baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304713-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: B23K15/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Pneumatisch
oder elektrisch betätigte Scheibenbremse,
mit einem Bremsengehäuse
(1), das eine Bremsscheibe (5) umfaßt, wobei das Bremsengehäuse (1)
zumindest, auf seiner der Bremsscheibe (5) zugewandten Seite eine
Montageöffnung
(11) aufweist, durch die zur Montage Funktionselemente zur Bremszuspannung und
Verschleißnachstellung
einführbar
sind, und wobei diese Montageöffnung
(11) nach erfolgter Montage durch jeweils mindestens einen Deckel
(2) verschlossen ist, wobei der Deckel (2) stoffschlüssig mit
dem Bremsengehäuse
(1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die stoffschlüssige Verbindung
durch Schweißen
hergestellt ist, wobei die Verschweißung durch Laser- oder Elektronenstrahl-Schweißen durchgeführt ist,
und wobei das Bremsengehäuse
(1) aus Kugelgraphitguß und
der Deckel (2) aus Stahlblech bestehen.
Patent DE-10304756-B4 (DE)
Title: Sauerstoffangereicherter Niob-Draht
Inventor: SPANIOL BERND
IPC: C23C8/10
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mit Sauerstoff angereichertem Niob-Draht, dadurch
gekennzeichnet, dass Niob in einer geschlossenen Kammer bei erhöhter Temperatur
in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre behandelt wird, eine Anreicherung
des Sauerstoffes bis in den Bulk erfolgt, und das so behandelte
Niob zu Draht gezogen wird.
Patent DE-10314430-B4 (DE)
Title: Pneumatische Ventileinheit mit einem Beschriftungsfeld
Inventor: OEHRMAN DANIEL
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-08-11
Abstract: Pneumatische
Ventileinheit, umfassend mehrere aneinandergereihte Mehrwegeventile
(1a bis 1d), zumindest einen gemeinsamen inneren Speisekanal (11)
und zumindest einen gemeinsamen Entlüftungskanal (12) zur Zufuhr
bzw. Abfuhr von Luft zu/von den Mehrwegeventilen (1a bis 1d), und
zumindest eine Verbindungseinheit (2a, 2b) zur Verbindung der Mehrwegeventile
(1a bis 1d) mit elektrischen und/oder pneumatischen Quellen, dadurch
gekennzeichnet, dass ein von außen
sichtbares Beschriftungsfeld (8) am Gehäuse (9) der besagten Verbindungseinheit
(2a, 2b) vorgegeben ist, welches zumindest eine als Buchstabe, Symbol
oder Zeichen ausgebildete durchgehende Öffnung (10) zur Kennzeichnung
der Ventileinheit aufweist, wobei die besagte Öffnung (10) mit dem mindestens
einen inneren Entlüftungskanal
(12) zum Ableiten der Abluft an die Atmosphäre in Verbindung steht.
Patent DE-10318890-B4 (DE)
Inventor: KASPAR FRANZ DR
IPC: H01H1/023
Filed: 2003-04-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Semi-finished product comprises an electrically conducting base body made from a non-precious metal material supporting a contacting coating made from a material that is more precious than the material of the base body. The coating has a thickness of at least 0.3 mu m and is made from silver or a silver-based alloy with an additive that, together with the silver or silver-based alloy, does not form any alloy or, at most, forms a precipitation alloy and has a melting point than silver. An independent claim is also included for a process for the production of the semi-finished product.
Patent DE-10320686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpergrundmaterial
Inventor: GASSAN JOCHEN
IPC: B27N1/02
Filed: 2003-04-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formkörpergrundmaterial, insbesondere für die Herstellung von Formkörpern zur Verwendung als Kraftfahrzeug-Innenteile, wobei a) Holzfaserformteile, welche mit nicht hydrolisierbarem Bindemittel gebunden, zunächst zu Bruchstücken vorzerkleinert werden (2) und anschließend b) die Bruchstücke mit Holzhackschnitzeln nach deren Waschung (5) zu einer Mischung vereinigt werden und anschließend c) die Mischung in einem Vorwärmer (7) bei einer bestimmten Mindestdampftemperatur und einem Mindestdampfdruck größer als drei bar über eine Mindestverweilzeit erhitzt werden und anschließend direkt d) in einem Defibrator (8) geleitet wird, wobei in dem Defibrator die Mindestdampftemperatur sowie der Mindestdampfdruck herrscht und anschließend e) einer Trocknung (10) unterzogen und/oder mit Zusatzbindemittel versetzt wird, so dass als Endprodukt das Formkörpergrundmaterial (12) erhalten wird.
Patent DE-10324072-B4 (DE)
Title: Tiefenblende für ein Röntgengerät, sowie Röntgengerät
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: G03B42/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Tiefenblende
für ein
Röntgengerät mit verstellbaren
Blendenplatten sowie einer Lichtquelle und einem Spiegel zur Simulation
des Röntgenstrahlenfelds durch
ein projiziertes Lichtfeld, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel
eine Vielzahl von einzeln oder in Gruppen in ihrer Lage verstellbaren
Mikrospiegeln aufweist, die auf einem Chip (12) angeordnet sind,
der einen Controller zum Ansteuern und Verstellen der einzelnen
Mikrospiegel aufweist, wobei die einzelnen Mikrospiegel von dem
Controller in Abhängigkeit
von einem den Film-Fokus-Abstand des Röntgengeräts angebenden Signal steuerbar
sind.
Patent DE-10340882-B4 (DE)
Title: Siliciumwafer-Reinigungsverfahren
Inventor: KURITA HISATSUGU
IPC: C11D11/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2012-04-19
Abstract: Reinigungsverfahren, das die folgenden Schritte umfasst: (i) Oxidieren eines Siliciumwafers, der erhältlich ist durch Tempern bei einer Temperatur von etwa 1200°C für 1 h unter Wasserstoffumgebung, mit ozonisiertem Wasser; und (ii) Reinigen des oxidierten Siliciumwafers mit Flußsäure; wodurch ein Siliciumwafer erhalten wird, dessen Mikrorauigkeit, gemessen mittels AFM bei einer Raumfrequenz von 20/μm, und bezogen auf die Leistungsspektrumsdichte, 0,3–1,5 nm3 beträgt.
Patent DE-10344546-B4 (DE)
Title: Zubehör für Taschen mit Tragegurt, sowie Tasche mit Tragegurt
Inventor: SCHUMANN TORSTEN
IPC: A45F3/14
Filed: 2003-09-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Zubehör für Taschen mit Tragegurt, insbesondere für Taschen wie Schultertragetaschen, Fahrradtaschen, Reisetaschen, Koffer oder Fototaschen, oder für einen Tragegurt umfassend ein am Tragegurt (1) oder der Tasche befestigbares Zugelement (3) dadurch gekennzeichnet, dass zum Zubehör mindestens ein am Tragegurt (1) befestigbares Führungselement (4) gehört und  a) dass das Zugelement (3) über seine gesamte Länge elastisch ist, wobei die beiden Enden des Zugelementes (3) mit jeweils einem am Tragegurt (1) oder der Tasche anordenbaren Befestigungselement (5) verbindbar sind und das elastische Zugelement (3) von dem mindestens einem am Tragegurt (1) anordenbaren Führungselement (4) geführt wird oder  b) dass zum Zubehör ein Aufrollmechanismus gehört und dass das Zugelement (3) mit einem Ende in einem am Tragegurt (1) oder der Tasche befestigbaren Aufrollmechanismus (2) aufrollbar befestigt ist, wobei das andere Ende mit einem am Tragegurt (1) oder der Tasche zu befestigenden Befestigungselement (5) verbindbar ist und wobei das Zugelement (3) von...
Patent DE-10356797-B4 (DE)
Title: Objekt-Erkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Steuervorrichtung und Abstandsmessvorrichtung
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: G01S17/42
Filed: 2003-12-04
Granted: 2017-02-09
Abstract: Eine Objekt-Erkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist: eine Radareinrichtung (5) zum Abgeben einer Mehrzahl von Sendewellen über einen vorbestimmten Winkelbereich in einer Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs, um, wenn jede der Sendewellen von einem reflektierenden Objekt reflektiert wird und die reflektierte Welle empfangen wird, ein Empfangssignal ausgegeben, das einer Intensität der reflektierten Welle entspricht; und eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen eines Objekts, das in der Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs vorhanden ist, auf der Grundlage eines Ergebnisses des Sendens/Empfangens durch die Radareinrichtung, wobei die Radareinrichtung eine Abstands-Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Abstands zu dem reflektierenden Objekt in einer Abgaberichtung der Sendewelle auf der Grundlage einer zeitlichen Länge von der Abgabe der Sendewelle bis zu dem Empfang der reflektierten Welle, und eine Intensitäts-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Intensität der reflektierten Welle auf der Grundlage des Empfangssignals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: die Erkennungseinrichtung eine erste Vereinigungseinrichtung beinhaltet zum dann, wenn die Radareinrichtung (5) die Mehrzahl von reflektierten Wellen empfängt, Erkennen von reflektierenden Objekten, die die Mehrzahl von reflektierten Wellen erzeugen, in einem Fall, in welchem eine Differenz zwischen Abständen, die auf der Grundlage der Mehrzahl von reflektierten Wellen in der Abstands-Berechnungseinrichtung berechnet worden sind, kürzer ...
Patent DE-10357251-B4 (DE)
Title: Anordnung, an der elektronische Bauteile anbringbar sind
Inventor: SUZUKI MASATAKA
IPC: H05K1/02
Filed: 2003-12-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Anordnung,
an der elektronische Bauteile (16) anbringbar sind, welche Anordnung
folgendes aufweist:  eine Leiterplatte (10), die eine Oberfläche (10a)
zum Anbringen der elektronischen Bauteile (16) und eine Tauchlötoberfläche (10b)
aufweist;  einen Verdrahtungsbereich (13, 18), der auf der Anbringoberfläche (10a)
und/oder der Tauchlötoberfläche (10b)
der Leiterplatte (10) vorgesehen ist;  ein Durchgangsloch (11),
das sich durch die Leiterplatte (10) erstreckt und elektrisch leitend
mit der Verdrahtung (13, 18) verbunden ist, so dass ein Anschluss
(16a) des elektronischen Bauteils (16) von der Anbringoberfläche (10a)
aus in das Durchgangsloch (11) eingeführt und mit der Leiterplatte
(10) verlötet
werden kann;  eine Wärmeleitungsöffnung (14),
die sich durch die Leiterplatte (10) hindurch erstreckt, elektrisch
leitend mit dem Verdrahtungsbereich (13, 18) verbunden ist und in
Form einer Durchgangsöffnung
in der Nähe
des Durchgangsloches (11) vorgesehen ist; und  einen Wärmekollektor
(15) aus Metall, der von einem Ende der Wärmeleitungsöffnung (14) ausgeht und elektrisch
leitend...
Patent DE-10361767-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mechanischen Bearbeitung von parallelen Stirnflächen an kleinteiligen Werkstücken
Inventor: WOLTERS MARTIN
IPC: B24B37/04
Filed: 2003-12-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur mechanischen Bearbeitung von parallelen Stirnflächen an
kleinteiligen Werkstücken,  wobei
ein zu bearbeitendes Werkstück
(1) mit zwei überstehenden
Stirnflächen
(2, 2') in einen scheibenförmigen Träger (3)
eingespannt wird, der an seiner Oberseite und Unterseite planparallele,
das Werkstück
mit einem Abstand umgebende erste und zweite Auflageflächen (4,
4') aufweist,  wobei der Träger
(3) an seiner ersten Auflagefläche
(4) an einer rotierend antreibbaren Gegenfläche (5) einer Werkzeugmaschine
gespannt wird und danach die erste Stirnfläche (2) des Werkstückes bearbeitet
wird,  wobei der Träger
(3) zur Bearbeitung der zweiten Stirnfläche (2') des Werkstückes gewendet
und mit der zweiten Auflagefläche
(4) erneut an der Gegenfläche
(5) der Werkzeugmaschine gespannt wird und  wobei die Gegenfläche (5)
mit dem hieran befestigten Träger
(3) während
der Bearbeitung beider Stirnflächen
(2, 2') des Werkstückes
rotierend angetrieben wird.
Patent DE-19516150-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Austauschen eines Numerierzylinders eines Numerier- und Eindruckwerks von Rotationsdruckmaschinen
Inventor: SCHAUM FRANK
IPC: B41F13/00
Filed: 1995-05-03
Granted: 2005-09-29
Abstract: Einrichtung
zum Austauschen eines Numerierzylinders eines Numerier- und Eindruckwerks
von Rotationsdruckmaschinen, wobei der Numerierzylinder an einen
Druckzylinder anstellbar ist und ein Farbwerk zum Einfärben der
Ziffernwerke und/oder der Eindruckklischees als Baueinheit von dem
Numerierzylinder abfahrbar ist mit Lagerungs- und Antriebsteilen
für den
Numerierzylinder, die in den Maschinenseitengestellen fest angeordnet
und mit der Welle des Numerierzylinders koppelbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß beiderseits
an der Innenseite der Maschinenseitengestelle (5) Trag- und Führungsmittel befestigt
sind, mit denen die Wellenzapfen (6) des Numerierzylinders (2) den
Lagerungsteilen in der Maschine zuführbar sind.
Patent DE-19524357-B4 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung an einer Gefäßreinigungsmaschine
Inventor: WUENSCHE UWE
IPC: B08B9/44
Filed: 1995-07-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Aufgabevorrichtung an einer Gefäßreinigungsmaschine, vorzugsweise einer Flaschenreinigungsmaschine, bei der die zu reinigenden Flaschen in Flaschenzellen, reihenweise zu Flaschenkörben zusammengefaßt an Förderketten durch einen Hauptantrieb durch die Flaschenreinigungsmaschine kontinuierlich oder taktweise durch einzelne Behandlungszonen transportierbar sind, mit Aufgabe- und Abgabevorrichtungen für die Flaschen in die bzw. aus den jeweiligen reihenweise zu Flaschenkörben zusammengefaßten Flaschenzellen, wobei die Aufgabevorrichtung im wesentlichen aus einem konkav gewölbten mit Flaschenführungen versehenen Einschubtisch mit Einschubtischantrieb und aus Einschubfingern mit Einschubfingerantrieb besteht und der Antrieb des Einschubtischantriebes und des Einschubfingerantriebes von einer gemeinsamen Antriebswelle erfolgt und die Antriebe aus Getriebegliedern wie Räder, Kurbeln, Koppeln und Schwingen bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Getriebeglied aus einem kraftbeaufschlagten durch Zug oder Druck längenveränderlichen Bauteil besteht und daß bei Überschreitung einer einstellbaren Kraft im Bauteil eine Signalgabe mit nachfolgendem Stillsetzen der gemeinsamen Antriebswelle (6) sowie des Hauptantriebes für die Förderketten (3) erfolgt, wobei für eine Störungsbeseitigung der Einschubtisch (4) und die...
Patent DE-19580372-B4 (DE)
Title: Micro-mechanical oscillation system for angular velocity measurement of land vehicle, ship, aircraft, robot
Inventor: BUESTGENS BURKHARD
IPC: B81B3/00
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-06-24
Abstract: The micro-mechanical oscillatory system uses the Coriolis forces generated at right angles to the plane of oscillation during the angular displacements of a rotating body. A semiconductor substrate (10) has two relatively heavy masses (1, 2) supported from a coupling mass formed by the frame (3) by the folded leaf springs (4, 5) which are set in antiphase oscillation by e.g. an electromagnetic or electrostatic field. The frame (3) is itself supported w.r.t. the substrate (10) by the springs (6) and all springs allow deflection in the plane of oscillation only so that the effect of a forming moment is efficiently transmitted to the masses (1, 2) for evaluation.
Patent DE-19613441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer aus mehreren Einzelteilen bestehenden Wälzlagerbaueinheit
Inventor: BYWALEZ KARL
IPC: F16C35/063
Filed: 1996-04-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer aus mehreren Einzelteilen bestehenden Wälzlagerbaueinheit einer
Radlagerung für
Kraftfahrzeuge, wobei ein Lagerring gegen eine Wellenschulter oder
zwei nebeneinander angeordnete Lagerringe gegeneinander verspannt
und durch einen kalt umgeformten Bund zusammengehalten werden, wobei
beim Aufschieben der Lagerringe (1) auf eine Nabe (2), der Kraft-Weg-Verlauf
ermittelt und mit vorgegebenen Werten verglichen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass beim Anschlagen an einer axialen Innenringanschlagfläche und
beim Kaltumformen des Bundes (3) der Kraft-Weg-Verlauf ermittelt
wird und dass der Endpunkt (11) des Kraft-Weg-Verlaufs beim Kaltumformen
des Bundes (3) auf einen vorgegebenen Wert hin eingestellt und/oder überwacht
wird, welcher proportional zu der geforderten Innenringklemmkraft
ist.
Patent DE-19616705-B4 (DE)
Title: Wellenabdichtung
Inventor: QUENTIN WERNER
IPC: F16J15/3256
Filed: 1996-04-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Wellenabdichtung mit einem eine Dichtscheibe tragenden, auf der Welle oder dgl. aufsetzbaren winkelringförmigen Wellenring und einem in einer Gehäusebohrung oder dgl. einsetzbaren, winkelringförmig ausgebildeten Gehäusering, an dessen zylindrischer Innenfläche (10) das freie Ende der auf einer Seite des scheibenförmigen Ringkörpers des Wellenringes, z. B. durch Kleben oder dgl., befestigten Dichtscheibe abdichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenring (2) eine im Wesentlichen axial vorspringende ringförmige Dichtlippe (14) aufweist, die gegen den scheibenförmigen Ringkörper (7) des Gehäuseringes (5) gerichtet ist.
Patent DE-19630186-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: KABBE HANS
IPC: B02C17/18
Filed: 1996-07-26
Granted: 2007-11-15
Abstract: Rührwerksmühle mit
einem mit einer zylindrischen Wand (21), einem Deckel (14) und einem
Boden (22, 22', 22'', 22''', 22'''') einen mit Mahlhilfskörpern (34) füllbaren
Mahlraum (23) begrenzenden Mahlbehälter (13); mit einem in dem
Mahlbehälter
(13) angeordneten Rührwerk
(24), das eine außerhalb
des Mahlraums (23) fliegend gelagerte, im Mahlraum (23) mit einem
freien Ende endende Rührwerkswelle
(25) und an dieser angebrachte Rührwerkzeuge
(26) aufweist; mit einem Antriebsmotor (4) zum Drehantrieb des Rührwerks
(24) um eine Achse (29); mit einer zumindest benachbart zum Deckel
(14) des Mahlbehälters
(13) angeordneten, in den Mahlraum (23) einmündenden Mahlgut-Zuführleitung
(30); mit einer im Boden (22, 22', 22'', 22''', 22'''') angeordneten
Trenneinrichtung (45, 45'''); mit einer an die Trenneinrichtung
(45, 45''') angeschlossenen Mahlgut-Abführleitung
(31); und mit einer Einrichtung zur lösbaren Verbindung des Bodens
(22, 22', 22'', 22''', 22'''') mit dem Mahlbehälter (13), dadurch gekennzeichnet,
dass die zylindrische Wand (21) öffnungsfrei
ausgebildet ist und dass der Boden...
Patent DE-19653499-B4 (DE)
Title: Lotzuführgerät und Lotzuführverfahren
Inventor: FUJINO JUNJI
IPC: H01L23/485
Filed: 1996-12-20
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lotzuführgerät, enthaltend:  a) ein Übertragungselement mit Öffnungen zum Aufnehmen von Lotpaste (3);  b) eine Vorrichtung zum Zuführen der Lotpaste (3) zu den Öffnungen;  c) eine Vorrichtung zum Anordnen des Übertragungselements und einer elektrischen Komponente (6) derart, dass Elektroden (5) der elektrischen Komponente (6) und die Öffnungen zueinander ausgerichtet angeordnet sind; und  d) eine Heizvorrichtung zum Erwärmen der Lotpaste (3) derart, dass sich die Lotpaste (3) an den mehreren Elektroden (5) abscheidet;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Übertragungselement zweiteilig ausgebildet ist, mit  e1) einem Maskenelement (11) mit mehreren Durchgangslöchern (9) als Öffnungen entsprechend den mehreren Elektroden (5), die bei einer elektronischen Komponente (6) gebildet sind; und   e2) einem Halteelement, das dem Maskenelement (11) so überlagert ist, dass es die mehreren Durchgangslöcher (9) abdeckt; wobei  e3) das Halteelement als elastisches Polyimidband (25) ausgebildet ist.
Patent DE-19654597-B4 (DE)
Title: Bohrkrone
Inventor: MOSER BERNHARD
IPC: B23B51/04
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-11-09
Abstract: Bohrkrone
für drehschlagende
oder drehende Bearbeitung von Gestein oder Beton, bestehend aus
einem dünnwandigen,
in Bohrrichtung offenen, hohlzylindrischen Bohrkörper (2), der über einen
Bohrkronenboden (3) in einen Bohrkronenschaft (4) übergeht
und an seiner bohrenden Stirnseite einen Schneidbesatz (7) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Außenmantelfläche (6) des
hohlzylindrischen Bohrkörpers
(2) wenigstens einen ringsegmentförmigen Außensteg (22 bis 25) aufweist,
der zur Bildung von wenigstens zwei Bohrmehlnuten (8 bis 10) dient.
Patent DE-19713960-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme
Inventor: GARNAT ERIC
IPC: H01R13/35
Filed: 1997-04-04
Granted: 2008-01-24
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme mit einem Kontaktierungsbereich (2) zur Kontaktierung
eines komplementären
Kontaktes und einem Verbindungsbereich (1) zur Verbindung mit einem
Leiter, wobei der Kontaktierungsbereich (2) vier Kontaktierungsarme
(5) aufweist, die aus je einer Basis (6), die sich an den Verbindungsbereich
anschließt,
und aus je zwei unter einem Winkel zueinander angeordneten Schenkeln
(7) bestehen, die an jeweils einem Ende (8) an der Basis (6) angebunden und
an einem gegenüberliegenden
Ende (9) miteinander verbunden sind, wobei die Kontaktierungsarme
(5) Kontaktflächen
(10) zur Kontaktierung des komplementären Kontaktes in verschiedenen
Orientierungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die
Kontaktflächen
(10) zwischen den freien Enden (11) der Kontaktierungsarme (5) und
den gegenüberliegenden
Enden (9) der voneinander getrennten Schenkel (7) befinden, und
sich in der Breite über
den mittleren Bereich der Kontaktierungsarme (5) erstrecken.
Patent DE-19722104-B4 (DE)
Title: Propylen/Ethylen-α-Olefin-Blockcopolymer und Verfahren zur Verbesserung der Schlagfestigkeit
Inventor: NAGA NAOFUMI
IPC: C08F297/08
Filed: 1997-05-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Propylen/Ethylen-α-Olefin-Blockcopolymer,
erhalten durch Blockcopolymerisieren eines Polypropylenbestandteils
mit einem statistischen Copolymerbestandteil aus Ethylen und einem α-Olefin mit
4 bis 18 Kohlenstoffatomen, das folgende Bedingungen (I) bis (III)
erfüllt:  (I)
der Gehalt des Polypropylenbestandteils mit einer Grenzviskosität ([η]), gemessen
in Tetralin bei 135°C,
von 0,5 bis 5,0 dl/g beträgt
5 bis 95 Gew.-%;  (II) der Gehalt an α-Olefin im statistischen Copolymerbestandteil
beträgt
5 bis 40 mol-% und der Gehalt des statistischen Ethylen-α-Olefin-Copolymerbestandteils
mit einem ρ-Wert
der folgenden allgemeinen Formel:  ρ = 2[E]·[A]/[EA]  (in der [E]
den molaren Teil von Ethylen darstellt, [A] den molaren Teil des α-Olefins darstellt
und [EA] den molaren Teil einer zweiwertigen Kette von Ethylen und
dem α-Olefin darstellt)
im Bereich von 0,5 bis 1,5 beträgt
5 bis 95 Gew.-%; und  (III) die Grenzviskosität ([η)] des Propylen/Ethylen-α-Olefin-Blockcopolymers,
gemessen in Tetralin bei 135°C,
beträgt
0,5 bis 5,0 dl/g.
Patent DE-19731110-B4 (DE)
Title: Satelliten-Navigationsverfahren
Inventor: GU XIAOGANG
IPC: G01S5/14
Filed: 1997-07-19
Granted: 2009-12-17
Abstract: Satelliten-Navigationsverfahren zur Bestimmung der Position einer Mobilstation, wobei  – in der Mobilstation die Signale von mehreren Satelliten empfangen und daraus Pseudorange-Korrekturwerte für die Satelliten ermittelt werden,  – mindestens eine Referenzstation mit bekannter Referenz-Position vorhanden ist,  – in der Referenzstation möglichst zeitgleich die Signale derselben Satelliten, welche die Mobilstation verwendet, empfangen und mittels der Referenz-Position ausgewertet werden, so daß Entfernungs-Korrekturwerte entstehen,  – die Entfernungs-Korrekturwerte zu der Mobilstation übermittelt werden,  – die Pseudo-Entfernungen der Mobilstation mittels der Entfernungs-Korrekturwerte korrigiert werden,  wobei zur Ermittlung der Entfernungs-Korrekturwerte  – im Bereich der Referenzstation eine (Satelliten-)Empfangsantenne auf einer vorgebbaren geographischen Position angeordnet wird,  – jede Empfangsantenne mit einem Empfänger verbunden wird,   – durch Messungen der Signallaufzeiten und Trägerphasen der Satelliten die Pseudo-Entfernungen von den empfangenen Satelliten zu jeder Empfangsantenne ermittelt werden,  – mittels der bekannten, ortsfesten Referenzstation und den mittels Bahnparametern errechneten Satellitenpositionen die geometrischen Entfernungen...