baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103802-U1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte
IPC: B32B5/26
Filed: 2012-10-04
Abstract: Entkopplungsmatte, insbesondere zur Bodenverlegung, umfassend eine Vliesschicht und ein darauf befestigtes Armierungsgewebe, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Vliesschicht um ein Glasfaservlies handelt und das Armierungsgewebe ein aus panzernden Faserbahnen gebildetes Glasfasergitter ist.
Patent DE-202013000624-U1 (DE)
Title: Palettencontainer
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: Palettencontainer zur Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen flüssigen Füllgütern, mit einem austauschbaren Kunststoffinnenbehälter und einem den Kunststoffinnenbehälter dicht umschließenden Stützmantel aus einem Rohrgitterrahmen, der am oberen Außenrand der Palette befestigt ist, wobei die rechteckförmige Palette ein flaches Palettenoberdeck als Auflage für den eingestellten Kunststoffinnenbehälter und einen Palettenunterbau mit vier Eckfüßen und vier dazwischen angeordneten Mittelfüßen und einem horizontal umlaufenden Bodenring (rechteckförmigen Basisring) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Palettenoberdeck aus einer flachen ebenen rechteckförmigen Metallplatte besteht, die an ihren vier Außenseiten jeweils eine Abkantung nach unten aufweist, die von dem von oben aufgesetzten Rohrgitterrahmen mit seinem untersten horizontal umlaufenden Rahmen-Rohr gegen die unterhalb der Metallplatte angeordneten Eck- und Mittelfüße in eine dort vorgesehene, der Abkantung angepaßte Ausnehmung eindrückt und derart fixiert wird, dass die ebene rechteckförmige Metallplatte außenseitig linienförmig auf dem Palettenunterbau aufgespannt ist.
Patent DE-202013002695-U1 (DE)
Title: Plattenheber, Hebergerät für plattenförmiges Material
IPC: B66C1/48
Filed: 2013-03-14
Abstract: Plattenheber-Hebegerät zum Heben und bewegen von Plattenförmigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückplatte (1) durch mehrere Vebindungselemente (14, 15) mit einem gegenüberliegenden Gehäuse (4) starr verbunden ist und dass zwischen selbigen auf den unteren Verbindungselementen (15) eine Druckplatte (2) parallel angebracht ist welche sich seitlich auf selbigen frei bewegen kann und das zwischen dem Gehäuse (4) und der Druckplatte (2) ein Haken (3) beweglich in Führungen (10) und zwischen den Verbindungselementen (14, 15) fixiert ist.
Patent DE-202013005735-U1 (DE)
Title: Klemmprofil oder Klemmabdeckung für eine Bodeneinlaufrinne
IPC: E04F19/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Klemmprofil zur Verwendung an einer Bodeneinlaufrinne, die einen Rinnenkörper und einen mit einer Fuge an ein Fußbodenmaterial anzuarbeitenden Sichtsteg aufweist, wobei das Klemmprofil einen Innen- und einen Außensteg aufweist, die über einen Abdecksteg miteinander verbunden sind, dessen Breite größer als die Breite des Sichtsteges ist, wobei der Abstand zwischen Innensteg und Außensteg sich hin zu den freien Stegenden unter Bildung eines keil- oder trapezförmigen Fugenraums verjüngt.
Patent DE-202013010433-U1 (DE)
Title: Neues Reagenz
IPC: G01N21/78
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ninhydrin-Reagenz zur Verwendung in einem Verfahren zur Analyse stickstoffhaltiger Verbindungen, wobei das Ninhydrin-Reagenz umfasst: Ninhydrin; einen wässrigen Puffer; und ein temperaturabhängiges Reduktionsmittel, wobei das Mittel inaktiv bei der Reduktion von Ninhydrin bei einer ersten Temperatur ist und aktiv bei der Reduktion von Ninhydrin bei einer zweiten Temperatur ist, wobei die zweite Temperatur höher als die erste Temperatur ist.
Patent DE-202013012807-U1 (DE)
Title: Steckverbindermodul
IPC: H01R13/648
Filed: 2013-08-05
Abstract: Elektrisches Steckverbindermodul (1), zur Aufnahme in einem modularen Steckverbinder,wobei das elektrische Steckverbindermodul (1) aus einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (2) gebildet ist und zumindest einen elektrischen Kontakt (8) umfasst,wobei das Gehäuse (2) Fixiermittel (3) aufweist, welche zur Aufnahme des elektrischen Steckverbindermodule (1) im modularen Steckverbinder dienen, undwobei der elektrische Kontakt (8) in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist und eine zweite Steckseite (9) sowie eine zweite Anschlussseite (10) aufweist, welche von einer ersten Steckseite (6) bzw. einer ersten Anschlussseite (5) des Gehäuses (2) zugänglich sind, wobei das elektrische Steckverbindermodul (1) ein elektrisches Kontaktmittel (4) aufweist, welches mit dem elektrischen Kontakt (8) elektrisch leitend verbunden ist und an die Außenseite des Gehäuses (2) geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kontaktmittel (4) an der Außenseite des Gehäuses (2) als Federbereich (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202013100186-U1 (DE)
Title: Holzfurnier und damit furnierte Baustoffplatte
IPC: B27D1/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Holzfurnier, insbesondere zur Beschichtung einer nicht brennbaren Baustoffplatte für Brandschutzzwecke, aus einem großflächigen flexiblen Furnierblatt (11) und einer einseitig aufgebrachten Furnierverstärkung aus einem Vliesmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Furnierblatt (11) auf seiner Rückseite mit einem Mineralfaservlies, vorzugsweise Glasfaservlies (12), kaschiert ist.
Patent DE-202014000991-U1 (DE)
Title: Vor der Wand laufende Schallschutz- und Rauchschutz- Schiebetür mit umlaufender Abdichtung
IPC: E06B3/46
Filed: 2014-02-04
Abstract: Schutzanspruch 1  1. Abdichtungskonzept für Schallschutz- und Rauchschutz-Schiebetüren mit umlaufender Abdichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abdichtung der senkrechten Fugen über Magnetdichtungen (001 + 002) erfolgt.  2. Schiebetür nach Anspruch 1,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abdichtung der senkrechten Fugen der Schiebetür über 2 zweiteilige Magnetdichtungen (001 + 002) erfolgt, die gleichzeitig die Funktion der Zuhaltung übernehmen.  3. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet,  dass die senkrechten Magnet-Dichtungen (001 + 002) durch das zuziehen der Schiebetüre (009) in die Endposition das Auslösen und Absenken der Absenkdichtungen (003 + 004) erreichen.  4. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet,  dass keine zusätzlichen Anschläge, Auflaufdichtungen, Andruckdichtungen und Schleifdichtungen benötigt werden.
Patent DE-202014001113-U1 (DE)
Title: Aufsteckvorrichtung zum Einstecken von Tees
IPC: A63B57/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Aufsteckvorrichtung zum Einstecken eines Tees (T) mit daraufliegendem Golfball (9) in den Boden (12), wobei das Tee (T) einen Teeschaft (10) und einen Teekopf (13) zum Ablegen des Golfballs (9) hat und die Aufsteckvorrichtung (1) aufweist: – einen länglichen Schaft (S) mit einem unteren Ende (2), – eine am unteren Ende (2) des Schaftes (S) angebrachte Halteeinrichtung (4) für das Tee (T) und den am Teekopf (13) anliegenden Golfball (9), wobei die Halteeinrichtung (4) einen geöffneten Zustand zum Einlegen und Freigeben von Tee (T) und Golfball (9) und einen geschlossenen Zustand aufweist, in dem das Tee (T) und der Golfball (9) am Teekopf (13) anliegend in der Halteeinrichtung (4) fixiert sind, wobei der Teeschaft (10) im geschlossenen Zustand nach unten aus der Halteeinrichtung (4) ragt, und – eine oberhalb des unteren Endes des Schaftes (S) angebrachte, manuell betätigbare Bedieneinrichtung (6), deren Betätigung die Halteeinrichtung (4) öffnet, indem sie diese vom geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand überführt.
Patent DE-202014001989-U1 (DE)
Title: Gebackener Erbsenboden
IPC: A23L35/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Gebackener Erbsenboden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Backprozess ein Anteil Erbsenmehl verwendet wird.
Patent DE-202014005496-U1 (DE)
Title: Heizgerät für Kaffeemaschine für türkischen Kaffee und Kaffeemaschine für türkischen Kaffee mit diesem Heizgerät
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Heizgerät für Kaffeemaschine für türkischen Kaffee, die eine Schale (41) zum Tragen einer Kaffeetasseneinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (41) eine Entlüftungsöffnung (41a) aufweist, die sich zu der Unterseite der Kaffeetasseneinheit öffnet; das Heizgerät ferner ein Windkanalbauteil (48), ein Heizelement (44) ein Blasbauteil (49) und eine Steuereinheit aufweist; das Windkanalbauteil (48) einen Lufteinlass und einen Luftauslass aufweist; der Luftauslass des Windkanalbauteils (48) mit der Entlüftungsöffnung (41a) verbunden ist; das Heizelement (44) innerhalb des Windkanalbauteils (48) eingerichtet ist; der Lufteinlass des Windkanalbauteils (48) mit dem Luftauslass des Blasbauteils (49) verbunden ist; das Heizelement (44) und das Blasbauteil (49) jeweils mit der Steuerschaltung verbunden sind.
Patent DE-202014011165-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung zur Herstellung von Estrich und/oder Mörtel
IPC: B28C5/42
Filed: 2014-06-18
Abstract: Fahrbare Vorrichtung zur Herstellung von Estrich und/oder Mörtel aus einem Bindemittel und mindestens einem Zuschlagsstoff mit einem Fahrgestell (12), mit einem auf dem Fahrgestell (12) montierten, einen Transportbehälter (16), einen Mischer (20) zum Mischen des Bindemittels mit dem mindestens einen Zuschlagsstoff und eine Dosiereinrichtung (18) zur Dosierung des Bindemittels und des mindestens einen Zuschlagsstoffs und zum Beschicken des Mischers (20) aufweisenden Aufbau (14), wobei im Transportbehälter (16) eine Binderkammer (24) zur Aufnahme des Bindemittels und für jeden Zuschlagsstoff eine zu einer Befüllseite (26) offene Zuschlagskammer (28) angeordnet sind, wobei die Dosiereinrichtung (18) jeweils mindestens ein Dosierorgan (30a, 30b) für das Bindemittel und für jeden Zuschlagsstoff aufweist, und wobei zwischen jeder Zuschlagskammer (28) und dem zugehörigen Dosierorgan (30a) ein Zuführkanal (58) verläuft, der an einer Materialeintrittsöffnung (56) aus der jeweiligen Zuschlagskammer (28) abzweigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschlagskammer (28) bzw. mindestens eine der Zuschlagskammern (28) mit einem Aufnahmebehälter (34) zur Aufnahme des jeweiligen Zuschlagsstoffs ausgekleidet ist, welcher lösbar in der Zuschlagskammer (28) befestigt ist, eine Materialaustrittsöffnung (38) aufweist, die in die Materialeintrittsöffnung (56) des zugehörigen Zuführkanals (58) mündet, zur Befüllseite (26) mittels eines Deckenelements (64) verschlossen ist und an mindestens einer wiederverschließbaren Einfüllöffnung (68, 76) zum Befüllen zu öffnen ist.
Patent DE-202014100888-U1 (DE)
Title: Gleitlagerring oder Gleitlagerringsegment
IPC: F16C17/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gleitlagerring (100) oder Gleitlagerringsegment mit einer Gleitfläche (170), mit folgenden Merkmalen: einem Lagerring (110) oder einem Lagerringsegment; und einer Mehrzahl von Auflagesegmenten (130), wobei jedes Auflagesegment (130) einen Oberflächenabschnitt aufweist, der ausgebildet ist, um einen Gleitflächenabschnitt (160) des Gleitlagerrings (100) oder des Gleitlagerringsegments zu bilden; wobei der Lagerring (110) oder das Lagerringsegment derart ausgebildet ist, dass die Mehrzahl der Auflagesegmente (130) auf den Lagerring (110) oder das Lagerringsegment derart aufbringbar ist, sodass die Oberflächenabschnitte der Mehrzahl der Auflagesegmente (130) die Gleitfläche (170) des Gleitlagerrings (100) oder des Gleitlagerringsegments bilden; wobei der Gleitlagerring (100) oder das Gleitlagerringsegment wenigstens eine Vertiefung (210) aufweist; wobei wenigstens ein Auflagesegment (130) der Mehrzahl von Auflagesegmenten eine Erhebung (220) aufweist, die mit der Vertiefung (210) eine wieder lösbare, formschlüssige Verbindung schafft, die ein Verrutschen des Auflagesegments (130) zu dem Lagerring (110) oder zu dem Lagerringsegment entlang einer Umfangsrichtung (180) unterbindet.
Patent DE-202014105625-U1 (DE)
Title: Saugrohr
IPC: B65G53/52
Filed: 2014-11-21
Abstract: Saugrohr zum Einsatz in einer Vorrichtung für die Entleerung von Behältern (24), die mit Schüttgut (8), insbesondere Kunststoffgranulat, befüllt sind, mindestens aufweisend eine doppelwandige Sauglanze (1), die aus einem inneren Rohr (4) und einem dieses umgebenden äußeren Rohr (5) besteht, deren Abstand einen ringförmigen Luftspalt (9) bildet, in den obenseitig Luft eintritt, die beim Absaugen des Schüttgutes (8) über einem obenseitig abgeschlossenen Schlauch (13) untenseitig über Ansaugöffnungen (10) und/oder Durchbrüche in dem unteren Abschnitt des inneren Rohres (4) und/oder in eine Absaugöffnung (11) für das Schüttgut (8) in einem an der Unterseite des inneren Rohres (4) vorgesehenen Absaugkopf (11) strömt, wobei das innere Rohr (4) obenseitig über einen Schlauch (13) mit einer Absaugvorrichtung und/oder Granulatabtrennvorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauglanze (1) in einem Mantelrohr (2) unter Bildung eines definierten ringförmigen Luftspaltes (3) verschiebbar gelagert ist, dass die Sauglanze (1) mit dem oberen Ende des inneren Rohres (4) oder mit dem äußeren Rohr (5) an dem Mantelrohr (2) obenseitig mittels einer Arretierungseinrichtung (6) lösbar fixiert und nach dem Lösen der Arretierung nach unten ausfahrbar ist, dass der Luftspalt (3) zwischen dem Mantelrohr (2) und der Sauglanze (1) beim Absenken des Mantelrohres (2) mit der darin fixierten Sauglanze (1) obenseitig von einer Abdeckung (7) verschlossen ist, dass der Luftspalt (3) zwischen dem Mantelrohr (2) und der Sauglanze (1) und dem mitgezogenen Schlauch (13) beim Absenken der Sauglanze (1) in dem Mantelrohr (2) offen oder mindestens teilweise offen ist, dass das Mantelrohr (2) untenseitig die Sauglanze (1) in der arretierten Position übersteht und dass das Mantelrohr (2) nach unten und oben begrenzt ausfahrbar in einer am Behälter vorgesehenen Führungsvorrichtung (22) gelagert ist.
Patent DE-202015000283-U1 (DE)
Title: Kettenverschluss
IPC: A44C11/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Verschluss (1) zum lösbaren Verbinden zweier Kettenendstücke (41, 42) einer Kette, der aufweist: – ein Halteelement (20), das an dem ersten Kettenendstück (42) der Kette angebracht ist, – eine spiralförmige Aufnahme (30), die an dem zweiten Kettenendstück (41) der Kette angebracht ist und die in einer Verschlussposition des Verschlusses das an dem ersten Kettenendstück (42) angebrachte Halteelement (20) in einer Verschlussposition hält, wobei die spiralförmige Aufnahme (30) in axialer Richtung der spiralförmigen Aufnahme (30) eine mittlere Öffnung (35) aufweist, deren radiale Ausdehnung geringer ist als die Ausdehnung des Halteelements (20) in radialer Richtung, wenn das Halteelement (20) in der Verschlussposition liegt, wobei das erste Kettenendstück (42) in der mittleren Öffnung geführt ist, wenn das Halteelement (20) in der Verschlussposition liegt.
Patent DE-202015008066-U1 (DE)
Title: Kapsel zur Zubereitung eines Getränks
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kapsel für einen Getränkezubereiter, wobei die Kapsel einen Kapselinhalt enthält, der ein oder mehrere pflanzliche Produkte umfasst, die unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Fruchtprodukten und Gemüseprodukten, wobei mindestens ein pflanzliches Produkt von Zucker und Zuckerderivaten verschieden ist und nicht aus den Samen einer Kaffee- oder Kakaopflanze gewinnbar ist, und wobei der Kapselinhalt frei von Speisewürze ist.
Patent DE-202015008290-U1 (DE)
Title: Stammheberkarre mit integriertem Sägebock
IPC: B62B1/10
Filed: 2015-11-30
Abstract: Stammheberkarre mit Hilfshebel und integriertem Sägebock, dadurch gekennzeichnet, dass der Stammheber mit einem Haupthebel (3) und einem mit dem Haupthebel mit einem Zugelement (11) flexibel verbundenen Hilfshebel (7) ausgestattet ist, der es ermöglicht den Haupthebel unter Last ausschließlich mit der Gewichtskraft des Bedieners zu bewegen wenn der Haupthebel senkrecht steht.
Patent DE-202015104055-U1 (DE)
Title: Behälter-Nassleimetikett, Prägewerkzeug für ein Behälter-Nassleimetikett und Behälter oder Flasche mit einem Behälter-Nassleimetikett
IPC: G09F3/10
Filed: 2015-08-03
Abstract: Prägewerkzeug (32) für ein ein Substrat (2) aufweisendes Behälter-Nassleimetikett (1), welches einen Prägekonturbereich (5) aufweist, wobei der Prägekonturbereich (5) gegenüber einer Haupterstreckungsebene (13) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prägekonturbereich (5) einen Prägekontur-Teilbereich (12) mit einem Konturwinkel (14) gegenüber der Haupterstreckungsebene (13) von zumindest 45° besitzt.
Patent DE-202015105069-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung mit einem Träger
IPC: G01L1/12
Filed: 2015-09-24
Abstract: Sensor zur Erfassung von auf einen Träger (1, 1') einwirkenden Zug-, Druck- und/oder Biegekräften, welcher wenigstens eine magnetisierbare Fläche (2) aufweist, wobei der Sensor (13) wenigstens zwei Sensorspulen (12, 15) umfasst, die in einem vorbestimmten Winkel zu einer Längsachse (14) des Trägers (1, 1') angeordnet sind und die magnetisierbare Fläche (2) des Trägers (1, 1') plan ist, und dass der Sensor (13) Veränderungen der Magnetisierung durch auf den Träger (1, 1') einwirkende Zug-, Druck- und/oder Biegekräfte erfassen kann.
Patent DE-202016002069-U1 (DE)
Title: Steckeinrichtung für eine elektrische Steckverbindung und Steckverbindung
IPC: H01R13/40
Filed: 2016-03-23
Abstract: Steckeinrichtung für eine elektrische Steckverbindung, wobei die Steckeinrichtung ein Steckergehäuse aufweist, wobei in dem Steckergehäuse Steckkontakte angeordnet sind, die an einem vorderen Bereich zur gesteckten Kontaktierung mit Gegen-Steckkontakten einer Gegen-Steckeinrichtung ausgebildet sind und in einem hinteren Bereich zur Verbindung mit mindestens einer Ader eines Elektrokabels ausgebildet sind, wobei in einen hinteren Bereich des Steckergehäuses mindestens zwei Elektrokabel mit jeweils mindestens zwei Adern eintreten, wobei die Adern mit den Steckkontakten verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Adern zweier verschiedener Elektrokabel mit demselben Steckkontakt verbunden sind, wobei jede dieser Adern zu einem jeweils anderen Elektrokabel gehört.
Patent DE-202016002502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Bodenflächen, insbesondere von Fugen zwischen Bodenplatten und/oder Steinen
IPC: E01H1/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Bodenflächen, insbesondere von Fugen zwischen Bodenplatte und/oder Steinen bestehend aus mindestens einer Aufnahmevorrichtung (1), mindestens einem Druckrohr (2) mit am vorderen Endes des Druckrohres (2) angeordneter Düse (3) und mit am hinteren Ende verbundener handelsüblichen Blaspistole (9) oder handelsüblichen Hochdruckpistole (9) eines handelsüblichen Hochdruckreinigers dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein auf einer Achse (7) mit Laufrädern (8) Träger (5) angeordnet ist, wobei der Träger (5) mit der Aufnahmevorrichtung (1) und mit der Achse (7) mit den Laufrädern verbunden und das Druckrohr (2) mit der Düse (3) in der Aufnahmevorrichtung (1) verschiebbar und über Schrauben (4) fixierbar angeordnet ist.
Patent DE-202016004003-U1 (DE)
Title: Computerstift mit Antenne
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-06-27
Abstract: Computerstift umfassend: ein länglicher Körper, welche eine Spitze und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, welche durch einen Schaft, welcher sich entlang einer longitudinalen Achse erstreckt und welcher einen Umfang aufweist, gekoppelt sind; und eine Antenne, welche sich zumindest um einen Teil des Umfanges wickelt.
Patent DE-202016004468-U1 (DE)
Title: Anordnung von Darstellungen auf Produkten
IPC: G09F23/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Anordnung von Werbung, Produktinformationen, Logos oder anderen Darstellungen auf Produkten, wobei das Produkt ein Gehäuse (2) aufweist, auf dem ein Druckbild (5) angeordnet ist, das Gehäuse (2) mindestens partiell ummantelt oder abgedeckt ist durch eine gegenüber dem Gehäuse (2) bewegbare durchsichtige Schicht (6), die ein weiteres Druckbild (7) aufweist, die Druckbilder (5, 7) in eine Position des mindestens teilweisen Übereinanderliegens bringbar sind, wobei durch den Moiré-Effekt mindestens eine vorgesehene Darstellung sichtbar wird.
Patent DE-202016005156-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur unsichtbaren Montage von Fassadenverkleidungsprofilen auf einer Unterkonstruktion
IPC: E04F13/24
Filed: 2016-08-23
Abstract: Befestigungssystem zur unsichtbaren Montage von Fassadenverkleidungsprofilen auf einer Unterkonstruktion, mit einem Befestigungselement, das einerseits auf einer Leiste der Unterkonstruktion und andererseits am nichtsichtbaren Teil des Fassadenverkleidungsprofils angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) einen auf der Unterkonstruktion (60) befestigbaren Montageschuh (5) umfasst, der mindestens ein sich orthogonal zur tragenden Leiste der Unterkonstruktion (60) erstreckendes Gleitbett (7) besitzt, in dem eine in horizontaler Richtung parallel zur Gebäudefassade verfahrbare Gleitpfanne (25) angeordnet und die mit dem Fasssadenverkleidungsprofil (50) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202016006193-U1 (DE)
Title: Ladestationen für Elektrofahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-10-01
Abstract: Ladestationen für Elektrofahrzeuge, hier speziell Pedelecs und eBikes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussenhülle/form bestehend aus Spezialbeton innenliegende technische Bauteile umschließt. Die innenliegenden Bauteile sind Bestandteile der Ladetechnik. Das Interface (die Ladedose) wird durch die Aussenhülle/form geführt. Jede Ladestatione kann mehrere Ladepunkte haben. Rechts und links der Aussenhülle/form sind Verbindungselemente angebracht, die mit verschließbaren Boxen zur Aufbewahrung verschiedener Dinge versehen sind.
Patent DE-202016100300-U1 (DE)
Title: Motorische Vibrationsvorrichtung
IPC: B06B1/16
Filed: 2016-01-22
Abstract: Motorische Vibrationsvorrichtung, umfassend einen Motor (100) mit einer Drehwelle (110) und einen an der Welle befestigten Exzenter, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (200) eine Vielzahl von gestapelten Exzenterplatten (210) umfasst, die durch den Eingriff von Befestigungsvorsprüngen (231) in Befestigungsaussparungen (229), die an benachbarten Exzenterplatten gebildet sind, aneinander befestigt sind, wobei jede Exzenterplatte einen an der Welle befestigten Verbindungsbereich (221) und einen sich von dem Verbindungsbereich erstreckenden exzentrischen Bereich (223) umfasst, wobei der Verbindungsbereich mit einer Durchgriffsöffnung (222) für den Einsatz einer Welle (110) versehen ist, wobei der exzentrische Bereich (223) eine erste gerade Kante (225) und eine zweite gerade Kante (226) aufweist, die sich jeweils von zwei Seiten des Verbindungsbereichs erstrecken, und eine Kreisbogenkante (228), die die erste gerade Kante und die zweite gerade Kante verbindet, und wobei ein eingeschlossener Winkel zwischen der ersten geraden Kante und der zweiten geraden Kante von 150 Grad bis 180 Grad reicht.
Patent DE-202016101416-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Rückspiegel-Montagekonstruktion
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine zusätzliche Rückspiegel-Montagekonstruktion, bestehend aus einem zusätzlichen Rückspiegel, zwei Stützarmen, die entsprechend mit dem zusätzlichen Rückspiegel verbunden sind, und eine Vielzahl von Haken, die symmetrisch an den erwähnten Stützarmen verteilt sind und angepasst zum Einhängen am Haupt-Rückspiegel, jeder erwähnte Haken enthält einen Verlängerungsteil, verlängert vom jeweiligen erwähnten Stützarm und einen Hakenteil, der von einem distalen Ende des verlängerten Teils remote aus dem jeweiligen erwähnten Stützarms verlängert wird zum Einhängen an einem Fahrzeug-Rückspiegel, wobei: jeder erwähnte Haken integral mit einer inneren Seite eines jeweiligen erwähnten Stützarms konstruiert ist; jeder erwähnte Tragarm mit einer Vielzahl von Spannvorrichtungen zum jeweiligen Haken am zugeordneten erwähnten Stützarm ausgestattet ist, jede erwähnte Spannvorrichtung drehbar durch den zugeordneten, erwähnten Stützarm von einer äußeren Seite des zugeordneten erwähnten Stützarms zu einer inneren Seite des zugeordneten erwähnten Stützarms angebracht ist, jede erwähnte Spannvorrichtung einen Reibbelag an ihrer Frontpartie umfasst und in Richtung des Hakenteils eines jeweiligen erwähnten Hakens gerichtet ist und angepasst für die Befestigung des Hakenteils eines jeweiligen erwähnten Hakens an einem Fahrzeug Rückspiegel; jeder erwähnte Tragarm ein Drehgelenk schwenkbar zwischen den zwei erwähnten Haken platziert ist.