baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005002799-B4 (DE)
Title: Verfahren und Netzwerk zum Senden von Kurznachrichten durch Teilnehmer außerhalb einer Bündelfunkgruppe an Teilnehmer in der Bündelfunkgruppe
Inventor: CHEN DE
IPC: H04W4/06
Filed: 2005-11-10
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Senden einer Kurznachricht durch einen Teilnehmer außerhalb einer Bündelfunkgruppe zu einem Teilnehmer in der Bündelfunkgruppe, welches aufweist: Bestimmen durch ein Netzwerk, ob ein Gruppenruf in der Bündelfunkgruppe bei Empfang der Kurznachricht, welche durch den Teilnehmer außerhalb der Bündelfunkgruppe gesendet wird, eingerichtet wurde; Senden der Kurznachricht zum Teilnehmer in der Bündelfunkgruppe auf einem existierenden Gruppenrufkanal in einer Zelle in einem Gruppenrufbereich der Bündelfunkgruppe, wenn ein Gruppenruf eingerichtet wurde; Einrichten eines Gruppenrufs in der Bündelfunkgruppe, wenn kein Gruppenruf eingerichtet wurde, und Senden der Kurznachricht zum Teilnehmer in der Bündelfunkgruppe auf dem Gruppenrufkanal, der in der Bündelfunkgruppe eingerichtet wurde.
Patent DE-112006001156-B4 (DE)
Title: Schneidspitze mit austauschbaren Klingen
Inventor: OMORI NAOYA
IPC: B23B27/14
Filed: 2006-12-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Austauschbarer Schneideinsatz (1), der eine Basis (8) und eine Beschichtung (11) umfasst,  wobei die Basis (8) wenigstens eine Flankenfläche (3) und wenigstens eine Spanfläche (2) umfasst,  die Flankenfläche (3) mit der Spanfläche (2) über eine dazwischen liegende Schneide (4) verbunden ist,  die Beschichtung (11) eine innere Subschicht (12) mit einer oder mehreren Subsubschichten und eine auf der inneren Subschicht (12) ausgebildete äußere Subschicht (13) umfasst,   jede der Subsubschichten der inneren Subschicht (12) aus einer Zusammensetzung besteht, die wenigstens ein Element, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die die Elemente der Gruppe IVa, die Elemente der Gruppe Va und die Elemente der Gruppe Via des Periodensystems, Al und Si umfasst, sowie wenigstens ein Element umfasst, das aus der Gruppe gewählt ist, die Kohlenstoff, Stickstoff, Sauerstoff und Bor umfasst,  die äußere Subschicht (13) eine Aluminiumoxid-Subschicht oder eine Aluminiumoxid enthaltende Subschicht ist, und  wenn in an dem...
Patent DE-112006001802-B4 (DE)
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B29C49/48
Filed: 2006-07-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: The device according to the invention serves to retain a blow mould segment in the region of a blow molding station which is provided with a support element for the blow mould segment. The blow mould segment can be detachably fixed in the region of the support element by at least one locking element. The locking element is designed so as to provide both positively locking retention and non-positively locking retention of the blow mould segment.
Patent DE-112006002557-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Mehrmodusgetriebe, die zwei Planetenradsätze mit einer festen Verbindung und einen gekuppelten Antrieb aufweisen
Inventor: RAGHAVAN MADHUSUDAN
IPC: B60K6/445
Filed: 2006-07-31
Granted: 2011-02-17
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe, umfassend:  ein Antriebselement zur Aufnahme von Leistung von einer Maschine;  ein Abtriebselement;  einen ersten und zweiten Motor/Generator;  einen ersten und zweiten Differenzialzahnradsatz, die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen;  wobei das Antriebselement nicht ständig mit irgendeinem Element der Zahnradsätze verbunden ist und das Abtriebselement ständig mit einem Element der Zahnradsätze verbunden ist;  ein Verbindungselement, das das erste Element des ersten Zahnradsatzes ständig mit dem ersten Element des zweiten Zahnradsatzes oder mit einem feststehenden Element verbindet;  wobei der erste Motor/Generator ständig mit einem Element des ersten oder zweiten Zahnradsatzes verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Motor/Generator selektiv mit entweder einem Element des ersten Zahnradsatzes oder einem Element des zweiten Zahnradsatzes verbunden ist; und dass das elektrisch verstellbares Getriebe ferner umfasst:  eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung, die ein Element des ersten oder zweiten Zahnradsatzes selektiv mit dem Antriebselement...
Patent DE-112007002122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen und Kraftübertragungseinrichtung mit einer Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-09-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Schwingungen mit einem Primärteil (7), welches mit einem antriebsseitigen Bauelement wenigstens mittelbar drehfest verbindbar ist, einem Sekundärteil (8), welches mit einem abtriebsseitigen Bauteil wenigstens mittelbar drehfest verbindbar ist und die über Mittel (9) zur Drehmomentübertragung und Mittel (10) zur Dämpfungskopplung miteinander verbunden sind, wobei die Mittel (9) zur Drehmomentübertragung einen Rampenmechanismus (13) umfassen; wobei die Mittel (10) zur Dämpfungskopplung parallel zum Rampenmechanismus (13) geschaltet sind, wobei die Mittel (10) zur Drehmomentübertragung eine dem Rampenmechanismus (13) zugeordnete Einrichtung (21) zur Erzeugung einer Axialkraft auf den Rampenmechanismus (13) umfassen, wobei die Einrichtung (21) zur Erzeugung einer Axialkraft zumindest ein, über eine mit Druckmittel beaufschlagbare Kammer (52) mit einer beaufschlagbaren Kolbenfläche (23) umfasst, die gegenüber einem Element des Rampenmechanismus (13) verschiebbar ist oder dieses bildet.
Patent DE-112010000754-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlenabbildungsvorrichtung und Verfahren zum Röntgenstrahlenabbilden
Inventor: MUKAIDE TAIHEI
IPC: G21K1/06
Filed: 2010-01-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Röntgenstrahlenabbildungsvorrichtung mit: einem Aufteilungselement (103, 403), das die Röntgenstrahlen, die von einem Röntgenstrahlenge nerator erzeugt werden, räumlich in einer ersten Richtung in erste Röntgenstrahlen und zweite Röntgenstrahlen aufteilt, wobei die erste Richtung senkrecht zu einer Einfallsrichtung der Röntgenstrahlen auf das Aufteilungselement ist; einem ersten Abschwächungselement (204, 504), auf das die ersten Röntgenstrahlen fallen, die durch das Aufteilungselement aufgeteilt sind; einem zweiten Abschwächungselement (207, 507), auf das die zweiten Röntgenstrahlen fallen, die durch das Aufteilungselement aufgeteilt sind, wobei das zweite Abschwächungselement in der ersten Richtung benachbart zu dem ersten Abschwächungselement angeordnet ist; und einer Erfassungseinheit (106, 406), die konfiguriert ist, erste Intensitäten der ersten Röntgenstrahlen zu erfassen, die durch das erste Abschwächungselement gegangen sind und zweite Intensitäten der zweiten Röntgenstrahlen zu erfassen, die durch das zweite Abschwächungselement gegangen sind, wobei das erste Abschwächungselement (204, 504) und das zweite Abschwächungselement (207, 507) so konfiguriert sind, dass sich ihre jeweilige Röntgenstrahlendurchlässigkeit mit einer Position auf dem jeweiligen Abschwächungselement in der ersten Richtung ändert, und wobei das erste Abschwächungselement und das zweite Abschwächungselement verschieden voneinander mit Bezug auf eine Änderungsmenge oder einer Charakteristik einer Änderung der jeweiligen Röntgenstrahlendurchlässigkeit in der ersten Richtung sind.
Patent DE-112010001997-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H41/28
Filed: 2010-05-06
Granted: 2015-10-01
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (10) mit einem Drehschwingungsdämpfer (12), der ein Dämpfereingangsteil (18) mit einem ersten Befestigungsmittel (48) aufweist und mit einem Turbinenrad (14) das zu dem ersten Befestigungsmittel (48) ein komplementäres zweites Befestigungsmittel (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfereingangsteil (18) und das Turbinenrad (14) so ausgestaltet sind, dass diese zumindest an einer Stelle ein Zentriermittel (42) ausbilden, wobei an dem Dämpfereingangsteil (18) und an dem Turbinenrad (14) mindestens zwei Zentriermittel (42) vorgesehen sind.
Patent DE-112010004226-B4 (DE)
Title: Durchflusssteuerung
Inventor: SAKASEGAWA TAKESHI
IPC: G01F1/692
Filed: 2010-09-16
Granted: 2017-06-01
Abstract: Eine Durchflusssteuerung mit: einem Körper (22, 30), der einen ersten Durchgang (20), welcher an einer stromaufwärtsseitigen Seite vorgesehen ist und durch welchen ein Fluid strömt, einen zweiten Durchgang (62), welcher stromabwärts des ersten Durchgangs (20) vorgesehen ist, und einen Drosselabschnitt (32) aufweist, welcher zwischen dem ersten Durchgang (20) und dem zweiten Durchgang (62) vorgesehen ist; einem Durchflussratendetektor (14), der an dem Körper (22, 30) vorgesehen ist und der eine Detektionseinheit (12) aufweist, die in der Lage ist, die Durchflussrate des Fluides, das von dem ersten Durchgang (20) zu dem zweiten Durchgang (62) strömt, zu erfassen; einer Durchflussratensteuerung (18) zur Steuerung einer Durchflussrate des Fluides durch den Ventilkörper (64), die parallel zu dem Durchflussratendetektor (14) angeordnet ist, wobei die Durchflussratensteuerung (18) eine Membrananordnung (72), welche durch die Zufuhr von Pilotluft verschoben wird, einen über einen Stab (74) mit der Membrananordnung (72) verbundenen Ventilkörper (64) und eine Feder (78) aufweist, welche den Ventilkörper (64) in einer Richtung vorspannt, in welcher er auf einem in dem Körper (22, 30) ausgebildeten Ventilsitz (66) aufgesetzt wird, wobei die Detektionseinheit (12) durch einen MEMS-Sensor gebildet wird, wobei die Durchflussratensteuerung (18) außerdem eine Ausgleichsstruktur zum Ausgleichen einer Druckkraft, die von der Membrananordnung (72) auf den Ventilkörper (64) ausgeübt wird, mit einer Druckkraft, die von der Feder (78) auf den Ventilkörper (64) ausgeübt wird, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinheit (12) einen Detektionsdurchgang (36), welcher eine Seite stromaufwärts und eine Seite stromabwärts des Drosselabschnitts (32) miteinander verbindet, um dadurch den ersten Durchgang (20) zu umgehen, und einen Detektionssensor (38) aufweist, der so angeordnet ist, dass er dem Detektionsdurchgang (36) gegenüberliegt.
Patent DE-112010005010-B4 (DE)
Title: Wärmesensoren mit flexiblen Substraten und Verwendungen derselben
Inventor: ABDELMONEUM MOHAMED A
IPC: G01K7/34
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein flexibles Substrat; und eine mikroelektromechanische Resonatorstruktur, die auf dem flexiblen Substrat aufgebracht ist, wobei die Resonatorstruktur ein Ausgabesignal liefert, das einer von der Resonatorstruktur detektierten Temperatur entspricht.
Patent DE-112011105715-B4 (DE)
Title: Lithiumionenakkumulator
Inventor: TAKAHATA KOJI
IPC: H01M4/133
Filed: 2011-10-07
Granted: 2021-02-25
Abstract: Eine Schicht eines aktiven Negative-Elektrodenmaterials (243A) eines Lithiumakkumulators (100A) enthält natürliches Graphit und künstliches Graphit als aktive Negative-Elektrodenmaterialpartikel. Die Schicht des aktiven Negative-Elektrodenmaterials (243A) hat einen Bereich (A1), der der Schicht des aktiven Positive-Elektrodenmaterials (223) gegenübersteht, und Bereiche (A2, A3), die nicht der Schicht des aktiven Positive-Elektrodenmaterials (223) gegenüberstehen. Der Bereich (A1), der der Schicht des aktiven Positive-Elektrodenmaterials (223) gegenübersteht, enthält das natürliche Graphit in einem größeren Anteil als die Bereiche (A2, A3), die nicht der Schicht des aktiven Positive-Elektrodenmaterials gegenüberstehen, und die Bereiche (A2, A3), die nicht der Schicht des aktiven Positive-Elektrodenmaterials (223) gegenüberstehen, enthalten das künstliche Graphit in einem größeren Anteil als der Bereich (A1), der der Schicht des aktiven Positive-Elektrodenmaterials (223) gegenübersteht.
Patent DE-112011106045-B4 (DE)
Title: Audiosignal-Wiederherstellungsvorrichtung und Audiosignal-Wiederherstellungsverfahren
Inventor: HOSOYA KOSUKE
IPC: G10L21/038
Filed: 2011-12-27
Granted: 2019-10-02
Abstract: Audiosignal-Wiederherstellungsvorrichtung (100), welche aufweist:eine Tonquellen-Erzeugungseinheit (101), die aus einem Audiosignal eines ersten Frequenzbands ein Tonquellensignal eines zweiten Frequenzbands enthaltend das erste Frequenzband erzeugt;eine Störungsunterdrückungseinheit (102), die eine in dem Audiosignal des ersten Frequenzbands enthaltene Störungskomponente unterdrückt;eine Spektralumhüllungs-Schätzeinheit (103), die eine Spektralumhüllung des zweiten Frequenzbands anhand des Audiosignals des ersten Frequenzbands, das durch eine Störungsunterdrückung durch die Störungsunterdrückungseinheit (102) hindurchgegangen ist, schätzt; undeine Signalsynthetisiereinheit (104), die ein Audiosignal des zweiten Frequenzbands durch Kombinieren des Tonquellensignals des zweiten Frequenzbands, das die Tonquellen-Erzeugungseinheit (101) erzeugt,und der Spektralumhüllung des zweiten Frequenzbands, die die Spektralumhüllungs-Schätzeinheit (103) schätzt, erzeugt.
Patent DE-112012000071-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: KINOSHITA NOBUFUMI
IPC: B60K11/04
Filed: 2012-05-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Hydraulikbagger, umfassend: einen unteren Fahrkörper, einen oberen Drehkörper mit einer Antriebsquelle, einem Arbeitsgerät und einem Kühlgebläse, wobei der obere Drehkörper auf dem unteren Fahrkörper drehbar gelagert ist; eine Kühleinheit, die auf halbem Weg in einem durch das Kühlgebläse gebildeten Luftkanal angeordnet ist; und ein erstes Außenelement und ein zweites Außenelement zum Abdecken der Kühleinheit, wobei die Außenelemente in Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugkörpers angeordnet und durch den oberen Drehkörper gestützt sind; wobei die Kühleinheit eine erste Kühlvorrichtung umfasst, die dem ersten Außenelement zugewandt angeordnet ist, und eine zweite Kühlvorrichtung, die auf halbem Weg in einem Luftkanal zwischen der zweiten Außenvorrichtung und dem Kühlgebläse in einer Richtung angeordnet ist, die die Richtung schneidet, in der die erste Kühlvorrichtung an einer Seite der ersten Kühlvorrichtung in Richtung auf das zweite Außenelement angeordnet ist, wobei das erste Außenelement eine erste Öffnung in einem Bereich hat, der die erste Kühlvorrichtung in der Höhenrichtung überlappt, wobei das zweite Außenelement eine zweite Öffnung in einem Bereich hat, der die zweite Kühlvorrichtung in der Höhenrichtung überlappt, und wobei die Unterkante der jeweils höher liegenden Öffnung der ersten Öffnung des ersten Außenelements und der zweiten Öffnung des zweiten Außenelements höher positioniert ist als die Oberkante der jeweils tiefer liegenden anderen Öffnung.
Patent DE-112015005073-B4 (DE)
Title: Abbildungssystem, enthaltend eine Linse mit longitudinaler chromatischer Aberration, Endoskop und Abbildungsverfahren
Inventor: KAMM MARKUS
IPC: A61B1/05
Filed: 2015-08-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Abbildungssystem, umfassend:eine optische Einheit, die dafür eingerichtet ist, von einer Szene erste Bilder in verschiedenen Wellenlängenbereichen aufzunehmen, wenn die Szene mit nicht strukturiertem Licht beleuchtet wird, und zweite Bilder verschiedener Wellenlängenbereiche, wenn die Szene mit strukturiertem Licht beleuchtet wird, wobei eine Abbildungslinseneinheit mit longitudinaler chromatischer Aberration zwischen der Szene und einer Abbildungssensoreinheit angeordnet ist;eine Tiefenverarbeitungseinheit, die dafür eingerichtet ist, eine Tiefeninformation auf der Basis der zweiten Bilder zu erzeugen; undeine Schärfeverarbeitungseinheit, die dafür eingerichtet ist, ein Ausgabebild basierend auf der Tiefeninformation und den ersten Bildern zu erzeugen.
Patent DE-112017007284-B4 (DE)
Title: Mitteilungssteuereinrichtung und Verfahren für Steuern von Mitteilung
Inventor: MIYAHARA TADASHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Mitteilungssteuereinrichtung, umfassend:eine Attribut-Detektionseinheit (2), die konfiguriert ist, ein Attribut eines um ein Subjektfahrzeug herum lokalisierten Objekts zu detektieren;eine Eingabe-Erkennungseinheit (3), die konfiguriert ist, eine durch einen Fahrer des Subjektfahrzeugs eingegebene Eingabenachricht zu erkennen;ein Nachrichtenumwandlungseinheit (4), die konfiguriert ist, entsprechend dem durch die Attribut-Detektionseinheit (2) detektierten Attribut die durch die Eingabe-Erkennungseinheit (3) erkannte Eingabenachricht in eine Mitteilungsnachricht umzuwandeln, welche dieselbe Bedeutung wie die Eingabenachricht angibt; undeine Straßenprojektionssteuerung (5), die konfiguriert ist, die Projektion der durch die Nachrichtenumwandlungseinheit (4) umgewandelten Mitteilungsnachricht auf zumindest einen Teil einer um das Objekt herum lokalisierten Straße zu steuern;weiter umfassend eine Nachrichtenkonzept-Erzeugungseinheit (13), die konfiguriert ist, ein Konzept der Eingabenachricht, die dem Objekt mitgeteilt wird, aus der durch die Eingabe-Erkennungseinheit (3) erkannten Eingabenachricht zu erzeugen,wobei die Nachrichtenumwandlungseinheit (4) das Konzept der Eingabenachricht, welche durch die Nachrichtenkonzept-Erzeugungseinheit (13) erzeugt wird, in die Mitteilungsnachricht umwandelt;wobei die Eingabe-Erkennungseinheit (3) einen die Eingabenachricht anzeigenden Ton erkennt, unddie Nachrichtenkonzept-Erzeugungseinheit (13) das Konzept der Eingabenachricht aus dem durch die Eingabe-Erkennungseinheit (3) erkannten Ton erzeugt;wobei die Eingabe-Erkennungseinheit (3) eine, die Eingabenachricht anzeigende Geste erkennt, unddie Nachrichtenkonzept-Erzeugungseinheit (13) das Konzept der eingegebenen Nachricht erzeugt, wenn die Eingabe-Erkennungseinheit (3) die Geste und den Ton erkennt.
Patent DE-112018003391-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit einem Leistungshalbleiterbauelement und einem Wärmeabfuhrabschnitt und eine diese verwendende Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: KUSUKAWA JUNPEI
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-07-17
Granted: 2022-04-21
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung, welche Folgendes aufweist:
 ein Leistungshalbleiterelement (101, 102),
 einen Leiterabschnitt (103), der einen Strom zum Leistungshalbleiterelement (101, 102) sendet,
 eine Isolierschicht (111A, 111B) in Kontakt mit einer Fläche des Leiterabschnitts (103) auf einer Seite, die einer Seite entgegengesetzt ist, auf der das Leistungshalbleiterelement (101, 102) angeordnet ist, und
 einen metallischen Wärmeabfuhrabschnitt (131), der dem Leiterabschnitt (103) entgegengesetzt ist, während die Isolierschicht (111A, 111B) sandwichförmig eingeschlossen ist,  gekennzeichnet durch  
 einen Ausgangsanschluss (107), der mit dem Leiterabschnitt (103) verbunden ist und ein von einem Kontaktzustand eines Isolierabschnitts (110) abhängiges anderes Signal ausgibt,
 wobei die Isolierschicht (111A, 111B) den Isolierabschnitt (110) und eine Leiterschicht (112), die über den Isolierabschnitt (110) sandwichförmig zwischen dem Leiterabschnitt (103) und dem metallischen Wärmeabfuhrabschnitt (131) angeordnet ist, aufweist.
Patent CS-276221-B6 (CS)
Inventor: ZID JIRI
IPC: B23B29/24
Filed: 1989-01-23
Abstract: Zařízení podle vynálezu řeší vnitřní uspo-·
řádání konstrukčních prvků nástrojové hlavy
(1) soustružnických, číslicově řízených
obráběcích strojů. Příruba (2) nástrojové
hlavy (1) má opatřeno zadní čelo spojkovým
ozubením (6), shodným s horním spojkovým
ozubením (7) zajištovacího členu (8), umístěného
na vnějším obvodu této příruby a
připevněného k válcovému tělesu (10), opatřenému
snímačem (15). Válcové těleso (10)
obsahuje posuvný válec (12) s otvorem (16)
a s čelním spojkovým ozubením (11), přičemž
posuvný válec (12) je připevněn k suvně uložené
vodicí části (13), opatřené mezikruhovýra
prostorem (17) a sadou talířových pružin
(14).
Patent CZ-294447-B6 (CZ)
Title: Herbicidally active liquid formulation of ethyl-(Z)-2-chloro-3-[2-chloro-5-(4,5,6,7-tetrahydro-1,3-dioxoisoindoldion-2-yl)phenyl] acrylate and method of controlling undesirable vegetation
Inventor: BERGHAUS RAINER
IPC: A01N37/46
Filed: 1997-08-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed a herbicidally active liquid formulation of ethyl-(Z)-2-chloro-3-[2-chloro-5-(4,5,6,7-tetrahydro-1,3-dioxoisoindoldion-2-yl)phenyl] acrylate comprising, essentially, in addition to the above crop protection agent, a) 2 to 20 percent by weight of an ionic emulsifier, b) 2 to 20 percent by weight of a non-ionic emulsifier, c) a non-nucleophilic and non-basic aromatic solvent in such an amount that the sum of weight percentages of all the components is 100 percent by weight, and, d) if desired up to 80 percent by weight of further herbicidal crop protection agents. Disclosed is also a method of controlling undesirable vegetation which method comprises allowing the above-described formulation to act on crop plants, their environment and/or their seed.
Patent CZ-283591-B6 (CZ)
Title: Waste water treatment process within a pair of reactors with intermittent activity
Inventor: TOPOL JAN ING
IPC: C02F3/00
Filed: 1996-03-04
Abstract: A method of cleaning waste water in a pair of reactors with interrupted activity where the speed at which the reactors are filled with waste water is measured and on the basis of measured values the length of the cleaning screen is modified to achieve the stated range from the minimum to the maximum time of the cleaning cycle while fulfilling the condition that at the moment when the first reactor is filled the second reactor is empty and prepared for a new filling with waste water. In the case of under filling where the inflow of the waste water does not reach within the stated time limit the required maximum level of activation in one of the two reactors, the reactor is filled to this level with cleaned water.
Patent CZ-281307-B6 (CZ)
Title: Scaffold platform
Inventor: LANGER GEB LAYHER RUTH
IPC: E04G1/15
Filed: 1995-03-30
Abstract: The floor unit consists of an alloy frame, whose side rails have cross sections with vertical inner (107) and outer (108), and horizontal lower and upper walls. The rails also have grooves (130) and ribs for centring purposes when stacking. A rib (136) is provided on the side rail to limit skidding, and which is separated by a ventilation and drainage groove (80) from the edge (43) of the floor board (45). The base (70) of groove lies beneath the level of the supporting surface (41) for the board. The base of the groove can also be wider than the minimum separation between the end face of the board and the groove wall (42). <IMAGE>
Patent SK-283578-B6 (SK)
Title: Magnetic particles, method for the preparation thereof and their use in purification of solutions
Inventor: BRADBURY DAVID
IPC: B01J47/00
Filed: 1995-02-03
Abstract: Magnetic particles which comprise a core of a magnetic material surrounded by a mixture of a fibrous material and a solid binding agent. The particles may be embedded in a polymer resin, which incorporates sites, which are selective for particular ions, to form composite magnetic resin particles. The composite magnetic resin particles may be used for the removal of pollutant ions from an aqueous solution in which they are contained.
Patent SK-280693-B6 (SK)
Title: Method for the rehabilitation of soil contaminated by hydrocarbons and other biodegradable substances
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: C09K17/32
Filed: 1994-07-21
Abstract: First the contaminated soil is treated by spraying of an N/P type aerobic bacterial flora nutrient in an oleophililic form, and then by the addition of hay and an N/P/K type hydrophilic nutrient mixed into the soil by mechanical means. This results in a biological process which within several months lowers the soil hydrocarbon content to below 500 mg/kg. The oleophilic nutrient is preferably a micro-emulsion of the N/P salt solution type in a lipomiscible organic solvent.
Patent SK-278422-B6 (SK)
Title: The production of tramadol of hydrogenchloride
Inventor: SKODA ALOJZ
IPC: A61K31/135
Filed: 1994-04-15
Abstract: The production of the substance called tramadol of hydrogenchloride is based on that principle,that the fractions of the row tramadol salt with the different level of impurities content are cleaned based on the crystallisation with use of the organic solvent, represented by the alcohol C1 up to C6 or by the systems of solvents closed to the alcohol. The above mentioned principle can be applied in the pharmaceutical chemistry, when producing substances closed to the narcotic analgesic called tramadol of hydrogenchloride.