baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201014-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Höhenbestimmung
Inventor: NIEMINEN HEIKKI
IPC: G01S19/45
Filed: 2013-01-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: System zur Höhenbestimmung, umfassend:ein tragbares elektronisches Gerät;einen ersten, mit dem Gerät gekoppelten Satellitenortungssensor, konfiguriert zum Bestimmen einer satellitenbasierten Elevation des Geräts auf der Grundlage von Satellitendaten, oder einen Mechanismus zum Empfangen von Höhen-Ortsinformation von einer separaten Einheit, die einen zweiten Satellitenortungssensor enthält;einen ersten, mit dem Gerät gekoppelten barometrischen Sensor zum Messen von Atmosphärendruckinformation, einen Mechanismus zum Empfangen von Atmosphärendruckinformation von einer zweiten separaten Einheit, die einen zweiten barometrischen Sensor enthält, einen ersten, mit dem Gerät gekoppelten Beschleunigungssensor (18) zum Messen von Atmosphärendruckinformation, und/ oder einen Mechanismus zum Empfangen von Beschleunigungsinformation von einer dritten separaten Einheit, die einen zweiten Beschleunigungssensor (18) enthält; undeinen mit dem Gerät gekoppelten Prozessor (10), konfiguriert zum Bestimmen eines Höhenmesswerts auf der Grundlage der satellitenbasierten Elevation und von Atmosphärendruck- und/oder Beschleunigungsinformation, wobei der Prozessor (10) ausgebildet ist zum Berechnen eines korrigierten Höhenmesswerts mit Hilfe einer Änderungsgeschwindigkeit der Elevation auf der Grundlage von satellitenbasierten bestimmten Elevationsdaten, und/oder der Atmosphärendruckinformation und/oder der Beschleunigungsinformation, basierend auf dynamischer Ansprechzeit der Atmosphärendruckinformation und/oder der Beschleunigungsinformation in Bezug auf die Elevations-Änderungsgeschwindigkeit.
Patent DE-102013206819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur feststellung eines kurbelgehäuseschadens und des ölpegels sowie zugehöriges motorsystem
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02B77/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Motorverfahren, umfassend:
 Anzeigen sowohl einer Verschlechterung eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems (16) als auch das Anzeigen eines Kurbelgehäuseölsumpfpegels auf Basis eines Ausgangs eines gemeinsamen Kurbelgehäusesensors (63), wobei der Kurbelgehäusesensor ein Drucksensor ist, der einen Druck unter dem Ölpegel des Ölsumpfs (32) abfühlt, und
 das Anzeigen das Einstellen eines diagnostischen Codes und das Anzeigen einer Nachricht an einen Fahrzeugbetreiber umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kurbelgehäusesensor in das in dem Ölsumpf enthaltene Öl eingetaucht ist, um dann, wenn der Kurbelgehäusesensor dem Atmosphärendruck ausgesetzt und/oder das Kurbelgehäuse (28) auf Atmosphärendruck ausgeglichen ist, einen mit dem Öl in dem Ölsumpf in Beziehung stehenden Druck auszugeben und dadurch den Ölpegel zu bestimmen.
Patent DE-102013207197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Schwermetallen, Verwendung des Verfahrens und Verwendung eines Systems zur Aufreinigung schwermetallbelasteter Gewässer oder zum Nachweis von Schwermetallen in Gewässern
Inventor: FROST LAURA
IPC: C02F9/14
Filed: 2013-04-22
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Schwermetallen, enthaltend die folgenden Schritte:
 a. Inkontaktbringen einer Lösung enthaltend ein Minimalmedium und metabolisch aktive Biomasse aus gramnegativen Bakterien mit einer Lösung enthaltend Schwermetalle,
 wobei metabolisch aktive bakterielle Biomasse aus Bakterien des Stammes Pseudomonas fluorescens CCUG 32456 A verwendet wird,
 b. Einstellen der Phosphatkonzentration auf 0,2 mmol/l bis 0,5 mmol/l nach Inkontaktbringen der Lösung, wobei ein molares Verhältnis Phosphat:Schwermetalle von mindestens 1:10 erreicht wird,
 wobei Phosphat die Bildung eines ausfallenden Schwermetall-Zell-Agglomerats induziert.
Patent DE-102013210343-B4 (DE)
Title: Zweistufige Kontaktgestaltung für ein Verbindungssystem bei Energieanwendungen
Inventor: PHAN ERIC N
IPC: H01R13/53
Filed: 2013-06-04
Granted: 2023-05-11
Abstract: Aufnahme für ein Energieverbindungssystem, aufweisend:eine erste leitfähige Wand (338);mindestens eine der ersten leitfähigen Wand (338) gegenüberliegende zweite leitfähige Wand (340);ein erstes Ende (342) und ein dem ersten Ende (342) gegenüberliegendes zweites Ende (344), wobei das erste Ende (342) eingerichtet ist, einen entsprechenden Kopf (432) eines Steckverbinders aufzunehmen;einen ersten Opferkontaktbereich (350), der sich an der ersten leitfähigen Wand (338) befindet;mindestens einen zweiten Opferkontaktbereich (352), der sich an der zweiten leitfähigen Wand (340) und gegenüber dem ersten Opferkontaktbereich (350) befindet.einen ersten leitfähigen Kontaktbereich (378), der sich an der ersten leitfähigen Wand (338) befindet; undmindestens einen zweiten leitfähigen Kontaktbereich (380), der sich an der zweiten leitfähigen Wand (340) und gegenüber dem ersten leitfähigen Kontaktbereich (378) befindet,wobei eine Entfernung zwischen dem ersten Ende (342) und den ersten und den zweiten leitfähigen Kontaktbereichen (378, 380) geringer ist als eine Entfernung zwischen dem ersten Ende und den ersten und den zweiten Opferkontaktbereichen (350, 352), undwobei die ersten und die zweiten Opferkontaktbereiche (350, 352) eingerichtet sind, Kontakt mit einem Opferabschnitt (443) des Kopfes (432) aufzunehmen, bevor ein leitfähiger Abschnitt (437) des Kopfes (432) Kontakt mit den ersten und den zweiten leitfähigen Kontaktbereichen (378, 380) aufnimmt, undwobei die ersten und die zweiten leitfähigen Kontaktbereiche (378, 380) in Kontakt mit dem Kopf (432) stehen und die ersten und die zweiten Opferkontaktbereiche (350, 352) nicht in Kontakt mit dem Kopf (432) stehen, wenn der Kopf (432) in eine Arbeitsposition zwischen der ersten leitfähigen Wand (338) und der zweiten leitfähigen Wand (340) bewegt wird.
Patent DE-102013216768-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Gehäuserahmen
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Kältegerät (100) mit einem Gehäuserahmen (103, 107), in dem ein Kameramodul (105) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerät (100) ein transparentes oder teiltransparentes Hüllteil (109) umfasst, das den Gehäuserahmen (103, 107) im Inneren des Kältegerätes (100) umgibt.
Patent DE-102013217351-B4 (DE)
Title: Bildbasierte Bewegungskompensation von Bilddaten
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: G06T7/20
Filed: 2013-08-30
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Bewegungskompensation von Bilddaten (F) eines bewegten Untersuchungsobjektes, wobei es sich bei den Bilddaten (F) um eine räumlich dreidimensionale Rekonstruktion (RECON) aus Messdaten (MEAS) handelt, wobei die Messdaten (MEAS) bei einer relativen Rotationsbewegung zwischen einer Strahlungsquelle (2) und dem Untersuchungsobjekt innerhalb eines Winkelbereichs (Ω) aufgenommen wurden, wobei der Winkelbereich (Ω) mehrere Teilwinkelbereiche umfasst, wobei jeder Teilwinkelbereich (ω_j) einem zeitlichen Kontrollpunkt (t_j) zugeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:(i) Bestimmen wenigstens eines Wertes für eine Bildmetrik (L) der Bilddaten (F), wobei die Bildmetrik (L) ein Maß für Bewegungsartefakte in den Bilddaten (F) ist,(ii) Bestimmen von Teilbilddaten (f_j), wobei die Teilbilddaten (f_j) jeweils der räumlich dreidimensionalen Rekonstruktion aus Messdaten eines Teilwinkelbereiches (ω_j) entsprechen,(iii) Bestimmen eines Bewegungsfeldes (s) der Teilbilddaten (f_j) an den Kontrollpunkten (t_j) mittels eines Optimierungsverfahrens in Abhängigkeit der Bildmetrik (L), wobei das Bewegungsfeld (s) ein Maß für die Bewegung der Teilbilddaten (f_j) ist, wobei es sich bei dem Optimierungsverfahren zur Bestimmung des Bewegungsfeldes (s) um ein Gradientenabstiegsverfahren handelt, wobei die Gradienten∂L(s)/∂sbildbasiert bestimmt werden,(iv) Transformation der Teilbilddaten (f_j) gemäß der durch das Bewegungsfeld (s) beschriebenen Bewegung,(v) Erzeugen neuer Bilddaten (F) durch Zusammenfügen der transformierten Teilbilddaten (f_j), wobei die Schritte (i) bis (v) so lange iterativ durchgeführt werden, bis ein Abbruchkriterium erreicht ist.
Patent DE-102013217767-B4 (DE)
Title: Batteriesatz-Ausgleichsvorrichtung
Inventor: MIYANO RYUICHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Batteriesatz-Ausgleichsvorrichtung zum Ausgleichen einer Ladungsmenge für jede Einzelbatterie eines Batteriesatzes, in dem mehrere Einzelbatterien (103a1-103a3), die geladen und entladen werden können, in Reihe verbunden sind, wobei die Batteriesatz-Ausgleichsvorrichtung Folgendes umfasst:eine Ladungszustandsdetektionseinheit (11), um einen gesamten Ladungszustand des Batteriesatzes als Ganzes festzustellen;eine Schwelleneinstelleinheit (12), in der je nach dem gesamten Ladungszustand des Batteriesatzes als Ganzes unterschiedliche Ladungszustandsschwellen eingestellt sind;eine Kennzahldetektionseinheit (13), um eine Inhomogenitätskennzahl festzustellen, die eine Inhomogenität eines Einzel-Ladungszustands für jede der mehreren Einzelbatterien (103a1-103a3) angibt; undeine Ausgleichssteuereinheit (14), um einen Vorgang des Ausgleichs der Ladungsmenge für jede Einzelbatterie (103a1-103a3) des Batteriesatzes ausführen, wenn die Ladungszustandsschwelle je nach dem gesamten Ladungszustand erreicht wird und bestätigt wird, dass die Inhomogenitätskennzahl größer als diese Ladungszustandsschwelle oder dieser gleich geworden ist dadurch gekennzeichnet, dassder gesamte Ladungszustand je nach der Ladungsmenge des Batteriesatzes als Ganzes in eine endliche Anzahl an mehr als zwei Bereiche geteilt wird und in der Schwelleneinstelleinheit (12) für jeden der Bereiche eine entsprechende, konstante Ladungszustandsschwelle eingestellt ist, wobei die Ladungszustandsschwellen voneinander unterschiedlich sind .
Patent DE-102013220302-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: FREI ULRICH
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-10-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Optoelektronisches Bauteil (101, 301, 501, 801), umfassend:- eine Leuchtdiode (113),- eine Aufnahmeeinrichtung (115), an der die Leuchtdiode (113) aufgenommen ist, wobei- die Aufnahmeeinrichtung (115) eine Fixierungseinrichtung (119; 125, 505, 803) aufweist, wobei- die Fixierungseinrichtung (119; 125, 505, 803) Klebstoff (803) umfasst, um die Aufnahmeeinrichtung (115) auf einen die Aufnahmeeinrichtung (115) tragenden Träger kleben zu können,- wobei der Klebstoff (803) in einer Bohrung der Aufnahmeeinrichtung (115) aufgenommen ist, wobei der Klebstoff (803) ausgebildet ist, bei einer ersten Temperatur einen festen Aggregatzustand aufzuweisen und bei einer zweiten Temperatur, die größer ist als die erste Temperatur, in einen flüssigen Aggregatzustand überzugehen.
Patent DE-102013220893-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Reinigungsmasse für die Thermoplastverarbeitung, Verfahren zum Entfernen von thermoplastischem Kunststoff, Verwendung der Reinigungsmasse
Inventor: JAECKEL MANFRED
IPC: C11D7/02
Filed: 2013-10-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Thermoplastische Reinigungsmasse in Form einer Polymerschmelze zum Entfernen von thermoplastischem Kunststoff in Material führenden Maschinenelementen, die Reinigungsmasse enthaltend:Talkumpulver als anorganischen Füllstoff, wobei die Reinigungsmasse ein Polyacrylat als eine Polymerkomponente aufweist und wobei das Polyacrylat ein relatives Molekulargewicht von mehr als vier Millionen aufweist und wobei die Reinigungsmasse ein Gleitmittel aufweist, welches die Fließfähigkeit der Polymerschmelze erhöht und wobei das Gleitmittel Fettsäureester aufweist oder aus Fettsäureester besteht.
Patent DE-102013226970-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V13/04
Filed: 2013-12-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe, aufweisendmehrere LEDs sowie ein optisches Element zur Beeinflussung des von den mehreren LEDs (1) abgegebenen Lichts,wobei das optische Element aufweist:- einen Lichteintrittsbereich (2) zum Eintritt des Lichts,- einen, dem Lichteintrittsbereich (2) gegenüber liegenden Lichtaustrittsbereich (3) zum Austritt des Lichts, wobei durch die Form des optischen Elements eine, sowohl durch den Lichteintrittsbereich (2), als auch durch den Lichtaustrittsbereich (3) verlaufende Achse (A) festgelegt ist,wobei der Lichtaustrittsbereich (3) durch eine ringförmige Einbuchtung (4) in einen zentralen Mittelbereich (31) und einen, um den Mittelbereich (31) herum angeordneten Randbereich (32) untergliedert ist,wobei der Lichteintrittsbereich (2) und der Lichtaustrittsbereich (3) derart geformt sind, dass sie, in einer Richtung entlang der Achse (A) betrachtet, eine n-zählige Drehsymmetrie aufweisen, wobei n eine natürliche Zahl größer als 2 ist, und wobei die Anzahl der LEDs (1) n oder n+1 beträgt.
Patent DE-102014100651-B4 (DE)
Title: Luftdichtungsvorrichtung für einen Sprühapparat in einer Papierherstellungsmaschine
Inventor: DIEBEL MANFRED
IPC: D21H23/50
Filed: 2014-01-21
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kontaktlose Luftdichtungsvorrichtung (30, 40, 50) für mindestens einen Eintritt in den oder einen Austritt aus dem Sprühapparat (1', 1'', 1''') zum Auftragen einer Fluidbeschichtung auf eine laufende Bahn (15) in einem Bahnbildungsprozess, wobei die Dichtungsvorrichtung (30, 40, 50) umfasst: a) eine erste und eine zweite Luftdichtungsanordnung (32a, 32b, 42a, 42b, 52a, 52b), die jeweils eine konvex gekrümmte, der Bahn (15) zugewandte Oberfläche (56a, 56b, 70a, 70b) aufweisen, über die die Bahn (15) läuft, b) konvex gekrümmte, der Bahn (15) zugewandte Oberflächen (56a, 56b, 70a, 70b), die in einer Bewegungsrichtung der Bahn (15) versetzt und in einem gegenüberliegenden Verhältnis zueinander angeordnet sind, um einen S-förmigen, sinusförmigen Pfad zu definieren, entlang dem sich die Bahn (15) bewegt, wenn sie durch die Luftdichtungsvorrichtung (30, 40) läuft und einen Teil jeder der konvex gekrümmten, der Bahn (15) zugewandten Oberfläche (56a, 56b, 70a, 70b) umläuft, c) ein Luftpolster (39a, 39b, 49a, 49b, 59a, 59b), das an jeder der konvex gekrümmten, der Bahn (15) zugewandten Oberflächen (56a, 56b, 70a, 70b) vorgesehen ist, wobei das Luftpolster (39a, 39b, 49a, 49b) zum Stützen der Bahn (15) ausgebildet ist; und d) die Luftdichtungsanordnungen (32a, 32b, 42a, 42b, 52a, 52b), umfassend eines der folgenden: eine perforierte oder geschlitzte stationäre Luftdichtungsröhre (34a, 34b), einen geschlitzten stationären Schuh (54a, 54b) oder eine drehende Luftdichtungsstange (44a, 44b), die die konvex gekrümmten, der Bahn (15) zugewandten Oberflächen (56a, 56b, 70a, 70b) enthalten.
Patent DE-102014113016-B4 (DE)
Title: Beschichtungssuspension
Inventor: DORNHAUS FRANZ
IPC: B01J37/02
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-08-31
Abstract: Beschichtungssuspension, enthaltend mindestens ein Platingruppenmetall auf einem Trägermaterial und Mangan(II)carbonat.
Patent DE-102014213156-B4 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung zumindest zum Abschirmen von wenigstens einzelnen Bauteilen eines Fahrzeuges gegen von einer Bremsscheibe des Fahrzeuges erzeugten Wärme
Inventor: DOBRILOFF CHRISTOPH
IPC: F16D65/847
Filed: 2014-07-07
Granted: 2016-09-01
Abstract: Abschirmvorrichtung (1) zumindest zum Abschirmen von wenigstens einzelnen Bauteilen eines Fahrzeuges gegen von einer Bremsscheibe des Fahrzeuges beim Bremsvorgang erzeugter Wärme, wobei die Abschirmvorrichtung (1) zumindest abschnittsweise um einen Außenradius der Bremsscheibe verdrehsicher anordenbar ist und ein Ringsegment (2) sowie einzelne in Umfangsrichtung des Ringsegmentes (2) beabstandet zueinander im Bereich einer inneren der Bremsscheibe zuordenbaren Oberfläche (2b) des Ringsegmentes (2) angeordnete Luftstromführungssegmente (3), welche zumindest teilweise zum Abtransport der Wärme nach außen dienen, aufweist, wobei die Luftstromführungssegmente (3) ringförmig um die Bremsscheibe anordenbar sind und sich zumindest abschnittsweise in axialer Richtung in einem Winkel zu einer zentrischen Drehachse (D) des Ringsegmentes (2) erstrecken.
Patent DE-102015002873-B4 (DE)
Title: Haustechniksystem
Inventor: HOHOFF PETER
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-03-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Haustechniksystem (1), insbesondere Durchlauferhitzereinheit, mit einem Haustechnikgerät, und mit einer Bedieneinheit (4) zum Bedienen des Haustechnikgerätes und die Bedieneinheit (4) umfasst- eine Anzeigeeinheit (6) zum Darstellen von Betriebszuständen des Haustechnikgerätes, und- eine Einstelleinheit zum Einstellen von Steuerwerten einer Steuereinheit des Haustechnikgerätes, wobei die Bedieneinheit (4), insbesondere die Einstelleinheit funktional gekoppelt ist mit wenigstens der Steuereinheit des Haustechnikgerätes und mit wenigstens einer weiteren Funktionseinheit aus der Liste umfassend- eine Thermosstatsteuereinheit zum Steuern einer Zapftemperatur,- eine Standardwerteinheit zum Verändern und Bereitstellen von Standardwerten (71-73),- eine Verbrauchsüberwachungseinheit zum Überwachen des Verbrauchs des Haustechnikgerätes,- eine Kostenüberwachungseinheit zum Überwachen der Verbrauchskosten des Haustechnikgerätes,- eine Wetterdateneinheit zum Darstellen, Auswählen und Auswerten von Wetterdaten,- eine Multimediaeinheit, insbesondere Radioeinheit, zum Auswählen und Konsumieren von Multimediadaten, insbesondere Audiodaten,- eine Sparmodussteuereinheit zum Steuern eines Sparmodus,- eine Füllsteuereinheit zum Steuern einer Befüllung einer Badewanne,- eine Wellnesssteuereinheit zum Steuern eines Wasserprofils bzw. einer Charakteristik entnommenen Wassers,- eine Entnahmezeitsteuereinheit zum Steuern einer Entnahmedauer,- eine Zeitüberwachungssteuereinheit zum Überwachen einer vorgegebenen Zeitdauer und- eine Konfigurationseinheit zum Konfigurieren des Haustechnikgerätes und/oder der Bedieneinheit.
Patent DE-102015009552-B4 (DE)
Title: Belüftungsseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-07-28
Granted: 2018-11-08
Abstract: Belüftungseinheit für einen Fahrzeugsitz mit einer Luftverteilungsschicht, die zumindest auf der einen Seite durch eine Deckschicht abgedeckt ist, und mit einer Lüftereinheit, die einen Lüfter und ein Lüftergehäuse umfasst, die durch ein zweiteiliges Adapterelement, mit einem ersten Adapterteil und einem zweiten Adapterteil, gehalten ist und über dieses Adapterelement mit der Luftverteilungsschicht in Strömungsverbindung steht, wobei Mittel vorgesehen sind, mit denen das Adapterelement an Teilen einer Sitzgestellfederstruktur verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Adapterteil (4) des Adapterelements (3) eine Flanschplatte (9), die zwischen der Luftverteilungsschicht (1) und der Deckschicht (2) angeordnet ist, und Verbindungselemente (13), die sich von der Flanschplatte (9) aus durch die Deckschicht (2) erstrecken und sich mit dem zweiten Adapterteil (5) des Adapterelements (3), an dem die Lüftereinheit (6) befestigt ist, verbinden, aufweist, wobei die von der Luftverteilungsschicht (1) abgewandte Seite der Deckschicht (2) eine Sitzgestellfederstruktur (16) aufnehmende Positionierungs-Ebene (15) festlegt, wobei die Positionierungs-Ebene (15) auf der der Deckschicht (2) gegenüber liegenden Seite durch Teile (11) des zweiten Adapterteils (5) begrenzt ist.
Patent DE-102015105542-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit Auslöseelement zur Ansteuerung einer Stellbewegung
Inventor: SOHN JÜRGEN
IPC: F03G7/06
Filed: 2015-04-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Stellantrieb zur Ansteuerung einer Stellbewegung eines Steuerelementes (12), bei welchem zur Ansteuerung der Stellbewegung ein Stellelement (21) aus einer Formgedächtnislegierung vorgesehen ist und das Stellelement (21) zwischen einem Gehäuse (14) und einem in dem Gehäuse (14) vorgesehenen Auslöseelement (19) angeordnet ist, wobei,- zwischen einem Gehäuseabschnitt (25) des Gehäuses (14) und dem Auslöseelement (19) ein Kraftspeicherelement (17) vorgesehen ist, welches der Wirkrichtung des Stellelementes (21) entgegenwirkt und das Auslöseelement (19) im Gehäuse (14) in einer Ausgangsposition (27) positioniert,- das in der Ausgangsposition (27) angeordnete Auslöseelement (19) das Steuerelement (12) in einer Grundposition (29) durch ein Energiespeicherelement (36) vorgespannt hält,- und durch eine Stellbewegung des Stellelementes (21) das Auslöseelement (19) aus der Ausgangsposition (27) in eine Entriegelungsposition (38) verfährt und das Auslöseelement (19) zum Steuerelement (12) entkoppelt, so dass das Steuerelement (12) durch die Vorspannkraft des Energiespeicherelementes (36) in eine Steuerposition (39) überführbar ist,-dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (14) ein Führungsabschnitt (18) vorgesehen ist, in welchem das Auslöseelement (19) in einer Bewegungsrichtung, die der Stellbewegung des Stellelementes (21) entspricht, verfahrbar und entlang einem Gehäuseboden (26) des Gehäuses (14) geführt ist, und- dass das Steuerelement (12) in dem Führungsabschnitt (18) angeordnet ist und das Energiespeicherelement (36) zwischen dem Gehäuseboden (26) des Gehäuses (14) und zumindest einem Rastelement (33) am Steuerelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015116162-B4 (DE)
Title: Drucklufterzeugungseinrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F02B67/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2019-07-25
Abstract: Anordnung eines Verbrennungsmotors mit einem Abgasturbolader (27) sowie einer Drucklufterzeugungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug, zur Erzeugung von Druckluft, aufweisend:a) einen ersten Verdichter (2), undb) einen zweiten Verdichter (3), der als Vorverdichter für den ersten Verdichter (2) ausgelegt ist,wobei der zweite Verdichter (3) mit einem Verdichter (25) eines Abgasturboladers (27) des Verbrennungsmotors des Fahrzeugs oder mit einer Saugleitung (20b) des Verbrennungsmotors des Fahrzeugs in Wirkverbindung steht,wobei der erste Verdichter (2) in einem ersten und dritten Betriebszustand der Drucklufterzeugungseinrichtung (1) mit einem Lufteinlass (10) verbunden ist, und in einem zweiten Betriebszustand der Drucklufterzeugungseinrichtung (1) mit dem zweiten Verdichter (3) verbunden ist,wobei die Drucklufterzeugungseinrichtung (1) ein Dreiwegeventil (6) aufweist, welches den ersten Verdichter (2) in dem ersten und dritten Betriebszustand der Drucklufterzeugungseinrichtung (1) mit dem Lufteinlass (10) verbindet, und in dem zweiten Betriebszustand der Drucklufterzeugungseinrichtung (1) mit dem zweiten Verdichter (3) verbindet,wobei das Dreiwegeventil (6) mit einem ersten Eingangsanschluss (6a) mit dem Lufteinlass (10), mit einem zweiten Eingangsanschluss (6b) mit dem zweiten Verdichter (3) und mit einem Ausgangsanschluss (6c) mit einem Einlass des ersten Verdichters (2) verbunden ist,wobei die Drucklufterzeugungseinrichtung (1) Ventile (16, 17), welche den zweiten Verdichter (3) in dem dritten Betriebszustand der Drucklufterzeugungseinrichtung (1) mit dem Verdichter (25) des Abgasturboladers (27) des Verbrennungsmotors des Fahrzeugs oder mit der Saugleitung (20b) des Verbrennungsmotors des Fahrzeugs verbinden, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Verdichter (3) durch einen Elektromotor (4) angetrieben ist und über ein erstes Ventil (16) mit dem zweiten Eingangsanschluss (6b) des Dreiwegeventils (6) und über ein zweites Ventil (17) und ein Rückschlagventil (18) mit einer Ansaugleitung (20) des Verdichters (25) des Abgasturboladers (27) oder der Saugleitung (20b) des Verbrennungsmotors des Fahrzeugs verbunden ist.