baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039373-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAKANE RYOSHU
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-08-16
Granted: 2014-05-15
Abstract: Fahrzeugsitz, der Folgendes aufweist:  ein Betätigungsteil (2E), das für eine Rückenlehne (2) vorgesehen ist, wobei das Betätigungsteil betätigt wird, um die Verriegelung eines Sitzpolsters (3) an einem Boden zu lösen, und einen drehgesperrten Zustand einer Lehnenvorrichtung (5) zu lösen;  einen ersten Hebel (30), der schwenkbar an der Rückenlehne vorgesehen ist;  und  einen zweiten Hebel (20), der schwenkbar am Sitzpolster oder am Boden vorgesehen ist, wobei  der erste Hebel in eine Drehrichtung betätigt wird, indem das Betätigungsteil betätigt wird, um dadurch den zweiten Hebel so zu drehen, dass die Verriegelung des Sitzpolsters am Boden gelöst wird, und dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Hebel zusammen mit der Rückenlehne in eine Richtung bewegt wird, in der er sich vom zweiten Hebel trennt, das bedeutet, in eine Richtung entgegen der einen Drehrichtung des ersten Hebels, wenn die Rückenlehne nach vorne gekippt wird,.
Patent DE-102010044860-B4 (DE)
Title: Modemsignalisierung unter Verwendung von Sprachkomponenten über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationssystems
Inventor: MACDONALD ANDREW J
IPC: H04M11/06
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren mit einem Modem über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationssystems, umfassend die Schritte, dass: ein Verbundträger erzeugt wird, der eine Sprachkomponente zusammen mit einem Ton mit mindestens einer Frequenzkomponente umfasst; und der Verbundträger über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationssystems an ein Modem gesendet wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Ton kontinuierlich ist und die Sprachkomponente intermittierend ist.
Patent DE-102010049196-B4 (DE)
Title: Zündfunken-Spannungsbegrenzungssystem für ein aktives Kraftstoffmanagement
Inventor: RIEGEL ROBERT W
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-10-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Motorsteuersystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Modul (19) für variablen Hubraum, das N von M Zylindern eines Motors (12) während eines Kraftstoffmanagementmodus deaktiviert, wobei N eine ganze Zahl ist und M eine ganze Zahl größer als 1 ist; und ein Zündfunkensteuermodul (18), das ein Zündfunkenzeitpunktsignal für die N Zylinder basierend auf einer Vorverweilzeit und einem Kraftstoffmanagement-Verweilzeitmodifikator während des Kraftstoffmanagementmodus erzeugt, wobei das Zündfunkensteuermodul (18) eine Verweilzeit der N Zylinder während des Kraftstoffmanagementmodus basierend auf dem Kraftstoffmanagement-Verweilzeitmodifikator verringert.
Patent DE-102010061336-B4 (DE)
Title: Laserschweißvorrichtung für ein Walzprofiliersystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: LEE MUN-YONG
IPC: B23K26/03
Filed: 2010-12-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Eine Laserschweißvorrichtung (5) für ein Walzprofiliersystem, welches einen geformten Träger (30, 40, 50, 60) durch eine Walzprofilier-Einheit (4) profiliert, die mit einer Vielzahl von Walzprofilierern (R1—R7) ausgestattet ist, Folgendes umfassend: vordere und hintere Führungsmittel (110, 120), die voneinander getrennt sind, am hinteren Ende der Walzprofilier-Einheit (4) angeordnet sind, und die Bewegung des geformten Trägers (30, 40, 50, 60) führen, ein Laserschweißmittel (130), das über und zwischen den vorderen und hinteren Führungsmitteln (110, 120) montiert ist und einen Spiegel (136) durch Steuerung eines Spiegelmotors (137) hin- und herdreht, um so einen Laserstrahl (LB) auf eine Schweißposition (WP) des geformten Trägers (30, 40, 50, 60) zu richten und um dadurch eine Schwei(S2) zu bilden, ein Profilier-Geschwindigkeits-Erfassungsmittel (140), das eine Profilier-Geschwindigkeit (V) des geformten Trägers (30, 40, 50, 60) erfasst...
Patent DE-102011007320-B4 (DE)
Title: Radantrieb
Inventor: JORDAN BERNHARD
IPC: F16H1/28
Filed: 2011-04-13
Granted: 2018-12-20
Abstract: Radantrieb mit in einer Radnabe (6) angeordnetem einstufigen Planetengetriebe mit einem radseitigen Planetenträger (8), einem stationären Hohlrad (13) und einem über eine Eingangswelle (16) angetriebenen Sonnenrad (15), wobei der Planetenträger (8) topfartig mit einem die Achsen der Planetenräder (9) tragenden Boden und einer das Hohlrad (13) außenumfangsseitig axial überlappenden Umfangswand (11) ausgebildet ist und das Hohlrad (13) an seinem radfernen Stirnende an einem stationären Flansch (14) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Hohlrad (13) im Überlappungsbereich einen radseitigen Axialabschnitt mit vermindertem Außendurchmesser und entsprechend verminderter Wandstärke aufweist,
 - dass die Umfangswand (11) des Planetenträgers (8) im Überlappungsbereich einen rad- bzw. bodenseitigen Axialabschnitt mit vermindertem Innendurchmesser und entsprechend erhöhter Wandstärke besitzt, wobei sich der den größeren Außendurchmesser aufweisende Hohlradbereich und der den kleineren Innendurchmesser aufweisende Bereich der Umfangswand des Planetenträgers (8) in Achsansicht des Radantriebs radial überlappen, und
 - dass innerhalb des Axialabschnittes mit erhöhter Wandstärke im Planetenträger (8) ein Gewindelochkreis angeordnet ist, in dessen Gewindelöcher Radbefestigungsschrauben (12) eindrehbar sind, wobei die Gewindelöcher axial in den Axialabschnitt mit erhöhter Wandstärke hineinragen und die Querschnitte der Gewindelöcher in Achsansicht des Radantriebs den Querschnitt des flanschseitigen Abschnittes des Hohlrades (13) überschneiden.
Patent DE-102011011300-B4 (DE)
Title: Rollenantrieb und Verfahren zum Steuern einer Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02J50/10
Filed: 2011-02-15
Granted: 2017-09-21
Abstract: Rollenantrieb, umfassend eine an einem Rollenträger (4) drehbar gelagerte Rolle (1), wobei ein die Rolle (1) antreibender Elektromotor von der Rolle (1) zumindest teilweise gehäusebildend umgeben ist, wobei am Rollenantrieb zumindest ein Sensor (2) angeordnet ist, wobei der Sensor (2) innerhalb der Rolle (1) angeordnet ist wobei Energie und/oder Daten zwischen Rollenantrieb und Rolle (1) oder einem mit der Rolle (1) mitdrehbaren Teil berührungslos übertragbar sind, wobei Energie und/oder Daten induktiv übertragbar sind, wobei eine Sekundärwicklung (9) mit der Rolle (1) mitdrehbar angeordnet ist, die mit einer im Rollenträger (4) vorgesehenen Primärwicklung (10) induktiv gekoppelt angeordnet ist oder mit einer am Rollenträger (4) angeordneten Primärleitung induktiv gekoppelt angeordnet ist, wobei mittels des aus Primärwicklung (10) und Sekundärwicklung (9) gebildeten Transformators ist eine berührungslose Energieversorgung des mitdrehbar an der Rolle (1) angeordneten Stators des Elektromotors ausgeführt ist.
Patent DE-102011056660-B4 (DE)
Title: Markierungsleser, der zum Priorisieren von Bildern eingerichtet ist und Verfahren zum Decodieren einer Markierung
Inventor: NEGRO JAMES A
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Markierungsleser, umfassend:ein Bilderfassungssystem, wobei das Bilderfassungssystem eingerichtet ist, um eine Mehrzahl von Bildern zu erfassen;einen Analyseprozess, der wenigstens ein erfasstes Bild analysiert, um Merkmalattribute des wenigstens einen erfassten Bilds zu bestimmen;einen Bewertungsprozess, der die Merkmalattribute des wenigstens einen erfassten Bilds verwendet, um eine Priorität für das wenigstens eine erfasste Bild anhand der Wahrscheinlichkeit, dass das wenigstens eine erfasste Bild zu einer erfolgreichen Decodierung führt, bereitzustellen; undeinen Decodierungsprozess, der versucht, ein oder mehrere Bilder aus der Mehrzahl von Bildern anhand der Priorität des wenigstens einen Bilds der erfassten Bilder zu decodieren, wobei eine Parametergruppe vor dem Erfassen des wenigstens einen Bilds von der Mehrzahl von Bildern auf das Bilderfassungssystem angewendet wird, wobei die Merkmalattribute des wenigstens einen erfassten Bilds mit der Parametergruppe, die für das wenigstens eine erfasste Bild verwendet wird, korreliert werden, und wobei die wenigstens eine Parametergruppe, die für das wenigstens eine erfasste Bild verwendet wird, anhand der Korrelation der wenigstens einen Parametergruppe mit den Merkmalattributen des wenigstens einen erfassten Bilds priorisiert wird, und wobei nachfolgende Bilder unter Verwendung von priorisierten Parametergruppen erfasst werden.
Patent DE-102011056725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Parksperre eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: SICKART MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2011-12-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Parksperre eines Getriebes eines Fahrzeuges, wobei die Parksperre unter Einwirkung einer Feder (29) aus einer entsperrten Stellung in eine gesperrte Stellung bringbar ist und mittels eines elektrisch betätigbaren Aktuators (30) aus der gesperrten Stellung in die entsperrte Stellung überführbar ist, wobei die Parksperre durch Schwenken eines Hebels (8) in einer Richtung aus der entsperrten Stellung in die gesperrte Stellung überführbar ist und durch Schwenken des Hebels (8) in einer anderen, entgegengesetzten Richtung aus der gesperrten Stellung in die entsperrte Stellung überführbar ist, wobei das Schwenken des Hebels (8) in der einen Richtung unter Einwirkung der Feder (29) erfolgt und das Schwenken des Hebels (8) in der anderen Richtung mittels eines in Kontakt mit dem Hebel (8) bringbaren Mitnehmers (35) erfolgt, wobei der Mitnehmer (35) Bestandteil des Aktuators (30) ist, sowie der Hebel (8) in seiner Schwenkstellung bei entsperrter Parksperre mittels eines elektrisch festlegbaren Haltemittels festgelegt ist, wobei das Haltemittel einen schwenkbaren Schenkel (25) aufweist, wobei der Schenkel (25) in einer ersten Schwenkstellung ein Schwenken des Hebels (8) aus der Sperrstellung der Parksperre blockiert und der Schenkel (25) in einer zweiten Schwenkstellung ein Schwenken des Hebels (8) aus der Sperrstellung der Parksperre freigibt, dadurch gekennzeichnet, dassder schwenkbare Schenkel (25) in dessen erster Schwenkstellung von einem aktivierbaren Magnet (41) in dieser Schwenkstellung gehalten ist, wobei der schwenkbare Schenkel (25) bei nicht aktiviertem Magnet (41) und Schwenken des Hebels (8) aus der Sperrstellung der Parksperre, aufgrund der Schwenkbewegung des Hebels (8), in die zweite Schwenkstellung überführt wird.im Hebel (8), im Bereich dessen der Schwenkachse des Hebels (8) abgewandten Endes, ein Schieber (23) gelagert ist, wobei der Schieber (23) und der Schenkel (25), bei einer gestreckten Anordnung von Schieber (23) und Schenkel (25) bei entsperrter Parksperre, sich über geneigte Stirnflächen (24, 27) kontaktieren, derart, dass, bei Einwirkung des Schiebers (23) bei mittels der Feder (29) beaufschlagtem Hebel (8) sowie bei nicht aktiviertem Magnet (41), der Schenkel (25) vom Magnet (41) weg schwenkt.
Patent DE-102011082597-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren zur Vermessung einer Backoff-Zeitspanne
Inventor: SCHUMACHER ADRIAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-09-13
Granted: 2019-05-16
Abstract: Messvorrichtung zur Vermessung eines Messobjekts (4) in einer Testumgebung, mit einem virtuellen Zugangspunkt (14) und zumindest einem virtuellen Teilnehmer (12), wobei das Messobjekt (4) und der virtuelle Teilnehmer (12) mit dem virtuellen Zugangspunkt (14) verbunden sind, wobei der virtuelle Teilnehmer (12) Pakete (21, 32, 41a, 43) über einen Übertragungskanal (6) an den virtuellen Zugangspunkt (14) sendet,wobei die Messvorrichtung (1) eine Recheneinheit (11) aufweist, die sowohl den virtuellen Zugangspunkt (14) als auch den zumindest einen virtuellen Teilnehmer (12) steuert,wobei die Messvorrichtung (1) das Messobjekt (4) veranlasst, Pakete (22, 31, 41b, 42) über den Übertragungskanal (6) an den virtuellen Zugangspunkt (14) zu senden,und wobei die Recheneinheit (11) eine Vielzahl an Wartezeiten (25, 34, 44, 45) jeweils zwischen einem Freiwerden des Übertragungskanals (6) und dem Senden eines Pakets (22, 31, 41b, 42) durch das Messobjekt (4) an den virtuellen Zugangspunkt (14) misst.
Patent DE-102011087669-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorrichtung und Verfahren zur Signalgebung
Inventor: SCHMIDT KLEMENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-12-02
Granted: 2018-04-26
Abstract: Kraftfahrzeugvorrichtung mit wenigstens einem Lenkelement (10), welches dazu vorgesehen ist, von einem Benutzer zur Beeinflussung einer Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeugs (12) betätigt zu werden, zumindest einer Sensoreinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Lenkkenngröße zu messen, wenigstens einer Signalausgabeeinheit (16) zur Ausgabe wenigstens eines von dem Benutzer wahrnehmbaren Signals und zumindest einer Steuereinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, die Signalausgabeeinheit (16) zur Ausgabe des wenigstens einen Signals zu veranlassen, wenn die Sensoreinheit (14) zumindest einen Wert der wenigstens einen Lenkkenngröße misst, welcher gleich oder größer wenigstens einem in der Steuereinheit (18) gespeicherten Referenzwert ist,
 wobei die Signalausgabeeinheit (16) dazu vorgesehen ist, das wenigstens eine Signal derart auszugeben, dass das wenigstens eine Signal von dem Benutzer durch reines Berühren der Signalausgabeeinheit (16) und/oder akustisch und/oder visuell wahrnehmbar ist,
 wobei die wenigstens eine Lenkkenngröße eine Bewegungsgeschwindigkeit des Lenkelements (10) ist.
Patent DE-102011105401-B4 (DE)
Title: Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUI NORIYUKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2011-06-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung, umfassend:- ein Erfassungszielobjekt (10);- eine inkrementelle Erfassungseinheit (14); und- eine Erfassungseinheit (15) für eine absolute Position,wobei das Erfassungszielobjekt (10) eine inkrementelle Scheibe (11) und eine Kodierscheibe (12) für eine absolute Position aufweist,wobei die inkrementelle Scheibe (11) koaxial an einer Drehwelle eines Messungszielobjekts befestigt ist und ein sich n-mal wiederholendes, regelmäßiges Muster aufweist;wobei die Kodierscheibe (12) für eine absolute Position koaxial zur inkrementellen Scheibe (11) angeordnet ist und einen unregelmäßigen, zyklischen Kode aufweist, der eine binäre Zufallszahlenfolge mit einer Maximallänge von n Bits umfasst;wobei die inkrementelle Erfassungseinheit (14) gegenüber der inkrementellen Scheibe (11) angeordnet ist; undwobei die Erfassungseinheit (15) für eine absolute Position gegenüber der Kodierscheibe (12) für eine absolute Position angeordnet ist;wobei die Vorrichtung weiter umfasst:- einen Speicher zum Speichern eines Korrekturparameters entsprechend einer sich wiederholenden Datengröße „n“ des Erfassungszielobjekts (10); und- eine Berechnungseinheit zum Berechnen eines Drehwinkels des Messungszielobjekts unter Verwendung des Korrekturparameters entsprechend der sich wiederholenden Datengröße „n“, basierend auf Erfassungsdaten, die von der inkrementellen Erfassungseinheit (14) erfasst werden, und Erfassungsdaten, die von der Erfassungseinheit (15) für eine absolute Position erfasst werden,wobei auf die Eingabe von Daten hin, die der sich wiederholenden Datengröße „n“ des Erfassungszielobjekts (10) entsprechen, für eine Erstverarbeitung bei Aktivierung durch eine Steuerungsvorrichtung (108), die mit der Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung verbunden ist, der Korrekturparameter, der der sich wiederholenden Datengröße „n“ des Erfassungszielobjekts (10) entspricht und vorab im Speicher gespeichert wurde, in einem Erfassungsvorgang wiedergegeben wird.
Patent DE-102011117318-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeuganordnung für Mikrobauteile
Inventor: MURASUGI NARUTOSHI
IPC: B30B11/02
Filed: 2011-10-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Umformwerkzeuganordnung für Mikrobauteile, umfassend: ein Umformwerkzeug (10), das mit einem äußeren Formwerkzeug (21), einem inneren Formwerkzeug (25), einem im inneren Formwerkzeug ausgebildeten Speicherabschnitt (26) und einem am inneren Formwerkzeug ausgebildeten Stempelloch (27) ausgebildet ist, wobei das innere Formwerkzeug (25) so geformt ist, dass es in das äußere Formwerkzeug (21) gleitend eingesetzt ist und wenigstens einen Teil eines Hohlraums (11) zwischen dem inneren Formwerkzeug (25) und dem äußerem Formwerkzeug (21) formt, wobei der Speicherabschnitt (26) verwendet wird, um Rohmaterial (P) mit einem Metallpulver und einem Bindemittel, das Plastizität aufweist, zu speichern, wobei das Stempelloch (27) den Hohlraum (11) und den Speicherabschnitt verbindet, um dazwischen einen Durchgang (28) zu bilden; einen Kolben (40), der so geformt ist, dass er in den Speicherabschnitt (26) gleitend eingesetzt ist, um das im Speicherabschnitt (26) gespeicherte Rohmaterial (P) durch das Stempelloch (27) in den Hohlraum (11) zu füllen; und einen Stempel (50), der in den Kolben in Gleitrichtung des Kolbens gleitend eingesetzt ist und den Durchgang (26) durch hin und her gehendes Gleiten öffnet und schließt, wobei der Stempel (50) den Durchgang (26) verschließt und das Rohmaterial (P) im Hohlraum (11) zu einem Grünkörper (1A, 7A) verdichtet, indem er in Richtung des Hohlraums (11) gleitet.
Patent DE-102012003054-B4 (DE)
Title: HF-Durchführung
Inventor: LAUSCH MICHAEL
IPC: H01P5/107
Filed: 2012-02-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: HF-Durchführung zur Einbringung in eine in einer Leiterplatte, einem Wellenleiter oder einem Gehäuse ausgeführten Durchgangsbohrung (DB) umfassend eine mit einem dielektrischen Material (DK), als undurchdringliche Barriere für die Außenumgebung, vollständig ausgefüllte Hülse (RK) und einen in der Hülse (RK) axial angeordneten Mittelleiter (ML) zur Übertragung von HF-Signalen, wobei die Hülse (RK) an einem Ende ein sich radial nach außen erstreckendes Kragenteil (K) aufweist, wobei das Kragenteil (K) einen Außendurchmesser (DM_K) hat, der größer ist als die zentrale Öffnung (DM_DB) der Durchgangsbohrung (DB), dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der mit dem dielektrischen Material vollständig gefüllten Hülse (RK) der Länge der Durchgangsbohrung (DB) entspricht wobei durch den fehlenden Luftkoax ein leichteres Kontaktieren des Mittelleiters an ein Substrat ermöglicht wird.
Patent DE-102012004066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung eines Adsorptionsfilters eines Tankentlüftungssystems für Hybridfahrzeuge
Inventor: BEESE DANIEL
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-03-02
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Regenerierung eines Adsorptionsfilters eines Tankentlüftungssystems für Hybridfahrzeuge während des Betriebs der Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine zeitweilig in einer Betriebsart zur optimierten Regeneration des Adsorptionsfilters betrieben wird, und dafür eine Betriebspunktverschiebung ausgehend von einem ersten Betriebspunkt zu einem neuen, für die optimierte Regeneration des Adsorptionsfilters geeigneten Betriebspunkt erfolgt, wobei ein Sollwert einer Drehzahl und / oder ein Sollwert eines Drehmoments an der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine für die Betriebspunktverschiebung wenigstens bis zu einem Schwellenwert verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schwellenwert aus einem Betriebspunkt ergibt, bei dem der in einem aktuell vorhandenen Spülstrom enthaltene Kraftstoffanteil einer für den Betriebspunkt gewünschten Kraftstoffmasse im Brennraum der Brennkraftmaschine entspricht.
Patent DE-102012019002-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zur Verwendung in der Landwirtschaft
Inventor: BÖCKENHOFF BERNHARD
IPC: B62D9/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2015-05-28
Abstract: Fahrzeug (1) zur Verwendung in der Landwirtschaft, mit einem langgestreckten Fahrgestell (2), mit einem im vorderen Bereich (5) des Fahrgestells (2) vorgesehenen ersten angetriebenen, Räder (7) und/oder Raupen (8) aufweisenden Fahrwerk (3) und einem im hinteren Bereich (6) des Fahrgestells (2) vorgesehenen zweiten angetriebenen, Räder (7) und/oder Raupen (8) aufweisenden Fahrwerk (4) und mit wenigstens einer mit dem Fahrgestell (2) verbundenen oder verbindbaren landwirtschaftlichen Funktionseinheit (9) zur landwirtschaftlichen Bearbeitung, wobei das erste Fahrwerk (3) und das zweite Fahrwerk (4) derart verstellbar sind, dass das Fahrzeug (1) über das angetriebene erste Fahrwerk (3) und das angetriebene zweite Fahrwerk (4) sowohl in Längsrichtung (L) des Fahrgestells (2) als auch in Querrichtung (Q) des Fahrgestells (2) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Fahrgestells (2), insbesondere unterhalb des Fahrgestells (2), ein Anbaubereich (16) für wenigstens eine Funktionseinheit (9) vorgesehen ist, dass das Fahrgestell (2) Kupplungsmittel zum Ankuppeln der Funktionseinheit (9) aufweist, dass der Anbaubereich (16) in modulare Teilbereiche (17) jeweils gleicher Größe aufgeteilt ist, dass die Teilbereiche (17) über gleiche Kupplungsmittel verfügen und dass unterschiedliche Funktionseinheiten (9) modular zum Einsetzen in die Teilbereiche (17) ausgebildet sind.
Patent DE-102012025533-B4 (DE)
Title: Einbaugehäuse
Inventor: THALER ROLAND
IPC: H02G3/14
Filed: 2012-12-21
Granted: 2014-12-24
Abstract: Einbaugehäuse (1) zum Einbau in ein Möbel, eine Wand, einen Boden und/oder eine Decke,  – mit mindestens einem durch eine Gehäusewandung (2) begrenzten Innenraum, in dem mindestens eine Steckdose (7), mindestens ein Informationsanschluss und/oder mindestens ein Schalter untergebracht ist, wobei der Innenraum durch eine Abdeckung (3) abgedeckt ist, wobei die Abdeckung (3) mindestens eine durch einen Verschluss (5) verschließbare Öffnung (4) aufweist und die Abdeckung (3) beweglich an der Gehäusewandung (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abdeckung (3) um eine senkrecht auf den Innenraum ausgerichtete Drehachse drehbar an der Gehäusewandung (2) angeordnet ist, wobei die Bewegung der Abdeckung (3) nur bei einem entriegelten Verschluss möglich ist.
Patent DE-102012103277-B4 (DE)
Title: Locking unit i.e. anti-burglary lock unit, for use in locking device for e.g. door in e.g. apartment, has close latch comprising stepped rotary bearing that is rotatably arranged around specified degree
Inventor: BECKS HEINZ
IPC: E05C3/04
Filed: 2012-04-16
Granted: 2013-10-31
Abstract: The locking unit (1) has a rod-shaped or ellipsoidal closable latch (2) arranged on a window-or door wing (4) that is pivoted between a closing position and an open position. A closable bearing (3) is fastened to a window or a door frame (6) or adjacent wall-or a window sill section (5). The closable bearing receives the closable latch in a closing position of the locking unit at the window-or door wing in a use position of closable latch and closable bearing. The close latch comprises a stepped rotary bearing (11) that is rotatably arranged around 360 degree.