baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011570-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs (1), bei dem- Umgebungsdaten des Fahrzeugs (1) erfasst werden,- anhand der Umgebungsdaten Abmessungen und ein Verlauf einer momentan vom Fahrzeug (1) befahrenen Fahrspur (2) ermittelt werden,- anhand des ermittelten Verlaufs der Fahrspur (2) eine Soll-Trajektorie (T) für das Fahrzeug (1) zur zumindest teilautomatisierten Führung des Fahrzeugs (1) in der Fahrspur (2) ermittelt wird,- eine Ist-Trajektorie des Fahrzeugs (1) kontinuierlich oder zyklisch erfasst oder ermittelt und mit der Soll-Trajektorie (T) verglichen wird und- die Ist-Trajektorie an die Soll-Trajektorie (T) angepasst wird, wenn ein Wert einer Abweichung (A) zwischen der Soll-Trajektorie (T) und der Ist-Trajektorie einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass erfasst oder ermittelt wird, ob eine den Schwellwert überschreitende Abweichung (A) zwischen der Ist-Trajektorie und der Soll-Trajektorie (T) über einen vorgebbaren Zeitraum periodisch auftritt, wobeibei einer erfassten oder ermittelten periodisch auftretenden Abweichung (A) zusätzlich zur Anpassung der Ist-Trajektorie an die Soll-Trajektorie (T) einmalig ein die periodisch auftretende Abweichung (A) abschwächender und/oder unterbrechender Lenkeingriff (L) durchgeführt wird.
Patent DE-102017107096-A1 (DE)
Title: Spannfutter zum Spannen von Objekten und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: ZIERER ULRICH
IPC: C22C12/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Es wird ein Spannfutter zum Spannen von Objekten, insbesondere Werkzeugen (32) im Schrumpfsitz angegeben, mit einem Schrumpfabschnitt (36), mit einer thermisch aufweitbaren Wandung (38), die einen Spannraum (20) zur Aufnahme eines Schaftes (32) umschließt, wobei die Wandung (38) ein aktives Material umfasst, das eine Volumenänderung einer Zustandsänderung unterhalb von 300 °C erfährt ().
Patent DE-102017108057-A1 (DE)
Title: Düsenring für einen abgasturbolader
Inventor: MORATH CHRISTOPH
IPC: F01D25/24
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenring (10) für eine Radialturbine. Der Düsenring umfasst einen rotationssymmetrischen, scheibenförmigen Grundkörper (11) mit einer zentralen Öffnung (12) zum Durchführen einer Welle (20). Ferner umfasst der Düsenring Leitschaufeln (14), die in Umfangsrichtung in einem radial äußeren Bereich des Grundkörpers (11) angeordnet und ausgebildet sind um Abgase auf Laufschaufeln (31) eines Turbinenrads (30) zu leiten. Der Grundkörper (11) des Düsenrings ist ausgebildet um im montierten Zustand ein Hitzeschild zwischen einem Lagerraum (40) eines Lagergehäuses (41) und einem Turbinenraum (50) zu bilden.
Patent DE-102017111912-A1 (DE)
Title: Modularer Lichtleiter
Inventor: LEWERS CHRISTOPH
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optikelement 1, 1A, 1B zur Lichtlenkung in einer Leuchte, das Optikelement umfassend einen Linsenkörper, dessen Oberfläche einen Lichteinkoppelabschnitt 100, 100A, 100B und einen Lichtauskoppelabschnitt 200, 200A, 200B ausbildet, wobei der Linsenkörper ausgebildet ist zum Gewährleisten eines Einkoppelns eines Lichtstrahls 40, der auf seinen Lichteinkoppelabschnitt 100, 100A, 100B auftrifft, in den Linsenkörper und zum Gewährleisten eines Auskoppelns des Lichtstrahls 40 aus seinem Lichtauskoppelabschnitt 200, 200A, 200B. Der Linsenkörper weist mehrere Lichtleitabschnitte 2, 2A, 2B auf, die miteinander lichtleitend verbunden sind und die über eine horizontale Schnittebene verteilt angeordnet sind, wobei jeder Lichtleitabschnitt 2, 2A, 2B in der horizontalen Schnittebene einen durchgehenden Verlauf zwischen seinen beiden Längsenden aufweist und lateral zu seinem Verlauf durch zwei gegenüberliegende laterale Erstreckungsenden begrenzt ist, wobei jeder Lichtleitabschnitt 2, 2A, 2B von seinen in der horizontalen Schnittebene lateral benachbarten Lichtleitabschnitten 2, 2A, 2B lateral beabstandet ist und insbesondere zum Führen des Lichtstrahls 40 entlang seines durchgehenden Verlaufs zwischen seinen lateralen Erstreckungsenden ausgebildet ist.
Patent DE-102017112298-A1 (DE)
Title: Umdrehbarer ladeboden für ein kraftfahrzeug
Inventor: NAVARRETE CECILIA ACUNA
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Bereitgestellt ist ein umdrehbarer Ladeboden für ein Kraftfahrzeug. Der umdrehbare Ladeboden beinhaltet einen Körper, der eine erste Benutzeroberfläche und eine zweite Benutzeroberfläche aufweist, wobei die erste Benutzeroberfläche der zweiten Benutzeroberfläche gegenüberliegt.
Patent DE-102017113565-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für leuchten, beleuchtungssteuersystem und verfahren zum steuern des energieverbrauchs
Inventor: BEINER DIRK
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine Steuervorrichtung für Leuchten umfasst einen Netzeingang, der mit einer Stromversorgung verbunden werden kann, einen Netzausgang zum Verbinden der Vorrichtung mit einer Leuchte, einen Stromzähler, der eingerichtet ist, um eine Menge elektrischer Energie zu ermitteln, die zu der Leuchte geleitet wird, einen Bewegungsmelder, der einen Mikrowellensensor umfasst, und eine Abgabesteuerung, die eingerichtet ist, um die Energieabgabe durch den Netzausgang basierend auf den Bewegungsdaten, die von dem Bewegungsmelder bereitgestellt werden, und basierend auf der erfassten Menge elektrischer Energie zu steuern.
Patent DE-102017114413-A1 (DE)
Title: Produkt oder Wirkstoff oder Zusammensetzung zur Pflege der Brüste in der Zeit vor oder während der Menstruation oder zur Pflege der Symptomatologie von Mastodynien
Inventor: DESJONQUERES STEPHANE
IPC: A61P15/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produkt, oder einen Wirkstoff, oder eine Zusammensetzung. Dieses Produkt, Wirkstoff oder Zusammensetzung besteht im Wesentlichen aus peroxidierten Lipiden, zum Beispiel peroxidierten Glycerintriestern (abgekürzt TGO) oder umfasst peroxidierte Lipide, zum Beispiel peroxidierte Glycerintriester (abgekürzt TGO), insbesondere in Form eines peroxidierten Pflanzenöls, für die Pflege oder die Behandlung der Brüste während prämenstrueller oder menstrueller Phasen und auch für die Pflege oder die Behandlung der Symptomatologie von Mastodynien. Die Erfindung ermöglicht die Durchführung eines Verfahrens zur Pflege oder zur Behandlung der Brüste während prämenstrueller oder menstrueller Phasen und auch die Pflege oder die Behandlung der Symptomatologie von Mastodynien.
Patent DE-102017114980-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit dichtung
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-07-05
Abstract: Ein Fahrzeugbauteil (1) weist ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), die sich an jeweiligen Stirnflächen (4, 5) über einen Spalt (6) gegenüberliegen, und eine Dichtung (9) mit einem ersten Teilbereich (10) und einem zweiten Teilbereich (11) auf, wobei der erste Teilbereich (10) den Spalt (6) sowie zu dem Spalt (6) benachbarte Randflächen (12) der Gehäuseteile (2, 3) an einer Innenseite (21) überdeckt, der zweite Teilbereich (11) ausgehend von dem ersten Teilbereich (10) in den Spalt (6) ragt und der erste Teilbereich (10) eine Lamellenstruktur (13) aufweist, die auf den Randflächen (12) aufliegt. Eine Dichtung (9) dient zur Verwendung mit einem Fahrzeugbauteil (1), wobei die Dichtung (9) einen ersten Teilbereich (10) und einen zweiten Teilbereich (11) aufweist, der erste Teilbereich (10) eine Lamellenstruktur (13) aufweist und der zweite Teilbereich (11) zwischen Lamellen (14, 15) der Lamellenstruktur (13) angeordnet ist und über die Lamellen (14, 15) ragt. Das Fahrzeugbauteil (1) ist insbesondere eine Steckerkomponente.
Patent DE-102017117638-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum passiven kühlen von photovoltaikmodulen
Inventor: MALEK HADI
IPC: H02S40/42
Filed: 2017-08-03
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet ein Photovoltaikmodul, das eine Solarzelle und ein Kühlsystem beinhaltet, das ein Wärmerohr beinhaltet, das angepasst ist, um Wärme von der Solarzelle abzuführen. Ein Verfahren beinhaltet das Abführen von Wärme von der Solarzelle unter Verwendung des Wärmerohrs. Das Photovoltaikmodul kann an einem Fahrzeug anordnet sein, um Solarenergie in Elektrizität umzuwandeln.
Patent DE-102017119305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung mit einer Gleitlagervorrichtung
Inventor: LÜCK RUDOLF
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung einer Vorrichtung mit mindestens einer Gleitlagervorrichtung (10) mit mindestens einem statischen Element (1, 30, 32, 35) für mindestens ein relativ zum mindestens einen statischen Element (1, 30, 32, 35) rotatorisch beweglichen Element (2, 31, 32), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine bewegliche Element (2, 31, 32) mindestens eine Vorrichtung (3) zur Generierung eines Magnetfeldes (M) aufweist und das mindestens eine statische Element (1, 30, 32, 35) mindestens eine Sensorvorrichtung (11) für die Erfassung des Magnetfeldes (M), insbesondere eines zeitlich veränderlichen Magnetfeldes (M), aufweist, wobei von der Sensorvorrichtung (11) insbesondere berührungslos erfasste Daten des Magnetfelds (M) im Betrieb der mindestens einen Vorrichtung an eine Datenverarbeitungsvorrichtung (20) übertragbar sind und mit der Datenverarbeitungsvorrichtung (20) in Abhängigkeit der erfassten Daten mindestens eine Maßzahl für eine räumliche Anordnung des mindestens einen statischen Elements (1, 30, 32, 35) relativ zu dem mindestens einen beweglichen Element (2, 31, 32) bestimmbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Überwachung mindestens einer Vorrichtung mit mindestens einer Gleitlagervorrichtung.
Patent DE-102017120531-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes und Lagerkäfig zur Verwendung in einer solchen Verstellvorrichtung
Inventor: HARRIS DARYL
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Verstellvorrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes umfasst eine erste Schiene 2 und eine zweite Schiene 1, die relativ zur ersten Schiene 2 beweglich geführt ist. Eine sich in Längsrichtung erstreckende Linearführung 5 ist zwischen den beiden Schienen 1, 2 in einem Lagerbereich angeordnet, wobei die Linearführung 5 einen Lagerkäfig 6 und eine Mehrzahl von Wälzkörpern 70, 71 aufweist. Der Lagerkäfig 6 weist eine Seitenwand 60 auf, in der Seitenwand eine Mehrzahl von Aussparungen 66 ausgebildet ist. Die Wälzkörper 70, 71 sind in den Aussparungen 66 des Lagerkäfigs 6 in der Längsrichtung beabstandet zueinander gelagert. Erfindungsgemäß umfassen die Wälzkörper eine Gruppe von Wälzkörpern, die aus zumindest einer Rolle 71 und zumindest einer Kugel 70 besteht. Der Aufbau der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung kann somit von den inhäranten Vorteilen sowohl von Rollen als auch von Kugeln als Wälzkörper profitieren und gleichzeitig ihre jeweiligen Nachteile gering halten.
Patent DE-102017121568-A1 (DE)
Title: Träger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜLOW CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Transportieren eines Elektrofahrzeugs, mit einem Inverter (9), dessen Eingang (10) mit einer eine Gleichspannung liefernden Batterie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und der einen eine Wechselspannung liefernden Ausgang (11) aufweist, wobei an dem Ausgang (11) des Inverters (9) eine Steckdose (15) angeschlossen ist, die in einem verschließbaren, eine Aufnahme (16) für ein Ladegerät (19) bildenden Gehäuse (8) angeordnet ist, wobei die Steckdose (15) eine universelle Schnittstelle bildet, in die ein Stecker (20) des Ladegeräts (19) zum Laden einer Batterie des Elektrofahrzeugs einsteckbar ist.
Patent DE-102017121659-A1 (DE)
Title: Innenteil und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: IWASAKI HIRONOBU
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Ein Innenteil mit einer hohen mechanischen Festigkeit ist geschaffen worden, das ein Nähmuster hat, das eine Basismateriallage durchdringt. Darüber hinaus ist ein Herstellverfahren geschaffen worden, das dazu in der Lage ist, die Festigkeit der Basismateriallage und die Leichtigkeit des Nähens kompatibel bei einem hohen Niveau zu verbessern. Das Innenteil hat eine Außenhautlage, die mit einer Oberfläche einer Basismateriallage verbunden ist. Die Basismateriallage weist Verstärkungsfasern und ein thermoplastisches Harz auf, das die Verstärkungsfasern bindet. Ein Garn, das zwischen einer in Bezug auf die eine Oberfläche entgegengesetzten Oberfläche der Basismateriallage und einer Designoberfläche der Außenhautlage genäht wird, bildet ein Nähmuster, das an der Designoberfläche vorgesehen ist. Ein Nadelloch, durch das das Garn eingeführt wird und das in der Basismateriallage ausgebildet ist, wird blockiert zumindest an entweder einer Öffnung an der entgegengesetzten Oberfläche der Basismateriallage und/oder einer Lochinnenseite. Das Verfahren umfasst die Schritte zum Formen einer faserverstärkten Tafel, in der das thermoplastische Harz weichgemacht worden ist, und ein Blockieren zumindest entweder der Öffnung des Nadellochs, das durch das Eindringen einer Nähnadel ausgebildet wird, und/oder der Lochinnenseite.
Patent DE-102017121673-A1 (DE)
Title: Tankverschluss
Inventor: HUSBERG OLAF
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss eines Behälters (1) eines Kraftfahrzeugs zum gas- und flüssigkeitsdichten Verschließen eines Einfüllstutzens (2), mit einem an einer Klappe (7) befestigten Schließmittel (4), wobei die Klappe (7) in eine offene oder geschlossene Stellung bewegbar an einer Karosserie (6) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, wobei der Verschluss ein Dichtungsmittel (3) umfasst, welches das Verschließen des Schließmittels (4) gegen den Einfüllstutzen (2) bewirkt. Der Tankverschluss soll für einen Benutzer leicht zu handhaben und der relativ einfach aufgebaut sowie preiswert herzustellen sein. Dies wird dadurch erreicht, dass das Dichtungsmittel (3) mit Hilfe eines Stellers (5) elektro- mechanisch oder pneumatisch verstellbar ist.
Patent DE-102017121865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Belastung eines Fahrwerks-Bauteils beim Fahren mit einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Belastung eines Fahrwerks-Bauteils beim Fahren mit einem Kraftfahrzeug, welches mindestens einen Wankstabilisator mit einem Wankstabilisator-Sensor aufweist, wobei mit dem Wankstabilisator-Sensor ein Drehmoment direkt oder indirekt gemessen wird, welches ein Stabilisatorelement des Wankstabilisators auf Torsion beansprucht, und anhand des gemessenen Drehmoments eine Bauteil-Belastungsangabe ermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Wankstabilisator, der einen Wankstabilisator-Sensor aufweist, wobei mittels des Wankstabilisator-Sensors ein Drehmoment direkt oder indirekt messbar ist, welches ein Stabilisatorelement des Wankstabilisators auf Torsion beansprucht, und mit einer Auswerteeinrichtung, die eingerichtet ist, um anhand des gemessenen Drehmoments eine Bauteil-Belastungsangabe zu ermitteln
Patent DE-102017127926-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: CHOI NAMSEOK
IPC: G09G3/3208
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist ein Anzeigefeld und eine Verschlechterungskompensationseinheit auf. Das Anzeigefeld weist mehrere Einheitspixel, die jeweils mindestens drei Unterpixel aufweisen, die unterschiedlichen Farben entsprechen, und eine organische lichtemittierende Diode auf. Die Verschlechterungskompensationseinheit erzeugt Verschlechterungsschätzdaten von jedem der Unterpixel basierend auf kumulativen Daten von jedem der Unterpixel, erzeugt erste und zweite Temperaturverschlechterungsdaten basierend auf Anzeigetemperaturdaten, die der Temperatur der organischen lichtemittierenden Anzeigevorrichtung entsprechen, berechnet eine individuelle Kompensationsverstärkung entsprechend jedem der Unterpixel basierend auf den Verschlechterungsschätzdaten und den ersten und zweiten Temperaturverschlechterungsdaten, und korrigiert Eingangsdaten von jedem der Unterpixel basierend auf der individuellen Kompensationsverstärkung von jedem der Unterpixel.
Patent DE-102017200989-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: KALLAS CHRISTINA
IPC: G05G1/327
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Pedalarm (10), der über eine Pedalachse (30) schwenkbar an einem Pedalbock (20) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Wippe über eine Schwenkachse (42) an dem Pedalbock (20) gelagert, wobei die Wippe durch Auslösen wenigstens eines pyrotechnischen Aktuators (43; 44) um die Schwenkachse (42) drehbar ist, wodurch von der Wippe eine Kraft auf die Pedalachse (30) ausgeübt wird, durch welche die Lagerung des Pedalarms (10) am Pedalbock (20) lösbar ist. Hierdurch kann der Pedalarm (10) bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Hindernis auf einfache und effektive Weise von seinem Pedalbock (20) getrennt werden, um das Verletzungsrisiko des Fahrers zu verringern.
Patent DE-102017205119-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Hybrid-Fahrzeug, umfassend- eine mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbare Eingangswelle (1),- einem mit einem Fahrzeugabtrieb koppelbare Ausgangswelle (2),- eine erste und eine zweite elektrische Maschine (10, 20) und- einen ersten, einen zweiten und einen dritten Planetensatz (100, 200, 300) wobei die Eingangswelle (1) mit dem ersten Steg (130) und die Ausgangswelle (2) mit dem dritten Steg (330) verbunden ist,der erste Rotor (12) mit der ersten Sonne (110) und der zweite Rotor (22) mit der dritten Sonne (310) verbunden ist,das dritte Hohlrad (320) mittels einer ersten Bremse (41) mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist,eines der zweiten Planetensatzelemente mittels einer zweiten Bremse (42) mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist unddie beiden nicht mit dem Getriebegehäuse gekoppelten zweiten Planetensatzelemente jeweils mit einem und zwar mit unterschiedlichen der dritten Planetensatzelemente verbunden sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Hohlrad (120) über eine erste Kupplung (31) mit dem zweiten Rotor (22) und über eine zweite Kupplung (32) mit der Ausgangswelle (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102017211650-A1 (DE)
Title: Mikrosensormodul zum Erfassen von physikalischen Größen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, drehbares Element für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: ROHM AXEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrosensormodul (104) zum Erfassen von physikalischen Größen in einem Antriebsstrang (100) eines Fahrzeugs (102). Das Mikrosensormodul (104) umfasst zumindest ein Sensorelement zum Bereitstellen eines die Torsionsschwingungen repräsentierenden Messsignals (118), eine Kommunikationseinheit zum drahtlosen Übertragen des Messsignals (118), eine Energiebereitstellungseinheit zum Versorgen des Mikrosensormoduls (104) mit elektrischer Energie sowie ein das Sensorelement, die Kommunikationseinheit und die Energiebereitstellungseinheit zumindest abschnittsweise umgebendes Gehäuse, wobei das Gehäuse an einem drehbaren Element (112, 114, 116) des Antriebsstranges (100) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102017212712-A1 (DE)
Title: Einstellen eines von einem Haushaltsgerät abgegebenen Geräuschs
Inventor: MAYERSHOFER CHRISTIAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Verfahren dient zum Einstellen eines von einem Haushaltsgerät (6) abgegebenen Geräuschs (S), bei dem ein externes Mikrofon (11) in einem akustischen Bereich des Haushaltsgeräts (6) positioniert wird und ein Geräuschverringerungsablauf durchgeführt wird, bei dem beruhend auf Geräuschmesswerten (G) des externen Mikrofons (11) mindestens ein Betriebsparameter des Haushaltsgeräts (6) zur Verringerung des von dem Haushaltsgerät (6) abgegebenen Geräuschs (S) eingestellt wird. Ein Haushaltsgerät (1) weist eine Steuereinrichtung (2), die einen Speicher aufweist oder mit einem Speicher gekoppelt ist, und ein in dem Speicher gespeichertes Computerprogrammprodukt auf, das Codeabschnitte umfasst, mit denen zumindest ein Teil des Geräuschverringerungsablaufs ausgeführt wird, wenn das Produkt auf der Steuereinrichtung (2) läuft. Ein System (6; 11) weist mindestens ein Haushaltsgerät (6) und mindestens ein externes Mikrofon (11) auf, wobei das System zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist. Ein Computerprogrammprodukt ist in einen internen Speicher eines mobilen Nichthaushaltsgeräts ladbar. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kältegeräte.
Patent DE-102017212951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines an einem Kraftheber angebauten Arbeitsgerätes
Inventor: BILLICH MANUEL
IPC: A01B63/10
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Soll-Ausrichtungswinkels (α A ) eines mittels eines Krafthebers (12) an einem landwirtschaftlichen Nutzfahrzeug (14) angebauten Arbeitsgerätes (10). Der Kraftheber (12) weist einen an einer Tragstruktur (16) des Nutzfahrzeugs (14) angelenkten Oberlenker (18) und mindestens einen an der Tragstruktur (16) des Nutzfahrzeugs (14) angelenkten Unterlenker (20) auf. Der Oberlenker (18) ist mit einer Anlenkstelle (B) der Tragstruktur (16) und mit einer Kopplungsstelle (D) des Anbaugerätes (10) verbunden. Der Unterlenker (20) ist mit einer weiteren Anlenkstelle (A) der Tragstruktur (16) und mit einer weiteren Kopplungsstelle (C) des Anbaugerätes (10) verbunden. Der Soll-Ausrichtungswinkel (α A ) wird mittels einer Soll-Länge (L O ) des Oberlenkers (18) eingestellt. Die Soll-Länge (L O ) des Oberlenkers (18) wird in Abhängigkeit von dem Soll-Ausrichtungswinkel (α A ) und in Abhängigkeit von einem Unterlenker-Winkel (α U ) ermittelt, wobei der Unterlenker-Winkel (α U ) von dem Unterlenker (20) und einer Fahrzeug-Horizontalen (24) eingeschlossen ist.
Patent DE-102017213475-A1 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten eines Lochs eines Blutgefäßes
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: A61M60/865
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (100) zum Abdichten eines Lochs (2) eines Blutgefäßes (1), insbesondere zum Abdichten eines gestanzten Lochs (2) einer Aorta (1), wobei die Dichtung (100) einen hülsenförmigen, insbesondere rohrförmigen, Abschnitt (150) zur Aufnahme eines Kabels (10) aufweist, wobei die Dichtung (100) ferner eine innerhalb des hülsenförmigen Abschnitts (150) angeordnete erste Membran (110) mit einer Öffnung (111) zur Durchführung des Kabels (10) aufweist.
Patent DE-102017214437-A1 (DE)
Title: Trennelement zur Unterteilung einer Vorrichtung zur Aufbewahrung von mindestens einem Getränkebehälter
Inventor: SCHEIT STEFFEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennelement (30) zur Unterteilung einer Vorrichtung (10, 20) zur Aufbewahrung von mindestens einem Getränkebehälter (11, 12, 21, 22), wobei in dem Trennelement (30) ein Gegenstand deponierbar ist und der in dem Trennelement (30) deponierte Gegenstand auf den mindestens einen in der Vorrichtung (10, 20) aufbewahrten Getränkebehälter (11, 12, 21, 22) einen Anpressdruck ausüben kann.