baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124567-B4 (DE)
Title: Batteriesystem, lokales Stromnetz und Trennschalter
Inventor: GEIGER MICHAEL
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-10-20
Granted: 2019-07-25
Abstract: Batteriesystem, insbesondere zum Einsatz in einem lokalen Stromnetz, aufweisend:- zumindest ein Batteriemodul (1);- einen mit dem zumindest einen Batteriemodul (1) elektrisch verbundenen Ausgangsanschluss (2) zum Laden und/oder Entladen des zumindest einen Batteriemoduls (1) aus dem und/oder in das lokale Stromnetz;- einen zwischen dem zumindest einen Batteriemodul (1) und mindestens einen Pol (21, 22) des Ausgangsanschlusses (2) angeordneten Trennschalter (3), welcher ausgebildet ist, in einem offenen Zustand die elektrische Verbindung zwischen dem zumindest einen Batteriemodul (1) und dem mindestens einem Pol (21, 22) des Ausgangsanschlusses (2) zu trennen;- einen ersten Signalstromkreis (41), welcher derart ausgebildet ist, bei einem durch das zumindest eine Batteriemodul (1) erkannten Fehlerzustand eine Auslösung des Trennschalter (3) derart zu bewirken, dass die elektrische Verbindung zwischen dem zumindest einen Batteriemodul (1) und dem mindestens einen Pol (21, 22) des Ausgangsanschlusses (2) unterbrochen wird, wobei der erste Signalstromkreis (41) ein durch das zumindest eine Batteriemodul (1) gesteuertes erstes Fehlerrelais (S1) aufweist, welches bei dem durch das zumindest eine Batteriemodul (1) erkannten Fehlerzustand geöffnet wird, um dadurch den ersten Signalstromkreis (41) zu öffnen, oder geschlossen wird, um dadurch den ersten Signalstromkreis (41) auf ein vorgegebenes Potential zu bringen, und wobei ein oder mehrere weitere Batteriemodule (1) vorgesehen sind, wobei der erste Signalstromkreis (41) ein oder mehrere durch das zumindest eine Batteriemodul (1) gesteuerte weitere erste Fehlerrelais (S2, S3) aufweist und/oder wobei der zweite Signalstromkreis (42) ein oder mehrere durch das zumindest eine Batteriemodul (1) gesteuerte weitere zweite Fehlerrelais (S5, S6) aufweist.
Patent DE-102017207620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Radlasten an Rädern eines Fahrzeuges
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60C23/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Radlasten (LD, L0) an jeweils mit einem Reifen ausgestatteten Rädern (W1-W4) eines Fahrzeuges (1), aufweisend folgende Schritte:a1) Erfassen von für eine Verformung des jeweiligen Reifens repräsentativen Verformungsmesswerten (L),a2) Erfassen von für einen Innendruck des jeweiligen Reifens repräsentativen Druckmesswerten (p),a3) Erfassen wenigstens eines für eine Beschleunigung des Fahrzeuges repräsentativen Beschleunigungsmesswerts (ax, ay),b) Berechnen von dynamischen Radlasten (LD) der jeweiligen Räder (W1-W4) aus dem betreffenden erfassten Verformungsmesswert (L) und dem betreffenden erfassten Druckmesswert (p) gemäß eines diese Größen verknüpfenden ersten Modells, wobei die dynamische Radlast (LD) eines Rades die tatsächlich auf dieses Rad wirkende Radlast darstellt,c) Berechnen von statischen Radlasten (L0) der Räder (W1-W4) aus den berechneten dynamischen Radlasten (LD) der Räder (W1-W4) und dem wenigstens einen erfassten Beschleunigungsmesswert (ax, ay) gemäß eines diese Größen verknüpfenden und wenigstens einen Modellparameter (c1FL bis c2RL) enthaltenden zweiten Modells, wobei die statische Radlast (L0) eines Rades die bei unbeschleunigtem Fahrzeug (1) auf dieses Rad wirkende Radlast darstellt, und wobei der wenigstens eine Modellparameter (c1FL bis c2RL) des zweiten Modells fest vorgegeben wird,d) Berechnen des wenigstens einen Modellparameters (c1FL bis c2RL) des zweiten Modells als Ergebnis einer statistischen Analyse der berechneten dynamischen Radlasten (LD) der Räder (W1-W4), der zugehörig berechneten statischen Radlasten (L0) der Räder (W1-W4), und des zugehörig erfassten wenigstens einen Beschleunigungsmesswerts (ax, ay),e1) optional erneutes Erfassen von für eine Verformung des jeweiligen Reifens repräsentativen Verformungsmesswerten (L),e2) optional erneutes Erfassen von für einen Innendruck des jeweiligen Reifens repräsentativen Druckmesswerten (p),e3) erneutes Erfassen wenigstens eines für eine Beschleunigung des Fahrzeuges repräsentativen Beschleunigungsmesswerts (ax, ay),f) erneutes Berechnen der dynamischen Radlasten (LD) der Räder (W1-W4) aus den zuvor berechneten statischen Radlasten (L0) der Räder (W1-W4) und dem wenigstens einen erneut erfassten Beschleunigungsmesswert (ax, ay) gemäß des zweiten Modells, wobei der zuvor berechnete wenigstens eine Modellparameter (c1FL bis c2RL) des zweiten Modells verwendet wird.
Patent DE-102017213431-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: KÜHNEL MARKUS
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-08-02
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren (200) zum Reinigen einer Bodenfläche (110) mittels eines Staubsaugers (105) mit:
 - einem Ansaugtrakt (120);
 - einem Gebläse (135) zum Ansaugen verschmutzter Luft durch den Ansaugtrakt (120);
 - einem Schmutzfilter (130) zum Abtrennen von Schmutz (115) aus der verschmutzten Luft; und
 - einem Auslasstrakt (145) zum Ausstoßen von Luft, aus der Schmutz (115) abgetrennt wurde, aus dem Schmutzfilter (130), wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:
 - Bestimmen (215) einer Druckdifferenz zwischen dem Ansaugtrakt (120) und dem Auslasstrakt (145);
 - Bestimmen (220) einer Änderung der Druckdifferenz über die Zeit;
 - Bestimmen (220) einer Menge angesaugten Schmutzes (115) pro Zeit auf der Basis der Änderung; und
 - Bereitstellen (235) eines auf die Menge angesaugten Schmutzes pro Zeiteinheit hinweisenden Signals auf der Basis der Änderung.
Patent DE-102018010298-B4 (DE)
Title: Bauchgurtschnalle
Inventor: KLOSE ANNE-MARIE
IPC: B68C1/14
Filed: 2018-05-03
Granted: 2023-06-01
Abstract: Dreiecks-Bauchgurtschnalle mit einer dreieckförmigen Dreiecks-T-Schnalle (21a) mit einem ersten Verschließmittel (23) und zwei entlang von Rändern verlaufenden länglichen Öffnungen (24, 25) für Befestigungsbänder (19a, 19b, 20a, 20b) zur Befestigung der Dreiecks-T-Schnalle (21a) und einem Ösenstück (27) mit einem zweiten Verschließmittel (28), wobei das erste und zweite Verschließmittel (23, 28) zum Öffnen und Schließen zusammenwirken.
Patent DE-102018105521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines linearen elektroaktiven koaxialen Polymeraktors
Inventor: VODERMAYER BERNHARD
IPC: H01L41/317
Filed: 2018-03-09
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines linearen elektroaktiven koaxialen Polymeraktors, wobei das Verfahren abhängig von Prozessparametern insitu gesteuert und/oder geregelt wird, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (101) eines Kernstrangs des Polymeraktors, wobei der Kernstrang eine Längsachse LA aufweist und der Kernstrang aus einem elastomeren Material Mbesteht,- auf den Kernstrang koaxial zur Längsachse LA Aufbringen (102) einer Anzahl K Materialschichten MSjeweils aus einem elastomeren Material M, mit k = 1, 2, ..., K, und K ≥ 2, wobei gilt: M, M∈ {M1, M2}, mit M1: eine Elektrodenschicht bildendes elastomeres, elektrisch leitendes erstes Material, und M2: eine Dielektrikumschicht bildendes elastomeres, elektrisch isolierendes zweites Material, und wobei das Material Mjeder aufgebrachten Materialschicht MSsich von dem unmittelbar darunter liegenden Material Munterscheidet, so dass sich bei dem Polymeraktor beginnend mit dem Kernstrang aus dem Material Mdie Materialien M1 und M2 abwechseln,- elektrisches Kontaktieren (103a) des Kernstrangs, sofern er aus dem Material M1 besteht: M= M1, und Kontaktieren (103b) einer oder mehrerer der aus dem Material M1 bestehenden bereits zumindest teilweise aufgebrachten Materialschichten MSwährend der Herstellung des Polymeraktors und Verbinden (104) mit einer elektrischen Messvorrichtung, wobei die Messvorrichtung eine Kapazität C eines zumindest teilweise aufgebrachten Elektrodenschichtpaares des Polymeraktors und/oder eines Elektrodenpaares bestehend aus einer zumindest teilweise aufgebrachten Elektrodenschicht des Polymeraktors und einer externen Elektrode, und/oder einen elektrischen Widerstand R einer zumindest teilweise aufgebrachten Elektrodenschicht des Polymeraktors ermittelt, und- insitu Steuern und/oder Regeln (105) zumindest eines der Prozessparameter abhängig von der ermittelten Kapazität C und/oder von dem ermittelten Widerstand R.
Patent DE-102018119902-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die vor einer Laserbearbeitung eine Detektion der Verschmutzung eines optischen Systems vornimmt
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-08-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10), die nach einer Detektion der Verschmutzung eines optischen Systems eine Laserbearbeitung eines Werkstücks vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sieeinen Laseroszillator (11);ein externes optisches System (12), um Laserlicht von dem Laseroszillator (11) zu leiten und auf einer Oberfläche des Werkstücks zu sammeln;eine Antriebssteuereinheit (20), um eine Brennpunktposition und eine optische Achse des von dem externen optischen System (12) ausstrahlenden Laserlichts zu bewegen;eine Kühlungssteuereinheit (13), die die Kühlung des externen optischen Systems (12) steuert;eine Platte (15), die eine Öffnung (S) mit einem kleinen Durchmesser aufweist und Laserlicht absorbieren kann;eine Energiemengenmesseinheit (16), die die Energiemenge des durch die Platte (15) absorbierten Laserlichts misst;eine Laserlichtbeseitigungseinheit (17), die durch die Öffnung (S) mit dem kleinen Durchmesser verlaufenes Laserlicht beseitigen kann; undeine Verschmutzungsbestimmungseinheit (21), die vor der Laserbearbeitung die Verschmutzung des externen optischen Systems (12) bestimmt,umfasst, wobei die Verschmutzungsbestimmungseinheit (21)eine Kühlungsanhaltebefehlseinheit (30), die der Kühlungssteuereinheit (13) einen Befehl zum Anhalten der Kühlung des externen optischen Systems(12) erteilt; eine Antriebsbefehlseinheit (31), die der Antriebssteuereinheit (20) einen Befehl zum Einstellen der Brennpunktposition auf die Oberfläche der Platte (15) und einen Befehl zum Einstellen der optischen Achse des Laserlichts auf das Zentrum der Öffnung (S) mit dem kleinen Durchmesser erteilt;eine Niedrigausgangsleistungsbefehlseinheit (32), die dem Laseroszillator (11) einen Befehl zum Ausstrahlen von Laserlicht mit einer derart niedrigen Ausgangsleistung, dass die Platte (15) nicht geschmolzen oder verformt wird, erteilt; undeine Linsenverschmutzungsbestimmungseinheit (33), die auf Basis eines Vergleichs zwischen einem ersten Messwert, der durch die Energiemengenmesseinheit (16) innerhalb eines Anfangszeitraums der Laserausstrahlung, während dem das externe optische System (12) nicht erwärmt ist, gemessen wurde, und einem zweiten Messwert, der durch die Energiemengenmesseinheit (16) innerhalb eines Zeitraums des Ablaufs einer bestimmten Zeit nach dem Erwärmen des externen optischen Systems (12) gemessen wurde, die Verschmutzung einer Linse (1) in dem externen optischen System (12) bestimmt,aufweist.
Patent DE-102018201094-B4 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-01-24
Granted: 2023-07-13
Abstract: Tilgersystem (1) mit einem Tilgermassenträger (3), mit einer Mehrzahl von Tilgermassen (10) und mit einer Stützanordnung (23) für die Tilgermassen (10), die mit den einzelnen Tilgermassen (10) in Wirkverbindung steht, und hierbei eine Wirkverbindung der einzelnen Tilgermassen (10) untereinander zumindest in Umfangsrichtung erzeugt, und die gegenüber dem Tilgermassenträger (3) wenigstens in Umfangsrichtung relativ auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützanordnung (23) umfangsseitig jeweils beiderseits der jeweiligen Tilgermasse (10) mit je einem umfangsseitigen Koppelbereich (18a, 18b) dieser Tilgermasse (10) in Wirkverbindung stehende Stützvorsprünge (22) aufweist, die an ihren der jeweiligen Tilgermasse (10) zugewandten Umfangsseiten Führungsbereiche (25a, 25b) aufweisen, die jeweils zur Anlage des benachbarten umfangsseitigen Koppelbereiches (18a, 18b) der jeweils zugeordneten Tilgermasse (10) dienen, und, bezogen auf eine Radialmittellinie (26) dieses Stützvorsprunges (22), zumindest im Wesentlichen unter einem Winkel (β) ausgerichtet sind, der so festgelegt ist, dass die umfangsseitigen Koppelbereiche (18a, 18b) der jeweiligen Tilgermasse (10) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019116659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen, insbesondere von Biomasse, und Kompaktanlage zum Trocknen
Inventor: HELLMUTH FELIX
IPC: C02F11/123
Filed: 2019-06-19
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocken, insbesondere zum Trocknen von Biomasse, mit zumindest einer Trocknungsfläche (11, 12), auf die Material, insbesondere Biomasse, zum Trocknen flächig ausbringbar ist, wobei zum Ausbringen des Materials, insbesondere der Biomasse, von zumindest einem Zugmittel (14) bewegbare oder bewegte Förderelemente (16) vorgesehen sind, welche mittelbar über Träger (22) an dem zumindest einen Zugmittel (14) befestigt sind und von diesem in Förderrichtung bewegbar sind, wobei sich die Träger (22) quer zur Förderrichtung erstrecken und an jedem Träger (22) mehrere Förderelemente (16) befestigt sind, wobei die Förderelemente (16) als Wendehaken (20) ausgebildet sind und jeweils zumindest einen Wendeabschnitt (24) zum Verteilen der Biomasse auf den Trocknungsflächen (11, 12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendehaken (20) derart mit vertikalem Spiel ausgebildet sind, dass diese im Förderbetrieb in direktem Kontakt, insbesondere in reibendem Kontakt mit der Trocknungsfläche (11, 12) stehen können.
Patent DE-102019127242-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Getriebes und einer Elektromaschine
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Anordnung eines Getriebes (1) und einer kraftschlüssig oder stoffschlüssig mit dem Getriebe (1) verbundenen Elektromaschine (34), wobei das Getriebe (1) eine Antriebswelle (2), eine Zwischenwelle (3) und eine Abtriebswelle (4) aufweist, wobei die Elektromaschine (34) eine Abtriebswelle (35) aufweist, die drehfest mit der Antriebswelle (2) des Getriebes (1) verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (35) der Elektromaschine (34) eine Axialkraft, die mittels eines Federelements (44) erzeugt wird, in die Antriebswelle (2) des Getriebes (1) einleitet, wobei auf der Antriebswelle (2) eine erste Antriebszahnradanordnung (6) angeordnet ist, wobei auf der Zwischenwelle (3) eine erste Abtriebszahnradanordnung (7) und eine zweite Antriebszahnradanordnung (8) angeordnet ist, wobei auf der Abtriebswelle (4) eine zweite Abtriebszahnradanordnung (9) angeordnet ist, wobei alle Zahnradanordnungen (6, 7, 8, 9) jeweils eine doppelte, entgegengesetzt angeordnete Schrägverzahnung (12) aufweisen, und wobei die erste Antriebszahnradanordnung (6) der Antriebswelle (2) und die zweite Abtriebszahnradanordnung (9) der Abtriebswelle (4) eine gleiche erste Richtung der doppelten, entgegengesetzt gerichteten Schrägverzahnung (12) aufweisen und die erste Abtriebszahnradanordnung (7) und die zweite Antriebszahnradanordnung (8) der Zwischenwelle (3) eine gleiche zweite Richtung der doppelten, entgegengesetzt gerichteten Schrägverzahnung (12) aufweisen, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung entgegengesetzt ist, wobei die Antriebswelle (2) mittels einer Los-Los-Lagerung gelagert ist, die Zwischenwelle (3) mittels einer Fest-Los-Lagerung oder einer angestellten Lagerung gelagert ist, die Abtriebswelle (4) mittels einer Los-Los-Lagerung gelagert ist, und wobei das Federelement (44) zwischen einem Gehäuse (40) der Elektromaschine (34) und einem Lager (41) der Abtriebswelle (35) der Elektromaschine (34) oder zwischen der Abtriebswelle (35) der Elektromaschine (34) und der Antriebswelle (2) des Getriebes (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019201216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen wenigstens eines Lagers eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-01-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Überwachen wenigstens eines Lagers (28) eines das Lager (28) und wenigstens eine elektrische Maschine (14) aufweisenden und mittels der elektrischen Maschine (14) antreibbaren Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:- Versorgen der elektrischen Maschine (14) mit elektrischem Wechselstrom, welcher von einer der elektrischen Maschine (14) zugeordneten Leistungselektronik (40) des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt wird, wodurch die elektrische Maschine (14) als ein Elektromotor (14) betrieben wird, mittels welchem das Kraftfahrzeug (10) angetrieben wird;- Erfassen des von der Leistungselektronik (40) bereitgestellten Wechselstroms mittels wenigstens eines Wechselstromsensors (44);- Ermitteln wenigstens eines Drehmoments, welches zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (10) von dem Elektromotor (14) bereitgestellt wird, in Abhängigkeit von dem erfassten Wechselstrom; und- Überwachen des Lagers (28) in Abhängigkeit von dem ermittelten Drehmoment, wobei wenigstens eine Neigung des Kraftfahrzeugs (10) um dessen Fahrzeugquerrichtung und/oder wenigstens eine auf das Kraftfahrzeug (10) wirkende Beschleunigung mittels wenigstens eines Sensors (62) des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt wird, wobei das Lager (28) in Abhängigkeit von der ermittelten Neigung und/oder in Abhängigkeit von der ermittelten Beschleunigung überwacht wird.
Patent DE-102020210534-B4 (DE)
Title: Kontaktsystem
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: H01R13/24
Filed: 2020-08-19
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kontaktsystem umfassend
 mindestens ein erstes und ein zweites elektrisch leitfähigen Kontaktelement (1, 2),
 ein Kontaktring (10, 100, 1000) zum Verbinden von dem mindestens einen ersten und dem mindestens einen zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktelement (1, 2),
 wobei der Kontaktring (10, 100, 1000) aufweist:
 ein Band (12) umfassend ein elektrisch leitfähiges Material,
 wobei das Band (12) an mindestens einer Längsseite eine Vielzahl von Vorsprüngen (14, 104, 1004) aufweist,
 wobei die Vorsprünge (14, 104, 1004) so ausgebildet sind, dass sie die elektrisch leitfähigen Materialien der Kontaktelemente (1, 2) kontaktieren und dazwischen eine elektrisch leitfähige Verbindung herstellen,
 wobei die Vorsprünge (14, 104, 1004) elektrisch isolierende Oberflächenschichten der Kontaktelemente (1, 2) durchdringen,
 wobei mindestens ein Teil der Vorsprünge (14, 104, 1004) gebogen ist, um jeweils einen Federkontakt auszubilden.
Patent DE-102021130467-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-11-30
Abstract: Elektrische Maschine, mit einem Rotor (15), der eine Rotorwelle (16), ein Rotorblechpaket (17) mit Aufnahmetaschen (18) und in den Aufnahmetaschen (18) des Rotorblechpakets (17) angeordnete Rotorwicklungen (19) aufweist, mit einem Stator, der ein Statorblechpaket mit Ausnehmungen und in den Ausnehmungen des Statorblechpakets angeordnete Statorwicklungen aufweist, mit einem sich innerhalb der Rotorwelle (16) erstreckenden Kühlmittelzulauf (24), wobei Kühlmittel über den Kühlmittelzulauf (24) dem Rotor (15) zuführbar ist, wobei in jeder Aufnahmetasche (18) des Rotorblechpakets (17) ein Verdrängungskörper (21) angeordnet ist, welcher die Rotorwicklungen (19) gegen Wände (18a) der jeweiligen Aufnahmetasche (18) drückt, wobei der jeweilige Verdrängungskörper (21) sich in Axialrichtung entlang der jeweiligen Aufnahmetasche (18) erstreckt, an einem ersten axialen Ende (22) über einen sich in Radialrichtung erstreckenden Zulaufkanal (26), der sich ausgehend von der Rotorwelle (16) in den jeweiligen Verdrängungskörper (21) hinein erstreckt, mit dem Kühlmittelzulauf (24) der Rotorwelle (16) verbunden ist und in Axialrichtung von Kühlmittel umströmt ist und hierzu mindestens eine außenliegende Nut (37) aufweist, wobei Kühlmittel, welches über die mindestens eine Nut strömt, die Rotorwicklungen (19) direkt umströmt, wobei die Wände (18a) der Aufnahmetaschen (18) von einem Dichtkörper (38) abgedichtet sind, der an axialen Enden (22, 23) des Rotorblechpakets (17) derart verschlossen ist, dass sich die Rotorwicklungen (18) an den axialen Enden durch den Dichtkörper (38) hindurch erstrecken.
Patent DE-112005000546-B4 (DE)
Title: Abschrecköl zum Abschrecken unter vermindertem Druck und Verfahren zum Abschrecken
Inventor: ICHITANI KATSUMI
IPC: C21D1/58
Filed: 2005-03-09
Granted: 2015-01-29
Abstract: Ein Abschrecköl zum Abschrecken unter vermindertem Druck, das ein Basisöl mit einer kinematischen Viskosität bei 40°C von 40 mm2/s oder mehr und ein Mittel zum Brechen der Dampfdecke umfaßt; und ein Verfahren zum Abschrecken, worin das Abschrecköl verwendet wird und das Abschrecken durchgeführt wird, während der Druck auf der Oberfläche des Öls eingestellt wird, werden bereitgestellt. Das Verfahren erlaubt das Erzielen von Kühleigenschaften über einen weiten Bereich von solchen, die durch ein kaltes Öl erzielt werden, bis zu solchen, die durch ein warmes Öl erzielt werden, durch Verwendung eines einzelnen Abschrecköls.
Patent DE-112005000853-B4 (DE)
Title: Gestellschutzkörper für eine Geschirrspülmaschine, und Geschirrspülmaschine unter Verwendung desselben
Inventor: KIM JEONG WOO
IPC: A47L15/50
Filed: 2005-11-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Gestellschutzkörper (200) für eine Geschirrspülmaschine (100) mit einem Geschirrgestell (300), mit: – einem vertikalen Dämpfungskörper (210), der vertikal ausgebildet ist, um mit einem vertikalen Rahmenstab (320) des Geschirrgestells (300) verbunden zu sein, zum Absorbieren eines auf das Geschirrgestell (300) wirkenden Schlags; – einem horizontalen Dämpfungskörper (220), der horizontal ausgebildet ist, um mit dem horizontalen Rahmenstab (310) des Geschirrgestells (300) verbunden zu sein; und – einem Verbindungsabschnitt zum Verbinden des vertikalen Dämpfungskörpers (210) und des horizontalen Dämpfungskörpers (220) mit dem Geschirrgestell (300), wobei der vertikale (210) und der horizontale (220) Dämpfungskörper sich einander unter Bildung eines Kreuzes schneiden, wobei der horizontale Dämpfungskörper (220) mit einem horizontalen Einsetzschlitz (222) versehen ist und der vertikale Dämpfungskörper (210) in einem oberen Teil mit einem Einsetzschlitz (212) zum Einsetzen eines Rahmenstabs (320) des Geschirrgestells (300) und in einem unteren Teil mit einem Loch (213) zur Aufnahme eines Endes des Rahmenstabs (320) versehen ist.
Patent DE-112006002911-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: FURSETH MICHAEL R
IPC: B01D46/10
Filed: 2006-08-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Filter, der Folgendes aufweist: ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16), einen ersten Strömungskanal (18) durch das Gehäuse (12) vom Einlass (14) zum Auslass (16) und mit einem ersten Filterelement (20), das entlang dem ersten Strömungskanal (18) strömendes Fluid filtert, einen zweiten Strömungskanal (22) durch das Gehäuse (12) vom Einlass (14) zum Auslass (16) und mit einem zweiten Filterelement (24), das entlang dem zweiten Strömungskanal (22) strömendes Fluid filtert, wobei der erste und der zweite Strömungskanal (18; 22) parallel zueinander verlaufen, so dass ankommende Fluidströmung am Einlass (14) in einen ersten und einen zweiten Strömungsweg im ersten bzw. zweiten Strömungskanal (18; 22) geteilt wird und durch das erste bzw. zweite Filterelement (20; 24) strömt und an dem Auslass (16) wieder vereinigt wird, wobei das Gehäuse (12) eine innere Trennwand (26) umfasst, die den ersten und den zweiten Strömungskanal (18; 22) trennt, so dass Fluid im ersten Strömungskanal (18) durch das erste Filterelement (20) unter Ausschluss des zweiten Filterelements (24) und dieses umgehend strömt und so dass Fluid im zweiten Strömungskanal (22) durch das zweite Filterelement (24) unter Ausschluss des ersten Filterelements (20) und dieses umgehend strömt, wobei das erste Filterelement (20) eine stromaufwärtige Fläche (28), die ankommendes Fluid entlang dem ersten Strömungskanal (18) vom Einlass (14) empfängt, und eine stromabwärtige Fläche (30), die gefiltertes Fluid entlang dem ersten Strömungskanal (18) dem Auslass (16) zuführt, aufweist, wobei das zweite Filterelement (24) eine stromaufwärtige Fläche (32), die ankommendes Fluid entlang dem zweiten Strömungskanal (22) vom Einlass (14) empfängt, und ...