baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4413447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum aktiven Einstellen und Steuern eines resonanten Masse-Feder-Systems
Inventor: GARNJOST KENNETH D
IPC: F16F7/10
Filed: 1994-04-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Aktiv gesteuertes Masse-Feder-System (20), das an einer Struktur (21) angeordnet ist, um es resonant anzuregen und eine Vibrationsreaktionskraft auf die Struktur auszuüben, wobei das System (20) eine Masse (23} aufweist, die relativ bewegbar zu der Struktur montiert ist, und wenigstens eine Feder (22, 24) zwischen der Masse und der Struktur vorgesehen ist, wobei sich eine Wandlervorrichtung (a 1 ) auf der Masse (23) befindet zum Erzeugen eines Rückkopplungssignals proportional zur Beschleunigung der Masse, insbesondere mit einem auf der Masse (23) befindlichen Beschleunigungssensor (a 1 ), wobei ein extern angetriebenes Servostellglied (26) auf einem von der Masse oder der Struktur montiert ist und so angeordnet ist, dass es die Vibrationsreaktionskraft, die von der Masse als eine Funktion der Beschleunigung der Masse auf die Struktur übertragen wird, moduliert, um somit kontrolliert die Resonanzfrequenz des Systems zu ändern, wobei die Kopplung zwischen dem Servostellglied, der Masse und der Feder nicht-fluidisch ist, und das System eine Steuerungsvorrichtung (28) zum Modulieren des Servostellglieds aufweist.
Patent DE-10016064-B4 (DE)
Title: Substrat,Einzelsubstrat und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WAJIMA MASAYA
IPC: H05K1/11
Filed: 2000-03-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: Substrat
für die
Herstellung einer Mehrzahl von Einzelsubstraten (14), welche auf
der Stirnfläche
ihrer Breitseite und der Stirnfläche
ihrer Längsseite Kontaktierungen
(16a, 16b) aufweisen, mit:  einem Bereich, in dem die Mehrzahl
von Einzelsubstraten (14) ausgebildet sind, wobei dieser Bereich
eine Mehrzahl rasterförmig
angeordneter länglicher
Durchgangsbohrungen (12) aufweist, die jeweils mit einer ihrer Längsseiten eine
gesamte Endfläche
der Längsseite
eines ersten Einzelsubstrats (14a) und mit einer ihrer Stirnseiten
einen Teil der Stirnfläche
der Breitseite eines zweiten Einzelsubstrats (14b) bilden, wobei
das erste und das zweite Einzelsubstrat (14a, 14b) nebeneinanderliegen
und entlang eines gemeinsame Teils ihrer Breitseiten verbunden sind,
und wobei die länglichen
Durchgangsbohrungen (12) mindestens an ihren Innenseiten Metallkontaktierungen
(16) aufweisen, die nach Zertrennung des Substrats in die Einzelsubstrate
(14) die Kontaktierungen (16a, 16b) der Einzelsubstrate (14) an deren
Breitseitenstirnfläche
und deren Längsseitenstirnfläche bilden.
Patent DE-10018273-B4 (DE)
Inventor: WERNER KLEMENS
IPC: F16J15/3288
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-10-20
Abstract: The seal (1) has a brush casing (2) held at the stator or rotor (9) and having cover and support (4) plates. Brushes (8) fixed with their free ends facing the rotor or the stator. The brush casing has a first positioning device (15) on at least one side face (7) or peripheral surface (5), which co-operates with a corresponding positioning device on the stator or the rotor or a separate fixing element to positively fit the brush casing.
Patent DE-10021600-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Griffes an einer Drehspindel
Inventor: LORCH WERNER
IPC: F16K31/60
Filed: 2000-05-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Befestigung
eines Griffes (2) an einer Drehspindel (1), mit  1.1 einer in
die Stirnfläche
(3) der Drehspindel (1) mündenden
Gewindebohrung (4),  1.2 einer in die Gewindebohrung (4) der
Drehspindel (1) eingeschraubten Schraube (8), die  1.1.1 durch
eine Durchgangsöffnung
des Griffs (2) hindurchgreift, die  1.2.2 eine konische Innenwand
aufweist, sowie mit  1.3 einer geschlitzten Hülse (7),
die  1.3.1 zwischen der Unterseite des Schraubenkopfs (9) und der
Stirnfläche
(3) der Drehspindel (1) axial eingespannt ist und  1.3.1 mit
ihrer konischen Außenseite
an der konischen Innenwand der Durchgangsöffnung des Griffs (2) anliegt.
Patent DE-10033159-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: PAULE MARKUS
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Brennkraftmaschine,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Abgasstrang (6), in dem ein regenerierbares
Partikelfilter (12) angeordnet ist, und mit  – einer
Steuerung (18), die bedarfsabhängig
die Durchführung
einer Regeneration des Partikelfilters (12) ermöglicht,  – einem
im Abgasstrang (6) stromauf des Partikelfilters (12) angeordneten
katalytisch wirkenden Element (11),  – einem im Abgasstrang (6)
stromauf des Partikelfilters (12) angeordneten Temperatursensor
(16,19), der mit der Steuerung (18) verbunden ist und einen Temperatur-Istwert
ermittelt,  – einer
Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22), die die Durchführung von
Nacheinspritzvorgängen
ermöglicht,
wobei  – die
Steuerung (18) zur Durchführung
der Regeneration des Partikelfilters (12) einen Vergleich des Temperatur-Istwerts
mit einem vorbestimmten Temperatur-Sollwert durchführt und
die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22) zur Durchführung von
Nacheinspritzvorgängen
betätigt,  – wobei
die Steuerung (18) in Abhängigkeit
vom Ergebnis des Vergleichs den Nacheinspritzbeginn und/oder die Nacheinspritzmenge
der Nacheinspritzvorgänge
einstellt.
Patent DE-10043578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Routenberechnung
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-09-05
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Route von einem Start- zu einem Zielort für ein Fortbewegungsmittel unter Verwendung Verkehrswege beschreibender Verkehrswegeinformationen, wobei eine beschränkende Eigenschaft des Fortbewegungsmittels, die eine Beschränkung hinsichtlich der Benutzung bestimmter Verkehrswege begründet, vom Fortbewegungsmittel über die Schnittstelle einer Zentrale übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass entweder a) die Verkehrsweginformationen, die in Abhängigkeit der beschränkenden Eigenschaft des Fortbewegungsmittels von der Routenberechnung auszunehmen sind, von den in einer Datenbasis der Zentrale verfügbaren Verkehrswege beschreibenden Verkehrswegeinformationen abgezogen werden und die verbleibenden Verkehrswegeinformationen zur Routenberechnung über die Schnittstelle an das Fortbewegungsmittel übermittelt werden, oder b) dass in einer Datenbasis der Zentrale, die über Verkehrswege beschreibende Verkehrswegeinformationen verfügt, aufgrund der beschränkenden Eigenschaft des Forbewegungsmittels von der Routenberechnung auszunehmende Verkehrswegeinformationen ermittelt werden, dass auszunehmende Verkehrswegeinforamtionen kennzeichnende Informationen über die Schnittstelle an das Fortbewegungsmittel übermittelt werden, und dass im Fortbewegungsmittel die Routenberechnung unter Ausnahme der durch die kennzeichnenden Informationen markierten Verkehrswegeinformationen erfolgt.
Patent DE-10121620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur extraktiven triboelektrischen Staub- und Aerosolmessung in strömenden Gasen
Inventor: FOEDISCH HOLGER
IPC: G01N15/06
Filed: 2001-04-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur extraktiven triboelektrischen Staub- und Aerosolmessung in strömenden Gasen, wobei
von einem staubbeladenen Hauptgasstrom ein Teilgasstrom abgezweigt
wird, welcher gemäß Hauptpatentanmeldung    DE 100 22 391.5    in eine
mit Meßfühlern (16)
versehene röhrenförmige triboelektrische
Meßkammer
(5) tritt, der Teilgasstrom unter reibender Bewegung an den Meßfühlern (16)
fortbewegt wird und die darin enthaltenen Staub- und Aerosolpartikel
einen Ladungsaustausch an den Meßfühlern (16) erzeugen und der
Gasstrom über
einen Austrittsstutzen die triboelektrische Meßkammer (5) verläßt, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Ermittlung der Aerosolkonzentration vor Eintritt des Teilgasstromes
in die triboelektrische Meßkammer
(5) sämtliche
Aerosole durch Temperaturerhöhung
vollständig
verdampft werden, so daß nunmehr
ausschließlich
Staubpartikel detektiert werden, anschließend die Temperatur derart
abgesenkt wird, daß die
Aerosole nicht mehr verdampfen und die Aerosolkonzentration aus
der Differenz der Meßsignale
für Staub
und der Meßsignale
für Aerosol
sowie für
Staub ermittelt wird.
Patent DE-10134326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schäumen von ein Airbagmodul abdeckenden Bauteilen sowie Verfahren zur Herstellung eines ein Airbagmodul abdeckenden Bauteils
Inventor: MOHR JOERG
IPC: B60R21/2165
Filed: 2001-07-14
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schäumen von ein Airbagmodul abdeckenden Bauteilen (7) von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, – wobei die Vorrichtung (1) wenigstens zweiteilig aus einer ersten Werkzeughälfte (2) und einer zweiten Werkzeughälfte (3) aufgebaut ist, – wobei das Bauteil (7), insbesondere ein Innenraumbauteil, eine wenigstens einlagige Deckschicht (4) und eine davon beabstandete wenigstens einlagige Trägerschicht (5) aufweist, die jeweils in eine der beiden Werkzeughälften (2, 3) einbringbar und anschließend durch Ausschäumen mit einer Schaumschicht (6) verbindbar sind, – wobei das Bauteil (7) wenigstens einen Airbagaustrittbereich (8) aufweist, dem im montierten Zustand des Bauteils (7) wenigstens ein Airbagmodul, das wenigstens einen Airbag sowie wenigstens einen Gasgenerator umfasst, zugeordnet ist, und in dem wenigstens eine Airbagaustrittöffnung ausbildbar ist, die im nicht aktivierten Grundzustand von wenigstens einer Abdeckeinrichtung verschlossen ist, wobei die Deckschicht (4) im Bereich der wenigstens einen Abdeckeinrichtung mit wenigstens einem Verstärkungselement (9) verbunden ist, das vor dem Schäumvorgang von der Deckschicht (4) ausgehend mit einem freien Ende durch wenigstens eine entsprechend zugeordnete Aussparung (10) in der Trägerschicht (5) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der der Trägerschicht (5) zugeordneten Trägerschicht-Werkzeughälfte (3) wenigstens ein der wenigstens einen Trägerschicht-Aussparung (10) entsprechend zugeordnetes Dichtelement (13) angeordnet ist, das die jeweils zugeordnete Aussparung (10) beim Ausschäumen gegen Schaumaustritt abdichtet.
Patent DE-10138086-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit elektromagnetisch angesteuertem Düsenventil
Inventor: BRAMS PETER
IPC: B29C45/23
Filed: 2001-08-03
Granted: 2008-05-21
Abstract: Spritzgießmaschine
mit einer Einspritzeinheit (1, 15, 16), mit einer Einspritzdüse und mit
einem von einem Elektromagneten (5) angetriebenen Düsenventil,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stellweg des Düsenventils senkrecht zur Richtung
des Staudrucks auf das Düsenventil
ist.
Patent DE-10139686-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Dehnungsaktuator
Inventor: BEBESEL MARIUS
IPC: G10K11/16
Filed: 2001-08-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Piezoelektrischer
Dehnungsaktuator zur Vibrationsreduzierung in Strukturen, umfassend
einen Piezostapel (2) aus d33-Piezoelementen, welcher zwischen Abtriebselementen
(4) aufgenommen ist, die auf der Oberfläche einer Struktur (7) befestigt
sind, um in einen Abschnitt (D) der Struktur (7) Kräfte einzuleiten,
wobei die Aufsetzflächen
der Abtriebselemente (4) auf der Struktur (7) gegenüber entsprechenden
Endplatten (3) des Piezostapels (2) in Längsrichtung der Struktur (7)
beabstandet sind, und wobei die Abtriebselemente (4) von ihrer Anordnung an
der Endplatte (3) bis zum Ort der Krafteinleitung jeweils einen
Hebelarm (E, F) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein Hebelarm (E, F) derart vergrößerbar oder
verkleinerbar ausgebildet ist, dass der Abstand (D) der Aufsetzflächen der
Abtriebselemente (4) veränderlich einstellbar
ist.
Patent DE-10145664-B4 (DE)
Title: Airbag-Modul
Inventor: SCHIECK RUDI
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-09-15
Granted: 2011-04-14
Abstract: Airbag-Modul für ein Kraftfahrzeug mit einem Gassack (10), der unter Zwischenschaltung eines ersten Absperrventils (5) mit einem Gasgenerator (4) gekoppelt ist, dem ein mit einem zweiten als pyrotechnisches Ventil ausgebildeten Absperrventil (7) versehener, ins Freie führender Bypass (20) zugeordnet ist, wobei die Öffnung des zweiten Absperrventils (7) bei einem vorzeitigen Abbruch des Aufblasvorgangs des Gassackes (10), nach einem Stillstand des Kraftfahrzeuges und durch manuelle Beaufschlagung mit einer externen, mit einer kraftfahrzeugseitigen Schnittstelle gekoppelten, eine Abfrage bezüglich des Aufblasvorgangs des Gassackes umfassenden Steuereinrichtung erfolgt, die ein Signal zur Öffnung des zweiten Absperrventils (7) abgibt.
Patent DE-10147164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Laufzeitverzögerung einer Verbindung mit Übertragung über ein paketbasiertes Netz
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Laufzeitverzögerung (PD) im Paketnetz für einen Paketnetz-Abschnitt einer Verbindung zwischen Endgeräten (TlnA, TlnB), wobei die Verbindung zumindest abschnittsweise über das Paketnetz (INT) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, –  dass die Rundsendeverzögerung (rdly) im Paketnetz (INT) für den Paketnetz-Abschnitt der Verbindung bestimmt wird,  – dass im wesentlichen die Hälfte der für die Rundsendeverzögerung (rdly) bestimmten Zeitdauer als Wert für die Laufzeitverzögerung (PD) des Paketnetz-Abschnitts genommen wird,  – dass die Ermittlung der Laufzeitverzögerung (PD) im Zuge des Verbindungsaufbaus stattfindet,  – dass der Verbindungsaufbau mit Hilfe einer Verbindungsaufbaunachricht (IAM) realisiert wird, und  – dass durch die Verbindungsaufbaunachricht (IAM) die Ermittlung der Laufzeitverzögerung (PD) veranlasst wird.
Patent DE-10211870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung zweier aneinander anlegbarer Walzen eines Druckwerks
Inventor: FAULHAMMER HOLGER
IPC: B41F33/00
Filed: 2002-03-18
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Justierung zweier aneinander anlegbarer, einen Stoff wie Feuchtigkeit oder Farbe übertragender Walzen (14 bis 20) mit Hilfe eines, bei einer Anlage der Walzen (16, 20) aneinander auf der den Stoff aufnehmenden Walze gebildeten und danach vermessenen Stoffstreifens, dadurch gekennzeichnet,  dass in einem ersten Schritt über einen vorbestimmten Zeitraum (t3) bei vorbestimmter Geschwindigkeit der Stoff auf den Walzen (16, 20) gleichmäßig verteilt wird,  in einem zweiten Schritt die Walzen (16, 20) über einen bestimmten Zeitraum (t5) angehalten werden und unter Druck miteinander im Eingriff bleiben und nach dem Ablauf der Haltezeit (t5) die Walzen (16, 20) zum Vermessen des Stoffstreifens in eine vorbestimmte Winkellage gedreht werden und anschließend die Breite des Stoffstreifens auf einer Walze (16, 20) vermessen wird.
Patent DE-10212637-B4 (DE)
Title: Druckerprioritäts-Gebotsschema, Verfahren, Verfahren bei einem Netzwerkdrucksystem, Verfahren bei einer Netzwerkumgebung, Netzwerkdrucksystem, Drucker, Architektur, ein oder mehrere computerlesbare Medien und Graphikdruckmenü-Benutzerschnittstelle
Inventor: ALEXANDER RICHARD
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte aufweist:  Empfangen mehrerer Druckaufträge (312(1)–312(4)) zum Drucken in einer ersten Reihenfolge, wobei die Druckaufträge zugeordnete Gebote (316) mit einer einstellbaren Höhe aufweisen, wobei die Gebote von Benutzern den Druckaufträgen zugeordnet sind, wobei die Höhe der Gebote von den Benutzern eingestellt ist und durch eine Anzahl von Gebotseinheiten/Token spezifiziert ist, und wobei jedem Benutzer eine vorgebbare Menge von Gebotseinheiten/Token zugewiesen ist; und  Priorisieren der Druckaufträge gemäß der Höhe ihrer zugeordneten Gebote, so daß die Druckaufträge in einer zweiten Reihenfolge gedruckt werden, die sich von der ersten Reihenfolge unterscheidet.
Patent DE-10213329-B4 (DE)
Title: Feuchtesensor für coulometrische Messungen
Inventor: HEINZE DIRK
IPC: G01N33/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2013-09-19
Abstract: Feuchtesensor für coulometrische Gasfeuchtemessungen, bei dem ein Messgasvolumenstrom an einer elektrolytischen Substanz vorbei strömt, dadurch gekennzeichnet, dass in Reihe zu einem Messgasvolumenstrom elektrolytische Zellenarrays angeordnet sind, die mit einer anemometrisch geregelten Miniaturgaspumpe, sowie einem Temperierelement zur Regelung des Sensors auf ein konstantes Temperaturniveau verbunden sind und dessen Aufbau planar ausgeführt ist.
Patent DE-10218002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steckverbindergehäuse sowie Steckverbindergehäuse
Inventor: BAUMGAERTNER ROLAND
IPC: H01R13/11
Filed: 2002-04-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Steckverbindergehäuses mit einem Gehäuseelement
(1) und mit einem Federkob (2), dadurch gekennzeichnet, dass das
Gehäuseelement
(1) und der Federkorb (2) einstückig
durch Spritzgießen
gemäß dem Metal
Injection Moulding-Verfahren, abgekürzt MIM, hergestellt werden, dass
das Steckverbindergehäuse
nach dem Spritzgießen entbindert
und gesintert wird und im Federkorb (2) mindestens ein Längsschlitz
(3) vorgesehen wird.
Patent DE-10225006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Oberfläche einer Fahrbahn
Inventor: CASPARY WILHELM
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-06-06
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme der Oberfläche
einer Fahrbahn, bei welchem  • an einem Fahrzeug ein Scanner,
bestehend aus Laserstrahlemittor und Laserstrahl-Empfänger über und
mit Abstand zu der Oberfläche
angeordnet ist,  • der
Laserstrahlemittor Laserstrahlen in einer Bewegung in Winkelschritten
mit vorgegebener Winkelgeschwindigkeit über einen vorgegebenen Öffnungswinkel
in einer Abtastebene quer zur Fahrtrichtung auf die Fahrbahn richtet,  • der Laserstrahl-Empfänger die
von der Oberfläche
diffus reflektierten Laserstrahlen erkennt und Empfangssignale erzeugt,  • durch Umformung
der Empfangssignale in einem Datenprozessor Abstandssignale erzeugt
werden, welche den Abstand zwischen der Oberfläche und dem Scanner repräsentieren,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Fahrzeug die Fahrbahn bei der Messung
befährt, dass
die Bewegung der emittierten Laserstrahlen eine fortlaufend wiederkehrende
Bewegung ist,  dass die Laserstrahlen impulsweise mit vorgegebener
Frequenz (Laserstrahlpuls) derart erzeugt werden, dass in der Abtastebene
bei jedem Winkelschritt des Scanners jeweils ein Laserstrahlpuls
erfolgt,  dass aufgrund der Empfangssignale des Laserstrahl...
Patent DE-10229039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur effektiven Entgasung einer Flüssigkeit und dessen Verwendung
Inventor: REIN ERWIN
IPC: B01D19/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur effektiven Entgasung einer Flüssigkeit, insbesondere eines
Klebstoffes, wobei die eine in einem offenen oder gasdurchlässigen Behältnis (10)
befindliche Flüssigkeit
(11) einem Unterdruck ausgesetzt und dabei zumindest zeitweise in
eine in alle drei Raumrichtungen (x, y, z) gerichtete vibrierende
Bewegung versetzt wird, wobei jeder Raumrichtung (x, y, z) ein unabhängig von
den übrigen
Vibrationsmitteln steuerbares Vibrationsmittel zugeordnet ist, mit
dem die Vibrationsbewegung oder Schwingung in diese Raumrichtung
(x, y, z) induziert wird.
Patent DE-10240924-B4 (DE)
Inventor: KLEINWAECHTER JUERGEN
IPC: F02G1/04
Filed: 2002-09-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: A thermodynamic force amplifying machine that causes a liquid working medium to perform useful work in a three-stroke working cycle (isochoric heating, isothermal expansion, contraction through regenerative cooling) making use of an external heat source and of an external cold source. The work performed by the auxiliary drive ( 12 ) at the displacer ( 11 ) is thereby much smaller than the one produced in the conversion system ( 18, 19 ) (force amplification). An inversely operating machine driven by an external power source acts as a heat pump/refrigerator.
Patent DE-10248012-B4 (DE)
Title: Struktur zur Verbindung von Batterieanschlüssen mit Sammelschienen
Inventor: YAMAKAWA SHUJI
IPC: H01M50/50
Filed: 2002-10-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: Struktur
zur Verbindung von Batterieanschlüssen mit einem Relaisblock
(10), die umfaßt:  ein
Paar von Sammelschienen (16, 17), die von dem Relaisblock hervorragen;  einen
Plus-Anschluß und
einen Minus-Anschluß,
die insbesondere von einer oberen Oberfläche einer Batterie hervorragen,  wobei
die eine Sammelschiene mit dem Plus-Anschluß der Batterie und die andere
Sammelschiene mit dem Minus-Anschluß der Batterie
verbunden ist;  gekennzeichnet durch  eine erste isolierende
Plasikabdeckung (11b; 11b'), die eine obere Oberfläche einer
der Sammelschienen bedeckt, und  eine zweite isolierende Plastikabdeckung
(11g; 15), die eine untere Oberfläche der anderen Sammelschiene
bedeckt,  wobei die erste und zweite Abdeckung sich von einem Blockkörper (11)
des Relaisblocks weg erstreckt, um zu verhindern, daß zwischen
den Sammelschienen ein Kurzschluß entsteht.
Patent DE-10252043-B4 (DE)
Title: Reibradantrieb für eine Kühlmittelpumpe
Inventor: PFLUG RAINER DIPL ING
IPC: F16H7/02
Filed: 2002-11-06
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, die ein Reibrad (1) umfasst, das federkraftbeaufschlagt an einem Antriebselement (11) und einem Abtriebselement (12) kraftschlüssig abgestützt ist.
Patent DE-10254212-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreinigungseinrichtung
Inventor: HIROSE HITOSHI
IPC: B60S1/52
Filed: 2002-11-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Fahrzeugreinigungseinrichtung, die mit einem an einer Fahrzeugkarosserie befestigten Zylinder versehen ist, mit Kolben, die sich in den Zylinder herein und aus diesem heraus bewegen, und mit einer Spritzdüse, die an dem vorderen Ende eines Kolbens vorgesehen ist, wobei im Betrieb der Fahrzeugreinigungseinrichtung die Kolben gegenüber dem Zylinder vorstehen, und die Spritzdüse hierdurch nach außerhalb einer Stoßstange des Fahrzeugs von einem in der Stoßstange vorgesehenen Öffnungsabschnitt aus vorsteht, wobei Reinigungsflüssigkeit aus der Spritzdüse ausgespritzt wird, und ein Deckel so angeordnet ist, dass er sich zwischen einer geschlossenen Position, in welcher eine Außenoberfläche des Deckels im wesentlichen mit einer Außenoberfläche der Stoßstange fluchtet, wobei der Öffnungsabschnitt geschlossen ist, und einer geöffneten Position drehen kann, in welcher der Deckel über die Stoßstange vorsteht, wobei der Öffnungsabschnitt geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Zylinder an der Stoßstange über eine Stütze befestigt ist, und  ein vorderer Endabschnitt der Stütze gegen ein Randteil...
Patent DE-10313112-B4 (DE)
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Panel comprises a first side edge (4), an opposite-lying second side edge, a first contact surface (8), a groove (10), an upper lip (12), a lower lip (14), a first locating surface (16), a second locating surface (18), a second contact surface (22), a third contact surface, a tongue, a third locating surface, a fourth locating surface, and a fourth contact surface. The distal end of the lower lip has an upward protruding projection (34) defined on the side facing the groove base (20) by the second contact surface. A recess formed on the under side of the tongue between the fourth locating surface and the fourth contact surface has a shape essentially fitting the shape of the upper end of the projection. An independent claim is also included for a system consisting of a number of panel elements. Preferred Features: The recess and the protrusion are V-shaped.
Patent DE-10315884-B4 (DE)
Title: Längs eingebauter Allrad-Antriebsstrang
Inventor: GANSLOSER PHILIP DIPL ING
IPC: B60K17/22
Filed: 2003-04-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Längs eingebauter Allrad-Antriebsstrang, bei welchem ein Antriebsmoment vom Fahrzeuggetriebe (19) über ein sich diesem anschließendes Verteilergetriebe (29) und zumindest ein Zahnrad (99) auf eine Seitenwelle (10) übertragbar ist, deren in Fahrzeugrichtung hinten liegendes Seitenwellenende (hintere Gelenkwellenhälfte) gelenkig innerhalb des Zahnrades (99) angeordnet ist, wobei die Seitenwelle (10) an deren vorderem Ende mittels eines zweiten Gelenkes (101) mit einer Ritzelwelle (11) eines Vorderachsdifferentials (15) verbunden ist, wobei das zweite Gelenk ein Kreuzgelenk ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwelle (10) zwei diametral zueinander angeordneten Zapfen (94a, 94b) aufweist, die in Längsnuten (96a, 96b) innerhalb des Zahnrades (99) axialverschieblich bezüglich dessen Rotationsachse und schwenkbar gelagert sind und die Längsnuten (96a, 96b) radial nach außen durch das Zahnrad (99) begrenzt sind.