baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002557-B3 (DE)
Title: Tankinstallation zum Befüllen, Lagern oder Entnehmen von Flüssigkeit für mobile Flüssigkeitstanks
Inventor: SCHÖNMETZLER HERBERT
IPC: B67D7/36
Filed: 2020-04-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Tankinstallation zum Befüllen, Lagern und Entnehmen von Flüssigkeit für mobile Flüssigkeitstanks, wobei druckgesteuerte Ventile (5,9,11,13,18) derart angeordnet und untereinander verbunden am Tankgehäuse (1) installiert sind,wobei das Befüllen bzw. Entnehmen von Flüssigkeit bidirektional über nur einen Hahnanschluss (2) erfolgt, wobei die Umschaltung zwischen den Betriebsarten Befüllen und Entnehmen von Flüssigkeit druckgesteuert über ein erstes und ein zweites Rückschlagventil (5,13) erfolgt, welche mit der den Hahnanschluss aufweisenden Leitung (4) verbunden sind,wobei der Tankraum (22) beim Befüllen und/oder bei Gärung der Flüssigkeit durch ein drittes und ein viertes Rückschlagventil (9,18) welche redundant sind, automatisch vor Überdruck geschützt wird,wobei das dritte Rückschlagventil (18), bei vollem Tank öffnet und dafür sorgt, dass ein weiterer Zulauf statt in den Tankraum (22) nun in den Anschluss-Überlauf (17) umgeleitet wird, undwobei zusätzlich das vierte Rückschlagventil (9) den Druck im Tankraum (22) überwacht und einen eventuellen Überdruck durch die Rohrverbindung (8) abführt.
Patent DE-102020128705-B3 (DE)
Title: Kühlkanalanordnung zum Kühlen eines Zylindergehäuses einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/36
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kühlkanalanordnung (1) zum Kühlen eines Zylindergehäuses (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend radial um eine Zylinderbohrung (12) des Zylindergehäuses (2) verlaufende ringartige Kühlkanäle (3) und wenigstens einen als Zulauf (14) oder Ablauf (24) für die Kühlkanäle (3) dienenden Sammelkanal (4) und axial zur Zylinderbohrung (12) verlaufende und mehrere Kühlkanäle (3) miteinander strömungstechnisch verbindende Querkanäle (5). Dabei ist wenigstens einer der Kühlkanäle (3) von wenigstens einem der Querkanäle (5) strömungstechnisch freigestellt, sodass dieser keine unmittelbare Anbindung (6) an den wenigstens einen Querkanal (5) aufweist.
Patent DE-102021004689-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betanken eines Fahrzeugtanks mit komprimiertem gasförmigem Wasserstoff
Inventor: ENGLER NIKOLAI
IPC: F17C7/00
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betanken eines Fahrzeugtanks mit komprimiertem, gasförmigen Wasserstoff umfasst ein Druckspeichersystem zum Lagern von komprimiertem gasförmigen Wasserstoff sowie eine Zapfsäule, die mit einer Füllleitung samt Füllpistole zum Herstellen einer Strömungsverbindung mit einem zu befüllenden Fahrzeugtank ausgerüstet ist und mit dem Druckspeichersystem strömungsverbunden ist. Um eine vorgegebene Temperatur beim Füllen des Fahrzeugtanks nicht zu überschreiten, wird ein Teilstrom des aus dem Druckspeichersystem entnommenen Wasserstoffs mit einem kryogenen Medium gekühlt und anschließend mit einem ungekühlten Teilstrom zusammengeführt. Durch eine Mengenregulation der beiden Teilströme kann die Fülltemperatur des Wasserstoffs genau geregelt werden.
Patent DE-102021104853-B3 (DE)
Title: Radsatzlager für ein Schienenfahrzeug
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: B61F15/12
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Radsatzlager für ein Schienenfahrzeug weist eine zwischen zwei Lagerringen (2, 3) wirksame, in einem Lagergehäuse (6) angeordnete Dichtung (8, 9) auf, welche einen ölgeschmierten Lagerinnenraum (7) gegenüber einem Außenraum (10) abdichtet und als Labyrinthdichtung mit einer stehenden Komponente (11) und einer rotierenden Komponente (12) ausgebildet ist. Die Dichtung (8, 9) umfasst mindestens einen axialen Labyrinthgang (15) und mindestens einen radialen Labyrinthgang (16), wobei in der stehenden Komponente (11) der Dichtung (8, 9) eine Ölrückführungsbohrung (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102021132950-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: JOBST CARLO
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung ein Antriebsaggregat (1) mit einem Ventiltrieb (6) aufweist, der eine über einen Nockenwellensteller (12, 13) mit einer Kurbelwelle (3) des Antriebsaggregats (1) antriebstechnisch gekoppelte Nockenwelle (9, 10) mit wenigstens einem Nocken zum periodischen Betätigen eines Gaswechselventils (7, 8) eines Zylinders (2) des Antriebsaggregats (3) umfasst, wobei der Nockenwellensteller (12, 13) zumindest zeitweise zum Verstellen von Steuerzeiten des Gaswechselventils (7, 8) betrieben wird. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest zeitweise ein zum Bestimmen einer Betriebsgröße des Antriebsaggregats (1) verwendeter Ventilbetätigungszeitraum (Δφ) ermittelt und zumindest während des Verstellens in Abhängigkeit von einer Verstellgeschwindigkeit (ωNWS) des Nockenwellenstellers (12, 13) korrigiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022122204-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Heizelemente einer Trocknungseinheit einer Druckvorrichtung
Inventor: SCHERDEL STEFAN
IPC: B41J2/005
Filed: 2022-09-01
Granted: 2023-12-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101, 161) beschrieben, die ausgebildet ist, die unterschiedlichen Heizelemente (162) einer Trocknungseinheit (150) jeweils blockweise innerhalb eines Heizzyklus zu aktivieren, um einen besonders leistungseffizienten und netzschonenden Betrieb der Trocknungseinheit (150) zu ermöglichen.
Patent DE-102022124175-B3 (DE)
Title: Inverter, Verfahren zur Herstellung eines Inverters und elektrische Maschine
Inventor: NGOC AN BAO
IPC: H02M1/15
Filed: 2022-09-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter (1) zur Bestromung einer elektrischen Maschine (20), insbesondere einer elektrischen Maschine (20) innerhalb eines Antriebsstrangs (3) eines vollelektrischen oder hybrid betriebenen Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Invertergehäuse (2) innerhalb dessen die Leistungselektronik (5) des Inverters (1) aufgenommen ist, einen elektrischen Eingang (6) zur Kopplung mit einer elektrischen Gleichspannungsquelle (7), und einen elektrischen Ausgang (8) zur Kopplung mit einem elektrischen Wechselspannungsverbraucher (9), wobei die Leistungselektronik (5) konfiguriert ist, die am elektrischen Eingang (6) anliegende Gleichspannung in eine am elektrischen Ausgang (8) anliegende Wechselspannung zu transformieren, wobei der Inverter (1) ferner einen passiven EMV-Filter (10) und/oder einen aktiven EMV-Filter (11) aufweist, wobei der aktive EMV-Filter (11) auf einer flexiblen Leiterplatte (12) angeordnet ist, welche auf einer laminierten Stromschiene (13) fixiert ist
Patent DE-102023001403-B3 (DE)
Title: Vorrichtung nebst zugehöriger Formwerkzeuge und System bestehend aus einem Satz von Formwerkzeugen
Inventor: FEIL JULIAN
IPC: B29C49/28
Filed: 2023-04-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältern nach einem Form-, Füll- und Schließverfahren, zumindest bestehend aus einer Formeinrichtung (26), die mindestens ein Formwerkzeug (28) mit mehreren Formausnehmungen (34), die Kontur und Volumen des jeweiligen Behälters vorgeben, aufweist und einer Produktionseinrichtung, die plastifiziertes Kunststoffmaterial dem jeweiligen Formwerkzeug (28) der Formeinrichtung (26) zuführt, mittels der die Behälter geformt und nach Befüllen mit einem Fluid verschließbar sind und die zum Befüllen mit dem Fluid einzelne Dorne (12) einer Abgabeeinrichtung (14) aufweist, die jeweils einer Formausnehmung (34) in einem Formwerkzeug (28) der Formeinrichtung (26) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitten-Längsachsen (36) benachbarter Dorne (12) ein vorgebbares konstantes Abstandsmaß A zueinander aufweisen, an das im Rahmen einer Parametrierung ein Abstandsmaß B zwischen den einzelnen, benachbarten Formausnehmungen (34) von Formwerkzeugen (28), die sich zumindest von der Größe ihrer Formausnehmungen (34) her unterscheiden, derart angepasst ist, dass mit nur einer Abgabeeinrichtung (14) und einem Satz von parametrierten Formwerkzeugen (28) unterschiedliche Behältergrößen herstellbar sind.
Patent DE-112016007604-B3 (DE)
Title: Batterieanordnungsvorrichtung
Inventor: NOOK JONATHAN LEWIS
IPC: F02N11/14
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-12-15
Abstract: Eine Batterieanordnungsvorrichtung für eine Batteriestarthilfevorrichtung mit einem intelligenten Schalter, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Batterie, die eine positive Anschlussleiste und eine negative Anschlussleiste umfasst; eine Positivanschluss-Leiterschiene, die mit der positiven Anschlussleiste der Batterie verbunden ist;eine Negativanschluss-Leiterschiene, die mit der negativen Anschlussleiste der Batterie verbunden ist;ein positives Kabel, das mit der Positivanschluss-Leiterschiene verbunden ist; undeine intelligente Schalter-Schnittstelle, die mit dem intelligenten Schalter der Starthilfevorrichtung verbindbar ist,wobei die intelligente Schalter-Schnittstelle eine Leiterplatte mit einer ersten Leiterplatten-Leiterschiene und einer zweiten Leiterplatten-Leiterschiene umfasst, die auf der Leiterplatte voneinander beabstandet sind,wobei die intelligente Schalter-Schnittstelle ferner ein oder mehrere Relais umfasst, die zwischen der ersten Leiterplatten-Leiterschiene und der zweiten Leiterplatten-Leiterschiene verbunden sind, um eine Isolation zwischen der negativen Anschlussleiste der Batterie und einer Batterie, die gestartet wird, bereitzustellen.
Patent DE-3613020-B4 (DE)
Title: Farbphotographisches Aufzeichnungsmaterial zu Kopierzwecken
Inventor: MIYOSHI MASANOBU
IPC: G03C7/38
Filed: 1986-04-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Farbphotographisches Aufzeichungsmaterial zu Kopierzwecken mit einem reflektierenden Schichtträger, auf den mindestens eine blauempfindliche, grünempfindliche und rotempfindliche Silberhalogenidemulsionsschicht aufgetragen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die grünempfindliche Silberhalogenidemulsionsschicht eine monodisperse, mindestens 15 Mol-% Silberchlorid enthaltende Silberhalogenidemulsion, die einen Variationskoeffizienten S/ r  von nicht mehr als 0,22 aufweist, wobei S für die Standardabweichung der Korngrößenverteilung und  r  für die durchschnittliche Korngröße stehen, und einen Purpurrotkuppler der Formel (I):  worin bedeuten:  Z eine zur Bildung eines gegebenenfalls substituierten, stickstoffhaltigen heterocyclischen Rings erforderliche Gruppe nicht-metallischer Atome;  X einen bei der Reaktion mit einem Oxidationsprodukt einer Farbentwicklerverbindung abspaltbaren Substituenten und  R ein Wasserstoffatom oder einen Substituenten, umfaßt.
Patent DE-4242800-B4 (DE)
Title: System für eine integrierte Verteilung von geschalteten Sprach- und Fernsehsignalen auf einem Koaxialkabel und mit Videosignalübertragung ausgehend von Teilnehmerstellen
Inventor: BEIERLE JOHN DAVID
IPC: H04M1/00
Filed: 1992-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: System
mit  einer Vielzahl von Telefonteilnehmerstellen, wobei jede
Telefonteilnehmerstelle enthält:
Mittel zum Aufbauen eines HF-Sendekanals und eines HF-Empfangskanals,
die der Teilnehmerstelle zugeordnet sind, um Signalisier- und Sprachinformationen
jeweils von und zu der Teilnehmerstelle zu übertragen, eine abstimmbare
Videoerzeugungseinrichtung zum Erzeugen von Videosignalen auf einem Teilnehmer-Video-HF-Breitbandkanal,
auf den die abstimmbare Videoerzeugungseinrichtung abgestimmt ist, eine
abstimmbare Videoempfangseinrichtung zum Empfangen der Videosignale
auf einem Teilnehmer-Video-HF-Breitbandkanal, auf den die abstimmbare
Videoempfangseinrichtung abgestimmt ist;  einem Breitbandkabelnetzwerk
zum Führen
der HF-Empfangs- und Sendekanäle
der Teilnehmerstellen und einer Vielzahl von Teilnehmer-Video-HF-Breitbandkanälen; und einer
zentralen Schaltereinrichtung, die auf das Kabelnetzwerk anspricht,
um jeden HF-Sendekanal am Kabelnetzwerk in Bereitschaft zu setzen
oder bereitzumachen, um ihn selektiv an irgendeinen der HF-Empfangskanäle am Kabelnetzwerk
zu koppeln, und um einen bestimmten Teilnehmer-Video-HF-Breitbandkanal
bereitzumachen, einer Teilnehmerstelle zugeordnet zu werden, welche
Videosignale zu senden und/oder zu empfangen hat.
Patent DE-4305707-B4 (DE)
Title: Steuerbarer Zeitlagesteuerungsschaltkreis für einen integrierten Schaltkreis-Chip
Inventor: ANDREWS JOHN R
IPC: G01R31/28
Filed: 1993-02-25
Granted: 2006-07-20
Abstract: Steuerbarer
Zeitlagesteuerungsschaltkreis (CTC) für einen integrierten Schaltkreis-Chip (IC),
umfassend einen Verzögerungskreis
mit mehreren Verzögerungspfaden
zwischen einem Signaleingang für ein
Starttriggersignal (STS) und einem Signalausgang für ein Takttastsignal
(STB) und mit einem Steuereingang für ein Digitalsignal zum Auswählen eines
der Verzögerungskreise,  dadurch
gekennzeichnet, daß  ein
Prüfzugang
(TAP) mit einem Dateneingangsstift (TDI), einem Datenausgangsstift
(TDO), einem Modusauswahlstift (TMS), einem Taktstift (TCK), einer
Mehrzahl von Datenregistern (TDRs), die zum Empfangen von Datensignalen
an den Dateneingangsstift (TDI) und zum Ausgeben von Datensignalen
an den Datenausgangsstift (TDO) angekoppelt sind, einem zum Empfangen
von Befehlscodes an den Dateneingangsstift (TDI) angekoppelten Befehlsregister
(TIR) zum Steuern der Verwendung von ausgewählten Datenregistern (TDRs)
und mit einem zum Empfangen von Steuersignalen an den Modusauswahlstift
(TMS) und von Taktsignalen an den Taktstift (TCK) angekoppelten Controller
zum Bereitstellen von Steuer- und Taktsignalen für die Steuerung des Betriebs
der Befehlsregister (TIR) und der Datenregister (TDR) vorgesehen
ist,  der Prüfzugang
(TAP)...
Patent DE-4306235-B4 (DE)
Title: Packungsabschnitt für eine Wärme- und Materialaustauschkolonne und Destillationskolone mit einem solchen Abschnitt
Inventor: LEHMAN JEAN-YVES
IPC: F25J5/00
Filed: 1993-02-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Packungsabschnitt
für eine
Wärme- und
Materialaustauschkolonne (1) mit einer zylindrischen Packung (3)
aus vertikal angeordneten, mit kreuzender Riffelung versehenen Metallblechen
(5), wobei die Packung (3) einen Durchmesser größer als 2 m hat und von einer Spannumreifung
(4) umgeben ist mit einer axialen Länge größer als der Hälfte der
axialen Länge
der Packung, wobei die Umreifung die Packung unter einer Spannkraft
umschlingt, die größer als
1000 daN ist, um für
eine feste und sich selbst stützende
Einheitspackungsanordnung zu sorgen.
Patent DE-4315598-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Regelungsverfahren zur Erhöhung des Schaltkomforts beim Schalten eines automatischen Stufenwechselgetriebes
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H61/00
Filed: 1993-05-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: Steuerungs-
und Regelungsverfahren zur Erhöhung
des Schaltkomforts beim Schalten eines automatischen Stufenwechselgetriebes
(3), bei dem die Steuerung der Schaltglieder (Bremsen B 2  bzw.
B 2  und Kupplungen K 1  bzw.
K 2 ) des Getriebes (3) aufgrund von Steuerungsparametern
erfolgt, die vor dem Schaltvorgang gemessen und/oder festgelegt
wurden, wobei zumindest das Getriebeabtriebswellendrehmoment oder
das Drehmoment der Antriebsräder
(10, 11) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des
gesamten Schaltvorgangs zusätzliche
fahrsituationsabhängige
Größen, nämlich die
Motordrehzahl und die Getriebeeingangswellendrehzahl oder das Getriebeeingangswellendrehmoment
ermittelt werden und diese Größen zur
fahrsituationsaktuellen Regelung der Steuerungsparameter für die Zu-
und Abschaltung der Schaltglieder (B 1 , B 2 , K 1 , K 2 ,)
des Getriebes (3) herangezogen werden, so dass das Getriebeabtriebswellendrehmoment
während
des Schaltvorganges in seinem Wert möglichst konstant gehalten wird.
Patent DE-4343497-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: GOEBEL PETER
IPC: C01B19/00
Filed: 1993-12-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Sensoreinrichtung
zur Versorgung einer Regeleinrichtung für brennerbeheizte Geräte, insbesondere
solchen mit einer Gas-Luft-Verbund-Regelarmatur mit einem, einem an einer
Luftblende abgenommenem Differenzdruck entsprechenden Signal, dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem gemeinsamen Gehäuse
(2) ein den Differenzdruck Δp
an der Luftblende erfassender Sensor (7) und ein den barometrischen
Druck p 0 , zumindest im Ruhezustand des Brenners,
erfassender Sensor (8) angeordnet sind.
Patent DE-10001063-B4 (DE)
Title: Mechanisch angetriebener Kompressor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HARDT THOMAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2000-01-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Mechanisch
angetriebener Kompressor für
eine Brennkraftmaschine, mit einer in einem Gehäuse (9) angeordneten Verdichtereinrichtung, über die
in den Kompressor (4) einströmendes
Gas auf einen erhöhten
Ladedruck komprimierbar ist, und mit einer Antriebseinheit zum Antrieb
der Verdichtereinrichtung, wobei in der Wandung des Gehäuses (9)
ein Zwischenraum (19) ausgebildet ist, der von einem Kühlmittel
durchströmt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Kühlmittel des Kompressors (4)
durchströmter
Ladeluftkühler
(5) des auf Ladedruck verdichteten Gases in das Gehäuse (9)
des Kompressors (4) integriert ist.
Patent DE-10003273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen und/oder Überhitzen eines Mediums
Inventor: MOTZET BRUNO
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verdampfen und/oder Überhitzen
eines Mediums, insbesondere eines Kohlenwasserstoffs oder eines
Kohlenwasserstoff/Wasser-Gemischs
für ein
Gaserzeugungssystem einer Brennstoffzellen-Anlage, mit einem Wärmetauscher
der in seinem medienseitigen Bereich wenigstens ein Folienpaar sowie
jeweils wenigstens eine Eintritts- und eine Austrittsöffnung, welche jeweils mit
einem Medienraum zwischen den beiden Folien des wenigstens einen
Folienpaars verbunden sind, aufweist, wobei der medienseitige Bereich
in einem wärmeleitenden
Kontakt zu einem wärmeträgerseitigen
Bereich steht, wobei der Medienraum zwischen den beiden Folien durch
auf der dem Medium zugewandten Seite wenigstens einer der Folien
eingebrachte Vertiefungen gebildet ist, wobei die dem Medium abgewandte
Oberfläche
jeweils wenigstens einer der Folien des wenigstens einen Folienpaars
mit Wärmeleitrippen
versehen ist, und wobei die Höhe
der Wärmeleitrippen
größer als
die Tiefe der Vertiefungen ist, dadurch gekennzeichnet , daß der Wärmetauscher
(1) mittels Eintritts- und Austrittsöffnungen bildenden Leitungselementen
(2,3) selbsttragend in einem Wärmeträger-Volumenstrom
(A) befestigbar ist.
Patent DE-10020504-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: GIESLER FOLKE
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-04-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bremsvorrichtung
zum Bremsen einer sich drehenden Welle mit  – einer Mitnehmereinrichtung
(1), die drehfest mit der Welle verbunden ist,  – einer
ringförmigen
Reibscheibe (2), durch deren Innenöffnung die Welle geführt ist,
wobei die Mitnehmereinrichtung (1) die Drehkraft der Welle auf die
Reibscheibe (2) überträgt und die
Reibscheibe (2) auf der Welle in Achsrichtung verschiebbar ist,
und  – mindestens
einer ersten Gegenreibeinrichtung (3), die relativ zur Drehbewegung
der Welle starr und gegen die Reibscheibe (2) in axialer Richtung
der Welle pressbar ist, so dass die erste Gegenreibeinrichtung (3)
zumindest einen vorgeschobenen Zustand, in dem die erste Gegenreibeinrichtung
(3) an die Reibscheibe (2) gepresst ist und die Drehbewegung der
Welle gebremst wird, und einen zurückgezogenen Zustand besitzt,
wobei die Mitnehmereinrichtung (1) eine erste Schulter (7), die
sich im wesentlichen senkrecht zur Drehachse der Welle erstreckt,
aufweist und zwischen der ersten Schulter (7) und der Reibscheibe
(2) ein erstes federelastisches...
Patent DE-10023837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen elektrischer Stromstärken
Inventor: KOECK GERD
IPC: G01R19/32
Filed: 2000-05-16
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Messen elektrischer Stromstärken,
bei der ein elektrischer Leiter (1) vorhanden ist, der für einen
zu messenden Strom vorgesehen ist,  ein Hall-Sensor (3) an dem
Leiter oder in der Nähe
des Leiters angebracht ist und  eine elektronische Schaltung
(5) für
die Erfassung eines Messsignals vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die elektronische Schaltung (5) einen Analog-Digital-Wandler
umfasst, der direkt an dem Hall-Sensor (3) angebracht ist, der Leiter
(1) eine mit mindestens zwei Windungen versehene Luftspule bildet
und  der Hall-Sensor (3) im Innern dieser Luftspule angeordnet ist.
Patent DE-10027023-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Reinigung einer Walze oder eines Zylinders
Inventor: DUENNINGER REINHOLD
IPC: B41F35/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung einer Walze (08; 47) oder eines Zylinders mit zumindest einer Auftragsvorrichtung (06; 07; 44) durch die ein Reinigungsmedium auf die Walze (08; 47) aufbringbar ist und zumindest eine Bürstenwalze (03; 04; 43), wobei auf der Mantelfläche der Bürstenwalze (03; 04; 43) angeordnete Bürstenelemente (12) zumindest teilweise mit der Oberfläche der Walze (08; 47) in Kontakt bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (03; 04; 43), während die Walze (08; 47) in einer Drehrichtung angetrieben wird, mit wahlweise umkehrbarem Drehrichtungssinn antreibbar ist, dass mehrere Abstreifer (23; 26; 24; 27) mit unterschiedlicher Geometrie und Anordnung mit der Bürstenwalze (03; 04; 43) in Eingriff bringbar sind, so dass die Abstreifer (23; 26; 24; 27) jeweils eine unterschiedliche Verformung oder Ablenkung der Bürstenelemente (12) bewirken.
Patent DE-10027522-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Abtaststatus bei einem automatischen Dokumenteneinzug
Inventor: CHEN SUE
IPC: H04N1/12
Filed: 2000-06-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Automatischer
Dokumenteneinzug zur Verwendung mit einem Scanner, der eine Lichtquelle (68;
110) aufweist, mit:  – einem
Abtastbereich (52; 108), der dem Scanner (90) gegenüberliegt;  – einem
Transportweg (50; 100), über
den ein Dokument (74; 106) zu dem Abtastbereich (52; 108) gefördert wird, um
es dort mittels des Scanners (90) abzutasten;  – einer
Andruckeinrichtung (54, 56, 58, 60) für das Dokument (74; 106), um
es über
den Transportweg (50; 100) zu fördern;
und  – einer
Anzeigevorrichtung (80) für
den Abtastzustand, die eine Verbindung mit dem Transportweg (50;
100) für
die Dokumente (74; 106) aufweist, wobei die Helligkeit sich verändert, wenn
ein Dokument (74; 106) vorbei gefördert wird, so daß ein Benutzer
diese Änderung
beobachten kann und wobei die Anzeigevorrichtung (80) einen lichtanzeigenden
Abschnitt (99; 118) aufweist, der das von der Lichtquelle (68; 110)
des Scanners (90) abgegebene Licht empfängt, um es dem Benutzer anzuzeigen.
Patent DE-10043515-B4 (DE)
Title: Schwenktüre für Fahrzeuge
Inventor: MILAN GREGOR
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-09-01
Granted: 2011-07-21
Abstract: Bei einer Schwenktüre für ein Fahrzeug mit mindestens einem Türflügel (10) zum Verschließen und mindestens teilweisen Freigeben einer Türöffnung (26), wobei der Türflügel mit einer im Fahrzeug drehbar gelagerten und von der Türöffnung zurückversetzten Drehsäule (28) verbunden ist, einer Portaldichtung (18) zum dichtenden Verdecken eines zwischen dem geschlossenen Türflügel und dem Rand der Türöffnung gebildeten Türspalts sowie einer Einklemmschutzleiste (32), die ein Eingreifen in den Raum zwischen der Drehsäule und den Rand der Türöffnung verhindert, ist ein Trägerprofil (20) vorgesehen, welches einen ersten Profilbereich (34) zur Befestigung der Portaldichtung (18) sowie einen zweiten Profilbereich (36) zur Befestigung der Einklemmschutzleiste (32) aufweist.