baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342310-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur schnellen Auswahl von Vorrichtungen in einem Baumtopologienetz
Inventor: RHINE SCOTT ALAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-09-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Erzeugen eines Netzhofs bzw. einer Netzfarm oder Netzanordnung aus einem Baumtopologienetz sind offenbart. Ein Verfahren umfaßt ein Empfangen einer logischen Spezifizierung des Hofs, wobei die logische Spezifizierung zumindest einen der Vorrichtungstypen, die durch den Hof benötigt werden, und eine Anzahl von Vorrichtungen für jeden der Vorrichtungstypen spezifiziert. Das Verfahren umfaßt ferner ein Empfangen eines Kommunikationsmodells für den Hof, wobei das Kommunikationsmodell eine erwartete Bandbreitenverwendung für Vorrichtungen des Hofs spezifiziert. Das Verfahren umfaßt zusätzlich ein Ermitteln, ansprechend auf die logische Spezifizierung und das Kommunikationsmodell, eines Lösungssatzes von Vorrichtungen unter Vorrichtungen des Baumtopologienetzes zum Aufbauen des Hofs. Das Ermitteln umfaßt ein Durchführen einer partitionierten Greedy-Rekursion bezüglich Schaltelementen des Baumtopologienetzes, was ein rekursives Ermitteln, beginnend von der oberen Ebene des Baumtopologienetzes und in Richtung der niedrigsten Schaltelementebene des Baumtopologienetzes rekursierend, der billigsten Lösung bei jeder Schaltelementebene des Baumtopologienetzes umfaßt, wobei die billigste Lösung die Betriebsmittelanforderungen des Hofs vollständig erfüllt, und die gefunden wird, nachdem das Baumtopologienetz durch die partitionierte Greedy-Rekursion durchlaufen ist, als der Lösungssatz von Vorrichtungen erachtet wird.
Patent DE-10343047-A1 (DE)
Inventor: ANDERS MANFRED
IPC: C09K15/04
Filed: 2003-09-16
Abstract: The present invention relates to an antioxidant for an organic material. The invention also relates to the use of the antioxidant for treating an organic material, particularly paper, and to a method for treating the same.
Patent DE-10343394-A1 (DE)
Title: Lid system for vehicle glove compartment comprises aperture on compartment edge, into which catch on lid fits, fitted with slide or adjustable eccentric component which acts as guide for catch
Inventor: GIS BURKHARD
IPC: B60R7/06
Filed: 2003-09-19
Abstract: The lid system for a vehicle glove compartment comprises an aperture (15) on the compartment edge, into which a catch on the lid fits. This is fitted with a slide or an adjustable eccentric component (10) which acts as a guide (11) for the catch.
Patent DE-10345296-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J10/90
Filed: 2003-09-30
Abstract: Eine Fahrzeugdachstruktur (10) mit zumindest einem heckseitigen Verdeckkastendeckel (16) und einem zwischen einer Offen- und einer Schließstellung beweglichen, starren Dachteil (12), das sich in Schließstellung zwischen einem Windschutzscheibenrahmen (14) des Fahrzeugs und dem Verdeckkastendeckel (16) erstreckt und das in Offenstellung in einem Raum unter dem Verdeckkastendeckel (16) des Fahrzeugs aufgenommen ist, ist zwischen der Schließstellung und der Offenstellung durch einen Gestängemechanismus (30, 36) bewegbar und ist zusätzlich zumindest mit einer Führungseinrichtung (40, 42, 44) versehen, mit welcher das Dachteil (12) zumindest auf einem Teil seiner Bewegungsbahn zwischen der Offen- und der Schließstellung in Berührung ist und die eine Richtungsänderung der Bewegungsbahn des Dachteils (12) bewirkt, wenn sie mit dem Dachteil in Berührung gelangt.
Patent DE-10345370-A1 (DE)
Title: Projection apparatus for television device, senses positional offsets in individual opto-mechanical elements and corrects accordingly
Inventor: KLEMM INGO
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-09-26
Abstract: An illumination lens illuminates an image-forming element, preferably with digital micro-mirror devices (DMD). A projection lens (4,5) focuses an image on a projection surface. The projection lens and an illumination lens are arranged in a common housing or in connected sub-housings. At least one sensor unit (3) is provided for detecting positional offsets of individual opto mechanical elements that change the image quality. The sensor unit is connected to a control unit for position correction.
Patent DE-10355559-A1 (DE)
Title: Transskin
Inventor: MEIJER HANS
IPC: A61K47/48
Filed: 2003-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Lieferproteine, Protein-Fracht-Komplexe, Verfahren und Mittel für die verbesserte Beförderung oder Transport von Medikamenten, biologisch aktiven Mitteln oder anderen Verbindungen als Fracht oder Frachtmoleküle auf biologische Membranen oder eine biologische Barriere bildende Gewebe, in diese oder über diese hinweg.
Patent DE-10356087-A1 (DE)
Title: Antennenkoppler
Inventor: HACKENBROICH WILFRIED
IPC: H01Q1/24
Filed: 2003-12-01
Abstract: Es wird beschrieben ein Antennenkoppler (1) zum Testen von Mobilfunkgeräten, der ein Antennenelement (16) zur Funkkommunikation mit dem Mobilfunkgerät und ein Aufnahmeelement (3) zum Halten des Mobilfunkgerätes aufweist, wobei das Aufnahmeelement (3) über eine Befestigungseinrichtung (4) lösbar in verschiedenen Lagen zum Antennenelement (16) befestigbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine lösbare Verschiebung des Antennenelementes (16) erfolgen. In einer Ausführungsform ist die Befestigungseinrichtung ein Schlitten (4), der am Gehäuse des Antennenkopplers (1) verschiebbar ist und die Halterung (3) trägt.
Patent DE-10357189-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: NOLLER KLAUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-12-08
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil weist einen piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor (4) auf, der einen Ventilschließkörper (17) betätigt, der mit einer Ventilsitzfläche (18) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt. Ein hydraulischer Koppler (7) umfaßt einen Geberkolben (9), einen Nehmerkolben (10) und ein dazwischen ausgebildetes Kopplervolumen (23). Der Geberkolben (9) und der Nehmerkolben (10) sind axial gegeneinander beweglich. Das Koppelvolumen (23) ist über eine Drossel (24) mit einem Ausgleichsraum (12) verbunden. Ein flexibler Abschnitt (13) begrenzt den Ausgleichsraum (12) zumindest teilweise und das Kopplervolumen (23)', die Drossel (24) und der Ausgleichsraum (12) sind mit einem Hydraulikmedium gefüllt. Der flexible Abschnitt (13) ist durch zumindest ein Ferderelement (33) direkt oder indirekt über feste Bauteile von außen mit einem Druck beaufschlagt.
Patent DE-10357620-A1 (DE)
Title: Manufacturing steel goods of all types with structured surfaces involves using base material block made by alternately welding hardened and non-hardened steel weld beads, reducing block cross-section to at least one tenth by forging/rolling
Inventor: SEYBOLD ROLF
IPC: B21J5/00
Filed: 2003-12-10
Abstract: The method involves using a base material in the form of a block made by alternate welding of weld beads of hardened and non-hardened steel and then reducing the cross-section of the block to at least one tenth by forging or rolling. The two steels to be welded can be rusting or non-rusting or combined.
Patent DE-10357658-A1 (DE)
Title: Semi-finished product of a metal matrix compound material, for use in aero engine gas turbines, is formed of carrier panels/foils with fibers laid in openings compressed in a vacuum chamber followed by hot isostatic compression
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: C22C47/20
Filed: 2003-12-10
Abstract: To produce a semi-finished product of a compound material, panels or foils of a carrier material have at least one opening where a SiC fiber is laid in each opening. A number of foil panels with laid fibers are placed over each other in a stack, which is fixed in a vacuum chamber and compressed to give a gas-tight capsule. The stack is coated in the vacuum chamber by physical vapor deposition (PVD). The capsule is compressed into the semi-finished product by hot isostatic pressure.
Patent DE-10357750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfühlen einer Sitzposition
Inventor: MILLS AARON M
IPC: B60R21/015
Filed: 2003-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abfühlen der Position eines Fahrzeugsitzes, der zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position bewegbar ist, umfasst eine Halleeffekteinrichtung und einen Magneten, der ein Magnetfeld erzeugt, das auf die Halleffekteinrichtung wirkt. Ein Glied ist aus einem ferromagnetischen Material konstruiert und hat einen benachbart zum Magneten angeordneten Teil. Der Teil hat ein Größe, die einzigartig für jede unterschiedliche Position des Fahrzeugsitzes zwischen den vorderen und hinteren Positionen ist. Der Teil des Gliedes verändert den Flusspfad des Magnetfeldes, was den Teil des Magnetfeldes variiert, der auf die Halleffekteinrichtung wirkt, und zwar zu einem Grad, der von der Größe des Teils abhängt. Die Halleffekteinrichtung liefert ein Signal, das in funktioneller Beziehung zur Größe des auf die Halleffekteinrichtung wirkenden Magnetfeldes steht.
Patent DE-10357884-A1 (DE)
Title: Direktangetriebener Extruder mit Adapter
Inventor: MIDDELBERG GERHARD
IPC: B29C48/03
Filed: 2003-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrudiervorrichtung mit Extruderschnecke (4) und Schneckenantrieb (1, 2), welcher einen Antriebsmotor (1) umfasst, der mit einem Rotor (8) versehen ist. Der Rotor (8) ist im Betrieb derart mit der Extruderschnecke (4) verbunden, dass sich im Betrieb Rotor (8) und Extruderschnecke (4) mit gleicher Drehzahl drehen. Der Rotor ist mit lösbaren Drehmomentübertragungselementen (6, 14, 15) verbindbar, welche zwischen dem Rotor (8) und der Extruderschnecke (4) Drehmoment übertragen und bei Umrüstarbeiten gelöst werden können, wobei die lösbaren Drehmomentübertragungselemente (6, 14, 15) eine Drehmomentübertragungsstelle umfassen, an der Drehmoment von einer Hülse (14) auf einen von der Hülse (14) zumindest teilweise umfassten Anschlussabschnitt (6) übertragen wird. DOLLAR A Die Drehmomentübertragungsstelle in axialer Richtung liegt außerhalb des Rotors (8).
Patent DE-10359579-A1 (DE)
Title: Removal apparatus e.g. for residual oxidant in fuel cell system, has pressure gauge to estimate pressure of absorbent tank and shut off valves positioned in inflow and outflow passages of fuel cell system and of tank, respectively
Inventor: KIM SAE HOON
IPC: H01M8/06
Filed: 2003-12-18
Abstract: A vacuum pump (700) is connected to an adsorbent tank (500) for separating residue absorbed from a fuel cell system (200) by the adsorbent in the tank. A pressure gauge (800) estimates the pressure of the tank. Each shut off valve (100,300,400,600) is positioned in inflow and outflow passages of the flow fields in fuel cell and of the tank, respectively. An independent claim is also included for removing method of residual oxidant, gas fuel and water in fuel cell system.
Patent DE-10361260-A1 (DE)
Inventor: DOBRESCU MARTIN
IPC: H01R13/658
Filed: 2003-12-24
Abstract: The invention relates to a plug (1) for electrically connecting an ignition device of a headlight for vehicles. Said plug comprises a housing in which at least one contact carrier (7) for receiving at least two electrical contacts (9) and a plurality of electrically conducting screening elements (31) are disposed which are connected to at least one side of the housing in an electrically conducting manner. The sides of the housing are connected in an electrically conducting manner to a screening sheath of a cable (2) following the plug. Means (24, 28, 29) are provided in the area of at least one side for locking and/or unlocking the plug on a counter-plug to be linked therewith in such a manner that it can be visually perceived whether the plug is in the locked or unlocked position.
Patent DE-10361292-A1 (DE)
Title: Error analysis procedure for total technical system, with Bayes network e.g. for vehicles, mobile phones, requires assignment of Bayes network to one mobile unit
Inventor: KELLER JOERG
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-12-24
Abstract: A method for error analysis comprises Bayes network in which a probability value is assigned to a node (11,12) as a cause of error of individual units or components (101,102) being examined and the components are then arranged into at least two units (1',2',3'), and assignment of the Bayes network to at least one mobile unit (1') follows, in which the Bayes network is formed from at least two part-networks (1-4). The first part-network (1) is formed from one or more nodes (11-14) which represent the probability value assigned to the components (101,102) arranged in the unit (1'), and the second part-network (2-4) is formed by one or more nodes (15-24) which represent the probability value assigned via components (108) not arranged in the unit (1'). The part networks (1-4) are interconnected via standardized interfaces. An independent claim is included for a device for error analysis.
Patent DE-19502438-A1 (DE)
Title: Intermittent rotary drive mechanism
Inventor: OSTI ROBERTO
IPC: F16H27/04
Filed: 1995-01-26
Abstract: The rotating plate (2) has a number of shafts each fitted with two similar rollers (7, 8). The rollers locate in the spiral groove of the drum (3) fitted to the driving shaft (5). The groove cross section has two tracks, one at the bottom and one at the top of the groove, to align with the rollers. One of the rollers is offset in one direction and the other in the opposite direction so that one roller contacts the lower track on one side of the groove and the other roller contacts the upper track on the other side of the groove. At least two roller pairs are located in the spiral groove at a time. The separate rollers contact on the two sides of the groove provide a low wear grip. Depending on the position of the drum the spiral groove either has two roller pairs in the groove or has a ridge between two rollers pairs.
Patent DE-19504243-A1 (DE)
Inventor: BOLTE EKKEHARD DR ING
IPC: F02D11/10
Filed: 1995-02-09
Abstract: The invention relates to a device for actuating a control member, particularly a throttle valve in a gas conduit (3), such as for example an intake of an internal-combustion engine, which va     lve is pivotable from an idling position into operating positions by means of a valve shaft (5), the valve shaft (5) carrying an actuator body formed by a magnetised rotor body (9) which, via an air gap (10), cooperates with pole shoes (15) of a stationary excitation section (11), which is electrically energisable by a pick-up, which pole shoes surround said rotor body externally, the excitation section (11) comprising a U-shaped stator whose limbs (12a, 12b) form the pole shoes (15), which cooperate with the permanent-magnet rotor body (9) at the air gap, in such a manner that the rotor body (9) is subjected to magnetic torques which tend to pull said rotor body into a well-defined rest position, in order to thereby return the throttle valve (4) in a direction opposite to the opening direction into a well-defined rest position in the non-energised condition.
Patent DE-19504489-A1 (DE)
Title: Sealing of building structures in contact with ground against ingress of unwanted substances
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM DR
IPC: E02D31/02
Filed: 1995-02-10
Abstract: Sealing of structural components in contact with the ground esp. walls (10) penetrated by moisture, against side ingress by undesired substances, is carried out using a sealant in the following new way. Boreholes are made outside the structure which is in contact with the ground. Sealant is injected under pressure into the region of ground surrounding each hole. Pref. sealant is forced into the ground using a lance (20) as it is rammed into, or removed from the hole (18) in overlapping regions. The sealant is a wax emulsion used in mining or a polysilicate. Two or more compatible sealants may be injected, mixed or unmixed. Also claimed is suitable injection equipment.
Patent DE-19505474-A1 (DE)
Title: Testing of plastic bottles regarding contamination
Inventor: HAERING FRANZ
IPC: B08B9/46
Filed: 1995-02-17
Abstract: The redn. of the bottle vol. results in pulses. The bottle vol. following the redn. in vol. is then increased to its original vol. value. The redn. of the bottle vol. is carried out by pressure exerted at two places at the outside of the bottle, lying opposite each other, using a roller squeezing unit (5,6). The value of the exerted pressure is controlled to ensure that the inherent elasticity of the bottle, will return to its original size, after the removal of the squeezing force. The blast effect due to the redn. of the bottle vol. can be assisted by the application of a vacuum or a gauge pressure.
Patent DE-19505713-A1 (DE)
IPC: B28B11/00
Filed: 1995-02-20
Abstract: The apparatus comprises a conveyor (1) for tiles (2), and a drum (4) given discontinuous rotary motion synchronized with the conveyor motion. Pads (4a) on the drum carry images to be printed on the tiles, and between the pads are channels (4b). A roller glazing assembly (5) having an axis parallel to an axis of said drum transfers glaze to the pads on the drum. Each time the drum finishes a partial rotation, a channel (4b) is arranged to finish opposite the glazing roller (5a) of the assembly. <IMAGE>
Patent DE-19507725-A1 (DE)
Title: Switch cabinet with frame structure and mounting plates
Inventor: ZACHRAI JUERGEN
IPC: H05K7/18
Filed: 1995-03-07
Abstract: The switch box (10) has frame arms (13,16,19) contg. system holes i.e. series of fixing retainers and/or bores. The mounting plates (30) have vertically angled side edges (31). The edges and the adjacent regions of the plates have identical system holes to the frame arms. The frame arms are separate from the wall elements (12,20) of the switch box and form a separate frame. At least part of each frame arm is bent to form an edge with the associated wall element. The plates have further system holes parallel to one side, which are aligned with the system holes on that side and of identical form.
Patent DE-19512047-A1 (DE)
Title: Guide wire esp. for surgical instrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/09
Filed: 1995-03-31
Abstract: The guide wire for surgical use has a forward area (13) which can be elastically deflected but which has an elastic return force which is less than that of the rear portion (12) of the guide wire. The guide wire is made from a one piece wire construction which in its rear portion has a circular shaped cross section which tapers towards a square shaped cross section in the forward portion. In one plane of the forward portion, the flexibility of the rear portion is maintained while in the plane vertical to this the flexibility of the cross section is reduced in comparison to that. The guide wire is made from a highly elastic material with a head end (15) which together with the front portion can be turned through 180 deg  to give a 'J' shaped configuration.
Patent DE-19515445-A1 (DE)
Title: Machine for cutting esp. meat cheese bread vegetables into slices
Inventor: JASSMANN EWALD
IPC: B26D7/24
Filed: 1995-04-27
Abstract: The machine has an emergency cut off device which switches off the motor driving the circular blade (2). An arm (6) to restrain the product to be sliced comprises a safety shield (6a) and a pressure plate which are parallel to one another and can swivel independently of one another w.r.t. the sliding feeder tray (5).  The cut off device prevents the motor from being turned on when the parts of the restraint arm are out of position away from cutting site. A safety device comprising two linked blade protection plates (8,9), one to cover each side of the blade, switch off the motor for blade cleaning and protect the operator during use.
Patent DE-19515734-A1 (DE)
Inventor: RADZIMANOWSKI KLAUS E
IPC: B27N1/00
Filed: 1995-05-03
Abstract: To save power and reduce the exhaust air volume in the production of wood fibres from wood chips it is proposed to add unsaturated steam to the saturated steam used to plasticise the timber binder and to soften the wood fibres in a circulating process.
Patent DE-19522215-A1 (DE)
Title: Floating solar power plant with multiple asymmetrical concentrators
Inventor: LAING NIKOLAUS
IPC: F24S23/30
Filed: 1995-06-20
Abstract: The power plant has a rotary platform floating on a water layer, consisting of concentrators (4) extending parallel to a dia., covered by flat lenses (1) deflecting about two axes. The concentrator cross-section, under the flat lenses, is similar to an acute angle triangle, whose shanks (14) are of unequal length.  Thus triangular ducts (35) are formed for air flow between adjacent concentrators. with the ducts underside coinciding with the water level (8), which in pref. covered with floating supports (16). The flat lenses may contain two sections, with the strongly deflecting section (11) contg. acute angle prisms. The wearily deflecting section (12) forms Fresnel lenses.
Patent DE-19531720-A1 (DE)
Title: Steam pressure=cooking pot
Inventor: HUEPPI MARCEL W
IPC: A47J27/08
Filed: 1995-08-29
Abstract: On turning the locking member (4) from a first to a second position on a common axis (5), the lid (2) and sealing ring (3) are secured to the pot (1) so as to form a pressure-proof joint. On turning the member in the reverse direction it is automatically and detachably coupled to the lid. In the release position, the member can be held detachably to the lid and so that it cannot turn. Holding can be by two bosses spaced apart and protruding outwards, or a bayonet coupling. There can also be two portions bent over inwards and spaced apart on the edge (11) of the member, and which engage under the outer edge of the pot in the locked position.
Patent DE-19531815-A1 (DE)
Title: Grinder, especially for producing cutter for lumber industry
Inventor: FIEDLER HERBERT DIPL ING
IPC: B24B3/36
Filed: 1995-08-30
Abstract: The machine grinds a cutter (15), which is tensioned in equipment which can move in two dimensions, and is positioned opposite a grinding disc (46). The grinding is performed using uninterrupted contact of a template (16) on a copying finger (18). The equipment has a first shaft which is mounted in a cradle block (2) which can move and rotate in two dimensions. The shaft is perpendicular to a second shaft (45), which supports the disc, and which can be moved and fixed axially. The first shaft has a guide (6) on the end which is turned towards the disc, for a transverse cradle (22) which supports a tensioning plate (7) for the cutter and the template. The cradle block can be adjusted in level, and has a guide for the finger.
Patent DE-19531928-A1 (DE)
Title: Protective pad for sports wear
Inventor: SHON TSANG-UK
IPC: A41D13/015
Filed: 1995-08-16
Abstract: A protective pad for absorbing impact comprising an outer sheet 5a and an inner sheet 5b, and a pair of opposed air bags 4a,4b each extending inwardly from a respective sheet and which are connected to an air supply 7,11 and a check valve 8 via a connecting duct 9. The pad is used on a protective garment such as a jacket (10), helmet (200,300), or a knee protector (500) (Figs. 1,4,5 not shown).
Patent DE-19532793-A1 (DE)
Title: Method to assemble screw and washer
Inventor: YING-CHUNG LIU
IPC: B23P19/08
Filed: 1995-09-05
Abstract: The method assembles a screw (30), which has a washer (40) fitted to it before a thread is cut into the shaft, so that at least one washer sits below the screw head. The process may be performed by a device with a circular screw guiding unit (10), which has regularly spaced recesses in its rim in order to accept screws, and which defines a first plane. The device may also have a circular washer guiding unit (20), which has regularly spaced recesses in its rim in order to accept washers, and which defines a second plane. The first and second planes may be inclined to one another, in order to meet at an assembly region, and both units may rotate in the same direction, with the rotation of the washer guiding unit being interrupted when a washer is in the assembly region.