baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105849-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem auskippbaren Materialsammelbehälter sowie Entleerungsmodul
Inventor: RENGER MARINA
IPC: B60P1/34
Filed: 2016-03-31
Granted: 2020-01-30
Abstract: Fahrzeug (01) mit:- einem Fahrzeuggestell (02), wobei eine Fahrzeuglängsachse (04a) des Fahrzeugs in einer Fahrzeugmittenebene (04) verläuft;- einem auskippbaren Materialsammelbehälter (05), der in einer parallel zur Fahrzeuglängsachse (04a) verlaufenden Kippachse (07) aufgehängt ist, wobei die Kippachse (07) parallel zu einer Symmetrieebene des Materialsammelbehälters (05) verläuft, und wobei der seitliche Versatz zu der Symmetrieebene weniger als 1/8 der Breite des Materialsammelbehälters (05) beträgt;- einer Teleskopiereinrichtung, die zwei Teleskoparme (09) besitzt, deren behälterseitiges Ende jeweils an der Kippachse (07) angeordnet ist, um welche der Materialsammelbehälter (05) drehbar ist, und deren gestellseitiges Ende jeweils in der Fahrzeugmittenebene (04) oder mit einem seitlichen Versatz zu dieser von weniger als 1/8 der Breite des Materialsammelbehälters (05) am Fahrzeuggestell (02) schwenkbeweglich befestigt ist;- mindestens einem Drehantrieb (16), welcher am behälterseitigen Ende mindestens eines Teleskoparms (09) angeordnet ist, um eine Drehung des Materialsammelbehälters (05) um die Kippachse (07) zu ermöglichen; dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Schwenkantrieb (13) angeordnet ist, welcher ein Verschwenken der Teleskoparme (09) aus der Fahrzeugmittenebene (04) heraus in beide Winkelrichtungen ermöglicht, wobei das Verschwenken der Teleskoparme (09) mindestens so weit möglich ist, dass die projizierte Kippachse (07) außerhalb der von dem Fahrzeuggestell (02) beschriebenen Fläche verläuft und- die Differenz der Länge der Teleskoparme (09) zwischen komplett eingefahrenem und komplett ausgefahrenem Zustand mindestens 1/4 der Höhe des Materialsammelbehälters (05) entspricht.
Patent DE-102016113334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Ringelementen, wie beispielsweise Dichtungsringen
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-07-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Behältnis (1) zur Aufbewahrung von Ringelementen (100, 200, 300), wie beispielsweise Dichtungsringen, umfassend ein Gehäuseteil (2), welches einen Aufnahmeraum (4) für wenigstens ein Ringelement (100; 200; 300) zumindest teilweise ausbildet und eine Zugangsöffnung (6) zu dem Aufnahmeraum (4) aufweist, um über die Zugangsöffnung (6) das wenigstens eine Ringelement (100; 200; 300) in den Aufnahmeraum (4) einzubringen, und ferner umfassend ein Deckelteil (3), welches eingerichtet ist, die Zugangsöffnung (6) zumindest teilweise abzudecken und/oder zu verschließen, wobei das Deckelteil (3) einen Materialabschnitt (10) aufweist, um daran das wenigstens eine Ringelement (100; 200; 300) festzulegen und wobei das Gehäuseteil (2) eingerichtet ist, als Montagehilfe für das wenigstens eine Ringelement (100; 200; 300) genutzt zu werden, um das wenigstens eine Ringelement (100; 200; 300) von einer Aufbewahrungsposition (A) an dem Materialabschnitt (10) des Deckelteils (3) in eine Montageposition (M) bezüglich eines mit dem wenigstens einen Ringelement (100; 200; 300) zu versehenden Zielbauteils (500) zu bringen.
Patent DE-102016201959-B4 (DE)
Title: Solenoid-Antriebsvorrichtung
Inventor: WAKAI MOTOSHI
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Solenoid-Antriebsvorrichtung (10), umfassend:eine Solenoid-Antriebseinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, ein Solenoid (36) anzutreiben;eine Boostspannungs-Stromquelleneinheit (14), welche dazu eingerichtet ist, eine Boostspannung durch Erhöhen der an die Solenoid-Antriebseinheit (16) gelieferten Stromquellenspannung zu erzeugen;eine Rekuperationseinheit (40, 50), welche dazu eingerichtet ist, in der Boostspannungs-Stromquelleneinheit (14) von dem Solenoid (36) erzeugte Rekuperationsenergie zu regenerieren, wenn die Solenoid-Antriebseinheit (16) AUS geschaltet ist; undeine Boostspannungs-Begrenzungseinheit (32), welche dazu eingerichtet ist, einen Wert der Boostspannung zu reduzieren, so dass sie kleiner oder gleich einem vorbestimmten Spannungswert ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Boostspannungs-Begrenzungseinheit (32) ferner umfasst:eine Boostspannungs-Vergleichseinheit (52), welche dazu eingerichtet ist, den Wert der Boostspannung mit dem vorbestimmten Spannungswert zu vergleichen; undeine Boostspannungs-Entladeeinheit (54), welche dazu eingerichtet ist, den Wert der Boostspannung zu reduzieren, in einem Fall, dass die Boostspannungs-Vergleichseinheit (52) feststellt, dass der Wert der Boostspannung höher ist als der vorbestimmte Spannungswert, die Boostspannungs-Vergleichseinheit (52) umfasst:eine Serienschaltung, die parallel zu der Boostspannungs-Stromquelleneinheit (14) geschaltet ist, und aus zwei Widerständen (56, 58) besteht, die dazu dienen, die Boostspannung zu teilen, wenn die Rekuperationsenergie in der Boostspannungs-Stromquelleneinheit (14) regeneriert wird; undeinen Komparator (62), der dazu dient, einen heruntergeteilten Spannungswert nach der Spannungsteilung mit einem Referenzwert zu vergleichen, der dem vorbestimmten Spannungswert entspricht, undwobei die Boostspannungs-Entladeeinheit (54) ferner umfasst:eine Schalteinheit (64), welche dazu eingerichtet ist, AN oder AUS geschaltet zu werden, auf Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Boostspannungs-Vergleichseinheit (52); undeine Strombegrenzungs-Widerstandsvorrichtung (66), welche dazu eingerichtet ist, einen Entladestrom des Kondensators (30) zu begrenzen, welcher in der Boostspannungs-Stromquelleneinheit (14) fließt, wenn die Schalteinheit (64) AN geschaltet ist.
Patent DE-102016203558-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher zur wenigstens teilweisen Anordnung in einem Betriebsflüssigkeitstank und Wärmetauscherkörper für einen solchen Wärmetauscher
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-03-03
Granted: 2023-12-14
Abstract: Wärmetauscher (10) zur Anordnung in einem Betriebsflüssigkeitstank (12), insbesondere in einem Kfz-Betriebsflüssigkeitstank (12), umfassend:- einen Wärmetauscher-Flüssigkeitsspeicher (14) zur Aufnahme eines Flüssigkeitsvorrats (22),- eine Heizeinrichtung (20), welche zur Übertragung von Wärme in den Wärmetauscher-Flüssigkeitsspeicher (14) ausgebildet und angeordnet ist, und- eine Wärmetauscher-Leitung (24), welche wenigstens vom Wärmetauscher-Flüssigkeitsspeicher (14) ausgeht und welche zur Übertragung von Wärme von der in der Wärmetauscher-Leitung (24) strömenden Flüssigkeit an einen Bereich (26) außerhalb der Wärmetauscher-Leitung (24) ausgebildet ist, wobei die Wärmetauscher-Leitung (24) als Zirkulationsleitung in den Wärmetauscher-Flüssigkeitsspeicher (14) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (20) eine elektrische Heizeinrichtung ist, wobei der Wärmetauscher (10) einen integral mit dem Wärmetauscher (10) ausgebildeten Filterträger (50) aufweist, in oder an welchem ein Filtermaterial außerhalb der Wärmetauscher-Leitung (24) angeordnet oder anordenbar ist, wobei der Filterträger (50) eine einen Volumenbereich (54) einfassende Wand aufweist, wobei ein Abschnitt (60) der Wärmetauscher-Leitung (24) in der den Volumenbereich (54) einfassenden Wand verläuft.
Patent DE-102016217793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Rammpfahlgründung mit einem Tragwerk und Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung
Inventor: SEMSCH KEVIN
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-09-16
Granted: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Rammpfahlgründung mit einem Tragwerk, wobei die Vorrichtung eine Schelle (2) und eine ein- oder mehrteilige Kopfplatte (4) aufweist, wobei
 - die Schelle (2) ein an die Umfangsgeometrie der Rammpfahlgründung angepasstes Materialband (3) ist, das zur Verbindung mit einem Rohr oder Pfahl (13) der Rammpfahlgründung dient, wobei das Materialband (3) mindestens an einer Stelle seines Umfangs über seine gesamte Länge aufgeschlitzt ist, so dass die Schelle (2) mindestens einen Abschnitt (21, 22) umfasst, und an jeder Seite jedes Schlitzes eine Spannlasche (5) mit Mitteln zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung zweier, sich an einem Schlitz gegenüber liegender Spannlaschen (5) und zur Verringerung der Länge der inneren Umfangslinie der Schelle (2) aufweist, und
 - die Kopfplatte (4) die Schelle (2) an einem Längsende des Materialbandes (3) abschließt, jedes Teil der Kopfplatte fest mit einem Abschnitt der Schelle (2) verbunden ist und Mittel zur Befestigung des Tragwerks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an der Außenkante einer der sich an einem Schlitz gegenüberliegenden Spannlaschen (5) eine Klemmleiste (12) angeordnet ist, die eine Verformung der Spannlaschen (5) zueinander bei deren kraft- oder formschlüssigen Verbindung begrenzt.
Patent DE-102016218082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Sitzgurtvorrichtung
Inventor: ÖSTLING MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-09-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Sitzgurtvorrichtung (1) zum Festschnallen eines Insassen in einem Fahrzeug mit- einem Sitzgurt (11) mit einem diagonalen Gurtabschnitt (3), der die Brust des Insassen kreuzt, wenn die Sitzgurtvorrichtung (1) in der vorbestimmten Position verriegelt ist, wobei- der diagonale Gurtabschnitt (3) ein oberes Ende (B3) und ein unteres Ende (B4) umfasst, wobei das untere Ende (B4) des diagonalen Gurtabschnitts (3) mit einem Entlastungsmechanismus (12) versehen ist, der bei einem Unfall nach einem ersten vorbestimmten Zeitverzug aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das obere Ende (B3) des diagonalen Gurtabschnitts (3) mit einer Belastungsbegrenzungsvorrichtung (7) ausgestattet ist, die wenigstens zwei verschiedene Belastungsbegrenzungslevels hat, wobei der Belastungsbegrenzungslevel nach einem dritten vorbestimmten Zeitverzug nach dem Beginn (t0) des Unfalls von einem hohen Belastungsbegrenzungslevel zu einem niedrigen Belastungsbegrenzungslevel umgeschaltet wird, und- der Entlastungsmechanismus (12) nach einem zweiten vorbestimmten Zeitverzug nach dem dritten vorbestimmten Zeitverzug aktiviert wird.
Patent DE-102016223163-B4 (DE)
Title: Verbindungsanschluss
Inventor: UEHARA TAKEHIKO
IPC: H01R11/12
Filed: 2016-11-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Elektrischer Verbindungsanschluss (1, 101), mit:
 einem Elektrischer-Draht-Verbindungsteil (3), der mit einem elektrischen Draht verbunden ist;
 einem Anschlussverbindungsteil (5), der in Form einer flachen Platte und integral mit dem Elektrischer-Draht-Verbindungsteil (3) ausgebildet ist;
 einem Einführungsloch (7), das in dem Anschlussverbindungsteil (5) vorgesehen ist, wobei der Anschlussverbindungsteil (5) durch Einführen eines Bolzens in das Einführungsloch (7) mit einem zusammenpassenden Element zu verbinden ist;
 einer aufgerichteten Wand (9), welche von einer Seite des Anschlussverbindungsteils (5) vorsteht, und integral mit dem Anschlussverbindungsteil (5) ausgebildet ist; und
 einer Bruchstelle (11), die an dem Anschlussverbindungsteil (5) zwischen der aufgerichteten Wand (9) und dem Einführungsloch (7) vorgesehen ist, und ausgestaltet ist, um einen Teil des Anschlussverbindungsteils (5) von dem zusammenpassenden Element durch eine Zugkraft zu trennen, wenn der Anschlussverbindungsteil (5) durch den in das Einführungsloch (7) eingeführten Bolzen mit dem zusammenpassenden Element verbunden ist,
 wobei die Bruchstelle (11) umfasst:
 eine erste Kerbe (13), die teilweise gebogen entlang des Einführungslochs (7) zwischen der aufgerichteten Wand (9) und dem Einführungsloch (7) vorgesehen ist; und
 eine zweite Kerbe (15), die vorgesehen ist, um die erste Kerbe (13) und die aufgerichtete Wand (9) zu verbinden.
Patent DE-102017004299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitsregelung und Gleichlaufregelung von hydraulischen Aktuatoren
Inventor: CEZANNE MARC ANDREE
IPC: F15B11/02
Filed: 2017-05-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Geschwindigkeitsregelung und Gleichlaufregelung von hydraulischen Aktuatoren bestehend aus zumindest
 - einem Aktuator (2),
 - einer Arbeitspumpe (8) in Form einer Konstantpumpe zur Versorgung des Aktuators (2),
 - einem Schaltventil (74) als Ventilumschalteinrichtung (22) für den Aktuator (2),
 - einem elektrischen Antrieb (10) für die Arbeitspumpe (8),
 - einem Wegmesssystem (4) zur Ermittlung der Ist-Position des Aktuators (2), und
 - einem Frequenzumrichter (12) mit einem Antriebsregler, der als Eingangsgrößen Messwerte aus dem Wegmesssystem (4) erhält und mit seinen Ausgangsgrößen den elektrischen Antrieb (10) ansteuert dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilumschalteinrichtung (22) mit einem ersten Eingang (20) an einen Ausgang (16) der Arbeitspumpe (8) und mit einem zweiten Eingang (42) über einen Saugrücklauffilter (48) an eine Rücklaufleitung (54) und ausgangsseitig an zwei gegenläufig wirkende Arbeitsräume (34, 36) des Aktuators (2) angeschlossen ist, dass die Arbeitspumpe (8) in einer geschlossenen Kreislaufführung eingangsseitig an den Saugrücklauffilter (48) an einer Abzweigstelle (60) angeschlossen ist, die zwischen einem Filterelement (50) und einem Vorspannventil (58) sowie einem Nachsaugventil (56) dieses Rücklauffilters (48) angeordnet ist, und dass eine ebenfalls als Konstantpumpe ausgebildete Hilfspumpe (14) ausgangsseitig an eine Verbindungsleitung (44) zwischen dem Filterelement (50) des Saugrücklauffilters (48) und dem zweiten Eingang (42) der Ventilumschalteinrichtung (22) angeschlossen ist.
Patent DE-102017112745-B4 (DE)
Title: Kapsel für einen Kompass und deren Verwendung
Inventor: RUCKDESCHEL MATTHIAS
IPC: G01C17/02
Filed: 2017-06-09
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel für einen Kompass und deren Verwendung.
Patent DE-102017112948-B4 (DE)
Title: Hunderollleine
Inventor: CHEN SILONG
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-06-13
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Hunderollleine umfassend ein Gehäuse, eine Aufwickelrolle, einen Schaltknopf, ein Übertragungselement und ein Bremsplektrum, wobei ein Aufnahmeraum in dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei ein Wellenkern in dem Aufnahmeraum vorgesehen ist, wobei der Wellenkern mit eine Aufwickelrolle umgehüllt ist. An der Aufwickelrolle werden beabstandet zueinander angeordnete Bremsstellungen entsprechend dem Bremsplektrum vorgesehen. Das Bremsplektrum wird innerhalb des Gehäuses angelenkt, wobei der Pivot des Bremsplektrums fest mit einem Ende einer ersten Feder verbunden ist, während das andere Ende der ersten Feder beweglich mit dem freien Ende des Übertraungselements verbunden ist. Das Übertragungselement wird innerhalb des Gehäuses angelenkt, wobei der Pivot des Übertragungselements mit einem Ende einer zweiten Feder verbunden ist, während das andere Ende der zweiten Feder beweglich mit dem freien Ende des Bremsplektrums verbunden ist. Das Pivot-Ende des Übertragungselements wirkt mit dem Schaltknopf zusammen, wobei der Schaltknopf aus dem Gehäuse ragt. Innerhalb des Schaltknopfs wird eine mit dem ersten Vorsprung des Bremsplektrums zusammenwirkender zweiter Vorsprung angeordnet. Die Vorteile der Erfindung liegen darin, dass die Bremsfunktion oder die Verrieglung der Aufwickelrolle mit hoher Zuverlässigkeit durch die oben geschriebene Bauform, nämlich durch die Zusammenwirkung des Schaltknopfs mit dem Übertragungselement und dem Bremsplektrum erreicht wird.
Patent DE-102017128685-B4 (DE)
Title: Frontelement und Nistkasten
Inventor: ÖRTL MARCELLA
IPC: A01K31/14
Filed: 2017-12-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Es werden ein Frontelement für einen Nistkasten (40) und ein Nistkasten (40) mit einer Öffnung (41), in welche ein Frontelement (10) einsetzbar ist, beschrieben, wobei das Frontelement (10) an seinen gegenüberliegenden Enden an einer Oberseite (12) und einer Unterseite (14) jeweils eine Fase (30; 32) aufweist. Der Nistkasten (40) weist in einem die Öffnung (41) nach oben hin begrenzenden Bereich (56) und in einem die Öffnung (41) nach unten hin begrenzenden Bereich (58) jeweils eine Fase (60; 62) auf, welche der Fase (30) an der Oberseite (12) und der Fase (32) an der Unterseite (14) des Frontelements (10) korrespondierend ausgebildet sind. Das Frontelement (10) weist eine glatte Oberfläche auf, so dass sich Nesträuber nicht abstützen können.
Patent DE-102017201611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines eine Glasschmelze berührenden Bauteils
Inventor: HUNNIUS HOLGER
IPC: C03B5/44
Filed: 2017-02-01
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung eines eine Glasschmelze berührenden Bauteils einer Glasschmelzanlage, die entsprechende Kühlvorrichtung sowie das System aus der Kühlvorrichtung und dem gekühlten Bauteil selbst. Das Verfahren sieht vor, dass ein Rohr (16) mit einem offenen Rohrende (20) zumindest auf einem Rohrabschnitt (21) in einen offenen Hohlraum (14) im Bauteil (12) unter Ausbildung eines umfänglichen Ringraumes (22) eingeführt wird und ein Kühlmedium durch das Rohr (16) in den Hohlraum (14) eingeleitet und am Grund (28) des Hohlraumes umgelenkt wird, im Ringraum (22) zurückströmt und aus dem Hohlraum (14) ausströmt. Das Rohr (16) weist in seinem in den Hohlraum (14) eingeführten Rohrabschnitt (21) eine Einschnürung (30) und im Bereich der Einschnürung (30) Durchbrüche (35) durch die Rohrwandung (36) auf, wodurch das Kühlmedium beim Passieren der Einschnürung (30) im Rohrinneren (37) beschleunigt und ein Teil des zurückströmenden Kühlmediums aus dem Ringraum (22) in das Rohrinnere (37) gesaugt wird.
Patent DE-102017223328-B4 (DE)
Title: Reifenelementauszugvorrichtung und Reifenelementauszugverfahren
Inventor: MATSUYAMA TOSHIYA
IPC: B29D30/48
Filed: 2017-12-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Reifenelementauszugvorrichtung (10) zum Ausziehen eines ringförmigen Reifenelements, das von einer äußeren Umfangsoberfläche eines ausdehnbaren und zusammenziehbaren, drehbaren Trägerkörpers (2) von dem drehbaren Trägerkörper (2) getragen wird, wobei die Reifenelementauszugvorrichtung (10) aufweist:
 eine Vielzahl an Rollen (12) und
 einen Bewegungsmechanismus (14), der die Vielzahl der Rollen (12) in Richtung auf das und in Richtung weg von dem Reifenelement bewegt, das von dem drehbaren Trägerkörper (2) getragen wird,
 wobei der Bewegungsmechanismus (14) die Vielzahl der Rollen (12) in einer synchronisierten Weise in Richtung auf das Reifenelement auf eine solche Weise bewegt, dass das Reifenelement zwischen der Vielzahl der Rollen (12) und dem drehbaren Trägerkörper (2) angeordnet ist, während die Rollen (12) in Kontakt mit zumindest einem von dem drehbaren Trägerkörper (2) und dem Reifenelement gebracht werden, das von dem drehbaren Trägerkörper getragen wird, und
 wobei der drehbare Trägerkörper (2) in einem Zustand zusammengezogen wird, bei dem das Reifenelement zwischen der Vielzahl der Rollen (12) und dem drehbaren Trägerkörper (2) angeordnet ist, so dass das Reifenelement von dem drehbaren Trägerkörper (2) an die Vielzahl der Rollen (12) zugeführt wird.
Patent DE-102017223488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: F16H61/02
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (2) und einem Doppelkupplungsgetriebe (3), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) eine erste Eingangswelle (4), eine zweite Eingangswelle (7) sowie eine Ausgangswelle (6) aufweist und die erste Eingangswelle (4) über ein erstes Teilgetriebe (5) und die zweite Eingangswelle (7) über ein zweites Teilgetriebe (8) an die Ausgangswelle (6) angeschlossen sind, und wobei die Brennkraftmaschine (2) über eine erste Schaltkupplung (9) an die erste Eingangswelle (4) und über eine zweite Schaltkupplung (10) an die zweite Eingangswelle (7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem auf ein Anfahren des Kraftfahrzeugs gerichteten Anfahrbetrieb der Antriebseinrichtung (1) die Brennkraftmaschine (2) bei zumindest teilweise geschlossener zweiter Schaltkupplung (10) und eingekoppeltem zweiten Teilgetriebe (8) zum Antreiben eines elektrischen Generators (16) und zum Bereitstellen des Antriebsdrehmoments an der Ausgangswelle (6) betrieben und mittels des Generators (16) bereitgestellte elektrische Energie zum zusätzlichen Antreiben der Ausgangswelle (6) durch einen mit der Ausgangswelle (6) gekoppelten elektrischen Motor (17) verwendet wird.
Patent DE-102018005678-B4 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: RUDOLF HEIKO
IPC: A01D43/08
Filed: 2018-07-19
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Erntemaschine (1), insbesondere Feldhäcksler, mit einer Einrichtung (10) zum Überladen von Erntegut (2) in einen Ladebehälter (3, 3'), wobei die Einrichtung (10) zum Überladen mittels zumindest eines Aktors (21, 28) relativ zur Erntemaschine (1) verstellbar ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Einrichtung (10) zum Überladen einen ersten und einen zweiten Auswurfkrümmer (11, 12) mit wenigstens je einem Führungskanal (13, 14) für zu überladendes Erntegut (2) aufweist, wobei die Auswurfkrümmer (11, 12) unabhängig voneinander verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-102018006173-B4 (DE)
Title: Heterostruktur einer elektronischen Schaltung mit einem Halbleiterbauelement
Inventor: SCHMULT STEFAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Elektronische Schaltung mit einem Halbleiterbauelement, das eine Heterostruktur enthält, wobei die Heterostruktur eine erste Schicht (201, 301, 401, 501, 601) enthält, die einen Verbindungshalbleiter enthält und an eine zweite Schicht (202, 302, 402, 502, 602) grenzt, so dass ein Kanal (208, 308, 408, 508, 608) für ein 2-dimensionales Elektronengas ausgebildet wird, so dass das Halbleiterbauelement normally-off ist, wobei die erste Schicht (201, 301, 401, 501, 601) derart gestaltet ist, dass der Kanal (208, 308, 408, 508, 608) inherent nicht mit Ladungsträgern bevölkert ist.
Patent DE-102018102989-B4 (DE)
Title: Akkumulator-Anordnung mit einem thermischen Kontakt- und Füllmaterial
Inventor: MAURER ARNO
IPC: C08L71/08
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-08-13
Abstract: Akkumulator-Anordnung (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Träger (31, 32, 33, 34, 35, 36), zumindest einem Akkumulatorelement (21, 22, 23, 24), welches Akkumulatorelement (21, 22, 23, 24) auf dem Träger (31, 32, 33, 34, 35, 36) angeordnet ist, und mit zumindest einer Bodenplatte (4), wobei der Träger (31, 32, 33, 34, 35, 36) auf der Bodenplatte (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen der Bodenplatte (4) und dem Träger (31, 32, 33, 34, 35, 36) und/oder zwischen dem Akkumulatorelement (21, 22, 23, 24) und dem Träger (31, 32, 33, 34, 35, 36) eine thermisch leitende Schicht (5) angeordnet ist, welche thermisch leitende Schicht (5) aus einem thermischen Füll- und Kontaktmaterial mit zumindest einem wärmeleitenden Füllstoff, zumindest einem silikonfreien Basisöl und zumindest einem chemisch vernetzbares Prepolymergemisch ausgebildet ist, wobei der wärmeleitende Füllstoff ein Metall-Hydroxid ist.