baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018933-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konsolidierung einer Preform
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: B29B13/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Konsolidierung einer thermoplastischen Preform (2), insbesondere einer Kohlenstofffaser-Thermoplast Preform. Die Vorrichtung (1) umfasst ein Heizelement, z. B. ein LED-Array (3), zur Erwärmung der Preform (2) und ein Konsolidierungselement, z. B. eine Konsolidierungsrolle (4) zur Beaufschlagung der Preform (2) mit Druck und zur Kühlung der Preform (2). Zur Konsolidierung der Preform (2) sind das Heizelement (3) und das Konsolidierungselement (4) derart zueinander angeordnet und bewegbar dass die Preform (2) nach einer Erhitzung mittels des Heizelements (3) durch das Konsolidierungselement (4) mit Druck beaufschlagbar und kühlbar ist.
Patent DE-102014019379-A1 (DE)
Title: Verpackungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung, verpackte Halbleitervorrichtungen, und Designverfahren solcher
Inventor: WANG CHUEI-TANG
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verpackungsverfahren für Halbleitervorrichtungen, verpackte Halbleitervorrichtungen, und Designverfahren solcher, werden offenbart. In einigen Ausführungsformen beinhaltet ein Verfahren zur Verpackung einer Vielzahl von Halbleitervorrichtungen das Bereitstellen eines ersten Dies, und Koppeln zweiter Dies an den ersten Die. Eine elektrische Verbindung wird zwischen dem ersten Die und jedem der zweiten Dies gebildet. Ein Teil jeder von den elektrischen Verbindungen ist zwischen den zweiten Dies angeordnet.
Patent DE-102014102667-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum schätzen der spannung eines batterieelements
Inventor: BAUGHMAN ANDREW C
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schätzen der Spannung eines Batterieelements eines Batteriesystems bereitgestellt. Das Verfahren umfasst bei einer Ausführungsform, dass eine Ausgleichs/Erfassungsschaltung bereitgestellt wird, die eine serielle Kombination aus einem Ausgleichsschalter und einem resistiven Ausgleichselement aufweist, die mit dem Batterieelement elektrisch parallel verbunden ist, und dass die Spannung über der Kombination aus dem Ausgleichsschalter und dem resistiven Ausgleichselement gemessen wird, wenn angenommen wird, dass sich der Schalter in einem ”geschlossenen” Zustand befindet. Das Verfahren umfasst ferner, dass ein kompensierter Wert für die gemessene Spannung durch Anwenden eines berechneten Kompensationsfaktors auf die gemessene Spannung hergeleitet wird, wobei der kompensierte Wert einen Spannungsabfall kompensiert, der in der Ausgleichs/Erfassungsschaltung auftritt, wenn sich der Ausgleichsschalter in dem ”geschlossenen” Zustand befindet, und einen Schätzwert für die Spannung des Batterieelements repräsentiert. Es wird auch ein Batteriesystem bereitgestellt, das ein Batterieelement, eine Ausgleichs/Erfassungsschaltung, einen Sensor und ein Steuerungsmodul umfasst, das ausgestaltet ist, um das vorstehend beschriebene Verfahren auszuführen.
Patent DE-102014102960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: SOBIECH BERND
IPC: B67C3/22
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllorgan (10) mit einem Füllproduktauslauf (18) zum Befüllen des Behälters (100) mit dem Füllprodukt, einen Behälterträger (2) zum Anheben und Absenken des Behälters (100) unter dem Füllproduktauslauf (18), und eine an dem Behälterträger (2) angeordnete Spülkappe (30) zum Verschließen des Füllproduktauslaufes (18) zum Reinigen und/oder Sterilisieren der produktberührten Oberflächen im Füllorgan (10), wobei die Spülkappe (30) einen Spülkanal (34) zum Leiten eines Reinigungsmediums und/oder eines Sterilisationsmediums in den Füllproduktauslauf (18) aufweist.
Patent DE-102014104835-A1 (DE)
Title: Flüssiggaslagertank
Inventor: HEINE MICHAEL
IPC: F17C1/16
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssiggaslagertank, insbesondere zur oberirdischen Speicherung von Flüssiggas, aufweisend einen zur Lagerung des Flüssiggases ausgebildeten Behälterkörper. Um einen Flüssiggaslagertank bereitzustellen, der ein optisch ansprechendes Äußeres aufweist und einen verbesserten Schutz vor Beschädigungen bietet, ist vorgesehen, dass eine außenseitige Behälterkörperoberfläche des Behälterkörpers zumindest abschnittsweise mit einer das Behälterkörperäußere gestalterisch bestimmenden und/oder die Behälterkörperoberfläche schützende Folie beschichtet ist.
Patent DE-102014108021-A1 (DE)
Title: Dämmung für rohrleitungen
Inventor: DEMMERLÉ PATRICE
IPC: F16L59/14
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Dämmung für Rohrleitungen umfasst einen Kern aus einem Dämmmaterial, der von einer Umhüllung vollständig umgeben ist.
Patent DE-102014111046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Feldgerätes
Inventor: SPRENGER JOHANNES
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines Feldgerätes (F1), welches Feldgerät (F1) Einstellungen und/oder Funktionen aufweist, die in unterschiedliche Sicherheitsstufen eingeteilt sind, wobei durch einen Benutzer (BE) eine der Einstellungen und/oder Funktionen des Feldgerätes (F1) ausgewählt wird, wobei in Abhängigkeit der Sicherheitsstufe, der die ausgewählte Einstellung und/oder Funktion zugehört, zumindest eine Sicherheitsmaßnahme ausgeführt wird, wobei durch die Sicherheitsmaßnahme bestimmt wird, ob die ausgewählte Einstellung und/oder Funktion des Feldgerätes (F1) für den Benutzer (BE) freigegeben wird.
Patent DE-102014111301-A1 (DE)
Title: Wasserdichte schwingtor-vorrichtung
Inventor: GUTER AUGUST
IPC: E05D15/40
Filed: 2014-08-07
Abstract: Bei einer Schwingtor-Vorrichtung (100) mit einem schwenkbar gelagerten Torflügel (110), der mit Hilfe einer mittels einer Antriebseinrichtung betreibbaren Schwenkeinrichtung reversibel aus einer ersten Position, in der der Torflügel (110) geöffnet ist, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in welcher der Torflügel (110) im Bereich seiner Außenkante an einen zwei horizontale Rahmenstreben (121) und zwei vertikale Rahmenstreben (122) aufweisenden Torrahmen (120) angrenzt und den Torrahmen (120) dadurch verschließt, wird eine in geschlossenem Zustand wasserdichte Ausführung dadurch erreicht, dass in einem jeweiligen mittleren Abschnitt der beiden vertikalen Rahmenstreben (122) jeweils eine Fixierung für ein Drehpunkt-Lager (130) des Torflügels (110) vorgesehen ist, und beide Drehpunkt-Lager (130) jeweils mit einem in einem jeweils mittleren Abschnitt eines seitlichen Flügelteils des Torflügels (110) angeordneten Hebelelement (140) zusammenwirken, wobei im Bereich von Teilen der Außenkante des Torflügels (110) eine Anschlagschiene (123) vorgesehen ist, die in verschlossenem Zustand des Torflügels (110) an eine in den unterhalb der beiden Hebelelemente (140) angeordneten äußeren Peripheriebereichen der Außenfläche des Torflügels (110) angeordnete Dichtungsleiste (124) angrenzt, und wobei die Hebelelemente (140) im Zusammenspiel mit der Kraft der Antriebseinrichtung einen wasserdichten Abschluss zwischen Anschlagschiene (123) und Dichtungsleiste (124) bewirken.
Patent DE-102014200146-A1 (DE)
Title: Dekodiervorrichtung mit adaptiver Steuerung über eine Schnittstelle für einen externen Puffer und einen Turbodekodierer und zugehöriges Dekodierungsverfahren
Inventor: LIU YI-CHANG
IPC: H03M13/29
Filed: 2014-01-08
Abstract: Eine Dekodiervorrichtung (100, 500) umfasst einen chipintegrierten Puffer (104), eine Schnittstelle (106) für einen externen Puffer und einen Turbodekodierer (102, 508). Der chipintegrierten Puffer (104) ist eingerichtet, jeden zu dekodierenden Codeblock zu Puffern. Die Schnittstelle (106) für einen externen Puffer ist eingerichtet, auf einen nicht-chipintegrierten Puffer (108) zuzugreifen. Der Turbodekodierer (102, 508) ist eingerichtet, einen aus dem chipintegrierten Puffer (104) ausgelesenen bestimmten Codeblock zu dekodieren. Der bestimmte Codeblock wird nicht von dem chipintegrierten Puffer (104) über die Schnittstelle (106) für einen externen Puffer an den nicht-chipintegrierten Puffer (108) übertragen, außer wenn ein Dekodierungsversagen des bestimmten Codeblocks erkannt wird.
Patent DE-102014201525-A1 (DE)
Title: Bemehlungsvorrichtung für eine Teigbearbeitungsanlage
Inventor: LAZIS JAN
IPC: A21C9/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bemehlungsvorrichtung für eine Teigbearbeitungsanlage (1) mit einem Mehlvorratsbehälter (25) mit einem Befüllabschnitt (37) zur Mehleinfüllung und mit einem Abgabeabschnitt (40) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (41), die zur Abgabe des Mehls aus dem Mehlvorratsbehälter (25) dient, und einer Fördereinrichtung (26) zur Mehlförderung zwischen dem Befüllabschnitt (37) und dem Abgabeabschnitt (40). Eine Mehlförderung durch die mindestens eine Durchgangsöffnung (41) ist zumindest bereichsweise deaktivierbar ist, wobei durch eine Überführung der Mehlförderung durch die mindestens eine Durchgangsöffnung (41) von einem aktivierten Zustand in den zumindest bereichsweise deaktivierten Zustand eine Menge des durch die jeweilige Durchgangsöffnung (41) abgegebenen Mehls einstellbar ist.
Patent DE-102014202264-A1 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtungen
Inventor: YUN HYEONG WON
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Eine Belichtungsvorrichtung, die ein Substrat umfasst, welches einen ersten und einen zweiten Stromanschluss umfasst, das Substrat ist dazu konstruiert und angeordnet, um wenigstens teilweise einen inneren Teilbereich zu umrunden, das Substrat umfasst eine innere Oberfläche, die zu dem inneren Teilbereich zeigt und umfasst eine äußere Oberfläche, die dem inneren Teilbereich gegenüber liegt; und eine Vielzahl von lichtemittierenden Elementen umfasst, die auf der äußeren Oberfläche des Substrats positioniert sind und elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Stromanschluss verbunden sind, die Vielzahl von lichtemittierenden Elementen sind so auf einer äußeren Oberfläche positioniert, dass ein erstes und zweites lichtemittierendes Element so angeordnet sind, dass sie Lichtstrahlung abstrahlen, die im Wesentlichen jeweils in eine erste und zweite, unterschiedliche Radialrichtung in Bezug auf den inneren Teilbereich gerichtet ist.
Patent DE-102014205242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des räumlichen Erscheinungsbilds eines oder mehrerer von außen sichtbarer Fahrzeugteile eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B62D39/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Veränderung des räumlichen Erscheinungsbilds eines oder mehrerer von außen sichtbarer Fahrzeugteile (10, 22, 23, 24, 26, 28) eines Fahrzeugs (1) mit einer Steuerungseinrichtung vorgeschlagen, wobei das oder die Fahrzeugteile (10, 22, 23, 24, 26, 28) eine Mehrzahl an Flächenelementen umfassen, die in zumindest drei Ebenen auf und/oder unterhalb einer Fahrzeugoberfläche angeordnet sind, wobei die Transparenz und/oder Reflektivität und/oder Lichtstreuungseigenschaften der Flächenelemente gemäß einem durch die Steuerungseinrichtung einlesbaren Datensatz veränderbar ist, wodurch ein räumliches Erscheinungsbild des Fahrzeugteils (10, 22, 23, 24, 26, 28) veränderbar ist.
Patent DE-102014207644-A1 (DE)
Title: Deformationselementanordnung und Kraftfahrzeug mit einer Deformationselementanordnung
Inventor: RIEDL WILHELM
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-04-23
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Deformationselementanordnung für ein Kraftfahrzeug ein Deformationselement und eine Schwingungserzeugungseinrichtung. Die Schwingungserzeugungseinrichtung ist derart angeordnet und ausgebildet, dass das Deformationselement bei Bedarf derart in Schwingung versetzbar ist, so dass ein Verformungsverhalten und/oder ein Fließverhalten des Deformationselements in Übereinstimmung mit einer Anforderungsbedingung veränderbar ist/sind.
Patent DE-102014213683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Darstellung von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur optischen Darstellung von Informationen in einem Fahrzeug (1), mit wenigstens einem Sensor (13) zur Erfassung wenigstens einer Information, einer Steuereinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, eine Einrichtung zur Darstellung der Informationen auf einer Darstellungsfläche anzusteuern, und einer Darstellungsfläche zur Darstellung der Informationen innerhalb des Fahrzeugs (1) außerhalb des Bereichs einer Fahrzeugfrontscheibe. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, die Information in Abhängigkeit einer spezifischen Fahrzeugsituation und/oder einer von einem Fahrer bereitgestellten Darstellungsfläche darzustellen.
Patent DE-102014214139-A1 (DE)
Title: Reifen, insbesondere Zweiradreifen, mit einer Einrichtung zur Erzeugung von umdrehungsabhängigen Signalen, Verfahren zu seiner Herstellung und System zur Steuerung eines Zweiradantriebs mit einem solchen Reifen
Inventor: SURMANN FRANK
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-07-21
Abstract: Reifen, insbesondere Zweiradreifen mit einer Einrichtung zur Erzeugung von umdrehungsabhängigen Signalen, bei der die Einrichtung im Reifen (1, 3) angeordnet oder mit dem Reifen verbunden ist und ein signalerzeugendes Element (6, 14) aufweist, welches in einem mit dem Reifenkörper form- oder Kraftschlüssig verbundenem Halteelement aufgenommen ist, wobei das Halteelement im Wesentlichen außenseitig von Festigkeitsträgern oder Verstärkungselementen des Reifens angeordnet ist und das signalerzeugenden Element in dem Halteelement so aufgenommen ist, dass das signalerzeugende Element einen Teil der Außenoberfläche des Reifens bildet oder die Außenoberfläche des Reifens überragt.
Patent DE-102014215905-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reinigung eines Steuerventils
Inventor: EVES BRIAN DAVID
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Verfahren und System zur Reinigung eines Turboladerbypasssteuerventils, wobei das Steuerventil zum Variieren der Stellung eines Bypassventils (auch als Wastegate-Ventil bekannt) und dadurch Variieren der Strömungsbypassmenge über eine Turbine und/oder einen Verdichter eines Turboladers für einen Motor betreibbar ist, wobei das Steuerventil mit einem Fluid auf einem ersten Referenzdruck und einem Fluid auf einem zweiten Referenzdruck in Strömungsverbindung steht, wobei das Steuerventil einen beweglichen Schieber umfasst, der dazu konfiguriert ist, den ersten Referenzdruck oder zweiten Referenzdruck gezielt zu übertragen, derart, dass ein Tastverhältnis des Schiebers einen Ausgangsdruck des Steuerventils bestimmt, wobei die Stellung des Bypassventils durch den Ausgangsdruck des Steuerventils bestimmt wird. Das Verfahren umfasst: Bestimmen, ob das Steuerventil einer Reinigung bedarf (110); Einstellen des Tastverhältnisses des Schiebers, um einen Fluidstrom durch das Steuerventil zu vergrößern und das Steuerventil zu reinigen (120); und Einstellen einer Drosselklappenstellung des Motors und somit des abgegebenen Motormoments zum Kompensieren der Einstellung des durch den Turbolader bereitgestellten Aufladungsgrads (130).
Patent DE-102014216652-A1 (DE)
Title: Kegelscheibenanordnung
Inventor: ISHINO FUMITOSHI
IPC: F16H9/18
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kegelscheibenanordnung für ein stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit zwei Kegelscheibenpaaren, die jeweils eine erste und eine zweite Kegelscheibe umfassen, die in axialer Richtung relativ zu der ersten Kegelscheibe verlagerbar ist und die auf einer der ersten Kegelscheibe abgewandten Seite eine Kolben-/Zylindereinheit zum Erzeugen eines Anpressdrucks zum Anpressen des jeweiligen Kegelscheibenpaares an ein Umschlingungsmittel aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kolben-/Zylindereinheit mit einer Druckspeichereinrichtung kombiniert ist.
Patent DE-102014216770-A1 (DE)
Title: Sensormodulanordnung
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Es wird eine Sensormodulanordnung mit zumindest einem Sensor (1) und zumindest einem Stanzgitterelement (2) als Sensorträger vorgeschlagen, wobei das Stanzgitterelement (2) eine Positionierungsstruktur (3) zum direkten und positionsgenauen Anbinden des Sensors (1) an dem Stanzgitterelement (2) bildet.
Patent DE-102014216810-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung mit stufenlosem Getriebe
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H15/40
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) zur Betätigung einer von einer Kraftmaschine (2) antreibbaren Kupplung (5) eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges, welche Kupplung (5) wenigstens eine gegenüber einer Gegendruckplatte verstellbare Anpressplatte aufweist, wobei die Anpressplatte mit der Betätigungseinrichtung zusammenwirkt und zwischen einer eingekuppelten Stellung und einer ausgekuppelten Stellung verstellbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (1) eine mittels der Kraftmaschine (2) des Kraftfahrzeugs angetriebene Pumpe (9) aufweist, die zum Verstellen der Anpressplatte ein die Stellung der Anpressplatte gegenüber der Gegendruckplatte beeinflussendes Druckniveau erzeugt, wobei die Pumpe (9) über ein selbsteinstellendes stufenloses Getriebe (8) mit der Kraftmaschine (2) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Kupplungs- oder Getriebeanordnung mit einer solchen Betätigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Betätigung einer Kupplung (5) eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges mittels einer solchen Betätigungsvorrichtung.
Patent DE-102014217833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Ableitung eines Luftstroms aus einer freien Strömung und Flugzeugtriebwerk mit mindestens einer solchen Vorrichtung
Inventor: THIES ROBERT
IPC: F02C7/18
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) für die Ableitung eines Kühlluftstroms (10) aus einer Luftströmung in und / oder um ein Flugzeugtriebwerk in einen Einlaufkanal, gekennzeichnet durch mindestens eine Drosselvorrichtung (1) zur Drosselung des mindestens einen Kühlluftstroms (10), wobei mindestens ein Drosselelement (2) der Drosselvorrichtung auf einer linearen Bahn mindestens teilweise in und aus dem Querschnitt des Einlaufkanals (3) bringbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Flugzeugtriebwerk (100) mit einer solchen Vorrichtung (6).
Patent DE-102014221597-A1 (DE)
Title: Spindelmutter für eine Nachstelleinrichtung
Inventor: FOHRER THIERRY
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelmutter für eine Nachstelleinrichtung einer Reibkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Gewindehälfte mit einer ersten Innenseite und einer ersten Außenseite, wobei auf der ersten Innenseite ein Innengewinde gebildet ist; – eine Lagerhälfte mit einer zweiten Innenseite und einer zweiten Außenseite, wobei die Gewindehälfte und die Lagerhälfte relativ zueinander bewegbar sind und zusammengesetzt mittels eines korrespondierenden Spindelgewindes axial verschiebbar sind. Mit der hier vorgeschlagenen Spindelmutter ist ein einfaches Rückstellen der Spindelmutter in den Neuzustand möglich, ohne die Spindel rückläufig zu verdrehen.
Patent DE-102014222381-A1 (DE)
Title: Federelement sowie Feder
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16F1/366
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Federelement für eine Feder, wobei das Federelement eine ringförmige Grundform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement einen C-förmigen Querschnitt aufweist. Daneben betrifft die Erfindung eine Feder.
Patent DE-102014222826-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Organopolysiloxanzusammensetzungen
Inventor: SIXT TORSTEN
IPC: C08G77/26
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft vernetzbare Massen herstellbar unter Verwendung von (A) Organosiliciumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel [R1 2NCR4 2]bSiR3 c(OR2)aO(4-a-b-c)/2 (I),gegebenenfalls (B) Silanen der Formel R1 2NCR4 2SiR3(OR2)2 (XI),(C) Silanen der Formel R6 dSi(OR7)4-d (II)(D) Organosiliciumverbindungen ausgewählt aus (D1) Verbindungen enthaltend Einheiten der Formeln R8 mSi(OR9)3-mO1/2 (III), R8 mSi(OR9)2-mO2/2 (IV) und R8 mSi(OR9)1-mO3/2 (V),(D2) Verbindungen der Formel (R10O)3Si-R11 -Si(OR10)3 (VII)und (D3) Verbindungen enthaltend Einheiten der Formeln R8 3SiO1/2 (XII), SiO4/2 (VI) und R8 mSi(OR9)1-mO3/2 (V)sowie gegebenenfalls der Formeln (III) und (IV), wobei die Reste und Indizes in den Formeln die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102014224328-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverbrauchsgerät
Inventor: TOMOGUCHI SUGURU
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Flüssigkeitsverbrauchsgerät hat eine Flüssigkeitskartusche, einen Detektor und eine Steuervorrichtung. Die Flüssigkeitskartusche hat eine erste Flüssigkeitskammer und eine zweite Flüssigkeitskammer. Der Detektor ist dazu konfiguriert, ein Erfassungssignal auf der Grundlage einer Flüssigkeitsmenge abzugeben, die aus der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer geströmt ist. Die Steuervorrichtung ist dazu konfiguriert, auf der Grundlage des von dem Detektor abgegebenen Erfassungssignals eine physikalische Größe zu messen, aufgrund derer eine Durchsatzrate der Flüssigkeit spezifiziert werden kann, die aus der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer strömt, und sie ist dazu konfiguriert, zu bestimmen, ob die physikalische Größe innerhalb eines Schwellwertbereichs liegt.
Patent DE-102015000232-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Erfindungsgemäß wurde eine Dosiervorrichtung für eine Flüssigkeit geschaffen, mit einem Behältnis bestehend aus einem Behälterteil und einem Deckelteil, wobei das Behältnis einen Innenraum zur Aufnahme der Flüssigkeit begrenzt, und einem Ausgabeelement, das den Innenraum mit einer Außenumgebung des Behältnisses verbindet, wobei das Deckelteil eine Druckausgleichsöffnung aufweist, und wobei das Behältnis so ausgebildet ist, dass eine temporäre Verringerung des Innenraums bei gleichzeitigem Verschließen der Druckausgleichsöffnung möglich ist. Mit dieser einfach aufgebauten Dosiervorrichtung ist ein sicheres Dosieren der im Behältnis enthaltenen Flüssigkeit möglich.
Patent DE-102015002038-A1 (DE)
Title: Fügeflächen zwischen Welle und Nabe
IPC: F16D1/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: In die Fügeflächen (1) zwischen Welle (3) und Nabe (4) sind in deren kreisförmige Konturen (7) sinusförmige Konturen (8) derart eingebracht, dass beim Zusammenfügen eine Kombination zur Abstützung der zu übertragenden Kräfte einerseits auf Reibung und andererseits auf Reibung und Formschluss entsteht. Entsprechend den vielfältigen äußeren Anforderungen, bieten die sinusförmigen und kreisförmigen Konturen in sich eine variabel anpassbare Gestaltung an. Dies gilt insbesondere in Bezug zu unterschiedlich großen und unterschiedlich einwirkenden Kräften aus Torsion und Biegung bei umlaufenden und wechselnden Belastungen, mit Reduzierung kritischer Spitzenwerte aus Kontaktpressungen und Schlupf in den Fügeflächen. Damit wird zur konstruktiven Auslegung und zur Fertigung eine relativ einfach überschaubare und einheitliche rechnerische Vorgehensweise, unabhängig von variablen Dimensionen erreicht. Sowohl der Bearbeitungsaufwand wird erheblich reduziert als auch eine kostengünstige Fertigungstechnologie kann eingesetzt werden. Dies gilt auch für unterschiedliche Werkstoffkombinationen.
Patent DE-102015002855-A1 (DE)
Title: Fahrgerät
Inventor: GEIGER THOMAS
IPC: A63C17/26
Filed: 2015-03-06
Abstract: Offenbart ist ein Fahrgerät 1 mit einem Fahrgestell 2 an dem mittels Achsen 10, 12, 18, 20 mehrere Rollen 14, 16, 22, 24 angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist das Fahrgestell 2 eine Standfläche 4 für einen Fuß des Fahrers auf, wobei eine Befestigungsanordnung 56 für den Fuß vorgesehen ist.