baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103495-U1 (DE)
Title: Hebezeug mit einer Vorrichtung zur Manipulation eines Montagezylinders sowie entsprechende Vorrichtung
IPC: E02F9/14
Filed: 2019-06-25
Abstract: Hebezeug (1), insbesondere Mobilkran oder Seilbagger, umfassend einen Oberwagen (3), einen an dem Oberwagen (3) um eine horizontale Achse schwenkbar gelagerten Ausleger (4) und einen an dem Ausleger (4) schwenkbar gelagerten Montagezylinder (7) zum Heben einer Last, wobei der Montagezylinder (7) von einer Ruheposition, in der er an dem Ausleger (4) anliegt und an diesem lösbar verriegelt ist, in eine Arbeitsposition, in der er gegenüber dem Ausleger (4) verschwenkt ist, verbringbar ist, und umgekehrt, gekennzeichnet durch eine mit dem Montagezylinder (7) verbundene Manipulationsvorrichtung (10), welche von einer Parkposition, in der sie am Montagezylinder (7) lösbar verriegelt ist, in eine Montageposition verbringbar ist, und umgekehrt, wobei in der Montageposition der Montagezylinder (7) durch Wippen des Auslegers (4) auf einer Aufnahme (32) der Manipulationsvorrichtung (10) ablegbar und von der Ruheposition in die Arbeitsposition und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-202019105098-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2019-09-13
Abstract: Tisch (1) mit einem Tischuntergestell, wenigstens einem darauf liegenden Tischplattenteil (10) und wenigstens einem Tischplattenerweiterungsteil (12, 13), welcher am Tisch (1) so angebracht ist, dass er aus einer Verstaulage unterhalb des wenigstens einen Tischplattenteils (10) in eine den wenigstens einen Tischplattenteil (10) ergänzenden Gebrauchslage überführbar ist, wobei ein Verschiebemechanismus vorgesehen ist, der dazu ausgelegt ist, den wenigstens einen Tischplattenteil (10) in einer Verschieberichtung (X) relativ zum Tischplattenerweiterungsteil (12, 13) zu verschieben, wobei an der Unterseite des Tischplattenerweiterungsteils (12, 13) eine Fixiereinrichtung (20a, 20b) sowie ein Eingriffsabschnitt (16a) am Tischuntergestell oder an einem Teil (16) des Verschiebemechanismus (14, 15, 16) vorgesehen sind, wobei der Eingriffsabschnitt (16a) und die Fixiereinrichtung (20a, 20b) so ausgebildet sind, dass sie beim Verbringen des Tischplattenerweiterungsteils (12, 13) in die Gebrauchslage und/ oder relativen Verschieben des Tischplattenteils (10) und des Tischplattenerweiterungsteils (12, 13) miteinander in Eingriff gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (20a, 20b) wenigstens zwei voneinander in Auszugrichtung in einem Abstand (d) zueinander angeordnete Fixierabschnitte (20a, 20b) in Gestalt von Bolzen oder Stiften mit verbreitertem Kopf (21) oder Haken aufweist, welche infolge der Schwerkraft oder/und mittels einer Feder aus der Unterseite des Tischplattenerweiterungsteils (12, 13) ausstellbar sind, und dass der Eingriffsabschnitt (16a) eine Aussparung (160) mit sich abwechselnden schmaleren (161, 163, 165) und breiteren Bereichen (162, 164, 166) aufweist, die so bemessen sind, dass die verbreiterten Köpfe (21) der Bolzen (20) oder Stifte oder die Haken durch die breiteren Bereiche (162, 164, 166), nicht aber durch die schmaleren Bereiche (161, 163, 165) hin-durchtreten können.
Patent DE-202019105635-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem Gewebeträger (1), und mit einer ein- oder beidseitig auf den Gewebeträger (1) aufgebrachten Klebebeschichtung (2), wobei der Gewebeträger (1) ganz oder teilweise aus biobasierten Polymerfasern und/oder Polymerfäden gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebeträger (1) aus Mehrfachschussfäden (1b) und/oder Mehrfachkettfäden (1a) aufgebaut ist.
Patent DE-202019105682-U1 (DE)
Title: Matratze mit Vibration
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Matratze (1) mit einer Liegefläche (2) für einen Benutzer, umfassend- einen schaumstoffartigen, elastischen Matratzenkern (13) und- ein auf dem Matratzenkern (13) angeordnetes Abstandsgewirke (14),- wobei der Matratzenkern (13) einen Vibrationshohlraum (15) aufweist, der dazu vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass in ihm eine Vibrationsvorrichtung, die eine von einem Elektromotor (17) angetriebene Unwuchtmasse umfasst, zum Erzeugen von Vibrationen in der Matratze (1) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass- die Vibrationsvorrichtung als stab-, zylinder- oder rohrförmiger Vibrationsstab (18) ausgebildet ist, in dem der Elektromotor (17) und die Unwuchtmasse angeordnet sind,- und der Matratzenkern (13) mehrere Vibrationshohlräume (15) aufweist, die jeweils zum Einführen des Vibrationsstabes (18) und zum Umschließen des darin eingeführten Vibrationsstabes (18) entlang seiner Umfangsrichtung ausgebildet sind, und die parallel zueinander in Querrichtung der Liegefläche (2) verlaufend in einem Bereich unterhalb der Liegefläche (2) angeordnet sind, in dem sich bei bestimmungsgemäßer Benutzung der Matratze (1) die Unterschenkel eines in Rückenlage auf der Liegefläche liegenden Benutzers der Matratze (1) befinden,- sodass sich zum Anpassen der Position des Vibrationsstabes (18) an die individuellen Körpermaße des Benutzers und dessen Liegeposition auf der Liegefläche (2) der Vibrationsstab (18) in einen Vibrationshohlraum (15) einführen lässt, der sich unterhalb der Wadenmitten des Benutzers befindet.
Patent DE-202020003213-U1 (DE)
Title: Staub- und Partikelabsaugvorrichtung an Kreissägen wie z. B. Steintrennmaschinen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Vorrichtung für ein Absaug- und Filtersystem, bestehend aus Unterdruckcompartment, Filtersystem und Überdruckcompartment, wobei der im Filtersystem von Schadstoffen separierte Gasstrom vom Überdruckcompartment über die Partikel-Beladungsstrecke zur Ansaugöffnung des Unterdruckcompartments als offener Kreislauf zirkulierend rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet dass mittels einer Umschaltvorrichtung das Absaug- und Filtersystem in zwei verschiedenen Betriebsmoden entweder im Modus I als Absaugvorrichtung oder im Modus II als Positionierhilfe betrieben werden kann.
Patent DE-202020003959-U1 (DE)
Title: Anti-Insekten-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-18
Abstract: Schutzmaske zur Verhinderung des Eindringens von Insekten in den Mund oder die Nase des Trägers mit mindestens zwei seitlich angebrachten Bändern zur Befestigung der Maske am Kopf des Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Außenband aus einem ein- oder mehrlagigen Baumwollgewebe, Baumwollmischgewebe oder Polyestergewebe sowie ein mit diesem unlösbar verbundenes einlagiges und atmungsaktives Netzelement mit hoher Luftdurchlässigkeit umfasst.
Patent DE-202020101968-U1 (DE)
Title: Vorhangairbagvorrichtung
IPC: B60R21/2334
Filed: 2020-04-09
Abstract: Vorhangairbagvorrichtung mit:
 einem Kissenkörper, der mit einem Hauptkissenteil und einem Kissenbewegungsteil versehen ist, welches beim Entfalten des Kissenkörpers durch ein von einem Gasgenerator injiziertes Gas ausgeblasen wird und das Hauptkissenteil in eine gewünschte Richtung drückt;
 ein Riementeil, das dazu ausgebildet ist, den Kissenkörper derart zu binden, dass das Hauptkissenteil und das Kissenbewegungsteil eine gefaltete Form beibehalten, und beim Entfalten des Kissenkörpers zu brechen; und
 ein Montageteil, das mit dem Kissenkörpers verbunden und mit einer Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist.
Patent DE-202020104924-U1 (DE)
Title: Adapterkabel zur universellen Verwendung von IS-1/DF-1/IS4/DF4 Elektroden an IS-1/DF-1/IS4/DF4 Geräten
IPC: H01R29/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Implantierbarer Adapter (1), wobei der implantierbare Adapter (1) dazu ausgebildet ist, ein 4-poliges Gerät (10), insbesondere in Form eines 4-poligen Elektrodenleitungssteckers, mit einem 2-poligen Gerät (20), insbesondere in Form eines 2-poligen Elektrodenleitungssteckers, elektrisch leitend zu verbinden, wobei der Adapter (1) zwei Kontaktschienen (2, 3) mit jeweils einem verschieblichen Kontakt (4, 5) aufweist, wobei der jeweilige verschiebliche Kontakt (4, 5) elektrisch leitend mit seiner Kontaktschiene (2, 3) verbunden ist, und wobei die jeweilige Kontaktschiene (2, 3) dazu ausgebildet ist, mit einem zugeordneten Pol des 2-poligen Geräts verbunden zu werden, und wobei jeder der beiden verschieblichen Kontakte (4, 5) dazu ausgebildet ist, mit einem beliebigen Kontakt (11, 12, 13, 14) des 4-poligen Geräts (10) elektrisch leitend verbunden zu werden, wobei der implantierbare Adapter (1) so ausgebildet ist, dass es nicht möglich ist, gleichzeitig mehrere Kontakte (11, 12, 13, 14) des 4-poligen Geräts (10) auf eine der beiden Kontaktschienen (2, 3) zu legen, als auch denselben Kontakt (11, 12, 13, 14) des 4-poligen Geräts (10) gleichzeitig auf beide Kontaktschienen (2, 3) zu legen.
Patent DE-202020105604-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Schirm, umfassend hauptsächlich eine vertikale Säule (2) und eine Aufhängungsstange (3), wobei an einem Ende der Aufhängungsstange (3) ein Schirmrahmen (1) angeordnet ist, und wobei die Aufhängungsstange (3) durch eine Gelenkverbindungsstruktur (5) mit vertikalen Säule (2) überquerend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängungsstange (3) in der Gelenkverbindungsstruktur (5) aufgesetzt ist und in der Gelenkverbindungsstruktur (5) axial eingestellt werden kann.
Patent DE-202021103350-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckhebevorrichtung
IPC: B60P1/43
Filed: 2021-06-22
Abstract: Fahrzeugheckhebevorrichtung (10), umfassend eine Befestigung (20), zumindest einen Arm (30), eine Lastaufnahme (40) und einen Unterfahrschutz (50), wobei der zumindest eine Arm die Lastaufnahme beweglich an die Befestigung koppelt und der Unterfahrschutz beweglich an den zumindest einen Arm gekoppelt ist, und wobei die Lastaufnahme vermittels des zumindest einen Arms aus einer unteren Position (UP) in eine obere Position (OP) bewegt werden kann und wobei der Unterfahrschutz von einer eingefahrenen Position (EP) in eine ausgefahrene Position (AP) bewegt werden kann.
Patent DE-202021103751-U1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für einen Motor
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-07-13
Abstract: Sammelschieneneinheit für einen Motor, die aufweist:
 einen Anschluss;
 einen Halter, der dazu ausgebildet ist, den Anschluss zu stützen, und der einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der in einer Außenfläche des Halters angeordnet ist; und
 ein Temperaturmessmodul, das in dem Aufnahmeabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202022101094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Probeentnahmeeinrichtung zum Entnehmen von Proben einer Substanz, welche in einem Behältnis gelagert sind, sowie Behältnis, das mit einer solchen Vorrichtung verbindbar ist
IPC: G01N1/10
Filed: 2022-02-25
Abstract: Vorrichtung (36) zum Entnehmen von Proben einer Substanz, welche in einem Behältnis (10) gelagert ist, wobei das Behältnis (10)
 - eine Wandung (12), die einen Hohlraum (13) umschließt, und
 - eine die Wandung (12) durchdringende Behältnisöffnung (14) aufweist, durch welche der Hohlraum (13) zugänglich ist, wobei die Substanz im Hohlraum (13) angeordnet ist und die Vorrichtung (36) umfasst
 - einen Grundkörper (38), der
 o mittels einer Verschlusseinrichtung (32) im Bereich der Behältnisöffnung (14) lösbar mit der Wandung (12) oder mit einer Adaptereinheit (22) verbindbar oder verbunden ist, und
 o zumindest einen rohrförmigen Führungsabschnitt (44) umfasst, durch welchen jeweils ein Probestab (54) durchsteckbar ist und welcher den Probestab (54) dabei so führt, dass der Probestab (54) zum Entnehmen von Proben durch die Behältnisöffnung (14) in den Hohlraum (13) des Behältnisses (10) eingebracht werden kann, wenn der Grundkörper (38) direkt oder mittels der Adaptereinheit (22) mit der Wandung (12) verbunden ist.
Patent DE-202023001612-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare Vorrichtung zum Lauftraining auf einem Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2023-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Lauftraining auf einem Laufband mit- einem Laufband, das über zwei parallele Walzen gespannt und angetrieben ist mittels eines Antriebsmotors, und mit- einer Steuerung in Leitungsverbindung mit dem Antriebsmotor, und mit- einem Gestell, das in bestimmungsgemäßer Anordnung auf einem im Wesentlichen ebenen Fußboden die Walzen mit dem Laufband, eine Laufbandunterstützungsplatte sowie den Antriebsmotor so lagert, dass die oberseitige Lauffläche des Laufbandes im Wesentlichen horizontal angeordnet ist mit der Laufbandunterstützungsplatte unmittelbar darunter, und mit- einem U-förmigen Greifbügel, der- oberhalb von und in Laufrichtung, also gegen die Antriebsrichtung der Oberseite des Laufbandes, vor dem Laufband angeordnet ist, und zwar eingerichtet, in Griffweite einer auf dem Laufband laufenden Person zu sein, mit den seitlichen Holmen des U-förmigen Greifbügels links und rechts horizontal über der den seitlichen Rändern des Laufbandes jeweils von einem ersten Schwenkgelenk nach vorn in Laufrichtung orientiert, und dort jeweils von links und rechts in den Querholm des U-förmigen Greifbügels übergehend, der horizontal über dem Laufband quer zur Laufrichtung angeordnet ist, und mit- einer linken und einer rechten Greifbügelsäule, deren unteres Ende mittels eines zweiten Schwenkgelenks am Gestell jeweils links und rechts seitlich vom Laufband angelenkt ist und von dort aufwärts zum ersten Schwenkgelenk verläuft, und so mit- einer Schwenkbarkeit des Greifbügels und der beiden Greifbügelsäulen aus dieser Trainingsposition in eine Stauposition,- in der die beiden Greifbügelsäulen links und rechts seitlich entlang des Randes des Laufbands liegen und- in der der U-förmige Greifbügel mit seinen seitlichen Holmen links und rechts horizontal in Verlängerung jeweils der linken und rechten Greifbügelsäule seitlich entlang des Randes des Laufbands liegt, und zwar jeweils vom ersten Schwenkgelenk nach hinten gegen die Laufrichtung orientiert, und dort jeweils von links und rechts in den Querholm des U-förmigen Greifbügels übergehend, der horizontal auf dem Laufband quer zur Laufrichtung liegt.
Patent DE-202023101126-U1 (DE)
Title: Möbelfuß
IPC: A47B91/16
Filed: 2023-03-09
Abstract: Möbelgleiter (10, 10`) zur Befestigung an einem Möbelbein (100), insbesondere einem Stuhlbein, mit einem ersten rohrförmigen Element (20) mit einem ersten stirnseitigen Ende (20a) und einem zweiten stirnseitigen Ende (20b), und einem zweiten Element (30), welches einen Fuß (35) und einen an dem Fuß (35) angeordneten Kugelkopf (32) aufweist, wobei ausgehend von dem zweiten stirnseitigen Ende (20b) in dem ersten Element (20) eine Gelenkschale (21) zur Aufnahme des Kugelkopfs (32) angeordnet ist, wobei der Kugelkopf (32) und die Gelenkschale (21) ein Kugelgelenk mit einem Drehpunkt (D) bilden, und wobei das erste Element (20) angrenzend an das erste stirnseitige Ende (20a) einen Schaft (26) mit einem ersten Außendurchmesser (A1) und angrenzend an das zweite stirnseitige Ende (20b) einen Kragen (28) mit einem zweiten Außendurchmesser (A2) aufweist, wobei der Außendurchmesser (A2) des Kragens (28) größer ist als der Außendurchmesser (A1) des Schafts (26), so dass an dem Kragen (28) eine Anschlagfläche (29) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (D) des Kugelgelenks zwischen dem ersten stirnseitigen Ende (20a) und der Anschlagfläche (29) angeordnet ist.
Patent DE-202023103210-U1 (DE)
Title: Eckige, insbesondere rechteckige Berstscheibe
IPC: F17C13/06
Filed: 2023-06-12
Abstract: Eckige, insbesondere rechteckige Berstscheibe (1), die aus einem Blech hergestellt ist, mit einem Randbereich (11), mit dem die Berstscheibe (1) an einer Öffnung eines Behälters oder einer Leitung befestigt werden kann, und mit einem mittleren Bereich (12), mit dem die Öffnung bis zu einem Berstdruck absperrbar ist, und mit Sollbruchlinien, entlang derer die Berstscheibe (1) bei einem Erreichen des Berstdruck aufreißt, so dass der mittlere Bereich (12) ganz oder in Teilen öffnet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Blech in dem Randbereich einen ersten Absatz (15) aufweist, wobei die auf einer Seite des Bleches an das Blech angrenzenden Flächen des Bleches einen ersten Abstand von ca. 0,5 bis 1,5 mm, vorzugsweise 1 mm zueinander haben, und/oder
 dass die Berstscheibe (1) in dem mittleren Bereich (12) mit einem Abstand zum Randbereich einen zweiten Absatz (16) aufweist, wobei die auf einer Seite des Bleches an das Blech angrenzenden Flächen des Bleches einen zweiten Abstand von ca. 0,5 bis 1,5 mm, vorzugsweise 1 mm zueinander haben..
Patent AT-13069-U2 (AT)
Title: Befestigungsvorrichtung für Schaufeln von Gasturbinen
IPC: F01D5/30
Filed: 2012-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für Schaufeln von Gasturbinen mit einem ersten Teil (10), das einen ersten Arm (11), mindestens eine Basis (13) und mindestens einen zweiten Arm (12) aufweist. Der erste Arm (11) ist an einem Ende (15) der Basis (13) angewinkelt angeformt und der zweite Arm (12) ist am anderen Ende (17) der Basis (13) zum ersten Arm (11) diametral gegenüberliegen angeformt. Dabei ist die Befestigungsvorrichtung zweiteilig gestaltet.
Patent AT-12453-U2 (AT)
Title: Mesopic led stirnlampe
Inventor: POECHER ARNULF A
IPC: F21L4/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine LED STIRNLAMPE (1) mit Dioden [LED] (2) als Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet das die LEDs ein Mesopisches Lichtspektrum erzeugen, wobei das von der Lichtquelle erzeugte Licht in Verbindung mit einer integrierten Linse (3), einem Reflektor (4), und einem Prismen Element (5) gebündelt und fokussiert wird, mit dem Effekt, dass Menschen bei Mesopic Licht in der Dämmerung und Nacht ein Optimum an Sichtbarkeit und Farbwahrnehmung ermöglicht wird, bei geringer aufgewendeten Energie.
Patent BR-MU8602493-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em elemento dosador para recipiente acondicionador de lÍquidos e similares
Inventor: PINHEIRO CORTES BRUNO
IPC: B65D51/20
Filed: 2006-11-10
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM ELEMENTO DOSADOR PARA RECIPIENTE ACONDICIONADOR DE LÍQUIDOS E SIMILARES. Tem por objeto um prático e inovador elemento dosador para recipiente de líquidos e similares, pertencente ao campo da engenharia de embalagens; os recipientes (3) para acondicionam~nto de líquidos, como as garrafas, por exemplo, estão há muito tempo disponíveis no mercado; sua utilização é praticamente unânime, especialmente quando se trata de estabelecimentos comerciais; os tais recipientes (3) quando destinados a condimentos em geral recebem, em seu bocal (2), um dispositivo dosador, denominado batoque (1), cuja função é auxiliar na distribuição do líquido no momento em que este for servido; o que ocorre atualmente é que os batoques (1) utilizados para as embalagens (3) antigas são ainda usados nos modelos atuais: o inconveniente reside no fato de que esses dispositivos não foram projetados para serem utilizados nos frascos (3) de dimensões reduzidas; a presente patente idealiza um modelo de dosador (1) produzido em material polimérico, que faz uso de uma quantidade reduzida de matéria prima em sua produção, representando uma grande economia de material e conseqúentemente reduzindo o custo da sua produção, sem comprometer a durabilidade e a funcionalidade.
Patent BR-MU8700800-U2 (BR)
Title: inserto antifurto para bocal de tanque de combustÍvel
Inventor: REBELLO WILSON ERASMO
IPC: B65D55/02
Filed: 2007-07-10
Abstract: INSERTO ANTIFURTO PARA BOCAL DE TANQUE DE COMBUSTÍVEL. Refere-se a Patente Modelo de Utilidade de dispositivo antifurto, tipo inserto, para tanques de combustível de consumo, principalmente caminhões e ônibus. A proteção contra o furto de combustível ocorre principalmente através da redução do diâmetro de acesso ao interior do tanque, feita pelo tubo guia (2) e sua fiange (2A), impedindo que mangueiras ou outros objetos passem para dentro do tanque; o inserto (1) apresenta na sua parte inferior uma coroa protetora (4) com dentes (4A) que finalizam a proteção do sistema mas que simultaneamente não dificultam a passagem do combustível, já que a coroa protetora (4) apresenta uma furação no seu centro para alívio do fluxo de combustível; após a coroa ainda temos a chapa inferior (7) que ajuda a distribuição lateral do combustível e impede a passagem de mangueiras ; a fixação do sistema ao bocal original (BT) se dá através de duas travas (3) solidárias ao corpo inferior (1C), alternativamente o inserto poderá ter um estojo (10) para travamento adicional.
Patent BR-MU8800553-U2 (BR)
Title: dispositivo de segurança por acionamento manual com ação de travamento contìnuo para uso em automóveis estacionados com frenagem hidráulica
Inventor: RUSSO NICOLA JR
IPC: B60R25/08
Filed: 2008-08-25
Abstract: DISPOSITIVO DE SEGURANçA POR ACIONAMENTO MANUAL COM AçãO DE TRAVAMENTO CONTìNUO PARA USO EM AUTOMOVEIS ESTACIONADOS COM FRENAGEM HIDRáULICA. Consiste o " Dispositivo de segurança por acionamento manual'; em um corpo de alumínio que abriga um cilindro de fechadura conectado a uma válvula de precisâo com esfera que objetiva o corte de alimentaçâo de fluido de freio e que através de um acoplamento disposto neste cilindro aciona o switch que por sua vez corta o sistema de ignição do veiculo, isto acionado manualmente em uma chave no tambor. O "Dispositivo de segurança por acionamento manuaí' tem a funçâo para contrapor ao roubo ou furto de veiculo automotor, automóvel ou caminhâo, acionando o sistema de frenagem hidráulico de forma continua. Outros detalhes podem ser vistos com maiores detalhes no relatório descritivo, reivindicações e desenhos.
Patent BR-MU8801469-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em tubo flexìvel helicoidal condutor de ar
Inventor: LEPOUTRE EDMOND POL JEAN
IPC: B32B1/08
Filed: 2008-05-16
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM TUBO FLEXìVEL HELICOIDAL CONDUTOR DE AR. Refere-s a um elemento separador longitudinal com ondulações transversais ( 3 ), fo mado por material isolante fino, véu de lã de vidro ou outro material isolan e, disposto dentre as duas camadas que constituem a parte interna ( 1 ) e a arte externa ( 2 ) do tubo flexível helicoidal, as qttais ( 1, 2 ) são apoiadas s bre o nível inferior ou sobre o nível superior das ondulações transversais ( 3 ) do elemento separador longitudinal, sendo o dito elemento separador lo gitudinal com ondulações transversais ( 3 ) aplicável em qualquer tubo helie idal produzido com várias camadas de materiais, independentemente do tip de material utilizado na confecção das suas partes interna ( 1 ) e externa ( 2)
Patent BR-MU8902147-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em coletor de malotes de cofres de segurança dotado de rotor
Inventor: RODRIGUES GRACI DE FATIMA
IPC: E05G7/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: O presente modelo de utilidade agrega, numa estrutura mecânica interna e simplificada, o suporte metálico (2 ) com um equipamento rotor (1) que gira sobre seu eixo central (1-B), apresentando uma abertura longitudinal retangular (1-A), cujo conjunto é instalado na parte interna superior dos cofres (C) divisores de ambiente, juntamente ao orifício retangular superior que serve como duto de passagem (7) dos malotes, este duto (7) é apresentando na parte externa do cofre, ou seja, no ambiente comum de recolhimento, a presente disposição construtiva permite a entrada dos malotes no interior do cofre pelo ditc ambiente comum, exigindo apenas, para garantir a segurança necessária e agilizar o processo de guarda que na seqúencia à introdução dos ditos malotes, um movimento rotacional - oriundo do contato externo do usuário via maçaneta, disposta na lateral do cofre (C), cuja maçaneta está acoplada ao eixo (9), que promove o giro - num movimento máximo de 270<198> do rotor (1), liberando a queda do malote no interior do cofre para a retirada posterior, por usuário autorizado, somente pela porta do cofre que está disposta no ambiente oposto e de uso restrito, as características estruturais inovadoras e dinâmicas, ora propostas, garantem que tanto os usuários, como o estabelecimento sejam beneficiados pela segurança, facilidade e agilidade no procedimento de entrega dos malotes de valores, através de um procedimento de fácil manuseio, baixo custo e de assistência técnica reduzida.