baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19629806-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Spülmaschine
Inventor: ANDREAE JOERG DIPL PHYS DR
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-07-24
Granted: 2012-03-22
Abstract: Wasch- oder Spülmaschine mit einem Trübungssensor und einer den Wasch- oder Spülbetrieb steuernden Steuerungseinrichtung, insbesondere einer Programmsteuerung, wobei der Trübungssensor separate, einer Transmissionsmessung und einer Reflexionsmessung entsprechende Messsignale liefert, wobei die mit dem Trübungssensor kommunizierende Steuerungseinrichtung zum Steuern des Wasch- oder Spülbetriebs in Abhängigkeit der Messsignale und/oder etwaiger sich basierend auf diesen Messsignale ergebender Verarbeitungssignale ausgebildet ist und wobei die Steuerungseinrichtung zum Verarbeiten der Messsignale und zur Erzeugung der Verarbeitungssignale ausgebildet ist.
Patent DE-19723227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines Schreibstroms
Inventor: LEE JAE-SUNG
IPC: G11B5/09
Filed: 1997-06-03
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Optimieren eines Schreibstroms während eines Servo-Schreibens auf einer Magnetplatten-Aufzeichnungsvorrichtung
(140, 142) in einer Servo-Schreibeinrichtung, das die Schritte aufweist:  Unterteilen
einer Plattenoberfläche
in eine Vielzahl von konzentrischen, ringförmigen Bereichen (RGN0 = 1,
RGN0 = 2, RGN0 = 3), von denen jeder einen unterschiedlichen Radiusbereich
aufweist, wobei die Plattenoberfläche jeweils mindestens einem
der in der Magnetplatten-Aufzeichnungsvorrichtung befestigten Köpfe (102)
enspricht;  Messen (408) eines optimalen Schreibstromwertes
für den jeden
ringförmigen
Bereich unter Verwendung von Offtrack-Fehlerverhältniswerten; und  Schreiben
von Servo-Informationen ( 1 ) auf die ringförmigen Bereiche
unter Verwendung der optimalen Schreibstromwerte entsprechend dieser
Bereiche.
Patent DE-19740916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D33/02
Filed: 1997-09-17
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
bei dem Luft über
eine in einem Ansaugrohr (6) angeordnete Drosselklappe (8) einem
Brennraum (4) zugeführt
wird, und bei dem der Massenstrom (msdk) über die Drosselklappe (8) ermittelt
wird, wobei der dem Ansaugrohr (6) zugeführte Massenstrom (mshfm) mittels
eines dem Ansaugrohr (6) zugeordneten Sensors gemessen wird, wobei
der Massenstrom (msdk) über
die Drosselklappe (8) mittels eines der Drosselklappe (8) zugeordneten
Sensors berechnet wird, und wobei aus dem gemessenen und dem berechneten Massenstrom
(mshfm, msdk) eine Korrekturgröße (msndko,
fkmsdk) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Ansaugrohr
(6) zugeführte
Luft über
einen Lader (14) geführt
wird, und dass aus der ermittelten Korrekturgröße der Druck (pld) nach dem
Lader (14) ermittelt wird.
Patent DE-19741553-B4 (DE)
Title: Wirbelstromkupplung
Inventor: LINNIG KARL-HEINZ
IPC: H02K49/04
Filed: 1997-09-20
Granted: 2004-07-01
Abstract: Wirbelstromkupplung, vorzugsweise für den Einsatz in einer elektromagnetisch betätigbaren Reibscheibenkupplung zur Übertragung eines Antriebsmoments (Schleppmoments) auf insbesondere ein Lüfterrad eines Ventilators oder dergleichen, die ein Erregerbauteil (32) und einen dem Erregerbauteil gegenüberliegend angeordneten elektrisch leitfähigen Läufer (28) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Erregerbauteil gegenüberliegende Bereich des Läufers (28) wenigstens teilweise ein oder mehrere Einlagen (30) aus Eisenwerkstoff aufweist, die im Läuferwerkstoff eingegossen sind.
Patent DE-19744285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Kurztakt- bzw. Beschichtungspressen
Inventor: SALENZ DIETER
IPC: B32B37/10
Filed: 1997-10-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken von Kurztaktpressen mit beschichtetem Pressgut, bestehend aus zwischen Belegtisch, Presse und Ablagetisch verfahrbaren Beschickwagen bzw. Transporteinrichtung, an der je Längsseite Klemmeinrichtungen zur Handhabung des Presspaketes angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschickwagen (8) an der Stirnseite, das heißt in Beschickrichtung vorn, mit einem ein- oder ausschwenkbaren Windschutz (4) versehen ist.
Patent DE-19747867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Filamenten aus Polymermischungen
Inventor: KLEIN ALEXANDER
IPC: D01D5/28
Filed: 1997-10-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Filamenten aus Polymermischungen auf Basis Polyester
oder Polyamid durch Verspinnen mit einer Abzugsgeschwindigkeit von ≥ 1500 m/min,
dadurch gekennzeichnet, daß dem Polyester
oder Polyamid ein amorphes Additiv-Polymer in einer Menge von 0,05
bis 5 Gew.-% zugesetzt wird, wobei das Additiv-Polymer ein Copolymer
ist, welches aus mindestens zwei der folgenden Monomereinheiten
aufgebaut ist:                15
bis 95 Gew.-% A,    wobei
A = Styrol oder methylsubstitutiertes Styrol,     2 bis
50 Gew.-% B,    wobei
B = imidisiertes Maleinsäureanhydrid,     0 bis
30 Gew.-% C,    wobei
C = Maleinsäureanhydrid
oder Maleinsäure               (Summe gleich 100 Gew.-%), und wobei die Viskosität des Additiv-Polymers nach einer
Meßzeit
von 240 sec bei 290 °C
und einer Scherrate von 15 sec –1  das 0,1 bis 3,0fache der
Viskosität
des Matrixpolymers beträgt.
Patent DE-19754311-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit Kopfstütze an Fahrzeugsitzen
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-12-03
Granted: 2007-09-06
Abstract: Rückenlehne
mit Kopfstütze
an Fahrzeugsitzen, wobei die Kopfstütze (8, 40) an einem um eine horizontale
Achse (10, 36, 39) nach vorne ausschwenkbaren Kopfstützenträger (7,
38, 60) sitzt, dessen Rückverlagerung
bewegungsgehemmt ist, gekennzeichnet durch eine mit einer Klemmvorrichtung
(14) für
einen Sicherheitsgurt (13) versehenen Gurtdurchführung (G) am Kopfstützenträger (7).
Patent DE-19781988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Methacrylsäureestern oder Acrylsäureestern
Inventor: YAMAGUCHI TATSUO
IPC: B01D61/36
Filed: 1997-09-09
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Methacrylsäureesters oder eines Acrylsäureesters, umfassend die Umsetzung von Methacrolein oder Acrolein mit einem Alkohol und molekularem Sauerstoff in Gegenwart eines Katalysators, der Pd- enthält, und die Entfernung von Wasser mit einer anorganischen Trennmembran, die in selektiver Weise für Wasser aus einem Flüssigkeitsgemisch aus dem Alkohol und Wasser durchlässig ist.
Patent DE-19812319-B4 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung
Inventor: SOMMER HORST
IPC: E06B7/22
Filed: 1998-03-20
Granted: 2009-09-24
Abstract: Druckausgleichseinrichtung, bestehend aus einer an einem Zargenteil (9, 9a) schwenkbar gelagerten Druckausgleichsklappe (8),  mit einer zwischen der frei verschwenkbaren Seite (20) der Druckausgleichsklappe (8) und dem Zargenteil (9, 9a) angeordneten Scherbolzeneinrichtung (46, 47),  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der Druckausgleichsklappe (8) und dem Zargenteil (9, 9a) mindestens ein umlaufend angeordnetes Dichtungsband (27, 28) vorgesehen ist und  dass das Dichtungsband (27,28) eine vorbestimmte Abrisslinie aufweist.
Patent DE-19882815-B4 (DE)
Title: Bahnzuführvorrichtung und Verfahren zum Zuführen eines Bahnendes
Inventor: KARHU MARTTI
IPC: D21F7/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Bahnzuführvorrichtung
zum Zuführen des
Endes einer Bahn (4) von einem ersten Aggregat (5) zu einem zweiten
Aggregat (6) in einer Chemiepulpen-, Karton- oder Papiermaschine
oder in einer Maschine zum weiteren Bearbeiten derselben, wobei
die Bahnzuführvorrichtung
einen Transfermechanismus (1, 2, 3) zum Führen des Bahnverlaufs der Bahn
(4) von dem ersten Aggregat (5) zu einer Stelle in der Nähe des zweiten
Aggregats (6) aufweist, wobei der Transfermechanismus (1, 2, 3)
eine drehbar angebrachte Spule oder Rolle (11) mit einer damit verbundenen
Krafteinrichtung (12) aufweist, um eine Bewegung desselben von einer
Stelle in der Nähe
des ersten Aggregats (5) zu einer Stelle in der Nähe des zweiten
Aggregats (6) zu ermöglichen,
wobei die Bahn (4) von der Spule oder Rolle (11) abgestützt wird
und weiterhin zu einem Austrittsraum (30) befördert wird, und wobei eine
Schneidvorrichtung (7) zum Abschneiden des Bahnendes in der Nähe des zweiten
Aggregats (6) vorgesehen ist.
Patent DE-19906500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/10
Filed: 1999-02-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum seitlichen Ausrichten von unterlappt einem Anlegtisch zugeführter Bogen
mit einer den jeweils auszurichtenden Bogen von unten erfassenden
und gegen einen ortsfesten Seitenanschlag transportierenden Ziehschiene,
die in einer Aussparung des Anlegtischs quer zur Bogenförderrichtung
im Arbeitstakt verbringbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in Bogenförderrichtung
(8) vor der Ziehschiene (5) ein sich längs der Ziehschiene (5) erstreckendes
im Arbeitstakt heb- und senkbares Stützelement (9) angeordnet ist,
das aus einer mit der Oberfläche
des Anlegtischs (1) vergleichenden oder diese geringfügig überragenden
Arbeitsposition in eine unter der Oberfläche des Anlegtischs (1) liegende
Rastposition verbringbar ausgeführt
ist, wobei das Stützelement
(9) während
des Transports des auszurichtenden Bogens gegen den Seitenanschlag
(4) in die unter der Oberfläche
des Anlegtischs (1) liegende Rastposition verbringbar ausgeführt ist.
Patent DE-19931837-B4 (DE)
IPC: F16C11/02
Filed: 1999-07-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: A screw connection for hinge parts, especially of an eyeglass frame, comprising a screw that interconnects the hinge parts that engage one inside the other and that have an upper hinge lobe, a lower hinge lobe, and at least one middle hinge lobe, the screw having a screw head and a screw shank that extends through a first through opening in the upper hinge lobe and extends through a second through opening in the middle hinge lobe, with a thread permitting the screw shank to be screwed into the lower hinge lobe, and comprising a sleeve that surrounds the screw shank, has elastic properties, and interacts with the upper and middle hinge lobes when the screw is in a screwed-in state, whereby the diameter (D 2 ) of the second through opening is less than or equal to the diameter (D 1 ) of the first through opening. The screw connection is distinguished by the fact that the screw ( 25 ) has at least one bearing surface for the sleeve ( 33 ) with at least one engaging surface ( 32 ) that is aligned in the direction of movement in which the screw ( 25 ) is unscrewed.
Patent DE-19944552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kochen von Eiern
Inventor: BERGMEIER GERD
IPC: A47J29/02
Filed: 1999-09-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Kochen von Eiern, umfassend einen Behälter zur Aufnahme von erhitztem Wasser und eine Transportvorrichtung, welche zu kochende Eier vom Bereich einer Übergabestation an einem Ende des Behälters ausgehend bis zu einer Austragestation am anderen Ende des Behälters durch das erhitzte Wasser transportiert, wobei das Wasser in einem Kreislauf durch den Behälter geführt und dabei durch einen Wärmetauscher ständig auf die gewünschte Temperatur aufgeheizt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter als trogförmige Rinne (2) ausgebildet ist, in der eine die Transporteinrichtung bildende Förderschnecke (3) drehbar gelagert ist und daßüber die Länge der Rinne (2) verteilt mehrere, quer zur Längsachse der Rinne (2) gerichtete Wassereinlaufstutzen (16) angeordnet sind, die unterhalb der Drehachse (11) der Förderschnecke (3) in die Rinne (2) einmünden, wobei die Rinne (2) zumindest einen Wasserrücklaufanschluß (18) aufweist, der benachbart der Übergabestation (5) angeordnet ist, dabei aber mindestens im Bereich der ersten, vollständigen Schneckenwindung der Förderschnecke (3)...
Patent DE-102004028707-B4 (DE)
Inventor: TUENKERS ANDRE
IPC: B62D65/02
Filed: 2004-06-14
Granted: 2009-04-30
Abstract: The system (1) assembles knuckle joint tensioning parts (4), vacuum devices, centering bolts, sensors (7) welding, clasping and riveting devices, welding devices and similar, suitable to fit onto a robot arm (11). The scaffolding system consists of two or more pipes (2,3) which can be tensionally coupled together at different angles or planes using suitably shaped clamp parts (9,10). The clamp parts are made of fiber composite material derived from articifical resin and consist of two or more fastening screws which when locked together leave a hollow space in which to take and clutch the appropriate pipe.
Patent DE-102004032492-B4 (DE)
Title: Einbaustruktur eines Bremspedals
Inventor: LEE CHANG-HYUN
IPC: B60R21/09
Filed: 2004-07-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einbaustruktur
eines Bremspedals (1), aufweisend:  ein Schwenkrohr (5); und  einen
Pedalarm (3), in dem eine Schwenknut (7) ausgebildet ist, wobei
die Schwenknut (7) mit dem Schwenkrohr (5) gekuppelt ist und ein
Abschnitt der Schwenknut (7), der in Fahrtrichtung des Fahrzeuges
nach vorn geöffnet
ist, eine geringere Breite als die des Außendurchmessers des Schwenkrohres
(5) hat.
Patent DE-102004036781-B4 (DE)
Inventor: ZIEGENBEIN WERNER
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: The child seat has an upper restraining belt with hook (3) for attaching to the securing point on the vehicle. The hook has an indicator (5)which shows that the hook is engaging with tension on the securing point. The indicator can have a guide bar (6) which is mounted on the hook displaceable against pretension. The restraining belt is looped round the bar and when the hook engages in the securing point on the vehicle the guide bar is pushed against the pretensioning force to show the tension.
Patent DE-102004037638-B4 (DE)
Title: Anlage
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: F16K17/18
Filed: 2004-08-02
Granted: 2013-06-06
Abstract: Anlage, die für Geräte (6) der Anlage eine Vorrichtung (1) mit Druckausgleichselement (4) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) als Ausdehnungsbehälter wirksam ist, der im Druckausgleichselement (4) ein Trockenmittel (5) umfasst, wobei die Geräte (6) Dichtungen und/oder Steckverbinder umfassen, wobei die Vorrichtung (1) mittels eines Schlauchsystems mit den Geräten (6) zum Luftadstausch verbunden ist, wobei aus dem Gerät (6) ab einem Überdruck Luft an die Umgebung entweicht und bei einem Unterdruck Luft von der Umgebung eindringt, wobei die Geräte (6) mit einem elektrischen Bussystem zum Datenaustausch und mit einem Starkstromversorgungssystem zur elektrischen Versorgung verbunden sind; wobei das Bussystem und das Schlauchsystem und Starkstromversorgungssystem zusammen in der Anlage verlegt sind, indem das Bussystem und das Schlauchsystem integriert ausgeführt sind, also die Bus-Signalleitungen innerhalb des Schlauches (2) verlaufen und die Anschlussvorrichtung für den Schlauch (2) an den Gehäusen der Geräte (6) oder der Vorrichtung (1) eine Steckverbindung für die Bussignalleitungen umfasst.
Patent DE-102004042746-B4 (DE)
Inventor: DIETZ PETER
IPC: B29C48/67
Filed: 2004-09-03
Granted: 2008-03-27
Abstract: The screw shaft has external teeth(28) and segments on the shaft have internal teeth. The tooth profile of both external(25a) and internal teeth is asymmetric. In relation to the screw rotation direction(R) the leading flanks(29) of the external teeth and leading flanks of the internal teeth, which transmit the torque, are at a lower angle to normals(N) to the rotation axis(A) than the trailing flanks(30) on the opposite side of each tooth. The smaller angle is 0-5[deg], preferably 0-2[deg], more preferably 0[deg] and the larger angle 15-45[deg], preferably 25-35[deg], more preferably 30[deg]. Opposing flanks sections of outer(25a) and inner teeth are flat. The head(32) of outer and/or inner teeth is flat. At the head of the inner and/or outer teeth there is a cut-away area which creates a rib on each leading, load transmitting tooth flank(29). The base(31) of both external and internal teeth is rounded. The radius(r) of the external tooth base is 0.35-0.45m, preferably 0.4m and of the internal teeth is 0.3-0.4m, preferably 0.35m. Each tooth of the external teeth is designed to be flexible at least in the head area. The shaft, at least in the region of the external teeth is of a plasticizable material while screw segments, particularly near the internal teeth are harder. Independent claims are included for: a) an extruder with one or more screws having the claimed construction.; b) a shaft and hub connection, the hub having external teeth and the hub internal teeth which have the described claimed features.
Patent DE-102004045970-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: GOTO MORIYASU
IPC: B05B1/30
Filed: 2004-09-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit:  einem Kraftstoffeinspritzventilkörper (27), der eine Wandfläche (27a)
aufweist;  einem Kraftstoffeinspritzanschluss (10);  einer
Nadel (2) die die Kraftstoffströmung
in den Kraftstoffeinspritzanschluss (10) unterbricht oder zulässt;  einer
Nadelbewegungseinrichtung die die Nadel (2) in eine Richtung weg
von dem Kraftstoffeinspritzanschluss (10) um einen Hubbetrag bewegt,
um dadurch die Kraftstoffströmung
in den Kraftstoffeinspritzanschluss (10) zuzulassen; und entweder  einem Übertragungselement
(24) mit einem daran ausgebildeten Flanschabschnitt (24b) oder einem
Druckaufnahmeelement (28) mit einem daran ausgebildeten Flanschabschnitt
(28b), wobei das Übertragungselement
(24) oder das Druckaufnahmeelement (28) eine Kraft auf die Nadel (2)
in der Richtung weg von dem Kraftstoffeinspritzanschluss (10) aufbringt,
ausschließlich
während
jener Periode, in der der Hubbetrag, um den sich die Nadel (2) von dem
Kraftstoffeinspritzanschluss (10) weg bewegt hat, kleiner ist als
ein vorbestimmter Wert des Hubbetrags der Nadel (2), welcher kleiner
ist als der maximale Wert des Hubbetrags der Nadel (2), wobei bei
Erreichen des...
Patent DE-102004046516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das und Verfahren zum Umformen und Verbinden von Bauteilen aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: BARDROFF HANS
IPC: B29C65/10
Filed: 2004-09-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
für das
Umformen von einem aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildeten Formteil
(3) zum Verbinden des Formteils (3) mit einem Bauteil (4) mittels
eines Umformelementes (8), bestehend aus einer Aufnahme (2) zur
Einlage der Halbzeuge (3), einer Einrichtung zum Aufheizen (9) der
Halbzeuge und einem Werkzeug (12) zum Umformen des am Formteil (3) angeordneten
Umformelementes (8), dass  – die
Aufnahme (2) mit Mitteln zur Positionierung (5) des Formteils (3)
versehen ist und dass  – die
Einrichtung zum Aufheizen (9) aus einem Heißluftgebläse (9), besteht, wobei das
Heißluftgebläse (9) in
Bezug auf das Formteil (3) zustellbar ist und dass  – das Werkzeug
(12) zum Umformen gekühlt
ist und in Bezug auf das Formteil (3) zustellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Aufnahme (2) für
das Formteil (3) auf einem zumindest zwischen einem Arbeitsbereich
und einer Bearbeitungsstation beweglichen Träger (1) angeordnet ist,  – wobei
in der Arbeitsstation...
Patent DE-102004054159-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERNST ANSGAR
IPC: B62D25/06
Filed: 2004-11-10
Granted: 2008-04-24
Abstract: Dachmodul
(2) für
ein Kraftfahrzeug (1),  – mit
einer im wesentlichen flächigen
Außenhaut
(4) aus Kunststoff,  – mit
zumindest einem Dachspriegel (5), welcher die Außenhaut (4) trägt,  – wobei
der Dachspriegel (5) aus Metall ausgebildet ist und über ein
Verbindungsteil (6) aus Kunststoff mit der Außenhaut (4) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Verbindungsteil (6) und der Dachspriegel
(5) jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102005001176-B4 (DE)
Title: Rotierende Struktur mit geringem Verschleiss
Inventor: CHEN LEE-LONG
IPC: F16C32/04
Filed: 2005-01-10
Granted: 2010-07-01
Abstract: Rotierende Struktur mit geringem Verschleiß, umfassend:  einen Rotorsatz, umfassend ein Rotorloch;  einen Statorsatz, umfassend ein Statorloch; und  einen rotierenden Schaft, welcher rotierbar in dem Rotorloch und Statorloch angeordnet ist, so dass der Rotorsatz relativ zu dem Statorsatz rotierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Statorsatz umfasst:  eine erste Statoranordnung, umfassend:  einen ersten Statorsitz, umfassend einen konkaven Abschnitt; und  eine erste Statorbuchse, die in dem konkaven Abschnitt des ersten Statorsitzes in einer festen Weise angeordnet ist, wobei das Statorloch bei einem Zentrum der ersten Statorbuchse gebildet ist;  eine zweite Statoranordnung, umfassend:  einen zweiten Statorsitz, umfassend einen konkaven Abschnitt; und  eine zweite Statorbuchse, die in dem konkaven Abschnitt des zweiten Statorsitzes in einer festen Weise angeordnet ist, wobei das Statorloch bei einem Zentrum der zweiten Statorbuchse gebildet ist;  wobei der Rotorsatz zwischen der ersten Statoranordnung und der zweiten Statoranordnung angeordnet ist.
Patent DE-102005004593-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit einer Anordnung nichtflüchtiger Speicherzellen
Inventor: LIAW CORVIN
IPC: G11C13/00
Filed: 2005-02-01
Granted: 2007-04-12
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher (1) mit einer Anordnung (2) nichtflüchtiger
Speicherzellen (5) und mit einer Vielzahl erster (11) und zweiter
Leiterbahnen (12),  – wobei
jede Speicherzelle (5) einen Schichtenstapel (8) mit einem Festkörperelektrolyten
(6) und einer daran angrenzenden metallhaltigen Schicht (7) aufweist,  – wobei
jeder Schichtenstapel (8) von einer ersten Leiterbahn (11) bis zu
einer zweiten Leiterbahn (12) reicht und der ohmsche Widerstand
(Ω) der
Schichtenstapel (8) durch die Höhe
einer zwischen der jeweiligen ersten Leiterbahn (11) und der jeweiligen
zweiten Leiterbahn (12) anliegenden Spannung (U) veränderbar
ist,  – wobei
jeder Schichtenstapel (8) eine erste Endfläche (A) und eine entgegengesetzte
zweite Endfläche
(B) aufweist und bei jedem Schichtenstapel (8) die metallhaltige
Schicht (7) näher
an der ersten Endfläche
(A) angeordnet ist als der Festkörperelektrolyt
(6) und der Festkörperelektrolyt
(6) näher
an der zweiten Endfläche
(B) angeordnet ist als die metallhaltige Schicht (7),  – wobei
die Schichtenstapel (8) der...
Patent DE-102005006216-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D34/73
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Selbstfahrende
landwirtschaftliche Erntemaschine (1) mit einem im Frontbereich
in Fahrt- und/oder Arbeitsrichtung vor einem Fahrerstand angeordneten,
zumindest aus einem Mittelteil (3) und Seitenteilen (4, 5) gebildeten
und in seiner längsten
Ausrichtung quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) ausgerichteten
Erntegerät
(2), welches so gestaltet ist, dass durch eine annähernd 180
Grad Schwenkbewegung von mindestens zwei Seitenteilen (4, 5) des
Erntegerätes
(2) um in zumindest annähernd
in Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) liegenden Schwenkachsen (12, 13)
diese Seitenteile (4, 5) derart aus einer quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung
(F) sich erstreckenden Betriebsstellung in eine Transportstellung überführbar sind, dass
die für
die Straßenfahrt
der Erntemaschine (1) gesetzlich zulässigen Abmessungen, insbesondere
bezüglich Transportbreite
eingehalten werden und die zumindest zwei schwenkbeweglichen Seitenteile
(4, 5), deren quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) gerichtete
Längserstreckung jeweils
zumindest annähernd
der maximal zulässigen Transportbreite
entspricht, durch Einhaltung eines Folgeablaufes bei der Verschwenkung
nach dem Verschwenken übereinander
auf dem Mittelteil...