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Patent DE-102020210153-A1 (DE)
Title: Bremszylinderkolbeneinrichtung für eine Bremszylindereinrichtung, Bremszylindereinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bremszylinderkolbeneinrichtung
Inventor: STAACK JULIAN
IPC: B60T11/16
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Bremszylinderkolbeneinrichtung (BZK1, BZK2, ..., BZKn) für eine Bremszylindereinrichtung (BZ) umfassend einen zylinderförmigen Kolben (K1, K2, ..., Kn); eine Kolbenstange (KS) mit einem ersten Ende (E1) und einem zweiten Ende (E2), wobei eine Länge (L) der Kolbenstange (KS) variabel ist und wobei das zweite Ende (E2) an dem Kolben (K1, K2, ..., Kn) befestigt ist, wobei ein Hub (H1, H2, ... Hn) des Kolbens (K1, K2, ..., Kn) einer Strecke entlang der Kolbenstange (KS) entspricht, auf welcher der Kolben (K1, K2, ..., Kn) bewegbar ist; eine Federeinrichtung (F), welche mit dem ersten Ende (E1) und mit dem zweiten Ende (E2) und/oder mit dem ersten Ende (E1) und dem Kolben (K1, K2, ..., Kn) verbunden ist und durch welche eine Kraftwirkung zwischen dem ersten Ende (E1) und dem Kolben (K1, K2, ..., Kn) erzeugbar ist; und eine Kolbenhubbegrenzungseinrichtung (BE1, BE2, ..., BEn), welche zwischen dem ersten Ende (E1) und dem Kolben (K1, K2, ..., Kn) angeordnet ist und durch welche der Hub (H1, H2, ... Hn) um eine vorbestimmte Länge (L1) verkürzbar ist.
Patent DE-102020211566-A1 (DE)
Title: Einbauhaushaltsgerät mit einstückigem Justage- und Spaltmaßeinstellungselement, Verwendung eines derartigen Elements, sowie Verfahren
Inventor: JOST BASTIAN
IPC: A47B77/08
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Einbauhaushaltsgerät (5), welches bestimmungsgemäß zum Einbau in eine Nische (1) einer Möbelwand (1) vorgesehen ist, welches ein Gehäuse (6) und zumindest eine Tür (7, 7') aufweist, wobei das Einbauhaushaltsgerät (1) eine Justageeinheit aufweist, mit welcher eine zur Tür (7, 7') separate Frontplatte (9, 9'), die an der Tür (7, 7') frontseitig befestigbar ist, in der Position justierbar ist, wobei die Justageeinheit ein einstückiges Justage- und Spaltmaßeinstellungselement (11) ist, welches zur Vorpositionierung einer Frontplatte (9, 9') zur Tür (7, 7'), insbesondere zur Möbelwand (1), und zur Spaltmaßeinstellung zwischen zwei separaten Frontplatten (9, 9'), die bei einem Einbauhaushaltgerät (5) mit zwei separaten Türen (7, 7') vorhanden sind und die Türen (7, 7') frontseitig abdecken sollen, ausgebildet ist. Weitere Aspekte betreffen eine Anordnung (4) und eine Verwendung eines Justage- und Spaltmaßeinstellungselements (11).
Patent DE-102020212303-A1 (DE)
Title: Klimaanlagenrohrleitung aus Kunststoff mit integriertem Anschluss aus Metall
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) aus Kunststoff mit integriertem Anschluss (3) aus Metall. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) aus Kunststoff mit integriertem Anschluss (3) aus Metall der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die insbesondere im Hinblick auf die Dichtheit der Rohr - Flansch - Verbindung für Klimaleitungen geeignet ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) aus Kunststoff an mindestens einem Endbereich (10) mit einem Haftvermittler beschichtet ist und der Anschluss (3) aus Metall mindestens eine zu der Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) korrespondierende Bohrung (4) aufweist, wobei die Bohrung (4) einen Durchmesser aufweist, der so bemessen ist, dass bei in die Bohrung (4) eingestecktem Endbereich (10) der Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) zwischen der Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) und der Bohrung (4) ein Ringspalt (6) vorbestimmter Breite besteht und die Bohrung (4) an ihrer der Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) zugeordneten Oberfläche mit einem Haftvermittler beschichtet ist und der Ringspalt (6) mit einem Elastomer (9) gefüllt ist, dass mittels der jeweiligen Haftvermittlers sowohl an der Klimaanlagenrohrleitung (1, 2) als auch an der Innenseite der Bohrung (4) des Anschlusses (3) aus Metall fest anvulkanisiert ist.
Patent DE-102020213043-A1 (DE)
Title: Laufschienenanordnung für Markisen und damit ausgerüstete Markise
Inventor: KRÖNER SVEN
IPC: E04F10/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Laufschienenanordnung für Markisen, insbesondere für Faltmarkisen, umfasst- eine Führungsschiene (3, 4) mit einer Laufbahn (16),- einen entlang der Laufbahn (16) verschiebbar gelagerten Laufwagen (17),- ein Tuchstützprofil (14), das am Laufwagen (17) über eine Lagerachse (21) gelagert ist, und- eine zwischen Tuchstützprofil (14) und Laufwagen (17) wirkende Verdrehsicherung.
Patent DE-102020213368-A1 (DE)
Title: Protonenschwämme als Katalysator in Klebstoffen und Klebstoffe die diese enthalten
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: C09J11/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft 1-Komponenten- und 2-Komponenten-Klebstoffe auf Epoxid-Basis, welche mindestens einen Protonenschwamm enthalten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines vernetzen Klebstoffs durch Umsetzen der Komponenten des 2-Komponenten-Klebstoffs sowie den daraus erhaltenen vernetzten Klebstoff. Zudem betrifft die Erfindung ein Klebeband, welches den 1-Komponenten-Klebstoff bzw. den vernetzten Klebstoff gemäß der vorliegenden Erfindung enthält. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines Protonenschwamms als Katalysator zur Herstellung von Epoxidklebstoffen.
Patent DE-102020215909-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für einen Stator, Statoranordnung für eine elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung einer Statoranordnung und elektrische Maschine zum Antreiben eines Fahrzeugs
Inventor: DIETERICH SEBASTIAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-12-15
Abstract: Anschlusseinrichtung (1) für einen Stator (101) mit einer eine Anzahl N Stränge aufweisenden Statorwicklung (103), aufweisend eine erste Anschlusseinheit (1a) und eine zweite Anschlusseinheit (1 b), die jeweils N Kontaktabschnitte (2a-f) und eine Leiteranordnung (5) aufweisen, wobei die Kontaktabschnitte (2a-c) der ersten Anschlusseinheit (1a) jeweils zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren eines von N Anschlussabschnitten (105a-c) der Statorwicklung (103) eingerichtet sind und die Leiteranordnung (5) der ersten Anschlusseinheit (1a) die Kontaktabschnitte (2a-c) der ersten Anschlusseinheit (1a) elektrisch leitfähig verbindet, wobei die Kontaktabschnitte (2d-f) der zweiten Anschlusseinheit (1b) jeweils zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren eines von N weiteren Anschlussabschnitten (105d-f) der Statorwicklung (103) eingerichtet sind und die Leiteranordnung (5) der zweiten Anschlusseinheit (1b) N Leiterabschnitte (14a-c) aufweist, die gegeneinander elektrisch isoliert und jeweils mit einem der N Kontaktabschnitte (2d-f) der zweiten Anschlusseinheit (1b) elektrisch leitfähig verbunden sind, wobei ein Befestigungsmittel (17) vorgesehen ist, durch welches die erste Anschlusseinheit (1a) und die zweite Anschlusseinheit (1b) aus einer losen Stellung in eine befestigte Stellung überführbar sind, in welcher die erste Anschlusseinheit (1a) und die zweite Anschlusseinheit (1b) aneinander befestigt sind und die Leiteranordnung (5) der ersten Anschlusseinheit (1a) und die Leiteranordnung (5) der zweiten Anschlusseinheit (1b) gegeneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102020216059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers
Inventor: VÖLKER CORD
IPC: B21D53/06
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers (1) mit Rohren (2), die jeweils längsendseitig in einem zugehörigen Sammler (3) aufgenommen sind, wobei die Rohre (2) und die Sammler (3) aus Aluminium ausgebildet sind und miteinander verlötet werden und in einem miteinander verlöteten Zustand eine kühlmittelführende Kanalstruktur (4) bilden.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Wärmeübertrager (1) nach dem Verlöten der Rohre (2) mit den Sammlern (3) kalt umgeformt wird und dadurch die Festigkeit gesteigert wird.Hierdurch lassen sich das Gewicht und die Kosten reduzieren und die Leistung und die Festigkeit erhöhen.
Patent DE-102021000834-A1 (DE)
Title: Konditionierungsvorrichtung für Luftversorgung von Brennstoffzellen
Inventor: WIDDERSHOVEN JAN
IPC: B01F23/10
Filed: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Konditionierung von einem Prozessgas für dessen Zuführung zu einem elektrochemischen Wandler, insbesondere einer Brennstoffzelle, wobei in einer ersten Konditionierungstrecke 10 ein erstes Gas 5, insbesondere getrocknete Luft, in einen ersten konditionierten Zustand gebracht wird. In einer zweiten Konditionierungsstrecke 30 wird Feuchtigkeit 6 mit einem zweiten Gas 5, bevorzugt Luft, in einen zweiten konditionierten Zustand gebracht wird und beide konditionierten Gase werden zur Bildung des Prozessgases 50 zusammengeführt.
Patent DE-102021001479-A1 (DE)
Title: Drehring
Inventor: KAISER EDWARD
IPC: A44C9/00
Filed: 2021-03-20
Abstract: Drehring mit einem Basisring und mit mindestens einem drehbar an dem Basisring angeordneten Überring (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Basisring aus einem ersten Basisteil (1) und mindestens einem zweiten Basisteil (2) besteht.
Patent DE-102021004212-A1 (DE)
Title: Leiterrahmenbasiertes Halbleitergehäuse
Inventor: CHA CHAN LAM
IPC: H01L23/495
Filed: 2021-08-18
Abstract: Ein Halbleitergehäuse beinhaltet Folgendes: einen Leiterrahmen, der mehrere Blöcke aufweist, die eine einheitliche Größe aufweisen und mit einer einheitlichen Beabstandung lateral voneinander beabstandet sind; einen ersten Halbleiter-Die, der an einer ersten Gruppe der Blöcke angebracht ist; elektrische Leiter, die mehrere Eingabe/Ausgabe(E/A)-Anschlüsse des ersten Halbleiter-Die mit einer zweiten Gruppe der Blöcke verbinden, wobei wenigstens einige Blöcke der zweiten Gruppe von den Blöcken der ersten Gruppe lateral auswärts beabstandet sind; und eine Vergussmasse, die den ersten Halbleiter-Die und die elektrischen Leiter verkapselt. Entsprechende Verfahren zum Produzieren des Halbleitergehäuses sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102021005763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorausschauenden Steuerung einer Energieverteilung in einem Fahrzeug
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60W30/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorausschauenden Steuerung einer Energieverteilung zwischen zumindest einem Klimatisierungssystem und zumindest einem Energiespeicher in einem Fahrzeug (F), wobei zur Bestimmung eines aktuellen Klimatisierungsbedarfs (AKB) des Fahrzeugs (F) Folgendes erfasst wird:- für die Klimatisierung relevante externe Bedingungen,- externe Randbedingungen (ER),- eine Innentemperatur (TI) und eine Innenluftfeuchte (fI),- ein aktueller Beladungszustand (ABZ),wobei ein prognostizierter Beladungszustand (PBZ) innerhalb eines definierten zukünftigen Zeitraums und/oder bei anzufahrenden Haltestellen (H) unter Zuhilfenahme des aktuellen Beladungszustands (ABZ) und der externen Randbedingungen (ER) bestimmt wird,wobei anhand des prognostizierten Beladungszustands (PBZ) ein prognostizierter Energieverbrauch (PEV) bestimmt wird, wobei eine Priorisierungsfunktion (PF) anhand des aktuellen Energieverbrauchs (AEV), des prognostizierten Energieverbrauchs (PEV), einer Messung einer vom Fahrzeug (F) rekuperierten Energiemenge (RKE) und eines Ladezustands (SOC) des Energiespeichers bewertet, wieviel Energie für das Klimatisierungssystem benötigt wird und welche Energieverluste beim Zwischenspeichern der rekuperierten Energie im Energiespeichersystem entstehen, und anhand dessen bestimmt, ob die rekuperierte Energie direkt an das Klimatisierungssystem abgegeben oder zunächst im Energiespeichersystem zwischengespeichert wird.
Patent DE-102021006378-A1 (DE)
Title: lnsektenschutzvorrichtung zur Befestigung an einem einen Fensterrahmen und einen Fensterflügel umfassenden Fenster
Inventor: THOMPSON DAVID
IPC: E06B7/28
Filed: 2021-12-28
Abstract: Insektenschutzvorrichtung (1) zur Befestigung an einem einen Fensterrahmen (2) und einen Fensterflügel (3) umfassenden Fenster (4), aufweisend- eine Rahmenanschlusseinrichtung (6) zur Befestigung an einem Fensterrahmen (2) eines Fensters (4),- eine Flügelanschlusseinrichtung (5) zur Befestigung an einem Fensterflügel (3) des Fensters (4) sowie- eine Abschirmeinrichtung (7), welche sich zwischen der Rahmenanschlusseinrichtung (6) und der Flügelanschlusseinrichtung (5) erstreckt, wobei die Abschirmeinrichtung (7) eingerichtet ist, einen Spaltbereich (8) zwischen dem Fensterflügel (3) und dem Fensterrahmen (2) während einer Offenstellung (9) des Fensters (4) abzuschirmen, wobei- die Abschirmeinrichtung (7) an der Rahmenanschlusseinrichtung (6) befestigt oder befestigbar ist und an der Flügelanschlusseinrichtung (5) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-102021101418-A1 (DE)
Title: Brenner für gasförmige Gemische mit niedrigem Heizwert
Inventor: LEY CHRISTIAN
IPC: F23D14/22
Filed: 2021-01-22
Abstract: Ein Brenner zum Verbrennen von Brennstoff-Luft-Gemischen weist in einem Querschnitt einen spiralförmig ausgebildeten Brennstoffkanal (1) sowie einen spiralförmig gestalteten Luftkanal (2) auf. Der Brennstoffkanal (1) und der Luftkanal (2) sind ineinander und um eine Spiralachse S spiralförmig verschlungen und bilden eine Doppelspirale. Der Brenner weist eine Spiralwand (3) und ein Gehäuse (4) auf, wobei die Spiralwand (3) den Brennstoffkanal (1) sowie den Luftkanal (2) voneinander trennt und in dem Gehäuse (4) angeordnet ist. Der Brennstoffkanal (1) und der Luftkanal (2) sind an einem gemeinsamen axialen Ende in axialer Richtung offen und bilden dort eine Spiralmündung (7). In einem Längsschnitt steht ein radial innerer Abschnitt der Kontur der Spiralmündung (7) gegenüber einem radial äußeren Abschnitt der Kontur der Spiralmündung (7) in axialer Richtung um die Distanz D nach außen vor.
Patent DE-102021101859-A1 (DE)
Title: Mikrovorrichtung mit potentialfreier leitfähiger schicht
Inventor: MCGUINNESS PATRICK MARTIN
IPC: H01L23/52
Filed: 2021-01-27
Abstract: Es werden Mikrovorrichtungen wie z. B. Transformatoren und Kondensatoren, die eine potentialfreie leitfähige Schicht aufweisen, offenbart. Eine potentialfreie leitfähige Schicht kann in einer Isolatorschicht angeordnet sein und kann ein maximales elektrisches Feld zwischen einem ersten planaren Leiter und einem zweiten planaren Leiter einer passiven Mikrovorrichtung reduzieren. Die Reduktion eines maximalen elektrischen Felds zwischen einem ersten planaren Leiter und einem zweiten planaren Leiter kann unerwünschte Auswirkungen auf elektrische Komponenten reduzieren.
Patent DE-102021106633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung zum Überwachen eines Unterbodenbereichs eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (2) für ein Überwachen eines Unterbodenbereichs (12) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest eines Ultraschallsensors (4, 5, 6, 7) der Ultraschallsensorvorrichtung (2) Ultraschallsignale (U) in den Unterbodenbereich (12) ausgesendet werden und bei welchem die reflektierten Ultraschallsignale (U) empfangen und ausgewertet werden, wobei nach einem Abstellen des Kraftfahrzeugs (1) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) eine Referenzmesskurve (13) für den Unterbodenbereich (12) in Abhängigkeit von zumindest einem Ultraschallsignal (U) erzeugt und abgespeichert wird, (2) durchgeführt wird, wobei ein Messbereich (18) in der Referenzmesskurve (13) bestimmt wird, in welchem eine Auswertung für die Überwachung des Unterbodenbereichs (12) durchgeführt wird, wobei der Messbereich (18) in Abhängigkeit von einer Ausschwingzeit (16) des Ultraschallsensors (4, 5, 6, 7) und einer Bodenreflexion (19) auf der Bodenfläche (11) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie eine Ultraschallsensorvorrichtung (2).
Patent DE-102021108350-A1 (DE)
Title: Rotoreinheit für elektrische Maschinen, Herstellungsverfahren und elektrische Maschine
Inventor: CARRETERO BENIGNOS JORGE A
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-04-01
Abstract: Eine Rotoreinheit (100) für elektrische Maschinen umfasst einen Rotorkörper (12), der zur rotierbaren Anbringung in einem Stator einer elektrischen Maschine ausgebildet ist, wobei an dem Rotorkörper (12) mehrere Permanentmagnete (14, 15) angeordnet sind. Die Rotoreinheit (100) weist an ihrer Mantelfläche (17) eine Kühlmittelantriebsstruktur (18) auf, die derart ausgebildet ist, dass sie durch Rotation der Rotoreinheit (100) in der elektrischen Maschine einen Kühlmittelstrom antreibt, der an der Mantelfläche (17) von einem Ende der Rotoreinheit (100) zum anderen Ende der Rotoreinheit (100) strömt. Die Kühlmittelantriebsstruktur (18) wird zum Beispiel durch eine spiralförmige Bandage gebildet.
Patent DE-102021114145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Weite einer Öffnung eines Kleidungsstücks und Kleidungsstück
Inventor: HEXELS GERD
IPC: A41F9/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer Weite einer Öffnung, insbesondere einer Taillenweite und/oder einer Weite eines Beinabschlusses, eines Kleidungsstücks (2), insbesondere einer Hose. Die Vorrichtung (1) weist zwei Bänder (3, 4) auf, wobei jedes der Bänder (3, 4) einen ersten Endbereich (5), einen zweiten Endbereich (6) und ein zwischen den Endbereichen (5, 6) angeordnetes Mittelstück (7) aufweist. Die ersten Endbereiche (5) der Bänder (3, 4) sind benachbart, jedoch mit Abstand zueinander, an einer ersten Seite (8) des Kleidungsstücks (2) positionierbar. Die beiden Bänder laufen, jeweils ausgehend von den ersten Endbereichen (5), in entgegengesetzten Richtungen jeweils um mindestens 270 Grad um das Kleidungsstück (3) um derart, dass die zweiten Endbereiche (6) der Bänder (3, 4) benachbart an der ersten Seite (8) des Kleidungsstücks (2) enden. Die Bänder (3, 4) verlaufen wenigstens entlang ihrer Mittelstücke (7) wenigstens abschnittsweise aufeinanderliegend. Eines der Bänder (3) weist einen Durchgang (9) auf. Das andere Band (4) ist durch den Durchgang (9) derart durchgeführt, dass durch den Durchgang (9) die aufeinanderliegende Position der beiden Bänder (3, 4) getauscht wird. Zur Festlegung des jeweiligen zweiten Endbereiches (6) des Bandes (3, 4) ist jeweils eine Verschlusseinrichtung (11) mit einem ersten Verschlussmittel (12) und einem mit dem ersten Verschlusselement (12) verbindbaren zweiten Verschlussmittel (13) vorgesehen.
Patent DE-102021115045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufheizung eines elektrisch beheizbaren Katalysators im Leerlauf
Inventor: BLEI INGO
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufheizung eines elektrisch beheizbaren Katalysators (105) wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: elektrisches Aufheizen des elektrisch beheizbaren Katalysators (105) und Drehzahlerhöhung des Verbrennungsmotors (10); wobei die Schritte des Verfahrens bei Leerlauf des Verbrennungsmotors durchgeführt werden und die Drehzahlerhöhung auf wenigstens 1000 min-1stattfindet. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, welches zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.Durch die erfindungsgemäße Kombination der elektrischen Beheizung des Katalysators und der motorischen Drehzahlerhöhung werden die Rohemissionen bereits kurz nach Fahrtbeginn wirksam gesenkt.
Patent DE-102021116075-A1 (DE)
Title: Jätvorrichtung, insbesondere zur Frühjätung
Inventor: WÖLLNER HARTMUT
IPC: A01B1/16
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hackscheibenrad zur mechanischen Unkrautbeseitigung sowie eine Hack- oder Jätvorrichtung, umfassend mindestens ein Hackscheibenrad.Beschrieben wird ein Hackscheibenrad 18 zur Unkrautbeseitigung, umfassend ein Rad 2 und mindestens eine Hackscheibe 7, wobei die einzelnen Hackscheiben 7 entlang einer Umfangslinie auf dem Radkranz 16 des Rades 2 gleichmäßig zueinander beabstandet und radial nach außen weisend angeordnet sind.Weiterhin beschrieben wird eine Hack- oder Jätvorrichtung zur mechanischen Unkrautbeseitigung, umfassend mindestens ein erfindungsgemäßes Hackscheibenrad 18.Ein Vorteil des hierin beschriebenen Hackscheibenrads liegt darin, dass insbesondre steinige und klutenhaltige Böden behandelt werden können.
Patent DE-102021116288-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Versorgungsstation
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H02M3/337
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Versorgungsstation mit einem Gleichspannungswandler umfassend einen Transformator (2) zur galvanischen Trennung einer Primärseite (1) des Transformators (2) von einer Sekundärseite (3), wobei die Primärseite (1) an einen Wechselrichter angeschlossen wird, wobei an dem Transformator (2) sekundärseitig wenigstens zwei zueinander parallele Sekundärbrückenzweige (3.1, 3.2, 3.3) vorgesehen sind, wobei ein erster Sekundärbrückenzweig (3.1) zwei in Reihe verschaltete Halbleiterschaltelemente (3.9, 3.10) und ein zweiter Sekundärbrückenzweig (3.2) zwei in Reihe verschaltete Dioden (3.11, 3.12) vorsehen, wobei eine sekundärseitige Wicklung (2.2) des Transformators (2) mit einem Mittelpunkt (3.4) des ersten Sekundärbrückenzweigs (3.1) einerseits und einem Mittelpunkt (3.5) des zweiten Sekundärbrückenzweigs (3.2) anderseits verbunden wird, wobei in einem ersten Betriebsmodus ein sekundärseitig an die Ladestation angeschlossener externer Verbraucher mit Energie versorgt und bevorzugt ein Fahrzeugenergiespeicher geladen wird und die Halbleiterschaltelemente (3.9, 3.10) des ersten Sekundärbrückenzweigs (3.1) hierbei mit einer ersten Schaltfrequenz geschaltet werden und wobei in einem zweiten Betriebsmodus ein sekundärseitig angeschlossener Entladeenergiespeicher über den Transformator (2) entladen wird, indem die Halbleiterschaltelemente (3.9, 3.10) des ersten Sekundärbrückenzweigs (3.1) in dem zweiten Betriebsmodus mit einer zweiten Schaltfrequenz geschaltet werden, welche höher ist als die erste Schaltfrequenz. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des Betriebsverfahrens für eine elektrische Versorgungsstation.
Patent DE-102021117255-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Seitenspoileranordnung
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeug-Seitenspoileranordnung (15) mit einem zwischen einer eingefahrenen Ruheposition und einer seitlich ausgefahrenen Spoilerposition motorisch verfahrbaren Spoilerblatt (30), wobei eine fahrzeugfeste Spoilerschale (50) mit einer Schalenrückwand (52), eine das Spoilerblatt (30) in Längsrichtung führende Führungsmimik (60) und ein Stellmotor (62) vorgesehen sind. Zwischen dem Spoilerblatt (30) und der Schalenrückwand (52) ist eine Gleitdichtungslippe (40) vorgesehen, die einen vorderseitigen Spalt (S) zwischen dem Spoilerblatt (30) und der Schalenrückwand (52) in der Spoilerposition des Spoilerblatts (30) schließt.
Patent DE-102021128621-A1 (DE)
Title: Aufnahmehaspel mit differenzgeschwindigkeits-leistenrohren
Inventor: TINOCO JESUS
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-11-03
Abstract: Eine Aufnahmehaspelbaugruppe, die eine Nabe und mehrere Leistenbaugruppen beinhaltet, wobei sich jede Leistenbaugruppe durch einen funktionalen Bereich, in dem sie Erntegut in eine Erntemaschine bewegt, und einen nicht-funktionalen Bereich, in dem sie Erntegut nicht in die Erntemaschine bewegt, dreht. Jede Leistenbaugruppe dreht sich mit einer ersten Geschwindigkeit durch den funktionalen Bereich und mit einer zweiten Geschwindigkeit durch den nicht-funktionalen Bereich, wobei die zweite Geschwindigkeit höher als die erste Geschwindigkeit ist. Eine Nenngeschwindigkeitswelle kann sich mit der ersten Geschwindigkeit drehen, und eine sich mit erhöhter Geschwindigkeit drehende Welle kann sich mit der zweiten Geschwindigkeit drehen. Zähne können die Leistenbaugruppe mit der sich mit erhöhter Geschwindigkeit drehenden Welle koppeln, wenn sie sich im nichtfunktionalen Bereich befindet. Die Zähne können auch die Leistenbaugruppe mit der Nenngeschwindigkeitswelle koppeln, wenn sie sich im funktionalen Bereich befindet.