baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000245-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Unterflurschienenkonstruktion zur permanenten Stromversorgung für Hybridfahrzeuge
Inventor: MÖRKELS SEBASTIAN
IPC: B60L5/40
Filed: 2015-01-07
Abstract: Stromzuführung für Straßenfahrzeuge mit Hybridantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Straße eine geschützte Stromschiene auf Höhe der Fahrbahn eingelassen ist, die eine permanente Stromversorgung garantiert und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen isoliert und unterbrochen ist, sodass sie im Notfall an der betroffenen Stelle ausgeschaltet werden kann, jedoch den restlichen Verkehr nicht aufhält. Außerdem kann die Stromspannung je nach Verkehrsaufkommen reguliert werden.
Patent DE-102015000474-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenblatt
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Fahrradkettenblatt weist im Wesentlichen einen Kettenblatthauptkörper, eine Vielzahl von Zähnen und zumindest ein vorstehendes Element auf. Die Zähne sind angeordnet entlang einer umfänglichen Richtung an einer radial äußeren Seite des Kettenblatthauptkörpers. Die Zähne weisen zumindest einen ersten Zahn und zumindest einen zweiten Zahn auf. Das zumindest eine vorstehende Element steht von einer Axialfläche des zumindest einen ersten Zahns hervor. Das zumindest eine vorstehende Element ist aus einem unterschiedlichen Material von dem der Zähne. Das zumindest eine vorstehende Element und der zumindest eine erste Zahn definieren eine erste Ketteneingriffszahnweite zum Eingriff mit einem äußeren Glied einer Fahrradkette. Der zumindest eine zweite Zahn definiert eine zweite Ketteneingriffszahnweite zum Eingriff mit einem inneren Glied der Fahrradkette. Die erste Ketteneingriffszahnweite ist größer als die zweite Ketteneingriffszahnweite.
Patent DE-102015002372-A1 (DE)
Title: Optische Einrichtung mit magnetischem Antrieb, insbesondere für ein Endoskop
Inventor: PREUSS PETER
IPC: H02K49/10
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine optische Einrichtung (100) mit einer verstellbaren Abbildungsoptik (10) umfasst ein Gehäuse (20) mit einer Gehäusewand (21), in dem die Abbildungsoptik (10) an einer Translationsführung (30) gehaltert und in einem Arbeitsbereich (1) verfahrbar ist, eine Aktoreinrichtung (40), die einen inneren Magnetrotor (41) aufweist, der in dem Gehäuse (20) angeordnet und über ein mechanisches Getriebe (50) mit der Abbildungsoptik (10) gekoppelt ist, wobei das mechanische Getriebe (50) so konfiguriert sind, dass eine Drehung des inneren Magnetrotors (41) in eine Translation der Abbildungsoptik (10) umgesetzt wird, und eine Antriebseinrichtung (60), die einen äußeren Magnetrotor (61) aufweist, der auf einer Außenseite (22) der Gehäusewand (21) angeordnet und mit dem inneren Magnetrotor (41) magnetisch so gekoppelt ist, dass der innere Magnetrotor (41) durch eine Drehung des äußeren Magnetrotors (61) drehbar ist, wobei das Getriebe (50) derart als Untersetzungsgetriebe konfiguriert ist, dass eine vollständige Umdrehung des inneren Magnetrotors (41) in eine Translation der Abbildungsoptik (10) über einen Teil des Arbeitsbereichs (1) übertragen wird. Es wird auch ein Endoskop beschrieben, das mit mindestens einer derartigen optischen Einrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-102015003436-A1 (DE)
Title: Robotersteuereinrichtung mit einer Funktion zum Vorhersagen des Bearbeitungsabschlusszeitpunkts einer Werkzeugmaschine
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Robotersteuereinrichtung umfasst ein Betriebsbefehlsteil, das dafür konfiguriert ist, einen Betriebsbefehl auszugeben, um einen ersten Betrieb zum Befördern eines Werkstücks von einer Ausgangsposition in eine zur Werkzeugmaschine benachbarte erste Position durchzuführen, ein Zeitvorhersageteil, das dafür konfiguriert ist, den Bearbeitungsabschlusszeitpunkt des Werkstücks basierend auf einem von einer Werkzeugmaschinensteuereinrichtung ausgegebenen Bearbeitungsstartsignal vorherzusagen, ein Zeitdauervorhersageteil, das dafür konfiguriert ist, die Zeitdauer vorherzusagen, die für den ersten Betrieb erforderlich ist, und ein Zeitbestimmungsteil, das dafür konfiguriert ist, basierend auf dem vorhergesagten Bearbeitungsabschlusszeitpunkt und der für den ersten Betrieb erforderlichen Zeitdauer den Startzeitpunkt des ersten Betriebs zu bestimmen, so dass der erste Betrieb zum Bearbeitungsabschlusszeitpunkt abgeschlossen ist.
Patent DE-102015004302-A1 (DE)
Title: Antriebshohlwelle aus Composite-Material mit mehrfach montierbarer und demontierbarer reibschlüssiger Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: REICHLE MARTIN
IPC: F16D3/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Antriebshohlwelle (1) zur Drehmoment übertragenden Verbindung zweier Wellen (2.1, 2.2), wobei die rohrförmige Antriebshohlwelle (1) aus einem Composite-Werkstoff besteht und wobei die Antriebshohlwelle (1) mindestens ein zylindrisches rohrförmiges Ende (1.5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Welle (2.1, 2.2) und dem mindestens einen zylindrischen rohrförmigen Ende (1.5) der Antriebshohlwelle (1) ein radialer Spalt vorhanden ist, und dass über diesen radialen Spalt durch ein mehrfach montier- und demontierbares Spannelement (3, 4, 5) eine radial gerichtete Flächenpressung auf die Oberfläche der Welle (2.1, 2.2) und auf die Innenmantelfläche des zylindrischen rohrförmigen Endes (1.5) der Antriebshohlwelle (1) aufgebaut wird, mittels derer zwischen der Welle (2.1, 2.2) und der Antriebshohlwelle (1) eine reibschlüssige und spielfreie Drehmomentübertragung stattfindet.
Patent DE-102015004807-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz und Verfahren zur Ansteuerung eines Crashgesperres
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Fahrzeugsitz (2), welcher ein eine Sitzfläche bildendes Sitzpolster (2.1) und eine Sitzlehne (2.2) umfasst, wobei der Fahrzeugsitz (2) ein Crashgesperre (10) zur Versteifung des Fahrzeugsitzes (2) im Fall einer Kollision des Fahrzeuges (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist in Richtung Fahrzeugheck hinter dem Fahrzeugsitz (2) ein Fondsitzplatz (4) angeordnet, wobei in der Sitzlehne (2.2) des Fahrzeugsitzes (2) ein dem Fondsitzplatz (4) zugeordneter Airbag (5) angeordnet ist und das Crashgesperre (10) zusätzlich bei erfasster Sitzbelegung des Fondsitzplatzes (4) unabhängig von einer Sitzbelegung des Fahrzeugsitzes (2) und unabhängig von einem erfassten Gurtstatus eines dem Fahrzeugsitz (2) zugeordneten Sicherheitsgurtes (11) aktivierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ansteuerung eines in einem Fahrzeugsitz (2) eines Fahrzeuges (1) angeordneten Crashgesperres (10).
Patent DE-102015006087-A1 (DE)
Title: Montagestruktur und montageverfahren für eine elektronische komponente
Inventor: KANEKO YOSHINORI
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Montagestruktur für eine elektronische Komponente enthält: ein Stützelement, welches auf einem Substrat fixiert ist und einen Spurabschnitt aufweist; ein Befestigungselement, welches einen Hauptkörperabschnitt aufweist, an welchem eine elektronische Komponente befestigt ist, welche sich in Längsrichtung entlang der Montageoberfläche des Substrats erstreckt, und ein Führungsabschnitt, welcher entlang des Spurabschnitts geführt ist; einen Sitzabschnitt mit einer Befestigungsöffnung, welche für das Stützelement vorgesehen ist; ein Kontaktabschnitt mit einer Befestigungsöffnung, welche für das Befestigungselement vorgesehen ist; und ein Verriegelungselement, welches an der Befestigungsöffnung des Kontaktabschnitts und an der Befestigungsöffnung des Sitzabschnitts, die miteinander in Kontakt stehen fixiert ist, wobei der Kontaktabschnitt des Befestigungselements und der Sitzabschnitt des Stützelements miteinander in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102015007596-A1 (DE)
Title: Vermaschtes Datennetzwerk für Fahrzeuge
Inventor: HAINZLMAIER ANDRE
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines mit mindestens einem weiteren Fahrzeug und mindestens einem Sendemasten im Datenaustausch stehenden Fahrzeugs mit Daten, bei dem ein Teil jeweiliger an das Fahrzeug zu übertragender Daten von dem mindestens einen Sendemasten und ein weiterer Teil der an das Fahrzeug zu übertragenden Daten von dem mindestens einen weiteren Fahrzeug an das Fahrzeug übertragen wird.
Patent DE-102015012135-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung sowie elektrische Geräteanordnung
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01R13/621
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktanordnung (7), mit wenigstens einer an einem Gehäuse (9) angeordneten elektrische Kontaktfläche (8) sowie mit einer Kontaktiervorrichtung (6) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zu der Kontaktfläche (8), wobei die Kontaktiervorrichtung (6) ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (12) zur Kontaktierung der Kontaktfläche (8) aufweist, und wobei das Kontaktelement (12) eine Gegenkontaktfläche (13) aufweist, die zur Herstellung der elektrischen Verbindung an die Kontaktfläche (8) anlegbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Gegenkontaktfläche (13) vollständig in einer Aufnahme (14) eines elektrisch isolierenden Befestigungselements (15) der Kontaktiervorrichtung (6) aufgenommen ist, wobei das Befestigungselement (15) auf gegenüberliegenden Seiten des Kontaktelements (12) ein erstes Befestigungsmittel (17) sowie ein zweites Befestigungsmittel (18) aufweist, die von dem Kontaktelement (12) beabstandet angeordnet und elektrisch isoliert sind sowie zur Befestigung der Kontaktiervorrichtung (6) an dem Gehäuse (9) jeweils eine Anpresskraft bewirken, die die Gegenkontaktfläche (13) an die Kontaktfläche (8) drängt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Geräteanordnung (1).
Patent DE-102015013942-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI MASAHARU
IPC: B23Q3/06
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung (10) zur Bearbeitung eines Werkstücks (W), das ein Wellenloch (WH) und Schaufeln aufweist, die um das Wellenloch herum angeordnet sind, umfasst einen Drehtisch (28), auf dem das Werkstück W so befestigt wird, dass die Achse der Drehvorschubwelle (C) mit der Achse des Wellenlochs WH des Werkstücks W übereinstimmt, ein Kontaktelement (28), das mit seiner ringförmigen Stirnfläche mit dem Werkstück W in Kontakt kommt, eine obere Klemmvorrichtung (30), die das Kontaktelement (36) drehbar trägt und das Werkstück W mit dem Kontaktelement (36) presst und gegen den Drehtisch (28) niederdrückt, einen Kipptisch (26), auf welchem der Drehtisch (28) und der oberen Klemmvorrichtung (30) angeordnet sind, und eine Kippvorschubwelle (A) zum Kippen des Kipptischs (26).
Patent DE-102015014332-A1 (DE)
Title: Funktionselement für einen Kraftwagen
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionselement (42, 44) für einen Kraftwagen, welches im Betrieb des Kraftwagens und/oder im Betrieb des Funktionselements (40, 44) von Luft überströmt ist. Das beispielsweise als Komponente eines Außenspiegels (40), eines Lüfters oder einen Lüftungsgitters ausgebildete Funktionselement (40, 44) weist wenigstens eine Konturlinie auf, welche eine Abfolge einer Mehrzahl von Einbuchtungen (26) und Ausbuchtungen (28) aufweist.
Patent DE-102015015209-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Batterien, insbesondere für Fahrzeugbatterien
Inventor: LEPPÄNEN MARKO
IPC: B60R16/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (2) für mindestens eine Batterie (1a, b), die in erster Linie zur Befestigung von zwei oder mehr Batterien (1a, b) bei einem schweren Nutzfahrzeug, wie beispielsweise bei einem Lastkraftwagen oder einem Bus, vorgesehen ist und einen Batteriekasten mit einer Grundplatte (6) und mindestens einem aufliegenden Bügel (3) umfasst. Die Erfindung wird dadurch erzielt, dass ein unteres Befestigungselement (4) mit T-förmigen Enden (4a, b) im unteren Bereich der Batterien (1a, b) platziert ist, vorzugsweise zwischen zwei oder mehr Batterien (1a, b), und dass das untere Befestigungselement (4) lösbar an der Grundplatte (6) des Batteriekastens befestigt ist.
Patent DE-102015102465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Felgenringes, Verfahren zur Befestigung von Speichen, Felge, insbesondere Drahtreifenfelge und Fahrrad
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B60B21/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Felge (1) mit einem Schichtaufbau für ein muskelbetriebenes Fahrzeug, mit den Schritten: a) Bereitstellen einer ersten, druck- und temperaturbeständigen Werkzeugform (2), b) Einlegen eines ersten, aus wenigstens zwei getrennten Lagen an Verstärkungsfasern aufgebauten, flächigen Verstärkungsfaserpakets (10) in die erste Werkzeugform (2), c) Einlegen einer oder mehrerer Verstärkungsfasermatten (11, 12, 13) in die erste Werkzeugform (2) auf das erste Verstärkungsfaserpaket (10), d) Einlegen eines zweiten, aus wenigstens zwei getrennten Lagen an Verstärkungsfasern aufgebauten, flächigen Verstärkungsfaserpakets (14) in die erste Werkzeugform (2) auf die eine oder mehrere Verstärkungsfasermatten (11, 12, 13), e) Einlegen eines Abstandshalters (16) in die erste Werkzeugform (2), f) Schließen der ersten Werkzeugform (2) mittels einer zweiten druck- und temperaturbeständigen Werkzeugform (3), und g) Aushärten des durch die vorher durchlaufenen Schritte erhaltenen Verstärkungsfasern enthaltenen Schichtaufbaus, Öffnen der ersten und/oder zweiten Werkzeugform (2, 3) und Entnehmen der Felge (1). Die Erfindung betrifft auch eine entsprechend gefertigte Felge, ein entsprechend gefertigtes Laufrad und ein Fahrrad mit entweder einem Laufrad oder einer Felge dieser Art
Patent DE-102015104493-A1 (DE)
Title: Energiebereitstellungsvorrichtung
Inventor: NICOLAY PETER
IPC: F03G3/08
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiebereitstellungsvorrichtung (1) zur kontinuierlichen Bereitstellung rotatorischer mechanischer Leistung. Die Energiebereitstellungsvorrichtung (1) weist mehrere auf einem Trägergrundelement (2) beabstandet zueinander drehbar gelagert angeordnete Magnetträger (3) auf. An den Magnetträgern (3) sind jeweils zwei Permanentmagnete (5) beabstandet zueinander schwenkbar gelagert angeordnet. Die Energiebereitstellungsvorrichtung (1) weist mehrere sichelförmig ausgestaltete und auf einem Sichelmagnetgrundelement (7) beabstandet zueinander und beabstandet zu den Magnetträgern (3) angeordnete Sichelmagnete (8) auf. Die Sichelmagnete (8) weisen jeweils einen magnetischen Nordpol (9) und einen magnetischen Südpol (10) auf. Eine Trennlinie (11) der Pole verläuft längs des sichelförmigen Verlaufs der Sichelmagnete (8). Das Trägergrundelement (2) und das Sichelmagnetgrundelement (7) sind relativ zueinander drehbar gelagert. Das Trägergrundelement (2), die Magnetträger (3), die Permanentmagnete (5), das Sichelmagnetgrundelement (7) und die Sichelmagnete (8) sind so angeordnet und zueinander ausgerichtet, dass bei einer Drehbewegung des Trägergrundelements (2) und des Sichelmagnetgrundelements (7) relativ zueinander die Magnetträger (3) eine Drehbewegung durchführen, wobei bei der Drehbewegung jeweils ein Permanentmagnet (5) jedes Magnetträgers (3) an einer Innenseite (25) eines Sichelmagneten (8) vorbeigeführt wird, wobei nach zwei Umdrehungen der Magnetträger (3) beide Permanentmagneten (5) jedes Magnetträgers (3) jeweils an einer Innenseite (25) vorbeigeführt wurden und wobei die Permanentmagneten (5) eines Magnetträgers (3) nach den zwei Umdrehungen an Innenseiten (25) unterschiedlicher Sichelmagneten (8) vorbeigeführt wurden.
Patent DE-102015105568-A1 (DE)
Title: Additive Fertigung für Brennstoffzellenströmungsfelder
Inventor: BROUSSEAU GUILLAUME M
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Eine Platte für eine Brennstoffzelle weist einen ersten Plattenkörper auf, der einen ersten Strömungsfeldkanal in einer ersten Fläche davon definiert. Der erste Strömungsfeldkanal weist einen Querschnitt auf, der als eine Funktion der Tiefe von der ersten Fläche des Plattenkörpers zu einer gegenüberliegenden zweiten Fläche hin variiert. Der Querschnitt kann von der ersten Fläche zur gegenüberliegenden zweiten Fläche hin zunehmen und/oder abnehmen.
Patent DE-102015106988-A1 (DE)
Title: Zeolithe in Lacken oder Klebstoffen für thermoplastischen Schaumspritzguss
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C08J7/046
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungsmittel zum Beschichten und/oder Verkleben eines oder mehrerer thermoplastischer Schaumformkörper, enthaltend zumindest einen Klebstoff oder Lack und ein Molekularsieb, wobei das Molekularsieb zur Aufnahme von Treibmittel, insbesondere von Stickstoff und/oder Kohlendioxid, aus dem Schaumformkörper geeignet ist, und aus einem zeolithischen Material oder einem Kohlenstoffmolekularsieb (carbon molecular sieve, CMS) besteht, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Schaumformkörpers, ein Kunststoffbauteil mit beschichtetem Schaumformkörper, und die Verwendung eines Beschichtungsmittels.
Patent DE-102015108336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer sicherheitsrelevanten Anwendung, Computersystem und Anordnung
Inventor: FILIMON DIANA
IPC: G06F21/57
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer sicherheitsrelevanten Anwendung auf einem Computersystem (12, 12'). Hierbei wird eine Datennetzwerkverbindung zwischen dem Computersystem (12, 12') und einem Server (11) hergestellt. Nachdem die Datennetzwerkverbindung hergestellt wurde, wird auf dem Server (11) durch das Computersystem (12, 12') nach wenigstens einer vorbestimmten Datei (14) auf dem Server (11) gesucht. Wurde die wenigstens eine vorbestimmte Datei (14) gefunden, so wird eine Signatur (15) der wenigstens einen vorbestimmten Datei (14) überprüft. Die wenigstens eine vorbestimmte Datei (14) wird heruntergeladen, wenn die Überprüfung der Signatur (15) erfolgreich war. Die heruntergeladene wenigstens eine vorbestimmte Datei (14) wird ausgeführt. Hierbei wird eine Systemdatei geändert. Wurde die wenigstens eine vorbestimmte Datei (14) ausgeführt, so wird im Anschluss die sicherheitsrelevante Anwendung gestartet.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem (12, 12', 12'') mit einer Datennetzwerkschnittstelle (13) und eine Anordnung umfassend ein Computersystem (12, 12') und einen Server (11).
Patent DE-102015112371-A1 (DE)
Title: Strömungsenergieanlage
Inventor: SCHMIDT VLADIMIR
IPC: F03D3/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strömungsenergieanlage (1), die aus der Strömungsenergie gasförmiger oder flüssiger Medien, unabhängig von der Strömungsrichtung, mechanische Energie generiert und diese in elektrische Energie umwandelt, wobei die Strömungsenergieanlage mindestens zwei Rotoren (10, 11) mit vertikal ausgerichteten Drehachsen (20, 21) und jeweils mindestens zwei Rotorblättern (30) umfasst. Die Strömungsenergieanlage (1) ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Rotoren (10, 11) in ihrer horizontalen Ebene im Wesentlichen parallel angeordnet sind und sich deren Rotorblätter (30) in ihrer Bewegungsbahn berührungslos überschneiden. Somit ist erfindungsgemäß eine winkelbezogene Orientierung der Rotoren (10, 11) – beispielsweise über Zahnräder (40, 41) oder Riemen oder eine Kombination aus diesen – geschaffen, die eine berührungslose Ineinanderführung der Rotorblätter (30) der verschiedenen Rotoren (10, 11) ermöglicht. Dadurch kann dem Wind bei gleicher Fläche mehr Energie entzogen werden, wodurch der Wirkungsgrad der Strömungsenergieanlage (1) ansteigt.
Patent DE-102015112516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verlegung von Bodenplatten
Inventor: LEITNER FRANZ
IPC: G01C5/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Verlegung von Bodenplatten (B) in einer von den verlegten Bodenplatten (B) mit Gefälle zu bildenden Ebene (E) mithilfe stapelbarer Auflagekörper (1, 8) vorgegebener Höhe, wobei die zu verlegenden Bodenplatten (B) auf ihnen jeweils zugeordnete Stapel an Auflagekörpern (1, 8) aufgelegt und in einer von der Anzahl der in diesen Stapeln angeordneten Auflagekörpern (1, 8) abhängigen Höhenlage verlegt werden. Es wird vorgeschlagen, dass in einer oberhalb der zu bildenden Ebene (E) und in einem Sollabstand zu dieser Ebene (E) parallel verlaufenden Referenzebene (R) ein strahlförmiges Referenzsignal kontinuierlich verschwenkt oder rotiert wird, und mithilfe eines auf die Bodenplatten (Bi) aufstellbaren Detektors (12) für das Referenzsignal der Ist-Abstand (Hist) zwischen der zu verlegenden Bodenplatte (Bi) und der Referenzebene (R) gemessen wird, wobei die Differenz des gemessenen Ist-Abstandes (Hist) zum Soll-Abstand ermittelt und als ein die Differenz verringerndes ganzzahliges Vielfaches der Höhe eines Auflagekörpers (1, 8) anzeigt wird.
Patent DE-102015112964-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: MURATA JUNJI
IPC: F16C19/22
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Kegelrollenlager beinhaltet einen Innenring; einen Außenring; eine Vielzahl an Kegelrollen, die eine große Rollen-Endfläche aufweisen, die eine konvex geformte Oberfläche ist; und einen ringförmigen Käfig, der die Kegelrollen entlang einer Umfangsrichtung in Abständen hält. Der Innenring beinhaltet einen großen Führungsbord-Abschnitt mit einer Bord-Oberfläche, die eine konkav gekrümmte Oberfläche ist und die die große Rollen-Endfläche berührt. Ungleichungen, welche durch R > Ri > Rr dargestellt sind, sind erfüllt, wobei Rr ein Krümmungsradius der großen Rollen-Endfläche ist, Ri ein Krümmungsradius der Bord-Oberfläche in einem Längschnitt des Innenrings ist und R ein Abstand von einer Kegelmitte zu einer Mitte einer Kontaktellipse ist, welche durch den Kontakt zwischen der großen Rollen-Endfläche und der Bord-Oberfläche erhalten wird.
Patent DE-102015114514-A1 (DE)
Title: Cochlea-Implantat
Inventor: BLUME HOLGER
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Es wird ein Cochlea-Implantat eines Cochlea-Implantat-Systems beschrieben. Das Cochlea-Implantat umfasst Elektroden, die mechanisch miteinander verbunden und in Form einer Schnecke aneinandergereiht in eine Cochlea zur Stimulation von Rezeptoren des Hörnervs einsetzbar sind, sowie aus einer die einzelnen Elektroden gezielt mit elektrischen Impulsen beaufschlagbaren Steuerschaltung und einer Energiequelle. Mittels der Steuerschaltung werden die Elektroden mit aus den akustischen Signalen durch einen Prozessor erzeugten elektrischen Signalen impulsartig bestromt und den Elektroden benachbarte Rezeptoren des Hörnervs werden stimuliert. Die Elektroden sind Bestandteile von Modulen, die jeweils eine eigene Decoder- und Steuerschaltung zur Decodierung von Moduladressen und Stimulationssignalen sowie zur Erzeugung elektrischer Impulse für die Elektroden umfassen. Aus akustischen Signalen erzeugte codierte Moduladressen und Stimulationssignale liegen an Eingängen der Decoder- und Steuerschaltung an.
Patent DE-102015115183-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Fügeverbindung
Inventor: KÜGLER HELGE
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung (48), insbesondere einer Schweißverbindung, bei dem ein erster Verbindungspartner (15, 37, 43, 57) und ein zweiter Verbindungspartner (16, 38, 44, 58) bereitgestellt werden, eine Materialverdickung (12, 39, 46, 59, 61, 66, 69) am ersten Verbindungspartner (15, 37, 43, 57) und/oder am zweiten Verbindungspartner (16, 38, 44, 58) im Bereich der vorgesehenen Fügeverbindung (48) hergestellt wird, und ein Stoß (55) des ersten Verbindungspartners (15, 37, 43, 57) mit dem zweiten Verbindungspartner (16, 38, 44, 58) verdeckt gefügt wird. Um ein verdecktes Fügen eines Stoßes (55) von zwei Verbindungspartnern (15, 37, 43, 57; 16, 38, 44, 58) zu verbessern und/oder zu erleichtern, wird während des verdeckten Fügens eine Lage des Stoßes (55) und/oder eine Bahn (53) einer Fügenaht (54) mittels mindestens einer Sensoreinrichtung (52) überwacht und/oder ermittelt.