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Patent DE-112008002283-T5 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator
Inventor: UMEDA KEIICHI
IPC: H01L41/22
Filed: 2008-07-10
Abstract: Ein piezoelektrischer Resonator, dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat;  einen Schwingungsabschnitt, in dem ein piezoelektrischer Dünnfilm sandwichartig zwischen einem Paar aus Elektroden angeordnet ist; und  einen Akustikreflektorabschnitt, der zwischen dem Substrat und dem Schwingungsabschnitt angeordnet ist,  wobei der Akustikreflektorabschnitt eine Mehrzahl von Schichten mit niedriger akustischer Impedanz, die aus einem Material mit einer relativ niedrigen akustischen Impedanz gebildet sind, und eine Mehrzahl von Schichten mit hoher akustischer Impedanz, die aus einem Material mit einer relativ hohen akustischen Impedanz gebildet sind, umfasst, wobei die Schichten akustischer Impedanz zwischen dem Substrat und dem Schwingungsabschnitt abwechselnd angeordnet sind, und  zumindest eine Einstellschicht, die zwischen der Schicht mit hoher akustischer Impedanz und der Schicht mit niedriger akustischer Impedanz angeordnet ist, die nach der betreffenden Schicht mit hoher akustischer Impedanz angeordnet ist und auf der Substratseite der betreffenden Schicht mit hoher akustischer Impedanz angeordnet ist und die...
Patent DE-112008003796-T5 (DE)
Title: Strahlteiler mit Versatzkompensation
Inventor: KUO HUEI PEI
IPC: G02B26/08
Filed: 2008-04-04
Abstract: Ein Strahlteiler, der folgende Merkmale aufweist:  eine Platte mit zwei etwa parallelen und gegenüberliegenden planaren Oberflächen und einer teilweise reflektierenden Schicht, die zumindest eine der planaren Oberflächen bedeckt;  ein erstes Befestigungssystem, das konfiguriert ist, um die Platte zu tragen und zu positionieren;  eine Kompensatorplatte mit zwei etwa parallelen und gegenüberliegenden planaren Oberflächen; und  ein zweites Befestigungssystem, das konfiguriert ist, um die Kompensatorplatte zu tragen und zu positionieren, wobei zumindest eines des ersten Befestigungssystems und des zweiten Befestigungssystems die Platte und die Kompensatorplatte so positioniert, dass ein einfallender Lichtstrahl, der durch die Kompensatorplatte läuft, einen ersten Strahlversatz erhält, und der einfallende Lichtstrahl mit dem ersten Strahlversatz, der durch die Platte läuft, durch die teilweise reflektierende Schicht in einen reflektierten Lichtstrahl und einen durchgelassenen Lichtstrahl aufgeteilt wird, wobei der durchgelassene Lichtstrahl einen zweiten Strahlversatz aufweist, der den ersten Strahlversatz im Wesentlichen aufhebt, derart, dass der durchgelassene Lichtstrahl etwa...
Patent DE-112009000566-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung
Inventor: GOROHATA TETSUYA
IPC: H02K15/06
Filed: 2009-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung, bei welcher eine Anzahl von Phasenwicklungen gewickelt wird und das Verfahren Folgendes umfasst:  einen Formungsschritt zur Formung einer Anzahl von Formkörpern aus elektrischen Leitungsdrähten;  einen Zusammensetzungsschritt zur Zusammensetzung der genannten Anzahl von Formkörpern zur Bildung eines zusammengesetzten Körpers; und  einen Wicklungsschritt zum Wickeln des zusammengesetzten Körpers um einen Kern zur Bildung eines gewickelten Körpers; wobei  der Formkörper eine Anzahl von geraden Abschnitten, die sich parallel zueinander erstrecken und längs einer Längsrichtung des zusammengesetzten Körpers ausgerichtet sind, und eine Anzahl von gebogenen Abschnitten enthält, welche jeweils benachbarte der geraden Abschnitte auf einem seitlichen Ende und dem anderen seitlichen Ende der geraden Abschnitte abwechselnd verbinden; jeder der genannten Formkörper in der genannten Längsrichtung des zusammengesetzten Körpers eine Anzahl von geraden Überlappungsabschnitten aufweist, welche durch Überlappung der geraden Abschnitte gebildet sind;  der gewickelte Körper, der in dem genannten Wicklungsschritt erhalten wird, in Umfangsrichtung...
Patent DE-112010002931-T5 (DE)
Title: Regulierung von Zinkmangel und Zinktoleranz bei Pflanzen
Inventor: GONCALVES LEITE DE ASSUNCAO ANA
IPC: C07K14/415
Filed: 2010-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verändern der Kapazität einer Pflanze für die Anpassung an Veränderungen der Zinkkonzentration in der Umgebung, insbesondere des Bodens, umfassend Versehen der Pflanze mit einem Nukleotid gemäß SEQ ID NO: 1 oder SEQ ID NO: 2 oder einem Orthologen davon. Solch ein Verfahren ist besonders nützlich zu Verringerung von Zn-Mangel oder um Zn in Pflanzen (übermäßig) zu akkumulieren für eine Bioremediation oder für eine Biofortifikation. Transgene Pflanzen mit diesen Proteinen werden ebenso offenbart.
Patent DE-112010005555-T5 (DE)
Title: Poliermittel, Verbundhalbleiter-Herstellungsverfahrenund Halbleitervorrichtungs-Herstellungsverfahren
Inventor: ISHIBASHI KEIJI
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-11-26
Abstract: Es werden ein Poliermittel, ein Verbundhalbleiter-Herstellungsverfahren und ein Halbleitervorrichtungs-Herstellungsverfahren unter Verwendung des Mittels angegeben, wodurch die Oberflächenqualität von Verbundhalbleitersubstraten vorteilhaft beibehalten werden kann und zudem hohe Polierraten aufrechterhalten werden können. Das Poliermittel ist ein Poliermittel für GaαIn(1-α)AsβP(1-β)-Verbundhalbleiter (wobei 0 ≤ α ≤ 1; 0 ≤ β ≤ 1) und enthält ein Alkalimetallkarbonat, ein organisches Alkalimetallsalz, ein chlorbasiertes Oxidationsmittel und ein Alkalimetallphosphat, wobei die Summe der Konzentrationen des Alkalimetallkarbonates und des organischen Alkalimetallsalzes zwischen 0,01 mol/l und einschließlich 0,02 mol/l liegt. Das Verbundhalbleiter-Herstellungsverfahren umfasst einen Schritt des Vorbereitens eines GaαIn(1-α)AsβP(1-β)-Verbundhalbleiters (wobei 0 ≤ α ≤ 1; 0 ≤ β ≤ 1) und einen Schritt des Polierens der Fläche des Verbundhalbleiters unter Verwendung des zuvor beschriebenen Poliermittels.
Patent DE-112011100115-T5 (DE)
Title: Led-chip, led uind verfahren zur herstellung eines led-chips
Inventor: XIAO ZHAOXIN
IPC: H01L33/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Beleuchtung und insbesondere einen LED-Chip, eine LED und ein Verfahren zur Herstellung eines LED-Chips, wobei das Verfahren zur Herstellung eines LED-Chips umfasst: Ausbilden einer ersten Halbleiterschicht, einer Leuchtschicht und einer zweiten Halbleiterschicht nacheinander auf einem Substrat; Ausbilden einer Phosphorpulverschicht auf der zweiten Halbleiterschicht; Entfernen eines Teils der Phosphorpulverschicht und eines Teils der zweiten Halbleiterschicht, um zumindest eine Nut auszubilden, die einen Teil der zweiten Halbleiterschicht freilegt; Entfernen eines Teils der Phosphorpulverschicht, eines Teils der zweiten Halbleiterschicht, eines Teils der Leuchtschicht und eines Teils der ersten Halbleiterschicht, um zumindest eine ungefüllte Ecke auszubilden, die einen Teil der ersten Halbleiterschicht freilegt; Ausbilden einer ersten Elektrode in der ungefüllten Ecke und Ausbilden einer zweiten Elektrode in der Nut. In der vorliegenden Erfindung wird der Vorgang des Beschichtens von Phosphorpulver bei der Herstellung einer LED in den Verlauf der LED-Chip-Herstellung eingebracht, die Vorteile dieses Ablaufs sind Einfachheit und Steuerbarkeit, die Verbesserung der Lichtextraktionseffizienz der LED, die Einsparung von viel Phosphorpulver und beträchtliche Kostensenkung.
Patent DE-112011101951-T5 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OKAZAKI EIICHI
IPC: C08J7/046
Filed: 2011-05-24
Abstract: Ein Bauteil für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem Harzsubstrat und einem Schutzfilm ausgestattet, der auf einer Oberfläche des Harzsubstrats zumindest teilweise gebildet ist. Der Schutzfilm ist durch Härten einer härtbaren Beschichtungsmittelzusammensetzung hergestellt, die beinhaltet: Bestandteil (A), der eine Witterungsbeständigkeit vorweisende Urethanadduktverbindung in einer Menge von 99 bis 65 Massenteilen beinhaltet; Bestandteil (B), der ein Reaktionsprodukt zwischen einem kolloidalen Siliciumoxid und einer Alkoxysilanverbindung mit einer Maleimidgruppe in einer Menge von 1 bis 35 Massenteilen umfasst; einen Radikal-Polymerisationsinitiator, der als Bestandteil (C) dient, in einer Menge von 0,1 bis 10 Massenteilen; einen Ultraviolettabsorber, der als Bestandteil (D) dient, in einer Menge von 1 bis 12 Massenteilen; und ein organisches Lösungsmittel, das als Bestandteil (E) dient, in einer Menge von 10 bis 1000 Massenteilen; bezüglich einer Summe von Bestandteil (A) und Bestandteil (B), die als 100 Massenteile genommen werden. Das Bauteil für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung weist exzellente Abriebfestigkeit und Witterungsbeständigkeit vor.
Patent DE-112011102451-T5 (DE)
Title: Kalibrierungssteuerung für einen Generatorsatz
Inventor: FOLKEN KEITH RONALD
IPC: H02P9/10
Filed: 2011-07-22
Abstract: Es ist ein Kalibrierungssystem (52) für eine Generatorsatzsteuerung (48) offenbart. Das Kalibrierungssystem kann eine elektrische Leistungsquelle (22), eine Steuerung (48), die in Verbindung mit der Quelle steht und dazu ausgebildet ist, einen elektrischen Leistungsparameter zu überwachen und wenigstens eine Ausgabe, die dem überwachten Parameter entspricht, zu erzeugen, und ein Leistungsmessgerät (56) aufweisen, die dazu ausgebildet ist, den elektrischen Leistungsparameter zu messen. Das Kalibrierungssystem kann ebenfalls einen Prozessor (54) aufweisen, der mit der elektrischen Leistungsquelle, der Steuerung und dem Leistungsmessgerät in Verbindung steht. Der Prozessor kann dazu ausgebildet sein, elektrische Leistung mit einer ersten Testspannung von der Quelle zu der Steuerung zu leiten, und einen Wert der wenigstens einen Ausgabe, die der ersten Testspannung entspricht, und einen Wert des gemessenen Parameters mit einem Offsetfehler direkt in Beziehung zu setzen.
Patent DE-112011104839-T5 (DE)
Title: DC-DC-Wandler
Inventor: YAMADA MASAKI
IPC: H02M1/34
Filed: 2011-11-24
Abstract: Ein DC-DC-Wandler, in dem eine Primärseite und eine Sekundärseite durch einen Transformator (3) isoliert sind, enthält: zwei Dioden (9a, 9b) mit Anoden, die jeweils an beiden Enden einer Sekundärwicklung des Transformators (3) angeschlossen sind, und Kathoden, die miteinander verbunden sind; eine Reihenschaltung, die zusammengesetzt ist aus einem Widerstand (11) und einem Kondensator (10), die in Reihe geschaltet sind; und einen Dämpferschaltkreis (8), der gebildet ist durch Verbinden der Kathoden der Dioden (9a, 9b) mit dem Verbindungspunkt zwischen dem Widerstand (11) und dem Kondensator (10). Eine auf der Sekundärseite des Transformators (3) verursachte Stoßspannung wird bei der Spannung des Kondensators (10) festgeklemmt, und eine in dem Kondensator (10) gespeicherte Stoßenergie wird an eine Last (7) via den Widerstand (11) rückgekoppelt. Somit wird eine auf der Sekundärseite des Transformators (3) verursachte Stoßspannung mit einer einfachen Konfiguration unterdrückt, und eine wirksame Verwendung einer Stoßenergie wird gewährleistet.
Patent DE-112012001041-T5 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungsvorrichtung für eine Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TETSUYA
IPC: B60K6/387
Filed: 2012-04-27
Abstract: In einer Hydrauliksteuerungsvorrichtung (15) bringt ein Schaltabschnitt (100) einen Hydraulikdurchgang (L) zwischen einem Quellendruckerzeugungsabschnitt (14), der einen Eingriffsdruck (PE) zuführt, und einem Hydraulikservo (16) für eine Kupplung (K0) unter normalen Umständen in einen ersten Zustand und während eines Fehlers, in dem ein Steuerungsmagnetventil (19) aberregt ist, in einen zweiten Zustand. Wenn das Steuerungsmagnetventil (19) aberregt ist, wird ein Quellendruck (PL) direkt zu dem Hydraulikservo (19) als der Eingriffsdruck (PE) ausgegeben. Da der Hydraulikdurchgang (L) in den zweiten Zustand mit einem hohen Leitungswiderstand im Vergleich zu dem in dem ersten Zustand, zumindest bis die Kupplung (K0) im Eingriff ist, gebracht wird, ist es möglich, ein Ansteigen des Eingriffsdrucks (PE), der während eines Fehlers zuzuführen ist, zu verringern.
Patent DE-112013001440-T5 (DE)
Title: Anschluss und mit einem Anschluss versehener Draht
Inventor: MIYAMOTO KENJI
IPC: H01R4/64
Filed: 2013-03-15
Abstract: Ein mit einem Anschluss versehener Draht (10) beinhaltet einen Draht (13) mit einem Kern (11), dessen Ende freigelegt ist, und einen Anschluss (20), welcher auf das Ende des Drahts (11) gecrimpt und mit einer zusammenpassenden Seite verbindbar ist. Der Anschluss (20) beinhaltet einen vorderen Anschlussabschnitt (21) und einen rückwärtigen Anschlussabschnitt (22). Der rückwärtige Anschlussabschnitt (22) beinhaltet einen Bodenplattenabschnitt (26), auf welchem der Kern (11) anzuordnen ist, ein Paar von Drahttrommelabschnitten (27), welche sich von dem Bodenplattenabschnitt (26) erstrecken und auf den Kern (11) zu crimpen sind, einen leicht brechbaren Abschnitt (28), welcher sich in einer axialen Richtung von dem Bodenplattenabschnitt (26) erstreckt und zu der Zeit eines Zerlegens zu brechen ist, und einen festlegenden Abschnitt (29), welcher sich in der axialen Richtung von dem leicht brechbaren Abschnitt (28) erstreckt. Der vordere Anschlussabschnitt (21) beinhaltet einen hilfsweisen crimpenden Abschnitt (25), welcher auf dem Bodenplattenabschnitt (26) in einer derartigen Weise anzuordnen ist, um sandwichartig zwischen dem Bodenplattenabschnitt (26) und dem Kern (22) eingeschlossen zu sein und auf den Kern (22) gemeinsam mit den Drahttrommelabschnitten (27) gecrimpt zu sein, um teilweise hoch den Kern (22) zu komprimieren, einen festlegenden Abschnitt (24), welcher an dem festlegenden Abschnitt (29) festzulegen ist, und einen verbindenden Abschnitt (23), welcher sich in der axialen Richtung von dem festlegenden Abschnitt (24) erstreckt.
Patent DE-112014002995-T5 (DE)
Title: Abgeschirmter Kabelstrang und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YAMADA MAKI
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-05-29
Abstract: Es wird dieser abgeschirmte Kabelstrang (100), der ein Niederspannungskabel (101) und Hochspannungskabel (102) bündelt, an die Spannungen angelegt werden, die größer sind als die des Niederspannungskabels (101), wie folgt bereitgestellt: ein rohrförmiges Abschirmelement (103), das die Hochspannungskabel (102) umgibt und elektromagnetisch abschirmt, wobei eine Lücke verbleibt; und ein rohrförmiges Schutzelement (104), das das Abschirmelement (103) und das Niederspannungskabel (101) umgibt. Teile des Abschirmelements (103) und des Schutzelements (104) werden klebend zusammen gebondet oder geschweißt.
Patent DE-112015000221-T5 (DE)
Title: Selbstsperrende Übergangs-Feldeffekttransistoren und Anwendung auf Komplementär-Schaltkreise
Inventor: HEKMATSHOARTABARI BAHMAN
IPC: H01L29/812
Filed: 2015-01-20
Abstract: Übergangs-Feldeffekttransistor (JFET) mit einem Gate-Bereich, der zwei separate Sub-Bereiche, die ein Material mit unterschiedlichen Leitfähigkeitstypen aufweisen, und/oder einen Schottky-Übergang beinhaltet, der einen Gate-Strom im Wesentlichen unterdrückt, wenn der Gate-Übergang in Vorwärtsrichtung vorgespannt ist, ebenso wie Komplementär-Schaltkreise, die derartige JFET-Einheiten umfassen.
Patent DE-112015001286-T5 (DE)
Title: Fremdzündungsverbrennungsmaschine
Inventor: SUZUKI KOTARO
IPC: F02B23/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine Fremdzündungsverbrennungsmaschine enthält eine Brennkammer vom Pultdachtyp, Einlassventile, Auslassventile, eine Zündkerze, und ein Luftströmungsleitelement. Das Luftströmungsleitelement ist an einem Gehäuse der Zündkerze oder einer Wandfläche von zumindest einem Paar aus Dächern ausgebildet. Das Luftströmungsleitelement ist konfiguriert, um einen Luftstrom, welcher durch die Auslasslücke zu dem Zündzeitpunkt strömt, in einer Richtung umzulenken, die relativ zu einer Referenzrichtung geneigt ist, die senkrecht zu einer Schnittlinie von Wandflächen des Paars aus Dächern ist, wenn dies aus einer Richtung einer Mittelachse eines Zylinder gesehen wird. Ein Verbindungsabschnitt der Zündkerze ist außerhalb einer Richtung des durch das Luftstromleitelement umgelenkten Luftstroms angeordnet.
Patent DE-112015003846-T5 (DE)
Title: Abstandsmessverfahren und Abstandsmessvorrichtung
Inventor: MASE MITSUHITO
IPC: H04N5/3745
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Abstandsmessverfahren verwendet eine Lichtquelle LS und einen Abstandssensor P(m, n). Der Abstandssensor P(m, n) beinhaltet eine ladungserzeugende Fläche und erste und zweite ladungsakkumulierende Flächen FD1, FD2. In der ladungserzeugenden Fläche erzeugte Ladungen werden während einer ersten Periode T1 an die erste ladungsakkumulierende Fläche FD1 transferiert, um so in der ersten ladungsakkumulierenden Fläche FD1 akkumuliert zu werden, und die zweite ladungsakkumulierende Fläche FD2 während einer zweiten Periode T2, um so in der zweiten ladungsakkumulierenden Fläche FD2 akkumuliert zu werden. Eine Distanz d zu einem Objekt OJ wird basierend auf einer Menge von Ladungen Q1, die in der ersten ladungsakkumulierenden Fläche FD1 akkumuliert sind, und eine Menge an Ladungen Q2, die in der zweiten ladungsakkumulierenden Fläche FD2 akkumuliert sind, arithmetisiert. Wenn Impulslicht Lp aus der Lichtquelle LS emittiert wird, wird das Impulslicht Lp, dessen lichtintensitätsstabile Periode TS innerhalb der Emissionsperiode TT des Impulslichts Lp vorab eingestellt wird, länger als jede der ersten und zweiten Perioden T1, T2 zu sein, die aus der Lichtquelle LS emittiert werden.
Patent DE-112015005888-T5 (DE)
Title: Sub-Frame-Zuteilung für energieeffiziente LTE
Inventor: SU LI
IPC: H04W76/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: In einigen Ausführungsformen implementieren eine Benutzerausrüstung (UE) und Basisstation verbesserte Kommunikationsverfahren, die es einer UE ermöglichen, entsprechend der Sub-Frame-Zuteilung basierend auf ihrem aktuellen Leistungsstand zu funktionieren. Die UE kann Informationen übermitteln, einschließlich einer Maximalzahl an Uplink(UL)-Sub-Frames, die die UE in einer Zuteilungsperiode übermitteln kann, und von einer Basisstation eine erste Sub-Frame-Zuteilung basierend auf mindestens der ersten Information empfangen. In Ausführungsformen kann die UE das Downlink-Zuordnungsset eines nicht zugeteilten UL-Sub-Frames mit dem Downlink-Zuordnungsset eines nächstgelegenen zugeteilten UL-Sub-Frames zusammenzufügen.
Patent DE-112015007145-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Invertervorrichtung und Automobil
Inventor: KAWASE TATSUYA
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Aufgabe ist, eine Technologie zur Verfügung zu stellen, die geeignet ist, ein Kühlvermögen einer Halbleitervorrichtung zu verbessern. Die Halbleitervorrichtung weist ein Lamellenteil 16, das eine Mehrzahl von vorstehenden Teilen aufweist, welche mit einer unteren Oberfläche einer Wärmeübertragungsgrundplatte 11 verbunden sind, ein Kühlbauteil 17, das das Lamellenteil 16 bedeckt und mit einem Einlass 17a, durch welchen ein in Richtung des Lamellenteils 16 fließendes Kühlmittel einfließt, und einem Auslass 17b, durch welchen ein von dem Lamellenteil 16 fließendes Kühlmittel ausfließt, verbunden ist, und einen Verteiler 18, der eine Wasserspeicherkammer ist, welche zwischen dem Einlass 17a und dem Lamellenteil 16 vorgesehen ist und von dem Lamellenteil 16 getrennt ist, sodass sie geeignet ist, einem Kühlmittel zu ermöglichen, von dem Einlass 17a zu dem Lamellenteil 16 durchzufließen, auf.
Patent DE-112016000302-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: TAKIGUCHI YUU
IPC: G02B30/10
Filed: 2016-01-07
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaservorrichtung geschaffen, die mehrere Halbleiterlasereinheiten LDC, die unabhängig angesteuert werden können, und einen Raumlichtmodulator umfasst, der mit einer Gruppe der mehreren Halbleiterlasereinheiten LDC optisch gekoppelt ist. Jede der Halbleiterlasereinheiten umfasst ein Paar von Mantelschichten, zwischen die eine aktive Schicht 4 eingefügt ist, und eine Beugungsgitterschicht 6, die mit der aktiven Schicht 4 optisch gekoppelt ist. Die Halbleiterlaservorrichtung umfasst eine 1/4-Wellenlängenplatte 26, die zwischen einer Gruppe der aktiven Schichten 4 der mehreren Halbleiterlasereinheiten LDC und einem Reflexionsfilm 23 angeordnet ist, und eine Polarisationsplatte 27, die zwischen der Gruppe der aktiven Schichten 4 der mehreren Halbleiterlaseren LDC und einer Lichtemissionsoberfläche angeordnet ist.
Patent DE-112016000314-T5 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: LEE JUNGHOON
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Gehäuse, welches eine äußere Form bildet; eine Wanne, die im Gehäuse angeordnet ist, und in der sich Waschwasser befindet; eine Pumpe, die das in der Wanne befindliche Waschwasser umwälzt; eine Umwälzdüse, die in den Innenraum der Wanne das von der Pumpe bereitgestellte Waschwasser versprüht, einen Umwälzschlauch, der die Pumpe mit der Wanne verbindet, und das umgewälzte Waschwasser zur Umwälzdüse führt; und eine Zerstäubungsdüse, die am Umwälzschlauch angeordnet ist, und das umgewälzte Waschwasser durch Vermischen von Luft zerstäubt. Die Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung stellt Waschwasser, in welchem Luft enthalten ist, in das innere der Wanne durch einen Luftmischer bereit und weist somit den Vorteil auf, dass die gesamte Flussmenge des verwendeten Waschwassers reduziert ist.
Patent DE-112016001331-T5 (DE)
Title: Detektorvorrichtung, Rotationswinkel-Detektorvorrichtung, Detektionsverfahren und Programm
Inventor: OKAMOTO JUNICHIRO
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Magnetischer Rotationswinkelsensor oder Encoder, der ohne die Verwendung einer magnetischen Abschirmung den Einfluss eines externen Magnetfeldes reduziert. Bereitstellung einer Detektorvorrichtung, eines Detektionsverfahrens und eines Programms, wobei es sich um eine Detektorvorrichtung zum Detektieren des Rotationswinkels eines ein Magnetfeld erzeugenden Rotationskörpers handelt, die ausgestattet ist mit einer ersten magneto-elektrischen Wandlerkomponente, die das Magnetfeld eines Rotationskörpers detektiert, einer zweiten magneto-elektrischen Wandlerkomponente, die das Magnetfeld des Rotationskörpers mittels einer anderen Phase detektiert als die erste magneto-elektrische Wandlerkomponente, einer Winkelberechnungskomponente, die anhand der Detektionsergebnisse der ersten magneto-elektrischen Wandlerkomponente und der zweiten magneto-elektrischen Wandlerkomponente den Rotationswinkel der Rotationskomponente berechnet, einer Winkelprognosekomponente, die anhand des von der Winkelberechnungskomponente berechneten Rotationswinkels, den Rotationswinkel des Rotationskörpers prognostiziert, und einer Festlegungskomponente, die anhand des Vergleichsergebnisses zwischen dem von der Winkelberechnungskomponente berechneten Rotationswinkel und dem von der Winkelprognosekomponente prognostizierten Rotationswinkel, den Rotationswinkel des Rotationskörpers festlegt.
Patent DE-112016001680-T5 (DE)
Title: Ventiltriebbaugruppe mit Deaktivierung
Inventor: CECUR MAJO
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Eine deaktivierende hydraulische Spieleinstellungs(HLA)-Baugruppe weist auf: einen äußeren Körper, der dafür ausgelegt ist, innerhalb eines Einsatzes für einen Ventiltriebträger aufgenommen zu werden, einen Stößel, der zumindest zum Teil innerhalb des äußeren Körpers angeordnet ist, wobei der Stößel einen ausgehöhlten inneren Bereich aufweist, und einen inneren Körper, der zumindest zum Teil innerhalb des äußeren Körpers und zumindest zum Teil innerhalb des ausgehöhlten inneren Bereichs angeordnet ist. Im inneren Körper ist eine Niederdruckkammer definiert und enthalten, und zwischen dem Stößel und dem inneren Körper innerhalb des ausgehöhlten inneren Bereichs ist eine Hochdruckkammer definiert. Der Stößel ist relativ zum äußeren Körper und zum inneren Körper bewegbar.