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Patent DE-102013004388-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer elektrochemischen Energiespeicherzelle
Inventor: Schäfer Tim
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-03-13
Abstract: Eine elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist wenigstens eine elektrochemische Energiespeicherzelle (14) und ein Gehäuse (12) zum zumindest teilweisen Aufnehmen der wenigstens einen Energiespeicherzelle (14) darin auf. Die wenigstens eine elektrochemische Energiespeicherzelle (14) weist einen Elektrodenstapel (16), zwei mit dem Elektrodenstapel verbundene Stromableiter (20) und eine den Elektrodenstapel (10) zumindest teilweise umschließende Umhüllung (18) auf, wobei sich die Stromableiter (20) zumindest teilweise aus der Umhüllung (18) heraus erstrecken. Weiter ist wenigstens ein faseroptischer Sensor (26) vorgesehen, welcher eine Sende- und Empfangsvorrichtung (27) und einen faseroptischen Leiter (28) aufweist, wobei ein erstes Ende des faseroptischen Leiters (28) durch die Umhüllung (18) hindurch in ein Inneres einer elektrochemischen Energiespeicherzelle (14) hinein ragt, um eine Zustandsänderung dieser elektrochemischen Energiespeicherzelle zu erfassen, und ein zweites Ende des faseroptischen Leiters (28) mit der außerhalb der Umhüllung (18) angeordneten Sende- und Empfangsvorrichtung (27) gekoppelt ist.
Patent DE-102013005068-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Bypasskanal zum Scavenging
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02B37/16
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Bypasskanal (30) zum sogenannten Scavenging. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbrennungsmotor (10) mit Bypasskanal (30) zum Scavenging zur Verfügung zu stellen, welcher die Kosten für das Scavenging verringert und die Qualität verbessert. Ein erfindungsgemäßer Verbrennungsmotor (10) weist einen Abgasturbolader (12) mit Turbine (18) und einen mit der Turbine (18) über eine Welle (22) gekoppelten Verdichter (20) sowie einen Abgasrückführungskanal (14) auf. Ferner umfasst er einen weiteren Bypasskanal (30) mit mindestens einem passiven, druckgesteuerten Ventil (32), wobei der Bypasskanal (30) die Einlassseite des Verbrennungsmotors (10) mit der Auslassseite des Verbrennungsmotors (10) verbindet.
Patent DE-102013006278-A1 (DE)
Title: Dekorselbstklebefolie
Inventor: CHABALOWITZ LARS
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-04-12
Abstract: Eine Dekorselbstklebefolie umfasst eine Kunststofffolie (3) und ein Dekorpapier (5), wobei das Dekorpapier (5) auf einer Seite der Kunststofffolie (3) angeordnet ist und die dem Dekorpapier (5) gegenüberliegende Seite der Kunststofffolie (3) mit einem Klebemittel (2) bedeckt, das gegebenenfalls mit einer Decklage (1) versehen ist, oder die Dekorselbstklebefolie umfasst eine Transparentfolie (6'), ein Dekorpapier (5) und eine Decklage (1) auf einer Seite des Dekorpapiers (5), wobei zwischen Dekorpapier (5) und Decklage (1) ein Klebemittel (2) vorliegt, die Decklage (1) trennbar von dem Klebemittel (2) ausgebildet ist und die Transparentfolie (6') auf der der Decklage (1) gegenüberliegenden Seite des Dekorpapiers (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013006703-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Nachexpansion des Arbeitsgases im Teillastbereich
Inventor: LEGAT REINHARD
IPC: F02B75/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Bei Verbrennungsmotoren ist ein hohes Verdichtungsverhältnis und das Betreiben der Zylinder mit hoher Last wirkungsgradgünstig. Vorteilhaft wäre es auch, könnte man das Expansionsverhältnis größer wählen als das Verdichtungsverhältnis. Es gibt Vierzylindermotoren, bei denen im unteren Teillastbereich die beiden äußeren Zylinder mit höherer Last betrieben werden und bei den beiden inneren Zylindern die Ventilbetätigung abgeschaltet wird, Verdichtungsverhältnis und Expansionsverhältnis sind hierbei gleich. Eine weitere Variante gibt es als Dreizylindermotor, bei dem nur die beiden äußeren Zylinder gefeuert betrieben werden und der mittlere Zylinder mit einem größeren Hubvolumen als einer der beiden äußeren Zylinder dazu benutzt wird, das Arbeitsgas von Zylinder 1 und 3 weiter zu expandieren, diese Variante erfordert mehr Hubraum, um eine bestimmte Leistung darzustellen. Vorgeschlagen wird nun eine Motorvariante, bei der von vier Zylindern im unteren Teillastgebiet die Last in den beiden äußeren Zylindern angehoben wird und die beiden inneren Zylinder zum Nachexpandieren des Abgases der beiden äußeren Zylinder verwendet werden. Dies erfolgt durch Stilllegung der Betätigung bestimmter Ventile. im oberen Lastbereich werden alle Zylinder gefeuert betrieben.
Patent DE-102013007549-A1 (DE)
Title: Elektrischer Einhand-Pulverstreuer
IPC: B65D83/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Gerät zum Ausstreuen von Pulver in einer einem Handschreibgerät vergleichbaren Ausgestaltung und Handhabung. Das erfindungsgemäße Gerät ermöglicht bei leichter, intuitiver Handhabung das Ausstreuen von Pulver so, dass individuelle Muster und Verzierungen auf (Heiß-)Getränken und Speisen erzeugt werden können. Die Erfindung hat, für eine leichte, intuitive Handhabung, die Form eines handelsüblichen Handschreibgerätes mit einem Vorderteil (1), einem Mittelteil (2) und einem Endteil (3). Das zu streuende Material wird durch eine im Vorderteil untergebrachte Förderschnecke (7), welche durch einen Mikromotor (10) in Drehbewegung versetzt wird, aus dem Pulverstreuer heraus getragen. Im vorderen Bereich des Streugerätes befindet sich ein klammerartig ausgestalteter Drahtbügel, welcher durch impulsartige Stöße, die von einer mit der Förderschnecke (7) verbundenen Scheibe (7a), welche mit einer exzentrisch angeordneten Ausprägung versehen ist, in Schwingungen versetzt und gewährleistet so das Durchfallen des zu streuenden Materials. Der integrierte Mikromotor (10) wird durch einen Mikrotaster (11) und im Mittelteil (2) integrierte Leiterbahnen (nicht dargestellt) mit der Spannungsquelle (13) verbunden. Das zu streuende Material kann mittels einer halbrunden, schaufelförmigen Ausprägung am Endteil (3) in den Pulverstreuer nachgefüllt werden. Das erfindungsgemäße Gerät findet seine Anwendung in Café-Häusern, in der Gastronomie und in der Hobbyküche für das Verzieren von (Heiß-)Getränken und Speisen.
Patent DE-102013009592-A1 (DE)
Title: Fluidströmungs-Steuervorrichtung
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F04B43/12
Filed: 2013-06-07
Abstract: Es wird eine Fluidströmungs-Steuervorrichtung (1) vorgeschlagen, die mindestens drei mit ihren Arbeitskammern (8) fluidisch in Reihe geschaltete Steuereinheiten (3) enthält, die jeweils über einen elektrisch und/oder magnetisch aktivierbaren Elastomer-Aktuator (4) verfügen. Wenigstens zwei Steuereinheiten (3) sind als Anschluss-Steuereinheiten (3a) mit einer in die zugehörige Arbeitskammer (8) mündenden Anschlussöffnung (14) ausgebildet, zwischen denen mindestens eine als Durchleitungs-Steuereinheit (3b) ohne Anschlussöffnung ausgebildete Steuereinheit (3) angeordnet ist. Durch selektive Aktivierung und Deaktivierung der Elastomer-Aktuatoren (4) ist ein Fluidtransport durch aneinandergereihte Arbeitskammern (8) hindurch zwischen wenigstens zwei Anschlussöffnungen (14) hervorrufbar.
Patent DE-102013009806-A1 (DE)
Title: Ablängwerkzeug
Inventor: REINES WOLFGANG
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablängwerkzeug zum Abschneiden eines vor eine Werkstückplatte (80) frei vorstehenden Abschnittes eines Umleimerbandes (70), das an einer Stirnseite der Werkstückplatte (80) befestigt ist, wobei das Ablängwerkzeug eine Nebenseiten-Anschlagfläche (13) zum Abstützen an einer Nebenseite der Werkstückplatte (80) aufweist, wobei das Ablängwerkzeug ein an einem Basiskörper (15) angeordnetes erstes Schneidwerkzeug (21) und ein zweites beweglich gelagertes Schneidwerkzeug aufweist, die miteinander in einen Schneideingriff zum Schneiden des Umleimerbands (70) gebracht werden können, wobei das Ablängwerkzeug mindestens einen Stirnseitenanschlagkörper zum stirnseitigen Abstützen aufweist und zum Ablängen des Umleimerbands (70) an einer Kante zwischen der das Umleimerband (70) tragenden und einer freien Stirnseite der Werkstückplatte (80) eine Kanten-Seitenanschlaghalterung aufweist. Zum Ablängen des Umleimerbands (70) zur späteren Befestigung an derselben Stirnseite, vor die das Umleimerband (70) vorsteht, ist eine Stoß-Seitenanschlaghalterung (52) vorgesehen. Der Stirnseitenanschlagkörper (46) ist wahlweise an der Stoß-Seitenanschlaghalterung (52) oder der Kanten-Seitenanschlaghalterung montierbar und/oder an der Seitenanschlaghalterung, an der er angeordnet ist, zwischen einer vor die Nebenseiten-Anschlagfläche (13) zu der Stirnseite der Werkstückplatte (80) vorstehenden Arbeitsstellung und einer nicht vor die Nebenseiten-Anschlagfläche (13) zu der Werkstückplatte (80) vorstehenden Ruhestellung (R) verstellbar.
Patent DE-102013017620-A1 (DE)
Title: Probenträger, Zytometer und Verfahren zur Zytometrie
Inventor: BRUGGER SIMON
IPC: G01N33/50
Filed: 2013-10-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zytometrie wird vorgeschlagen, ein Partikel (22) enthaltendes Fluid in einer Messkammer (2) eines Probenträgers bereitzuhalten und den Probenträger (1) zur Aufkonzentration der Partikel (2) in einer von der Messkammer (2) definierten Messstrecke (4) um eine Drehachse (5) zu rotieren und anschließend einen zytometrischen Untersuchungsschritt an den in der Messstrecke (4) aufkonzentrierten Partikeln (22) durch eine Relativbewegung zwischen dem Probenträger (1) und einer optischen Einheit (18) um die Drehachse (5) auszuführen.
Patent DE-102013019161-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen drehbaren Fahrradgriff
Inventor: MILDENBERGER KLAUS
IPC: B62K23/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) für einen drehbaren Fahrradgriff, die Befestigungsvorrichtung aufweisend: – eine Befestigungshülse (2), die mit einem Lenkerrohr (14) drehfest befestigbar ist, – eine Torsionsfeder (5) die mit einem zur Mitte des Lenkerrohrs (14) zeigenden Endbereich (6) mittels Verbindungsmitteln (7) drehfest mit der Befestigungshülse (2) verbindbar ist, um eine Federkraft der Torsionsfeder (5) in die Befestigungshülse (2) einzuleiten und – ein Federverbindungselement (13) zur drehfesten Verbindung der Torsionsfeder (5) mit dem Fahrradgriff.
Patent DE-102013019817-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Zylinderkopf (10) und mit wenigstens einem zumindest einen von Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Verteilerkanal (34) aufweisenden und in den Zylinderkopf (10) integrierten Kraftstoffverteilelement (32) zum Verteilen des Kraftstoffes an eine Mehrzahl von Einspritzelementen zum Einspritzen des Kraftstoffes der Verbrennungskraftmaschine, wobei der Verteilerkanal (34) durch ein separat vom Zylinderkopf (10) ausgebildetes und im Zylinderkopf (10) aufgenommenes Leitungselement (42) des Kraftstoffverteilelements (32) begrenzt ist.
Patent DE-102013101930-A1 (DE)
Title: Motor vehicle light has wall surface that extends with one or more transverse grooves, which are provided transversely to direction of main light emission direction of motor vehicle light
Inventor: VOLLMER MARCO
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-02-27
Abstract: The motor vehicle light (1) has a lamp housing and a lamp inner space enclosing a light disk, where the lamp inner space houses a lamp unit to meet a light function of the motor vehicle light. A wall surface (07) is partially illuminated from direct or from the light of a light source (05) provided next to a reflector (06). The wall surface extends with one or more transverse grooves provided transversely to the direction of main light emission direction of the motor vehicle light.
Patent DE-102013105204-A1 (DE)
Title: Derailleur mounted in bicycle frame, has movable component that is adjustably coupled to output element in fixed position such that adjustment of fixed rest position of movable element is made with respect to fixed component
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/131
Filed: 2013-05-22
Abstract: The derailleur (12) comprises a fixed component (14) that is fixed to a bicycle frame. A movable component (16) is movably mounted with respect to the fixed component. An output element is operatively coupled to the movable component. The movable component is movably connected to the fixed component through a link (42), and is adjustably coupled to the output element in a fixed position by a fixing construction (20), such that an adjustment of the fixed rest position of the movable element is made with respect to the fixed component.
Patent DE-102013107771-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungswandler mit Schnittstellenkomponente
Inventor: FISCH JOSEF
IPC: H02M7/217
Filed: 2013-07-22
Abstract: Es wird ein elektrischer Leistungswandler mit zumindest einer Wandlerstufe und einem Controller, der den Betrieb der Wandlerstufe steuert, beschrieben. Der Controller weist einen Versorgungseingang, einen Programmieranschluss zum Empfangen von Programmierinstruktionen zum Programmieren des Controllers und einen ersten Steuersignaleingang zum Empfangen eines ersten Steuerparameters für die Steuerung der zumindest einen Wandlerstufe auf. Der elektrische Leistungswandler umfasst ferner eine Schnittstellenkomponente, die einen ersten Optokoppler mit einer Sendekomponente und einer Empfangskomponente und einen Transformator mit einer ersten und einer zweiten primärseitigen Wicklung und einer ersten und einer zweiten sekundärseitigen Wicklung umfasst. Die Empfangskomponente des ersten Optokopplers ist an den Programmieranschluss des Controllers gekoppelt, die zweite sekundärseitige Wicklung ist an den ersten Steuersignaleingang des Controllers gekoppelt und die erste sekundärseitige Wicklung ist an den Versorgungseingang des Controllers gekoppelt. Ferner werden ein Beleuchtungssystem mit einem derartigen elektrischen Leistungswandler und eine Vorrichtung zur Verwendung mit einem derartigen elektrischen Leistungswandler beschrieben.
Patent DE-102013108774-A1 (DE)
Title: Montagehilfe und montageverfahren für trockenbauprofile
Inventor: ILICIC STOJAN
IPC: E04G25/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagehilfe für Trockenbauprofile, insbesondere Wandprofile, sowie ein Verfahren zur Montage von Trockenbauprofilen unter Verwendung einer Montagehilfe. Die erfindungsgemäße Montagehilfe sowie das Montageverfahren ermöglichen eine vereinfachte und vor allem schnelle Montage von Trockenbauprofilen beispielsweise beim Aufstellen einer Trockenbaumauer. Die Montagehilfe weist zwei parallel zueinander ausgerichtete und beabstandet zueinander angeordnete Anlegeanschnitte auf. Die Montagehilfe lässt sich zwischen zwei zu montierende Trockenbauprofile positionieren, um einen genauen und parallelen Abstand zwischen den Trockenbauprofilen definieren zu können.
Patent DE-102013109638-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: B60W10/18
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (40) zum Steuern einer Verbrennungskraftmaschine (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Kraftstoffzufuhr im Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs oberhalb einer Abschaltdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine (14) unterbrochen wird (44) und bei Erreichen oder Unterschreiten einer Einsatzdrehzahl (n1) die Kraftstoffzufuhr wieder eingeschaltet wird (58), wobei ein Bremsdruckgradient einer Bremsanlage (26) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird (46) und die Einsatzdrehzahl (n1) in Abhängigkeit des Bremsdruckgradienten variiert wird.
Patent DE-102013113130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fußbodendiele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: B27D1/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Fußbodendiele. Die Fußbodendiele weist eine Trägerplatte und ein oberseitiges Furnier 2, 3 auf. Zur Herstellung werden einzelne Furniere 2, 3 auf eine großflächige Ausgangsträgerplatte 1 aufgelegt, wobei benachbarte Furniere 2, 3 unter Ausbildung eines Spalts 6 beabstandet zueinander auf der Ausgangsträgerplatte 1 positioniert werden. Zwischen der Ausgangsträgerplatte 1 und den Furnieren 2, 3 ist eine Harzschicht 4 vorgesehen. Unterseitig der Ausgangsträgerplatte 1 wird eine Gegenzuglage angeordnet. Der so gebildete Mehrschichtkörper wird dann in einer Presse heiß verpresst und die Ausgangsträgerplatte 1 und die Furniere 2, 3 mittels des Harzes 5 der Harzschicht 4 verklebt. Die Gegenzuglage wird mit der Unterseite der Ausgangsträgerplatte 1 verbunden. Anschließend wird der verpresste Mehrschichtkörper in einzelne Dielen getrennt, wobei die Trennung im Bereich eines Spalts 6 zwischen zwei benachbarten Furnieren 2, 3 durchgeführt wird. Die einzelnen Dielen werden an ihren Seitenrändern profiliert und mit Verbindungsmitteln versehen. Beim Profilieren der Seitenränder kann ein mit Harz befüllter Spaltrest entfernt oder zu Ausbildung eines sichtbaren Randstreifens entlang des Furniers genutzt werden.
Patent DE-102013113645-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer einen Ansaugluftkompressor nutzenden Brennkraftmaschine
Inventor: ZHU YONGJIE
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern von Ansaugluftströmung in einer Brennkraftmaschine, die einen Ansaugluftkompressor umfasst, umfasst das Ermitteln eines ersten Kompressorladesignals beruhend auf einem Befehl für einen vorbestimmten Ansaugkrümmerdruck, das Ermitteln eines zweiten Kompressorladesignals beruhend auf einem vorbestimmten Abgasdruckgrenzwert, das Ermitteln eines Kompressorladesteuerbefehls beruhend auf dem ersten Kompressorladesignal und einem Grenzwert, der eine maximale Ladeeinstellung oder das zweite Kompressorladesignal umfasst, und das Steuern des Ansaugluftkompressors als Reaktion auf den Kompressorladesteuerbefehl.
Patent DE-102013203031-A1 (DE)
Title: Straßenkappe
Inventor: DÖRFER HORST
IPC: E02D29/14
Filed: 2013-02-25
Abstract: Straßenkappe mit einem Einbaukörper (1), der am oberen Ende einen Rahmen (6) mit einem Einsteckbereich (8) zur Aufnahme eines Deckels (7) hat, wobei der Rahmen (6) eine innere Wandung zur Positionierung des Deckels (7) und eine sich an die Wandung anschließende, nach innen abragende Schulter (15), Stufe oder dgl. als Auflagefläche bzw. Widerlager für den Deckel (7) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einsteckbereich (8) im Querschnitt vorzugsweise konisch nach unten hin verjüngt, wobei die Wandung zumindest über einen Teilbereich hinweg schräg nach innen verläuft und wobei der Rand des Deckels (7) auf der Unterseite entsprechend schräg ausgebildet ist.
Patent DE-102013203714-A1 (DE)
Title: Karosserieteil
Inventor: DARKO DRAZIC
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieteil für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Innenteil (2) und einem Außenteil (7), die zumindest in Teilbereichen durch eine randseitige Falz-Klebe-Verbindung miteinander verbunden sind, wobei an dem Außenteil (7) ein randseitiger Überstand (8) vorgesehen ist, der über den Randbereich des Innenteils (2) gefalzt ist. Es soll eine Maßnahme geschaffen werden, die einen ungewollten Austritt von Klebstoff an gefalzten Karosserieteilen absolut zuverlässig vermeidet. Dies wird dadurch erreicht, dass der Randbereich des Innenteils (2) über die gesamte Länge der Falz-Klebe-Verbindung mit einer Mehrzahl von in Abständen zueinander angeordneten Rückschnitten versehen ist, die Hohlräume als Aufnahmetaschen für überschüssigen Klebstoff (6) bilden.
Patent DE-102013206342-A1 (DE)
Title: LED mounting circuit board for use in belt-like flexible LED light of LED illuminating device, has mounting portion provided on central part along transverse direction of flexible board, where portion and boards are formed to be bendable
Inventor: ISHIBASHI KAZUO
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: The board (10) has an LED mounting portion (1) comprising LEDs that are mounted in an array. The LED mounting portion is provided on a central part along transverse direction of a long belt-like flexible board. Two sides along the transverse direction of the LED mounting portion are provided with two boards (2, 3) in which two feed patterns (P2, P3) cause current to flow to the LEDs. The LED mounting portion and the boards are formed to be bendable. Coupling pieces (4, 5) bend the boards with respect to the LED mounting portion. An independent claim is also included for an LED illuminating device.
Patent DE-102013206664-A1 (DE)
Title: Verbessertes Transistorleistungsvermögen durch Ausbildung eines zusätzlichen Reinigungsprozesses in einer Verspannungsschicht-Vorgehensweise
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-04-15
Abstract: Bei einem Bilden komplexer Transistoren auf Basis eines Dielektrikumsmaterials mit hoher Verspannung, das über einem Transistor gebildet wird, kann die Verspannungsübertragungseffizienz durch Verringern der Größe der Abstandshalterstruktur der Gateelektrodenstruktur vor einem Abscheiden des Materials mit hoher Verspannung verbessert werden. Vor der Abscheidung des Materials mit hoher Verspannung kann ein zusätzlicher Reinigungsprozess vorgesehen sein, um die Gegenwart von Metallverunreinigungen, insbesondere in Nähe zu der Gateelektrodenstruktur, zu verringern. Die Metallverunreinigungen würden ansonsten eine größere Fringing-Kapazität ergeben.
Patent DE-102013209783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum überwachen eines differenzdrucksensors eines abgasbehandlungssystems
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Differenzdrucksensors eines Abgasnachbehandlungssystems umfasst ein Erfassen eines gelernten Wertes (n – 1, n, n + 1, n + 2, etc.) des Differenzdrucksensors für jedes Nachbetriebsereignis des Fahrzeugs und ein Berechnen eines Absolutwerts einer Änderungsrate zwischen einem gegenwärtigen (n) gelernten Wert des Differenzdrucksensors und einem vorhergehenden (n – 1) gelernten Wert des Differenzdrucksensors. Der Absolutwert der Änderungsrate wird mit einem Schwellendruckwert verglichen, um zu bestimmen, ob der Absolutwert der Änderungsrate größer als der Schwellendruckwert oder kleiner als der Schwellendruckwert ist. Ein Fehler in dem Differenzdrucksensor wird signalisiert, wenn der Absolutwert der Änderungsrate der gelernten Werte größer als der Schwellendruckwert ist.
Patent DE-102013213203-A1 (DE)
Title: Pumpe für einen hydrodynamischen Retarder
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16D57/04
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder, mit mindestens zwei Schaufelrädern, insbesondere einem Rotor und einem Stator, die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum ausbilden, und einer drehbar gelagerten Retarderwelle (6), mit der wenigstens ein Schaufelrad drehfest verbunden ist, wobei der Arbeitsraum über einen Arbeitsmediumeinlass und einen Arbeitsmediumauslass mit einem Kühlkreislauf verbunden ist und das Kühlfluid des Kühlkreislaufs gleichzeitig das Arbeitsmedium der hydrodynamischen Maschine ist, wobei die hydrodynamische Maschine eine von der Retarderwelle (6) angetriebene Pumpe (18) aufweist, mittels der ein Fluiddruck aufgebaut werden kann, der größer ist als der Fluiddruck im Kühlsystem, sodass beim Umschalten des Betriebszustandes der hydrodynamischen Maschine vom Bremsbetrieb in den Nicht-Bremsbetrieb das Arbeitsmedium zumindest im Wesentlichen aus dem Arbeitsraum abgepumpt werden kann. Die erfindungsgemäße hydrodynamische Maschine umfasst eine Pumpe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Pumpe eine Seitenkanalpumpe oder Peripheralradpumpe ist, bestehend aus einem Rotor (3) und einem Gehäuse (1, 2), wobei der Rotor (3) auf der Retarderwelle (6) drehfest positioniert ist und das Gehäuse (1, 2) gegenüber dem Rotor (3) gelagert ist.