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Patent DE-112021002138-T5 (DE)
Title: Station und Verfahren zur Messung von luftgetragener molekularer Verunreinigung
Inventor: BOUNOUAR JULIEN
IPC: G01N1/26
Filed: 2021-03-26
Abstract: Messstation (1) zum Messen von luftgetragener molekularer Verunreinigung, welche umfasst: - mindestens einen Gasanalysator (2), - mindestens zwei steuerbare Isolationsventile (V1-V64), die zum Eingang des mindestens einen Gasanalysators (2) parallel geschaltet sind, - eine Konditionierpumpe (3), - mindestens zwei Messblenden (C1-C64), die zum Eingang der Konditionierpumpe (3) parallel geschaltet sind, - mindestens einen Verteiler (4), der dafür ausgelegt ist, jedes steuerbare Isolationsventil (V1-V64) auf der einen Seite mit einer Probenahmeleitung (L1-L64) und auf der anderen Seite mit einer Messblende (C1-C64) zu verbinden, und - eine Steuereinheit (6), die mit den steuerbaren Isolationsventilen (V1-V64) verbunden ist und dafür ausgelegt ist, das Öffnen oder das Schließen der steuerbaren Isolationsventile (V1-V64) zu steuern, um in der Lage zu sein, den mindestens einen Gasanalysator (2) mit mindestens einer Probenahmeleitung (L1-L64) zu verbinden.
Patent DE-112021002660-T5 (DE)
Title: Anzeigeberührungsvorrichtung und steuerverfahren
Inventor: HUANG CUILAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Anzeigeberührungsvorrichtung und ein Steuerverfahren bereit. Die Anzeigeberührungsvorrichtung umfasst ein Anzeigefeld, ein Gate-Treibermodul, eine Anzeigeberührungssteuerung-Treiberschaltung und eine Berührungsoperationsverarbeitungsschaltung; das Anzeigefeld umfasst mehrere Reihen von Gate-Leitungen; und die Berührungsoperationsverarbeitungsschaltung ist dazu konfiguriert, ein erstes Berührungssteuerungsfreigabesignal an die Anzeigeberührungssteuerung-Treiberschaltung zu liefern, wenn erkannt wird, dass sich die Anzeigeberührungsvorrichtung in einem Zustand einer reinen Berührungssteuerungserfassung befindet, um die Anzeigeberührungssteuerung-Treiberschaltung für die Berührungssteuerungserfassung zu steuern. Gemäß der vorliegenden Offenbarung kann die Berührungssteuerungserfassung bequem durchgeführt werden, wenn sich die Anzeigeberührungsvorrichtung in dem Zustand der reinen Berührungssteuerungserfassung befindet.
Patent DE-112021007460-T5 (DE)
Title: Adressierungsverfahren mit niedriger latenz für einen vorplanungsdienst eines stromnetzüberwachungssystems
Inventor: HOU ZUFENG
IPC: H04L61/09
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich auf ein Adressierungsverfahren mit niedriger Latenz für einen Vorplanungsdienst eines Stromnetzüberwachungssystems. Das Verfahren umfasst: Empfangen von Serveradressinformationen einer Serverinstanz und Endgeräteadressinformationen, die den Serveradressinformationen entsprechen, die von der Serverinstanz gesendet werden, wobei die Endgeräteadressinformationen von einer entfernten Endgeräteeinheit an die Serverinstanz gesendet werden; Zuordnen und Speichern der Serveradressinformationen und der Endgeräteadressinformationen; wenn eine von einer Überwachungseinheit gesendeter Abfragebefehl empfangen wird, Beziehen einer Zielserverinstanz und einer entfernten Zielendgeräteeinheit gemäß dem Abfragebefehl, den gespeicherten Endgeräteadressinformationen und den Serveradressinformationen, die den Endgeräteadressinformationen zugeordnet sind; und Senden des Abfragebefehls an die entfernte Zielendgeräteeinheit mittels der Zielserverinstanz. Durch die Verwendung des Verfahrens muss der Abfragebefehl nicht Schritt für Schritt an Serverinstanzen ausgegeben werden, der Vorgang ist einfach, und die zeitliche Latenz ist stark verkürzt.
Patent DE-112022001264-T5 (DE)
Title: Isolator, isoliermodul und gate-treiber
Inventor: WADA KEIJI
IPC: H01L27/08
Filed: 2022-03-28
Abstract: Der vorliegende Isolator weist eine Isolierschicht und einen in die Isolierschicht eingebetteten Kondensator auf. Der Kondensator weist einen ersten Elektrodenabschnitt, einen zweiten Elektrodenabschnitt und einen Zwischenelektrodenabschnitt auf. Der erste Elektrodenabschnitt ist innerhalb der Isolierschicht vorgesehen und mit einem ersten Pad verbunden, das auf der Oberfläche der Isolierschicht gebildet ist. Der zweite Elektrodenabschnitt ist innerhalb der Isolierschicht vorgesehen und ist mit einem zweiten Pad verbunden, das auf der Oberfläche der Isolierschicht gebildet wird. Der Zwischenelektrodenabschnitt ist innerhalb der Isolierschicht vorgesehen und ist mit dem ersten Elektrodenabschnitt und dem zweiten Elektrodenabschnitt verbunden. Der Zwischenelektrodenabschnitt weist eine erste Zwischenschicht und eine zweite Zwischenschicht auf, die sich in Dickenrichtung der Isolierschicht in ihrer Position voneinander unterscheiden, und einen Verbindungsabschnitt, der sich in Dickenrichtung der Isolierschicht erstreckt und die erste Zwischenschicht und die zweite Zwischenschicht verbindet. Der Kondensator wird durch Verbinden des ersten Elektrodenabschnitts und des zweiten Elektrodenabschnitts über den Zwischenelektrodenabschnitt gebildet.
Patent FI-U990323-U0 (FI)
Inventor: RICCI PATRIZIO
IPC: C11D17/00
Filed: 1999-07-16
Abstract: 1. A multi-phase detergent tablet for use in a washing machine, the tablet comprising:   a) a first phase in the form of a shaped body having at least one mould therein; and b) a second phase in the form of a compressed body adhesively contained within said mould, wherein the tablet composition comprises one or more detergent actives which is predominantly concentrated in the second phase, and wherein the second phase additionally comprises a binder. The multi-phase tablets provide improved dissolution and cleaning characteristics together with excellent tablet integrity and strength.
Patent BG-2295-U1 (BG)
Title: Telpher trolley
Inventor: STANCHEV STEFAN
IPC: B66D3/20
Filed: 2015-12-15
Abstract: The utility model relates to a telpher trolley and will find an application in hoisting-transportation mechanical engineering, in particular in the equipment of electric telphers. The developed telpher trolley consists of a driven (6) and driving unit, including drive wheels (1 and 1'), unit – gear wheels (2), cover (4), housing (5), and electric motor (3). The driven unit (6) has driven wheels (7 and 7') mounted to it. According to the utility model, the driving unit also includes a second unit – gear wheels (2'), whereby the large gear wheels from the two units – gear wheels (2 and 2') are simultaneously meshed with a gear wheel – pinion (8), mounted on the shaft of the electric motor (3). The small gear wheels from the two units – gear wheels (2 and 2') are meshed respectively with the two drive wheels (1 and 1').
Patent AT-7140-U1 (AT)
Title: Wechselrahmen für plakate
IPC: G09F15/00
Filed: 2003-04-11
Abstract: Wechselrahmen für Plakate (6), mit einer Grundplatte (2), an der die Plakate zu liegen kommen und an deren Rändern (3) Halteprofile (4), welche die Plakate (6) an der Grundplatte (2) halten, angeordnet sind. Die Halteprofile (4) sind scharnierartig klappbar an der Grundplatte (2) angebracht, wobei ruhende Scharnierelemente (8) der Scharnierlagerung mit der Grundplatte (2) einstückig integriert sind.
Patent AT-8482-U1 (AT)
Title: Verfahren zum konfigurieren und programmieren elektronischer strom- und spannungssteuereinheiten mittels mikrowellenfunktechnologie
Inventor: CSANK CHRISTIAN DIPL ING FH
Filed: 2004-08-17
Abstract: Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Vorteile unseres Strom- und Spannungssteuerungsmoduls in der universellen Einsatzfähigkeit, der leichten Integration in die jeweilige Anwendung, der Ausbaufähigkeit und des gesteigerten Komforts liegen. Mit auf dem derzeitigen Markt befindlichen Produkten lässt sich all dieses nur zum Teil, sehr teuer und schwer realisieren. Während diese Erfindung in vielen unterschiedlichen Ausführungsformen verwirklicht sein kann, sind in den Zeichnungen spezifische Ausführungsformen gezeigt und es werden diese im Detail beschrieben. Die vorliegende Offenbarung ist als exemplarisches Beispiel des Prinzips der Erfindung zu erkennen und zu veranschaulichen und ist nicht dazu gedacht, die Erfindung in irgendeiner Art und Weise auf die gezeigten Ausführungen zu beschränken.
Patent AT-5582-U1 (AT)
Title: Isolieranordnung für rohre
IPC: F16L57/00
Filed: 2001-08-31
Abstract: Eine Isolieranordnung für Rohre (1) weist ein auf das Rohr (1) aufschiebbares Isolierelement (7) auf, das auf der Außenseite von einem flexiblen, radial aufweitbaren und UV-beständigen Mantel (2) umgeben ist. Der Mantel (2) ist als schlauchförmiges, radial aufweitbares textiles Flächengebilde ausgebildet.
Patent DE-7820028-U1 (DE)
IPC: E02B11/00
Filed: 1978-07-04
Abstract: 1. Continuously endless producible filter pipe made from plastic material for irrigation or drainage having a perforated mantle and being wrapped in a filter layer, characterized in that the filter layer is at leat one film or sheeting having open pores and consisting exclusively of sintered polymer particles.
Patent DE-8337753-U1 (DE)
IPC: B30B15/04
Filed: 1983-12-31
Abstract: In a press an hydraulic adjusting cylinder connected to the slidable cross-piece of the press has a stroke matching the range of movement of the press and a number of hydraulic press cylinders of short stroke are provided for executing the working strokes of the press. The press cylinders are each couplable to the slidable cross-piece by a coupling including a coupling rod and a stationary clamping jaw and a pressable clamping jaw cooperating with the coupling rod, the pressable clamping jaw being activated by at least one single acting hydraulic cylinder.
Patent DE-9117081-U1 (DE)
IPC: A47C27/15
Filed: 1991-01-10
Abstract: The invention describes a seat, in particular for vehicles, with an upholstered element made of foamed plastic which has a support element (7) consisting of an open-cell, elastic plastics foam and a flame-resistant covering material (15) which are connected to one another, in particular bonded at certain points. A covering layer (19) made of a woven cloth or knitted fabric or nonwoven is attached, in particular bonded, onto an underside of the supporting element (7) lying opposite the seat faces (14). <IMAGE>
Patent DE-9300621-U1 (DE)
IPC: A47J17/10
Filed: 1993-01-19
Abstract: The device for holding fruits, in particular mangos, during peeling and cutting has a handle (1) and a screw-like tool (2) which is attached thereto and provided with a self-cutting thread (3), and the tool (2) is designed in the region of its free end so that it tapers conically to a point (angle  alpha ). <IMAGE>
Patent DE-9309543-U1 (DE)
IPC: B62B3/04
Filed: 1993-06-26
Abstract: A display-pallet lifting-truck for handling loading and/or transportation aids, in particular partial pallets of various sizes, has a vehicle frame (1) which is supported in the front region on castors and in the rear region on castor wheels and which cannot be changed in height. Attached to the vehicle frame (1) is a load-supporting part (14) which can be changed in height relative to the latter and has at least two load-bearing elements (16) which are parallel to the longitudinal axis of the vehicle. The display-pallet lift-truck is moreover provided with a lifting device (19) for changing the height of the load-supporting part (14) and with a steering handle (22). For handling partial pallets of various sizes in tight spaces, according to the invention the vehicle frame (1) of the display-pallet lift-truck has a U-shaped longitudinal portal (7) on its end side, the portal width (8) of which is at least slightly larger than the length of a quarter pallet or the width of a half pallet and/or the spacing widthwise between the outer edges of castors of a rolling container. The height (23) of the vehicle frame (1) is, at least over the region of the longitudinal portal (7), slightly smaller than the distance between the carriageway surface and the lower edge of the rolling container. <IMAGE>
Patent SK-1082017-U1 (SK)
Inventor: STUBNA BORIS
IPC: B60K17/342
Filed: 2017-05-05
Abstract: Prevodový agregát mobilného pracovného stroja pozostáva z jednotlivých konštrukčných dielov, ktoré sú navzájom pospájané. Prevodový agregát mobilného pracovného stroja je mechanická konštrukcia, ktorá pozostáva z nosnej prevodovej skrine (1), do ktorej je valivým uložením vložený vstupný pastorok (2) spojený s minimálne jedným ozubeným kolesom (3), ktorý v spolupráci s minimálne jedným ozubeným kolesom (4) upevneným na prvom výstupnom hriadeli (5) vloženom valivým uložením do nosnej prevodovej skrine (1) tvorí vstupný vložený ozubený prevod (34), ktorým sa prenesie krútiaci moment na prvý výstupný hriadeľ (5) s upevneným minimálne jedným remeňovým kolesom (6), ktoré vytvára remeňový prevod (67) remeňom (10) s minimálne jedným remeňovým kolesom (7) upevneným na minimálne jednom ďalšom výstupnom hriadeli (8) valivým uložením vloženom do nosnej prevodovej skrine (1), pričom k prvému výstupnému hriadeľu (5) a minimálne jednému ďalšiemu výstupnému hriadeľu (8) je pripojené rozoberateľným pevným a/alebo kĺbovým uložením minimálne jedno hnacie ústrojenstvo (9) mobilného pracovného stroja.
Patent SK-1312020-U1 (SK)
Inventor: SLIMÁKOVÁ DENISA
IPC: C12G3/04
Filed: 2020-07-10
Abstract: Alkoholický nápoj s obsahom najmenej 20 % obj. etanolu obsahuje výluh z koncentrátu zázvoru, výluh z koncentrátu citrónov a/alebo limetiek, med a destilát s minimálnym obsahom 25 % obj. etanolu. Pri príprave sa postupuje tak, že zmes získaná zo zázvorového koncentrátu, koncentrátu z citrónov a/alebo limetiek a medu sa zaleje destilátom s obsahom najmenej 25 % obj. etanolu, dôkladne sa premieša a nechá lúhovať pri teplote 8 °C najmenej 5 dní, následne sa premieša, prefiltruje do viditeľnej čistoty a nechá sa sedimentovať.
Patent CO-7300082-U1 (CO)
Title: Ahorrador de agua para el hogar
Inventor: TENJO BASTIDAS JAIRO FERNANDO
IPC: E02B9/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Debido a que el agua potable se está agotando, tenemos la necesidad imperiosa de conservar nuestro principal recurso natural no renovable. En la actualidad se está desperdiciando en cada hogar aproximadamente un 40% de agua potable. Esta cantidad de líquido se puede recuperar reciclando el agua de la ducha, para ser reutilizada en el inodoro. No existe en el comercio un artefacto que realice ésta importante acción de reciclaje. Para enmendar éste problema he rediseñado y mejorado para su comercialización, un dispositivo que toma el agua gris que cae de la ducha, después de ser utilizada en el aseo personal, la almacena, la esteriliza y la transporta hacia la cisterna del excusado. De ésta manera los dos procesos habituales en el hogar: agua pura —•agua negra, los convierte el ahorrador en tres: agua pura—• agua gris—ANDamp;gt; agua negra, economizando entre un 30% y un 40% del líquido que se utiliza diariamente.
Patent DE-20023016-U1 (DE)
IPC: B66C13/06
Filed: 2000-11-22
Abstract: Device has upper frame (4) attached to the vehicle and lower frame (7) at distance beneath it, held on it by traction elements (9a-12b) and vertically movable by lifting drive. Belt or cable traction elements are angled to the vertical in one section in which they pass between the lower and upper frames to stabilize the position of the lower frame, for performing work on a load (13) attached to lower frame. Independent claims are also included for the following: a suspension track with vehicles.
Patent DE-20023606-U1 (DE)
Title: Electrical or electronic device, e.g. voltage adapter for lamp, has circuit board carrying conductor to be protected with reduced cross-section burn-through region
IPC: H05K1/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: The device has a circuit board (4) carrying a conductor (6) to be protected and a region of reduced cross-section as a burn-through region (7) that is at least partly covered by a non-conducting coating. The conductor track can be a copper track that is not tinned in the burn-through region. The coating is in the form of at least two accumulations of material at a distance apart in the burn-through region.
Patent DE-20023761-U1 (DE)
Title: Portions of laundry, dish-washing or other detergent in dimensionally-stable hollow molding(s) with at least one compartment, used especially in commercial machine machines and for cleaning
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-07-14
Abstract: Portions (A) of laundry, dish-washing or other detergent in dimensionally-stable hollow molding(s) with at least one compartment comprise: (a) at least one detergent formulation (I); (b) that is (partly) surrounded by an uncompressed material (II) that gives the molding dimensional stability and can disintegrate; and (c) optionally partition(s) dividing the molding(s) into compartments. Independent claims are also included for: (a) portions (B) of laundry and other detergents in the form of hollow moldings sub-divided into not less than 2 (partly) filled compartments surrounded by (I); (b) portions (C) of laundry and other detergents (partly) comprising solidified material; (c) methods of producing portions of detergents in hollow moldings with compartment(s); and (d) a method of producing hollow moldings.
Patent DE-20108322-U1 (DE)
IPC: A47C23/00
Filed: 2001-05-17
Abstract: Single spring element comprises a foot element, a spring body (2) designed as an elastically deformable hollow body, and a bearing element (1), especially for a mattress or slats. The spring body has an opening to an inner space (6) of the spring body. The opening is formed by a peripheral edge (7) of the wall of the spring body. The edge is held in a recess in the foot element which has at least one opening connecting the inner space of the spring body to the ambient air. Preferred Features: The spring body has rotation symmetry or mirror symmetry, or is ball-shaped.
Patent DE-20118296-U1 (DE)
Title: Block, for shoring up steep slopes, especially in vineyards, comprises open profile with passages extending through its front or side walls
IPC: E02D29/02
Filed: 2001-11-10
Abstract: The block has an open profile shape with a front wall (10) and at least one side wall (12, 14). The front and/or side walls have at least one cavity (18, 20) along their free length edges, the cavity extending through the entire wall thickness.
Patent DE-20120721-U1 (DE)
Title: Assembly to treat workpiece surface with UV radiation, has recess in workpiece which is filled with carbon dioxide gas, and is further away from UV lamp than surface areas not covered by gas
IPC: H05B3/00
Filed: 2001-10-21
Abstract: Assembly to treat workpiece surface with UV radiation has UV lamp (2) to illuminate workpiece (4). The workpiece being treated has at least one recess (5) containing carbon dioxide (CO 2) gas. The UV lamp and the workpiece are positioned in relation to each other so that the areas covered with the inert gas are further away from the UV lamp than the areas which are not shrouded by the gas. Assembly to treat a workpiece surface with UV radiation has a UV lamp (2) to illuminate the workpiece (4) with UV rays. The workpiece being treated has at least one recess (5), containing carbon dioxide (CO 2) gas. The UV lamp and the workpiece are positioned in relation to each other so that the areas covered with the inert gas are further away from the UV lamp than the areas which are not shrouded by the gas. The inert gas remains within the recess, as it is heavier than air.
Patent DE-20121869-U1 (DE)
Title: Valve comprises adjustable piston interacting with valve seat, and piston normal to its axial movement direction is divided into closing section facing valve seat and guide section facing away from valve seat
IPC: F16K39/02
Filed: 2001-11-29
Abstract: The valve comprises an adjustable piston (4) interacting with a valve seat (2.1). The piston normal to its axial movement direction (a,b) is divided into a closing section (4.1) facing the valve seat and a guide section (4.2) facing away from the valve seat. The closing section in its position lifted from the valve seat is moved away from the valve seat by a limited larger distance (d) by a force acting between the closing section and guide section, while in its state pressed onto the valve seat has a smaller distance (d') from the guide section. A sealing ring (6) is installed between the closing section and guide section in the circumferential region, and with the smaller distance is pressed against the inner surface of the wall (3.1) of the chamber housing the piston, and with the larger distance stands away from it or is a sliding fit.
Patent DE-20301467-U1 (DE)
Title: Structural element for door or window frame has L-shaped cross section and clamping means with fixed and loose parts to clamp round wall of wall opening
IPC: E06B1/60
Filed: 2003-01-30
Abstract: The structural element (2) has an L-shaped cross-section and associated clamping means with fixed part (16) having an assembly part which extends from the base part and receiving space and on which the pressure means (34) engage. The first arm (30) of a loose part (18) is held fitting in a direction perpendicular to the inside of the first part of the structural element and the first arm of the loose part has the shape of a flat plate with a thickness corresponding to the distance between the base part and the inside of the first part of the structural element. The second arm (32) of the loose part comprises close to its free end a part curved round towards the first arm of the loose part. The structural element can be made in part of MDF. The clamping element is designed so that the clamping of the wall between the second part of the structural elements and the second part of the loose part can be lifted without destroying the clamping element.
Patent DE-20307321-U1 (DE)
Title: Room acoustics surface with one side for sound absorption and one side for sound production
IPC: H04R7/04
Filed: 2003-05-09
Abstract: Square or rectangular surface for passive sound insulation is fitted into its own substructure in a wall or ceiling of a room. Surface is of specific mass and thickness of more than 12 mm. Visible part of surface is rough and/or perforated, and of standard size. Absorbing foam is on rear of surface. Loudspeaker is provided in surface for active sound production. Active sound transfer occurs where sound longitudinal guide inside of passive absorber surface is horizontally interrupted.
Patent DE-20311038-U1 (DE)
Title: Camera mounting has movable frame connected to rotatable platform to alter camera's angle of inclination and equipped with control shaft which fits in tubes in movable frame and tube of rotatable platform
IPC: F16M11/12
Filed: 2003-07-17
Abstract: The camera mounting (100) has a base control unit (102) receiving control signals to control the position of the camera, and a movable frame (106) connected to a rotatable platform (104) and designed to support the camera and to adjust its angle of inclination. The movable frame has a control shaft, which fits in tubes in the movable frame and tube of the rotatable platform, and a number of teeth which engage in localizing slots in the base component of the frame and localizing slots in the rotatable platform. An independent claim is included for a movable frame for a camera mounting.
Patent DE-20312013-U1 (DE)
Title: Controllable hydrostatic drive for pedal vehicles has hydraulic drive pump for muscle power with hydraulic fluid transported through tubular hoses to hydraulic motor
IPC: B62M19/00
Filed: 2003-08-14
Abstract: The drive comprises a hydraulic drive pump designed for muscle power and operated with a pedal power between 60 and 100 watt so that hydraulic fluid is transported through tubular hoses to a hydraulic motor. The power generated by the drive pump drives the hydraulic motor which has a control unit for regulating the incoming flow.