baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041525-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe und Schaltverfahren dafür
Inventor: REMMLER MATHIAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2004-08-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Lastschaltgetriebe mit einem ersten und einem zweiten Getriebeblock (2; 3), in denen jeweils ein Gang aus einem jedem Getriebeblock (2; 3) zugeordneten ersten bzw. zweiten Satz von Gängen zwischen einer Eingangswelle (4; 5) und einer Ausgangswelle (6; 7) des Getriebeblocks (2; 3) einstellbar ist, wobei zwischen jedem Getriebeblock (2; 3) und einer gemeinsamen Antriebswelle (10) des Lastschaltgetriebes eine schlupffreie Kupplungsanordnung (8; 9; 28, 30; 29, 31) vorgesehen ist, die es ermöglicht, die Eingangswelle (4; 5) des Getriebeblocks (2, 3) wahlweise direkt oder über eine gemeinsame schlupffähige Kupplung (11) an die Antriebswelle (10) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswellen (4; 5) der Getriebeblöcke (2; 3) zur Antriebswelle (10) koaxiale Hohlwellen sind.
Patent DE-102004041619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen eines Beschichtungsfilmes
Inventor: KOBAYASHI SHINJI
IPC: C03C17/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-02-07
Abstract: Eine Beschichtungsfilm-Entfernungseinrichtung zum Entfernen eines überflüssigen Beschichtungsfilms, insbesondere eines Photoresists, von einem Randabschnitt eines viereckigen Substrats (M), insbesondere eines rechteckigen Maskensubstrats, auf dem der Beschichtungsfilm ausgebildet ist, durch Blasen eines Lösungsmittels auf den Randabschnitt, umfassend: einen Substrathalteabschnitt (32) zum horizontalen Halten des Substrats; einen Positionierungsmechanismus zum Positionieren und Festklemmen gegenüberliegender Seiten des vom Substrathalteabschnitt (32) gehaltenen Substrats; einen Bewegungsmechanismus (34) zum Bewegen des Substrathalteabschnitts (32) und des Positionierungsmechanismus in einer Richtung, in welcher sich andere Seiten des Substrats erstrecken, die nicht vom Positionierungsmechanismus festgeklemmt sind; und eine Reinigungseinheit (40) zum Zuführen eines Lösungsmittels zu den Randabschnitten dieser anderen Seiten des Substrats und zum Ansaugen und Ableiten des Lösungsmittels und von gelöstem Beschichtungsfilm, wobei die Position der Reinigungseinheit (40) fest ist, wenn das Substrat durch den Bewegungsmechanismus (34) bewegt wird.
Patent DE-102004047531-B4 (DE)
Title: Interferometric simultaneous measurement of the topography and refractive index of the surface of an object by measuring the spatial phase distributions from both transmission and reflection interferograms
Inventor: CARL DANIEL
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Interferometry method for determining the topography and refractive index distribution of the surface of an object (3) has the following steps: simultaneous measurement of a transmission interferogram and reflection interferogram, reconstruction of spatial phase distributions from both the transmission and reflection interferograms and determination of the topography and refractive index distribution for the object from the two phase distributions. - An INDEPENDENT CLAIM is made for an interferometer for determining the topography and refractive index distribution of the surface of an object.
Patent DE-102004053923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Umwandlung von kinetischer in elektrische Energie für einen nicht-stationären, mobilen Einsatz
Inventor: HUEBNER BURKHARD
IPC: H02K35/00
Filed: 2004-11-05
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Umwandlung von kinetischer in elektrische Energie, insbesondere
für einen nicht-stationären, mobilen
Einsatz in Verbindung mit Transportcontainern, umfassend mindestens
einen feststehenden Stator (5) und mindestens einen beweglichen
Rotor (6), wobei im Falle einer Bewegungsänderung der Vorrichtung als
Ganzes aufgrund der Masseträgheit
des Rotors (6) eine Relativbewegung zwischen Stator (5) und Rotor
(6) erfolgt und die in der Relativbewegung enthaltene kinetische Energie
des Rotors (6) und/oder des Stators (5) von der Vorrichtung mindestens
teilweise in elektrische Energie umwandelbar ist, wobei  der
Rotor (6) als Pendel ausgeführt
ist, welches einen Pendelarm (16) und einen Pendelfuß (17) umfasst
und an einer punktförmigen
Aufhängung
(15) schwingbar gelagert ist, wobei  die Relativbewegung des
Rotors (6) innerhalb mindestens zweier Freiheitsgrade frei beweglich
ausführbar
ist, wobei  der Pendelarm (16) mindestens teilweise als Faden
(8) ausgeformt ist, der aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist,
wobei  der Stator (5) und der Pendelfuß (17) als konzentrische...
Patent DE-102004055939-B4 (DE)
Title: Schaltmatrix
Inventor: KROECKEL HORST
IPC: H01H67/22
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schaltmatrix
mit einer ersten Anzahl von Eingängen
und einer zweiten Anzahl von Ausgängen, mit einer Leitungsanordnung
und steuerbaren Schaltelementen (20,28), mittels derer die Eingänge mit
den Ausgängen
verbunden werden können,
wobei die steuerbaren Schaltelemente (20, 28) jeweils einen mit
zwei Steuerleitungen (120, 122) verbundenen Schaltkontakt (116)
umfassen und derart ausgebildet sind, dass zum Auslösen eines Schaltvorgangs
wenigstens zwei unabhängige
Steuersignale am Schaltkontakt (116) erforderlich sind, die über die beiden
Steuerleitungen (120, 122) zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Steuerleitungen
(120) ein kapazitives Element (114) angeordnet ist und in jeder der
Steuerleitungen (120, 122) ein Sperrelement (126) angeordnet ist,
wobei das kapazitive Element (114) und die Sperrelemente (126) derart
verschaltet sind,  – dass
nur bei Anlegen beider Steuersignale ein Schließen des Schaltelements (20,
28) erfolgt und  – dass
das Schaltelement (20, 28) auch bei abgeschalteten Steuersignalen
für eine
definierte Zeit geschlossen gehalten wird.
Patent DE-102005009939-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz für landwirtschaftliche Erntemaschinen
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2013-02-07
Abstract: Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut zur Anbringung an einem Einzugskanal (12) eines Feldhäckslers, mit einem äußeren Mäh- und Einzugszusammenbau (22, 32) und einem inneren Mäh- und Einzugszusammenbau (66, 68), die auf derselben Seite der Längsmittelebene (20) der Maschine (10) angeordnet sind, wobei:  der äußere Mäh- und Einzugszusammenbau (22, 32) weiter von der Längsmittelebene (20) beabstandet ist als der innere Mäh- und Einzugszusammenbau (66, 68) und Mittel (64) zum Abschneiden des Ernteguts vom Erdboden und einen Förderer umfasst, der im Erntebetrieb das Erntegut an seiner Vorderseite in Richtung auf die Längsmittelebene (20) der Maschine (10) zu fördert,  der innere Mäh- und Einzugszusammenbau (66, 68) im Erntebetrieb das vom ihm geerntete Erntegut gemeinsam mit dem vom äußeren Mäh- und Einzugszusammenbau (22, 32) heran geförderten Erntegut weiter in Richtung auf einen Einzugskanal (12) des Feldhäckslers zu fördert,  das Erntegut stromab des inneren Mäh- und Einzugszusammenbaus (66, 68) durch...
Patent DE-102005012778-B4 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: NEUMEIER SIMON
IPC: B62D27/00
Filed: 2005-03-19
Granted: 2015-12-24
Abstract: Bauteilverbindung (1), mit  – einem ersten Bauteil (2), das aus einem ersten Material besteht,  – einem zweiten Bauteil (3), das an mindestens zwei voneinander beabstandeten Stellen mit dem ersten Bauteil (2) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Bauteil (2, 3) im Bereich zwischen den zwei voneinander beabstandeten Stellen einen vorgegebenen Abstand (D) voneinander haben und in diesem Bereich eine Tasche (17–19) bilden,  – einem dritten Bauteil (4), das aus einem sich von dem ersten Material unterscheidenden zweiten Material besteht, wobei das dritte Bauteil (4) in seinem Randbereich mindestens einen laschenartigen Fortsatz (5–7) aufweist, der in die Tasche (17–19) hineinragt, wobei die Dicke (d) des laschenartigen Fortsatzes (5–7) kleiner ist als der vorgegebene Abstand (D) des ersten und des zweiten Bauteils und wobei der laschenartige Fortsatz (5–7) mit dem ersten und dem zweiten Bauteil (2, 3) verklebt ist, derart, dass der laschenartige Fortsatz (5–7) durch eine erste Klebeschicht (20) von dem ersten Bauteil (2) und durch eine zweite Klebeschicht (21) von dem zweiten Bauteil (3) beabstandet ist.
Patent DE-102005016030-B4 (DE)
Title: Dämmmaterial
IPC: F16L58/02
Filed: 2005-04-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Dämmmaterial
für Rohrleitungen,  wobei
das zur Ummantelung des jeweiligen Rohres bestimmte flexible Dämmmaterial
in Radialrichtung ein- oder mehrlagig ausgebildet ist und eine außen liegende
Schutzfolie aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass über die
Längserstreckung
des rohrförmigen
Dämmmaterials
regelmäßig verteilt
und mit vorgebbaren gegenseitigen Abständen passive und/oder aktive
Daten-Transponder (7) in das Dämmmaterial
integriert und bezüglich spezifischer
Kenndaten für
das Dämmmaterial
und/oder den Leitungszustand und/oder den Leitungsverlauf abfragbar
sind, dass die als flächig
flexible Elemente ausgebildeten Transponder (7) radial innerhalb
und angrenzend an die außen
liegende Schutzfolie (4) angeordnet und fixiert sind, und dass die
Transponder (7) sowohl in Längsrichtung
als auch in Umfangsrichtung des rohrförmigen Dämmmaterials gegeneinander versetzt
angeordnet sind.
Patent DE-102005018487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Überwachungs- und Alarmvorrichtung bei parkenden Fahrzeugen sowie Überwachungs- und Alarmvorrichtung
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B60R25/104
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Überwachungs-
und Alarmvorrichtung (30) bei einem parkenden Fahrzeug (10), insbesondere
einem Lastkraftwagen, umfassend Sensormittel (11) zur Feststellung
einer Distanz zwischen dem Fahrzeug (10) und einem sich nähernden Objekt
(12) innerhalb einer Aktivzone (13) sowie mit einer Steuereinheit
verbundene Reaktionsmitteln (14), die bei Annäherung des Objekts (12) aktiviert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivzone (13) aufgeteilt
wird in wenigstens eine erste, äußere Teilzone
(13a) und eine zweite, innere Teilzone (13b), wobei eine Aktivierung
der Reaktionsmittel (14) in ihrer Menge und/oder Art und/oder Intensität und/oder
Reihenfolge in der ersten Teilzone (13a) abgestuft gegenüber einer
Aktivierung der Reaktionsmittel (14) in ihrer Menge und/oder Art
und/oder Intensität und/oder
Reihenfolge in der zweiten Teilzone (13b) erfolgt.
Patent DE-102005025685-B4 (DE)
Title: Bandscheibenimplantat
Inventor: DELFOSSE DANIEL DR
IPC: A61L27/34
Filed: 2005-06-03
Granted: 2015-05-21
Abstract: Bandscheibenimplantat (1) zum Implantieren zwischen zwei Wirbelkörpern (2), umfassend zumindest zwei Komponenten (3, 4; 13, 14, 15), welche zumindest eine Gleitpaarung bilden und welche aus einem keramischen Material gefertigt sind, wobei die zumindest zwei keramischen Komponenten (3, 4; 13, 14, 15) in einer aus mehreren Teilen (6, 7) bestehenden Umhüllung (5) angeordnet sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (6, 7) der Umhüllung (5) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102005030136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Simulation von biologischen RNA-Interferenz-Experimenten
Inventor: DEJORI MATHAEUS
IPC: G16B5/00
Filed: 2005-06-28
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Simulation von biologischen RNA-Interferenz-Experimenten zur Bestimmung von RNA-Aktivitäts-Mustern einer Zelle,  a) bei dem ein kausales Netz verwendet wird, welches das regulatorische genetische Netzwerk der Zelle derart beschreibt, dass Knoten des kausalen Netzes jeweils die Aktivität einer RNA-Molekülart in der Zelle repräsentieren und Kanten des kausalen Netzes regulatorische Wechselwirkungen zwischen den RNA-Molekülarten der Zelle repräsentieren;  b) bei dem das kausale Netz unter Verwendung von einem oder mehreren bekannten RNA-Aktivitäts-Mustern, welche mithilfe der DNA-Microarray-Technologie gemessene Muster sind, trainiert wird, wobei die Knoten und die Kanten des kausalen Netzes angepasst werden;  c) bei dem die Aktivität von einer oder mehreren RNA-Molekülarten der Zelle blockiert wird, indem deren Aktivität auf Null gesetzt wird;  d) bei dem unter Verwendung des kausalen Netzes für die blockierten RNA-Molekülarten ein oder mehrere RNA-Aktivitäts-Muster der Zelle generiert werden.
Patent DE-102005040305-B4 (DE)
Title: Seitenkanalmaschine
Inventor: SCHRADE DETLEF
IPC: F04D23/00
Filed: 2005-08-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Seitenkanalmaschine mit einem umlaufenden scheibenförmigen Laufrad (24), bei dem in mindestens einer der Stirnflächen eine Vielzahl auf einem gemeinsamen Teilkreis (106; 114) in Umfangsrichtung verteilter Taschen (36; 40) ausgebildet ist, mit einem Gehäuse (12, 16), welches eine das Laufrad (24) aufnehmende Arbeitskammer (22) aufweist, wobei in den Taschen (36; 40) des Laufrades (24) gegenüberliegenden Stirnwänden der Arbeitskammer (22) die Bahnen der Taschen (36; 40) des Laufrades (24) überdeckende Seitenkanäle (44; 52) ausgebildet sind, welche eine Winkelerstreckung von weniger als 360° aufweisen, so daß zwischen den Endabschnitten der Seitenkanäle Stege stehen bleiben, und wobei die Endabschnitte der Seitenkanäle jeweils mit einem Einlaßkanal (80; 108) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass von den einander gegenüberliegenden Flächen von Laufrad (24) und Arbeitskammer (22) mindestens eine einen Rauheitswert Rz im Bereich 20 μm < Rz < 100 μm aufweist, und dass die Rauheit in Umfangsrichtung verlaufende Riefen aufweist.
Patent DE-102005054039-B4 (DE)
Title: Aufstellbare Schutzvorrichtung in Kraftfahrzeugen zum Personenschutz mit einem Federantrieb
Inventor: JANISCH MIRKO
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-11-12
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schutzvorrichtung in Kraftfahrzeugen zum Personenschutz, welche ein in einem karosseriefesten Gehäuse (2) geführtes aufstellbares Element (3, 21) aufweist, das im Grundzustand durch eine auslösbare Haltevorrichtung (11, 12) in seiner Lage fixiert ist und im Gefahrenfall sensorgesteuert mittels eines Federantriebes (10, 19) um einen vorgegebenen Hub unter Aktivierung des Schutzes ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuell aktivierbare mechanische Einrichtung (15) zum Ausschalten des Federantriebes (10, 19) vor einer Reversierung des ausgefahrenen aufstellbaren Elementes (3, 21) vorhanden ist, bei der das aufstellbare Element selbsttätig, aufgrunde des Eigengewichtes der aufgestellten Schutzkomponente in die Ausgangsposition versetzt wird.
Patent DE-102005056355-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA HAYAMI
IPC: E05B85/24
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung,
mit:  einem Zapfen (12);  einer Gabel (14) zum Erfassen
oder Freigeben des Zapfens (12);  einem Sperrklinkenhebel (15)
zum Verriegeln der Drehung der Gabel (14) in einem halb erfassten
Zustand oder in einem vollständig
erfassten Zustand der Gabel (14); und  einem Anschlagelement
(16), welches die Drehung des Sperrklinkenhebels (15) beschränkt,  wobei
die Gabel (14) einen ersten Verriegelungsabschnitt (23) aufweist,
welcher den Zapfen (12) verriegelt, wenn die Gabel (14) aus einem
offenen Zustand über
den halb erfassten Zustand in den voll erfassten Zustand verschoben wird,
und einen zweiten Verriegelungsabschnitt (24), welcher mit dem Sperrklinkenhebel
(15) in dem halb erfassten Zustand verriegelt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Türverriegelungsvorrichtung
ferner eine Geräuscheinstelleinrichtung
aufweist, die eine Harzbeschichtung, die auf dem ersten Verriegelungsabschnitt
(23) und auf dem zweiten Verriegelungsabschnitt (24) angeordnet
ist, enthält,  wobei
die auf dem zweiten Verriegelungsabschnitt (24) vorgesehene Harzbeschichtung
in einem Bereich nahe an...
Patent DE-102005056439-B4 (DE)
Title: Profilleiste zur Verwendung im Innenausbau sowie Bausatz einschließlich einer solchen Profilleiste
Inventor: KELLINGHAUS ROBERT
IPC: E04F19/04
Filed: 2005-11-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Profilleiste zur Verwendung im Innenausbau an Übergangsbereichen von Fußboden- und/oder Wandbelägen und/oder Deckenverkleidungen mit einem pilzförmigen Querschnitt und einem dementsprechend an ihrer Innenseite vorstehenden, längslaufenden Befestigungssteg (2) sowie Dachstegen (3, 5), die beidseits längsseitig an den Befestigungssteg (2) anschließen und zumindest eine außenseitige, konvexe Wölbung oder Abwinklung (7, 7.1) aufweisen, wobei der Befestigungssteg (2) und die Dachstege (3, 5) einen gemeinsamen Kern aus einem Trägermaterial (1) aufweisen und die Dachstege (3, 5) an ihrer Außenseite mit einer Dekorschicht (8) versehen sind, wobei ferner zumindest im Bereich eines der Dachstege (3, 5) in das Trägermaterial (1) ein in Leistenlängsrichtung sich erstreckender Sollbruchsteg (12, 13) eingeformt ist, wodurch ein wegbrechbarer Endabschnitt (4, 6) am Dachsteg (3, 5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dekorschicht (8) einen entlang dem Sollbruchsteg (12, 13) sich erstreckenden, von ihrer Außenseite her eingeformten Einschnitt (14, 15) aufweist und der Dachsteg (3, 5) an seiner Außenseite mit einer...
Patent DE-102005060585-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: CHRISTMANN JUERGEN
IPC: H02G3/08
Filed: 2005-12-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät
mit einer an einer Befestigungsfläche angeordneten Ausnehmung
(12), an deren einem Ende eine bewegbare Nase (15), die hinter einer
Längskante
einer Hutprofiltragschiene (21) einrastbar ist, wobei die bewegbare
Nase (15) an einem an der Befestigungsfläche senkrecht dazu vorspringenden
Rastarm (14) angeformt ist und wobei am anderen Ende der Ausnehmung
eine zur bewegbaren Nase (15) hin offene Nut (17, 31) angeordnet
ist, der Gestalt, dass im montierten Zustand die eine Längskante
der Hutprofiltragschiene (21) hinter die bewegliche Nase (15) und
die andere Längskante
in die Nut (17, 31) eingefügt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wandung der Nut (31)
ein Federelement (19, 33) vorgesehen ist, das nach Montage des Installationsgerätes (10,
30) federnd gegen die Flunschleiste (26) der Hutprofiltragschiene
(21) drückt.
Patent DE-102006011725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Piezo-Aktuators
Inventor: REICHINGER CHRISTIAN DR
IPC: H02N2/06
Filed: 2006-03-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Piezo-Aktuators (1), der als Stellantrieb über ein erstes freies Ende (5) in einem Gehäuse (3) verankert ist und über ein zweites freies Ende (7) auf ein Schaltventil einwirkt, bei dem der Piezo-Aktuator (1) mit einem elektrischen Kalibrierpuls beaufschlagt wird, der abhängig von mindestens einer Betriebsgröße (BG) ermittelt wird, und bei dem während des Kalibrierpulses eine dem Piezo-Aktuator (1) zugeführte elektrische Ladung (Q) und eine an diesem abfallende elektrische Spannung (U) ermittelt wird und abhängig von der zugeführten elektrischen Ladung (Q), der abfallenden elektrischen Spannung (Q), vorgegebener Steifigkeit der Verankerung und des Gehäuses und des Schaltventils, einer ermittelten Kleinsignal- und Großsignal-Kapazität (CS, CT) bezogen auf eine an dem Piezo-Aktuator (1) abfallenden elektrischen Spannung (U) des Piezo-Aktuators mindestens ein Ansteuerparameter (AP) zum Ansteuern des Piezo-Aktuators (1) angepasst wird.
Patent DE-102006015689-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Fördertechnik mittels rechnergestützter Bilderkennung
Inventor: Schäfer Gerhard
IPC: B65G43/08
Filed: 2006-03-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Fördertechnik (20, 34, 38) einer Kommissionieranlage (10), um ein Fördergut (12, 14) zu einer vorbestimmten Zeit in einer Hauptförderrichtung an einen vorbestimmten Ort zu fördern, mit den folgenden Schritten:- kontinuierliches Erfassen von zeitaktuellen Zustandsbildern von vorbestimmten Bereichen der Fördertechnik (20, 34, 38) mittels einer Kamera (50-64), insbesondere mittels einer Videokamera, die vorzugsweise senkrecht über der Fördertechnik (20, 34, 38) angeordnet ist;- Auswerten eines Zustandsbilds, um eine Ist-Position des Förderguts in dem vorbestimmten Bereich der Förderstrecke zu bestimmen;- Durchführen eines Soll-Ist-Vergleichs für die Ist-Position;- Erzeugen eines Steuersignals basierend auf dem Soll-Ist-Vergleichsergebnis, und- Ausgeben des Steuersignals an einen Aktor, insbesondere an eine Ein-/Ausschleusseinrichtung, einen Scanner, einen Stopper, eine Weiche, einen Schieber, ein geschwindigkeitsgeregeltes Fördertechniksegment oder einen Stauplatz, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der von der Kamera erfasste Bereich der Fördertechnik (20, 34, 38) in mehrere Segmente unterteilt ist, die jeweils mit verschiedenen Geschwindigkeiten ansteuerbar sind, so dass jedes Segment mit einer Geschwindigkeit angesteuert wird, die um so geringer ist, je näher das Segment relativ zu einem Fördergutstau angeordnet ist , wobei die Segmente derart ansteuerbar sind, dass einzelne Segmente abgeschaltet werden, wenn anhand der Zustandsbilder der Kamera (50-64) bestimmt wird, dass die entsprechenden Segmente keine Fördergüter transportieren
Patent DE-102006016456-B4 (DE)
Title: Rohbau für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: GEIGER ADRIAN
IPC: E05F11/48
Filed: 2006-04-07
Granted: 2020-10-01
Abstract: Rohbau für eine Kraftfahrzeugtür, der in einem Hohlraum, welcher in Schalenbauweise von einer Türaußenhaut und einem Türinnenblech umschlossen ist, einen Fensterheber mit mindestens einer Führungsschiene enthält, über die der Fensterheber an den Rohbau angebunden ist, wobei das Türinnenblech (4) in einem unteren Abschnitt einen vertikal verlaufenden Befestigungsbereich (14) aufweist, an dem die Führungsschiene (6) mit einem an ihrem unteren freien Ende sich anschließenden und in die Führungsschiene (6) integrierten Haltewinkel (12) befestigt ist, und in den Befestigungsbereich (14) des Türinnenbleches (4) ein vertikales Langloch (15) für ein hindurchzuführendes und ein Außengewinde tragendes Befestigungselement eingearbeitet ist, wobei mit einem, in den Haltewinkel (12) eingearbeiteten und durch das Langloch (15) in dem Befestigungsbereich (14) hindurchgeführten Gewindeniet durch eine türinnenseitig aufgesetzte Mutter eine Schraubverbindung hergestellt ist, sodass ein Toleranzausgleich am Befestigungspunkt in vertikaler Richtung möglich ist.
Patent DE-102006024946-B4 (DE)
Title: Substrat-Bondvorrichtung für eine Flüssigkristallanzeigetafel
Inventor: KIM JONG WON
IPC: B25J11/00
Filed: 2006-05-29
Granted: 2011-05-19
Abstract: Substrat-Bondvorrichtung zum Verbinden eines ersten Substrats (110) mit einem zweiten Substrat (120) für eine Flüssigkristallanzeigetafel, bei der ein Belüftungsprozess ausgeführt wird, enthaltend:  – eine untere Halteplatte (242), die das zweite Substrat (120) festhält; und  – eine obere Halteplatte (232), die das erste Substrat (110) festhält, wobei die obere Halteplatte (232) zumindest zwei elektrostatische Blöcke (933A, 933B) aufweist, die jeweils ein Hauptbelüftungsloch (946) und zumindest zwei Nebenbelüftungslöcher (947a, 947b) aufweisen, um das erste Substrat (110), das an der oberen Halteplatte (232) festgehalten wird, von der oberen Halteplatte (232) freizugeben.
Patent DE-102006033961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ortung einer Beschädigung eines Kunststoffrohrs
Inventor: LEINDERS HARALD DR
IPC: G01V3/12
Filed: 2006-07-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Ortung einer Beschädigung eines Kunststoffrohres (1), welches zwei Leiter (11, 12) aufweist, die sich in Längsrichtung wendelförmig um das Kunststoffrohr (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sonde (2) durch das Kunststoffrohr (1) bewegt wird und elektromagnetische Wellen (4) abstrahlt, die induktiv in die Leiter (11, 12) einkoppeln und Messsignale (6) erzeugen, und dass die Messsignale (6) in einer Messeinrichtung (5) ausgewertet werden, um eine Beschädigung des Kunststoffrohrs (1) zu erfassen.