baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3617126-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzielung von quantitativen Messungen der Stenose von Blutgefässen
Inventor: SHIMONI YAIR
IPC: H04N5/32
Filed: 1986-05-22
Granted: 2009-10-08
Abstract: Einrichtung zur Erzielung von quantitativen Messungen von einer Digital-Subtraktions-Angiographie (DSA) mit einem DSA-Pixel-Bild eines Blutgefäßes, mit einem stenotischen Teil und einem normalen Teil des Blutgefäßes, wobei die Einrichtung besteht aus einer Vorrichtung (Start) zum Aufnehmen einer Position des stenotischen Teiles und des normalen Teiles des Blutgefäßes,  einer Vorrichtung (100–112) zur Bestimmung einer Zahl proportional der Querschnittsfläche des Blutstromes, der an dem stenotischen Teil des Blutgefäßes durch das Blutgefäß fließt (Profilposition 12),  einer Vorrichtung (100–112) zur Bestimmung einer Zahl proportional der Querschnittsfläche des Blutstromes, der an dem normalen Teil des Blutgefäßes durch das Blutgefäß fließt (Profilposition 13), wobei die Vorrichtung (100–112) aufweist:  – eine Vorrichtung (102) zur Erzeugung von Dichteprofilen quer über das Blutgefäß am stenotischen Teil und am normalen Teil,  – eine Vorrichtung (104, 105) zur Anzeige der Ränder des Blutgefäßes auf den Dichteprofilen,  – einer Vorrichtung (108) zur Bewertung von Restdichte-Hintergrundwerten längs der Dichteprofile,...
Patent DE-4000723-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung sowie deren Verwendung
Inventor: FINKENZELLER HANS-ULRICH-RUDOL
IPC: C09K19/12
Filed: 1990-01-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Flüssigkristallmischung,
enthaltend 5 bis 55 % einer oder mehrerer Verbindungen der Formel
I  worin  R Alkyl mit bis
zu 12 C-Atomen, worin auch eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- ersetzt sein können,  Q
-A 1 -(A 2 ) m -Z- oder -A 1 -Z-A 2 -,  der Rest A 1  1,4-Phenylen
oder trans-1,4-Cyclohexylen,  Z -CH 2 CH 2 - oder eine Einfachbindung, und  m 0
oder 1, bedeuten  jedoch mit der Maßgabe, dass wenn m = 0 ist,  5 bis 49 % einer oder mehrerer
Verbindungen der Formel II,   und 5 bis 31 % einer oder
mehrerer Verbindungen der Formel IV  worin  R 1  jeweils
unabhängig
voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 15 C-Atomen, worin auch eine
oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O-, -CO- und/oder -CH=CH- ersetzt sein können,  T eine Einfachbindung,
-COO- oder -OOC-, und  bedeuten.
Patent DE-4102731-B4 (DE)
Title: Lithographieeinrichtung zum direkten Beschreiben eines Subtrates
Inventor: ALLEN PAUL
IPC: H01L21/30
Filed: 1991-01-30
Granted: 2004-10-14
Abstract: Lithographieeinrichtung
zum direkten Beschreiben einer lichtempfindlichen Schicht auf einem Substrat
(104), aufweisend:  a) eine Schreibvorrichtung (101) zum Beschreiben
der lichtempfindlichen Schicht, wobei die Schreibvorrichtung aufweist:  a1)
eine erste Strahlungsquelle, die wenigstens einen ersten Strahl
einer ersten Wellenlänge
erzeugt, wobei die Strahlungsenergie der ersten Wellenlänge in der
Lage ist, die lichtempfindliche Schicht zu belichten;  a2) eine
Strahlreduktionseinrichtung (103) zum Reduzieren der Größe des ersten
Strahls vor dem Schreiben auf die lichtempfindliche Schicht, wobei
die Strahlreduktionseinrichtung (103) optisch zwischen der ersten
Strahlungsquelle und dem Substrat (104) eingekoppelt ist;  b)
eine Ausrichtvorrichtung (102) zum Ausrichten des Substrats (104)
in Bezug auf den ersten Strahl, wobei die Ausrichtvorrichtung umfaßt:  b1)
eine Beleuchtungseinrichtung (106) zum Beleuchten des Substrats
(104), wobei die Beleuchtungseinrichtung eine zweite Strahlungsquelle
(202; 401) umfaßt,
und  b2) eine Betrachtungseinrichtung (107) zum Betrachten eines
reflektierten Bildes des Substrats, wobei die Betrachtungseinrichtung
optisch so eingekoppelt ist, daß das...
Patent DE-4219112-B4 (DE)
Title: Rahmenwippe
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: B60L5/20
Filed: 1992-06-11
Granted: 2006-04-13
Abstract: Rahmenwippe
für einen
Stromabnehmer eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, deren Schleifleisten
(16, 18) untereinander starr verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schleifleisten (16, 18) an den Enden von Bestandteile eines
Rahmens (12) bildenden Druckstäben
(14) befestigt und die Druckstäbe
(14) nur über
in und gegen die Fahrtrichtung weisende elastische Zugelemente (4)
mit einem von Oberarmen (8) eines Stromabnehmergestells getragenen
Scheitelrohr (6) pendelnd verbunden sind, wobei die oberhalb der
Druckstäbe (14)
sich erstreckenden Zugelemente (4) im Winkel (β) schräg zu den Druckstäben (14)
verlaufen.
Patent DE-4235103-B4 (DE)
Title: Nockenwellen-Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine mit zwei Zylinderreihen
Inventor: KRUEGER HERMANN
IPC: F01L1/26
Filed: 1992-10-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Nockenwellen-Ventilsteuerung
für eine
mit Hubventilen zum Ladungswechsel ausgerüstete Brennkraftmaschine mit
in zwei längsverlaufenden
Reihen angeordneten brennraumbildenden Zylindern und einem auf diesen
längs einer
Trennebene aufgesetzten Zylinderkopf, wobei die Einlass- und die
Auslassventile jeweils eine Ventilreihe bilden und in Querrichtung
die Einlass- und die Auslassventilreihen aufeinanderfolgen, mit
jeweils einer allen Einlass- und allen Auslassventilen gemeinsamen
Nockenwelle, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Nockenwelle
(15, 16) in Querrichtung zwischen den Ventilachsen (11, 12; 13,
14) der Ventile (9, 10) der beiden Ventilreihen jeweils einer Zylinderreihe
verläuft
und zur Kraftübertragung
zwischen den Nockenwellen (15, 16) und den Ventilen (9, 10) Schwenkhebel
(27, 28) vorgesehen sind, welche in einem unterhalb der jeweiligen
Nockenwelle (15 bzw. 16) befindlichen freien Raum angeordnet sind.
Patent DE-4333584-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für einen fluorhaltigen Gummi niedriger Härte sowie daraus erhältlicher vulkanisierter, fluorhaltiger Gummi
Inventor: SONOI TAKEHIRO
IPC: C08L57/00
Filed: 1993-10-01
Granted: 2004-02-12
Abstract: Zusammensetzung für einen fluorhaltigen Gummi niedriger Härte, umfassend einen festen fluorhaltigen Gummi, einen flüssigen fluorhaltigen Gummi, ein aliphatisches Amin mit einer Alkylgruppe mit wenigstens 8 Kohlenstoffatomen und einen Perfluoropolyether, wobei der feste fluorhaltige Gummi ein fluorhaltiger Gummi mit einem Molekulargewicht im Gewichtsmittel von 50.000 bis 300.000 ist, gemessen durch Gelpermeationschromatographie bei 40°C in Tetrahydrofuran als Lösungsmittel und ausgedrückt in Bezug auf Polystyrol, und der flüssige fluorhaltige Gummi ein fluorhaltiger Gummi mit einem Molekulargewicht im Gewichtsmittel von .500 bis 10.000 ist, gemessen durch Gelpermeationschromatographie bei 40°C in Tetrahydrofuran als Lösungsmittel und ausgedrückt in Bezug auf Polystyrol, und wobei der Perfluorpolyether ein Polyether ist, dargestellt durch die allgemeine Formel:  F [CF (CF 3 ) CF 2 O] nCF 2 CF 3    worin n eine ganze Zahl von 10 bis 100 ist.
Patent DE-4411216-B4 (DE)
Title: Hubherdofen
Inventor: HEUSS HELMUT
IPC: F27B9/20
Filed: 1994-03-31
Granted: 2005-03-24
Abstract: Hubherdofen
zum Erwärmen
von Wärmgutstücken (6),
insbesondere von Brammen, Blöcken,
Knüppeln
aus Metall, mit  – mindestens
einem Festherd (1–3)
und mindestens einem Hubherd (4, 5), die in Ofenlängsrichtung
verlaufen und jeweils eine feuerfeste Zustellung tragen, und  – einer
oberhalb der Herde (1–5)
angeordneten Heizeinrichtung (10–12), die eine Oberbeheizung
der Wärmgutstücke (6)
bewirkt,  wobei die feuerfesten Zustellungen der Herde (1–5) in der Herdfläche Schrägflächen (13,
14, 17) aufweisen, die als sekundäre Heizflächen eine Unterbeheizung der
Wärmgutstücke (6)
bewirken und von denen ein Teil (13) im wesentlichen in Ofenlängsrichtung
und ein weiterer Teil (14, 17) im wesentlichen quer dazu geneigt
ist.
Patent DE-4413959-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsvorrichtung für elektrische Leiter
Inventor: BARRIUSO JEAN-PIERRE
IPC: G09F3/06
Filed: 1994-04-21
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kennzeichnungsvorrichtung
für elektrische
Leiter, welche eine Platte (12), die zur Aufnahme einer Identifikationsmitteilung
(13) bestimmt ist, und an jedem der Enden der Platte (12) Befestigungseinrichtungen (14)
aufweist, welche dazu bestimmt sind, eine Festlegung an einem zu
kennzeichnenden elektrischen Leiter (10) zu ermöglichen, wobei die Befestigungseinrichtungen
(14) für wenigstens
eines der Enden der Platte (12) eine U-förmige Lasche (15) umfassen,
welche über
einen (16) ihrer Schenkel an die Platte (12) anschließt und deren
konkave Wölbung
dieser zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Bereich (18)
der U-förmigen
Lasche (15) in Längsrichtung
versetzt relativ zum entsprechenden transversalen Ende (19) der
Platte (12) angeordnet ist.
Patent DE-10002981-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils aus Sinterwerkstoff, pressbaren Keramikwerkstoffen o. dgl.
Inventor: GIRAY MICHAEL
IPC: B22F3/24
Filed: 2000-01-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Formteils aus Sinterwerkstoff, pressbaren
Keramikwerkstoffen oder dgl., wie z.B. eines Schneidwerkzeugs aus Hartmetallpulver,
bei welchem zunächst
aus Werkstoffmaterial durch Pressen mit einer Presse (9) Formteil-Grünlinge erzeugt
werden und bei welchem die Grünlinge
durch ein Handhabungssystem (3) nach dem Pressen aufgenommen und
für einen
Sintervorgang platziert, vorzugsweise palettiert werden, dadurch
gekennzeichnet, dass jeder Grünling
nach seiner Aufnahme und vor der Platzierung für den Sintervorgang zunächst vom
Handhabungssystem (3) während
des Betriebs der Presse (9) mindestens im von der Presse gefahrenen
Arbeitstakt an einer Bearbeitungs- und/oder Prüfeinrichtung (10) abgelegt
wird, dass an der Bearbeitungs- und/oder Prüfeinrichtung (10) eine wenigstens
zweistufige Bearbeitung und/oder Prüfung jedes Grünlings durchgeführt wird,
wobei die Ausführung
einer Bearbeitungs- und/oder Prüfstufe
mindestens im Arbeitstakt der Presse (9) erfolgt, und dass ein bearbeiteter und/oder
geprüfter
Grünling
aus der Bearbeitungs- und/oder Prüfeinrichtung mindestens im
Arbeitstakt der Presse (9) entnommen und für den Sintervorgang platziert wird.
Patent DE-10013821-B4 (DE)
Title: Funktionsmultistabiler Hybridverbund (FMH) als Kraft- und Wegübersetzer
Inventor: KROLL LOTHAR
IPC: H01L41/09
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Funktionsmultistabiler hybrider Mehrschichtverbund zur Erzeugung von Stellbewegungen, mit mindestens einer vorgespannten passiven Schicht und mindestens einer Schicht aus einem ansteuerbaren Funktionsmaterial, durch die der Mehrschichtverbund von einer in eine andere Gleichgewichtslage überführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrschichtverbund mehrere passive, gegeneinander verspannte Einzellagen mit derart gestaltetem unsymmetrischem Schichtausbau aus anisotropen Werkstoffen aufweist, dass der Mehrschichtverbund verschiedene Verformungszustände in unterschiedlichen stabilen Gleichgewichtslagen einnehmen kann.
Patent DE-10014319-B4 (DE)
Title: Vorspanneinrichtung für Sitzgurtgewebe
Inventor: BROWN LOUIS R
IPC: B60R22/343
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Eine
Vorspanneinrichtung (10) zum Vorspannen eines Sitzgurtes (12) zum
Zurückhalten
der Bewegung eines Fahrzeuginsassen,  wobei der Sitzgurt (12)
einen Abschnitt (84) aufweist, der sich durch die Vorspanneinrichtung
(10) erstreckt;  wobei die Vorspanneinrichtung (10) einen Airbag
(52) aufweist, der, wenn er sich in einen aufgeblasenen Zustand bewegt,
auf den Abschnitt (84) des Sitzgurts (12) wirkt, um ihn in die Vorspanneinrichtung
(10) zu ziehen und um den Abschnitt (84) des Sitzgurts (12) gegen
ein Herausziehen aus der Vorspanneinrichtung (10) in einer Klemmposition zu
blockieren; und  wobei die Vorspanneinrichtung (10) eine Aufblasströmungsmittelquelle
(56) umfasst, die zum Aufblasen des Airbags (52) betätigbar ist.
Patent DE-10016843-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Flussratensensor
Inventor: YONEZAWA FUMIYOSHI
IPC: G01F1/692
Filed: 2000-04-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Wärmeempfindlicher
Flussratensensor, welcher aufweist:  einen Halter (1), der Verbindungsklemmen
(6) und ein Messelement (4) aufweist, wobei die Verbindungsklemmen
(6) und Elektroden (5) des Messelements (4) mittels Drahtbondierung
verbunden sind;  wobei die Verbindungsklemmen (6) und ein Gehäuseabschnitt
(3) voneinander getrennt auf einer Oberfläche des Halters (1) vorgesehen
sind, und der Gehäuseabschnitt
(3) als eine Ausnehmung in einer Oberfläche des Halters (1) ausgebildet
ist;  ein vorspringender Bondierungsabschnitt (11) und vorspringende
Positionierungsabschnitte (9A, 9B, 9C) innerhalb der Ausnehmung
an deren Enden vorgesehen sind;  das Messelement (4) innerhalb
der Ausnehmung so ausgerichtet ist, dass eine obere Oberfläche des
Messelements (4), welche die Elektroden (5) aufweist, nach außerhalb
des Gehäuseabschnitts
(3) gerichtet ist, und eine untere Oberfläche des Messelements (4), ohne
Elektroden, an einer oberen Oberfläche eines Bondierungsabschnitts
(11) durch ein Klebemittel befestigt ist, wodurch die untere Oberfläche des
Messelements (4) obere Oberflächen
der Positionierungsabschnitte (9A, 9B, 9C) berührt, und ein...
Patent DE-10017746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit mikroskopisch kleinen Kontaktflächen
Inventor: HACKE HANS-JUERGEN
IPC: H01L23/48
Filed: 2000-04-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit mindestens einer
mikroskopisch kleinen Kontaktfläche
(1) für
eine elektronische Schaltung mit Leiterbahnen (2) auf einer Oberfläche (3)
eines Substrats (4), wobei die Kontaktfläche (1) zusätzlich ein sich räumlich erstreckendes
mikroskopisch kleines Kontaktelement (5), das einstückig und
integral mit der Kontaktfläche (1)
verbunden ist, aufweist und das Verfahren folgende Verfahrensschritte
aufweist:  a) Strukturieren einer Metallfolie (21) mit Mustern
(22), wobei die Struktur eine Vielzahl von freigelegten Umrissen von
Kontaktfedern (17) aufweist, die über eine Sollbruchstelle (23)
mit der Metallfolie (21) verbunden sind, wobei das freiliegende
Ende (24) jedes Kontaktfederumrisses (25) in Größe, Anordnung und Position
den Kontaktflächen (1)
des Substrats (4) entspricht,  b) Justieren und Aufpressen der
strukturierten Metallfolie (21) auf das Substrat (4) mit einer Vielzahl
von Kontaktflächen
(1), wobei die freiliegenden Enden (24) der Kontaktfederumrisse
(25) auf die Kontaktflächen
(1) gepreßt
werden,  c) Aufheizen der Metallfolie (21) und des...
Patent DE-10019301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Geräts mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: LUTAT HELMUT
IPC: A47K10/48
Filed: 2000-04-19
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Händetrockners,
in dem als Sensoreinrichtung ein Sender, beispielsweise Infrarot-Sender
oder Ultraschall-Sender, und ein Empfänger für reflektierte Strahlung sowie
eine Auswerteelektronik zum Schalten des Händetrockners angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Sender (6) abgestrahltes Sendesignal
(S) eine Folge von Impulspaketen (IP) ist, wobei jedes Impulspaket
(IP) eine Anzahl von Impulsen (I) umfasst und der zeitliche Abstand
(Az) zwischen aufeinanderfolgenden Impulspaketen (IP) größer ist
als die Länge eines
Impulspakets (IP), und dass die Auswerteelektronik (5) ein Händetrockner-Einschaltsignal
für eine
festgelegte Zeitspanne (Zf) erzeugt, wenn der Empfänger (7)
eine bestimmte Anzahl der Impulse (I) zweier Impulspakete (IP) empfängt, und
dass das Einschaltsignal jeweils für die festgelegte Zeitspanne
(Zf) erhalten bleibt, wenn in dieser Zeitspanne (Zf) ein weiteres
Empfangssignal auftritt, und sonst der Händetrockner abschaltet.
Patent DE-10052701-B4 (DE)
Title: Elektromotor-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-24
Granted: 2017-09-21
Abstract: Elektromotor-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2), der über eine Kupplung (4) mit einem Getriebe (6) verbunden ist, und der mit einem Elektromotor (8) verbunden ist, der sowohl Antriebs- wie Energieerzeugungsfunktionen besitzt, und sowohl Antriebs- wie Energieerzeugungszuständen des Elektromotors (8) auf Grundlage eines Fahrzustands des Fahrzeugs und eines Laufzustands des Verbrennungsmotors steuert, aufweisend: einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (92) zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs; einen Verbrennungsmotor-Drehzahlsensor (172) zum Ermitteln einer Verbrennungsmotordrehzahl des Verbrennungsmotors (2); einen ersten Kupplungsschalter (176), der einen ausgeschalteten Zustand einnimmt, wenn die Kupplung (4) vollständig eingerückt ist, und der folgend auf den vollständig eingerückten Zustand einen eingeschalteten Zustand einnimmt, wenn die Kupplung (4) in Richtung auf einen teilweise eingerückten Zustand bewegt wird; einen zweiten Kupplungsschalter (178), der einen ausgeschalteten Zustand einnimmt, wenn die Kupplung (4) vollständig ausgerückt wird, und der folgend auf den vollständig ausgerückten Zustand einen eingeschalteten Zustand einnimmt, wenn die Kupplung (4) in Richtung auf einen teilweise eingerückten Zustand bewegt wird; und eine Elektromotor-Steuereinrichtung (22) zur Durchführung einer Steuerung derart, dass elektrische Energie durch den Elektromotor (8) erzeugt wird, und die als Bestätigung einen Zustand einnimmt, in welchem die Energieerzeugungssteuerung während eines Motorleerlaufs ausgeführt werden kann, wenn zumindest eine der folgenden zwei Neutralstellung-Ermittlungsbedingungen erfüllt ist: – die Fahrzeuggeschwindigkeit ist Null, und die Verbrennungsmotordrehzahl übersteigt Null, oder – die Fahrzeuggeschwindigkeit ist Null, und der zweite Kupplungsschalter (178) ist ausgeschaltet.
Patent DE-10065417-B4 (DE)
Title: Programmierung von zyklischen Maschinen
Inventor: HENNEFELDER THOMAS
IPC: G06F9/48
Filed: 2000-12-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Steuern eines technischen Prozesses in einer Maschine mit periodisch wiederkehrendem Zyklus, insbesondere einer Produktionsmaschine, gekennzeichnet durch folgende aufeinander folgenden Schritte: a) Erstellen einer mit einem Runtime-System (RTS) ausgestatteten industriellen Steuerung (S) mit priorisierten Ablaufebenen und Tasks, wobei mindestens eine sequentielle Ablaufebene erstellt wird, b) Formulieren eines Maschinenablaufs in einem sequentiellen Programm und c) im sequentiellen Programm durch spezifische Mechanismen (Wait_for_Condition-Befehl) bereitstellen, dass 1) das Warten auf das Erfülltsein von Bedingungen hochprior durchgeführt werden kann und 2) dass nach Erfülltsein der Bedingung die nachfolgende Programmsequenz bis zu einem definierten anwenderprogrammierten Ende hochprior durchgeführt wird, so dass erst nach der Ausführung dieser Programmsequenz ein Rücksprung in eine niederpriore Ebene erfolgen kann, wobei den Ablaufebenen System- und/oder Anwenderprogramme (AP1–AP4) zugeordnet werden, d) Steuern des technischen Prozesses durch Ablaufenlassen des sequentiellen Programms in dem Runtime-System (RTS)
Patent DE-10103876-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitverstellvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: OGAWA KAZUMI
IPC: F01L1/344
Filed: 2001-01-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Ventilsteuerzeitverstellvorrichtung, enthaltend:  ein
Gehäusebauteil
(30), das in einem Antriebskraftübertragungsweg
angeordnet ist, der eine Antriebskraft von einer Antriebswelle eines
Verbrennungsmotors zu einer angetriebenen Welle (10) zum Öffnen und
Schließen
eines Ventils des Verbrennungsmotors überträgt, welches Gehäusebauteil
zusammen mit einer der Antriebswelle und der angetriebenen Welle
dreht;  ein Rotorbauteil (20), das mit einem Schuhteil (31a)
des Gehäusebauteils
(30) zusammengebaut ist, so dass es relativ dazu drehbar ist, welches
Rotorbauteil einen Flügelteil (21b)
aufweist, der in dem Gehäusebauteil
eine Frühverstellfluidkammer
(R1) und eine Spätverstellfluidkammer (R2)
abteilt, welches Rotorbauteil zusammen mit der anderen der Antriebswelle
und der angetriebenen Welle dreht;  einen Sperrmechanismus (B),
der alternativ die relative Drehung zwischen dem Gehäusebauteil
(30) und dem Rotorbauteil (20) erlaubt und verhindert; und einen
Fluiddruckkreis (C), der die Zufuhr und das Ablaufen von Betriebsfluid zu
und von jeder der Frühverstellfluidkammer
(R1) und der Spätverstellfluidkammer
(R2) und das Sperren und Entsperren des Sperrmechanismus steuert,
welcher...
Patent DE-10104373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionskontrolle einer Positionsmesseinrichtung und Positionsmesseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STRASSER ERICH
IPC: G01B21/22
Filed: 2001-02-01
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Funktionskontrolle einer Positionsmesseinrichtung mit einer
relativ zu einer Teilung (1) verschiebbaren Abtasteinheit (3), wobei
die Abtasteinheit (3) mehrere Detektorelemente (3A, 36, 3C, 3D) besitzt
und an einer momentanen Relativlage zwischen Teilung (1) und Abtasteinheit
(3) mehrere Abtastsignale (A, B, C, D) erzeugt, wobei das Verfahren
folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bildung eines ersten Positionsmesswertes
(P1) aus den Abtastsignalen (A, B, C, D) nach einer ersten Verknüpfungsregel;  – Bildung
eines zweiten Positionsmesswertes (P2; P3) aus den Abtastsignalen
(A, B, C, D) nach einer zweiten von der ersten abweichenden Verknüpfungsregel;  – Vergleich
des ersten Positionsmesswertes (P1) mit dem zweiten Positionsmesswert
(P1, P2; P1, P3) und  – Erzeugen
eines Fehlersignals (R) in Abhängigkeit
des Vergleichsergebnisses.
Patent DE-10108265-B4 (DE)
Title: Stromerzeugung durch Straßenverkehr mit Hilfe mechanischer Klappen
Inventor: WOLF ELLI
IPC: F03G7/08
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Gegenstand
der Erfindung ist die Stromerzeugung durch Straßenverkehr gekennzeichnet durch  a)
mechanische Kaappen, die durch die darüber hinweg fahrenden Kraftfahrzeuge
ein Antriebsgestänge
oder einem Antriebsbügel
bewegen. Eingebaute Federn bringen die Klaappen jeweils nach dem Überfahren
wieder in die Ausgangsposition zurück.  b) die offene Beweglichkeit
des Antriebsmechanismus. Es wird ohne feste Verbindung beim Überfahren
der Klaappen ein Lasthebel nach unten gedrückt, der mit einer Freilaufeinrichtung
gekoppelt ist und ein Schwungrad bewegt. Beim Aufrichten der Klaappe
zieht ein Mitnehmer den Lasthebel mit nach oben und bringt ihn damit
wieder in die Ausgangsposition. Dabei ist es unerheblich ob ein
Arbeitsgang vollständig
oder nur teilweise ausgeführt
wurde.  c) ein Automatikgetriebe. Da durch die Unregelmäßegkeit des
Straßenverkehrs
die Schwungräder
ständig
unterschiedliche Drehzahlen von Null bis Volllast bewältigen müssen, wird
ein modifiziertes Automatikgetriebe eingesetzt, das die durch Klaappe,
Antriebsgestänge,
Lasthebel und Schwungrad erzeugte Drehbewegung stets auf einem kraftschlüssigen Niveau
hält und
zum Generator...
Patent DE-10114860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Öffnung eines Notausstiegs in Kraftfahrzeugen
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-03-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Öffnung
eines Notausstiegs in Kraftfahrzeugen mit  • mindestens einem bei Aufprall
oder sonstigen Unfall reagierenden Stoßbeschleunigungssensor (13,
14),  • mindestens
einem im Karosseriehohlraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Überflutungssensor
(5 bis 11),  • mehreren
im Dachrahmen des Kraftfahrzeugs angeordneten Sprengmitteln (15)
und  • einer
mit den Sensoren (5 bis 11, 13, 14) und den Sprengmitteln (15) verbundenen
Steuereinrichtung (12),  derart, dass bei einem Ansprechen der
Sensoren (5 bis 11, 13, 14) das Dach des Kraftfahrzeugs vertikal
abgesprengt wird.
Patent DE-10116550-B4 (DE)
Inventor: LOESCHE THOMAS
IPC: B02C23/02
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-06-02
Abstract: A device for supplying material to a container, particularly for supplying raw material to a vertical mill with air flow conveying in a milling plant. A conveyor is provided for the material, whereof an end region is located in a feed device. The feed device and the end region of the conveyor located therein are incorporated into the pressure system of the container or the vertical mill. The feed device can be constructed as a sandwich lock and the conveyor as a double strap belt conveyor for the material to be supplied.