baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214199-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektromechanischen Bremse
Inventor: PUTZER TOBIAS
IPC: B60T8/17
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Bremse zur Erzeugung einer Bremskraft für ein Kraftfahrzeug, wobei die elektromechanischen Bremse bei einem Lösevorgang mittels eines Aktuators während einer ersten Phase aus einer Bremsposition, in welcher eine Bremskraft zwischen dem Bremskolben und der Bremsscheibe erzeugt wird, in eine Zwischenposition, in welcher der Bremskolben von der Bremsscheibe separiert wird, verstellt wird, und während einer anschließenden zweiten Phase aus der Zwischenposition in eine Ruheposition, in welcher sich ein definierte Abstand zwischen dem Bremskolben und der Bremsscheibe einstellt, verstellt wird, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die Verfahrensschritte: Ermittlung eines Referenzpunktes bzgl. der Ruheposition während der zweiten Phase des Lösevorgangs, wobei die Ermittlung des Referenzpunktes unter Berücksichtigung einer eine Arbeitsaktivität des Aktuators beschreibenden Kenngröße erfolgt; Anpassung der Steuerung der elektromechanischen Bremse unter Berücksichtigung des ermittelten Referenzpunktes. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021214219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen mindestens einer elektronischen Komponente in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-12-13
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zum Kühlen mindestens einer elektronischen Komponente (21, 22) in einem Kraftfahrzeug, wobei ein Luftstrom (30) auf mindestens auf einen Abschnitt einer Wand (220) der elektronischen Komponente (21, 22) geleitet wird, wobei der Luftstrom (30) mittels einer aus Sicht der elektrischen Komponente (21, 22) stromabwärts positionierten Absaugvorrichtung (26) erzeugt wird, wobei der Luftstrom (26) erzeugt wird, indem aus Sicht der elektrischen Komponente (21, 22) stromaufwärts aktiv gekühlte Luft angesaugt wird und eine Kühlvorrichtung, eingerichtet zur Durchführung des Verfahrens.Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine effektive und Energie-effiziente Kühlung von elektronischen Komponenten in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021214875-A1 (DE)
Title: Längseinsteller und fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/07
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz (1), umfassend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) einen Innenkanal (16) ausbilden, und die erste Schiene (12) relativ zur zweiten Schiene (14) in Längsrichtung (x) verschiebbar ist, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit einem Innengewinde (32) der Spindelmutter (30) zusammenwirkende, ein Außengewinde (22) aufweisende Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (50) angeordnet ist, wobei ein Dämpfungselement (100) vorgesehen und derart angeordnet ist, dass die Spindel (20) und die Spindelmutter (30) in axialer Richtung und/oder in radialer Richtung zueinander vorgespannt gehalten sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102022001872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Informationsaustausch zwischen einem Fahrzeug und einem Fahrzeuginsassen sowie Fahrzeug
Inventor: GLIMMANN JONAS DAVID
IPC: B60W50/10
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Informationsaustausch zwischen einem Fahrzeug und einem Fahrzeuginsassen, wobei das Fahrzeug unterschiedliche Ausgabemittel zum Ausgeben von Informationen aufweist, das Fahrzeug Eigenschaften des Fahrzeuginsassen ermittelt sowie mit Hilfe von Sensoren eine aktuelle Fahrsituation erfasst und die zur Ausgabe der Informationen verwendeten Ausgabemittel in Abhängigkeit der Eigenschaften des Fahrzeuginsassen und der Fahrsituation bestimmt und ansteuert. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug zur Ermittlung der Eigenschaften des Fahrzeuginsassen feststellt, ob der Fahrzeuginsasse gegenüber einem definierten Ausgangsniveau eine reduzierte visuelle, akustische und/oder haptische Aufnahmefähigkeit aufweist und/oder Analphabet ist.
Patent DE-102022100076-A1 (DE)
Title: Motoransaugkrümmer mit internen rippen
Inventor: LOHR JOHN
IPC: F02M35/104
Filed: 2022-01-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für modifizierte Ansaugkrümmerrohre, die Rippen in der Richtung eines Luftstroms beinhalten, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen Ansaugkrümmer beinhalten, der dazu ausgelegt ist, über ein Ansaugkrümmerrohr an eine Ansaugöffnung gekoppelt zu sein. Im Innern des Ansaugkrümmerrohrs kann eine Vielzahl von negativen Rippen entlang einer Richtung des Luftstroms an einer Vorderfront eines inneren Abschnitts angeordnet sein.
Patent DE-102022100722-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugachse und Drehbauteilvorrichtung mit einer Axialsicherungsvorrichtung
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: F16B21/18
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehbauteilvorrichtung (10) aufweisend ein um eine Drehachse (14) drehbares erstes Drehbauteil (16), ein gegenüber dem ersten Drehbauteil (16) drehfestes und an einem Aussenumfang (20) des ersten Drehbauteils (16) aufgenommenes zweites Drehbauteil (22), eine Axialsicherungsvorrichtung (34), die das zweite Drehbauteil (22) an dem ersten Drehbauteil (16) axial festlegt und wenigstens ein erstes Sicherungselement (36) mit einem radial verlaufenden ersten Rampenbereich (38) und ein zweites Sicherungselement (40) mit einem an dem ersten Rampenbereich (38) axial anliegenden und radial verlaufenden zweiten Rampenbereich (42) aufweist, wobei eine den ersten und zweiten Rampenbereich (38, 42) gegeneinander verspannende Axialkraft abhängig von einer Radialbewegung zwischen dem ersten und zweiten Rampenbereich (38, 42) ist, wobei das erste Sicherungselement (36) radial nach außen aufweitbar ist und die den ersten Rampenbereich (38) gegen den zweiten Rampenbereich (42) axial verspannende Axialkraft umso größer ist, je weiter sich das erste Sicherungselement (36) radial nach außen aufweitet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Fahrzeugachse mit einer derartigen Drehbauteilvorrichtung (10).
Patent DE-102022100880-A1 (DE)
Title: Grenzflächenschicht mit hoher texturgleichmässigkeit zur verbesserung einer ferroelektrischen schicht
Inventor: CHEN TZU-YU
IPC: H01L21/28
Filed: 2022-01-17
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Speicherzelle, wobei sich eine Grenzflächenschicht an einer Unterseite einer ferroelektrischen Schicht zwischen einer unteren Elektrode und einer ferroelektrischen Schicht befindet. Die Grenzflächenschicht ist ein anderes Material als die untere Elektrode und die ferroelektrische Schicht und hat eine Oberseite mit hoher Texturgleichmäßigkeit im Vergleich zu einer Oberseite der unteren Elektrode. Die Grenzschicht kann zum Beispiel ein Dielektrikum, ein Metalloxid oder ein Metall sein, das: (1) amorph; (2) einkristallin; (3) kristallin mit geringer Korngrößenvariation; (4) kristallin mit einem hohen Prozentsatz an Körnern, die eine gemeinsame Orientierung haben; (5) kristallin mit einem hohen Prozentsatz an Körnern mit kleiner Korngröße; oder (6) eine beliebige Kombination des oben Genannten ist. Es hat sich gezeigt, dass solche Materialien zu einer hohen Texturgleichmäßigkeit auf der Oberseite der Grenzschicht führen.
Patent DE-102022101050-A1 (DE)
Title: Radentkopplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug in bistabiler Ausführung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K23/08
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radentkopplungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebselement (4), einem Abtriebselement (5), einer verschiebbar angeordneten, mit dem Antriebselement (4) und dem Abtriebselement (5) drehfest verbindbaren Schaltmuffe (6), und einer verstellend auf die Schaltmuffe (6) einwirkenden Betätigungseinrichtung (7), wobei die Betätigungseinrichtung (7) ferner ein Rampensystem (8) aufweist und das Rampensystem (8) derart ausgebildet ist, dass bei einem Verdrehen eines Verstellzahnrades (9) ein axialfest an der Schaltmuffe (6) abgestützter Schiebering (10) axial zwischen einer ersten Stellung, in der das Antriebselement (4) und das Abtriebselement (5) rotatorisch voneinander entkoppelt sind, und einer zweiten Stellung, in der die Schaltmuffe (6) das Antriebselement (4) und das Abtriebselement (5) formschlüssig rotatorisch miteinander verbindet, verschoben wird, und wobei eine Lagesicherungseinrichtung (30) vorhanden ist, die den Schiebering (10) sowohl in der ersten Stellung als auch in der zweiten Stellung axial sichert. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (20) mit dieser Radentkopplungsvorrichtung (1).
Patent DE-102022101788-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse mit darin angeordneter Nachstellvorrichtung und Scheibenbremse
Inventor: KRENN DANIEL
IPC: F16D65/52
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es wird ein Bremssattel (2) einer Scheibenbremse (1) eines Nutzfahrzeugs mit darin angeordneter Nachstellvorrichtung (7) zum Ausgleich einer verschleißbedingten Änderung eines Lüftspiels beschrieben, wobei die Nachstellvorrichtung (7) eine in einer Aufnahme eines Sattelkopfes (21) des Bremssattels (2) aufgenommene Stellspindel (71) aufweist, die mittels einer Lagerscheibe (72) an einer einem Sattelrücken (22) abgewandten Rückseite (23) des Bremssattelkopfes (21) festgelegt ist, durch die ein Stellspindelkopf (73) der Stellspindel (71) aus der Rückseite (23) des Bremssattelkopfes (21) vorsteht, wobei die Lagerscheibe (72) zur drehfesten Fixierung am Bremssattelkopf (21) mit einer Kugel (8) auf einer der Rückseite (23) des Bremssattelkopfes (21) abgewandten Außenfläche (721) verstemmt ist, wobei die Lagerscheibe (72) und der Stellspindelkopf (73) durch eine am Bremssattelkopf (21) befestigte Abdeckung (5) abgedeckt ist, wobei an einer Innenseite (59) der Abdeckung (5) ein Anschlag (55) angeordnet ist, der im montierten Zustand der Abdeckung (5) axial an der Kugel (8) anliegtanliegt. Des Weiteren wird eine Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102022102439-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zur Bodenreinigung mit Reinigungsrolle
Inventor: SCHULZE YVES
IPC: A47L11/24
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (100) zur Bodenreinigung mit einer rotierbar angetriebenen Reinigungsrolle (1), mit einem Rollenantrieb (2), einem Gehäuse (3), in welchem der Rollenantrieb (2) aufgenommen ist und mit einer abnehmbaren Rollenabdeckung (6), wobei die Reinigungsrolle (1) axial beidseitig drehgelagert ist. Erfindungsgemäß ist die Reinigungsrolle (1) einseitig, nämlich antriebsseitig (10), von dem Rollenantrieb (2) angetrieben und in dem Gehäuse (3) gelagert, und die Reinigungsrolle (1) ist auf ihrer anderen Seite, führungsseitig (11), in der Rollenabdeckung (6) gelagert.Die Reinigungsrolle kann einfach getauscht werden und weist einen kostengünstigen, einfachen Aufbau auf.Vorteilhafter Weise wird auch eine Reinigung des Bodens (1000) bis nahe an eine Wand ermöglicht.
Patent DE-102022104449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Bauteilentwicklung unter Nutzung eines Superpositionierungsverfahrens und einer automatisierten Prüfung der Superpositionierung von Gittermodellen
Inventor: WRENSCH MICHAEL
IPC: G06F30/23
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Verfahren zur computergestützten Bauteilentwicklung, bei dem im Anschluss an die Ausführung eines geometrischen Superpositionierungsverfahrens eine Menge von Abstandswerten erzeugt wird, die repräsentativ für Abstände zwischen Teilen erster und zweiter übereinandergelegter Gittermodelle (1, 2) sind. Die Menge von Abstandswerten wird zur Erzeugung von normalisierten Abstandwerten einer Normalisierungsprozedur zugeführt wird. Anhand der normalisierten Abstandswerte erfolgt eine automatisierte Klassifikation, die darüber entscheidet, ob ein Freigabesignal erzeugt wird oder nicht, wobei ein Übertragen von Simulationsergebnisse des ersten Gittermodells (1) auf das zweite Gittermodell (2), ein sogenanntes Mapping, und/oder die Ausführung eines zweiten computergestützten Simulationsprozesses mit dem zweiten Gittermodell (2) von dem Vorliegen des Freigabesignals abhängig sind.
Patent DE-102022106315-A1 (DE)
Title: Polymerisierbare Additive und Zubereitungen, die diese enthalten
Inventor: STREHMEL VERONIKA
IPC: C07D233/56
Filed: 2022-03-17
Abstract: Vorgeschlagen werden polymerisierbare ionische Flüssigkeiten als Additive zur Herstellung von Zubereitungen mit antimikrobieller Ausrüstung.
Patent DE-102022107390-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Flaschen und Flasche
Inventor: PROSTEDER JOHANNES
IPC: G01N21/41
Filed: 2022-03-29
Abstract: Offenbart ist eine Verschlussvorrichtung für Trinkflaschen, die eine Sensoreinrichtung aufweist. Über die Sensoreinrichtung kann ein Bestandteil einer in der Trinkflasche aufnehmbaren Flüssigkeit ermittelbar sein.
Patent DE-102022109092-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche verteilmaschine mit einem verteilgestänge und verfahren zur lagesteuerung des verteilgestänges
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine, vorzugsweise eine Feldspritze oder einen pneumatischen Düngerstreuer, mit einem Verteilgestänge zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, aufweisend zwei seitliche Ausleger, die jeweils eine Mehrzahl von Ausbringelementen zum Ausbringen des Materials aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Lagesteuerung eines solchen Verteilgestänges. Die Verteilmaschine (1) umfasst ferner eine ansteuerbare Stelleinrichtung zur Veränderung einer Lage des Verteilgestänges (2) relativ zu einer zu bearbeitenden landwirtschaftlichen Zielfläche (Z). Die Verteilmaschine (1) umfasst ferner eine Sensoreinrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, sich ändernde Höhenabstände (h) des Verteilgestänges (2) zu der Zielfläche (Z) und/oder vorausliegende Konturänderungen der Zielfläche vorausschauend zu erfassen. Die Verteilmaschine (1) umfasst ferner eine Steuereinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, zur Lagesteuerung, vorzugsweise zur Höhensteuerung, des Verteilgestänges (2) Stellsignale (31) für die Stelleinrichtung (30) abhängig von den vorausschauend erfassten, sich ändernden Höhenabständen (h) und/oder Konturänderungen zu erzeugen, um eine Reaktionszeit bei der Lagesteuerung zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102022116617-A1 (DE)
Title: Wechselfilter für eine Ölfiltervorrichtung einer Maschine und Ölfiltervorrichtung
Inventor: BARTELT BERTRAM
IPC: F01M1/10
Filed: 2022-07-04
Abstract: Es werden ein Wechselfilter (14) für eine Ölfiltervorrichtung (10) einer Maschine und eine Ölfiltervorrichtung (10) beschrieben. Der Wechselfilter (14) umfasst wenigstens ein Filtergehäuse (38), in dem wenigstens ein Filterelement (60) angeordnet ist. Der Wechselfilter (14) weist wenigstens eine Einlass-Ölöffnung (52), die mit der Rohölseite des wenigstens einen Ölfilterelements (60) in Fluidverbindung steht, wenigstens eine Auslass-Ölöffnung (48), die mit der Reinölseite des wenigstens einen Ölfilterelements (60) in Fluidverbindung steht, und wenigstens eine Rücklauf-Ölleitung (86), die mit wenigstens einem zur Aufnahme von Öl vorgesehenen Raum (64) des Wechselfilters (14) in Fluidverbindung stellt, und wenigstens eine ringförmige Dichtung (58), welche wenigstens eine der Ölöffnungen (48), durch die eine gedachte Achse (20) verläuft, umfangsmäßig umgibt, auf. Wenigstens ein die Achse (20) umfangsmäßig zusammenhängender Teil (78) der wenigstens einen ringförmigen Dichtung (58) des wenigstens einen Wechselfilters (14) kann aus einem entspannten Zustand umfangsmäßig zusammenhängend elastisch nach radial innen in einen gespannten Zustand gebracht werden.
Patent DE-102022119456-A1 (DE)
Title: Verbessertes Spülen von Behältern
Inventor: POESCHL FLORIAN
IPC: B67C3/10
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10), vorzugsweise Füllstation, zum Behandeln von Behältern (B). Eine Spülgaszufuhreinrichtung (16) ist dazu ausgebildet, verdichtetes Spülgas mit einem Druck von ≥ 8 bar bereitzustellen. Ein Füllorgan (12) weist eine Düse (14) auf, die mit der Spülgaszufuhreinrichtung (16) fluidisch verbunden ist. Die Düse (14) ist dazu ausgebildet, aus dem verdichteten Spülgas einen den Behälter (B) bis zum Erreichen eines Bodens des Behälters (B) durchströmenden Freistrahl (F) zu erzeugen.
Patent DE-102022119947-A1 (DE)
Title: Fräsmaschine mit wärmetauscherkreislauf
Inventor: DOY NATHANIAL S
IPC: E01C23/088
Filed: 2022-08-08
Abstract: Eine angetriebene Fräsmaschine beinhaltet einen Schneidrotor, der über einen Rotorantriebsstrang von einem Verbrennungsmotor angetrieben wird. Zur Anpassung der Drehzahl des Schneidrotors beinhaltet der Rotorantriebsstrang ein Rotorantriebsstranggetriebe, das mit einem Rotorantriebsstrang-Schmierkreislauf verbunden ist. Zur Regelung der Schmiermitteltemperatur ist ein Wärmetauscherkreislauf mit dem Rotorantriebsstrang-Schmierkreislauf verbunden und beinhaltet einen Rotorantriebsstrang-Schmiermittelwärmetauscher und eine Rotorantriebsstrang-Schmiermittelpumpenanordnung. Die dem Wärmetauscher zugeführte Schmiermittelmenge wird basierend auf einem oder mehreren, dem Schmiermittel zugeordneten Betriebsparametern geregelt.
Patent DE-102022123544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines brennstoffzellensystems mit einem wasserstoff-brennstoff-injektor/ejektor
Inventor: WANG XIAOFENG
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-09-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems mit einem Wasserstoff-Brennstoff-Injektor/Ejektor und einem Steuersystem umfasst: Bestimmen einer Wasserstoffverbrauchsrate, die dem ausgewählten Leistungsniveau im stationären Zustand zugeordnet ist, Bestimmen einer modellierten Wasserstoff-Brennstoffdurchflussrate, die dem gewählten Leistungsniveau und dem Injektor/Ejektor zugeordnet ist, Bestimmen einer modellierten effektiven Durchflussfläche, die dem Injektor/Ejektor zugeordnet ist, Bestimmen der wahren effektiven Durchflussfläche des Injektors/Ejektors, und Verwenden der effektiven Durchflussfläche zum Berechnen oder Anpassen eines Anweisungssignals, einer Schätzung oder eines Schätzfehlers von mindestens einer der folgenden Größen: Wasserstoff-Brennstoffdurchflussrate, Anodenleckrate und Anodenabgasventildurchflussrate.
Patent DE-102022127643-A1 (DE)
Title: System zum ausführen einer visuellen erkennung und einer fahrzeuganpassung
Inventor: WAN JINGYAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein System zum Bilden einer Schnittstelle zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Person, die sich in dem Kraftfahrzeug befindet, enthält eine Überwachungsvorrichtung, die den mentalen Zustand der Person bestimmt, ein Modul, das Informationen von der Überwachungsvorrichtung empfängt, um einen zusätzlichen Kanal zum Bilden einer Schnittstelle zwischen dem Kraftfahrzeug und der Person bereitzustellen, und ein Modul, das Informationen von der Überwachungsvorrichtung empfängt, um das Kraftfahrzeug gemäß dem mentalen Zustand der Person anzupassen, um dem System zu ermöglichen, Operationen basierend auf dem mentalen Zustand der Person auszuführen.
Patent DE-102022201340-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit Strahlungsführungselement
Inventor: KEIDLER MARKUS
IPC: H01S5/026
Filed: 2022-02-09
Abstract: Es wird ein Halbleiterlaser (1) angegeben, bei dem auf einer Laserdiode (2) ein Strahlungsführungselement (3) angeordnet ist das einen Stoff umfasst oder aus einem Stoff besteht, der mittels der Laserstrahlung (5) auf der Laserdiode (2) aufbringbar ist. Überdies wird ein Strahlungstransmissionselement (8), insbesondere Strahlungsaustrittsfenster (8a) für einen Halbleiterlaser (1), angegeben, bei dem auf einem Basiselement (80) ein oder mehrere optische Elemente (31) angeordnet sind, die einen entsprechenden Stoff umfassen. Ferner werden ein Lasergehäuse (9) mit einem solchen Strahlungsaustrittsfenster (8a) sowie entsprechende Herstellungsverfahren angegeben.
Patent DE-102022201389-A1 (DE)
Title: Korkenzieher
Inventor: ELLERSTORFER THOMAS
IPC: B67B7/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Korkenzieher umfasst einen Grundkörper (1) mit einer Abstützeinrichtung (7) zum Abstützen gegenüber einer zu öffnenden Flasche und eine Gewindespindel (11), die gegenüber dem Grundkörper (1) verlagerbar ist. Ferner weist der Korkenzieher eine Korkenwendel (15) zum Eindrehen in den Korken auf, die mit der Gewindespindel (11) in fester Verbindung steht. Er hat außerdem ein Übertragungszahnrad (17), das an dem Grundkörper (1) drehantreibbar gelagert ist und mit der Gewindespindel (11) in Eingriff steht. Der Korkenzieher weist auch einen Schwenkhebel (25) auf, der an dem Grundkörper (1) schwenkbar gelagert ist, und ein Übertragungselement (26), das an dem Schwenkhebel (25) angeordnet ist und bei einer Verlagerung des Schwenkhebels (25) von einer ersten Stellung in Richtung auf eine zweite Stellung mit dem Übertragungszahnrad (17) in Drehantriebsverbindung steht und im Stande ist, das Übertragungszahnrad (17) unter axialer Verlagerung der Gewindespindel (11) in einer Korken-Ziehrichtung zum Ziehen des Korkens drehanzutreiben.
Patent DE-102022203669-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Schraubverbund, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: HEUMANN THOMAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2022-04-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Verbinden von Bauteilen (30,40), umfassend einen Gewindebolzen (10) mit einer Längsmittelachse (A), welcher einen Kopfabschnitt (11) und einen Gewindeabschnitt (12) mit einem Außengewinde (13) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (11) eine oder mehrere Durchgangsöffnungen (15) aufweist, welche sich parallel zur Längsmittelachse (A) erstrecken, wobei die eine oder mehreren Durchgangsöffnungen (15) an einer in Richtung des Gewindeabschnitts (12) weisenden Kopfunterseite (17) des Kopfabschnitts (11) in einem ringartigen Bereich (18) der Kopfunterseite (17) münden, dessen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser des Gewindeabschnitts (12) ist und dessen Außenkontur durch die Außenkontur des Kopfabschnitts (11) begrenzt ist. Durch die eine oder mehreren Durchgangsöffnungen (15) kann ein aushärtbares Medium (50) in einen Schraubverband eingebracht werden, um an diesem gleichzeitig einen Kraftschluss und einen Formschluss zu verwirklichen. Angegeben sind ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Schraubverbund sowie ein Verfahren zum Verbinden von Bauteilen.
Patent DE-102022203812-A1 (DE)
Title: Stapelstruktur für einen elektrochemischen Energiewandler, Bipolarplatte und Verfahren zum Herstellen eines elektrochemischen Energiewandlers
Inventor: KNEULE FRIEDRICH
IPC: H01M8/0276
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stapelstruktur (10) für einen elektrochemischen Energiewandler (80), aufweisend eine Prozessfluidleitstruktur (13) zum Leiten von Prozessfluid in einer Stapelrichtung (14), Bipolarplatten (11) mit jeweils einem Bipolarplatten-Aktivbereich (60), in welchen eine Bipolarplatten-Kanalstruktur (61) eingeprägt ist, und Randverstärkungen (63), die jeweils eine Rahmendichtung (15) bilden, wobei die Randverstärkungen (63) jeweils eine Verteiler-Kanalstruktur (64) zum Leiten des Prozessfluids von der Prozessfluidleitstruktur (13) in die Bipolarplatten-Kanalstruktur (61) bilden. Die Erfindung betrifft ferner eine Bipolarplatte (11) zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Stapelstruktur (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Stapelstruktur (10) für einen elektrochemischen Energiewandler (80).