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Patent DE-102010017791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der thermischen Belastung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung und Verringerung der thermischen Belastung einer Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (6), die mindestens einen Zylinder (3) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (1) zur Durchführung eines derartigen Verfahrens. Es soll ein Verfahren der genannten Art aufgezeigt werden, welches im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Kühlverfahren weiter verbessert ist und insbesondere dem Umstand Rechnung trägt, dass die Brennkraftmaschine (1) der eigentliche Gegenstand des Kühlverfahrens ist. Erreicht wird dies durch ein Verfahren, das dadurch gekennzeichnet ist, dass – eine Temperatur Tcyl des Zylinderkopfes (6) ermittelt wird, und – das Luftverhältnis λ verringert wird, falls die Zylinderkopftemperatur Tcyl eine vorgebbare obere Grenztemperatur TGrenz,up übersteigt mit Tcyl ≥ TGrenz,up.
Patent DE-102010020998-B4 (DE)
Title: Packplatz und Verfahren zum automatisierten Beladen von Stückgütern auf Ladungsträger mit anschließender Folienumwicklung
Inventor: KLUGE WALDEMAR DIPL ING
IPC: B65B11/02
Filed: 2010-05-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Automatisierter Packplatz (86) zum automatisierten Beladen eines Ladungsträgers (78) mit Stückgütern (54), die in einem beladenen Zustand des Ladungsträgers (78) einen Stapel (56) darauf bilden, und zum automatisierten Umwickeln (84) des Stapels (56) mit einer Folie aufweisend: einen fest angeordneten Packroboter (88), der den Ladungsträger (78) an einer fest vorgegebenen Packposition (80) mit Stückgütern (54) belädt, die dem Packroboter (88) vorzugsweise über eine Stückgut-Fördertechnik (94) zugeführt werden, und der während des Beladens innerhalb eines Aktionsraums (92) agiert, der frei von anderen Gegenständen (70) sein muss, um automatische Ladebewegungen des Packroboters (88) nicht zu stören; und einer Rotationsarm-Wickelvorrichtung (10), die benachbart zum Packroboter angeordnet ist und die ein Gestell (12) aufweist, welches zur Aufnahme von Kräften, die während des Umwickelns (84) des Stapels (56) mit der Folie auftreten, und zur Weiterleitung der Kräfte in eine Umgebung (60) des Packplatzes (86) geeignet ist und an welchem ein angetriebener Rotationsarm...
Patent DE-102010024776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung mehrerer Funktionen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MAXIMILIAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-06-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bedienung eines elektrischen Fensterhebers in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Bedienelement (2), welches zwischen wenigstens zwei einer jeweiligen Funktion des elektrischen Fensterhebers zugeordneten Positionen beweglich ist, wobei das Bedienelement (2) als im Wesentlichen T-förmiger, in unterschiedliche Richtungen um eine Drehachse (B) schwenkbarer Doppelwippschalter (7) ausgebildet ist und zwei Bedienabschnitte (8) aufweist, wobei sich auf den beiden Bedienabschnitten (8) jeweils zwei berührungssensitive Sensoren (5) befinden, und wobei durch eine manuelle Betätigung des Bedienelements (2) in Abhängigkeit davon, welcher Sensor (5) bei der Betätigung des Bedienelements (2) berührt wird, unterschiedliche Funktionen ausgelöst werden.
Patent DE-102010024854-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: EGAMI HIROTAKA
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-06-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, die umfasst:einen Dampfkompressionskältekreislauf (10) enthaltend einen Kompressor (11) zum Komprimieren und Ausstoßen eines Kältemittels und Kältemittelkreis-Umschalteinrichtungen (13, 17, 20, 21, 24) zum Umschalten zwischen einem Kühlerkreislauf zum Kühlen von In einen Fahrzeuginnenraum zu blasender Luft und einem Wärmepumpenkreislauf zum Heizen der Luft, wobei der Dampfkompressionskältekreislauf (10) auf einen Wärmepumpenkreislauf ohne Entfeuchtung, um Luft, die in ein Inneres des Fahrzeugs geblasen werden soll, zu heizen, ohne die Luft zu entfeuchten, und auf einen anderen Wärmepumpenkreislauf mit Entfeuchtung zum Entfeuchten und Heizen der Luft umschaltbar ist;eine relative Feuchtigkeitserfassungseinrichtung (45) der Fensterscheibenoberfläche zum Erfassen eines Erfassungswerts, der benötigt wird, um eine relative Feuchtigkeit einer Oberfläche einer Fensterscheibe des Fahrzeugs zu berechnen;eine Steuereinrichtung (50), die dazu eingerichtet ist die Kälternitlelkreis-Umschalteinrichtungen (13, 17, 20, 21, 24) zum Umschalten zwischen dem Wärmepumpenkreislauf ohne die Entfeuchtung und dem Wärmepumpenkreislauf mit der Entfeuchtung zu steuern.ein Gehäuse (31), das einen Luftdurchgang bildet, durch welchen Luft in ein Fahrzeuginneres geblasen wird;einen kühlenden Wärmetauscher (26), der in dem Gehäuse (31) zum Kühlen der Luft angeordnet ist;eine Heizeinrichtung (12, 36, 37), die in dem Gehäuse (31) zum Heizen der Luft von dem kühlenden Wärmetauscher (26) angeordnet ist,wobei der kühlende Wärmetauscher (26) ein Innenverdampfer (26) zum Kühlen der Luft durch Wärmetausch zwischen dem Kältemittel in dem Dampfkompressionskältekreislauf (10) und Luft ist;wobei die Heizelnrichtung (12, 36, 37) enthält:einen Heizungskern (36) zum Heizen der Luft mittels eines Kühlmittels,einen Innenkondensator (12) zum Heizen der Luft durch Wärmetausch zwischen dem Kältemittel in dem Dampfkompressionskältekreislauf (10) und Luft, undeine elektrische Heizeinrichtung (37) zum Heizen der Luft durch Erzeugung von Wärme durch Zufuhr von Strom,wobei, wenn die relative Feuchtigkeit der Oberfläche der Fensterscheibe niedriger als ein vorgegebener Schwellwert ist, die Steuereinrichtung (50) den Wärmepumpenkreislauf ohne die Entfeuchtung auswählt,wobei, wenn die relative Feuchtigkeit der Oberfläche der Fensterscheibe höher als der vorgegebene Schweltwert ist, die Steuereinrichtung (50) den Wärmepumpenkreislauf mit der Entfeuchtung auswählt, undwobei die Steuereinrichtung (50) dazu eingerichtet ist, den Kompressor (11) vorübergehend auszuschalten und die elektrische Heizeinrichtung (37) einzuschalten, wenn die Kältemittelkreis-Umschalteinrichtung en (13, 17, 20, 21, 24) zum Umschalten von dem Wärmepumpenkreislauf auf den Kühlerkreislauf gesteuert werden.
Patent DE-102010032462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einparken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRCHNER ALEXANDER DR
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-07-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (5), wobei mittels einer Umfeldsensorik während der Vorbeifahrt eine Vermessung der potentiellen Parklücke (6) durchgeführt wird und wobei die Umfeldsensorik einen Detektionsbereich (d_d) aufweist, wobeider Detektionsbereich (d_d) der Umfeldsenorik eine Funktion des Vorbeifahrabstands (d_v) während der Vorbeifahrt an einem Objekt (3, 4, 5) ist, undder Detektionsbereich (d_d) eine Erweiterung eines voreingestellten Detektionsbereichs (d_f) um einen vorgegebenen Sicherheitsabstand (d_s) ist,dadurch gekennzeichnet, dassder vorgegebene Sicherheitsabstand (d_s) variabel ist.
Patent DE-102010042528-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Regelung einer mehrfachen Drehmomentbelastung einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs auf einem Rollenprüfstand
Inventor: PHILIPP ANDREAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2021-07-01
Abstract: Einrichtung zur Regelung einer mehrfachen Drehmomentbelastung einer Kupplung (11) eines Kraftfahrzeugs auf einem Rollenprüfstand, dessen Motor (1) vor einer Drehmomentbelastung mit einer vorgegebenen Drehzahl läuft, wobei ein Schaltautomat (12) nach einem vorgegebenen Programm mehrfach die Kupplung (11) auskuppelt, einen vorgegebenen Gang einlegt und die Kupplung einkuppelt, wobei jeweils nach einem Kupplungsvorgang eine Drehmomentbestimmungseinrichtung das beim Kuppeln theoretisch maximal übertragene Drehmoment der Kupplung (11) zumindest in Abhängigkeit von den beim Kuppeln beschleunigten Massenträgheitsmomenten (J, J1, J2) bestimmt und gegenüber einer vorgegebenen Solldrehmomentbelastung eine Drehmomentdifferenz bildet, die ein Maß für eine Veränderung der Drehzahl des Motors (1) vor einer Drehmomentbelastung und/oder einer Änderung der Einkuppelgeschwindigkeit der Kupplung (11) ist, mit der ein nachfolgender Kupplungsvorgang ausgeführt wird.
Patent DE-102010052694-B4 (DE)
Title: Systeme für eine Abgasrückführungssteuerung in Motorsystemen mit homogener Kompressionszündung
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-11-26
Granted: 2016-11-24
Abstract: Motorsteuersystem für einen Motor mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Motor) (102), das umfasst: ein Positionsermittlungsmodul (180), das eine Anfangsposition eines Abgasrückführungsventils (AGR-Ventils) (142) basierend auf einer vorbestimmten Funktion einer Soll-AGR-Strömung, eines Einlasskrümmerdrucks, eines Auslasskrümmerdrucks und einer Abgastemperatur ermittelt; ein Positionskorrekturmodul (182), das eine Positionskorrektur für das AGR-Ventil (142) basierend auf einer Rückkopplung von einem Drucksensor (126) ermittelt, der einen Druck in einem Zylinder (118) des HCCI-Motors (102) misst; und ein Ventilsteuermodul (184), das dem AGR-Ventil (142) während eines Übergangs von einer Verbrennung mit Funkenzündung (SI-Verbrennung) zu einer HCCI-Verbrennung die Anfangsposition anweist und das dem AGR-Ventil nach einer vorbestimmten Übergangsdauer eine Endposition anweist, wobei die Endposition eine Summe der Anfangsposition und der Positionskorrektur umfasst, wobei die Endposition größer als die Anfangsposition ist und das AGR-Ventil (142) dadurch weiter geöffnet wird, wenn die Verbrennungsphasenlage des HCCI-Motors (102) auf mehr als ein erster vorbestimmter Schwellenwert nach früh verstellt ist.
Patent DE-102011004182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage sowie entsprechende Projektionsbelichtungsanlage und Projektionsobjektiv hierfür
Inventor: EVA ERIC
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-02-16
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage, bei welchem die optischen Linsen (5, 51, 52, 53, 54) aus synthetischem Quarzglas hergestellt werden, welches auf einer Drehscheibe (1) durch Oxidation eines Silizium enthaltenden Materials abgeschieden wird, wobei während der Glasabscheidung die Drehscheibe gedreht wird, so dass eine runde Scheibe (4) oder ein Ring aus Glas entstehen, aus der die optischen Linsen (5, 51, 52, 53, 54) herausgetrennt werden, und wobei für jede optische Linse die Halbierende in Richtung des Zentrums der Scheibe oder des Rings den Azimuth-Winkel 0° definiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine optische Linse in einem kartesischen xyz-Koordinatensystem der Projektionsbelichtungsanlage mit der z-Achse in Richtung der optischen Achse mit dem Azimuth-Winkel 0° parallel zur x-Achse und mindestens eine optische Linse mit dem Azimuth-Winkel 0° parallel zur y-Achse eingebaut wird.
Patent DE-102011015195-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bekanten von Holzwerkstoffplatten sowie Holzwerkstoffplatten
Inventor: BERGER MARTIN
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bekanten von Holzwerkstoffplatten (1), bei dem die folgenden Schritte durchgeführt werden: Bereitstellen einer Holzwerkstoffplatte (1) mit einer in der Mittelschicht (1a) geringeren Dichte als weiter außen, wobei die Holzwerkstoffplatte (1) eine sich parallel zur Mittelschicht (1a) erstreckende Oberseite (1b) und Unterseite (1c) sowie mindestens eine von der Oberseite (1b) zu der Unterseite (1c) verlaufende Schmalseite (1d) aufweist, wobei die Schmalseite (1d) eine Breite (B) und eine Länge (L) hat, Herstellen einer Abdeckkante (2) aus mit einem Bindemittel versehenen und zu einem Holzwerkstoff (3) verpressten Holzpartikeln (4), wobei die Abdeckkante (2) eine Stärke (d) von höchstens 8 mm hat und aus einem Holzwerkstoff (4) gebildet wird, der aus der Gruppe gewählt ist umfassend Dünnspanplatten, Feinspanplatten und Faserplatten, Aufrollen der Abdeckkante (2) zu einer Rollenware (15), Abrollen der Rollenware (15) und Aufkleben der Abdeckkante (2) auf die Schmalseite (1d) der Holzwerkstoffplatte (1) unter Verwendung eines Klebemittels (5), wobei die Elastizität der Abdeckkante (2) vor dem Aufkleben erhöht wird.
Patent DE-102011018190-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Abwässern
Inventor: BLEICHER KARL DR
IPC: C02F9/14
Filed: 2011-04-19
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung von gering belasteten Abwässern durch Denitrifikation unter Zugabe einer Nitratquelle, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Füllen des Abwassers in einen Behälter bis Erreichen eines ersten Füllniveaus (Niv A) des Reaktors, wobei das Füllniveau (Niv A) bei 80–99%, vorzugsweise bei 95% liegt, b) Mischen des Abwassers, c) Messung des pH-Wertes des Abwassers, wobei bei einem pH-Wert des Abwassers von < 7,0 dem Abwasser Lauge zugefügt wird bis ein pH-Wert von 7,5 erreicht wird, d) Zugabe von Nitrat in Form von Salpetersäure oder gelöstem Nitrat-Salz in das Abwasser, e) Rühren der Abwasser-Nitrat-Mischung, f) Steuerung der Zugabe von weiterem Nitrat in Form von Salpetersäure oder gelöstem Nitrat-Salz und/oder weiterer Lauge durch Messung des ph-Wertes der Abwasser-Nitrat-Mischung, wobei bei einem pH-Wert, der größer 7,0 ist, weiteres Nitrat zugegeben wird und die Zugabe von weiteren Nitrat ab dem Zeitpunkt, wenn die Abwasser-Nitrat-Mischung einen pH-Wert von 7,0 oder kleiner aufweist, entfällt, g) Beenden des Rührens, h) Dekantieren mit Klarwasserabzug bei einem zweiten Füllniveau (Niv B), wobei das Füllniveau (Niv B) bei 50–70%, vorzugsweise bei 60% liegt.
Patent DE-102011053972-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: SAITO TATSUYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-09-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Motor (10) und einer Bremsvorrichtung (19, 21) zum Aufbringen einer Bremskraft an dem Fahrzeug in Übereinstimmung mit einem Betrag einer Betätigung der Bremsvorrichtung (19, 21) durch einen Fahrzeugfahrer, wobei die Motorsteuerungsvorrichtung dazu ausgestaltet ist, einen automatischen Motorstopp durchzuführen, um den Motor (10) automatisch zu stoppen, wenn vorbestimmte Motorstoppbedingungen erfüllt sind, und den Motor (10) automatisch neu zu starten, wenn vorbestimmte Motorneustartbedingungen erfüllt sind, wobei die Motorstoppbedingungen umfassen, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeit unter eine vorbestimmte Stoppzulassungsgeschwindigkeit (Vis) sinkt, aufweisend:eine Variationsbetrag-Erfassungseinrichtung (25) zum Erfassen eines Variationsbetrags einer Bremsbetätigung von einer bestimmten, gedrückten Position eines Hubweges eines Bremspedals, die während einer Verzögerungsdauer, von Beginn eines Verzögerns des Fahrzeugs bis die Fahrzeuggeschwindigkeit unter die Stoppzulassungsgeschwindigkeit (Vis) gesunken ist, durch den Fahrzeugfahrer durchgeführt wird, undeine Stoppbestimmungseinrichtung, um basierend auf dem Variationsbetrag, der durch die Variationsbetrag-Erfassungseinrichtung erfasst wird, zu bestimmen, ob der automatische Motorstopp durchgeführt werden soll, wenn die Motorstoppbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102011089708-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2011-12-23
Granted: 2023-11-02
Abstract: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, der einen Verbrennungsmotor (VM) mit einer Triebwelle (2), eine als Motor und als Generator betreibbare Elektromaschine (EM1, EM1') mit einem Rotor (3, 3'), und ein mehrstufiges Schaltgetriebe (4.1 - 4.11) mit zwei Eingangswellen (GE1, GE2) sowie einer gemeinsamen, achsparallel zu den Eingangswellen (GE1, GE2) angeordneten Ausgangswelle (GA) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (GE1) mit der Triebwelle (2) des Verbrennungsmotors (VM) verbunden oder verbindbar ist, wobei die zweite Eingangswelle (GE2) mit dem Rotor (3, 3') der Elektromaschine (EM1, EM1') in Triebverbindung steht, und bei dem beide Eingangswelten (GE1, GE2) koaxial sowie axial benachbart zueinander angeordnet sind, jeweils über mindestens eine schaltbare Stirnradstufe (Z1, Z2) mit der Ausgangswelle (GA) in Triebverbindung bringbar sind, und über ein einrückbares sowie ausrückbares Koppel-Schaltelement (B) drehfest miteinander verbindbar sind, wobei eine erste Stirnradstufe (Z1) zur schaltbaren Verbindung der ersten Eingangswelle (GE1) mit der Ausgangswelle (GA) ein auf der ersten Eingangswelle (GE1) angeordnetes Losrad (z11) aufweist, welches mittels eines auf der ersten Eingangswelle (GE1) angeordneten Gang-Schaltelements (A) mit dieser verbindbar ist, und bei dem dieses Gang-Schaltelement (A) sowie das Koppel-Schaltelement (B) in einem ersten Doppelschaltelement (S1) zusammengefasst sind, gekennzeichnet durch eine zweite Stirnradstufe (Z2) zur schaltbaren Verbindung der zweiten Eingangswelle (GE2) mit der Ausgangswelle (GA) mit einer Anordnung des zugeordneten Losrades (z12) auf der zweiten Eingangswelle (GE2), dem ein koaxial über der zweiten Eingangswelle (GE2) angeordnetes sowie mittels zwei in einem zweiten Doppelschaltelement (S2) zusammengefasste Gang-Schaltelemente (C, D) zweistufig schaltbares Planetengetriebe (PG1, PG1') antriebstechnisch vorgeschaltet ist, wobei das Planetengetriebe (PG1, PG1') ein drehfest mit der zweiten Eingangswelle (GE2) verbundenes Eingangselement, ein über die Gang-Schaltelemente (C, D) des zweiten Doppelschaltelementes (S2) wechselweise gehäusefest arretierbaren oder mit einem anderen Element (11) des Planetengetriebes (PG1, PG1') verbindbares Zwischenelement, und ein drehfest mit dem Losrad (z12) der zweiten Stirnradstufe (Z2) verbundenes Ausgangselement aufweist.
Patent DE-102012001139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elastischen Drehverbindungselements sowie elastisches Drehverbindungselement, insbesondere elastische Torsionskupplung oder elastische Gelenkscheibe
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16D3/78
Filed: 2012-01-21
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elastischen Drehverbindungselements, bei dem in einem Formhohlraum mindestens zwei eine rohrförmige Buchse enthaltende Befestigungselemente angeordnet werden und ein oval geformtes, mit einem Faden endlos gewickeltes Fadenpaket, das zwei gegenüberliegende bogenförmige Umlenkbereiche und zwei zwischen diesen verlaufende Trums aufweist, mit seinen Umlenkbereichen um die Buchsen des Befestigungselementes gelegt werden und bei dem abschließend der Formhohlraum mit einer Masse ausgegossen wird, die zu einem elastomeren Körper abbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens ein Trum (5b; 105b; 205b; 305b; 405b) des Fadenpakets (5; 105; 205; 305; 405) derart um eine in dem Formhohlraum angeordnete Umlenkeinrichtung gelegt wird, dass es, eine Überlänge aufweisend, nicht geradlinig zwischen den Umlenkbereichen (5a; 105a; 205a; 305a; 405a) des Fadenpakets (5; 105; 205; 305; 405) verläuft,
 wobei
 ein Formkörper in der Mitte des Formhohlraums platziert wird, so dass im Drehverbindungselement eine Mittelöffnung (8; 108; 208; 308; 408) entsteht, durch deren Form und Größe die Kennlinie beeinflusst werden kann.
Patent DE-102012003190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Brandmeldeeinrichtungen
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-02-17
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Brandmeldeeinrichtungen in Gebäuden, die an Gebäudedecken angeordnet sind, umfassend einen mittels einer Funkfernsteuerung steuerbaren Quadrocopter, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zur Auslösung und/oder Aktivierung der Brandmeldeeinrichtung umfasst, wobei die Mittel einen an einem Rumpf des Quadrocopters in Fluglage nach oben geöffneten Trichter umfassen und an einem Boden des Trichters ein Druckbehälter mit einem elektrisch betätigbaren Auslassventil angeordnet ist.
Patent DE-102012007163-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Steckverbindungseinrichtung und damit ausgestattete elektrische Vorrichtung
Inventor: WAGNER DIETMAR
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-04-07
Granted: 2020-11-26
Abstract: Elektromechanische Steckverbindungseinrichtung (3), mit einer Tragwand (14), die eine Außenfläche (17) aufweist und in der eine zu der Außenfläche (17) ausmündende Aufnahme (15) ausgebildet ist, mit einem eine axiale Erstreckung aufweisenden Steckverbinder (5), der axial rückseitig einen Montagesockel (16) aufweist, mit dem er axial in die Aufnahme (15) einsteckbar ist und der an einem seiner Vorderseite (28) zugeordneten Verbindungsabschnitt (26) über elektrische Kontaktmittel (32) verfügt, die mit elektrischen Gegen-Kontaktmitteln (40) eines an den Steckverbinder (5) ansteckbaren Gegen-Steckverbinders (7) elektrisch leitend verbindbar sind, mit Befestigungsmitteln (38) zur axialen Fixierung des in eine Gebrauchsstellung in die Aufnahme (15) eingesteckten Steckverbinders (5) bezüglich der Tragwand (14), und mit Verdrehsicherungsmitteln (42) zur bezüglich der Tragwand (14) unverdrehbaren Fixierung des die Gebrauchsstellung einnehmenden Steckverbinders (5), die aus einer unrunden Verdrehsicherungs-Innenkontur (45) der Aufnahme (15) und aus einer in der Gebrauchsstellung des Steckverbinders (5) formschlüssig unverdrehbar in die Verdrehsicherungs-Innenkontur (45) eintauchenden und ebenfalls unrund gestalteten Verdrehsicherungs-Außenkontur (46) des Montagesockels (16) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherungs-Außenkontur (46) des Montagesockels (16) und die Verdrehsicherungs-Innenkontur (45) der Aufnahme (15) derart gestaltet sind, dass der Montagesockel (16) in mindestens drei unterschiedlichen Drehwinkelausrichtungen formschlüssig unverdrehbar in die Aufnahme (15) einsteckbar ist.
Patent DE-102012017227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leitung von Strom unter Hochspannung und zur Datenübertragung, sowie Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: MOLITOR MARTIN
IPC: H02J3/22
Filed: 2012-08-31
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Leitung von Strom unter Hochspannung und zur Datenübertragung, aufweisend zumindest: – ein Schutzrohr (2), welches mit einer isolierenden Masse (3), aufweisend ein mit Kunststoff gebundenes silikatisches Füllmaterial, ausgekleidet ist, – wobei das silikatische Füllmaterial ein Sand- und Kiesgemisch und der Kunststoff ein Epoxid-Harz ist, – stromführende Leiter (4), die in dem Schutzrohr (2) angeordnet sind und – einen Überwachungssensor (5), der in dem Schutzrohr (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012101117-B4 (DE)
Title: Stangenschloss mit zusätzlicher Stangenstabilisierung
Inventor: SKOPNIK JÖRG
IPC: E05C9/12
Filed: 2012-02-14
Granted: 2014-12-11
Abstract: Stangenschloss (10) für ein insbesondere bei Schränken einzusetzendes Verschlusssystem bestehend – aus einem Schlosskörper (25) mit darin angeordneten Führungsschlitzen (17) zur Aufnahme wenigstens einer in dem Schlosskörper (25) geführten und einen Bestandteil des Stangenschlosses (10) bildenden Schlossstange (11) und – aus einem in dem Schlosskörper (25) drehbar gelagerten Ritzel (14) mit zwei voneinander beabstandet angeordneten Zahnkränzen (18), – deren Zähne (26) mit in der Schlossstange (11) entlang deren Längsachse parallel und im Abstand der Zahnkränze (18) zueinander reihenartig angeordneten Eingriffsöffnungen (20) derart in Eingriff gelangen, dass eine Drehung des Ritzels (14) in eine Längsverschiebung der Schlossstange (11) im Schlosskörper (25) umgesetzt wird, – wobei das Ritzel (14) eine Einsatzöffnung (15) zum formschlüssigen Einsetzen einer in den Schlosskörper (25) einzuführenden Betätigungseinrichtung wie Griff, Schwenkhebel, Steckschlüssel oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Ritzel (14) mit seinen beiden Zahnkränzen (18) als einstückiges Gießteil ausgebildet ist – und an dem Ritzel (14) ein zwischen den beiden Zahnkränzen (18) angeordneter, umlaufender Mittelsteg (19) ausgebildet ist, – der bei Eingriff der Zähne (26) der beiden Zahnkränze (18) in die Eingriffsöffnungen (20) der Schlossstange (11) in eine zwischen den beiden Reihen von Eingriffsöffnungen (20) durchgehend verlaufende Mittelspur (21) eingreift und darin geführt ist und – dass der Schlosskörper (25) aus zwei miteinander verbindbaren Schlosskörperhälften (16) besteht.