300) nach unten geneigt sind, undwobei die untere Fläche des Gelenkelements (210) mit einer Aussparungsnut (212) versehen ist, welche ein oberes Ende des Halteabschnitts (120) des Verriegelungselements (100) aufnimmt, wenn das Gelenkelement (210) in die Öffnung (S) des Verriegelungselements (100) eingesetzt ist, um zu verhindern, dass sich der Deckel (200) von dem Körper (300) aufgrund externer Vibrationen löst.
Patent DE-102013208718-B4 (DE)
Title: Rollenfalzen
Inventor: WANG JEFF
IPC: B21D5/16
Filed: 2013-05-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Blechrollenfalzapparatur (10), umfassend:- eine erste Elektrode (12), um eine elektrische Verbindung mit einer elektrischen Leistungsversorgung (18)und einem Blechwerkstück (20) herzustellen;- eine zweite Elektrode (14), um eine elektrische Verbindung mit der elektrischen Leistungsversorgung (18) und dem Blechwerkstück (20) herzustellen, um zu bewirken, dass ein gepulster elektrischer Strom durch einen Abschnitt des Werkstückes (20) fließt, um die Formbarkeit in dem Abschnitt des Werkstückes (20) lokal zu erhöhen; und- eine Rollenanordnung (16), um mit dem Werkstück (20) in Kontakt zu treten, um zu bewirken, dass sich das Werkstück (20) in dem Abschnitt des Werkstückes (20) biegt, wenn der gepulste elektrische Strom durch den Abschnitt des Werkstückes (20) fließt, und um einen Falz zu bilden,wobei:- die erste Elektrode (12) ein erstes angelenktes Element (26) ist;- die zweite Elektrode (14) ein zweites angelenktes Element (28) ist, das mit dem ersten angelenkten Element (26) über ein elektrisch isoliertes Gelenk (30) verschwenkbar verbunden ist;- das erste angelenkte Element (26) in Bezug auf das zweite angelenkte Element (28) durch einen Aktuator (32) rotatorisch positioniert wird; und- die Rollenanordnung (16) innerhalb eines elektrisch wirksamen Bereiches von der ersten und der zweiten Elektrode (12, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102013209513-B4 (DE)
Title: Abtrennen unter Verwendung von Teilbereichen einer Stressorschicht
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L29/04
Filed: 2013-05-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Halbleiterstruktur, das aufweist:Bereitstellen eines Basissubstrats (10) mit einer gleichmäßigen Dicke und einer planaren obersten Oberfläche (12), die sich über eine Gesamtheit des Basissubstrats (10) hinweg erstreckt;Bilden von Teilbereichen einer Stressorschicht (18), die Formen auf Teilbereichen der obersten Oberfläche (12) des Basissubstrats (10), jedoch nicht auf der gesamten aufweisen, wobei das Bilden der Teilbereiche (18L, 18R) der Stressorschicht (18) aufweist:Bereitstellen einer deckenden Schicht aus Stressormaterial (18) oben auf einer Gesamtheit der obersten Oberfläche (12) des Basissubstrats (10);Strukturieren der deckenden Schicht aus Stressormaterial (18) mittels Lithographie und Ätzen;Bilden eines Handhabungssubstrats (20) oben auf den Teilbereichen der Stressorschicht (18); und danachAbtrennen von Teilbereichen (24L, 24R) von Materialschichten von dem Basissubstrat (10), wobei die Teilbereiche (24L, 24R) der Materialschichten Formen der Teilbereiche (18L, 18R) der Stressorschicht (18) aufweisen und wobei ein verbleibender Teilbereich des Basissubstrats (10) darin befindlichen Öffnungen (26) aufweist, die mit den Formen der Stressorschicht (18) korreliert.
Patent DE-102013211670-B4 (DE)
Title: Hochentwickeltes zuführungssystem für einen halbfesten guss
Inventor: YANG WENYING
IPC: B22D17/30
Filed: 2013-06-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Zuführungssystem für einen halbfesten Metallguss, wobei das System umfasst:  eine erste Kammer zum Aufnehmen eines Metalllegierungsblocks, wobei die erste Kammer Heizeinrichtungen und ein Schneidsystem aufweist, wobei der Metalllegierungsblock durch die Heizeinrichtungen aufgeheizt wird und durch das Schneidsystem in vorbestimmte Längen geschnitten wird, um halbfeste Metalllegierungsabschnitte zu bilden;  eine zweite Kammer, die mit der ersten Kammer durch einen Durchgang verbunden ist, um die halbfesten Metalllegierungsabschnitte aufzunehmen, wobei die zweite Kammer eine Tür, die den Durchgang öffnet und schließt, und ein Kolbensystem aufweist, das die halbfesten Metallabschnitte in eine Formgussmaschine einführt; und  ein Atmosphären-Steuersystem zum Entfernen von Sauerstoff aus dem Zuführungssystem, wobei das Atmosphären-Steuersystem mit der ersten Kammer und der zweiten Kammer in Fluidverbindung steht, wobei die erste Kammer mit dem Atmosphären-Steuersystem in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102013213786-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: MANIA DIRK
IPC: F21V21/14
Filed: 2013-07-15
Granted: 2017-10-12
Abstract: Geradlinige und längliche Leuchte, insbesondere für ein Lichtband, – mit einem geradlinigen oder länglichen Tragprofil (2) zur Wand- oder Deckenmontage, – mit einem geradlinigen und länglichen Geräteträger (3), der lösbar am Tragprofil (2) befestigt ist, – mit wenigstens einer geradlinigen und länglichen Leuchteinrichtung (4), die eine gerade und längliche Tragschiene (7) aufweist und die mittels wenigstens einer Halterung (8) um eine Schwenkachse (9) verschwenkbar am Geräteträger (3) befestigt ist, – wobei die jeweilige Leuchteinrichtung (4) an einer Vorderseite der jeweiligen Tragschiene (7) wenigstens ein elektrisches Leuchtmittel (10) aufweist, – wobei zumindest eine solche Halterung (8) zumindest ein erstes Halteteil (12) aufweist, das an einer Rückseite der jeweiligen Tragschiene (7) befestigt ist, – wobei die jeweilige Halterung (8) ein zweites Halteteil (13) aufweist, an dem das jeweilige erste Halteteil (12) um die Schwenkachse (9) verschwenkbar gelagert ist, – wobei die jeweilige Halterung (8) ein drittes Halteteil (14) aufweist, das am zweiten Halteteil (13) angeordnet ist und das elektrische Steckkontakte (15) aufweist, die mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (10) elektrisch verbunden sind, – wobei die jeweilige Halterung (8) ein viertes Halteteil (17) aufweist, das am Geräteträger (3) befestigt ist, das elektrische Gegensteckkontakte (18) aufweist, die komplementär zu den Steckkontakten (15) des dritten Halteteils (14) ausgestaltet sind, die mit den Steckkontakten (15) elektrisch kontaktiert sind und die mit einer Stromversorgung (20) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das vierte Halteteil (17) am zweiten Halteteil (13) befestigt ist, und – dass das dritte Halteteil (14) in einer Befestigungsrichtung (36), in der das vierte Halteteil (17) am zweiten Halteteil (13) befestigt ist, zwischen dem zweiten Halteteil (13) und dem vierten Halteteil (17) angeordnet ist.
Patent DE-102013223200-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit klappbarem Füllrohrträger
Inventor: STEINKAMP VOLKER
IPC: B65B9/10
Filed: 2013-11-14
Granted: 2017-02-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verschlussvorrichtung zum Befüllen und anschließenden Verschließen von schlauchförmigen Verpackungen mit einem pastösen oder flüssigen Gut. Die Verschlussvorrichtung umfasst einen Unterwagen und/oder eine Grundplatte, eine Raffeinrichtung, Mittel zur Klammerführung und Mittel zur Klammersetzung sowie ein Füllrohr. Erfindungsgemäß ist das Füllrohr an einem Füllrohrträger befestigt, wobei der Füllrohträger an der Verschlussvorrichtung angeordnet ist. Die Befestigung vom Füllrohrträger an der Verschlussvorrichtung oder der Füllrohrträger selbst ist so gestaltet, dass der Füllrohrträger zwischen jeweils mindestens einer Betriebsposition und einer Standposition verklappbar oder klappbar ist. Erfindungsgemäß bewirkt das Klappen oder Klappen des Füllrohrträgers und somit des Füllrohrs in mindestens eine Standposition eine Verkleinerung der Grundfläche bzw. der maximalen horizontalen Ausdehnung der Verschlussvorrichtung.
Patent DE-102013224082-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausführung einer SRAM-Schreibunterstützung
Inventor: ZIMMER BRIAN MATTHEW
IPC: G11C7/12
Filed: 2013-11-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ein Verfahren umfassend:Initialisieren einer Schreibunterstützungsschaltung;Initiieren eines Spannungseinbruchs zur Reduzierung einer Spaltenversorgungsspannung, die einer Speicherzelle bereitgestellt wird;Boosten einer Bitleitung der Speicherzelle auf einen Boost-Spannungspegel, der unter einer tiefen Versorgungsspannung, die der Speicherzelle bereitgestellt wird, liegt; undSchreiben von Daten, die durch die Bitleitung kodiert sind, in die Speicherzelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungseinbruch umfasst:teilweise Einbrechen lassen der Spaltenversorgungsspannung, die der Speicherzelle zugeleitet ist, auf einen teilweise eingebrochenen Spannungspegel, der tiefer als eine hohe Versorgungsspannung ist, während gleichzeitig ein Boost-Kondensator geladen wird.