baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-236803-A1 (DD)
Title: Verfahren und pruefeinrichtung zur messung von horizontalen x-/y-abweichungen
Inventor: JAEHNIGEN GERHARD
IPC: G01M11/02
Filed: 1985-05-02
Abstract: Verfahren und Pruefeinrichtung zur Messung von horizontalen x-/y-Abweichungen von Objektiven nach deren vertikaler z-Feinverstellung durch ein Stellglied mittels einer externen Pruefeinrichtung. Sie ist bei der Justage oder Pruefung von Geraetebaugruppen einsetzbar und dient zur fehlerfreien Ermittlung der durch ein Stellglied verursachten x-/y-Abweichungen gegenueber einem festgelegten Punkt oder Achse. Um die fehlerfreie Ermittlung zu erreichen, bleibt die Pruefachse statisch in ihrer Ebene unveraendert und wird fuer die entsprechenden Pruefstellungen virtuell in die dementsprechenden Pruefmarkenebenen gehoben. Fig. 3
Patent DD-236998-A1 (DD)
Title: Truebungsmesser
Inventor: FIEDLER OTTO
IPC: G01N21/53
Filed: 1985-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Truebungsmesser fuer Fluessigkeiten und Gase, der nach dem Durchlichtverfahren arbeitet und eine Schaltung zur elektronischen Offset-Kompensation enthaelt. Aufgabe der Erfindung ist es, sowohl den Einfluss des Umgebungslichtes auszuschalten, als auch die zur Truebungsmessung benutzte spektrale Intensitaetsverteilung verschiebbar zu machen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass parallel zu einer als Sender benutzten Gluehlampe ein steuerbarer Widerstand geschaltet ist, der seine Steuerimpulse vom internen Taktgeber oder von einem aeusseren Steuerelement erhaelt und in der Offset-Messphase die Lampe dunkel oder auf geringere Emissionstemperatur einstellt.
Patent DD-237983-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer dosierspitze an kanuelenleitungen fuer mikrolitervolumina
Inventor: KLEINICKEL MARLIES
IPC: B01L3/02
Filed: 1985-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dosierspitze an Kanuelenleitungen fuer Mikrolitervolumina aus PE-Schlaeuchen, wie sie z. B. in Dosiergeraeten fuer die klinisch-chemische Labortechnik verwendet werden. Mit dem Verfahren soll erreicht werden, dass die danach gefertigten Dosierspitzen eine fuer den Einsatz in Dosiergeraeten ausreichende Genauigkeit aufweisen. Dazu ist das verwendete PE-Schlauchmaterial so zu bearbeiten, dass die Oberflaechenstruktur des Schlauches im wesentlichen erhalten bleibt und die vorgegebenen Dimensionen der Dosierspritze exakt und reproduzierbar erreicht werden. Das in Schlauchform vorliegende Material wird in eine Spannvorrichtung eingelegt und so weit gestrafft, bis die Laengsachse des Schlauches im Spannbereich eine Gerade bildet. Danach erfolgt im Spannbereich eine Waermezufuhr bis ein Temperaturbereich zwischen 403 K und 433 K erreicht ist. Anschliessend wird der Schlauch gestreckt, bis sein Innendurchmesser im Bereich der Einspannmitte mindestens 0,05 mm unter dem Solldurchmesser liegt. Der folgenden Abkuehlung des Schlauches schliesst sich die Trennung an seiner schwaechsten Stelle an. Als letzter Verfahrensschritt schliesst sich das Anbringen der Massschnitte im Bereich des Solldurchmessers an.
Patent DD-238590-A1 (DD)
Title: Vibrationsfoerderer fuer kleinteile
Inventor: ZINKE HERBERT
IPC: B65G27/02
Filed: 1985-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vibrationsfoerderersystem zur zuverlaessigen Erkennung, Ordnung und Vereinzelung von Kleinteilen, insbesondere fuer flaechenhafte Teile, die extrem geringe Dicken oder Dickenschwankungen sowie Abweichungen von der Planizitaet aufweisen. Durch die Erfindung wird eine einfache, mit geringem technischem und materiellem Aufwand realisierbare Einrichtung fuer eine stetige lageorientierte Zufuehrung von Kleinteilen geschaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Vibrationsfoerderersystem fuer die Vereinzelung und Lageorientierung extrem duenner flaechenhafter Teile zu schaffen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass in einem bekannten Schwingfoerderersystem fuer Kleinteile entlang bestimmter Bereiche der Foerderspur dem Foerdergut angepasste Durchbrueche z. B. Schlitze, Lochraster usw. angeordnet sind, die durch ein Unterdrucksystem verbunden sind und die Foerderspur schraubenfoermig und/oder auch sprungartig um ihre Achse in Transportrichtung gedreht ist.
Patent DD-239879-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur automatischen korrektur der stoereinfluesse in operationsverstaerkern
Inventor: MEYER GERHARD
IPC: G01R19/32
Filed: 1985-08-01
Abstract: Bestimmt zur automatischen Korrektur der Stoereinfluesse - Offsetspannungsdrifts - in Operationsverstaerkern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, mit nur sehr geringem Aufwand und unter weitgehender Verwendung bekannter Mittel den Einfluss der Offset-Drift- und Ruhegroessen dem die Ua eines Operationsverstaerkers unterliegt, automatisch durch kurzzeitige Unterbrechung des Messzyklus und eine mit der Unterbrechung verbundene Aufladung des Speicherkondensators zyklisch so zu kompensieren, dass die dynamischen Eigenschaften der Bauelemente, gesteuert, voll auslastbar sind. Die Loesung besteht darin, dass im Messzyklus ein erster Schalter geschlossen, ein zweiter Schalter geoeffnet ist und dass ein Speicherkondensator beim Einschalten eine Anfangsladung besitzt, welche zur Ue je nach Polaritaet addiert oder subtrahiert wird und dass im Korrekturzyklus der erste Schalter geoeffnet und der zweite Schalter geschlossen wird, wobei der Speicherkondensator mit Ua1 K gegen Masse aufgeladen wird und dass die Steuerung des ersten und zweiten Schalters von einer Steuerlogik aus, die zur Messwerterfassung synchron arbeitet, erfolgt und dass beim erneuten Messzyklus der erste Schalter geschlossen, der zweite Schalter geoeffnet ist und die Spannung am Speicherkondensator gleich Ua1 K der Ue mit umgekehrter Polaritaet wie UaUe(Ucs) addiert wird.
Patent DD-240180-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung von gleisbremsen
Inventor: TALKE WOLFGANG
IPC: B61K7/02
Filed: 1985-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von aus einer oder mehreren kleinen hydraulischen Schraubenbremsen bestehende Gleisbremsen mit geschwindigkeitsabhaengigen Loesekriterien, Einrichtungen zur kontinuierlichen oder punktfoermigen Geschwindigkeits- und Laufwegermittlung, zur Ablaufdatenermittlung sowie zum Loesen der Schraubenbremsen durch Ein- und Ausschaltmechanismen fuer Schwerkraftablaufanlagen. Hydraulische Schraubenbremsen sind extern bisher nur durch manuell betaetigtes Abklappen ausser Betrieb setzbar und damit durch subjektiv verursachte mindere Rangierqualitaet beschraenkt anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Steuerung von aus einer oder mehreren kleinen hydraulischen Schraubenbremsen bestehende Gleisbremsen zu schaffen, das die automatische Realisierung beliebiger, vorgegebener Auslaufgeschwindigkeiten ermoeglicht. Die Erfindung erreicht dies mit mindestens zwei Steuerschritten durch Loesung von in die Zahl der einzuschaltenden Schraubenbremsen ergebenden Steuergleichungen, wobei die gemessene Einlaufgeschwindigkeit, die Achskraftsumme, die Achszahl des Ablaufes, die reduzierte Erdbeschleunigung, die projektierte Bremsenergie einer Schraubenbremse und die vorgegebene Sollauslaufgeschwindigkeit benutzt werden und mit jedem Steuerschritt ueber eine zweite Steuergleichung die korrigierte, stets ganzzahlig aufgerundete Zahl der einzuschaltenden kleinen hydraulischen Schraubenbremsen bestimmt wird.
Patent DD-244442-A1 (DD)
Title: Ausgangsstruktur fuer ccd-schieberegister
Inventor: PIERSCHEL MICHAEL
IPC: H01L29/66
Filed: 1985-12-03
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine stoerarme CCD-Ausgangsstruktur zu schaffen, indem das Reset als Stoerquelle entfaellt und die Taktstoerungen bis an die Nachweisgrenze minimiert werden. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ueber oder unter dem Schieberegister ein Strompfad, vorzugsweise quer zur Schieberegistersportrichtung, angeordnet ist, der nur durch eine oder mehrere vollstaendig verarmte Potentialbarrieren von einem Gebiet getrennt ist, das die Ladungspakete aus dem CCD-Schieberegister nacheinander erreichen und verlassen koennen, ohne von diesem Strompfad in ihrer Groesse veraendert zu werden, wobei die Ladung durch ihre Anwesenheit in diesem Gebiet die Leitfaehigkeit des Strompfades einstellt. Fig. 1 zeigt als Beispiel eine Ausgangsstruktur mit unter dem CCD-Kanal angebrachtem Strompfad. Fig. 1
Patent DD-244515-A1 (DD)
Title: Schuettgutkugelspeicher mit ausricht- und ausgabeeinrichtung fuer vorzugsweise waelzlagerkugeln
Inventor: BONK BERNHARD
IPC: B23Q7/10
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schüttgutkugelspeicher, vorzugsweise für Wälzlagerkugeln, mit Ausricht- und Ausgabeeinrichtung versehen. Ein Gehäuse, in welches die Kugeln als Schüttgut eingegeben werden, besitzt zwei schräge Bodenplatten, die einen Längsschlitz bilden, durch den die Kugeln in ein drehbares Rohr, welches ebenfalls einen Längsschlitz aufweist, einfallen können. Die Kugeln sind dann hintereinander angereiht in der Röhre enthalten und rollen durch Schwerkraft aus der Röhre aus in eine Dosiereinrichtung, welche so viel Kugeln ausgibt, die für ein Wälzlager benötigt werden. Fig. 4
Patent DD-245508-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erkennung eines bevorstehenden netzspannungsausfalls
Inventor: SCHULTZE KLAUS
IPC: G06F11/30
Filed: 1986-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erkennung eines bevorstehenden Netzspannungsfalls mit Fehler- und Ruecksetzsignalerzeugung fuer Mikrorechner, welche der Datensicherung dient. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fehler- und Ruecksetzsignal fuer Mikrorechner zu erzeugen, wobei das Ruecksetzsignal unterschiedlich zeitverzoegert zum Fehlersignal gebildet und abgeschaltet wird. Figur
Patent DD-247037-A1 (DD)
Title: Sanitaerblockelemente aus armozement
Inventor: NAGEL ULRICH
IPC: E04B1/348
Filed: 1986-02-04
Abstract: Die Sanitaerblockelemente aus Armozement sind insbesondere fuer Bauten des Wohnungs- und Gesellschaftsbaues vorgesehen. Das Ziel ist ein Sortiment selbsttragender, oberflaechenfertiger, handmontagefaehiger und komplettierter Sanitaerblockelemente. Die charakteristische Formgebung der Elemente ermoeglicht die direkte Lasteintragung der Sanitaerobjekte und der sanitaeren Leitungen. Die Sanitaerblockelemente koennen fuer die Installation von einzelnen Sanitaerobjekten, fuer die Installation von Reihenanlagen sowie fuer die Installation kompletter Sanitaerraeume verwendet werden. Durch die Moeglichkeit der trockenen Handmontage der Sanitaerblockelemente aus Armozement wird eine wesentliche Rationalisierung der Baustellenprozesse erreicht.
Patent DD-250761-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur schwingungsdaempfung fuer die aufhaengung einer photogrammetrischen aufnahmekamera
Inventor: REMPKE WILFRIED
IPC: G01C11/02
Filed: 1986-07-01
Abstract: Eine Einrichtung, die Mittel zur Schwingungsisolation, der Daempfung und der Querstabilitaet miteinander kombiniert, wird dadurch realisiert, dass die Aufhaengung aus mindestens einem elastischen Metallbalg besteht, im Innern des Metallbalgs mindestens jeweils eine Fluessigkeits- und eine Luftkammer uebereinander angeordnet sind, die ueber eine Oeffnung mit veraenderlichem Querschnitt miteinander verbunden sind, wobei zur Einstellung des Arbeitsbereiches der Querschnitt der Luftkammer und/oder das Volumen der Fluessigkeitskammer veraenderbar ist.
Patent DD-253901-A1 (DD)
Title: Ringfoermiges stromversorgungssystem mit fehlertoleranzeigenschaften fuer miteinander kummunikationsfaehige informationsverarbeitungseinheiten
Inventor: ROHBECK VOLKER
IPC: H02H7/26
Filed: 1986-11-25
Abstract: Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo ein hohes Zuverlaessigkeitsniveau der Versorgung mit elektrischer Energie erreicht werden soll und die Verbraucher ueber miteinander kommunikationsfaehige Informationsverarbeitungseinheiten verfuegen. An den beiden Stromversorgungseingaengen jeder Netzanschlussstelle sind Strommesseinrichtungen fuer Strombetrag und -richtung angeordnet. Ueber die angeschlossene Informationsverarbeitungseinheit werden im Kurz- oder Erdschlussfall die bestehenden Kommunikationsbeziehungen zu den Informationsverarbeitungseinheiten der benachbarten Netzanschlussstellen in geeigneter Weise zum Informationsaustausch ueber die Messwerte genutzt, die schliesslich einer Auswertelogik zugefuehrt werden, welche die kurzschlussbehaftete Verbindungsleitung bzw. Netzanschlussstelle erkennt und ueber Trennschalter abschaltet. Fig. 2
Patent DD-254687-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur wahlweisen griffbestueckung, insbesondere von kochgefaessdeckel zur temperaturerkennung
Inventor: EPSCH JOCHEN
IPC: A47J27/212
Filed: 1986-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur wahlweisen Griffbestueckung insbesondere von Kochgefaessdeckel zur Temperaturerkennung unabhaengig von der Groesse des Kochgefaessdeckels und der Art der Brennstelle. Die Erfindung wird durch eine Vorrichtung dahingehend geloest, dass die Kochgefaessdeckel durch ein Befestigungselement mit einem mit Permanentmagneten bestueckten Koppelelement mit Gefaessgroessenmarkierung versehen ist. Das Koppelelement kann wahlweise kraftschluessig mit einem Griffstueck oder mit einer als Griff ausgebildeten Vorrichtung zur Temperatursignalisation ueber Kennungssensoren in Verbindung mit der Gefaessgroessenmarkierung des Koppelelementes verbunden und eine Sollwertverstellung ausgeloest werden. Die Vorrichtung dient zur Rationalisierung der Hausarbeit und der wirtschaftlichen Energieanwendung. Fig. 5
Patent DD-260955-A1 (DD)
Title: Zylindrische stiftrolle mit fadenvorschub an positiven bandfournisseuren
Inventor: BRUECKNER JOACHIM
IPC: D04B15/48
Filed: 1987-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zylindrische Stiftrolle mit Fadenvorschub an positiven Bandfournisseuren an Strickmaschinen. Diese zylindrische Stiftrolle weist mehrere auf ihren Umfang verteilte in den Zwischenraeumen zwischen den Stiften angeordnete Stege auf. Die Stege ueberragen jeweils beide benachbarte Stifte in Naehe ihrer oberen Enden nach aussen und liegen in der Mitte buendig mit diesen Stiften in der Stiftebene. Damit ist es moeglich, diffizile Faeden, die grosse Ablaufschwierigkeiten aufweisen, wie beispielsweise durch Verklammerungen von Windungen untereinander oder anderen Hemmnissen, auf Strickmaschinen zu verarbeiten. Dabei ist die Ausbildung dieser Stiftrollen mit geringem Bau-, Material- und Umruestungsaufwand moeglich. Bei unveraenderten Antriebs- und Lageverhaeltnissen kann eine Vielzahl von Fadenwindungen unter optimalem Fadenvorschub in paralleler Bewicklungsanordnung zwischengespeichert und positiv an die Strickwerkzeuge weitergeleitet werden. Figur
Patent DD-262039-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung monoklonaler antikoerper die ein epitop der nichtpolymorphen strukturen von hla-klasse ii antigenen erkennen
Inventor: SCHUETT CHRISTINE
IPC: C12N5/02
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung monoklonaler Antikoerper gegen ein Antigen von menschlichen Monozyten, B-Lymphozyten und allen anderen Zellen, die Klasse II-Antigene auf ihrer Oberflaeche tragen. Die Erfindung hat das Ziel, ein Verfahren zur Herstellung monoklonaler Antikoerper anzugeben, das in leicht beherrschbarer Art und Weise die kostenguenstige Produktion von groesseren Mengen spezifischer Antikoerper gegen ein Epitop des HLA-Klasse II-Antigens gestattet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein nachvollziehbares Verfahren anzugeben, in dessen Verlauf zunaechst Hybridome erzeugt werden, die leicht und ohne Aufwand handhabbar sind und deren Kultivierung in technisch und oekonomisch vorteilhafter Weise moeglich ist. Unter Verwendung dieser Hybridome sollen in anschliessenden Verfahrensschritten monoklonale Antikoerper erzeugt werden, die mit einem Epitop von HLA-Klasse II-Antigen reagieren, das sich auf der Membran von bestimmten menschlichen Zellen befindet, z. B. B-Lymphozyten, Monozyten und Makrophagen. Die Aufgabe wird geloest durch die Erzeugung des Hybridoms RoIa, dessen Kultivierung in vitro oder in vivo und Abtrennung des monoklonalen Antikoerpers RoIa.
Patent DD-263318-A1 (DD)
Title: Verfahren zur errichtung von staubauwerken aus braunkohlenelektrofilterasche
Inventor: GRUHLKE PETER
IPC: E02B7/06
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Errichtung von Staubauwerken aus Braunkohlenelektrofilterasche. Das erfindungsgemaesse Verfahren kann vorzugsweise zur Loesung wasserwirtschaftlicher Zielstellungen in der Braunkohlenindustrie Anwendung finden. Die Erfindung ermoeglicht die oekonomische Nutzung von Abfallprodukten fuer die Errichtung von Staubauwerken. Erfindungsgemaess werden nach dem Aufbau eines Pionierdammes auf diesem die fuer den spueltechnischen Einbau der Braunkohlenelektrofilterasche erforderlichen Anlagen und Geraete angeordnet. Weiterhin wird in einem definierten Abstand vom Pionierdamm ein Fangedamm errichtet und anschliessend eine kontinuierliche Aufwallung der Braunkohlenelektrofilterasche vorgenommen.
Patent DD-265982-A1 (DD)
Title: Stempel zum einpressen der alkalimetalleelektrode in ein zylindrisches batteriegefaess
Inventor: FUHRMANN AXEL
IPC: H01M4/12
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stempel zum Einpressen des Alkalimetalles in ein zylindrisches Batteriegefaess fuer eine Stromquelle, die in elektronischen Geraeten geringer Leistungsaufnahme eingesetzt wird. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Stempel zum Einpressen des Alkalimetalls in ein zylindrisches Batteriegefaess aus einem Stempel 1 besteht, in dem ein Fuehrungsbolzen 3 verschiebbar angeordnet ist, die Laenge des Fuehrungsbolzens durch Flansche, Muttern 2 oder andere Begrenzungselemente fixiert ist, der Fuehrungsbolzen 3 aus dem Stempel 1 etwa so weit herausragt, wie es der Tiefe des Batteriegefaesses 4 entspricht und auf dieser freien Laenge des Fuehrungsbolzens 3 ein walzenfoermiger Druckkoerper 5 aus einem porenarmen elastomeren Material, z. B. Gummi, Weichpolyvinylchlorid, Polyurethanelastomer o. ae. angeordnet ist. Nach dem Einlegen des Alkalimetalles in das Batteriegefaess wird der Stempel eingefuehrt, auf den Boden aufgesetzt und weiter belastet. Das Batteriegefaess ist allseitig mit einer festen Gefaessaufnahme umgeben. Beim weiteren Andruecken des Stempels wird der Druckkoerper zusammengedrueckt. Sein zunehmender Durchmesser drueckt das Alkalimetall an die Batteriegefaesswand. Nach dem Pressen nimmt der Druckkoerper seinen urspruenglichen Aussendurchmesser wieder an. Der Stempel besitzt einen einfachen Aufbau und laesst sich bei Verschleiss leicht auswechseln. Das Alkalimetall wird fest an die Batteriegefaesswand angedrueckt und erhaelt so einen sehr guten elektrischen Kontakt. Die Hinterwanderung mit Elektrolyt und eine damit verbundene Korrosion werden wirkungsvoll verhindert. Nach dem Einpressen des Alkalimetalles kann der Druckkoerper problemlos aus dem Batteriegefaess entfernt werden.
Patent DD-269554-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum kastrieren maennlicher nutztiere
Inventor: KURTH JUERGEN
IPC: A61D1/06
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kastrieren von maennlichen Nutztieren, insbesondere von geschlechtsreifen Ebern. Erfindungsgemaess wird im Bereich des Hodenkopfes bzw. der den Hoden versorgenden Blutgefaesse mittels Elektrokoagulation transdermal eine irreversible Sperrebene gesetzt, die zu Degeneration der Hoden fuehrt. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens aus einem Schussgeraet, dessen Kolbenstange kammartig angeordnete und bipolar ausgebildete Elektroden antreibt. Figur
Patent DD-269548-A1 (DD)
Title: Uebergiesseinrichtung
Inventor: LINK RUEDIGER
IPC: C12M1/00
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uebergiesseinrichtung zum uebergiessen des Gargutes in Garvorrichtungen mit Gargutbehaelter und Garfluessigkeitsbehaelter, ausgestattet mit einen Antrieb, dem ein Kellenarm zugeordnet und an dem eine Uebergiesskelle befestigt ist, wobei der Antrieb vom Garraum durch eine Zwischenwand getrennt ist. Der Erfindung liegt als Aufgabe die Entwicklung eines Antriebes zugrunde, der die Voraussetzung fuer eine gut abdichtbare Verbindung zwischen Antriebsraum und Garraum schafft. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Uebergiesskelle als die Mantelflaeche eines liegenden, prismatischen Gebildes ausgefuehrt ist, wobei die Grund- bzw. Begrenzungsflaechen als Kreissektorenflaechen ausgebildet sind und im Mittelpunkt des dem Kreissektor zugrunde liegenden Kreises die Uebergiesskelle mit dem Kellenarm starr verbunden und die der Ausgiessrichtung zugewandte Mantelflaeche geschlossen ist.
Patent DD-274561-A1 (DD)
Title: Krankenbett mit einer extensionsvorrichtung
Inventor: JACOB DIETER
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Krankenbett mit einer Extensionsvorrichtung fuer die Behandlung von Bruechen der unteren Gliedmassen. Aufgabe der Erfindung ist es, den axialen Verstellbereich der Seilumlenkung zu vergroessern, beliebige Winkelstellungen der Seilumlenkung zu ermoeglichen und die Laenge des horizontal angeordneten Rohrstueckes zu reduzieren. Erfindungsgemaess sind die Enden des horizontal angeordneten Rohrstueckes 12 offen und eine weitere Seilumlenkung 19 mit einem Rohr 20 ist in das horizontal angeordnete Rohrstueck 12 wahlweise rechts oder links einfuehrbar und feststellbar. Das Feststellen des Rohres 20 erfolgt durch Spreizen mittels Konus und Gewindespindel. Fig. 1
Patent DD-278556-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum andruecken des aufzeichnungstraegers an die aufzeichnungselemente in einem zeilendrucker
Inventor: FLECHTNER VOLKER
IPC: B41J11/02
Filed: 1988-12-27
Abstract: Hinter dem Aufzeichnungstraeger sind Mittel zum Hinleiten eines gasfoermigen Mediums an die Rueckseite des Aufzeichnungstraegers, mindestens im Bereich der Druckzeile, angeordnet. Ein solches Mittel ist beispielsweise ein im Aufzeichnungsgeraet gestellfest angeordnetes Gehaeuse, dessen dem Aufzeichnungstraeger zugekehrte Wandung entlang der Druckzeile einen Schlitz zum Austritt des gasfoermigen Mediums aufweist. Fig. 2 c
Patent DD-278628-A1 (DD)
Title: Manuell betaetigtes wegeventil
Inventor: BRUHN ERHARD
IPC: F16K11/22
Filed: 1988-12-27
Abstract: Manuell betaetigtes Wegeventil, dass in hydraulischen Anlagen eingesetzt wird, wo Leckagefreiheit gefordert wird, wie zum Beispiel bei unter Druck stehenden Arbeitszylindern die ueber einen laengeren Zeitraum in einer bestimmten Stellung gehalten werden sollen. Erreicht wird dies durch den Einsatz von Kugeln die mittels einer federbelasteten Ventilwelle und Druckstiften in die Schaltstellung gebracht werden. Fig. 1 und 2
Patent DD-278678-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur schleifringlosen signaluebertragung mittels kabel
Inventor: VOIGT HARRI
IPC: H02G11/02
Filed: 1988-12-27
Abstract: Einrichtung zur schleifringlosen Signaluebertragung mittels Kabel an Kranen zur Signaluebertragung zwischen einem Signalgeber am Haken bzw. Lastaufnahmemittel und einem ortsfesten Anschluss am Hubwerk. Das Kabel wird vom Signalgeber ueber eine angetriebene Kabeltrommel mit Andrueckrolle in einen Auffangkorb gefuehrt, der als Speicher dient. Die Kabeltrommel ist direkt oder indirekt mit dem Antrieb des Hubwerkes verbunden bzw. kann beim Abspulen mit einer Feder gespannt werden. Fig. 1
Patent DE-10004403-A1 (DE)
Title: Method for coating bottom of cans with fluid coating uses spray head to spray coating first with one angle of spray axis onto outer section and then with second axis onto further inner radial area of can bottom
Inventor: FRANKEN FRED
IPC: B05B13/04
Filed: 2000-02-02
Abstract: The cans (30) are supplied in succession from an inlet and turned about an axis on a holder for the coating time interval. During rotation during this time span the coating fluid is sprayed from a spray head (15) with spray axis onto one of the cans with a first angle of the spray axis onto an outer section of the bottom of the can. The coating is then sprayed with a second different angle with regard to the can axis onto a section of the bottom set further inside in a radial direction. Independent claim describes device where spray unit (15) has a spray head with one axis inclined to the can axis. The spray unit changes its position during spraying.