baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010062324-B4 (DE)
Title: Dämpfventilanordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: HANDKE GüNTHER
IPC: F16F9/34
Filed: 2010-12-02
Granted: 2015-01-29
Abstract: Dämpfventilanordnung (10) für einen Schwingungsdämpfer, die von einem Dämpfmittel durchströmt wird, wobei die Dämpfventilanordnung (10) einen Dämpfventilkörper (20) umfasst, welcher mindestens eine Durchflussöffnung (21) für das Dämpfmittel aufweist, sowie mindestens eine an den Dämpfventilkörper (20) angelegte Ventilscheibe (30), die unter Einwirkung einer Schließkraft die Durchflussöffnungen (21) in dem Dämpfventilkörper (20) zumindest teilweise abdeckt, wobei die Dämpfventilanordnung (10) mindestens ein Federelement (40) umfasst, wobei das Federelement (40) mindestens einen Stützabschnitt (41) aufweist, der sich an einem weiteren Bauteil der Dämpfventilanordnung (10) axial abstützt, sowie mindestens einen vom Stützabschnitt (41) beabstandeten Federabschnitt (42), welcher zumindest mittelbar eine Federkraft in die Ventilscheibe (30) einleitet, wobei die Federkraft des Federelements (40) entgegen der auf die Ventilscheibe (30) einwirkenden Schließkraft gerichtet ist und wobei die Federkraft des Federelements (40) kleiner ist als die Schließkraft der Ventilscheibe (30), wobei der gegen die Schließkraft der Ventilscheibe (30) wirkende Dämpfmitteldruck durch die Federkraft des Federelements (40) unterstützt wird und wobei das Federelement (40) den Schließvorgang der bei einem abnehmenden Dämpfmitteldruck schließenden Ventilscheibe (30) verlangsamt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (40) mehrere Federhebel (43) aufweist.
Patent DE-102010063775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit selbstjustierten Kontaktbalken und Metallleitungen mit vergrößerten Aufnahmegebieten für Kontaktdurchführungen
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L23/522
Filed: 2010-12-21
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines Kontaktbalkens (222a) in einem ersten dielektrischen Material (221), das lateral zwischen einer ersten Gateelektrodenstruktur (240) und einer zweiten Gateelektrodenstruktur (240) ausgebildet ist, wobei der Kontaktbalken (222a) eine Oberseitenbreite (122t) und eine Länge besitzt;Bilden eines zweiten dielektrischen Materials (230) über dem ersten dielektrischen Material (221) und dem Kontaktbalken (222a);Ausführen eines ersten Ätzprozesses auf der Grundlage einer ersten kritischen Sollabmessung eines Grabens (234a) in dem zweiten dielektrischen Material (230), wobei der erste Ätzprozess den Graben (234a) in dem zweiten dielektrischen Material (230) bildet, der Graben (234a) eine Verbindung zu dem Kontaktbalken (222a) herstellt und die erste Sollabmessung eine Unterseitenbreite des Grabens (132b) festlegt und kleiner ist als die Oberseitenbreite (122t) des Kontaktbalkens (222a);Nach dem ersten Ätzprozess, Ausführen mindestens eines Prozesses zur Einstellung einer zweiten kritischen Sollabmessung (132v), wobei die zweite kritische Sollabmessung (132v) eine Oberseitenbreite eines oberen Grabenbereichs (234v) in einem lokal beschränkten Bereich entlang der Länge des Grabens (234a) festlegt und größer ist als die erste kritische Sollabmessung (132b);Ausführen eines zweiten Ätzprozesses auf der Grundlage der zweiten kritischen Sollabmessung derart, dass der obere Grabenbereich (234v) in dem lokal beschränkten Bereich entlang der Länge des Grabens (234a) in dem zweiten dielektrischen Material (230) auf Grundlage der zweiten kritischen Sollabmessung ausgebildet wird; undBilden eines Metallmaterials in dem Graben (234a).
Patent DE-102011002598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Ingots
Inventor: KRAUSE ANDREAS DR
IPC: C30B29/06
Filed: 2011-01-12
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Ingots umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Behälters (3) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze (2), – Bereitstellen einer Temperatur-Steuer-Einrichtung (9) zur Steuerung der Temperatur der Silizium-Schmelze (2) im Behälter (3), – Anordnen von Rohmaterial im Behälter (3) umfassend – Silizium und – zumindest einen Zusatz, wobei der Zusatz zumindest eine wasserstoffhaltige Verbindung umfasst und dem Behälter (3) in feststoffgebundener Form zugeführt wird, – Steuerung der Temperatur im Behälter (3) derart, dass das Rohmaterial während eines bestimmten Verfahrens-Abschnitts als Silizium-Schmelze (2) im Behälter (3) vorliegt, welche während eines darauffolgenden Verfahrens-Abschnitts gerichtet erstarrt wird.
Patent DE-102011008328-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor mit gefärbter Frontscheibe
Inventor: HEDIGER MICHAEL
IPC: G01V8/12
Filed: 2011-01-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (6) in einem Überwachungsbereich der Lebensmittelverarbeitung in der Nahrungsmittelproduktion, umfassend einen Lichtsensor (3), welcher mit einer Vorsatzscheibe (10) zum Überwachungsbereich hin verkapselt ist, deren Oberfläche an den Überwachungsbereich angrenzt, wobei die Vorsatzscheibe (10) eine transparente Kunststoffscheibe ist, welche mit zumindest einem Anthrachinon-Farbmittel gefärbt ist, wobei das Anthrachinon-Farbmittel einen Transmissionsbereich bei Wellenlängen größer als 550 Nanometer aufweist, so dass rotes Licht transmittiert und Licht mit Wellenlängen kleiner 550 Nanometern in der Vorsatzscheibe (10) absorbiert wird.
Patent DE-102011055963-B4 (DE)
Title: Ladedose mit Hebelgetriebe für eine Steckverbindung zur Aufladung eines Elektrofahrzeuges
Inventor: WITTROCK FRANK
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-12-02
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ladedose (1) für eine Steckverbindung (3), insbesondere für eine steckkraftintensive Steckverbindung (3) zur Aufladung eines Elektrofahrzeuges, mit einem Dosengehäuse (7), das eine Einstecköffnung (8) zum Einführen der Steckkontakte (5) eines Steckers (2) entlang einer Einschubrichtung (E) in das Dosengehäuse (7) aufweist, und mit einer Kontaktanordnung (12), welche die Dosenkontakte (14) der Ladedose (1) umfasst, wobei die Kontaktanordnung (12) aus einer Wartestellung, in der die Dosenkontakte (14) von den Steckerkontakten (5) eines in die Ladedose (1) gesteckten Steckers (2) beabstandet sind, in eine Ladestellung, in der die Dosenkontakte (14) mit den Steckkontakten (5) des in die Ladedose (1) gesteckten Steckers (2) verbunden sind, überführbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladedose (1) ein Hebelgetriebe (100) zur Überführung der Kontaktanordnung (12) aus der Wartestellung in die Ladestellung aufweist.
Patent DE-102011056567-B4 (DE)
Title: Anlage mit einem System zum Erkennen von Abplatzen in einer Turbine
Inventor: ESTEVADEORDAL JORDI
IPC: G01M15/14
Filed: 2011-12-16
Granted: 2023-07-06
Abstract: Anlage (10), die umfasst:ein Multispektral-Pyrometriesystem (36), das dafür eingerichtet ist, ein Breitband-Strahlungssignal (80) von einer Turbinenkomponente (56) zu empfangen, das Breitband-Strahlungssignal (80) in mehrere Schmalband-Strahlungssignale (94) zu teilen, die Emissivität (122) der Turbinenkomponente (56) auf der Basis der Schmalband-Strahlungssignale (94) zu ermitteln, und auf der Basis der Emissivität (122) Abplatzen (104) auf einer Oberfläche der Turbinenkomponente (56) zu erkennen.
Patent DE-102011080485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absaugung von Luft bei einem Kochfeld
Inventor: FEISTHAMMEL EGON
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-08-05
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung (10; 60) zur Absaugung von Luft (40) bei einem Kochfeld (20), bei welcher in einer dem Kochfeld (20) zugewandten Seite der Vorrichtung (10; 60) eine Absaugöffnung (12; 62) zum Absaugen von Luft (40) bei dem Kochfeld (20) und eine neben der Absaugöffnung (12; 62) angeordnete Frontplatte (11; 61) zum Verschließen der Vorrichtung (10; 60) im Bereich neben der Absaugöffnung (12; 62) und zum Lenken der abgesaugten Luft (40) vorhanden ist, wobei die Frontplatte (11; 61) an ihrer vom Kochfeld (20) abgewandten Seite eine Dämmschicht (13; 63) aufweist.
Patent DE-102011080958-B4 (DE)
Title: Wund- oder Hautauflage umfassend ein selbstklebendes Polymerisationsprodukt
Inventor: WÖLLER KARL-HEINZ
IPC: C08J3/28
Filed: 2011-08-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Wund- oder Hautauflage umfassend ein selbstklebendes Polymerisationsprodukt umfassend eine Klebmasse und einen darauf aufgebrachten Träger, der vor der Polymerisation ein oder mehrere polymerisationsfähige Monomere, Oligomere und/oder Polymere umfasst, die teilweise und/oder vollständig in die Klebmasse einpolymerisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymerisationsprodukt eine maximale Dicke von bis zu 800 µm aufweist.
Patent DE-102011083388-B4 (DE)
Title: Gelenkprothese
Inventor: WOHLGEMUTH GUIDO
IPC: A61F2/38
Filed: 2011-09-26
Granted: 2017-01-05
Abstract: Gelenkprothese (10) mit einem ersten Gelenkteil (20) mit mindestens einem konkaven Oberflächenabschnitt (21, 21a) und einem zweiten Gelenkteil (40) mit mindestens einem konvexen Oberflächenabschnitt (41, 41a), der an den konkaven Oberflächenabschnitt des ersten Gelenkteils derart angepasst ist, dass die beiden Gelenkteile aufeinander gleiten können und relativ zueinander verschwenkt werden können,  – wobei eines der beiden Gelenkteile ein erstes Befestigungsmittel (24) aufweist, an dem ein erstes Bandende (31) eines Verbindungsbandes (30) fest oder verschieblich anbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das andere der beiden Gelenkteile ein zweites Befestigungsmittel (42) aufweist, das sich entlang einer bogenförmigen Bahn (43) längs erstreckt und eine verschiebliche Befestigung eines zweiten Bandendes (32) des Verbindungsbandes (30) ermöglicht, und zwar derart, dass bei einem relativen Verschwenken der beiden Gelenkteile zueinander das andere der beiden Gelenkteile relativ zu dem zweiten Bandende (32) verschoben wird.
Patent DE-102011106345-B4 (DE)
Title: Streckenvalidierung
Inventor: MEYER ZU HÖRSTE MICHAEL
IPC: G05B23/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Validierung von streckenseitig angeordneten Infrastrukturelementen (B1 bis B4, S1) einer Eisenbahninfrastruktur einer Gleisstrecke (20), die – mindestens eine Datenübertragungseinheit (3), die zum Empfangen von Datentelegrammen (4) von datenübertragenden Infrastrukturelementen (B1 bis B4) ausgebildet ist, – zumindest eine Signalbilderfassungseinheit (10), die zum Erfassen eines Signalbildes (11) von signalgebenden Infrastrukturelementen (S1) ausgebildet ist, und – eine Positionsermittlungseinheit (1, 8), die zum Ermitteln einer Position (2, 9) von Infrastrukturelementen (B1 bis B4, S1) ausgebildet ist, umfasst, wobei die Vorrichtung weiterhin eine Auswerteeinheit (5) hat, die – zum Ermitteln von Daten (7) aus einem durch die Datenübertragungseinheit empfangenen Datentelegramm zumindest eines datenübertragenden Infrastrukturelementes, zum Ermitteln eines Signalbegriffes (13) aus einem durch die Signalbilderfassungseinheit erfassten Signalbild zumindest eines signalgebenden Infrastrukturelementes und zum Ermitteln der Position von mindestens einem Infrastrukturelement durch die Positionsermittlungseinheit ausgebildet und – zum Validieren der streckenseitig angeordneten Infrastrukturelementen in Abhängigkeit von einer Korrelation von den Daten, von dem mindestens einen Signalbegriff und/oder von der mindestens einen Position der Infrastrukturelemente eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit zum Validieren einer Balise in Bezug auf einer mit der Balise verbundenen Signalanlage hinsichtlich der Informationskopplung in Abhängigkeit von einer Korrelation von dem aus dem Signalbild der Signalanlage ermittelten Signalbegriff und von den aus den Datentelegrammen der Balise ermittelten Balisendaten eingerichtet ist und dass die Auswerteeinheit zum Validieren einer Balise in Bezug auf einer mit der Balise verbundenen Signalanlage hinsichtlich der Einbauposition in Abhängigkeit von einer Korrelation von der durch die Positionsermittlungseinheit ermittelten Position der Balise und von der durch die Positionsermittlungseinheit ermittelten Position der Signalanlage eingerichtet ist.
Patent DE-102011119253-B4 (DE)
Title: Energiespeicherhaltesystem mit intregrierten elektrischen Verbindern
Inventor: REINHARDT PIERRE
IPC: H01M50/213
Filed: 2011-11-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Haltesystem (1) für elektrische Energiespeicher
 mit einer ersten Haltevorrichtung (2) mit zumindest zwei Ausnehmungen (4) zum jeweiligen Aufnehmen eines elektrischen Energiespeichers und zumindest einem Verbinder (7) zum elektrischen Verbinden von aufgenommenen elektrischen Energiespeichern miteinander,
 mit einer zweiten Haltevorrichtung (3) mit zumindest zwei Ausnehmungen (8) zum jeweiligen Aufnehmen eines elektrischen Energiespeichers und zumindest einem Verbinder (11) zum elektrischen Verbinden von aufgenommenen elektrischen Energiespeichern miteinander und
 mit zumindest einem stiftförmigen Kontakt (13), der mit dem zumindest einen Verbinder (11) der zweiten Haltevorrichtung (3) elektrisch verbunden ist,
 wobei die erste Haltevorrichtung (2) und die zweite Haltevorrichtung (3) dazu eingerichtet sind, lösbar miteinander verbunden zu werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Haltesystem (1) mit zumindest einem buchsenförmigen Kontakt (12) ausgestattet ist, der mit dem zumindest einen Verbinder (7) der ersten Haltevorrichtung (2) elektrisch verbunden ist, und
 dass der zumindest eine buchsenförmige Kontakt (12) und der zumindest eine stiftförmige Kontakt (13) dazu eingerichtet sind, ineinandergreifend den zumindest einen Verbinder (7) der ersten Haltevorrichtung (2) und den zumindest einen Verbinder (11) der zweiten Haltevorrichtung (3) elektrisch miteinander zu verbinden, wenn die erste Haltevorrichtung (2) und die zweite Haltevorrichtung (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011121377-B4 (DE)
Title: Verkleidungsplatte zur Montage in einer Laibung oder einem Sturz
Inventor: ZAHNER ROMAN
IPC: E04F13/073
Filed: 2011-12-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verkleidungsplatte zur Montage in einer Laibung oder einem Sturz, umfassend ein zu einer Schmalseite (9) der Platte (1) hin offenes, im wesentlichen U-förmiges Einsteckprofil (11), das in einer in die Schmalseite (9) eingebrachten Nut (10) befestigt ist, sowie ein Abdeckprofil (14) mit einem Einsteckabschnitt (15) und einem Abdeckabschnitt (16), das mit seinem Einsteckabschnitt (15) im Einsteckprofil (11) verankerbar ist und in der Einsteckstellung mit seinem Abdeckabschnitt (16) die noch freiliegende Schmalseite (9) der Platte (1) sowie einen angrenzenden Mauerabschnitt (2) übergreift.
Patent DE-102012010415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bürsten, Borstenträger sowie Bürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2012-05-25
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bürsten, gekennzeichnet durch folgende Schritte:Vorsehen eines Borstenträgers (10), welcher Teil der fertigen Bürste ist und eine Vorder- und eine Rückseite (46, 50) hat,Vorsehen von Öffnungen (48) im Borstenträger (10) zur Aufnahme von Borstenbüscheln (30),wobei zumindest eine von der Vorderseite (46) ausgehende erste Öffnung (48) an ihrer Mündung zur Rückseite (50) zu wenigstens einem Einführtrichter (56) aufgeweitet ist, wobei sich die erste Öffnung (48) im Borstenträger (10) zur Rückseite (50) hin in wenigstens zwei Teilöffnungen (52) aufspaltet, wobei benachbarte Teilöffnungen (52) durch einen Steg (54) voneinander getrennt sind,Entnehmen von Borstenbüscheln (30) aus einem Borstenvorrat, in welchem die Borsten parallel gepackt untergebracht sind,Einstoßen von Borstenbüscheln (30) in die jeweils zugeordneten Öffnungen (48), wobei zumindest wenigstens zwei Borstenbüschel (30) in die erste Öffnung (48) eingestoßen werden, die sich wenigstens vorderseitig zu einem Borstenbüschel (44) vereinigen, undrückseitiges ankerfreies Befestigen der Borstenbüschel (30, 44) am Borstenträger (10).
Patent DE-102012019107-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: SCHEKALLA PETER
IPC: B26B5/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11) in welchem ein Klingenträger (15) bewegbar gelagert ist, wobei der Klingenträger (15) ein Grundteil (17) und wenigstens ein Halteteil (18) umfasst, wobei das Halteteil (18) zwischen einer Halteposition und einer Wechselposition bewegbar ist, wobei in der Halteposition eine Klinge (16) fest in einem Klingensitz zwischen einer ersten Haltefläche (46) des Grundteils (17) und einer zweiten Haltefläche (45) des Halteteils (18) lösbar gehalten werden kann und wobei in der Wechselposition die Klinge (16) aus dem Klingensitz entnehmbar oder eine neue Klinge in dem Klingensitz montierbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass der Klingenträger (15) in wenigstens einer Relativposition zu dem Gehäuse (11) von einer Rückstellkraft gegen einen Anschlag (21) belastet ist und dass durch das Zusammenwirken einer Widerlagerfläche (24) des Anschlags (21) mit einer Gegenfläche (25) des Klingenträgers (15), das Halteteil (18) in die Klingenwechselposition bewegbar ist.
Patent DE-102012108091-B4 (DE)
Title: Mehrfacheingang/Mehrfachausgang-Antenne mit elektromagnetischer Bandabstandsstruktur
Inventor: CHEN HO-CHUNG
IPC: H01Q21/28
Filed: 2012-08-31
Granted: 2019-10-31
Abstract: MIMO (Mehrfacheingang/Mehrfachausgang)-Antenne (100; 300; 600) aufweisend:
 eine Systemgrundplatte (110);
 eine Antennengrundplatte (120), die einen ersten Abschnitt (111) der Systemgrundplatte (110) überlappt;
 eine EBG (elektromagnetische Bandabstands)-Struktur (130; 530; 630), die auf einem zweiten Abschnitt (112) der Systemgrundplatte (110) ausgebildet ist;
 ein erstes Antennenelement (150), das oberhalb der EBG-Struktur (130; 530; 630) angeordnet ist und sich in einer ersten Richtung (DR1) erstreckt; und
 ein zweites Antennenelement (160), das oberhalb der EBG-Struktur (130; 530; 630) angeordnet ist und sich in einer zweiten Richtung (DR2) erstreckt, die sich von der ersten Richtung (DR1) unterscheidet, wobei das erste Antennenelement (150) mit einer ersten Signalquelle (190) und das zweite Antennenelement (160) mit einer zweiten Signalquelle (192) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antennenelement (150), die erste Signalquelle (190), das zweite Antennenelement (160) und die zweite Signalquelle (192) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102012109759-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen von veränderbaren Innenräumen
Inventor: ZIRNGIBL ANGELIKA
IPC: E04B2/74
Filed: 2012-10-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: System zum Erzeugen von veränderbaren Innenräumen (2) mit beliebigem Grundriss, wobei jeder Innenraum (2) eine Bodenfläche (2a) und eine Deckenfläche (2b; 36, 37) aufweist, wobei das System eine Mehrzahl an Wandflächenelementen (4a - 4p; 5a - 5z) umfasst, wobei die Wandflächenelemente (4a - 4p; 5a-5z) an an der Deckenfläche (2b) angebrachten, parallel zueinander verlaufenden Schienenelementen (3) aufgehängt sind, wobei die Wandflächenelemente (4a - 4p) an den Schienenelementen (3) verschiebbar und jeweils um eine Vertikalachse (44a) an einem Drehgelenk (38) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandflächenelemente (4a - 4p; 5a - 5z) aus einem oberen Abschnitt (5a) und einem unteren Abschnitt (5a) bestehen, wobei zum Nachstellen von Dachschrägen jeder obere Abschnitt (5a) eines Wandflächenelements (4a - 4p; 5a - 5z) in Richtung seiner Längsausdehnung an jeder ersten Position (34a) mittels mindestens eines Befestigungselementes (34) an einer stationären, queren Wand (13), wobei die Wand (13) zwischen der Bodenfläche (2a) und der Deckenfläche (2b) angeordnet ist und beide miteinander verbindet, derart befestigt ist, dass sich der in Richtung ausgehend von der Bodenfläche (2a) hin zu der Deckenfläche (2b; 36, 37) oberhalb der ersten Position (34a) angeordnete Abschnitt (5a) des Wandflächenelementes (4a - 4p; 5a - 5z) von der ersten Position (34a) zu der Deckenfläche (2b) in einem Winkel (19a) zur Vertikalen erstreckt, wobei das Befestigungselement (34) ein Magnet ist, der an einem unteren Ende des oberen Abschnitts (5a) des Wandflächenelements (4a - 4p; 5a - 5z) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (34) das Wandflächenelement (4a - 4p; 5a - 5z) an der metallisch ausgebildeten stationären Wand (13) hält.
Patent DE-102012203111-B4 (DE)
Title: B1-Feld-basierte Regelung innerhalb einer MR-Sequenz
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2012-02-29
Granted: 2014-01-23
Abstract: MRT-System (101), dadurch gekennzeichnet, dass es dazu ausgebildet ist, dass eine B1-Magnetfeld-Feldregelung (DC, MS, 110, 109, 118) während einer MR-Sequenz (SEQ; SEQ1, SEQ2) erfolgt, und dass während eines vor dem Senden eines oder mehrerer vor oder während mindestens einer Sequenz (SEQ1, SEQ2) gesendeter Kalibrierpulse (KP1, KP2; HF1) gesendeten Referenzpulses (RP) eine zumindest den Betrag eines von dem Referenzpuls verursachten B1-Magnetfeldes (B1(x, y, z, t)) repräsentierende Referenzgröße (UB1_Ref) mit einer Messeinrichtung (MS, DC) gemessen wird, und dass während eines oder mehrerer Kalibrierpulse (KP1, KP2; HF1) eine zumindest den Betrag eines von diesem oder diesen Pulsen (KP1, KP2; HF1) verursachten B1-Magnetfeldes (B1(x, y, z, t)) repräsentierende Kalibrierpulsgröße (UBgemessen, UB1) mit einer Messeinrichtung (MS, DC) gemessen wird, und dass das Verhältnis der Referenzgröße (UB1_Ref) zur Kalibrierpulsgröße (UB1) von einer Steuerung (110, 109, 118) verwendet wird für die Regelung der Spannung (UHF) und/oder des Flipwinkels von dem mindestens einen Kalibrierpuls (KP1) zeitlich nachfolgenden HF-Pulsen (HF1, HF2, HF3) der Sequenz (SEQ).
Patent DE-102012205263-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelsystem mit einem berührungssensitiven Bedienelement
Inventor: SPANNHEIMER HELMUT
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-03-30
Granted: 2023-11-23
Abstract: Geschwindigkeitsregelsystem für Kraftfahrzeuge mit einem elektronischen Steuergerät (SG), das Stellsignale (a, a+, b) zur Regelung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit und/oder auf einen vorgegebenen Abstand zu einem vorausfahrendem Zielobjekt erzeugt, und mit einem Bedienelement (T1, T2, T3), bei dessen Betätigung ein in die Geschwindigkeitsregelung beeinflussender Eingriff vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement als berührungssensitive Taste (T1, T2) ausgestaltet ist, das bei Drücken (p12, p22) der Taste (T1, T2) einen die Geschwindigkeitsregelung beeinflussenden ersten Eingriff erzeugt und bei Berühren (p11, p21) der Taste (T1, T2) für die Dauer des Berührens der Taste (T1, T2) einen die aktive Geschwindigkeitsregelung beeinflussenden zweiten Eingriff erzeugt und dass nach Beendigung der Berührung die ursprüngliche Geschwindigkeitsregelung fortgeführt wird.