baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011087091-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: BURGHARDT HANS
IPC: A47C3/026
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-01-08
Abstract: Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit  a) einem Fuß-Gestell (2),  b) einem mit dem Fuß-Gestell (2) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5),  c) einem an dem Sitz-Träger (5) gelagerten Sitz (8), der in seiner Neigung verstellbar ist, und  d) einer Sitz-Neigungs-Verstell-Vorrichtung zur Neigungs-Verstellung des Sitzes (8), umfassend  e) eine betätigbare Betätigungs-Stange (33), die  f) an dem Sitz-Träger (5) drehbar gelagert ist, und  g) mindestens bereichsweise mindestens ein Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) aufweist, und  h) mindestens einen durch die Betätigungs-Stange (33) verlagerbaren Verstell-Schlitten (15), der  i) mindestens eine an dem Sitz (8) angreifende Verstell-Rampe (20) zur Verschwenkung des Sitzes (8) aufweist, und  j) mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungs-Stangen-Gewinde (36) wechselwirkendes Verstell-Schlitten-Gewinde (16) zu seiner Verlagerung aufweist.
Patent DE-102011102131-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegelanordnung mit Gleitscheibe
Inventor: MüLLER DIRK
IPC: B60R1/074
Filed: 2011-05-19
Granted: 2014-10-16
Abstract: Außenrückspiegelanordnung (01) für ein Kraftfahrzeug mit einem gegenüber einem Spiegelfuß (02) gelenkig angeordneten und um eine Gelenkachse (04) aus einer Betriebs- in eine Anklappstellung und umgekehrt in und entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs verschwenkbaren, einen Grundträger (05) umfassenden Spiegelkopf (03), einem die Gelenkachse (04) bildenden Zapfen (07), der zumindest einseitig durch eine Lageröffnung (15) geführt ist, und einer über ein auf der Rückseite (08) der Lageröffnung (15) überstehendes freies Ende (09) des Zapfens (07) gestülpten Feder (10), die sich am Rand der Rückseite (08) der Lageröffnung (15) mit einer Gleitscheibe (11) aus Kunststoff gegen den Grundträger (05) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitscheibe (11) gegenüber dem Zapfen (07) bis zu einem vorgegebenen Maß verdrehbar und oberhalb dieses Maßes unverdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102011112555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsaugen und Ausblasen von Fluid durch eine Mehrzahl von Öffnungen in einen Strömungsoberflächen-Abschnitt eines Strömungskörpers
Inventor: GÖLLING BURKHARD
IPC: B64C21/02
Filed: 2011-09-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Einsaugen und Ausblasen von Fluid durch eine Mehrzahl von unter Ausbildung jeweils einer Öffnung (30; 37a, 37b, 37c, 37d; 38a, 38b, 38c, 38d) in einen sich in einer Strömungskörper-Spannweitenrichtung (S-B) und einer Strömungskörper-Tiefenrichtung (T-B) erstreckenden Strömungsoberflächen-Abschnitt (S, S1, S2) eines Strömungskörpers (B) ausmündenden Fluidleitungen (50), wobei die Mehrzahl der Öffnungen (30; 37a, 37b, 37c, 37d; 38a, 38b, 38c, 38d) zumindest eine Reihe von in der Strömungskörper-Spannweitenrichtung (S-B) hintereinander angeordneten ersten Öffnungen (37a, 37c; 38a, 38c) und zweiten Öffnungen (37b, 37d; 38b; 38d) aufweist, wobei die ersten und zweiten Öffnungen (37a, 37b, 37c, 37d; 38a, 38b, 38c, 38d) in der Strömungskörper-Spannweitenrichtung (S-B) abwechselnd hintereinander angeordnet sind, mit den Schritten:
 • Einsaugen von Fluid durch die ersten Öffnungen (37a, 37c; 38a, 38c) während eines ersten Zeitabschnitts,
 • Ausblasen von Fluid durch die zweiten Öffnungen (37b, 37d; 38b, 38d) wenigstens während eines Abschnitts des ersten Zeitabschnitts,
 • Ausblasen von Fluid durch die ersten Öffnungen (37a, 37c; 38a, 38c) während eines zweiten Zeitabschnitts,
 • Einsaugen von Fluid durch die zweiten Öffnungen (37b, 37d; 38b, 38d) wenigstens während eines Abschnitts des zweiten Zeitabschnitts.
Patent DE-102012002785-B4 (DE)
Title: Orthese
Inventor: KNUBBEN ELIAS MARIA
IPC: A61F5/10
Filed: 2012-02-15
Granted: 2017-06-01
Abstract: Orthese für ein menschliches Körperteil mit mehreren Gliederteilen (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72), die gelenkig miteinander verbunden sind und die für eine kraftübertragende Anbringung an gelenkig miteinander verbundenen Abschnitten des Körperteils ausgebildet sind, und mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15), die zur Einleitung von Stellkräften auf Gliederteile (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) ausgebildet ist, wobei mehrere Gliederteile (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) mittels Schwenkgelenken (19) zu einer beweglichen Gliederkette (2, 3, 4, 5, 6) verbunden sind und wobei die Gliederteile (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) der Gliederkette (2, 3, 4, 5, 6) mit Schwenkhebeln (31, 32, 33; 55, 56, 57; 75, 76) ausgestattet sind, die zur Einleitung von Stellkräften auf die jeweils zugeordneten Gliederteile (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) ausgebildet sind, um eine Winkelstellung der Gliederteile (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) zueinander einzustellen und wobei die Schwenkhebel (31, 32, 33; 55, 56, 57; 75, 76) schwenkbeweglich an den Gliederteilen (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) der Gliederkette (2, 3, 4, 5, 6) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass Schwenkhebel (31, 32, 33; 55, 56, 57; 75, 76) benachbarter Gliederteile (16, 17, 18; 49, 50, 51; 70, 71, 72) mit schwenkbeweglich an den Schwenkhebeln (31, 32, 33; 55, 56, 57; 75, 76) aufgenommenen Koppelstangen (35, 36, 37; 58, 59, 60, 61; 77, 78, 79, 80) verbunden sind.
Patent DE-102012005908-B4 (DE)
Title: Bremsscheiben für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUSE SEBASTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, umfassend – einen Bremsscheibentopf (12), und – einen Reibring (14), wobei der Reibring (14) am Außenumfang (U) eine Nut (16) aufweist, in der ein separates Zusatzelement (18) gehalten ist, wobei das Zusatzelement (18) korrespondierend zur Nutform ausgebildet ist und über ein dazu radial versetzt angeordnetes, umlaufendes Federelement (20) in radiale Richtung (r) kraftschlüssig in der Nut (16) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement (18) in Umfangsrichtung betrachtet mehrteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102012008688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines zu erwartenden Verbrauchswertes eine Kraftwagens
Inventor: LAMPRECHT ANDREAS
IPC: G06Q10/04
Filed: 2012-04-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines zu erwartenden Verbrauchswertes eines Kraftwagens für eine vorgegebene Fahrsituation, mit den Schritten:a) Erfassen und Speichern jeweiliger tatsächlicher Verbrauchswerte bei jedem Auftreten der vorgegebenen Fahrsituation,b) Bestimmen des zu erwartenden Verbrauchswerts auf Grundlage der gespeicherten Verbrauchswerte,c) Prüfen, ob der zu erwartende Verbrauchswert ein vorgegebenes Signifikanzkriterium erfüllt,c1) wenn ja, Verwenden des zu erwartenden Verbrauchswerts für eine Reichweitenbestimmung für den Kraftwagen,c2) wenn nein, Ermitteln eines Schätzwertes für den zu erwartenden Verbrauch und Verwenden des Schätzwertes für die Reichweitenbestimmung für den Kraftwagen, wobei der Schätzwert auf Grundlage von gespeicherten Verbrauchswerten des Kraftwagens für eine andere Fahrsituation bestimmt wird, wobei die andere Fahrsituation auf Grundlage einer Clusteranalyse über alle Fahrsituationen so ausgewählt wird, dass wenigstens ein Verteilungsmaß der gespeicherten Verbrauchswerte der anderen Fahrsituation mit dem jeweiligen Verteilungsmaß der gespeicherten Verbrauchswerte für die vorgegebene Fahrsituation im Rahmen eines vorgegebenen Proximitätsmaßes übereinstimmt, wobei das wenigstens eine Verteilungsmaß ein Median und ein mittlerer Quartilsabstand der gespeicherten Verbrauchswerte ist.
Patent DE-102012012471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur pulverbettbasierten generativen Fertigung eines Körpers
Inventor: TÖPPEL THOMAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2012-06-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur pulverbettbasierten generativen Fertigung eines Körpers, bei dem eine Pulverzustellmenge unter Berücksichtigung eines schichtbezogenen Pulverzustellfaktors ermittelt und die so dem tatsächlichen Bedarf für die Bildung einer Pulvermaterialschicht entsprechende Pulverzustellmenge einer Bauteilkammer zur Generierung des Körpers zugeführt wird.
Patent DE-102012019718-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Bedienvorrichtung zur Bedienung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEDERER JÖRG
IPC: H01H13/84
Filed: 2012-10-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Multifunktions-Bedienvorrichtung (1) zur Bedienung eines Kraftfahrzeugs für behinderte Menschen, umfassend ein Griffstück (6) und einen an diesem befestigten Bedienkopf (7), wobei der Bedienkopf (7) ein Kopfgehäuse (5) und eine Platine (4) mit zumindest einem Schaltelement (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienkopf ein Trägerteil (3) umfasst, die Platine (4) an dem Trägerteil (3) gelagert ist, das Trägerteil (3) innerhalb des Kopfgehäuses (5) gelagert ist, das zumindest eine Schaltelement (41) ausgebildet ist, bei Betätigung eine akustische Rückmeldung auszugeben und das Kopfgehäuse (5) als Resonanzkörper (50) zur Verstärkung der akustischen Rückmeldung ausgebildet ist.
Patent DE-102012101228-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Kugelleuchte, deren Schwenkbereich durch Anschläge begrenzt ist
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2012-02-16
Granted: 2017-02-16
Abstract: Leuchte (1), umfassend ein Leuchtengehäuse (2), in dessen Innenraum (4) ein in einem vorgegebenen dreidimensionalen Bereich um einen Schwenkwinkel (16) verschwenkbarer Leuchtenkörper (6) mit einer Leuchtmittelaufnahme (8) für zumindest ein Leuchtmittel (7) vorgesehen ist, wobei vor der Leuchtmittelaufnahme (8) eine Vorsatzlinse (9) angeordnet ist, die zusammen mit dem Leuchtenkörper (6) eine kugelförmige oder kugelkalottenförmige Außenfläche bildet, wobei das Leuchtengehäuse (2) zumindest ein Auflager (12) für die am Leuchtenkörper (6) befestigte Vorsatzlinse (9) und den Leuchtenkörper (6) umfasst sowie Federungselemente (13) den Leuchtenkörper (6) und die daran befestigte Vorsatzlinse (9) federnd gegen das zumindest eine Auflager (12) drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Federungselemente (13) bei maximaler Verschwenkung des Leuchtenkörpers (6) an Anschlägen (15) anstoßen, wobei durch die Anschläge der Schwenkwinkel (16) so begrenzt ist, dass in jeder Stellung nur die Vorsatzlinse (9), nicht aber der Leuchtenkörper (6) aus dem Leuchtengehäuse (2) ragt, wodurch die Leuchte (1) für alle einstellbaren Schwenkwinkel (16) ein unverändertes Erscheinungsbild aufweist.
Patent DE-102012107329-B4 (DE)
Title: Distanzmesssystem
Inventor: GÖRING HERMANN
IPC: G01S7/481
Filed: 2012-08-09
Granted: 2020-04-23
Abstract: Distanzmesssystem (1), umfassend:eine Strahlungsquelle (2);einen Strahlungsdetektor (3);eine Messoptik (4a, 4b, 4c, 4d) zum Projizieren von durch die Strahlungsquelle (2) emittierter optischer Strahlung (S1) hin zu einem Ziel (200) und zum Führen von durch das Ziel (200) reflektierter optischer Strahlung (S2) hin zu dem Strahlungsdetektor (4a);einen ersten Dämpfungsfilter (5), der eine konstante Dämpfung aufweist und in einem Strahlengang zwischen der Strahlungsquelle (2) und der Messoptik (4a, 4b, 4c, 4d) anordenbar ist;einen zweiten Dämpfungsfilter (6; 6a, 6b), der eine einstellbare Dämpfung aufweist und in einem Strahlengang zwischen der Messoptik (4a, 4b, 4c, 4d) und dem Strahlungsdetektor (3) anordenbar ist;einen Aktuator (7), der mechanisch sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Dämpfungsfilter (5, 6; 5, 6a, 6b) gekoppelt ist; undeine Referenzoptik (8; 8a, 8b) zum Führen von durch die Strahlungsquelle (2) emittierter optischer Strahlung innerhalb des Distanzmesssystems hin zu dem Strahlungsdetektor (4a), wobei die Referenzoptik (8; 8a, 8b) mechanisch mit dem Aktuator (7) gekoppelt ist; gekennzeichnet durchein von dem Aktuator mechanisch entkoppeltes Rhomboidprisma (8f), dessen Eintrittsfläche dauerhaft teilweise in einem durch die Strahlungsquelle (2) festgelegten Strahlengang angeordnet ist;wobei die Referenzoptik (8; 8a, 8b) wenigstens ein Paar von Spiegelflächen (8d, 8e) aufweist, welche paarweise entlang eines von den Spiegelflächen gefalteten Strahlenganges gegenüberliegend angeordnet sind und welche einen Winkel von zwischen 70° und 110° und insbesondere von zwischen 80° und 100° und weiter insbesondere 90° einschließen, wobei die erste Spiegelfläche (8d) eines jeden Paars von Spiegelflächen (8d, 8e) in einem durch die Austrittsfläche des Rhomboidprismas festgelegten Strahlengang und die zweite Spiegelfläche (8e) eines jeden Paars von Spiegelflächen (8d, 8e) gleichzeitig in einem durch den Strahlungsdetektor (3) festgelegten Strahlengang anordenbar ist.
Patent DE-102012110392-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter und Spannsystem mit einem derartigen Werkzeughalter sowie Verfahren zur Herstellung einer Werkzeugaufnahme für einen solchen Werkzeughalter
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-10-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einem Grundkörper (2), einer verformbaren Aufnahme (3; 16; 17; 22) zum Spannen eines Werkzeugs (15) und mindestens einem Sperrelement (12), das zur Verhinderung eines axialen Auswandern des Werkzeugs (15) aus dem Werkzeughalter (1) zum Eingriff in ein korrespondierendes Gegenelement (13) am Werkzeug (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sperrelement (12) einteilig mit der Aufnahme (3; 16; 17; 22) ausgebildet ist.
Patent DE-102012200687-B4 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung zur Konzentration von Licht
Inventor: HOFFSCHMIDT BERNHARD PROF DR
IPC: G02B7/198
Filed: 2012-01-18
Granted: 2016-03-17
Abstract: Reflexionsvorrichtung (1) zur Konzentration von Licht mit mehreren Spiegeln (3) mit jeweils einem Spiegelfuß (5) und mit einer Verstellvorrichtung (6) zur Verstellung der Spiegel (3), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Spiegel (3) über den Spiegelfuß (5) mit einer verschwenkbaren Drehhalterung (31) zusammenwirkt, wobei die Drehhalterung (31) den Spiegelfuß (5) gegen einen ersten verstellbaren Anschlag (23) und einen zweiten Anschlag (27) drückt, und wobei zur Verstellung des Spiegels (3) die Position des ersten Anschlages (23) über die Verstellvorrichtung (6) verstellbar ist.
Patent DE-102012206434-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H61/68
Filed: 2012-04-19
Granted: 2014-09-04
Abstract: Antriebsanordnung (6) für ein Fahrzeug (1), mit einem Schaltgetriebe (9), wobei das Schaltgetriebe (9) einen Schaltgetriebeeingang und einen Schaltgetriebeausgang (10) aufweist und wobei das Schaltgetriebe (9) über eine Schaltmechanik (51) zwischen mindestens zwei Schaltzuständen schaltbar ist, mit einem Querdifferential (11), wobei das Querdifferential (11) einen Querdifferentialeingang (12) und zwei Querdifferentialausgänge (13a, b) aufweist, wobei der Querdifferentialeingang (12) mit dem Schaltgetriebeausgang (10) wirkverbunden ist und wobei die Querdifferentialausgänge (13a, b) jeweils mit einem Rad (4a, b) des Fahrzeugs (1) wirkverbindbar sind, mit einem Stellmotor (50), wobei der Stellmotor (50) ausgebildet ist, das Querdifferential (11) mit einem Stellmoment zu beaufschlagen, so dass eine Drehmomentdifferenz zwischen den Querdifferentialausgängen (13a, b) beeinflusst wird, gekennzeichnet durch eine Übertragungsmechanik (54), welche ausgebildet ist, eine Drehbewegung des Stellmotors (50) in eine Stellbewegung der Schaltmechanik (51) zu wandeln.
Patent DE-102012218705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zünden einer Zündkerze eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: F02P3/01
Filed: 2012-10-15
Granted: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zünden einer Zündkerze (Zk) eines Kraftfahrzeugs mit einem Zündtransformator (Tr), an dessen Sekundärwicklung die Zündkerze (Zk) anschließbar ist, einer mit der Primärwicklung des Zündtransformators (Tr) verbundenen Ansteuerschaltung mit Schaltmitteln (T1, T2, T3, T4), und einer Steuereinrichtung (SE), die eingerichtet ist, durch Ansteuerung der Schaltmittel (T1, T2, T3, T4) einen Durchbruch bei einer angeschlossenen Zündkerze (Zk) und anschließend einen sekundärseitigen Wechselstrom (Isec) mit betragsmäßig konstanter Amplitude zu bewirken. In erfindungsgemäßer Weise ist zwischen der Ansteuerschaltung und der Primärwicklung des Zündtransformators (Tr) ein Kondensator (C1) verschaltet, und die Steuereinrichtung (SE) eingerichtet, durch Ansteuern der Schaltmittel (T1, T2, T3, T4) eine primärseitige Schwingung des durch die Induktivität der Primärwicklung des Zündtransformators (Tr) und den Kondensator (C1) gebildeten Serienschwingkreises anzuregen und aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102012222200-B4 (DE)
Title: Bewegungsbegrenzer für einen Flügel einer Schiebetür
Inventor: MUJAGIC SAMIR
IPC: E05F5/06
Filed: 2012-12-04
Granted: 2015-01-29
Abstract: Es wird ein Bewegungsbegrenzer für einen mit wenigstens einem Rollenwagen in einer Laufschiene geführten Flügel einer Schiebetür beschrieben, mit einem Dämpfer und einem Halteelement für wenigstens eine Laufrolle des Rollenwagens. Das Halteelement des Bewegungsbegrenzers weist wenigstens einen Rastarm auf, an dem eine Rastfeder längs der Erstreckung des Rastarms verstellbar ist.
Patent DE-102013007039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fokussierung eines optischen Abbildungssystems
Inventor: TRUMMER MICHAEL
IPC: G08G1/054
Filed: 2013-04-24
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Fokussierung eines optischen Abbildungssystems (1) einer Verkehrsüberwachungsanlage (4) auf ein zu fotografierendes Objekt (2), das sich in einem vorgebbaren Abstand zum optischen Abbildungssystem auf einer Fahrbahnoberfläche (5) in einem vorgebbaren Bereich (3) befindet, umfassend die folgenden Merkmale:a) Festlegen des vorgebbaren Bereiches als vorgegebener Bereich (3);b) Bereitstellen des optischen Abbildungssystems (1);c) Aufstellen des optischen Abbildungssystems (1);d) Aufnehmen eines fotografischen Bildes (6) mittels des optischen Abbildungssystems;e) Ableiten des Bildes (6) nach Bildpunkt-Helligkeitswerten und Betragsbildung;f) Ermitteln eines Schärfebereiches (7a) auf der Fahrbahnoberfläche (5) mittels des abgeleiteten Bildes (6) gemäß Schritt e), wobei der Schärfebereich eine durch Schritt e) erhöhte Helligkeit gegenüber einem benachbartem Unschärfebereich (7b) aufweist;g) Fokussieren des Abbildungssystems derart, dass sich der Schärfebereich in den vorgegebenen Bereich bewegt;
Patent DE-102013103086-B4 (DE)
Title: Absaugstation für ein selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät sowie Kombination einer Absaugstation mit einem solchen Gerät
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47L11/40
Filed: 2013-03-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Absaugstation (1) für ein selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät (2), mit einer Absaugleitung (11), die eine Absaugmündung (18) aufweist und zur Absaugung eines auszusaugenden Gegenstandes beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung mit Hilfe eines in der Absaugleitung (11) herrschenden Unterdrucks und/oder eines dadurch hervorgerufenen Luftstromes durchführbar ist, wobei die Absaugleitung (11) mit einem Lenker (20) zur Übertragung einer Bewegungskraft verbunden ist, und wobei die Absaugleitung (11) in Strömungsrichtung (a) vor einer Anlenkung des Lenkers (20) an die Absaugleitung (11) einen Gelenkabschnitt (15) aufweist.
Patent DE-102013104176-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem langgestreckten Lichtleiter, der in seiner Längsrichtung örtlich veränderbar beleuchtet wird
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/235
Filed: 2013-04-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion mit einem langgestreckten Lichtleiter (1), der eine stirnseitige Lichteinkoppelfläche aufweist, in die ein von einer Lichtquelle abgestrahltes Lichtbündel (L1) eingekoppelt wird, der eine Mantelfläche (2) aufweist, an der das eingekoppelte Lichtbündel (L1) durch Totalreflexion in Längsrichtung des langgestreckten Lichtleiters (1) weitergeleitet wird und der Auskoppelelemente aufweist zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtbündels (L1) in Richtung einer Vorderseite (3) der Mantelfläche (2), an der das Lichtbündel (L1) in Hauptabstrahlrichtung (H) ausgekoppelt wird, wobei von der Hauptabstrahlrichtung (H) aus betrachtet hinter dem langgestreckten Lichtleiter (1) eine Anzahl von zusätzlichen Lichtquellen (10, 12) vorgesehen ist zur Abstrahlung eines zweiten Lichtbündels (L2, L2', L2"), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zusätzlichen Lichtquellen (10, 12) und dem langgestreckten Lichtleiter (1) eine Blende (7) vorgesehen ist, so dass das zweite Lichtbündel (L2, L2', L2") ausschließlich an einer Rückseite (4) der Mantelfläche (2) in den langgestreckten Lichtleiter (1) einkoppelbar und an der Vorderseite (3) der Mantelfläche (2) des langgestreckten Lichtleiters (1) in Hauptabstrahlrichtung (H) auskoppelbar ist, und dass die in Längsrichtung (E) des langgestreckten Lichtleiters (1) beabstandet zueinander angeordneten zusätzlichen Lichtquellen (10, 12) sequenziell eingeschaltet und/oder ausgeschaltet werden zur Erzeugung einer in Längsrichtung (E) des langgestreckten Lichtleiters (1) örtlich veränderbaren Beleuchtung desselben.
Patent DE-102013104769-B4 (DE)
Title: Kühlkörper- modul und omnidirektionale baugruppe die diese verwendet
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-05-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Omnidirektionale LED-Baugruppe (100), umfassend ein Kühlkörper-Modul (10) mit einer Kühlkörper-Basis (11) und einer Mehrzahl von Kühlrippen (12), welche radial um die Kühlkörper-Basis (11) angebracht sind, einen Lampenschirm (20), der an einer Oberseite des Kühlkörper-Moduls (10) montiert ist, und einen elektrischen Verbinder (30), der an einer Unterseite des Kühlkörper-Moduls gegenüber dem Lampenschirm angebracht ist, wobei die Kühlkörper-Basis (11) ein einteiliges, extrudiertes Element ist, das einen röhrenförmigen Wärmeübertragungs-Basisabschnitt (111), eine kreisförmige Plattform (112) und eine hohle vorstehende Halterung (113) für die Anbringung des LED-Chips umfasst, wobei die kreisförmige Plattform (112) einstückig mit einem Ende des röhrenförmigen Wärmeübertragungs-Basisabschnitts (111) verbunden ist und eine Lagerfläche definiert, die horizontal hervorsteht und sich über den Umfang des röhrenförmigen Wärmeübertragungs-Basisabschnitt (111) erstreckt, wobei die hohle vorstehende Halterung (113) integral mit dem Wärmeübertragungs-Basisabschnitt (111) verbunden ist und sich nach oben erstreckt, von einem Zentrumsbereich einer oberen Wand der kreisförmigen Plattform (112), wobei die hohle vorstehende Halterung (113) eine horizontale obere Wand (1131) und eine Mehrzahl von aufrechten Seitenwänden (1132) aufweist, die zwischen dem Umfang der horizontalen oberen Wand (1131) und der kreisförmigen Plattform in verschiedenen Winkeln verbunden sind, und die mit der horizontalen oberen Wand den Hohlraum (1133) definieren, wobei der röhrenförmige Wärmeübertragungs-Basisabschnitt (111) eine röhrenförmige Kammer (1111) definiert, die in Verbindung mit dem Hohlraum (1133) angeordnet ist, und eine Vielzahl von längsverlaufenden Befestigungsnuten (1112) aufweist, die gleichmäßig um den Umfang beabstandet sind, wobei die Kühlrippen (12) jeweils radial zur Längsachse der Befestigungsnuten (1112) des röhrenförmigen Wärmeübertragungs-Basisabschnitts befestigt sind, wobei die kreisförmige Plattform eine ringförmige Befestigungsnut (1122) um ihren Umfang umfasst, und wobei der Lampenschirm (20) einen ringförmigen Befestigungssteg (21) aufweist, der sich von einer Innenwand erstreckt und der in die ringförmige Befestigungsnut (1122) der kreisförmigen Plattform eingreift.
Patent DE-102013107624-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: PÜMER MARCUS
IPC: B62K25/28
Filed: 2013-07-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Fahrradrahmen mit Sattelrohr (17), das einen Halteabschnitt (131), einen Lageraugeabschnitt (132) und einen Verbindungsabschnitt (133) aufweist. Das Sattelrohr (17) ist durch wenigstens eine sich in Längsrichtung erstreckende erste Finne (135) verstärkt, die sich von dem Lageraugeabschnitt (132) bis in den Halteabschnitt (131) erstreckt. Eine zweite Finne (138) erstreckt sich vom Lageraugeabschnitt (132) bis hinein in den Verbindungsabschnitt (133).