baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102741-U1 (DE)
Title: Lichtband
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-05-16
Abstract: Lichtband (1) mit wenigstens einem ersten Tragprofil (2a) und mit wenigstens einem zweiten Tragprofil (2b), die in Längsrichtung (3) aneinander angrenzen und jeweils eine Stromführungsschiene (4a, 4b) aufweisen, in der jeweils eine elektrische Verkabelung (5a, 5b) ausgebildet ist,- wobei eine mechanische Verbinderschiene (6) zwei einander zugewandte Tragprofilenden (7a, 7b) der beiden Tragprofile (2a, 2b) mechanisch aneinander befestigt,- wobei ein elektrischer Verbinder (6) die elektrischen Verkabelungen (5a, 5b) der beiden Stromführungsschienen (4a, 4b) elektrisch miteinander verbindet,- wobei der Verbinder (6) ein Verbindergehäuse (9) und an gegenüberliegenden Steckerseiten (9a, 9b) jeweils einen elektrischen Stecker (10a, 10b) mit mehreren in Längsrichtung (3) ausgerichteten Kontaktelementen (11) aufweist,- wobei die Kontaktelemente (11) der jeweiligen Stecker (10a, 10b) an den einander zugewandten Längsenden (12a, 12b) in die jeweilige Stromführungsschiene (4a, 4b) in Längsrichtung (3) eingreifen und mit der jeweiligen Verkabelung (5a, 5b) direkt elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-202018104847-U1 (DE)
Title: Simulierte elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-08-23
Abstract: Simulierte elektronische Kerze, umfassend einen Kerzenkörper, in dem ein Hohlraum vorgesehen ist und der an seiner oberen Oberfläche ein Montageloch aufweist, wobei an dem untersten Bereich des elektronischen Kerzenkörpers ein Batteriekasten angebracht ist, der sich innerhalb des Hohlraums befindet und an dessen oberer Oberfläche eine Steuerplatte angebracht ist, und wobei in dem Montageloch eine Flammenkopfanordnung eingelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammenkopfanordnung einen Flammenkopf-Stützträger, einen Doppelleuchtenhalter und einen Flammenkopf umfasst, welcher Flammenkopf-Stützträger eine Bodenplatte aufweist, an der eine Rastaussparung vorgesehen ist, in der der untere Bereich des Flammenkopfs eingesteckt ist, wobei an einer der Rastaussparung unmittelbar zugewandten Seitenwand des Flammenkopf-Stützträgers eine schräg angeordnete Ausnehmung vorgesehen ist, in der der Doppelleuchtenhalter eingelassen ist, in dem ein mit der Steuerplatte elektrisch verbundener Leuchtkörper eingebaut ist, der flackernd den Flammenkopf beleuchtet, um einen springenden hellen Fleck zu erzeugen, wobei der Flammenkopf aus einem transparenten Kunststoff gefertigt ist und ein Flammenplättchen und ein senkrecht zu dem Flammenplättchen verlaufendes rundes Arretierplättchen umfasst, in dem eine Öffnung vorgesehen ist, wobei das Flammenplättchen an seiner Mitte einen simulierten schwarzen Kerzendocht aufweist, wobei bei in der Rastaussparung eingestecktem Flammenplättchen das runde Arretierplättchen in dem Flammenkopf-Stützträger einrastet und somit eine obere Oberfläche bildet, und wobei gleichzeitig eine LED-Leuchte über die Öffnung das Flammenplättchen beleuchtet.
Patent DE-202018106558-U1 (DE)
Title: Luftpumpenkasten
IPC: B60S5/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Luftpumpenkasten, mit
 einem Kasten, der durch ein erstes Kastenteil (1) und ein zweites Kastenteil (2) gebildet ist, und
 einer Luftpumpe, die im Kasten, der durch das erste Kastenteil (1) und das zweite Kastenteil (2) gebildet ist, aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Kastenteil (1) eine rechteckige Rahmenform hat und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (11) besitzt, wobei an den Stellen der Durchgangslöcher (11) jeweils ein Hohlzylinder (12) vorgesehen ist, der an der Innenseite eine Schulter (14) bildet,
 das zweite Kastenteil (2) wie das erste Kastenteil (1) auch eine rechteckige Rahmenform hat und eine Vielzahl von Positionierstiften (22) besitzt,
 wobei, wenn das erste Kastenteil (1) und das zweite Kastenteil (2) miteinander verbunden werden sollen, die Positionierstifte (22) des zweiten Kastenteils (2) schnell in die Durchgangslöcher (11) und die Hohlzylinder (12) des ersten Kastenteils (1) gesteckt und von den Schultern (14) in den Hohlzylindern (12) gesperrt werden können.
Patent DE-202019004632-U1 (DE)
Title: Nahrungsbeutel für PEG-Sonden
IPC: A61M39/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Nahrungsbeutel zur Ernährung eines Patienten mit PEG-Sonden,dadurch gekennzeichnet,dass der Beutel einen Zugang für ein schraubbares Verbindungsstück (x) für Zugang (y) aufweist.
Patent DE-202019005225-U1 (DE)
Title: Fallensystem für Weihnachtsmänner
IPC: G08B15/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Fallensystem (100) zum Aufspüren und Sicherstellen des Weihnachtsmanns, mit einer Seil-Konstruktion zum Bewegen eines Wasserglases, dadurch gekennzeichnet, dass ein reißfester Faden (101) mit einem ersten Ende an einem Haken (103) in der Wand eines Zimmers befestigt ist und mit einem zweiten Ende ein mit Glühwein gefülltes Glas (102) schlaufenartig umschließt.
Patent DE-202019105250-U1 (DE)
Title: Hintere Rückleuchte mit intergriertem Fenster zur Beleuchtung einer ausgeklappten Heckklappe
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-09-23
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 ein Rückleuchtengehäuse mit einem ersten Ausschnitt;
 eine Karosserieverkleidung mit einem zweiten Ausschnitt; und
 mindestens eine Lichtquelle, die derart positioniert ist, dass sie Licht durch den ersten und den zweiten Ausschnitt hindurchlässt, um eine Ladefläche zu beleuchten.
Patent DE-202020000859-U1 (DE)
Title: Profilleistenaufsatz für Krampen-, Zahn- und Spiralketten bei Reißverschlüssen
IPC: A44B19/24
Filed: 2020-02-20
Abstract: Profilleistenaufsatz für Krampen-, Zahn- und Spiralketten, gekennzeichnet einseitg durch Ober- und Unterseite mit, wahlweise, Querstreben und Einschnitten entlang der Innen- und Außenseiten von Ober- und Unterseite.
Patent DE-202020003024-U1 (DE)
Title: Verlängerung der Spreizlänge von Endlosfasern in einem Imprägnierwerkzeug mittels Breitschlitzdüse
IPC: B29B15/12
Filed: 2020-07-15
Abstract: Verlängerung der Spreizlänge von Endlosfasern in einem Imprägnierwerkzeug mittels Breitschlitzdüse , dadurch gekennzeichnet, dass die abschließende Düsenplatte am Imprägnierwerkzeug eine Strangaustrittsgeometrie in Form eines Breitschlitzes aufweist.
Patent DE-202020100892-U1 (DE)
Title: Eingreifschutz
IPC: B65G21/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eingreifschutz (H) zur Abdeckung eines zwischen zwei Komponenten gebildeten Klemmspalts,a) wobei eine der Komponenten ein Förderband (F) eines Bandförderers (K) ist, der sich entlang einer Förderrichtung (X), einer dazu orthogonal verlaufenden Querrichtung (Y) und einer zu beiden Richtungen (X, Y) orthogonal verlaufenden Höhenrichtung (Z) erstreckt,b) und wobei das Förderband (F) von einer mittels einem Rollenhalter (T) an einem Bandkörper (B) des Bandförderers (K) befestigten Rolle (R) umgelenkt wird, die um eine in Querrichtung (Y) verlaufende Rollenachse (A) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet,c) dass der Eingreifschutz (H) zur Befestigung am Rollenhalter (T) oder einstückig mit dem Rollenhalter (T) ausgebildet ist.
Patent DE-202020103093-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: G01L19/14
Filed: 2020-05-28
Abstract: Sensorvorrichtung umfassend
 zumindest ein Gehäuse, welches zumindest teilweise aus elektrisch leitfähigem Material besteht oder zumindest teilweise eine elektrisch leitfähige Oberfläche aufweist,
 zumindest einen Messwertaufnehmer, der mit dem zumindest einen Gehäuse so verbunden ist oder ein Teil des zumindest einen Gehäuses bildet, dass eine außerhalb des zumindest einen Gehäuses anliegende physikalische und/oder chemische Eigenschaft und/oder stoffliche Beschaffenheit mit dem zumindest einen Messwertaufnehmer bestimmbar ist und das Ausgangssignal des zumindest einen Messwertaufnehmers innerhalb des Gehäuses anliegt,
 weiterhin umfassend eine Auswerteelektronik, angeordnet in dem zumindest einen Gehäuse, wobei das Ausgangssignal des zumindest einen Messwertaufnehmers an die Auswerteelektronik weitergeleitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung zumindest eines der folgenden Merkmale aufweist:
 Mindestens zwei elektrische Verbindungen zwischen zumindest einem Bezugspotentialpunkt (GND) der Auswerteelektronik und zumindest einem elektrisch leitfähigen Teil des zumindest einen Gehäuses;
 Ring aus ferromagnetischem Material, welcher um zumindest eine Zuleitung der Auswerteelektronik angeordnet ist;
 Kondensator, dessen Anschlüsse an die Versorgungsspannung der Auswerteelektronik angeschlossen sind;
 Elektrisches Tiefpassfilter, das ein Ausgangssignal der Auswerteelektronik filtert;
 Elektrische Verbindung zwischen zumindest einem Bezugspotentialpunkt (GND) der Auswerteelektronik und zumindest einem elektrisch leitfähigen Teil des zumindest einen Gehäuses, wobei der ohmsche Widerstand der Verbindung kleiner als 1 Ohm beträgt;
 Flächige elektrische Verbindung zwischen zumindest einem Bezugspotentialpunkt (GND) der Auswerteelektronik und zumindest einem elektrisch leitfähigen Teil des zumindest einen Gehäuses.
Patent DE-202021001370-U1 (DE)
Title: Mobiler Umgebungsscanner zur Gefahrenerkennung einer den Umgebungsscanner tragenden Person
IPC: G08B25/00
Filed: 2021-03-28
Abstract: Mobiler Umgebungsscanner (1) zur Gefahrenerkennung einer den Umgebungsscanner tragenden Person mit einer mit Bauelementen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit mehreren Öffnungen und wenigstens einem Befestigungsmittel zum Tragen des mobilen Umgebungsscanners und den zu einer elektronischen Schaltung zusammen geschlossenen Bauelementen, wobei ein Mikrocontroller (2) mit einem Speicher (3) elektrischer Energie, wenigstens einer Schnittstelle (4), einem Messwertspeicher (5), einem Sendeempfänger (6) elektromagnetischer Wellen, einer mechanischen, optischen und/oder akustischen Signaleinrichtung (7) und
 - einem Temperatursensor (8),
 - einem Luftdrucksensor (8),
 - einem Sensor (8) zur Erfassung akustischer Signale,
 - einem Abstandssensor (8),
 - einem Strahlungssensor (8),
 - wenigstens einem Sensor (8) zur Ermittlung wenigstens eines Bestandteils der Umgebungsluft oder
 - einer Kombination wenigstens zweier Sensoren (8) davon verbunden ist.
Patent DE-202021001511-U1 (DE)
Title: Türantrieb mit Direktmotor
IPC: E05F15/643
Filed: 2021-04-26
Abstract: Türantrieb für eine automatische Tür, insbesondere eine automatische Schiebetür mit mit mindestens einem Türblatt umfassend mindestens einen Motor zum Erzeugen einer Antriebskraft mit Anbringung des Motors/der Motoren dergestalt, dass die Motorwelle/n rechtwinklig zur Öffnungs- und Schließrichtung der Tür ausgerichtet ist/sind, eine/n in Öffnungs- und Schließrichtung der Tür geführten Riemen oder anderes Zugmittel zur Übertragung der Antriebskraft auf das Türblatt, wobei das Antriebsrad für das Zugmittel auf der Motorwelle angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkelgeber zur Erzeugung eines zum Motorwinkel proportionalen Winkelsignals neben der (nonkoaxial zur) Motorwelle oder im Fall einer Motorhohlwelle nonkoaxial innerhalb der Motorwelle angeordnet ist.
Patent DE-202021003605-U1 (DE)
Title: Ausrichtungsstruktur zum Montieren eines Chips auf einem Substrat
IPC: H01L23/13
Filed: 2021-11-24
Abstract: Substrat (300), umfassend:
 eine rechteckige Montagefläche (200);
 mindestens vier Ausrichtungslöcher (101, 102, 103, 104), die jeweils die rechteckige Montagefläche (200) an einer der vier Seiten der rechteckigen Montagefläche (200) begrenzen,
 wobei ein erstes Paar der mindestens vier Ausrichtungslöcher (101, 102) nahe einer ersten Ecke (201) der rechteckigen Montagefläche (200) positioniert ist und ein zweites Paar der mindestens vier Ausrichtungslöcher (103, 104) nahe einer zweiten Ecke (202) der rechteckigen Montagefläche diagonal zur ersten Ecke (201) der rechteckigen Montagefläche (200) positioniert ist.
Patent DE-202021100249-U1 (DE)
Title: Riemenmontage und Rucksack
IPC: A45F3/14
Filed: 2021-01-20
Abstract: Riemenanordnung (20) für einen Rucksack (100), umfassend zwei Trageriemen (21) deren Enden jeweils an einen Beutelkörper (10) des Rucksacks (100) anbindbar sind, wobei die beiden Trageriemen über einen zwischen ihren Enden angeordneten Reißverschluss (22) lösbar in der Form eines X verbunden sind.
Patent DE-202021104065-U1 (DE)
Title: Schreibtisch mit verschiebbarem Aufsatz
IPC: A47B27/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Schreibtisch mit einer Schreibfläche (3) auf einem Gestell (2) und einem Aufsatz (4) auf dem hinteren Bereich der Schreibfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (4) in Führungen vorwärts und rückwärts verschieblich geführt ist und bei einer Verschiebung des Aufsatzes (4) über das hintere Ende der Schreibfläche (3) hinaus ein weiterer Teil der Schreibfläche (3) nutzbar gemacht wird.
Patent DE-202022100442-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Gaming-Stuhl
IPC: A47C9/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Abnehmbarer Gaming-Stuhl, welcher aufweist:
 eine Rückenlehne (1),
 einen Sitz (2),
 zwei Armlehnen (3),
 eine Halterung (4) und
 Rollen (5),
 wobei die Rückenlehne (1) einen Hauptkörper (6) der Rückenlehne und einen linken Flügel (7) und einen rechten Flügel (8) aufweist, wobei der Hauptkörper (6) der Rückenlehne einen oberen Rahmen (61) und einen unteren Rahmen (62) aufweist, wobei an einem Verbindungspunkt des oberen Rahmens (61) und des unteren Rahmens (62) sich der untere Rahmen (62) innerhalb des oberen Rahmens (61) befindet und wobei der linke Flügel (7) und der rechte Flügel (8) abnehmbar mit beiden Seiten des Hauptkörpers (6) der Rückenlehne verbunden sind.
Patent DE-202022101092-U1 (DE)
Title: Flascheneinheit
IPC: B65D81/32
Filed: 2022-02-25
Abstract: Flascheneinheit (1), aufweisend
 - einen einstückig ausgebildeten Behälterkörper (2) mit einer als eine Flasche zur Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildeten oberen Kammer (3) und einer als ein Druckbehälter zur Aufnahme eines Treibmittels ausgebildeten unteren Kammer (4), wobei der Behälterkörper (2) zumindest einen Flaschenboden (5) zwischen der oberen Kammer (3) und der unteren Kammer (4), eine sich vom Flaschenboden (5) bis zu einer oberen Flaschenöffnung (6) an einem oberen Ende des Behälterkörpers (2) erstreckende Flaschenseitenwand (7) der oberen Kammer (3) und eine sich vom Flaschenboden (5) nach unten erstreckende Druckbehälterseitenwand (8) der unteren Kammer (4) aufweist,
 - einen an einem unteren Ende des Behälterkörpers (2) angeordneten Druckbehälterboden (9),
 - einen Deckel (10) zum Verschließen der oberen Flaschenöffnung (6),
 - ein Treibmitteleinleitventil (11) zwischen der oberen Kammer (3) und der unteren Kammer (4) zum Einleiten des Treibmittels aus der unteren Kammer (4) in die Flüssigkeit in der oberen Kammer (3),
 - eine Betätigungseinheit (12) zur Betätigung des Treibmitteleinleitventils (11), und
 - ein Befüllventil (13) zum Befüllen der unteren Kammer (4) mit dem Treibmittel.
Patent DE-202022102002-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzungen enthaltend 2-Octylacrylat zur Boden- und Fahrbahnbeschichtung
IPC: E04F15/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Polymerisier- und härtbare Zusammensetzung A, enthaltend
 a1) 5 bis 94,4 Gew.-% 2-Octylacrylat (2-OA),
 a2) 0 bis 89,4 Gew.-% eines oder mehrerer mit 2-Octylacrylat copolymerisierbarer weiterer Monomere,
 a3) 5 bis 80 Gew.-% eines oder mehrerer Präpolymere, vorzugsweise Poly(meth)acrylate und/oder Polyester,
 a4) 0,5 bis 35 Gew.-% eines oder mehrerer Vernetzer,
 a5) 0,1 bis 8 Gew.-% eines oder mehrerer Initiatoren,
 a6) 0 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer weiterer Additive, umfassend Beschleuniger wie Amine, Stabilisatoren, Dispergieradditive und Rheologieadditive, und
 a7) 0 bis 50 Gew.-% einer oder mehrerer weiterer Komponenten, ausgewählt aus Pigmenten, Füllstoffen, Kern-Schale-Partikeln, Paraffinen, Wachsen und/oder Weichmachern, wobei die Summe der Komponenten a1) bis a7) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202022104117-U1 (DE)
Title: Ein mit Pfählen und Rohren kombiniertes Tiefbaugrubenstützwerk, das die Behandlung von Hohlräumen berücksichtigen kann
IPC: E02D17/00
Filed: 2022-07-21
Abstract: Mit Pfählen und Rohren kombiniertes Tiefbaugrubenstützwerk, das die Behandlung von Hohlräumen berücksichtigen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützwerk die folgenden Teile umfasst: Bohrfähle (1), Querträger (2), Längsverbindungsträger (3),Verfugbare Stahlrohre (4), Sperrfußanker (5) und Spritzbeton (6), wobei die oben genannten Komponenten kombiniert sind, um ein integrales Tiefbaugrubenstützwerk zu bilden, und wobei das Stützwerk verfugbare Stahlrohre zur Hohlraumbehandlung verwendet,wobei das Stützwerk in einer festen Reihenfolge ausgeführt wird.
Patent DE-202023100621-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung von Extrakten aus Ipomoea pes-caprae
IPC: A61P39/06
Filed: 2023-02-09
Abstract: System zur Herstellung von Ipomoea pes-caprae- Extrakten, wobei das System umfasst:
 eine Sammelvorrichtung (102) zum Sammeln von Pflanzenmaterial, ausgewählt aus der Pflanze Ipomoea pes-caprae mit ihren Blättern, Stengeln und Blüten;
 eine Mühle (104) zum Mahlen von schattengetrockneten Sternbildpflanzenmaterialien und zum Sieben durch ein Sieb (106) mit einer Maschengröße von 20;
 einen Soxhlet-Extraktor (108) zur Soxhlet -Extraktion von 100 g Pflanzenmaterialpulver mit Petrolether und Methanol, wobei der wässrige Extrakt hergestellt wird, indem Trester 24 h mit lauwarmem Wasser behandelt und unter Verwendung eines Filterpapiers (110) filtriert wird; Und
 eine Mischmühle (112) zum Mahlen des frischen Pflanzenmaterials mit doppelt destilliertem Wasser zum Überführen in pastöse Konsistenz und Abseihen der Paste mit einem dicken Baumwolltuch zum Herstellen von Swaras, wobei der Extrakt über Nacht zur Sedimentation aufbewahrt wird, wonach er dekantiert und getrocknet wird bei Umgebungstemperatur, um die Swaras zu erhalten.
Patent DE-202023104021-U1 (DE)
Title: Wandhaken mit einem Befestigungssteg
IPC: F16B45/00
Filed: 2023-07-18
Abstract: Wandhaken (10) aufweisend
 - einen Grundkörper (12) mit einem Aufnahmeabschnitt (14), mittels welchem ein Objekt entgegen einer Lotrichtung (16) haltbar ist;
 - einen Befestigungssteg (18), welcher einen Endabschnitt des Wandhakens (10) bildet.
Patent DE-212016000072-U1 (DE)
Title: Gerüstteil und Gerüst mit einem solchen Gerüstteil
IPC: E04G5/14
Filed: 2016-03-10
Abstract: Stirnseitengeländer (12) zum sichernden Abschluss einer Stirnseite eines begehbaren Gerüsts (10), wobei das Stirnseitengeländer (12) eine bügelförmige Grundform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnseitengeländer (12) einen frei vorstehenden ersten Vertikalzapfen (26) und einen frei vorstehenden zweiten Vertikalzapfen (28) aufweist, die jeweils in eine Ausnehmung (48, 50) einer Gerüstaufnahme (22, 24) des Gerüsts (10) führbar sind, um das Stirnseitengeländer (12) unterenends an den Gerüstaufnahmen (22, 24) zu sichern.
Patent DE-212017000010-U1 (DE)
Title: Abwasserfiltervorrichtung, die das Verstopfen von Filtersieben verhindern kann
IPC: E03F5/14
Filed: 2017-09-30
Abstract: Abwasserfiltervorrichtung, die das Verstopfen von Filtersiebenverhindern kann, gekennzeichnet durch einen verschlossenen Zylinder, wobei der verschlossene Zylinder aus einem oberen Zylinderkörper und einem unteren Zylinderkörper gebildet ist, der Querschnitt des unteren Zylinderkörpers größer als der Querschnitt des oberen Zylinderkörpers ist, ein Motor an der Oberseite des oberen Zylinderkörpers fixiert und mit einer Welle im oberen Zylinderkörper verbunden ist, Rührschaufeln an der Umfangswand der Welle fixiert sind, ein Blindloch in der Unterseite der Welle gebildet ist, eine Stange in Gleitpassung mit dem Blindloch im Blindloch angeordnet ist, ein Sperrblock an der Oberseite der Stange fixiert ist, der Schnitt des Sperrblocks polygonal ist und am Blindloch angebracht ist, eine Feder B auf das äußere Ende der Stange gesetzt ist, die Unterseite der Stange an einem Spiralblock fixiert ist, eine Platte an der Unterseite des Spiralblocks fixiert ist, einen Vielzahl von Reinigungsfilamenten an der Unterseite der Platte fixiert ist, zwei Porenplatten, die im oberen Zylinderkörper fixiert sind, an den unteren Enden der Reinigungsfilamente angeordnet sind, das Filtersieb A zwischen den Porenplatten fixiert ist, ein Abwassereinlass und ein Schlammauslass im oberen Zylinderkörper gebildet sind, das Filtersieb B im unteren Zylinderkörper fixiert ist, ein Reinwasserauslass in der Unterseite des unteren Zylinderkörpers gebildet ist, Federn A an der Unterseite des unteren Zylinderkörpers fixiert sind und an einer Basis, eine Schwingungseinrichtung am oberen Zylinderkörper fixiert ist, ein Einwegeventil im Abwassereinlass angebracht ist, der obere Zylinderkörper mit einer Ozonerzeugungseinrichtung verbunden ist und Ventile am Abwassereinlass, am Schlammauslass und am Reinwasserauslass angebracht sind.
Patent DE-212019000387-U1 (DE)
Title: Medizinische Verbindungsvorrichtung
IPC: A61B90/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Medizinische Verbindungsvorrichtung, die ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die medizinische Verbindungsvorrichtung eine Isolierschicht und ein Spiralrohr umfasst, wobei die Isolierschicht die äußerste Schicht der gesamten Vorrichtung bedeckt, während das Spiralrohr als elektrisch leitende hohle röhrenförmige Struktur ausgebildet und mit einer Spiralstruktur ausgestaltet ist, die eine Gewindesteigung aufweist, die sich vom proximalen Ende zum distalen Ende allmählich ändert.
Patent AT-15718-U2 (AT)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Zahlungsbelegs und Vorrichtung
Inventor: OTHMAR GLAESER
IPC: G06Q30/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Zahlungsbelegs, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: (a)Erfassen von Rechnungsdaten (2) durch ein erstes Erfassungsmittel und einer Benutzerkennung (3) durch ein zweites Erfassungsmittel; (b)Erfassen einer Rechnungstypinformation (4) durch ein drittes Erfassungsmittel; (c)Auswählen einer Ausgabeeinrichtung aus einer vorgegebenen Menge von Ausgabeeinrichtungen, aufweisend zumindest einen ersten Drucker und einen zweiten Drucker, aufgrund der erfassten Rechnungstypinformation (4); (d)Übermitteln zumindest der Rechnungsdaten (2) an die nach Schritt (c) ausgewählte Ausgabeeinrichtung und Erstellen des zumindest die Rechnungsdaten (2) aufweisenden Zahlungsbelegs mittels der ausgewählten Ausgabeeinrichtung, wobei abhängig von der Art der ausgewählten Ausgabeeinrichtung entschieden wird, ob die Benutzerkennung (3) an die ausgewählte Ausgabeeinrichtung übermittelt wird; (e)Ausgabe des Zahlungsbelegs mittels der nach Schritt (c) ausgewählten Ausgabeeinrichtung.
Patent BR-MU8701008-U2 (BR)
Title: varal de roupas
Inventor: RANGEL LUIZ MARIO
IPC: D06F53/00
Filed: 2007-04-26
Abstract: VARAL DE ROUPAS. Patente de modelo de utilidade para um varal de roupa que é compreendido por o modelo de varal de roupa, objeto da presente patente, consiste em dois braços metálicos simétricos (1) e (2) fixados em um pequeno tubo metálico (3), o qual possui a extremidade superior lacrada com um tampão (4) em material plástico e a extremidade inferior aberta para encaixe nas bases (7) e (8). O tubo metálico (3) possui dois furos (18) para encaixe do pino (19) de fixação dos braços. Os braços são formados por duas faces planas em ângulo de 90°, as quais possuem furos (5) para fixação da presilha (14) das cordas (6). O varal mencionado tem como objetivo facilitar ao manuseio das peças correspondentes e a colocação destas peças em lugares estratégicos bem como pequeno espaço físico, vez que o cumprimento do varal é variado podendo ser usado em diversos tamanhos devido suas cordas serem ajustáveis de acordo com o espaço existente. Aproveitando o mesmo o espaço para diversas finalidades, além de ser uma área de secagem de roupas.