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Patent DE-102015119626-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit gerichtetem Funksignal zur Positionsidentifikation
Inventor: PEITZ CHRISTOPH
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) zur Bereitstellung eines Positionsidentifikationssignals (15), wobei die Beleuchtungseinrichtung ein Leuchtmittel (12) umfasst. Eine ein Antennenelement umfassende Sendeeinheit (14) ist dazu ausgelegt, bei einem bestimmungsgemäßen Betrieb das Positionsidentifikationssignal in Form eines gerichteten Funksignals mit einer vorgebbaren Abstrahlcharakteristik zu senden, wobei das Positionsidentifikationssignal Positionsbestimmungsdaten betreffend eine Position der Sendeeinheit und/oder des Leuchtmittels umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Beleuchtungsanlage (100) mit einer Vielzahl von Beleuchtungseinrichtungen (10). Überdies betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung (10) mit einem Leuchtmittel (12) und einer Sendeeinheit (14). Das Verfahren umfasst gerichtetes Senden eines Positionsidentifikationssignals (15) in Form eines Funksignals mit einer vorgebbaren Abstrahlcharakteristik, wobei das Positionsidentifikationssignal Positionsbestimmungsdaten betreffend eine Position der Sendeeinheit und/oder des Leuchtmittels umfasst.
Patent DE-102015120497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herabkühlen einer Fahrzeugeinlasslufttemperatur und Verfahren, welches diese verwendet
Inventor: CHO YOON GEUN
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Herabkühlen einer Einlasslufttemperatur eines Fahrzeugs kann aufweisen: ein Wirbelrohr (10), welches Hochdruckluft (12) empfängt, die von einem Ladeluftkühler (11) des Fahrzeugs ausgegeben wird, und dann die Hochdruckluft (12) unter Verwendung von Zentrifugation in Hochtemperaturluft (12a) und Niedertemperaturluft (12b) separiert, eine erste Umgehungsleitung (20), welche das Wirbelrohr (10) mit einem Verdichter (13) verbindet und es der Niedertemperaturluft (12b) erlaubt, dort hindurchzutreten, und welches durch ein erstes Absperrventil (21) selektiv geöffnet oder geschlossen wird/ist, eine zweite Umgehungsleitung (30), welche das Wirbelrohr (10) mit einer Abgasleitung (33) des Fahrzeugs verbindet und es der Hochtemperaturluft (12a) erlaubt, sich dort hindurch zu bewegen, wenn ein zweites Absperrventil (31) geöffnet/geschlossen wird/ist, und eine Steuerungsvorrichtung (40), welche steuert, um das erste und das zweite Absperrventil (21, 31) zu öffnen oder schließen.
Patent DE-102015121463-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung für einen Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: SCHNORBUS THORSTEN
IPC: F02B39/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung (10) für einen Verbrennungsmotor (40), aufweisend einen Antriebsstrang (11), einen Verdichter (12) und eine über den Antriebsstrang (11) mit dem Verbrennungsmotor (40) mechanisch koppelbare erste elektrische Maschine (20). Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (40) mit einer Verdichteranordnung (10).
Patent DE-102015122020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einer Metallnitridschicht und Halbleitervorrichtung
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/872
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Einbringen von Stickstoff in eine Metallschicht (131) oder in eine Metallnitridschicht (130), wobei die Metallschicht (131) oder die Metallnitridschicht (130) in Kontakt mit einem Halbleitermaterial (100) gebildet sind. Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitermaterial (100) und eine Metallnitridschicht (130) in Kontakt mit dem Halbleitermaterial (100). Das Metallnitrid hat einen Stickstoffgehalt größer als eine Lösbarkeitsgrenze von Stickstoff in dem Metallnitrid.
Patent DE-102015122594-A1 (DE)
Title: Bauteilvorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Schadens einer Verklebung bei einer Bauteilvorrichtung
Inventor: KÖRWIEN THOMAS
IPC: B29C65/48
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilvorrichtung (10), insbesondere für ein primäres Stützbauteil eines Luftfahrzeugs, umfassend ein erstes Bauteilelement (12), ein zweites Bauteilelement (14), eine Verklebung (16), welche eine Verbindung zwischen dem ersten Bauteilelement (12) und dem zweiten Bauteilelement (14) bereitstellt, eine Detektoreinrichtung (18) mit wenigstens einer Innenraumsensoreinrichtung (26), welche ausgebildet ist, eine Änderung eines Drucks und/oder einer Konzentration eines die Innenraumsensoreinrichtung (26) umgebenden Gases zu messen, wobei das erste Bauteilelement (12), das zweite Bauteilelement (14) und die Verklebung (16) einen Innenraum (24) begrenzen, und wobei die Innenraumsensoreinrichtung (26) in dem Innenraum (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015122860-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug zur Mitnahme an einem Lastkraftwagen
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-12-28
Abstract: Flurförderzeug zur Mitnahme an einem Lastkraftwagen, das ein Antriebsteil mit einem von einer am Fahrzeug mitgeführten Batterie gespeisten Antrieb und ein Lastteil aufweist, das mit einem höhenverstellbaren Lasttragmittel ausgestattet ist, wobei Antriebs- und/oder Lastteil mit Mitteln zur Befestigung an einem Lastkraftwagen ausgestattet sind, wobei elektrische Kontakte an dem Flurförderzeug vorgesehen sind, die in einer Transportposition an dem Lastkraftwagen für eine Kontaktierung durch Ladekontakte an dem Lastkraftwagen freiliegen.
Patent DE-102015202139-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenk- und Bremsauslöselogik für eine Fussgängerschutz-Beinversteifung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-02-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer einsetzbaren Fußgängerschutz-Beinversteifung eines Kraftfahrzeugs auf Basis des Fahrzeugeinschlagwinkels und/oder des Bremsstatus und/oder der Geschwindigkeit.
Patent DE-102015202968-A1 (DE)
Title: Wärmeleitende und elektrisch isolierende Verbindung für ein thermoelektrisches Modul
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H01L35/34
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wärmeleitende und elektrisch isolierende Verbindung (9) zum Befestigen eines thermoelektrischen Elements (7) an einer Außenwand (2, 3), die eine Kaltseite (5) oder eine Heißseite (6) eines thermo elektrischen Moduls (1) bildet, das in einem Modulinnenraum (4) mehrere solche thermoelektrischen Elemente (7) aufweist. Die Verbindung (9) weist eine elektrische Isolationsschicht (10) auf, die mit der Außenwand (2, 3) fest verbunden ist und die durch ein Dielektrikum gebildet ist. Die Verbindung (9) weis außerdem eine elektrisch leitende Metallschicht (12) auf, die mit der Isolationsschicht (10) fest verbunden ist. Das thermoelektrische Element (7) ist dabei entweder mit der als Leiterbrücke (8) zum elektrischen Verbinden des thermoelektrischen Elements (7) mit wenigstens einem weiteren thermoelektrischen Element (7) innerhalb des thermoelektrischen Moduls (1) dienenden Metallschicht (12) oder mit einer mit der Metallschicht (12) fest verbundenen separaten Leiterbrücke (8) zum elektrischen Verbinden des thermoelektrischen Elements (7) mit wenigstens einem weiteren thermoelektrischen Element (7) innerhalb des thermoelektrischen Moduls (1) elektrisch leitend und fest verbunden.
Patent DE-102015203409-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe und einem von Hand betätigbaren Wählelement
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-02-26
Abstract: Fahrzeug, mit – einem Automatikgetriebe und – einem von Hand betätigbaren Wählelement, das zum Anwählen einer Gruppe von Betriebsmodi des Automatikbetriebs vorgesehen ist, wobei das Wählelement zusätzlich dazu vorgesehen ist, das Fahrzeug von einem Fahrzeugbetriebsmodus nicht-hochautomatisiertes Fahren in einen Fahrzeugbetriebsmodus hochautomatisiertes Fahren zu schalten, oder umgekehrt.
Patent DE-102015204474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen dreidimensionalen Vermessen von Bauteilen
Inventor: VOSSELER HANS-GÜNTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum berührungslosen dreidimensionalen Vermessen von Bauteilen, insbesondere im Rahmen der Vermessung von Rohkarosserien von Fahrzeugen in einer Fertigungslinie, mit einem Manipulator, insbesondere einem Industrieroboter, mit einer Sensorbasis, die relativ zu dem zu vermessenden Bauteil bewegbar an dem Manipulator angeordnet ist, mit wenigstens einem ersten, an der Sensorbasis angeordneten, als Triangulationssensor ausgebildeten optischen Sensor mit einem elektronischen Bildaufnahmeelement und wenigstens zwei Lichtquellen zum Erzeugen von Lichtstreifen, wobei die erste Lichtquelle Lichtstreifen einer ersten Orientierung und die zweite Lichtquelle Lichtstreifen einer zweiten, von der ersten Orientierung verschiedenen Orientierung auf dem zu vermessenden Bauteil erzeugt, und mit wenigstens einem zweiten, an der Sensorbasis angeordneten optischen Sensor mit wenigstens zwei elektronischen Bildaufnahmeelementen und wenigstens zwei Lichtquellen unterschiedlicher Ausrichtung zum Beleuchten des zu vermessenden Bauteils.
Patent DE-102015205785-A1 (DE)
Title: Transparenter Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
Inventor: CHEN MING-JENG
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung stellt einen transparenten Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln dar. Der Film besteht aus einer Kunststofffolie mit einer Dicke von 0,03 bis 1,00 mm und ist durch die folgenden Eigenschaften gekennzeichnet: Auf dem transparenten Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sind Poren mit einer Porenweite von 1 mm bis 30 mm ausgeführt. Die Dichte der Poren auf dem Film beträgt 1000 bis 200000 Poren/m2. Beim Einsatz des erfindungsgemäßen transparenten Polymerfilms für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln kann dem Eindringen von Krankheiten oder Schädlingsbefall wirksam vorgebeugt werden. Darüber hinaus können die Bepflanzungen ohne Verwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln unter einer Kultivierungsbedingung ohne Eindringen von Pflanzenkrankheiten oder Schädlingsbefall wachsen. Für den Anbau ohne Verwendung von Pestiziden ist diese Erfindung einfach und praktisch. Zudem ist der erfindungsgemäße transparente Polymerfilm für eine räumliche Isolation von Schädlingen ohne Verwendung von Pflanzenschutzmitteln wiederverwendbar, einfach zu bedienen bzw. ein kostengünstiges Hilfsmittel beim Betrieb der Landwirtschaft.
Patent DE-102015207107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer virtuellen Röntgenprojektion anhand eines mittels Röntgenbildaufnahmevorrichtung erhaltenen Bilddatensatzes, Computerprogramm, Datenträger sowie Röntgenbildaufnahmevorrichtung
Inventor: GRANT KATHARINE LYNN ROWLEY
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer virtuellen Röntgenprojektion wenigstens einer abzubildenden Körperregion eines Patienten mit einer Röntgenbildaufnahmevorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm, einen maschinenlesbaren Datenträger sowie eine Röntgenbildaufnahmevorrichtung. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: – Erfassen wenigstens eines Projektionsdatensatzes mit der Röntgenbildaufnahmevorrichtung darstellend die wenigstens eine abzubildende Körperregion des Patienten, – Rekonstruieren eines Bilddatensatzes aus dem wenigstens einen Projektionsdatensatz, wobei der Bilddatensatz lokale Röntgenschwächungswerte in der wenigstens einen, abzubildenden Körperregion des Patienten repräsentiert, – Modifizieren des Bilddatensatzes derart, dass wenigstens ein lokaler Röntgenschwächungswert durch einen modifizierten Röntgenschwächungswert ersetzt wird, – Erzeugen eines modifizierten Projektionsdatensatzes durch Vorwärtsprojezieren des modifizierten Bilddatensatzes auf einen virtuellen Röntgenstrahlungsdetektor unter Berücksichtigung einer virtuellen Projektionsgeometrie, – Berechnen von Intensitätswerten für eine Vielzahl von Detektorelementen des virtuellen Röntgenstrahlungsdetektors aus dem modifizierten Projektionsdatensatz unter Berücksichtigung der virtuellen Projektionsgeometrie, – Transformieren der berechneten Intensitätswerte in vom virtuellen Röntgenstrahlungsdetektor ausgegebene Messwerte, und – Zuordnen der Messwerte zu einer Bildmatrix.
Patent DE-102015207439-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Flugzeugklimaanlage und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Flugzeugklimaanlage
Inventor: GOLLE STEFFEN
IPC: B64D13/06
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Flugzeugklimaanlage (10) umfasst eine von Umgebungsluft durchströmbare Umgebungsluftleitung (12), die mit einem Mischer (14) der Flugzeugklimaanlage (10) verbunden ist, um dem Mischer (14) Umgebungsluft zuzuführen, mindestens einen in der Umgebungsluftleitung (12) angeordneten Umgebungsluftkompressor (42, 58) zum Verdichten der die Umgebungsluftleitung (12) durchströmenden Umgebungsluft, eine Kältemaschine (16), die einen von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (18) sowie einen in dem Kältemittelkreislauf (18) angeordneten Kältemittelkompressor (20) umfasst, wobei der Kältemittelkreislauf (18) thermisch mit der Umgebungsluftleitung (12) gekoppelt ist, um vor der Zufuhr der Umgebungsluft in den Mischer (14) Wärme von der die Umgebungsluftleitung (12) durchströmenden Umgebungsluft an das in dem Kältemittelkreislauf (18) zirkulierende Kältemittel zu übertragen, und mindestens einen Elektromotor (22, 44, 60) zum Antreiben des mindestens einen Umgebungsluftkompressors (42, 58) und/oder des Kältemittelkompressors (20).
Patent DE-102015207712-A1 (DE)
Title: Fördermodul mit integriertem Widerstand
Inventor: KOCH MARCUS
IPC: F02M37/08
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördermodul zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank, mit einer Kraftstoffförderpumpe und mit einem Flansch, wobei das Fördermodul mittels des Flansches an dem Kraftstofftank befestigbar ist, wobei das Fördermodul einen Widerstand aufweist, der elektrisch leitend in einen Erdungspfad der Kraftstoffförderpumpe integriert ist, wobei der Widerstand in den Flansch des Fördermoduls integriert ist.
Patent DE-102015209795-A1 (DE)
Title: Ball und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LE HUU MINH TRU
IPC: A63B45/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ball, insbesondere einen Fußball, und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Ball bereitgestellt, der Partikel eines expandierten Materials aufweist.
Patent DE-102015211651-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer für ein Fahrzeug
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/32
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer mit einem Wischerblatt, welches ein langgestrecktes Oberteil, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, ein langgestrecktes Unterteil, das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, und mehrere Verbindungselemente zum Verbinden des Oberteils mit dem Unterteil umfasst. Die Verbindungselemente sind in Längsrichtung des Wischerblattes voneinander beabstandet und an dem Oberteil und/oder an dem Unterteil mittels eines Drehgelenkes angebracht. Dadurch sind in Längsrichtung des Wischerblattes aneinander angrenzende Kammern gebildet. Das Unterteil des Wischerblattes weist einen in Längsrichtung des Wischerblattes außerhalb eines äußersten Verbindungselementes vorgesehenen freiliegenden Endbereich auf. Dieser hat eine Länge, die größer ist als 10% des Abstandes des in Längsrichtung des Wischerblattes äußersten Verbindungselementes zu einem in Längsrichtung des Wischerblattes zweitäußersten Verbindungselement.
Patent DE-102015212671-A1 (DE)
Title: Einrichtungselement
Inventor: HERRMANN VOLKER
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einrichtungselement mit einer Tragstruktur (5), die eine Gestalt des Einrichtungselements (1) bestimmt, mit einem Bezug (6) aus einem flexiblen Flächenmaterial, der die Tragstruktur (5) zumindest bereichsweise bedeckt, sowie mit einer Bedieneinrichtung (8; 28; 48; 68), die an der Tragstruktur (5) angeordnet und vom Bezug (6) überdeckt ist, wobei die Bedieneinrichtung (8; 28; 48; 68) zur Bereitstellung eines elektrischen Bediensignals bei einer Betätigung durch einen Benutzer ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bedieneinrichtung (8; 28; 48; 68) ein Signalmittel (11; 31; 51, 52; 71) umfasst, das für eine Bereitstellung eines Bereitschaftssignals ausgebildet ist.
Patent DE-102015212803-A1 (DE)
Title: Kfz-Ladegerät und Steuerpilotsignal-Erfassungsverfahren dafür
Inventor: LEE JAE WON
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Steuerpilot-(control pilot – CP)Signal-Erfassungsverfahren für ein Fahrzeugladegerät umfasst: Zählen von CP-Signalen auf der Grundlage von Signalpegeln der CP-Signale während einer vorgegebenen Zeitdauer, wenn eine Eingabe der CP-Signale erfasst wird, während eine Zündung eines Fahrzeugs ausgeschaltet ist; Bestimmen, ob eine Anzahl von Hochpegel-Signalen unter den CP-Signalen innerhalb eines Referenzbereichs liegt, wenn die vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist; und Ausgeben von Zustandsinformationen der CP-Signale auf der Grundlage der Bestimmung darüber, ob die Anzahl von Hochpegel-CP-Signalen innerhalb des Referenzbereichs liegt.
Patent DE-102015214943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage für eine chemische Synthese
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: C07C31/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein Syntheseverfahren sowie eine Anlage für die chemische Synthese werden angegeben. Dabei wird die Synthese mit einem Arbeitsdruck von zwischen 200 bar oder mehr betrieben. Dabei wird dem Produktgemisch der Synthese mechanische Energie entzogen und für die Kompression der Edukte auf den Arbeitsdruck verwendet.
Patent DE-102015218123-A1 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze und Sicherheitsgurt-Führungsring
Inventor: TUMAN WILLIAM
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine verstellbare Kopfstütze und integrierter Sitzgurt-D-Ring für einen Sitz, die eine höhenverstellbare Kopfstütze, an jeder Seite der Kopfstütze und für eine einheitliche Bewegung mit der Kopfstütze an der Kopfstütze befestigte D-Ringe, Schlitze in den D-Ringen umfassen, die ausgestaltet sind, um das Gurtband zu empfangen, die auch geneigt sind, um Abstandseinstellung zwischen den beiden durch die Schlitze geführten Gurtbändern zu ermöglichen.
Patent DE-102015218912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Temperatur eines Halbleiterbauelements
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur (T) eines Halbleiterbauelements, insbesondere Schaltelement (7, 8), wobei das Halbleiterbauelement Teil eines elektrisch schwingfähigen Systems ist, wobei zumindest einer der folgenden Schritte durchgeführt wird: c) Bestimmen eines ersten Temperaturwerts des Halbleiterbauelements in Abhängigkeit von einer temperaturabhängigen elektrischen Spannung (UD) des Halbleiterbauelements, d) Erfassen eines zweiten Temperaturwerts des Halbleiterbauelements mittels eines Temperatursensors. Es ist vorgesehen, dass beide Schritte a) und b) durchgeführt werden, und dass in Abhängigkeit von dem ersten Temperaturwert und dem zweiten Temperaturwert die Temperatur (T) bestimmt wird.
Patent DE-102015220048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem ersten Netzwerkteilnehmer vorgestellt, wobei der erste Netzwerkteilnehmer eine Übertragung mindestens einer ersten Wertfolge auf einem Übertragungskanal zumindest teilweise synchron zu einer Übertragung mindestens einer zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal durch einen zweiten Netzwerkteilnehmer veranlasst und das Geheimnis auf Basis der mindestens einen ersten Wertfolge und auf Basis einer Überlagerung der mindestens einen ersten Wertfolge und der mindestens einen zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal ermittelt Dabei wird die erste Wertfolge zu einer zwischen dem ersten Netzwerkteilnehmer (21) und dem zweiten Netzwerkteilnehmer (22) abgestimmten Zeit übertragen.
Patent DE-102015220353-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ULRICH EWALD
IPC: F21V21/088
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) umfassend eine längserstreckte Tragstruktur (2) mit einer vorderseitigen Basisfläche (3), einer Klemmvorrichtung (4) und einer Haltevorrichtung (5) zur Aufnahme eines Leuchtelements (6). Die Klemmvorrichtung (4) und die Haltevorrichtung (5) sind an der Rückseite (7) der Basisfläche (3) ausgebildet. Die Klemmvorrichtung (4) weist einen Einhängabschnitt (8) und ferner einen Klemmabschnitt (9) 9) mit einer ersten (10) und zweiten (11) Klemmposition auf. Die Haltevorrichtung (5) weist zwei Haltearme (12) mit jeweils einem Führungselement (13) auf. Das Leuchtelement (6) weist einen Grundkörper (14) mit einer Grundfläche (15) und zwei, sich im Wesentlichen normal zur Grundfläche (15) erstreckenden Seitenflächen (16) auf, wobei in jeder Seitenfläche (16) eine Führungsnut (17) vorhanden ist. Jeweils ein Führungselement (13) des Haltearms (12) steht in der Führungsnut (17) des Grundkörpers (14) des Leuchtelements (6) im Eingriff. Die beiden Führungselemente (13) der Haltevorrichtung (5) sind in Bezug zur Rückseite (7) in einem unterschiedlichen Abstand angeordnet, sodass zwischen einer Parallelen (18) zur Rückseite (7) durch ein Führungselement (13), und einer Geraden (19) zwischen den beiden Führungselementen (13), ein erster Winkel (20) von 7° bis 12° besteht. Ferner sind die beiden Führungsnuten (17) des Leuchtelements (6) in Bezug zur Grundfläche (15) des Grundkörpers (14), in einem unterschiedlichen Abstand angeordnet, sodass zwischen einer Parallelen (21) zur Grundfläche (15) durch eine Führungsnut (17) und einer Geraden (22) zwischen den beiden Führungsnuten (17), ein zweiter Winkel (23) von 7° bis 12° besteht.
Patent DE-102015220884-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA AKIRA
IPC: H04N17/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Bildverarbeitungsteil, welcher periodisch eine Bildverarbeitung für ein periodisch erfasstes Bild durchführt, einen Diagnoseteil, welcher ein von diagnostischen Bilddaten erhaltenes Bildverarbeitungsergebnis mit erwarteten Wertdaten vergleicht, welche eine Referenz für ein normales Verarbeitungsergebnis einer Bildverarbeitung der diagnostischen Bilddaten indizieren, und ermittelt, ob das von den diagnostischen Bilddaten erhaltene Bildverarbeitungsergebnis normal ist, indem er den Bildverarbeitungsteil veranlasst, eine Bildverarbeitung für die diagnostischen Bilddaten, welche direkt für den Bildverarbeitungsteil zugänglich sind, parallel mit einer periodisch von dem Bildverarbeitungsteil für das erfasste Bild durchgeführten Bildverarbeitung durchzuführen, und einen Ausgabesteuerungsteil, welcher das Verarbeitungsergebnis der Bildverarbeitung für das erfasste Bild als gültig an einen Steuerteil ausgibt unter der Bedingung, dass das von den diagnostischen Bilddaten erhaltene Bildverarbeitungsergebnis von dem Diagnoseteil als normal ermittelt wird.