baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Fahrtrichtungsänderungsverhaltens
Inventor: TAKAHASHI NAOKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-01-17
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung (27, 27A–F) zum Anzeigen eines Fahrtrichtungsänderungsverhaltens, die bei Betrieb einen Steuerzustand einer Fahrtrichtungsänderungsverhaltens-Steuereinheit anzeigt, die ein Fahrtrichtungsänderungsverhalten eines Fahrzeugs in einer Fahrtrichtungsänderungsrichtung unter Verwendung eines relativen Unterschieds zwischen einem ersten Drehmoment, das auf eines von den linken oder rechten Rädern (4, 5) des Fahrzeugs wirkt, und einem zweiten Drehmoment, das auf das jeweils andere der linken oder rechten Räder (4, 5) des Fahrzeugs wirkt, steuert, wobei die Vorrichtung zum Anzeigen eines Fahrtrichtungsänderungsverhaltens Folgendes umfasst: erste Anzeigeabschnitte (31, 31a, 31b; 31B; 31D; 31E; 31F), die für die linken und rechten Räder bereitgestellt sind und dafür geeignet sind, sich in der Fahrtrichtungsänderungsrichtung entsprechend dem relativen Unterschied zu einer Bezugssektion (32; 32C; 32D), die verwendet wird, wenn das erste Drehmoment gleich dem zweiten Drehmoment ist, zu vergrößern oder zu verkleinern; wobei wenn das erste Drehmoment größer als das zweite Drehmoment ist, der erste Anzeigeabschnitt, der dem ersten Drehmoment entspricht, um einen vorbestimmten Pegel größer wird, und der erste Anzeigeabschnitt, der dem zweiten Drehmoment entspricht, um den vorbestimmten Pegel kleiner wird, und wobei die Vorrichtung einen zweiten Anzeigeabschnitt (35; 35A; 35D) umfasst zum Zeigen eines Grades an Differenzialbegrenzung zwischen Vorderrädern und Hinterrädern, wobei der zweite Anzeigeabschnitt (35; 35A; 35D) zwischen den ersten Anzeigeabschnitten (31, 31a, 31b; 31B; 31D–F) angeordnet ist, und der zweite Anzeigeabschnitt entsprechend dem Grad der Differenzialbegrenzung von einer Sektion (36a) ausgehend, die der Bezugssektion (32; 32C; 32D) der ersten Anzeigeabschnitte entspricht, größer oder kleiner wird.
Patent DE-102008013756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drahtbonder zur Herstellung einer Golddraht-Bondverbindung
Inventor: FARASSAT FARHAD DR
IPC: H01R43/02
Filed: 2008-03-12
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gruppe von Golddraht-Bonddrahtverbindungen unter Einsatz eines beim Bonden mit Ultraschall beaufschlagten und in Schwingungen mit einer vorbestimmten Schwingungsrichtung versetztem und gegen den Bonddraht auf einem Substrat angedrückten Bondwerkzeugs, das in einem Bondkopf gehaltert ist, wobei eine Winkellage des Bonddrahtes relativ zu einer festen Raumrichtung bei den Bondverbindungen der Gruppe variiert, wobeidie der Schwingungsrichtung entsprechende Orientierung des Bondkopfes mit dem Bondwerkzeug der Winkellage des Bonddrahtes auf dem Substrat bei der jeweils zur erzeugenden Bondverbindung nachgeführt und anschließend das Bonden ausgeführt wird,wobei die Orientierung des Bondkopfes aus mehreren verfügbaren Winkellagen, deren Anzahl kleiner ist als die Anzahl der Winkellagen des Bonddrahtes bei der Gruppe von Bondverbindungen, derart ausgewählt wird, dass die Abweichung gegenüber der Winkellage des Bonddrahtes bei jeder der zu erzeugenden Bondverbindungen minimal wird.
Patent DE-102008013903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Demontage eines Einschubs, Vorrichtung zur Befestigung eines Einschubs in einem Rack sowie Sperrschalter
Inventor: BLUME JOHANNES
IPC: A47B88/49
Filed: 2008-03-12
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Demontieren eines Einschubes (6) in einem Rack, der beidseitig mit einer ausziehbaren mehrteiligen Teleskopschiene an den vertikalen Trägerprofilen des Racks montiert ist, wobei  – der Einschub (6) beidseitig an jeweils einem ersten Teil der Teleskopschienen befestigt ist,  – über jeweils einen zweiten Teil der Teleskopschiene an den vertikalen Trägeprofilen eines Racks festgelegt ist,  – der erste Teil der Teleskopschiene über wenigstens eine bewegliche Schiene mit dem zweiten Teil der Teleskopschiene verbunden ist und  – der Einschub (6) und die ersten Teile der Teleskopschienen von dem anderen zweiten Teil der jeweiligen Teleskopschiene getrennt werden können,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bewegung der wenigstens einen beweglichen Schiene (2) im ersten oder im zweiten Teil der Teleskopschienen in beiden Richtungen verhindert wird,  – der Einschub so weit ausgezogen wird, so dass sich das erste Teil der Teleskopschiene von dem zweiten Teil der Teleskopschiene trennt...
Patent DE-102008016654-B4 (DE)
Title: Autark-Kettenspanner mit Doppeldichtring
Inventor: BONGARD ANDREAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-04-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Autark-Hydraulikspanner (1), insbesondere für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2), einem in einer Kolbenbohrung (4) des Gehäuses (2) geführten Spannkolben (3), einem in der Kolbenbohrung (4) geführten Freikolben (13), einer am Spannkolben (3) ausgebildeten Kolbenstange (6) die sich durch den Freikolben (13) erstreckt, einem durch den Spannkolben (3), das Gehäuse (2) und den Freikolben (13) begrenzten Hydraulikreservoir (15) und einer am Freikolben (13) angeordneten Dichtungseinrichtung mittels der das Hydraulikreservoir (15) gegenüber dem Gehäuse (2) und der Kolbenstange (6) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung als ein Doppeldichtring (16) ausgebildet ist mit einer äußeren Dichtungsfläche (17) die in Gleitkontakt mit der Kolbenbohrung (4) des Gehäuses (2) steht und einer inneren Dichtungsfläche (18) die in Gleitkontakt mit der Kolbenstange (6) des Spannkolbens (3) steht.
Patent DE-102008029881-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Haltevorrichtung und eine solche Haltevorrichtung
Inventor: GRIMM JOCHEN
IPC: B60J10/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2012-02-16
Abstract: Haltevorrichtung zur Verbindung von wenigstens einem ersten Befestigungsabschnitt (120) mit einem zweiten Befestigungsabschnitt (130), die jeweils aus einem elastischen Werkstoff gebildet sind, zur Befestigung einer Dichtungsanordnung (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Fußteil (40); ein Kopfteil (20) und ein Verbindungsteil (60), das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und das Fußteil (40) mit dem Kopfteil (20) verbindet; wobei das Fußteil (40) in Längsachse (L) unterschiedliche Außendurchmesser (d, d1, d2) aufweist; wobei das Fußteil (40) eine Seitenfläche (44) umfasst, von der ein Vorsprung (50) abragt, der spiralförmig relativ zur Längsachse (L) verläuft; wobei das Kopfteil (20) eine Anlagefläche (26) zur Anlage an dem ersten Befestigungsabschnitt (120) oder dem zweiten Befestigungsabschnitt (130) aufweist; wobei das Kopfteil (20) eine Montagehilfe (30) aufweist, die mit einer Vertiefung versehen ist; wobei die Vertiefung einen Schlitz (31), der eine Bodenfläche (32) und eine Seitenfläche (33) aufweist, und mindestens eine...
Patent DE-102008034800-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHULZ DIRK
IPC: F16C11/10
Filed: 2008-07-24
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verstelleinrichtung (1) zur Durchführung mindestens einer Verstellfunktion, insbesondere zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Antrieb (A), der ein Antriebsmittel (3) und einen Abtrieb (25) aufweist und einer Bremseinrichtung (B), welche von dem Abtrieb (25) auf das Antriebsmittel (3) einwirkende Drehmomente weitestgehend abhält, wobei zwischen dem Antrieb (A) und der Bremseinrichtung (B) mindestens ein Federmittel (42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (42) den Antrieb (A) nach jeder Betätigung in eine Ausgangslage zurückversetzt und das Federmittel (42) den Antrieb (A) von der Bremseinrichtung (B) entkoppelt.
Patent DE-102008050627-B4 (DE)
Title: Stromanschlusskasten
Inventor: IKEDA NAOYUKI
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-10-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Stromanschlusskasten, bei welchem vorgesehen sind:
 ein Leiterrahmen (30) aus Metall, welchem Energie zugeführt wird;
 ein auf einer Oberfläche des Leiterrahmens (30) angebrachter Transistor (40);
 wobei ein Eingangsklemmen-Anschlussflächenabschnitt (D) einer unteren Oberfläche des Transistors (40) direkt an einer oberen Oberfläche des Leiterrahmens (30) angelötet ist,
 eine Leiterplatte (50);
 eine äußere Verbindungsklemme (20), die einen Leitungsverbindungsabschnitt aufweist;
 ein Gehäuseteil (10), welches den Leiterrahmen (30), die Leiterplatte (50) und die äußere Verbindungsklemme (20) aufnimmt;
 eine erste Verbindungsleitung (61), welche den Leitungsverbindungsabschnitt (21a) und einen Ausgangsklemmen-Anschlussflächenabschnitt (41) an einer oberen Oberfläche des Transistors (40) verbindet; und
 eine zweite Verbindungsleitung (63), welche die Leiterplatte (50) und einen Steuerklemmen-Anschlussflächenabschnitt (42) an der oberen Oberfläche des Transistors (40) verbindet;
 wobei zumindest zwei Teile von der oberen Oberfläche des Transistors (40), einer Oberfläche der Leiterplatte (50) und des Leitungsverbindungsabschnitts in derselben Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102008054028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Bestimmung von an einem hohlzylindrischen Körper angreifenden Kräften und/oder Momenten sowie eine Messanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DOLESCHEL ANDREAS DR
IPC: G01L3/08
Filed: 2008-10-30
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Bestimmung von an einem hohlzylindrischen Körper (12) angreifenden Kräften und/oder Momenten, bei dem – mittels einer Lichtquelle (20; 38; 40) Lichtstrahlung im Inneren des hohlzylindrischen Körpers (12) erzeugt wird; – mittels eines optoelektronischen Sensors (22; 34) Messsignale aufgezeichnet werden; – die von dem optoelektronischen Sensor (22; 34) aufgezeichneten Messsignale einer Signalverarbeitungseinheit (26) zugeführt werden; – von der Signalverarbeitungseinheit (26) Änderungen der Messsignale gegenüber einem zuvor durch eine Kalibrierung bestimmten Ausgangszustand, entsprechend dem unverformten Ausgangszustand des hohlzylindrischen Körpers (12), detektiert und ausgegeben werden; – mittels der Signalverarbeitungseinheit (26) bei Vorliegen einer mechanischen Verformung des hohlzylindrischen Körpers (12) gemäß einer Kalibrierfunktion oder einer Rechenvorschrift ein Ausgangssignal ausgegeben wird, welches die, die mechanische Verformung des hohlzylindrischen Körpers (12) bewirkenden Kräfte und/oder Momente beschreibt, gekennzeichnet dadurch, dass die Bestimmung der Kräfte und/oder Momente an einem drehenden hohlzylindrischen Körper (12) durchgeführt wird und durch die Benutzung eines Photodetektors (22) und eines Lasermoduls (20), die jeweils auf einem den hohlzylindrischen Körper (12) verschließenden Deckel angeordnet sind.
Patent DE-102008057978-B4 (DE)
Title: Sicheres Transportbehältnis für den Transport von Geldkassetten sowie Verfahren hiermit
Inventor: HAMANN WOLFGANG
IPC: E05G1/14
Filed: 2008-11-19
Granted: 2015-05-07
Abstract: Tragbares Transportbehältnis (1) für den Transport einer Geldkassette (2) mit Sicherungsgriff (4) aus flexiblem Material, welches einen umhüllenden Sichtschutz der Geldkassette (2) gewährleistet und eine Verschlussvorrichtung (6, 7) aufweist, die eine Öffnung (8) zur Auf- und Entnahme einer Geldkassette (2) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportbehältnis (1) aus leitfähigem, flexiblem, ein- oder mehrlagigem Material ausgebildet ist und zusätzlich eine zweite Öffnung (3) zur Durchführung des Sicherungsgriffes (4) der Geldkassette aufweist.
Patent DE-102009003872-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum bistabilen Schalten mindestens eines Schaltkontaktes und dessen Verwendung in einem Gerät der Unterhaltungselektronik
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: H04N5/63
Filed: 2009-05-04
Granted: 2011-04-07
Abstract: Im unbetätigten Zustand eines Tastschaltelements (S) ist dessen Ruheausgang (4) mit einer ersten Versorgungsleitung (1) elektrisch verbunden, im betätigten Zustand dessen Betätigungsausgang (5). Der Betätigungsausgang (5) ist über eine Parallelschaltung einer Hauptrelaisspule (L1) mit einer ersten Hilfsrelaisspule (L2) und eine erste Wechselschaltung (8), der Ruheausgang (4) über eine zweite Hilfsrelaisspule (L3) und eine zweite Wechselschaltung (12) mit einer zweiten Versorgungsleitung (2) elektrisch verbunden. Die erste Wechselschaltung (8) weist an ihren Enden Wechselschalter (9, 10) auf, deren Ausgänge über gegensinnig zueinander angeordnete Dioden (D1, D2) elektrisch verbunden sind. Gleiches gilt für die zweite Wechselschaltung (12). Die Hauptrelaisspule (L1) schaltet Schaltkontakte (K1, K2) bistabil. Die beiden Hilfsrelaisspulen (L2, L3) schalten je zwei Wechselschalter (9, 10, 13, 14) der Wechselschaltungen (8, 12) bistabil. Eine Ansprechzeit (t) des Hauptrelais (L1, K1, K2) ist maximal so groß wie eine Ansprechzeit (t) des ersten Hilfsrelais (L2, 9, 13).
Patent DE-102009007771-B4 (DE)
Title: Bukkales Applikationssystem, 17α-Estradiol enthaltend
Inventor: GRAESER THOMAS DR
IPC: A61K31/565
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Applikationssystem zur bukkalen Verabreichung von 17α-Estradiol zur Behandlung von Hitzewallungen bei Frauen mit natürlichen (Klimakterium) oder chirurgisch bedingten (Ovarektomie) Estrogenmangelerscheinungen, dadurch gekennzeichnet, dass es das 17α-Estradiol in einer Dosis zu 300 bis 400 μg gemeinsam mit einem oder mehreren pharmazeutisch annehmbaren Hilfsstoffen/Trägern enthält.
Patent DE-102009025154-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung für schlüsselloses Zugangssystem
Inventor: STEVANOVIC PREDRAG
IPC: H01Q7/06
Filed: 2009-06-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Antennenvorrichtung mit einer Antenne (10) für ein schlüsselloses Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antennenvorrichtung und eine Kennzeichenleuchte (28) für ein Kraftfahrzeug in ein einziges Gehäuse (16) integriert sind, so dass die Antenne (10) in das Gehäuse (16) integriert ist, und das Gehäuse (16) einen gemeinsamen Steckanschluss (26) für ein Leuchtmittel (22) der Kennzeichenleuchte (28) und für die Antenne (10) aufweist.
Patent DE-102009025236-B4 (DE)
Title: Schnittstellensystem zur Gestenerkennung mit einem lichtstreuenden Bildschirm
Inventor: FERREN BRAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-06-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung weist ein Schnittstellensystem zur Gestenerkennung auf. Das Schnittstellensystem kann wenigstens eine Lichtquelle umfassen, die zur Beleuchtung einer ersten Seite eines lichtstreuenden Bildschirms angeordnet ist. Das Schnittstellensystem kann ferner wenigsten eine Kamera, die an einer zweiten Seite des lichtstreuenden Bildschirms angeordnet ist, aufweisen, wobei sich die zweite Seite gegenüber der ersten Seite befindet, und die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Vielzahl von Bildern auf der Grundlage einer Helligkeitskontrastdifferenz zwischen dem lichtstreuenden Bildschirm und einem Eingabeobjekt empfängt. Das Schnittstellensystem kann weiterhin einen Kontroller umfassen, der zur Bestimmung einer gegeben Eingabegeste auf der Grundlage von Änderungen der relativen Lagen des Eingabeobjekts in der Vielzahl von Bildern konfiguriert ist. Der Kontroller dann ferner derart konfiguriert sein, um eine Geräteingabe auszulösen, die der gegebenen Eingabegeste zugeordnet ist.
Patent DE-102009025841-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen kompakten Hochspannungsisolator für eine Röntgen- und Vakuumröhre und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: CAO YANG
IPC: H05G1/54
Filed: 2009-05-19
Granted: 2015-09-17
Abstract: Modulare Isolatoranordnung (120) für eine Röntgenröhre (12), die aufweist: einen ringförmigen Isolator (73), der eine zylindrische Umfangswand (87) aufweist, wobei der Isolator aus einem elektrisch isolierenden Material konstruiert ist; ein Wandelement (170), das an der zylindrischen Umfangswand fest angebracht ist und sich über diese hinaus erstreckt; und eine erste Abschirmung (174), die benachbart zu dem Wandelement (170) positioniert ist und ein Ende aufweist, das sich in der Nähe einer durch das Wandelement und den Isolator gebildeten Ecke erstreckt, wobei die erste Abschirmung und das Wandelement elektrisch gekoppelt sind, wobei das Wandelement (170) ein zylindrisches Wandelement mit einer Mittelachse ist und wobei die modulare Isolatoranordnung ferner eine zweite Abschirmung (175) aufweist, die einen konischen Abschnitt (201) und einen torischen Abschnitt (202) aufweist, wobei eine Basis (195) des konischen Abschnitts an dem Wandelement befestigt ist und wobei der torische Abschnitt näher an der Mittelachse als der konische Abschnitt positioniert ist und die zweite Abschirmung mit der ersten Abschirmung elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102009040274-B4 (DE)
Title: Schiebetürstruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: TAKAYA HIROTAKA
IPC: E05D15/10
Filed: 2009-09-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Schiebetürstruktur eines Fahrzeugs, das eine Schiebetür (20) aufweist, die in einer Fahrzeuglängsrichtung an einer Seite eines Fahrzeugkörpers (2) gleitet, umfassend: eine Führungsschiene (10), die ein Paar einander zugewandte Führungsflächenabschnitte (11, 12) hat und einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einer Öffnung (14) aufweist, und wobei sich die Führungsschiene (10) im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung an der Seite des Fahrzeugkörpers erstreckt, um zumindest eine Rolle (26, 27) zu führen, die an der Schiebetür (20) vorgesehen ist; und eine Ausdehnungsverhinderungshalterung oder eine Ausdehnungsverhinderungsklammer (40), die an einem vorderen Endabschnitt der Führungsschiene (10) vorgesehen ist, die obere und untere Fixierflächenabschnitte (42, 43) sowie einen vertikalen Wandabschnitt (44) aufweist, welcher sich im wesentlichen in einer Erstreckungsrichtung der Führungsschiene (10) an der Außenseite bzw. der Öffnung (14) der Führungsschiene (10) erstreckt um das Paar einander zugewandter Führungsflächenabschnitte (11, 12) der Führungsschiene (10) zu verbinden, indem die Fixierflächenabschnitte (42, 43) an den Führungsflächenabschnitten (11, 12) fixiert sind, um eine Ausdehnung eines vorderen Endes der Führungsschiene (10) zu verhindern.
Patent DE-102009053277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von einstellbaren Schwingungsdämpfern im Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PROEMM UWE
IPC: B60G23/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von hinsichtlich der Intensität der Bedämpfung in der Zugstufe und in der Druckstufe getrennt einstellbaren Schwingungsdämpfern im Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, die im regulären Fahrbetrieb unter Anwendung eines sollkraftbasierten Sky-Hook-Ansatzes angesteuert werden, wobei bei Erkennung, dass das Kraftfahrzeug eine Kuppe oder eine Senke einer bestimmten Ausprägung befährt, ohne dass dabei ein vorgegebener Grenzwert der Fahrzeug-Längsbeschleunigung oder der Fahrzeug-Querbeschleunigung überschritten wird, unabhängig vom Skyhook-Ansatz die Intensität der Bedämpfung in der Zugstufe und in der Druckstufe der Schwingungsdämpfer jeweils auf einen bestimmten Wert eingestellt und für eine gewisse Zeitdauer beibehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der bestimmte Wert der Intensität der Bedämpfung in Zug- und Druckstufe von der genannten Ausprägung der Kuppe oder Senke abhängig ist, welche aus der Geschwindigkeit des Fahrzeug-Aufbaus in Vertikalrichtung bestimmt wird, und dass die gewisse Zeitdauer, für die dieser Wert oder diese Werte beibehalten wird oder werden, verringert oder zu Null gesetzt wird, wenn aus einer starken negativen Längsbeschleunigung oder hohen Querbeschleunigung eine kritische Fahrsituation erkannt wird.
Patent DE-102009056582-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem zur Bewegung eines über biegeschlaffe Elemente geführten Gegenstandes, insbesondere Bandroboter sowie dazugehöriges Arbeitsverfahren
Inventor: POTT ANDREAS DR -ING
IPC: B25J9/10
Filed: 2009-11-25
Granted: 2019-03-07
Abstract: Handhabungssystem zur Bewegung eines über mehrere biegeschlaffe Elemente geführten Gegenstandes,umfassend eine als ebener, vieleckiger, starrer Rahmen ausgebildete Haltestruktur (2), die mehreren biegeschlaffen Elemente (1a, 1b,...), den Gegenstand (3) sowie mindestens ein Antriebselement (4a, 4b,...),wobei der Gegenstand (3) über die mehreren biegeschlaffen Elemente mit dem mindestens einen Antriebselement verbunden ist, wobei die mehreren biegeschlaffen Elemente unter Zuhilfenahme der Haltestruktur und des mindestens einen Antriebselements gegeneinander verspannbar und/oder verspannt sind und wobei der Gegenstand durch eine mittels des mindestens einen Antriebselements realisierte Längen-, Positions- und/oder Orientierungsänderung mindestens eines der biegeschlaffen Elemente in seiner Position und/oder Orientierung relativ zur Haltestruktur veränderbar ist,wobei die mehreren den Gegenstand (3) mit dem mindestens einen Antriebselement (4a, 4b,...) verbindenden biegeschlaffen Elemente (1a, 1b,...) über beweglich in dem Rahmen (2) fixierte Umlenkelemente (5a, 5b,...) umgelenkt sind, die fixierten Umlenkelemente (5a, 5b, ...) vollständig innerhalb einer lichten Weite von Hohlprofilen des Rahmens (2) ausgebildet und entlang von Längsachsen (L) dieser Hohlprofile beweglich sind, undwobei die mehreren biegeschlaffen Elemente (1a, 1b,...), der Gegenstand (3), das/die Antriebselement (e) (4a, 4b,...) und die beweglich in dem Rahmen (2) fixierten Umlenkelemente (5a, 5b,...) so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Positions- und/oder Orientierungsänderungen des Gegenstands (3) relativ zum Rahmen (2) lediglich in einer definierten Ebene stattfinden, also zweidimensional sind, wobei diese Ebene eine durch den ebenen Rahmen (2) aufgespannte Ebene ist.
Patent DE-102010000577-B4 (DE)
Title: Bürstengerät
Inventor: MEYER FRANK
IPC: A47L9/04
Filed: 2010-02-26
Granted: 2024-01-04
Abstract: Bürstengerät (1), insbesondere Vorsatz oder Teil eines Elektro-Staubsaugers, vorzugsweise Saug-Bürstengerät zur Pflege von Teppich- und/oder Hartböden, mit einem Elektromotor (9) und einer oder mehreren hiervon angetriebenen Borstenwalzen (8), wobei die Borstenwalze (8) mittels einer Feder (16) in vertikaler Richtung zur unterschiedlichen Einwirkung auf den Boden (3) beweglich gehaltert ist, wobei weiter die Borstenwalze (8) mit der Feder (16) in zwei vertikal distanzierten Bereichen zusammenwirkt, wobei ein die Borstenwalze (8) unmittelbar beaufschlagender Federabschnitt durch ein höhenmäßiges Verfahren der Feder (16) insgesamt oder durch ein kraftauslösbares Umschlagen des Federabschnitts in Bezug auf einen festen Einbauort des Federendes, unabhängig von einem Einfedervorgang, bzw. bei der Variante des Umschlagens unabhängig von einem die erforderliche Umschlagkraft nicht erreichenden Einfedern, vertikal versetzbar ist, wobei weiter die Borstenwalze (8) zusammengefasst mit einem Elektromotor (9) in einer Kassette (12) angeordnet ist, die Kassette (12) insgesamt mit der Feder (16) beaufschlagt ist und die Kassette (12) horizontal oder vertikal distanziert, zusätzlich zu der Beaufschlagung mit der Feder (16), in einem vertikal ausgerichteten Langloch (15) geführt ist, wobei bei einer Führung lediglich im Langloch (15) die Federbeaufschlagung im Langlochbereich erfolgt.