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Patent DE-102018204641-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: KIM HYUN-HO
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-03-27
Abstract: Es wird ein elektronisches Bremssystem offenbart. Das elektronische Bremssystem enthält: einen Hauptzylinder, der mit einem Behälter verbunden ist, in welchem Bremsfluid gespeichert wird, und konfiguriert ist zum Ausgeben des Bremsfluids gemäß einer Pedalbetätigung eines Bremspedals, wobei der Hauptzylinder eine erste und eine zweite Hauptkammer enthält und ein erster und ein zweiter Kolben in den Hauptkammern angeordnet sind; eine Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung, die durch ein elektrisches Signal aktiviert wird, um einen Hydraulikdruck zu erzeugen; eine Hydraulikdruck-Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Übertragen eines Hydraulikdrucks, der von der Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung ausgegeben wird, zu mehreren in Rädern angeordneten Radzylindern; einen ersten und einen zweiten Ersatzströmungspfad, die konfiguriert sind zum Verbinden der ersten und der zweiten Hauptkammer mit der Hydraulikdruck-Steuereinheit; und ein erstes und ein zweites Absperrventil, die konfiguriert sind zum selektiven Öffnen und Schließen des ersten und des zweiten Ersatzströmungspfads, wobei einer oder beide von dem ersten Ersatzströmungspfad und dem zweiten Ersatzströmungspfad mit der ersten oder zweiten Hauptkammer und irgendeinem der mehreren Radzylinder verbunden sind.
Patent DE-102018204979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Knickwinkels und Fahrzeugsystem
Inventor: SASSE FABIAN
IPC: B60D1/30
Filed: 2018-04-03
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln eines Knickwinkels zwischen einem Zugfahrzeug und einem mit dem Zugfahrzeug gekoppelten Anhänger oder zwischen mindestens zwei Anhängern, wobei durch mindestens ein am Zugfahrzeug angeordneter Sensor mindestens ein Abstand zwischen dem Sensor und dem Anhänger gemessen wird und basierend auf den durch den mindestens einen Sensor gemessenen Abstand ein Knickwinkel durch ein Steuergerät berechnet wird. Des Weiteren ist ein Fahrzeugsystem offenbart.
Patent DE-102018209551-A1 (DE)
Title: Sitzlehnen-Entriegelungsmittel für einen Fahrzeugsitz, hiermit ausgestatteter Fahrzeugsitz sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: PETRASKO ANDREAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2018-06-14
Abstract: Zum Zwecke einer erleichterten Einstellbarkeit einer Sitzlehne (10) eines Fahrzeugsitzes (5) ist ein Sitzlehnen-Entriegelungsmittel (15) vorgesehen, das einen Sitzlehnenverstellmechanismus (40) und einen gegenüber einer Sichtblende (20) beweglich gelagerten, den Sitzlehnenverstellmechanismus (40) freigebenden Griff (25) aufweist, wobei die Sichtblende (20) eine sich in deren Längsrichtung erstreckenden Kulisse (55) aufweist, in der ein an dem Griff (25) befindliches Führungsmittel (45) geführt ist.
Patent DE-102018209873-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für ein schlupfgeregeltes Kraftfahrzeugbremssystem
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (3, 4) angeordneten Ventilschließglied (2), das abhängig vom Stromfluss in einer Ventilspule (12) einen zwischen zwei ventilgehäuseseitigen Druckanschlüssen (A, B) angeordneten Ventildurchlass (9) in einem Ventilsitz (8) zu öffnen oder zu verschließen vermag und mit einem zur Betätigung des Ventilschließgliedes (2) vorgesehenen Magnetanker (1), wobei im Magnetanker (1) ein Druckbegrenzungsventil (5) integriert ist, das über eine Durchgangsbohrung (11) im Ventilschließglied (2) von einem im Ventildurchlass (9) des Ventilsitzes (8) anstehenden hydraulischen oder pneumatischen Druckmittel beaufschlagt ist.
Patent DE-102018213173-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: TANIGUCHI JIRO
IPC: B60C11/11
Filed: 2018-08-07
Abstract: Bei einem pneumatischen Reifen, bei dem mehrere Stegabschnitte 20 in einer Lauffläche vorgesehen sind und jeder der Stegabschnitte 20 mit mehreren Schlitzen 30 und mindestens einer zwischen den beiden benachbarten Schlitzen 30 angeordneten Aussparung 32 versehen ist, wird in dem Fall, bei dem ein Abstand zwischen den Schlitzen 30 auf beiden Seiten der Aussparung 32 als W1 festgelegt wird und bei dem ein Abstand zwischen der Aussparung 32 und einer der Schlitze 30 als W2 festgelegt und bei dem ein Abstand zwischen der Aussparung 32 und dem anderen Schlitz 30 jeweils als W3 festgelegt wird, jeweils W2/W1 und W3/W1 gleich oder größer als 0,1 sein und gleich oder kleiner als 0,3 sein.
Patent DE-102018216289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit einer Audiowiedergabe in Anwesenheit eines Geräuschs sowie entsprechende Anordnung hierzu
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: H03G3/24
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit einer Audiowiedergabe in Anwesenheit eines Geräuschs, insbesondere in einem Fahrzeug, bei dem das Geräusch erfasst und die Audiowiedergabe in Abhängigkeit des erfassten Geräuschs verändert wird.Um die Wahrnehmbarkeit der Wiedergabe qualitativ zu verbessern wird vorgeschlagen, wenigstens zwei im jeweiligen Geräusch enthaltene Geräusch-Frequenzbereiche zu ermitteln und deren zugehörigen Geräusch-Amplituden zu messen. Daraufhin wird eine Wiedergabe-Amplitude eines in der Audiowiedergabe enthaltenen und von wenigstens einem der ermittelten Geräusch-Frequenzbereiche in seiner Wahrnehmung beeinträchtigten Wiedergabe-Frequenzbereichs gegenüber dessen Geräusch-Amplitude verändert.
Patent DE-102018217941-A1 (DE)
Title: Elektrische Schnittstelle zwischen zwei elektrischen Leitern, welche durch eine Gehäusewand einer Kraftfahrzeugs-Antriebseinheit voneinander getrennt sind
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: H01R11/03
Filed: 2018-10-19
Abstract: Elektrische Schnittstelle (LAS) zwischen einem ersten und zweiten elektrischen Leiter (SEM, SLE) welche durch eine Gehäusewand (GG) einer Kraftfahrzeugs-Antriebseinheit (HYM, G) voneinander getrennt sind, mit einem Strombolzen (SB), welcher durch eine in der Gehäusewand (GG) angeordnete Öffnung (GGA) hindurchreicht, wobei die beiden Leiter (SEM, SLE) am Strombolzen (SB) mechanisch und elektrisch leitend befestigt sind, und mit einer elastischen und elektrisch isolierenden Dichtungshülse (DH), welche in der Öffnung (GGA) der Gehäusewand (GG) angeordnet ist und den Strombolzen (SB) zumindest abschnittsweise umschließt; sowie Kraftfahrzeug-Antriebseinheit (HYM, G) mit zumindest einer derartigen elektrischen Schnittstelle (LAS).
Patent DE-102018219644-A1 (DE)
Title: Aktive Reduktion von Schallemissionen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: NIEDERMAIER LUKAS
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-11-16
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (105) umfasst einen Antriebsstrang (110) und ein mit dem Antriebsstrang (110) verbundenes Element (120). Ein System (100) zur Steuerung einer Schallentwicklung am Kraftfahrzeug (105) umfasst einen Vibrationssensor (130) zur Abtastung einer ersten Vibration (150), die vom Antriebsstrang (110) ausgeht; einen Vibrationsgenerator (135) zur Einleitung einer zweiten Vibration (155) in das Kraftfahrzeug (105); und eine Steuervorrichtung (140), die dazu eingerichtet ist, den Vibrationsgenerator (135) derart zu steuern, dass eine dritte Vibration (160), die durch Überlagerung der ersten (150) und der zweiten Vibration (155) an dem Element (120) entsteht, verringert ist.
Patent DE-102018220434-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Strukturierung von Oberflächen eines Substrates
Inventor: ALAMRI SABRI
IPC: G02F1/01
Filed: 2018-11-28
Abstract: Bei der optischen Anordnung zur Strukturierung von Oberflächen eines Substrates (S) ist ein Laserstrahl (1) mittels mindestens einem zur räumlichen Manipulation elektromagnetischer Strahlung ausgebildeten Element (SLM), das an eine elektronische Steuerung angeschlossen ist, und mindestens einem weiteren optischen Element (L, PL, CL, SLM) so fokussiert auf eine zu strukturierende Oberfläche des Substrates (S) in Form von Teilstrahlen des Laserstrahls (1) gerichtet, dass die Teilstrahlen im Bereich der jeweiligen Oberfläche miteinander interferieren.
Patent DE-102018220928-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Oberflächeneigenschaften von Kontaktwerkstoffen
Inventor: BÖDINGER Hermann
IPC: H01H1/06
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung gibt einen gesinterten, mehrschichtigen Verbundwerkstoff (10), mit einer obersten ersten Schicht (6) und mindestens einer zweiten und einer dritten Schicht (3 und 4) an. In die erste Schicht (2) sind vor dem Sinterprozess erste Partikel einer Partikelgröße kleiner 1 µm eingebracht. Das Gefüge der ersten Schicht (2, 6) ist durch Anschmelzen nach dem Sinterprozess verändert.Außerdem gibt die Erfindung eine Vakuum-Schaltröhre (11), eine zugehörige Verwendung des Verbundwerkstoffes (10) und ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung des Verbundwerkstoffes (10) an.
Patent DE-102019000188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen mittels ausbleibender Strahlung
Inventor: ZEIDLER AMADEO
IPC: H04B10/70
Filed: 2019-01-15
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Informationen mittels ausbleibender Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass wie in Fig. 1 vom Sender Quanten oder Strahlungsbündel in Richtung des Empfängers gesendet werden, Sender und Empfänger synchronisierte Uhren haben, beide vorerst von einem Eintreffen des Signals zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgehen, jedoch das Messen der Strahlung beim Empfänger womöglich ausbleibt, sofern der Sender die Weginformation beim Doppelspalt entfernt und damit das Signal nicht empfangen werden kann oder gestreut erscheint, mit der Folge, dass die Information beim Empfänger dann anders interpretiert wird.
Patent DE-102019006701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wickeln einer Kreuzspule sowie Spulhülse
Inventor: THOSS JOHANNES
IPC: B65H75/28
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Wickeln einer Kreuzspule mit einem laufenden Faden. Hierzu wird ein Fadenanfang am Umfang einer Spulhülse oder am Umfang einer Spulspindel, an welcher die Spulhülse gehalten ist fixiert und zu einer Kreuzspule gewickelt. Am Ende wird der Faden zur Bildung eines Fadenendes aus einem Spulenbereich herausgeführt. Um das sich bildende lose Fadenende an der Kreuzspule zu fixieren, wird der Faden durch zumindest ein Klemmmittel an einem scheibenförmigen Hülsenkragen der Spulhülse geklemmt.
Patent DE-102019008184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines vergossenen Halbleiterbauelements mit integrierter Schaltung
Inventor: BASILE GIOVANNI
IPC: H01L23/495
Filed: 2019-11-26
Abstract: Verfahren zum Erwärmen eines vergossenen Halbleiterbauelements mit integrierter Schaltung und/oder integriertem Sensor, wobei das Halbleiterbauelement eine integrierte elektrisch leitfähige Sonderstruktur und mindestens zwei nach außen geführte und mit der Sonderstruktur in elektrischer Wirkverbindung stehende Anschlusskontakt aufweist oder das Halbleiterbauelement einen elektrisch leitfähigen Leiterrahmen mit zwei mit einer Leiterrahmengrundplatte in elektrischer Wirkverbindung stehenden Anschlusskontakten aufweist und zum Erwärmen des Halbleiterbauelements die zwei Anschlusskontakte der Sonderstruktur oder die zwei mit der Leiterrahmengrundplatte in elektrischer Wirkverbindung stehenden Anschlusskontakte mit einem Strom beaufschlagt werden.
Patent DE-102019101192-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Heimautomatisierungssystem mit einem Kamerasystem
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: H04N13/243
Filed: 2019-01-17
Abstract: Kamerasystem mit zumindest zwei ersten omnidirektionalen Kameras, deren ersten optische Achsen im Wesentlichen entlang einer ersten Raumachse verlaufen und zumindest zwei zweiten omindirektionalen Kameras, deren zweiten optische Achsen im Wesentlichen entlang einer zweiten Raumachse verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten optischen Achsen einen Abstand zueinander aufweisen und dass die zweiten optischen Achsen einen Abstand zueinander aufweisen.
Patent DE-102019103009-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopfeinheit für spanabhebende Bearbeitung von Werkstücken mit drei simultanfähigen Drehachsen und Werkzeugmaschine mit dieser
Inventor: BOURAOUI MOHAMED WASSIM
IPC: B23Q5/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es ist eine Dreiachs-Werkzeugkopfeinheit (1) für eine Werkzeugmaschinenspindel (90), insbesondere Dreiachs-Fräskopfeinheit, offenbart, die drei um unabhängige Achsen (A, B, C) relativ zueinander verdrehbare bzw. verschwenkbare Komponenten (16, 17, 18) aufweist. Ein erstes Kopfteil (16) ist an einem Tragarm (14) um eine erste Achse (C) in Bezug auf den Tragarm (14) drehbar gelagert. Ein zweites Kopfteil (17) ist an dem ersten Kopfteil (16) um eine zweite Achse (B) in Bezug auf das erste Kopfteil (16) drehbar gelagert. An dem zweiten Kopfteil (17) ist eine Spindeleinrichtung (18) um eine dritte Achse (A) in Bezug auf das zweite Kopfteil (17) drehbar gelagert. Die dritte Drehachse (A) ist zu der ersten und der zweiten Drehachse (C, B) orthogonal ausgerichtet, während die erste und die zweite Drehachse (C, B) um einen Winkel zwischen 30° und 60° zueinander geneigt sind. Jeder der drei Drehachsen (C, B, A) ist eine individuelle Antriebseinrichtung (19, 21, 22) zum Antrieb und zur Steuerung der Drehung der Komponente (16, 17, 18) um ihre jeweilige Achse (C, B, A) zugeordnet. Die Dreiachs-Werkzeugkopfeinheit (1) bietet große Achsschwenkbereiche bei geringer Störkontur und ermöglicht schnelle und präzise Positionierungen einer Werkzeugmaschinenspindel (90) in die erforderliche Bearbeitungsposition. Eine Werkzeugmaschine (1), insbesondere Fräsmaschine, mit einer derartigen Dreiachs-Werkzeugkopfeinheit (1) ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019103156-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Inventor: KIRSCHBAUER MAXIMILIAN
IPC: B65H20/18
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial (1) ist, welches entlang eines Bahnwegs verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) ist auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) dem Druckkopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Das Drucksubstrat (1) wird mittels einer Halteeinrichtung (11) gehalten, sodass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Der Drucktisch (3) führt eine Vorschubbewegung aus, während die Halteeinrichtung (11) das Drucksubstrat (1) hält, derart, dass die Vorschubbewegung auf das Drucksubstrat (1) übertragen wird und der Drucktisch (3) eine Vorschubbewegung des Drucksubstrats (1) entlang des Bahnwegs bewirkt.
Patent DE-102019106991-A1 (DE)
Title: Konsolidierung von beschränkungen in der modellprädiktiven steuerung
Inventor: JIN NING
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Verfahren, ein Steuersystem und ein Antriebssystem verwenden eine modellprädiktive Steuerung, um mehrere Parameter für eine verbesserte Leistung des Antriebssystems zu steuern und zu verfolgen. Es werden zahlreiche Sätze von möglichen Sollwerten für einen Satz von Regelgrößen bestimmt. Es werden Anfangsbeschränkungen für die Regelgrößen bestimmt, die Ober- und Untergrenzen für jede Regelgröße und obere und untere Änderungsratengrenzen für jede Regelgröße beinhalten. Anschließend wird ein Satz von konsolidierten Beschränkungen für die Regelgrößen bestimmt. Jede konsolidierte Beschränkungsgrenze wird bestimmt, indem eine der oberen und unteren Grenzen mit einer der oberen und unteren Änderungsratengrenzen konsolidiert wird. Es werden Kosten für jeden Satz von möglichen Sollwerten bestimmt, und der Satz von möglichen Sollwerten, der die niedrigsten Kosten aufweist und innerhalb des Satzes von konsolidierten Beschränkungsgrenzen liegt, wird zur Verwendung beim Steuern des Antriebssystems ausgewählt.
Patent DE-102019107901-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: LOCK FRANK
IPC: H02K11/20
Filed: 2019-03-27
Abstract: Getriebemotor bestehend aus einem Elektromotor und einem Getriebe, wobei der Elektromotor mit dem Getriebe gekoppelt ist, wobei eine Sensoreinheit vorhanden ist, welche zur Erfassung eines Betriebsparameters des Getriebemotors ausgebildet ist. Der Getriebemotor kennzeichnet sich dadurch, dass ein Elektroniksystem vorhanden ist, welches eine erste und eine zweite Kontrolleinheit umfasst, wobei die erste Kontrolleinheit zur Kontrolle des Elektromotors vorgesehen ist, wobei die zweite Kontrolleinheit die Sensoreinheit umfasst und dazu ausgelegt ist, einen Betriebsparameter des Getriebes zu erfassen, wobei Datenaustauschmittel vorhanden sind, sodass die erste und/oder die zweite Kontrolleinheit die von der zumindest zweiten Kontrolleinheit erfassten Betriebsparameter für eine Weiterverarbeitung speichern kann.
Patent DE-102019108592-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Einstellen einer Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: JÜRGENS ARNE
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für einen Kraftwagen, mit einer Verstelleinrichtung (5), mittels welcher eine zumindest eine Sitzfläche (2) und jeweilige seitlich neben der Sitzfläche (2) angeordnete Seitenbereiche (4) der Sitzanlage (1) umfassende Außenkontur der Sitzanlage (1) einstellbar ist, wobei die Außenkontur mittels der Verstelleinrichtung (5) in einen Rückhaltezustand (6) verstellbar ist, in welchem wenigstens einer der Seitenbereiche (4) und die Sitzfläche (2) eine in eine erste Richtung (9) durch die Sitzfläche (2) und in eine der ersten Richtung (9) entgegengesetzte zweite Richtung (10) durch den wenigstens einen Seitenbereich (4) begrenzte Aufnahme (8) begrenzen, in welcher zumindest ein Teil des Körpers eines Sitzinsassen (3) der Sitzanlage (1) aufnehmbar ist, wodurch der Sitzinsasse (3) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung rückzuhalten ist.
Patent DE-102019110099-A1 (DE)
Title: Spannungsregelungsvorrichtung für eine Zündvorrichtung für Sicherheitssysteme in Fahrzeugen mit einem schnellen Ausgleich von Versorgungsspannungs-schwankungen bei Unfällen
Inventor: FRIESEN ANDREAS
IPC: B60R21/017
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsregelungsvorrichtung für eine Zündvorrichtung mit einem ersten und zweiten Zündtransistor (T3, T4), einem Zündelement (SQ), einem Sicherheitsschalter (T2), einem Steuersignal (V), einem Transkonduktanzverstärker (OTA), einem ersten Netzwerk (R2, R3), einem Rückkoppelsignal (V) und einem Referenzsignal (V). Das Zündelement ist mit dem ersten Zündtransistor (T3) und dem zweiten Zündtransistor (T4) in Serie zu einer Zündkette verschaltet. Die Zündkette ist mit dem Sicherheitsschalter (T2) zu einer Gesamtzündkette in Serie geschaltet. Die Gesamtzündkette ist zwischen die Versorgungsspannung und das Bezugspotenzial geschaltet. Das erste Netzwerk (R2, R3) erzeugt aus der Spannungsdifferenz zwischen dem Verbindungsknoten (V), dem Sicherheitsschalter (T2) und der Zündkette (LO) einerseits und dem Bezugspotenzial (GND) andererseits ein Rückkoppelsignal (V). Das Steuersignal (V) des Sicherheitsschalters (T2) hängt von dem Ausgangsstrom (i) ab. Die Spannungsregelungsvorrichtung weist ein zweites Netzwerk (R1+R4, R5) auf, das aus der Spannungsdifferenz zwischen dem Steuerknoten (V6) einerseits und dem Bezugspotenzial (GND) andererseits ein weiteres Rückkoppelsignal (V) erzeugt. Der Signalwert des weiteren Rückkoppelsignals (V) ist von dem Signalwert des Rückkoppelsignals (V) verschieden. Der Transkonduktanzverstärker (OTA) erzeugt einen Ausgangsstrom (i) in Abhängigkeit von dem Rückkoppelsignal (V) dem weiteren Rückkoppelsignal (V) und dem Referenzsignal (V).
Patent DE-102019110378-A1 (DE)
Title: Einlegeelement für einen Kaminofen
Inventor: WÖLFINGER MATTHIAS
IPC: F24B1/198
Filed: 2019-04-18
Abstract: In einem Kaminofen (1) soll eine geringere Korrosion der Verglasung erreicht werden. Dazu ist ein Einlegeelement (30) für einen Kaminofen (1) vorgesehen, ausgebildet zum Einlegen in die Brennkammer (14) des Kaminofens (1), wobei ein Körper (32) des Einlegeelements (30) wannenförmig ausgebildet ist und eine Bodenfläche (34) des Körpers (32) einen Gitterrost aufweist, wobei das Einlegeelement (30) mit Schüttgut befüllt ist, wobei Körnung des Schüttguts und Größe der Öffnungen des Gitterrostes derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Schüttgut im Gitterrost gehalten ist, und wobei das Schüttgut zumindest teilweise aus einem lithiumhaltigen Silikat besteht.
Patent DE-102019117792-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HAN JUNG-HOON
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat (100), das eine Chip-Region (10) und eine Randregion (23) um die Chip-Region (10) umfasst; eine untere dielektrische Schicht (110) und eine obere dielektrische Schicht (130) auf dem Halbleitersubstrat (100); ein Umverteilungs-Chip-Pad (141a), das die obere dielektrische Schicht (110) auf der Chip-Region (10) durchdringt und mit einem Chip-Pad (123a) verbunden ist; eine Prozessüberwachungsstruktur (30R) auf der Randregion (23); und Dummy-Elemente (120d, 123b) in der Randregion (23), die eine obere Oberfläche aufweist, die niedriger ist als eine obere Oberfläche der oberen dielektrischen Schicht (130).
Patent DE-102019125563-A1 (DE)
Title: Schutzrohrsystem
Inventor: SCHÜTZ LOTHAR
IPC: F16L41/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzrohrsystem, welches aus einem Rohrabschnitt mit einem in Einbaulage oberen und unteren Rohrende und einer Elektro- und/oder Fluidleitungskomponente besteht, welche an einer unterirdisch verlaufenden Fluidleitung angeschlossen ist. Das untere Ende des Rohrabschnitts ist flüssigkeitsdicht mit der Elektro- und/oder Fluidleitungskomponente verbunden. Die Erfindung betriff ferner eine Elektro- und/oder Fluidleitungskomponente für ein entsprechendes Schutzrohrsystem.
Patent DE-102019128365-A1 (DE)
Title: Verkaufstheke und Verfahren zum Betreiben einer Verkaufstheke
Inventor: WILLI FRANZ
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es werden eine Verkaufstheke zur Präsentation von kühlbedürftigen Waren und ein Verfahren zum Betreiben einer Verkaufstheke vorgeschlagen. Die Verkaufstheke weist mindestens zwei an der Bedienseite (12) angeordnete Ventilatoren (9, 10) auf, welche einen Luftstrom erzeugen und dabei Luft zur Kühlung durch den Verdampfer (8) oder entlang des Verdampfers (8) führen, die gekühlte Luft in das den Warenboden (2) umgebende Volumen der Verkaufstheke ausblasen und räumlich versetzt dazu Luft ansaugen. Dabei erzeugt der erste der beiden Ventilatoren (9, 10) einen Luftstrom entlang einer ersten Strömungsrichtung (15) und der zweite Ventilator (10) einen Luftstrom entlang einer zweiten Strömungsrichtung (16), welche der der ersten Strömungsrichtung (15) entgegengesetzt ist. Die beiden Ventilatoren (9, 10) werden mittels einer Steuerungseinrichtung (14) periodisch ein- und ausgeschaltet.