baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250656-B4 (DE)
Title: Geldbörse mit Bereitstellungstaschen für Kleingeldmünzen
Inventor: LAUERER FRIEDRICH
IPC: A45C1/08
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Geldbörse, mit
einem aufklappbaren Geldbörsendeckel
und einer Bodenlinie an der eine oder mehrere Wände befestigt sind, welche
längliche
Bereitstellungstaschen aufweisen, in der Münzen eingesteckt werden können, wobei
im geöffneten
Zustand der Geldbörse jede
Wand im Abstand zum Geldbörsendeckel
und/oder zu einer weiteren Wand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  – im oberen
Drittel einer jeden Wand (W) auf einer Seite, eine oder mehrere
horizontal verlaufende Bereitstellungstaschen (LT) vorgesehen sind,  – die unteren
Kanten der Bereitstellungstaschen (LT) derart an der Wand angeordnet
sind, daß die
mit zunehmender oder abnehmender Münzgröße nebeneinander in der Bereitstellungstasche
(LT) angeordneten Münzen
(M) jeweils im gleichen Maße über die
Oberkante der Wand (W) hinausragen und bei geschlossener Geldbörse der
Geldbörsendeckel
(GD) in vertikaler Richtung auf den über die Wand (W) hinausragenden
Teil der Münzen
(M) drückt,  – jede eingesteckte
Münze so
weit herausragt und der Abstand des herausragenden Teiles zu einer
anderen Münze und/oder...
Patent DE-10253923-B4 (DE)
Title: Digitalkamera, die ein Bildübertragungsverfahren und ein -System aufweist
Inventor: SESEK ROBERT
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-11-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Digitalkamera
mit folgenden Merkmalen:  einem Bilderzeugungssystem, das Licht
erfaßt
und ein Digitalbild erzeugt, das das erfaßte Licht darstellt;  einem
Speicher (45), der durch das Bilderzeugungssystem erzeugte Bilder
speichert;  einer Benutzerschnittstelle (50) zum Empfangen von
Instruktionen von einem Benutzer, einschließlich einer Übertragungsinstruktion,
um eines oder mehrere ausgewählte Digitalbilder
an eine ausgewählte
Adresse zu senden;  einem drahtlosen Hochfrequenz-Sende/Empfangsgerät (65) zum
Einrichten einer Datenkommunikation mit einer zellulären Vorrichtung,
die ein kompatibles drahtloses Hochfrequenz-Sende/Empfangsgerät aufweist,
durch ein Senden und Empfangen von Hochfrequenz-Signalen;  einer Übertragungslogik
(75), die auf die auf der zellulären Einrichtung
gespeicherte Adresse zugreift; und  die ansprechend auf die Übertragungsinstruktion
bewirkt, daß das
Hochfrequenz-Sende/Empfangsgerät
eines oder mehrere ausgewählte
Digitalbilder an eine zelluläre
Vorrichtung sendet und Verbindungsinstruktionen sendet, die bewirken,
daß die
zelluläre
Vorrichtung eine Kommunikation mit einem Netz einrichtet und das
eine oder die mehreren ausgewählten
Digitalbilder an die ausgewählte
Adresse sendet, wobei die ausgewählte
Adresse eine...
Patent DE-10254387-B4 (DE)
Title: Elastisches Sohlenelement
Inventor: DEHN MICHAEL C
IPC: A43B7/08
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schuhsohle,
bestehend aus Innensohle (2), Mittelsohle (11) und Außensohle
(7), wobei in einer Aussparung (9) der Mittelsohle (11) ein elastisches Sohlenelement
(16) angeordnet ist und die Aussparung (9) und das Sohlenelement
(16) Lufteintritts- und Luftaustrittsöffnungen (6, 8) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Sohlenelement (16) einen
Rahmen (3) mit einer Bespannung (4) mit einem elastischen Material
aufweist sowie einen nach unten gezogenen Verbindungsbogen (5),
welcher für
eine bessere Befestigung des Rahmens (3) in dem Material der Mittelsohle
(11) sorgt, und eine aus dem Material des Rahmens (3) hergestellte
Stütze (15),
die am Rahmen (3) befestigt ist.
Patent DE-10258368-B4 (DE)
Title: Waferhalter
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2010-01-21
Abstract: Waferhalter (11), umfassend  – eine kreisförmige Grundfläche mit mindestens einem Langloch (12) zum Halten eines Wafers in senkrechter Position, wobei das mindestens eine Langloch (12) zwei sich gegenüberliegende halbkreisförmige Bögen (12a, 12b) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass in ihnen die Außenkanten des Wafers liegen und punktuell gehalten werden,  und  – mindestens einen Rundstift (14) zum weiteren punktuellen Fixieren des Wafers über die Schwerkraft, der derart angeordnet ist, dass das mindestens eine Langloch (12) in einer Aufsicht durch den mindestens einen Rundstift (14) von unten begrenzt wird.
Patent DE-10297305-B4 (DE)
Title: Übertragungseinheit mit zwei Kupplungen und einer elektrischen Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: B60K6/48
Filed: 2002-10-02
Granted: 2017-12-14
Abstract: Übertragungseinheit mit zwei Kupplungen (20, 60) und einer aus einem Rotor (81) und einem Stator (82) bestehenden elektrischen Maschine (80), die zwischen dem Brennkraftmotor des Fahrzeuges und seinem Getriebe angeordnet sind, wobei jede der Kupplungen (20, 60) einen Einrückmechanismus (21, 61) umfasst, der mit einer Reibscheibe (22-122, 65-165) verknüpft ist, wobei die Einrückmechanismen (21, 61) drehfest mit dem Rotor (81) der elektrischen Maschine (80) verbunden sind und die mit dem ersten Einrückmechanismus (21) verknüpfte Reibscheibe (22-122) drehfest mit der Kurbelwelle (10) des Brennkraftmotors verbunden ist, während die mit dem zweiten Einrückmechanismus (61) verknüpfte Reibscheibe (65-165) drehfest mit der Getriebeeingangswelle (11) verbunden ist, wobei der erste Einrückmechanismus (21) einen Deckel, eine Druckplatte (25) und eine Membranfeder (26) umfasst und vermittels einer Trommel (239) drehfest mit dem Rotor (81) der elektrischen Maschine (80) verbunden ist, wobei die Kurbelwelle (10) durch einen Fortsatz (35-135) verlängert ist, dessen Ende von dem Ende der Getriebeeingangswelle (11) getragen und relativ zu diesem zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (239) und der Deckel einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-10323087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten der Stirnflächen konfektionierter Lichtleiter
Inventor: FRANK DIETER
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen dielektrischer Interferenzschichten auf mindestens
einen konfektionierten Lichtleiter als Folge dünner auf die zu beschichtende
Stirnfläche
des mindestens einen Lichtleiters aufgetragener Schichten, bei welchem
die Schichtenfolge unter gewöhnlichen
atmosphärischen
Umgebungsbedingungen, nämlich
unter Umgebungstemperatur und unter Verzicht auf eine Vakuumumgebung
oder eine Schutzgasatmosphäre,
auf die zu beschichtende Stirnfläche
aufgebracht wird, indem die Schichtenfolge von einem formbeständigen und
planen Festkörpersubstrat
abgenommen wird, auf welchem zuvor eine Trennschicht sowie die auf
die zu beschichtende Stirnfläche
des mindestens einen Lichtleiters aufzubringenden Schichten in umgekehrter
Reihenfolge in einem Vakuumprozess abgeschieden wurden, und indem zum
Abnehmen der Schichtenfolge von dem Festkörpersubstrat die zu beschichtende
Stirnfläche
des mindestens einen Lichtleiters mittels eines fließfähigen Klebstoffs
und mit senkrechter Ausrichtung ihrer Flächennormale auf das schichtentragende
Festkörpersubstrat
aufgeklebt, der Klebstoff mittels UV-Licht ausgehärtet und
danach der mindestens eine Lichtleiter mit der Schichtenfolge von
der auf dem Festkörpersubstrat
verbleibenden Trennschicht abgerissen wird.
Patent DE-10339992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturelements kritischer Abmessung bzw. einer Gateelektrode eines Feldeffekttransistors sowie Ätzsteuerung
Inventor: RAEBIGER JAN
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer antireflektierenden Beschichtung und einer Lackschicht
auf einer Materialschicht, die auf einem ersten Substrat gebildet
ist und zu strukturieren ist, um ein Strukturelement in der Materialschicht
mit einer gewünschten kritischen
Abmessung zu definieren;  Bestimmen mindestens einer optischen
Eigenschaft der antireflektierenden Beschichtung;  Bilden eines
Lackstrukturelements über
der antireflektierenden Beschichtung mittels Photolithographie;
und  Reduzieren einer Größe des Lackstrukturelements
durch Ausführen
eines Ätzprozesses,
der auf der Grundlage einer Anfangsgröße eines Lackstrukturelements,
der gewünschten  kritischen
Abmessung des Strukturelements in der Materialschicht und der mindestens
einen optischen Eigenschaft der antireflektierenden Beschichtung
gesteuert wird.
Patent DE-10344302-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebsanordnung
Inventor: ROITHER ANDREAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Elektromotorische
Antriebsanordnung, vorzugsweise ein Linearantrieb zum Verstellen
von Möbelbauteilen,
mit wenigstens einem Antriebszug, mit dessen Abtriebselement (11)
ein Stellgewindeelement (10) rotierend antreibbar ist, wobei die
Antriebsanordnung mit einem Überlastschutzbaustein
ausgerüstet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
das Stellgewindeelement (10) antreibende Abtriebselement (11) des
Antriebszuges als Überlastschutzbaustein
derart ausgebildet ist, daß beim Überschreiten
eines bestimmten Drehmoments oder eines bestimmten Drehmomentbereiches
das Abtriebselement (11) zur Betätigung
eines Schalters (17, 18) in Richtung der Drehachse des Stellgewindeelements
(10) verfahrbar ist.
Patent DE-10353662-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Wandler, der für die Brücke eines Saiteninstrumentes geeignet ist
Inventor: NANIKI AKIO
IPC: G10H3/14
Filed: 2003-11-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Piezoelektrischer
Wandler zur Erzeugung von elektrischen Signalen bei der Detektion
der Schwingung von Saiten eines Saiteninstrumentes, der folgendes
aufweist:  ein piezoelektrisches Element (113a), welches eine
langgestreckte rechteckige Form hat;  ein Paar von Elektroden
(113b), die jeweils an einer Oberseite und einer Unterseite des
piezoelektrischen Elementes angebracht sind;  ein Paar von Isolationsgliedern
(113c) jeweils zur Isolation des Paares von Elektroden;  eine
Abschirmungsschicht (113d), die angeordnet ist, um das piezoelektrische
Element, das Paar von Elektroden und das Paar von Isolationsgliedern
zu bedecken; und  eine dünne
Metallplatte (213e), die mindestens am Äußeren einer Oberseite der Abschirmungsschicht
angeklebt ist und aus einem vorgeschriebenen Metall besteht, welches aus
Kupfer, Gold und Platin ausgewählt
wurde, oder aus einer vorgeschriebenen Legierung, die hauptsächlich aus Kupfer
oder Gold oder Platin besteht.
Patent DE-10356507-B4 (DE)
Title: Gefederte mikromechanische Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-12-03
Granted: 2012-01-26
Abstract: Mikromechanische Vorrichtung, enthaltend eine ebene Membran (104), welche die offene Seite einer Vertiefung (203) überspannt, wobei die Membran (104) mit dem Rand der Vertiefung über Verbindungsteile (101) verbunden ist, welche bei einer azimutalen Verdrehung der Membran (104) in der Membranebene als Federelemente wirken und eine rückdrehende Wirkung auf die Membran ausüben, dadurch gekennzeichnet dass auf der der Vertiefung (203) gegenüberliegenden Seite der Membran – ein temperatursensitives Element oder – ein Heizelement oder – ein Wandlerelement aufgebracht ist.
Patent DE-19503071-B4 (DE)
Title: Teleskopstempel für den Einsatz im untertägigen Berg-, Tunnel- und Hochbau
Inventor: SCHARRELMANN DIRK
IPC: E21D15/18
Filed: 1995-02-01
Granted: 2004-02-12
Abstract: Teleskopstempel für den Einsatz im untertägigen Berg-, Tunnel- und Hochbau, der mit einem porenhaltigen Füllstoff aus unter Volumenvergrößerung miteinander reagierenden Polyurethan-Komponenten in seine Betriebsposition fixierbar ist und der ein in seinem unteren Bereich geschlossenes Außenrohr und ein in seinem oberen Bereich geschlossenes Inenrohr, dass im Außenrohr teleskopierbar gelagert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Teleskopstempels (1) mindestens zwei von der Außenseite des Teleskopstempels (1) zu öffnende Behälter (15) mit den Polyurethan-Komponenten anordenbar sind, dass die innerhalb des Teleskopstempels (1) unter Volumensvergrößerung reagierenden Polyurethan-Komponenten für das Verspannen und Aufbringen einer aktiven Setzkraft des Teleskopstempels (1) vorgesehen sind und dass eine definierte Setzkraft bzw. die Tragfähigkeit des Teleskopstempels (1) über den Grad der Aufschäumung bzw. über das Porengewicht der eingesetzten Polyurethan-Komponenten einstellbar sind.
Patent DE-19504300-B4 (DE)
Title: Gewebe, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DEBAES JOHNNY
IPC: D03D13/00
Filed: 1995-02-09
Granted: 2008-07-10
Abstract: Gewebe,
das Bindekettfäden
(3, 4), Spannkettfäden
(9, 10), Schußfäden (6,
7) und Polfäden (11,
12, 13) oder einen Teil davon umfaßt, in welchem Bindekettfäden (3,
4) einander paarweise kreuzen zum Bilden einer Reihe von Öffnungen
(49, 50, 51), und in welchem wenigstens zwei Schußfäden durch
wenigstens einige der Öffnungen
hindurchgehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewebe wenigstens zwei
Spannkettfäden
für jedes Paar
einander kreuzender Bindekettfäden
(3, 4) aufweist, und daß jedes
Paar von Bindekettfäden
(3, 4) sich zwischen zwei benachbarten Spannkettfäden (9,
10) erstreckt.
Patent DE-19513549-B4 (DE)
Title: Pelletieranlage
Inventor: MAISEL GERSCH
IPC: C22B1/20
Filed: 1995-04-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Pelletieranlage
mit einem Durchlaufofen (1), in dem ein Wanderrost (3) mit einer
darauf abgelegten Schicht (5, 7) von Grünpellets (6) nacheinander eine Trocknungszone
(8), eine Erwärmungszone
(9), eine Brennzone (10) und eine Kühlzone (11) des Ofens (1) durchläuft, wobei
in der Kühlzone
(11) ein Gas (19) als Kühlgas
von unten nach oben durch die Pelletschicht (5, 7) geleitet wird
und das so erwärmte
und in der Brennzone (10) durch Brennstoffverbrennung zusätzlich erhitzte
Gas (19) in den übrigen
Ofenzonen (8, 9, 10) von oben nach unten durch die Pelletschicht
(5, 7) geleitet wird, wobei die Kühlzone (11) des Ofens (1) in
mehrere aufeinanderfolgende separate Unterbereiche (15, 16, 17)
unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbereiche (15,
16, 17) entsprechend ihrer Reihenfolge in Durchlaufrichtung (2) des
Wanderrosts (3) oberhalb der Pelletschicht (5, 7) einzeln über separate
Kanäle
(20, 21, 22) zur Führung
des erwärmten
Gases (19) mit der Brennzone (10), der...
Patent DE-19533636-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN ROLF
IPC: A62C37/08
Filed: 1995-09-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: The spray nozzle housing (1) contains a turbulence chamber (13) connected to the nozzle opening (5). The opening is tightly sealed by a seal (18,20) resting against the outside of the housing. The seal is pressed against the housing by a cylindrical, hollow pressure body (25) of glass or other material which is flexible at a release temperature. The end of the pressure body facing away from the seal is supported on the part joined to the housing. The pressure body is supported on an adjusting screw (28) or spring.
Patent DE-19535604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Kunststoffen
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: B26F1/14
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von Kunststoffen einer an sich beliebigen Form mit
einer Schneidvorrichtung, umfassend einen zumindest eine Schneide
aufweisenden Schneidstempel und eine mit dem Schneidstempel zusammenwirkende
Schneidplatte, die ebenfalls wenigstens eine Schneide aufweist,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt  – Einführen des zu schneidenden Kunststoffes
in die Schneidvorrichtung,  – Schneiden des Kunststoffes
entlang einer ersten Schnittlinie,  – Nachschneiden des Kunststoffes
entlang einer zweiten Schnittlinie, die in weiten Teilen der Kontur
der ersten Schnittlinie entspricht.
Patent DE-19641237-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: SUH JUNG WON
IPC: G11C11/401
Filed: 1996-10-07
Granted: 2010-06-02
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung mit einer Zellenmatrix mit einer gefalteten Bitleitungsstruktur, welche aufweist:  Hauptbitleitungen und m Unterbitleitungen;  Leseverstärker, die mit jeweiligen beiden Enden der Hauptbitleitung verbunden sind;  zwei Unterbitleitungs-Blockauswahlschalteinrichtungen zum Verbinden der Hauptbitleitung mit jeweiligen Unterbitleitungen gemäß einem Blockauswahlsignal; und  eine Hauptbitleitungs-Teilungsschalteinrichtung, die zwischen den zwei Unterbitleitungs-Blockauswahlschalteinrichtungen angeschlossen ist, zum Aufteilen der Hauptbitleitung in zwei Teile gemäß einem Hauptbitleitungs-Teilungssignal;  gekennzeichnet durch  eine Adressenpuffereinrichtung zum Puffern einer empfangenen Adresse als Adressanschluss;  eine Dekodierereinrichtung für eine niederwertige Adresse zum Dekodieren des gepufferten Adresssignals von der Adressenpuffereinrichtung;  zumindest zwei Blockauswahlsignal-Erzeugungseinrichtungen zum Übertragen des Ausgangssignals von der Dekodierereinrichtung für eine niederwertige Adresse an die Unterbitleitungs- Blockauswahlschalteinrichtung über zwei reihenverbundene Inverter und einen Pegelumsetzer; und  zumindest eine Hauptbitleitungs-Teilungssignalerzeugungseinrichtung zum Übertragen eines Ausgangssignals, das aus den zwei Blockauswahlsignalen der Dekodierereinrichtung für eine niederwertige Adresse resultiert, als ein NOR-Gatter-Ausgangssignal an die Hauptbitleitungs-Teilungsschalteinrichtung über den Pegelumsetzer.
Patent DE-19649394-B4 (DE)
Title: Bindemittel auf Polyester-Acrylatbasis, Verfahren zu dessen Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SANTOS ANTONIO MANUEL DOS
IPC: C08F283/02
Filed: 1996-11-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bindemittel
auf Polyester-Acrylatbasis  – mit Hydroxylzahlen im Bereich
von 40 bis 300 mg KOH/g Festharz und  – Säurezahlen im Bereich von 3
bis 20 mg KOH/g Festharz, aufgebaut aus  A. 10 bis 90 Gew.-%
Polyester mit Hydroxylzahlen zwischen 80 bis 300 mg KOH/g Festharz
und Säurezahlen zwischen
5 bis 30 mg KOH/g Festharz und berechneten Molmassen von 500 bis
15000, aufgebaut aus Umsetzungsprodukten von  a.1) 5 bis 50
Mol.-% Neopentylglykol,  a.2) 5 bis 45 Mol.-% Trimethylolpropan,  a.3)
10 bis 51,5 Mol.-%Hexahydrophthalsäure und/oder Methylhexahydrophthalsäure und/oder
deren Anhydrid(en),  a.4) 0,5 bis 32 Mol.-% Phthalsäure und/oder
deren Anhydrid,  a.5) 0 bis 18 Mol.-% anderen Alkandiolen aus
der Gruppe, 1,2-(1,3-, 1,4-)Butandiol, 1,5-Pentandiol, 1,6-Hexandiol, Cyclohexan-1,4-dimethanol,
Hydroxypivalinsäureneopentylester,
Cyclohexandiol, Trimethylpentandiol, Ethylbutylpropandiol, Ethylenglykol,
Diethylenglykol, Triethylenglykol, 1,2-Propylenglykol, Dipropylenglykol,
Hexylenglykol, einzeln oder im Gemisch,  a.6) 0 bis 18 Mol.-%
anderen Dicarbonsäuren
und/oder Hydroxydicarbonsäuren
und/oder deren Anhydrid(en) und/oder aus der Gruppe...
Patent DE-19701225-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kondensations-Wäschetrockner mit Mikroprozessorsteuerung sowie Verfahren zur Erfassung eines Kondensatüberlaufes
Inventor: GERSTACKER HEINRICH
IPC: D06F58/24
Filed: 1997-01-16
Granted: 2004-04-22
Abstract: Elektrischer Kondensations-Wäschetrockner mit Mikroprozessorsteuerung, mit einem im oberen Bereich des Trockners in einem Aufnahmeraum untergebrachten, entnehmbaren Kondensatsammelbehälter und einer im unteren Gehäusebereich befindlichen Kondensationseinrichtung mit einem Kondensatauffangbehälter, wobei das Kondensat aus dem Auffangehälter über eine Zuleitung in den entnehmbaren Sammelbehälter gepumpt wird und vom Aufnahmeraum für den Sammelbehälter ein zum Auffangbehälter führender Leckwasserablauf abgeht und eine Sensoreinrichtung zum Erfassen und Melden von Überlaufflüssigkeit an die Mikroprozessorsteuerung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung (15, 16 und 17) Bestandteil einer Leckwasserabführungseinrichtung (7, 8, 9, 10) des Kondensatsammelbehälters (4) ist und sich innerhalb des Kondensatsammelbereiches des Auffangbehälters (1) befindet und die Sensoreinrichtung (16, 17) erst bei einer als Leckwasser abfließenden, vordefinierten Flüssigkeitsmenge anspricht und der Mikroprozessorsteuerung die zum Ausführen von Schaltungsmaßnahmen verwert- bzw. auswertbaren Informationen liefert.
Patent DE-19805093-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gabel für Kardangelenke und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SADAKATA KIYOSHI
IPC: B21D28/26
Filed: 1998-02-09
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Gabel (1) für
Kardangelenke, bei welchem zwei einander gegenüberliegende Arme (5) durch
Biegen eines Stahlblechs gebildet werden, wobei  – nach dem
Biegen zwei zueinander konzentrische, kreisförmige Löcher (6) in äußeren Endabschnitten
der Arme (5) mit Hilfe einer Stanzpresse (11) gestanzt werden, welche wenigstens
einen Stanzstempel (20), eine Matrize (15) und ein Halteelement
(18) umfassen,  – zum
Stanzen der Stanzstempel (20) in einer Stanzrichtung bewegt wird,
die Matrize (15) einander zugewandte Seiten der Arme (5) entgegen
der Stanzrichtung abstützt und
das Halteelement (18) äußere Umfangsflächen der Arme
(5) nahe der Löcher
(6) abstützt
und  – nach
dem Stanzen ein Endbearbeitungsstempel (39) in die Löcher (6)
in einer der Stanzrichtung entgegengesetzten Bewegungsrichtung eingeschoben
wird.
Patent DE-19817276-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Flyerflügels
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: D01H7/24
Filed: 1998-04-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: Anordnung
zur Lagerung eines umlaufenden Flyerflügels in einem Maschinenrahmen,
gekennzeichnet durch einen im Maschinenrahmen (13) festgelegten
Bolzen (10), auf dem der Flyerflügel
(1) über
eine Lagerung (6, 7) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei der Bolzen
(10) mit einer zentralen Bohrung (22) versehen ist, in der ein Führungsröhrchen (23)
für den
Luntenlauf drehbar angeordnet ist.
Patent DE-19818287-B4 (DE)
Title: Klingelton-Steuervorrichtung für ein Telefon
Inventor: HARADA HIDEO
IPC: H04W88/02
Filed: 1998-04-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ruftonsteuervorrichtung
für ein
Telefon, mit  einer ersten Einrichtung (2) zur Umwandlung eines
von einem anderen Kommunikationsteilnehmer gesendeten Audiosignals
(S1) in ein binäres
Signal (S2),  einer zweiten Einrichtung zum Speichern des durch
die erste Einrichtung erzeugten binären Signals (S2) in einen Speicher
(3),  einer dritten Einrichtung (1, 12) zum Auslesen des binären Signals
aus dem Speicher und  einer vierten Einrichtung (4, 5) zur Erzeugung
eines Ruftons im Ansprechen auf das durch die dritte Einrichtung ausgelesene
binäre
Signal, wobei die vierte Einrichtung (4, 5) einen Summer (5) sowie
eine Einrichtung (4) zum Antrieb des Summers im Ansprechen auf das
durch die dritte Einrichtung ausgelesene binäre Signal aufweist,  wobei
die erste Einrichtung (2) eine Grundfrequenzextraktionseinrichtung
(61, 62 ... 6n, 7, 9) zum Extrahieren einer Grundfrequenz aus einem
seitens eines anderen Kommunikationsteilnehmers gesendeten Audiosignal
(S1) und zur Verwendung der extrahierten Grundfrequenz als Grundfrequenz
des binären
Signals aufweist.
Patent DE-19827604-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16D57/04
Filed: 1998-06-20
Granted: 2007-01-18
Abstract: Hydrodynamischer
Retarder für
ein Kraftfahrzeug, der einen auf einer Welle angeordneten Rotor
aufweist, der mit der Abtriebswelle eines Getriebes gekoppelt ist
und der einen Stator aufweist, wobei Rotor und Stator in einem Gehäuse angeordnet
sind, das mit einem Ölkreislauf
verbunden ist, der einen Speicher, eine Retarderpumpe und einen
Steuerblock aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit
dem Rotor und dem Stator unmittelbar neben dem Getriebe angeordnet
ist und dass der Speicher als ein Ölspeicher unmittelbar neben dem
Gehäuse
mit dem Rotor und dem Stator angeordnet ist.