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Patent DE-102016120771-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen und Halbleitervorrichtung, die wasserstoff-korrelierte Donatoren enthält
Inventor: JELINEK MORIZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-10-31
Granted: 2018-03-08
Abstract: Kristallgitterdefekte werden in einem horizontalen Oberflächenbereich (110) eines Halbleitersubstrats (100) erzeugt, und wasserstoff-korrelierte Donatoren werden in dem Oberflächenbereich (110) ausgebildet. Eine Information über eine kumulative Dotierstoffkonzentration (Ncum) von Dotierstoffen einschließlich der wasserstoff-korrelierten Donatoren wird in dem Oberflächenbereich (110) erhalten. Auf der Basis der Information über die kumulative Dotierstoffkonzentration (Ncum) und einer Dissoziationsrate der wasserstoff-korrelierten Donatoren wird ein Haupttemperaturprofil (Tproc2(t)) zum Dissoziieren eines definierten Teils der wasserstoff-korrelierten Donatoren bestimmt. Das Halbleitersubstrat (100) wird einer Hauptwärmebehandlung unterzogen, die das Haupttemperaturprofil (Tproc2(t)) anwendet, um in dem Oberflächenbereich (110) eine endgültige gesamte Dotierstoffkonzentration (Ntot) zu erhalten, die von einer Ziel-Dotierstoffkonzentration (Ntar) um nicht mehr als 15 % abweicht.
Patent DE-102016215490-B3 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: ACKER CHRISTOPHE
IPC: F16D21/06
Filed: 2016-08-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Es ist eine Doppelkupplung (10) mit einem mit einer Antriebswelle des Kraftfahrzeugmotors koppelbaren Kupplungsgehäuse (12) zum Einleiten des Drehmoments, einer ersten Teilkupplung (16) zum Kuppeln des Kupplungsgehäuses (12) mit der ersten Welle, wobei die erste Teilkupplung (16) eine erste Kupplungsscheibe (20) aufweist, und einer zweiten Teilkupplung (26) zum Kuppeln des Kupplungsgehäuses (12) mit der zweiten Welle, wobei die zweite Teilkupplung (26) eine zweite Kupplungsscheibe (30) aufweist, wobei die erste Kupplungsscheibe (20) mehrere axial verlagerbare mit erste Eingangslamellen (24) zusammenwirkbare erste Ausganslamellen (22) aufweist, wobei die ersten Eingangslamellen (24) axial verlagerbar aber drehfest an dem Kupplungsgehäuse (12) geführt sind, und/oder wobei die zweite Kupplungsscheibe (30) mehrere axial verlagerbare mit zweiten Eingangslamellen (34) zusammenwirkbare zweite Ausganslamellen (32) aufweist, wobei die zweiten Eingangslamellen (34) axial verlagerbar aber drehfest an dem Kupplungsgehäuse (12) geführt sind. Dadurch ist eine kostengünstig herstellbare Doppelkupplung (10) mit einem hohen übertragbaren Drehmoment ermöglicht.
Patent DE-102016218079-B3 (DE)
Title: Kamera für ein Assistenzsystem eines Fahrzeugs, Assistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: RÜTTHARD NIELS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-09-21
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (10) für ein Assistenzsystem (28) eines Fahrzeugs (36), mit einem Linsensystem (12), wobei durch die Krümmungsmittelpunkte der Linsen des Linsensystems (12) eine optische Achse (14) verläuft, und einem nur dem einen Linsensystem (12) zugeordneten Bildsensor (16), welcher eine Mittelachse (18) aufweist und dazu eingerichtet ist, das das Linsensystem (12) durchdringende Licht zu erfassen und in ein Bildsignal zu wandeln. Es ist vorgesehen, dass das Linsensystem (12) und der Bildsensor (16) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass die optische Achse (14) des Linsensystems (12) beabstandet von der Mittelachse (18) des Bildsensors (16) verläuft. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bildsignal bereitzustellen, welches die Umgebung eines Fahrzeugs aus einer möglichst steilen Kameraperspektive zeigt, ohne dass die Kameraanordnung das optische Erscheinungsbild des Fahrzeug beeinträchtigt und/oder die Kamera eine zusätzliche Aktuatorik benötigt.
Patent DE-102016222698-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung eines Schienenfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen der Anordnung
Inventor: KUBIS MAREK
IPC: B61F15/00
Filed: 2016-11-17
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Versorgung eines Schienenfahrzeugs, insbesondere eines leichten Schienenfahrzeugs wie zum Beispiel einer U-Bahn oder S-Bahn, mit elektrischer Energie, wobei die Anordnung (1) aufweist: • eine Radsatzwelle (3), an der zwei Laufräder drehfest angeordnet oder anordenbar sind, welche während eines Betriebes des Schienenfahrzeugs um eine Drehachse (A) der Radsatzwelle (3) rotieren und dabei auf zwei Fahrschienen eines Schienenweges rollen, • ein Getriebegehäuse (5) mit einem Getriebe oder für ein Getriebe, über das während des Betriebes des Schienenfahrzeugs von einem Antriebsmotor des Schienenfahrzeugs erzeugte Antriebskräfte auf die Radsatzwelle (3) übertragen werden, wobei die Radsatzwelle (3) durch ein erstes Drehlager (7), das an dem Getriebegehäuse (5) befestigt ist, um die Drehachse (A) drehbar gelagert ist, wobei das Getriebegehäuse (5) betrachtet in Richtung der Drehachse (A) von einer mittigen Position, die mittig in gleichem Abstand zu den Laufrädern liegt, versetzt angeordnet ist, wobei an dem Getriebegehäuse (5) ein Rohr (6) oder Rinnenkörper befestigt ist, das sich betrachtet in Richtung der Drehachse (A) von dem Getriebegehäuse (5) zu der mittigen Position erstreckt und durch dessen Innenraum hindurch sich die Radsatzwelle (3) erstreckt, und wobei an einer Außenseite des Rohres (6) oder des Rinnenkörpers ein Stromabnehmer (10) befestigt ist, um eine dritte, für eine Energieversorgung des Schienenfahrzeugs vorgesehene Schiene elektrisch zu kontaktieren und während des Betriebes des Schienenfahrzeugs elektrischen Strom in das Schienenfahrzeug zu leiten.
Patent DE-102017118568-B3 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsgerät
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-08-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Ein Plasma-Behandlungsgerät mit einer in einem Gehäuse angeordneten Hochspannungsstufe (5,6) zur Generierung von für die Erzeugung eines Plasmas geeigneten Hochspannungssignalen und einem mit der Hochspannungsstufe (5,6) verbindbaren Kopfteil (2), in dem sich eine durch ein Dielektrikum (9) abgeschirmte Elektrodenanordnung (13) befindet, eignet sich für Plasmabehandlungen insbesondere im Körperinneren dadurch, dass das Kopfteil (2) ein an das Gehäuse anschließbares längliches Übergangsstück (10) aufweist, an dessen nicht mit dem Gehäuse verbindbaren Ende ein Behandlungskopf (16,16') angeordnet ist, dessen Abmessungen senkrecht zur Längsrichtung des Übergangsstücks (10) die Abmessungen des Übergangsstücks (10) deutlich übersteigen und dass in dem Behandlungskopf (16,16') die Elektrodenanordnung (13) eine räumlich geschlossene flexible Hülle (12) um einen weichelastischen Kern (14) bildet und an ihrer äußeren Mantelfläche durch eine dünne Schicht (15) des flexiblen Dielektrikums (9) abgedeckt ist, sodass der Behandlungskopf (16, 16') beim Einführen in ein Körperinneres die Form des umgebenden Gewebes im Körperinneren annehmen kann.
Patent DE-102018109008-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mehrlagigen Blechstreifenpaketen
Inventor: SALJÉ HARTMUT
IPC: B23D19/06
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mehrlagigen Blechstreifenpaketen mit folgenden Schritten:
 - Zuführen von einem metallischen Bandmaterial (2), das eine Oberseite (19) und eine Unterseite (20) aufweist, mittels einer Zuführanordnung (1),
 - Längsteilen des zugeführten Bandmaterials (2) in einer Längsrichtung des zugeführten Bandmaterials (2) in mehrere Blechstreifen (8, 8', 8") in einem kontinuierlichen Verfahren mittels einer Bandteilanordnung (6), und
 - kontinuierliches Übereinanderführen zumindest einer Teilzahl der Blechstreifen (8, 8', 8") zu einem Blechstreifenpaket (12, 12') mittels einer Führungsanordnung (9).
Patent DE-102018209920-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose eines Haftwerts in einem Kontaktpunkt zwischen einem Rad eines Schienenfahrzeugs und der Schiene, Verfahren zur Verbesserung des Haftwertes in einem Kontaktpunkt zwischen einem Rad eines Schienenfahrzeugs und der Schiene und Vorrichtung zur Durchführung der Verfahren
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: B61L23/04
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Feuchtigkeit auf Schienen führt zu einem herabgesetzten Haftwert zwischen Schienen und Räder von Schienenfahrzeugen, was unter Umständen ein Sicherheitsrisiko oder zu Verzögerungen im Betriebsablauf führen kann. Um diesen Haftwert wieder anzuheben, werden die Schienen nach dem Stand der Technik beispielsweise durch den Triebfahrzeugführer oder bei Gefahrensituationen automatisch besandet. Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Prognose eines Haftwertes zwischen Rad und Schiene bereit, indem verschiedene durch vorhandene Systeme eines Schienenfahrzeugs bereits erfasste Parameter wie Lufttemperatur und Luftdruck in einem selbstlernenden Algorithmus verwendet werden. Zudem wird ein Verfahren zu Verbesserung dieses Haftwertes und eine Vorrichtung zur Durchführung der beiden Verfahren offenbart.
Patent DE-102020113506-B3 (DE)
Title: Kältespeicheranlage und Speicherkühlverfahren
Inventor: RÖLLIG PETER
IPC: F25B29/00
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältespeicheranlage sowie ein Speicherkühlverfahren zur zyklischen Kühlung einer Kühlumgebung (16). Die Kältespeicheranlage weist einen mit einer wässrigen Salzlösung (1) gefüllten Phasenwechselreaktor (7) auf, wobei über einen oder mehrere in die Salzlösung (1) tauchende Wärmeübertrager (11) der Wärmetransfer in die Salzlösung (1) wechselweise entweder auf die Kühlumgebung (16) oder auf eine Heizumgebung (15) umschaltbar ist. Die Kältespeicheranlage und das Speicherkühlverfahren sind u. a. anwendbar für Rückkühlprozesse, als Ergänzung bestehender kältetechnischer Anlagen, in der thermischen Solarenergienutzung, zur Abwärmenutzung bei Prozessen der Papier- und Chemieindustrie ebenso wie zur Spitzenlastkühlung von elektrischen Anlagen.
Patent DE-102020113590-B3 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen elektrischen Energiespeicher
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M50/145
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrischer Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in dessen Aufnahmeraum (3) mehrere Speicherzellen (4) zum Speichern von elektrischer Energie aufnehmbar sind, und mit wenigstens einer Trockeneinrichtung (5). Die Trockeneinrichtung (5) weist zumindest ein Trockenmittel (6) auf, welches dazu ausgebildet ist, in einem Aufnahmebereich (8) Feuchtigkeit, die aus dem Aufnahmeraum (3) stammt und/oder in dem Aufnahmeraum (3) aufgenommen ist, aufzunehmen. Die Trockeneinrichtung (5) weist eine Trockenkammer (13) und ein Heizelement (18) auf, mittels welchem das Trockenmittel (6) in der Trockenkammer (13) beheizbar ist, wodurch die durch das Trockenmittel (6) aufgenommene Feuchtigkeit aus dem Trockenmittel (6). Die Trockeneinrichtung (5) ein das Trockenmittel (6) aufweisendes Förderband (19a, b) auf, welches bewegbar ist, wodurch zumindest ein erster Längenbereich (L1) des Förderbands (19a, b) durch die Trockenkammer (13) und gleichzeitig zumindest ein zweiter Längenbereich (L2) des Förderbands (19a, b) durch den Aufnahmebereich (8) bewegbar ist.
Patent DE-102021109391-B3 (DE)
Title: Multibytefehler-Erkennung
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F11/08
Filed: 2021-04-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Es wird eine Lösung zur Erkennung eines Multibytefehlers in einem Codewort eines verkürzten Fehlercodes vorgeschlagen, wobei der verkürzte Fehlercode ein τ Byte-korrigierender Fehlercode ist, Bytes des Codeworts des verkürzten Fehlercodes einen ersten Bereich bestimmen und der nicht korrigierbare Multibytefehler erkannt wird, sofern mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: (a) mindestens ein Fehlerpositionssignal liegt nicht in dem ersten Bereich; (b) mindestens ein Fehlerpositionssignal zeigt mindestens einen Fehler aber weniger als τ Fehler in dem ersten Bereich an und es liegt kein 1-Bytefehler bis (τ- 1)-Bytefehler vor.
Patent DE-102021133653-B3 (DE)
Title: Verschiebeschutzvorrichtung für Flächenbelagelemente
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: E01C5/00
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Beschrieben wird eine Verschiebeschutzvorrichtung (1) für eine aus mehreren Flächenbelagelementen (20) hergestellten Flächenbelag. Die Verschiebeschutzvorrichtung (1) weist einen winkelprofilartigen Grundkörper mit zumindest einem ersten Schenkelabschnitt (2), zumindest einem in Richtung einer Längsachse (LA) des Grundkörpers über eine erste Biegekante (8.1) gewinkelt an den ersten Schenkelabschnitt (2) anschließenden zweiten Schenkelabschnitt (3) und zumindest einem über eine zweite Biegekante (8.2) gewinkelt an den zweiten Schenkelabschnitt (3) anschließenden dritten Schenkelabschnitt (4) auf. Der erste Schenkelabschnitt (2) bildet einen ersten Verankerungsabschnitt (5) zur Verankerung im Untergrund. Der zweite Schenkelabschnitt (3) bildet einen Auflageabschnitt mit einer Auflagefläche (3a) für die wenigstens teilweise Auflage mindestens eines Flächenbelagelementes (20). Der dritte Schenkelabschnitt (4) bildet einen Halteabschnitt mit zumindest einer ersten Anlagefläche (4a) sowie einer gegenüberliegenden zweiten Anlagefläche (4b) zur jeweiligen seitlichen Anlage gegen Flankenseiten der Flächenbelagelemente (20). Die Verschiebeschutzvorrichtung (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Grundkörper ferner zumindest einen länglichen Stegabschnitt (6) mit sich gegenüberliegenden Stegflächen (6a, 6b) aufweist, wobei der sich seiner Länge nach in Richtung einer Hochachse (HA) des Grundkörpers erstreckende Stegabschnitt (6) vorzugsweise fest mit dem dritten Schenkelabschnitt (4) verbunden ist. Durch den Stegabschnitt (6) ist ein zweiter Verankerungsabschnitt (7) zur Verankerung im Untergrund gebildet und der Stegabschnitt (6) stellt ferner eine dritte und vierte Anlagefläche (6a1, 6b1) zur seitlichen Anlage gegen Flankenseiten der Flächenbelagelemente (20) bereit.
Patent DE-102022102615-B3 (DE)
Title: Isolationselement für elektrische Vorrichtungen und elektrische Kontaktvorrichtung mit einem solchen Isolationselement
Inventor: OCHS HOLGER
IPC: H01R13/53
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolationselement (1) für elektrische Vorrichtungen, insbesondere Leistungsvorrichtungen, mit einer einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme eines elektrischen Kontakts (7) zwischen einer ersten elektrischen Komponente (9) und einer zweiten elektrischen Komponente (11) entlang einer Umfangsrichtung umschließenden Isolationswandung (13), wobei die Isolationswandung (13) zumindest bereichsweise ein elastisches Material aufweist, wobei die Isolationswandung (13) außerdem auf einer ersten Seite (15) eine erste Dichtfläche (17) zur Anlage an einer ersten Anlagefläche (19) der ersten elektrischen Komponente (9) und auf einer zweiten, der ersten Seite (15) in einer senkrecht zu der Umfangsrichtung orientierten Axialrichtung gegenüberliegenden Seite (21) eine zweite Dichtfläche (23) zur Anlage an einer zweiten Anlagefläche (25) der zweiten elektrischen Komponente (11) aufweist.
Patent DE-102022115059-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigefelds eines Fahrzeugs und Anzeigefeld
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigefelds eines Fahrzeugs, wobei dem Anzeigefeld mindestens eine Schicht zugeordnet ist, für die ein Durchlassmodus oder ein Abschattungsmodus eingeschaltet wird, wobei Licht für das Anzeigefeld von der mindestens einen Schicht in dem Durchlassmodus durchgelassen wird, wobei für den Fall, dass mindestens ein Parameter einen Wert aufweist, der in einem hierfür vorgesehenen Bereich für Werte dieses Parameters liegt, die mindestens eine Schicht automatisch in den Abschattungsmodus geschaltet wird, wobei Licht für das Anzeigefeld von der mindestens einen in dem Abschattungsmodus befindlichen Schicht in Richtung einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs abgeschattet wird.
Patent DE-102022212860-B3 (DE)
Title: Neutronenabschirmeinrichtung und System mit einer Neutronenquelle und einer Neutronenabschirmeinrichtung
Inventor: PABST ULRICH
IPC: G21F3/00
Filed: 2022-11-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Neutronenabschirmeinrichtung (1) mit einer aus Stahl bestehenden Platte (2) und einer Schicht (3) auf der Platte (2), wobei in der Schicht (3) ein oder mehrere Kanäle (4) vorhanden sind, wobei die ein oder mehreren Kanäle (4) zumindest einen Einlass und zumindest einen Auslass aufweisen und wobei die Wärmeleitfähigkeit der Schicht (3) wenigstens doppelt so groß oder wenigstens fünfmal so groß ist wie die Wärmeleitfähigkeit der aus Stahl bestehenden Platte (2).
Patent DE-3938888-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe
Inventor: FUEHRER GERD
IPC: B60K17/346
Filed: 1989-11-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verteilergetriebe
mit Gehäuse
(2) und einem das Drehmoment auf die Abtriebswellen (5, 6) für die Vorder-
und Hinterradachse (55, 65) verteilenden Planetengetriebe (4), wobei
der Planetenträger
(41) über
eine Stirnradverzahnung (42), die Abtriebswelle (6) für die Hinterradachse
(65) über
das Hohlrad (43) und die Abtriebswelle (5) für die Vorderradachse (55) über das
Sonnenrad (44) angetrieben werden, wobei an der Abtriebswelle (6)
zu der Hinterradachse (65) je ein Lager (7, 8) zur Abstützung des
Planetenträgers
(41) sowie der mit dem Hohlrad (43) verbundenen Abtriebswelle (6)
in einer axialen Ebene, und nicht axial nebeneinander, angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (6) über ein
zylindrisches Lager (8) zwischen dieser Welle (6) und dem Planetenträger (41)
und dieser über
ein Kegelrollenlager (7) am Gehäuse
(2) des Verteilergetriebes abgestützt ist, wobei die axiale Abstützung der
Abtriebswelle (6) über
Scheiben (9) zwischen Planetenträger
(41) und Hohlrad (43) erfolgt.
Patent DE-4231571-B4 (DE)
Title: Integrierbarer Shunt-Regler
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: G05F1/613
Filed: 1992-09-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Integrierbarer
Shunt-Regler mit einem steuerbaren Halbleiterbauelement (3), dessen
Laststrecke zwischen die Pole (1, 2) einer Versorgungsspannungsquelle
geschaltet ist und dessen Steuereingang mit dem Ausgang einer Steuereinrichtung
verbunden ist und mit einer Referenzspannungsquelle (4), an die
der Referenzeingang der Steuereinrichtung angeschlossen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß bei
der Steuereinrichtung  – die
Emitter eines ersten und zweiten Transistors (5, 6) eines ersten
Leitungstyps direkt und ihre miteinander gekoppelten Basen unter
Zwischenschaltung eines ersten Widerstands (7) mit einem Pol (1)
der Versorgungsspannungsquelle verbunden sind,  – die gekoppelten
Basen von erstem und zweiten Transistor (5, 6) zudem über einen
zweiten Widerstand (8) an den Kollektor eines dritten Transistors
(9) eines zweiten Leitungstyps angeschlossen sind,  – der Emitter
des dritten Transistors (9) unter Zwischenschaltung eines dritten
Widerstands (10) mit dem anderen Pol (2) der Versorgungsspannungsquelle
verbunden ist und seine Basis über
einen vierten Widerstand (11) an die Basis eines vierten Transistors...
Patent DE-10041389-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Speicherträger, in dem Programme gespeichert sind
Inventor: INOUE KOJI
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2009-10-22
Abstract: Navigationssystem zur Ausgabe von Führungsinformationen entlang einer Route, mit:  einer Erhalteinrichtung zum Erhalten jedes Abstands zwischen Führungskreuzungen von eine Führung erfordernden Kreuzungen auf der Route; und  einer Steuerungseinrichtung zur Beurteilung jeder aufeinanderfolgenden Beziehung der Führungskreuzungen auf der Grundlage von von der Erhalteinrichtung erhaltenen Abständen zwischen den Führungskreuzungen,  wobei die Steuerungseinrichtung beurteilt, ob die Führungskreuzungen in einem kurzen Abstand vorhanden sind und ob sich mehr als drei Führungskreuzungen in Folge befinden, und  falls die mehr als drei Führungskreuzungen sich in Folge befinden, die Steuerungseinrichtung die Abstände zwischen den Führungskreuzungen untereinander vergleicht und in Abhängigkeit von den Größenverhältnissen der Abstände entscheidet, ob eine Mehrfachanzeige von zwei aufeinanderfolgenden Führungskreuzungen ausgeführt wird.
Patent DE-10043444-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen mit einem verschraubten Verbinder
Inventor: LUENSMANN MARCUS
IPC: E06B3/964
Filed: 2000-09-04
Granted: 2009-12-24
Abstract: Fenster- oder Türrahmen mit  – einer ersten Profilleiste (32) aus Metall,  – einer zweiten Profilleiste (46) aus Metall, die mit einer Stirnseite (64) an der ersten Profilleiste (32) anliegt, und  – einem Verbinder (10), der einen ersten Abschnitt (12) zum Verbinden mit der ersten Profilleiste (32) und einen zweiten Abschnitt (14) zum Verbinden mit der zweiten Profilleiste (46) aufweist, und der mit einer Schraube (66) mit der zweiten Profilleiste (46) verbunden ist, wobei die Schraube (66) mit ihrem Schaft zwischen dem zweiten Abschnitt (14) und der zweiten Profilleiste (46) eine spreizende Kraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (10) mit einem Haken (18) einen Steg (38, 38b) der ersten Profilleiste (32) hintergreift und dass an der zweiten Profilleiste in deren Längsrichtung ein Steg (52) ausgeformt ist und in dem Verbinder (10) eine Aussparung (30) derart, dass die in die Aussparung eingeschraubte Schraube (66) in den Steg...
Patent DE-10064042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kupferverdrahtung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: PYO SUNG GYU
IPC: H01L21/205
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kupferverdrahtung in einem Halbleiterbauelement, umfassend die folgenden Stufen:  – Bildung einer Zwischenisolierschicht auf einem Halbleiterschichtträger, in dem verschiedene Komponenten zur Bildung eines Halbleiterbauelements ausgebildet werden, Bildung eines Kontaktloches und eines Grabens auf der Zwischenisolierschicht und anschließende Bildung einer Diffusionssperrschicht auf der Oberfläche der Zwischenisolierschicht mit dem Kontaktloch und dem Graben;  – Abscheidung von Kupfer, so dass das Kontaktloch und der Graben in ausreichendem Masse bedeckt werden können, unter Verwendung eines (hfac)Cu(DMB)-Vorläufers durch das metallorganisch-chemische Abscheidungsverfahren aus der Dampfphase (MOCVD) in einer mit einer Reaktionskammer versehenen direkten Flüssigkeitseinspritzung; und  – Herstellung einer Kupferverdrahtung durch Ausführung eines chemisch-mechanischen Polierverfahrens.
Patent DE-10101451-B4 (DE)
Title: Schneidewerkzeug
Inventor: BERGER GUENTHER
IPC: B23D59/02
Filed: 2001-01-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Schneidwerkzeug, insbesondere Fliesenschneidwerkzeug, mit einem in einer Werkzeughalterung einer Werkzeugmaschine befestigbaren und rotierend antreibbaren Grundkörper (10) und mit einem zumindest an einer seitlichen Arbeitsfläche (30) mit Schneidpartikeln (14) besetzten Schneidkopf (12) mit einer quer zur Längsrichtung verlaufenden Bearbeitungsrichtung, wobei zumindest der Schneidkopf (12) und der Grundkörper (10) von separaten Bauteilen gebildet sind und das den Schneidkopf (12) bildende Bauteil über eine lösbare Verbindung mit dem Grundkörper (10) verbindbar und auswechselbar ausgeführt ist.