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Patent DE-102022122907-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: TACHIBANA TOSHIHIDE
IPC: H02M1/36
Filed: 2022-09-09
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuervorrichtung bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: einen Wechselrichter, der dazu konfiguriert ist, einen Elektromotor anzutreiben; einen DC/DC-Wandler, der dazu konfiguriert ist, eine Spannung, die von einer Hochspannungsbatterie ausgegeben wird, abwärts zu transformieren; eine Vorladeschaltung, die einen Vorladeumschalter beinhaltet; einen Spannungsdetektor, der dazu konfiguriert ist, eine Eingangsspannung zu erfassen, die in den Wechselrichter und den DC/DC-Wandler eingegeben wird; und einen Controller. Wenn die Eingangsspannung niedriger ist als die Eingangsspannung zu der Zeit, wenn die Vorladung des Wechselrichters abgeschlossen ist, ist der Controller dazu konfiguriert zu bestimmen, dass Leistung, die dem DC/DC-Wandler von einer Leistungsversorgung des DC/DC-Wandlers zugeführt wird, nicht normal gestoppt wird.
Patent DE-102022134687-A1 (DE)
Title: Akkuladegerät
Inventor: MIZUTANI MASAYA
IPC: G01R31/40
Filed: 2022-12-23
Abstract: Ein Akkuladegerät (40) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Anschluss (41, 42), eine Leistungszufuhrschaltung (50), einen Ladestromweg (48), eine Messschaltung (54, 55, 56, 58) und eine Steuerungsschaltung (60) auf. Die Messschaltung weist einen Spannungserzeuger (54, 55) und eine Verstärkerschaltung (56, 58) auf. Der Spannungserzeuger (i) ist auf dem Ladestromweg vorgesehen und (ii) erzeugt mit dem Ladestrom eine oder mehrere Spannungen. Die Verstärkerschaltung verstärkt die eine oder die mehreren Spannungen, so dass dadurch zumindest eine erste verstärkte Spannung und eine zweite verstärkte Spannung ausgegeben werden. Die Steuerungsschaltung erhält zyklisch zumindest die erste und die zweite verstärkte Spannung. Die Steuerungsschaltung erfasst, dass die Messschaltung in einem Fehlerzustand ist, basierend auf zumindest der ersten und der zweiten verstärkten Spannung, die erhalten werden.
Patent DE-102022134773-A1 (DE)
Title: Anlasser-antriebsvorrichtung
Inventor: HOJO TAKAHIRO
IPC: F02N11/08
Filed: 2022-12-23
Abstract: Eine Anlasser-Antriebsvorrichtung umfasst: eine Steuereinheit, die ein Impulssignal mit Impulsen ausgibt; eine erste Zeitschaltung, die jedes Mal, wenn der Impuls ansteigt oder abfällt, neu mit der Zählung einer ersten Zeitschaltzeit beginnt; eine zweite Zeitschaltung, die jedes Mal, wenn der Impuls ansteigt oder abfällt, neu mit der Zählung einer zweiten Zeitschaltzeit beginnt. Die Anlasser-Antriebsvorrichtung umfasst ferner: ein erstes Schaltelement, das als Reaktion auf das Starten bzw. Beenden des Betriebs der ersten Zeitschaltung ein- und ausgeschaltet wird; ein zweites Schaltelement, das mit dem ersten Schaltelement in Reihe geschaltet ist und als Reaktion auf das Starten bzw. Beenden des Betriebs der zweiten Zeitschaltung ein- und ausgeschaltet wird; und ein Anlasserrelais, das mit den Schaltelementen in Reihe geschaltet ist und nur während einer Zeitspanne in Betrieb ist, in der sich beide Schaltelemente in einem ON-Zustand befinden.
Patent DE-102022205463-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren einer Bedienschnittstelle zum Bedienen eines Steuergeräts für ein Fahrzeug und Infotainmentsystem
Inventor: KRAUSE STEFAN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2022-05-31
Abstract: Ein Verfahren zum Konfigurieren einer Bedienschnittstelle (104) zum Bedienen eines Steuergeräts umfasst ein Protokollieren von über eine Bedienschnittstelle (104) ausgewählten Funktionen um eine Protokollliste zu erstellen, ein Ausfiltern von zum Konfigurieren der Bedienschnittstelle (104) nicht geeigneten Datensätzen aus der Protokollliste, ein Erstellen einer Häufigkeitsliste unter Verwendung der gefilterten Datensätze, ein Bereitstellen eines Darstellungssignals (122) an die Bedienschnittstelle (104), um eine zur Erfassung durch eine Bedienperson geeignete Darstellung der Häufigkeitsliste zu generieren, ein Einlesen eines Auswahlsignals (120), das eine Auswahl zumindest einer von der Darstellung der Häufigkeitsliste umfassten Funktion (304, 306, 308) durch die Bedienperson umfasst, und ein Zuordnen der zumindest einen Funktion zu einer von der Bedienperson bedienbaren Schnellbedienfunktionalität (116) der Bedienschnittstelle (104).
Patent DE-102022207346-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil, wobei ein Sensorelement an einem Befestigungsabschnitt des Fahrwerkbauteils angeordnet ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrwerkbauteils
Inventor: LAHRMANN TOBIAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1, 13, 15), wobei ein Sensorelement (4) an einem Befestigungsabschnitt (2) des Fahrwerkbauteils (1, 13, 15) angeordnet ist. Um den benötigten Bauraum und/oder den Herstellungs- sowie Montagaufwand zu minimieren, ist das Fahrwerkbauteil (1, 13, 15) dadurch gekennzeichnet, dass sich zum Halten und/oder Sichern des Sensorelementes (4) an dem Befestigungsabschnitt (2) mindestens ein Stiftabschnitt (7, 14, 16) in das Sensorgehäuse (5) oder durch das Sensorgehäuse (5) erstreckt.
Patent DE-102022210801-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren, informationsverarbeitungsvorrichtung und programm
Inventor: SUMITA CHISEI
IPC: H04W48/20
Filed: 2022-10-13
Abstract: Ein Steuerverfahren für eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, die in der Lage ist, mit einer Kommunikationsvorrichtung und einem Zugangspunkt zu kommunizieren, wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Erfassen eines ersten Suchergebnisses, das ein Ergebnis ist, das über eine Suche nach Zugangspunkten erfasst wird, die durch die Kommunikationsvorrichtung oder die Informationsverarbeitungsvorrichtung durchgeführt wird; Versuchen, eine Verbindung zwischen einem ersten Zugangspunkt aus mehreren Zugangspunkten, die im ersten Suchergebnis enthalten sind, und der Informationsverarbeitungsvorrichtung herzustellen; Versuchen, eine Verbindung zwischen einem zweiten Zugangspunkt aus den mehreren Zugangspunkten, mit dem die Informationsverarbeitungsvorrichtung nicht versucht hat, eine Verbindung herzustellen, und der Informationsverarbeitungsvorrichtung herzustellen, falls das Herstellen einer Verbindung mit dem ersten Zugangspunkt fehlschlägt; und Übertragen von Verbindungsinformation zum Verbinden mit einem Zugangspunkt, der der erfolgreich hergestellten Verbindung entspricht, an die Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102023100198-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Erkennung eines schlechten Kontakts zwischen dem Gleitring und der Kohlebürste eines Wasserturbogenerators
Inventor: ZHU CUNLI
IPC: G01R31/34
Filed: 2023-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erkennung eines schlechten Kontakts zwischen dem Gleitring und der Kohlebürste eines Wasserturbogenerators.
Patent DE-102023105739-A1 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung, spritzgiesssystem und untersuchungsverfahren
Inventor: NOZAWA ITTA
IPC: B29C45/76
Filed: 2023-03-08
Abstract: Es werden eine Untersuchungsvorrichtung (100), ein Spritzgießsystem (1) und ein Untersuchungsverfahren bereitgestellt, die Formprodukt-Qualitätsbestimmung mit kleiner Last ermöglichen. Eine Untersuchungsvorrichtung (100) umfasst: eine Bildgebungsvorrichtung (110), die ein Polarisationsbild eines Formprodukts erfasst; und eine Bestimmungseinheit (132), die Qualität des Formprodukts bestimmt. Die Bestimmungseinheit (132) weist eine Bilderzeugungseinheit (132a) auf, die ein Pseudobild aus einem Eingabebild in Übereinstimmung mit einem maschinell gelernten Lernmodell erzeugt, und die Bestimmungseinheit (132) gibt das Polarisationsbild oder ein Berechnungsbild, das durch Berechnung aus dem Polarisationsbild erhalten wird, in die Bilderzeugungseinheit (132a) als das Eingabebild ein und bestimmt die Qualität des Formprodukts basierend auf dem Eingabebild und dem von der Bilderzeugungseinheit (132a) erzeugten Pseudobild.
Patent DE-102023105879-A1 (DE)
Title: Gassensor und Gehäuse zur Aufnahme eines Sensorelements
Inventor: MAKI SHINTARO
IPC: G01N27/406
Filed: 2023-03-09
Abstract: Ein Gassensor enthält: ein Sensorelement, das einen Sensorteil auf einer Seite eines Endabschnitts davon enthält; ein Gehäuse und einen Verbinder, der in dem Gehäuse angeordnet ist, um das Sensorelement mit einer Außenseite elektrisch zu verbinden, wobei das Gehäuse enthält: ein Außenrohr, das einen Hauptabschnitt enthält, in dem ein Referenzgas enthalten ist, und einen Dichtungsabschnitt, der ein Endabschnitt ist, der einen kleineren Durchmesser als der Hauptabschnitt aufweist, einen anderen Endabschnitt des Sensorelements, der in den Hauptabschnitt hineinragt, ein Gummidichtungsbauteil, das in den Dichtungsabschnitt eingepasst ist, um das Außenrohr abzudichten, und einen Abstandshalter, der zwischen dem Dichtungsbauteil und dem Verbinder in dem Außenrohr liegt. Der Abstandshalter enthält einen konkaven Abschnitt in einer Endoberfläche auf einer Seite, die mit dem Verbinder in Kontakt steht, und mit Ausnahme des konkaven Abschnitts mit dem Verbinder in der Endoberfläche in Kontakt steht.
Patent CH-710042-A2 (CH)
Title: Elektrische Steuervorrichtung für ein Ventil.
Inventor: SHUI-CHING CHEN SHUI-CHING
IPC: F16K31/53
Filed: 2015-01-12
Abstract: Eine elektrische Steuervorrichtung für ein Ventil, umfassend ein unteres Gehäuse (11), das einen nach oben offenen Aufnahmeraum bildet; ein Antriebselement (12), eine Stange (13), deren unteres Ende in einem Befestigungsloch befestigt ist; ein erstes Getriebeelement (14), das auf der Aussenseite erste Schneckenradzähne (145) aufweist; ein zweites Getriebeelement (15), das einen Achsabschnitt und einen exzentrischen Abschnitt aufweist, ein drittes Getriebeelement (16), ein viertes Getriebeelement (17), das um den Achsabschnitt des zweiten Getriebeelements (15) gelegt ist und an der Aussenseite zweite Schneckenradzähne (171) aufweist; eine erste Schnecke (18), die mit den ersten Schneckenradzähnen (145) in Eingriff steht; eine zweite Schnecke (19), die mit den zweiten Schneckenradzähnen (171) in Eingriff steht; und einen Antriebsmotor (20), der zum Antreiben der zweiten Schnecke (19) dient. Die zweite Schnecke (19) wird nicht von einer Gegenkraft des Ventils zurückgedreht, so dass das Ventil im vollständig geschlossenen Zustand gehalten werden kann. Da der Antriebsmotor (20) keine Bremse benötigt, wird dessen Störungsanfälligkeit reduziert.
Patent ES-158055-A2 (ES)
Title: UNS DISPOSICIoN CONECTORA PARA TRANSMISIONES EN TELEGRAFiA POR CORRIENTE ALTERNA CON INVERSIoN DE FASES
Filed: 1942-07-28
Abstract: Disposición conectadora para transmisiones en telegrafía por corriente alterna con inversión de fases caracterizada porque para la coincidencia de la dirección de la corriente continua en el extremo del transmisor y en el del receptor se lleva en la transmisión inalámbrica al transmisor el producto de la modulación de la frecuencia fundamental (f0) multiplicada y de los impulsos telegráficos o de corriente continua por intermedio de una disposición de filtros (F1) y la frecuencia fundamental (f0) se lleva por intermedio de una segunda disposición filtrante (F2) mientras que por el lado de la recepción los impulsos telegráficos se conducen al demodulador por una disposición filtrante (F3) y simultáneamente se conduce la frecuencia fundamental por una segunda disposición de filtros (F4) de suerte que lleguen al receptor los impulsos telegráficos originados de corrientes continua.
Patent WO-0192136-A2 (WO)
Inventor: AUGUSTIN WALTER
IPC: B65D88/12
Filed: 2001-06-01
Abstract: L'invention concerne un réservoir (1) permettant de transporter des liquides inflammables, tels que du Diesel, du mazout et des carburants légers. Ce réservoir se présente sous forme de conteneur muni d'un équipement pour alimenter des stations-service, tel qu'un système de chambres multiples, une soupape de fond, un système de remplissage par le fond, une commande pneumatique, un système de trop-plein, et s'utilise dans le transport de conteneurs. Le trajet à parcourir jusqu'au stations-service individuelles peut de ce fait s'effectuer en grande partie en train.
Patent AT-514488-A2 (AT)
Title: Spaltmesservorrichtung
Inventor: BINDERBERGER KARL
IPC: B27L7/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Spaltmesservorrichtung f r ein Spaltgerät für lieqende Holzspaltunq, mit einem ufrechten Spaltmesser (1) an dem mehrere seitlich ausrage de Spaltmesser (2, 3), gegenüber der Schneide (6) mit den Schneiden (7) weniqstens um die Klingenbreite da Messeattes (8) zurückgesetzt, an diesem und mit den äußeren Ende (9) an einen Stützrahmen {25) a qeschweißt sind und da aufrechte Spaltmesser {1) mit dem oberen Ende (9) und dem nteren Ende (10) an dem spaltgerät abge$tützt ist, wobei d aufrechte Spaltmesser (l) mit einer Aussparuns (11) versehe ist, in die ein $paltrin;(12) mit mehreren Spaltmessern ( , 20) einsetzbar und festlegbar ist.
Patent WO-0189319-A2 (WO)
Inventor: HUDSON SUSAN P
IPC: A23L1/305
Filed: 2001-05-24
Abstract: Compositions are described comprising at least partially defatted meal from a plant source containing protein-bound tryptophan, preferably squash seeds, and, optionally, a carbohydrate source provided in an amount capable of facilitating transport of in vivo generated tryptophan across the blood brain barrier. Also described are dietary supplements, foods and beverages comprising the composition of the invention to induce sleep or provide tryptophan supplementation to individuals in need thereof.
Patent WO-02066391-A2 (WO)
Title: Amelioration de production de ciment clinker
Inventor: OATES DAVID BRIDSON
IPC: F27B7/00
Filed: 2002-02-12
Abstract: La production de ciment clinker récupérée à partir d'un ensemble four est améliorée par l'alimentation d'un matériau particulaire comprenant du silice et un oxyde d'aluminium et/ou de calcium, par exemple, des cendres légères en contact avec du ciment clinker chaud. Ces cendres légères fondent en un matériaux partiellement fondu qui réagit chimiquement avec le clinker chaud de façon à produire un ciment clinker pyrotraité de silicates hydrauliques cristallines. Les matières de charge sont ajoutée en aval du ciment clinker chaud de la formation de ce ciment clinker, et elles sont judicieusement ajoutées au ciment clinker chaud au niveau de l'extrémité amont du refroidisseur de l'ensemble four, ou dans le four, en aval de la zone de fusion et plus spécifiquement dans la zone de refroidissement initiale au niveau de l'extrémité d'évacuation du four.
Patent WO-03069814-A2 (WO)
Inventor: BEYME STEFFEN
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-02-14
Abstract: La présente invention a trait à un simulateur pour terminaux mobiles dans le contexte d'un réseau sans fil, destiné au contrôle de stations de base. On effectue des dégradations de voies au cours du traitement de la bande de base.
Patent WO-9518814-A2 (WO)
Title: Polymer-supported solution synthesis of oligosaccharides
Inventor: KREPINSKY JIRI J
IPC: C07H3/04
Filed: 1995-01-10
Abstract: A method for the synthesis of oligosaccharides on a polymer support that allows to perform glycosylation steps in solution whereas the products are isolated by precipitation with an anhydrous ether and purified by crystallization from an alcohol. The oligosaccharide is attached to the polymer polyethylene glycol monomethyl ether by diether bonds to a dihydroxybenzylic linker. The oligosaccharide is released from the polymer and the linker by hydrogenolysis over catalysts. The method is both rapid and simple. The novel compounds oligosaccharides linked to the polymer via the linker are products with utility in various industries comprising pharmaceutical, biotechnology and food industries.
Patent WO-03055051-A2 (WO)
Title: Convertisseur direct avec remise a l'etat initial commandee
Inventor: JITARU IONEL DAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2002-12-20
Abstract: L'invention concerne un dispositif de puissance tel qu'un convertisseur direct mettant en oeuvre un commutateur principal en série avec un transformateur de puissance couplant un circuit d'entrée primaire et un circuit de sortie secondaire, et dont le transformateur est remis à l'état initial par un condensateur de remise à l'état initial qui est commuté. La commutation du condensateur de remise à l'état initial est effectuée par un commutateur de remise à l'état initial, de préférence un transistor à effet de champ métal-oxyde semi-conducteur (MOSFET), dont l'électrode de commande est commandée par un enroulement de remise à l'état initial situé sur le transformateur de puissance. La circulation de courant entre le condensateur de remise à l'état initial et l'enroulement primaire remet à l'état initial le transformateur. Le condensateur peut être choisi de manière que la densité de flux dans la partie centrale du transformateur soit sensiblement symétrique autour de zéro. L'énergie de conductance de magnétisation et de fuite est recyclée. De grandes pointes ne sont pas produites dans le commutateur principal.
Patent CH-698466-A2 (CH)
Title: Verbrennungssystem mit Gasturbine und Sauerstoffquelle.
Inventor: SCHRODER MARK STEWART
IPC: F01K23/10
Filed: 2009-01-30
Abstract: Das Verbrennungssystem umfasst eine Gasturbine (228) und eine Sauerstoffquelle (317, 318), die in Strömungsverbindung mit der Gasturbine angeordnet ist. Die Sauerstoffquelle ist zur Zuführung von Sauerstoff zur Gasturbine angeordnet, um die Verdrängung von Stickstoff aus den der Gasturbine zugeführten Brenngasen und die Verminderung der von der Gasturbine erzeugten Emissionen zu ermöglichen.
Patent CH-710706-A2 (CH)
Title: Schutzvorrichtung gegen Wasser von vorne und unten für ein Fahrrad.
Inventor: DAVID MEYER
IPC: B62J17/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Schutzvorrichtung (2) gegen Wasser von vorne und Spritzwasser von unten für ein Fahrrad. Das Fahrrad hat einen Lenker aufzuweisen, welcher verbunden ist mit einer Gabel des Vorderrades, welches zwei Gabelrohre aufweist. Es ist eine Montagevorrichtung (22) mit dem Lenker (11) und eine Montagevorrichtung (23) mit der Vorderradgabel (12) des Fahrrads vorgesehen, welche mit einem einteiligen oder zweiteiligen Schutzschild (21) derart verbunden ist, dass die Schutzvorrichtung (2) stabil gehalten ist und rasch sowie einfach an- und abmontiert werden kann. Die Form der Schutzvorrichtung ist derart ausgebildet, dass der Fahrer beim Auf- und Absteigen vom Fahrrad keine Elemente der Schutzvorrichtung an- oder auszuziehen hat und dass er während des Fahrens keine Bewegungseinschränkungen im Pedalbereich hat.
Patent CH-714677-A2 (CH)
Title: Aushärtekammer für Druckerzeugnisse.
Inventor: MIGJEN RRAHIMI
IPC: B41M7/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Aushärtekammer (1) zum Aushärten und Trocknen eines mit zumindest einem UV-härtenden Farbstoff bedruckten (10) flachen Druckerzeugnisses (9), umfassend eine erste Kammerwand (5), die eine Kühlfläche (5´) umfasst oder eine Kühlfläche ist, eine zweite Kammerwand (2), die der ersten Kammerwand (5) gegenüberliegt, wobei an oder in der zweiten Kammerwand (2) zumindest eine auf die Kühlflache (5´) gerichtete UV-Lampe (11) angeordnet ist, dritte (3) und vierte (4) sich gegenüberliegend, zwischen erster (5) und zweiter (2) Kammerwand angeordnete Kammerwände die jeweils einen Einführschlitz (21) oder Ausführschlitz (22) umfassen oder/und einen entsprechenden Schlitz zur ersten Kammerwand (5) hin bilden, fünfte und sechste sich gegenüberliegende, zwischen erster (5) und zweiter (2) Kammerwand angeordnete Seitenwände (6), wobei an oder in der Nähe der dritten (3) und vierten (4) Kammerwand jeweils ein Gaseinlass oder ein Gasauslass angeordnet ist und der Gaseinlass ein Inertgas-Einlass ist.
Patent CH-709311-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Faservlieses aus Faserpaketen.
Inventor: SOMMER DANIEL
IPC: D01G19/28
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (13) zur Bildung eines Faservlieses (V) aus Faserpaketen (F), welche von einer Abzugsvorrichtung (9, 11) eines Kämmaggregates einer Kämmmaschine der Vorrichtung (13) zugeführt werden, mit einer, auf einer Achse (16) drehbar gelagerten Siebtrommel (15), wobei in einer Betriebsstellung der Vorrichtung ein, mit der Siebtrommel verbundenes Antriebelement mit einem ersten Antriebsmittel (Z2) gekoppelt ist und mit einem, stirnseitig an einem Ende der Siebtrommel (15) angeordneten, am Maschinengestell (MG) der Kämmmaschine angebrachten Saugkanal, der einen Ends mit einer Unterdruckquelle (D) und anderen Ends in der Betriebsstellung luftdicht mit dem Innenraum der Siebtrommel verbunden ist. Um eine gute Zugänglichkeit zur Sauberhaltung der Vorrichtung zu erhalten, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Achse (16), auf welcher die Siebtrommel (15) gelagert ist, an ihren Enden an Schwenkarmen (S1) befestigt ist, die in einem parallelen Abstand zur Achse (16) eine Schwenkachse (32) aufweisen, über welche sie schwenkbar am Maschinengestell (MG) befestigt sind, und die Vorrichtung (13) über die Schwenkarme (S1) in eine Ausserbetriebsstellung überführbar ist, in welcher die Antriebsverbindung zwischen dem Antriebselement der Siebtrommel (15) und dem ersten Antriebsmittel (Z2) gelöst ist und die luftdichte Verbindung zwischen dem Saugkanal und dem Innenraum der Siebtrommel derart getrennt ist, sodass ein freier Zugang zum Innenraum der Siebtrommel gewährleistet wird.
Patent CH-719561-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Flächenelementen zur Herstellung eines Zauns.
Inventor: ANDRE BRÜNING
IPC: E04H17/14
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Flächenelementen (8) zur Herstellung eines Zauns, umfassend ein Zaunpfahlprofil (1), das an wenigstens einer Seite eine sich über seine Länge erstreckende erste Längsnut aufweist, deren Längsöffnung verjüngt ist, wodurch ein Hinterschnitt gebildet ist, wobei wenigstens eine erste Längsnut einen Einsatz (2) aufnimmt, der eine zweite Längsnut zur Aufnahme eines Flächenelements (8) aufweist und der in der ersten Längsnut um seine Längsachse schwenkbar ist.
Patent CH-718662-A2 (CH)
Title: Medizinische Assistenz Roboter.
Inventor: WILHELM SERVIS
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die „ Einarmig-Kopfüber-Hängend-Beweglichen-Assistenz-Roboter (1A-KAR )“ oder „ Zweiarmig-Kopfüber-Hängend-Beweglichen-Assistenz-Roboter (2A-KAR )“ sind bis jetzt nicht existierenden medizinische Assistenz Roboter, wessen Aufgabe ist es zu helfen, die durch die im Gesundheitswesen herrschenden, aktuellen Ereignissen (z.B. COVID-19 Pandemie) und resultierenden, schwerwiegenden Problemen und Belastungen des medizinischen Personals bei der Kranken Pflege und Altenpflege von bettlägerigen Patienten, durch die Nutzung von modernsten Technologien und der Robotern Technik zu reduzieren oder gekonnt zu beseitigen und bestehen z.B. in der Ausführung 1A-KAR , Figur 2 , Position B , aus in einem Raum hängend installiertem, von einer Hubstange (2), und einer Roboter-Transportbasis (3, mit den hier nicht sichtbaren Räder) und von zwei Schienen (4, 5) fahrbar getragenem kinematischen Knick Arm (s.g. Serielle Kinematik), bestehend aus einem Schultern Gelenk (7), Oberarm (8), Ellbogen Gelenk (9), Unterarm (10), Greifern Gelenk (11), Greifern Halter (12) und einem, entsprechend der zu ausführender Aufgaben gestalteten Greifern z.B. dem Intelligenten Greifer IGB , Figur 3 , Position B .
Patent CH-717488-A2 (CH)
Title: Couronne débrayable pour un dispositif antichoc.
Inventor: PHILIPP TSCHUMI
IPC: G04B37/05
Filed: 2020-06-02
Abstract: La présente invention concerne une couronne débrayable (100) et un dispositif antichoc (200) pour un mouvement configuré pour permettre le déplacement dudit mouvement horloger selon au moins trois degrés de liberté. Ledit dispositif antichoc (200) comprend au moins un élément d'amortissement (230) configuré pour amortir les chocs dudit mouvement horloger et une couronne (100) configurée pour se déplacer entre une première position (101) dans laquelle ledit mouvement horloger est libre selon au moins trois degrés de liberté et une deuxième position (102) dans laquelle ledit mouvement horloger est solidaire de ladite couronne (100).