baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013008225-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Messvorrichtung zur Schleifmomentmessung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: G01L5/28
Filed: 2013-05-13
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, weist eine Messvorrichtung (10) zur Schleifmomentmessung zwischen einer Bremsscheibe (2) und mindestens einem Bremsbelag (3) der Scheibenbremse (1) auf. Die Messvorrichtung (10) weist mindestens ein erstes Messmodul (11) für eine direkte Drehmomentmessung zwischen der Bremsscheibe (2) und einem/einer Achsflansch/Achse eines der Scheibenbremse (1) zuzuordnenden Fahrzeugs auf. Und ein Verfahren Messen eines Schleifmoments einer Scheibenbremse (1).
Patent DE-102013009255-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für zwei Bauteile
Inventor: BENTEL INGO
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) für zwei Bauteile (3, 5) mit einem ein Hohlprofil (10) umfassendes Befestigungsbauteil (7), welches an einer ersten Verbindungsstelle (22) mit einem ersten Bauteil (3) und an einer zweiten Verbindungsstelle (24) mit einem zweiten Bauteil (5) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist das Befestigungsbauteil (7) einen mit dem Hohlprofil (10) verbundenen seitlichen Flansch (12) auf, an welchem die erste Verbindungsstelle (22) mit dem ersten Bauteil (3) angeordnet ist, wobei die zweite Verbindungsstelle (24) mit dem zweiten Bauteil (5) an einer dem Flansch (12) gegenüberliegenden Stützwand (16) des Hohlprofils (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013011124-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Fixierung von Ladegut in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-07-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Fixierung von Ladegut (8a, 8b) in einem Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Befestigungstange (9), wobei die zumindest eine Befestigungsstange (9) einenends ein erstes Mittel (10) zur lösbaren Befestigung derselben an einem karosseriefesten Bauteil (11) des Fahrzeugs (1) und anderenends ein zweites Mittel (12) zur lösbaren Befestigung derselben am Ladegut (8a, 8b) aufweist.
Patent DE-102013014524-A1 (DE)
Title: Referenzvorrichtung für einen chirurgischen Eingriff im Bereich der computerassistierten Chirurgie
Inventor: WAHRBURG JüRGEN
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Referenzvorrichtung (1) für einen chirurgischen Eingriff im Bereich der computerassistierten Chirurgie, mit mindestens einem Trägerelement (2), mit mindestens einem Befestigungselement (3) zur Befestigung des Trägerelements (2) an einer Patientenstruktur und mit mindestens einer Markeranordnung (4), wobei das Trägerelement (2) die Markeranordnung (4) aufweist. Das Matchen von charakteristischen Positionen in dreidimensionalen Bilddaten und in der Realität im Koordinatensystem des 3D-Lokalisiersystems unter Verwendung der Referenzvorrichtung wird dadurch vereinfacht, indem die Markeranordnung (4) wenigstens ein erstes Kennzeichnungsmittel (5) umfasst, das opak für Messungen mit Röntgenstrahlen und/oder für Messungen nach der Kernspinresonanzmethode ist und indem die Markeranordnung (4) wenigstens ein zweites Kennzeichnungsmittel (6) umfasst, das von einem 3D-Lokalisiersystem identifizierbar ist, wobei das erste Kennzeichnungsmittel (5) und das zweite Kennzeichnungsmittel (6) eine definierte geometrische Lage zueinander haben.
Patent DE-102013015819-A1 (DE)
Title: Bauwerksstruktur insbesondere Unterwasserstruktur eines Offshore-Bauwerks und Verfahren zur Gründung eines Offshore-Bauwerks
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauwerksstruktur, insbesondere eine Unterwasserstruktur eines Offshore-Bauwerks, umfassend wenigstens zwei aneinander angeschlossene oder einander wenigstens teilweise umschließende Bauelemente aus Stahl, die wenigstens ein mit einer aushärtbaren Vergussmasse (4) gefülltes Volumen zumindest teilweise umschließen, wobei sich die Bauwerksstruktur dadurch auszeichnet, dass als Vergussmasse (4) eine hydraulisch abbindende Masse vorgesehen ist, die eine Volumenzunahme nach dem Abbinden erfährt.
Patent DE-102013017129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lochs mittels eines Energiestrahls
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/382
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines eine Wandung (14) eines Bauteils (10) in einem Bearbeitungsbereich (22) der Wandung (14) durchdringenden Lochs (16) mittels wenigstens eines Energiestrahls (18), bei welchem der Energiestrahl (18) von einer ersten Seite (20) der Wandung (14) aus auf die Wandung (14) aufgebracht wird, wobei zumindest der Bearbeitungsbereich (22) der Wandung (14) mittels eines Fluides auf einer der ersten Seite (20) gegenüberliegenden, zweiten Seite (24) der Wandung (14) mit einem Druck (pinnen) zum Befördern von Partikeln (26) aus dem Loch (16) auf die erste Seite (20) beaufschlagt wird und somit eine Gratbildung vermieden oder verringert wird.
Patent DE-102013018349-A1 (DE)
Title: Drosselventil
Inventor: RüHLE PETER
IPC: F16K47/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird ein Drosselventil (1) vorgeschlagen, das über ein verdrehbares Drosselglied (13) verfügt, das eine scheibenförmige Drosselklappe (24) aufweist. Darüber hinaus verfügt das Drosselglied (13) über mindestens einen bezüglich der Drosselklappe (24) separat ausgebildeten halbkugelförmigen Kanalverschlusskörper (33), der auf eine der beiden einander entgegengesetzten Klappenflächen (27, 28) der Drosselklappe (24) aufsetzbar oder aufgesetzt ist, um die Regelungskennlinie des Drosselgliedes (13) an den zu regelnden Durchfluss anzupassen.
Patent DE-102013018514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drahtformkörpers sowie Drahtformkörper
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B21F45/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Drahtformkörpers aus mindestens einem Draht, bei dem der längliche Draht aus einem Vormaterial zunächst durch spanende Bearbeitung in Form einer spiralförmigen Helixstruktur gefertigt und vorgeformt, der spiralförmig vorgeformte Draht anschließend in eine Umformeinrichtung zur Bildung eines Vorproduktes eingelegt und das Vorprodukt mit Hilfe der Umformeinrichtung zu dem Drahtformkörper umgeformt wird.
Patent DE-102013102631-A1 (DE)
Title: Verlegung von Kabeln oder anderen linienförmigen Nutzlasten
Inventor: SPIEGEL WERNER
IPC: H02G1/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur auftriebsgestützten Montage, Verlegung und/oder Demontage von Kabeln oder von linienförmigen Nutzlasten in einem multifunktionalen Leerrohr-Transportrohr-System. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren, wird eine reibungs- und widerstandsarme sowie zugentlastete Montage von Kabeln, Medienrohren und anderen linienförmigen Nutzlasten grundlegend so realisiert, dass vorteilhafterweise und insbesondere auch schwere und gleichzeitig lange Kabel (z. B. Hochspannungskabel) bzw. Medienrohre mit einem aus mehreren Teilschritten bestehenden Verfahren in und mit einem Leerrohr-Transportrohr-System, erfindungsgemäß auftriebsgestützt und in Verbindung mit einer kombinierten Leerrohr-Transportrohr-Einführ- bzw. Einzugstechnik eingeführt bzw. eingezogen und platziert werden können.
Patent DE-102013102901-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit austauschbarer Schneidplatte und austauschbare Schneidplatte dafür
Inventor: CRAIG KAREN A
IPC: B23B27/16
Filed: 2013-03-21
Abstract: Ein Drehschneidwerkzeug enthält eine austauschbare Schneidspitze mit einem Schneidabschnitt, der strukturiert ist zum Durchführen von Schneidoperationen an einem Werkstück, und einem allgemein gegenüber dem Schneidabschnitt angeordneten ersten Gewindeabschnitt. Das Schneidwerkzeug enthält weiterhin einen um eine zentrale Längsachse angeordneten allgemein zylindrischen Werkzeugkörper. Der Werkzeugkörper weist einen ersten Endbaschnitt auf, der ausgelegt ist zum Koppeln an eine Werkzeugmaschine, und einen gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt mit einem zweiten Gewindeabschnitt, der kooperativ den ersten Gewindeabschnitt in Eingriff nimmt. Der zweite Gewindeabschnitt kann bezüglich des Werkzeugkörpers auf eine Weise bewegt werden, die die Schneidspitze selektiv an den Werkzeugkörper koppelt.
Patent DE-102013103018-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von luftdurchlässigen Verdichtungsbändern
Inventor: WITZEL THOMAS
IPC: B65G45/18
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und betrifft eine Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Entlüftung und Verdichtung einer, vorzugsweise aus auf einem endlosen Band gestreuten Partikeln (13) bestehenden, Matte (9) mittels zumindest einem luftdurchlässigen Verdichtungsbandes (2, 3), wobei in der Vorrichtung (1) eine Steuerungsvorrichtung (18) und weiter zumindest eine mechanische Reinigungsvorrichtung (17) zur kontinuierlichen Reinigung zumindest einer Flächenseite (6) des Verdichtungsbandes (2, 3) angeordnet ist, wobei in der mechanischen Reinigungsvorrichtung (17) weiter Mittel zur Reinigung mit einer bevorzugten Hauptarbeitsrichtung (17) angeordnet sind. Die Erfindung stellt sich die technische Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels welchen eine dauerhaft gleichmäßige Entlüftung einer Matte gewährleistet ist. Die Erfindung für die Vorrichtung besteht darin, dass in der Vorrichtung (1) die Steuerungsvorrichtung (18) in Wirkverbindung mit der mechanischen Reinigungsvorrichtung (17) angeordnet ist und die Steuerungsvorrichtung (18) geeignet ist in vorgegebenen zeitlichen Abständen die Mittel zur Reinigung für einen vorgegebenen Zeitraum entgegengesetzt zur Hauptarbeitsrichtung (16) zu betreiben.
Patent DE-102013103787-A1 (DE)
Title: Gepäckfixierungsvorrichtung für ein Zweirad
Inventor: FLEISCHMANN ANDREAS
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gepäckfixierungsvorrichtung für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad oder Kraftrad. Um ein Gepäckfixierungsvorrichtung für ein Zweirad mit einer sicheren Ladungsfixierung für einen möglichst großen Bereich verschiedener bekannter Gepäckstücke zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Gepäckfixierungsvorrichtung 1 eine erste Fixierung 3a, ein Haltemittel 4, eine zweite Fixierung 3b und mindestens ein Spannmittel 5 umfasst, wobei das Haltemittel 4 im Wesentlichen vertikal verlaufend zur Aufnahme von Gepäck 12 im Bereich eines Hinterrad-Gepäckträgers und zur Sicherung des Gepäcks 12 durch das mindestens eine Spannmittel 5 ausgebildet ist und über die erste Fixierung 3a und die zweite Fixierung 3b direkt oder indirekt mit dem Zweirad 2 verbunden ist.
Patent DE-102013107245-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Behandlung von wässrigen Prozessflüssigkeiten in geschlossenen oder teilgeschlossenen Systemen
Inventor: ERDTMANN RAINER ALEXANDER
IPC: D21F1/66
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von wässrigen Prozessflüssigkeiten in geschlossenen oder teilgeschlossenen Systemen, die mindestens einen Vorratsbehälter und damit verbundene Rohrleitungen enthalten, mit Bioziden und/oder Enzymen zur Vermeidung und/oder Entfernung von Schleimablagerungen durch kontinuierliche und/oder diskontinuierliche Dosierung der flüssigen Wirkstoffe oder Lösungen der festen Wirkstoffe, wobei die Dosierung der Wirkstoffe in Abhängigkeit des Volumenstroms in die den Vorratsbehälter verlassenden Rohrleitungen erfolgt.
Patent DE-102013108068-A1 (DE)
Title: Oxidation von Kontaminanten einer Brennstoffzellenelektrode
Inventor: O'LEARY KELLY A
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Oxidieren von Kontaminanten sowohl auf den Kathodenelektroden als auch auf den Anodenelektroden in einem Brennstoffzellenstapel durch Anlegen eines geeigneten Spannungspotenzials über die Elektroden, das die Oxidation bewirkt. Das System beinhaltet eine Batterie und einen elektrischen Konverter, der mit der Batterie elektrisch gekoppelt ist. Der elektrische Konverter ist konfiguriert, um ein Oxidationspotenzial an den Brennstoffzellenstapel bereitzustellen, indem elektrische Leistung von der Batterie bei einer effektiven Zeit gewandelt wird, um die Kontaminanten auf den Kathodenelektroden oder Anodenelektroden in dem Brennstoffzellenstapel zu oxidieren. Der elektrische Konverter liefert ein positives Potenzial an den Brennstoffzellenstapel, um die Kontaminanten auf den Kathodenelektroden zu oxidieren und liefert ein negatives Potenzial an den Brennstoffzellenstapel, um die Kontaminanten auf den Anodenelektroden des Brennstoffzellenstapels zu oxidieren. Wenn die Batterie eine Hochvoltbatterie ist, ist der Konverter ein Leistungskonverter, und wenn die Batterie eine Niedervoltbatterie ist, dann ist der Konverter ein Boost-Konverter.
Patent DE-102013108467-A1 (DE)
Title: Segment-Akquisition mit mehrfacher Anregung zur Bewegungskorrektur in der Magnetresonanztomographie
Inventor: GUI DAWEI
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-08-06
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren das Durchführen einer Magnetresonanz-(MR-)Datenakquisitionssequenz, die die Akquisition einer Vielzahl von um einen Abschnitt des k-Raums gedrehten Segmenten von k-Raum-Daten beinhaltet. Die k-Raum-Daten sind für gyromagnetisches Material in einem Gegenstand von Interesse repräsentativ und jedes Segment beinhaltet eine Vielzahl von Codierungszeilen, die eine Breite des jeweiligen Segments definieren. Die Akquisition jedes Segments beinhaltet das Empfangen eines MR-Signals aus Echos in zwei oder mehr getrennten Echozügen, um wenigstens einen Teil der Vielzahl von Codierungszeilen zu füllen, und die Echozüge sind durch einen Anregungspuls getrennt.
Patent DE-102013111460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen elektrischer Energie in Kraftfahrzeugen und Vorrichtung hierfür
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: H02N2/18
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gewinnen elektrischer Energie in Kraftfahrzeugen, wobei im Bereich der Anbindung von Bauteilen 1 an Karosserieteile 2 oder Träger 2 im Kraftfahrzeug zumindest ein piezoelektrisches Element 7, 8 derart angeordnet ist, dass beim Auftreten von Schwingungen und/oder Vibrationen des Bauteils 2 gegenüber dem Träger oder der Karosserie 1 Druck auf das zumindest eine piezoelektrische Element 7, 8 ausgeübt wird.
Patent DE-102013112077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Photovoltaikanlage mit Energiespeicher und bidirektionaler Wandler für den Anschluss eines Energiespeichers
Inventor: BERGER NILS
IPC: H02S50/10
Filed: 2013-11-04
Abstract: Zum Betrieb einer Photovoltaikanlage (1) mit einem Wechselrichter (2), mit einem an einen Eingang (7) des Wechselrichters (2) angeschlossenen Photovoltaikgenerator (3), wobei der Wechselrichter (2) eine Betriebsspannung des Photovoltaikgenerators (3) an dem Eingang (7) vorgibt und zum Nachverfolgen einer Betriebsspannung maximaler Leistung von dem Photovoltaikgenerator (3) eingerichtet ist, mit einem Energiespeicher (4) für elektrische Energie und mit einem bidirektionalen Wandler (5), über den der Energiespeicher (4) parallel zu dem Photovoltaikgenerator (3) an den Eingang (7) des Wechselrichters (2) angeschlossen ist, wird von dem Wandler (5) ein zeitlicher Verlauf der von dem Photovoltaikgenerator (3) abgegebenen Leistung erfasst. In einem Kompensationsmodus wird der Wandler (5) so betrieben, dass er Schwankungen der Leistung des Photovoltaikgenerators (3) gegenüber einer über den Eingang (7) in den Wechselrichter (2) fließenden Sollleistung kompensiert. In einem Trackingmodus wird der Wandler (5) so betrieben, dass er das Nachverfolgen der Betriebsspannung maximaler Leistung durch den Wechselrichter (2) ermöglicht. Im laufenden Betrieb der Photovoltaikanlage (1), in dem Leistung von dem Photovoltaikgenerator (3) verfügbar ist, wird wiederholt zwischen dem Kompensationsmodus und dem Trackingmodus gewechselt.
Patent DE-102013112627-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungs-Verfahren und -Vorrichtung zum Verbessern der Bildqualität unter Verwendung verschiedener Koeffizienten gemäß Bereichen
Inventor: SONG MIN WOO
IPC: G06F3/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung enthält einen Bereichsdetektor, der derart konfiguriert ist, dass er eingegebene Bilddaten empfängt, und dass er einen Bereich bestimmt, zu dem die eingegebenen Bilddaten von einer Mehrzahl von Bereichen gehört, und eine Operationseinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie eine Operation an den eingegebenen Bilddaten mit einem Koeffizienten ausführt, der dem vorbestimmten Bereich von einer Mehrzahl von unterschiedlichen Koeffizienten entspricht, die vorbestimmt sind, um jeweils der Mehrzahl der Bereiche zu entsprechen.
Patent DE-102013113057-A1 (DE)
Title: Frachtcontainer für ein Luftfahrzeug
Inventor: KAYA AYKUT
IPC: B65D90/48
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ein Frachtcontainer (100) zum Aufnehmen von Transportgut und zum Anordnen in einem Frachtraum eines Transportmittels ist angegeben. Der Frachtcontainer weist ein luftdicht verschließbares Gehäuse (105) und eine Innenbeschichtung auf. Die Innenbeschichtung ist brandfest ausgeführt ist und ist an einer Innenfläche des Gehäuses (105) angeordnet. Damit ermöglicht es der Frachtcontainer, dass eine Brandausbreitung auf den Innenraum des Gehäuses beschränkt wird.
Patent DE-102013200059-A1 (DE)
Title: Device for receiving intermediate image generated by main lens of focused-type plenoptic camera, has micro-lens array with multiple micro-lenses which are grouped in multiple micro-lens groups
Inventor: OBERDÖRSTER ALEXANDER
IPC: G01C11/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: The device (100) has a micro-lens array (103) with multiple micro-lenses (107a to 107n) which are grouped in multiple micro-lens groups (105). Multiple pixel arrays (109) are arranged at a distance from each other. Each micro-lens is designed to form associated regions (111a to 111n) of an intermediate image (101) on a partial region of pixel arrays associated to micro-lens groups. The pixel arrays are laterally less extensive than the associated micro-lens groups.
Patent DE-102013202787-A1 (DE)
Title: Flange connection useful for pipes in e.g. chemical process plant, comprises flange part arranged in sealing engagement with counter element, and an insulation part having sealing element and flange insulating ring made of ceramic material
Inventor: THOMSEN PETER
IPC: C04B35/01
Filed: 2013-02-20
Abstract: The flange connection comprises a flange part (3) arranged in sealing engagement with a counter element (3'), where the flange part and the counter element face sealing surfaces (7, 7'), and an insulation part arranged between the sealing surfaces. The insulation part comprises a sealing element (13) and a flange insulating ring (11). A connecting unit holds the flange part and the counter element in a block position of a flange insulating ring. The sealing of the sealing element with the surfaces is produced by the flange part and the counter member. The flange connection comprises a flange part (3) arranged in sealing engagement with a counter element (3'), where the flange part and the counter element face sealing surfaces (7, 7'), and an insulation part arranged between the sealing surfaces. The insulation part comprises a sealing element (13) and a flange insulating ring (11). A connecting unit holds the flange part and the counter element in a block position of a flange insulating ring. The sealing of the sealing element with the surfaces is produced by the flange part and the counter member. The flange insulating ring consists of a ceramic material. The flange insulating ring on the sealing surfaces of the flange and on the counter-element facing the contact surfaces is provided with a graphite layer. The connecting unit includes a stretch member adapted to compensate for thermal expansion behavior of the flange insulating ring. The stretch member is formed as a resilient sleeve. Insulating rings are arranged between an outer side of the flange part and the connection unit. The flange insulation ring and/or insulating rings are formed of two ring parts.
Patent DE-102013205893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ladezustands einer Fahrzeugbatterie
Inventor: DEISLER CHRISTOPHER
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern eines Ladezustands einer Fahrzeugbatterie zur Sicherstellung der Startfähigkeit des Fahrzeugs, wobei eine Batterietemperaturvorhersage für die Fahrzeugbatterie ermittelt wird und die Batterietemperaturvorhersage verwendet wird, um eine untere Ladezustandsgrenze der Fahrzeugbatterie zu bestimmen, und wobei die Ladungsmenge in der Fahrzeugbatterie so gesteuert wird, dass der Ladezustand der Batterie die untere Ladezustandsgrenze zumindest nicht unterschreitet. Erfindungsgemäß werden dabei bei der Ermittlung der Batterietemperaturvorhersage Daten eines im Fahrzeug integrierten oder mit dem Fahrzeug gekoppelten Navigationssystems berücksichtigt.
Patent DE-102013214344-A1 (DE)
Title: Kühlstrecke und Verfahren zum Kühlen von warmgewalztem Metallband
Inventor: DEGNER MICHAEL
IPC: B21B43/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlstrecke und ein Verfahren zum Kühlen von warmgewalztem Metallband. Die Kühlstrecke weist einen ersten Kühlabschnitt 110 und einen zweiten Kühlabschnitt 120 auf, welcher dem ersten Kühlabschnitt in Transportrichtung des Metallbandes nachgeordnet ist. Zum Verbessern der Planheit des Metallbandes nach Verlassen der Kühlstrecke wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Planheitsmesseinrichtung 130 zum Messen der Ist-Planheit des Metallbandes zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlabschnitt vorzusehen. Darüber hinaus sind Randmasken 140‘, 140‘‘ in dem ersten und/oder dem zweiten Kühlabschnitt 110, 120 vorgesehen zum dortigen Abdecken der Ränder des Metallbandes gegen Kühlmittel. Schließlich sind Aktuatoren 150‘, 150‘‘ in den beiden Kühlabschnitten vorhanden zum Variieren der Positionen der Randmasken über den Rändern des Metallbandes nach Maßgabe einer Regeldifferenz zwischen der von der Planheitsmesseinrichtung 130 gemessenen Ist-Planheit des Metallbandes und einer vorgegebenen Soll-Planheit.
Patent DE-102013214665-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: GÖCKELMANN JOCHEN
IPC: F16K31/60
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Ventil (2), insbesondere für ein Wastegateventil eines Abgasturboladers (3), mit einem Hebelarm (4) und einem damit verbundenen Klappenteller (5) zum Verschließen einer Öffnung (6) des Ventils (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass, – der Klappenteller (5) eine zentral angeordnete, konkave Ausnehmung (8) aufweist, – der Hebelarm (4) einen zur konkaven Ausnehmung (8) des Klappentellers (5) komplementär ausgebildeten balligen Bereich (9) aufweist, mit welchem er in die konkave Ausnehmung (8) des Klappentellers (5) eingreift, – am Klappenteller (5) eine Halteeinrichtung (10) vorgesehen ist, die den balligen Bereich (9) des Hebelarms (4) umgreift und dadurch den Klappenteller (5) am Hebelarm (4) fixiert.
Patent DE-102013216546-A1 (DE)
Title: Doppelter sperrklinkenmechanismus für eine doppeltüranordnung
Inventor: GILLIS FRANCIS RAYMOND
IPC: E05C1/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus wird in Verbindung mit einem Doppeltür-Zugangssystem verwendet, worin das Doppeltürzugangssystem zwischen einer verriegelten Stellung und einer geöffneten Stellung durch den Verriegelungsmechanismus unter Verwendung eines Doppelsperrklinkendesigns, das so konfiguriert ist, dass jede Tür in dem Doppeltür-Zugangssystem ihre eigene dedizierte Sperrklinke in dem Verriegelungsmechanismus aufweist, um die Türen in der verriegelten Stellung zu halten, betätigt wird.