baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum endformnahen Bilden eines Seltenerd-Permanentmagneten
Inventor: BECKER EDWARD P
IPC: B22F3/12
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum endformnahen Bilden eines Seltenerd-Permanentmagneten, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Vielzahl von Pulvern aus einem magnetischen Material in ein Werkzeug eingebracht wird;die Vielzahl von Pulvern gemischt wird, um ein vermengtes Pulver zu bilden;das vermengte Pulver in dem Werkzeug stoßverdichtet wird, um ein verdichtetes Pulver herzustellen; unddas verdichtete Pulver gesintert wird;dadurch gekennzeichnet , dassdie Oxidation des verdichteten Pulvers reduziert wird, indem diesem vor dem Sintern eine Schutzschicht hinzugefügt wird.
Patent DE-102013001387-B4 (DE)
Title: Pulsweitenmodulations-Gleichrichter mit einem Modulationsschemawahlschalter für einen Motorantrieb
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: H02M7/21
Filed: 2013-01-25
Granted: 2022-07-07
Abstract: Pulsweitenmodulations-Gleichrichter (1) für einen Motorantrieb zum Konvertieren eines Dreiphasenwechselstroms in einen Gleichstrom durch Steuern von Pulsweitenmodulationssignale verarbeitenden Schaltbauteilen, der umfasst:einen Steuerabschnitt (40), der das PWM-Signal in Übereinstimmung mit entweder einem Dreiphasen-Modulationsschema, in dem das PWM-Signal durch Vergleich eines PWM-Spannungsbefehls mit einem PWM- Träger konstanter Amplitude und konstanter Frequenz erzeugt wird, oder einem Zweiphasen Modulationsschema erzeugt, in dem ein PWM-Spannungsbefehl für eine Phase, die aus einer von drei Phasen, die jeweils den PWM-Spannungsbefehl in dem Dreiphasen-Modulationsschema bilden, ausgewählt ist, bestimmt und auf dem Wert festgehalten wird, der dem Maximalwert oder Minimalwert des PWM-Trägers während einer vorgegebenen Zeitspanne entspricht, und in dem ein PWM-Spannungsbefehl für die beiden anderen Phasen durch zusätzliches Anwenden einer zur Erzielung der Bestimmung (setting) erforderlichen Verschiebung (offset) auf die beiden anderen Phasen, die jeweils den PWM-Spannungsbefehl in dem Dreiphasen-Modulationsschema bilden, gewonnen wird, und in dem das PWM-Signal durch Vergleich des PWM-Spannungsbefehls mit dem PWM-Träger erzeugt wird,einen Messabschnitt (28), der den Dreiphasenwechselstrom misst und der den gemessenen Stromwert ausgibt, undeinen Wahlabschnitt (42), der den gemessenen Stromwert mit einem ersten Schwellenwert, der größer als Null (0) ist, und einem zweiten Schwellenwert, der größer als der erste Schwellenwert ist, vergleicht und der als das in dem Steuerabschnitt (40) zur Erzeugung des PWM-Signals zu verwendende Modulationsschema das Zweiphasen-Modulationsschema, wenn der gemessene Stromwert größer als der erste Schwellenwert aber kleiner als der zweite Schwellenwert ist, auswählt und sonst das Dreiphasen-Modulationsschema auswählt.
Patent DE-102013019299-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Kühlmittelpumpe mit im Pumpengehäuse angeordnetem und vom Kühlmittel betätigten Stellaktor
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-11-16
Granted: 2017-10-12
Abstract: Elektromotorische Kühlmittelpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2) und mit einem in einer Pumpenkammer (23) angetrieben Pumpenrad (24) sowie mit zwei saugseitigen Zulaufkanälen (KK, GK) und einem druckseitigen Ablaufkanal (AK) für das Kühlmittel (KM), – wobei in einem Gehäuseabschnitt (5) des Pumpengehäuses (2) zwischen der Saugseite und der Druckseite ein Stellaktor (17) zum Öffnen und Schließen der Zulaufkanäle (KK, GK) angeordnet ist, der eine in dem Gehäuseabschnitt (5) kühlmitteldicht angeordnete Membran (16) und einen Stellkolben (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Stellaktor (17) in Folge der Kühlmittelförderung hydraulisch betätigt und zum Öffnen und Schließen der Zulaufkanäle (KK, GK) mit einem Stellelement (14) gekoppelt ist, – dass der Stellkolben (18) mit dem Stellelement (14) verbunden oder über ein Stellgetriebe (34, 35) gekoppelt ist, – dass der Gehäuseabschnitt (5) eine mit der Pumpenkammer (23) über eine erste Drucköffnung (42) verbundene Aktorkammer (25) zur hydraulischen Betätigung des Stellaktors (17) aufweist, – dass der Gehäuseabschnitt (5) einen zentralen Zuströmkanal (ZK) aufweist, der saugseitig über das Stellelement (14) in die Zulaufkanäle (KK, GK) und druckseitig in die Pumpenkammer (23) zum Pumpenrad (24) hin mündet, und – dass die Pumpenkammer (23) mit dem Zuströmkanal (ZK) über eine zweite Drucköffnung (43) verbunden ist, die mittels eines elektrisch ansteuerbaren Stellventils (30) aktivierbar ist.
Patent DE-102013101406-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-13
Granted: 2018-07-12
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluss (11) in dem Isolierstoffgehäuse (2), sowie mit mindestens einem Betätigungselement (4), das schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen und zum Öffnen jeweils mindestens eines zugeordneten Federkraftklemmanschlusses (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) zwei voneinander beabstandete Seitenwandabschnitte (8a, 8b) hat, die mindestens teilweise mit einem Schwenklagerbereich (14) in das Isolierstoffgehäuse (2) eintauchen und gegenüberliegend zu dem Schwenklagerbereich (14) mit einem Quersteg (5) zu einem Hebelarm miteinander verbunden sind, wobei die Schwenklagerbereiche (14) der voneinander beanstandeten Seitenwandabschnitte (8a, 8b) eines Betätigungselementes (4) eine Drehachse (D) bilden, um die das Betätigungselement (4) schwenkbar im Isolierstoffgehäuse (2) gelagert ist, und wobei ein zugeordneter Federkraftklemmanschluss (11) mindestens teilweise im Raum zwischen den Schwenklagerbereichen (14) eines Betätigungselementes (4) aufgenommen ist, und dass die Schwenklagerbereiche (14) Betätigungsabschnitte (16) haben, die jeweils zur Beaufschlagung einer zugeordneten Klemmfeder (17) eines Federkraftklemmanschlusses (11) bei Verschwenken des Betätigungselementes (4) von einer Schließstellung, bei der das Betätigungselement (4) mit seinem Quersteg (5) in Richtung Isolierstoffgehäuse (2) geschwenkt und eine durch den Federkraftklemmanschluss (11) gebildete Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters geschlossen ist, in eine Offenstellung, bei der das Betätigungselement (4) mit seinem Quersteg (5) von dem Isolierstoffgehäuse (2) weg geschwenkt und eine durch den Federkraftklemmanschluss (11) gebildete Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters geöffnet ist, ausgebildet sind, und dass die Betätigungsabschnitte (16) an den Schwenklagerbereichen (14) der Seitenwandabschnitte (8a, 8b) mit einem geringeren Abstand voneinander angeordnet sind, als der Abstand zwischen den Seitenwandabschnitten (8a, 8b), wobei sich die Betätigungsabschnitte (16) parallel zu den Seitenwandabschnitten (8a, 8b) erstrecken und integral mit den Seitenwandabschnitten (8a, 8b) so geformt sind, dass jeweils ein Führungsschlitz (30) zwischen einem Betätigungsabschnitt (16) und dem zugeordneten direkt benachbarten Seitenwandabschnitt (8a, 8b) vorhanden ist, und dass jeweils ein Führungssteg (27) des Isolierstoffgehäuses (2) in einen zugeordneten Führungsschlitz (30) zur Führung des Betätigungselementes (4) bei Schwenkbewegung um eine Drehachse (D) im Schwenklagerbereich (14) eintaucht.
Patent DE-102013102225-B4 (DE)
Title: Spiegelhalter
Inventor: FRIEDRICH RALF
IPC: G02B7/182
Filed: 2013-03-06
Granted: 2020-04-16
Abstract: Spiegelhalter mit einem Spiegel (2) zur Befestigung an einem Träger (8), wobei der Spiegel (2) über Halteelemente (4) an dem Spiegelhalter (1) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelhalter (1) mindestens drei erste Federelemente (6) aufweist, die jeweils an den Eckpunkten eines Dreiecks angeordnet sind und als elastische Laschen mit dem Spiegelhalter (1) einstückig sind, wobei die ersten Federelemente (6) bei an dem Träger (8) angeordnetem Spiegelhalter (1) vorgespannt sind und zur Befestigung des Spiegelhalters (1) an dem Träger (8) mindestens drei Befestigungsmittel (10, 28) vorgesehen sind, die jeweils den Federelementen zugeordnet sind, wobei die ersten Federelemente (6) als bogenförmige Laschen ausgebildet sind, die jeweils das zugeordnete Befestigungsmittel (10, 28) umgeben oder als stabförmige Federelemente ausgebildet sind, die neben dem Befestigungsmittel (10, 28) angeordnet sind.
Patent DE-102013109263-B4 (DE)
Title: Fassung für ein Optikelement, optisches System und Verwendung eines radial federnden Rings
Inventor: TIPPNER UWE
IPC: G02B7/02
Filed: 2013-08-27
Granted: 2016-04-21
Abstract: Fassung für ein Optikelement (300, 301, 302) mit kreisförmigem Außenumfang, umfassend einen radial federnden Ring (10, 100, 200) in Form eines gleichmäßigen, abgerundeten Polygons mit einer Mehrzahl von Kanten (12, 120, 220) und einer gleichen Mehrzahl abgerundeter Ecken (154, 140, 240), wobei ein die Kanteninnenseitenmitten des Polygonrings (10, 100, 200) tangierender, erster einbeschriebener Kreis (16) im kräftefreien Zustand einen kleineren Durchmesser als das Optikelement (300, 301, 302) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Polygonring (10, 100, 200) durch nach radial außen gerichtete Kraftbeaufschlagung der Kantenmitten federnd in einen kraftbeaufschlagten Zustand überführbar ist, in dem der erste einbeschriebene Kreis (16) einen größeren Durchmesser als das Optikelement (300, 301, 302) hat.
Patent DE-102013111880-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Filtriervorrichtung für die Schneidflüssigkeit
Inventor: ISHIHARA MITSUYOSHI
IPC: B01D35/14
Filed: 2013-10-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer Schneidflüssigkeits-Filtriervorrichtung (3), wobei die Schneidflüssigkeits-Filtriervorrichtung umfasst: einen Tank (31) für verschmutzte Flüssigkeit, in dem Schneidflüssigkeit (32) gelagert wird, die beim Bearbeiten eines Werkstücks verwendet worden ist; eine Filterpumpe (36), die die Schneidflüssigkeit (32) in dem Tank (31) für verschmutzte Flüssigkeit an ein Filter (39) liefert, das dafür ausgelegt ist, in der Schneidflüssigkeit enthaltene Verunreinigungen auszufiltern; einen Reinflüssigkeitstank (33), in dem vom Filter (39) gefilterte Schneidflüssigkeit (34) gelagert wird; einen Flüssigkeitspegel-Untergrenzpositions-Detektor (53), der dafür ausgelegt ist, einen Flüssigkeitspegel zu erkennen, der die Zufuhr von Schneidflüssigkeit aus dem Tank (31) für verschmutzte Flüssigkeit in den Reinflüssigkeitstank (33) erforderlich macht; eine Pumpensteuereinheit (60), die dafür ausgelegt ist, die Filterpumpe (36) anzusteuern, falls der Flüssigkeitspegel-Untergrenzen-Detektor (53) feststellt, dass der Flüssigkeitspegel der Schneidflüssigkeit unter eine vorbestimmte Untergrenzposition abgesunken ist; eine Zeitzähleinheit, die dafür ausgelegt ist, die Zeit zu zählen, während der der Flüssigkeitspegel der Schneidflüssigkeit unter der Untergrenzposition liegt; und eine Verstopfungs-Erkennungseinheit, die dafür ausgelegt ist, festzustellen, dass das Filter (39) verstopft ist, wenn die von der Zeitzähleinheit gezählte Zeit eine vorbestimmte Referenzzeit überschreitet.
Patent DE-102013202595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit vertikaler Hall-Vorrichtung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2013-02-19
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung, die folgendes aufweist:
 eine vertikale Hall-Vorrichtung (10, 300, 400), die in einem Substrat gebildet ist,
 und die geeignet ist, um ein Magnetfeld zu erfassen, das parallel zu einer Oberfläche des Substrats ist, wobei die vertikale Hall-Vorrichtung Folgendes aufweist:
 erste, zweite, dritte und vierte Anschlüsse (51, 52, 53, 54);
 Kontakte zum Erzeugen eines Hall-Effektsignals, das das Magnetfeld anzeigt;
 ein Paar von Hall-Effektregionen (11, 12), die isoliert voneinander ausgebildet sind, wobei das eine Paar von Hall-Effektregionen eine erste Hall-Effektregion und eine zweite Hall-Effektregion aufweist, die in dem Substrat gebildet sind;
 eine erste Gruppe der Kontakte (21, 22, 23, 24), die in oder an einer Oberfläche der ersten Hall-Effektregion (11) angeordnet ist, wobei die erste Gruppe erste und zweite äußerste Kontakte (21, 24) aufweist; und
 eine zweite Gruppe von Kontakten (31, 32, 33, 34), die in oder an einer Oberfläche der zweiten Hall-Effektregion (12) angeordnet ist, wobei die zweite Gruppe dritte und vierte äußerste Kontakte (32, 33) aufweist;
 wobei jeder der ersten, zweiten, dritten und vierten Anschlüsse an exakt einen der äußersten Kontakte angeschlossen ist, und wobei jeder der ersten, zweiten, dritten und vierten Anschlüsse an einen anderen der äußersten Kontakte angeschlossen ist; und
 wobei die erste Gruppe mindestens einen inneren Kontakt (22, 23) enthält und die zweite Gruppe mindestens einen inneren Kontakt (31, 34) enthält, wobei der innere Kontakt der ersten Gruppe an einen der äußersten Kontakte der zweiten Gruppe angeschlossen ist und wobei der innere Kontakt der zweiten Gruppe an einen der äußersten Kontakte der ersten Gruppe angeschlossen ist.
Patent DE-102013206723-B4 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H04M11/06
Filed: 2013-04-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Steuersystem (10) zur Verwendung im Untertagebau, mit zumindest zwei Steuerrechnern (12, 14, 36) und zumindest einem die Steuerrechner (12, 14, 36) verbindenden Netzwerkkabel (16), wobei in jedem Steuerrechner (12, 14, 36) ein Ethernet-Switch (38) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerrechner (12, 14, 36) ausgebildet sind, mittels hochfrequenter Signale Daten zumindest über eine erste Leitung (18) des Netzwerkkabels (16) zu übertragen, wobei die hochfrequenten Signale kapazitiv in das Netzwerkkabel (16) eingekoppelt sind, und jeder Steuerrechner (12, 14, 36) weiterhin ausgebildet ist, mittels niederfrequenter Signale Daten zumindest über die erste Leitung (18) des Netzwerkkabels (16) zu übertragen.
Patent DE-102013213538-B4 (DE)
Title: Patienten-Bore mit integrierter HF-Rückflussraumformung zur Minimierung der Kopplung zwischen einer Energiekette und lokalen HF-Sendespulen
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-07-10
Granted: 2018-08-16
Abstract: Magnetresonanztomographiegerät (101),wobei die Ummantelung (UM) seines (101) Patienten-Bore (103) eine leitfähige Schicht (LS) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die leitfähige Schicht (LS) an mehreren Punkten mit einem Systemmassepunkt (OVC) des Magnetresonanztomographiegeräts (101) elektrisch leitend verbunden ist unddie leitfähige Schicht (LS)im Bereich einer Hochfrequenz-Sende- und Empfangsleitungen (HFL1, HFL2, HFL3) umfassenden Energiekette (EGK) des Patienten-Bore (103, UM) des Magnetresonanztomographiegeräts (101) angeordnet ist, wobei der Abstand der Energiekette (EGK) zu der Massefläche gering ist.
Patent DE-102014009732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, der eine Wandlerüberbrückungskupplung und ein Automatikgetriebe aufweist
Inventor: SCHüLE JüRGEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-06-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, in dem in einem Segelbetrieb, welcher bei fehlender Antriebsmomentanforderung, insbesondere durch fehlende Fahrpedalbetätigung, und fehlender Bremspedalbetätigung während einer Vorwärtsfahrt eingestellt wird, eine zur Überbrückung eines Drehmomentwandlers (10) vorgesehene Wandlerüberbrückungskupplung (11) vollständig geöffnet ist, während über ein an dem Drehmomentwandler (10) angebundenes Automatikgetriebe (12) zumindest unterhalb einer Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze ein Leistungsfluss übertragen wird, wobei zur Einstellung des Segelbetriebs das Automatikgetriebe (12) unterhalb der Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze in einen leistungsflussübertragenden Getriebegang und oberhalb der Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze in einen Neutralgang geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze in dem Segelbetrieb die Wandlerüberbrückungskupplung (11) vollständig geöffnet ist, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenze größer als 80 km/h ist.
Patent DE-102014114067-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Unterbau und Unterbau
Inventor: SCHERL THOMAS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2014-09-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Tischsäge, mit einem Unterbau (10) zur Abstützung auf einem im Wesentlichen ebenen Untergrund (U) sowie einem Maschinenaggregat, das mit dem Unterbau verbunden ist, wobei der Unterbau (10) wenigstens drei Stützbeine (12) umfasst, wobei an wenigstens einem Stützbein (12) ein relativ zu dem zugeordneten Stützbein (12) verstellbarer Fuß (16) angebracht ist, der in einer Betriebsstellung der Werkzeugmaschine auf dem Untergrund (U) aufsteht und durch seine Verstellbarkeit geeignet ist, Unebenheiten des Untergrunds (U) auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (16) ein Ausgleichselement (20) umfasst, das durch Verschwenken um eine Verschwenkachse (18) relativ zu dem zugeordneten Stützbein (12) verstellbar ist, die geneigt zu der Längsachse (L) des zugeordneten Stützbeins (12) ist, und dass das Ausgleichselement (20) scheibenförmig ausgebildet ist und mit einem Abschnitt seiner Mantelfläche (22) in Kontakt mit dem Untergrund (U) gebracht werden kann, wobei der Fuß (16) ferner einen Fixierungsmechanismus aufweist, der das Ausgleichselement (20) mittels einer Klemmvorrichtung in seiner aktuellen Position zu fixieren vermag, wobei die Klemmvorrichtung eine Klemmschraube (26) umfasst, die in einer kurvenförmigen Ausnehmung (24) an dem Ausgleichselement (20) geführt ist.
Patent DE-102014216227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Abstandes zweier voneinander entlang einer ersten Richtung beabstandeter optischer Grenzflächen
Inventor: VOGELGSANG ANKE
IPC: G06V10/44
Filed: 2014-08-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Abstands zweier voneinander entlang einer ersten Richtung beabstandeter optischer Grenzflächen, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden:a) Abbilden eines Musters in eine Ebene quer zur ersten Richtung und Aufnehmen eines Bildes des in der Ebene abgebildeten Musters,b) Wiederholen des Schrittes a) für verschiedene Positionen der Ebene, in die das Muster abgebildet wird, in der ersten Richtung, wobei die verschiedenen Positionen einen Bereich in der ersten Richtung abdecken, in dem die beiden optischen Grenzflächen liegen,c) Ermitteln eines ersten Bildes aus den Bildern von Schritt a), wobei die Ebene, in die das mit dem ersten Bild aufgenommene Muster abgebildet war, mit einer ersten der beiden optischen Grenzflächen zusammenfällt oder den geringsten Abstand entlang der ersten Richtung zur ersten optischen Grenzfläche im Vergleich zu den Ebenen, in denen das mit den anderen Bildern von Schritt a) aufgenommene Muster abgebildet war, aufweist, und Bestimmen der Position des ersten Bildes in der ersten Richtung,d) Ermitteln eines zweiten Bildes aus den Bildern von Schritt a), wobei die Ebene, in die das mit dem zweiten Bild aufgenommene Muster abgebildet war, mit einer zweiten der beiden optischen Grenzflächen zusammenfällt oder den geringsten Abstand entlang der ersten Richtung zur zweiten optischen Grenzfläche im Vergleich zu den Ebenen, in denen das mit den anderen Bildern von Schritt a) aufgenommene Muster abgebildet war, aufweist, und Bestimmen der Position des zweiten Bildes in der ersten Richtung, unde) Berechnen des Abstands anhand der bestimmten Positionen des ersten und zweiten Bildes.
Patent DE-102015000096-B4 (DE)
Title: Partikelsensor
Inventor: SUGIYAMA TAKESHI
IPC: G01N27/64
Filed: 2015-01-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ein Partikelsensor, welcher eine Ionenquelle zum Erzeugen von Ionen mittels Gasentladung und ein Referenzpotentialelement, welches um die Ionenquelle herum angeordnet und auf einem Referenzpotential gehalten ist, umfasst undin einem zu messenden Gas enthaltene Partikel mittels der Ionen detektiert,wobei die Ionenquelle eine Keramikstruktur umfasst, wobei die Keramikstruktur umfasst:ein Keramiklaminat, bestehend aus einer Vielzahl von isolierenden, zusammengeschichteten Keramikschichten; undein Entladungselektrodenelement mit einem Zwischen-Schichten-Abschnitt, welcher zwischen zwei der Keramikschichten des Keramiklaminats eingebettet ist, und einem freiliegenden Abschnitt, welcher sich von dem Zwischen-Schichten-Abschnitt zu einem Ort außerhalb des Keramiklaminats erstreckt, wobei das Entladungselektrodenelement die Gasentladung zwischen dem Referenzpotentialelement und dem freiliegenden Abschnitt erzeugt, wenn ein konstantes Gleichspannungsentladungspotential an das Entladungselektrodenelement angelegt ist,wobei der freiliegende Abschnitt des Entladungselektrodenelements wenigstens einen nadelförmigen distalen Endabschnitt aufweist, welcher in einen Raum außerhalb des Keramiklaminats ragt und die Gasentladung erzeugt.
Patent DE-102015006053-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungsrungensystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: DOMNICK NICOLAS
IPC: B60P7/12
Filed: 2015-05-15
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ladungssicherungsrungensystem (13) zur Sicherung von Ladung (L,C) eines Nutzfahrzeugs (1) mit einer Ladungssicherungsrunge (12) zur Anlage an die Ladung (L,C) und einer Abstützung (16) zum Halten der Ladungssicherungsrunge (12), wobei die Abstützung (16) eine Stütze (17) zum Abstützen der Ladungssicherungsrunge (12) am Nutzfahrzeug (1) und einen Abstandshalter (18) zur Positionierung der Stütze (17) gegenüber der Ladungssicherungsrunge (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung (16) aus einer der Ladungssicherung dienenden Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung zusammenlegbar ausgebildet ist und dass die Stütze (17) und der Abstandshalter (18) in der Nichtgebrauchsstellung mit in der Gebrauchsstellung voneinander beabstandeten Abschnitten wenigstens teilweise ineinander greifen.
Patent DE-102015102068-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Maschinen-Steuerungs-Konsole mit Anzeige
Inventor: SAKAI YUTAKA
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-02-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Es wird eine Maschinen-Steuerungs-Konsole mit einer Anzeige, die an eine numerische Steuerung einer Werkzeugmaschine angeschlossen ist, bereitgestellt. Ein Teil eines Anzeigeabschnitts und ein Betätigungsabschnitt können von einem Hauptkörper abgenommen werden. Wenn ein abnehmbarer Abschnitt, der aus dem Teil des Anzeigeabschnitts und dem Betätigungsabschnitt gebildet ist, von dem Hauptkörper abgenommen ist, kann der abnehmbare Abschnitt als tragbare Steuerungs-Konsole verwendet werden. Andererseits sind der Anzeigeabschnitt und ein anderer Anzeigeabschnitt, der an dem Hauptkörper fixiert ist, in einem Zustand, in dem der abnehmbare Abschnitt an dem Hauptkörper angebracht ist, als ein Bildschirm zur Vornahme einer Darstellung kombiniert.
Patent DE-102015200315-B4 (DE)
Title: Elektroisolierlack für OLED-Leuchtelemente sowie dessen Verwendung
Inventor: ABENDROTH MARK
IPC: C09D7/40
Filed: 2015-01-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Elektroisolierlack enthaltenda) 500 bis 1500 Gewichtsteile mindestens eines Epoxidharzes als Komponente A,b) 1 bis 150 Gewichtsteile mindestens eines kationischen UV-Härters für das Epoxidharz als Komponente B,c) 0,1 bis 75 Gewichtsteile mindestens einer organischen Thioverbindung als Haftungsverbesserer, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus 2-Thiophenmethanthiol, 2-Thiophenthiol, 4,4'-Bismercaptomethylbiphenyl, 4,4'-Dimercaptobiphenyl, 6-Mercaptohexanol, 2-Thiophenmethanol, 2-(2-Aminoethyl)thiophen, 1,10-Dekanthiol und 4,4'-Bismercaptomethylbiphenyl, als Komponente C,d) 5 bis 30 Gewichtsteile mindestens eines Filmbildners, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ethylcellulose, Polyvinylbutyrale, Celluloseacetate und Celluloseacetatbutyrate, als Komponente D,e) 0 bis 70 Gewichtsteile weiterer Additive als Komponente E.