baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108641-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone mit Wickelkörper
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-03-28
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektrische Heizpatrone (100,200,300,400,500,600,700,800, 900,1000) mit einem elektrischen Heizelement (120,130,140, 220,230,240,320,330,340, 420,430,440,520,530,540,620,930,940,1030,1040) und einem rohrförmigen Metallmantel (110, 210,310,410,510,610) mit einer Mittelachse (M), wobei das elektrische Heizelement (120,130, 140,220,230,240,320,330,340,420,430,440,520,530,540,620,930, 940,1030,1040) zumindest abschnittsweise auf einen Wickelkörper (150,160,170,250,260,270,350,360,370,450,460,470,550,560, 570,650,960,970,1060,1070) entlang einer Wickelkörpermittelachse (W1, W2,W3) aufgewendelt und elektrisch vom dem rohrförmigen Metallmantel (110,210,310,410,510,610), der dem auf den Wickelkörper (150,160,170,250,260,270,350,360,370,450,460, 470,550,560,570,650,960,970,1060,1070) aufgewendelten Abschnitt des elektrischen Heizelements (120,130,140,220,230, 240,320,330,340,420,430,440,520,530,540,620,930,940,1030, 1040) am nächsten ist, isoliert ist, bei welcher die Mittelachse (M) des rohrförmigen Metallmantels (110,210,310, 410,510,610), der dem auf den Wickelkörper (150,160,170, 250,260,270,350,360,370,450,460,470,550,560,570,650,960, 970,1060,1070) aufgewendelten Abschnitt des elektrischen Heizelements (120,130,140,220,230,240,320,330,340,420, 430,440,520,530,540,620,930,940,1030,1040) am nächsten ist und die Wickelkörpermittelachse (W1,W2,W3) mit einem Parallelversatz zueinander verlaufen.
Patent DE-102020110414-A1 (DE)
Title: Hygienegerät
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hygienegerät (1, 1', 1'') mit einer ersten Aufnahme (10, 10', 10'') für einen Teil einer Hand, insbesondere einen Finger, mit einer zweiten Aufnahme (20, 20', 20'') für eine Haltevorrichtung und mit einer vorzugsweise annähernd ovalen, geöffneten Öse (30, 30', 30'').
Patent DE-102020110845-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung und Endoskopierverfahren
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Medizinische Vorrichtung mit einem Endoskopkopf 1, der dazu ausgebildet ist, mit Endoskoprohren 2 lösbar verbunden zu werden, wobei der Endoskopkopf 1 einen Längskanal 4 zur Aufnahme eines Endoskoprohrs 2 besitzt, wobei der Längskanal 4 eine variable Öffnungsweite zur Aufnahme von Endoskoprohren 2 unterschiedlicher Durchmesser D2 besitzt und wobei der Endoskopkopf 1 eine Spannvorrichtung 5 besitzt, um ein in den Längskanal 4 eingesetztes Endoskoprohr 2 klemmend zu halten.
Patent DE-102020113635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bürste mit einem Trägerkörper (10) und einem Borsteneinsatz (14) mittels der folgenden Schritte:- es wird ein Trägerkörper (10) mit einer Aufnahmeöffnung (12) bereitgestellt;- in die Aufnahmeöffnung (12) wird ein Verankerungsabschnitt (18) eines Borsteneinsatzes (14) eingebracht;- es wird eine aktivierte Sonotrode (20) so gegen den Trägerkörper (10) gedrückt, dass mindestens ein Stempel (22, 24) der Sonotrode (20) sich durch das Material des Trägerkörpers (10) hindurchdrückt und dann gegen den Verankerungsabschnitt (18) drückt, so dass dieser sich mit dem Material des Trägerkörpers (10) verbindet.
Patent DE-102020120934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines komprimierten neuronalen Netzes zur Multi-Label Multi-Klassen Kategorisierung, Fahrzeugassistenzeinrichtung zur Umgebungskategorisierung und Kraftfahrzeug
Inventor: NAGARAJA NAVEEN SHANKAR
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines komprimierten neuronalen Netzes zur Multi-Label Multi-Klassen-Kategorisierung von Eingangsdaten. Die Erfindung betrifft weiter eine Assistenzeinrichtung mit einem derartigen komprimierten neuronalen Netz sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Bei dem Verfahren wird ein neuronales Netz mittels bereitgestellter Trainingsdaten, die mit mehreren vorgegebenen Labeln und Klassen annotiert sind, in einer ersten Phase zum entsprechenden Kategorisieren von Eingangsdaten trainiert. In einer zweiten Phase wird das so trainierte neuronale Netz unter Anwendung von bestärkendem Lernen komprimiert. Dabei entfernt ein vorgegebener Agent Filter des trainierten neuronalen Netzes unter Maximierung einer vorgegebenen Belohnungsfunktion. Diese Belohnungsfunktion belohnt eine Reduzierung der Anzahl von Filtern bei gleichzeitiger Minimierung eines Genauigkeitsverlusts und Maximierung der Interpretierbarkeit des neuronalen Netzes.
Patent DE-102020122677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer zweidimensionalen Schicht
Inventor: MCALEESE CLIFFORD
IPC: C23C16/44
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer zweidimensionalen Schicht auf einem Substrat (5) in einer Prozesskammer (6) eines CVD-Reaktors (1) durch Einspeisen ein oder mehrerer reaktiver Gase in die Prozesskammer (6), wobei das Verfahren mehrere zeitlich aufeinander folgende Prozessschritte (A, B, C) umfasst, die jeweils durch einen Satz von Prozessparametern charakterisiert sind, welche Prozessparameter zumindest eine Temperatur, einen Gas-Totaldruck in der Prozesskammer (6), die Art des reaktiven Gases und ein Partialdruck des reaktiven Gases in der Prozesskammer (6) oder ein Massenfluss des reaktiven Gases in die Prozesskammer (6) sind, und sich die zeitlich aufeinander folgenden Prozessschritte (A, B, C) durch eine Verschiedenheit zumindest eines der Prozessparameter unterscheiden. Zur Verbesserung der Schichtqualität wird das Verfahren mit drei aufeinander folgenden Prozessschritten (A, B, C) durchgeführt, wobei in einem ersten Prozessschritt (A) auf der Oberfläche des Substrates (5) voneinander beabstandete kristalline Regionen (10) abgeschieden werden, wobei die Prozessparameter so gewählt sind, dass an der Oberfläche adsorbierte Adsorbate (11, 12) des reaktiven Gases oder eines Zerlegungsproduktes davon auf einer ersten Schicht des Kristalls eine erste, geringe Oberflächenmobilität besitzen, in einem späteren zweiten Prozessschritt (B) die Prozessparameter derart gewählt sind, dass die Oberflächenmobilität der an der Oberfläche adsorbierten Adsorbate (11, 12) höher ist als im ersten Prozessschritt (A), und in einem dritten Prozessschritt (C) nach dem zweiten Prozessschritt (B) die Prozessparameter derart gewählt sind, dass sich die kristallinen Regionen (10) zu einer geschlossenen Schicht miteinander verbinden.
Patent DE-102020124841-A1 (DE)
Title: Sattelplatte für einen Waggon
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: B61D45/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sattelplatte (26) für einen Waggon, wobei die Sattelplatte (26) wenigstens eine Federungseinrichtung (FE) und wenigstens eine Kupplungsplatte (32) aufweist, die über die wenigstens eine Federungseinrichtung (FE) gefedert ist.
Patent DE-102020124974-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug- und batterieverbrauchssteuersystem für ein hybridfahrzeug
Inventor: KAVA CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-09-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Hybridfahrzeug- und Batterieverbrauchssteuersystem für ein Hybridfahrzeug bereit. Ein Hybridfahrzeug beinhaltet einen Motor, eine Batterie, eine elektrische Maschine und eine Steuerung. Der Motor ist dazu konfiguriert, das Fahrzeug anzutreiben. Die elektrische Maschine ist dazu konfiguriert, Energie aus der Batterie zum Antreiben des Fahrzeugs zu entziehen und die Batterie während Nutzbremsung wiederaufzuladen. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf den Betrieb der elektrischen Maschine, um das Fahrzeug anzutreiben, während sich das Fahrzeug in einem Fahrzeugnennbetriebsmodus befindet, und den Verbrauch einer Batterieladung auf einen Nennwert, den Betrieb der elektrischen Maschine zu beenden und das Fahrzeug durch den Motor anzutreiben. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf den Betrieb der elektrischen Maschine, um das Fahrzeug anzutreiben, während sich das Fahrzeug in einem Fahrzeugreservebetriebsmodus befindet, und den Verbrauch der Batterieladung auf einen Reservewert, der größer als der Nennwert ist, den Betrieb der elektrischen Maschine zu beenden und das Fahrzeug durch den Motor anzutreiben.
Patent DE-102020127177-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und verfahren zum detektieren von radarzielen
Inventor: ROGER ANDRE
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Konzept zum Detektieren von Radarzielen. Eine Mehrzahl von ersten Empfangssignalen wird von ersten Antennen eines Antennen-Arrays empfangen. Eine erste kombinierte Entfernungs-/Doppler-Karte wird durch Kombinieren von Entfernungs-/Doppler-Karten jeder der ersten Antennen bestimmt. Erste bestätigungsfähige Entfernungs-/Doppler-Zellen der ersten kombinierten Entfernungs-/Doppler-Karte werden bestimmt, die einem vorbestimmten Bestätigungskriterium entsprechen. Eine Mehrzahl von zweiten Empfangssignalen wird von zweiten Antennen des Antennen-Arrays empfangen. Eine zweite kombinierte Entfernungs-/Doppler-Karte wird durch Kombinieren von Entfernungs-/Doppler-Karten jeder der zweiten Antennen bestimmt. Zweite bestätigungsfähige Entfernungs-/Doppler-Zellen der zweiten kombinierten Entfernungs-/Doppler-Karte werden bestimmt, die dem vorbestimmten Bestätigungskriterium entsprechen. Die ersten und zweiten bestätigungsfähigen Entfernungs-/Doppler-Zellen werden kombiniert, um einen Satz von bestätigungsfähigen Entfernungs-/Doppler-Zellen zu erhalten. Werte der ersten und der zweiten kombinierten Entfernungs-/Doppler-Karten, die dem Satz bestätigungsfähiger Entfernungs-/Doppler-Zellen entsprechen, werden summiert, um summierte Werte der kombinierten bestätigungsfähigen Entfernungs-/Doppler-Zellen zu erhalten. Summierte Werten aller bestätigungsfähigen Entfernungs-/Doppler-Zellen, die einen vordefinierten Auswahlschwellenwert überschreiten, werden zur Zieldetektion ausgewählt.
Patent DE-102020127590-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit mit Befestigungselement und Fixierelement
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit zur Anbringung an einem Werkstück, insbesondere Blechteil, umfassend ein Befestigungselement mit einem Befestigungsabschnitt zur drehfesten Befestigung der Funktionseinheit an dem Werkstück und mit einem sich in einer axialen Richtung an den Befestigungsabschnitt anschließenden Kopfteil, welcher einen Funktionsabschnitt und eine dem Befestigungsabschnitt abgewandte Kopfteilauflagefläche aufweist, und ein Fixierelement, das mittels einer Drehbewegung an dem Funktionsabschnitt des Kopfteils des Befestigungselements fixierbar ist und das eine Fixierelementauflagefläche aufweist, die in einem an dem Befestigungselement montierten Zustand des Fixierelements der Kopfteilauflagefläche zugewandt ist, derart, dass ein Anbauteil zwischen der Kopfteilauflagefläche und der Fixierelementauflagefläche klemmbar ist, wobei die Kopfteilauflagefläche zumindest ein aus der Fläche ragendes Verdrehsicherungsmerkmal aufweist, welches dazu ausgebildet ist, das Material des Anbauteils zumindest abschnittsweise zu verformen.
Patent DE-102020129976-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen von Material eines Objekts mit einem Teilchenstrahlgerät, Computerprogrammprodukt, Teilchenstrahlgerät zur Durchführung des Verfahrens sowie System mit einem Teilchenstrahlgerät und einem Datenspeicher
Inventor: ROSS-MESSEMER MARTIN
IPC: H01J37/304
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtragen von Material eines Objekts mit einem Teilchenstrahlgerät. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Teilchenstrahlgerät, mit denen dieses Verfahren durchführbar ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Identifizieren eines Abtragungsbereichs am Objekt, an dem Material des Objekts mit dem Teilchenstrahl abgetragen werden soll; Festlegen einer Form des Abtragungsbereichs und/oder einer Abtragungstiefe des Abtragungsbereichs unter Verwendung einer Steuereinheit des Teilchenstrahlgeräts; Herstellen einer Datenverbindung der Steuereinheit des Teilchenstrahlgeräts mit einem Datenspeicher, der vom Teilchenstrahlgerät örtlich getrennt ist; Auswählen eines in dem Datenspeicher gespeicherten Steuerparameters in Abhängigkeit der festgelegten Form des Abtragungsbereichs und/oder der festgelegten Abtragungstiefe; Laden des ausgewählten Steuerparameters von dem Datenspeicher in die Steuereinheit; Ansteuern einer ansteuerbaren Einheit des Teilchenstrahlgeräts mittels der Steuereinheit unter Verwendung des ausgewählten Steuerparameters; sowie Abtragen des Materials des Objekts am Abtragungsbereich mit dem Teilchenstrahl unter Verwendung der mit dem Steuerparameter angesteuerten Einheit des Teilchenstrahlgeräts.
Patent DE-102020130175-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum reduzieren von mikrobondhügeln für eine double-data rate (ddr)-übertragung zwischen dies
Inventor: CHAW LAW HWA
IPC: H04L1/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es wird ein Regime zur Datenübertragung mit doppelter Datenrate (Double Data Rate, DDR) zwischen Dies bereitgestellt. Insbesondere verwendet das Datenübertragungsregime ein Fehlerkorrekturcode (Error Correction Code, ECC)-Codierregime, das sich die DDR-Eigenschaft zunutze macht, dass ein einzelner Mikrobondhügeldefekt nur vier mögliche Fehlerszenarien ergeben kann. Ein spezialisiertes Single Error Correcting-, Double Error Detecting- and Double Adjacent Error Correcting (SEC-DED-DAEC)-Codierregime, das mindestens vier einschränkende Bedingungen für eine Paritätsprüfungsmatrix auferlegt, kann verwendet werden. Auf diese Weise konfiguriert und betrieben, ist eine geringere Anzahl von Paritätsprüfbits erforderlich, um Datenbitfehler zu detektieren, die mit einem einzelnen defekten Mikrobondhügel verknüpft sind.
Patent DE-102020130365-A1 (DE)
Title: Hydraulische getriebesteuerung
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Hydraulisches Getriebesteuerungssystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Hydraulikkreislauf, der in Fluidverbindung mit der mindestens einen Drehmomentübertragungseinrichtung steht, einer Getriebepumpe, die in Fluidverbindung mit dem Hydraulikkreislauf steht und dazu ausgelegt ist, dem Hydraulikkreislauf unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit zuzuführen, einem Speicher, der in Fluidverbindung mit dem Hydraulikkreislauf steht und eine ringförmige zylindrische Form aufweist, die konzentrisch zu einer Mittellinie des Automatikgetriebes ist, einem ringförmigen Kolben, der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, und einer Feder, die dazu ausgelegt ist, den Kolben in die erste Position vorzuspannen, und einem Ventilmechanismus, der zwischen dem Hydraulikkreis und dem Speicher angeordnet ist, wobei der Ventilmechanismus dazu ausgelegt ist, selektiv eine Fluidkommunikation zwischen dem Speicher und dem Hydraulikkreis zu ermöglichen.
Patent DE-102020130995-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur codierung basierend auf wichtigkeitswerten
Inventor: GUO YEJUN
IPC: H04N19/20
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ausführungsformen sind im Allgemeinen auf Verfahren und Vorrichtungen zur Codierung basierend auf Wichtigkeitswerten gerichtet. Eine Ausführungsform eines Rechensystems weist Folgendes auf: eine Grafikverarbeitungseinheit (GPU - Graphics Processing Unit) zum Rendern einer Szene einer Grafikanwendung, die mehrere Geometrien enthält, in einen Farbpuffer innerhalb eines Framepuffers der GPU; und einen Encoder zum Codieren des Inhaltes des Farbpuffers in einen Videobitstrom basierend auf mehreren Wichtigkeitswerten, die jeder der mehreren Geometrien zugewiesen werden.
Patent DE-102020133390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bor-Emitters auf einem Silizium-Wafer
Inventor: JARZEMBOWSKI ENRICO
IPC: H01L21/3115
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bor-Emitters auf mindestens einem Silizium-Wafer (3), der in einem Rohrofen (1) angeordnet ist, aufweisend einen Schritt zur Bildung von Borsilikatglas auf dem Silizium-Wafer (3), aufweisend in der angegebenen Reihenfolge
 a) Evakuieren des Rohrofens (1) auf einen vorbestimmten Druck,
 b) Einspülen von Edukten, aufweisend BCl 3  und O 2 , in den Rohrofen (1) und Einstellen auf einen weiteren vorbestimmten Druck,
 c) Stoppen des Einspülens nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit und Reagierenlassen der eingespülten Edukte mit sich und einer Oberfläche des Silizium-Wafers (3) über eine vorbestimmte Zeitdauer, um eine Schicht mit Borsilikatglas auf der Oberfläche des Silizium-Wafers (3) auszubilden, und
 d) Evakuieren des Rohrofens (1) nach Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer.
Patent DE-102020200445-A1 (DE)
Title: Steckmuttern für Autos
Inventor: DOH YOO SUNG
IPC: F16B37/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Steckmuttern für Kraftfahrzeuge.Die vorliegende Erfindung betrifft Steckmuttern für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Kopf mit einer links und rechts vorstehend geformten Bauteil-Kontaktfläche und mit einem in der Mitte ausgebildeten, durchgehenden Befestigungsloch; und einen Körper, der in der Mitte ein durchgehendes Befestigungsloch mit demselben Innendurchmesser und derselben Mitte wie das Befestigungsloch, das am Kopf ausgebildet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper und der Kopf mit einer Verbindungsbrücke verbunden sind, so dass eine elastische Verformung nach außen erfolgt, und der Kopf und der Körper, die mit der Verbindungsbrücke verbunden sind, jeweils eine Kopf-Axialkraftstütze und eine Körper-Axialkraftstütze umfassen, die so ausgebildet sind, dass sie zu einem Raum hin vorstehen, wobei die Kopf-Axialkraftstütze und die Körper-Axialkraftstütze Befestigungslöcher mit derselben Mitte wie die Befestigungslöcher aufweisen, die jeweils durchgehend ausgebildet sind.
Patent DE-102020200632-A1 (DE)
Title: Aufsitzsattelfahrzeug
Inventor: YAMAGISHI TOHRU
IPC: B62J17/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: [Problem]Ein Aufsitzsattelfahrzeug gewährleistet ein leichtes Entfernen und Anbringen einer Kufe und einen glatten Fluss von Fahrtwind auch mit der angeordneten Kufe.[Lösung]Das Aufsitzsattelfahrzeug enthält einen Motoraufhängungsabschnitt 16a, der an einem Rumpfrahmen 10 angeordnet ist, um einen Motor 11 zu tragen. Der Motoraufhängung 16a enthält einen freiliegenden Abschnitt 81, der von einer in der Seitenverkleidung 41 angeordneten Öffnung 53 zur Querseite des Fahrzeugs freiliegt. Die Seitenverkleidung 41 enthält eine Innenverkleidung 51, eine Außenverkleidung 52 und eine Luftleitöffnung 54. Die Innenverkleidung 51 bedeckt den Fahrzeugrumpf von einer Querseite her. Die Außenverkleidung 52 bedeckt die Innenverkleidung von der Querseite her. Die Luftleitöffnung 54 ist zwischen der Innenverkleidung 51 und der Außenverkleidung 52 angeordnet. Die Luftleitöffnung 54 öffnet sich in Fahrzeuglängsrichtung. Eine Kufe 80 ist in Fahrzeugbreitenrichtung in Bezug auf die Seitenverkleidung 41 außen angeordnet. Die Kufe 80 ist an dem freiliegenden Abschnitt 81 des Motoraufhängungsabschnitts 16a gesichert. Die Kufe 80 ist hinter und unter der Luftleitöffnung 54 angeordnet.
Patent DE-102020205182-A1 (DE)
Title: Perylenderivate, ihre Synthese und ihre Verwendung in organischen Vorrichtungen
Inventor: STAUBITZ ANNE
IPC: C07F5/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Perylenderivat der allgemeinen Formeln (1a, 1b)ein Verfahren zu dessen Synthese und eine organische Vorrichtung, die diese enthält.
Patent DE-102020205712-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuerverfahren, anzeige-controller und speichermedium
Inventor: KONO AYAKO
IPC: G09G5/377
Filed: 2020-05-06
Abstract: Es ist schwierig, ein Merkmal eines Alarms zu erkennen, da ein Oberflächenbereich einer Titelleiste klein ist und sich die Titelleiste außerhalb eines Anzeigebereichs befindet. Es wird ein Anzeigesteuerverfahren bereitgestellt, das die folgenden Schritte aufweist: Wählen eines Indikator-Bildes entsprechend einem Anzeigemerkmal, das für einen Anzeigebereich eingestellt wird, und Ausführen einer Anzeigesteuerung zum Anzeigen jedes Alarms entsprechend dem Anzeigemerkmal unter in einer Anlage erzeugten Alarmen sowie Anzeigen des gewählten Indikator-Bildes kollektiv in dem Anzeigebereich.
Patent DE-102020205841-A1 (DE)
Title: Garsystem
Inventor: CAMAÑES VERA VICTOR
IPC: A47J36/32
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Garsystem (10a), insbesondere von einem Induktionsgarsystem, mit zumindest einem Gargeschirrhandgriff (12a), welcher zumindest eine Handgriffschnittstelle (14a) aufweist, die zu einer lösbaren mechanischen Verbindung mit zumindest einer Gargeschirrschnittstelle (16a) zumindest eines Gargeschirrs (18a) vorgesehen ist.Um ein gattungsgemäßes System mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Handgriffschnittstelle (14a) zumindest eine elektrische Verbindungsschnittstelle (20a) aufweist, welche bei der Herstellung der mechanischen Verbindung zu einer elektrischen Kopplung mit zumindest einer elektrischen Verbindungsschnittstelle (22a) der Gargeschirrschnittstelle (16a) vorgesehen ist.
Patent DE-102020206771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Eigengeschwindigkeit
Inventor: SEIDEL CHRISTOPH
IPC: G01S13/60
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer Eigengeschwindigkeit eines Egoobjektes, insbesondere eines Zuges, wobei Strahlen vom Egoobjekt ausgesendet werden, wobei reflektierte Strahlen vom Egoobjekt empfangen werden, wobei die empfangenen Strahlen dahingehend überprüft werden, ob die Strahlen von einem stehenden oder sich bewegenden Objekt reflektiert wurden, und wobei für die Schätzung der Eigengeschwindigkeit die Strahlen verwendet werden, die von stehenden Objekten reflektiert wurden.
Patent DE-102020207277-A1 (DE)
Title: Aktuator einer Lenkung eines Kraftfahrzeuges sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-06-10
Abstract: Aktuator (1) für eine steer-by-wire-Lenkung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein Gehäuse (2), einen Spindelantrieb bestehend aus einer Spindel (4) mit Außengewinde sowie einer Spindelmutter (5, 25, 225) mit Innengewinde (25i, 225i), zumindest ein Wälzlager (8, 28), über welches die Spindelmutter (5, 25, 225) drehbar und ortsfest gegenüber dem Gehäuse (2) gelagert ist, wobei das Wälzlager (8, 28) mit seinem Innenring (28b) durch ein Spannelement (30) in axialer Richtung mit der Spindelmutter (5, 25, 225) verspannt ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Innengewinde (25i, 225i) der Spindelmutter (25, 225) vor der Verspannung zumindest teilweise eine Steigung aufweist, die von der Steigung des Außengewindes der Spindel abweicht.
Patent DE-102020208959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modernisierung einer Anlage aus zumindest einer Turbine und einem Generator
IPC: H02K7/18
Filed: 2020-07-17
Abstract: Veränderung einer Anlage, die aufweist eine Gasturbine (4') und einen Generator (7), wobei die alte Gasturbine (4') ersetzt wird durch eine neue, modernere Gasturbine (4), und die Drehrichtung des Generators (7) geändert wird, insbesondere indem der Generator (7') um 180° auf die andere Seite der Gasturbine (4) gewechselt wird.
Patent DE-102020211507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer Kamerakalibrierung
Inventor: KNORR MORITZ MICHAEL
IPC: G01C11/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Verfahren zum Bewerten einer Kamerakalibrierung, bei dem ein erstes Gütemaß ermittelt wird, wobei mit ersten Gütemaß ein statistischer Fehler zu bewerten, wobei ein Erwartungswert für einen Abbildungsfehler ermittelt wird, wobei zunächst auf optimale Modellparameter und deren Kovarianzmatrix zugegriffen wird, dann eine Matrix eines Abbildungsfehlers bestimmt wird und abschließend der Erwartungswert des Abbildungsfehlers ermittelt wird.