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Patent DE-102013021007-A1 (DE)
Title: Tankanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HOFSTETTER THOMAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanlage für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Lastkraftwagen oder einen Omnibus, mit einem Haupttank (1) und einem Nebentank (2) zur Aufnahme einer Betriebsflüssigkeit (z. B. Dieselkraftstoff), sowie mit einer Ausgleichsleitung (3) zwischen dem Haupttank (1) und dem Nebentank (2) zum Füllstandsausgleich zwischen dem Haupttank (1) und dem Nebentank (2) durch einen füllstandsabhängigen Ausfluss aus dem Haupttank (1) und aus dem Nebentank (2). Die Erfindung sieht zusätzlich eine Ventilanordnung (4, 5) vor, die den Ausfluss aus dem Haupttank (1) und/oder aus dem Nebentank (2) in die Ausgleichsleitung (3) steuert.
Patent DE-102013021616-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Überprüfung einer Kalibrierung einer Kamera
Inventor: POLLMER JENS
IPC: G01M11/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1), insbesondere Testfahrzeug, umfassend eine das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) teilweise erfassende Kamera (4), wobei das Kraftfahrzeug (1) ein zumindest zeitweise durch die Kamera (4) erfassbares, fahrzeugfestes Referenzmuster (6) zur Überprüfung einer Kalibrierung und/oder zur Kalibrierung der Kamera (4) aufweist.
Patent DE-102013100331-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Optik
Inventor: FEHR MICHAEL
IPC: F41H5/18
Filed: 2013-01-14
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Optik (2) mit einer eine Optikaufnahme gegen ballistische Einwirkungen schützende Schutzhaube (3), die eine Sichtöffnung (4) für die Optik (2) aufweist, und einer Verschlussklappe (5) zum Verschließen der Sichtöffnung (4), wobei die Verschlussklappe (5) gegenüber der Schutzhaube (3) drehbar ist, wobei die Drehachse (D) der Verschlussklappe (5) durch die Optikaufnahme verläuft.
Patent DE-102013101661-A1 (DE)
Title: Ausgabeeinheit für Geschirrspüler mit mehreren Kammern
Inventor: BALDWIN MARK W
IPC: A47L15/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Mehrkammer-Geschirrspüler kann eine Ausgabeeinheit für Behandlungschemie aufweisen, mit der sich Behandlungschemie vorhalten und in die Kammern des Geschirrspülers ausgeben lässt. In einer Ausführungsform ist die Behandlungschemie in einen Flüssigkeit-Rückführkreis ausgebbar. In einer anderen Ausführungsform kann die Ausgabeeinheit zwischen den mehreren Kammern des Geschirrspülers angeordnet sein.
Patent DE-102013101779-A1 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D55/224
Filed: 2013-02-22
Abstract: Eine Bremsbelaghalterung für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei beidseitig einer Bremsscheibe (5) zugeordnete Bremsbeläge (2) mit einem Reibbelag (22) und einer den Reibbelag (22) tragenden Belagträgerplatte (21) federbelastet durch wenigstens eine Belaghaltefeder (3) radial auslenkbar jeweils in einem Belagschacht (13) eines ortsfesten Bremsträgers (1) mit die Bremsbeläge (2) seitlich einfassenden Bremsträgerhörnern (11, 12) gelagert sind, wobei die Belagträgerplatte (21) der Bremsbeläge (2) im eingebauten Zustand an einem ersten Bremsträgerhorn (11, 12) formschlüssig gehalten ist, wobei an den Bremsbelägen (2) oder dem in Drehrichtung (x) der Bremsscheibe (5) von dem ersten Bremsträgerhorn (11) beabstandeten zweiten Bremsträgerhorn (12) ein Anschlag (6) vorgesehen ist, mit dem eine radiale Bewegung des jeweiligen Bremsbelages (2) nach erfolgter Montage in dem Belagschacht (13) auf ein vorgegebenes Spiel (a) beschränkbar ist.
Patent DE-102013102420-A1 (DE)
Title: Scharspitze bzw. Werkzeugkombination mit einer Scharspitze
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B15/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugkombination mit einer Scharspitze und einem daran angeschlossenen Leitelement, wobei die Scharspitze und das Leitelement Schraubaufnahmen zur Befestigung an einem Zinken aufweisen. Eine einfache und sichere Befestigung sowohl der Scharspitze als auch des Leitelementes gelingt erfindungsgemäß dadurch, dass das Leitelement eine Schraubaufnahme aufweist, die in Werkzeugvorschubrichtung mittels eines Deckabschnitts der Scharspitze überdeckt ist.
Patent DE-102013102813-A1 (DE)
Title: Abstandsgewirke sowie Verfahren zur Herstellung eines Abstandsgewirkeabschnitts
IPC: D04B1/22
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandsgewirke mit einer ersten und einer zweiten flächigen Gewirkelage (1, 2), die durch eingewirkte Abstandsfäden (4) miteinander verbunden sind, wobei die erste Gewirkelage (1) von jeweils mehreren Maschen gebildete Öffnungen (3a) aufweist, wobei Fäden eines die erste Gewirkelage (1) bildenden ersten Fadensystems nur durch eine gegenseitige Verschlingung miteinander verbunden sind und wobei zwischen den Gewirkelagen Kanäle (5) gebildet sind, die frei von Abstandsfäden (4) sind. Erfindungsgemäß sind Fäden eines die zweite Gewirkelage (2) bildenden zweiten Fadensystems durch eine Verschlingung sowie durch eine zumindest teilweise Verschmelzung miteinander verbunden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Abstandsgewirkeabschnitts.
Patent DE-102013103756-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für Unterwasseranwendungen und Verfahren zum Erkennen von Unterwasserobjekten
Inventor: SCHOB ARNE
IPC: G01B9/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es werden Sensorvorrichtungen und Verfahren beschrieben, bei welchen Unterwasserobjekte (17) einer Unterwasserszene mittels einer Sensorvorrichtung (14) detektiert werden, wobei die Sensorvorrichtung eine Interferenzmessanordnung, beispielsweise eine Anordnung zur Durchführung einer optischen Kohärenztomographie, aufweist.
Patent DE-102013105328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: GLIMPEL LIEVEN STEPHAN
IPC: G07C1/30
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Anzeigeeinrichtung (7) mit einer Temperaturanzeige (11), insbesondere für die Temperatur in einem Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges. Die Anzeigeeinrichtung (7) ist mit einer Parkscheibe (1) verbindbar oder integraler Bestandteil der Parkscheibe (1) und derart ausrichtbar, dass sich die Anzeigen der Parkscheibe (1) und die Temperaturanzeige (11) auf derselben Seite befinden.
Patent DE-102013107096-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens
IPC: B25B29/02
Filed: 2013-07-05
Abstract: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens durch Zug an dessen Gewindeendabschnitt (A), mit einem den Gewindeendabschnitt (A) und eine auf den Gewindeendabschnitt (A) aufgeschraubte Mutter (4) umgebenden Stützrohr (2), einem in Verlängerung des Stützrohrs (2) angeordneten Zylinder mit mindestens einem darin in Längsrichtung bewegbaren, mit einer Hydraulikversorgung verbindbaren Kolben einer mit dem Gewindeendabschnitt (A) verschraubbaren, durch den Kolben axial mitnehmbar ausgebildeten Wechselbuchse (10), und einer Getriebeanordnung (15) zum Nachstellen der Mutter (4), wobei Bestandteile der Getriebeanordnung (15) ein außen an der Mutter (4) angreifendes Mitnehmerelement (16) und eine mit einer Eingriffsstruktur (18) für ein Antriebswerkzeug versehene Antriebswelle (17) sind. Dabei ist die Drehachse (L1) der Antriebswelle (17) in einem Winkel von vorzugsweise 90° zur Längsmittelachse (L) des Kolbens angeordnet.
Patent DE-102013107485-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einsetzen in eine chirurgische Säge und Verfahren zum Fräsen einer Nut
Inventor: RENG WOLFGANG
IPC: A61F2/46
Filed: 2013-07-15
Abstract: Beschrieben wird ein Werkzeug zum Einsetzen in eine chirurgische Säge mit einem an eine Werkzeugaufnahme der chirurgischen Säge angepassten Aufnahmebereich (4) und mit einem Kopf (3), der von der chirurgischen Säge entlang einer Arbeitsrichtung (A) oszillierend bewegbar ist und mehrere Zähne (10, 20, 30) aufweist, die in Arbeitsrichtung (A) hintereinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kopf (3) des Werkzeugs (1) einen ersten (10) und einen zweiten (20) Zahn aufweist, dass jeder der Zähne (10; 20) eine erste Fläche (11) zum Abschaben von Knochenmaterial enthält, die quer zur Arbeitsrichtung (A) orientiert ist und im Folgenden als „Schabefläche” bezeichnet wird, dass jeder der Zähne (10; 20) eine zweite Fläche (12) zum Andrücken von Knochenmaterial enthält, die an die Schabefläche (11) angrenzt und im Folgenden als „Andrückfläche” bezeichnet wird, wobei die Schabefläche (11) in Bezug auf die Arbeitsrichtung (A) stärker als die Andrückfläche (12) geneigt ist, und wobei die beiden Zähne (10, 20) mit ihrer Schabefläche (11; 21) und ihrer Andrückfläche (12; 22) entgegengesetzt orientiert sind, sodass bei einer Bewegung des Kopfes in Arbeitsrichtung (A) jeweils die Schabefläche (11; 21) des in Arbeitsrichtung (A) vorne liegenden Zahnes (10; 20) und die Andrückfläche (22; 12) des in Arbeitsrichtung dahinter liegenden Zahnes (20; 10) arbeiten.
Patent DE-102013109400-A1 (DE)
Title: Kontaktelement mit Goldbeschichtung
Inventor: MEYEROVICH ALEXANDER
IPC: H01R4/58
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontaktelements, wobei die Basis des Kontaktelements von einem metallischen Substrat gebildet wird, dass folgende Verfahrensschritte in der aufgelisteten Reihenfolge durchläuft: e. eine Kalt- und/oder Heiß- und/oder elektrolytische Entfettung des Substrates, f. eine Aktivierung der Oberfläche des Substrates i. in einem Nickel-Strike-Bad oder ii. in einer fluoridhaltigen Aktivierungslösung oder iii. in einer fluoridfreien Aktivierungslösung g. eine galvanische Abscheidung einer Zwischenschicht i. wobei als Zwischenschicht eine galvanisch abgeschiedene Nickelschicht oder ii. eine Nickellegierungsschicht oder iii. eine Kupferlegierungsschicht aufgetragen wird h. eine elektrolytische Abscheidung einer Goldlegierungsschicht.
Patent DE-102013111882-A1 (DE)
Title: Fahrradpedal
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: B62M3/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ein Fahrradpedal weist eine Pedalwelle, einen Hauptpedalkörper, ein erstes Schuhplattensicherungselement und ein erstes Vorspannelement auf. Der Hauptpedalkörper ist schwenkbar an der Pedalwelle gesichert. Das erste Schuhplattensicherungselement ist schwenkbar um eine erste Schwenkachse zwischen einer Klemmposition und einer Löseposition relativ zu dem Hauptpedalkörper gekoppelt. Das erste Vorspannelement spannt das erste Schuhplattensicherungselement in Richtung der Klemmposition vor. Das erste Vorspannelement ist an dem Hauptpedalkörper in einem Abstand ferner von einer longitudinalen Mittenachse der Pedalwelle entfernt als die erste Schwenkachse gestützt.
Patent DE-102013112117-A1 (DE)
Title: Funktionskomponente für ein Komponentenaufbausystem
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Funktionskomponente (400) für ein Komponentenaufbausystem (100) zum elektrischen Verbinden mit einem Brückenmodul (300), die ein Gehäuse (421) mit einer Komponentenbefestigungseinrichtung (401) zum Befestigen der Funktionskomponente (400) an einer Tragprofilschiene (200) umfasst.
Patent DE-102013112135-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung mit einem Steuerelement
Inventor: BRUNBAUER GOTTFRIED
IPC: A62C5/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (7) für eine Feuerlöschvorrichtung zum Dosieren eines Zusatzmittels, für Löschwasser. Die Dosiervorrichtung umfasst ein Gehäuse (22), und eine Zusatzmittelmengenregelung (23), welche einen rotationssymmetrischen Hohlkörper (28) mit zylindrischer Innenmantelfläche (29) umfasst. Weiters ist im rotationssymmetrischen Hohlkörper (28) in der Mantelfläche (33) zumindest eine weitere Durchtrittsöffnung (34) vorgesehen, welche weitere Durchtrittsöffnung (34) mit einer Öffnung (37) des Gehäuses (22) zumindest teilweise in Überdeckung bringbar ist und dadurch einen variabel einstellbaren Durchströmquerschnitt (39) bildet indem der rotationssymmetrische Hohlkörper (28) translatorisch entlang der Rotationsachse (36) verschiebbar ist. Durch eine rotatorische Relativbewegung zwischen dem rotationssymmetrischen Hohlkörper (28) und dem dem Gehäuse (22) ist der sich ergebende Durchströmquerschnitt zusätzlich (39) verstellbar.
Patent DE-102013200990-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit optoelektronischem Bauelement
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: F21V21/002
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (1) mit einem optoelektronischen Bauelement (3), das auf einer Trägerplatte (2) vorgesehen ist; zur Kontaktierung des Bauelements (3) zu einem Anwendungsumfeld hin ist auf der Trägerplatte (2) ein Kontaktierungskörper (4) angeordnet, der aus einem Isolationskörper (5) und einer darauf vorgesehenen, mit dem Bauelement (3) über ein Verbindungselement (8) verbundenen Leiterschicht (6) aufgebaut ist.
Patent DE-102013205388-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente, wobei sechs Schaltelemente in Form von zumindest drei Kupplungen und zumindest zwei Bremsen ausgebildet sind und die Antriebswelle über die zweite Kupplung mit dem Planetenträger des ersten Planetenradsatzes und über die zweite Bremse mit dem Gehäuse verbindbar ist und die Antriebswelle über die dritte Kupplung mit der ersten Bremse und mit dem Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes verbindbar ist.  Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Kraftfahrzeug mit einem Getriebe und ein Verfahren zum Betreiben eines Getriebes.
Patent DE-102013207703-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/44
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantrieb für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (1) und zumindest einer elektrischen Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinheit zumindest zwei zur Übertragung einer Antriebsleistung koppelbare elektrische Maschinen (2, 3) aufweist und mit einer antreibbaren Achse (7) des Fahrzeugs und mit dem Verbrennungsmotor (1) in starrer oder lösbarer Antriebsverbindung steht.
Patent DE-102013207905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Bereitstellen von Belegungsinformationen über Abschnitte des Umfeldes eines Fahrzeugs
Inventor: HÖRWICK MARKUS
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-04-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum effizienten Bereitstellen von Belegungsinformationen über Abschnitte des Umfeldes eines Fahrzeugs, umfassend: Bestimmen der Fahrsituation des Fahrzeugs; Bestimmen der Position und der geometrischen Gestalt von Abschnitten des Umfeldes, für die jeweils Belegungsinformationen ermittelt werden sollen, abhängig von der bestimmten Fahrsituation; Bestimmen einer Belegungsinformation für jeden Abschnitt, die auf der Wahrscheinlichkeit der Anwesenheit eines Objektes oder eines Teils eines Objektes in dem jeweiligen Abschnitt basiert; Speichern der für jeden Abschnitt bestimmten Belegungsinformationen in einer Datenstruktur.
Patent DE-102013208401-A1 (DE)
Title: Hybrid vehicle, has powertrain controller switching automatic transmission in accordance with circuit plan based on handling characteristics and another circuit plan based on efficient operating speed of motor and machine
Inventor: DAI ZHENGYU
IPC: B60W10/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: The vehicle (10) has an electric machine (18) coupled with a motor (14) over a disengaging clutch (20). A traction battery (16) is coupled with the machine, and an automatic transmission (22) is coupled with the machine over a torque converter (26). A powertrain controller (40) switches the automatic transmission in accordance with a circuit plan based on a handling characteristics and another circuit plan being based on efficient operating speed of the motor and machine. The controller switches the automatic transmission in accordance with the former circuit plan.
Patent DE-102013209742-A1 (DE)
Title: Elektrischer Linearantrieb und Zweirad mit elektrischem Linearantrieb
Inventor: KEMPE FABIAN
IPC: H02K41/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb in linearer Bauweise, für den keine Magneten erforderlich sind, sowie ein Fahrrad mit einem elektrischen Linearantrieb.
Patent DE-102013210179-A1 (DE)
Title: Metallorganischer Komplex, Licht emittierendes  Element, Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: INOUE HIDEKO
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-05-31
Abstract: Ein Licht emittierendes Element, das als Emissionszentrum einen neuartigen metallorganischen Komplex enthält, der metallorganische Komplex, und eine Licht emittierende Vorrichtung, ein elektronisches Gerät und eine Beleuchtungsvorrichtung, die jeweils das Licht emittierende Element verwenden, werden bereitgestellt. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Licht emittierendes Element, das als Emissionszentrum einen metallorganischen Komplex enthält, in dem ein Benzofuropyrimidin-Derivat an ein Metall koordiniert ist. Im Besonderen ist eine weitere Ausführungsform ein Licht emittierendes Element, das als Emissionszentrum einen metallorganischen Komplex enthält, in dem ein Benzofuropyrimidin-Derivat mit einer Arylgruppe in der 4-Position an ein Metall koordiniert ist. Eine weitere Ausführungsform ist ein Licht emittierendes Element, das als Emissionszentrum einen metallorganischen Komplex enthält, in dem Stickstoff in der 3-Position eines Benzofuropyrimidin-Derivats mit einer Arylgruppe in der 4-Position an ein Metall koordiniert ist und die Arylgruppe an das Metall gebunden ist.
Patent DE-102013210226-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene klappbare Kopfstütze
Inventor: HUMER MLADEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-06-03
Abstract: Eine Kopfstützenanordnung umfasst eine Stangenanordnung, die einen ersten Stangenabschnitt, einen zweiten Stangenabschnitt und einen den ersten Stangenabschnitt mit dem zweiten Stangenabschnitt verbindenden Quergliedabschnitt aufweist. Der erste Stangenabschnitt und der zweite Stangenabschnitt sind für eine Verbindung mit einem Fahrzeugsitz ausgebildet. Die Kopfstütze umfasst ein Polster, das beweglich an der Stangenanordnung angebracht ist, ein erstes Zahnrad und einen Motor, der das erste Zahnrad in einer Richtung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn dreht. Eine Drehung des ersten Zahnrads treibt ein zweites Zahnrad an, das wiederum ein drittes Zahnrad antreibt. Eine Drehung des zweiten Zahnrads in einer ersten Richtung veranlasst eine Bewegung des Polsters zu einer gekippten Position, während eine Bewegung des zweiten Zahnrads in einer zweiten Richtung eine Bewegung des Polsters zu einer aufrechten Position veranlasst.
Patent DE-102013211049-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für Einlass-/Auslassventil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: CHA SUNG-CHUL
IPC: C23C28/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Beschichtungsmaterial für Einlass-/Auslassventile und ein Verfahren zum Herstellen desselben ist offenbart. Das Beschichtungsmaterial weist Folgendes auf: eine Cr- oder Ti-Verbindungsschicht, die auf einem Muttermaterial gebildet ist, die das Einlass-/Auslassventil bildet; eine WC-, CrN-, TiN- oder TiCN-Trägerschicht, die auf einer Oberfläche der Verbindungsschicht angeordnet ist; und eine Si-DLC- oder SiO-DLC-Funktionsschicht, die auf einer Oberfläche der Trägerschicht angeordnet ist. Nach der vorliegenden Erfindung werden die Verschleißfestigkeit und Wärmebeständigkeit des Ventils verbessert.
Patent DE-102013211683-A1 (DE)
Title: Windkraftwerk
Inventor: FAYMONVILLE RUDOLF
IPC: F03D3/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Bei einem Windkraftwerk (1) mit einem Rotor (7) mit mehreren Rotorblättern (11), wobei der Rotor (7) einen Abtriebsteil (13) antreibt und die Abtriebsteil (13) eine vertikale Drehachse (15) aufweist, und wobei der Rotor (7) von einer Windkraft drehbar und über den Abtriebsteil (13) ein Generator (17) antreibbar ist, ist vorgesehen, dass die Rotorblätter (11) mit einem Ende verschwenkbar an dem Rotor (7) befestigt sind, wobei die Rotorblätter (11) gewölbt und in einem Anstellwinkel zum Bilden einer Windangriffsfläche an der Unterseite (11a) der Rotorblätter (11) angeordnet sind, wobei die Rotorblätter (11) während eines Umlaufs durch Windeinwirkung auf die Windangriffsfläche innerhalb einer Windangriffszone (100) in eine Aufstellposition und nach Verlassen der Windangriffszone (100) schwerkraftbedingt in eine Einklappposition verschwenkbar sind.
Patent DE-102013212178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erhitzen des Öls in einer Brennkraftmaschine
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F01M1/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erhitzen eines Fluids umfasst eine Pumpe, eine Leitung, die mit der Pumpe verbunden ist und eine Fluidverbindung von der Pumpe schafft, und eine Blende in der Leitung. Bei der Verwendung enthält die Pumpe das Fluid. Ein erster Teil des Fluids wird durch die Pumpe in die Leitung gepumpt und ein zweiter Teil des Fluids bleibt in der Pumpe. Die Blende drosselt die Strömung des ersten Teils des Fluids in der Leitung. Der zweite Teil des Fluids wird aufgrund der Reibung zwischen dem zweiten Teil des Fluids und der Pumpe erhitzt. Es wird auch ein Verfahren zum Erhitzen eines Fluids beschrieben.
Patent DE-102013215322-A1 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: KUBOTA TAKAMITSU
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-08-05
Abstract: Eine Positionserfassungsvorrichtung weist ein Hall-Element (11), das eine Magnetflussdichte erfasst, und ein Temperaturerfassungselement (16) auf, das die Temperatur des Hall-Elements (11) erfasst. In einem Drehwinkelberechnungsprozess wird ein Temperaturkorrekturwert a durch Einsetzen einer Erfassungstemperatur t des Temperaturerfassungselements (16) und einer Referenzmaximalspannung Vt bei einer Referenztemperatur t 0  in a = V 0  × k (t – t 0 ) berechnet. Danach wird bei der Korrekturmaximalspannung Vt durch Einsetzen des Temperaturkorrekturwerts a in eine Temperaturcharakteristikgleichung Vt = V 0  + a berechnet. Weiterhin wird ein Drehwinkel θ eines Magneten (20, 21) relativ zu dem Hall-Element (11) durch Einsetzen einer Ausgangsspannung VH des Hall-Elements (11) und der Korrekturmaximalspannung Vt in θ = sin –1 (VH/Vt) berechnet. Da die Korrekturmaximalspannung Vt entsprechend der Temperatur korrigiert wird, wird der Drehwinkel genau erfasst.
Patent DE-102013218483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Laserbearbeitung sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: COMPERA CHRISTIAN
IPC: B27M1/08
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laserbearbeitung sowie eine Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken, die bevorzugt aus Holz, Holzwerkstoffen oder einer Kombination hiervon bestehen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Durchführen einer ersten Bearbeitung mit einem in einer Schnittstelle (4) aufgenommenen ersten Laserbearbeitungswerkzeug (5a) an einem Werkstück, Justieren der Laserleistungsdichte für ein zweites Laserbearbeitungswerkzeug (5b–5d, 7) zur Durchführung einer zweiten Bearbeitung, Durchführen der zweiten Bearbeitung mit dem zweiten Laserbearbeitungswerkzeug (5b–5d, 7), wobei sich zweite Bearbeitung von der ersten Bearbeitung unterscheidet.