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Patent DE-102012223638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herabsetzung der Abnahmerate der Basizität einer Schmierölzusammensetzung, die in einem Motor verwendet wird
Inventor: MARSH ADAM PAUL
IPC: C10M145/18
Filed: 2012-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herabsetzung der Abnahmerate der Basizität (bestimmt gemäß ASTM D2896) in einer Schmierölzusammensetzung offenbart, die in einem Motor verwendet wird. Die Schmierölzusammensetzung schließt mindestens ein überbasisches Alkali- oder Erdalkalimetalldetergens ein. In dem Verfahren wird/werden der Schmierölzusammensetzung eine oder mehrere Verbindungen der Formel (I):in der x 1 bis 50, vorzugsweise 1 bis 40, insbesondere 1 bis 30 ist; R1 und R2 H, Kohlenwasserstoffgruppen mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen oder Kohlenwasserstoffgruppen mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen und mindestens einem Heteroatom sind; R eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 9 bis 100, vorzugsweise 9 bis 70, am meisten bevorzugt 9 bis 50 Kohlenstoffatomen ist; und n 0 bis 10 ist, oder Erdalkalimetallsalze davon zugegeben. Die Verbindungen der Formel (I) sind vorzugsweise methylenverbrückte Alkylphenole oder ethoxylierte methylenverbrückte Alkylphenole.
Patent DE-102012224021-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Synthese der Phenylessigsäure durch Carbonylierung von Toluol
Inventor: HUANG HANMIN
IPC: B01J23/40
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren von einer substituierten Phenylessigsäure und Esterderivaten davon. In dem Verfahren werden Toluol oder durch verschiedene Substituenten substituiertes Toluol, Alkohol, Oxidationsmittel, und Kohlenmonoxid als Rohstoffe verwendet. Durch Katalyse mit Komplex-Katalysator, der aus Übergangsmetall und Ligand gebildet wird, werden Verbindungen, die die Struktur von Phenylessigsäureester oder seinem Analogon umfassen, erhalten, Durch Hydrolyse aus solchen Verbindungen können verschiedene substituierte Phenylessigsäureverbindungen erhalten werden. Diese Art von Verbindungen und deren Derivate werden weithin als wichtige Feinchemikalien in den Industrien von Pharmazeutika, Pestiziden, Parfüm und dergleichen verwendet.
Patent DE-102013001357-A1 (DE)
Title: Phased-Array-System und Verfahren zur Untersuchung von spiralförmigen Unterpulverschweißnähten (HSAW: Hellical Submerged Arcs Weld)
Inventor: IMBERT CHRISOPHE
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: Phased-Array-System und Untersuchungsverfahren, das zur Untersuchung einer HSAW für alle standardmäßigen Arten von Fehlern ausgelegt ist, die sich in der Nähe der Innen- und Außenfläche eines Rohrs befinden, in einem Arbeitsgang, wodurch die Notwendigkeit, die Prüfköpfe in dem einen Arbeitsgang der Abtastung mechanisch einzustellen, verringert wird. Die Anordnung umfasst die Verwendung mindestens eines linearen PA-Prüfkopfs zur Schichtungsuntersuchung genau über der HAZ-Zone, mindestens ein Paar PA-Prüfköpfe zur Untersuchung von Längsdefekten und zur Erkennung von Löchern und mindestens zwei Paare PA-Prüfköpfe zur Untersuchung von Querdefekten.
Patent DE-102013002013-A1 (DE)
Title: System von Bauteilen, die zusammengesetzt einen Regenwasserabscheider für ein Fallrohr bilden
Inventor: DENK ARNOLD
IPC: E03B3/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: Es wird ein System von Bauteilen, die zusammengesetzt einen Regenwasserabscheider für ein Fallrohr bilden, offenbart. Das System enthält u. a. ein Sieb (4) für eine Feinfilterung des Regenwassers. In einer ersten Zusammensetzung werden die Teile zu einem Regenwasserabscheider (1, links in 3) mit dem Sieb (4) zusammengesetzt, so dass das gefilterte Wasser als Brauchwasser für den Haushalt nutzbar ist. In einer zweiten Zusammensetzung wird auf das Sieb verzichtet, so dass das vom Regenwasserabscheider (1, rechts in 3) gewonnene Wasser z. B. für die Gartenbewässerung genutzt werden kann.
Patent DE-102013002847-A1 (DE)
Title: Battery arrangement for e.g. mild hybrid vehicle, has cooling unit for cooling phase change material, where cooling unit is constructed as evaporator of air conditioner, which is acted upon with refrigerants relaxed at expander unit
Inventor: GERLINGER UWE
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: The arrangement (10) has a set of battery cells (12) with a latent heat accumulator (28) comprising a phase change material (26) for cooling of the set of battery cells. A cooling unit is arranged for cooling the phase change material. The cooling unit is constructed as an evaporator (16) of an air conditioner, which is acted upon with refrigerants relaxed at an expander unit (14). The latent heat accumulator is in abutment with the evaporator. The latent heat accumulator is arranged with a bottom plate, which together with the battery cells form the arrangement. An independent claim is also included for a method for operating a battery arrangement.
Patent DE-102013003670-A1 (DE)
Title: Device for operating fuel cell system of vehicle, has energy generation system for producing energy from solar radiation and coupled with temperature control assembly for supplying produced energy
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/00
Filed: 2013-03-02
Abstract: The device has a fuel cell, and a temperature control assembly for controlling temperature of the fuel cell. A self-sufficient energy generation system (6) produces energy from solar radiation. The energy generation system is coupled with the temperature control assembly for supplying produced energy. The energy generation system is provided with a solar heat collector (6.1). The temperature control assembly is provided with a thermostat for controlling volumetric flow of a heat conducting medium within a fluid circuit. An independent claim is also included for a method for operating a fuel cell system.
Patent DE-102013004581-A1 (DE)
Title: Walzenkörper aus einem Faserverbundwerkstoff mit einer metallischen Oberfläche
Inventor: WILBRING ANDRE
IPC: C25D7/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Walzenkörper aus einem Faserverbundwerkstoff, der auf seiner Oberfläche eine Metallschicht aufweist, die durch Galvanisieren aufgetragen worden ist, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Walzenkörpers und seine Verwendung.
Patent DE-102013009668-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Starteinrichtung
Inventor: OSBURG GERHARD
IPC: F02M9/08
Filed: 2013-06-08
Abstract: Ein Verbrennungsmotor besitzt mindestens einen Zufuhrkanal zur Zufuhr von Verbrennungsluft, in dem ein Drosselelement angeordnet ist. Die Stellung des Drosselelements ist über ein Bedienelement (42) verstellbar. Der Verbrennungsmotor besitzt eine Starteinrichtung (46, 76, 116), die eine Betriebsstellung (47, 77) und mindestens eine Startstellung (63, 100, 109) besitzt. In der Startstellung (63, 100, 109) gibt die Starteinrichtung (46, 76, 116) einen definierten Strömungsquerschnitt im Zuführkanal (8, 9) frei. In der Startstellung (63, 100, 109) verrastet die Starteinrichtung (46, 76, 116). Die Verrastung wird durch Betätigen des Bedienelements (42) gelöst. Um ein gutes Startverhalten des Verbrennungsmotors (1) zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Verbrennungsmotor (1) einen Zwischenanschlag (67, 110, 117) besitzt, der beim ersten Betätigen des Bedienelements (42) nach dem Lösen der Verrastung aktiv ist und ein vollständiges Öffnen des Drosselelements verhindert, und der bei der darauf folgenden Schließbewegung des Drosselelements deaktiviert wird, so dass das Drosselelement vollständig geöffnet werden kann.
Patent DE-102013010593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spacern und Vorrichtung hierzu
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L27/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Spacern aus einem Knochenzement aufweisend die folgenden chronologischen Schritte:  A) eine Gießform wird auf eine erste Temperatur temperiert,  B) ein Zementteig mit einer Temperatur kleiner als die erste Temperatur der temperierten Gießform wird in die temperierte Gießform eingefüllt,  C) der Zementteig härtet innerhalb der Gießform zu einem Spacer aus und  D) nach der Aushärtung des Spacers wird die Gießform vom Spacer getrennt.  Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Herstellung von Spacern aus einem Knochenzement mit einem solchen Verfahren aufweisend eine Gießform und eine Temperiereinrichtung zum Temperieren der Gießform, wobei die innere Oberfläche der Gießform zu wenigstens 80% ein Negativ der zu erzeugenden Oberfläche des Spacers aufweist.
Patent DE-102013012169-A1 (DE)
Title: Formvariable Spaltabdeckung zwischen Steuerflächen und angrenzenden Struktur-Bauteilen an Flugzeugen
Inventor: ROCHA-SCHMIDT LUIZ DA
IPC: B64C9/00
Filed: 2013-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Übergangsstück, welches in einer Aussparung anbringbar ist und eine kontinuierliche Oberfläche von einem Strukturbauteil eines Flugzeugs zu einer Steuerfläche bilden kann, die schwenkbar mit dem Strukturbauteil verbunden ist. Das Übergangsstück ist so zwischen einem Rand des Strukturbauteils und einem Seitenrand der Steuerfläche anbringbar, dass es sowohl an dem Rand des Strukturbauteils als auch an dem Seitenrand der Steuerfläche schwenkbar befestigt ist. Das Übergangsstück ist gemäß einer Ausführungsform eben ausgebildet und ist innerhalb dieser Ebene verformbar, d. h. kann innerhalb dieser Ebene gestreckt oder auch gestaucht werden.
Patent DE-102013015949-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zur Kurvenunterstützung
Inventor: ROTERS GERD
IPC: B60W30/045
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem zur Kurvenunterstützung bei einem Nutzfahrzeug (100, 200, 300) mit einem Fahrtmodusschalter, einer Anzahl von Bremsanlagen, einer elektronischen Steuereinheit, einem Antriebsmotor, und einer Motorsteuerung. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die elektronische Steuereinheit mit einem Kurvenmodusschalter verbunden und dazu eingerichtet ist, einen Kurvenunterstützungsmodus zu aktivieren, wenn die elektronische Steuereinheit von dem Fahrtmodusschalter ein repräsentatives Signal empfängt, dass das Nutzfahrzeug im Offroad-Modus betrieben wird, von dem Kurvenmodusschalter ein Signal empfängt, dass der Kurvenunterstützungsmodus angefordert wird und von der Motorsteuerung ein Signal empfängt, dass ein Antriebsbefehl an den Antriebsmotor übermittelt wird.
Patent DE-102013020734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschreduktion bei Fahrt eines Kraftfahrzeugs mit geöffnetem Fenster
Inventor: BAUMGÄRTEL KLAAS HAUKE
IPC: G10K11/16
Filed: 2013-12-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Vermeidung oder Abschwächung eines in einem Fahrzeuginnenraum, insbesondere einem Kraftfahrzeuginnenraum, bei Fahrt mit mindestens einem geöffneten Fenster auftretendem Geräusch soll der Innenraumschall sensorisch erfasst und als elektrisches Innenraumschallsignal verarbeitet werden. Das verarbeitete Innenraumschallsignal wird auf das Vorkommen zeitlich periodisch auftretender Amplitudenmaxima untersucht und bei Vorkommen einer charakteristischen zeitlichen Abfolge der Amplitudenmaxima wird mindestens ein Steuersignal an eine Steuereinheit einer Fensterverstelleinrichtung gesendet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013102221-A1 (DE)
Title: Kratzfester Glasgegenstand und Verfahren zur Herstellung kratzfester Oberflächen von Glasgegenständen
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: C03C17/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Eine kratzfeste amorphe und transparente AlSiN-Deckschicht auf Glas- oder Glaskeramik-Substrat, deren Oberflächenrauheit bemerkenswert niedrig ist, die dadurch ausgezeichnete Gleiteigenschaften gegenüber Töpfen und anderen Gegenständen aufweist. Die Deckschicht ist im sichtbaren Licht und weitgehend auch im infraroten Bereich transparent und zeigt eine gute chemische Resistenz gegenüber Salzwassereinbrand.
Patent DE-102013102619-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Computersystem zur Verbesserung der Wärmeabgabe
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/20
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (AO) für ein Computersystem (CS) zur Verbesserung der Wärmeabgabe, aufweisend einen Kühlkörper (KK) zur Abgabe von Wärme. Die Anordnung (AO) weist des Weiteren wenigstens eine Metallplatte (MP) auf, welche mit einer ersten Seite (S1) berührend an einer Seitenfläche des Kühlkörpers (KK) festgelegt ist, wobei sich die erste Seite (S1) über eine im Vergleich zu der Seitenfläche größere Fläche erstreckt. Die Anordnung (AO) weist zudem wenigstens eine Kunststoffabdeckung (KSA) auf, wobei die wenigstens eine Kunststoffabdeckung (KSA) auf einer der ersten Seite (S1) gegenüberliegenden zweiten Seite (S2) der wenigstens einen Metallplatte (MP) berührend oder beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102013105071-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Anzeigevorrichtung, die aus einer EPD- und LED-Matrix besteht
Inventor: YEN CHIH-CHIEN
IPC: G02F1/1679
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein Anzeigemodul weist eine Leiterplatte, eine Vielzahl von elektrophoretischen Anzeigepixeln und eine transparente Beschichtung auf. Die Leiterplatte weist mehrere lichtemittierende Dioden auf, die darauf angeordnet sind. Eine Vielzahl von elektrophoretischen Anzeigepixeln sind über der Leiterplatte angeordnet, und jedes elektrophoretische Anzeigepixel weist ein Durchgangsloch auf, durch das eine jeweilige entsprechende lichtemittierende Diode verläuft und aus diesem hervorsteht. Die transparente Beschichtung ist über den elektrophoretischen Anzeigepixeln angeordnet, und die transparente Beschichtung dichtet mindestens das Durchgangsloch jedes elektrophoretischen Anzeigepixels ab.
Patent DE-102013106620-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle, mit einem in Hauptabstrahlrichtung vor der Lichtquelle angeordneten lichtleitenden Primäroptikelement, das auf einer der Lichtquelle zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung von Licht in das lichtleitende Primäroptikelement, auf einer der Lichtquelle abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche und eine sich zwischen der Lichteinkoppelfläche des Primäroptikelements und der Lichtauskoppelfläche erstreckende Mantelfläche aufweist, an der das eingekoppelte Licht durch Totalreflexion in Richtung der Lichtauskoppelfläche des Primäroptikelements weiterleitbar ist, mit einem in Hauptabstrahlrichtung vor dem lichtleitenden Primäroptikelement angeordneten abbildenden Sekundäroptikelement, das auf einer dem Primäroptikelement zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche und auf dem Primäroptikelement abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche aufweist, mit einer Stelleinheit zum Bewegen des Primäroptikelementes und/oder des Sekundäroptikelementes von einer ersten Lichtverteilstellung in eine zweite Lichtverteilstellung, so dass eine unterschiedliche Lichtverteilung erzeugbar ist, wobei das lichtleitende Primäroptikelement zumindest teilweise aus einem flexiblen Material besteht, so dass durch eine mittels der Stelleinheit bewirkten Verformung des lichtleitenden Primäroptikelementes das Sekundäroptikelement von der ersten Lichtverteilstellung in die zweite Lichtverteilstellung bringbar ist.
Patent DE-102013112032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konstruieren einer Aufbissschiene
Inventor: EGGER BERNHARD
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konstruieren einer Aufbissschiene zur Verwendung bei der Behandlung eines Patienten mit mindestens einer kraniomandibulären Dysfunktion. Um ein weniger zeitaufwändiges und präzises Verfahren anzugeben, schlägt die Erfindung vor, dass das Verfahren die computergestützten Schritte umfasst: Erfassen von Daten zum eindeutigen Definieren einer aktuellen Zahnmorphologie des Patienten und einer Lage von Kiefern und Kiefergelenken des Patienten relativ zueinander; Simulieren einer Okklusion eines kraniomandibulären Systems des Patienten; Identifizieren von dentalen Störkontakten des kraniomandibulären Systems; und Konstruieren der Aufbissschiene aus den erfassten Daten und aus der Simulation gewonnenen Daten, sodass die identifizierten Störkontakte eliminiert sind.
Patent DE-102013112730-A1 (DE)
Title: Schließsystem und Verfahren zum Betrieb eines Schließsystems
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Schließsystem (1), aufweisend wenigstens eine zur Kommunikation mit wenigstens einem zentralen Server (8) über ein Netzwerk (7) ausgebildete, eine Steuereinrichtung (5) umfassende Schließeinrichtung (4) mit einem Schloss (3) zum Verschließen eines Raums und/oder eines Objekts und eine dem Raum und/oder Objekt zugeordnete Sensoreinrichtung (10, 10a, 10b, 10c), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (10, 10a, 10b, 10c) über eine insbesondere serielle Kommunikationsverbindung (13) mit der Schließeinrichtung (4) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (5) und/oder eine Auswerteeinrichtung (12) der Sensoreinrichtung (10, 10a, 10b, 10c) zur Auswertung der von einem Sensor (11) der Sensoreinrichtung (10, 10a, 10b, 10c) erhaltenen Sensordaten ausgebildet ist und die Steuereinrichtung (5) zur Übermittlung wenigstens eines Teils der bei der Auswertung erhaltenen Ergebnisdaten an den Server (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102013113267-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: KNOLL JUN ALEXANDER
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Befestigungsvorrichtung mit einem Trägerelement (10), das zumindest zwei Kontaktflächen (10.1, 10.2) zu einer Anordnung zwischen zumindest einem Untergrundelement (38) und einem an dem Untergrundelement (38) befestigbaren Plattenelement (40) aufweist, und mit zumindest einer Aufnahmeeinheit (12), die mindestens ein zumindest im Wesentlichen quer zu einer der Kontaktflächen (10.1, 10.2) ausgerichtetes Aufnahmeelement (12.1) zur Aufnahme zumindest eines Verbindungselements aufweist. Es wird zumindest eine Befestigungsvorrichtung mit zumindest einer Bewegungslagereinheit (14) zu einer beweglichen Lagerung des zumindest einen Aufnahmeelements (12.1) vorgeschlagen.
Patent DE-102013200577-A1 (DE)
Title: Loading device for loading e.g. lithium ion accumulator of e.g. rechargeable battery drill bit, has cable rolling up device adapted for rolling power line, and drive link provided with multi-edge outer profile
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: The device (170) has a cable rolling up device (190) adapted for rolling a power line (172). The cable rolling up device is formed with an electric power tool machine (150). A drive link (194) is provided with a multi-edge outer profile (197). The cable rolling up device comprises an input element (191) that is more drivable over an assigned drive link of the electric power tool machine. The drive link is rigidly connected with the input element. A cable drum comprises a cable labyrinth. The input element and the cable drum are coupled with one another over a portion limiting unit.
Patent DE-102013200747-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung aus Palladium ungesättigtem Carboxylat und Palladium-Nanopartikeln
Inventor: WU YILIANG
IPC: B22F9/18
Filed: 2013-01-18
Abstract: Eine erste Palladium-Zusammensetzung, einschließlich einem Palladiumsalz und einer ungesättigten Carboxylsäure, wobei die Zusammensetzung im Wesentlichen frei von Wasser ist und wobei die erste Zusammensetzung eine zweite Zusammensetzung bildet, einschließlich stabilen Palladium-Nanopartikeln und einem ungesättigten Palladiumcarboxylat. Die Zusammensetzung erlaubt die Verwendung der lösungsverarbeitenden Verfahren, um eine Palladiumschicht auf einer breiten Vielfalt von Substraten zu bilden, einschließlich in einem Muster, um Schaltkreise oder Leitungen für elektronische Geräte zu bilden.
Patent DE-102013206708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SASAKI MASATO
IPC: B22D15/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Herstellen eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor durch Gießen angegeben, wobei der Kolben einen Kühlkanal enthält, wobei die Vorrichtung umfasst: eine fixe Form mit einem nach oben geöffneten Hohlraum, in dem ein zum Ausbilden des Kühlkanals dienender anzuordnen ist, eine bewegliche Form, die beweglich relativ zu der fixen Form in einer vertikalen Richtung angeordnet ist und einen vorbestimmten Eingreifteil umfasst, eine Führungsform einschließlich eines Eingreifteils, der in die fixe Form eingreifen kann und dieselbe Form wie der Eingreifteil der beweglichen Form aufweist, und einen Kernhaltemechanismus, der in der Führungsform angeordnet ist, um den Kern an einer vorbestimmten Position zu halten.
Patent DE-102013206949-A1 (DE)
Title: Filter device for filtering of plastic materials, particularly molten plastic material, has control valve that is fixed in guide element in cleaning passage to open and close cleaning passage
Inventor: YANG CHIA-CHANG
IPC: B01D33/50
Filed: 2013-04-17
Abstract: The filter device has a housing (10) comprising front wall (11), a rear wall and four peripheral walls (13,14,15,16), where a filter element is accommodated in an inside chamber of the housing and is rotated by an external force. The filter element has a tubular peripheral wall, multiple through holes cut by the tubular peripheral wall and a wire mesh. A guide element is fixedly mounted in the housing in a receiving chamber of the filter element, where a control valve is fixed in the guide element in a cleaning passage to open and close the cleaning passage.
Patent DE-102013209090-A1 (DE)
Title: Continuously variable transmission for motor vehicle, has ratio control subsystem that limits speed ratio of variator by commanding speed ratio that is higher than actual speed ratio in overdrive direction
Inventor: XIE ZHE
IPC: F16H15/38
Filed: 2013-05-16
Abstract: The transmission has a ratio control subsystem connected to a variator (12) i.e. toroidal race rolling type variator. The ratio control subsystem (14) limits speed ratio of the variator by commanding a speed ratio that is higher than actual speed ratio in an overdrive direction. The ratio control subsystem includes a piston (38) connected to a shaft and arranged in a chamber (40) of a housing (52). The piston divides the chamber into two subchambers (40A, 40B) that communicate with a sleeve (50) coupled to a motor (54). The piston is coupled to a spool (46) arranged in the sleeve.
Patent DE-102013210013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Antriebsstrang für ein Fahrzeug sowie Antriebsstrang
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zum Schalten eines Antriebsstrangs vorzuschlagen, das einen besonders weichen Übergang von einem Übersetzungsverhältnis zu einem nächsten Übersetzungsverhältnis erlaubt.  Hierzu wird ein Verfahren zum Schalten eines Antriebsstrangs 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen, wobei der Antriebsstrang 1 eine Getriebeanordnung G umfasst, wobei bei einem Schaltvorgang der Getriebeanordnung G von einem ersten Übersetzungsverhältnis zu einem zweiten Übersetzungsverhältnis oder in Gegenrichtung zur Übertragung des Antriebsdrehmoments eines Elektromotors 6 auf die Ausgangswelle 12 eine Übergangsversorgung durch die Übertragung des Antriebsmoments eines Verbrennungsmotors 5 auf die Ausgangswelle 12 durchgeführt wird, um das an der Ausgangswelle 12 anliegende Gesamtantriebsdrehmoment während des Schaltvorgangs konstant zu halten.
Patent DE-102013213803-A1 (DE)
Title: Magnetischer Verbinder
IPC: H01R24/42
Filed: 2013-07-15
Abstract: Elektrischer Verbinder für Sensoren und Meßgeräte, mit verbessertem Wasserschutz. Damit die elektrischen Kontakte bei Anwesenheit von Wasser nicht korrodieren, wird der Stromkreis Spannungslos gemacht, während er nicht mit dem Sensor verbunden ist. Während des Verbindens verdrängt eine Dichtung das Wasser, so dass es keine Brücke zwischen den Kontakten bilden kann.