baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118933-B4 (DE)
Title: Federanordnung für mindestens eine aktive Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAESSENS JOHANNES
IPC: B60G11/28
Filed: 2014-12-18
Granted: 2022-07-28
Abstract: Federanordnung für mindestens eine aktive Radaufhängung (10, 12) eines Kraftfahrzeuges mit einer Blattfederanordnung (2; 2') zur Aufnahme von Vertikalkräften, wobei die Blattfederanordnung (2; 2') eine über Lagermittel (26, 28, 30, 32) gelagerte, einen Flächenbereich (22) aufweisende Blattfeder (24, 24') und mindestens eine erste Einstellvorrichtung (34, 42) zur Einstellung einer Federsteifigkeit der Blattfeder (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel (26, 28, 30, 32) und die Einstellvorrichtung (34) derart ausgebildet sind, dass die Blattfeder (24, 24') zumindest um deren Längsachse mit einem Verschwenkwinkel α verschwenkbar ist.
Patent DE-102014217794-B4 (DE)
Title: Feder zum Vorspannen eines Wälzlagers und Baugruppe mit der Feder und dem Wälzlager
Inventor: SIMON FERENC
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-09-05
Granted: 2017-03-16
Abstract: Feder (1) zum Vorspannen eines Lagers, insbesondere eines Wälzlagers (2), mit einem Elastomerkern (11), wobei am Elastomerkern (11) genau zwei Stützmäntel (12, 13) aus einem aushärtbaren Material stoffschlüssig angeordnet sind, die weniger elastisch als der Elastomerkern (11) ausgebildet sind, wobei die Feder (1) zwei Stützmäntel (12, 13) umfasst, die an gegenüberliegenden Seiten (14, 15) des Elastomerkerns (11) angeordnet und voneinander beabstandet sind, und die beiden Stützmäntel (12, 13) in axialer und radialer Richtung zur Achse zueinander versetzt angeordnet sind, und der Elastomerkern (11) zwischen dem ersten und dem zweiten Stützmantel (12, 13) zwei nicht ummantelte Außenflächen (111) aufweist, wodurch in radialer Richtung (33) oberhalb und unterhalb der Außenflächen (111) jeweils ein Freiraum (7) gebildet ist.
Patent DE-102015012271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bildschirm zur sicheren Darstellung von Informationen
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G02F1/29
Filed: 2015-09-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bildschirms (1) in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus, umfassend die folgenden Schritte
 - Anordnung eines schaltbaren optischen Elements (3), welches die Umschaltung zwischen den mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2 gewährleistet, in Betrachtungsrichtung eines Betrachters (5) unmittelbar vor einem Bildschirm (1),
 - Darstellung eines Bildinhaltes auf dem Bildschirm (1),
 - wobei das optische Element (3) mindestens zwei transparente leitfähige Schichten (3a, 3b) sowie eine Vielzahl von Teilstrukturen (4) enthält, die entlang einer oder gleichzeitig mehrerer Vorzugsrichtungen (5a, 5b, ..) ausgerichtet sind,
 - wobei jede Teilstruktur (4) gebildet wird aus mindestens einem Anteil (4a) festen, transparenten Materials mit einem festen Brechungsindex n und aus mindestens einem Anteil (4b) an Flüssigkristallen, die beim Anlegen einer elektrischen Spannung gegenüber dem spannungslosen Zustand ihren Brechungsindex von n 0  auf n V  mit n 0  <> n V  ändern, wobei alle Anteile (4b) an Flüssigkristallen in Kontakt mit beiden leitfähigen Schichten (3a, 3b) sind,
 - wobei ferner in jeder Teilstruktur (4) jede Grenzfläche (4c) zwischen den Anteilen (4a) festen, transparenten Materials und (4b) an Flüssigkristallen ausgebildet ist als Fläche mit einer definierten Rauheit, gekrümmte Fläche, Fläche mit sägezahnförmigem Querschnitt, und/oder als linsenrasterförmige Fläche,
 - Anlegen oder Abschalten einer elektrischen Spannung zwischen beiden leitfähigen Schichten (3a, 3b), so dass entweder alle Anteile (4a) festen, transparenten Materials und (4b) an Flüssigkristallen aller Teilstrukturen (4) jeweils in etwa den gleichen Brechungsindex n für einen freien Sichtmodus B1 aufweisen oder die jeweiligen Anteile (4a) festen, transparenten Materials und (4b) an Flüssigkristallen einen unterschiedlichen Brechungsindex aufweisen, wodurch auf Grund der optischen Wirkungen der dann optisch aktiven Grenzflächen (4c) zwischen den jeweiligen Anteilen (4a) festen, transparenten Materials und (4b) an Flüssigkristallen für einen eingeschränkten Sichtmodus B2 der dargestellte Bildinhalt nur aus einem eingeschränkten Sichtwinkelbereich α unbeeinträchtigt und in voller Auflösung des Bildschirms (1) sichtbar ist, wobei der Sichtwinkelbereich α kleiner als der Halbraum vor dem Bildschirm (1) ist.
Patent DE-102015016495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-12-18
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils (10) mit einer Bürststruktur, insbesondere für ein Bedienelement in einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Kunststoffteils (12) aus einem galvanisierbaren Kunststoff;- Galvanisieren einer Oberfläche des Kunststoffteils (12), durch Ausbilden einer metallischen Schicht (20) auf der Oberfläche (24) des Kunststoffteils (12);- Erzeugen einer Bürststruktur in der metallischen Schicht (20); wobei- zum Erzeugen der Bürststruktur die metallischen Schicht (20) in mehrfach aufeinanderfolgenden Abtragungsschritten partiell abgetragen wird; dadurch gekennzeichnet, dass- die metallische Schicht (20) mittels eines Lasers abgetragen wird, wobei in den jeweiligen Abtragungsschritten eine Intensität des Lasers gegenüber dem vorhergehenden Abtragungsschritt variiert wird.
Patent DE-102015114371-B4 (DE)
Title: System und verfahren für einen schalter mit einem selbstleitenden transistor und einem selbstsperrenden transistor
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-08-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Schaltung, die aufweist:einen ersten Treiber (206), der aufweist: einen ersten Ausgang, der dazu ausgebildet ist, mit einem Steuerknoten eines selbstsperrenden Transistors (204) gekoppelt zu werden, wobei der erste Treiber (206) dazu ausgebildet ist, in einem Kaskodemodus ein erstes Schaltsignal am ersten Ausgang auszugeben und in einem Direktansteuermodus eine erste konstante Spannung am ersten Ausgang auszugeben ist;einen zweiten Treiber (208), der einen zweiten Ausgang aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit einem Steuerknoten eines selbstleitenden Transistors (202) gekoppelt zu werden, wobei der selbstleitende Transistor (202) einen zweiten Laststreckenanschluss aufweist, der mit einem ersten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors (204) gekoppelt ist, und wobei der zweite Treiber (208) dazu ausgebildet ist, im Direktansteuermodus ein zweites Schaltsignal am zweiten Ausgang auszugeben,wobei der zweite Treiber (208) ferner dazu ausgebildet ist, im Kaskodemodus eine hohe Impedanz am zweiten Ausgang zu haben; unddie Schaltung ferner einen Schalter (218) aufweist, der zwischen den Steuerknoten des selbstleitenden Transistors (202) und einen zweiten Laststreckenanschluss des selbstsperrenden Transistors (204) gekoppelt ist, wobei der Schalter (218) dazu ausgebildet ist, im Direktansteuermodus geöffnet zu sein und im Kaskodemodus geschlossen zu sein.
Patent DE-102015116894-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: OEHNINGER MAX
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-10-05
Granted: 2019-05-16
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (2), insbesondere Portionskapselvorrichtung oder für einen Kaffeevollautomaten, mit einem Gerätegehäuse (4) und einer Getränkezubereitungseinrichtung (2) zum Zubereiten eines Getränkes auf Basis eines Substrates, mit einem Auslass zum Ausleiten des zubereiteten Getränkes sowie mit einer Tropfschale (1) die mithilfe von Rastmitteln (13) durch einen Rastvorgang fixierbar ist, wobei die Rastmittel (13) zum Erzeugen einer auf die Tropfschale (1) wirkenden Anzugskraft zum selbsttätigen Anziehen der Tropfschale (1) über eine Verstellstrecke in Richtung Gerätegehäuse (4) ausgebildet sind, wobei insbesondere zu den Rastmitteln (13) beabstandete, noch weiter bevorzugt die Rastmittel (13) zwischen sich aufnehmende, Zentriermittel (16) vorgesehen sind, die die Tropfschale (1) durch manuelles Verstellen in Richtung Gerätegehäuse (4) und/oder durch das selbsttätige Verstellen der Tropfschale (1) in Richtung Gerätegehäuse (4) zentrierend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriermittel (16) gebildet sind von mindestens einem Tropfschalenfuß und einer diesem zugeordneten und sich bevorzugt verjüngenden und/oder mindestens eine Einlaufschräge (19) aufweisenden Zentrieraussparung im Gerätegehäuse (4), bevorzugt auf einer Gerätegehäuseunterseite.
Patent DE-102015206950-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schalldämmplattenteils mit ausgezeichneter Schallabsorptionsleistung und Schalldämmplattenteil, das durch dasselbe hergestellt wird
Inventor: KOO HONG MO
IPC: G10K11/168
Filed: 2015-04-17
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schalldämmplattenteils mit einer verbesserten Schallabsorptionsleistung, aufweisend:Vorbereiten eines recycelten schalldämmenden Materials, das aus einem zerkleinerten Polyurethanschaum-Produkt hergestellt wird, das durch Zerkleinern von Abfallschichten erhalten wird; undFormen des recycelten schalldämmenden Materials in einer Vorwärmmatrize und einer Formgebungsmatrize, die eine Schallabsorptionsteilform mit einer fachwerkartigen Struktur enthalten, um einen Schallabsorptionsteil auf einer Rückfläche des Schalldämmplattenteils auszubilden, wobei das Verfahren weiterhin aufweist:(i) Vorbereiten eines schalldämmenden Materials als eine zweischichtige Struktur durch Laminieren eines naturfaserverstärkten schalldämmenden Materials und des recycelten schalldämmenden Materials;(ii) Vorwärmen des laminierten schalldämmenden Materials in einer Vorwärmform;(iii) Laminieren eines fertigen Vlieses auf das laminierte schalldämmende Material, das im Schritt (ii) vorgewärmt wird; und(iv) Ausbilden des Schallabsorptionsteils auf dem Schalldämmplattenteil in der Formgebungsmatrize durch Durchführen von Kaltformen an dem schalldämmenden Material des Schrittes (iii), das das naturfaserverstärkte schalldämmende Material, das recycelte schalldämmende Material und den fertigen Vliesstoff enthält, und wobei das recycelte schalldämmende Material durch Vermischen einer Menge von ca. 40 bis 60 Gew.-% des zerkleinerten Polyurethanschaum-Produktes, einer Menge von ca. 10 bis 20 Gew.-% einer polyesterbasierten Faser mit niedrigem Schmelzpunkt, einer Menge von ca. 10 bis 20 Gew.-% Polypropylen und einer Menge von ca. 10 bis 20 Gew.-% Kenaf, basierend auf dem Gesamtgewicht des recycelten schalldämmenden Materials, und durch einen Prozess hergestellt wird, der Kardieren, Laminierung, Vernadeln und Prozesse mit thermischen Walzen umfasst.
Patent DE-102015210297-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Rekuperationsbremse
Inventor: BORCHERS FRANK
IPC: B60W10/192
Filed: 2015-06-03
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei bei einem Bremsvorgang eine Gesamtverzögerung (G) des Kraftfahrzeugs (1) in einer Rekuperationsphase zumindest teilweise mittels einer elektrischen Maschine (3) durch ein Generatormoment (18) erzeugt wird und in einer anschließenden Ausblendphase das Generatormoment (18) deaktiviert und die Gesamtverzögerung (G) mittels des Bremskraftverstärkers (5) durch ein hydraulisches Bremssystem (17) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Bremskraftverstärker (5) mit dem Wechsel von der Rekuperationsphase zur Ausblendphase eine Verstärkung (A), durch welche ein Pedalweg (S) eines Bremspedals (4) des Kraftfahrzeugs (1) einer vom Bremskraftverstärker (5) erzeugten Verzögerung (D) zugeordnet wird, vergrößert wird, so dass ein Fahrer das Generatormoment (18) aufgrund der vergrößerten Verstärkung (A) mit derselben Pedalkraft (F) kompensiert und zum Vergrößern eines Bremsdrucks (P) nur den Pedalweg vergrößert.
Patent DE-102016001165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von thermischer und elektrischer Energie für Lackierbetriebe
Inventor: KIRMAIR LUDWIG
IPC: B05B16/00
Filed: 2016-02-02
Granted: 2023-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von thermischer und elektrischer Energie für Lackierbetriebe,mit einem Blockheizkraftwerk (2), das unter Zwischenschaltung eines Pufferspeichers (7) über eine erste Leitung (10) als Vorlauf und eine zweite Leitung (11) als Rücklauf mit wenigstens einer Kabine (12) zum Lackieren/Trocknen verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine dritte Leitung (17) vorgesehen ist, welche zwischen die erste und die zweite Leitung (10, 11) geschaltet ist, wobei die dritte Leitung (17) sowohl als Vorlauf vom Pufferspeicher (7) zur wenigstens einen Kabine (12) als auch als Rücklauf von der wenigstens einen Kabine (12) zum Pufferspeicher (7) einsetzbar ist.
Patent DE-102016115677-B4 (DE)
Title: Wandablage für Bad- oder Duschutensilien
Inventor: TIELEMANN STEFAN
IPC: A47K1/08
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-11-22
Abstract: Wandablage für Bad- oder Duschutensilien, zum Befestigen an mit einem Wandbelag (4) ausgestatteten Raumwänden (3) von Sanitärräumen, wie Waschräumen, Duschen oder Bädern, wobei die Befestigung im Eckbereich zweier Raumwände (3) erfolgt, bestehend aus einem flachen Grundkörper (9), welcher dem Winkel des Eckbereichs der Raumwände (3) entsprechend ausgebildete wandseitige Konturen aufweist und am nach vorne freien Rand des Grundkörpers (9) ein vertikal nach oben abgekanteter Randsteg (2) ausgebildet ist, welcher mit dem Wandbelag (4) einen wannenförmigen Raum zum Aufnehmen eines Einlegebelags (8) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (9) an den wandseitigen Rändern jeweils von den Ecken ausgehende Ausklinkungen (10; 11) aufweist, durch welche vom Grundkörper (9) eben und horizontal abragende Einschubzungen (6) gebildet werden.
Patent DE-102016116389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Kükenventils, Dichtelement und System bestehend aus einem Kükenventil und einem Dichtelement
Inventor: ISBARN SONJA
IPC: A61M39/22
Filed: 2016-09-01
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines zum Anschluss an ein medizinisches Instrument ausgebildeten Kükenventils (10), das ein von einem Kanal (12) durchsetztes Ventilgehäuse (14) und ein aus dem Ventilgehäuse (14) entnehmbares Ventilküken (16) aufweist, wobei das Ventilgehäuse (14) zwei Anschlussstellen (28) umfasst, die in einer Offenstellung des Kükenventils (10) mittels des Kanals (12) miteinander Fluid übertragend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte umfasst:a) Trennen des Ventilkükens (16) von dem Ventilgehäuse (14);b) Befestigen eines Dichtelementes (18) an dem Ventilgehäuse (14), sodass eine mit der Trennung des Ventilkükens (16) zur Umgebung des Kükenventils (10) freigegebene Öffnung (20) des Kanals (12) gegenüber einer Oberfläche des Ventilgehäuse (14) druckbelastbar abgedichtet wird; undc) Durchleiten eines Spülfluids (22) durch den Kanal (12) des Ventilgehäuses (14).
Patent DE-102016201377-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Tiefeinsteigerfahrrad mit einem derartigen Fahrradrahmen
Inventor: SUTER PHILIPP
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fahrradrahmen (2) mit zumindest einem Unterrohr (4) und mindestens einem Sitzrohr (8) mit dreieckigem Querschnitt, wobei der Fahrradrahmen (2) in Fahrtrichtung hinter dem Sitzrohr (8) zur abnehmbaren Halterung mindestens eines Energiespeichers (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Sitzstreben (10a, 10b) des Fahrradrahmens (2) einen gemeinsamen Steg (60) ausbilden und der Energiespeicher (16) im Bereich des Steges (60) einen Griffabschnitt (64) aufweist, wobei die Konturen des Steges (60) und der Sitzstrebe (10a) mit der Kontur des Griffabschnitts (64) bündig ausgebildet sind.
Patent DE-102016212615-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YANAZAWA KENTA
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-07-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Kabelbaum (15) mit:einem Außenelement (22) mit einem ersten Öffnungsbereich (26) und einem zweiten Öffnungsbereich (27) an seinen beiden Enden und mit einer rohrförmigen Gestalt;einem leitenden Kanal (21), der durch das Außenelement (22) geschützt ist; undeinem Schwingungsdämpfungselement (23), das nachträglich an dem leitenden Kanal (21) befestigt und im Inneren des Außenelements (22) angeordnet ist, wobei das Außenelement (22) in einer Form ausgebildet ist, die keinen Einschnitt aufweist, undferner ausgebildet ist, den leitenden Kanal (21) ausgehend von dem ersten Öffnungsbereich (26) durchgehend in Richtung zu dem zweiten Öffnungsbereich (27) aufzunehmen,wobei das Schwingungsdämpfungselement (23) so ausgebildet ist, dass das Schwingungsdämpfungselement (23) in das Außenelement (22) zusammen mit dem leitenden Kanal (21) einführbar ist,wobei mehrere Rippen (35), die sich in einer Richtung erstrecken, in der das Schwingungsdämpfungselement (23) in das Außenelement (22) eingeführt wird, in einer Außenumfangsfläche des Schwingungsdämpfungselements (23) so ausgebildet sind, dass sie mit vorbestimmten Abständen entlang des Umfangs angeordnet sind,wobei jede der mehreren Rippen (35) in einer Form ausgebildet ist, in der eine vordere Endfläche davon in einer Überstandsrichtung davon bis zu einer Position in der Nähe einer Innenfläche des Außenelements (22) oder bis zu einer Position, die mit der Innenfläche in Kontakt ist, hervorsteht, undwobei ein Bandumwicklungsbereich (31) in dem Schwingungsdämpfungselement (23) als ein Teil ausgebildet ist, auf welchem ein Band (33) herumgewickelt werden kann.
Patent DE-102017001624-B4 (DE)
Title: Küche
Inventor: HOLOCHER ELIAS
IPC: A47B83/02
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bei einer Küche mit einer über einer Schrankzeile (2) angeordneten Arbeitsplatte (3), in die ein Kochherd (4) mit wenigstens einem Kochplatz sowie eine Spüle (5) mit wenigstens einem Becken eingebaut sind, lassen sich dadurch eine leichte Umziehbarkeit sowie eine ergonomische Arbeitsweise und eine platzsparende Anordnung erreichen, dass die Schrankzeile (2) als freistehende Schrankzeile (2) ausgebildet ist und dass die Arbeitsplatte (3) mittels einer in die Schrankzeile (2) eingebauten Hub- und Dreheinrichtung gegenüber der Schrankzeile (2) in vertikaler Richtung verstellbar sowie um eine vertikale Achse (a) drehbar ist.
Patent DE-102017106356-B4 (DE)
Title: Niederhaltervorrichtung für eine Ziehvorrichtung zur Herstellung von hohlzylindrischen Körpern
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B21D22/22
Filed: 2017-03-24
Granted: 2022-12-22
Abstract: Niederhaltervorrichtung (22) für eine Ziehvorrichtung (10) zur Herstellung von hohlzylindrischen Körpern,mit einer Niederhalterhülse (43), die an einem Kopfteil (23) befestigt ist,mit einer Niederhalterantriebseinrichtung (24), die wenigstens zwei Antriebselemente (25) aufweist, die mittels einer Antriebsführungsanordnung (63) an jeweils einer hinteren Führungsstelle (64) in einer Hubrichtung (H) translatorisch bewegbar gelagert sind, an denen das Kopfteil (23) angeordnet ist, wobei die Niederhalterantriebseinrichtung (24) dazu eingerichtet ist, die Niederhalterhülse (43) in Hubrichtung (H) zwischen einer Ausgangsposition (I) und einer Niederhalteposition (II) zu bewegen, wobei die Niederhalterhülse (43) eine Hülsenstirnfläche (44) aufweist, die ein Ausgangsteil (14) in der Niederhalteposition (II) mit einer Niederhaltekraft (F) gegen eine Einspannfläche (62) drückt,mit einer Kopfteilführungsanordnung (50), die dazu ein gerichtet ist, das Kopfteil (23) an wenigstens zwei vorderen Führungsstellen (51) in Hubrichtung (H) translatorisch bewegbar zu lagern und gegen Bewegungen in anderen Freiheitsgraden abzustützen, wobei zwei der wenigstens zwei vorderen Führungsstellen (51) der Kopfteilführungsanordnung (50) in einer Querrichtung (Q) rechtwinkelig zu der Hubrichtung (H) mit einem ersten Querabstand (d1) angeordnet sind,und wobei ein zweiter Querabstand (d2) der hinteren Führungsstellen (64) in Querrichtung (Q) rechtwinkelig zu der Hubrichtung (H) kleiner ist als der erste Querabstand (d1) der vorderen Führungsstellen (51) der Kopfteilführungsanordnung (50).
Patent DE-102017112128-B4 (DE)
Title: Geschoss mit Aufweitmedium
Inventor: STENZEL UDO
IPC: F42B12/06
Filed: 2017-06-01
Granted: 2019-01-17
Abstract: Es wird ein Geschoss vorgeschlagen, welches sich in Längsrichtung erstreckt und mittels einer Hülse in eine Patrone einbringbar ist. Weiterhin weist das Geschoss einen Geschosskörper auf, welcher einen Penetrator sowie ein Aufweitmedium beinhaltet. Kennzeichnend für die vorliegende Erfindung wird vorgeschlagen, als Aufweitmedium Metallschaum zu verwenden, insbesondere luftgeschäumtes Aluminium.
Patent DE-102017120126-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: BUSCHERMÖHLE HUBERT
IPC: F16L21/02
Filed: 2017-09-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Dichtring (1) zum Dichten eines ringförmigen Spaltes zwischen einer Rohrmuffe (2) und einem Rohrspitzende (3), wobei der Dichtring (1) einen radial äußeren Haltebereich (5) zum Verbinden des Dichtrings (1) mit der Rohrmuffe (2) und einen radial inneren Dichtbereich (4) zur Anlage an das Rohrspitzende (3) aufweist, wobei der Dichtring (1) mindestens zwei Hohlräume (9, 10, 11, 12) aufweist, die durch mindestens eine Rippe (15, 16, 17) getrennt sind, wobei der Dichtring (1) aus wenigstens einem ersten Material (13) und einem zweiten Material (14) gebildet ist, wobei das erste Material (13) eine geringere Härte als das zweite Material (14) aufweist, und wobei der Dichtbereich (4) eine äußere Dichtungsschicht aufweist, die aus dem ersten Material (13) gebildet ist,wobei mindestens ein Hohlraum (9, 10, 11) einschließlich seiner angrenzenden Rippe (15, 16, 17) oder Rippen (15, 16, 17) vollständig von dem zweiten Material (14) umgeben ist, wobei das zweite Material (14) auch unmittelbar an den Hohlraum (9, 10, 11) angrenzt,dadurch gekennzeichnet,dass der Dichtring (1) mindestens drei Hohlräume und mehrere Rippen (15, 16, 17) aufweist und dabei alle Hohlräume (9, 10,11), bis auf den auf der Einführseite vordersten Hohlraum (12), vollständig von dem zweiten Material (14) umgeben sind, dass der Hohlraum (12), der beim Einschieben des Rohrspitzendes (3) vorne liegt, nur teilweise von dem zweiten Material (14) umgeben ist unddass der Hohlraum (12), der beim Einschieben des Rohrspitzendes vorne liegt, auf der Einführseite durch das erste Material (13) definiert ist.
Patent DE-102017205830-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Nachbehandlung einer Vielzahl einzelner expandierter Partikel für die Herstellung mindestens eines Teils eines gegossenen Sportartikels, Sportartikel und Sportschuh
Inventor: KIRUPANANTHAM GIRIDHARAN
IPC: B29D35/00
Filed: 2017-04-05
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren für eine Nachbehandlung einer Vielzahl einzelner expandierter Partikel für die Herstellung mindestens eines Teils eines gegossenen Sportartikels, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:a. Bereitstellen einer Vielzahl einzelner expandierter Partikel (120; 200) eines Partikelschaums; undb. Steuern einer Wärmebehandlung, um die Dichte der einzelnen expandierten Partikel (120; 200) zu erhöhen.
Patent DE-102017219770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ethernet-Kommunikationseinrichtung und Ethernet-Kommunikationseinrichtung
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ethernet-Kommunikationseinrichtung (2) mit mehreren externen physischen Schnittstellen (6, 15) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Erkennen eines Sonderzustands (11) an zumindest einer der Schnittstellen (6),- Erzeugen eines Steuersignals (13) zum Anpassen der Schnittstelle (6) im Sonderzustand (11), falls der Sonderzustand (11) erkannt wird; und- Blockieren einer Weiterleitung eines an der Schnittstelle (6) im Sonderzustand (11) eintreffenden Nachrichtenpakets (17) zu einer Medienzugriffssteuerungseinheit (7) der Ethernet-Kommunikationseinrichtung (2) anhand des Steuersignals (13) .