baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004621-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Sicherheitsschaltung für Solaranlagen
IPC: H02H11/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Für eine elektromechanische Sicherheitsschaltung zum Trennen der solaren Spannung und des Stroms von einzelnen Solarmodulen einer Solaranlage zur sicheren Begehung von Solaranlagen unter den Bedingungen einer vollständigen Spannungs- und Stromfreiheit der Anlage durch isolierte Solarmodule mit gefahrloser Niederspannung, dadurch gekennzeichnet, dass durch Schaltrelais in Verbindung mit dem Solarmodul und speziell angeordneten Sperrdioden die Stromzufuhr je Solarmodul unterbrochen wird und somit eine Stromzufuhr und Spannungseinspeisung von den Solarmodulen in die Solaranlage verhindert wird. Die Anlage ist somit in sofern spannungs- und stromfrei als das die isolierten Solarmodule mit der verbleibenden Niederspannung keine Gefährdung für Personen darstellt. Die Solarmodule befinden sich dann in einem ähnlichen Zustand einer Lagerung im Freien ohne der Möglichkeit einer Energie- bzw. Leistungsverteilung. Die elektromechanische Sicherheitsschaltung zum Trennen der solaren Spannung wird durch einen gesonderten Betriebsstrom versorgt. Bricht dieser Strom ab, werden die Module abgeschaltet. Damit wird der Aufbau einer gefährlichen Spannung auch im...
Patent DE-202011004648-U1 (DE)
Title: Hundeleine aus Kunststoff mit aufgeschrumpften Markierungsringen
IPC: A01K1/06
Filed: 2011-03-31
Abstract: Hundeleine aus rundem Kunststoffmaterial dadurch gekennzeichnet, dass schmale Ringe aus Schrumpfschlauch in gewünschtem Abstand aufgeschrumpft werden.
Patent DE-202011050868-U1 (DE)
Title: Überdachte Fahrsiloanlage
IPC: E04H7/22
Filed: 2011-07-29
Abstract: Fahrsiloanlage, insbesondere zum Silieren und Bevorraten pflanzlicher Gärsubstrate für die Biogaserzeugung mit einer Asphaltschicht und parallel beabstandet voneinander angeordneter Stahlbetonwandelemente, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betonseitenwand (2) aus einer Doppelreihe ebener Fertigteil-Betonwandelemente oder vor Ort hergestellten Stahlbetonwandelemente (12) besteht, die parallel voneinander beabstandet mit ihren Stirnseiten auf der Asphalttragschicht (8) aufgestellt und mit einer gegenseitigen Aussteifung (3) versehen sind und zwischen den Betonwandelementen (12) ein Streifenfundament (5) aus Beton eingebracht ist und der Zwischenraum zwischen den Betonwandelementen (12) mit wasserdurchlässigem schweren Schüttgut (7) wie Kies oder Schotter verfüllt ist.
Patent DE-202011051934-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Transportwagen (1), insbesondere Trolley für Fluggäste, mit – einem Gestell (2), wobei an einem unteren Ende des Gestells zwei Räder (3) und mindestens ein weiteres Rad (4) angeordnet sind und ein oberes Ende des Gestells als Handgriff (5) gebildet ist, – einer relativ zu dem Gestell schwenkbaren Sitzvorrichtung (6) mit einer Sitzfläche (7), wobei unterhalb der Sitzfläche (7) eine erste Ablagevorrichtung (8) zur Aufnahme von Wertgegenständen in der Sitzvorrichtung (6) gebildet ist, und – einer zweiten Ablagevorrichtung (9), die zur Aufbewahrung eines Handgepäckstücks ausgebildet ist.
Patent DE-202011104770-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Leitungen
IPC: F16L53/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Klemmringverschraubung für starre oder halbstarre Leitungen (1) mit einem Klemmring (5) aus einem plastisch verformbaren, weichen Material mit einem bestimmten unverformten Innendurchmesser und einem bestimmten unverformten Außendurchmesser, mit einem einen Durchgang (6) für die Leitung (1) bildenden Reduziernippel (7) aus einem harten Material, wobei der Durchgang (6) einen Abschnitt mit Innengewinde (8), eine sich daran axial anschließende Aufnahme (9) für den Klemmring (5) und einen sich an die Aufnahme (9) axial anschließenden Reduzierkonus (10) für den Klemmring (5) aufweist, wobei der Innendurchmesser der Aufnahme (9) nur wenig größer ist als der unverformte Außendurchmesser des Klemmrings (5) und der geringste Innendurchmesser des Reduzierkonus (10) wesentlich geringer ist als der unverformte Außendurchmesser des Klemmrings (5), mit einer ebenfalls einen Durchgang (11) für die Leitung (1) bildenden Druckschraube (12) aus einem harten Material, wobei die Druckschraube (12) einen Abschnitt mit einem zum Innengewinde (8) des Reduziernippels (7) passenden...
Patent DE-202011108350-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Sockelleiste (1) mit wenigstens zwei Schenkeln, die in Gebrauchsstellung im Übergangsbereich (4) aneinander angrenzender Wand- und Bodenflächen (2, 3) angeordnet sind, wobei in Gebrauchsstellung der eine Schenkel als Wandschenkel (5) an der Wandfläche (2) und der andere als Bodenschenkel (6) an der Bodenfläche (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Schenkel (5, 6) der Sockelleiste (1) unterschiedliche Farben und/oder zumindest optisch unterschiedliche Oberflächen haben, dass der Wandschenkel (5) an Aussehen, Farbe und/oder Dekor der Wandfläche (2) anpassbar und angepasst und der Bodenschenkel (6) an Aussehen, Farbe und/oder Dekor der Bodenfläche (3) anpassbar und angepasst sind und dass die wenigstens zwei unterschiedlich aussehenden Schenkel (5, 6) durch eine in Gebrauchsstellung in Richtung des Verlaufs der Sockelleiste (1) orientierte Vertiefung voneinander abgegrenzt oder getrennt sind.
Patent DE-202012003512-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Möbelstück
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Möbelstück (1) mit einer Beleuchtungseinrichtung, welches mindestens eine in einem Innenraum (5) des Möbelstücks (1) angeordnete Lichtquelle sowie ein durchscheinendes flächiges Füllelement (9) an einer Außenoberfläche des Möbelstücks (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere voneinander beabstandete durchscheinende flächige Füllelemente (9) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-202012004609-U1 (DE)
Title: Vollwertiger Computertisch mit integrierten Rechnerbestandteilen
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Arbeitsplatte bzw. Computertisch mit entsprechenden Aufnahmemöglichkeiten für Computer Bestandteile, dadurch gekennzeichnet, dass alle Computer-Komponenten in der Arbeitsplatte integriert sind und die Arbeitsplatte selbst als kompakte Rechnereinheit dient.
Patent DE-202012004819-U1 (DE)
Title: Kreiselschwader
IPC: A01D78/12
Filed: 2012-05-15
Abstract: Kreiselschwader, der sich am Grundgerät des Wiesenmähers betreiben läßt und dessen wenigstens ein von unten angetriebener Schwadkreisel (1), mit mindestens vier angewinkelten Zinkenarmen (2), welche zu ihrer Steuerung in einer um die Kreiselachse angelegten Kurvenbahn geführt werden, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreiselschwader eine zum Grundgerät passende Aufnahme (16) aufweist und dass der zum Schwadkreisel (1) führende Antriebsstrang mit mindestens einem zur Riemenscheibe des Grundgerätes passenden Riementrieb (11) ausgestaltet ist.
Patent DE-202012004924-U1 (DE)
Title: Diätetisches Lebensmittel aus unterschiedlichen Fettsäuren und Vitaminen
IPC: A23L33/155
Filed: 2012-05-14
Abstract: Diätetisches Lebensmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von verschiedenen Speiseölen und Vitamin D besteht.
Patent DE-202012006032-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz für Gebäude, Industrieanlagen, Immobilien aller Art zur Abdichtung von Fenstern, Türen, Toren, auch Schaufenstern sowie Gullys, Wasserabflüssen und Gebäudeöffnungen aller Art
IPC: E04H9/14
Filed: 2012-06-21
Abstract: Hauptanspruch, Hochwasserschutz dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen rechteckigen, eventuell auch gerundeten Stahlrahmen (oder: VA-Stahl, Alu) je nach Maueröffnung, der ineinander verschiebbar ist und durch 4, an der Innenseite des Rahmens angebrachten Feststell- bzw. Extensionsschrauben auf die individuelle Größe des Fensters, der Türe, oder des Tores, bzw. jeglicher Öffnung einer Immobilie, die dem Hochwasser ausgesetzt ist, angepasst werden kann.
Patent DE-202012007164-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bürsten von Tieren, mit einer rotierenden Bürste (2), die motorisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzige Bürste (2) um eine vertikale Achse rotierend gelagert ist, ansonsten jedoch unbeweglich fixiert ist.
Patent DE-202012008616-U1 (DE)
Title: Leichte Stützkonstruktion zum sicheren Führen von Waschwagen bei Nutz- und Schienenfahrzeugen
IPC: B60S3/04
Filed: 2012-09-10
Abstract: Schweißkonstruktion zur Abstützung von fahrbaren Waschwagen auf beiden Seiten eines Nutz- oder Schienenfahrzeuges zur Wand- oder Deckenmontage dadurch gekennzeichnet, dass zwei Profilrohr (1, 2) mit Querstreben (3) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012008897-U1 (DE)
Title: Druckbehältnis mit einem abhebbaren Deckel
IPC: F16J13/12
Filed: 2012-09-14
Abstract: Druckbehältnis mit einem abhebbaren Deckel, welcher einen Deckelflansch (6) aufweist, weiterhin umfassend einen das Druckbehältnis umgebenden Auflageflansch (1), wobei in Deckelschließrichtung der Deckelflansch (6) auf dem Auflageflansch (1) abdichtend zur Anlage kommt und die Flansche miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageflansch (1) eine Vielzahl von über seinen Umfang im Wesentlichen gleichmäßig verteilte Aufnahmen (2) für jeweils ein Befestigungsende (12) eines Stehbolzens aufweist, der Deckelflansch (6) eine in Lage und Zahl zu den Aufnahmen (2) komplementäre Anzahl von Durchgangsöffnungen (7) besitzt, welche ein Zentrierende der jeweiligen Stehbolzen aufnehmen, weiterhin auf dem Deckelflansch (6) ein verdrehbeweglicher Bajonettring (8) angeordnet ist, welcher eine Vielzahl von Bajonettverschlussöffnungen (9) aufweist, wobei am Zentrierende des jeweiligen Stehbolzens ein auf die Abmessungen der Bajonettverschlussöffnungen abgestimmter Verriegelungskopf (13) ausgebildet ist, um je nach Verdrehposition des Bajonettrings (8) den Deckel des Behältnisses abzuheben oder bezüglich des Auflageflansches (1) zu verriegeln.
Patent DE-202012009220-U1 (DE)
Title: Kreissymmetrisch aufgebauter Hydrozyklon
IPC: B04C3/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Kreissymmetrisch aufgebauter Hydrozyklon zur Behandlung eines mit Kleinstlebewesen belasteten Fluids, mit einem Körper (10), der mit einem Einlass (12), einem das eingelassene Fluid leitenden Führungselement (14), Mittel zum Bewirken einer Rotation des eingeführten Fluids, einem durch die Rotation des Fluids sich an der Wandung des Körpers (10) abgescheidenden Kleinstlebewesen und Partikel abführenden ersten Auslass (16) und einem das von den abgeschiedenen Kleinstlebewesen und Partikeln befreite Fluid abführenden zweiten Auslass (18), gekennzeichnet durch die Ausbildung des Führungselements (14) als das diesem nahe kommenden oder auf dieses auftreffende Fluid mit Ultraschallenergie beaufschlagende Sonotrode.
Patent DE-202012009739-U1 (DE)
Title: Integral gegossenes Turbinenrad
IPC: F01D5/34
Filed: 2012-10-12
Abstract: Integral gegossenes Turbinenrad eines Abgasturboladers, umfassen einen Nabenkörber, mehrere integral mit dem Nabenkörper ausgebildete Laufschaufeln sowie ein umlaufendes, die Laufschaufeln an ihren jeweiligen radial äusseren Rändern miteinander verbindendes, integral mit den Laufschaufeln ausgebildetes Deckband.
Patent DE-202012009995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Zahnersatzteils
IPC: A61C13/38
Filed: 2012-10-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines Zahnersatzteils (2), wobei das Zahnersatzteil (2) wenigstens eine Ausnehmung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine in die wenigstens eine Ausnehmung (9) einbringbare Halteeinrichtung (3) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (3) im oberen Bereich mindestens ein aufweitbares Element (4) aufweist, das in die oder in mindestens eine der Ausnehmungen (9) einbringbar ist.
Patent DE-202012102255-U1 (DE)
Title: Pfosten für eine Schutzeinrichtung an Verkehrswegen
IPC: E01F9/011
Filed: 2012-06-19
Abstract: Pfosten (1) für eine Schutzeinrichtung an Verkehrswegen, der einen stabförmigen Grundkörper (10) mit einem C-förmigen Profil aufweist, das drei geschlossene und eine offene Profilseite besitzt, wobei die offene Profilseite eine Aussparung (3) aufweist, die sich über die Länge des Grundkörpers (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an die Aussparung (3) angrenzende Abschnitte (14, 15) mittels mindestens einer Lasche (2) miteinander verbunden sind, die sich über eine Teillänge des Grundkörpers (10) erstreckt.
Patent DE-202012102917-U1 (DE)
Title: Verbesserte Solarschichtzelle
IPC: H01L31/058
Filed: 2012-08-02
Abstract: Verbesserte, aus Schichten aufgebaute Schichtsolarzelle, umfassend eine oberseitige, einfallendes Licht in Strom umwandelnde Photovoltaik-Schichtfolge und eine vom Licht abgewandte, verschattete Unterseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Strom erzeugende Photovoltaik-Schichtfolge mit mindestens einer unterseitig dazu im verschatteten Bereich ausgebildeten, die Stromausbeute verbessernden Funktions-Schichtfolge der Schichtsolarzelle verbunden ist.
Patent DE-202012104173-U1 (DE)
Title: Kastenmöbel mit wahlweiser transparenter Front
IPC: A47B96/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Kastenmöbel (1), mit einem Innenraum, und einer Möbelfront, wobei die Möbelfront einen vor dem Innenraum befindlichen, durchsichtigen Bereich aufweist, derart, dass der Innenraum durch die geschlossene Möbelfront hindurch sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der durchsichtige Bereich der Möbelfront mittels einer elektrotropen Sichtfläche (3) wahlweise durchsichtig oder undurchsichtig schaltbar ist.
Patent DE-202012104531-U1 (DE)
Title: Bezug für ein chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Bezug (1) für ein chirurgisches Instrument (20), insbesondere einen Wundhaken (20), wobei der Bezug (1) einen schlauchförmigen Bereich (2) zum Aufnehmen des chirurgischen Instruments (20) sowie einen vorderen und einen hinteren Endbereich (3.1, 3.2) aufweist,  wobei am vorderen Endbereich (3.1) eine Einführöffnung (4) ausgebildet ist zum Einführen des chirurgischen Instruments (20) und der hintere Endbereich (3.2) verschlossen ist, und  wobei am vorderen Endbereich (3.1) ein Befestigungsmittel (5) vorgesehen ist zum Fixieren des Bezuges (1) am chirurgischen Instrument (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Rand (7) des vorderen Endbereiches (3.1) durch eine vordere Verbindungslinie (9.1) zumindest teilweise geschlossen ist, und  die Einführöffnung (4) zumindest teilweise im schlauchförmigen Bereich (2) ausgebildet ist und sich bis zum Rand (7) erstreckt.
Patent DE-202012104814-U1 (DE)
Title: Resonanzboden für Klaviere mit Masseelement
IPC: G10C3/06
Filed: 2012-12-11
Abstract: Resonanzboden oder Blindboden eines Pianoforteinstrumentes mit Rippen und/oder Abbünden, der dadurch gekennzeichnet ist, dass zusätzlich wenigstens ein Masseelement auf dem Resonanzboden und/oder dem Blindboden angeordnet ist.
Patent DE-202013000001-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung und Transferabroller zur Verarbeitung von gerollten Medien mit unterschiedlichen Längen und Kerndurchmessern
IPC: B65H16/00
Filed: 2012-12-31
Abstract: Abrollvorrichtung zur Verarbeitung von gerollten Medien unterschiedlichster Längen, Breiten und Kerndurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gelagerte Leichtlaufrollen (2) mit durchgängiger Achse (1) parallel mit Frontplatten (4) verbunden werden
Patent DE-202013007141-U1 (DE)
Title: Rotornabe für eine Windenergieanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-08-09
Abstract: Rotornabe für eine Windenergieanlage mit einem Rotornabengehäuse (12), das drei Blattanschlüsse (14a, 14b, 14c) zur Befestigung jeweils eines Rotorblatts aufweist, wobei in dem Rotornabengehäuse (12) Einbauten (30, 32, 34) derart angeordnet sind, dass diese in einer Vorzugsposition der Rotornabe für eine Bedienperson (38) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Vorzugsposition zugänglichen Einbauten (30, 32, 34) nicht symmetrisch zur Rotationsachse der Rotornabe angeordnet sind und das Rotornabengehäuse (12) eine unsymmetrische Gewichtsverteilung besitzt, die einer durch die unsymmetrische Anordnung der Einbauten (30, 32, 34) bedingten Verschiebung des Schwerpunkts aus der Rotationsachse der Rotornabe entgegenwirkt.
Patent DE-202013009209-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B63/14
Filed: 2013-10-18
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür oder ein Fenster, mit einem Hauptschlosskasten (2), wenigstens einem Neben- oder Zusatzschlosskasten (3) und wenigstens einer den Neben- oder Zusatzschlosskasten (3) mit dem Hauptschließkasten (2) verbindenden Treibstange (4), wobei der Neben- oder Zusatzschlosskasten (3) einen in Entriegelungsstellung frei zurückschließbaren Riegel (5) aufweist, und zumindest ein Fallenriegel (6) durch eine Fallenfeder (19) über die Fallenstellung hinaus in eine Verriegelungsstellung schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (6) eine Sperrvorrichtung (22) für die Treibstange (4) bildet, die Feder- oder Schwerkraft belastet in eine Verriegelungsstellung gedrängt wird.
Patent DE-202013009465-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Montagesystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Klemmvorrichtung (1) für ein Montagesystem aufweisend ein Führungsprofil (2) mit mindestens einem an einem Ende des Führungsprofils (2) angeordneten geraden länglichen Teilbereich (3), einen Ausleger (4, 4') mit mindestens einem an einem Ende des Auslegers (4, 4') angeordneten geraden länglichen Teilbereich (5), und einen Klemmverbinder (6) aufweisend eine durch den Klemmverbinder (6) hindurchreichende erste Bohrung (7) für die Aufnahme des geraden Teilbereiches (3) des Führungsprofils (2), eine durch den Klemmverbinder (6) hindurchreichende zweite Bohrung (8, 8') für die Aufnahme des geraden Teilbereiches (5) des Auslegers (4, 4'), und eine Aufnahme (9) für ein Arretierelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (2) am geraden Teilbereich (3) mindestens eine erste Vertiefung (11) aufweist, sich die erste Bohrung (7) und die zweite Bohrung (8, 8') kreuzen und dabei die Längsachsen (12, 13) der Bohrungen (7, 8, 8') einen kleineren minimalen Abstand (A) voneinander haben als die halbe Summe der beiden Bohrungsdurchmesser, und dass die Mantelfläche (14, 14') des Auslegers (4, 4') bei einer für die Verwendung aufgestellten Klemmvorrichtung (1) zwischen der Oberfläche der zweiten Bohrung (8, 8') und der mindestens einen ersten Vertiefung (11) mittels des Arretierelementes (10) eingeklemmt wird.
Patent DE-202013100451-U1 (DE)
Title: Härtbares Mittel zum Vergießen von Objekten
IPC: C08L63/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Härtbares Mittel (1) zum Vergießen von Objekten (2) in einem transparenten Behältnis (3), insbesondere zum dekorativen Vergießen von in einer Glasvase (3) oder dergleichen eingearbeiteten Elementen wie Kunstblumen, Muscheln, Steinen (2) und anderen Dekorationsobjekten, dadurch gekennzeichnet, dass es als wesentlichen Bestandteil ein transparentes Gießharz auf Epoxidbasis sowie einen Epoxidharzhärter enthält.
Patent DE-202013101089-U1 (DE)
Title: Steinbearbeitungsvorrichtung
IPC: B28D1/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Steinbearbeitungsvorrichtung (1) mit zwei axial zueinander beabstandeten und um parallele Rotationsachsen rotierbaren Sägeblättern (2; 3), und einer im Wesentlichen horizontalen Auflagefläche (6) für eine zu bearbeitende Steinplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachsen beider Sägeblätter (2; 3) unterhalb der Auflagefläche (6) liegen und die Sägeblätter (2; 3) von unten durch die Auflagefläche (6) hindurch in Wirkverbindung mit der Steinplatte bringbar sind.
Patent DE-202013102552-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Säulenverkleidungs-Haltegriff für ein Fahrzeug
IPC: B60N3/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Bewegliche Haltegriffanordnung, die an der inneren Oberfläche der Säule eines Fahrzeugs befestigt ist, worin die Säule ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist und die Anordnung Folgendes umfasst: einen auf einer Oberfläche des Innenraums geformten Schlitz, der einen Boden aufweist; eine am Boden angebrachte Justierplatte; ein im Schlitz gleitend befestigter Haltegriff, der eine Taste aufweist, wobei der Haltegriff in einer ersten Richtung zum oberen Ende der Säule und in einer zweiten Richtung zum unteren Ende der Säule bewegt werden kann; einen Riegel in Wirkverbindung mit dem Griff, wobei der Riegel einen beweglichen Stift aufweist und die Taste in Wirkverbindung mit dem Stift steht, wodurch der Stift zwischen einer Justierplatten-Eingriffsstellung und einer Justierplatten-Freigabestellung bewegt werden kann.
Patent DE-202013104135-U1 (DE)
Title: Möbel mit integriertem Lautsprecher
IPC: A47B81/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Möbel (14), mit einem Möbelkorpus, welcher zwei Seitenwände (16), einen Boden (15) sowie eine schalldurchlässige Front (19) aufweist, und in dem ein Lautsprecher (4) angeordnet ist, dessen Mittelachse liegend ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (4) schräg nach oben ausgerichtet ist, derart, dass seine Mittelachse in einem Winkel von 1° bis 44° zur Horizontalen ausgerichtet ist.
Patent DE-202013104284-U1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung für Ozonwasser
IPC: E03C1/046
Filed: 2013-09-19
Abstract: Versorgungsvorrichtung für Ozonwasser, umfassend:  – einen Wasserhahn (1), der ein Rohr (11) und eine durch das Rohr (11) verlaufende Wasserleitung (12) umfasst, wobei das Rohr (11) ein Wasserauslaufende (111) aufweist und zwischen dem Innenraum des Rohrs (11) und der Wasserleitung (12) ein Gaskanal (13) ausgebildet ist;  – einen Ozongenerator (2) , der ein Gasauslaufende aufweist, das mit dem Gaskanal (13) verbunden ist; und  – eine Mischwasserauslaufanordnung (3), die am Wasserauslaufende (111) des Rohrs (11) montiert ist und an die Wasserleitung (12) angeschlossen ist, wobei die Mischwasserauslaufanordnung (3) ferner einen gasleitenden Durchgang (315) aufweist, der mit dem Gaskanal (13) verbunden ist und zum Erzeugen eines Negativdrucks beim Durchfließen des Wassers dient, wobei der Negativdruck am gasleitenden Durchgang (315) eine Saugkraft hervorrufen kann, um das vom Ozongenerator (2) erzeugte Ozon einzusaugen und weiter in den Wasserfluss einzumischen, um Ozonwasser herzustellen und auszuleiten.
Patent DE-202013105812-U1 (DE)
Title: Schlüssel mit Aussparung
IPC: E05B19/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Schlüssel (1), mit einem ersten, als Griff (2) bezeichneten Abschnitt, der eine Materialstärke von wenigstens 1,5 mm aufweist, und mit einem zweiten, als Bart (3) bezeichneten Abschnitt, wobei beide Abschnitte als flacher Materialzuschnitt ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Griff (2) eine Aussparung (4) vorgesehen ist, die zur Aufnahme eines als Micro-SD-Karte (5) ausgestalteten Speichermediums oder eines elektronischen Speichermediums mit vergleichbaren oder noch kleineren Abmessungen bemessen ist.
Patent DE-202014001348-U1 (DE)
Title: Kinder Sichere Steckdose
IPC: H01R13/447
Filed: 2014-02-11
Abstract: Plastikplättchen mit Metallkern mit einem, insbesondere aus einem Isolierstoff bestehenden Material, zur Anordnung in einer Steckdose für elektrischen Strom, wobei die elektrischen Kontakte der Steckdose abgedeckt werden (Löcher der Phasenleiter) (7), dadurch gekennzeichnet, dass die sich hinten befindenen magneten (1) wenigstens einen, zumindest teilweise mit den sich in den plastik befindenen metallkern (4) der Steckdose zusammenwirkenden Magneten aufweist.
Patent DE-202014003231-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand aus Bambus - 3-lagige Bambus / Ph-Sandwichprofile zur Herstellung von Schallschutzwänden inklusive photokatalytischer Beschichtung
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Sandwichkonstrukt/Schallschutzwände aus einer äußeren Bambusschale – mittig gelagerter PU-Füllung – einer inneren Bambusschale
Patent DE-202014003816-U1 (DE)
Title: Leim- und Metallfreies Vollholzflächenelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2014-05-08
Abstract: Vollholzflächenelement bestehend aus miteinander verbundenen Vollholzprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass diese zugeschnitten sind in der Form eines gleichschenkligen Trapezes mit Einfräsungen in den Schenkelseiten des Trapezes auf der vollen Schenkellänge und die Verbindung durch ausgewölbte Verbindungsvollholzprofile aus anderem Holz mit niedrigerer Restfeuchte hergestellt wird.