baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012002149-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung des Umfelds eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: HEINEMANN PATRICK
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-02-04
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Visualisierung des Umfelds eines Kraftfahrzeugs, bei dem das Umfeld mittels einer Kamera aufgenommen und das Kamerabild auf einem Display dargestellt wird, wobei auf dem Kamerabild ein anderer erfasster Verkehrsteilnehmer, insbesondere ein anderes erfasstes Fahrzeug, mit einer Umrahmung versehen dargestellt wird.
Patent DE-102012101136-B3 (DE)
Title: Stand for holding microscope in operating theater during operation, has control unit for controlling drive unit such that drive unit supportingly drives roller of stand leg when sensor unit detects traversing movement of stand
Inventor: SCHAIBLE JOACHIM
IPC: F16M11/20
Filed: 2012-02-14
Granted: 2013-07-04
Abstract: The stand (10) has a stand leg (6) for supporting the stand on a floor. The stand leg includes multiple rollers (16) for traversing the stand on the floor. A sensor unit (22) e.g. speed sensor, determines a traversing movement of the stand. A control unit (20) controls a drive unit (18) i.e. direct current motor, such that the drive unit supportingly drives one of the rollers when the sensor unit detects the traversing movement of the stand. A carrier unit (12) is hingedly arranged at the stand leg. An energy storage unit (19) e.g. battery, stores electrical energy for the drive unit.
Patent DE-102013002279-B3 (DE)
Title: Method for operating touch-sensitive screen of e.g. mobile phone, involves switching mobile terminal from idle state to active state by display unit, when detecting unit is used by user for detecting touch of touch screen
Inventor: KUEHNE MARCUS
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-02-08
Granted: 2014-01-23
Abstract: The method involves detecting an event by a detection element (22) of a detecting unit (14) in the quiescent state, and activating the detection unit as a result of the detected event. A display unit (16) is deactivated. A mobile terminal (10) is switched from idle state to active state by the display unit, when the detecting unit is used by a user of the mobile terminal for detecting the touch of a touch screen (12). The event of the user to the mobile terminal is detected when a proximity sensor is used as detection element in the mobile terminal.
Patent DE-102014114307-B3 (DE)
Title: Pflanzenwand zur Feinstaubbindung in urbanen Bereichen
Inventor: SÄNGER PETER
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-10-01
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzenwand zur Feinstaubbindung in urbanen Bereichen, aufweisend mindestens eine vertikale Pflanztopfträgerfläche und horizontal durch die Pflanzenwand verlaufende Winddurchtrittsöffnungen. Erfindungsgemäß erfolgt die Feinstaubbindung mittels Moos, welches das Substrat für die mit aus horizontal ausgerichteten Pflanztöpfen (6) herauswachsenden Gefäßpflanzen (2) bildet. Die durch die Winddurchtrittsöffnungen strömende, feinstaubbelastete Luft wird von den Gefäßpflanzen entschleunigt, sodass das Moos den Feinstaub adsorbieren und verstoffwechseln kann. Die Pflanzenwand umfasst ferner eine Steuerungseinheit, die Informationen angeschlossener Sensoren auswertet und eine Bewässerungsanlage steuert. Die Pflanzenwand ermöglicht einen wartungsarmen und kostengünstigen Betrieb und eignet sich besonders für den Einsatz in belebten Innenstädten.
Patent DE-102014222322-B3 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit verbessertem Startverhalten
Inventor: BORCHERS DIRK
IPC: F04C2/344
Filed: 2014-10-31
Granted: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Flügelzellenpumpe, mit einem Hubring (39), mit einem Rotor (32), mit Flügeln (30), mit einem Gehäuse (33) und mit einem Gehäusedeckel, mit Unterflügelnuten (14) zur Versorgung der unteren Flügelflächen mit Druck vorgeschlagen, wobei die im Rotor (32) radial verschieblich gelagerten Flügel (30) durch den Druck nach außen gegen den Hubring (39) gepresst werden, und die Unterflügelnuten (14) sich jeweils in einem von vier Quadraten (I, II, III, IV) der Flügelzellenpumpe entlang eines Radius (R) erstrecken, wobei die Unterflügelnut (14II, 14IV) des zweiten und des vierten Quadranten, die dem Druckbereich (12) der Flügelzellenpumpe zugeordnet sind, über mindestens ein Rückschlagventil (5) mit den Unterflügelnuten (14I, 14III) der Quadranten, die dem Saugbereich (13) zugeordnet sind, in Verbindung stehen.
Patent DE-102015014833-B3 (DE)
Title: Fanglagersystem
Inventor: Schmitt Günter
IPC: F16C32/06
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-02-23
Abstract: Fanglagersystem (1), insbesondere zur Aufnahme von Axialkräften, umfassend ein zweireihiges, als Festlager ausgebildetes Wälzlager (2), das einen Lagerinnenring (3), einen Lageraußenring (4) sowie eine Vielzahl dazwischen angeordneter Wälzkörper (5) aufweist, ein mehrteiliges Gehäuse (6), zwei Dichtelemente (14), die jeweils einen Dichtspalt (15) zum Lagerinnenring (3) hin bilden, eine Vielzahl an axialen Dämpfungselementen (13), mindestens zwei Gleitscheiben (8) sowie einen hülsenförmigen Wellenprotektor (16), welcher derart angeordnet ist, dass radial zwischen Wellenprotektor (16) und Lagerinnenring (3) ein Abstand (19) vorhanden ist, und wobei in dem mehrteiligen Gehäuse (6) mindestens zwei Ausnehmungen (12) ausgebildet sind, die zu den Stirnseiten des Lageraußenrings (4) hin offen sind und in denen die axialen Dämpfungselemente (13) angeordnet sind, wobei axial zwischen den Dämpfungselementen (13) und den Stirnseiten des Lageraußenrings (4) jeweils eine der Gleitscheiben (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016223831-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von mittels eines Dual-Source CT-Geräts aus einem Messfeld erfassten quantitativen CT-Bilddaten, sowie Recheneinheit, Dual-Source CT-Gerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-11-30
Granted: 2017-11-16
Abstract: Das Dual-Source CT-Gerät (11) weist ein erstes Strahlungsquelle-Detektorsystem (60) mit einem ersten Aufnahmebereich (62) und ein zweites Strahlungsquelle-Detektorsystem (63) mit einem zweiten Aufnahmebereich (65) auf. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: – Aufteilen des Messfelds in einen ersten Messfeld-Teilbereich (66), welcher zumindest einen Teil der Schnittmenge aus dem ersten Aufnahmebereich (62) und dem zweiten Aufnahmebereich (65) darstellt, und einen zweiten Messfeld-Teilbereich (67), welcher zu dem zweiten Aufnahmebereich (65) disjunkt ist, – Erfassen von ersten CT-Messdaten aus dem ersten Messfeld-Teilbereich (66) mittels des Dual-Source CT-Geräts (11) und Erfassen von zweiten CT-Messdaten aus dem zweiten Messfeld-Teilbereich (67) mittels des Dual-Source CT-Geräts (11), – Rekonstruktion von ersten quantitativen CT-Bilddaten aus den ersten CT-Messdaten mittels eines ersten Rekonstruktionsverfahrens und Rekonstruktion von zweiten quantitativen CT-Bilddaten aus den zweiten CT-Messdaten mittels eines zweiten Rekonstruktionsverfahrens, welches verschieden zu dem ersten Rekonstruktionsverfahren ausgebildet ist, – Zusammenführen der ersten quantitativen CT-Bilddaten und zweiten quantitativen CT-Bilddaten zu quantitativen CT-Bilddaten, – Bereitstellen der quantitativen CT-Bilddaten.
Patent DE-102019104757-B3 (DE)
Title: Zugangssystem für Eisenbahnkesselwagen, Verschubwagen und Verfahren zum Bereitstellen eines Zugangs
Inventor: BORNHORN HEINZ-JÜRGEN
IPC: B61K11/00
Filed: 2019-02-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangssystem (1, 1') für Eisenbahnkesselwagen (7), umfassend:- mindestens einen Gleisabschnitt (3, 5) zur Aufnahme mehrerer Kesselwagen (7) Gleisabschnitt (3, 5) in einer Be- und Entladeposition, wobei jeder Kesselwagen (7) jeweils eine verschließbare Öffnung (8) an seiner Oberseite aufweist,- eine benachbart zu dem Gleisabschnitt (3, 5) angeordnete sich in Gleislängsrichtung erstreckende Tragstruktur (9) mit mindestens einem Zugangsbereich (13) und einer sich in Gleislängsrichtung erstreckenden Fahrspur (11), und- ein Verschubwagen (15), der dazu eingerichtet ist, auf der Fahrspur (11) der Tragstruktur (9) entlang des Gleisabschnitts (3, 5) zu fahren, und derart verfahrbar ist, dass er an die Öffnung (8) der Kesselwagen (7) angenähert werden kann, um einen Zugang zu der verschließbaren Öffnung (8) des jeweiligen Kesselwagens (7) bereitzustellen.
Patent DE-102019131800-B3 (DE)
Title: Stanzmaschine
Inventor: PORTAS SERGI TORRENT
IPC: F16N25/00
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzmaschine umfassend zumindest ein als Anlageaggregat ausgebildetes Aggregat und zumindest ein als Formgebungsaggregat ausgebildetes Aggregat und zumindest ein als Ausbrechaggregat ausgebildetes Aggregat und zumindest ein als Nutzentrennaggregat ausgebildetes Aggregat, wobei die Stanzmaschine zumindest ein Antriebssystem mit zumindest einem Antrieb aufweist, wobei der zumindest eine Antrieb zumindest ein Formgebungswerkzeug zumindest eines Formgebungswerks des zumindest einen Formgebungsaggregats antreibend ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Antrieb über zumindest ein Getriebe zumindest ein Ausbrechwerkzeug zumindest eines Ausbrechwerks des zumindest einen Ausbrechaggregats und/oder zumindest ein Nutzentrennwerkzeug zumindest eines Nutzentrennwerks des zumindest einen Nutzentrennaggregats antreibend ausgebildet ist, wobei die Stanzmaschine zumindest ein zentrales Schmiermittelsystem aufweist, wobei das zumindest eine Schmiermittelsystem zumindest ein Schmiermittel von zumindest einer Quelle von Schmiermittel und/oder von zumindest einem Vorrat an Schmiermittel zu zumindest zwei Aggregaten der Aggregate führend ausgebildet ist.
Patent DE-102020202564-B3 (DE)
Title: Sicherung einer Qualität eines Tankinhalts
Inventor: KÜBECK THOMAS
IPC: B65D90/48
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Sicherung einer Qualität eines Tankinhalts in einem Tank (10), bei welchem eine Temperatur des Tankinhalts überwacht wird (32) und eine Verweildauer des Tankinhalts in dem Tank (10) als eine Zeitdifferenz zu einem letzten Leerstand des Tanks (10) ermittelt wird (30). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (16) zur Durchführung des Verfahrens mit einem Leerstandsensor (18) und mit einer Steuereinheit (20). Der Leerstandsensor (18) ist hierbei dazu eingerichtet, einen Leerstand eines Tanks (10) zu erfassen. Die Steuereinheit (20) ist hierbei dazu eingerichtet, einen Zeitpunkt des mittels des Leerstandsensors (18) erfassten Leerstands zu speichern und eine Zeitdifferenz zu einem Zeitpunkt eines letzten Leerstands zu berechnen.
Patent DE-102021128816-B3 (DE)
Title: Fahrrad mit kettenlosem Antrieb
Inventor: DUMAN OLCAY
IPC: B62M1/36
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad, mit einem Rahmen, mit einem daran drehbar angeordneten Hinterrad mit einer Hinterradfelge, mit einer drehbar am Rahmen angeordneten Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit zwei Tretkurbeln umfasst, an denen Pedalen anordenbar sind und wobei die Antriebseinheit wenigstens ein Antriebsrad umfasst, welches die über die Pedalen auf die Tretkurbeln aufgebrachten Kräfte auf das Hinterrad überträgt, wobei erfindungsgemäß jeder Tretkurbel der Antriebseinheit beidseits des Rahmens jeweils ein Antriebsrad zugeordnet ist und jedes Antriebsrad kraftschlüssig in die Hinterradfelge eingreift, so dass die über die Pedalen auf die Tretkurbeln aufgebrachten Kräfte das Hinterrad antreiben.
Patent DE-102022101247-B3 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktierelement und Messanordnung zur Spannungsmessung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein elektrisches Kontaktierelement (1) für eine Bipolarplatte (2) hat die Form einer gefalteten Blechklammer, wobei ein flächiges Klammerunterteil (8) durch einen in Draufsicht linienförmigen Verbindungsbereich (10) einstückig mit einem ebenfalls flächigen Klammeroberteil (9) verbunden und gegen dieses angefedert ist, und wobei dem Verbindungsbereich (10) gegenüberliegende Seitenlinien (11, 12) der flächigen Klammerteile (8, 9) derart ausgebildet sind, dass sowohl in Draufsicht auf die Unterseite der Blechklammer als auch in Draufsicht auf die Oberseite der Blechklammer eines der Klammerteile (8, 9) durch das andere Klammerteil (9, 8) partiell abgedeckt ist.
Patent DE-102022115271-B3 (DE)
Title: Magnetfeldgenerator für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, Verfahren zum Betreiben eines solchen, magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/60
Filed: 2022-06-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Magnetfeldgenerator (4) für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) mit einer Spule (7), einer Brückenschaltung (8) mit mindestens einem Stromregler (9), einem Spannungsregler (10) und einer Steuerung (5). Die Brückenschaltung (8) ist zur Leitung eines Stroms (i) durch die Spule (7) in einer Richtung ausgebildet. Die Richtung ist entweder eine erste Richtung oder eine zweite Richtung und der Brückenschaltung (8) ist die Richtung von der Steuerung (5) vorgebbar. Der Stromregler (9) ist zur Erzeugung des Stroms (i) gemäß einem Sollstrom durch die Spule (7) ausgebildet und dem Stromregler (9) ist der Sollstrom von der Steuerung (5) vorgebbar. Zu einem Regelbetrieb des Stromreglers (9) ist eine über dem Stromregler (9) anliegende Stromreglerspannung (uc) größer als ein oder gleich einem Regelspannungswert (UC,R) und zu einem Minimalbetrieb des Stromreglers (9) ist die Stromreglerspannung (uC) größer als ein Minimalspannungswert (UC,M). Der Spannungsregler (10) ist zur Erzeugung einer Versorgungsspannung (u) gemäß einer Sollspannung über der Brückenschaltung (8) ausgebildet und dem Spannungsregler (10) ist die Sollspannung von der Steuerung (5) vorgebbar. Die Steuerung (5) ist ausgebildet, in einem ersten Umkehrzeitpunkt (tU,1) die erste Richtung, einen Sollstromwert (IS) als Sollstrom und einen erster Sollspannungswert (US,1) als Sollspannung vorzugeben, wobei der erste Sollspannungswert (US,1) größer als ein zweiter Sollspannungswert (US,2) ist und der zweite Sollspannungswert (US,2) als Sollspannung den Regelspannungswert (UC,R) der Stromreglerspannung (uc) in einem eingeschwungenen Zustand des Magnetfeldgenerators (4) bewirkt.Die Erfindung löst das Problem, dass in einem Schaltzeitpunkt eine Spannung über der Spule (7) noch keine ausreichende Konstanz aufweist.Das Problem wird dadurch gelöst, dass die Steuerung (5) weiter ausgebildet ist, einen ersten Schaltzeitpunkt (tS,1) zu bestimmen, welcher dadurch ausgezeichnet ist, dass er nach dem ersten Umkehrzeitpunkt (tU,1) liegt, der Strom (i) zwischen dem ersten Umkehrzeitpunkt (tU,1) und dem ersten Schaltzeitpunkt (tS,1) den Sollstromwert (IS) erreicht und die Stromreglerspannung (uC) im ersten Umkehrzeitpunkt (tU,1) größer als der Minimalspannungswert (UC,M) und kleiner als der Regelspannungswert (UC,R) ist, und im ersten Schaltzeitpunkt (tS,1) dann den zweiten Sollspannungswert (US,2) als Sollspannung vorzugeben.
Patent DE-102023000642-B3 (DE)
Title: Gefechtskopf mit einer Vorhohlladung und einer Haupthohlladung
Inventor: AHRENS REINER
IPC: F42B12/18
Filed: 2023-02-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein neuer Gefechtskopf mit einer Vorhohlladung, einer Haupthohlladung und Schwadenplatte soll bei geringer Baulänge eine ausreichend lange Zeitverzögerung zwischen der Detonation der Vorhohlladung und der Detonation der Haupthohlladung ermöglichen.Hierzu weist der neue Gefechtskopf (1) folgende Merkmale auf, wobei Richtungsangaben sich auf die Flugrichtung beziehen:a) der Gefechtskopf (1) umfasst innerhalb einer Gefechtskopfhülle (5) eine vorne angeordnete Vorhohlladung (10) und eine dahinter angeordnete Haupthohlladung (40),b) zwischen der Vorhohlladung (10) und der Haupthohlladung (40) ist ein Abstandsring (20) mit Radialöffnungen (23) angeordnet,c) der Abstandsring (20) ist im hinteren Bereich axial mindestens bis zur Hälfte mit einem komprimierbaren Dämpfungsmaterial (25) gefüllt,d) die Vorhohlladung (10) weist eine rückseitig angeordnete Schwadenplatte (15) auf,e) die Schwadenplatte (15) wird nach Zündung der Vorhohlladung (10) nach hinten beschleunigt,f) die Schwadenplatte (15) gibt dann die Radialöffnungen (23) zum Austreten der Detonationsschwaden frei und wird anschließend durch das komprimierbare Dämpfungsmaterial (25) abgebremst.
Patent DE-4204330-B4 (DE)
Title: Fahrmischerpumpe
Inventor: BENCKERT HARTMUT
IPC: F04C5/00
Filed: 1992-02-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrmischerpumpe
für Dickstoffe
mit einem mindestens zweiachsigen, vorzugsweise drei- oder vierachsigen
Fahrgestell (10), mit einem in der Nähe des rückwärtigen Fahrgestellendes angeordneten
Rotorschlauchpumpe (20), die ein mit je einem tangentialen unteren
Saugeingang (42) und oberen Druckausgang (48) versehenes, flachzylindrisches
Pumpengehäuse
(32) aufweist und eingangsseitig an einem seitlich neben dem Pumpengehäuse (32)
am Fahrgestell angeordneten Dickstoffaufgabebehälter (44) und ausgangsseitig
an eine Druckförderleitung
(50) angeschlossen ist, mit einer im mittleren Bereich des Fahrgestells
(10) angeordneten, um eine gegenüber
der Fahrgestell-Längsachse
schräg
nach hinten oben weisende Drehachse (12) drehbaren, im rückwärtigen Bereich
mit dem Fahrgestell (10) einen durch die Schräglage gebildeten Freiraum (68)
einschließenden,
mit ihrer Beschickungs- und Auslassöffnung (14) nach hinten weisenden
Mischtrommel (16), mit einer an einem am rückwärtigen Gehäusedeckel (64) des Pumpengehäuses (32) auf
der Höhe
des Gehäuseoberteils
(66) befindlichen Schwenklager (62) um eine vertikale Achse (60)
um mindestens 90° verschwenkbaren,
unterhalb der Beschickungs- und Auslassöffnung (14) angeordneten, in
der...
Patent DE-4323148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Widerstandsschweißen von Blechen
Inventor: NAUMANN FRITZ
IPC: B23K11/31
Filed: 1993-07-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Widerstandsschweißen von Blechen mittels Schweißelektroden, insbesondere zum Punktschweißen von Aluminiumblechen, wobei neben einem dem Aufbau der Elektrodenkraft und der Einleitung der Elektroden-Schließbewegung dienenden primären Bewegungseinleitungselement ein weiteres, der Elektrode zugeordnetes sekundäres Bewegungseinleitungselement vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das sekundäre Bewegungseinleitungselement ein den piezoelektrischen Effekt in seiner Umkehrwirkung nutzender Aktuator (19, 44, 64) ist, der, die Elektrode (14, 15, 31) unmittelbar beaufschlagend, vom Elektrodenhalter (17, 40, 61) aufgenommen wird.
Patent DE-4411805-B4 (DE)
Title: Stromsteller
Inventor: MARKS WALTER
IPC: G01R19/00
Filed: 1994-04-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Stromsteller
(19) zum Einstellen des durch eine Last (11) fließenden Stroms,
mit  – einer
spannungsgesteuerten Leistungstransistoreinrichtung (21) in einem
Laststromkreis, in dem die Stromstärke auf einen vorgegebenen
Wert einzuregeln ist;  – einer
Sollwert-Stromquelle (22) zum Zuführen eines Steuerstroms zum
Steueranschluß (G)
der spannungsgesteuerten Leistungstransistoreinrichtung;  – einer
Meßwiderstandseinrichtung
(12) im Laststromkreis, an der eine zur Stromstärke im wesentlichen proportionale Spannung
abfällt;  – einem
Spannungs-Strom-Wandler mit  – einem ersten Eingangsanschluß (16.1)
und einem zweiten Eingangsanschluß (16.2) zum Anlegen einer
Spannung;  – einer
Stromspiegelschaltung (18, 18') mit einem ersten Emitteranschluß (E1) und
einem ersten Kollektoranschluß (K1),
die einer ersten Transistoreinrichtung (T1) in Diodenschaltung innerhalb
der Stromspie gelschaltung zugeordnet sind, und mit einem zweiten
Emitteranschluß (E2)
und einem zweiten Kollektoranschluß (K2), die der anderen Transistoreinrichtung
(T2) in der Stromspiegelschaltung zugeordnet sind;  – einem
ersten Emitterwiderstand (RE1) zwischen dem ersten Eingangsanschluß und dem
ersten Emitteranschluß sowie
einem zweiten Emitterwiderstand...
Patent DE-10027748-B4 (DE)
Title: Wasserdicht ausgebildetes Steckverbindungselement
Inventor: FUKUDA MASARU
IPC: H01R13/504
Filed: 2000-06-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Der anschlußklemmenseitige Abschnitt des isolierten elektrischen Kabels weist eine Umhüllung (Isolierung) aus einem Harzwerkstoff auf, die mit dem einen Verbindungskörper 11 verbunden ist. Ein Kabelführungsteil 14, das aus einem Harzwerkstoff gebildet ist und eine Kabelaufnahmenut 15 zur Aufnahme des isolierten elektrischen Kabels 23 aufweist, erstreckt sich von dem Verbindungskörper 11. Das Kabelführungsteil 14 und die Umhüllung 25 des isolierten elektrischen Kabels 23 aus Harz werden miteinander verschweißt, wobei die Querschnitte der Kabelaufnahmenut 15 und des isolierten elektrischen Kabels 23 derart ausgewählt sind, daß sie die gleiche rechteckige Form aufweisen. Da die beiden Teile aus Harz miteinander in einem gleichmäßigen Kontakt gehalten werden, bevor das Schweißen ausgeführt wird, werden beide Teile sicher und gleichmäßig verschweißt, so daß die Wasserdichtigkeit verbessert werden kann.
Patent DE-10032282-B4 (DE)
Title: Lithografisches Belichtungs- und Strukturierungsverfahren unter Verwendung einer Antireflexionsschicht
Inventor: BAUCH LOTHAR
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-07-03
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer metallischen Leiterbahn, mit den Verfahrensschritten:  A. Bereitstellen eines metallischen Substrats (10);  B. Aufbringen einer aus einer oder mehreren Schichten bestehenden Antireflexionsschicht (14) auf das metallische Substrat (10);  C. Aufbringen einer zu behandelnden, transparenten Materialschicht (12) auf die Antireflexionsschicht (14);  D. Aufbringen einer Photoresistschicht direkt auf die Materialschicht (12);  E. Belichten und Strukturieren der Photoresistschicht derart, daß die Materialschicht (12) an einem Abschnitt freigelegt wird, an dem die Leiterbahn (16) vorgesehen ist;  F. Entfernen der Materialschicht (12) in dem freigelegten Abschnitt durch einen vertikalen Ätzschritt, ohne dabei die Antireflexionsschicht (14) zu entfernen;  G. Abscheiden von metallischem Leiterbahnmaterial (15) in die geätzte Ausnehmung und auf die Antireflexionsschicht (14); und  H. Rückpolieren des auf der Materialschicht (12) abgeschiedenen metallischen Materials (15A), wobei die Antireflexionsschicht (14) einen Tunnelkontakt zwischen dem metallischen Leiterbahnmaterial (15) und dem metallischen Substrat (10) bildet.
Patent DE-10040602-B4 (DE)
Title: Zerkleinerer
Inventor: SPYRA THOMAS
IPC: B02C23/04
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Zerkleinerer,
insbesondere für
Späne mit
einem Trichter zum Einfüllen
der Späne,
einem Reißarm
als Grobbrecher und einem Feinbrechwerk, wobei das Feinbrechwerk
aus einem Mahlwerk mit wenigstens einem umlaufenden Messerkopf besteht
und dieser zentrisch angeordnet ist, wobei dieser Messerkopf in
Wirkverbindung mit feststehenden Zähnen tritt, welche am Umfang
des Mahlwerks angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
feststehenden Zähne
(18) an wenigstens zwei Segmenten (29, 30) angeordnet sind, wobei
die wenigstens zwei Segmente (29, 30) derart beweglich angeordnet
sind, dass diese bei dem Eintritt eines Grobteils (24) voneinander
wegbewegt werden und sich von dem Messerkopf (16) entfernen und
ein Grobteileauswurf erfolgt.