baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018004451-T5 (DE)
Title: Anpassen von übertragungen basierend auf dem direkten abtasten der ionosphäre
Inventor: BABICH KEVIN
IPC: H04B17/382
Filed: 2018-10-03
Abstract: Ein Kommunikationssystem verwendet Raumwellenausbreitung, um Daten zwischen Kommunikationsknoten über einen Datenübertragungspfad zu übertragen. Ein Atmosphärensensor ist ausgelegt, Atmosphärendaten an dem Reflexionspunkts des Datenübertragungspfads, an dem der Übertragungspfad von der Atmosphäre in Richtung der Erdoberfläche umgeleitet wird, zu sammeln. Von dem Atmosphärensensor gesammelte Daten können verwendet werden, um zukünftige Ionosphärenbedingungen vorherzusagen und optimale Arbeitsfrequenzen zur Übertragung von Daten zwischen den Kommunikationsknoten zu bestimmen.
Patent DE-112019000821-T5 (DE)
Title: Verbrennungssteuerungsvorrichtung
Inventor: AOYAGI KENJI
IPC: F02P5/152
Filed: 2019-02-08
Abstract: Eine Verbrennungssteuerungsvorrichtung (40) wird für ein Verbrennungssystem (1) angewendet, das eine Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung (30), eine Zündungsvorrichtung (22) und einen Kraftstoffdrucksensor (37), der den Druck des Kraftstoffs, der eingespritzt werden soll, enthält, wobei es ferner enthält: eine Zieleinstellungseinheit (45), um einen Zielkraftstoffdruck auf Basis eines Betriebszustandes des Verbrennungsmotors einzustellen; eine Zeitpunktberechnungseinheit (42), um zu bestimmen, ob eine Einspritzung zur zweiten Hälfte der Kompression zum Kraftstoffeinspritzen in einer zweiten Hälfte des Kompressionshubs des Verbrennungsmotors auf Basis des Betriebszustandes des Verbrennungsmotors durchgeführt und einen Einspritzzeitpunkt, sowie einen Zündungszeitpunkt berechnet wird; eine Zeitpunktkorrektureinheit (43), um den berechneten Einspritzzeitpunkt der Einspritzung zur zweiten Hälfte der Kompression zu einer Vorabseite zu korrigieren und den berechneten Zündungszeitpunkt zu einer Verzögerungsseite zu korrigieren, bei einem Fall, bei welchem ein erfasster Kraftstoffdruck, der durch den Kraftstoffdrucksensor erfasst wurde, niedriger als der Zielkraftstoffdruck ist und um den berechneten Einspritzzeitpunkt der Einspritzung zur zweiten Hälfte der Kompression auf die Verzögerungsseite zu korrigieren und den berechneten Zündungszeitpunkt auf eine Vorabseite zu korrigieren, bei einem Fall, bei welchem der erfasste Kraftstoffdruck höher als der Zielkraftstoffdruck ist; und eine Verbrennungssteuerungseinheit (44), um die Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung und die Zündungsvorrichtung auf Basis des Einspritzzeitpunkts und des Zündungszeitpunkts zu steuern.
Patent DE-112019004022-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginformationskommunikationssystem
Inventor: SAKURAI NAO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein fahrzeugseitiges System 4 sendet Konfigurationsinformation von ECUs 19 an eine Zentralvorrichtung 3, und die von jeweiligen Fahrzeugen gesendete Konfigurationsinformation wird zusammen mit Sendedaten bzw. Sendeterminen in einer DB 113 für individuelle Fahrzeuginformation gespeichert. Eine Kampagnen-ID und eine Ziel-VIN-Liste zum Identifizieren von Datenaktualisierungszielfahrzeugen werden als Kampagneninformation in einem Kampagnen-DB 217 gespeichert. Die Zentralvorrichtung 3 nimmt Bezug auf die DB 213 für individuelle Fahrzeuginformation und sendet, wenn kein Senden von Konfigurationsinformation innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer ab einem mit einem Zielfahrzeug verknüpften Sendedatum erfolgt, eine Nachricht als SMS zum Drängen auf eine Datenaktualisierung an das fahrzeugseitige System 4 des Zielfahrzeugs.
Patent DE-112019007168-T5 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: SEO MYUNGJIN
IPC: B62K19/36
Filed: 2019-12-13
Abstract: Offenbart ist Fahrradrahmen mit einem vorderen Teil, in dem ein Vorderrad installiert ist; undein hinterer Teil, der mit dem vorderen Teil verbunden und befestigt ist und in den ein Hinterrad eingebaut ist,wobei der vordere Teil umfasst:eine Seite, in der ein Loch ausgebildet ist, in dem eine Lenkstange montiert ist, die andere Seite, in der ein Loch ausgebildet ist, in das eine Sattelstütze eingesetzt und daran befestigt ist, und ein oberes Plattenteil und ein unteres Plattenteil, die vertikal angeordnet und befestigt sind, undwobei der hintere Teil ein erstes Hinterradseitenplattenelement und ein zweites Hinterradseitenplattenelement umfasst, die an den oberen und unteren Plattenteilen angeschweißt und befestigt sind und links und rechts angeordnet sind.Der Rahmen hat einen hohen Freiheitsgrad in der Gestaltung und kann die Schweißverformung minimieren.
Patent DE-112020002789-T5 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Arbeitsmaschine
Inventor: NAKAMOTO AKIHIRO
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine elektrisch betriebene Arbeitsmaschine in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor, einen stromführenden Weg, eine Schaltschaltung, eine Leiterplatte, ein Metallgehäuse und ein Wärmeabstrahlungsblech auf. Die Leiterplatte weist eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche, eine erste Lochgruppe, eine Plattenleitung und einen Schaltungsanordnungsbereich auf.
Patent DE-112020004302-T5 (DE)
Title: Trainingsstrategiesuche unter verwendung von verstärkendem lernen
Inventor: YANG DONG
IPC: G06N3/04
Filed: 2020-09-09
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird ein auf Verstärkungslernen basierender Suchansatz verwendet, um eine Trainingskonfiguration für ein Modell maschinellen Lernens zu erstellen. In mindestens einer Ausführungsform wird eine Segmentierung medizinischer 3D-Bilder unter Verwendung gelernter Bildvorverarbeitungsparameter durchgeführt.
Patent DE-112020006993-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, grätschsitz-fahrzeug, steuervorrichtung-betriebsverfahren und programm
Inventor: KOGA FUTOSHI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-03-31
Abstract: Steuervorrichtung, die ein Grätschsitz-Fahrzeug steuert, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist: ein Routeninformationserfassungsmittel zum Erfassen von Information zu einer geplanten Fahrtroute des Grätschsitz-Fahrzeugs; ein Wetterinformationserfassungsmittel zum Erfassen von Wetterinformation entsprechend der geplanten Fahrtroute; ein Bestimmungsmittel zum Bestimmen, basierend auf der Wetterinformation, ob die geplante Fahrtroute des Grätschsitz-Fahrzeugs durch das Wetter beeinträchtigt wird; und ein Steuermittel zum Vorschlagen von Information zu einem Zufluchtsort, um Zuflucht vor Einfluss des Wetters zu nehmen, wenn bestimmt wird, dass die geplante Fahrtroute durch das Wetter beeinträchtigt wird.
Patent DE-112021001586-T5 (DE)
Title: Verfahren zur registrierung einer virtuellen darstellung einer patientenanatomie mit einem koordinatensystem einer physischen patientenanatomie
Inventor: HAMILTON CHRISTOFFER
IPC: G06T7/33
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung einer virtuellen Darstellung einer Patientenanatomie mit einem Koordinatensystem einer physischen Patientenanatomie, umfassend ein Anzeigen von ersten Überlappungsdaten in einer am Kopf getragenen Vorrichtung, wobei die ersten Überlappungsdaten aus einer ersten Perspektive auf die physische Patientenanatomie eine erste visuelle Überlappung zwischen der virtuellen Darstellung der Patientenanatomie und der physischen Patientenanatomie beschreiben, ein Identifizieren mindestens eines ersten Bereichs in der ersten visuellen Überlappung und/oder mindestens eines ersten anatomischen Merkmals der Patientenanatomie in der ersten visuellen Überlappung mit mindestens einem Mindestausrichtungsgrad zwischen der virtuellen Darstellung und der physischen Patientenanatomie, Anzeigen von zweiten Überlappungsdaten in der am Kopf getragenen Vorrichtung, wobei die zweiten Überlappungsdaten aus einer zweiten Perspektive auf die physische Patientenanatomie eine zweite visuelle Überlappung zwischen der virtuellen Darstellung der Patientenanatomie und der physischen Patientenanatomie beschreiben, und ein Berücksichtigen der Ausrichtung des identifizierten ersten Bereichs und/oder anatomischen Merkmals der Patientenanatomie, der/das in der ersten visuellen Überlappung als zumindest einen Mindestausrichtungsgrad zwischen der virtuellen Darstellung und der physischen Patientenanatomie aufweisend identifiziert wurde, bei dem Anzeigen der zweiten Überlappungsdaten.
Patent DE-112021006753-T5 (DE)
Title: Zweistufiger Spannungswandler für Betrieb mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: ARNOLD CORY BRENT
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-12-29
Abstract: Ein Spannungswandler enthält: einen ersten und einen zweiten Schalter mit einer ersten Nennspannung, wobei der erste Schalter zwischen einer Eingangsspannung und einem ersten Knoten angeschlossen ist und der zweite Schalter zwischen dem ersten Knoten und einem Potential angeschlossen ist; einen Überbrückungsschalter, angeschlossen zwischen der Eingangsspannung und einem zweiten Knoten; eine erste Induktivität, angeschlossen zwischen dem ersten Knoten und dem zweiten Knoten; einen ersten Kondensator, angeschlossen zwischen dem zweiten Knoten und dem Potential; einen dritten und einen vierten Schalter mit einer zweiten Nennspannung, die niedriger ist als die erste Nennspannung, wobei der dritte Schalter zwischen dem zweiten Knoten und einem dritten Knoten angeschlossen ist und der vierte Schalter zwischen dem dritten Knoten und dem Potential angeschlossen ist; und ein Schaltersteuermodul, ausgelegt, als Reaktion darauf, dass die Eingangsspannung größer wird als eine vorgegebene Spannung: den ersten und den zweiten Schalter zu schalten und die Spannung am zweiten Knoten hin zu einer Sollspannung zu justieren.
Patent AT-3018-U1 (AT)
Title: Regelvorrichtung für hydraulische arbeitsgeräte
IPC: E21F11/00
Filed: 1998-06-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Regelvorrichtung für zumindest zwei mit einem Druckmedium (6), insbesondere Hydrauliköl (7), betriebene Arbeitsgeräte (2, 3), z.B. Bergeschere (4), Bergespreizer (7), etc., mit je einem Arbeitsgerät (2, 3), einem Versorgungskreis (10, 11) für das Druckmedium (6) und mit zumindest einer Druckerzeugungsvorrichtung (9). In den Versorgungskreisen (10, 11) für die Arbeitsgeräte (2, 3) ist zumindest je eine durch ein Steuerventil (23, 24) gebildete Steuervorrichtung (15) angeordnet und die Steuerventile (23, 24) stehen über zumindest einen Verbindungskanal (25) oder eine Verbindungsleitung bedarfsweise in Strömungsverbindung.
Patent AT-8686-U1 (AT)
Title: Kiteboard
Inventor: SCHITZHOFER FRANZ
Filed: 2005-02-04
Abstract: Beschrieben wird ein Kiteboard mit biegbarer oder flexibler Gleitfläche (1) am Heck oder an den Enden eines Twintip - Kiteboards, die sich nach einer genau vom Konstrukteur definierten Durchbiegung gegen einen starren oder nur wenig biegsamen Teil des Rumpfes (2) abstützt und dadurch ab dieser definierten Durchbiegung deutlich härter oder starr wird.
Patent BG-1707-U1 (BG)
Title: Thermobaric hand grenade
Inventor: TSONKOV SIMO
IPC: F42B12/52
Filed: 2012-05-29
Abstract: Thermobaric hand grenade is intended for destruction of manpower, located in the open field or in shelters, also for destruction of engineering equipment, buildings and unarmored technique with the force of shock wave and high temperature. With the implementation of thermobaric hand grenade is achieved higher combat effectiveness against manpower, located behind a partition or in a shelter, whichis resistant to striking effect of fragmentation grenades. The thermobaric hand grenade consists of a housing (1) in which is placed thermobaric composition (19), closed by a lid (12) to which is attached by threaded intermediate detonator (14), which is composed of detonating cup (17) and bursting charge (16) and a threaded bushing (11) and the bursting charge (16) is connected to the charging fuse (4). The thermobaric composition (19) is made of a liquid phase of an organic nitrogen containing compound and of highly dispersed burning metal with a bulk density less than 400 kg/m3 in a ratio of from 1:2 to 2:1, and the bursting charge (16) is made of explosive material with rate of detonation of more than 6,500 m / s, with a ratio of its mass to the mass of the thermobaric composition from 1/12 to 1/20.
Patent BG-1874-U1 (BG)
Title: Machine for edging on separators of polypropylene corrugated cardboard
Inventor: TADARAKOV DIMITAR
IPC: B29C59/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: The utility model is applicable in palletizing of production. Above the work table (2) are arranged supporting beams (4), to which are attached a transverse rail (5) and means (6) for moving. Perpendicular on the rails (5) is hanging bridge beam (7) with two parallel longitudinal rails (8) and means (9) for moving. On the longitudinal rails (8) hangs first carriage (10) with vertical rails (11) and means (12) for moving on them. On the vertical rails (11) is hanging, on the cross carriage (14), a second carriage (13), on which is supported by bearings a working head (3). It includes a heating roller (16), calibration roller (17) and cooling nozzle (18). The movement of the bridge beam (7), respectively on the cross rails (5), the first carriage (10) along the longitudinal rails (8), the second carriage (13) on the vertical rails (11) and the working head (3) around the axis (15) is provided by motors. On the work table (2) there is fixing mean (24) with pneumatically driven restrictive plates (25) and vacuum supports (26) inside of it.
Patent BG-3069-U1 (BG)
Title: System for ordering assembled goods from an online platform
Inventor: BAYCHEVA YULIA
IPC: G06Q50/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: The system for ordering assembled goods from an online platform, according to the utility model, is built from a server with an online catalogue (1) in serial connection with a device in a store for dispatching goods (2); a manipulation module for assembling of components in a module (3); a packaging machine (4) and a shipping ramp for the finished goods (5). The advantages of the system, according to the utility model, are expressed in that it allows choosing of the preferred components and optimizes the time needed, which provides modules from the assembled components that are ready for use.
Patent SK-872021-U1 (SK)
Title: Hydraulic module for a heating device with a heat pump
Inventor: SLIVKA BRANISLAV
IPC: F24H9/00
Filed: 2021-06-13
Abstract: A hydraulic module (100) for a heating device with a heat pump and at least one heating circuit and / or a domestic hot water circuit, with a closed heat transfer medium circuit. The hydraulic module (100) comprising a tank for circulating, filtering and reheating the heat transfer medium. The tank is hydraulically connectable to the heat exchanger (7) of the heat pump, to the heating circuit and / or to the domestic hot water circuit. The tank consists of an upper part (20) and a lower part (30) which are waterproof connected to each other. The hydraulic module integrates a cyclone filter for solid impurities and a magnetic separator for metal impurities in the tank.
Patent AT-13442-U1 (AT)
Title: Leistungsfaktorkorrekturschaltung und Betriebsgerät für ein Leuchtmittel
IPC: G05F1/70
Filed: 2012-04-16
Abstract: Bei der Regelung einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung werden Regelschritte in Abhängigkeit von wenigstens einem Regelparameter durchgeführt. Eine Messgröße (65) wird in der Leistungsfaktorkorrekturschaltung erfasst. Der wenigstens eine Regelparameter wird selektiv abhängig von der erfassten Messgröße (65) geändert, beispielsweise wenn die Messgröße (65) einen ersten Schwellenwert (61) erreicht. Durch die Änderung des wenigstens einen Regelparameters kann ein rascheres oder langsameres Regelverhalten erreicht werden. Der geänderten wenigstens einen Regelparameter wird in wenigstens einem Regelschritt verwendet.
Patent AT-17255-U1 (AT)
Title: Elektrische Versorgung von Sensoren und Schaffung eines Rückkanals in einem Bussystem mit Phasenanschnitt/abschnitt einer AC-Spannung
IPC: H05B47/105
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung für wenigstens eine Konverterschaltung, vorzugsweise eine Leuchtdiodenkonverterschaltung, wobei das Steuergerät einen ersten Eingang, dem die Versorgungsspannung für die wenigstens eine Konverterschaltung zuführbar ist, und einen Ausgang, an dem die wenigstens eine Konverterschaltung anschließbar ist umfasst. Das Steuergerät ist dazu eingerichtet, zur Vorwärtskanal-Signalübertragung digital codierte Informationen, vorzugsweise Steuersignale, durch Phasenanschnitt und/oder Phasenabschnitt auf die Versorgungsspannung zu modulieren. Das Steuergerät ist ferner dazu eingerichtet, in zeitlich von der Vorwärtskanal-Signalübertragung getrennten Zeitabschnitten vorzugsweise digital codierte Informationen über den Ausgang zu empfangen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Konverterschaltung zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode; ein System umfassend ein Steuergerät und wenigstens eine Konverterschaltung; ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes und ein Verfahren zum Betreiben einer Konverterschaltung.
Patent AT-11763-U1 (AT)
Title: Informationseinrichtung
IPC: H01L31/042
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informationseinrichtung mit einer Informationstafel (2), einer Beleuchtungsquelle (1) und einer Steuerung (4) für die Beleuchtungsstärke und die Energiezufuhr. Zur Schaffung einer autonomen Informationseinrichtung sind ein Akkumulator (3) und eine Solarzelle (5) vorgesehen, wobei die Solarzelle (5) über die Steuerung (4) mit dem Akkumulator (3) und der Akkumulator (3) über die Steuerung mit der Beleuchtungsquelle (1) verbunden ist.
Patent AT-7502-U1 (AT)
Title: Grundtriebwerk für einen verbrennungsmotor
IPC: F16H7/18
Filed: 2003-07-22
Abstract: Es wird ein Grundtriebwerk (10) für einen Verbrennungsmotor und ein solcher Verbrennungsmotor vorgestellt. Das Grundtriebwerk (10) weist eine Kurbelwelle (12), eine gegensinnig zu der Kurbelwelle (12) drehende Ausgleichswelle (14) und eine mit einer Kette (28) angetriebene Nockenwelle (16) auf und ist derart ausgestaltet, daß die Ausgleichswelle (14) wahlweise mit der Kette (28) oder über Stirnräder anzutreiben ist.
Patent AT-11173-U1 (AT)
Title: Verfahren und programmlogik zum ausgeben von fälschungssicheren elektronischen tickets
Inventor: SPRINGSHOLZ PETER
IPC: G06Q50/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Verfahren zum Ausgeben von fälschungssicheren elektronischen Tickets mittels SMS- und Webfähiger Mobilstationen (1) mit eindeutigen Stationskennungen (statID) in einem Mobilfunknetz (2), mit den Schritten:Erzeugen einer eindeutigen Ticketkennung (tkt#) und Zuordnen derselben zu einer Stationskennung (statID) in einer Ticketdatenbank (5),Bereitstellen eines eindeutigen elektronischen Tickets in Form einer einzigartigen, nur anhand dieser Ticketkennung (tkt#) abrufbaren Webseite (8) auf einem Webserver (3) des Mobilfunknetzes (2),Senden einer SMS (13) mit einer Ticketkennung (tkt#) an die über die Stationskennung (statID) zugeordnete Mobilstation (1), undAbrufen und Anzeigen der einzigartigen Webseite (8) anhand der empfangenen Ticketkennung (tkt#) in der Mobilstation (1) als elektronisches Ticket,wobei die genannte Webseite (8) nur ein einziges Mal vom Webserver (3) abrufbar ist.
Patent AT-7567-U1 (AT)
Title: Showarena
IPC: E04H3/14
Filed: 2003-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Showarena (Fig.2), deren Grundrissform (Fig.1) entweder oval / ellipsenförmig, quadratisch oder rechteckig ist, wobei die einzelnen Tribünen (3) bzw. die einzelnen Sitze (5) nach oben und nach unten bzw. nach links und nach rechts verschiebbar sind.Im Mittelpunkt steht eine Hebebühne (6) mit Kanzel (7), auf der ein Moderator stehen kann und die um die eigene Achse drehbar ist.
Patent DE-8512517-U1 (DE)
IPC: G02B21/34
Filed: 1985-04-27
Abstract: 1. System for cytological and histological examinations of a specimen spread on a specimen slide (3), characterized in that it comprises a separating chamber (4) mountable on the specimen slide (3) and detachable therefrom after use, the surface (5) of said separation chamber facing the specimen slide (3) comprising a sealing (6) separating the area of the specimen to be examined from the remaining area.
Patent DE-8617814-U1 (DE)
IPC: A22C7/00
Filed: 1986-07-03
Abstract: Apparatus for storage and maturing of fresh meat under mechanical pressure with pressure-conditioned outflow of the meat juice during pressing consisting of a container (1) with an interior open at the top for receiving the meat, a lid (9), which may be inverted into the container interior (7) from above and the area of which is slightly smaller than the cross-sectional area of the container interior (7) and a pressure-application apparatus for pressing the lid (9) into the container interior, the container (1) being made of a material having such an elasticity and thermal expansion coefficient that temperature- dependent volume changes of the meat are compensated by contraction or expansion of the container (1). <IMAGE>
Patent DE-8706683-U1 (DE)
IPC: B30B1/30
Filed: 1987-05-09
Abstract: 2.1 Can crushers are known in which an electric motor acts on a working piston mounted in a working cylinder via a crank disc and a connecting rod. Such crushers are mechanically elaborate, expensive, voluminous and heavy. The object is to provide a can crusher which is relatively simple in mechanical terms, compact and lightweight and simple to operate. 2.2 The object is achieved by a can crusher (1) in which a cable (45) is connected non-positively to a mounting (disc) (41) which can be rotated by means of an axle (42), the disc (41) being driveable by means of an actuating member, a manual actuating lever (4), and in which the axle (42) of the disc (41) is supported on the guide piston (2') and the free cable end (47) is fixed to the working cylinder (3'') or the axle (42) is supported on the guide cylinder (3') and the cable end (47) is fixed to the guide piston (2'). 2.3 The can crusher is used for compressing drinks cans, preserve cans, paint cans, oil cans, and disposable cans. <IMAGE>
Patent DE-9303353-U1 (DE)
IPC: F16L23/00
Filed: 1993-03-08
Abstract: A tube connecting device includes a first tubular connector (20) and a second tubular connector (30) which extends into the first connector (20) and which is formed with an annular peripheral groove (31) that is registered with a pair of radial openings (23) in the first connector (20). Each of a pair of press arms (40) has one end mounted pivotally to the first connector (20) adjacent to a respective one of the radial openings (23) and formed with a cam face (42). Each of the press arms (40) is pivotable to a locking position in which the cam face (42) thereof extends into the peripheral groove (31) via the respective radial opening (23) so as to press against the second connector (30). Each of a pair of retaining units (50) includes a positioning rod (51) which is provided slidably in a positioning bore (44) that is formed in an inner side of a respective press arm (40). A biasing unit (54) biases the positioning rod (51) so that an end portion (53) of the latter engages a respective retaining seat (25) which projects outwardly from the first connector (20) when the respective press arm (40) is in the locking position. <IMAGE>
Patent SK-1902020-U1 (SK)
Title: Hot water heating device with connector for connecting an external expansion tank
Inventor: PETROVIČ MIROSLAV
IPC: F24D3/10
Filed: 2020-11-01
Abstract: A hot water heating device with connector for connecting an external expansion tank comprising means for heating and heat exchange, a cover, a hydraulic module for circulating heating water and an internal expansion tank, characterized in that it is provided with a connection module (20). The connection module comprising means for connecting a hydraulic module (10), an internal expansion tank (30) and a connector (7) arranged on the outer part of the cover (3) for connecting the external expansion tank (5). The connection module (20) is arranged such that the internal expansion tank (30) is connected to the connection module (20) and the external expansion tank(5) connected to the connector (7) are hydraulically connected to each other in parallel.