baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007063233-B3 (DE)
Title: Thermoplastic nylon dental prosthesis extending and underlaying method for patient, involves using cyanoacrylate, acrylate, or silicone as connecting material between areas of dental prosthesis to be extended or underlaid
Inventor: VANEK MICHAEL
IPC: A61C13/07
Filed: 2007-12-31
Granted: 2009-06-25
Abstract: The method involves using cyanoacrylate, acrylate, or silicone as a connecting material between areas of a dental prosthesis to be extended or underlaid. The area of the dental prosthesis is cleaned by sandblast with gloss jet beads with a diameter of about 50 micrometers before applying the cyanoacrylate. The dried area is roughened by sandblast with alumina with a diameter of about 50 micrometers, where the alumina is applied with a pressure of about 2 bar from a distance of about 2 to 3 centimeters.
Patent DE-102009030045-B3 (DE)
Title: Transparente gleichrichtende Metall-Metalloxid-Halbleiterkontaktstruktur und Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: GRUNDMANN MARIUS
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-06-22
Granted: 2011-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft transparente gleichrichtende Kontaktstrukturen zur Anwendung in elektronischen Bauteilen, insbesondere der Optoelektronik, Solartechnik und Sensorik, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die erfindungsgemäße transparente gleichrichtende Kontaktstruktur weist folgende Bestandteile auf: a) einen transparenten Halbleiter, b) eine transparente, nicht isolierende und nicht leitende Schicht aus Metalloxid, Metallsulfid und/oder Metallnitrid, deren spezifischer Widerstand bevorzugt im Bereich von 10Ωcm bis 10Ωcm liegt und c) eine Schicht aus einem transparenten elektrischen Leiter wobei die Schicht b) zwischen dem Halbleiter a) und der Schicht c) ausgebildet ist und die Zusammensetzung der Schicht b) in der Patentbeschreibung näher definiert ist.
Patent DE-102009059694-B3 (DE)
Title: Method for determining position of spacecraft by multiple transmitters, involves measuring three orthogonal components of electromagnetic radiation fields on spacecraft
Inventor: TRAUTENBERG HANS L
IPC: G01C21/04
Filed: 2009-12-18
Granted: 2011-03-17
Abstract: The method involves measuring three orthogonal components of electromagnetic radiation fields (18,20,22) on the spacecraft. Electromagnetic field vectors are calculated from the measurements of electromagnetic radiation fields. The propagation directions (24,26,28) of each electromagnetic radiation field are determined in reference system of the aircraft from the electromagnetic field vectors. The propagation direction of each electromagnetic radiation field is determined in an earth-fixed reference system (x,y,z) using the known position of the spacecraft and the transmitters (12,14,16). Independent claims are also included for the following: (1) a computer program stored on a data carrier for executing the method; and (2) a spacecraft with an antenna.
Patent DE-102013107546-B3 (DE)
Title: Drehtorknickarmantriebsgestänge sowie drehtorknickarmantrieb und drehtor mit demselben
Inventor: SCHÜTZ VIKTOR
IPC: E05F15/12
Filed: 2013-07-16
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) mit einem ersten Gelenkarm (14) und einem zweiten Gelenkarm (16), wobei der erste Gelenkarm (14) an einem ersten Ende (18) an ein Motorantriebsaggregat (54) eines Drehtorknickarmantriebs (46) zum Antreiben einer Drehbewegung des ersten Gelenkarms (14) um eine erste Drehachse (58) anschließbar ist und an dem zweiten Ende (20) mittels eines Knickarmgelenks (24) mit einem ersten Ende des zweiten Gelenkarms (22) derart verbunden ist, dass der erste und der zweite Gelenkarm (14, 16) relativ zueinander um eine zweite Drehachse (60) drehbar sind, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Drehachse (58) verläuft, wobei der zweite Gelenkarm (16) an seinem zweiten Ende (26) mittels eines Torgelenks (28) mit einem anzutreibenden Drehtorflügel (42) eines Drehtores (40) zu verbinden ist. Um eine größere Vielfalt von Drehtoren in einfacher und sicherer Weise und wartungsarm antreiben zu können, wird vorgeschlagen, dass das Knickarmgelenk (24) ein Mehrachsengelenk (70) ist, das zusätzlich zu der Relativdrehung des ersten Gelenkarms (14) und des zweiten Gelenkarms (16) um die zweite Drehachse (60) auch eine relative Verschwenkung des ersten und zweiten Gelenkarms (14, 16) um wenigstens eine weitere Achse (74) erlaubt.
Patent DE-102014211385-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: C25D11/06
Filed: 2014-06-13
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats umfassend ein Leichtmetall und/oder Molybdän und/oder Tantal, wobei die Schicht mittels plasmachemischer anodischer Oxidation in einem wässrigen Elektrolyten erzeugt wird, wobei der wässrige Elektrolyt umfasst: – Ammoniumheptamolybdat oder Ammoniumheptamolybdathexyahydrat, – Eisencitrat oder Ammoniumeisen(III)citrat, – einen Komplexbildner.
Patent DE-102016115665-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) mit einer Steckseite und einer Anschlussseite, aufweisend ein Gehäuse (3), einen Rahmen (4) und mindestens einen Kontakteinsatz (5). Der Kontakteinsatz (5) weist Sensoren und eine Platine (8) mit Elektronik auf. Im Stand der Technik ist die Gefahr der Überhitzung der Elektronik, welche innerhalb des Steckverbinders zum Einsatz kommt aufgrund von Verlustleistung bei den bisher bekannten Steckverbindern ein Grund für das Versagen eines Steckverbinders. In der vorliegenden Erfindung wird die Wärmeabfuhr mittels eines Kühlelements (2) gewährleistet, sodass eine Überhitzung vermieden wird. Dabei sind das Kühlelement (2) und die Platine (8) jeweils u-förmig gebogen. Das Kühlelement (2) ragt mit einem seiner beiden parallelen Schenkel in den Bereich zwischen den beiden parallelen Schenkeln der Platine (8) ohne diese zu berühren.
Patent DE-102016208921-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-05-24
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, umfassend eine Nachstelleinrichtung zur weggesteuerten Verschleißnachstellung einer Kupplung zur Verdrehung einer Anpressplatte (3) relativ zu einer Gegendruckplatte über einen rampenführenden, drehbaren Verstellring (6), auf welchen eine Spindelwelle (8) mit einem Ritzel (7) einwirkt, wobei das Ritzel (7) in Eingriff mit einer Antriebsklinke (11) zur Drehung der Spindelwelle (8) im Verschleißfall und mit einer, mehrere Zungen (18a, 18b) aufweisenden Sperrklinke (15) zur Sperrung der Drehung der Spindelwelle (8) steht, wobei die Antriebsklinke (11) an einem Kupplungsgehäuse (2) und die Sperrklinke (15) an der Anpressplatte (3) der Kupplung befestigt ist. Bei einer Kupplungsvorrichtung, bei welcher die Sperrklinke besonders kostengünstig herstellbar ist, ist die Sperrklinke (15) zweilagig ausgebildet, wobei die Zungen (18a) einer ersten Lage (15a) der Sperrklinke (15) zwischen benachbarte Zungen (18b) einer zweiten Lage (15b) der Sperrklinke (15) eingreifen.
Patent DE-102017001615-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Spritzölkühlung und Verfahren
Inventor: PRUNNBAUER JAN GERRIT
IPC: F01M1/16
Filed: 2017-02-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Brennkraftmaschine (1), insbesondere Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (3) und einer Ölspritzkühleinrichtung (15), welche eingerichtet ist, Ölspritzstrahlen (A) für die Kühlung wenigstens eines Kolbens (7) der Brennkraftmaschine (1) zu erzeugen, wobei die Brennkraftmaschine (1) eingerichtet ist, die Ölspritzstrahlerzeugung via die Ölspritzkühleinrichtung (15) mechanisch über die Nockenwelle (3) zu steuern. Einher geht hiermit ein Verfahren zur Ausführung mit der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017012323-B3 (DE)
Title: Moduleinheit
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-05-24
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Moduleinheit (8a, 8b, 8n) zum Verbinden eines abnehmbaren Datenbusteilnehmers (20a, 20b, ..., 20n) ..., mit einem Lokalbus (6, 7) ist beschrieben. Die Moduleinheit (8a, 8b, 8n) aufweisend eine erste Eingangsschnittstelle (9) und eine erste Ausgangsschnittstelle (10) verbindbar mit dem Lokalbus (6, 7), eine erste Datenverbindungsschnittstelle (14b) verbindbar mit dem Datenbusteilnehmer (20a, 20b, ..., 20n), eine Steuereingabeschnittstelle (19b) zum Empfangen eines elektrischen oder optischen Steuersignals, St, von dem Datenbusteilnehmer (20a, 20b, ..., 20n), wobei das Steuersignal, St, erst nach einer für eine Initialisierung des Datenbusteilnehmers (20a, 20b, ..., 20n) benötigten Zeitempfangen wird, erst nach einer für eine Initialisierung des Datenbusteilnehmers (20a, 20b, ..., 20n) benötigten Zeit ein erstes erst nach einer für eine Initialisierung des Datenbusteilnehmers (20a, 20b, ..., 20n) benötigten Zeit steuerbares Schaltmittel (23), das angepasst ist: in Abhängigkeit von dem Steuersignal, St, von dem Datenbusteilnehmer (20a, 20b, ..., 20n) einen ersten oder einen zweiten Schaltzustand einzunehmen, undin dem ersten Schaltzustand die erste Eingangsschnittstelle (9) mit der ersten Ausgangsschnittstelle (10) zu verbinden wenn noch kein Steuersignal, St, empfangen wurde und in dem zweiten Schaltzustand die erste Datenverbindungsschnittstelle (14b) mit der ersten Ausgangsschnittstelle (10) zu verbinden wenn ein Steuersignal, St, empfangen wurde.
Patent DE-102017108058-B3 (DE)
Title: Gartenwerkzeug
Inventor: BRAUN FRIEDRICH
IPC: A01B1/20
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die vorliegende Beschreibung betrifft ein Gartengerät zur nichtwendenden Bodenbearbeitung, das eine Stielhalterung mit mindestens einem bodengängigen Bügel, ein an mindestens einem der Bügel angeformtes oder befestigtes Grubber-Werkzeug und eine Schneidevorrichtung umfasst sowie dessen Verwendung in einem Verfahren zur Lockerung oder Krümelung des Bodens, zur Unkrautbekämpfung, zur Ebnung des Bodens oder eines Beetes und/oder zur Einarbeitung von humosen Materialien und/oder Düngemitteln in den Boden.
Patent DE-102017203445-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines von einem Abgasturbolader aufgeladenen Verbrennungsmotors
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines von einem Abgasturbolader aufgeladenen Verbrennungsmotors. Bei diesem Verfahren werden folgende Schritte ausgeführt:- Ermittlung der Zeitdauer, die ein individueller Verbrennungsmotor im Betrieb benötigt, um in einem aktuellen Betriebspunkt bei einer vorgegebenen Kombination der Einstellungen schaltender Aktuatoren ausgehend von einem aktuellen Ladedruck einen Anstieg des Ladedrucks auf einen einem Zielbetriebspunkt zugehörigen Zielladedruck auszuführen,- Vergleich der ermittelten Zeitdauer mit einer Vielzahl von abgespeicherten Zeitdauern, die jeweils einer vorgegebenen anderen Kombination der Einstellungen der schaltenden Aktuatoren zugeordnet sind, und- Steuerung des Verbrennungsmotors mit derjenigen Kombination der Einstellungen der schaltenden Aktuatoren, die den schnellsten Anstiegs des Ladedrucks auf den Zielladedruck ermöglicht.
Patent DE-102017214178-B3 (DE)
Title: System mit einem Laparoskop und einer elektronischen Auswerteeinheit
Inventor: QUADBECK PETER
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-08-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem Laparoskop und einer elektronischen Auswerteeinheit, bei dem an einer in einen Hohlraum eines Patienten einführbaren Stirnseite eines Gehäuses eines Laparoskops ein optisches und für elektromagnetische Strahlung transparentes Fensterelement (3) angebracht ist. In dem Fensterelement (3) ist mindestens eine düsenförmige Durchbrechung (4) ausgebildet, durch die ein Gas in den Hohlraum des Patienten so einführbar ist, dass ein Beschlagen und/oder eine Verschmutzung infolge einer auf eine Oberfläche des Fensterelements (3) auftreffende Körperflüssigkeit vermeidbar ist/sind. Durch das Laparoskop wird auf eine sensitive Oberfläche einer Kamera auftreffende elektromagnetische Strahlung ortsaufgelöst erfasst, digitalisiert und die einzelnen ortsaufgelöst erfassten und digitalisierten Bildpunkte der elektronischen Auswerteeinheit zugeführt. Die elektronische Auswerteeinheit ist mit einem Bildkorrektursystem so ausgebildet, dass eine Korrektur von infolge optischer Brechung an der mindestens einen düsenförmigen Durchbrechung (4) auftretenden Verzerrungen an Abbildungen, die mittels der Kamera erfasst worden sind, erfolgt.
Patent DE-102017215183-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gerüststiels mit einem Rohrverbinder und Gerüststiel
Inventor: ENGELS JOSEF
IPC: B21D39/04
Filed: 2017-08-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüststiel und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Solche Verfahren und Gerüststiele sind im Stand der Technik grundsätzlich bekannt, wobei Ausgangsprodukt für den Gerüststiel ein Rohr 100 ist. Zur Ausbildung des Gerüststiels wird das Rohr traditionell an einem seiner freien Enden über eine vorbestimmte Länge dickenreduziert, wobei es zur Ausbildung eines Übergangsbereiches 120 zwischen einem nicht-dickenreduzierten Abschnitt 130 und dem dickenreduzierten Abschnitt 110, auch Rohrverbinder genannt, des Gerüststiels 100 kommt.Um den erfindungsgemäßen Gerüststiel, insbesondere im Übergangsbereich biegesteifer auszubilden, sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass vor dem Dickenreduzieren eine Innenhülse 140, deren Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Rohres entspricht, in das Rohr auf die Höhe des geplanten Übergangsbereiches eingeschoben wird. Bei der nachfolgenden Dickenreduktion des Rohres wird dann die Innenhülse 140 über einen Teilbereich ihrer Länge ebenfalls mit dickenreduziert.
Patent DE-102018103097-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Topologiebestimmung in einer Mobilfunk-Site, ein Computerprogramm, ein Computerprogramm-Produkt und eine entsprechende Mobilfunk-Site
Inventor: MOHR MARKUS
IPC: H04W84/04
Filed: 2018-02-12
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Topologiebestimmung in einer Mobilfunk-Site (1), wobei die Mobilfunk-Site (1) n Knoten (15 1 , ..., 15 n ) mit jeweils m Ports (16 1 , ..., 16 m ) aufweist. In dem Verfahrensschritt Ermitteln (S 1 ) wird die Anzahl der vorhandenen Knoten (15 1 , ..., 15 n ) ermittelt. Im Verfahrensschritt Festlegen (S 2 ) wird einer dieser Knoten (15 1 , ..., 15 n ) als Master-Knoten und die anderen Knoten als Slave-Knoten festgelegt. Im Verfahrensschritt Auswählen (S 3 ) wird ein Slave-Knoten als Prüf-Slave-Knoten ausgewählt und die Kommunikation der anderen Slave-Knoten unterbunden. Im Verfahrensschritt Prüfen (S 4 ) wird festgestellt, über welche der Ports (16 1 , ..., 16 m ) des Master-Knotens und über welche der Ports (16 1 , ..., 16 m ) des Prüf-Slave-Knotens eine Kommunikation möglich ist. Danach werden die Verfahrensschritte Auswählen (S 3 ) und Prüfen (S 4 ) für jeden der weiteren Slave-Knoten wiederholt, wobei im Verfahrensschritt Auswählen (S 3 ) jeweils ein anderer Slave-Knoten als Prüf-Slave-Knoten ausgewählt wird. Im Verfahrensschritt Erzeugen (S 6 ) wird dann eine Anschlusstopologie für den Master-Knoten erzeugt.
Patent DE-102018219457-B3 (DE)
Title: Verfahren zur MR-Bildrekonstruktion und MR-System
Inventor: BENKERT THOMAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-01-09
Abstract: Ein Verfahren (S1-S8) dient zur MR-Bildrekonstruktion, wobei ein Prescan-MR-Datensatz niedriger Auflösung aufgenommen wird (S1), der Prescan-MR-Datensatz an eine vorgesehene Ausbildung eines ebenfalls aufzunehmenden Scan-MR-Datensatzes höherer Auflösung angepasst wird (S2, S3), mittels geometrischer Spulenkompression ein komprimierter Prescan-MR-Datensatz erzeugt wird (S4), der Scan-MR-Datensatz aufgenommen wird (S5), mittels geometrischer Spulenkompression ein komprimierter Scan-MR-Datensatz erzeugt wird (S6) und dann der komprimierte Scan-MR-Datensatz mittels des komprimierten Prescan-MR-Datensatzes korrigiert wird (S7, S8). Ein MR-System (1) weist eine MR-Spulenanordnung (2), die dazu eingerichtet ist, statische und hochfrequente magnetische Felder am Ort eines zu untersuchenden Objekts (O) zu erzeugen und von dem Objekt (O) abgegebene Antwortsignale zu detektieren, und eine Datenverarbeitungseinrichtung (3), die dazu eingerichtet ist, aus den Antwortsignalen erzeugte Daten des Objekts (O) zu verarbeiten, auf, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (3) zur Durchführung des Verfahrens (S1-S8) ausgebildet ist.
Patent DE-102019001492-B3 (DE)
Title: Verschließeinrichtung
Inventor: MATHAS CHRISTOPH
IPC: A45C13/12
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Verschließeinrichtung umfasst eine erste Verbindungshalterung (1) und eine zweite Verbindungshalterung (2), die zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zusammengeführt werden. An der ersten Verbindungshalterung (1) ist ein Drehelement (13) um eine Mittelachse (25) drehbar angebracht ist, wobei das Drehelement (13) in einem kreisförmigen Innenbereich (5) der ersten Verbindungshalterung (1) vorliegt. Eine Mehrzahl von elastischen Blockierköpfen (24a, 24b) ist entlang eines Umfangs des Innenbereichs (5) angebracht ist, wobei die Blockierköpfe (24a, 24b) jeweils durch mechanischen Druck aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegbar sind. Das Drehelement (13) umfasst entlang seines Umfangs Segmente (S1-S12), die sich bis zu einem Vollradius (r1) nach außen erstrecken, und Segmente (S1-S12), die sich maximal bis zu einem kleineren Binnenradius (r2) nach außen erstrecken. Die sich bis zu dem Vollradius (r1) nach außen erstreckenden Segmente (S1-S12) bewegen angrenzende Blockierköpfe (24a, 24b) in die Freigabestellung und die sich maximal bis zu dem Binnenradius (r2) nach außen erstreckenden Segmente (S1-S12) belassen angrenzende Blockierköpfe (24a, 24b) in der Sperrstellung. Ein flächiges Schlüsselelement (19) umfasst Schlüsselzungen (21, 22), die in Aussparungen (15, 16) in einer Oberfläche des Drehelements (13) eingesetzt werden, wobei die Aussparungen (15, 16) in den Segmenten (S1-S12) des Drehelements (13) ausgebildet sind, die sich maximal bis zu dem Binnenradius (r2) nach außen erstrecken. Die Schlüsselzungen (21, 22) bewegen die angrenzenden Blockierköpfe (24a, 24b) in die Freigabestellung und geben so eine Drehung des Drehelements (13) frei. Eine Übersicht über den Aufbau des Drehelements (13) zeigt Fig. 4.Gemäß einer Ausführungsform ist das Drehelement (13) dabei durch integrierte Ringelemente (31, 32, 33) konfigurierbar, wobei eine einzige Ausführungsform des Drehelements (13) konfigurierbar ist derart, dass es für Schlüsselelemente (19) mit unterschiedlichen Schlüsselprofilen (44) verwendbar ist.
Patent DE-102019006042-B3 (DE)
Title: Spreewaldkahn zur Personenbeförderung
Inventor: MEIER DIRK
IPC: B63B45/04
Filed: 2019-08-27
Granted: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreewaldkahn zur Personenbeförderung mit einem Bootskörper 1.3 und zumindest einer Brennereinheit 4.
Patent DE-102019102192-B3 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01T4/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiter (1) für ein Überspannungsschutzgerät, mit einem Gehäuse (2), mit einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Lichtbogenbrennkanal (3), mit einer ersten Elektrode (4) und mit einer zweiten Elektrode (5), wobei die Elektroden (4, 5) jeweils an einer Stirnseite (6, 7) des Lichtbogenbrennkanals (3) angeordnet sind und wobei zwischen der ersten Elektrode (4) und der zweiten Elektrode (5) eine Funkenstrecke (8) ausgebildet ist, sodass beim Zünden der Funkenstrecke (8) zwischen den beiden Elektroden (4, 5) ein Lichtbogen entsteht, und mit einer ersten Zündhilfe (9) zum Anregen der Zündung der Funkenstrecke (8).
 Die Aufgabe, einen Überspannungsableiter (1) bereitzustellen, der eine verkürzte Ansprechzeit aufweist, ist dadurch gelöst, dass der Überspannungsableiter (1) eine zweite Zündhilfe (10) zum Anregen der Zündung der Funkenstrecke (8) aufweist, wobei die erste Zündhilfe (9) an der ersten Stirnseite (6) des Lichtbogenbrennkanals (3) angeordnet ist und die zweite Zündhilfe (10) an der zweiten Stirnseite (7) des Lichtbogenbrennkanals (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019116652-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Antennenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHIEMANN RAINER
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-06-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Antennenvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Antennenvorrichtung eine Bodenplatte (1), ein Spreizelement sowie ein mit der Bodenplatte (1) und dem Spreizelement zusammenwirkendes Betätigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement gebildet ist von einem ersten Spreizelementteil (10) und zumindest einem weiteren mit diesem Spreizelementteil (10) zusammengesteckten Spreizelementteil (11), wobei das erste Spreizelementteil (10) zumindest einen Flachbereich (12, 14) und das zumindest eine weitere Spreizelementteil (11) ebenfalls zumindest einen Flachbereich (13,15) aufweist, wobei von dem Flachbereich (14) des ersten Spreizelementteiles (10) ein Seitenarm (16) abgewinkelt absteht und von dem Flachbereich (15) des zumindest weiteren Spreizelementteiles (11) ein Seitenarm (17) absteht, wobei in jedem Flachbereich (12, 14; 13, 15) ein seitlich offener Durchbruch (19) zum Zusammenstecken des ersten Spreizelementteiles (10) mit dem zumindest weiteren Spreizelementteil (11) und zur Bildung einer einzigen Durchtrittsöffnung für das Betätigungselement vorgesehen ist.
Patent DE-102020116067-B3 (DE)
Title: Verfahren zur verfestigung von hydroxiden von radionukliden
Inventor: EUN HEE-CHUL
IPC: G21F9/30
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zur Verfestigung eines Radionuklids bereit. Das Verfahren zur Verfestigung des Radionuklids umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines Glases mit niedrigem Schmelzpunkt, das Bi2O3, B2O3, ZnO und SiO2enthält; Bereitstellen einer Glasmischung durch Mischen einer zu behandelnden Mischung, die ein Hydroxid von Radionuklid und BaSO4enthält, und des Glases mit niedrigem Schmelzpunkt; und Erhitzen der Glasmischung.
Patent DE-102020206517-B3 (DE)
Title: Gurtband für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TIRON CRINA
IPC: D03D1/00
Filed: 2020-05-26
Granted: 2021-04-22
Abstract: Gurtband (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Hohlabschnitt (14), aufweisend wenigstens einen Hohlraum (5) zur Aufnahme von elektronischen Bauteilen und/oder Leitungen, wobei der Hohlraum (5) durch zwei Gewebelagen (6,7) gebildet ist und die Gewebelagen (6,7) durch eine Vielzahl von Kettfäden (11) und Schussfäden (10) gebildet sind. Die Gewebelagen (6,7) sind in den äußeren, Randabschnitten (3,4) durch Randbindungsfäden (12) miteinander verbunden. An den mindestens einen Hohlabschnitt (14) schließt sich ein Einzellagenabschnitt (15) an, bei dem die Gewebelagen (6,7) durch mehrere zentrale Bindungsfäden (13) miteinander verbunden sind, wobei die zentralen Bindungsfäden (13) im Hohlabschnitt (14) nur in einer der Gewebelagen (6,7) verwebt sind.
Patent DE-3845021-B4 (DE)
Title: Facsimile device responding to different start signals
Inventor: HASHIMOTO KAZUO
IPC: H04M1/654
Filed: 1988-12-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: An input device in a central unit enters an output signal which is produced after the end signal of a sent-out message or the completion of an incoming message in an automatic call-responder and recorder which is driven according to the registration of a call signal over the telephone line. A further input device enters an output signal obtained by the decoding of a signal such as a call-tone signal input via a modem over the line. A third input device supplies the central unit with a signal in the audible frequency band sent from the calling substrate. A controller sets the facsimile device into operation upon each input signal, when a call signal is entered via the line, and closes the line loop be actvating a relay from the central unit.