baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4420444-B4 (DE)
Title: Zusatzmittel für zementhaltige Zusammensetzungen, Verfahren zur Herstellung des Zusatzmittels und Verwendung des Zusatzmittels zur Kontrolle des Fließverhaltens von zementhaltigen Zusammensetzungen
Inventor: TANAKA YOSHIO
IPC: C09K23/52
Filed: 1994-06-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Zusatzmittel
für zementhaltige
Zusammensetzungen, enthaltend zumindest ein Zement-Dispersionsmittel
und zumindest ein Antischaummittel, gekennzeichnet dadurch, dass  (a)
das Zement-Dispersionsmittel eine wässrige Lösung eines Polymeren ist;  (b)
das Antischaummittel auf Oxyalkylenbasis ist und entweder in der
Polymerenlösung
gelöst
oder darin in Teilchen mit einem Durchmesser von nicht mehr als
20 μM stabil
dispergiert ist; und  (c) das Dispersionsmittel in Anwesenheit
des Antischaummittels auf Oxyalkylenbasis durch Polymerisation eines, zumindest
ein Monomeres auf ungesättigter
Carbonsäurebasis
aufweisenden Monomergemisches, gebildet ist.
Patent DE-10002263-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum axialen Festspannen eines insbesondere scheibenförmigen Werkzeugs an der Spindel eines Elektrowerkzeugs
Inventor: LIERSCH RALPH
IPC: B23B31/40
Filed: 2000-01-20
Granted: 2010-12-30
Abstract: Spannvorrichtung zum axialen Festspannen eines Werkzeugs, insbesondere eines scheibenförmigen Werkzeugs (5), an einem Spannflansch (4) auf einer angetriebenen Spindel (1) eines Elektrowerkzeugs, wie eines Winkelschleifers, mit einer auf die Spindel aufschraubbaren Spannmutter (7) und einer damit koaxialen Spannscheibe (9) zum Beaufschlagen des Werkzeugs, die über radial verschiebliche Spreizkörper (12), welche an einen Keilraum begrenzenden Stützflächen (10, 11) an den einander zugewandten Stirnseiten der Spannmutter (7) sowie der Spannscheibe (9) zur Anlage bringbar sind, an der Spannmutter (7) axial abgestützt sowie entsprechend dem Radialhub der Spreizkörper (12) gegenüber dieser axial verschieblich ist, wobei zwischen der Spannmutter (7) und der Spannscheibe (9) ein die Spreizkörper (12) nach außen hin umgebender Betätigungsring (19) koaxial angeordnet ist, über den der Radialhub der Spreizkörper (12) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützflächen (10, 11) der Spannmutter (7) und der Spannscheibe (9) radial nach außen hin miteinander konvergierend ausgebildet sind und wenigstens ein Paar der...
Patent DE-10010829-B4 (DE)
Title: Koaxialer "M"-Schalter
Inventor: KICH ROLF
IPC: H01P1/12
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ein koaxialer "M"-Schalter mit drei koaxialen Eingangs-Flanschen (A, B, C), die gleichmäßig zueinander beabstandet sind, und drei koaxialen Ausgangs-Flanschen (1, 2, 3), die identisch angeordnet sind, ist vorgesehen. Bei einer zylindrischen tonnenförmigen Ausführungsform (10) sind die Eingangs- und Ausgangsflansche an entgegengesetzten Enden eines zylindrischen Aufbaus vorgesehen. Bei einer ebenen Ausführungsform (30) wechseln Eingang- und Ausgangsflansche miteinander ab und bilden einen hexagonalen Aufbau (40). Bei einer weiteren ebenen Ausführungsform definieren die Eingangsflansche (A, B, C) einen inneren dreieckförmigen Aufbau (70), der von Ausgangsflanschen (1, 2, 3) umgeben ist, die einen äußeren dreieckförmigen Aufbau ausbilden. Bei jeder der Ausführungsformen werden Kontaktzungen in vorgegebenen Konfigurationen betätigt, um drei Schaltstellungen auszubilden (Fig. 2).
Patent DE-10024293-B4 (DE)
Title: Luftsackanordnung
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B60R21/02
Filed: 2000-05-17
Granted: 2013-06-13
Abstract: Luftsackanordnung für Kraftfahrzeuge mit – wenigstens einem aufblasbaren Luftsack (12), der a) im zusammengefalteten Zustand in einem in die Fahrzeugtür (14) integrierten Luftsackmodul (28) angeordnet ist und b) im aufgeblasenen Zustand zumindest bereichsweise eine Schutzposition oberhalb einer Türbrüstung (16) einnimmt, wobei – das Luftsackmodul (28) wenigstens eine längliche Austrittsöffnung (18) für den Luftsack (12) aufweist, die sich wenigstens über einen wesentlichen Teil der Länge des aufgeblasenen Luftsacks (12) erstreckt, und – eine Türbrüstung (16) der Fahrzeugtür (14) und/oder das Luftsackmodul (28) einen Stützabschnitt (22) für den aufgeblasenen Luftsack (12) aufweist, der zumindest näherungsweise die Abmessungen der Austrittsöffnung (18) besitzt, wobei – die Luftsackhülle (24) des aufgeblasenen Luftsacks (12) durch den Gasdruck im Luftsack (12) derart in Kontakt mit dem Stützabschnitt (22) gebracht ist, dass der aufgeblasene Luftsack (12) am Stützabschnitt (22) selbsttragend abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Gasdruck im aufgeblasenen Luftsack (12) bewirkte Kontakt der Luftsackhülle (24) des Luftsacks (12) mit dem Stützabschnitt (22) ausreicht, den Luftsack (12) in einer stabilen Schutzposition zu halten.
Patent DE-10026028-B4 (DE)
Title: Frässchablone
Inventor: SCHELBERG KARL-HEINZ
IPC: B23Q9/00
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Frässchablone
mit einer darin geführten
Handoberfräse
(11) zum Fräsen
von einfachen bis hin zu komplexen, sich ergänzenden sowie erweiterbaren Mustern
in ein Werkstück
(7), wobei aus einer Grundplatte (2) wenigstens eine Aussparung
herausgearbeitet ist, in die passgenau wenigstens ein bewegliches
Passformteil (3) eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass das Passformteil (3) an vorgegebenen Positionen fixierbar ist
und dass auf dem Passformteil (3) wenigstens eine Musteraussparung
(4) für
die Führung
der Handoberfräse
(11) ausgenommen ist.
Patent DE-10026074-B4 (DE)
Title: Rekursives OFW-Filter mit geringer Chiplänge
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H9/00
Filed: 2000-05-25
Granted: 2010-02-18
Abstract: Oberflächenwellenfilter  mit zumindest drei unterschiedlichen, elektrisch seriell, parallel, oder seriell und parallel geschalteten akustischen Spuren (A, B, C),  bei dem jede Spur zumindest zwei als Ein- und Ausgangswandler dienende Interdigitalwandler (1, 2) aufweist,  bei dem jede Spur ein Teilfilter ist, in dem zwischen den Zentren von Anregung und Reflexion ein Phasenwinkel eingestellt ist, der ungleich einem Vielfachen von 90° ist,  bei dem die einzelnen Spuren so ausgebildet sind, daß sich ein gewünschtes und bezüglich Flankensteilheit, Passband und Einfügedämpfung vorgegebenes Übertragungsverhalten erst aus der Überlagerung des Verhaltens der drei akustischen Spuren ergibt,  bei dem die Interdigitalwandler in den unterschiedlichen Spuren (A, B, C) eine unterschiedliche Verteilung von Anregung und Reflexion aufweisen.
Patent DE-10028596-B4 (DE)
Title: Messgerät für Blutdruck und Puls und dergleichen
Inventor: IDE KAZUHIRO
IPC: A61B5/024
Filed: 2000-06-09
Granted: 2013-10-24
Abstract: Messgerät für Blutdruck und Puls, mit einem Luftkissen (1) zum Anlegen in Umfangsrichtung (P) um das Handgelenk (2), wobei die der Anpresskraft des Luftkissens (1) überlagerten, pulsierenden Signale einer Arterie (3, 4) empfangen werden können, während ein in dem Luftkissen (1) aufgebauter Druck langsam reduziert wird, und der Blutdruck aufgrund einer Amplitudenvariation der Signale bestimmt wird, und wobei das Luftkissen (1) so ausgelegt ist, dass eine der beiden Arterien (3, 4) im Handgelenk (2) eines Anwenders, in denen prinzipiell eine Ischämie erzeugt werden kann, nicht abgedrückt wird und nur die andere Arterie (3, 4) abgedrückt oder in ihr eine Ischämie erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) des Luftkissens (1) so bemessen ist, dass es sich, wenn es an das Handgelenk (2) des Anwenders angelegt ist, ausgehend von einem relativ harten Bereich (50) an der Innenseite des Handgelenks (2), der Sehnen (9) enthält, in Richtung der Arterie (3, 4), in der eine Ischämie erzeugt werden soll, über diese Arterie (3, 4) hinaus bis wenigstens zum Griffelfortsatz (7) eines der beiden Knochen (5, 6) am Handgelenk (2) erstreckt, jedoch nicht bis zu der anderen Arterie (3, 4), und die Breite (D) so bemessen ist, dass die Arterie (3, 4), in der eine Ischämie erzeugt werden soll, in einem Bereich, der im wesentlichen unmittelbar oberhalb des Griffelfortsatzes (7) des auf der Seite dieser Arterie (3, 4) liegenden Knochens (5, 6) liegt, in Längsrichtung (Q) des Handgelenks (2) abgedrückt wird.
Patent DE-10030483-B4 (DE)
Title: Kamera mit eingebautem Blitz
Inventor: HOSOKAWA TETSUO
IPC: G03B15/05
Filed: 2000-06-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kamera
mit einem eingebauten, herausklappbaren Blitz (111) und einer Blitzlichtsteuerung
(11, 53), die ausgebildet ist,  in einem Blitzautomatikmodus
den Blitz (111) für
eine automatische Entladung freizugeben,  in dem Blitzautomatikmodus
den eingebauten Blitz (111) zumindest bei Vorliegen einer Schwachlichtbedingung
aus einer eingefahrenen Stellung in eine Entladestellung zu bewegen
und anschließend
den Blitz (111) so anzusteuern, daß er sich zu einem Belichtungszeitpunkt
automatisch entlädt,  und
in dem Blitzautomatikmodus den Blitz (111) für eine vorbestimmte Zeit an
der automatischen Entladung zu hindern, wenn der Blitz (111) in
seine eingefahrene Stellung gedrückt
wird, nachdem ihn die Blitzlichtsteuerung (11, 53) aus seiner eingefahrenen
Stellung in seine Entladestellung bewegt hat.
Patent DE-10036856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Synchronisationssignalen in einer Mehrstrahl-Abtasteinrichtung
Inventor: HORI NOBUYUKI
IPC: B41J2/44
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Eifassen von Synchronisationssignalen mehrerer Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) in einer Mehrstrahl-Abtasteinrichtung (1000), bei dem die Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) jeweils mit einer Frequenz moduliert werden, die von den für die Modulation der anderen Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) vorgesehenen Frequenzen verschieden ist,  die mit den verschiedenen Frequenzen modulierten Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) empfangen werden und ein die Intensität der empfangenen Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) darstellendes Signal ausgegeben wird, das die Intensität der empfangenen Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) darstellende Signal in mehrere Komponentensignale getrennt wird, die jeweils einer der Frequenzen zugeordnet sind,  und auf Grundlage der Komponentensignale mehrere Synchronisationssignale erzeugt werden, die jeweils einem der Abtastlichtstrahlen (LB11, LB12) zugeordnet sind.
Patent DE-10050127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrschlauches eines Fahrzeuges
Inventor: ANDREAS PETER
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-10-11
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrschlauches (F) eines Fahrzeuges (20), bei dem von mindestens einem Abstandssensor (21) des Fahrzeuges zumindest Abstände zu vor dem Fahrzeug (20) befindlichen, sich bewegenden und/oder stehenden Objekten erfaßt werden, wobei Richtungen und/oder zumindest Teilkonturen des Fahrschlauches (F) zumindest aus den Abständen der erfaßten stehenden Objekte (23 bis 26 und 28 bis 31) abgeleitet werden, wobei über die Unterschiede der Abstände der erfaßten stehenden Objekte (23 bis 26 und 28 bis 31) die Krümmungsrichtung des Fahrschlauches (F) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Abtastvorgang ermittelten, den stehenden Objekten (23 bis 26 und 28 bis 31) zugeordneten Abstandswerte nach ihrer Größe geordnet werden, daß daraus zwei Teilfolgen abgeleitet werden, die vorgegebenen Bedingungen für eine Krümmung des Fahrschlauches (F) nach links einerseits und für die Krümmung des Fahrschlauches (F) nach rechts anderseits genügen, und daß zumindest die Anzahl der Abstandswerte der beiden Teilfolgen ermittelt werden und daraus die Existenz einer Krümmung des Fahrschlauches (F) nach links oder nach rechts ermittelt wird.
Patent DE-10060204-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem für einen Ofen und Verfahren zur Ofenreinigung
Inventor: MOHR JOHANN
IPC: F24C14/00
Filed: 2000-11-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Reinigungssystem für einen Ofen (10) zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, umfassend:  – einen Innenraum (14), der mittels einer Tür (16) verschließbar ist,  – eine Heizeinrichtung (76, 78) zur Beheizung des Innenraums (14),  – eine Umwälzeinrichtung (30) zur Umwälzung von Fluid innerhalb des Innenraums (14),  – einen Bodenablauf (22),  – ein Bodenventil (24),  – Zuführmittel (38, 48, 50) zum Zuführen von Flüssigkeit (25, 25') in den Innenraum (14),  – eine Steuereinrichtung (64), die mit dem Bodenventil (24), der Umwälzeinrichtung (30) und den Zuführmitteln (38, 48, 50) zur Gewährleistung eines automatischen Reinigungszyklus mit mindestens einem Reinigungsschritt und einem anschließenden Spülschritt mit Wasser gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß –  ein Behälter (52, 66) zur Aufnahme von Reinigungsmittel vorgesehen ist, der mit dem Innenraum (14) in Verbindung steht und mindestens eine Austrittsöffnung (54, 68) für das Reinigungsmittel aufweist,  
 – ein Reinigungsmitteleinsatz (56) vorgesehen ist, der in...
Patent DE-10113344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen eines horizontal geführten Glasstranges
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B35/26
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen eines horizontal geführten, fortlaufenden Glasstranges (5), insbesondere nach einer Rohrziehanlage;  1.1 mit einer Mehrzahl von Tragblöcken (10), die jeweils eine, dem Glasstrang zugewandte Tragfläche (10.1.1, 10.2.1) aufweisen;  1.2 der einzelne Tragblock (10) ist im Bereich der Tragfläche (10.1.1, 10.2.1) aus einem porösen, gasdurchlässigen Membrankörper (10.1, 10.2) gebildet;  1.3 der Membrankörper ist an eine Druckgasquelle zum Fördern von Gas durch die Tragfläche (10.1.1, 10.2.1) hindurch angeschlossen.  1.4 die Membrankörper (10.1, 10.2) sind – in einem zur Glasstrang-Längsachse senkrechten Querschnitt – V-förmig angeordnet.
Patent DE-10129018-B4 (DE)
Inventor: WEILE FRANK
IPC: B31F1/22
Filed: 2001-06-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: In a method and device for continuous shaping of a plane web to a lengthwise corrugated web, wherein the web in the shaping area is continuously spatially guided and shaped, in that any imaginary line positioned within the center plane of the web and extending in the transport direction during shaping in the shaping area travels approximately the same travel distance, with increasing shaping only those web lines not positioned at the edge are subjected to a deflection perpendicularly to the plane of the web. The maximum value of the deflection is the greater the farther the web line is removed from the edge of the web, respectively.
Patent DE-10138600-B4 (DE)
IPC: B29C48/09
Filed: 2001-08-07
Granted: 2012-03-15
Abstract: A forming section for production of an internal plastic layer and a metal layer surrounding it is followed by one or more diameter reducing units (18,20,22) which sets an intermediate or final dimension on the composite pipe. A second extruder (24) then applies a outer plastic coat onto outside of the metal layer.  An Independent claim is made for a process for manufacturing the multi-layer tube in which the bond between the inner plastic and outer metal layers is increased by compaction, the pipe diameter is reduced and an outer plastic layer added.
Patent DE-10152805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung eines Schutzsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JUSTEN RAINER
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-10-25
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Auslösung eines Schutzsystems in einem Kraftfahrzeug mit  – einem Rückhaltesystemauslösesensor (8, 9), welcher eine sicherheitsrelevante Unfallgröße erfasst und ein dieser erfassten Unfallgröße entsprechendes Sensorsignal erzeugt, und  – einem Auslösesteuergerät (11), welches basierend auf dem Sensorsignal des Rückhaltesystemauslösesensors (8, 9) eine irreversible Rückhalteeinrichtung ansteuert, und  – einem Unfallkontaktsensor (3, 4), welcher an der Außenhaut des Fahrzeugs angebracht ist und eine Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Kollisionsobjekt sehr schnell erfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schutzsystem ausgelöst wird, falls mittels des Unfallkontaktsensors (3, 4) eine Kollision erfasst, und nach einem vorgebbaren Zeitraum die irreversible Rückhalteeinrichtung nicht ausgelöst wird.
Patent DE-10154683-B4 (DE)
Inventor: DAHRENDORF KLAUS-DIETER
IPC: A62B18/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: In a respirator mask in which the visor panels can be covered by light-absorbing supplementary panels, first and second snap-in hooks are molded onto opposite sides of the visor panel and a stop is molded onto a corner section to form a guide pocket. The outer contour lines and the convexity of the visor panel and the supplementary panel are identical. To attach the flexurally elastic supplementary panel, it is first fastened in the guide pocket and on the first snap-in hook. Then the opposite side is locked into the second snap-in hook after flexing the supplementary panel.
Patent DE-10192143-B4 (DE)
Title: Halte- und Kontaktierungsvorrichtung für Schleifkontakte
Inventor: LOHR GEORG
IPC: H01R39/64
Filed: 2001-05-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Schleifkontaktanordnung zur Übertragung elektrischer Signale bzw. Energie zwischen mindestens zwei gegeneinander angeordneten Einheiten, wobei mindestens eine Einheit entlang der Trajektorie der Bewegung angeordnete Schleifbahnen aus elektrisch leitendem Material und eine zweite Einheit mit dieser in elektrischem Kontakt stehende Schleifkontakte besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass bei der zweiten Einheit mehrere Kohlehalter (2, 14) auf einer Trägerplatte (13) mit Leiterbahnen zur Kontaktierung der Kohlen (3, 17) angeordnet sind, und Schleifkontakte mit mindestens einer seitlichen Führungsfläche vorgesehen sind und die mindestens eine Führungsfläche derart angeordnet ist, dass sie durch eine elektrisch leitende Fläche der Trägerplatte (13) kontaktiert wird, und zusätzliche Führungseinheiten der Schleifkontakte angebracht sind, welche U-förmig ausgestaltet sind, so dass diese zusammen mit der Leiterplatte (1) eine mechanische Führung der Schleifkohle (3, 17) darstellen.
Patent DE-10204907-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung für Fenster- oder Türrahmen
Inventor: WINDELER WERNER
IPC: B05C3/09
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
für Fenster-
oder Türrahmen
(11), umfassend einen Behälter
(70) zur Aufnahme eines flüssigen
oder pulverförmigen
Beschichtungsmaterials (71) und eine Rahmenaufnahmevorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenaufnahmevorrichtung ein Haltegestell
(50) und eine Haltevorrichtung (30) aufweist, die (30) drehbar mit
dem Haltegestell (50) verbunden ist und den zu beschichtenden Fenster-
oder Türrahmen
hält, wobei
Haltegestell (50), die drehbare Haltevorrichtung (30) und der darunter
positionierte Behälter
(70) so angeordnet sind, dass der zu beschichtende Fenster- oder
Türrahmen
(11) in jeweils einer Drehstellung in den Behälter eintaucht.
Patent DE-10209801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Ersetzen einzelner Druckmedienwegkomponenten
Inventor: CHENEY DOUGLAS A
IPC: B41J29/393
Filed: 2002-03-06
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Ermöglichen
des Ersetzens einzelner Druckmediumwegkomponenten (114, 116, 118,
120, 122, 124, 132, 134, 136) innerhalb einer Druckvorrichtung (100),
wobei die Druckvorrichtung (100) einen Ausdruck basierend auf einem
empfangenen Druckauftrag (200) erzeugt, wobei der Druckauftrag (200)
die zu druckenden Daten (206) und Daten (202, 204) umfasst, die die
zum Erzeugen des Ausdrucks verwendeten Druckmediumwegkomponenten
(114, 116, 118, 120, 122, 124, 132, 134, 136) der Druckvorrichtung
(100) anzeigen, wobei jede einzelne Druckmediumwegkomponente (114,
116, 118, 120, 122, 124, 132, 134, 136) ein Dienstleben aufweist,
das in der Anzahl von Verwendungen gemessen wird, wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  basierend auf den Daten (202, 204)
in dem empfangenen Druckauftrag (200), die die zum Erzeugen des
Ausdrucks verwendeten Druckmediumwegkomponenten (114, 116, 118,
120, 122, 124, 132, 134, 136) der Druckvorrichtung (100) anzeigen, Überwachen
einer Mehrzahl einzelner Druckmediumwegkomponenten (114, 116, 118,
120, 122, 124, 132, 134, 136) der Druckvorrichtung (100); und...
Patent DE-10217405-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator
Inventor: ERLHOEFER HORST-DIETER
IPC: H01F7/08
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-05-19
Abstract: Elektromagnetischer
Aktuator mit einem Kern (2) und einem relativ zu dem Kern (2) beweglichen
Anker (10), wobei zwischen Kern (2) und Anker (10) ein Dämpfungselement
(12) aus zumindest zwei Lagen (14, 16) mit unterschiedlichen Dämpfungseigenschaften angeordnet
ist.
Patent DE-10222703-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MAJIMA YOSHIHIRO
IPC: F02D13/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2015-06-18
Abstract: Steuergerät einer Brennkraftmaschine mit: einem Bremskraftverstärker (26) zum Erhöhen einer Bremskraft einer Bremse unter Anwendung eines Unterdrucks einer Ansaugleitung, die in der Brennkraftmaschine eingesetzt ist; und einer Zündverzögerungssteuereinrichtung zum Ausführen einer Zündverzögerungssteuerung zum Verzögern eines Zündzeitpunkts bei einem Kaltstart, um einen Erwärmungsvorgang eines Katalysators zum Reinigen von Abgas zu fördern, wobei das Steuergerät des Weiteren eine Druckerkennungseinrichtung aufweist zum Erkennen eines Drucks der Ansaugleitung oder eines Drucks des Bremskraftverstärkers, wobei die Zündverzögerungssteuereinrichtung einen Anfangswert des Zündzeitpunkts aufrecht erhält, bis der Druck einen vorgegebenen Wert erreicht, und die Zündverzögerungssteuerung beginnt, nachdem sich der durch die Druckerkennungseinrichtung erkannte Druck auf einen Wert gleich oder niedriger als ein vorgegebener Wert vermindert.
Patent DE-10231954-B4 (DE)
Title: Schaltungsbaustein mit Zeitsteuerung
Inventor: KIEHL OLIVER
IPC: G11C7/22
Filed: 2002-07-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Schaltungsbaustein
(10) mit folgenden Merkmalen:  einem Eingang zum Empfangen eines
externen Takts (12) mit einer Taktperiodendauer;  einer Einrichtung
(22), um dem Schaltungsbaustein (10) Informationen, die die Taktperiodendauer
des externen Takts darstellen, bereitzustellen und  einer Einrichtung
(26) zum zeitlichen Steuern zumindest eines Signals in dem Schaltungsbaustein
(10) basierend auf den die Taktperiodendauer darstellenden Informationen,  wobei
die Einrichtung (26) zum zeitlichen Steuern des zumindest einen
Signals aus den die Taktperiodendauer darstellenden Informationen
und Sollzeitinformationen eine Anzahl von Taktzyklen oder Bruchteilen
von Taktzyklen des externen Takts (12) ermittelt, um die ein Eingangssignal verzögert werden
soll, um das zumindest eine Signal zeitlich zu steuern.
Patent DE-10239745-B4 (DE)
Title: Kleines Arbeitsfahrzeug mit Drehgestell
Inventor: YUKAWA KATSUHIKO
IPC: E02F9/22
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Ein
kleines drehendes Arbeitsfahrzeug mit:  einem Fahrgestell (4);  einem
Drehgestell (2), das um eine vertikale Drehachse (X) verdrehbar
auf dem Fahrgestell (4) montiert ist;  einem Fahrersitz (5),
der auf dem Drehgestell (2) montiert ist;  einem Steuerkasten
(6), der aufrecht auf einer oberen Fläche des Drehgestells (2) vor
dem Fahrersitz (5) montiert ist;  einem Schwenkhalter (18),
der durch eine Flanscheinheit (17), die an einem vorderen Ende des
Drehgestells (2) vorgesehen ist, schwenkbar gehalten wird um um
eine vertikale Schwenkachse (19a) verschwenkbar zu sein;  einem
Ausleger (20), der durch den Schwenkhalter (18) schwenkbar gehalten
wird, um um eine Horizontalwelle (22) verschwenkbar zu sein; und  einem
Auslegerzylinder (21), der mit dem Schwenkhalter (18) an einem Ende
verbunden ist und mit dem Ausleger (20) am anderen Ende, um den
Ausleger (20) zu verschwenken;  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Ausleger (20) im Wesentlichen als hohler rechteckiger Kasten...