baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206230-B4 (DE)
Title: Sattel für ein Zweirad
Inventor: FREUND FRANZ
IPC: B62J1/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Sattel
für ein
Zweirad, der mit einer Vorrichtung zur Veränderung der Sattelneigung zur
Längsachse
des Zweirads versehen ist, die über
einen rohrförmigen
Träger
(1) am Zweiradrahmen in der  Sattelhöhenlage einstellbar verbunden
ist, wobei  die Vorrichtung aus einem an dem Träger verankerten
Aufnahmeteil (3) besteht, an dem eine der Befestigung des eigentlichen
Sattels dienende Sattelauflage (2) derart befestigt ist, daß sie in
der durch das Zweirad bestimmten Ebene schwenkbar ist, und daß eine zwischen
dem Aufnahmeteil (3) und der Sattelauflage (2) angreifende Einstellvorrichtung
(17, 22, 28) vorgesehen ist, mit der die Lage der schwenkbaren Sattelauflage
(2) gegenüber
der Längsachse
des Zweirads veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet;  daß das Aufnahmeteil (3) eine
U-förmige
Ausbildung hat, mit einem ersten Schenkel (18), der starr über das
Aufnahmeteil (3) am Träger
(1) befestigt ist, und, mit einem zweiten Schenkel (18'), der am
Aufnahmeteil (3) in Richtung der Längsachse des Zweirads verschiebbar
angeordnet...
Patent DE-10219315-B4 (DE)
Title: Kunststoffverarbeitungsmaschine
Inventor: NADERHIRN HELMUT
IPC: B29C45/64
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-01-27
Abstract: Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere
Spritzgießmaschine
mit einer vertikal bewegbaren Formaufspannplatte, einem elektrischen
Antriebsmotor für
die bewegbare Formaufspannplatte, einer Steuerung für den Antriebsmotor,
einer Maschinensteuerung und einer Sicherungseinrichtung gegen ein
ungewolltes Bewegen der bewegbaren Formaufspannplatte, die mindestens eine
Halteeinrichtung und Bewegungsmelder umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Maschinensteuerung (10) die mindestens eine Halteeinrichtung (13)
aktiviert, wenn ihr eine Bewegung der bewegbaren Formaufspannplatte (2)
ohne ein korrespondierendes Antriebssignal angezeigt wird.
Patent DE-10219878-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Einsetzen eines Befestigungselements
Inventor: CLEW NICHOLAS RICHARD
IPC: B21J15/02
Filed: 2002-05-03
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Einsetzen eines Befestigungselements (5) in ein Werkstück, bei dem eine Drehbewegung eines sich längs erstreckenden Schraubenelements (30, 31) in eine lineare Bewegung einer Stellgliedgruppe (15, 16, 24) für das Einsetzen des Befestigungselements durch dazwischen geschaltete Wälzübertragungselemente umgesetzt wird, wobei das Schraubenelement durch ein Antriebselement (4) in Drehung versetzt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Bestimmung der Energie, die für das Einsetzen des Befestigungselements (5) in das Werkstück erforderlich ist; (b) Bestimmung der Winkelgeschwindigkeit des Schraubenelements (30, 31), die erforderlich ist, um diese Energie an die Stellgliedgruppe (15, 16, 24) für das Einsetzen des Befestigungselements zu liefern; (c) Positionieren eines Befestigungselements (5) zum Einsetzen; (d) Steuern des Antriebselements (4), um das Schraubenelement (30, 31) bis zu der bestimmten Winkelgeschwindigkeit zu beschleunigen, wobei die Stellgliedgruppe (15, 16, 24) gleichzeitig durch das Schraubenelement (30, 31) zum Werkstück hin bewegt wird; (e) darauffolgendes Steuern des Antriebselements (4), um die Winkelgeschwindigkeit des Schraubenelements (30, 31) im wesentlichen in nicht weniger als der bestimmten Größe zumindest bis zum Einsetzen des Befestigungselements (5) aufrechtzuerhalten; (f) die Stellgliedgruppe (15, 16, 24) in Kontakt mit dem Befestigungselement (5) zu bringen, um die Energie des sich drehenden Schraubenelements in Arbeit zu übertragen, die beim Einsetzen des Befestigungselements in das Werkstück verachtet wird.
Patent DE-10221504-B4 (DE)
Title: Mehrchip-LED-Halbleiteranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BHAT JEROME CHANDRA
IPC: H01L33/02
Filed: 2002-05-14
Granted: 2012-12-13
Abstract: Licht emittierende Anordnung mit – mehreren Licht emittierenden Dioden, welche auf einer gemeinsamen Montagebasis (50; 200) angeordnet sind; sowie – einer Schaltungsanordnung auf der gemeinsamen Montagebasis, wobei die mehreren Licht emittierenden Dioden mit der in der Montagebasis (50; 200) ausgebildete Schaltungsanordnung (52; 208) verbunden sind;- wobei die mehreren Licht emittierenden Dioden invertierte, Licht emittierende Dioden (212-1, 212-2) aufweisen, wobei die invertierten, Licht emittierenden Dioden aufweisen: – ein Substrat (19) mit einer Seite; – eine n-dotierte Halbleiterschicht (11) mit einer oder mehreren, ersten Kontaktinseln (41); – eine aktive Schicht (13), welche über der n-dotierten Schicht ausgebildet ist; sowie – eine p-dotierte Halbleiterschicht (12), welche über der aktiven Schicht (13) ausgebildet ist und eine oder mehrere, zweite Kontaktinseln (41) aufweist, wobei sich die einen oder mehreren ersten Kontaktinseln (41) und die einen oder mehreren zweiten Kontaktinseln (41) sich auf der Seite des Substrats (10) befinden und...
Patent DE-10222057-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einstellen des Bogenniederhalters
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR DIPL -ING
IPC: B41F21/14
Filed: 2002-05-17
Granted: 2017-12-14
Abstract: Einrichtung zum Einstellen des Bogenniederhalters (10) in Seitenziehmarken (4, 5) auf das zur Verarbeitung gelangende, auf einen Anlegtisch (1) geförderte Bogenmaterial in einer Druckmaschine, wobei der Bogenniederhalter (10) schwenkbar in einem Gestellpunkt (9) gelagert ist und dem Bogenniederhalter (10) ein einen Abstand (s) des freien Endes des Bogenniederhalters (10) zur Oberfläche des Anlegtischs (1) beeinflussendes eine Stellwelle (12) aufweisendes Stellgetriebe (11) zugeordnet ist und wobei das Stellgetriebe (11) aus einem eine Kurvenrolle (13), die mit der Stellwelle (12) korrespondiert, tragenden Stellbolzen (14) besteht, der durch eine Koppel (18) mit dem Bogenniederhalter (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stellbolzen (14) ein Stellelement (15) angreift, das die Kurvenrolle (13) in Eingriff mit der Stellwelle (12) hält.
Patent DE-10227338-B4 (DE)
Inventor: GOEBELT BERND
IPC: C09D7/47
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: The use, as flow improvers for coating materials, of block copolymers (I) with a polysiloxane main chain and block(s) based on polymerised unsaturated monomers, obtained by reacting polysiloxane-containing prepolymer(s) containing transferable group(s) with ethylenically-unsaturated monomers in a controlled radical polymerisation.  An Independent claim is also included for coating material containing 0.01-5 wt% (I).
Patent DE-10227662-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement für Beschleunigungs-oder Drehratensensoren und Sensor
Inventor: KNITTL PETER
IPC: G01D11/02
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Mikromechanisches
Bauelement (10, 100) für
Beschleunigungs- oder Drehratensensoren, mit  einer Mikrostruktur
(11; 111), die durch elastische Aufhängeelemente (13a, 13b; 113a,
113b) in einem Rahmen (12; 112) gelagert und in einer Richtung senkrecht
zur Rahmenebene auslenkbar ist; wobei die Aufhängeelemente über ein
oder mehrere Federelemente (14a, 14b; 114) mit dem Rahmen (12; 112)
verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Federelemente
als Kompensationsfedern (14a, 14b; 114) zur Kompensation von Geometrieänderungen
des Rahmens ausgestaltet sind, die in Richtung der Ebene des Rahmens
(11; 112) verbiegbar sind, so dass Verformungen des Rahmens (11;
112) in der Rahmenebene von der Mikrostruktur (11; 111) und den
Aufhängeelementen
(13a, 13b; 113a, 113b) mechanisch entkoppelt sind.
Patent DE-10229845-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Elektroakustischer Transducer
Inventor: TAKESHIMA TETSUO
IPC: H04R7/18
Filed: 2002-07-03
Granted: 2012-01-26
Abstract: Piezoelektrischer elektroakustischer Transducer, welcher umfaßt: eine rechteckige piezoelektrische Membran mit Elektroden, welche als Reaktion auf das Anlegen eines alternierenden Signals zwischen den Elektroden Biegeschwingungen in Richtung der Dicke ausführt, und ein Gehäuse, in dem die piezoelektrische Membran angeordnet ist, wobei das Gehäuse mit Stützelementen versehen ist, die so angeordnet sind, daß sie die piezoelektrische Membran stützen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützelemente derart angeordnet sind, daß sie die Membran ausschließlich an ihren vier Ecken stützen, so daß die Membran im Flächenschwingungsmodus schwingt.
Patent DE-10241556-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuergerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie Brennkraftmaschine
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-09-07
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit Kraftstoff-Direkteinspritzung, bei dem mindestens ein Bestandteil des Abgases in einem Speicherkatalysator (22) zwischengespeichert wird und bei dem der zwischengespeicherte Bestandteil bei einem bestimmten Speicherzustand des Speicherkatalysators (22) aus diesem wenigstens zum Teil entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der aktuelle Speicherzustand (mspi) des Speicherkatalysators (22) unter Verwendung eines Populationsmodells abgeschätzt wird.
Patent DE-10250953-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: FUCHS HOLGER
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-10-26
Granted: 2010-06-10
Abstract: Abbildungsvorrichtung zum stereoskopischen Visualisieren von digitalen Bildern, mit  – einer Beleuchtungseinrichtung (10) zum Emittieren von Licht,  – einem ersten Abbildungssystem (30) zum Erzeugen einer optischen Darstellung,  – einem zweiten Abbildungssystem (40) zum Erzeugen einer optischen Darstellung und  – einer Spiegeleinrichtung (20) mit einer Anzahl von Spiegelelementen (21), welche jeweils mindestens eine erste und eine zweite ansteuerbare Spiegelstellung (21, 21') aufweisen, wobei die erste Spiegelstellung (21) geeignet ist, das von der Beleuchtungseinrichtung (10) emittierte Licht in das erste Abbildungssystem (30) abzulenken, und die zweite Spiegelstellung (21') geeignet ist, das von der Beleuchtungseinrichtung (10) emittierte Licht in das zweite Abbildungssystem (40) abzulenken,  wobei  – die Spiegelelemente (21) in einem Raster angeordnet sind,  – die Spiegelelemente (21) einzeln ansteuerbar sind und  – einem Spiegelelement (21) ein Bildpunkt eines zu visualisierenden Bildes zugeordnet ist.
Patent DE-10257662-B4 (DE)
Title: Spritzschutzaufbau
Inventor: MURAMATSU KAZUSHIGE
IPC: B60R13/04
Filed: 2002-12-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Spritzschutzaufbau
(1), der an einem Fahrzeugrumpf angebracht ist, um einen äußeren Längsträger (11)
des Rahmens bis in die Nähe
eines Wagenheberansatzbereiches zu bedecken, umfassend:  einen
konkav geformten Bereich (2), der in einem unteren Teil des Spritzschutzes
(1), der dem Wagenheberansatzbereich zugeordnet ist, bereitgestellt
und auf einer Fahrzeugrumpfseite konkav ist.
Patent DE-10261862-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für Kraftstoffeinspritzventile vom Typ Pumpe-Düse-Element
Inventor: JANKE ANDRE
IPC: F02M57/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: Antriebsanordnung
für Kraftstoffeinspritzventile
vom Typ Pumpe-Düse-Element
einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei die
Antriebsanordnung eine Kipphebelachse (10) aufweist, auf der für jedes
Pumpe-Düse-Element
ein Kipphebel (12) angeordnet ist, welcher beidseitig mittels eines
jeweiligen Sicherungsringes (20) gegen axiales Verrutschen gesichert ist,
wobei der Sicherungsring (20) zur axialen Fixierung in eine radiale
Umfangsnut (26) auf der Kipphebelachse (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kipphebel (12) derart ausgebildet ist, dass dieser mit
seinen axialen Enden (14, 16) direkt an einem jeweiligen Sicherungsring
(20) anliegt und diesen in axialer Richtung (18) mit einem Abschnitt
(22) überragt,
dessen Innendurchmesser größer ist als
der Außendurchmesser
des Sicherungsringes (20).
Patent DE-10301398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontrollierten Abführung von geruchsintensiven Gasen aus einem Abwassernetz
Inventor: BOHATSCH AXEL
IPC: E03F5/08
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ein
Verfahren zur Abführung
von geruchsintensiven Gasen aus einem Abwassernetz, bei dem zum
Austausch von Luft zwischen mindestens einem der Schächte des
Abwassernetzes und der freien Atmosphäre mindestens einer der Abwasserschächte mit
einer Verschlussplatte (6) ausgestattet wird, die den geruchsintensiven
Gasen einen Durchtritt in die Atmosphäre gewährt, dadurch gekennzeichnet,
dass die durch die Verschlussplatte (6) in die Atmosphäre strömenden geruchsintensiven
Gase in den einzelnen Schächten
des Abwassernetzes unterschiedlich gedrosselt werden, so dass das
geruchsintensive Gas sich zum einen innerhalb des Abwassernetzes
verteilt und zum anderen das Abwassernetz in Abhängigkeit von den Gasdurchlasswiderständen der
einzelnen Schächte
kontrolliert verlässt.
Patent DE-10301405-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, insbesondere Doppel-Kupplungseinrichtung, mit einer mechanischen, über eine Drehlageranordnung wirkenden Betätigungsanordnung
Inventor: GROSSPIETSCH WOLFGANG DIPL -ING (FH)
IPC: F16D25/10
Filed: 2003-01-16
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Kupplungseinrichtung, insbesondere Doppel-Kupplungseinrichtung, für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zur Momentenübertragung zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe des Antriebsstrangs, umfassend mehrere betätigbare Lamellen-Kupplungsanordnungen, von denen eine erste Lamellen-Kupplungsanordnung (64) einer ersten Getriebeeingangswelle (22) des Getriebes zugeordnet ist und eine zweite Lamellen-Kupplungsanordnung (72) einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) des Getriebes zugeordnet ist, wobei die Lamellen-Kupplungsanordnung vermittels einer zugehörigen Betätigungsanordnung (200) unabhängig voneinander betätigbar sind, die ein an Lamellen der ersten Lamellen-Kupplungsanordnung anpressbares, sich im Betrieb mit einer Eingangsseite der Kupplungsanordnung mitdrehendes erstes Anpressglied (510) bzw. ein an Lamellen der zweiten Lamellen-Kupplungsanordnung anpressbares, sich im Betrieb mit einer Eingangsseite der Kupplungsanordnung mitdrehendes zweites Anpressglied (512) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungsanordnung wenigstens ein der ersten Lamellen-Kupplungsanordnung zugeordnetes erstes Betätigungsglied (222) und wenigstens ein der zweiten Lamellen-Kupplungsanordnung zugeordnetes zweites Betätigungsglied (224) umfasst, die relativ zu wenigstens einem axial im Wesentlichen feststehenden, gegen Verdrehung abgestützten Stützglied (220) zum Ausüben von Betätigungskräften im Einrücksinne oder Ausrücksinne axial verstellbar sind und jeweils über eine Drehlageranordnung (226 bzw. 228) direkt oder indirekt auf das jeweilige Anpressglied zur Betätigung der zugeordneten Lamellen-Kupplungsanordnung wirken.
Patent DE-10303291-B4 (DE)
Title: Zapfenkreuzgarnitur
Inventor: ERLMANN NIKOLAUS MARTIN
IPC: F16D3/41
Filed: 2003-01-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Zapfenkreuzgarnitur mit einem Zapfenkreuz zum Verbinden zweier Gelenkgabeln eines Kreuzgelenkes umfassend  einen Grundkörper (23) und  vier Zapfen (11),  – von denen jeweils zwei Zapfen (11) auf einer gemeinsamen Zapfenachse (Y, Z) zentriert angeordnet sind, wobei die Zapfenachsen (Y, Z) rechtwinklig zueinander verlaufen,  – die an den Grundkörper (23) angeformt sind,  – die jeweils ein freies Ende (25) aufweisen, und  – die jeweils eine Lagerfläche (28) aufweisen,  wobei die Lagerflächen (28) mindestens zweier auf einer gemeinsamen Zapfenachse (Y, Z) angeordneten Zapfen (11),  – jeweils entweder unmittelbar durch eine Außenumfangsfläche eines Zapfens (11) oder durch eine Außenumfangsfläche einer auf den Zapfen (11') aufgebrachten Hülse (26) dargestellt sind,  – jeweils einen ersten Lagerflächenabschnitt (29) aufweisen, der auf einer koaxial zur jeweiligen Zapfenachse (Y, Z) angeordneten rotationssymmetrischen Hüllfläche angeordnet ist, und  – jeweils einen zweiten Lagerflächenabschnitt (30) aufweisen, der innerhalb der Hüllfläche angeordnet ist,...
Patent DE-10305621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung von Pre-Paid- oder Calling Card Dienstleistungen für Mobiltelefone
Inventor: LEUSCH HOLGER
IPC: H04W4/24
Filed: 2003-02-11
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Nutzung von Pre-Paid- und/oder Calling Card Dienstleistungen
für Mobiltelefone mit
SIM-Karten oder ähnlichen
Speichervorrichtungen, das die folgenden Schritte umfaßt:  – Bestellen
eines Guthabens für
einen Mobiltelefonbenutzer bei einem Provider unter Angabe einer
Mobiltelefonnummer,   – Generieren
einer Nachricht mit mindestens einem Befehl zum Programmieren der
SIM-Karte oder der ähnlichen Speichervorrichtung
nach einem vorgegeben Format, wobei diese Nachricht mindestens eine
Information über
das bestellte Guthaben und eine Telefonnummer, die für ein Freischalten
des Guthabens angewählt
werden muß,
enthält,  – Versenden
der Nachricht an die angegebene Mobiltelefonnummer,  – Speichern
der Nachricht auf der der angegebenen Mobiltelefonnummer zugeordneten
SIM-Karte oder der ähnlichen
Speichervorrichtung,  – Auslesen
der auf der SIM-Karte oder der ähnlichen
Speichervorrichtung gespeicherten Nachricht durch eine Programmiervorrichtung,  – Programmieren
der SIM-Karte oder der ähnlichen
Speichervorrichtung gemäß dem mindestens
einen Befehl der Nachricht durch die Programmiervorrichtung,  – Automatisierte
Freischaltung des Guthabens durch Anwahl der in...
Patent DE-10308989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoffformteiles
Inventor: LANGE CHRISTOPH
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-03-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoffformteils, wobei
zuerst nacheinander Folien mit Plasma (33) beaufschlagt und zu einem Bahnmaterial
(9) zusammengefügt
werden, welches dann zwischen die zwei Werkzeughälften (4, 5) einer Spritzgießmaschine
eingelegt und dort hinterspritzt wird.
Patent DE-10324612-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit Charge-Trapping-Speicherzellen und Virtual-Ground-Architektur
Inventor: RIEDEL STEPHAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: Halbleiterspeicher
mit Virtual-Ground-Architektur, bei dem eine Mehrzahl von Speicherzellen
(1) mit einem jeweiligen Speichertransistor vorhanden ist, die zeilen-
und spaltenweise angeordnet sind,  der Speichertransistor einen
Kanalbereich (2) zwischen Source-/Drain-Bereichen (3), die in dem
Halbleitermaterial durch Einbringen von Dotierstoff ausgebildet
sind, und eine Gate-Elektrode
(4), die von dem Kanalbereich durch eine für ein Einfangen von Ladungsträgern aus
dem Kanalbereich vorgesehene Speicherschichtfolge (5) getrennt und Teil
einer Wortleitung (6) ist, aufweist und  parallel im Abstand
zueinander angeordnete Wortleitungen (6) und quer dazu verlaufende
Bitleitungen (7) zur Ansteuerung der Speicherzellen vorhanden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  zwischen den Wortleitungen (6) Isolationsbereiche
(8) vorhanden sind,  gemäß einer
fortlaufenden Nummerierung der Source-/Drain-Bereiche (3) längs einer jeweiligen Wortleitung (6),
bei der jeweils die auf verschiedenen Seiten der Wortleitung (6)
vorhandenen und einander bezüglich
der Wortleitung (6) gegenüberliegenden
Source-/Drain-Bereiche (3) dieselbe Nummer erhalten,  a) auf
einer Seite der Wortleitung zumindest jeweils ein...
Patent DE-10325817-B4 (DE)
Title: Umlenkrolle für ein Zugmittel, insbesondere zum Antreiben einer Drehführung einer Handhabungsvorrichtung, und Handhabungsvorrichtung
Inventor: HEIGL HELMUTH
IPC: F16H55/36
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Umlenkrolle
für ein
Zugmittel (61), insbesondere zum Antreiben einer Drehführung (31)
einer Handhabungsvorrichtung, mit einer sich in axialer Richtung erstreckenden
Lagerachse (52), einer drehbar an der Lagerachse (52) angeordneten
Aussenhülse
(46), die eine Lauffläche
(47) für
das Zugmittel (61) bildet, einer drehfest mit der Aussenhülse (46)
verbundenen Innenhülse
(45) und einem Federelement (50), das in radialer Richtung zwischen der
Aussenhülse
(46) und der Innenhülse
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenhülse (46)
zwischen zwei Spannplatten (41, 42), die an der Innenhülse (45)
befestigt sind, in axialer Richtung eingespannt ist, wobei die Aussenhülse (46)
mit einem Absatz (48) versehen ist, der in axialer Richtung eine
Anlagefläche
(59) für
die Spannplatten (41, 42) und in radialer Richtung einen Ringspalt
(49) zwischen der Aussenhülse
(46) und den Spannplatten (41, 42) bildet.
Patent DE-10342924-B4 (DE)
Inventor: GESSLER ANDREAS
IPC: H05B1/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to a thermal two point switch comprising a heating resistor (R19; R18) with a temperature dependent resistance value, a switch (S1) for closing an electric circuit of the heating resistor (R18, R19) fed by a supply current at a first temperature and for opening the electric current at a second higher temperature. The invention also relates to a method for switching off a heating resistor (R19; R18). According to the invention, means (R14, R19) are provided to detect a first electric signal dependent on the resistance value of the heating resistor (R19, R18) and the value of the supply current are provide, in addition to means (R12, R13) which are used to detect a second electric signal which is only dependent on the value of the supply current, in addition to a comparator (KS) which is used to compare third and fourth signals derived from said electric signals in order to ensure that the electrical heating resistor works in a safe and reliable manner. An output signal of the comparator (KS) is fed to a control input of the switch (S1).
Patent DE-10344649-B4 (DE)
Title: Kapazitiver elektromagnetischer Strömungsmesser
Inventor: NAKATANI HIROSHI
IPC: G01F1/58
Filed: 2003-09-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kapazitiver
elektromagnetischer Strömungsmesser
mit:  einem Messrohr, hergestellt aus einem Isoliermaterial, durch
das ein zu messendes Fluid fließt;  zwei
Erregerspulen, die jeweils auf einem Magnetpol gewickelt und am
Umfang des Messrohrs gegenüberliegend
angeordnet sind, wobei sie Fluss in einer Richtung senkrecht zur
Rohrachse des Messrohrs liefern;  einem Paar von Flächenelektroden,
die am Umfang der äußeren Wand
des Messrohrs jeweils senkrecht zur Richtung des Flusses und der
Rohrachse des Messrohrs gegenüberliegend
angeordnet sind;  Schutzelektroden, die angeordnet sind, um
die Flächenelektroden
abzudecken, wobei ein vorbestimmter Abstand zu den Flächenelektroden
aufrechterhalten wird;  einem Erregerkreis, der einen Erregerstrom
mit einer Frequenz von mindestens einer handelsüblichen verfügbaren Frequenz
an die Erregerspule liefert;  Vorverstärkern, die über Kabel mit den Flächenelektroden und
den Schutzelektroden verbunden sind;  einer Signalverarbeitungseinheit,
die eine Strömungsrate des
zu messenden Fluids von Ausgangssignalen der Vorverstärker ausgibt;  einem
zylindrischen Joch, das einen geschlossenen Magnetkreis eines Erregermagnetfelds
bildet...
Patent DE-10347682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zweischichtiger wärmeempfindlicher bebilderbarer Elemente
Inventor: SAVARIAR-HAUCK CELIN
IPC: G03F7/095
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wärmeempfindlichen
bebilderbaren Elements, umfassend:  (a) Bereitstellen eines
Trägers,  (b)
Aufbringen einer ersten Beschichtungslösung,  umfassend mindestens
ein photothermisches Umwandlungsmaterial, mindestens ein in wässrig-alkalischem
Entwickler lösliches
oder quellbares Polymer A und mindestens ein Lösungsmittel,  (c) Trocknen,  (d)
Aufbringen einer zweiten Beschichtungslösung,  umfassend mindestens
einen zur Vernetzung fähigen mehrfunktionellen
Enolether, mindestens ein Polymer B, enthaltend Hydroxygruppen und/oder
Carboxylgruppen, und mindestens ein Lösungsmittel, wobei sich das
in der ersten Beschichtungslösung
verwendete Polymer A in diesem Lösungsmittel
nicht löst
und die zweite Beschichtungslösung
kein photothermisches Umwandlungsmaterial enthält sowie keinen Säurebildner,
der bei Wärmeeinwirkung Säure freisetzt,
und  (e) Erwärmen
auf eine Temperatur von mindestens 64°C.