baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006176-B4 (DE)
Title: Dichtung für einen Schieber
Inventor: FIEDERER KLAUS
IPC: H01H9/04
Filed: 2004-02-07
Granted: 2017-04-13
Abstract: Dichtung an einem verschiebbaren Stößel (6), insbesondere für einen Schieberstößel an einem elektrischen Schalter (1), mit einem Dichtungskörper (9), wobei der Stößel (6) an einer Öffnung (7) in ein Gehäuse (2) verschiebbar hineinragt, wobei der Dichtungskörper (9) im Bereich der Öffnung (7) am Gehäuse (2) gehalten ist, wobei der Dichtungskörper (9) den Stößel (6) im Bereich der Öffnung (7) abdichtend umgibt, und wobei die Dichtung (8) am Stößel (6) durch Umspritzen hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungskörper (9) eine angeformte Dichtlippe (11) besitzt, derart daß die Dichtlippe (11) am Umfang des Stößels (6) anliegt.
Patent DE-102004007275-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Glassinpapiers und Substratpapier als Halbzeug für ein Glassinpapier
IPC: D21H27/00
Filed: 2004-02-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Glassinpapiers für die Lagerung von selbstklebenden
Etiketten mit den folgenden Schritten:  – Herstellen eines Substratpapiers,  – Tränken des
Substratpapiers mit einer Tränkflüssigkeit zum
Erhöhen
seiner Transparenz,  – Aufbringen
einer Antihaftschicht, die ein lösbares
Anbringen von selbstklebenden Etiketten ermöglicht.
Patent DE-102004007617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes, Vliesstoff und dessen Verwendung
Inventor: WEIGEL PETER
IPC: D04H3/013
Filed: 2004-02-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Vliesstoffes, bei dem eine lyotrope Lösung von
Cellulosecarbamat in N-Methylmorpholin-N-Oxid (NMMNO), wobei der Cellulosecarbamat-Anteil
der lyotropen Lösung
mindestens 20 Gew.-%, bezogen auf die Lösung, beträgt, mittels Extrusion durch
einen mindestens 20 Öffnungen
enthaltenden Düsenblock über einen
Luftspalt in ein Fällbad
zu mehreren Endlosfäden
versponnen wird, die im Anschluss durch Anströmen mit gasförmigem Medium
und/oder Fluid verwirbelt und nach der Verwirbelung auf einem Transportband
abgelegt werden.
Patent DE-102004016446-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60R25/06
Filed: 2004-04-03
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem elektronisch gesteuerten Automatikgetriebe mit einem im
Inneren des Getriebes angeordneten Getriebesteuergerät und mit
einer Diebstahlsicherungsanlage mit einer Wegfahrsperrenfunktion,
im Rahmen welcher über
ein kraftfahrzeugseitiges Steuergerät der Fahrbetrieb sperrbar
oder freischaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das den Fahrbetrieb
sperrende oder freischaltende Steuergerät das Getriebesteuergerät ist (6),
wobei der Sperr- und Entsperrbetrieb in Abhängigkeit eines ein Maß für die Motordrehzahl
darstellenden Signals erfolgt, wobei als Signal seitens des Getriebesteuergeräts (6) die
Drehzahl einer vom Motor (3) angetriebenen, dem Automatikgetriebe
(4) zugeordneten Turbine (15) erfasst und verarbeitet wird.
Patent DE-102004022288-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider mit internem Netzgerät
Inventor: HECKEL SCOTT P
IPC: B03C3/66
Filed: 2004-05-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Elektrostatischer Abscheider mit einem Gehäuse (354), einer Elektrodenanordnung (304) für eine Coronaentladung, vorzugsweise einem Isolator (320) und mit einem Netzgerät (308),  wobei das Netzgerät (308) eine Hochspannung für die Elektrodenanordnung (304) für die Coronaentladung bereitstellt, wobei das Netzgerät (308) im Inneren des Gehäuses (354) angeordnet ist und wobei die Elektrodenanordnung (304) ein hohles Inneres (306) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Netzgerät (308) in dem hohlen Inneren (306) der Elektrodenanordnung (304) angeordnet ist.
Patent DE-102004029762-B4 (DE)
Title: Karusselltür
Inventor: ROCKENBACH MANFRED
IPC: E06B3/90
Filed: 2004-06-21
Granted: 2012-05-03
Abstract: Karusselltür mit äußeren, feststehenden und zwei Durchgänge aufweisenden Trommelwänden sowie mit einer innerhalb der umgebenden Trommelwänden angeordneten Dreheinrichtung mit mindestens zwei rotierenden Türflügeln, wobei zwischen dem Türflügel (2) und der Trommelwand eine verformbare Wand (3) oder ein verformbarer Wandabschnitt vorgesehen ist, die bzw. der in normalen Betriebszustand als Einklemmschutz wirksam ist, bei welchem die verformbare Wand (3) bei einem Widerstand infolge einer Einklemmung zwischen Stirnkante der Trommelwand und dem Türflügel (2) sich derart verformt, dass sie einen Raum zwischen der Stirnkante der Trommelwand und dem Türflügel (2) freigibt, so dass keine Scherkanten entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die verformbare Wand (3) von einem Luftschleier gebildet ist.
Patent DE-102004034019-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein mit einer automatischen Kupplung ausgerüstetes Fahrzeug
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: F16H59/38
Filed: 2004-07-14
Granted: 2012-03-08
Abstract: Eine ECT_ECU (1020) führt ein Programm aus, das die Schritte umfaßt: i) Ermitteln einer angestrebten Leerlaufdrehzahl (Schritt S100), ii) Beenden eine wenn, während der Steuerung des neutralen Zustands (JA beim Schritt S102), die angestrebte Leerlaufdrehzahl gleich wird wie oder größer wird als ein vorgegebener Schwellenwert NIDLE (JA beim Schritt S104) und iii) Ausführung der Steuerung des neutralen Zustands (Schritt S106), wenn, während die Steuerung des neutralen Zustands nicht ausgeführt wird (NEIN beim Schritt S102), die angestrebte Leerlaufdrehzahl geringer ist als der vorgegebene Schwellenwert NIDLS (JA beim Schritt S108).
Patent DE-102004039509-B4 (DE)
Title: Aryl-cycloalkyl substituierte Alkansäurederivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: GLOMBIK HEINER
IPC: C07D263/32
Filed: 2004-08-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verbindungen
der Formel I  worin bedeuten:  Ring
A (C3-C8)-Cycloalkandiyl, (C3-C8)-Cycloalkendiyl, wobei in den Cycloalkandiyl-
oder Cycloalkendiylringen ein oder mehrere Kohlenstoffatome durch
Sauerstoffatome ersetzt sein können;  R1,
R2 unabhängig
voneinander H, F, Cl, Br, CF 3 , OCF 3 , (C1-C6)-Alkyl, O-(C1-C6)-Alkyl, SCF 3 ,
SF 5 , OCF 2 -CHF 2 , (C6-C10)-Aryl, (C6-C10)-Aryloxy, OH, NO 2 ; oder  R1 und R2 zusammengenommen mit
dem Phenyl-, Pyridin-, 1-H-Pyrrol-, Thiophen- oder Furan-Ring kondensiertes, teilweise
oder nicht gesättigtes
bicyclisches (C6-C10)-Aryl, (C5-C11)-Heteroaryl;  R3 H, (C1-C6)-Alkyl,
(C3-C8)-Cycloalkyl, (C1-C3)-Alkyl-(C3-C8)-Cycloalkyl, Phenyl, (C1-C3)-Alkyl-Phenyl, (C5-C6)-Heteroaryl,
(C1-C3)-Alkyl-(C5-C6)-Heteroaryl oder
(C1-C3)-Alkyl, das durch F ganz oder teilweise substituiert ist;   W
CH, N, falls o = 1;  W O, S, NR9, falls o = 0;  X (C1-C6)-Alkandiyl,
wobei in der Alkandiylgruppe ein oder mehrere Kohlenstoffatome durch
Sauerstoffatome ersetzt sein können;  Y
CO, SO, SO2;  n 0-2;  R4 H, F, (C1-C6)-Alkyl;  R5 H,
F, (C1-C6)-Alkyl;  R6 H, F, (C1-C6)-Alkyl;  R5 und R6 zusammen
mit...
Patent DE-102004044302-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung und Anzeige der Gebrauchsdauer eines Wasserfilters
Inventor: KOSTORZ JAN RYSZARD
IPC: B01D37/04
Filed: 2004-09-10
Granted: 2010-05-27
Abstract: Wasserauslaufarmatur mit einer Vorrichtung zur Anzeige des Gebrauchszeitraumes eines über ein Zapfventil betriebenen Wasserfilters, wobei das Zapfventil mit einem Griffstück betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Gehäuse (3) aufweist, das gleichzeitig das Griffstück für das Zapfventil (2) bildet, wobei wenigstens ein Mikroprozessor als Recheneinheit sowie eine akustische und/oder optische Anzeigevorrichtung (31) im Gehäuse (3) angeordnet sind, wobei als optische Anzeigevorrichtung (31) wenigstens eine Leuchtdiode vorgesehen ist und im Mantelbereich des Gehäuses (3) ein Schalter (32) als Sensor für die Erfassung der Öffnungs- und Schließposition des Zapfventils (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102004045946-B4 (DE)
Title: Ausgangsschaltung
Inventor: KOJIMA MASAKI
IPC: H02M1/08
Filed: 2004-09-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Ausgangsschaltung
mit:  einem Ausgangstransistor (11), der einen Laststrom schaltet;  einem
Laststromdetektorblock (12), der einen Strompegel des Laststroms
detektiert; und  einem Flankensteilheit-Einstellblock (16),
der die Flankensteilheit während
eines Abschaltübergangs
des Ausgangstransistors (11) in Antwort auf das Ergebnis der Detektion durch
den Laststrom-Detektorblock (12) einstellt,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Flankensteilheit-Einstellblock (16) aufweist:  eine
erste Abschaltgeschwindigkeitseinstellschaltung (16c), die die Gate-Spannung des Ausgangstransistors (11)
mit einer ersten Flankensteilheit entlädt, um den Ausgangstransistor
zu schützen,
wenn ein Überlaststrom durch
den Ausgangstransistor fließt;  eine
zweite Abschaltgeschwindigkeitseinstellung (16a), die die Gate-Spannung des Ausgangstransistors
entlädt
mit einer zweiten Flankensteilheit, die langsamer ist als die erste Flankensteilheit,
wenn ein normaler Strom über
den Ausgangstransistor fließt.
Patent DE-102004055217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Einsatzes von Düngemitteln oder dergleichen in der Landwirtschaft
Inventor: BERND DOHMEN
IPC: A01C21/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Einsatzes von Düngemitteln oder dergleichen in der Landwirtschaft, welches die folgenden Schritte umfasst:a) GIS-gestützte Erstellung einer schlagspezifischen Intensitätskarte, in der drei qualitative Intensitätszonen für jeweils geringe, mittlere und hohe Stickstoffintensität unterschieden sind, auf der Basis von bereits früher erfassten Bodeneigenschaftswerte, die historische Daten wie multitemporale Fernerkundungsdaten von Satelliten, Ertragskarten aus dem Mähdrusch und Daten der Reichsbodenschätzung umfassen, die in digitale Bilder überführt werden und über bekannte Verfahren multivariabler Klassifikation, wie unüberwachter oder überwachter Klassifikation, ausgewertet werden und ein jeweiliges Ertragspotential der Intensitätszonen vorgeben,b) Bestimmung von Produktionsfunktionen für jede der unter a) ermittelten Intensitätszonen für zwei gegensätzliche Witterungsszenarien, unter den jeweils besten und schlechtesten klimatischen Bedingungen des betrachteten Schlages, wobei die Produktionsfunktionen als Polynome 2. Grades geschätzt werden mit den Parametern erwartetes Ertragsmaximum einer Intensitätszone, hierfür notwendige Stickstoffmenge und geschätztes Ertragsminimum bei Verzicht auf Stickstoff,c) Ermittlung eines risikooptimierten Stickstoffeinsatzes für jede Intensitätszone nach a) unter Berücksichtigung der Produktionsfunktionen der einzelnen Intensitätszonen nach b) und der stochastischen Größen, schlagspezifische Witterungsbedingungen und Stickstoffpreis in Anlehnung an das Monte Carlo Verfahren,d) Korrektur von hierbei erhaltenen Planmengen für das einzusetzende Behandlungsmittel anhand von durch Fernerkundung oder optoelektrische Sensoren zur Chlorophyllmessung erhaltenen Daten mit entsprechenden digitalen Bildverarbeitungsprozessen und der Verwendung von geographischen Informationssystemen (GIS),e) ortsspezifische Ausbringung des Behandlungsmittels unter Berücksichtigung der nach a) bis d) erhaltenen Daten unter Einsatz von Navigationssystemen .
Patent DE-102004058917-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen Halbleiter
Inventor: WANG BILY
IPC: H01L31/0203
Filed: 2004-12-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Gehäuseanordnung
für einen
Halbleiter, die aufweist:  ein Substrat (10), das eine Vorderseite
und eine Rückseite hat,
wobei das Substrat (10) eine Mehrschichtstapelstruktur hat;  einen
Halbleiter (12), der auf der Vorderseite oder der Rückseite
des Substrats (10) angeordnet ist, wobei der Halbleiter eine Licht
emittierende Diode oder ein Photo-Detektor ist;  eine externe
Rahmeneinrichtung (17), die aus einem lichtundurchlässigen Material
gefertigt ist und auf dem Substrat (10) aufgebaut ist, so dass sie
den Halbleiter (12) umgibt, und  einen Polymerfüllstoff
(16), der lichtdurchlässig
ist und das Innere der externen Rahmeneinrichtung (17) auffüllt.
Patent DE-102005004387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Werkstücken zwischen Pressmaschinen
Inventor: BABA KIYOKAZU
IPC: B30B15/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2010-06-10
Abstract: Werkstücktransportvorrichtung, mit einer Querschiene (233; 233A), die ein Werkstück (W) mittels eines Werkstückhalters (232) trägt, um dieses zum Transport zwischen benachbarten Pressmaschinen (202, 203; 202A) lösbar zu halten, umfassend:  einen Hebeträger (221), der durch einen Hebemechanismus (225) auf und ab bewegt wird; und  einen Schwenkkörper (228), der an dem Hebeträger (221) angebracht ist und durch einen Schwenkmechanismus (231) zur Schwenkung in der Werkstücktransportrichtung (T) geschwenkt wird,  wobei an dem Schwenkkörper (228) die Querschiene (233; 233A) vorgesehen ist,  gekennzeichnet durch  einen Ausleger (215) der zwischen den Pressmaschinen (202, 203; 202A) in der Werkstücktransportrichtung (T) vorgesehen ist;  einen Zuführträger (217), der an dem Ausleger (215) angebracht ist und durch den Verfahrmechanismus (219) längs des Auslegers (215) bewegt wird;  wobei der Hebeträger (221) an dem Zuführträger (217) angebracht ist.
Patent DE-102005009132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung bzw. Regelung eines Falzapparats einer Druckmaschine
Inventor: THOMA AUGUST
IPC: B41F13/56
Filed: 2005-03-01
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung oder Regelung eines Falzapparats einer Druckmaschine, wobei auf ein Druckexemplar oder einen Bedruckstoff desselben vor und/oder nach dem Falzen mindestens eine Falzkontrollmarke gedruckt wird, wobei die oder jede gedruckte Falzkontrollmarke vermessen und mindestens ein Falz-Istwert mit einem entsprechenden Falz-Sollwert verglichen wird, und wobei abhängig vom Vergleich zwischen dem Falz-Istwert und dem Falz-Sollwert der Falzapparat derart automatisch eingestellt wird, dass in nachfolgenden Druckexemplaren der Falz-Istwert dem Falz-Sollwert entspricht oder angenähert ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder nach der Ausführung jedes Falzschrittes mindestens eine Falzkontrollmarke auf das Druckexemplar oder den Bedruckstoff desselben gedruckt wird, nämlich derart, dass erste Falzkontrollmarken in ungefalztem Zustand auf das Druckexemplar oder den Bedruckstoff desselben gedruckt werden, und dass zweite Falzkontrollmarken in teilgefalztem Zustand auf das Druckexemplar gedruckt werden.
Patent DE-102005010287-B4 (DE)
Title: Kompaktes universell verwendbares Kochgerät
Inventor: LEITLAUF NICO
IPC: F24C15/00
Filed: 2005-03-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kochgerät, insbesondere
Feldküche bestehend
aus  – einem
Gehäuse
(1) mit Vorder- und Rückwand
(2, 3), Seitenwänden
(4) sowie Boden (5) und Deckplatte (6), die miteinander verbunden
sind, wobei  – die
Deckplatte (6) einen flächigen
Ausschnitt (7) aufweist, in den ein sich oben auf der Deckplatte
(6) abstützender Kessel
(8) in das Gehäuse
(1) einhängbar
ist, der durch einen Deckel (9) verschließbar ist,  – die Deckplatte
(6) im rückwärtigen Bereich
eine weitere Öffnung
(10) zum Anschluss eines Schornsteines (11) und  – die Vorderwand
(2) im unteren Bereich eine verschließbare Heizungsklappe (12),
die einen verschließbaren
Adapter (16) für
den Anschluss alternativer Brenner (17) oder eine Elektroheizung
besitzt,  – innen über oder
in der Bodenplatte (5) ein Rost (13) für eine Holz- und/oder Kohlenheizung angeordnet ist,  – im Brennraum
zwischen dem Rost (13) oder den Brennern (17) und dem Boden des
Kessels (8) ein Netz (18) angeordnet...
Patent DE-102005010933-B4 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Vertikalresonatorlaser (VCSEL) mit hoher thermischer Leitfähigkeit
Inventor: SONG YOON K
IPC: H01S3/08
Filed: 2005-03-09
Granted: 2008-07-03
Abstract: Lichterzeugungsvorrichtung
(100), die folgende Merkmale aufweist:  eine Lichterzeugungsschicht
(40), die angepasst ist, um Licht zu erzeugen, das eine bekannte
Wellenlänge
aufweist;  einen oberen Reflektor (20) über der Lichterzeugungsschicht
(40);  einen unteren Reflektor (30) unter der Lichterzeugungsschicht
(40); und  zumindest eine Schicht mit hoher thermischer Leitfähigkeit (HTC-Schicht; HTC = high
thermal conductivity) (102) zwischen der Lichterzeugungsschicht
(40) und dem unteren Reflektor (30) oder eine Schicht mit hoher
thermischer Leitfähigkeit
(HTC-Schicht) (102) zwischen der Lichterzeugungsschicht (40) und
dem oberen Reflektor (20);  eine erste Elektrode, die mit dem
oberen Reflektor (20) verbunden ist um einen elektrischen Kontakt
bereitzustellen; wobei  die HTC-Schicht (102) ein ganzzahliges
Vielfaches von einer halben der bekannten Wellenlänge dick
ist.
Patent DE-102005016018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hörhilfevorrichtung
Inventor: RASS UWE
IPC: H04R17/00
Filed: 2005-04-07
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hörhilfevorrichtung (HG) gekennzeichnet durch  – Einbringen der Hörhilfevorrichtung (HG) oder eines Teils davon in einem Ohrkanal (O),  – Füllen eines Raums im Ohrkanal (O) zwischen dem Trommelfell (T) und der Hörhilfevorrichtung (HG) bzw. des Teils davon mit einem flüssigen oder fließfähigen Medium (F) und  – Übertragen eines Schalls von einem Schallwandler (R) der Hörhilfevorrichtung (HR) über das flüssige oder fließfähige Medium (F) zu dem Trommelfell (T).
Patent DE-102005022570-B4 (DE)
Title: Anlaufscheibe für eine Lagerbüchse
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: F16D3/38
Filed: 2005-05-17
Granted: 2011-11-17
Abstract: Anlaufscheibe mit einer Anlauffläche (7) für den axialen Anlauf von Wälzkörpern (4) einer Lagerbüchse (1) und/oder eines in der Lagerbüchse (1) drehbar gelagerten Zapfens (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufscheibe (6) als ein im Bereich der Anlauffläche (7) spritztechnisch mikrostrukturiertes Kunststoffteil mit einer Vielzahl von teilkugelförmigen Vertiefungen (16) und/oder teilkugelförmigen Erhebungen (17) ausgebildet ist, welche jeweils maximal 0,1 mm relativ zu dem sie umgebenden Bereich der Anlauffläche (7) überstehen oder zurückgesetzt sind und dass die Vertiefungen (16) und/oder Erhebungen (17) einer Vielzahl von muldenförmigen Schmiertaschen (14) überlagert sind.
Patent DE-102005040739-B4 (DE)
Title: Bohrschablone
Inventor: KEEVE ERWIN DR
IPC: A61C19/04
Filed: 2005-08-26
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Behandlungsschablone, die während eines operativen Eingriffes auf den Zähnen des Patienten in definierter Position lösbar fixiert ist und die einem Operateur zur Führung eines Instrumentes dient,wobei einem Patienten an einer zu behandelnden Stelle ein mit Markern (2) versehener Schablonenrohling (1) vermittels einer sich erhärtenden Abdruckmasse (5) auf mindestens einen Zahn und/oder den Kiefer (6) aufgesetzt wird,wobei die Marker (2) sich mittels des bildgebenden Verfahrens darstellen lassen und ein Bezugsystem aufspannen,wobei mit einem bildgebenden volumentomographischen Verfahren ein Satz von Bilddaten, die den Kiefer (6) eines Patienten repräsentieren, mit eingesetztem Schablonenrohling (1) aufgenommen wird,wobei anhand der Marker eine Registrierung der Behandlungsschablone im Verhältnis zu dem Satz volumentomographisch aufgenommener Daten vorgenommen wird,wobei der Schablonenrohling (1) zusammen mit der erhärteten Abdruckmasse (5) entfernt und in einer Bearbeitungsvorrichtung eingespannt wird,wobei zur Führung nötige Strukturen (7) durch Werkzeuge der Bearbeitungsvorrichtung in den Schablonenrohling (1) eingebracht werden undwobei die Werkzeuge entsprechend einer an den volumentomographisch aufgenommener Bilddaten vorgenommenen Planung bewegt werden.
Patent DE-102005050646-B4 (DE)
Inventor: CONRADS HERMANN-JOSEF
IPC: G21C1/09
Filed: 2005-10-20
Granted: 2010-08-05
Abstract: A process for controlling the coolant pressure in the primary circuit (2) of a nuclear reactor installation, especially a PWR, comprises adjusting the steam pressure during start-up and shutdown. A pressure storage unit (24) is connected to the primary circuit, and the coolant temperature is raised or lowered in the circuit. The pressure storage unit is then disconnected from the primary circuit, and pressure is raised using the storage unit and lowered by removing coolant.
Patent DE-102005055706-B4 (DE)
Title: Mobile elektrische Kontaktvorrichtung mit großer Leiterlänge
Inventor: WENNING WALTER
IPC: F41B6/00
Filed: 2005-11-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Mobile Vorrichtung (2) mit mindestens einem elektrisch leitenden Element (4), dessen mindestens zwei Enden (5, 6) aus Fasern (7) bestehen, die über beide vorzugsweise entgegengesetzte Seiten der mobilen Vorrichtung (2) hinausragen oder hinausragen können, wobei diese Vorrichtung zwischen zwei Elektroden (1) angeordnet werden kann und das leitende Element (4) den aus einer Elektrode (1) in die andere Elektrode (1) fließenden Strom leiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung Mittel (8, 9, 20) zur Positionsänderung der Fasern (7) während der Bewegung der Vorrichtung aufweist und dass mit den Mitteln (8, 9, 20) ein erster Teil (71) der Fasern in Richtung eines der Enden (5, 6) und ein zweiter Teil (72) der Fasern in Richtung des anderen Endes bewegt werden kann.
Patent DE-102005056404-B4 (DE)
Title: Röntgenmikroskop mit Kondensor-Monochromator-Anordnung hoher spektraler Auflösung
Inventor: SCHNEIDER GERD DR
IPC: G21K1/06
Filed: 2005-11-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Röntgenmikroskop mit Kondensor-Monochromator-Anordnung hoher spektraler Auflösung zur abbildenden Röntgenmikroskopie unter Verwendung eines Monochromators, bei dem als Kondensor eine Kapillaroptik verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein monochromatisches Strahlenbündel (4), das mittels eines durchstimmbaren Monochromators in der Wellenlänge bei einer Bandbreite von 1 bis 0,1 Promille durchstimmbar ist, durch die Kapillaroptik mit ringförmiger Apertur (3) auf einen, unabhängig von der Wellenlänge, nahezu raumfest positionierten Fokusfleck (7.1) in einer Entfernung von einigen Millimetern hinter der Kapillaroptik (3) auf einen Durchmesser von typisch kleiner 0,1 mm bündelbar ist und das zu untersuchende Objekt (7) in der Ebene des Fokusflecks (7.1) angeordnet ist.
Patent DE-102005063626-B4 (DE)
Title: Wasserausbringgerät, insbesondere zur Gartenbewässerung
Inventor: WENZEL EDMOND
IPC: A01G25/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2021-07-29
Abstract: Wasserausbringgerät zur Gartenbewässerung mit einem wassergefüllten Hohlraum (H1), wobei in dem Hohlraum (H1) und/oder in wasserführender Verbindung mit dem Hohlraum (H1) in dem Gerät wenigstens ein Kompensationskörper (KK) vorgesehen ist, über welchen das Hohlraumvolumen bei Gefrieren des Wassers im Hohlraum (H1) gegenüber dem Hohlraumvolumen bei Betriebsdruck des Wassers erweiterbar ist, wobei der Hohlraum (H1) einseitig durch ein Absperrventil (VA) begrenzt ist und bei Nichtgebrauch des Geräts unter Betriebsdruck einer Wasserzuleitung steht, und wobei wenigstens ein zweiter Hohlraum (H2) umfasst ist, der nach dem Absperrventil (VA) derart angeordnet ist, dass das Absperrventil (VA) den ersten Hohlraum (H1) vom zweiten Hohlraum (H2) abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Hohlraum (H2) ein Kompensationskörper angeordnet ist.
Patent DE-102006004373-B4 (DE)
Title: Elastometrischer Fahrzeug-Steuerschalter
Inventor: SCHMIDT ROBERT M
IPC: B60J1/17
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fahrzeug-Steuerschalteranordnung für die Verwendung
mit einer Leiterplatte, mit:  einem Schalter (19), der einen
elastomerischen Polsterteil (34) und einen damit verbundenen ersten
Einsatzteil (32) aufweist,  einem ersten elektrischen Kontakt
(28A) und einem zweiten elektrischen Kontakt (28B), wobei jeder
Kontakt wahlweise betätigt
werden kann, um eine Fahrzeugfunktion auszulösen, und  einem schwenkbaren
ersten Balkenglied (40), das eine Distanz zwischen dem ersten elektrischen
Kontakt (28A) und dem zweiten elektrischen Kontakt (28B) überbrückt,  wobei
eine Bewegung des Schalters (19) in einer ersten Schwenkrichtung
(A) veranlasst, dass das erste Einsatzteil (32) das erste Balkenglied
(40) nach unten drückt,
um den ersten elektrischen Kontakt (28A) mit der Leiterplatte (30) zu
verbinden und dadurch den ersten elektrischen Kontakt (28A) zu betätigen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine weitere Bewegung des Schalters (19)
in der ersten Schwenkrichtung (A) veranlasst, dass das erste Einsatzteil
(32) entlang des Balkenglieds (40) in einer zweiten Richtung (B)
gleitet, wodurch...