baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133039-A1 (DE)
Title: Dickstofffördervorrichtung mit Klappbogen sowie Klappbogen
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dickstofffördervorrichtung, insbesondere zur Förderung von Beton, die mindestens einen Förderzylinder umfasst, mittels welchem Dickstoff von einem Dickstoffsammelbehälter in eine Förderleitung förderbar ist. Die Förderleitung umfasst dabei einen schwenkbaren Klappbogen, welcher außen an einer Rückwand des Dickstoffsammelbehälters gelagert ist und im zugeklappten bzw. geschlossenen Zustand eine in der Rückrwand ausgebildete Förderöffnung überdeckt. Erfindungsgemäß ist der Klappbogen um eine horizontale Drehachse drehbar und um eine von der Drehachse beabstandete Schwenkachse schwenkbar am Dickstoffsammelbehälter gelagert und mittels eines gemeinsamen Verschlussmechanismus gegenüber der Dreh- und der Schwenkbewegung gleichzeitig arretierbar. Die Erfindung betrifft ferner einen Klappbogen für eine erfindungsgemäße Dickstofffördervorrichtung.
Patent DE-102020134220-A1 (DE)
Title: Gebäude mit befristeter Standzeit in Modulbauweise und Verfahren zu seiner Errichtung und seinem Rückbau
Inventor: NAGEL FRIEDRICH
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäude (1) mit befristeter Standzeit aufweisend vorgefertigte flächige Elemente (2) als Wandelemente (3), Bodenelemente (4) und/oder Deckenelemente (5), wobei die flächigen Elemente (2) zu dreidimensionalen Raummodulen (6) zusammengefügt sind, wobei die Raummodule (6) bevorzugt derart schachbrettartig angeordnet sind, dass zwischen zwei Raummodulen (6) eine Leerzelle (7) gebildet ist, deren Wände und Decken durch benachbarte Raummodule (6) gebildet sind, wobei sich wenigstens ein flächiges Wandelement (3) über mehr als ein Raummodul (6) erstreckt und in seinem, in einer Leerzelle (7) liegenden Bereich (8), eine Solltrennstelle (9) aufweist, sowie ein Verfahren.
Patent DE-102020200113-A1 (DE)
Title: Spiegelbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Spiegelbaugruppe
Inventor: NOVAC ANDREI
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelbaugruppe (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Head-up-Display in einem Fahrzeug, mit einem Trägerelement (16), und einem Reflexelement, insbesondere einem Spiegel (12), wobei der Träger (16) mit einem Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt ist und der Rand (22) des Spiegelelements (12) zumindest abschnittsweise vom Kunststoffmaterial umschlossen ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Spiegelbaugruppe (10).
Patent DE-102020201512-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60N2/427
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit zumindest einem Fahrzeugsitz (3), der entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) ausgerichtet ist, sodass eine von einem Sitzteil (5) des Fahrzeugsitzes (3) abgewandte Rückseite (10) einer Rückenlehne (6) des Fahrzeugsitzes (3) einem Karosserieelement (11) des Kraftfahrzeugs (2) zugewandt ist, und wobei zwischen der Rückenlehne (6) und dem Karosserieelement (11) ein Stützelement (16) zur Abstützung der Rückenlehne (6) an dem Karosserieelement (11) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass zumindest die Rückenlehne (6) des Fahrzeugsitzes (3) durch einen insbesondere unfallbedingten Kraftimpuls um eine Quer zur Vorwärtsfahrtrichtung ausgerichtete Horizontalachse (21) in Richtung des Karosserieelements (11) verschwenkbar gelagert und das Stützelement (16) durch das Verschwenken der Rückenlehne (6) durch die Rückenlehne (6) bei Überschreiten einer Belastungsgrenzkraft des Stützelements (16) zum Impulsabbau plastisch und/oder elastisch verformbar ist.
Patent DE-102020203678-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerung
Inventor: OOKURA TAKUMA
IPC: G01D3/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Ausführungsform beabsichtigt eine Technik zur Verfügung zu stellen, durch die eine absolute Position basierend auf Rotationsnummerndaten, die von einem Detektor ausgegeben werden, ermittelt wird, unabhängig von einer Datenlänge des Detektors. Eine Maschinensteuerung 10 zum Steuern einer Maschine ermittelt eine absolute Position eines Erkennungsziels unter Verwendung eines Detektors, der Rotationsnummerndaten entsprechend einer Position des Erkennungsziels ausgibt, und steuert die Maschine basierend auf der ermittelten absoluten Position des Erkennungsziels. Die Maschinensteuerung 10 einschließend: eine Speichereinheit, die Rotationsnummerndaten des Detektors, die einer Nullpunkt-Position der absoluten Position entsprechen, als Nullpunkt-Positionsdaten speichert und die Rotationsnummerndaten, die eine Rotationsnummerndatenlänge, die der Detektor ausgeben kann, als verlängerte Rotationsnummerndaten speichert; und eine Berechnungseinheit, die die absolute Position in Übereinstimmung mit Formel (1) unten berechnet, die auf Rotationsnummerndaten, die vom Detektor ausgegeben werden, den Nullpunkt-Positionsdaten und den verlängerten Rotationsnummerndaten basiert:Absolute Position=(Rotationsnummerndaten vom Detektor+verla¨gerte Rotationsnummmerndaten)−Nullpunkt-Positionsdaten
Patent DE-102020204163-A1 (DE)
Title: Katalysatorkomplex für brennstoffzelle und verfahren zudessen herstellung
Inventor: YU JUNG HAN
IPC: H01M4/90
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird ein Katalysatorkomplex für eine Brennstoffzelle offenbart. Der Katalysatorkomplex umfasst einen Träger, enthaltend Kohlenstoff (C), Platin (Pt), das auf dem Träger geträgert ist, und eine Iridium (Ir)-Verbindung, die auf dem Träger geträgert ist, und die Iridiumverbindung umfasst zumindest eines von einem durch die chemische Formel 1, IrOx, dargestellten Iridiumoxid und einem durch die chemische Formel 2, IrMOx, dargestellten Iridium-Übergangsmetalloxid, worin M ein Übergangsmetall ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Fe, Co, Cu, Ni und Kombinationen hiervon, und x von 1 bis 2 beträgt.
Patent DE-102020205884-A1 (DE)
Title: Zellenstapel mit beheizbarer Endplatte
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zellenstapel (1), insbesondere einen Brennstoffzellenstapel. Der Zellenstapel (1) umfasst dabei mehrere Einzelzellen (4), welche zwischen zwei Endplatten (2, 3) angeordnet sind. In zumindest einer der Endplatten (2, 3) ist mindestens ein Wärmekanal (15) integriert.
Patent DE-102020207667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Polyethylenglycolethers eines Propylenglycolfettsäureesters, einer farbgebenden Verbindung und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens einen Polyethylenglycolether eines Propylenglycolfettsäureesters, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz,wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.Ebenfalls werden Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Färben von keratinischem Material offenbart.
Patent DE-102020208085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Bauteils, insbesondere eines Verschlusses an einem Hydraulikblock eines Hydraulikaggregats einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage und mit dem Verfahren hergestellter Hydraulikblock
Inventor: HAGSPIEL MARTIN
IPC: B60T17/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, mit Bremsdruck (p) beaufschlagt Hohlräume (4) eines Hydraulikblocks (2) eines Hydraulikaggregats einer hydraulischen, schlupfgeregelten Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit Verschlussdeckeln (3, 17, 21), die durch Rührreibschweißen an dem Hydraulikblock (2) befestigt sind, druckdicht zu verschließen.
Patent DE-102020208245-A1 (DE)
Title: Datenspeicherungsvorrichtung und Datenspeicherungsprogramm
Inventor: MITANI AKIRA
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine Datenspeichervorrichtung in einem bewegbaren Körper (A) definiert eine normale Welt (NW) und eine sichere Welt (SW) und speichert in dem bewegbaren Körper ermittelte Daten unter Verwendung einer Blockkette (BC). Die Datenspeichervorrichtung umfasst: eine normale Speicherverarbeitungseinheit (53), die ermittelte Daten in einem Speicherbereich (US) der normalen Welt speichert; einen Blockgenerator (52), der einen neuen Block (AB) generiert, der einen auf einem letzten Block (LB), der zuletzt an die Blockkette gekoppelt ist, basierenden Hash-Wert und einen auf den ermittelten Daten basierenden Hash-Wert umfasst; und eine sicherer Speicherverarbeitungseinheit (54), die speichert einen auf einem neuen Block basierenden Hash-Wert als einen Blockhashwert (HvB) in einem Speicherbereich (TS) der sicheren Welt speichert.
Patent DE-102020209602-A1 (DE)
Title: EMV-Gehäusedichtungsanordnung und Antriebsaggregat für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit einer solchen EMV-Gehäusedichtungsanordnung
Inventor: KRETZSCHMAR FRITZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Es wird eine Gehäusedichtungsanordnung (40) beschrieben, umfassend ein erstes metallisches Gehäuseteil (12a) und ein zweites Gehäuseteil (14a), welche unter Ausbildung eines gegenseitigen Verbindungsbereichs (20) zueinander gefügt sind und wobei in dem Verbindungsbereich (20) ein EMV-Dichtelement (28) zur Abschirmung eines elektrischen Feldes vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das EMV-Dichtelement (28) aus einem metallischen Massivwerkstoff gefertigt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Antriebsaggregat für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit einer solchen EMV-Gehäusedichtungsanordnung.
Patent DE-102020211540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung eines Mikrocontrollers
Inventor: CANISIUS RONALD
IPC: G06F9/22
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung eines Mikrocontrollers (100), wobei der Mikrocontroller (100) wenigstens ein Mikroprogrammsteuerwerk (102') und wenigstens ein Rechenwerk (110) umfasst, wobei das wenigstens eine Mikroprogrammsteuerwerk (102) das wenigstens eine Rechenwerk (110) durch Ausführen eines Mikroprogramms (120) konfiguriert, wobei das Mikroprogramm (120) Sicherheitsbefehle (123) umfasst, wobei das Mikroprogrammsteuerwerk (102) durch Ausführen der Sicherheitsbefehle (123) das wenigstens eine Rechenwerk (110) anweist, eine Sicherheitsfunktionalität auszuführen, wobei im Zuge dieser Sicherheitsfunktionalität insbesondere das wenigstens eine Rechenwerk (110) eine Überwachung des Mikrocontrollers (100) auf funktionale Sicherheit durchführt.
Patent DE-102020213714-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur Lichtfeldmikroskopie mit Lichtblattanregung sowie zur konfokalen Mikroskopie
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop (1) umfassend einen Anregungsstrahlengang (2), in dem eine Lichtquelle (3) zur Bereitstellung einer Anregungsstrahlung (ER); ein Objektiv (11) zum Beleuchten einer Probe (13) mit der Anregungsstrahlung (ER) und zum Erfassen einer mittels der Anregungsstrahlung (ER) bewirkten Detektionsstrahlung (DR); sowie Mittel zum Umschalten zwischen einer ersten und einer zweiten Betriebsart des Mikroskops (1) vorhanden sind.Gekennzeichnet ist das Mikroskop (1) dadurch, dass ein Farbteiler (8), der für die Anregungsstrahlung (ER) reflektierend ist und durch dessen Wirkung ein Strahlenbündel der Anregungsstrahlung (ER) entlang des weiteren Anregungsstrahlengangs (2) reflektiert wird, in dem Anregungsstrahlengang (2) vorhanden ist. Außerdem sind- in dem Anregungsstrahlengang (2) zwischen Lichtquelle (3) und Farbteiler (8) eine erste Vorrichtung (5) zum Einbringen optischer Elemente in den Anregungsstrahlengang (2) vorhanden ist, wobei mittels der ersten Vorrichtung (5) in einem ersten Betriebszustand des Mikroskops (1) ein erstes zylinderoptisches Element (5.1) in den Anregungsstrahlengang (2) eingebracht werden kann;- in dem Anregungsstrahlengang (2) zwischen Farbteiler (8) und einer Scanvorrichtung (10) eine zweite Vorrichtung (9) zum Einbringen optischer Elemente in den Anregungsstrahlengang (2) vorhanden ist, wobei mittels der zweiten Vorrichtung (9) in dem ersten Betriebszustand des Mikroskops (1) ein zweites zylinderoptisches Element (9.1) in den Anregungsstrahlengang (2) eingebracht werden kann.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Mikroskops (1) mit zwei Betriebsarten.
Patent DE-102020213816-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Energieeintrags von Laserschweißen mit künstlicher Intelligenz
Inventor: ILIN ALEXANDER
IPC: G06F30/27
Filed: 2020-11-03
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines datenbasierten Modells zum Ermitteln eines Energieeintrags einer Laserschweißmaschine (2) in ein Werkstück abhängig von Betriebsparametern (x) der Laserschweißmaschine (2), wobei das Training abhängig von einer ermittelten Spritzeranzahl (N) erfolgt.
Patent DE-102020214705-A1 (DE)
Title: Linsenbauform und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BABALA MICHAEL
IPC: B29D11/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Hierin ist eine Linse offenbart, die einen zentralen Abschnitt umfasst, der ein erstes Polymer umfasst, und einen peripheren Abschnitt, der ein zweites Polymer umfasst, wobei der periphere Abschnitt den zentralen Abschnitt umgibt und wobei der periphere Abschnitt eine Skelettdichte aufweist, die größer ist als seine Schüttdichte. Hierin ist auch ein Verfahren zur Herstellung einer Linse offenbart, das das Einspritzen eines geschmolzenen Polymers in eine Gussform umfasst, um die Linse herzustellen, wobei die Linse einen zentralen Abschnitt und einen peripheren Abschnitt umfasst, wobei der periphere Abschnitt den zentralen Abschnitt umgibt und wobei der periphere Abschnitt eine Skelettdichte aufweist, die größer als seine Schüttdichte ist.
Patent DE-102020216090-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fluggerät, Fluggerät mit einem Kühlsystem und Verfahren zum Kühlen eines elektrischen Antriebssystems eines Fluggeräts
Inventor: LAW BARNABY
IPC: B64D33/10
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) für ein Fluggerät, insbesondere zur Kühlung mindestens eines Elementes eines elektrischen Antriebssystems (24) des Fluggeräts, wobei das Kühlsystem (10) zumindest teilweise innerhalb eines Flügels (12) des Fluggeräts angeordnet ist und mindestens zwei über mindestens einen Kühlkreislauf (11) verbundene Wärmetauscher (16, 42) umfasst, wobei der erste Wärmetauscher (16) in Wirkverbindung mit dem mindestens einen zu kühlenden Element des elektrischen Antriebssystems (24) und der zweite Wärmetauscher (42) innerhalb mindestens eines Flügels (12) angeordnet ist und in Wirkverbindung mit einer oberen und/oder unteren Flügelschale (46, 48) des Flügels (12) steht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Kühlen von mindestens einem Element eines elektrischen Antriebssystems (24) eines Fluggeräts.
Patent DE-102021000721-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B65H54/54
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Aufspulmaschine, die zumindest ein Spannfutter zur Aufnahme und Fixierung von Spulhülsen und auf Spulhülsen gewickelte Spulen aufweist. Das Spannfutter enthält einen auskragenden Achsträger und einen am Umfang des Achsträgers gehaltene Spannbuchse, die am Umfang eine Klemmeinrichtung zur Klemmung der Spulhülsen trägt. Die Klemmeinrichtung weist mehrere verschiebbare Klemmelemente auf, die jeweils zwischen einer Druckkammer und einer Druckfeder angeordnet sind, wobei die Druckkammern über eine am Achsträger ausgebildeten Ringkammer mit einem Druckluftanschluss am Spannfutter verbunden sind. Die Ringkammer ist über eine Mantelöffnung am Ende der Spannbuchse mit der Umgebung verbunden, wobei die Mantelöffnung durch einen in einem Ringraum am Achsträger geführten Dichtkolben verschließbar ist. Der Ringraum ist mit dem Druckluftanschluss verbunden. Um die Ringkammer zum Lösen der Klemmung der Spulhülsen und den Ringraum zum Verschließen der Mantelöffnung im Spannfutter unabhängig mit einer Druckluft einer Druckluftquelle beaufschlagen zu können, sind erfindungsgemäß mehrere Druckluftanschlüsse am Spannfutter getrennt voneinander ausgebildet.
Patent DE-102021002076-A1 (DE)
Title: Nabenkappenmontagewerkzeug
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: B23P19/06
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nabenkappenmontagewerkzeug (1) zum Montieren von Nabenkappen (2) an einem Kraftfahrzeug (3),- mit einer Aufnahme (4) für eine Nabenkappe (2), in die eine zentrale Gewindespindel (5) mit einem drehfest daran angeordneten Sonnenrad (6) eingedreht ist,- mit zumindest zwei umlaufenden Planetenrädern (7), die zusammen mit dem Sonnenrad (6) ein Planetengetriebe bilden, wobei die umlaufenden Planetenräder (7) auf dezentralen Achsen (8) drehbar gelagert sind und wobei die Eingangswelle (9) eine zentrale Achse (10) aufweist,- mit zumindest zwei Gewindebolzen (11) mit jeweils einem drehfest damit verbundenen Außenzahnrad (13),- mit einer drehbaren zylindrischen Hülse (14) mit einer ersten Innenverzahnung (15), die mit den Planetenrädern (7) kämmt,- wobei die Hülse (14) eine zweite Innenverzahnung oder eine Außenverzahnung (16) aufweist, die mit den Außenzahnrädern (13) der Gewindebolzen (11) kämmt.Die Erfindung betrifft außerdem Verfahren zur Montage einer Nabenkappe (2) an einem Kraftfahrzeug (3) mit einem solchen Nabenkappenwerkzeug (1).
Patent DE-102021100839-A1 (DE)
Title: Fotoresist-zusammensetzung und verfahren zum herstellen einer fotoresiststruktur
Inventor: YANG LI-PO
IPC: H01L21/312
Filed: 2021-01-18
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen einer Struktur in einer Fotoresistschicht umfasst ein Herstellen einer Fotoresistschicht über einem Substrat; und ein selektives Belichten der Fotoresistschicht mit aktinischer Strahlung, um eine latente Struktur zu erzeugen. Die latente Struktur wird durch Auftragen eines Entwicklers entwickelt, um eine Struktur zu erzeugen. Die Fotoresistschicht weist eine Fotoresist-Zusammensetzung auf, die ein Polymer mit der folgenden Formel enthält:worin A1, A2und L jeweils eine Direktbindung, eine aromatische C4- bis C30-Gruppe, eine C4-bis C30-Alkylgruppe, eine C4- bis C30-Cycloalkylgruppe, eine C4- bis C30-Hydroxylalkygruppe, eine C4- bis C30-Alkoxygruppe, eine C4- bis C30-Alkoxylalkylgruppe, eine C4- bis C30-Acetylgruppe, eine C4- bis C30-Acetylakylgruppe, eine C4- bis C30-Alkylcarboxylgruppe, eine C4-bis C30-Cycloalkylcarboxylgruppe, einen C4-C30-Kohlenwasserstoffring, eine heterocyclische C4-C30-Gruppe oder eine -COO-Gruppe darstellen, wobei A1und A2 keine Direktbindungen sind und nichtsubstituiert sind oder mit einem Halogen, einer Carbonylgruppe oder einer Hydroxylgruppe substituiert sind; A3eine aromatische C6- bis C14-Gruppe darstellt, wobei A3nichtsubstituiert ist oder mit einem Halogen, einer Carbonylgruppe oder einer Hydroxylgruppe substituiert ist; R1eine säurelabile Gruppe ist; Raund Rbjeweils H oder eine C1- bis C3-Alkylgruppe sind; Rfeine Direktbindung oder ein C1- bis C5-Fluorkohlenstoff ist; PAG ein fotochemischer Säurebildner ist; und o ≤ x / (x + y + z) ≤ 1 ist, o ≤ y / (x + y + z) ≤ 1 ist und o ≤ z / (x + y + z) ≤ 1 ist.
Patent DE-102021101429-A1 (DE)
Title: Fräsmaschine, aufweisend ein auf Fluidströmung basierendes Höhenmesssystem
Inventor: ENGELMANN ERIC S
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Fräsmaschine (10, 20) kann einen Rahmen (22), eine an dem Rahmen befestigte Fräswalze (50) und in den Boden eingreifende Ketten (28, 30, 32, 34) aufweisen, die den Rahmen tragen und die Fräsmaschine in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung antreiben. Die Fräsmaschine kann einen Tank (170) aufweisen, der Hydraulikflüssigkeit speichert. Die Fräsmaschine kann ebenfalls zumindest einen Aktor (88, 134, 154) aufweisen, der den Rahmen mit den Ketten verbindet. Der Aktor kann eine Höhe des Rahmens relativ zu einer Bodenoberfläche einstellen. Eine Fluidleitung (172, 174, 176) kann den Tank mit dem Aktor verbinden. Die Fräsmaschine kann einen Strömungssensor (178, 180, 182) in der Fluidleitung aufweisen. Der Strömungssensor kann einen mit einer Strömung der Hydraulikflüssigkeit in oder aus dem Aktor verbundenen Strömungsparameter ermitteln. Die Fräsmaschine kann auch eine Steuerung (70) aufweisen, die basierend auf dem Strömungsparameter eine Höhe des Rahmens relativ zur Bodenoberfläche ermittelt.
Patent DE-102021103413-A1 (DE)
Title: Campingfahrzeug
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Campingfahrzeug (100), welches durch eine Dachaustauschvorrichtung (110) zum Austauschen eines Dachelementes (120) gekennzeichnet ist.
Patent DE-102021105055-A1 (DE)
Title: Podenrolle für ein Gleichlaufgelenk, Verfahren zur Herstellung einer Podenrolle sowie Gleichlaufgelenk mit der Podenrolle
Inventor: BEYER MARC
IPC: F16D3/205
Filed: 2021-03-03
Abstract: Es wird eine Podenrolle 7 für ein Gleichlaufgelenk 1, mit einem Außenringabschnitt 8, wobei der Außenringabschnitt 8 an seiner radialen Außenseite eine Gelenkglockenlaufbahn 10 zum Ablaufen an einem Glockenabschnitt 4 des Gleichlaufgelenks 1 aufweist, mit einem Innenringabschnitt 9, wobei der Innenringabschnitt 9 an seiner radialen Innenseite eine Bolzenaufnahme 11 zur Aufnahme eines Tragbolzens 6 des Gleichlaufgelenks 1 aufweist, vorgeschlagen, wobei der Außenringabschnitt 8 und der Innenringabschnitt 9 aus einem gemeinsamen Materialabschnitt gefertigt sind.
Patent DE-102021107298-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für verbrennungsmotor
Inventor: ODA TOMIHISA
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-03-24
Abstract: Erfindungsgemäß sind ein Abgaskanalmit einem Hauptkanal 12m und einem Bypasskanal 12b, ein Katalysator 16, ein Abgassteuerungsventil 13 das eine Hauptabgasmenge und eine Bypassabgasmenge steuert, und ein in dem Bypasskanal angeordnetes HC-Adsorptionsmittel 14 vorgesehen. Das Abgassteuerungsventil wird so gesteuert, dass, wenn festgestellt wird, dass eine Temperatur des Katalysators höher als eine vorbestimmte Temperatur für das Auftreten von Sinterung ist, die Menge des vom HC-Adsorptionsmittel desorbierten HC größer ist, wenn festgestellt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases, das durch den stromaufwärtigen Abgaskanalabschnitt strömt, ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, als wenn festgestellt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases, das durch den stromaufwärtigen Abgaskanalabschnitt strömt, ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis oder ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, oder die Menge des von dem HC-Adsorptionsmittel desorbierten HC größer ist, wenn festgestellt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des durch den stromaufwärtigen Abgaskanalabschnitt strömenden Abgases ein größeres mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, als wenn festgestellt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des durch den stromaufwärtigen Abgaskanalabschnitt strömenden Abgases ein kleineres mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist.