baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Materialien
Inventor: LERCHNER PETER
IPC: B02C13/284
Filed: 2017-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Materialien mit einem Gehäuse, in dem wenigstens eine Welle drehbar gelagert ist, an der wenigstens ein Querelement angebracht ist, wobei die Welle innerhalb eines Siebelementes angeordnet ist, wobei die Grundfläche des Siebelementes als Polygon ausgebildet ist.
Patent DE-102017105560-A1 (DE)
Title: Wandeln von elektrischer energie
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H02M7/523
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Wandeln von elektrischer Energie, mit- einem Gleichspannungszwischenkreis (12),- einer Reihenschaltung (14) aus zwei in Reihe geschalteten Schaltelementen (16, 18), wobei die Reihenschaltung (14) an den Gleichspannungszwischenkreis (12) angeschlossen ist und einen Mittelanschuss (20) aufweist,- einem Schwingkreis (22) mit einer elektrischen Kapazität (C6, C7) und einer elektrischen Induktivität (L4), der am Mittelanschluss (20) angeschlossen ist,- zwei Treiberschaltungen (24, 26), die an einem Steueranschluss (28, 30) eines jeweiligen der beiden Schaltelemente (16, 18) angeschlossen und ausgebildet sind, den jeweiligen Steueranschluss (16, 18) abhängig von einem Steuersignal an einem Treiberanschluss (32, 34) der jeweiligen Treiberschaltung (24, 26) mit einem Schaltsignal zu beaufschlagen, und- einer Steuerschaltung (L5, L6) zum Erfassen eines Betriebszustands des Schwingkreises (22) und zum Bereitstellen der Steuersignale,- wobei jede der Treiberschaltungen (24, 26) ausgebildet ist, das Schaltsignal mit einer vorgebbaren Einschaltzeit bereitzustellen.
Patent DE-102017107218-A1 (DE)
Title: Differentialgerät
Inventor: KAMITANI YASUNORI
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein Differentialgerät 1 weist einen Differentialmechanismus 3, ein Differentialgehäuse 2, das den Differentialmechanismus 3 aufnimmt, und einen Kupplungsmechanismus 4 auf, der eine Antriebskraft zwischen dem Differentialgehäuse 2 und dem Differentialmechanismus 3 überträgt. Der Kupplungsmechanismus 4 weist ein Gleitbauteil 5, das innerhalb des Differentialgehäuses 2 in einer axialen Richtung beweglich ist, und ein Stellglied 6 zum Bewegen des Gleitbauteils 5 in der axialen Richtung auf. Das Gleitbauteil 5 hat einen ersten kämmbaren Abschnitt 51 an einem Ende in der axialen Richtung, wobei es zugelassen wird, dass es sich relativ zu dem Differentialmechanismus 3 bewegt, und es verhindert wird, dass es sich relativ zu dem Differentialmechanismus 3 dreht. Das Differentialgehäuse 2 hat einen zweiten kämmbaren Abschnitt 211, der zu dem ersten kämmbaren Abschnitt 51 in der axialen Richtung zugewandt ist. Wenn sich das Gleitbauteil 5 durch eine Betätigung des Stellglieds 6 zu dem zweiten kämmbaren Abschnitt 211 hin bewegt, kämmt der erste kämmbare Abschnitt 51 mit dem zweiten kämmbaren Abschnitt 211, so dass das Differentialgehäuse 2 und das Gleitbauteil 5 gekoppelt werden, um eine relative Drehung zwischen dem Differentialgehäuse 2 und dem Gleitbauteil 5 zu verhindern.
Patent DE-102017108600-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: TANG BIYUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Berührungsanzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Berührungsanzeigefeld kann eine erste Berührungssteuerelektrodenanordnung (110) und eine zweite Berührungssteuerelektrodenanordnung (120) umfassen. Die erste Berührungssteuerelektrodenanordnung (110) kann eine Vielzahl erster Berührungssteuerelektroden (111) umfassen, die in einer ersten Richtung angeordnet sind; und die zweite Berührungssteuerelektrodenanordnung (120) kann eine Vielzahl zweiter Berührungssteuerelektroden (210), die in einer zweiten von der ersten Richtung verschiedenen Richtung angeordnet sind. Eine Orthogonalprojektion einer zweiten Berührungssteuerelektrode (210) auf die erste Berührungssteuerelektrodenanordnung (110) überlappt sich mindestens teilweise mit einer ersten Berührungssteuerelektrode (111). Mindestens eine zweite Berührungssteuerelektrode (210) ist eine Netzelektrode mit einer Vielzahl von Netzen, wobei ein Netz eine Netzleitungsbreite d aufweist und d ≤ 5 μm ist.
Patent DE-102017111643-A1 (DE)
Title: Auflageplatte zur Auflage auf und zur Verstärkung einer Oberseite eines Werkzeugkoffers sowie Verwendung einer solchen Auflageplatte
Inventor: RAU BERND
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflageplatte (100) zur Auflage auf und zur Verstärkung einer Oberseite (210) eines Werkzeugkoffers (200). Die Auflageplatte (100) weist folgende Merkmale auf: eine Basisplatte (110) zur Auflage auf die Oberseite (210) des Werkzeugkoffers (200); und mindestens zwei an einem seitlichen Rand (120) der Basisplatte (110) befestigte Laschen (130) zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Werkzeugkoffer (200). Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Auflageplatte (100).
Patent DE-102017122648-A1 (DE)
Title: Medizinisches Kühlpad
Inventor: ELLERBRAKE-SADLER ANJA
IPC: A61F13/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Medizinisches Kühlpad (10) zum Kühlen der Haut, mit einem distalen flexiblen Padträger (20), einer flexiblen Kühlgel-Schicht (30), die auf der proximalen Seite des Padträgers (20) aufgebracht ist, und einer medizinischen Wundauflage (40), die auf der proximalen Seite des Verbundes aus dem Padträger (20) und der Kühlgel-Schicht (30) angeordnet ist. Die Wundauflage (40) wird von einem separaten Klebeband (50) getragen, dessen Fläche größer als die Wundauflagen-Fläche ist, wobei das Klebeband (50) auf seiner proximalen Seite eine Kleberschicht (54) aufweist.Mit dem Kühlpad kann eine kleinere Hautwunde versorgt und gleichzeitig gekühlt werden.
Patent DE-102017124527-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B77/48
Filed: 2017-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug, welches mit einer Mehrzahl an Kraftfahrzeugtürschlössern (1) sowie wenigstens einer Steuereinheit (2) ausgerüstet ist. Das jeweilige Kraftfahrzeugtürschloss (1) weist zumindest eine auf ein Gesperre (3, 4) mechanisch arbeitende Betätigungshebelkette (12, 13, 14) aufweist. Der Status der Betätigungshebelkette (12, 13, 14) (wirksam/ unwirksam) wird mit Hilfe eines Sensors (5) erfasst und an die Steuereinheit (2) übermittelt. Erfindungsgemäß unterscheidet die Steuereinheit (2) je nach dem türschlossspezifischen Status der Betätigungshebelkette (12, 13, 14) zwischen einzelnen Funktionsstellungen.
Patent DE-102017125205-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer explosionsgeschützten Leitungsdurchführung und explosionsgeschützte Leitungsdurchführung
Inventor: SEMRAU HOLGER
IPC: H02G15/013
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer explosionsgeschützten Leitungsdurchführung (10) sowie eine solche Leitungsdurchführung (10). Auf eine Leitung (11) wird eine vorgegebene Menge bzw. Masse eines Elastomermaterials aufgebracht, die die Leitung (11) in einem Flächenabschnitt (24) in Umfangsrichtung vollständig umschließt. Die Leitung (11) mit dem Elastomermaterial (22) wird in eine Durchgangsöffnung (30) eines Durchführungskörpers (15) eingesetzt. Der Durchführungskörper (15) wird vorzugsweise über seine gesamte axiale Länge plastisch verformt. Nach dem plastischen Verformen füllt das Elastomermaterial (22), das zwischen dem umgeformten Durchführungskörper (15) und der Leitung (11) verbleibende Volumen im Wesentlichen vollständig aus. Das Elastomermaterial (22) ist elastisch verformt und drückt sich sowohl an die Leitung (11) als auch an den umgeformten Durchführungskörper (15) an, so dass zünddurchschlagsichere Spalte (34) zwischen dem Durchführungskörper (15) und der Leitung (11) gebildet sind. Die aufgebrachte Masse des Elastomermaterials (22) wird abhängig von dem nach dem Umformen des Durchführungskörpers (15) verbleibenden inneren Volumen zwischen dem umgeformten Durchführungskörper (15) und der Leitung (11) bestimmt und vorgegeben. Somit hängt die Masse des Elastomermaterials (22) zumindest von der Außenabmessung der Leitung (11) ab. Durchführungskörper (15) mit denselben Dimensionen können daher für Leitungen (11) mit unterschiedlichen Außenabmessungen eingesetzt werden.
Patent DE-102017127158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Blechrohlings, z. B. einer Platine oder eines Hohlkörperrohlings als Werkstück in einem Umformwerkzeug
Inventor: AMBORN PETER
IPC: B21D37/16
Filed: 2017-11-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Umformen eines Blechrohlings (10), z. B. einer Platine als Werkstück in einem Umformwerkzeug, z. B. einer Umformpresse (1), wobei das Umformwerkzeug mindestens eine Gravur (2) und vorteilhaft mindestens einen Niederhalter (6) zur Fixierung des Werkstücks an der Gravur (2) während der Umformung aufweist, wobei die Umformung im Lösungsglühtemperaturbereich des Materials des umzuformenden Werkstücks erfolgt,
 wobei der Druck des Niederhalters (6) oder des Randbereichs der Gravur (2) auf das Werkstück so gewählt ist, dass Material des Werkstücks aus dem Bereich des Niederhalters (6) oder des Randbereichs der Gravur (2) in die Gravur (2) nachfließen kann und/oder
 wobei Material des Werkstücks aktiv in die Gravur (2) hineingeschoben wird, oder
 wobei die Umformung gänzlich ohne zusätzliches Werkstückmaterial in der Gravur (2) erfolgt.
Patent DE-102017127214-A1 (DE)
Title: Sperrklinke mit einem Klinkenkörper für eine Parksperre
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrklinke (4) mit einem Klinkenkörper (33) für eine Parksperre (1), die ein Lagerauge (38), über das die Sperrklinke (4) um eine Achse (a) lagerbar und verdrehbar ist, einen Klinkenzahn (5) zum Eingriff in eine Sperrverzahnung (3), einen Hebelarm (37), über den der Klinkenzahn (5) von dem Lagerauge (38) beabstandet ist, wobei der Klinkenkörper (33) aus mehreren, einzeln hergestellten und miteinander verbundenen Einzelklinken (34, 35, 36) hergestellt ist, welche in Richtung der Achse (a) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017128643-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampensystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R1/074
Filed: 2017-12-01
Abstract: In dieser Schrift wird eine Fahrzeugspiegelbaugruppe bereitgestellt. Die Spiegelbaugruppe schließt ein Gehäuse ein. Eine erste Lichtquelle ist im Gehäuse angeordnet und ist mit einem ersten Lichtausgabefenster wirkgekoppelt, das an einem innenliegenden Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist. Eine zweite Lichtquelle ist im Gehäuse angeordnet und ist mit einem zweiten Lichtausgabefenster wirkgekoppelt, das an einem unteren Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist. Eine dritte Lichtquelle ist im Gehäuse angeordnet und ist mit einem dritten Lichtausgabefenster wirkgekoppelt, das an einem außenliegenden Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102017130803-A1 (DE)
Title: Endkappe für ein Fahrradseil
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16C1/14
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endkappe für ein Fahrradseil, die mindestens zwei Hülsen (1) umfasst, welche jeweils eine Öffnung (11) aufweisen, in die das Fahrradseil (9) gesteckt wird, wobei zwischen zwei benachbarten Hülsen (11) ein Verbindungsabschnitt (2) vorhanden ist.
Patent DE-102017200587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einem von einem Träger mechanisch entkoppelten Bereich, Verfahren zum Herstellen von mindestens einer Feder und eines Substrates
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einem von einem Träger mechanisch entkoppelten Bereich mit mindestens einem auf dem Bereich angeordneten Bauteil bereitgestellt, wobei mindestens eine Ausnehmung auf einer Vorderseite des Substrates eingebracht werden, ein Ätzmuster auf einer Rückseite des Substrates vorbereitet und derart anisotrop geätzt wird, dass vertikale Kanäle auf der Rückseite des Substrates erzeugt werden und anschließend ein Hohlraum an der Rückseite des Substrates eingebracht wird, wobei die mindestens eine Ausnehmung auf der Vorderseite des Substrates mit dem Hohlraum auf der Rückseite des Substrates verbunden wird und mindestens zwei Ausnehmungen oder mindestens zwei Abschnitte einer Ausnehmung in mindestens einem Bereich zwischen der Vorderseite des Substrates und dem Hohlraum durch mindestens eine Aushöhlung miteinander verbunden werden, sodass mindestens eine zwischen den mindestens zwei Ausnehmungen oder mindestens zwei Abschnitte einer Ausnehmung angeordnete Feder erstellt wird, die durch die mindestens eine Aushöhlung in Ihrer Länge in mindestens zwei übereinander angeordnete Federabschnitte unterteilt wird. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Herstellen von mindestens einer Feder sowie ein Substrat mit einem Träger und einem vom Träger mechanisch entkoppelten Bereich offenbart.
Patent DE-102017200778-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-01-19
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug in Planetenbauweise mit einem Gehäuse (9) vorgeschlagen, in dem vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) vorgesehen sind, wobei ein Antrieb (An) mit einer ersten Welle (1) und ein Abtrieb (Ab) mit einer zweiten Welle (2) verbunden ist, wobei sechs weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) und sechs Schaltelemente (A, B, B1, B2, C, D, E, E1, E2, F) vorgesehen sind, durch deren selektives Betätigen verschiedene Übersetzungsstufen realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein siebentes Schaltelement (G) vorgesehen ist, sodass mehr als zehn Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9, G10, G11, G12, G13) und mehr als ein Rückwärtsgang (R1, R2) realisierbar sind.
Patent DE-102017201680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren und Mess- und Analyseverfahren
Inventor: SCHMITTMANN MATTHIAS
IPC: G01N37/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Mehrstufiges Kalibrieren von Mess- und Analyseverfahren für tragbare Gasmessgeräte zur selektiven Detektion einer Mehrzahl von chemischen Verbindungen. Im ersten Schritt nach Herstellung erfolgt eine Werkseinstellung, wobei eine Datenbank zu mehreren Zielstoffen und/oder Messprogrammen für das jeweilige Gasmessgerät generiert wird. Im zweiten Schritt wird durch den Anwender ein Gasstandard angeschlossen, eine Referenzmessung durchgeführt und eine mehrdimensionale Messgröße aufgezeichnet. Im dritten Schritt wird durch den Anwender ein aufgespieltes Messprogramm ausgewählt. Im vierten Schritt führt die Steuereinheit das Messverfahren gemäß gewähltem Messprogramm aus, wobei eine mehrdimensionale Messgröße aufgezeichnet wird. Im fünften Schritt führt die Auswerteeinheit automatisiert eine Analyse zur Identifizierung der Zielstoffe in der Probe und deren jeweilige Konzentrationen durch, wobei ein Algorithmus mehrere Eingabegrößen verarbeitet, darunter die mehrdimensionale Messgröße aus der Messung an der Probe, die mehrdimensionale Referenzmessung am Gasstandard, die Werte für die Zielstoffe für das jeweilige Programm und die Werkseinstellung für das Gerät. Die Messung wird einfacher, sicherer und genauer.
Patent DE-102017202814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines motorangetriebenen Servolenksystems
Inventor: KIM TAE HONG
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines durch Motor angetriebenen Servolenksystems offenbart. Das Verfahren umfasst die Ermittlung eines Fahrens mit Halten des Endanschlags mittels einer Steuerungseinheit, Einschalten/Ausschalten eines Dämpfungsanhebungsverstärkungsanwendungsmodus entsprechend einem Ergebnis der Ermittlung für das Fahren mit Halten des Endanschlags mittels der Steuerungseinheit, Multiplizieren eines Ausgangsleistungswertes entsprechend dem Einschalten/Ausschalten des Dämpfungsanhebungsverstärkungsanwendungsmodus mit einem Ausgangsleistungswert aus der Dämpfungsausgangsleistungswerterfassungseinheit, und Ausgeben des multiplizierten Wertes als einen Dämpfungskorrekturwert durch die Steuerungseinheit und Verwenden des Dämpfungskorrekturwertes zur Steuerung eines Ausgangsmoments des Motors in einem Zahnstangenendanschlagssteuerungsbereich durch die Steuerungseinheit.
Patent DE-102017203505-A1 (DE)
Title: Parfümhaltige Schmelzkörper enthaltend EO/PO-Block-Copolymere
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: D06M13/17
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches Ethylenoxid-Propylenoxid-Block-Copolymer (EO/PO-Block-Copolymer) und mindestens einen Duftstoff. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung der festen Zusammensetzung, sowie ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102017206542-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Faserverbundbauteil
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: B32B7/08
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Faserverbundbauteil (1) mit zumindest einer Kernschicht (10) und einer Faserschicht (20), bei dem in einem Fügeschritt die zumindest eine Faserschicht (20) und die Kernschicht (10) aneinander angeordnet und miteinander verbunden werden und in einem Infiltrationsschritt die zumindest eine Faserschicht (20) und die Kernschicht (10) mit einer Matrix getränkt werden, wobei die Kernschicht (10) ein textiles Kernmaterial und eine Schaumstoffstruktur umfasst und die Schaumstoffstruktur eine Vielzahl von hohlen, flüssigkeitsdichten Zellen (11) enthält, die so ausgebildet sind, dass die Matrix bei dem Infiltrationsschritt nicht in sie eindringt.
Patent DE-102017207525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kühlbaren Formwerkzeugs und Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils
Inventor: ALIAGA KUHNLE PEDRO
IPC: C21D7/13
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kühlbaren Formwerkzeugs sowie ein Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils, insbesondere eines warmumgeformten Metallbauteils.Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines kühlbaren Formwerkzeugs (10) zur Verfügung gestellt, wobei ein metallischer Grundkörper (12) mit einer ersten Oberfläche (21) zur Verfügung gestellt wird, welcher wenigstens eine zur ersten Oberfläche (21) geöffnete konkave Vertiefung (14) aufweist. Die Vertiefung (14) wird zwecks Herstellung zumindest eines Abschnittes eines Fluidkanals (15) wenigstens bereichsweise mit einem Metallteil (16) abgedeckt. Das Metallteil (16) wird mittels eines generativen Fertigungsverfahrens, insbesondere mittels eines 3D-Druckverfahrens, hergestellt.
Patent DE-102017211120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Abbildes eines Streckennetzes, Verwendung des Verfahrens, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: AUFDERHEIDE HELGE
IPC: G06K9/72
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Abbildes (14) eines Streckennetzes, welches von einem Schienenfahrzeug befahren wird, unter Verwendung von beim Befahren des Streckennetzes durch das Schienenfahrzeug aufgezeichneten und in einer Aktivitätenfolge (4) sortierten Aktivitäten.
 Um ein verbessertes Verfahren bereitzustellen, wird voreschlagen, dass Muster (8) in der Aktivitätenfolge (4) unter Verwendung eines Mustererkennungsverfahrens erkannt werden und unter Verwendung der erkannten Muster (8) das Abbild (14) des Streckennetzes erzeugt wird.
Patent DE-102017211805-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für einen Passagier
Inventor: SCHNEKENBÜHL NORBERT
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein Sitzsystem (100) für einen Passagier (110) eines Fahrzeugs (105) umfasst einen Sitz (115) mit einer Sitzfläche (120) und einer Rückenlehne (125); sowie eine Drehvorrichtung (150). Die Drehvorrichtung (150) ist dazu eingerichtet, den Sitz (115) in Antwort auf einen horizontal wirkenden Stoß (145) um eine Hochachse (140) zu drehen. Dabei erfolgt die Drehung derart, dass die Rückenlehne (125) möglichst zwischen die Richtung, aus der der Stoß (145) wirkt, und den auf der Sitzfläche (120) sitzenden Passagier (110) gebracht wird.
Patent DE-102017211946-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur automatischen Sitzpositionsveränderung in einem Fahrzeug
Inventor: PARIDA SIBASHIS
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zur automatischen Sitzpositionsveränderung in einem Fahrzeug von einer Ist-Einstellung in eine vorgebbare Soll-Einstellung mit einer elektronischen Steuereinheit zur automatischen Einstellung von mindestens einem Aktuator zur Verstellung mindestens einer sitzpositionsabhängigen verstellbaren Fahrzeugkomponente abhängig von erfassten Fahrzeuginsassendaten. Dabei umfasst erfindungsgemäß die Steuereinheit eine Analyseeinheit zur Bestimmung eines effizienzorientierten Verstellraumbedarfs für die Verstellung der Ist-Einstellung in die Soll-Einstellung abhängig von den Fahrzeuginsassendaten und der Fahrzeuginnenraumgeometrie.
Patent DE-102017213312-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkonsole
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eine Fahrzeugsitzkonsole mit zumindest einem fahrzeugseitigen Führungselement (32) und zumindest einem parallel zum fahrzeugseitigen Führungselement (32) angeordneten sitzseitigen Führungselement (22) sowie zumindest einer von einer Antriebseinrichtung (40) beaufschlagten Längsverstelleinrichtung (42), die ausgestaltet ist, um eine Relativverstellung zwischen dem fahrzeugseitigen Führungselement (32) und dem sitzseitigen Führungselement (22) zu bewirken, zeichnet sich dadurch aus, dass die Längsverstelleinrichtung (42) zwischen dem fahrzeugseitigen Führungselement (32) und einer Kraftbegrenzungsvorrichtung (5; 105; 205; 305; 405; 505) vorgesehen ist, die ihrerseits mit dem sitzseitigen Führungselement (22, 24) gekoppelt ist.
Patent DE-102017214724-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: BÜRCK CHRISTIAN
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) mit einem Lufteintrittskasten (3), einem Luftaustrittskasten (4) sowie mit einem dazwischen angeordneten Wärmeübertragerblock (5). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass in eine Gehäuseschale (6) des Lufteintrittskasten (3) ein Bypassausgang (7) und in eine Gehäuseschale (6') des Luftaustrittskastens (4) ein Bypasseingang (8) integriert sind, – dass zwischen dem Bypassausgang (7) und dem Bypasseingang (8) ein den Wärmeübertragerblock (5) umgehender Bypasskanal (9) angeordnet ist, – dass zumindest im Lufteintrittskasten (3) und/oder im Luftaustrittskasten (4) ein, einen Bypassstrom (10) steuerndes Ventil (11, 11', 11'') angeordnet ist.
Patent DE-102017214821-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zur Zustandsbestimmung von wenigstens einem Zugmittel, Computerprogrammprodukt, Speichermittel, Motorsteuergerät und Fahrzeug
Inventor: WESTPHAL CHRISTIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zur Zustandsbestimmung von wenigstens einem Zugmittel (10) eines Fahrzeugs (100), aufweisend die Schritte: Auslesen von Informationen aus einem Motorsteuergerät (20) des Fahrzeugs (100) mittels einer Auslesevorrichtung (31), Auswerten der ausgelesenen Informationen anhand eines Vergleichs von ausgelesenen Ist-Informationen mit vordefinierten Soll-Informationen mittels einer Auswertungsvorrichtung (32),Bestimmen eines Zustands des Zugmittels (1) anhand des Vergleichs mittels einer Bestimmungsvorrichtung (33), und Bereitstellen einer Diagnoseinformation zum Zustand des Zugmittels für einen Benutzer des Fahrzeugs (100) durch eine Bereitstellungsvorrichtung (34). Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt (30), das zum Ausführen des Verfahrens konfiguriert ist, ein Speichermittel (50), auf welchem das Computerprogrammprodukt (30) gespeichert ist, ein Motorsteuergerät (20), in welchem das Computerprogrammprodukt installiert ist, sowie ein Fahrzeug (100) mit dem Motorsteuergerät (20).