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Patent DE-102017222849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung eines NOx-haltigen Abgasstroms eines Verbrennungsmotors sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Behandlung eines NO-haltigen Abgasstroms A eines Verbrennungsmotors M sowie ein Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung weist einen von einem Abgasstrom A durchströmten NO-Speicherkatalysator auf, wobei der NO-Speicherkatalysator mindestens eine erste und eine zweite NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 aufweist, die in Reihe angeordnet sind und wobei die erste und die zweite NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 an Positionen unterschiedlicher Temperatur angeordnet sind, jeder NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 jeweils ein Injektor I1, I2 zur Zuführung eines Reduktionsmittels zugeordnet ist und stromaufwärts und/oder stromabwärts jeder NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 Einrichtungen zur Bestimmung der NO-Konzentration im Abgasstrom angeordnet sind.Ein entsprechendes Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Abgasstrom A mindestens eine erste NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1 eines NO-Speicherkatalysators und anschließend eine zweite NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT2 des NO-Speicherkatalysators durchströmt, wobei die erste und die zweite NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 unterschiedliche Temperaturen aufweisen, jeder NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 zur Regenerierung ein Reduktionsmittel unabhängig voneinander zugeführt wird und zu einem bestimmten Zeitpunkt jeweils nur einer NO-Speicherkatalysatoreinheit LNT1, LNT2 ein Reduktionsmittel zugeführt wird.
Patent DE-102017223144-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit gesteckten Batteriemodulen
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: B60K6/28
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (100) für ein Elektroauto oder Hybridelektrokraftfahrzeug, mit einem Gehäuse und mehreren Batteriemodulen (20), die im Gehäuse angeordnet und am Gehäuseboden (10) befestigt sind. Erfindungsgemäß erfolgt die Befestigung der Batteriemodule (20) durch Steckverbindungen, mittels am Gehäuseboden (10) angeordneter, hinterschnittiger Zapfen (32) und an den Unterseiten der Batteriemodule (20) angeordneter Rastklammern (40), welche die Zapfen (32) form- und kraftschlüssig übergreifen.
Patent DE-102017223192-A1 (DE)
Title: Notschmiervorrichtung
Inventor: BERKMANS YVAN
IPC: F16N1/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens einem Gleitlager (101), einer ersten Vorrichtung zur Bereitstellung von Schmierstoff und einer zweiten Vorrichtung zur Bereitstellung von Schmierstoff; wobei die zweite Vorrichtung als Notschmiervorrichtung ausgebildet ist; wobei eine erste Gleitfläche des Gleitlagers (101) eine erste Mündung und eine zweite Mündung aufweist; und wobei die erste Mündung schmierstoffleitend mit der ersten Vorrichtung und die zweite Mündung schmierstoffleitend mit der zweiten Vorrichtung verbunden ist. Die zweite Mündung ist in Drehrichtung (113) einer zweiten Gleitfläche des Gleitlagers () vor der ersten Mündung angeordnet.
Patent DE-102018000901-A1 (DE)
Title: Pyrrolizidin-Derivate vom Lycopsamin-Typ als Prodrug bei Leberkrebszellen
Inventor: FRIEDEL RUTHARD
IPC: A61P35/00
Filed: 2018-02-03
Abstract: Retronecin-Monoester und Necin-Monoester vom Lycopsamin-Typ als Zytostatika bei malignen Erkrankungen von Geweben, in denen Cytochrom Pexprimiert wird.
Patent DE-102018005941-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät im Hausgebrauch
Inventor: BRAIG MANFRED
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: 1. Ein Netzteil versorgt die Masken-Elektronik und die Beatmungs-Motoren.2. In/an der Maske befinden sich alle Handhabungs-Funktionen und Sicherheitseinrichtungen3. Zur Vermeidung von Mundatmung sind geeignete Vorrichtungen vorhanden.
Patent DE-102018007614-A1 (DE)
Title: Injektor und Verfahren zur Einspritzung von Kraftstoff und einer Zusatzflüssigkeit sowie Verwendung des Injektors
Inventor: ROTTENGRUBER HERRMANN
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Der Erfindung, welche einen Injektor (1), ein Verfahren zur Einspritzung von Kraftstoff und einer Zusatzflüssigkeit sowie eine Verwendung des Injektors (1) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung für einen Injektor (1) anzugeben, welcher einen platzsparenden einfachen Aufbau aufweist und mit welchem eine präzise Einspritzung eines Kraftstoffs und einer Zusatzflüssigkeit in den Brennraum einer Brennkraftmaschine erfolgen kann. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass ein zweites Magnetventil (3) mit einer zweiten Düsennadel (9) im Injektor (1) angeordnet ist, dass die erste Düsennadel (7) des ersten Magnetventils (2) und die zweite Düsennadel (9) des zweiten Magnetventils (3) hintereinander auf einer Längsachse (10) des Injektors (1) angeordnet sind. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass ein zweites Magnetventil (3) mit einer zweiten Düsennadel (9) im Injektor (1) bereitgestellt wird, dass die erste Düsennadel (7) des ersten Magnetventils (2) und die zweite Düsennadel (9) des zweiten Magnetventils (3) hintereinander auf einer Längsachse (10) des Injektors (1) angeordnet bereitgestellt werden und dass die Düsennadeln (7, 9) unabhängig voneinander ansteuerbar sind.
Patent DE-102018010287-A1 (DE)
Title: Retina-Komponente für ein Modellauge und Verfahren zum Herstellen einer Retina-Komponente
Inventor: LANKENAU EVA
IPC: G09B23/30
Filed: 2018-05-18
Abstract: Retina-Komponente für ein Modellauge (34) mit einem Mehrschicht-Aufbau (25). Eine erste Schicht (26) innerhalb des Mehrschicht-Aufbaus (25) hat andere optische Eigenschaften als eine zweite Schicht (26) innerhalb des Mehrschicht-Aufbaus (25). Eine Faserstruktur (14) ist in den Mehrschicht-Aufbau (25) eingebettet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Retina-Komponente. Mit einer solchen Retina-Komponente können bestimmte Aspekte eines menschlichen Auges für eine OCT-Bildgebung naturgetreu dargestellt werden.
Patent DE-102018101212-A1 (DE)
Title: Windstopeinrichtung
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-01-19
Abstract: Um eine Windstopeinrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Cabriofahrzeuge, umfassend ein Windschott mit einem sich einerseits in einer parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Abklappachse erstreckenden und andererseits von der Abklappachse weg erstreckenden Windschottrahmen und eine mit dem Windschott um die Abklappachse schwenkbar verbundene Abdeckung mit einem sich einerseits in Richtung der Abklappachse erstreckenden und andererseits von der Abklappachse weg erstreckenden Abdeckungsrahmen derart zu verbessern, dass die Abdeckung gegen eine Bewegung um die Abdeckungsfaltachse stabilisiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Windschottrahmen und der Abdeckungsrahmen durch seitlich der Windschottfaltachse und der Abdeckungsfaltachse angeordnete sowie koaxial zur Abklappachse schwenkbare Gelenkeinheiten miteinander verbunden sind und dass sich zwischen den Gelenkeinheiten eine sowohl relativ zum Windschottrahmen als auch relativ zum Abdeckungsrahmen um eine zur Abklappachse parallele Achse drehbare Stabilisierungsstrebe erstreckt, welche ein um mindestens eine quer zur Abklappachse verlaufende Strebenfaltachse faltbar ist.
Patent DE-102018101302-A1 (DE)
Title: Endplattenbefestigungsstruktur
Inventor: KAMIO YOSHIKI
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Eine Endplatte (21) ist an einer Rotorwelle (11) angebracht, während sie darin beschränkt wird, sich in axialen Richtung relativ zu der Rotorwelle (11) zu bewegen, und darin beschränkt wird, sich relativ zu der Rotorwelle (11) durch einen Rotationsbeschränkungsabschnitt (A1) zu drehen. Der Rotationsbeschränkungsabschnitt (A1) weist Eingriffsabschnitte (Vertiefungen (15)), Nuten (31) und einen eingreifenden Abschnitt (33) auf. Die Vertiefungen (15) sind in dem Außenumfang der Rotorwelle (11) vorgesehen. Die Nuten (31) sind vorgesehen, um sich in der Umfangsrichtung in einem radial mittleren Abschnitt der Endplatte (21) zu erstrecken. Der eingreifende Abschnitt (33) ist an einem Teil der Endplatte (21) angeordnet, die radial einwärts von den Nuten (31) ist. Der eingreifende Abschnitt (33) ragt radial von einem Teil vor, der radial einer von den Vertiefungen (15) zugewandt ist, und steht mit der Vertiefung (15) in Eingriff, um die Endplatte (21) darin zu beschränken, sich relativ zu der Rotorwelle (11) zu drehen.
Patent DE-102018103229-A1 (DE)
Title: Erstlesegegenmassnahmen in einem Speicher
Inventor: DUTTA DEEPANSHU
IPC: G11C16/34
Filed: 2018-02-14
Abstract: Es werden Techniken zum Verbessern der Genauigkeit von Leseoperationen von Speicherzellen bereitgestellt, wobei die Schwellwertspannung der Speicherzellen sich abhängig von dem aufwärtsgekoppelten Zustand der Wortleitungen verschieben kann. In einem Zugang wird für eine Leseoperation eine repräsentative Wortleitungsspannung in einem Block detektiert und ein entsprechender Satz von Lesespannungen wird ausgewählt. In einem anderen Zugang wird ein Vor-Lese-Spannungspuls auf eine ausgewählte Wortleitung in Reaktion auf einen Lesebefehl angewandt, direkt vor dem Lesen der ausgewählten Zellen. In einem anderen Zugang wird ein Spannungspuls periodisch auf jede Wortleitung in einem Block angewandt, um die Wortleitungen in einem aufwärtsgekoppelten Zustand bereitzustellen. In einem anderen Zugang wird eine sanfte Löschung nach einer Leseoperation durchgeführt, um das Aufwärtskoppeln der Wortleitungen zu verhindern.
Patent DE-102018103283-A1 (DE)
Title: Waste-Gate-Ventil für einen Turbolader
Inventor: IWATA AKITOSHI
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Waste-Gate-Ventil (10) für einen Turbolader weist auf: einen Ventilkörper (11), welcher einen Ventilteller (12) und einen Ventilschaft (13) aufweist, einen Schwenkarm, welcher einen Schaft und einen Hebel (16) aufweist, eine Lagerplatte (17), welche an einem Abschnitt des Ventilschafts (13) angebracht ist, welcher von dem Hebel (16) hervorsteht, und ein elastisches Bauteil, welches zwischen der Lagerplatte (17) und dem Hebel (16) oder zwischen dem Hebel (16) und dem Ventilteller (12) eingeklemmt ist. Eines von der Lagerplatte (17) und dem Hebel (16), welche das elastische Bauteil einklemmen, oder eines von dem Hebel (16) und dem Ventilteller (12), welche das elastische Bauteil einklemmen, weist einen Vorsprungsabschnitt (61, 62, 63, 64, 65, 66) auf, welcher näher bei dem Ventilschaft (13) als das elastische Bauteil oder weiter von dem Ventilschaft (13) entfernt als das elastische Bauteil angeordnet ist, und welcher zu dem anderen von der Lagerplatte (17) und dem Hebel (16) oder zu dem anderen von dem Hebel (16) und dem Ventilteller (12) hin vorspringt.
Patent DE-102018105077-A1 (DE)
Title: Verriegelungs- und Entriegelungssystem und Schlüsseleinheit
Inventor: FUJIWARA YASUHISA
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein mobiles Endgerät umfasst eine Sendeeinheit, die Authentifizierungsinformationen, die eine Anfangszeit und eine Endzeit einer Reservierung enthalten, und ein Anforderungssignal zum Anfordern eines Verriegelns und Entriegelns einer Tür an die Schlüsseleinheit sendet. Die Schlüsseleinheit umfasst eine Empfangseinheit, welche die Authentifizierungsinformationen und das Anforderungssignal empfängt, eine Authentifizierungseinheit, die das mobile Endgerät authentifiziert, wenn die Authentifizierungsinformationen empfangen werden, eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine momentane Zeit innerhalb einer Reservierungszeit liegt, und eine Verriegelungs- und Entriegelungs-Verarbeitungseinheit, die das Entriegeln der Tür verbietet, wenn bestimmt wird, dass die momentane Zeit nicht innerhalb der Reservierungszeit liegt, unter der Maßgabe, dass die Tür entriegelt/verriegelt wird, wenn die Authentifizierung erfolgreich ist und das Anforderungssignal empfangen wird.
Patent DE-102018106546-A1 (DE)
Title: Rohrelement für Gasdruckbehälter und Gasdruckbehälter
Inventor: CHRISTOPHLIEMKE WIGBERT
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Rohrelement mit einem ersten Längenabschnitt (100, 101) und einer in Umfangsrichtung verlaufenden Vertiefung (11) für einen Gasdruckbehälter eines Airbagsystems eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrelement (10) einen durch die Vertiefung (119 gebildeten zweiten Längenabschnitt (102) aufweist, dass der zweite Längenabschnitt (102) zwischen zwei ersten Längenabschnitten (100, 101) liegt, dass in einem ersten Längenabschnitt (100, 101) der Außenradius (A1) größer ist als der kleinste Außenradius (A2) des zweiten Längenabschnittes (102), dass das Rohrelement (10) eine Zugfestigkeit von >920MPa aufweist, dass die Wandstärke (W2) in dem zweiten Längenabschnitt (102) größer oder gleich der Wandstärke (W1) in einem ersten Längenabschnitt (100, 101) ist, dass der Reduktionsgrad des Außenradius (A2) in der Vertiefung (11) im Bereich von 5 bis 35% bezogen auf den Außenradius (A1) eines ersten Längenabschnittes (100, 101) liegt, und dass das Rohrelement (10) aus einem Werkstoff besteht, der neben Eisen und erschmelzungsbedingten Verunreinigungen folgende Legierungselemente in den in Gewichtsprozent angegebenen Bereichen umfasst:
Patent DE-102018107147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbieten von Waren und/oder Dienstleistungen und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: BLÖMER MARKUS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-03-26
Abstract: Vorrichtung (100) zum Anbieten von Waren und/oder Dienstleistungen mit einer Steuerungseinheit (110) zur Steuerung eines Betriebs der Vorrichtung (100), mit wenigstens einer Bereitstellungseinheit (120) zur Bereitstellung wenigstens einer Ware und/oder Dienstleistung.
Patent DE-102018108892-A1 (DE)
Title: Platzsparende eFuse-Zellenstruktur
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: H01L27/112
Filed: 2018-04-15
Abstract: Eine integrierte Schaltungsstruktur weist auf: eine erste Sicherungsleitung, die in einer ersten Metallschicht ausgebildet ist; eine zweite Sicherungsleitung, die in der ersten Metallschicht ausgebildet ist; ein erstes Paar von Sicherungsflügeln, die in der ersten Metallschicht auf gegenüberliegenden Seiten eines ersten Endes der ersten Sicherungsleitung ausgebildet sind; ein zweites Paar von Sicherungsflügeln, die in der ersten Metallschicht auf gegenüberliegenden Seiten eines ersten Endes der zweiten Sicherungsleitung ausgebildet sind; ein drittes Paar von Sicherungsflügeln, die in der ersten Metallschicht auf gegenüberliegenden Seiten eines zweiten Endes der ersten Sicherungsleitung ausgebildet sind; und ein viertes Paar von Sicherungsflügeln, die in der ersten Metallschicht auf gegenüberliegenden Seiten eines zweiten Endes der zweiten Sicherungsleitung ausgebildet sind. Das erste und das zweite Paar von Sicherungsflügeln teilen sich einen ersten gemeinsamen Sicherungsflügel, und das dritte und vierte Paar von Sicherungsflügeln teilen sich einen zweiten gemeinsamen Sicherungsflügel.
Patent DE-102018110921-A1 (DE)
Title: Brennstoffverwahrungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: YACCARINO PHILIP A
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine Brennstoffverwahrungsbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet einen Brennstofftank, der eine Brennstoffkammer, Brennstoffpumpenmodul und ein Dampfdruckerfassungssystem definiert. Das Brennstoffpumpenmodul beinhaltet einen mit dem Brennstofftank in Eingriff stehenden Flansch und eine Brennstoffverwahrungsbaugruppe, die durch den Flansch getragen wird und in der Brennkammer angeordnet ist. Das Dampfdruckerfassungssystem beinhaltet einen Dampfdrucksensor, der an den Flansch befestigt ist, eine Dampfdruckeinlassvorrichtung, die in der Brennkammer angeordnet ist, und eine Leitung, die zwischen der Dampfdruckeinlassvorrichtung und dem Dampfdrucksensor kommuniziert.
Patent DE-102018114452-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte Bremsvorrichtung für insbesondere muskelbetriebene und/oder rollende Fahrzeuge sowie Verfahren zur Betätigung und/oder Auslösung der Bremsvorrichtung
Inventor: LYSCHICK SEBASTIAN
IPC: B62K9/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es ist eine ferngesteuerte Bremsvorrichtung (32) für zumindest zwei- oder mehrrädrige Fahrzeuge offenbart. Die Bremsvorrichtung (32) umfasst zumindest eine an einem Rahmen (22) des Fahrzeuges angeordnete Führungsbahn (34), welche in Laufrichtung (L) zur Lauffläche zumindest eines Rades des Fahrzeuges vorgeordnet ist, sowie zumindest ein Bremselement (36), welches in Laufrichtung (L) zwischen der Lauffläche des zumindest einen Rades und der zumindest einen Führungsbahn (34) beweglich angeordnet ist. Das zumindest eine Bremselement (36) gibt in einer arretierten Position das zumindest eine Rad frei. Mittels einer Fernsteuerung ist das zumindest eine Bremselement (36) aus der arretierten Position lösbar, so dass das zumindest eine Bremselement (36) entlang der Führungsbahn (34) und der Lauffläche des Rades gleitet und eine Bremskraft auf das zumindest eine Rad des Fahrzeuges ausübt.Weiter ist ein Fahrzeug vorgesehen, welches mit einer ferngesteuerten Bremsvorrichtung (32) ausgestattet ist.
Patent DE-102018115296-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Tropfenpositionierung einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/01
Filed: 2018-06-26
Abstract: Es werden für unterschiedliche Zeilentakte die Tropfengeschwindigkeiten (134) der Düsen (21, 22) von unterschiedlichen Gruppen (111) von Düsen (21, 22) eines Druckkopfes (103) einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100) ermittelt. Es wird dann ein optimierter Betriebs-Zeilentakt (303) für den Betrieb der Druckvorrichtung (100) ermittelt, bei der die Tropfengeschwindigkeiten (134) der Düsen (21, 22) der unterschiedlichen Gruppen (111) möglichst wenig voneinander abweichen. Durch die Angleichung der Tropfengeschwindigkeiten (134) kann die Tropfenpositionierung entlang der Transportrichtung (1) eines Aufzeichnungsträgers (120) vergleichmäßigt werden.
Patent DE-102018117403-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsbaugruppe zum Einsatz in Bremssystemen
Inventor: AUGUST SERGEJ
IPC: B66D5/28
Filed: 2018-07-18
Abstract: Druckbegrenzungsbaugruppe zum Einsatz in maschinellen Bremssystemen, welches durch eine Pumpe mit Druck zum Lösen der Bremse versorgt und zu einem Tank hin entlastet wird, wobei die Druckbegrenzungsbaugruppe aus zumindest einem in stromlosem Zustand geöffneten Schaltventil sowie zumindest einer zwischen Schaltventil und Tank vorgesehenen, auf einen definierten Bremsdruck einstellbaren, Druckhalteanordnung besteht, zum schnellen Abbau des Systemdrucks auf ein voreingestelltes Druckniveau und anschließendes Halten auf dem Niveau für eine vorgegebene Dauer.
Patent DE-102018118295-A1 (DE)
Title: Touchpanel-Schaltereinrichtung
Inventor: YOKOYAMA MASARU
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Eine Touchpanel-Schaltereinrichtung umfasst ein Displaypanel, ein Touchpanel, das entsprechend dem Displaypanel platziert ist, einen Speicherteil und einen Kontrollteil. Der Speicherteil speichert die Schalterbildinformation entsprechend den jeweiligen Betriebsfunktionen, eine Codeinformation entsprechend den entsprechenden Betriebsfunktionen und eine Displayplatzierungsinformation, die die Platzierung der auf dem Displaypanel anzuzeigenden Schalterbilder bezeichnet. Der Kontrollteil ist konfiguriert, zu veranlassen, dass das Displaypanel die Schalterbilder entsprechend der Schalterbildinformation und der Displayplatzierungsinformation anzeigt, und entsprechend einer Betätigung auf dem Touchpanel aus dem Speicherteil die Codeinformation auszulesen, die dem Schalterbild entspricht, das an der Stelle der Touchbetätigung angezeigt wird, eine Ausgabekontrolle der Codeinformation durchzuführen und auch einen Prozess des erneuten Einschreibens der Displayplatzierungsinformation basierend auf der empfangenen Information durchzuführen.
Patent DE-102018118497-A1 (DE)
Title: Verstellanordnung für ein Pleuel einer Hubkolbenverbrennungskraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-07-31
Abstract: Verstellanordnung für ein Pleuel (2) einer Hubkolbenverbrennungskraftmaschine mit einer Abstützanordnung (10) für ein Exzenterorgan (8), in dem ein Kolbenbolzen für einen Hubkolben gelagert ist, mit mindestens einer Kolbenstange (18), die in einem im Pleuel (2) vorgesehenen Stützzylinder (12, 14), der eine Längsachse (16) aufweist, mittels eines Abstützkolbens (20) und einem mit dem Abstützkolben (20) verbundenen Dichtungsorgan (24) verschiebbar geführt ist, wobei der Abstützkolben (20) mit dem Stützzylinder (12, 14) mindestens eine Zylinderkammer (22) einschließt, wobei Sperrmittel (30, 34) zur Fixierung des Exzenterorgans (8) in mindestens einer Exzenterposition vorgesehen sind.
Patent DE-102018118928-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: ZIPP WALTER
IPC: F04C29/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Kältemittelverdichter (1), insbesondere Scrollverdichter, aufweisend:- eine Verdichtereinheit (10) mit einem Statorspiralelement (11) und einem Rotorspiralelement (12), das in einer orbitierenden Bewegung gegenüber dem Statorspiralelement (11) bewegbar ist;- einen elektrischen Antrieb (20) zum Erzeugen einer Drehbewegung;- eine Antriebswelle (30) zum Aufnehmen und Weiterleiten der Drehbewegung des elektrischen Antriebs (20);- einen Orbitierungsantrieb (40) der konfiguriert ist, die Drehbewegung durch die Antriebswelle (30) zu empfangen, die Drehbewegung in eine orbitierende Bewegung gegenüber dem Statorspiralelement (11) umzuwandeln und die orbitierende Bewegung an das Rotorspiralelement (12) weiterzugeben;wobei zwischen dem Orbitierungsantrieb (40) und dem elektrischen Antrieb (20), insbesondere auf, an und/oder innerhalb der Antriebswelle (30), ein Drehstoßdämpferelement (50) angeordnet ist, wobei das Drehstoßdämpferelement (50) konfiguriert ist, eine Dämmung und/oder Dämpfung von Drehstößen zu bewirken, die durch einen Verdichtungsbetrieb in der Verdichtereinheit (10) entstehen und sich über den Orbitierungsantrieb (40) auf die Antriebswelle (30) und/oder sich über Reaktionsmomente in das Statorspiralelement (11) übertragen.
Patent DE-102018120781-A1 (DE)
Title: Duschinstallation sowie Verfahren zur Bildung einer Duschinstallation
IPC: A47K3/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschinstallation mit einem Duschelement (2) aus einem Schichtmaterial mit einer Dicke von weniger als 10 mm, wobei eine Oberseite des Duschelementes (2) eine Duschfläche bildet, wobei an einem ersten Randabschnitt (18) des Duschelementes (2) ein im Wesentlichen horizontaler Boden (B) und an einem zweiten Randabschnitt (19) eine im Wesentlichen vertikale Wand (W) anschließen, wobei ein flexibles Dichtmaterial (3) an einer Unterseite des Duschelementes (2) dichtend angeordnet ist, in einer Randzone (22) des Duschelementes (2) unverbunden an der Unterseite verläuft, über einen äußeren Rand des Duschelementes (2) vorsteht und dichtend an den Boden (B) und die Wand (W) angeschlossen ist, wobei ein separater Schnittschutz (14) an der Randzone (22) des ersten Randabschnittes (18) zwischen der Unterseite des Duschelementes (2) und dem Dichtmaterial (3) eingesetzt ist und sich von dort bis zu dem angrenzenden Boden (B) erstreckt und wobei der separate Schnittschutz (14) an dem zweiten Randabschnitt (19) ausschließlich außerhalb des äußeren Randes des Duschelementes (2) auf dem Dichtmaterial (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018123836-A1 (DE)
Title: Spule für eine Energieübertragung
Inventor: NITSCHKE STEFFEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spule (7, 8) für eine Übertragung elektrischer Energie, aufweisend zumindest- einen Grundkörper (15, 16),- eine Wicklung (13, 14), die an dem Grundkörper (15, 16) gehalten ist,- einen Spulenkern (30), der in einem Bereich zwischen dem Grundkörper (15, 16) und der Wicklung (13, 14) angeordnet ist,- mindestens ein Halteelement (25, 26) zum Halten zumindest des Spulenkerns (30) oder der Wicklung (13, 14) an dem Grundkörper (15, 16).