baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10040855-B4 (DE)
Title: Netzwerkanordnung
Inventor: JUNG PETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-08-21
Granted: 2005-01-20
Abstract: Netzwerkanordnung
mit  – einem
lokalen Computernetzwerk (1),  – einem entfernt angeordneten
Einzelrechner (5), der Mittel (12) zum Aufbau einer Verbindung (6)
zum lokalen Computernetzwerk aufweist, und  – einem von dem lokalen Computernetzwerk
unabhängig arbeitenden
Identifizierungs-Computer (9), der über eine Kommunikationsschnittstelle
(7, 8) mit dem Einzelrechner (5) Daten austauschen kann,  wobei
in dem Identifizierungs-Computer (9) Zugangsdaten zu dem lokalen
Netzwerk (1) gespeichert oder erzeugbar sind und wobei auf Übermittlung
eines Steuerbefehls und der Zugangsdaten von dem Identifizierungs-Computer
(9) an den Einzelrechner (5) ein Verbindungsaufbau zwischen dem
Einzelrechner (5) und dem lokalen Computernetzwerk (1) und eine
Fernregistrierung im lokalen Computernetzwerk (1) mit den Zugangsdaten
durchführbar
ist.
Patent DE-10117533-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine manuell einrückbare Feststellbremse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PALECZEK JOSEF DIPL ING
IPC: B60T7/10
Filed: 2001-04-07
Granted: 2012-06-21
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine manuell einrückbare Feststellbremse in einem Kraftfahrzeug, bei welcher ein mit einem auf die Radbremseinheiten wirkender Handhebel um eine erste Achse schwenkbar an einem ortsfest an der Fahrzeugkarosserie befestigten Lagerbock gelagert ist und bei dem der Feststellung des Handhebels in einer auswählbaren Betätigungsstellung ein an ihm um eine zweite Achse schwenkbar angelenkter Feststellhebel zugeordnet ist, welcher auf der einen Seite selbsttätig einrückend mit einem am Lagerbock ausgebildeten Widerlager zusammenwirkt und auf der anderen Seite mittels einer innerhalb des Handbremshebels längsverschiebbar gelagerten und entgegen der Last einer Rückstellfeder verstellbaren, einerseits mit einem Bedienungskopf ausgestatteten und andererseits mit dem Feststellhebel zusammenwirkenden Lösestange willkürlich ausrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur stufenlosen Feststellung des Handhebels (3) in unterschiedlichen Betätigungsstellungen mindestens am Feststellhebel (10) mit dem Widerlager (12) kraftschlüssig zusammenwirkende Mittel vorgesehen sind, wobei der Feststellhebel (10) an seinem freien Ende als Bremsschuh (11) ausgebildet ist, welchem eine mit dem Lagerbock (2) verbundene...
Patent DE-10121790-B4 (DE)
Title: Softwarekonfigurationsverfahren zur Verwendung in einem Computersystem
Inventor: PRAMBERGER JOHANN
IPC: G06F8/71
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Softwarekonfigurationsverfahren
zur Verwendung in einem Computersystem,  a) das mindestens einen
Server einschließt,
der mit einer Vielzahl von Client-Computern verbunden ist, wobei
der Server einen Speicher zum Speichern von Produktelementen besitzt,
aus denen mit Hilfe von Werkzeugen zum Entwickeln, Testen, und/oder
Aktualisieren gemäß einer
Projektdefinition Softwarepakete gebildet werden,  wobei das
Verfahren umfasst:  b) Definieren der Projektdefinition, die
den parallelen Ablauf eines Projekts zum Entwickeln, Testen und/oder
Aktualisieren von Softwarepakten auf verteilten System beschreibt,  c)
Laden der Projektdefinition im Hauptsystem,  d) Validierung
der Projektdefinition im Hauptsystem auf Korrektheit und Konsistenz
der Definitionen,  e) Laden der validierten Projektdefinition
auf die verteilte Systeme,  f) Lokale Validierung der für die verteilten
Systeme relevanten Abschnitte der Projektdefinition in den verteilten
Systemen,  g) Bei erfolgreicher lokaler Validierung Speichern
und Sperrung der Projektdefinition in den verteilten Systemen,  h)
Aktivierung der gespeicherten Projektdefinition auf den beteiligten
verteilten Systemen, wobei die...
Patent DE-10134426-B4 (DE)
Title: Elektronische Klingelvorrichtung
Inventor: GERLACH PETER
IPC: G10K9/12
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Elektronische
Klingelvorrichtung mit einem variablen Speichermodul, in dem zumindest
eine Tonfolge eingelesen, gespeichert und gelöscht werden kann, einer Wiedergabeeinrichtung,
beispielsweise einem Lautsprecher, mit der die Tonfolge wiedergegeben
werden kann, und einem Steuermodul, mit dem die Funktion der Klingelvorrichtung
gesteuert wird, wobei das Steuermodul mit zumindest einem Auslöseelement,
insbesondere einer an einer Eingangstür angeordneten Klingeltaste,
in der Art verbindbar ist, dass bei Betätigung des Auslöseelements die
im Speichermodul gespeicherte Tonfolge von der Wiedergabeeinrichtung
wiedergegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klingelvorrichtung
(01) eine Schnittstelle (08) vorgesehen ist, über die die Klingelvorrichtung (01)
mit einem Mobiltelefon (09) derart drahtlos kommunizieren kann,
dass vom Mobiltelefon (09) neue als Datensätze codierte Tonfolgen in das
Speichermodul (05) der Klingelvorrichtung (01) eingelesen werden
können.
Patent DE-10144373-B4 (DE)
Inventor: NEHLSEN STEFAN
IPC: F41H7/02
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: The armored transport (1) has a power supply and signaling module. This can be mounted on the back of the driver's cab and/or connected to a mission module (2), so that each can function together or separately.
Patent DE-10159751-B4 (DE)
Title: Verbinder mit einem Kurzschlußanschluß
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/64
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verbinder, umfassend:  wenigstens ein Paar von Verbindergehäusen (10, 30), welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind, wobei ein erstes Verbindergehäuse (10) des Paares von Verbindergehäusen (10, 30) eine Aufnahme (12) aufweist, in die ein zweites Verbindergehäuse (30) des Paares von Verbindergehäusen (10, 30) zumindest teilweise einsetzbar ist,  eine Vielzahl von Anschlußkontakten (13), welche in dem ersten Verbindergehäuse (10) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) vorgesehen sind,  einen Kurzschlußanschluß (15), welcher in dem ersten Verbindergehäuse (10) vorgesehen ist und die Mehrzahl von Anschlußkontakten (13) im nicht verbundenen Zustand der beiden Verbindergehäuse (10, 30) kurzschließt, indem er in Kontakt mit diesen gehalten ist, und im verbundenen Zustand des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) rückstellfähig deformiert ist und dadurch von der Vielzahl von Anschlußkontakten (13) außer Eingriff gebracht ist,  aufnehmende Stücke (20), welche an einem distalen Ende des Kurzschlußanschlusses (15) derart ausgebildet sind, daß sie sich geneigt zu einer Verbindungsrichtung (CD) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) zu einem Seitenwandabschnitt (12W) der Aufnahme (12) des ersten Verbindergehäuses (10) erstrecken, und  einen drückenden Abschnitt (36), welcher in einem zweiten Verbindergehäuse (30) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) vorgesehen ist und derart adaptiert ist, daß er rückstellfähig den Kurzschlußanschluß (15) in einer Richtung (D) weg von den Anschlußkontakten (13) deformiert, indem er in Kontakt mit den aufnehmenden Stücken (20) gelangt, um diese zu dem Seitenwandabschnitt (12W) während einer Verbindung des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) zu verschieben,  wobei ein Austrittsabschnitt (22), um ein Zusammentreffen mit den aufnehmenden Stücken (20) zu vermeiden, wenn die aufnehmenden Stücke (20) zu dem Seitenwandabschnitt (12W) durch den drückenden Abschnitt (36) verschoben werden, an dem Seitenwandabschnitt (12W) der Aufnahme (12) des ersten Verbindergehäuses (10) vorgesehen ist, und  wobei der Austrittsabschnitt (22) durch den Seitenwandabschnitt (12W) der Aufnahme (12) des ersten Verbindergehäuses (10) hindurchtritt.
Patent DE-10164823-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Solarzellenbeschichtung
Inventor: CZECH MANUEL
IPC: H01L31/052
Filed: 2001-10-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verwendung
einer ein Silan enthaltenden Schicht (1) zur ganz- oder teilweise
Bedeckung von Solarzellen zur Verankerung von Wasserdipolen auf
einer Solarzellenoberfläche.
Patent DE-10208507-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Schleifleitungen
Inventor: NITZSCHKE ANDREAS
IPC: E01H8/10
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Einrichtung
zur Reinigung von Schleifleitungen, die als stromführende Zuleitungen
für Antriebseinheiten
dienen, insbesondere von Schleifleitungen in Elektrohängebahnen,
von Schleifleitungen von Bediengeräten in Hochregallagern und
von Schleifleitungen von Elektropalettenbahnen, die aus einem Trag-
und Stützrahmen
besteht und mit Bürsten-Reinigungseinheiten
sowie mit einem Fahrantrieb ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Trag- und Stützrahmen
(1), der Fahrantrieb (2) sowie die Bürsten-Reinigungseinheiten, bestehend aus einem
Bürstengehäuse (10),
Gehäuseseitenteilen
(34) und Bürstenantrieben
(5), zueinander kombinierbar sind und Einrichtungen für längs verlaufende,
in Innen- und Außenbögen gekrümmt verlaufende
und in quer verlaufende, sich kreuzende Schleifleitungen (6) ausbildbar sind,
wobei die Bürstengehäuse (10)
und die Gehäuseseitenteile
(34) schwenkbar an den Eckpunkten vom jeweiligen Trag- und Stützrahmen
(1) angeordnet sind.
Patent DE-10221448-B4 (DE)
Title: Frischluftanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERICH ANDREAS
IPC: F02M35/14
Filed: 2002-05-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Frischluftanlage eines Kraftfahrzeugs zur Versorgung einer Brennkraftmaschine (4) des Fahrzeugs mit Frischluft, – mit einem Luftfilter (2), das in einem Motorraum (13) des Fahrzeugs (5) angeordnet ist, in dem auch die Brennkraftmaschine (4) angeordnet ist und der durch eine Stirnwand (14) von einem für Fahrzeuginsassen vorgesehenen Innenraum (15) des Fahrzeugs getrennt ist, – mit einer Reinluftleitung (7), die eine Reinseite (9) des Luftfilters (2) mit der Brennkraftmaschine (4) verbindet, – mit einer Rohluftleitung (6), die eine Rohseite (10) des Luftfilters (2) mit einer Lufteintrittsöffnung (12) der Frischluftanlage (1) verbindet, – wobei das Luftfilter (2) in einem von der Stirnwand (14) entfernten Bereich (22) des Motorraums (13) angeordnet ist, – wobei die Lufteintrittsöffnung (12) an oder nahe an der Stirnwand (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Luftfilter (2) eine Luftschalltrenneinrichtung (23) aufweist, die aus der Reinluftleitung (7) in das Luftfilter (2) eintretenden Luftschall zumindest teilweise daran hindert, in die Rohluftleitung (6) einzutreten, – die Luftschalltrenneinrichtung (23) an einer von der Stirnwand (14) abgewandten Seite des Luftfilters (2) angeordnet ist.
Patent DE-10236216-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für eine Feststellbremse
Inventor: PRAT TERRADAS JAUME
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-08-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Betätigungsmechanismus
(1) zum Betätigen
von mindestens einer Feststellbremse, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
aufweisend  a. eine erste Antriebseinheit (10, 30, 90) zum Antreiben
eines ersten Stellgliedes (40);  b. eine zweite Antriebseinheit
(60, 80, 100) zum Antreiben eines zweiten Stellgliedes (50), wobei
das zweite Stellglied (50) mit dem ersten Stellglied (40) im Eingriff
steht; und  c. das erste Stellglied als Mutter (40) und das
zweite Stellglied als Spindel (50) ausgebildet ist, wobei die Spindel
(50) in die Mutter (40) eingeschraubt ist;  d. wobei durch die
axiale Relativbewegung von Mutter (40) zu Spindel (50) mindestens
ein Bremsseil (110, 120) zur Betätigung
der mindestens einen Feststellbremse angezogen oder entlastet wird.
Patent DE-10240346-B4 (DE)
Title: Verkaufsverpackung und Zuschnitt hierfür
Inventor: TRAUD GERHARD
IPC: B65D21/02
Filed: 2002-09-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verkaufsverpackung
aus faltbarem Material, wie Karton oder Pappe, insbesondere Wellpappe, hergestellt
aus einem einstückigen
Zuschnitt (2), mit einem Boden (3), der mit zwei Seitenwänden (5a,
5b), einer Frontwand (8) und einer Rückwand (7) verbunden ist, wobei
an der Frontwand (8) und an der Rückwand (7) jeweils zwei Klebelaschen
(10a, 10b, 10c, 10d) angelenkt sind, die im aufgerichteten Zustand
der Verkaufsverpackung (1) mit den Seitenwänden (5a, 5b) verklebt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenwänden (5a, 5b) und/oder den Klebelaschen
(10a, 10b, 10c, 10d) in dem an den Boden (3) angrenzenden Bereich
jeweils wenigstens zwei Ausnehmungen (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b,
14a, 14b, 15a, 15b, 15c, 15d) und an der dem Boden (3) gegenüberliegenden Kante
wenigstens ein Vorsprung (16a, 16b, 16c, 16d, 17a, 17b, 18a, 18b,
18c, 18d) vorgesehen sind, wobei die Abmessungen des wenigstens
einen Vorsprungs (16a, 16b, 16c, 16d, 17a, 17b, 18a, 18b, 18c, 18d)
kleiner oder gleich...
Patent DE-10246889-B4 (DE)
Inventor: WACHTER KARL-HEINZ
IPC: G02B21/06
Filed: 2002-10-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: The invention concerns an illuminating device for an optical magnifying instrument (1), in particular a magnifying glass, a diagnostic microscope or a surgical microscope, comprising a lens (2) designed to represent the light of an object to be analyzed, and a field (5) of light emitting diodes (4), said light emitting diodes being arranged on the surface of the lens (2) which is not facing the object and emitting a radiation through the lens (2) in an axial direction (A) which is parallel to the direction of observation (B). The invention is characterized in that said field (5) includes at least one through aperture (6a; 6b) extending in the axial direction (A), delimiting the observer's visual field and around which are arranged said light emitting diodes (4). The invention further concerns an optical magnifying instrument (1), in particular a magnifying glass, a diagnostic microscope or a surgical microscope, which can be used on a wall or a covering structure and installed on a table or a tripod. Said optical magnifying instrument comprises an illuminating device, a powering unit for said illuminating device, and an eyepiece tube (3). The invention is characterized in that said illuminating device is such as defined above and the field (5) of light emitting diodes (4) is arranged between the lens (2) and said eyepiece tube (3).
Patent DE-10253228-B4 (DE)
Title: Mobiles-Parkhaus-Box-System
Inventor: KIRLIOGLU RAFET
IPC: E04H6/28
Filed: 2002-11-15
Granted: 2021-08-26
Abstract: Parkhaus-Boxsystem aus einer modularen Stahlkonstruktion umfassend mehrere Einzelboxen, ein Liftsystem sowie einen Code-Ticket-Automaten, wobei- das Parkhaus-Boxsystem für vier PKW mit zwei Einzelboxen übereinander und zwei Einzelboxen hintereinander oder nebeneinander, oder für sechs PKW mit drei Einzelboxen übereinander und zwei Einzelboxen hintereinander ausgebildet ist,- das Liftsystem die PKW zu zirkulieren und mittels einer in horizontaler und vertikaler Richtung verfahrbaren Transporteinrichtung zu verstauen vermag, und- der Code-Ticket-Automat eingerichtet ist, die Ein- und Ausfahrt der PKW mit einem Code-Ticket sicherzustellen, die Aufnahme jeweils eines PKW durch die Betätigung des Code-Ticket-Automaten zur Aufnahme freizugeben und bei der Ausfahrt eines PKW infolge der erneuten Benutzung des Code-Ticket die Identifizierung des PKW-Halters und des PKW zu gewährleisten und mittels des Liftsystems an einer Ausfahrtstelle bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Parkhaus-Boxsystem derart transportabel ausgestaltet ist, dass es in der Größe eines Standard-Containers transportabel ist und an frei wählbaren Flächen aufgestellt werden kann.
Patent DE-10255815-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument
Inventor: FRANZ UDO
IPC: A61C3/14
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Zahnärztliches
Instrument in Form einer Hebezange, ausgebildet mit Auflage- und Hebebranche
sowie mit an der Auflagebranche vorgesehenen als Widerlager ausgebildeten
Auflagen, wobei bei Einsatz der Hebezange während eines Extraktionsvorganges
diese mit einer Haltezange im funktionellen Zusammenhang steht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagen (7) variabel, der konkav
oder konvex verlaufenden Gebisskrümmung und der Zahnstellung
in der Zahnreihe (13) anpassbar in der Auflagebranche (5) angeordnet
sind und dass die Hebebranche (6) frontseitig mit einer seitlich
zur Auflagebranche (5) versetzten, abgewinkelten Form ausgebildet
ist.
Patent DE-10301351-B4 (DE)
Title: Brennelement eines Siedewasserreaktors
Inventor: DIPPEL BRUNO
IPC: G21C3/322
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-03-03
Abstract: Drosselelement
(8) eines Siedewasserreaktors, das als wenigstens eine Drosselbohrung
(9) aufweisender topfförmig
ausgebildeter Einsatz in einen Ausströmstutzen (3) eines Steuerstabführungsrohres
(2) eingesetzt ist, gekennzeichnet durch einen radial nach außen gerichteten,
zwischen der Stirnseite (5) des Ausströmstutzens (3) und dem Fußteil (12)
eines Brennelements (13) einklemmbaren Fixierflansch (10) und eine
in das Drosselelement (8) eingesetzte, lösbar daran fixierte und eine
axial wirksame Formschlussverbindung zwischen dem Drosselelement
(8) und einem Hinterschnitt an der Innenwandung des Ausströmstutzens
(3) bewirkende Sicherungshülse
(24).
Patent DE-10310942-B4 (DE)
Inventor: HUMMEL STEFAN
IPC: B62D7/14
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: A steering device for vehicles having a pair of wheels which can be steered freely as a function of the current driving state of the vehicle or whose steered position can be locked by an electronically actuable locking device, having an electronic control device and having sensors which are connected to the electronic control device and have the purpose of monitoring current driving state values, with the electronic control device actuating the locking device when a minimum velocity of the vehicle is exceeded, in such a way that the steered position of the pair of wheels is locked, characterized in that driving state values which characterize critical driving situations are additionally stored in the electronic control device, in which the steered position of the pair of wheels is locked in critical driving situations, and in which, after a critical driving situation, the locking device does not release the pair of wheels again until predefined critical driving state values are undershot at least for a predefined period of time.
Patent DE-10314325-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Wandler mit einer Primärkupplung
Inventor: LEBER FRITZ
IPC: F16H45/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Hydrodynamischer Wandler für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Pumpe (2), eine Turbine (3), welche mit der Getriebeeingangswelle (4) verbunden ist und einen Stator (Leitrad)(5), bei dem die Pumpe (2) über eine Primärkupplung (PK) mit dem Antrieb (6) des Motors lösbar verbindbar ist, wobei die Primärkupplung (PK) gezielt vom Wandleröl gekühlt wird, wobei das Kühlöl zu der und/oder durch die Primärkupplung geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Kolben (12) der Primärkupplung (PK) verbundene Stauscheibe (13) vorgesehen ist, um das Öl gezielt in Richtung der Primärkupplung (PK) zu leiten.
Patent DE-10314428-B4 (DE)
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: D01H5/46
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-03-29
Abstract: A double pressure cylinder arrangement comprises two pressure cylinders, carrier strut, connection lines, `and u-shaped housing mechanism. The second pressure cylinder is positioned in a spaced and axis-parallel relationship to the first pressure cylinder. The carrier strut is connected to a bottom side of the two pressure cylinders. The carrier strut comprises a hollow intermediate section. The u-shaped housing mechanism has two leg sections. A double pressure cylinder arrangement comprises two pressure cylinders (3, 5), carrier strut (6), connection lines, and u-shaped housing mechanism (1). The second pressure cylinder is positioned in a spaced and axis-parallel relationship to the first pressure cylinder. The carrier strut is connected to a bottom side of the two pressure cylinders. The carrier strut comprises a hollow intermediate section (7). The u-shaped housing mechanism has two leg sections (2, 4). Each leg section houses one of the pressure cylinders. The connection lines drives the two pressure cylinders integrated in the intermediate section. An independent claim is included for a loading device for a drafting arrangement of a textile machine comprising a double pressure cylinder arrangement for loading individual top rollers for extending fiber material.
Patent DE-10315889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung einer Güte eines Bremskraftschätzwerts
Inventor: SCHARNOWSKI BERND
IPC: F16H59/66
Filed: 2003-04-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
einer Güte
eines Bremskraftschätzwerts
welcher eine von einem Bremssystem bei einer Bremsung auf ein Kraftfahrzeug wirkende
Bremskraft kennzeichnet, wobei  – während einer Bremsung ein Korrekturwert
in Abhängigkeit
von auf das Kraftfahrzeug wirkenden Kräften bestimmt wird und  – mit dem
Korrekturwert ein ursprünglicher
Bremskraftschätzwert
korrigiert wird und/oder Kennwerte für die Bestimmung des Bremskraftschätzwerts
angepasst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Korrekturwert
mit Hilfe eines Kräftegleichgewichts in
Fahrzeuglängsrichtung
aus einer Antriebskraft, der Antriebskraft entgegenwirkenden Fahrwiderstandskräften und einem
aktuellen Bremskraftschätzwert
bestimmt wird.
Patent DE-10317569-B4 (DE)
Title: Fördergurtanlage
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B65G43/02
Filed: 2003-04-16
Granted: 2017-06-01
Abstract: Förderanlage (19), umfassend: einen Fördergurt (2) aus elastomerem Werkstoff mit einer Tragseite (7) für das Fördermaterial, einer Laufseite (8) und einem Festigkeitsträger (6) in Form von Seilen oder Corden; sowie sonstige Anlagenteile, nämlich Antriebstrommel (3), Umkehrtrommel (4), Tragrollen, Tragegerüste (11), eine Aufgabeschurre, ferner zumindest wenigstens eine Ablenktrommel (5), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Laufseite (8) Druck- oder Kraftsensoren angeordnet sind, die berührungslos mit einer im Bereich der Antriebstrommel (3) angeordneten und dem materialfreien Bereich der Tragseite (7) zugewandten Empfängereinheit (10) verbunden sind, wobei die Empfängereinheit (10) beim Erreichen einer kritischen Flächenpressung zwischen der Antriebstrommel (3) und der Laufseite (8) ein Signal (13) auslöst.
Patent DE-10326280-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren für Kryoproben
Inventor: HAGEDORN ROLF
IPC: G01N25/04
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Untersuchungsverfahren
für eine
biologische Kryoprobe (1, 1', 1'', 2, 2', 2''), insbesondere zur Qualitätskontrolle
bei der Kryokonservierung, mit den folgenden Schritten:  – Abtropfen
der Kryoprobe (1, 1', 2, 2') auf einen Probenträger (4, 4'), wobei der Probenträger (4,
4') vor dem Abtropfen der Kryoprobe (1, 1', 2, 2') bis unter die
Rekristallisationstemperatur der Kryoprobe (1, 1', 2, 2') abgekühlt wird,  – Abkühlung und
Einfrieren der Kryoprobe (1, 1', 1'', 2, 2', 2'') auf dem Probenträger (4,
4'),  – Untersuchung
der abgetropften Kryoprobe (1, 1', 2, 2') auf dem Probenträger (4,
4'), wobei die Kryoprobe (1, 1', 1'', 2, 2' 2'') während des
Einfrierens untersucht wird.
Patent DE-10332551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: JUELG THOMAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Positionsbestimmung innerhalb und außerhalb von Gebäuden mit
wenigstens drei an bekannten Orten positionierten Sende/Empfangsstationen,
so genannte AccessPoints sowie wenigstens einer mobilen Sende/Empfangseinheit,
so genannter ClientNode, die mittels Funksignalen mit den wenigstens
drei AccessPoints kommuniziert, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Aussenden
eines Funksignals (S CN ) vom ClientNode, zeitgleiches
Auslösen
einer Zeitmessung und Abspeichern des Aussendezeitpunktes beim ClientNode
in der Zeitskala des Client Node,  – Empfangen des Funksignals
(S CN ) am Ort jeweils eines AccessPoints,
zeitgleiches Auslösen
einer Zeitmessung am Ort des jeweiligen AccessPoints und Abspeichern
des Empfangszeitpunktes im jeweiligen AccessPoint, wobei die Zeitskalen
der wenigstens drei AccesPoints untereinander nicht synchronisiert
werden,  – Aussenden
eines Antwort-Funksignals (S AP ) am Ort des jeweiligen
AccessPoints sowie Übertragen
mindestens des Empfangszeitpunktes des Funksignals (S CN )
und des Aussendezeitpunktes des Antwort-Funksignals (S AP )
am Ort des jeweiligen AccessPoints in der Zeitskala des jeweiligen AccessPoints,
wobei zeitlich vor dem Absenden eines Funksignals vom ClientNode
ein Triggersignal (RTMS-Kommando...