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Patent DE-102020207677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Puffern von Behältern
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: B65G47/69
Filed: 2020-06-22
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Puffern von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage, insbesondere Abfüllanlage. Die Behälter werden einreihig mittels wenigstens eines Einlaufförderbands in einer Einlaufrichtung eingespeichert, auf einer sich quer anschließenden Pufferfläche von schienengeführten und einzeln angetriebenen Shuttles mit Reihenschiebern in einer zur Einlaufrichtung quer verlaufenden Pufferrichtung einreihig verschoben und mittels wenigstens eines sich in Pufferrichtung an die Pufferfläche anschließenden Auslaufförderbands in einer quer zur Pufferrichtung verlaufenden Auslaufrichtung oder mittels wenigstens eines an die Pufferfläche in Pufferrichtung anschließend heranfahrbaren und insbesondere zweidimensional angetriebenen Planarmotorläufers ausgespeichert. Dadurch, dass die Behälter beim Einspeichern und/oder Ausspeichern quer zur Pufferrichtung gesteuert bewegt und dadurch bezüglich des Einlaufförderbands/ Auslaufförderbands abgebremst oder beschleunigt werden, lässt sich die Einlaufbewegung/ Auslaufbewegung der Behälter quer zur Pufferrichtung mit der Positionierung der Reihenschieber in Pufferrichtung flexibel und mit hoher Durchsatzrate für die Verarbeitung lückenlos einlaufender/ auslaufender Behälterströme optimieren.
Patent DE-102020207879-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors (14) in einem Kraftfahrzeug (10), bei dem in einem SAR-Messmodus nach dem Prinzip der synthetischen Apertur eine Ortung von Objekten, einschließlich stationärer Objekte (12), mit hoher Winkelauflösung stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe Radarsensor (14) zeitversetzt oder zeitgleich in dem SAR-Messmodus und in einem Doppler-Messmodus betrieben wird, wobei in dem Doppler-Messmodus die Relativgeschwindigkeiten von Objekten, einschließlich bewegter Objekte, mit einer zeitlichen Auflösung gemessen werden, die größer ist als die zeitliche Auflösung im SAR-Messmodus.
Patent DE-102020209520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Schleifartikels sowie Schleifartikel
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: B24D18/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Schleifartikels (10), insbesondere eines beschichteten Schleifartikels (10), umfassend die Verfahrensschritte Bereitstellen eines Schleifartikels (10), Beschichten des Schleifartikels (10) mit einem Antihaftmittel, Trocknen des Antihaftmittels auf dem Schleifartikel (10), ortsaufgelöstes Aufschmelzen des Antihaftmittels durch Bestrahlung mit Licht (38), insbesondere Laserlicht, zur Erzeugung optisch strukturierter Bereiche (24, 24a, 24b).
 Ferner wird ein entsprechend behandelter Schleifartikel (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102020209558-A1 (DE)
Title: Lidarvorrichtung und Lidarsystem
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S17/88
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lidarvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Lasereinheit (14a; 14b) zu einem Erzeugen zumindest eines Laserstrahls (16a; 16b) und mit zumindest einer Laserbetriebsanzeigeeinheit (26a; 26b) zu einem Anzeigen zumindest eines Betriebszustands der Lasereinheit (14a; 14b).Es wird vorgeschlagen, dass die Laserbetriebsanzeigeeinheit (26a; 26b) zumindest ein Anzeigeelement (28a, 38a, 38a', 38a"; 28b, 38b, 38b', 38b") aufweist, welches dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil des zumindest einen Laserstrahls (16a; 16b) in ein Anzeigesignal umzuwandeln.
Patent DE-102020209630-A1 (DE)
Title: Wasserelektrolysesystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: CHOI SEUNG HYEON
IPC: C25B9/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Wasserelektrolysesystem umfasst ein Paar Elektrolysezellen, die zum Aufnehmen von aus einem Elektrolysewassertank zugefuhrtem Elektrolysewasser eingerichtet und mit einem Wasserstofftank und einem Sauerstofftank verbunden sind, ein Paar Aktivelektroden, das eine Kathode und eine Anode aufweist, die in den Elektrolysezellen aufgenommen sind und durch eine Aktivelektrodenleitung mit einer Stromversorgung verbunden sind, um Elektrolysewasser zur Erzeugung von Wasserstoff bzw. Sauerstoff zu elektrolysieren, Hilfselektroden, die in dem Elektrolysezellenpaar aufgenommen sind und durch eine Hilfselektrodenleitung miteinander verbunden sind, um Elektronen an die getrennten Elektrolysezellen abzugeben oder Elektronen von diesen aufzunehmen, Sensoren zum Messen von in den Elektrolysezellen erzeugtem Wasserstoff oder Sauerstoffdruck und zum Messen einer Elektrolysewasserkapazität der Elektrolysezellen und eine Steuerung, die zum selektiven Ausleiten eines Wasserstoffgases oder Sauerstoffgases bei Empfang eines Messwerts von einem Sensor, zum selektiven Zuführen von Elektrolysewasser aus dem Elektrolysewassertank an die Elektrolysezellen und zum selektiven Steuern einer Stromrichtung der Stromversorgung eingerichtet ist.
Patent DE-102020211510-A1 (DE)
Title: Kameraüberwachungssystem und verfahren zu dessen steuerung
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: B60R1/074
Filed: 2020-09-14
Abstract: Es werden ein Kameraüberwachungssystem und ein Verfahren zu dessen Steuerung vorgesehen. Das Kameraüberwachungssystem umfasst eine Kameraanordnung, die ein Bild einer äußeren Seitenfläche eines Fahrzeugs erfasst, und eine Spiegelanordnung, die angeordnet ist, um zumindest einen Abschnitt der Kameraanordnung zu überlappen. Ein Treiber führt das Ausklappen und Einklappen der Kameraanordnung und der Spiegelanordnung durch. Eine Steuerung betätigt den Treiber in Reaktion auf eine Eingabe zum Ausklappen oder Einklappen der Kameraanordnung und der Spiegelanordnung und bestimmt einen Ausfall der Kameraanordnung. Die Kameraanordnung und die Spiegelanordnung werden basierend auf einer einzigen Antriebswelle bewegt, und die Steuerung klappt die Kameraanordnung und die Spiegelanordnung aus oder klappt diese ein.
Patent DE-102020214341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Bestimmung eines Batteriezustandes
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Batteriezustandes einer Batterie (12), insbesondere einer Fahrzeugbatterie, mit einer Schaltung (10), die einen Batteriesensor (14) zur Erfassung eines Batteriestroms (I)und einer Batteriespannung (V) aufweist, und die zumindest einen ersten Kondensator (24) und einen zweiten Kondensator (26) aufweist. In einem Ladezustand können der erste Kondensator (24) und der zweite Kondensator (26) jeweils parallel zueinander mit der Batterie (12) verbunden und von der Batterie (12) aufgeladen werden. In einem Entladezustand können der erste Kondensator (24) und der zweite Kondensator (26) in Reihe zueinander geschaltet und mit der Batterie (12) verbunden werden. Der Ladezustand und der Entladezustand werden wechselweise, insbesondere periodisch, hergestellt und der Batteriestrom (I) und die Batteriespannung (V) durch den Batteriesensor (14) gemessen. Aus den während dem Ladezustand und dem Entladezustand gemessenen Batterieströmen (I) und Batteriespannungen (V) wird der Innenwiderstand der Batterie (12) ermittelt.
Patent DE-102020215605-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer mehrere Recheneinrichtungen aufweisenden Vorrichtung
Inventor: KAUCHER ALEXANDER
IPC: G06F21/70
Filed: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mehrere Recheneinrichtungen aufweisenden Vorrichtung, aufweisend: Bereitstellen einer ersten Größe für die Vorrichtung, Verteilen der ersten Größe an wenigstens zwei der mehreren Recheneinrichtungen der Vorrichtung.
Patent DE-102021001375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Aktualisierungspakets für ein Steuergerät
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: G06F9/445
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Installieren eines Aktualisierungspakets (10) für ein Steuergerät (11) einer Steuereinrichtung (12) für einen Kraftwagen (14) mittels eines Systems, bei welchem wenigstens eine erste Domäne (D1) einer Elektrisch-Elektronischen-Architektur (16) für das wenigstens eine Steuergerät (11) aktualisiert wird, wobei weitere der ersten Domäne (D1) ungeordnete Unterdomänen (U1, U2, usw.) hierarchisch nach einer vorgegebenen Reihenfolge aktualisiert werden, gekennzeichnet durch die Schritte:a) Bündelung der wenigstens ersten Domäne (D1) mit wenigstens einer weiteren zweiten Domäne (D2) in eine Master-Domäne (MD);b) Sequentielle Aktualisierung der ersten Domäne (D1) und der wenigstens zweiten Domäne (D2) innerhalb der Master-Domäne (MD);c) Hierarchische Top-down Aktualisierung der Unterdomänen (U1, U2, usw.) der ersten Domäne (D1); undd) Hierarchische Top-down Aktualisierung der Unterdomänen (V1, V2 usw.) der wenigstens zweiten Domäne (D2).Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021001677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Beschädigungen eines Objekts, Steuervorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Detektionsvorrichtung mit einer solchen Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Detektionsvorrichtung
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Beschädigungen (11) eines Objekts (13) mittels eines optischen Sensors (5), wobei- mittels des optischen Sensors (5) eine zeitliche Abfolge von mindestens zwei Aufnahmen (15.1, 15.2) erstellt wird, wobei- in einer ersten Aufnahme (15.1) der Abfolge das Objekt (13) detektiert wird, wobei- in einer zweiten, der ersten Aufnahme (15.1) zeitlich nachfolgenden Aufnahme (15.2) der zeitlichen Abfolge das Objekt (13) detektiert wird, wobei- eine erste Abbildung (17.1) des Objekts (13) in der ersten Aufnahme (15.1) mit einer zweiten Abbildung (17.2) des Objekts (13) in der zweiten Aufnahme (15.2) verglichen wird, wobei- basierend auf dem Vergleich auf eine Beschädigung (11) des Objekts (13) geschlossen wird.
Patent DE-102021002728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern des fahrbetriebs einer selbstfahrenden bodenverdichtungsmaschine und bodenverdichtungsmaschine
Inventor: DECKER PETER
IPC: E02D3/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Steuern des Fahrbetriebs einer selbstfahrenden Bodenverdichtungsmaschine (1) mithilfe einer Steuereinheit (10), die Fahrsteuersignale an ein Fahrantriebssystem der Bodenverdichtungsmaschine (1) vorgibt. Es kann ein Betrieb der Bodenverdichtungsmaschine (1) in einem Bedienermodus vorgesehen sein, in dem von einem Bediener über eine manuell betätigbare Eingabeeinrichtung (7) vorgegebene Fahrvorgaben an die Steuereinheit (10) übermittelt und von dieser in Form von Fahrsteuersignalen an das Fahrantriebssystem der Bodenverdichtungsmaschine (1) übermittelt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Bodenverdichtungsmaschine, insbesondere eine Rüttelplatte oder eine Grabenwalze.
Patent DE-102021002833-A1 (DE)
Title: Transporttasche zum hängenden Transport von Fördergut sowie Beladestation und Förderanlage für diese Transporttaschen
Inventor: JANZEN PAUL
IPC: B65G17/20
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Transporttasche (28) mit einem Rollfahrwerk (1) welches nur ein Paar Rollen (3) aufweist, auf welchen es pendelnd in der Transportschiene (33) gelagert ist. Oberhalb der Rollen (3) befindet sich die obere Kupplung (2) der Transporttasche (28) und ermöglicht den Antrieb und Transport mit einem Förderelement (29), welches vorzugsweise eine handelsübliche Rollenkette mit Mittnehmerpinnen aufweist. Das Auseinandergreifen der Mittnehmer und oberen Kupplungsteilen (2) wird verhindert durch den Aufbau der Transorttasche (28), indem dass die Transporttasche (28) ein ausreichendes Drehmoment (M1) um die Rollen Achse (4) erzeugt und die zulässige Neigung der oberen Kupplung (2) zu der Vertikale (36) beim Transport auf Förderstrecken nicht überschritten wird, sodass eine sicherere Mitnahme der Transporttasche (28) gewährleistet ist. Die Bogen Winkel Weichen (80) für die Förderanlage sind mit wenigen Teilen kostengünstig und betriebssicher aufgebaut. Weitere Vorteile werden erreicht mit der unteren Kupplung (12), mit welcher ein sicherer Transport im Steilförderer (45) in Steigungen bis mindestens 65° besteht. Die Gleitflächen (13) des Rollfahrwerks (1) ermöglichen eine scharfkantige Querförderung in 90° aus der Rollbewegung in die Gleitbewegung und einen kompakten und effizienten Aufbau der Beladestation (50)
Patent DE-102021103690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Sicherheit während des Bedienens einer Einrichtung
Inventor: BERTRAND BJOERN
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erhöhen der Sicherheit während des Bedienens einer Einrichtung, wobei auf einer grafischen Benutzerschnittstelle mehrere Widgets dargestellt werden, wobei jedem Widget jeweils eine Bedienfunktion der Einrichtung zugeordnet ist, und wobei jede Bedienfunktion durch Auswählen des entsprechenden Widgets durch eine durch einen Nutzer ausführbare Eingabegeste ausgewählt werden kann, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist:- Erfassen von Daten über eine aktuelle Situation (2);- Bestimmen basierend auf den Daten über die aktuelle Situation, ob in der aktuellen Situation eine erhöhte Aufmerksamkeit erforderlich ist (2);- Falls bestimmt wird, dass in der aktuellen Situation eine erhöhte Aufmerksamkeit erforderlich ist, Anordnen der auf der grafischen Benutzerschnittstelle dargestellten Widgets derart, dass jedem Widget eine einfache Eingabegeste, welche sich stark von anderen dargestellten Widgets zugeordneten Eingabegesten unterscheidet, zugeordnet ist, um die Sicherheit während des Bedienens der Einrichtung zu erhöhen (4).
Patent DE-102021104983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung oder Klassifikation der Konzentration von mindestens einem Inhaltsstoff von biologischem Material
Inventor: VIEHWEG ARND
IPC: G01N33/483
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung oder Klassifikation der Konzentration mindestens eines Inhaltsstoffes von biologischem Material, aufweisend die Schritte• Aufnahme mindestens eines Spektrums von dem biologischen Material mit einem Spektralsensor;• Analyse mindestens eines spektralen Abschnitts des mindestens einen Spektrums;• Berechnung oder Klassifikation der Konzentration mindestens eines Inhaltsstoffs in dem biologischen Material mittels statistischer Verfahren.
Patent DE-102021105672-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ausrücksystem
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16D23/14
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Ausrücksystem (1),umfassend einen Zentralausrücker (4) und ein mit dem Zentralausrücker (4) wirkverbundenes Kupplungsausrücklager (5),wobei der Zentralausrücker (4) ein Zentralausrückergehäuse (6) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (7) aufweist, in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (7) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (8) ein Zentralausrückerkolben (9) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrückerkolben (9) eine Zentralausrückerkolbendichtung (10) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (9) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (7) abdichtet, wobei der Zentralausrückerkolben (9) mit dem Kupplungsausrücklager (5) derart gekoppelt ist, dass ein an das Kupplungsausrücklager (5) angebundenes Kupplungssystem (2) in einer ersten Betriebsstellung des Zentralausrückerkolbens (9) in einen eingekuppelten und in einer zweiten Betriebsstellung des Zentralausrückerkolbens (9) in einen zumindest teilweise ausgekuppelten Zustand überführbar ist, wobei das Kupplungsausrücklager (5) einen Innenring (11) aufweist, welcher in axialer Richtung durch ein sich an dem Zentralausrücker (4) abstützendes Federelement (12) federkraftbeaufschlagt ist, so dass hierdurch das Kupplungsausrücklager (5) vorgespannt ist, wobei das Federelement (12) in einer drehfest mit dem Innenring (11) verbundenen Federaufnahme (13) reibschlüssig aufgenommen ist, wobei das Federelement (12) mit der Federaufnahme (13) wenigstens eine Reibfläche (14) ausbildet, und der Reibschluss zwischen dem Federelement (12) und der Federaufnahme (13) beim Überschreiten eines vordefinierten, an dem Innenring (11) anliegenden Drehmoments lösbar ist.
Patent DE-102021106317-A1 (DE)
Title: Führungsstange
Inventor: SCHMIDTKE WERNER
IPC: E04G21/18
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsstange zum Aufstellen und Befestigen einer Vertikalstütze an einer Deckensschalung oder an einem Gerüst, umfassend eine Griffstange, welche stabförmig ausgeführt ist und welche mit ihrer Längsachse die Führungsachse definiert. Die Führungsstange umfasst weiterhin eine Stützenführung, welche an einem Ende der Griffstange angeordnet ist, wobei die Stützenführung einen Befestigungsbereich umfasst, der mit einem Ende der Griffstange verbunden ist, die Stützenführung weiterhin einen an den Befestigungsbereich angrenzenden Hebebereich aufweist, welcher mit dem Befestigungsbereich verbunden ist und zumindest bereichsweise in einer Hebeebene angeordnet ist. Die Stützenführung umfasst weiterhin einen gekrümmten Haltebereich, welcher ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und das erste Ende mit dem Hebebereich verbunden ist und das zweite Ende frei im Raum steht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zum Aufstellen einer Stütze mit einer Führungsstange.
Patent DE-102021112984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Ventilblocks oder Ventilkörpers
Inventor: WISSINGER MARCO
IPC: G01N11/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Ventilblocks (200) bereitgestellt, wobei ein Innenraum (202) des Ventilblocks (200) von feststehenden Wandungen und beweglichen Stellmitteln, die Ventileinheiten (210, 220) zugeordnet sind, begrenzt wird, wobei eine Mehrzahl von Anschlüssen (230a-d) in den Innenraum (202) des Ventilblocks (200) führen.
Patent DE-102021116076-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIN SUNG-EN
IPC: H01L21/31
Filed: 2021-06-22
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Herstellen eines Photoresists über einer Zielschicht; Durchführen eines plasmaunterstützten Abscheidungsprozesses, wobei in dem plasmaunterstützten Abscheidungsprozess Seitenwände des Photoresists geätzt werden, während eine Abstandshalterschicht auf den Seitenwänden des Photoresists abgeschieden wird; Strukturieren der Abstandshalterschicht, um Abstandshalter auf den Seitenwänden des Photoresists herzustellen; und Ätzen der Zielschicht unter Verwendung der Abstandshalter und des Photoresists als eine kombinierte Ätzmaske.
Patent DE-102021117431-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur und Verfahren zur Steuerung einer Sanitärarmatur
Inventor: BOBERG CHRISTOPHER
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-07-06
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit zumindest einer Auslauföffnung (3);- einen Entfernungssensor (4) zur Bestimmung einer Entfernung eines Objekts (5); und- eine Steuerung (14), mittels der zumindest ein Programm der Sanitärarmatur (1) in Abhängigkeit der Entfernung des Objekts (5) auswählbar oder steuerbar ist.Zudem wird ein Verfahren zur Steuerung der Sanitärarmatur (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021123343-A1 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager (1) mit einem Lagerinnenring (2) und einem Lageraußenring (3), wobei zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) eine erste Reihe Kugeln (4) und, axial beabstandet, eine zweite Reihe Kugeln (5) angeordnet ist, wobei die erste Reihe Kugeln (4) einen ersten Teilkreisdurchmesser (DT1) und die zweite Reihe Kugeln (5) einen zweiten Teilkreisdurchmesser (DT1) aufweisen.Um ein solches Kugellager so fortzubilden, dass es eine hohe Tragfähigkeit aufweist und dabei möglichst leicht ist, sieht die Erfindung vor, dass die beiden Teilkreisdurchmesser (DT1, DT2) unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102021126747-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Schaltungsträger, Anordnung aus einem solchen Schaltungsträger und einer metallischen Hülse, Messgerät der Prozessmesstechnik mit einer solchen Anordnung sowie Verwendung einer solchen Anordnung
Inventor: LIEHR SEBASTIAN
IPC: G01F1/58
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dreidimensionalen Schaltungsträger mit einem Substrat (2), wenigstens zwei elektrischen Leiterbahnen (3a, 3b), mindestens einem Sensorelement (4) und einem Anschlussbereich (5) zur elektrischen Kontaktierung der wenigstens zwei Leiterbahnen (3a, 3b) mit einem elektrischen Leiter (10), wobei der Schaltungsträger (1) eine längsgestreckte Form aufweist und an einem ersten Ende (1a) das Sensorelement (4) und an einem entgegengesetzten zweiten Ende (1b) der Anschlussbereich (5) angeordnet ist, wobei beide Leiterbahnen (3a, 3b) nebeneinander auf der Außenseite des Schaltungsträgers (1) verlaufen, wobei eine erste Leiterbahn (3a) das Sensorelement (4) mit dem Anschlussbereich (5) elektrisch verbindet und eine zweite Leiterbahn (3b) geeignet ist, durch ein metallisches Gegenstück (20) galvanisch gekoppelt zu werden, wobei das erste Ende (1a) des Schaltungsträgers (1) aus wenigsten einer schmalen Verlängerung (6) des Substrats (2) gebildet wird und das Sensorelement (4) neben dieser Verlängerung (6) angeordnet ist, derart, dass das Sensorelement (4) gegenüber der Längserstreckung der schmalen Verlängerung (6) zurückversetzt ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung aus einem solchen Schaltungsträger und einer metallischen Hülse ein Messgerät mit einer solchen Anordnung sowie eine Verwendung einer solchen Anordnung.
Patent DE-102021127728-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit linienförmigem Leuchtmittel
Inventor: MENDE OLE
IPC: B60Q1/32
Filed: 2021-10-26
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie (2) und wenigstens einem an der Karosserie (2) angeordneten, linienförmigen Leuchtmittel (3-6), wobei die Karosserieaußenfläche (7) wenigstens eine linienförmige Hinterschneidung (8-11) aufweist, die gebildet ist, indem ein jeweiliger erster Karosserieabschnitt (12-15), der die Karosserieaußenfläche (7) oberhalb der Hinterschneidung (8-11) bildet, im Bereich der Hinterschneidung (8-11) gegenüber einem jeweiligen zweiten Karosserieabschnitt (16-19), der die Karosserieaußenfläche (7) unterhalb der Hinterschneidung (8-11) bildet, von der Fahrzeugmitte weg versetzt ist, wobei der erste und zweite Karosserieabschnitt (12-19) im Bereich der Hinterschneidung (8-11) senkrecht zur Außenfläche des zweiten Karosserieabschnitts (12-19) betrachtet überlappen, wodurch ein Zwischenraum (20-23) zwischen dem ersten und zweiten Karosserieabschnitt (12-19) resultiert, der das Leuchtmittel (3-6) oder eines der Leuchtmittel (3-6) aufnimmt.
Patent DE-102021128115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Gravitationsrichtung für ein Fahrzeugsteuersystem eines Kraftfahrzeugs, Fahrzeugsteuersystem und Kraftfahrzeug
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuersystem (12) und ein Verfahren zum Bestimmen einer Gravitationsrichtung (14), umfassend als Schritte ein Ermitteln (S10) einer Wasserfläche (16), ein Aufnehmen (S12) von zumindest einem ersten und einem zweiten Bild einer Szenerie der Wasserfläche (16), wobei die Bilder aus zumindest einer ersten und einer zweiten Aufnahmeposition (P1, P2) aufgenommen werden, ein Ermitteln (S14) zumindest eines Objekts (20) in der Szenerie und dessen Reflektion (22, 22`) auf der Wasserfläche (16) aus den jeweiligen Bildern, ein Berechnen (S16) eines dreidimensionalen Vektors (14), der senkrecht auf die Wasserfläche (16) zeigt, aus den zumindest zwei Bildern, wobei der dreidimensionale Vektor (14) aus den jeweiligen Bildern in Abhängigkeit eines jeweiligen Merkmalspunkts (24) des Objekts (20) und dem Merkmalspunkt (26, 26`) der Reflektion (22, 22`) des Objekts (20) berechnet wird, und ein Bereitstellen (S18) des dreidimensionalen Vektors (14) als Gravitationsrichtung für das Fahrzeugsteuersystem (12).