baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013361-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Schlosssystem für ein Gepäckstück
IPC: A45C13/10
Filed: 2012-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur selektiven Sicherung zumindest eines ersten Reißverschluss-Verschlussmechanismus‘ (725) und eines zweiten Reißverschluss-Verschlussmechanismus‘ (735) eines Gepäckstücks (700), wobei der erste Reißverschluss-Verschlussmechanismus (725) mit einem ersten Abteil (712) des Gepäckstücks (700) assoziiert ist und der zweite Reißverschluss-Verschlussmechanismus (735) mit einem zweiten Abteil (713) des Gepäckstücks (700) assoziiert ist, wobei die Vorrichtung ferner umfasst: eine an das Gepäckstück (700) gekoppelte Schließvorrichtung (745), umfassend einen Schließmechanismus (758), der zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Konfiguration betätigbar ist, zumindest zwei Sicherungsvertiefungen (751, 752, 753) zur lösbaren Aufnahme von zumindest einem Abschnitt von jedem der jeweiligen ersten und zweiten Reißverschluss-Verschlussmechanismen (725, 735), und zumindest ein Freigabeteil (760) zur Betätigung des Schließmechanismus‘ (758), wobei der zweite Reißverschluss-Verschlussmechanismus (735) ein längliches Kabel (792) aufweist, welches ein freies Ende (793) definiert, wobei das längliche Kabel (792) funktional in Eingriff bringbar ist mit zumindest einem Reißverschluss-Schieber (737, 738), um dessen Bewegung zu beschränken, und wobei zumindest eine der zwei Sicherungsvertiefungen (753) betätigbar ist, um das freie Ende (793) des Kabels (792) lösbar aufzunehmen, wobei der zumindest eine Reißverschluss-Schieber (737, 738) zumindest eine Haspe oder Öffnung (739, 740) aufweist, die konfiguriert ist, um selektiv einen Abschnitt des länglichen Kabels (792) dort hindurch aufzunehmen, und/oder wobei zumindest eine Reißverschluss-Ziehlasche (741, 742) an den zumindest einen Reißverschluss-Schieber (737, 738) gekoppelt ist und die zumindest eine Reißverschluss-Ziehlasche (741, 742) eine Haspe oder Öffnung (743, 744) aufweist, die konfiguriert ist, um selektiv einen Abschnitt des länglichen Kabels (792) dort hindurch aufzunehmen.
Patent DE-202012100224-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitsystem mit Leitelementen und Geländer
IPC: E01F15/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Verkehrsleitsystem mit Leitelementen (10) und mit einem Geländer (13), wobei die Leitelemente (10) im oberen Teil jeweils wenigstens eine Steckaufnahme (38) für einen Geländerpfosten (41) aufweisen.
Patent DE-202012103844-U1 (DE)
Title: Erdsondenrohrverbindungsstück für eine modulare Erdsonde eines Geothermiesystems, Erdsondenfuß, Erdsondenkopf und Erdsonde für ein Geothermiesystem
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-10-08
Abstract: Erdsondenrohrverbindungsstück für eine modulare Erdsonde (1) eines Geothermiesystems, aufweisend – einen Grundkörper (6a, 6b); und – wenigstens zwei Erdsondenanschlüsse (7a, 7b), insbesondere für eine Schnellverbindungstechnik, wobei die wenigstens zwei Erdsondenanschlüsse (7a, 7b) jeweils an einer Außenseite (8, 10) des Grundkörpers (6a, 6b) angeordnet sind und wenigstens zwei unterschiedliche Größenprofile (17a, 17b, 17c) zum Anschluss von Rohrleitungen (5a, 5b) mit unterschiedlichen Querschnitten aufweisen.
Patent DE-202012104217-U1 (DE)
Title: Simulationskerze
IPC: F21V7/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Simulationskerze, einschließlich Gehäuse, Batterie und Leuchte, in dem Gehäuse sind eine elektronische Steuerplatte sowie die elektrische Verbindung zwischen Batterie, Leuchte und elektronischer Steuerplatte versehen, sie ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung an der Oberseite des Gehäuses versehen ist, an der Öffnung ein metallisches Gestell versehen ist, an dem metallischen Gestell ein Reflektor versehen ist, dessen Oberseite flammen-förmig ausgeformt ist, in der Mittel des Reflektors eine Wuchtbohrung versehen ist, die metallische Gestell durch die Wuchtbohrung durchgeht, das Licht aus Leuchte auf den Reflektor scheint und sich die gefälschte Flamme bildet, an der Unterseite des Reflektor sich ein Keilförmiges Pendel bildet, unter dem Pendel ein Gebläse versehen ist.
Patent DE-202012104261-U1 (DE)
Title: Rohrkupplungsvorrichtung
IPC: F16L27/02
Filed: 2012-11-06
Abstract: Rohrkupplungsvorrichtung zum Verbinden zweier Rohrenden (1a, 1b) mit zwei miteinander korrespondierenden Kupplungsteilen (2, 3), welche jeweils eine Anschlussöffnung (9, 10) zum Anschließen jeweils eines der Rohrenden (1a, 1b) aufweisen, und einer Sicherungseinrichtung (11, 14) zum axialen Verbinden der Kupplungsteile (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsteile (2, 3) um eine Rotationsachse (X) gegeneinander verdrehbar angeordnet sind und zwischen sich einen Durchflussraum (6) begrenzen, wobei wenigstens eine der beiden Anschlussöffnungen (9, 10) derart schräg angeordnet ist, dass eine durch die Anschlussöffnung (9, 10) definierte Längsachse (L1, L2) gegenüber der Rotationsachse (X) geneigt ist und insbesondere die Rotationsachse (X) in einem definierten Neigungswinkel (α1, α2) schneidet.
Patent DE-202012104778-U1 (DE)
Title: Gummimatten-Tastatur, insbesondere Silikonmatten-Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-12-07
Abstract: Dateneingabe- und/oder Bediensystem (1), insbesondere eine Tastatur, auch eine POS-Tastatur, mit einem Unterteil (2) und einem Oberteil (3) sowie wenigstens einer Leiterplatte (6) und wenigstens einer Halteplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren auf der Leiterplatte (6) eine oder mehrere Schutzmatte(n) (5) aus einem elastischen Material vorzugsweise aufgeklebt ist, wobei in dieser Schutzmatte (5) die Bauteile der Leiterplatte (5) kleinstmöglich ausgespart und Luftkanäle (14) eingebunden sind, um eine Entlüftung der Tasten zueinander zu gewährleisten.
Patent DE-202013005758-U1 (DE)
Title: Zyklonaler Staubbrenner
IPC: F23D1/02
Filed: 2013-06-20
Abstract: Zyklonaler Staubbrenner (1) mit einem, durch E-Antrieb (8) (oder beliebig) drehenden Mantelrohr (2) bestückt.
Patent DE-202013007632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben zumindest einer Förderschnecke
IPC: B65G33/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben zumindest einer Förderschnecke, umfassend ein Gehäuse für die Förderschnecke, einen Antriebsmotor sowie eine Kupplungseinrichtung zum Verbinden von Antriebsmotor und Förderschnecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung im Inneren des Gehäuses (1) der Förderschnecke angeordnet ist und ein Kugelelement (7) für einen kongruent ausgebildeten und der Förderschnecke zugeordbaren Anlageabschnitt aufweist.
Patent DE-202013008182-U1 (DE)
Title: Beistelltisch aus Beton, Eichenholz und schwenkbaren bzw. ansteckbaren Edelstahlteilen als Abstellflächen sowie einer Aussparung im Sockel als Stauraum
IPC: A47B1/00
Filed: 2013-09-14
Abstract: Beistelltisch aus den Materialien Beton, Eichenholz und schwenkbaren bzw. ansteckbaren Edelstahlplatten, die als zusätzliche Abstellflächen bzw. als Kerzenhalter genutzt werden können, sowie einer Aussparung im Sockel des Tisches, die als Stauraum für Zeitschriften und Bücher genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mit allen Funktionen lediglich eine Fläche von 16 × 16 Zentimetern als Standfläche benötigt.
Patent DE-202013008774-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper
IPC: F21V15/01
Filed: 2013-09-27
Abstract: Leuchtkörper in dem Leuchtmittel angeordnet sind, so dass der Leuchtkörper von innen her beleuchtbar ist und das Licht flächig und/oder durch Ausschnitte oder Einschnitte im Leuchtkörper aus dem Leuchtkörper austritt und der Leuchtkörper über einen Stecker und Kabel zur Stromzuführung zu den Leuchtmitteln verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorder- und Rückwand (2, 3) des Leuchtkörpers (1) durch mindestens im Kantenbereich angeordnete umlaufende Stege (4) aus Ethylenvinylacetat (EVA) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013009940-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Infrarot-Temperatursensor
IPC: G01J5/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Sensoranordnung mit einem IR-Sensorelement (30), dass in einem TO-Gehäuse (1) integriert ist und innerhalb des Gehäuses eines Schalters einer metallgekapselten Mittel- oder Hochspannungsanlage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das IR-Sensorelement (30) von einem inneren Gehäuseteil (8) und einem äußeren Gehäuseteil (3, 5) umschlossen ist, wobei das innere Gehäuseteil (8) aus einem Material mit hoher thermischer Leitfähigkeit, wie beispielsweise Aluminium, und das äußere Gehäuseteil (3, 5) aus einem Material mit geringer thermischer Leitfähigkeit, beispielsweise aus einem Polyamid, gebildet ist.
Patent DE-202013010250-U1 (DE)
Title: Glanzgradeinstellung von Kunststoffsubstraten mit metallischen Finish
IPC: B05D5/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Komponente mit vorgegebenem Glanzgrad bei der auf einer metallischen Oberfläche eine Schicht aus einem vernetzten Gemisch aus Glanzlack und Mattlack aufgebracht ist.
Patent DE-202013012225-U1 (DE)
Title: Druckluftkompressorvorrichtung
IPC: F04B49/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Druckluftkompressor, der ein Gehäuse hat, in welchem sich eine Kompressoreinheit befindet, die Druckluft erzeugen kann, solange eine Stromversorgung verfügbar ist, wobei ein Motor eine periodische Bewegung des Kolbenkopfs des Kolbenkörpers der Kompressoreinheit im Zylinder antreibt, wobei die komprimierte Luft vom Zylinder in den Luftspeicherbehälter eintreten kann, wobei der Luftspeicherbehälter mehrere Austrittsrohre aufweist, wobei der Druckluftkompressor dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen dem Kolbenkopf des Kolbenkörpers und der inneren oberen Wand ein Luftzwischenspeicherkanal ausgebildet wird, wenn sich der Kolbenkörper des Kompressors periodisch im Zylinder bewegt und den Totpunkt erreicht, wobei ein Austrittsrohr vorgesehen ist, das nicht mit dem Luftspeicherbehälter verbunden wird und sich an der Außenwand des Zylinders befindet, wobei eine Lüftungsöffnung dieses Austrittsrohrs jedoch mit der Kompressionskammer des Zylinders verbunden ist, wobei an dem äußeren Ende des Austrittsrohrs eine drehbare Einstellschraube vorgesehen ist, das in das Austrittsrohr eingeschraubt ist und durch das eine Sekundärkammer innerhalb des Austrittsrohrs festgelegt werden kann.
Patent DE-202013012303-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen und Rundtisch
IPC: B24B33/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Honmaschine (100, 100', 100'') zur Durchführung von Honoperationen an mindestens einer Bohrung in einem Werkstück (102), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen in einem Zylinderkurbelgehäuse, mit: einer Maschinenbasis (110); mehreren im Randbereich der Maschinenbasis angeordneten vertikalen Ständern (112A bis 112D); einem von den Ständern getragenen Maschinenoberteil (120), das mit Abstand oberhalb der Maschinenbasis angeordnet ist; einem auf der Maschinenbasis angeordneten Rundtisch (130), der um eine vertikale Rundtischachse (134) drehbar ist und mehrere Werkstückaufnahmen (135) aufweist, die mit radialem Abstand zur Rundtischachse in Umfangsrichtung zueinander versetzt derart angeordnet sind, dass ein in einer Werkstückaufnahme aufgenommenes Werkstück durch Drehung des Rundtischs nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen (140, 150, 160) der Honmaschine transportierbar ist; wobei mindestens eine der Arbeitsstationen eine Honstation ist, die mindestens eine von dem Maschinenoberteil (120) getragene Honeinheit (180) aufweist, welche eine Honspindel hat, die um eine vertikale Spindelachse drehbar und parallel zur Spindelachse hin und her bewegbar ist; wobei die Honeinheit an einem Schlitten (200) angebracht ist, der von dem Maschinenoberteil (120) getragen wird.
Patent DE-202013101296-U1 (DE)
Title: Bohrschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2013-03-26
Abstract: Bohrschraube, gekennzeichnet durch: einen Schaft (2) mit einem ersten Gewindeabschnitt (21), der sich axial entlang einer Mittelachse (L) des Schafts (2) erstreckt, und mindestens einem Eingriffsgewinde (22), das sich schraubenlinienförmig um den ersten Gewindeabschnitt (21) erstreckt; einen Schraubenkopf (3), der mit einem Ende des Schafts (2) verbunden ist; ein Schraubenende (4) mit einem zweiten Gewindeabschnitt (41), der mit dem anderen Ende des Schafts (2) verbunden ist und der eine Spitzkegelform aufweist, die sich vom Schaft weg zu einer Bohrspitze (411) verjüngt, und vier Schneidgewinden (42), von denen sich jedes schraubenlinienförmig um den zweiten Gewindeabschnitt (41) erstreckt und sich vom Schaft weg zur Bohrspitze (411) verjüngt.
Patent DE-202013101900-U1 (DE)
Title: Schiebedeckel eines Aktenvernichters
IPC: B02C18/16
Filed: 2013-05-01
Abstract: Schiebedeckel eines Aktenvernichters, wobei der Schiebedeckel entlang einer oberen Abdeckung (4) des Aktenvernichters gleitend auf der oberen Fläche der oberen Abdeckung (4) angeordnet ist, wobei die obere Abdeckung (4) unten beidseitig jeweils mit einer ersten und einer zweiten Gleitnut (15, 21) und der Schiebedeckel (1) unten beidseitig der ersten und der zweiten Gleitnut (15, 21) entsprechend mit Führungszapfen (13), in der ersten und der zweiten Gleitnut (15, 21) aufgenommen, versehen ist, und wobei eine erste und eine zweite Druckplatte (2, 3) über der ersten und der zweiten Gleitnut (15, 21) auf die Führungszapfen (13) aufgesetzt sind, und wobei ein Mikroschalter (6) außerhalb der ersten Gleitnut (15) am Boden der oberen Abdeckung (4) verbaut ist, und wobei ein Verlängerungsarm (5) zwischen einer Seite der ersten Druckplatte (2) und dem Mikroschalter (6) vorgesehen ist, der dadurch ausgelöst wird, dass der Verlängerungsarm (5) beim Verschieben des Deckels (1) entlang der oberen Fläche der oberen Abdeckung (4) mit der Federscheibe (7) in Berührung kommt, während der Mikroschalter (6) abgeschaltet wird, indem der Schiebedeckel (1) entlang der oberen Fläche der oberen Abdeckung (4) so geschlossen wird, dass der Verlängerungsarm (5) nicht mit der Federscheibe (7) des Mikroschalters (6) in Berührung kommt.
Patent DE-202013103532-U1 (DE)
Title: LED-Kugellampe mit guter Wärmeableitung
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: LED-Kugellampe mit guter Wärmeableitung, die eine Fassung (1), ein Antriebsmodul (4), einen LED-Baustein (5), einen Reflektor (6), einen Diffusionslampenschirm (7) und ferner einen Kühlkörper aufweist, wobei der Kühlkörper aus einem Aluminiumdruckguß-Einsatzteil (2) und einem Thermoplast-Spritzgußteil besteht, wobei der Thermoplast-Spritzgußteil ein Thermoplast-Gehäuse (3) und eine Thermoplast-Buchse (11) umfasst, zwischen denen der Aluminiumdruckguß-Einsatzteil (2) hinein spritzgegossen ist, wobei sich das untere Ende des Thermoplast-Spritzgußteils an das obere Ende der Fassung (1) anschließen lässt, worauf das Antriebsmodul (4), der LED-Baustein (5) und der Reflektor (6) nach einer bestimmten Sequenz von unten nach oben aneinander angeschlossen werden, wobei sich das Antriebsmodul (4) in der Thermoplast-Buchse (11) befindet, der LED-Baustein (5) an dem oberen Ende des Aluminiumdruckguß-Einsatzteils (2) befestigt wird und das untere Ende des Diffusionslampenschirms (7) dann an das obere Ende des Kühlkörpers angekoppelt wird.
Patent DE-202013104754-U1 (DE)
Title: Polstermöbel-Federleiste zur Abstützung einer Matratze oder Polsterauflage an einem Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Polstermöbel-Federleiste (10; 10’; 10“; 10“‘; 20, 30, 40, 50) zur Abstützung einer Matratze oder Polsterauflage an einem Sitz- oder Liegemöbel, mit wenigstens einem massiven Kernprofilstab (11; 11’; 11“; 11“‘; 21, 31, 41, 51) und einem Stützprofil (12; 12’; 12“; 12“‘; 22, 32, 42, 52) aus einem thermoplastischen Kunststoff, das eine breite Auflagefläche (14; 14’; 14“; 24) an seiner Oberseite aufweist und das wenigstens eine Hohlkammer (13; 13’; 13“; 23) aufweist, in welcher der wenigstens eine Kernprofilstab (11; 11’; 11“; 11“‘; 21, 31, 41, 51) aufgenommen ist, wobei die Außenwandung des Kernprofilstabs (11; 11’; 11“; 11“‘; 21, 31, 41, 51) dicht an der Innenwandung der Hohlkammer (13; 13’; 13“; 23) anliegt.
Patent DE-202014001456-U1 (DE)
Title: Flexible Karnevalsmasken mit integriertem Halte- und Zugsystem
IPC: A41G7/00
Filed: 2014-02-15
Abstract: Flexible Karnevalsmasken mit integrierten Halte- und Zugsystemen dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und Zugsystem dergestalt in die Maske integriert ist, das es ein Teil der kompletten Maske darstellt und dadurch keine Naht-, Klebe oder Heftstellen zwischen Halte- und Zugsystem und charakterformendem Teil der Maske anfallen.
Patent DE-202014002236-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C3/20
Filed: 2014-03-14
Abstract: Stuhl (10) mit einem eine Sitzfläche (21) bereitstellenden, insbesondere plattenartigen Sitzflächenkörper (22) und einem eine Rückenlehne (20) neben der Sitzfläche (21) bereitstellenden Rückenlehnenkörper (17), wobei der Sitzflächenkörper (22) und der Rückenlehnenkörper (17) auf einer zentralen Säule (15) eines Stuhlgestells (11) zum Abstellen des Stuhls (10) auf einem Untergrund (U) abgestützt sind, wobei der Sitzflächenkörper (22) über eine Sitzhöhenverstelleinrichtung (29) zur Anpassung einer Sitzhöhe (H) der Sitzfläche (21) über dem Untergrund (U) an dem Stuhlgestell (11) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenkörper (17) unterhalb des Sitzflächenkörpers (42) bewegungsentkoppelt von der Sitzhöhenverstelleinrichtung (29) des Sitzflächenkörpers (22) an dem Stuhlgestell (11) abgestützt ist, so dass die Sitzhöhe (H) der Sitzfläche (21) unabhängig von der Höhe des Rückenflächenkörpers verstellbar ist.
Patent DE-202014003623-U1 (DE)
Title: Bodenverlegeplatte aus Pressspan mit einem Stufenfalz von 50mm Breite
IPC: E04F15/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Verdrehsicherung für Wandscheiben dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wandscheibe (1) mit Befestigungslöchern, Halteklammern (2) versetzt angeordnet sind. Halteklammern (2) Haltestreben aufweisen. Die Wandscheibe ein Außengewinde aufweist, auf dem der Spreizring (3) aufgeschraubt wird. Der Spreizring (3) Bohrungen zum Befestigen mittels speziellem Schlüssel aufweisen.
Patent DE-202014004089-U1 (DE)
Title: Gasgrill und Brennerabdeckung für einen Gasgrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: Brennerabdeckung (15), für ein Brennerrohr (14) eines Gasgrills (10), mit zwei unter einem stumpfen Winkel (29) zueinander verlaufende und an einer gemeinsamen Scheitellinie (19) zusammenhängende Teilflächen (17, 18), wobei jede Teilfläche (17, 18) zwischen der Scheitellinie (19) und einem parallel zur Scheitelline (19) verlaufenden Längsrand (20, 21) mehrere Öffnungen (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (28) parallel zur Scheitellinie (19) der Brennerabdeckung (15) orientiert sind und auf einen den Längsrändern (20, 21) der Teilflächen (17, 18) zugewandten Bereich (32, 33) der Teilflächen (17, 18) konzentriert sind.
Patent DE-202014004548-U1 (DE)
Title: Tablet-PC Koffer mit herausnehmbaren Einsätzen, Aufladefunktion, Multimediaanschlüssen Projektorabstellfläche sowie Funk- und Bildübertragung
IPC: A45C13/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Tablet-PC Koffer, dadurch gekennzeichnet, dass eine 230 V Buche an der Außenwand angebracht ist, die eine Anschlussmöglichkeit zu den innen liegenden Verbrauchern (z. B. Ladegeräten) herstellt.
Patent DE-202014009037-U1 (DE)
Title: Segmentrolle mit gehärteter Oberfläche für Strang- oder Bandgießanlagen
IPC: B22D11/128
Filed: 2014-11-11
Abstract: Segmentrolle umfassend einen Grundkörper mit einer gehärteten Oberfläche als Tragschicht zum Transportieren und Stützen und Führen von Strängen und Bändern aus Metall, insbesondere aus Stahl in einer Strang- oder Bandgießanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) der Segmentrolle (10) aus einem Grundwerkstoff hergestellt ist und die Tragschicht (14) der Oberfläche (13) des Grundkörpers (11) durch einen Elektronenschweißstrahl gehärtet ist und zusammen mit dem Grundkörper (11) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202014010126-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zahnärztliche Übertragungsinstrumente
IPC: A61L2/26
Filed: 2014-12-23
Abstract: Haltevorrichtung (1) für mindestens ein zahnärztliches Übertragungsinstrument (29), wie insbesondere Winkelstück, Turbine und/oder Handstück, zur Halterung mindestens eines zahnärztlichen Übertragungselements (29) bei der thermischen Aufbereitung, dadurch gekennzeichnet, – dass die Haltevorrichtung (1) mindestens eine obere Halterungseinrichtung (3), ausgestaltet mit unterer Stütze (5) zur unteren Abstützung eines Übertragungsinstruments (29) bei der thermischen Aufbereitung an einer Stelle im Bereich der bezüglich der Längsrichtung hinteren Hälfte des Übertragungsinstruments (29) sowie ausgestaltet mit seitlichen einen Begrenzungsabstand innerhalb des Bereichs von 12 mm bis maximal 35 mm zueinander aufweisenden Begrenzungen (7, 8) zur Begrenzung im Bereich der bezüglich der Längsrichtung hinteren Hälfte des Übertragungsinstruments (29) in dazu seitlicher horizontaler Bewegungsmöglichkeit nach links und rechts bei dessen thermischen Aufbereitung, enthält, – dass die Haltevorrichtung (1) zu jeder oberen Halterungseinrichtung (3) eine untere Halterungseinrichtung (11) enthält, wobei die mindestens eine untere Halterungseinrichtung (11) mit einer vorderen Begrenzung (13) zur Begrenzung der Bewegungsmöglichkeit nach vorne im Bereich des Kopfes (31) des jeweiligen Übertragungsinstruments (29) bei dessen thermischen Aufbereitung sowie mit seitlichen einen Begrenzungsabstand innerhalb des Bereichs von 8 mm bis maximal 20 mm zueinander aufweisenden Begrenzungen (15) zur Begrenzung der seitlichen horizontalen Bewegungsmöglichkeit nach links und rechts des Kopfes (31) des jeweiligen Übertragungsinstruments (29) bei dessen thermischen Aufbereitung ausgestaltet ist, und – dass die zumindest eine obere Halterungseinrichtung (3) bei der thermischen Aufbereitung zumindest eines Übertragungsinstruments (29) höher als die dazu zumindest eine untere Halterungseinrichtung (11) angeordnet ist und die obere und untere Halterungseinrichtung (3; 11) starr im Abstand der unteren Stütze (5) zur vorderen Begrenzung (13) innerhalb des Bereichs von 50 mm bis maximal 90 mm durch zumindest ein Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014101477-U1 (DE)
Title: Schnelllösbarer Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Schnelllösbarer Werkzeugkoffer, aufweisend: eine erste Aufnahmeschale (12); eine zweite Aufnahmeschale (14); einen ersten Drehzapfen (22), der an einer Seite der ersten Aufnahmeschale (12) angeordnet ist; einen ersten Hakenabschnitt (20), der an einer Seite der ersten Aufnahmeschale (12) zum ersten Drehzapfen (22) benachbart angeordnet ist; einen zweiten Drehzapfen (32), der an einer Seite der zweiten Aufnahmeschale (14) angeordnet ist; und einen zweiten Hakenabschnitt (30), der an einer Seite der zweiten Aufnahmeschale (14) zum zweiten Drehzapfen (32) benachbart angeordnet ist; wobei der erste Hakenabschnitt (20) an den zweiten Drehzapfen (32) angehakt ist, während der zweiten Hakenabschnitt (30) am ersten Drehzapfen (22) angehakt ist, sodass die erste Aufnahmeschale (12) und die zweite Aufnahmeschale (14) in eine Öffnungs- und Schließposition verbindbar sind.
Patent DE-202014101938-U1 (DE)
Title: Ladegerätanordnung für eine Mehrzahl elektrischer Kerzen
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Ladegeräteanordnung (1) für eine Mehrzahl elektrischer Kerzen, die wiederaufladbare Batterien und in ihrem Boden Steckerbuchsen aufweisen, mit einem Ladegerät (12) mit einem Netzanschluss (16), einer Ladeschaltung und einer Mehrzahl von Leistungsabgabeschnittstellen (3), die über Verbindungskabel mit Ladesockeln (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladesockel (2) mit ihren Verbindungskabeln bei Nicht-Verwendung auf dem Ladegerät (12) gestapelt anordbar sind.
Patent DE-202014102836-U1 (DE)
Title: Kühlaggregat
IPC: F28F25/08
Filed: 2014-06-23
Abstract: Kühlaggregat (1) mit einer in einem unteren Bereich (10) des Kühlaggregates (1) vorgesehenen Luftzuleitung (11) und einem in einem oberen Bereich (12) des Kühlaggregates (1) vorgesehenen Dampfabzug (13), wobei in einem Innenbereich (14) des Kühlaggregates (1), zwischen der Luftzuleitung (11) und dem Dampfabzug (13) eine Wasserverteilungseinrichtung (15) und unter der Wasserverteilungseinrichtung (15) eine aus wenigstens einem Flächentextil (3) bestehende Kühlaggregatpackung (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächentextil (3) wenigstens eine bandförmige Strick- oder Wirkware aufweist.