baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007579-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Schaumstrahlrohr
IPC: A62C31/12
Filed: 2010-06-04
Abstract: Schaumstrahlrohr zur Brandbekämpfung mit einem Kupplungsstück (1), einem rohrförmigen Grundkörper (3) sowie einer von dem Kupplungsstück (1) her in das Innere des rohrförmigen Grundkörpers (3) gerichteten Düse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Grundkörper (3) aus einem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202010017436-U1 (DE)
Title: Brandschutztor
IPC: G08B7/06
Filed: 2010-06-09
Abstract: Brandschutztor (10) mit einem Brandschutztorflügel (16), einer Schließeinrichtung (20) zum Bewegen des Brandschutztorflügels (16) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und einer vorzugsweise elektrisch betriebenen Warneinrichtung (22) zum Abgeben wenigstens eines Warnsignals bei einer Bewegung des Brandschutztorflügels (16), dadurch gekennzeichnet, a) dass die Warneinrichtung (22) mittels bei der Bewegung des Brandschutztorflügels (16) auftretender mechanischer Bewegungsenergie betreibbar ist, um das Warnsignal abzugeben und/oder b) dass eine Umwandlungseinrichtung (24) zum Umwandeln von bei der Bewegung des Brandschutztorflügels (16) auftretender Bewegungsenergie in elektrische Energie vorgesehen ist und dass die Warneinrichtung (22) an die Umwandlungseinrichtung (24) angeschlossen ist, um mit der mittels der Umwandlungseinrichtung (24) aus der Bewegungsenergie erzeugten elektrischen Energie versorgt zu werden, um das Warnsignal abzugeben.
Patent DE-202010017734-U1 (DE)
Title: Folienbeutel mit einem kopfseitigen Wiederverschluss
IPC: B65D30/08
Filed: 2010-08-06
Abstract: Folienbeutel (1), – der aus einer Folie (2) gefertigt ist, wobei die Folie (2) an ihrer ersten Seite eine nicht-siegelfähige Lage aufweist und die nicht-siegelfähige Lage eine Außenlage (12) des Folienbeutels (1) bildet und wobei die Folie (2) benachbart zu der Außenlage (12) eine siegelfähige Lage (11; 11A) aufweist, und wobei der Folienbeutel (1) – eine Vorder- und Hinterwand (3, 4) und zwischen der Vorder- und Hinterwand (3, 4) eingelegte linke und rechte Seitenfalten (5, 6) aufweist, und – in einem als Fußbereich (8) bestimmten offenen ersten Endabschnitt einen ersten Fußteilbereich (14) zur Bildung einer fußseitigen Fahne (10) und einen daran angrenzenden zweiten Fußteilbereich (15) aufweist, wobei im Fußbereich (8) die Vorder- oder die Hinterwand (3, 4) innerhalb de5,6) sowohl in dem ersten Fußteilbereich (14) als auch in dem zweiten Fußteilbereich (15) eine Öffnung (16, 17, 18, 19) in zumindest...
Patent DE-202011002110-U1 (DE)
Title: Mittel zur Insektenabwehr bei Pferden
IPC: A01N43/40
Filed: 2011-01-29
Abstract: Mittel zur Insektenabwehr mit dem Wirkstoff ICARIDIN (sec-butyl 2-(2-hydroxyethyl)piperidin-1-carboxylat), gekennzeichnet dass der Wirkstoff ICARIDIN in einer Emulsion vorliegt, der einen Emulgator und Wasser zugegeben ist.
Patent DE-202011004339-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Reflektoranordnung
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-03-23
Abstract: Reflektoranordnung (1) für eine elektrische Leuchte mit zumindest einem Leuchtmittel (2), wobei die Reflektoranordnung (1) einen im Querschnitt gekrümmten, allgemein die Form eines „M” mit einer oberen, mittigen Einschnürung (6) aufweisenden Reflektor (3) mit einer Öffnung (4) und zumindest eine am Reflektor (3) im Bereich der Öffnung (4) vorgeschaltete Lichtlenkungsfolie (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Reflektor (3) seitlich Stirnteile (7) mit Löchern (8) und Dichtungen (9) angebracht sind.
Patent DE-202011005437-U1 (DE)
Title: Nebelbildende gesundheitsfördernde Reinigungsvorrichtung
IPC: A61H35/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Nebelbildende gesundheitsfördernde Reinigungsvorrichtung, umfassend einen Behälter (10), der einen Aufnahmeraum (11) für die reinigende Flüssigkeit (20) und eine Öffnung (12) aufweist, einen Vernebler (30), der auf dem Behälter (10) angeordnet ist und eine Hülse (31) und ein Lufteintrittsrohr (32) aufweist, das in ein Ende der Hülse (31) gesteckt wird, um die Luft der Hülse (31) zuzuführen, einen Zerstäuber (40), der in dem Innenraum der Hülse (31) angeordnet ist und einen inneren Kanal (42) und Löcher (43) aufweist, und mindestens ein Luftloch (35) des Lufteintrittsrohrs (32), das mit dem Aufnahmeraum (11) des Behälters (10) verbunden ist, wodurch ein Teilstrom (611) des Luftstroms (61) in den Aufnahmeraum (11) des Behälters (10) eintreten kann.
Patent DE-202011050592-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-befestigtes elektronisches Erzeugnis mit magnetischer Verbindungseinrichtung und dazugehöriger Befestigungsträger
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-06-30
Abstract: Ein Fahrzeug-befestigbares elektronisches Erzeugnis aufweisend einen Elektronische-Erzeugnis-Körper (30), der einen ersten Anschluss einer Verbindungseinrichtung hat, wobei der erste Anschluss für elektrische Signalübertragung ist, während sich das Fahrzeug bewegt, und der erste Anschluss eine primärers Körper-Gehäuse (10) aufweist, das eine Mehrzahl von ersten Signal-Pins (11) hat, die in dem primären Körper-Gehäuse (10) installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das primäre Körper-Gehäuse (10) des ersten Anschlusses eine Mehrzahl von Magneten (12) aufweist, die angeordnet sind, so dass, bei Benutzung, wenn der erste Anschluss mit dem zweiten Anschluss verbunden ist zur Übertragung von elektrischen Signalen, der erste und der zweite Anschluss zusammengehalten sind durch die Mehrzahl von Magneten (12).
Patent DE-202011101410-U1 (DE)
Title: Keramischer Verdampfer mit Überlaufschutz (Alustop)
IPC: C23C14/24
Filed: 2011-06-03
Abstract: Keramischer Verdampfer mit Überlaufschutz (Alustop), dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen an beiden Enden des Verdampfers ein Überlaufen des flüssigen Aluminiums zur Kupfereinspannung hin und somit die Entstehung von Spritzern verhindern.
Patent DE-202011101642-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit zur Erzeugung einer Vibrationsausgabe
IPC: B65G27/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Antriebseinheit für ein Vibrator-Transportband, umfassend: – eine Bodenplatte zur Befestigung der Antriebseinheit – eine eingebaute Mittelplatte für überstehende Stützen aus der Bodenplatte; – eine Kopfplatte, die mit der Mittelplatte mit Hilfe von Befestigungsklammern und Gleitdichtungen verbunden ist; – eine Bodenscheibe, die auf der Bodenplatte mit etwas Abstand durch eine Vielzahl von Sprungfedern befestigt ist; – eine Kopfscheibe, die mit der Bodenscheibe durch Federelemente zusammenwirkt, wobei die Federelemente angepasst sind, um schräg zwischen der Kopfscheibe und der Bodenscheibe und an einem vorgegebenen abgewinkelten Ort in gegenseitigem Bezug aufeinander zwischen der Kopfscheibe und der Bodenscheibe befestigt zu werden, wobei alle der Federelemente gebündelte Bandfedersätze umfassen; – eine elektromagnetische Einrichtung, die auf der Bodenscheibe montiert ist und sich zwischen der Bodenscheibe und der Kopfscheibe befindet, wobei die elektromagnetische Einrichtung zum abwechselnden Festhalten und der Freigabe der Kopfscheibe und der schrägen Verlagerung der Kopfscheibe und der spiralförmigen Verlagerung...
Patent DE-202011108754-U1 (DE)
Title: Aluminiumverbundplatte mit Papierbeschichtung
IPC: B32B15/12
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Verbindung von Aluminiumverbundplatten mit Papier ist dadurch gekennzeichnet, dass ich einen Acryl-Haftprimer verwende. Alle Komponenten gehen eine stabile Verbindung ein.
Patent DE-202012004888-U1 (DE)
Title: Sonnensegel mit Aufwicklung
IPC: E04F10/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Beschattungseinrichtung (10) mit einer Wickelrolle (22), auf welche die Beschattungseinrichtung (10) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrolle (22) mit einem Gummimotor (12) antreibbar ist.
Patent DE-202012006001-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsstück zum stirnseitigen Verbinden zweier Rohre
IPC: F16L15/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Rohrverbindungsstück (1) zum stirnseitigen Verbinden zweier Rohre, – mit einem ersten Rohrabschnitt (2) zum Einstecken in ein erstes Rohr entlang einer ersten Einsteckrichtung (16a), und – mit einem einstückig an einer Verbindungsebene mit dem ersten Rohrabschnitt (2) verbundenen zweiten Rohrabschnitt (a) zum Einstecken in ein zweites Rohr entlang einer zweiten Einsteckrichtung (16b), wobei jeweils am Außenumfang des ersten Rohrabschnitts (2) und des zweiten Rohrabschnitts (4) mindestens ein mit einer rutschhemmenden Kontur (22) versehener Vorsprung (12a–12d) angeformt ist.
Patent DE-202012010206-U1 (DE)
Title: Baumhaus
IPC: E04B1/34
Filed: 2012-10-25
Abstract: Baumhaus umfassend mindestens 2 übereinander angeordnete horizontale Plattformen (4) in Form einer Dachebene und mindestens einer Nutzebene, wobei die Plattformen (4) jeweils an mindestens 3 im Wesentlichen senkrechten Trägern (6), vorzugsweise Bäume, befestigt sind.
Patent DE-202012010305-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze insbesondere für Möbel
IPC: A47B9/20
Filed: 2012-10-22
Abstract: Höhenverstellbare Stütze (10) insbesondere für Möbel, wie Tische, mit zwei teleskopierbar ineinander geführten Stützelementen (12, 14), von denen eines stationär abstellbar und das andere höhenbewegbar ist, und einem sich im Inneren der beiden Stützelemente (12, 14) in deren Längsrichtung erstreckenden Federelement zur Vorspannung des höhenbewegbaren Stützelements (14) in dessen obere Endstellung und, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Außenrohr (40), das sich im Inneren des höhenbewegbaren Stützelements (14) in Längsrichtung desselben erstreckt und dessen oberes Ende (42) in einer oben geschlossenen, an dem höhenbewegbaren Stützelement lösbar befestigten ersten Aufnahme (46) steckt und dessen unteres Ende (48) sich auf einem Rand (50) einer Öffnung (52) in der Unterseite einer an dem höhenbewegbaren Stützelement (14) lösbar befestigten zweiten Aufnahme (54) abstützt, und ein Innenrohr (56) in dem Außenrohr (40) aufweist, das sich durch die zweite Aufnahme (54) hindurch nach unten erstreckt und sich mit seinem unteren Ende (58) auf einer Bodenplatte (60) in...
Patent DE-202012100260-U1 (DE)
Title: Strahlkabine und deren Austragsvorrichtung
IPC: B24C9/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Strahlkabine, mit einem Durchbrüche aufweisenden Boden und mit einer Fördereinrichtung, die unterhalb des Bodens angeordnet ist und den Transport von Strahlgut ermöglichend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung eine Schwingförderrinne (4) aufweist, wobei unterhalb des Bodens (2) schräg angeordnete Leitbleche (5) vorgesehen sind, welche das Strahlgut (7) auf die Schwingförderrinne (4) leiten.
Patent DE-202012101587-U1 (DE)
Title: Klemmschelle mit Scharnier
IPC: F16L21/06
Filed: 2012-04-30
Abstract: Klemmschelle mit zwei Halbschalen (10, 12; 110, 112), deren erste Enden (10A, 12A; 110A, 112A), welche jeweils mit einer nach außen vorspringenden Klemmlasche (14, 16; 114, 116) versehen sind, untereinander zusammenwirken, um das Festziehen der Schelle sicherzustellen, und deren zweite Enden (10B, 12B; 110B, 112B) über ein Scharnier (20; 120) zusammenwirken, wobei für die Ausbildung des Scharniers das zweite Ende (10B; 110B) der ersten Halbschale (10; 110) einen ersten Haken (22; 122) aufweist, der nach außen vorspringend ausgebildet ist und der eine durch einen Halterand (23A; 123A) begrenzte Einhakaussparung (23) aufweist, während das zweite Ende (12B, 112B) der zweiten Halbschale (12; 112) einen zweiten Haken (24; 124) aufweist, der nach außen vorspringend ausgebildet ist und der die Einhakaussparung des ersten Hakens durchgreift, um mit dem Halterand zusammenwirken zu können, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Haken (24, 124) eine nach außen aufgestellte Basis (24A, 124A) aufweist, daß der Halterand (23A,...
Patent DE-202013001053-U1 (DE)
Title: Gegenkasten oder Einsteckschloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2013-02-04
Abstract: Gegenkasten (1) oder Einsteckschloss, mit einem oberen Stangenanschluss (10) zum Anschluss einer oberen Stange (12), einem unteren Stangenanschluss (11) zum Anschluss einer unteren Stange (13) und einer eine Schaltnuss (17) zur Betätigung aufweisenden Schlossmechanik zum Einziehen und Ausfahren der Stangenanschlüsse (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossmechanik derart ausgebildet ist, dass zum Verriegeln der Stangen (12, 13) zunächst nur der obere Stangenanschluss (10) ausfährt, während der untere Stangenanschluss (11) in der eingezogenen Stellung über eine Sperreinrichtung (31) gesperrt ist und dass erst nach Erreichen einer vorgegebenen Ausfahrstellung des oberen Stangenanschlusses (10) die Sperreinrichtung (31) entsperrt und der untere Stangenanschluss (11) aus der eingezogenen Stellung freigegeben wird und ausfährt, so dass sich eine verzögerte Ausfahrbewegung des unteren Stangenanschlusses (11) gegenüber dem oberen Stangenanschluss (10) ergibt.
Patent DE-202013004433-U1 (DE)
Title: Schwebestativ mit Pendeldämpfer
IPC: F16M13/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Schwebestativ (2) für eine Kamera (4) mit einer kardanischen Aufhängung (8), wobei – die kardanische Aufhängung (8) einen statischen Außenring (8.1) und einen beweglichen Innenring (11) aufweist, und wobei – der statische Außenring (8.1) mit einer Tragevorrichtung (3) verbunden und – der bewegliche Innenring (11) mit einem Pendel (12) verbunden ist, das auf einer nach oben weisenden Seite eine Montagevorrichtung (13) für eine Kamera (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass der statische Außenring (8.1) mit einem Korb (16) verbunden ist, innerhalb dessen das Pendel (12) pendelt, wobei der Korb (16) über mindestens ein elastisches Verbindungselement (17) mit dem Pendel (12) verbunden ist.
Patent DE-202013005926-U1 (DE)
Title: Freiluft - Multifunktionsgarer
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-07-02
Abstract: Freiluft Multifunktionsgarer 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluftöffnungen zum Gargutbehälter durch einen drehbaren Ring 4 gesteuert werden können.
Patent DE-202013006140-U1 (DE)
Title: Formanbindungsvorrichtung und formgebende Anordnung damit
IPC: B25H1/08
Filed: 2013-07-06
Abstract: Formanbindungsvorrichtung zum Anbinden eines formgebendes Werkzeugs (72), insbesondere einer Rotorblattform, an einen Formunterbau (64), wobei die Formanbindungsvorrichtung (1, 1') dazu ausgebildet ist, das formgebende Werkzeug (72) auch bei einer unterschiedlichen Wärmeausdehnung des formgebenden Werkzeugs (72) gegenüber dem Formunterbau (64) unter Ausgleich dieser unterschiedlichen Wärmeausdehnung anteilig am Formunterbau (64) zu halten, gekennzeichnet durch eine erste Führung (2, 2', 2'') in einer Längsrichtung (L, L'), eine zweite Führung (12, 12') in einer gegenüber der Längsrichtung (L, L') unterschiedlichen Seitenrichtung (S, S') und eine Verbindungsvorrichtung (4, 4') mit einem von der ersten Führung (2, 2', 2'') in Längsrichtung (L, L') verschiebbar gelagerten ersten Endteil (6, 6') und mit einem von der zweiten Führung (12, 12') in Seitenrichtung (S, S') verschiebbar gelagerten zweiten Endteil (8, 8').
Patent DE-202013009102-U1 (DE)
Title: Kunststoffelement
IPC: C08J7/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Kunststoffelement, insbesondere Hohlkammerscheibe (1) oder Paneele, für Wand- und Dachverkleidungen, wobei wenigstens eine Außenfläche des Kunststoffelementes eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung zumindest aus einer ersten photokatalytischen Schicht (7) besteht, welche wenigstens anteilig aus Titandioxid in der Anatasphase besteht und unmittelbar auf die Außenfläche aufgetragen ist, wobei das Titandioxid in Form von Nanopartikeln vorliegt.
Patent DE-202013010513-U1 (DE)
Title: Schutzumhüllung für Gegenstände, insbesondere für Mobiltelefone, Tablet-PCs oder Notebooks
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schutzumhüllung für einen Gegenstand mit einer Einführöffnung (1), wobei die Schutzumhüllung zwei- oder mehrlagig ausgestaltet ist und mindestens eine äußere Hülle (2) und ein innenliegendes sackartiges Futteral (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nur das innenliegende sackartige Futteral (3) unterhalb der Einführöffnung (1) eine im wesentlichen parallel zur Einführöffnung (1) verlaufende elastische dehnbare Verengung (4) aufweist.
Patent DE-202013010624-U1 (DE)
Title: Stützende Begrenzungsplatte und deren Anwendung auf das Stativ eines Wassersprengers
IPC: A01G25/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Stützende Begrenzungsplatte, die an dem Wasserrohr (13) des Statives (05) eines Wassersprengers angeordnet ist und an der Innenseite der Beine (20) des Statives (05) anliegt, umfassend eine Büchse (301), durch die die stützende Begrenzungsplatte (30) um das Wasserrohr (13) gelegt ist und gegenüber diesem gedreht werden kann, mehrere Anlageteile (31), die an der Umfangsseite der stützenden Begrenzungsplatte (30) gebildet sind, wobei wenn die Beine (20) des Statives (05) geöffnet sind, die Anlageteile (31) an der Innenseite der Beine (20) anliegen, wodurch die Beine (20) stabil im geöffneten Zustand gehalten werden, und mehrere Aussparungen (32), die sich an einer Seite der Anlageteile (31) der stützenden Begrenzungsplatte (30) befinden, wobei wenn die Beine (20) geschlossen sind, sie ordentlich in den Aussparungen (32) aufgenommen werden können.
Patent DE-202013100084-U1 (DE)
Title: Kettensäge mit Belüftungslöchern zur Belüftung
IPC: B27B17/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Kettensäge, welche enthält:  eine Motoreinheit, welche ausgelegt ist, eine Antriebskraft zu erzeugen, wobei die Motoreinheit enthält:  eine Zylindereinheit, in welcher ein Kolben aufgenommen ist;  eine Kurbelwelle, welche ausgelegt ist, durch den Kolben angetrieben zu werden; und  ein Kurbelgehäuse, welches ausgelegt ist, die Zylindereinheit zu haltern und die Kurbelwelle darin aufzunehmen;  eine Treibstoffversorgungsvorrichtung, welche ausgelegt ist, die Motoreinheit mit Treibstoff zu versorgen; und  einen Motorkammer-Bestimmungsabschnitt, welcher eine Motorkammer darin zum Unterbringen der Zylindereinheit bestimmt, wobei der Motorkammer-Bestimmungsabschnitt einen Unterteilungsabschnitt hat, welcher zwischen der Zylindereinheit und der Treibstoffversorgungsvorrichtung zwischengesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Motorkammer-Bestimmungsabschnitt mit einem ersten Motorkammer-Belüftungsloch und einem zweiten Motorkammer-Belüftungsloch angrenzend zur Zylindereinheit ausgebildet ist, um eine Belüftung zwischen der Motorkammer und der Außenumgebung zu erzielen.
Patent DE-202013100203-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Regelung des Durchflusses im Stoffauflauf einer Papiermaschine
IPC: D21F1/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Anordnung zur Regelung des Durchflusses in einem Papiermaschinen-Stoffauflauf, der in Reihen (18) angeordnete Turbulenzrohre (16) mit Austrittsöffnungen (22) sowie Sperrmittel (26) zum Verschließen der Austrittsöffnungen (22) wenigstens einer Turbulenzrohrreihe (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrmittel (26) an den Austrittsöffnungen (22) so angeordnet sind, dass unterhalb und oberhalb der wenigstens einen durch die Sperrmittel (26) verschlossenen Turbulenzrohrreihe (18) wenigstens je eine offene Turbulenzrohrreihe (18') erhalten bleibt.
Patent DE-202013101861-U1 (DE)
Title: Leistungswerkzeug
IPC: B23B45/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Leistungswerkzeug, welches enthält: ein Gehäuse, welches einen Körperabschnitt, welcher einen Motor unterbringt, und einen Griffabschnitt, welcher sich vom Körperabschnitt aus nach unten erstreckt, umfasst; einen Ausgabeabschnitt, welcher an einer Vorderseite des Motors angetrieben ist; und einen Auslöseschalter, welcher eine Leistungszufuhr von einer Batterie an den Motor steuert, wobei der Motor, die Batterie und der Auslöseschalter derart angeordnet sind, dass sie sich in einer Schnittrichtung mit Bezug auf eine Vorder- und Rück-Richtung gegenseitig überlappen.
Patent DE-202013103089-U1 (DE)
Title: Schutzhülle, welche eine Kameraverschluss-Betätigungs-Struktur und ein Bild-Aufnahme-Verfahren hat
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine Schutzhülle (1), welche eine Kameraverschluss-Betätigungs-Struktur hat, zum Unterbringen eines handhaltbaren elektronischen Geräts (50), wobei das handhaltbare elektronische Gerät eine Audio-Verbindungs-Schnittstelle (51) und ein Kameramodul (52) aufweist, wobei die Schutzhülle aufweist: einen Hüllenkörper (10), der einen Aufnahmeraum (13) zur Aufnahme des handhaltbaren elektronischen Geräts aufweist, einen Kameraverschlussknopf (20), welcher an einer Seite des Hüllenkörpers entgegengesetzt zu dem Aufnahmeraum (13) angeordnet ist, eine Audio-Anschlussstelle (30), welche an einer Seite des Hüllenkörpers angrenzend zu dem Aufnahmeraum (13) angeordnet ist und mit der Audio-Verbindungs-Schnittstelle (51) gekuppelt und signalverbunden ist, wenn das handhaltbare elektronische Gerät im Aufnahmeraum angeordnet ist, und einen Auslöser-Schaltkreis (40), welcher elektrisch zwischen den Kameraverschlussknopf und die Audio-Anschlussstelle (30) geschaltet ist und zum Übertragen eines Kameraverschlusssignals an das Kameramodul durch die Audio-Anschlussstelle (30) und die Audio-Verbindungs-Schnittstelle (51) des handhaltbaren elektronischen Geräts.
Patent DE-202013103364-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J10/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Abdichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit – einer Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, – einem Anbauteil (1) und – einem zwischen Scheibe (2) und Anbauteil (1) angeordneten Abdichtungsprofil (100) zum Anschluss des Anbauteils (1) an die Scheibe (2), wobei das Abdichtungsprofil (100) ein Halteprofil (3) aufweist mit – einem an der unteren Oberfläche (5) der Scheibe (2) befestigten Halteschenkel (4), – einem Aufnahmeprofil (6) zur Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (1), – einem zwischen Anbauteil (1) und Scheibe (2) angeordneten Stützkörper (8) und – einer am Stützkörper (8) angeordneten, zumindest an der Scheibe (2) dichtend anliegenden Dichtlippe (9), wobei die Dichtlippe (9) an ihrem oberen Rand eine freie Oberfläche (10) aufweist, die parallel zur äußeren Oberfläche (20) der Scheibe (2) und/oder parallel zur Außenoberfläche (21) des Anbauteils (1) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang zwischen dem oberen Rand der Scheibe (2) und dem oberen Rand der Dichtlippe (9) ein Höhenversatz (s1) und/oder am Übergang zwischen dem oberen Rand der Dichtlippe (9) und dem oberen Rand des Anbauteils (1) ein Höhenversatz (s2) vorliegt.
Patent DE-202013104615-U1 (DE)
Title: Gestellaufbauverbesserung
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Art von Gestellaufbauverbesserung, wobei diese über einen U-förmigen und konkav gewölbten Halteklammerkörper verfügt, und wobei am spitzigen Ende sowie, diesem gegenüberliegend, einem flachen Ende der zwei Arme des Halteklammerkörpers jeweils ein Hakenteil (10) vorhanden ist, und wobei diesem gegenüberliegend an den jeweiligen anderen Enden der zwei Armenden ein Hakenschlitz (11) vorhanden ist, und wobei im Inneren eine Bandfeder mit Vorspannung (12) vorhanden ist, und wobei der besagte Hakenteil (10) durch ein Hakengestell (13) die besagte Bandfeder zusammenzieht und streckt, so dass der besagte Hakenteil (10) nach dem Zusammenziehen und Ausstrecken automatisch wieder ins Innere des besagten Halteklammerkörpers zurückgezogen werden kann; wobei eine flexible feste Fixierung auf Rückspiegeln (2) verschiedener Größe durchgeführt werden kann; und wobei am besagten flachen Ende des besagten Halteklammerkörpers außerdem auf der Außenseite ein Kupplungsteil (14) festgemacht ist, und wobei das besagte Kupplungsteil (14) für eine äußere Befestigung und Fixierung einer Automobilelektronikvorrichtung sorgt.
Patent DE-202014001856-U1 (DE)
Title: Verbindung des Schirms einer Kappe mit der Kappe selbst, mittels eines Reißverschlusses, Druckknöpfe, Klettband oder ähnlicher trennbarer Verbindungselemente
IPC: A42B1/06
Filed: 2014-02-24
Abstract: Austausch des Schirms durch die Anbringung eines Reißverschlusses. Eine Seite des Reißverschlusses wird mit der Basis der Kopfbedeckung vernäht und die andere Hälfte mit dem Schirm.