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Patent DE-102019105980-A1 (DE)
Title: Umkehrsammler für ein Kühlsystem einer Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs und Kühlsystem für eine Traktionsbatterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umkehrsammler (1) für ein Kühlsystem einer Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei der Umkehrsammler (1) als Strangpressprofil ausgeführt ist mit wenigstens zwei übereinander angeordneten und entlang des Strangpressprofils erstreckten Kanälen (2), wobei die Kanäle (2) durch einen massiven Steg (3) voneinander getrennt sind, wobei der Umkehrsammler (1) an einer Längsseite auf der Höhe des Steges (3) wenigstens ein Sackloch (5) mit einem Durchmesser größer oder gleich der Höhe des Steges (3) derart aufweist, dass eine Fluidverbindung durch das Sackloch (5) mit den beiden Kanälen (2) vorliegt, wobei das Sackloch (5) insbesondere bezüglich der Höhe des Steges (3) zentriert angeordnet ist.
Patent DE-102019108481-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R21/214
Filed: 2019-04-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugairbag bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Dach und ein erstes Element, das durch das Dach gestützt wird. Das erste Element ist in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Das Fahrzeug beinhaltet ein zweites Element, das durch das erste Element gestützt wird und in Fluidverbindung mit dem ersten Element steht und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, entlang einer Fahrzeugquerachse langgestreckt ist und von dem Dach beabstandet ist. Das Fahrzeug beinhaltet eine nicht aufblasbare Bahn, die sich von dem Dach erstreckt und an dem zweiten Element in der aufgeblasenen Position befestigt ist.
Patent DE-102019109360-A1 (DE)
Title: Inventionssystem zur Abwehr von RAM-Zielen und/oder UAVs sowie Verfahren zur Abwehr von RAM-Zielen und/oder UAVs
Inventor: TÜCHLER MICHAEL
IPC: F41G7/22
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interventionssystem (1) und ein Verfahren zur Abwehr von Zielen (4) in Form von RAM-Zielen (4) und/oder UAVs, wobei mittels des Interventionssystems (1) ein Objekt (3) vor RAM-Zielen (4) und/oder UAVs geschützt wird.Ein kostengünstiges Verfahren und ein kostengünstiges Interventionssystem (1) gegen RAM-Ziele und/oder gegen feindliche UAVs / Drohnen sind dadurch bereitgestellt, dass mehrere Drohnen (2) des Interventionssystems (1) in einem Bereitschaftsmodus um das Objekt (3) angeordnet werden, wobei Drohnen (2) in Form von Multikoptern mit jeweils einem Effektor (5) in Form einer Sprengladungsanordnung (5) verwendet werden, wobei eine Flugbahn des Ziels (4) vorausberechnet wird und die zur Flugbahn nächst benachbarte Drohne (2) auf die Flugbahn oder nahe der Flugbahn des Ziels (4) gesteuert wird, wobei bei einer Annäherung des Ziels (2) an diese benachbarte Drohne (2) das Ziel (2) durch Zündung der Sprengladungsanordnung (5) bekämpft wird.
Patent DE-102019109703-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Qualitätsprüfung einer Batteriezelle
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: G01N21/55
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Anordnung zur Qualitätsprüfung einer Batteriezelle (1) vor.Die Batteriezelle (1) weist eine aus zwei miteinander versiegelten Folien gebildete Außenhaut und, innerhalb eines von der Außenhaut umschlossenen Raumes, eine Anode-Elektrode, eine Kathode-Elektrode, einen die beiden Elektroden trennenden Separator und einen ionenleitfähigen Elektrolyt auf. Eine mit der Anode-Elektrode verbundene Anschlussfahne (2) und eine mit der Kathode-Elektrode verbundene Anschlussfahne (3) durchragen eine Siegelnaht. Innerhalb des von der Außenhaut umschlossenen Raums, in einem transparenten Bereich der Außenhaut, ist eine Vorrichtung (4) angeordnet, die unter Anwesenheit einer vorbestimmten Fluorwasserstoff-Konzentration in diesem Raum das optische Erscheinungsbild ändert. Außerhalb der Außenhaut ist eine optoelektronische Vorrichtung (5) zum Erfassen des optischen Erscheinungsbildes angeordnet ist.
Patent DE-102019112684-A1 (DE)
Title: Lademanagementvorrichtung für eine Ladeanordnung
Inventor: OBERGÜNNER HERMANN
IPC: H02J3/18
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Lastmanagementvorrichtung (100, 300, 400) für eine Ladeanordnung (442) mit einer Mehrzahl von Ladestationen (448) zum Laden von Elektrofahrzeugen (460), umfassend: mindestens ein Lastmanagementmodul (102, 302, 402), eingerichtet zum Einstellen einer Leistungsverteilung an der Mehrzahl von Ladestationen (448), zumindest basierend auf mindestens einer Verteilregel und der maximal verfügbaren Leistung, und mindestens ein ansteuerbares Blindleistungskompensationsmodul (104, 204, 404), eingerichtet zum Reduzieren der durch die Ladeanordnung (442) verursachten Blindleistung, wobei das Lastmanagementmodul (102, 302, 402) eingerichtet ist zum Ansteuern des Blindleistungskompensationsmodul (104, 204, 404), basierend auf mindestens einem bereitgestellten Blindleistungsparameter und der eingestellten Leistungsverteilung, derart, dass die durch die Ladeanordnung (442) verursachte Blindleistung reduziert wird.
Patent DE-102019114084-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät mit verbesserter Neigungsregelung
Inventor: GROSSE PRUES FRANK
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung umfasst ein landwirtschaftliches Gerät (1) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, umfassend ein beidseitig klappbares Verteilergestänge (10) mit einem Mittelteil (11) und zwei mit dem Mittelteil (11) durch Gelenke verbundenen seitlichen Auslegern (12 a,b), eine erste hydraulische Stellvorrichtung (14 a), um einen der Ausleger (12 a) um eine erste in Fahrtrichtung des landwirtschaftlichen Geräts (1) weisende Drehachse zu bewegen eine zweite hydraulische Stellvorrichtung (14 b), um den anderen Ausleger (12 b) um eine zweite in Fahrtrichtung des landwirtschaftlichen Geräts (1) weisende Drehachse zu bewegen, eine hydraulische Verbindungsleitung (15), die die erste Stellvorrichtung (14 a) und die zweite Stellvorrichtung (14 b) hydraulisch verbindet, und eine Regeleinheit (2), wobei jeweils ein Druckregelventil (16 a,b,c) der ersten Stellvorrichtung (14 a), der zweiten Stellvorrichtung (14 b) und der Verbindungsleitung (15) zugeordnet sind, und wobei die Druckregelventile (16 a,b,c) von der Regeleinheit (2) ansteuerbar sind.
Patent DE-102019117165-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) vorgesehen mit einer Primärmasse (12), wobei die Primärmasse (12) eine im Wesentlichen radial verlaufende Schwungscheibe (18) und eine in axialer Richtung von der Schwungscheibe (18) abstehende im Wesentlichen rohrförmige Überdeckung (20) aufweist, einem mit der Primärmasse (12) verbundenen Deckel (38), einer relativ zur Primärmasse (12) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (14), einem an der Primärmasse (12) und an der Sekundärmasse (14) angreifbaren ersten Energiespeicherelement (16), einem an der Primärmasse (12) und an der Sekundärmasse (14) angreifbaren zweiten Energiespeicherelement (36), wobei das zweite Energiespeicherelement (36) zu dem ersten Energiespeicherelement (16) in axialer Richtung versetzt angeordnet ist, einer mit der Primärmasse (12) verbundenen ersten Führungseinrichtung (40) zur Führung des ersten Energiespeicherelements (16) und einer mit dem Deckel (36) verbundenen zweiten Führungseinrichtung (58) zur Führung des zweiten Energiespeicherelements (36). Durch die Aufteilung der beiden axial nebeneinander angeordneten Energiespeicherelemente (16, 36) auf separate miteinander zu verbindende Bauteile ist bei einem geringen Montageaufwand eine gute Dämpfung in einem Antriebsstrang ermöglicht.
Patent DE-102019117930-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erwärmung der Kabinenluft eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: GROSCH GÜNTER HANS
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 zur Erwärmung der Kabinenluft 2 eines Fahrzeugs 3 mit einem Fahrzeugrad 4 mittels eines Temperierkreislaufs 5 angegeben. Der Temperierkreislauf 5 weist ein mechanisches Bremssystem 6 mit Kühlkanälen 7 zum Bremsen des Fahrzeugrads 4 auf, wobei die Kühlkanäle 7 von einem Temperiermittel 8 durchströmbar ausgebildet sind. Weiterhin weist der Temperierkreislauf 5 einen Wärmeüberträger 9, ausgebildet zur Wärmeübertragung zwischen dem Temperiermittel 8 und der Kabinenluft 2, und eine Pumpeinrichtung 10 auf.Daneben werden ein Fahrzeug 3 mit einer Fahrzeugkabine 16 und einer solchen Anordnung 1 sowie ein Verfahren zur Erwärmung der Kabinenluft 2 eines Fahrzeugs 3 mittels einer solchen Anordnung 1 oder eines solchen Fahrzeugs 3 angegeben.
Patent DE-102019120082-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BRAND MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenverstellers (1) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2), welcher mittels einer Kurbelwelle antreibbar ausgebildet ist, einem Rotor (30), welcher relativ zu dem Stator (2) drehbar ausgebildet ist, einem Deckel (4), welcher fest mit dem Stator (2) verbunden ausgebildet ist, und ein Federlager (10) zum Anordnen einer Rückstellfeder () an einer äußeren Deckelfläche (5), wobei das Federlager (10) mittels einer Schweißverbindung (14, 15, 25) mit dem Deckel (4) verbunden ist.
Patent DE-102019122216-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem, Strahlüberwachungsvorrichtung, Laserbearbeitungsverfahren und Strahlüberwachungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es handelt sich um ein Laserbearbeitungssystem, das durch Laserlicht geschmolzenes Material eines Werkstücks durch wirksames Verwenden eines von einer Düse ausgestoßenen Hilfsgases effektiv wegblasen kann. Das Laserbearbeitungssystem umfasst eine Düse mit einer Ausstoßöffnung, die einen Strahl eines Hilfsgases entlang der optischen Achse des Laserlichts ausstößt, wobei die Düse an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Strahls bildet; ein Messinstrument, das die Zufuhrfließmenge des Hilfsgases zu der Düse misst; und eine Positionserlangungseinheit, die aus dem Messwert des Messinstruments durch eine bestimmte Operation die Position des Maximalpunkts erlangt.
Patent DE-102019124295-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Crash-Verriegelungseinrichtung
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (1) aufweist:- eine Schiene (3) zur Längsverstellung,- ein Sitzteil (2), das gegenüber der Schiene (3) höhenverstellbar ist,- eine zwischen der Schiene (3) und dem Sitzteil (2) vorgesehene Crash-Verriegelungseinrichtung (10) zur Crash-Verriegelung des Sitzteils (2) gegenüber der Schiene (3),wobei die Crash-Verriegelungseinrichtung (10) aufweist= ein zwischen der Schiene (3) und dem Sitzteil (2) vorgesehenes, flexibles Zugmittel (12) zur Aufnahme von Crash-Kräften zwischen der Schiene (3) und dem Sitzteil (2),= einen Wickelkörper (16) zum Aufwickeln des Zugmittels (12) und Straffung des Zugmittels (12) in den verschiedenen Höhenpositionen,= eine zwischen einer vorzugsweise inaktiven Grundstellung und einer vorzugsweise betätigten Verriegelungsstellung verstellbares Sperrmittel (20) zur Verrastung in der Verriegelungsstellung, und= einen Aktuator (23) zum Verstellen des Sperrmittels (20) zwischen der Grundstellung und der Verriegelungsstellung, wobei der Aktuator (23) vorzugsweise durch ein Aktivierungssignal (S1) betätigbar ist zur Verstellung in die Verriegelungsstellung.
Patent DE-102019124524-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23Q1/25
Filed: 2019-09-12
Abstract: Um bei einer Werkzeugmaschine, umfassend ein Maschinengestell, mindestens einen am Maschinengestell angeordneten Spindelsatz mit einer ersten Werkstückspindeleinheit und einer zweiten Werkstückspindeleinheit, die mit ihren Spindelachsen parallel zueinander ausgerichtet sowie im Abstand nebeneinanderliegend und auf derselben Seite eines Arbeitsraums, angeordnet sind und die jeweils dem Arbeitsraum zugewandte Werkstückaufnahmen umfassen, und ferner umfassend mindestens einen an dem Maschinengestell angeordneten, Werkzeuge mit Werkzeugschneiden tragenden Werkzeugträger, wobei der Spindelsatz und der Werkzeugträger relativ zueinander gesteuert bewegbar sind, die Effizienz steigern, wird vorgeschlagen, dass an dem Werkzeugträger mindestens ein Werkzeugschneidensatz, umfassend mindestens eine erste und mindestens eine zweite Werkzeugschneide, angeordnet ist, dass zur Synchronbearbeitung der Werkstücke die Werkzeugschneiden relativ zu dem jeweiligen Referenzpunkt der jeweiligen Werkstückspindeleinheit im Rahmen von vorgegebenen Bearbeitungstoleranzen dieselbe Relativposition aufweist.
Patent DE-102019125458-A1 (DE)
Title: Matratze mit Vibration
Inventor: BERGER WINFRIED
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze (1) mit einer Liegefläche (2) für einen Benutzer. Sie umfasst einen Matratzenkern und ein auf dem Matratzenkern angeordnetes Abstandsgewirke (14). Es wird vorgeschlagen, dass der Matratzenkern (13) mehrere Vibrationshohlräume (15) aufweist, die jeweils als Hohlraum oder Kanal zum Einführen einer als Vibrationsstab ausgebildeten Vibrationsvorrichtung ausgebildet sind und die parallel zueinander in Querrichtung der Liegefläche (2) verlaufend in einem Bereich unterhalb der Liegefläche (2) angeordnet sind, in dem sich bei bestimmungsgemäßer Benutzung der Matratze (1) die Unterschenkel eines in Rückenlage auf der Liegefläche (2) liegenden Benutzers der Matratze (1) befinden, sodass sich zum Anpassen der Position des Vibrationsstabes an die individuellen Körpermaße des Benutzers und dessen Liegeposition auf der Liegefläche der Vibrationsstab in einen Vibrationshohlraum (15) einführen lässt, der sich unterhalb der Wadenmitten des Benutzers befindet.
Patent DE-102019126596-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/30
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein elektromotorischer Antrieb (4, 5, 6, 7) für das Gesperre (1, 2) sowie ein Sicherungshebel (8) realisiert. Der elektromotorische Antrieb (4, 5, 6, 7) arbeitet auf das Gesperre (1, 2) zum Öffnen in einer Öffnungsrichtung (Ö). Außerdem beaufschlagt der elektromotorische Antrieb (4, 5, 6, 7) den Sicherungshebel (8) in einer von der Öffnungsrichtung (Ö) abweichenden Entsicherungsrichtung (E) zur Einnahme einer Entsicherungsstellung. Zusätzlich ist ein Anschlag (7) für den elektromotorischen Antrieb (4, 5, 6, 7) vorgesehen, welcher zumindest bei seiner Beaufschlagung in der Öffnungsrichtung (Ö) zum Aufheben der Entsicherungsstellung die Bewegung des elektromotorischen Antriebes (4, 5, 6, 7) begrenzt und dadurch ein Öffnen des Gesperres (1, 2) verhindert. Erfindungsgemäß ist der Anschlag (7) am elektromotorischen Antrieb (4, 5, 6, 7) angeordnet und wechselwirkt mit einem Blockierelement (9).
Patent DE-102019127676-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum Verschweißen von Elektroden zweier benachbarter Batteriezellen einer Batterie, Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung zum Verschweißen von Elektroden zweier benachbarter Batteriezellen einer Batterie, mit einem Niederhalter (42), welcher ausgeführt ist, die beiden zu verschweißenden Elektroden (221, 222, 223, 224, 225, 226, 227, 228) der benachbarten Batteriezellen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208) derart aneinander zu drücken, dass die überlappenden Elektroden (221, 222, 223, 224, 225, 226, 227, 228) aneinander anliegen, und einer Schweißeinheit (50), welche ausgeführt ist, zwei sich überlappende und durch den Niederhalter (42) aneinander gedrückte Elektroden (221, 222, 223, 224, 225, 226, 227, 228) der benachbarten Batteriezellen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208) miteinander zu verschweißen, wobei der Niederhalter (42) zum Verschweißen der Elektroden (221, 222, 223, 224, 225, 226, 227, 228) an einer die Batteriezellen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208) aufnehmenden Endplatte (30) der Batterie (10) lösbar befestigbar ist, wobei die Endplatte (30) ein zum Niederhalter (42) korrespondierendes Niederhalter-Gegenstück (421, 422, 423, 424) aufweist, wobei die sich überlappenden und miteinander zu verschweißenden Elektroden (221, 222, 223, 224, 225, 226, 227, 228) zusammengedrückt zwischen dem Niederhalter (42) und dem Niederhalter-Gegenstück (421, 422, 423, 424) angeordnet sind.
Patent DE-102019128329-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit integrierter Trennkupplung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D3/14
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) eines seriellen Hybridantriebsstrangs von einem Fahrzeug, aufgebaut als ein Zweimassenschwungrad, das zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Elektromotor eingesetzt ist, wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) ein mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine verbundenes Primärteil (3) sowie ein mit einer Abtriebswelle gekoppeltes mehrteiliges Sekundärteil (4) umfasst, die über in einem Federkanal (7) eingesetzte, mit einem Bogenfederflansch (10) verbundene Bogenfedern (5) elastisch verbunden sind und das Sekundärteil (4) eine Trennkupplung (2) einschließt und die Trennkupplung (2) einen radial unterhalb des Federkanals (7) positionierten, an dem Bogenfederflansch (10) lagefixierten Kupplungskorb (12) umfasst, welcher mit einem abgewinkelten Schenkel (15) von einem Nabenflansch (11) des Sekundärteils (4) koppelbar ist.
Patent DE-102019128987-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, sowie Computerprogramm zum Ausführen, Unterdrücken oder Variieren zumindest einer Maßnahme in einem Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Verfahren (100) zum Ausführen, Unterdrücken oder Variieren zumindest einer ersten Maßnahme in einem ersten Fahrzeug (10, 11), bei dem das Ausführen, Unterdrücken oder Variieren der zumindest ersten Maßnahme abhängig von Daten eines oder mehrerer zweiter Fahrzeuge (20, 21, 22) erfolgt, wobei ein Bereitstellen (110) und/oder Berücksichtigen (113) der Daten in dem ersten Fahrzeug (10, 11) abhängig von einem oder mehreren Fahrperformanceindikatoren einer Anzahl von Fahrern und/oder einer Anzahl von Fahrten des einen oder der mehreren zweiten Fahrzeuge (20, 21, 22) erfolgt.
Patent DE-102019129290-A1 (DE)
Title: Fluidleitbaugruppe, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Herstellen einer Fluidleitbaugruppe
Inventor: LAW BARNABY
IPC: H01M8/2483
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Fluidleitbaugruppe für eine Brennstoffzelle beschrieben, die einen Brennstoffzellenstapel (1) umfasst, wobei jede Brennstoffzelle (10) des Brennstoffzellenstapels (1) eine Ausnehmung (100, 200) aufweist, und wobei die Ausnehmungen (100, 200) aller Brennstoffzellen (10) des Brennstoffzellenstapels (1) einen zusammenhängenden Hohlraum bilden. Ferner umfasst die Baugruppe eine Verteilplatte (120), die den Hohlraum in zwei Abschnitte unterteilt und eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (125) aufweist, wobei jede Durchgangsöffnung (125) die beiden Abschnitte fluidisch miteinander verbindet, und eine Fluidleitung (130), die dazu eingerichtet ist, ein Fluid, insbesondere ein Reaktandfluid, für jede Brennstoffzelle (10) in einen ersten der Abschnitte des Hohlraums einzuleiten oder aus dem ersten der Abschnitte des Hohlraums auszuleiten. Daneben wird ein Brennstoffzellensystem mit solch einer Fluidleitbaugruppe und ein Verfahren zum Herstellen einer Fluidleitbaugruppe beschrieben.
Patent DE-102019131443-A1 (DE)
Title: Flügel
Inventor: KÖSTER FABIAN
IPC: B64C9/32
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Flügel (200, 210), der klapp- bzw. verschwenkbar mit dem Körper einer Drohne (202) verbunden ist. Der Flügel ist aus Faserverbundmaterial hergestellt und weist ein sich gegen den Körper abstützendes Federelement auf, das mit dem Flügel monolithisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019203485-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (EM2), einem Getriebe (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (12) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle (12) gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (14), wobei auf der zweiten Getriebeeingangswelle (14) wenigstens zwei Gangräder (16, 18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gangrad (16) der größten Gangstufe (G3) auf der zweiten Getriebeeingangswelle (14) in axialer Richtung zur Außenseite (46, 50) hin angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019203842-A1 (DE)
Title: Radarantennenstruktur und Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Radarantennenstruktur
Inventor: BAUER CONSTANTIN
IPC: B29C39/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Radarantennenstruktur, und auf eine gemäß dem Herstellungsverfahren hergestellte Radarantennenstruktur. Das Herstellungsverfahren umfasst ein Platzieren von ein oder mehreren Formkernen in einer Gusskammer. Die ein oder mehreren Formkerne sind aus einem ersten Material gefertigt. Das Herstellungsverfahren umfasst ein Herstellen eines Grundkörpers der Radarantennenstruktur durch Einbringen eines zweiten Materials in die Gusskammer. Das Herstellungsverfahren umfasst ferner ein Ausschmelzen der ein oder mehreren Formkerne. Das zweite Material weist zum Zeitpunkt des Ausschmelzens einen höheren Schmelzpunkt auf als das erste Material. Durch das Ausschmelzen der ein oder mehreren Formkerne werden ein oder mehrere Hohlräume in dem Grundkörper ausgebildet. Die ein oder mehreren Formkerne sind so geformt, dass nach dem Ausschmelzen der ein oder mehreren Formkerne die ein oder mehreren Hohlräume jeweils eine Hohlkammerstruktur und ein oder mehrere Hohlleiterstrukturen aufweisen. Die Hohlkammerstruktur ist dazu ausgelegt, um empfangene Radarsignale in die ein oder mehreren Hohlleiterstrukturen einzukoppeln.
Patent DE-102019206779-A1 (DE)
Title: Bildinspektionsroboter
Inventor: TRACHANAS ILIAS
IPC: G06K9/03
Filed: 2019-05-10
Abstract: Verfahren zur Bildinspektion von Druckerzeugnissen (8) in einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (4) mittels eines Rechners (3), wobei im Rahmen der Bildinspektion eines Druckjobs durch ein Bildinspektionssystem die produzierten Druckerzeugnisse (8) mittels mindestens eines Bildsensors (5) erfasst und digitalisiert werden, wobei die so entstandenen erfassten, digitalen Druckbilder (11) durch den Rechner (3) mit einem digitalen Referenzbild abgeglichen werden, wobei im Falle von Abweichungen der erfassten, digitalen Druckbilder (11) vom digitalen Referenzbild die fehlerhaft erkannten Druckerzeugnisse ausgeschleust werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Bildsensor (5) die produzierten Druckerzeugnisse aus mindestens zwei verschiedenen Betrachtungswinkeln (9, 10) und/oder -abständen (16) erfasst und der Rechner (3) die so erfassten, mindestens zwei digitalen Druckbilder (11) in Abhängigkeit der mindestens zwei verschiedenen Betrachtungswinkel (9, 10) und/oder - abstände (16) auswertet und bezüglich Abweichungen beurteilt.