baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007006064-B3 (DE)
Title: Fastening device for fastening e.g. cable, has clamping holder that is fastened to any place along guide rail, where clamping holder has spring clamp or spring clip that encompasses guidance element in cross section
Inventor: SCHRECK THOMAS
IPC: B41F13/03
Filed: 2007-02-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: The device (01) has a guidance element (05) for guiding of a moving in device for moving a web in a rotary printing press, where the moving in device is movable in a guide rail (02). A clamping holder (03) is fastened to any place along the guide rail and has a spring clamp or spring clip that encompasses in a cross section, the guidance element in a three way. A device (04) e.g. cable or guide plate, which can be fastened at the guide rail with the help of the device (01) has a control device and/or a sensor i.e. initiator, for the moving-in device.
Patent DE-102008026320-B3 (DE)
Inventor: BEHRUZI KEI PHILIPP
IPC: F17C7/00
Filed: 2008-06-03
Granted: 2009-12-03
Abstract: The tank has a gas supplying and withdrawal device (2) designed in the form of a refillable reservoir. The device is arranged in an upper region of the tank and consists of a cylindrical housing, which includes trumpet-shaped openings (3, 9). Each opening is provided with perforated plates and connected to the interior of the housing via a double screen sleeve. Capillary sheets are arranged on an inner wall of the housing and run parallel to a longitudinal axis of the housing. A disk-shaped horizontal baffle is provided for covering the opening (9), and includes one or more holes.
Patent DE-102008052037-B3 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: FREYERMUTH THOMAS
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-10-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul mit mehreren in Reihe geschalteten photovoltaischen Solarzellen (1). Das zu lösende Problem besteht in dem Schutz vor Berührungsspannungen. Dazu ist ein mechanischer Schaltkontakt (3) parallel zu den in Reihe geschalteten Solarzellen (1) angeordnet. Ein Druckaktor (4) ist mit dem Schaltkontakt (3) verbunden, wobei bei geringem oder fehlendem Steuerdruck auf den Druckaktor (4) der Schaltkontakt (3) durch die Wirkung eines Federelementes (10) geschlossen und bei erhöhtem Steuerdruck auf den Druckaktor (4) der Schaltkontakt (3) gegen die Wirkung des Federelementes (10) geöffnet ist. Der Druckaktor (4) ist mit einem Steueranschluss (Pin, Pout) für eine Steuerdruckleitung verbunden.
Patent DE-102009032110-B3 (DE)
Title: Stößelantrieb für mechanische Exzenterpressen
Inventor: BOENING MATTHIAS
IPC: B30B15/14
Filed: 2009-07-08
Granted: 2010-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stößelantrieb für mechanische Exzenterpressen und soll so weiterentwickelt werden, dass mit geringem Aufwand bei einem Stößelantrieb für mechanische Exzenterpressen der Hubverlauf zusätzlich variabel einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist ein separat beaufschlagbarer Zusatzantrieb 5 zwischen Schwinge 3 und Pleuel 4 schwenkbar angelenkt.
Patent DE-102010031385-B3 (DE)
Title: Filter für Kühlwasser eines Primärkreislaufs eines Kernkraftwerks und Verfahren zum Filtern von Kühlwasser
Inventor: BROCKMOELLER-MEINERS ARNE
IPC: G21C19/307
Filed: 2010-07-15
Granted: 2011-10-13
Abstract: Ein Filter (28) für einen Kühlwasser (12) führenden Primärkreislauf (14) eines Kernkraftwerks (2) mit einem Reaktorbehälter (4) mit einer in das Innere (22) des Reaktorbehälters (4) mündenden, während eines Revisionsstillstands des Kernkraftwerks (2) zugänglichen Austrittsöffnung (20a, b) für das Kühlwasser (12), umfasst – einen einen Eingang (30) aufweisenden Grundträger (29), – mindestens eine am Grundträger (29) austauschbar gehaltene, fluidisch an den Eingang (30) gekoppelte Filterpatrone (34), – eine Fixiereinrichtung (36), die derart an der Austrittsöffnung (20a, b) befestigbar ist, dass der Eingang (30) fluidisch an die Austrittsöffnung (20a, b) ankoppelt. Bei einem Verfahren zum Filtern von Kühlwasser (12) wird während des Revisionsstillstands: – ein Filter (28) gemäß einem der Patentansprüche 1 bis 7 vermittels seiner Fixiereinrichtung (36) mit seinem Eingang (30) fluidisch an die Austrittsöffnung (20a, b) ankoppelnd befestigt, – das Kühlwasser (12) durch die Austrittsöffnung (20a, b) zirkuliert, – der Filter (28) von der Austrittsöffnung (20a, b) entfernt.
Patent DE-102011088791-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einem Leuchtstoffelement, Beleuchtungsvorrichtung und Verwendung davon
Inventor: FARCHTCHIAN NADIR
IPC: F21K2/00
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (1) mit einem Leuchtstoffelement (2), das mit einer ersten Pumplichtquelle (3) in Transmission betrieben wird und an einer Abstrahlfläche (6) konvertiertes Licht abgibt. Mit einer zweiten Pumplichtquelle (8) wird das Leuchtstoffelement (2) zusätzlich an der Abstrahlfläche (6) beleuchtet, also in Reflexion betrieben, was die Menge an konvertiertem Licht erhöht.
Patent DE-102013006980-B3 (DE)
Title: Lining for bicycle or electrical bicycle to protect rider from weather conditions, has tensioning parts placed at casing at which longitudinal bars ends are secured, and arc-shaped curved skeleton self-supported and tightened by casing
Inventor: BECK FELIX
IPC: B62J17/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2014-08-21
Abstract: The lining (1) has tensioning parts i.e. eyelets, placed at a casing (6), at which ends of longitudinal bars are secured, and bending the longitudinal bars when securing at the casing. An arc-shaped curved skeleton is self-supported and tightened by the casing. Transverse rods are clamped between edge rods running in longitudinal direction and are pushed with ends at the edge rods. The longitudinal and transverse rods are interconnected at crossing points of plug-in connection elements that are fixed with the longitudinal and transverse rods by a bond.
Patent DE-102014019978-B3 (DE)
Title: Bridge-verbindung mit geschichteten verbindungsstrukturen
Inventor: LIU YUELI
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-05-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: IC-Anordnung (100) umfassend:ein Package-Substrat (150) mit einem Hohlraum;eine in dem Hohlraum des Package-Substrats angeordnete Bridge (140), wobei die Bridge (140) ein Siliziumsubstrat aufweist;eine dielektrische Schicht (550) über der Bridge (140);ein erstes Verbindungsstück (620), das über der Bridge (140) angeordnet und elektrisch mit der Bridge (140) gekoppelt ist, wobei das erste Verbindungsstück (620) in und über die dielektrische Schicht (550) erstreckend angeordnet ist, wobei das erste Verbindungsstück (620) Kupfer aufweist;eine erste Schicht (710) auf dem ersten Verbindungsstück (620), wobei die erste Schicht (710) Nickel aufweist;ein zweites Verbindungsstück, das über der Bridge (140) angeordnet und elektrisch mit der Bridge (140) gekoppelt ist, wobei das zweite Verbindungsstück in und über die dielektrische Schicht (550) erstreckend angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungsstück Kupfer aufweist;eine zweite Schicht auf dem zweiten Verbindungsstück, wobei die zweite Schicht Nickel aufweist;eine erste Verbindungsstruktur (135, 137), die in dem Package-Substrat (150) angeordnet ist, wobei die erste Verbindungsstruktur (135, 137) von einer ersten Seite der Bridge (140) lateral beabstandet ist, wobei sich die erste Verbindungsstruktur (135, 137) durch die dielektrische Schicht (550) erstreckt;eine zweite Verbindungsstruktur, die in dem Package-Substrat (150) angeordnet ist, wobei die zweite Verbindungsstruktur von einer zweiten Seite der Bridge (140) lateral beabstandet ist, wobei sich die zweite Verbindungsstruktur durch die dielektrische Schicht (550) erstreckt;ein erster Die (110), der elektrisch mit dem ersten Verbindungsstück und der ersten Verbindungsstruktur gekoppelt ist; undein zweiter Die (120), der elektrisch mit dem zweiten Verbindungsstück und der zweiten Verbindungsstruktur gekoppelt ist.
Patent DE-102014205909-B3 (DE)
Title: Annäherungssensoreinrichtung für eine Bedieneinrichtung
Inventor: BRETSCHNEIDER TILO
IPC: H03K17/78
Filed: 2014-03-31
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Annäherungssensoreinrichtung 1 für eine Bedieneinrichtung 6, die zum Erkennen des Annäherns eines Objektes an die Bedieneinrichtung 6 eingerichtet und beispielsweise in einem Fahrzeuginnenraum angeordnet ist. Die Annäherungssensoreinrichtung 1 weist eine Lichtquelle 3, einen Lichtleiter 2, einen Lichtsensor 4 und eine Steuereinheit 5 auf, wobei die Steuereinheit 5 mit der Bedieneinrichtung 6 elektrisch verbunden und die Steuereinheit 5 zum Auswerten von elektrischen Signalen des Lichtsensors 4 eingerichtet ist. Der im Wesentlichen als ein längliches Prisma ausgebildete Lichtleiter 2 weist vier größtenteils ebene Seitenflächen, die jeweils nahezu parallel zur Längsachse des Lichtleiters 2 verlaufen und zwei größtenteils ebene Stirnflächen 14a, 14b, welche jeweils nahezu senkrecht zur Längsachse des Lichtleiters 2 verlaufen, auf. Eine der Seitenflächen ist als Lichteinkoppelfläche 10 ausgebildet und eine der Seitenflächen, welche der Lichteinkoppelfläche 10 gegenüberliegt, als Lichtauskoppelfläche 13 ausgebildet ist. Die Lichteinkoppelfläche 10 weist einen ersten äußeren Lichteinkoppelbereich 11a, welcher an der ersten der Stirnflächen 14a angeordnet ist, einen zweiten äußeren Lichteinkoppelbereich 11b, welcher an der zweiten der Stirnflächen 14b angeordnet ist, und einen inneren Lichteinkoppelbereich 12, welcher zwischen den äußeren Lichteinkoppelbereichen 11a, 11b angeordnet ist, auf.
Patent DE-102014209697-B3 (DE)
Title: Wandung zur Aufnahme von Schleißplatten und Verfahren zum Wechseln von Schleißplatten
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G11/16
Filed: 2014-05-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die erfindungsgemäße Wandung zur Montage der Schleißplatten weist verschiedene Öffnungen auf. Diese Öffnungen dienen der Montage und der Halterung der Schleißplatten von der Außenseite. Das heißt, dass die Schleißplatten zur Montage durch die Wandung hindurchgeführt und dann befestigt werden. Zur Montage der Schleißplatten ist als Öffnung in der Wandung ein Spalt vorgesehen, der sich an einer Kante der Position der zu montiertenden Schleißplatte erstreckt. In rechtem Winkel vom Spalt erstrecken sich zwei Schlitze, die in Position und Abmessungen den Bolzen an der Rückseite der Schleißplatte entsprechen. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage von Schleißplatten an einer zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Wandung hat folgende Verfahrensschritte. In einem ersten Schritt a) erfolgt die Montage einer oder mehrerer Einführhilfen an einem oder mehreren spaltnahen Befestigunsgelementen nachdem die Befestigusmuttern hier entfernt worden Im darauf folgenden Schritt b) erfolgt das Einführen der Schleißplatte in den Spalt, soweit, bis die Befestigunsgelemente, die nicht spaltnah sind, die Schlitze passiert haben. Anschließend erfolgt im Schritt c) das Ankippen der Schleißplatte im Spalt, derart, dass die spaltnahen Befestigunsgelemente in die Schlitze eintreten und die Schleißplatte vollständig durch die Wandung geführt werden kann. Im Schritt d) erfolgt dann das Einführen der Befestigungselemente, die nicht spaltnah sind, in die dafür vorgesehenen Öffnungen der Wandung. In einem abschließenden Schritt e) erfolgt das Arretieren der Befestigunsgelemente, die nicht spaltnah sind in den Öffnungen und Lösen der Einführhilfen von den spaltnahen Befestigungselementen. Vorteilhaft muss erfindungsgemäß ein Bauteil, z. B. eine Schurre, nicht mehr betreten werden, um die Schleißplatten zu wechseln.
Patent DE-102015002814-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern zweier Bänder
Inventor: BUNIA REMIGIUS
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-02-26
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Sichern zweier Bänder (1, 2) an einem Gehäuse (10) mit einer Sperre (4A), die ein erstes Ende des ersten Bandes (1) gegen ein Entfernen von dem Gehäuse (10) sichern kann. Das zweite Ende des ersten Bandes (1) ist fest mit dem Gehäuse (10) verbunden. Eine Arretierung (5) im Gehäuse (10) kann das zu einer Schlaufe gelegte zweite und verschiebbare Band (2) am Verschieben hindern. Eine Verriegelungsvorrichtung (8) mit einem mit einem Schlüssel abschließbaren Schloss (7) bewirkt, dass die Sperre (4A) und die Arretierung (5) nur bei geöffnetem Schloss (7) gelöst werden können. Das zweite Ende des ersten Bandes (1) kann ebenfalls lösbar mit dem Gehäuse verbunden sein und mit einer weiteren Sperre gegen ein Entfernen gesichert sein, die nur bei nicht verschlossenem Schloss gelöst werden kann.
Patent DE-102016115174-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements und damit hergestelltes Halbleiterbauelement
Inventor: PLAPPERT MATHIAS
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-08-16
Granted: 2017-09-21
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren Folgendes aufweisen: Bilden einer Metallisierungsschicht über einem ersten Bereich eines Substrats, wobei nach dem Bilden der Metallisierungsschicht mindestens ein zweiter Bereich des Substrats frei von der Metallisierungsschicht ist; Bilden einer Barriereschicht über der Metallisierungsschicht und über dem mindestens einen zweiten Bereich des Substrats; und Entfernen der Barriereschicht in dem mindestens einen ersten Bereich des Substrats mittels Eintreibens der Barriereschicht in die Metallisierungsschicht.
Patent DE-102016120373-B3 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: ZINK DANIEL
IPC: H01L51/00
Filed: 2016-10-25
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül  – eine erste chemische Einheit mit einer Struktur gemäß Formel I  und  – zwei zweite chemische Einheiten jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden mit einer Struktur gemäß Formel II,  wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist;  mit  T, V ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit oder H;  W, X, Y ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF 3 ;  wobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CF 3  ist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der ersten chemischen Einheit und einer zweiten chemischen Einheit sind.
Patent DE-102017106506-B3 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter
Inventor: OCHSENSCHLAEGER ROBERT
IPC: B65D6/26
Filed: 2017-03-27
Granted: 2018-03-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Transport- und/oder Lagerbehälter, der mit einem Boden (1), ferner mit an den Boden (1) drehbar angeschlossenen Stirnwänden (2) und Längswänden (3), und mit einer Riegeleinheit (4 bis 9) ausgerüstet ist. Die Stirnwände (2) und die Längswände (3) sind in zusammengelegtem Zustand bodenparallel und in aufgerichtetem Zustand größtenteils vertikal zum Boden (1) ausgerichtet. Die Riegeleinheit (4 bis 9) verfügt über eine Handhabe (7), wenigstens ein angeschlossenes Riegelelement (5) sowie zumindest eine das Riegelelement (5) beaufschlagende Feder (8). Die Riegeleinheit (4 bis 9) koppelt in aufgerichtetem Zustand wenigstens die Stirnwand (2) und die Längswand (3) lösbar miteinander. Zur Einnahme des zusammengelegten Zustandes beaufschlagt die Handhabe (7) gegen die Kraft der Feder (8) das Riegelelement (5), um die Stirnwand (2) und die Längswand (3) voneinander zu lösen. Erfindungsgemäß verfügt die Feder (8) über eine progressive Federkennlinie.
Patent DE-102017118514-B3 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B60R19/52
Filed: 2017-08-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Stoßfängerquerträger für ein Fahrzeug, welcher Stoßfängerquerträger (1) eine äußere Schale (2) und eine an die äußere Schale (2) angeschlossene inneren Schale (3) aufweist und ferner einen Durchzugsabschnitt (7) aufweist, der wenigstens einen, den Stoßfängerquerträger (1) in x-Richtung durchgreifenden Durchzug (10, 10.1, 10.2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerquerträger (1) in seiner z-Richtung in wenigstens drei Abschnitte (6, 7, 8) gegliedert ist, von denen ein erster und ein zweiter Hohlkammerabschnitt (6, 8) durch den zwischen diesen befindlichen Durchzugsabschnitt (7) getrennt sind.
Patent DE-102017120113-B3 (DE)
Title: Konstruktiv verstärktes Gesperre für eine Fahrradnabe
Inventor: CHEN CHING-SHU
IPC: F16D41/32
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein konstruktiv verstärktes Gesperre für eine Fahrradnabe, das einen Zahnkranzträger (10), der eine Zahnkranzhülse (11) und ein Achsenteil (12) aufweist, und eine ringförmige Sperrvorrichtung (20) umfasst, an deren Innendurchmesser eine Verbindungsaussparung (21) ausgebildet ist, die am Achsenteil (12) des Zahnkranzträgers (10) befestigt ist. Dadurch, dass der Zahnkranzträger (10) und die ringförmige Sperrvorrichtung (20) aneinander montiert sind, kann der Zahnkranzträger (10) aus Aluminium (bzw. einem vergleichsweise leichten Metall) hergestellt sein, um das Gewicht des Gesperres gering zu halten. Andererseits ist die ringförmige Sperrvorrichtung (20) aus einem Metall mit höherer Stärke und größerer Härte hergestellt, um die ringförmige Sperrvorrichtung (20) konstruktiv so zu verstärken, sodass die ringförmige Sperrvorrichtung (20) trotz des für längere Zeit wirkenden Druckes durch die Sperrklinken (23) nicht leicht verformt wird, damit ein ordnungsgemäßer Gebrauchszustand des Gesperres sichergestellt und eine längere Lebensdauer für die ringförmige Sperrvorrichtung (20) realisiert wird.
Patent DE-102017123617-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Endrohres einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60K13/04
Filed: 2017-10-11
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Endrohres 60 einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges 100 an einem Karosseriebauteil 50. Die Befestigungsvorrichtung 10 umfasst einen Befestigungsabschnitt 20 zur Befestigung der Befestigungsvorrichtung 10 an dem einem Karosseriebauteil 50 und einen Halteabschnitt 40 zum Halten des Endrohres 60. Die Befestigungsvorrichtung 10 umfasst ferner einen Federabschnitt 30, der den Befestigungsabschnitt 20 mit dem Halteabschnitt 40 verbindet und in einer Fahrtrichtung F des Kraftfahrzeuges 100 elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018119473-B3 (DE)
Title: Dachrahmen und Dachstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FELS INES-LARISSA
IPC: B62D25/06
Filed: 2018-08-10
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachrahmen (1) für eine Dachstruktur (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Dachrahmen (1) in Umfangsrichtung geschlossen ausgebildet ist und an einer Karosserierohbaustruktur des Kraftfahrzeugs montierbar ist sowie mit einem Dachelement, insbesondere mit einer Dachaußenschale (3), verbindbar ist, wobei der Dachrahmen (1) aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist und an einer Unterseite, die bei der Montage der Karosserierohbaustruktur des Kraftfahrzeugs zugewandt ist, eine Mehrzahl höhenverstellbarer Montagedome (5) aufweist, wobei an jedem der Montagedome (5) ein Distanzelement (6) angebracht ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Dachstruktur (2) eines Kraftfahrzeugs, die einen derartigen Dachrahmen (1) und eine Dachaußenschale (3) aus einem Faserverbundwerkstoff umfasst, die stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018131902-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung von Ionenaustauscherharzen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEYBERT GERT
IPC: G21F9/30
Filed: 2018-12-12
Granted: 2020-02-27
Abstract: Ein Verfahren zur Konditionierung von verbrauchten Ionenaustauscherharzen aus kerntechnischen Anlagen umfasst folgende Schritte: Vermischen der verbrauchten lonenaustauscherharze mit Wasser zu einem Reaktionsgemisch; Einstellen und Überwachen des pH-Werts des Reaktionsgemisches in einem Bereich von 1,0 bis 3,5, bevorzugt in einem Bereich von 2,0 bis 3,0; Hinzufügen eines Oxidationsmittels zum Reaktionsgemisch, wobei die Temperatur des Reaktionsgemisches bei 90 °C oder weniger gehalten wird, sodass das verbrauchte lonenaustauscherharz und das Oxidationsmittel miteinander reagieren, um eine wässrige Reaktionslösung zu bilden, die organische Reaktionsprodukte des verbrauchten Ionenaustauscherharzes umfasst; und elektrochemische Oxidation der organischen Reaktionsprodukte, wobei Kohlenstoffdioxid gebildet und eine kohlenstoffabgereicherte, wässrige Reaktionslösung mit einem TOC-Wert (gesamter organischer Kohlenstoff) von weniger als 50 ppm erhalten wird. Ferner wird eine Vorrichtung zur Konditionierung von verbrauchten Ionenaustauscherharzen aus kerntechnischen Anlagen beschrieben.
Patent DE-102019003206-B3 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
Inventor: HERZOG ANDREAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-05-07
Granted: 2020-08-20
Abstract: Sicherheitsanordnung umfassend: eine Eingangsschaltung mit einer ersten und eine Ausgangsschaltung mit einer zweiten Spannungsversorgung, die galvanisch voneinander getrennt sind, einen miteinander verbundenen ersten und zweiten Logikkanal in der Eingangsschaltung, mindestens ein mit den Logikkanälen verbundenes Eingangselement in der Eingangsschaltung, mindestens ein mit den beiden Logikkanälen über mindestens ein erstes Kopplungselement verbundenes Ausgangselement in der Ausgangsschaltung, wobei das Ausgangselement von den beiden Logikkanälen ansteuerbar ist, einen Hauptschalter in der Ausgangsschaltung zum Ein- und Ausschalten einer Verbindung zwischen der zweiten Spannungsversorgung und dem Ausgangselement, ein mit den Logikkanälen über mindestens ein zweites Kopplungselement und mit dem Hauptschalter verbundenes Sicherheitselement in der Ausgangsschaltung, das dazu vorgesehen ist, den Hauptschalter zu veranlassen, die Verbindung auszuschalten, wenn es von mindestens einem der Logikkanäle ein Fehlersignal empfängt, wobei das Ausgangselement mit dem Sicherheitselement mittels mindestens einer ersten Leitung verbunden ist und die erste Leitung dazu vorgesehen ist, mindestens ein Diagnosesignal vom Ausgangselement ans Sicherheitselement zu übertragen, und wobei das Sicherheitselement dazu vorgesehen ist, das Diagnosesignal über das zweite Kopplungselement an mindestens einen der beiden Logikkanäle weiterzuleiten.
Patent DE-102019206785-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Betreiben eines Halbleiterschalters einer Halbbrücke
Inventor: EHRENSPERGER WILLI
IPC: H03K17/56
Filed: 2019-05-10
Granted: 2020-10-22
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterschalters (T1) einer Halbbrücke (HB), wobei durch Vergleich der Laststreckenspannung (UCE) des Halbleiterschalters (T1) mit vier Referenzspannungen (UTH1, UTH2, UTH3, UTH4) Schlussfolgerung gezogen wird, ob ein elektrischer Kurzschluss (K1, K2) in der Halbbrücke (HB) vorliegt oder nicht.