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Patent DE-102016104302-A1 (DE)
Title: Stent zum einsatz an bifurkationen
Inventor: NENNIG ERNST
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent zur transluminalen Implantation in Hohlorgane, insbesondere in Blutgefäße, Harnleiter, Speiseröhren, Colon, Duodenum oder Gallenwege. Der Stent umfasst einen ersten Stentabschnitt mit einem im Wesentlichen röhrenförmigen ersten Körper, der sich entlang einer ersten Längsachse erstreckt und ein erstes laterales Ende sowie ein erstes zentrales Ende aufweist. Weiterhin umfasst der Stent einen zweiten Stentabschnitt mit einem im Wesentlichen röhrenförmigen zweiten Körper, der sich entlang einer zweiten Längsachse erstreckt und ein zweites laterales Ende sowie ein zweites zentrales Ende aufweist. Dabei sind der erste Stentabschnitt und der zweite Stentabschnitt im Bereich der zentralen Enden mittels eines Koppelabschnitts miteinander verbunden, wobei der Stent eine Vielzahl von Zellen umfasst, welche von durch die röhrenförmigen Körper gebildeten Umrandungselementen definiert werden, wobei die röhrenförmigen Körper jeweils von einem komprimierten Zustand mit einem ersten Querschnittsdurchmesser in einen expandierten Zustand mit einem vergrößerten zweiten Querschnittsdurchmesser überführbar sind. Der erfindungsgemäße Stent zeichnet sich dadurch aus, dass das erste zentrale Ende des ersten Stentabschnitts abgeschrägt ausgebildet ist.
Patent DE-102016105835-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtemperiersystem und Fahrzeug, umfassend ein Fahrzeugtemperiersystem
Inventor: MALLEK ANDREAS JOHANN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Fahrzeugtemperiersystem umfasst: – einen Kältemittelkreislauf mit wenigstens einer von zu erwärmender Luft umströmbaren Kondensator-Wärmetauscheranordnung (12) und wenigstens einer von zu kühlender Luft umströmbaren Verdampfer-Wärmetauscheranordnung (14), – in Zuordnung zu der wenigstens einen Kondensator-Wärmetauscheranordnung (12), einen ersten Kondensator-Zuströmbereich (46) und einen zweiten Kondensator-Zuströmbereich (50) sowie einen ersten Kondensator-Abströmbereich (72) und einen zweiten Kondensator-Abströmbereich (74), – in Zuordnung zu der wenigstens einen Verdampfer-Wärmetauscheranordnung (14), einen ersten Verdampfer-Zuströmbereich (48) und einen zweiten Verdampfer-Zuströmbereich (52) sowie einen ersten Verdampfer-Abströmbereich (82) und einen zweiten Verdampfer-Abströmbereich (84), – stromaufwärts der wenigstens einen Kondensator-Wärmetauscheranordnung (12) und der wenigstens einen Verdampfer-Wärmetauscheranordnung (14), eine erste Gebläseanordnung (22) zum Fördern von Luft zu dem ersten Kondensator-Zuströmbereich (46) und dem ersten Verdampfer-Zuströmbereich (48), – stromaufwärts der wenigstens einen Kondensator-Wärmetauscheranordnung (12) und der wenigstens einen Verdampfer-Wärmetauscheranordnung (14), eine zweite Gebläseanordnung (26) zum Fördern von Luft zu dem zweiten Verdampfer-Zuströmbereich (50) und dem zweiten Kondensator-Zuströmbereich (52).
Patent DE-102016116729-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: GUENTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/276
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Batteriegehäuse 1 für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Wannenteil 3 mit einem Boden 5 und daran angeformten Seitenwänden 6, 6.1, 7, 7.1 zur Aufnahme eines oder mehrerer Batteriemodule 12. Die Seitenwände 6, 6.1, 7, 7.1 des Wannenteils 3 sind jeweils durch einen gekrümmten Kantenabschnitt 8 miteinander verbunden. Besonderes Kennzeichen dieses Batteriegehäuses 1 ist, dass jeder gekrümmte Kantenabschnitt 8 des Wannenteils 3 an wenigstens eine der durch diesen verbundenen Seitenwände 6, 6.1, 7, 7.1 unter Zwischenschaltung eines gegensinnig zu dem Kantenabschnitt 8 gekrümmten Verbindungswandabschnittes 9, 9.1 angeschlossen ist.
Patent DE-102016120153-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: TAPPE PETER
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagnet, insbesondere zur Betätigung eines Ventils. Der Elektromagnet weist einen Spulenkörper auf, der Wicklungen eines elektrischen Strom leitenden Drahtes trägt. Ein Tubusrohr ist zumindest teilweise im Inneren des Spulenkörpers angeordnet. Der erste Längsabschnitt des Tubusrohres stützt sich in einem Stabilisierungskörper ab. Der zweite Längsabschnitt des Tubusrohres ist von einem Joch gehalten.
Patent DE-102016125342-A1 (DE)
Title: Trägersubstrat für elektrische Bauteile und Verfahren zur Herstellung eines Trägersubstrats
Inventor: GIL VITALIJ
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Trägersubstrat (1) für elektrische Bauteile (13) vor, wobei das Trägersubstrat (1) eine aus Keramik gefertigte Primärschicht (10) und eine an die Primärschicht (10) angebundene Metallschicht (2, 15, 30) aufweist, wobei die Metallschicht (2, 15, 30) auf der der Primärschicht (10) zugewandten Seite Ausnehmungen (5) aufweist.
Patent DE-102016201985-A1 (DE)
Title: Flexible Stauraumanordnung
Inventor: LIEBER MARKUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stauraumanordnung (10) für ein Fahrzeug (12), bei der in einem hinteren Insassenbereich (24) des Fahrzeugs (12) ein verlagerbares Stauraumvolumen (36) vorgesehen ist. Es ist vorgesehen, dass das Stauraumvolumen (36) und ein vorderer Fahrzeugsitz (16) so weit in Fahrzeuglängsrichtung (38) verlagerbar sind, dass das Stauraumvolumen (36) durch eine seitliche Fahrzeugtür (44) vorbei an einer B-Säule (32) des Fahrzeugs (12) direkt zugänglich ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (14) mit der Stauraumanordnung (10).
Patent DE-102016205894-A1 (DE)
Title: Dekompressionsvorrichtung
Inventor: ZEEB SERGEJ
IPC: B64C1/18
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekompressionsvorrichtung (10) mit wenigstens einem an einer Tragstruktur (15) angeordneten Dekompressionsglied (11), welches bei einem Differenzdruckereignis vorbestimmbarer Höhe eine Öffnung (12) in der Tragstruktur (15) als Verbindung zwischen zwei Volumina freigibt, wobei das Dekompressionsglied (11) zwischen einer die Öffnung (12) verschließenden Haltestellung und einer die Öffnung (12) freigebenden Freigabestellung bewegbar ist, und mit einer Verriegelungsanordnung (20), welche das Dekompressionsglied (11) bei Gebrauch in der Haltestellung festlegt. Um eine günstig herstellbare Dekompressionsvorrichtung (10) zur Verfügung zu haben, die einfach zu montieren und zu warten sind, und bei geringem Gewicht eine flexible Verriegelung und Auslösung gewährleistet, ist die Verriegelungsanordnung 20 mit wenigstens einem Verriegelungselement (21) versehen, das an der Tragstruktur (15) angeordnet ist und das Dekompressionsglied (11) ist durch das Verriegelungselement (21) über Zusammenwirken mit einem Luftführungsteil (25) mittelbar in der Haltestellung gehalten.
Patent DE-102016207433-A1 (DE)
Title: Lehnenstruktur für einen Fahrzeugfondsitz
Inventor: BASTERS UDO
IPC: B60N2/427
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lehnenstruktur (1) für einen Fahrzeugfondsitz, welche um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist. Die Lehnenstruktur (1) weist zwei, insbesondere mit der Schwenkachse (S) fluchtende, äußere Lagermittel (2) auf, welche in jeweils einem karosserieseitig angeordneten äußeren Lehnenlager (32) aufnehmbar sind. Ferner weist die Lehnenstruktur (1) ein zwischen den äußeren Lagermitteln (2) angeordnetes, inneres Lagermittel (4) auf, welches in einem karosserieseitig angeordneten inneren Lehnenlager (34) aufnehmbar ist. Das innere Lagermittel (4) ist derart eingerichtet, dass ein Leerweg (L) im Bereich des inneren Lagermittels (4) bereitgestellt ist, wodurch im Falle eines Frontalaufpralls oder eines Heckaufpralls eine auf die Lehnenstruktur (1) wirkende Kraft durch eine Verformung des inneren Lagermittels (4) reduziert ist.
Patent DE-102016210257-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelbaugruppe mit beleuchtbarer äusserer linse
Inventor: OVENSHIRE JAY H
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Leuchtmittelbaugruppe umfasst ein Gehäuse, das einen separaten ersten und zweiten Hohlraum, eine beleuchtbare äußere Linse, die aus einem homogenen Material aus mehreren Polymeren hergestellt ist, und eine erste Lichtquelle innerhalb des ersten Hohlraums definiert. Eine zweite Lichtquelle kann in dem zweiten Hohlraum positioniert sein. Ein undurchsichtiger Abschnitt des Gehäuses trennt den ersten und zweiten Hohlraum und verhindert ein Eindringen von Licht, das durch die erste Lichtquelle abgegeben wird, in den zweiten Hohlraum. Das Material aus mehreren Polymeren, wenn es durch das Licht von der ersten Lichtquelle bestrahlt wird, beleuchtet mit einem Lichtdurchlässigkeitsgrad von mindestens etwa 50 % oder mehr, und einem Trübungsgrad von weniger als etwa 30 %. Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie mit einem vorderen Ende, eine an dem vorderen Ende positionierte Motorhaube und die neben der Motorhaube positionierte Leuchtmittelbaugruppe. Ein Controller kann ein Beleuchtungssteuersignal zur ersten Lichtquelle übertragen, um eine Richtungsanzeigesignal-, Tagfahrlicht-, Park- oder Positionsfunktion zu regeln.
Patent DE-102016211332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vollgummireifens und nach dem Verfahren hergestellter Vollgummireifen
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B60C7/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Vollgummireifens für eine mobile Arbeitsmaschine, aus einem Grundkörper (1), welcher einen radial inneren, mit einer Felge in Kontakt kommenden Bodenteil (2) und einen radial äußeren Elastikteil (3) aufweist, sowie aus einem profilierten Laufflächenteil (5) und zwei seitlichen Reifenflanken (6), welche zumindest den Elastikteil (3) seitlich bedecken, wobei der Bodenteil (2) und der Elastikteil (3) jeweils durch ein mehrlagiges Wickeln einer kalandrierten Kautschukmischung aufgebaut werden, und wobei der Laufflächenteil (5) und die beiden seitlichen Reifenflanken (6) ebenfalls aus Kautschukmischungen gebildet werden. Um die Materialverteilung insbesondere zwischen Laufflächenteil und Grundkörper gezielt beeinflussen zu können, wird das unvulkanisierte Laufflächenteil (5) gesondert hergestellt, wobei dieses Laufflächenteil (5) eine Bodenplatte (7) und eine von einer Oberfläche (8) der Bodenplatte (7) aufwachsende vorgeformte Profilierung (9) aufweist, wobei dieses gesondert hergestellte Laufflächenteil (5) in die gegengleich geformten Formflächen der Vulkanisierform einlegt wird, wobei anschließend der unvulkanisierte Grundkörper (1) in die Vulkanisierform eingebracht wird und wobei anschließend die Vulkanisierform geschlossen, der Grundkörper (1) mit dem Laufflächenteil (5) in Berührung und der Vollreifen vulkanisiert wird.
Patent DE-102016213532-A1 (DE)
Title: Lenkervorrichtung
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60G13/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Es wird eine Lenkervorrichtung (12) für eine einer lenkbaren Achse (1) zugeordneten Radaufhängung (2) eines Fahrzeugs mit einem ersten Lenker (13) und zumindest einem zweiten Lenker (14) beschrieben, die über Lagereinheiten (15, 16, 17) sowohl mit einem Radträger (6) als auch mit einer Fahrzeugkarosserie (7) in Wirkverbindung bringbar sind und sich in Einbaulage zwischen einem Radträger (6) und der Fahrzeugkarosserie (10) des Fahrzeugs wenigstens annähernd in Fahrzeugquerrichtung erstrecken. Die zwei Lenker (13, 14) sind relativ zueinander bewegbar. Fahrzeugseitige Lagereinheiten (15, 16) der Lenker (13, 14) sind jeweils aus ihren mit einer Geradeausstellung des Radträgers (9) korrespondierenden Stellungen heraus in Richtung der jeweils anderen Lagereinheit (16, 15) eines Lenkers (14, 13) mittels eines Aktuators (22) oder eines Kraftspeichers (23) und jeweils über einen Kraftspeicher (23) oder einen Aktuator (22) in die dazu entgegengesetzte Richtungen zur Darstellung einer Relativbewegung zwischen den Lenkern (13, 14) betätigbar.
Patent DE-102016215455-A1 (DE)
Title: Temperierbare Leitung insbesondere für ein Reduktionsmittel einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung einer Kfz-Brennkraftmaschine
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F28D7/10
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Leitung für eine Flüssigkeit, insbesondere für die Führung eines Reduktionsmittels in eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine, welche Leitung abschnittsweise von einem Außenrohr umgeben ist, in welchem ein für eine Temperierung der Leitung vorgesehenes Fluid führbar ist, wobei das Außenrohr in einer seine Rohrachse enthaltenden Trennebene zumindest näherungsweise teilbar ausgeführt und in einer senkrecht zur Rohrachse verlaufenden Richtung auf die Leitung aufsetzbar ist.
Patent DE-102016215988-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerk und Etikettendruckmaschine mit einem solchen Bearbeitungswerk
Inventor: BANGEL DIETER
IPC: B41F13/24
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungswerk (10) zur rotativen Bearbeitung sowie eine Etikettendruckmaschine (100) mit einem solchen Bearbeitungswerk (10). Das Bearbeitungswerk (10) hat mindestens zwei Bearbeitungszylinder (11, 12) und ein Maschinengestell (9), wobei ein erster Bearbeitungszylinder (11) beweglich im Maschinengestell (9) und ein zweiter Bearbeitungszylinder (12) stationär im Maschinengestell (9) gelagert ist, wobei jedem Bearbeitungszylinder (11, 12, 13) ein Paar von Stützkörpern (20, 30) zugeordnet sind. Erfindungsgemäß weist ein jeweiliger Stützkörper (20) des zweiten Bearbeitungszylinders (12) ein Festkörpergelenk (21), ein daran angebrachtes Ringsegment (23) und einen Manipulator (24) auf, wobei ein jeweiliges Ringsegment (23) jeweils einen Stützkörper (30) des ersten Bearbeitungszylinders (11) kontaktiert, und wobei ein jeweiliges Festkörpergelenk (21) mittels eines jeweiligen Manipulators (24) linear verschieblich und damit ein jeweiliges Ringsegment (23) linear verschieblich (v) ausgebildet ist. Dadurch kann in vorteilhafter Weise das Spaltmaß zwischen den Bearbeitungszylindern (11, 12, 13) des Bearbeitungswerks (10) einfach, exakt und wiederholgenau eingestellt werden.
Patent DE-102016216327-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für einen Kraftwagen, mit einem Sitzkissenteil (2) und mit einem Rückenlehnenteil (3). Um eine Sitzanlage (1) zu schaffen, mittels welcher ein Abheben des Sitzinsassen und ein Aufsteigen entlang des Rückenlehnenteils (3) in Richtung nach oben zumindest weitgehend vermieden werden kann, weist erfindungsgemäß das Rückenlehnenteil (3) eine Positionierungseinrichtung (12) auf, mittels welcher ein Sitzinsasse bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Kraftwagens gegen ein Aufsteigen entlang des Rückenlehnenteils (3) abstützbar ist.
Patent DE-102016217508-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: DEZAUER BENJAMIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Injektorgehäuse (11), in dem in einem Hochdruckraum (22) eine hubbeweglich angeordnete Düsennadel (23) angeordnet ist, wobei die Versorgung des Hochdruckraums (22) mit unter Hochdruck stehendem Kraftstoff über eine Kraftstoffversorgungsbohrung (36) erfolgt, die in wenigstens einem Gehäusebauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102016218890-A1 (DE)
Title: Absolut-Positionsgeber mit redundantem Raumphasensignal
Inventor: COOK TED STATEN
IPC: G01D5/245
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein elektronischer Absolut-Positionsgeber bereitgestellt, der eine Skala, einen Detektor und einen Signalprozessor, der konfiguriert ist, um eine absolute Position des Detektors entlang der Skala zu bestimmen, aufweist. Die Skala umfasst ein Signalmodulations-Skalenmuster, das eine periodische Musterkomponente und eine allmähliche Mustervariationskomponente umfasst. Der Detektor umfasst N Raumphasen-Sensorelemente (z. B. leitfähige Wicklungen) und mindestens ein Referenzsensorelement, das in der Messachsenrichtung um einen Abstand beabstandet ist, der einem ganzzahligen Vielfachen von 360 Grad einer Raumphasenverschiebung mit Bezug auf ein erstes der N Raumphasen-Sensorelemente entspricht. Ein erstes Referenzsignal von dem ersten Referenzsensorelement und ein erstes Signal von dem ersten der N Raumphasen-Sensorelemente umfassen nominell ähnliche Signalbeiträge aus der periodischen Musterkomponente, und eine Differenz zwischen den beiden Signalen ist auf eine Differenz ihrer Signalbeiträge aus der allmählichen Mustervariationskomponente zurückzuführen. Die Differenz kann verwendet werden, um einen Skalenfaktor M1 für eine allmähliche Signalvariation, welche die Detektorsignale aufweisen, die von dem Detektor ausgegeben werden, zu bestimmen.
Patent DE-102016219538-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: ASANO SYUICHI
IPC: F16H61/16
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet: eine Verzögerungsfestlegungseinrichtung (120), die eine Verzögerungszeit festlegt, eine Schaltbestimmungseinrichtung (140), die Schaltsignal nach einem Ablauf der Verzögerungszeit ausgehend von einer Eingabe einer Schaltanfrage ausgibt, und einen Aktuatortreiber (170). Wenn eine Schaltanfrage neu innerhalb der Verzögerungszeit ausgehend von einer vorhergehenden Eingabe eingegeben wird, bestimmt die Schaltbestimmungseinrichtung (140) eine Schaltposition basierend auf der letzten Schaltanfrage. Wenn eine Schaltanfrage zum Umschalten in eine Parkposition eingegeben wird, legt die Verzögerungsfestlegungseinrichtung (120) eine kürzere Verzögerungszeit als wenn eine Schaltanfrage zu einer anderen Schaltposition außer der Parkposition eingegeben wird, fest.
Patent DE-102016221367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vortriebssteuerung eines dreispurigen Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: THOENNESSEN DAVID
IPC: B60W30/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Vortriebssteuerung eines dreispurigen Fahrzeugs mit zwei elektromotorisch angetriebenen Rädern (1, 2) und einer in der Regel frei laufenden Lenkrolle (3), wobei bevorzugt verschiedene Modi, insbesondere ein Fahrmodus, ein Liefermodus und ein Sackkarrenmodus, vorgesehen sind. Weiterhin betrifft die Erfindung die entsprechende Regelungstechnik für diese Betriebsmodi.
Patent DE-102016224901-A1 (DE)
Title: Klauenschaltelement
Inventor: BAUR MARKUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein Klauenschaltelement (4) vorgeschlagen, umfassend einen hydraulisch betätigbaren Kolben, zumindest einen Hydraulikkanal (10), eine mit dem Kolben wirkverbundene axial bewegbare Klaue (3) mit einer Klauenverzahnung (7) und eine Gegenklaue mit einer Gegenklauenverzahnung (8), in die die Klauenverzahnung (7) der axial bewegbaren Klaue (3) im eingerückten Zustand eingreift, wobei das Klauenschaltelement (4) zur Wegsensierung der axial bewegbaren Klaue (3) einen in einem Lagerträger (9) des Klauenschaltelementes (4) angeordneten Hall-Sensor (6) aufweist und die axial bewegbare Klaue (3) des Klauenschaltelementes (1) eine kerbförmige Geberkontur (5) für den Hall-Sensor (6) aufweist, wobei das Klauenschaltelement (4) ein ringförmiges Bauteil (1) aus einem nicht magnetischen und für den Hall-Sensor (6) transparenten Material aufweist, welches derart ausgeführt und am Außendurchmesser der axial bewegbaren Klaue (3) angeordnet ist, dass der Luftspalt zwischen der kerbförmigen Geberkontur (5) und dem Hall-Sensor (6) durch das nicht magnetische Material des ringförmigen Bauteils (1) aufgefüllt ist und dass Hydrauliköl im restlichen Bereich entlang des Umfangs der axial bewegbaren Klaue (3) strömen kann.
Patent DE-102017007159-A1 (DE)
Title: Tankverschluss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Tankverschluss für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Tankmulde (2), ein von der Tankmulde (2) ausgehendes Füllrohr (5), einen Deckel (7), der in geschlossener Stellung das Füllrohr (5) überdeckt und in der Tankmulde (2) verriegelt ist, und eine den Deckel (7) aus der Schließstellung heraustreibende Druckfeder (10). Die Druckfeder (10) liegt in der geschlossenen Stellung an einer sich um das Füllrohr (5) erstreckenden Ringfläche (6) an und erstreckt sich in Verlängerung des Füllrohrs (5) zum Deckel (7).
Patent DE-102017009426-A1 (DE)
Title: Fahrzeug oder Anhänger mit Fahrwerkkalibrierung
Inventor: TUNABOYLU BERKAY
IPC: B60G17/019
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Fahrzeug oder ein Anhänger umfasst eine erste Achse mit mechanischer Federung und einen oder mehrere Kraft- oder Wegsensoren, eine zweite Achse mit mechanischer Federung, ein oder mehrere Stellglieder zur Anstellung der zweiten Achse und eine elektronischen Steuerung mit einem Programm zur Kalibrierung und Umrechnung von Messwerten des mindestens einen Kraft- oder Wegsensors in eine Achslast.
Patent DE-102017009808-A1 (DE)
Title: Kabinenkippanordnung und fahrzeug mit einer kabinenkippanordnung
Inventor: BJÖRKEFALL LARS
IPC: B62D33/067
Filed: 2017-10-20
Abstract: Es werden hier ein Fahrzeug (5) und eine Kabinenkippanordnung (2) offenbart. Eine Kabine (4) ist an einem Rahmen (7) des Fahrzeugs (5) angebracht. Die Kabinenkippanordnung (2) umfasst eine erste Hebevorrichtung (8) und eine zweite Hebevorrichtung (10). Ein Gesamthebebereich (R) eines Abschnitts (12) der Kabine (4) ist abgedeckt. Die erste Hebevorrichtung (8) ist konfiguriert, um den Abschnitt (12) der Kabine (4) um eine erste Hebedistanz (L1) anzuheben. Die zweite Hebevorrichtung (10) ist konfiguriert, um den Abschnitt (12) der Kabine (4) um eine zweite Hebedistanz (L1) anzuheben. Die erste Hebevorrichtung (8) ist konfiguriert, um während des Anhebens des Abschnitts (12) der Kabine (4) um die zweite Hebedistanz (L2) inaktiv zu sein, und die zweite Hebevorrichtung (10) ist konfiguriert, um während des Anhebens des Abschnitts (12) der Kabine (4) um die erste Hebedistanz (L1) inaktiv zu sein.
Patent DE-102017010009-A1 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
Inventor: REINKE KAI
IPC: F16F15/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomer-Metall-Lager, insbesondere als Konuslager, mit einem zentralen, stabilen, starren, vorzugsweise metallischen Innenrohr (2), mit einer zentralen Verbindungsschraube (3) durch das Innenrohr (2), mit der ein erstes zu lagerndes Bauteil (4) mit dem Innenrohr (2) verbindbar ist, mit einem Elastomer-Ringteil (5), das das Innenrohr (2) umschließt, und in das ein stabiles, starres, vorzugsweise metallisches Anschlussteil (6) angeformt ist, welches einen vom Elastomer-Ringteil (5) radial abstehenden Anschlussbereich (8) zum Anschluss eines zweiten zu lagernden Bauteils (9) aufweist, und mit einer in einem Stirnseitenbereich in einer Radialebene angeordneten massiven Druckplatte (11) mit einer zentralen Bohrung (15), durch die die Verbindungsschraube (3) geführt ist. Erfindungsgemäß ist die Druckplatte (11) zur Einstellung unterschiedlicher Federkonstanten um die Verbindungsschraube (3) in ihrer Radialebene verschwenkbar. Die zur Druckplatte (11) hin gerichtete Fläche des Elastomer-Ringteils (5) weist wenigstens einen Abstützwulst (16a, 16b) auf, der in die Radialebene der Druckplatte (11) ragt und der sich über einen Teilbereich des Umfangs des Elastomer-Ringteils (5) erstreckt. Die Druckplatte (11) weist eine Form mit wenigstens einem Flügelbereich (18a, 18b) auf, dergestalt dass in einer ersten Dreheinstellung der Druckplatte (11) der wenigstens eine Flügelbereich (18a, 18b) beabstandet zum wenigstens einen Abstützwulst (16a, 16b), ohne diesen zu überdecken liegt, und in einer zweiten Dreheinstellung der Druckplatte (11) der wenigstens eine Flügelbereich (18a, 18b) den wenigstens einen Abstützwulst (16a, 16b) an diesem anliegend überdeckt.