baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213338-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit
Inventor: GMEINER HEINRICH
IPC: F15B15/18
Filed: 2015-07-16
Abstract: Aktuatoreinheit mit einer in einem Gehäuse angeordneten elektrischen Pumpeneinheit (14) zur Förderung eines Druckmediums, bei der im Gehäuse eine erste Arbeitskammer und eine zweite Arbeitskammer ausgebildet sind. Sowohl in der ersten Arbeitskammer als auch in der zweiten Arbeitskammer ist jeweils ein bewegliches Kolbenelement angeordnet, wobei jedes Kolbenelement die jeweilige Arbeitskammer in eine erste Kammer und eine zweite Kammer trennt. Die Pumpeneinheit (14) verbindet fluidisch die erste Arbeitskammer mit der zweiten Arbeitskammer. Weiter ist mit mindestens einem Kolbenelement mindestens ein Aktuator verbunden.
Patent DE-102015216135-A1 (DE)
Title: Füllstand-Messeinrichtung in einem Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einem Kraftstofftank
Inventor: AKDEMIR INAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllstand-Messeinrichtung in einem Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, die entweder kapazitive Sensoren zur Bestimmung eines zwischen diesen liegenden und durch den Flüssigkeits-Füllstand beeinflussten elektrischen Feldes oder eine Sensorik zur Erfassung von geeignet ausgesandten und am Flüssigkeitsspiegel reflektierten Wellen aufweist, wobei die als Baueinheit ausgebildete Füllstand-Messeinrichtung außenseitig an einem im Speicherraum des Flüssigkeitsbehälters angeordneten Teilbehälter, insbesondere an einem sog. Schwalltopf mit darin eigebauter Kraftstoff-Fördereinrichtung, angeordnet ist. In direkter Nachbarschaft zur Füllstand-Messeinrichtung ist ein nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren mit dem Innenraum des Teilbehälters verbundenes Messrohr vorgesehen und es ist die Füllstand-Messeinrichtung ausgebildet, auch den Flüssigkeits-Stand in diesem Messrohr zu ermitteln.
Patent DE-102015216526-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Fahrzeuginnenverkleidung
Inventor: PRALLE CHRISTOPH
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (10) für eine Fahrzeuginnenverkleidung, aufweisend wenigstens einen in einem Querschnitt des Rahmens (10) im Wesentlichen vertikal verlaufenden Führungsabschnitt (40) für die Fahrzeuginnenverkleidung, einen in dem Querschnitt zu dem Führungsabschnitt (40) abgewinkelten Anlageabschnitt (50) für die Fahrzeuginnenverkleidung und/oder für eine Tragstruktur (190) eines Fahrzeugs sowie einen Befestigungsabschnitt (70) für die Befestigung an der Tragstruktur (190) des Fahrzeugs. Es ist vorgesehen, dass der Führungsabschnitt (40) wenigstens ein Rippenprofil (30) aufweist.  Ferner sind eine Innenverkleidung (130) für ein Fahrzeug, aufweisend wenigstens einen erfindungsgemäßen Rahmen (10) für eine Fahrzeuginnenverkleidung, sowie ein Kraftfahrzeug (160), aufweisend wenigstens eine erfindungsgemäße Innenverkleidung (130) für ein Fahrzeug, Gegenstände der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102015218757-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung sowie Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem mit einer solchen
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/0273
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Anordnung (14), einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einer solchen sowie ein Brennstoffzellensystem (100) mit einem solchen Brennstoffzellenstapel (10). Die Membran-Elektroden-Anordnung (14) umfasst eine Membran (152), zwei beidseitig daran anschließende katalytische Elektroden (143) und eine die Membran (152) rahmenartig umgebende und Randbereiche ausbildende Stütz- und/oder Dichtungsschicht (150), wobei Versorgungsöffnungen (144–149) zur Zu- und Abführung von Betriebsmedien vorhanden sind. Es ist vorgesehen, dass ein Rand (151) der Membran-Elektroden-Anordnung (14), der an ihrem Umfang und/oder an ihren Versorgungsöffnungen (144–149) verläuft, im Querschnitt ein einseitig oder beidseitig abgeflachtes Profil aufweist.
Patent DE-102015222615-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Anordnung zur Verhinderung optischer Artefakte bei Verwendung eines optischen Sensors als Umgebungssensor
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie eine Anordnung (1) zur Verhinderung optischer Artefakte bei Verwendung eines optischen Sensors (5) als Umgebungssensor für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Die Anordnung umfasst: – eine Glasscheibe (2) zur Trennung eines Innenraums des Fortbewegungsmittels von seiner Umgebung und – eine keilförmige transparente Struktur, nachfolgend „Keil (3)“ genannt, wobei – der Keil (3) mit einem transparenten Klebstoff (4) an die Glasscheibe (2) geklebt ist.
Patent DE-102015222759-A1 (DE)
Title: Gegenlenkende Kraftfahrzeug-Hinterachse
Inventor: WINTER INGO
IPC: B62D7/14
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gegenlenkende Kraftfahrzeug-Hinterachse (1), bei der sich unter Einwirkung einer Seitenkraft auf ein an einem Radträger (3) befestigtes, kurvenäußeres Rad (R) eine Drehbewegung des Radträgers (3) um eine virtuelle Achse (A) in Richtung einer Vorspur einstellt. Die virtuelle Achse (A) ist bei deren Projektion auf eine in Fahrzeug-Längsrichtung verlaufende Ebene in Fahrtrichtung (FR) geneigt. Die Erfindung schlägt vor, dass die virtuelle Achse (A) unterhalb eines Rad-Mittelpunktes (M) verläuft und einen Schnittpunkt (6) mit einer Rad-Aufstandsebene (E) aufweist, welcher in Fahrtrichtung (FR) betrachtet hinter einem Rad-Aufstandspunkt (5) liegt. Eine derartige Kraftfahrzeug-Hinterachse weist gute Eigenschaften hinsichtlich Vorspur- und Sturzsteifigkeit auf und trägt somit zu guten Fahreigenschaften bei.
Patent DE-102015224887-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System zur Freigabe einer externen Zugangskontrollvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EKIZ LEVENT-YUSUF
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Freigabe einer externen Zugangskontrollvorrichtung für ein Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Empfangen eines Signals einer Schlüsselsuche eines Fahrzeugs durch die externe Zugangskontrollvorrichtung, wobei das Signal einen Identifikator umfasst; Authentifizieren des Fahrzeugs mittels des Identifikators durch die externe Zugangskontrollvorrichtung; Falls die externe Zugangskontrollvorrichtung das Fahrzeug mittels des Identifikators erfolgreich authentifiziert, Freigeben der externen Zugangskontrollvorrichtung für das Fahrzeug.
Patent DE-102015226244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur situationsbasierten Unterstützung eines Kraftfahrzeuges zur Bildung eines Korridors für Einsatzfahrzeuge
Inventor: GRÜNWEDEL SEBASTIAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur situationsbasierten Unterstützung eines Kraftfahrzeuges (100) zur Bildung eines Korridors für Einsatzfahrzeuge, das Verfahren aufweisend: Erfassen (10) einer Fahrbahn (200) vor dem Kraftfahrzeug (100), mittels einer optischen Erfassungsvorrichtung (310) des Kraftfahrzeuges. Erfassen (20) von Objekten (220) auf der Fahrbahn (200) vor dem Kraftfahrzeug (100), mittels einer Objekterfassungsvorrichtung (320) des Kraftfahrzeuges (100). Ermitteln (30) vorhandener Fahrspuren (230) der Fahrbahn (200). Ermitteln (40) einer aktuellen Fahrspur (235) des Kraftfahrzeuges (100) aus den vorhandenen Fahrspuren (230) der Fahrbahn (200). Ermitteln (50) einer aktuellen Verkehrssituation, basierend auf den erfassten Objekten (220). Und falls das Ermitteln (50) der aktuellen Verkehrssituation ergibt, dass die aktuelle Verkehrssituation einer Stausituation entspricht: Ermitteln (51) einer Kraftfahrzeuganweisungsinformation (151), zur korrekten Positionierung des Kraftfahrzeuges (100), um einen Korridor für Einsatzfahrzeuge auf der Fahrbahn (200) zu ermöglichen, basierend auf der erfassten Fahrbahn (200) und der ermittelten aktuellen Fahrspur (235) des Kraftfahrzeuges (100). Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System (300) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102015226588-A1 (DE)
Title: Modularer Planetenradsatz
Inventor: KURUCZ MARTON
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bolzen (1) zur Lagerung von wenigstens einem Planetenrad (2) in einem Planetenträger (3), wobei der Bolzen (1) in einem ersten Bereich (B1) eine zu einer ersten Rotationsachse (R1) symmetrische Kontur und in einem zweiten Bereich (B2) eine zu einer zweiten Rotationsachse (R2) symmetrische Kontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rotationsachse (R1) des ersten Bereichs (B1) zu der zweiten Rotationsachse (R2) des zweiten Bereichs (B2) parallel angeordnet ist.
Patent DE-102016001205-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: B60Q3/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt, eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (24) zur Erfassung einer Eigengeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) und eine Umfelderfassungseinrichtung (16) zur Erfassung einer Verkehrsteilnehmerinformation, die eine Relativgeschwindigkeit und/oder einen Abstand eines im Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Verkehrsteilnehmers (18) beschreibt, wobei das Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen und separat durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der Eigengeschwindigkeit und der Verkehrsteilnehmerinformation zur Vorgabe einer Leuchtfarbe und/oder einer Leuchthelligkeit der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind.
Patent DE-102016003519-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Filterelement (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Endscheibe (3) und einem Filtermedium (2), das mit der zumindest einen Endscheibe (3) verbunden ist, wobei die zumindest eine Endscheibe (3) einen Steckverbinder (9) zur elektrischen Verbindung mit einem Gegenstecker (29) aufweist und wobei ein Steckverbindergehäuse (10) des Steckverbinders (9) einstückig mit der zumindest einen Endscheibe (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102016006249-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode zum Widerstandspunktschweißen
Inventor: HILPERT BENJAMIN
IPC: B23K11/30
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißelektrode (1) zum Widerstandspunktschweißen, mit einem Schweißende (3), das im Betrieb der Schweißelektrode (1) einem zu schweißenden Werkstück zugewandt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Schweißende (3) an einer dem Werkstück im Betrieb zugewandten Wirkfläche (5) zumindest bereichsweise konkav ausgebildet ist.
Patent DE-102016011336-A1 (DE)
Title: Zwei-Stufen-Retarder und Verfahren zu dessen Betreibung
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16D57/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es wird ein Zwei-Stufen-Retarder vorgeschlagen, mit einer hydrodynamischen Baugruppe (10), die einen Stator (11) und einen Rotor (12) aufweist, und mit einer mechanischen Baugruppe (13), die ein Planetengetriebe (14) aufweist, wobei die mechanische Baugruppe (13) eine Formschlusskupplung (15) aufweist, die zum Schalten des Planetengetriebes (14) vorgesehen ist, und mit einer Bremse (16), die zu einem Synchronisationsvorgang vor dem Schalten des Planetengetriebes (14) mittels der Formschlusskupplung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102016012160-A1 (DE)
Title: Restentropiekompression für cloudbasierte Videoanwendungen bzw. Apps
Inventor: SWAMINATHAN VISWANATHAN
IPC: H04N19/94
Filed: 2016-10-11
Abstract: Offenbart werden Techniken zum Komprimieren von Restvektoren in einem verlustfreien Kompressionsschema, das für Cloud-DVR-Videoinhaltsanwendungen bzw. Apps geeignet ist. Ein Cloud-DVR-Dienstanbieter kann viele Kopien derselben in der Cloud gespeicherten Datei erstellen und Speicherraum durch Komprimieren dieser Kopien sparen, wobei deren Status als getrennte Kopien, und zwar eine pro Nutzer, erhalten bleibt. Es wird eine Vektorquantisierung zum Komprimieren von bereits komprimierten Videostreams (beispielsweise MPEG-Streams) verwendet. Als Vektorquantisierung wird ein verlustbehaftetes Kompressionsschema verwendet, wobei der Restvektor zur Neuerzeugung des ursprünglichen Videostreams am Decodierknoten (Abspielen) gespeichert werden muss. Es können Entropiecodierschemen wie das arithmetische oder Huffman-Codieren zum Komprimieren der Restvektoren verwendet werden. Es können zusätzliche Strategien zum weiteren Optimieren dieser Restkompression implementiert werden. Bei einigen Ausführungsformen arbeiten die Techniken derart, dass sie eine 25- bis 50%-ige Verbesserung bei der Kompression bereitstellen. Der Speicherraum wird so effizienter genutzt, und es kann die Videoübertragung in einigen Fällen schneller sein.
Patent DE-102016012233-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Betonfertigteilherstellung mit einer Batterieform zur Aufnahme von Frischbeton zur Ausbildung der Betonfertigteile
Inventor: KAUFMANN PETER
IPC: C04B40/02
Filed: 2016-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen und Verfahren zur Betonfertigteilherstellung mit einer Batterieform zur Aufnahme von Frischbeton zur Ausbildung der Betonfertigteile. Diese zeichnen sich insbesondere durch deren energieeffiziente Herstellung aus. Dazu weist die Batterieform mehrere beabstandet zueinander angeordnete Schottwände auf. Die Schottwand besitzt wenigstens einen Wärmeübertrager, wobei der durch die nach außen weisenden und beabstandet zueinander angeordneten Wände des Wärmeübertragers benachbarter Schottwände den Frischbeton zur Ausbildung eines Betonfertigteils aufnimmt. Weiterhin ist der Wärmeübertrager mit einem Wärmespeicher verbunden. Vorteilhafterweise eignet sich die Einrichtung für die beschleunigte energieeffiziente Herstellung von Betonfertigteilen zu einer gezielt steuerbaren Nutzung der Hydratationswärme und Wärmerückführung der Prozesswärme.
Patent DE-102016013508-A1 (DE)
Title: Vorwarnsystem zum Empfangen von zumindest einem Warnhinweis in einem Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Empfangen von zumindest einem Warnhinweis in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-11-11
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs (10) auf akute Warnhinweise (24) aufmerksam zu machen. Die Erfindung betrifft ein Vorwarnsystem (11) zum Empfangen von dem zumindest einem Warnhinweis (24) in dem Kraftfahrzeug (10), mit einer Empfangseinrichtung (30) zum Empfangen des zumindest einen Warnhinweises (34) und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (26) zum Speichern des zumindest einen Warnhinweises (24) in einer Datenbank der Datenverarbeitungseinrichtung (26) und zum Senden des zumindest einen Warnhinweises (24) an die Empfangseinrichtung (30), wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Zeitrang des zumindest einen Warnhinweises (24) einen Wert für eine Relevanz des zumindest einen Warnhinweises (24) zu bestimmen und den Warnhinweis (24) in Abhängigkeit von dem Wert für die Relevanz an die Empfangseinrichtung (30) zu senden.
Patent DE-102016109463-A1 (DE)
Title: Simulation einer Schlechtwegstrecke
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein System weist eine Plattform zur Aufnahme einer Testvorrichtung auf, die dafür programmiert ist, ein Datensignal auszugeben. Eine Welle ist von der Plattform beabstandet. Mehrere Aufprallobjekte sind auf der Welle angeordnet und dafür ausgelegt, auf die Plattform aufzutreffen. Ein Motor ist mit der Welle gekoppelt und dafür ausgelegt, die Welle zu drehen. Ein Prozessor ist dafür programmiert, eine Anomalie im Datensignal infolge des Auftreffens der Aufprallobjekte auf die Plattform zu identifizieren.
Patent DE-102016112173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung
Inventor: SCHWICHTENHÖVEL DOMINIK
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung wenigstens eines alterungsbeeinflussenden Betriebsparameters von Batterien (1) für Kraftfahrzeuge. Dabei werden die folgenden Schritte in der angegebenen oder in einer anderen sinnvollen Reihenfolge durchgeführt: Zuordnung von Batterien (1) zu einer Batterieflotte (2); Erfassung wenigstens einer Kenngröße für einen Alterungszustand von Batterien (1) wenigstens einer Batterieauswahl (3) aus der Batterieflotte (2); Ermittlung wenigstens eines Alterungszustands der wenigstens einen Batterieauswahl (3) oder der Batterieflotte (2) anhand der bei der Batterieauswahl (3) erfassten Kenngröße; Einstellung des wenigstens einen Betriebsparameters in Abhängigkeit des ermittelten Alterungszustands der wenigstens einen Batterieauswahl (3) oder der Batterieflotte (2) zur Regelung des Alterungszustands bei wenigstens einer Batterie (1) der wenigstens einen Batterieauswahl (3), einer weiteren Batterieauswahl oder der Batterieflotte (2).
Patent DE-102016114396-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum anpassen eines fahrzeugdatenverarbeitungssystems auf der basis eines elektronischen kalenders
Inventor: NELSON THOMAS
IPC: H04N7/15
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst einen Prozessor, der dafür programmiert ist, einen geteilten Bildschirm für eine Besprechung auf einer Fahrzeuganzeige auszugeben, die dafür ausgelegt ist, Infotainment-Einstellungen auszugeben. Der Prozessor befindet sich in Kommunikation mit der Fahrzeuganzeige und einer mobilen Vorrichtung. Der Prozessor ist programmiert zum Parsen eines der mobilen Vorrichtung zugeordneten Kalenders nach einer Besprechung innerhalb eines vordefinierten oder ausgewählten Zeitfensters oder Zeitraums. Der Prozessor ist ferner programmiert zum Identifizieren von Anmeldeinformationen für die Besprechung, Herstellen einer Kommunikationsverbindung für die Besprechung auf der Basis der identifizierten Anmeldeinformationen und Ausgeben eines geteilten Bildschirms für die Besprechung auf der Anzeige basierend darauf, dass sich das Fahrzeug in einem vordefinierten Zustand befindet.
Patent DE-102016118356-A1 (DE)
Title: Versandverpackung
Inventor: KÜHN HORST
IPC: B65D5/50
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versandverpackung (10) für ein Produkt (12), mit einer Umhüllung (14) zum Umhüllen des Produkts (12) und einem Halter (16) zum Halten des Produkts (12), der in der Umhüllung (14) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Halter (16) ein Federelement (18.1) aufweist und mittels des Federelements (18.1) bistabil in eine Transportstellung, in der der Halter (16) das Produkt (12) hält, und eine Entnahmestellung, in der das Produkt (12) aus der Versandverpackung (10) entnehmbar ist, bringbar ist.
Patent DE-102016118818-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Kalibrierung einer Kameravorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-10-05
Abstract: Verfahren für die Kalibrierung einer Kameravorrichtung (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend die folgenden Schritte: – Erzeugen wenigstens eines Projektionsmusters (P) im Umfeld des Fahrzeugs (100), – Erfassen zumindest einer Ausrichtung des wenigstens einen Projektionsmusters (P) mit einer Kameravorrichtung (110) des Fahrzeugs (100), – Erfassen zumindest einer Fremd-Ausrichtung des wenigstens einen Projektionsmusters (P) mit einer Fremd-Kameravorrichtung (210) eines Fremdfahrzeugs (200), – Bestimmen der Einbauposition zumindest einer Assistenzvorrichtung (120) des Fahrzeugs (100) durch Korrelation der erfassten Ausrichtung und der erfassten Fremd-Ausrichtung.
Patent DE-102016119617-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haushaltsgerät
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: H01H19/11
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) für ein Haushaltsgerät umfassend einen an einem Lager (2) als Kulisse (3) ausgebildeten Drehwahlschalter, der gegen die Wirkung von zwischen dem Lager (2) und der Rückseite der Kulisse (3) angeordneten Federhülsen (4) in unterschiedlichen Drehstellungen rastbar ist, wobei die einzelne Federhülse (4) in einer am Lager (2) angeformten zylindrischen Aufnahme (5) angeordnet ist, in der das untere freie Ende (8) der Feder (6) greift, wobei das obere freie Ende (9) der Feder (6) von der Hülse (7) überdeckt ist, die in der zylindrischen Aufnahme (5) geführt angeordnet ist, so dass der die Federhülse (4) verschließende obere Kugelabschnitt (10) der Hülse (7) federnd mit der Kulissenbahn (11) in Berührung steht. Gemäß der Erfindung umfasst zur Geräuschunterbindung die Feder (6) wenigstens zwei Bereiche (12) und (13), die unterschiedliche Federkonstanten aufweisen.
Patent DE-102016120784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundwerkstücken und Fertigungsanlage zur Anwendung der Verfahren
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B29C44/46
Filed: 2016-11-01
Abstract: Es werden zwei Verfahren zur Herstellung von Verbundwerkstücken mit mindestens einer Schaumstoffschicht vorgestellt, wobei die erfindungsgemäßen Verfahrensschritte des ersten Verfahrens sich wie folgt gliedern:-der Werkzeugroboter (8) entnimmt das Werkzeugträgeroberteil (2) zusammen mit dem Werkzeugoberteil (5) aus dem Werkzeugträger (4) und setzt das Werkzeugträgeroberteil (2) neben dem im Werkzeugträgerunterteil (3) aufgenommenen Werkzeugunterteil (6) ab,-wenigstens eine Kavität des Werkzeugoberteils (3) und/oder des Werkzeugunterteils (6) wird mit mindestens einem Bauelement des Verbundwerkstückes ausgestattet,-der Schäumroboter (9) bringt das Reaktionsgemisch mittels eines Mischkopfes in das geöffnete Werkzeugunterteil (6) ein,-der Werkzeugroboter (8) nimmt das Werkzeugträgeroberteil (2) mit dem darin enthaltenen Werkzeugoberteil (5) auf und fügt es wieder mit dem Werkzeugträgerunterteil (3) und dem darin aufgenommenen Werkzeugunterteil (6) zusammen, sodass das Fertigungswerkzeug (7) während des Schäumvorganges geschlossen ist.Das zweite Verfahren unterscheidet sich hiervon dadurch, dass der Schäumroboter (9) das zum Aufschäumen geeignete Reaktionsgemisch über eine Angussöffnung in dem Fertigungswerkzeug (7) mittels eines Mischkopfes in die Kavität des geschlossenen Fertigungswerkzeugs (7) einbringt.Weiterhin wird eine Fertigungsanlage zur Anwendung der Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102016122410-A1 (DE)
Title: Vibrationssensor und Verfahren zu dessen Betrieb und Installation
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G01H9/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Bereitgestellt werden ein Vibrationssensor mit einer über einen Antrieb zu einer Schwingung anregbaren Membran und einem an der Membran angeordneten mechanischen Schwinger, wobei der mechanische Schwinger mindestens ein Eintauchelement und mindestens einen Schwingerfuß aufweist, bei dem zumindest das Eintauchelement des mechanischen Schwingers auswechselbar ist; ein Verfahren zum Betrieb oder zur Verwendung eines solchen Vibrationssensors, bei dem das Verfahren den Schritt des Auswechselns mindestens eines Eintauchelements des mechanischen Schwingers aufweist; ein Verfahren zur Installation eines solchen Vibrationssensors an einem Behälter, bei dem zunächst der Vibrationssensor ohne Eintauchelemente an dem Behälter montiert wird und danach die Eintauchelemente von der Innenseite des Behälters her montiert werden und ein Vibrationssensor-Set, wobei in dem Set mindestens ein solcher Vibrationssensor und mindestens ein zusätzliches Eintauchelement zur Anpassung des Vibrationssensors an aktuelle Einsatzbedingungen durch Auswechseln des Eintauchelements mit dem der Vibrationssensor betrieben wird, enthalten sind.