baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005042993-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung
Inventor: CHOI DONG HA
IPC: D06F39/08
Filed: 2005-09-09
Granted: 2010-04-01
Abstract: Waschvorrichtung, die aufweist:  einen Gehäusekörper (51), der die äußere Erscheinung der Waschvorrichtung bildet;  eine Bodenmulde (54), die an einem unteren Ende des Gehäusekörpers (51) angebracht ist; und  einen Leckwassersensor (70), der am oberen Teil der Bodenmulde (54) angebracht und angepaßt ist, den Austritt von Wasser aus einer bestimmten inneren Stelle des Gehäusekörpers (51) auf die Bodenmulde (54) abzutasten,  wobei der obere Teil der Bodenmulde (54) nach unten zu einer Einbauposition des Leckwassersensors (70) hin geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner aufweist:  mehrere Haken, die aus dem oberen Teil der Bodenmulde (54) nach oben vorstehen, wobei die Haken dazu dienen, den Leckwassersensor (70) in eine vorbestimmte Montageposition zu führen und es zu ermöglichen, daß der Leckwassersensor (70) gefaßt wird, nachdem er eingepreßt ist; oder  Führungsvorsprünge, die seitlich aus gegenüberliegenden äußeren Seitenflächen des Leckwassersensors (70) vorstehen; und Führungsrippen, die am oberen Teil der Bodenmulde...
Patent DE-102005045681-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Unterdruck-Hebezeugen und Lastsicherungsvorrichtung für Unterdruck-Hebezeuge sowie deren Verwendung
Inventor: SCHAUMBERGER FRANZ
IPC: B66C1/02
Filed: 2005-09-24
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben von Unterdruck-Hebezeugen (1) mit mindestens einem
elastischen, zum Erzeugen eines Verdrängungsunterdrucks beim Anheben
fähigen
Unterdruckheber (4) und mit schaltbarer Unterdruckerzeugung sowie
mit mindestens einem motorischen Hebeantrieb (2), unter Verwendung
einer Lasterfassungseinrichtung (8) zum Erfassen des Gewichts einer
von dem Hebezeug (1) aufgenommenen Last (3), dadurch gekennzeichnet,
dass die Lasterfassungseinrichtung (8) nach dem Erfassen einer ein
vorbestimmtes Taragewicht (T) des Hebezeugs (1) bei nicht eingeschalteter
Unterdruckerzeugung oder nicht hinreichendem Unterdruck (V) übersteigenden
Last (3) ein Sicherungssignal erzeugt, das den Hebeantrieb (2) mithilfe
einer Abschaltsteuerung (2S) mittelbar oder unmittelbar deaktiviert
und/oder ein weiteres Anheben der Last verhindert, wenn bei erfasster
Last und einsetzendem Hub keine oder keine hinreichende Druckdifferenz
anliegt.
Patent DE-102005050592-B4 (DE)
Title: Tastenbaugruppe für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: H01H13/14
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-04-23
Abstract: Tastenbaugruppe
für eine
Geschirrspülmaschine,
mit:  – einer
Frontplatte (100) mit einem in ihr ausgebildeten Tastenfenster (120);
mindestens einem Tastenabschnitt (200) mit  – einem in das Tastenfenster
(120) eingesetzten Tastenkopf (210), auf den ein Benutzer drücken kann,
und  – einem
sich aus ausgehend vom Tastenkopf (210) nach unten erstreckenden
Tastenkörper
(220); und  – einem
Verbindungsabschnitt (230), der an einem unteren Teil des Tastenkörpers (220)
ausgebildet ist, um den Tastenabschnitt (200) an der Rückseite
der Frontplatte (100) anzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Verbindungsabschnitt
(230) mindestens einen Führungsrippe-Einsetzschlitz
(232) aufweist, der an einer Vorderseite mit vorbestimmter Tiefe
ausgespart ist, und  – die
Frontplatte (100) über
mindestens eine Führungsrippe (140)
verfügt,
die von einer Rückseite
her vorsteht und die in den Führungsrippe-Einsetzschlitz
(232) des Verbindungsabschnitts, (230) eingesetzt ist, um den Tastenabschnitt
(200) an der Frontplatte (100) zu halten.
Patent DE-102005054647-B4 (DE)
Title: Kaschiervorrichtung
Inventor: KAO CHIH-TSUNG
IPC: B32B37/08
Filed: 2005-11-16
Granted: 2011-01-13
Abstract: Kaschiervorrichtung mit einem Presskanal und einem Heizteil (33),  wobei  der Presskanal eine erste und eine zweite Durchgangszone (C31, C32) umfasst, wobei eine kombinierte Struktur aus einer Klebefolie (11) und einem Gegenstand (10) dem Presskanal über einen Einlass (C1) desselben zugeführt wird und nacheinander die erste Durchgangszone (C31) und die zweite Durchgangszone (C32) des Presskanals durchläuft, wobei ein erster Press- und Erwärmungsvorgang und ein zweiter Pressvorgang der kombinierten Struktur jeweils während der Zeit des Durchgangs durch die erste Durchgangszone (C31) und die zweite Durchgangszone (C32) durchgeführt werden, um eine kaschierte kombinierte Struktur zu bilden, die von dem Presskanal über einen Auslass (C2) desselben gelöst wird; und wobei  das Heizteil (33) in der Nähe des Einlasses (C1) des Presskanals und über der ersten Durchgangszone (C31) angeordnet ist, um die zur Durchführung des ersten Press- und Erwärmungsvorgangs der kombinierten Struktur erforderliche Wärme bereitzustellen, und wobei  der Presskanal zwischen einem...
Patent DE-102005061122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAITER ULRICH
IPC: B60W30/14
Filed: 2005-12-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, bei dem aufgrund einer Bergabfahrtsregelung während einer Bergabfahrt ein Bremsdruck in wenigstens einer Radbremse (5) aufgebaut werden kann, wobei die Bergabfahrtsregelung eine Beschleunigung des Fahrzeugs während einer Bergabfahrt durch einen automatischen Bremseingriff verhindert dadurch gekennzeichnet, dass überprüft wird, ob wenigstens eine vorgegebene Bedingung dafür, dass ein Bremsdruckaufbau aufgrund der Bergabfahrtsregelung mit einer Wahrscheinlichkeit erfolgen wird, erfüllt ist, und dass ein Vorbefüllungsbremsdruck, der zu keiner oder zu keiner nennenswerten Bremswirkung führt, in der Radbremse (5) aufgebaut wird, wenn festgestellt wird, dass die vorgegebene Bedingung erfüllt ist, wobei überprüft wird, ob ein vorliegendes Gefälle einen vorgegebenen Gefälleschwellenwert überschreitet und/oder ob der Antriebsmotor des Fahrzeugs im Schleppbetrieb betrieben wird, und dass der Vorbefüllungsbremsdruck in der Radbremse (5) aufgebaut wird, wenn festgestellt wird, dass das vorliegende Gefälle den vorgegebenen Gefälleschwellenwert überschreitet und/oder wenn festgestellt wird, dass der Antriebsmotor im Schleppbetrieb betrieben wird.
Patent DE-102006005473-B4 (DE)
Inventor: HEIBERGER KURT
IPC: A61B3/10
Filed: 2006-02-01
Granted: 2009-06-18
Abstract: The difference between the values of imaging errors of the eye and cornea/callosity are computed. The values are converted into a three-dimensional continuous representation. The mirror is embodied in the form of a microscanner mirror with piezomotors (PM1-PM4) and electrically controllable liquid lenses (FL1, FL2). The measurement device is integrated into a processing laser (LD2) during individual adaptation of contact lenses, intraoccular lenses or surgical correction of the retina. An independent claim is included for imaging errors measurement device.
Patent DE-102006015728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden sowie Halten von Rollen
Inventor: WU CHUN-LIANG
IPC: F16C29/06
Filed: 2006-04-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden sowie Halten von Rollen, die auf einem Linearsystem montierbar und mit Verbindungsabschnitten (30), Halteabschnitten (40) sowie Distanzabschnitten (60) versehen ist:  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verbindungsabschnitte (30) an beiden Endflächen (21) der reihenartig befindlichen Rollen (20) angeordnet sind;  – dass die Halteabschnitte (40) paarweise senkrecht zu den jeweils zugeordneten Verbindungsabschnitten (30) angeordnet sind; und  – dass die Distanzabschnitte (60) an dem oberen und dem unteren Ende zweier Halteabschnitte (40) angebracht sind, wobei die Distanzabschnitte (60) paarweise zwischen den beiden Rollen (20) angeordnet sind, und wobei jeder der Distanzabschnitte (60) einen Andrückabschnitt (61) aufweist, der linienartig auf der Rollfläche (22) der Rollen (20) zur Auflage kommt, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Distanzabschnitt (60) und dem Halteabschnitt (40) eine Aussparung (50) ausgebildet ist, während die beiden Distanzabschnitte (60) und die beiden Halteabschnitte (40) einen rechteckigen und ringförmigen Hohlraum abgrenzen.
Patent DE-102006019871-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAINDL WERNER
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sitz
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Sitzgestell, mit einem mit dem Sitzgestell über wenigstens einen
Hebel gelenkig verbundenen Sitzpolster und mit einer Antriebseinrichtung
zum Verstellen des Sitzpolsters gegenüber dem Sitzgestell, wobei
das Sitzpolster ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung
wenigstens einen Piezomotor (6) aufweist, welcher an einem Drehpunkt
(8, 9), an dem der wenigstens eine Hebel (7a, 7b, 7c, 7d) mit dem
Sitzgestell (2) oder dem Sitzpolster (3) verbunden ist, an dem wenigstens
einen Hebel (7a, 7b, 7c, 7d) angreift, sodass der Piezomotor (6)
durch Aufbringen einer Kraft auf den wenigstens einen Hebel (7a,
7b, 7c, 7d) in der Lage ist, das Sitzpolster (3) gegenüber dem
Sitzgestell (2) zu verstellen, und durch Ermittlung eines über den
wenigstens einen Hebel (7a, 7b, 7c, 7d) auf den Drehpunkt (8, 9) wirkenden
Drehmoments die Höhe
einer von außen
auf das Sitzpolster (3) aufgebrachten Gewichtskraft zu ermitteln.
Patent DE-102006022532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Bremskraft
Inventor: BUETTNER FRED
IPC: B41F33/08
Filed: 2006-05-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Bremskraft, wobei die Bremskraft an einem mit einem Antriebsmoment angetriebenen Rotationskörper (01) einer Druckmaschine ausgeübt wird, wobei das aktuelle Antriebsmoment des Rotationskörpers (01) und dessen aktuelle Drehzahl erfasst und die Bremskraft in Abhängigkeit von dem erfassten Antriebsmoment des Rotationskörpers (01) und dessen Drehzahl eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Überschreitung oder Unterschreitung zuvor festgelegter Grenzwerte hinsichtlich des Antriebsmoments für einen das Antriebsmoment ausübenden Antrieb (02) ein Nothalt ausgelöst wird, wobei die Bremskraft derart eingestellt wird, dass das Antriebsmoment des Rotationskörpers (01) maximal auf Null reduziert wird, sodass der Antrieb (02) des Rotationskörpers (01) vorgegebene Grenzwerte hinsichtlich seines Antriebmoments weder über- noch unterschreitet.
Patent DE-102006037633-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit Beschädigungs-Detektierschaltung und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips
Inventor: TSCHMELITSCH ANDREAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2006-08-10
Granted: 2008-06-19
Abstract: Halbleiterchip
mit:  – einer
Stromquelle (50),  – einer
Detektierschaltung (OP1),  – mindestens
einem aktiven Bauelement (S1, S2, S3, S4),  – wobei die Stromquelle und
das aktive Bauelement (S1, S2, S3, S4) in Reihe geschaltet sind
und die Stromquelle (50) zwischen einem ersten Potential und einem
Verbindungsknoten (vsense) und das aktive Bauelement (S1, S2, S3,
S4) zwischen den Verbindungsknoten (vsense) und einem zweiten Potential
geschaltet sind,  – und
die Verbindung zwischen dem Verbindungsknoten (vsense) und dem aktiven
Bauelement (S1, S2, S3, S4) über
mindestens eine Verbindungsleiterbahn (L0, L1, L2, L3, L4) und/oder
die Verbindung zwischen dem aktiven Bauelement (S1, S2, S3, S4)
und dem zweiten Potential über
mindestens eine Verbindungsleiterbahn (L0, L1, L2, L3, L4) erfolgt,  – wobei
der Verbindungsknoten (vsense) mit einem Eingang der Detektierschaltung
(OP1) gekoppelt ist und die Detektierschaltung (OP1) Beschädigungen
in dem Halbleiterchip, die eine Unterbrechung der Verbindungsleiterbahn bewirken,
anhand des...
Patent DE-102006041206-B4 (DE)
Title: Falzklappenzylinder eines Falzapparats für eine Druckmaschine
Inventor: BERGMANN STEPHAN
IPC: B41F13/62
Filed: 2006-09-02
Granted: 2016-05-04
Abstract: Falzklappenzylinder eines Falzapparats für eine Druckmaschine, mit mehreren Falzklappen, wobei erste Falzklappenbacken jeder Falzklappe einem ersten Zylinderteil (11) und zweite Falzklappenbacken jeder Falzklappe einem zweiten Zylinderteil (12) zugeordnet sind, und wobei die beiden Zylinderteile (11, 12) relativ zueinander verstellbar sind, um die Öffnungsweite oder Maulweite der Falzklappen einzustellen, wobei beiden Zylinderteilen (11, 12) jeweils eine Welle (16, 17) zugeordnet ist, über welche die Zylinderteile (11, 12) drehend antreibbar sind, wobei koaxial zu den Wellen (16, 17) der Zylinderteile (11, 12) ein Zwischenrad (20) positioniert und gegenüber den Wellen (16, 17) drehbar gelagert ist, wobei das Zwischenrad (20) einerseits mit einem Antriebrad (21) eines Antriebs und andererseits mit einem Eintriebrad (22) einer Stelleinheit (23) derart gekoppelt ist, dass das Zwischenrad (20) vom Antriebrad (21) antreibbar ist und über Abtriebräder (24, 25) der Stelleinheit (23) in auf den Wellen (16, 17) der Zylinderteile (11, 12) gelagerte Eintriebräder (18, 19) eintreibt, und wobei der Stelleinheit (23) ein Verstellantrieb (26) zugeordnet ist, um die beiden Zylinderteile (11, 12) und damit die den Zylinderteilen (11, 12) zugeordneten Falzklappenbacken zur Einstellung der Öffnungsweite der Falzklappen relativ zueinander symmetrisch zu verstellen. dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (26) die Abtriebräder (24, 25) der Stelleinheit (23) translatorisch relativ zu den auf den Wellen (16, 17) der Zylinderteile (11, 12) gelagerten Eintriebrädern (18, 19) verstellt, und dass das Eintriebrad (22) der Stelleinheit (23) ortsfest gelagert ist, sodass die Abtriebräder (24, 25) der Stelleinheit (23) vom Verstellantrieb (26) weiterhin translatorisch relativ zu dem Eintriebrad (22) der Stelleinheit (23) verstellbar sind.
Patent DE-102006051465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: IIHOSHI YOICHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-10-31
Granted: 2012-11-22
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer Sauerstoffspeichervolumen-Berechnungseinheit zum Berechnen eines Sauerstoffspeichervolumens eines Katalysators (120) unter Verwendung eines realen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses, das durch einen vorderen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor zum Erfassen von Abgaskomponenten erfasst wird, wobei der vordere Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor auf der stromaufwärtigen Seite des Katalysators (120) eingebaut ist, eines korrigierten Mitte-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses, das für ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Katalysators (120) steht, und eines Ansaugluftvolumens, das durch eine Einrichtung zum Schätzen oder Erfassen einer Strömungsrate von Luft, die in den Katalysator (120) strömt, ermittelt wird, wobei die Steuereinrichtung weiter umfasst: eine Mitte-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Korrektureinrichtung (207), die eingerichtet ist, das korrigierte Mitte-Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf der Grundlage der Ausgabe eines auf der stromabwärtigen Seite des Katalysators (120) eingebauten hinteren Luft/Kraftstoff-Verhältnissensors und des durch die Sauerstoffspeichervolumen-Berechnungseinrichtung (206) berechneten Sauerstoffspeichervolumens zu bestimmen, wobei die Mitte-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Korrektureinrichtung (207) eine erste Katalysator-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Schätzeinrichtung (207A) zum Schätzen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in dem Katalysator (120) auf der Grundlage der Ausgabe des hinteren Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor (126); eine...
Patent DE-102007023880-B4 (DE)
Title: Haltestrickstruktur für Airbag
Inventor: KUROE TAKESHI
IPC: B62J27/00
Filed: 2007-05-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Haltestrickstruktur für einen Airbag (1) für ein Zweiradfahrzeug oder ein Dreiradfahrzeug, der mit Gas, der durch eine Gaserzeugungsquelle erzeugt wird, entfaltet und aufgeblasen wird, wobei die Haltestrickstruktur aufweist: einen ersten Haltestrick (11), der an der Innenfläche der Decke des Airbags (1) im entfalteten und aufgeblasenen Zustand angebracht ist und der sich in Richtung auf die linke Seite der Rückseite des Airbags (1) vom Mittelbereich der Vorderseite erstreckt, die einem Fahrer (2) zugewandt ist; einen zweiten Haltestrick (12), der an der Innenfläche der Decke des Airbags (1) im entfalteten und aufgeblasenen Zustand angebracht ist und der sich in Richtung auf die rechte Seite der Rückseite des Airbags vom Mittelbereich der Vorderseite, welche dem Fahrer (2) zugewandt ist, erstreckt; wobei der erste und zweite Haltestrick (11, 12) so angeordnet sind, um somit eine V-Form mit dem Boden auf der Fahrerseite in einer Kopfansicht des Airbags (1) im entfalteten und aufgeblasenen Zustand zu bilden; und einen dritten Haltestrick (13), der an der Innenfläche der Decke des Airbags (1) im entfalteten und aufgeblasenen Zustand angebracht ist und sich in Richtung auf die Vorderseite von einem unteren Endbereich des ersten und zweiten Haltestricks (11, 12), die zur V-Form angeordnet sind, erstreckt, wobei der erste, zweite und dritte Haltestrick (11, 12, 13) so angeordnet sind, um eine V-Form mit dem Boden auf der Fahrerseite in Kopfansicht des Airbags (1) im entfalteten und aufgeblasenen Zustand derart zu bilden, dass dann, wenn der entfaltete und aufgeblasene Airbag (1) den Fahrer (2) durch Aufnahme eines vorderen Moments des Fahrers (2) zurückhält, der Airbag (1) in der hinteren und vorderen Richtung durch Aufnehmen des vorderen Moments komprimiert wird, so dass ein Teil des Airbags (1) auf der Rückseite in der rechten und linken Richtung expandiert, um somit eine große Breite zu haben und ein Bereich (5), der den ersten, zweiten und dritten Haltestrick (11, 12, 13) aufweist, eben wird.
Patent DE-102007027147-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung für ein unter Druck durchführbares Medium
Inventor: SPRINGER MARIO
IPC: B60C23/00
Filed: 2007-06-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Drehdurchführung für ein unter Druck durchführbares Medium für eine Reifenfüllanlage, mit einem festsetzbaren Gehäuse (1), das eine Zuführleitung (2) aufweist, und einer im Gehäuse (1) drehbar gelagerten, mit einem konzentrischen Ausgang (4) versehenen Drehbuchse (3), wobei zwischen dem Gehäuse (1) und der Drehbuchse (3) mindestens eine umlaufende Dichtung (5) vorgesehen ist, die am Gehäuse (1) oder der Drehbuchse (3) ständig und bei der Durchführung des Mediums unter Mediumdruck bedingter Verformung an der sich ihr gegenüber drehenden Drehbuchse (3) bzw. dem sich ihr gegenüber drehenden Gehäuse (1) dichtend anliegt und bei Nichtdurchführung des Mediums freiliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verformung der Dichtung (5) in dem Gehäuse (1) ein gegenüber der Drehbuchse (3) axial verschiebbarer Kolben (6) gelagert ist, der durch das zugeführte Medium gegen die Dichtung (5) pressbar ist.
Patent DE-102007027858-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugenergiekabel
Inventor: WEFERS CLAUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-06-13
Granted: 2012-11-15
Abstract: Kraftfahrzeugenergiekabel mit einem ersten mit einem ersten Isolationselement (14a) umgebenen Flachleitungselement (10), einem zweiten mit einem zweiten Isolationselement (14b) umgebenen Flachleitungselement (12), und einem das erste Isolationselement (14a) und das zweite Isolationselement (14b) umgebenden Schirmungselement (16), wobei das erste von dem ersten Isolationselement (14a) umgebene Flachleitungselement (10) und das zweite von dem zweiten Isolationselement (14b) umgebene Flachleitungselement (12) derart angeordnet sind, dass breite Oberflächen der Flachleitungselemente (10, 12) aufeinander liegen.
Patent DE-102007049473-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung als hintere Abdeckwand und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse
Inventor: BENEKE FRANK DR
IPC: F21V23/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verschlusseinrichtung (1) als hintere Abdeckwand (2) zum Verschließen eines Scheinwerfergehäuses (3), wobei die Verschlusseinrichtung (1) eine dem Scheinwerfergehäuse (3) zugewandte Vorderseite (4) und eine dem Scheinwerfergehäuse (3) abgewandte Rückseite (5) aufweist, und wobei die Verschlusseinrichtung (1) einen elektrischen Hauptstecker (6) mit einem Kabelbaum (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (1) Transportbuchsen (17) für elektrische Bauteile (14) aufweist, derart, dass die elektrischen Bauteile (14) zwischengelagert sind, bevor sie bei einer Endmontage des Scheinwerfers in die dafür vorgesehenen Steckplätze innerhalb des Scheinwerfers angeordnet werden.
Patent DE-102007052711-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILDEBERGER BERND
IPC: B62D25/02
Filed: 2007-11-06
Granted: 2018-04-12
Abstract: Karosserie (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Schweller (3), mit einer den Schweller (3) nach außen hin begrenzenden äußeren Seitenwand (4) und mit zwei den Schweller (3) stirnseitig abschließenden Radhäusern (7, 8) und mit einem im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Flansch (10) zur Anbindung an ein ebenfalls einen vertikalen Flansch (11) aufweisendes Profilteil (9) der Karosserie (1), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenwand (4) eine von dem vertikalen Flansch (10) aus gesehene Hinterschneidung (12) aufweist, dass die Radhäuser (7, 8) jeweils bis vor die Hinterschneidung (12) geführt sind und dass jeweils ein Schließblech (14) die Radhäuser (7, 8) im Bereich der Hinterschneidung (12) abdeckt, und wobei das Schließblech (14) einen Flansch (15) zur Verbindung mit einem weiteren Karosserieteil (16) hat, und wobei das Schließblech (14) die äußere Seitenwand (4) mit einem jeweiligen Radhaus (7, 8) und dem weiteren Karosserieteil (16) verbindet, und wobei die Hinterschneidung (12) der äußeren Seitenwand (4) als nach unten weisende Rinne ausgestaltet ist und einen unteren Teil des Flansches (10) der äußeren Seitenwand (4) verdeckt.
Patent DE-102008012766-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschließen eines Einwurfschlitzes an einem Post-/Briefkasten
Inventor: SCHULTE MANFRED
IPC: A47G29/122
Filed: 2008-03-05
Granted: 2013-04-25
Abstract: Einrichtung zum Verschließen eines Einwurfschlitzes an einem Post- bzw. Briefkasten gegen unverlangt zugestellte Post- oder Werbesendungen, mit einem aus Teilflächen (Wandungen) gebildeten Gehäuse (1.1) mit einem Innenraum, mit einer als Einwurfschlitz für Briefpost ausgebildeten, in einer vorderen Teilfläche (1.3) angeordneten ersten Ausnehmung (2) und einer die Ausnehmung (2) selbstständig verschließenden Klappe (3), welche beweglich gelagert ist, wobei eine Verschlusseinrichtung (7, 7.1) vorgesehen ist, die in einer zweiten Ausnehmung (6) der vorderen Teilfläche (1.3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (7; 7.1) Teilbereiche (8, 9) aufweist, welche z-förmig zueinander um einen Betrag versetzt angeordnet sind, wobei ein Teilbereich (8) mit einer Anlagefläche die zweite Ausnehmung (6) überdeckt und am Gehäuse (1.1) durch ein Verbindungsmittel festlegbar ist und ein anderer Teilbereich (9) so angeordnet ist, dass der beabstandet von der vorderen Fläche (1.3) die untere Kante der Klappe (3) um einen Betrag a überdeckt, so dass die Klappe (3) in ihrer...
Patent DE-102008012780-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: ZAPF FRIEDRICH
IPC: B01D53/90
Filed: 2008-03-05
Granted: 2012-10-04
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einer Steuerungseinheit (4) zur Steuerung einer Membranpumpe (2), die eine Harnstoff-Wasser-Lösung aus einem Kreislauf ansaugt und über einen Druckfilter (3) zu einer Dosiereinheit (100) mit einer Zerstäuberdüse (101) zur Zerstäubung der Harnstoff-Wasser-Lösung in einen Abgasstrom (177) pumpt, wobei die Harnstoff-Wasser-Lösung vom Druckfilter (3) – zu einem Druckanschluss (153) der Pumpeinheit (1), – einer Harnstoff-Wasser-Leitung (150) und – einem Dosiereinheitanschluss (157) zur Dosiereinheit (100) geführt wird, wobei die Dosiereinheit (100) ein Dosierventil (34) umfasst, das zusammen mit einem Tank (200) in einen Kreislauf der umlaufenden Harnstoff-Wasser-Lösung eingebunden ist, so dass das Dosierventil (34) gekühlt wird und ein Druck in der Harnstoff-Wasser-Lösung auch ohne Stromversorgung über eine Rücklaufblende (223) im Fluss vom Dosierventil (34) zum Tank (200) abbaubar ist, wobei die Zerstäuberdüse (101) eine Dralldüse ist.