baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002219-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum dichten Verschließen eines Behälters
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-03-02
Abstract: Einrichtung (10) zum dichten Verschließen eines Behälters, insbesondere eines solchen für Kraftstoff für beispielsweise Kraftfahrzeuge, mit einem Verschlussdeckel (12), der eine Griffkappe (16), ein mit der Griffkappe (16) drehfest verbundenes oder verbindbares Dreh-Hub-Verschlussteil (20), vorzugsweise Bajonett-Verschlussteil, sowie ein erstes Dichtteil (25) aufweist, das gegenüber dem Dreh-Hub-Verschlussteil (20) relativ verdrehbar ist, gekennzeichnet durch einen Füllstutzensockel (14), auf den der Verschlussdeckel (12) durch eine Drehhubbewegung dicht verschließend aufsetzbar ist und der entweder unmittelbar mit dem Behälter oder mit einem Füllstutzenteil des Behälters verbindbar bzw. verbunden ist, wobei der Füllstutzensockel (14) ein Dreh-Hub-Gegenverschlussteil (40) sowie ein zweites (Gegen-)Dichtteil (45), das mit dem ersten Dichtteil (25) axial gegeneinander gedrückt verbindbar ist, aufweist.
Patent DE-202012004216-U1 (DE)
Title: Frisierwagen mit Ablageerweiterung
IPC: B62B3/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: Frisierwagen (01) zur Aufbewahrung von Frisierbedarf mit einem fahrbaren Gestell (02), welches unterseitig schwenkbare Räder umfasst, und mit einer oberseitig des Gestells (02) angeordneten Abstelleinrichtung (04), welche eine erste Wannenaufnahme (05) aufweist, und mit einer zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verstellbaren Ablageerweiterung (11), welche in der Gebrauchsstellung im Wesentlichen neben der Abstelleinrichtung (04) angeordnet ist, und mit zumindest einem im Gestell (02) entnehmbar angeordneten wannenartigen Schubfach (21), wobei das Schubfach (21) in der ersten Wannenaufnahme (05) eingestellt werden kann und mittels komplementärer seitlicher Anlageflächen (07, 23) ein Verschieben des in der ersten Wannenaufnahme (05) eingestellten Schubfachs (21) im Wesentlichen verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageerweiterung (11) eine zweite Wannenaufnahme (12) zur Einstellung des Schubfachs (21) in der Gebrauchsstellung aufweist.
Patent DE-202012007644-U1 (DE)
Title: Herstellung von Kern-Hülle Verkapselungen
IPC: B01J13/02
Filed: 2012-08-06
Abstract: Herstellung von Kern-Hülle Verkapselungen mit einer den Erfordernissen entsprechenden Ummantelung und/oder (semi)permeablen Haut versehene Kugeln von 3 mm bis 20 mm Durchmesser und mehr, dadurch gekennzeichnet, dass 1. sie unter einem bestimmten Druck aus einer vorgegebenen Öffnung (Düse) austreten 2. dazu wegen des gleichmäßigen Drucks ein abgedichtetes „Röhrensystem” für die Industrielle Produktion sinnvoll ist 3. alternativ auch ein großer „Duschkopf” mit der entsprechende Düsenanzahl diese Funktion übernehmen kann 4. die Düsen eine Eintritts- und eine größere Austrittsöffnung haben 5. sich an der Austrittsöffnung durch den vorgegebenen gleichmäßigen Druck gleichmäßige Tropfen bilden 6. diese Tropfen, bevor sie durch die Schwerkraft bedingt, abfallen können, mit einem Faden abgeschnitten werden 7. der Faden oder Draht beschichtet sein kann, zum Beispiel mit Teflon 8. der Faden eine bestimmte Taktsfrequenz und Geschwindigkeit hat 9. dadurch gewährleistet ist, stets gleichförmige Tropfen...
Patent DE-202012008326-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/20
Filed: 2012-08-28
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit einem Kraftfahrzeugtürschloss (2), ferner mit einem von einer Türaußenseite her zugänglichen sowie beaufschlagbaren Manipulationselement (5), und mit einer durch einen Motor (10) über ein oder mehrere Abtriebselemente (11) angetriebenen Sicherungseinheit (8, 10, 11) im Kraftfahrzeugtürschloss (2), wobei die Sicherungseinheit (8, 10, 11) motorisch und gegebenenfalls manuell über das Manipulationselement (5) in wenigstens die Positionen ”gesichert” und ”entsichert” steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (5) an zumindest ein Abtriebselement (11) des Motors (10) angeschlossen ist.
Patent DE-202012008443-U1 (DE)
Title: Ausrichtbares Fundamentsystem für Solarpaneele
IPC: F16M11/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Fundamentsystem (1) für eine zur Sonne geneigte Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen (2), die von einer Mehrzahl von Querträgern (3a–m) in einer oder mehreren Reihen (4a, b, c) nebeneinander gehalten werden, welche Querträger (3a–m) auf Längsträgern (5, 6) ruhen, wobei ein erster Längsträger (5) auf einer Reihe miteinander fluchtender kürzerer Ständer (7a–d) und ein zweiter Längsträger (6) auf einer Reihe miteinander fluchtender, von der Reihe kürzerer Ständer (7a–d) parallel beabstandeter längerer Ständer (8a–d) ruht, derart, dass die mittels der Querträger (3a–m) auf den Längsträgern (5, 6) gelagerten Paneele (2) zur Sonne geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass je ein kürzerer Ständer (7a–d) und der ihm jeweils gegenüberliegende der längeren Ständer (8a–d) an ihren erdfernen Enden (9) mittels einer Querstrebe (10) miteinander verbunden sind und zur fluchtenden Ausrichtung und/oder zur Fixierung der Ständer (7a–d, 8a–d) in der Ausrichtstellung eine einstellbare Diagonalstrebe (11) zwischen einem erdnahen Bereich (12) jedes...
Patent DE-202012010610-U1 (DE)
Title: Gerät zur Sprach- und Fernkommunikationsmöglichkeit für Gehörlose durch Impulssprache
IPC: G09B21/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Handschuhförmige Sender- und Empfängertastatur, dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren die Tasten einer Tastatur trägt, die von hier betätigt werden, und in inneren Seite Elektroden, welche Impulse empfangen und an Handhaut weiterleiten, angebracht worden sind. ()
Patent DE-202012012165-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Dachrinne
IPC: E04D13/076
Filed: 2012-12-20
Abstract: Schutzvorrichtung (100) für eine Dachrinne (10), aufweisend: eine Halterung (20), die an zumindest einem auf einem Dach aufliegenden Abdeckelement (30), insbesondere einer Dachpfanne angeordnet ist, und ein Schneefangelement (40) das an der Halterung (20) angeordnet ist, und eine Abdeckung (50) mit Durchlassöffnungen (55), zum Abdecken der Dachrinne (10), wobei die Abdeckung (50) einen Abdeckbereich (52) zwischen dem Schneefangelement (40) bis zumindest zu einer von dem Dach abweisenden äußeren Kante der Dachrinne (10) ausbildet, und ein erstes Befestigungselement (51) das an der Abdeckung (50) angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Abdeckung (50) mit dem ersten Befestigungselement (51) an dem Schneefangelement (40) und/oder an der Halterung (20) angeordnet ist.
Patent DE-202012100730-U1 (DE)
Title: Rückenschutzkorb für eine Steigleiter
IPC: E06C7/18
Filed: 2012-03-01
Abstract: Rückenschutzkorb (1) zum Schutz einer Person auf einer Steigleiter (100), aufweisend eine längsgerichtete Aussparung (2) für eine Steigleiter (100) und wenigstens drei axial ausgerichtete Längsstreben (11, 12, 13), die endseitig mit einem im Wesentlichen in Umfangsrichtung (U) des Rückenschutzkorbes (1) ausgerichteten oberen Abschlussbügel (20) und einem im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Rückenschutzkorbes (1) ausgerichteten unteren Abschlussbügel (21) verbunden sind, wobei in einem oberen Teilbereich (B1) wenigstens ein im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Rückenschutzkorbes (1) ausgerichteter Rohrbügel (22, 23) zwischen dem oberen Abschlussbügel (20) und dem unteren Abschlussbügel (21) mit den Längsstreben (11, 12, 13) verbunden ist, und wobei der obere Abschlussbügel (20) und der Rohrbügel (22, 23) in Umfangsrichtung (U) des Rückenschutzkorbes (1) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Abschlussbügel (21) in Umfangsrichtung (U) des Rückenschutzkorbes (1) im Wesentlichen J-förmig ausgebildet ist, wobei ein unteres Strebenende (111) der ersten Längsstrebe (11) im Bereich des kurzen Endes...
Patent DE-202012101022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstecken in eine Netzsteckdose und System mit einer Vorrichtung zum Einstecken in eine Netzsteckdose
IPC: F21V23/06
Filed: 2012-03-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) zum Einstecken in eine Netzsteckdose (80), mit einem Gehäuse und einem Stecker zum elektrisch leitenden Kontaktieren von mindestens zwei Stromleitungen (82, 84) der Netzsteckdose, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) in zwei alternativen Einsteckausrichtungen in die Netzsteckdose (80) einsteckbar ist und in zwei unterschiedlichen Beleuchtungsmodi betreibbar ist und wobei der Stecker (40) an dem Gehäuse angeordnet ist um die Beleuchtungsvorrichtung (10) im eingesteckten Zustand ortsfest in der Netzsteckdose (80) zu halten,  gekennzeichnet,  durch Mittel zum Erfassen der Einsteckausrichtung (12) und  Mittel zur Beleuchtungsmodusvorgabe (16), die so ausgebildet sind, dass sie in Abhängigkeit der von den Mittel zum Erfassen der Einsteckausrichtung (12) erfassten Einsteckausrichtung einen der Beleuchtungsmodi bestimmen.
Patent DE-202012102419-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit Wechsellicht
IPC: F21L4/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Taschenlampe mit Wechsellicht, die einen Kopfteil, einen Hals und einen großen Körper, die nacheinanderfolgend durch Gewinde verbunden sind, aufweist, wobei innerhalb des Kopfteils eine Birne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass um den Kopfteil herum LED-Lampen angeordnet sind.
Patent DE-202013006061-U1 (DE)
Title: Fahrradtaschen mit integrierter Beleuchtungsvorrichtung mit Batteriebetrieb und Ausstattung einer Energieverbrauchsanzeige
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Fahrradtaschen mit integrierter Beleuchtungsvorrichtung die mit Batterie Betrieben werden und mit einer Energieverbrauchsanzeige ausgestattet sind Die Position der Beleuchtungsvorrichtung und der energieverbrauchsanzeige sind für vorder und Rücklichttaschen so gewählt dass der Fahrradfahrer eine gute Ausleuchtung hat und auch den Energiestand der Batterie gut sieht
Patent DE-202013007820-U1 (DE)
Title: Backwarenfigur
IPC: A21C15/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Eine Backwarenfigur umfassend eine feste, nicht verzehrbare Steckvorrichtung, und eine verzehrbare Backware, wobei die Steckvorrichtung aus einem standfesten Unterteil mit einer obenliegenden Platte, einem Verbindungsstück und einem Oberteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Backware auf der Platte so angebracht ist, dass das Verbindungsstück durch die Backware hindurch geführt und mit dem Unterteil und dem Oberteil verbunden ist, so dass die Steckvorrichtung und die Backware zusammen eine Figur bilden.
Patent DE-202013008245-U1 (DE)
Title: Elektrodenknopf für Kotflügel eines Fahrrads
IPC: B62J15/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Elektrodenknopf für Kotflügel eines Fahrrads, der eine stromleitfähige Schraube (5), einen stromleitfähigen Dichtring (6), eine Elektrode (7) und eine stromleitfähige Mutter (8) umfasst, die an dem Kotflügel des Fahrrads befestigt sind, wobei der stromleitfähige Dichtring (6) eine Vielzahl von gefalteten Zinken (60) bildet, wobei der stromleitfähige Dichtring (6) um die stromleitfähige Schraube (5) gelegt wird, die dann durch den Kotflügel (4) geführt wird, wonach die stromleitfähige Mutter (8) die Elektrode (7) an der stromleitfähigen Schraube (5) befestigt, wobei die Zinken (60) des stromleitfähigen Dichtrings (6) vollständig in den Kotflügel (4) stechen und die Leiterschicht (43) kontaktieren, wodurch die Kontaktfläche der stromleitfähigen Schraube (5) und der Leiterschicht (43) vergrößert wird, so dass die Stromleitfähigkeit der Elektrode (7) und der Leiter (Leiterschicht) erhöht wird, wobei die Außenseite der stromleitfähigen Schraube (5) und der stromleitfähigen Mutter (8) mit einer wasserdichten und stromleitfähigen Tinte (9) beschichtet werden, wodurch die Stromleitfähigkeit der stromleitfähigen Schraube, der Leiter (Leiterschicht), der Elektrode und der stromleitfähigen Mutter erhöht und eine Wasserdichtheit und Antirostwirkung erreicht wird, so dass ein schlechter Kontakt durch Oxidation des Kotflügels vermieden wird.
Patent DE-202013012337-U1 (DE)
Title: Messer und Rotationsstützkopf
IPC: A01D34/73
Filed: 2013-06-28
Abstract: Messer (16) für ein Pflanzenschneidwerkzeug, das einen Montageabschnitt (20) zum Montieren des Messers (16) an einen Rotationsstützkopf (18) des Pflanzenschneidwerkzeugs umfasst, wobei der Montageabschnitt (20) wenigstens eine Längsachse (24) und wenigstens einen Blattabschnitt (22) zum Schneiden von Pflanzenteilen aufweist, wobei sich der Blattabschnitt (22) radial von der Längsachse (24) weg erstreckt und eine erste Seite (26) sowie eine zweite Seite (28) aufweist, die der ersten Seite (26) gegenüberliegt, wobei die Längsachse (24) wenigstens im Wesentlichen in einem rechten Winkel zur ersten Seite (26) und zur zweiten Seite (28) steht, wobei der Montageabschnitt (20) weiterhin einen ersten Montagebereich (38) und einen zweiten Montagebereich (40) zum radialen Stützen des Messers (16) bei Montage am Rotationsstützkopf (18) umfasst, wobei der erste Montagebereich (38) einen ersten Außenumfang (42), der sich axial von der ersten Seite (26) des Blattabschnitts (22) weg erstreckt, und wenigstens einen ersten Außendurchmesser (44) aufweist, und wobei der zweite Montagebereich (40) einen zweiten Außenumfang (42), der sich axial von der zweiten Seite (28) des Blattabschnitts (22) weg erstreckt, und wenigstens einen zweiten Außendurchmesser (48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Durchmesser (44) größer ist als der zweite Durchmesser (48).
Patent DE-202013100891-U1 (DE)
Title: Schnittstellenvorsatz für eine Hand-Werkzeugmaschine
IPC: B25F3/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Schnittstellenvorsatz (100) für eine Hand-Werkzeugmaschine (300), der Schnittstellenvorsatz aufweisend – ein Abtriebsteil (120), – eine mit einem Maschinenabtrieb (310) der Hand-Werkzeugmaschine drehfest verbindbare Eingangswelle (110) zum Antreiben des Abtriebsteils, – einen Gehäuseflansch (130), gekennzeichnet durch – eine Betätigungshülse (140), die drehfest um den Gehäuseflansch angeordnet ist und in Richtung der Drehachse der Eingangswelle gegen eine Federkraft von einer Verriegelungsstellung (V), in der der Maschinenabtrieb (310) mit der Eingangswelle (110) verriegelbar ist, in eine Lösestellung (L), in der der Maschinenabtrieb von der Eingangswelle entfernbar ist, verschiebbar ist, und – eine auf der Eingangswelle (110) umlaufend angeordnete, von der Betätigungshülse (140) in Richtung der Drehachse betätigbare Arretiereinrichtung (150), die in der Verriegelungsstellung (V) mit einer Stellfläche (152) ein Arretierelement (160) in radialer Richtung zur Eingangswelle beaufschlagt und die in der Lösestellung (V) mittels einer Freisparung (154) das Arretierelement freigibt, wobei die Arretiereinrichtung innerhalb des Gehäuseflansches und der Betätigungshülse angeordnet ist.
Patent DE-202013103190-U1 (DE)
Title: Kraftstoffzapfpistolenummantelung gemäß Fahrzeug-Identifizierungs-Systemen
IPC: B67D7/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Kraftstoffzapfpistolenummantelung gemäß den Fahrzeug-Identifizierungs-Systemen, die eine Hauptkomponente mit einem Außengewinde (1) und einem Innengewinde (2), ein Stiftgehäuse (3) und ein Schließsystem (4) umfasst. Kraftstoffzapfpistolenummantelung gemäß Anspruch 1, wobei die
Patent DE-202013103197-U1 (DE)
Title: Digitaler Stift
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-07-17
Abstract: Elektronischer Schreibstift (100) mit Schreibstiftpositionserkennung, umfassend eine Schreibmine (113), wenigstens eine elektrische Spannungsquelle (103), wenigstens eine digitale Steuereinheit (120), sowie wenigstens ein Datenübertragungsmodul (111), dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Schreibstift (100) wenigstens drei Positionsbestimmungssensoren (105, 112, 104) aufweist, wobei genannte Positionsbestimmungssensoren so konfiguriert sind, dass aus ihren Messdaten eine Überbestimmung der Lage und/oder Bewegung des elektronischen Schreibstiftes (100) ermittelt werden kann.
Patent DE-202013104402-U1 (DE)
Title: Über dem Untergrund verlegbarer Steinboden
IPC: E04F13/18
Filed: 2013-09-26
Abstract: Über dem Untergrund verlegbarer Steinboden, umfassend: – eine Dünnsteinplatte (1), die eine Dicke von 3 mm ~ 10 mm aufweist; – mindestens eine Verstärkungsplatte (2), deren Fläche der Fläche der Dünnsteinplatte (1) entspricht, wobei die Verstärkungsplatte (2) an der Rückseite der Dünnsteinplatte (1) befestigt ist; und – eine Basis (3), die aus hartem Material hergestellt ist, wobei an der Oberseite der Basis (3) eine Verbindungsfläche (31) vorgesehen ist, unter der mehrere Füße (32) angeordnet sind, zwischen denen jeweils eine Trennaussparung (33) für eine Verkabelung vorgesehen ist, wobei die Verbindungsfläche (31) an der Basis (3) und die Rückseite der Verstärkungsplatte (2) miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-202013105550-U1 (DE)
Title: Bodenseitiges Befestigungselement, Haltevorrichtung und Hängematte sowie Grundstück mit einem Erdboden
IPC: A45F3/22
Filed: 2013-12-05
Abstract: Bodenseitiges Befestigungselement (101) zum mobilen Arretieren im Erdboden (253) mit einem Bodennagel, welcher einen Nagelschaft (105) und eine Nagelspitze (107) aufweist, und einer Verlängerungsaufnahme (109), gekennzeichnet durch einen ersten Stabilisationsflügel (111), welcher seitlich am Nagelschaft angeordnet ist und sich im Wesentlichen entlang des Nagelschafts erstreckt.
Patent DE-202013105673-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schraubenschlüssel
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Elektrischer Schraubenschlüssel, umfassend: einen Motor, eine Getriebevorrichtung, eine Ratscheneinheit und ein Steuerelement, wobei der Motor, die Getriebevorrichtung und die Ratscheneinheit miteinander gekoppelt sind, wobei die Getriebevorrichtung ein erstes Getriebeelement und ein zweites Getriebeelement umfasst, die drehbar miteinander verbunden sind, wobei die Ratscheneinheit eine Exzenterwelle, ein schwingendes Element, eine Sperrklinke und eine Ratsche umfasst, wobei an der Exzenterwelle ein Wellenvorsprung vorgesehen ist, der gegen ihre Achse versetzt ist, wobei das schwingende Element eingerichtet ist, einher mit der Drehung der Exzenterwelle zu schwingen, und einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Wellenvorsprungs aufweist, wobei die Sperrklinke am schwingenden Element angeordnet ist und mit Ratschenzähnen am äußeren Umfang der Ratsche in Kontakt kommt, wobei die Sperrklinke eingerichtet ist, die Ratsche zur Drehung in einer einzigen Richtung einher mit dem Schwingen des schwingenden Elements anzutreiben, wobei das Steuerelement angeordnet ist, die Drehung des Motors zu steuern, wobei am ersten Getriebeelement und am zweiten Getriebeelement Leerwege vorgesehen sind, die voneinander in der Drehrichtung getrennt sind, und wobei das Steuerelement ein Erfassungsmodul zum Erkennen, ob der Motor abgedrosselt ist, und ein Steuermodul zum Steuern des Motors umfasst, sich in einer entgegengesetzten Richtung zu drehen, wenn erkannt ist, dass der Motor abgedrosselt ist.
Patent DE-202014000276-U1 (DE)
Title: Balkonsystem
IPC: E04B1/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Balkonsystem (10), insbesondere zum nachträglichen Anbau von Vorstell-Balkonen an bestehenden Gebäuden, mit vier auf einem Untergrund, insbesondere einem Bodenfundament, abgestützten, einem Gebäude vorgestellten Stützen (12, 14, 16, 18) und einer oder mehreren etagenweise übereinander angeordneten Balkonplatten (20), wobei jede Balkonplatte (20) eine Unterkonstruktion (74) und eine Decke (70) auf selbiger aufweist und an den Stützen je Balkonplatte ein diese umfassender Tragrahmen (40) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (40) ein horizontal verlaufendes Tragrahmenvorderteil (42) und ein dazu parallel verlaufendes, dem Gebäude zugewandtes Tragrahmenhinterteil (44), die an deren jeweiligen beiden Längsenden jeweils einen damit vorzugsweise fest verbundenen, insbesondere angeschweißten, vertikal verlaufenden Steckschuh (26) mit einer oberen offenen Stirnseite (28) für eine Steckverbindung mit einer der Stützen (12; 14; 16; 18) aufweisen, sowie zwei horizontal verlaufende Tragrahmenseitenteile (46, 48) aufweist, die an den jeweiligen Längsenden zwischen dem Tragrahmenvorderteil (42) und dem Tragrahmenhinterteil (44) eingehängt und daran lösbar gesichert sind, und die Unterkonstruktion (74) zwischen dem Tragrahmenvorderteil (42) und dem Tragrahmenhinterteil (44) mindestens zwei im rechten Winkel zum Tragrahmenhinterteil parallel zueinander horizontal verlaufende Querträger (76, 78, 80, 82, 84), deren Längsenden mit dem Tragrahmenvorderteil (42) und dem Tragrahmenhinterteil (44) kraftschlüssig verbunden sind, sowie mindestens einen quer zu den Querträgern verlaufenden, auf diesen horizontal verlaufend gelegten Längsträger (86) aufweist, wobei die Decke (70) auf dem Tragrahmen (40) und dem mindestens einen Längsträger (86) aufliegt.
Patent DE-202014000299-U1 (DE)
Title: HV-Schnittstelle mit Zentrierung
IPC: H01R13/03
Filed: 2014-01-10
Abstract: Steckverbinder (100; 200) zum Verbinden mit einem komplementär geformten Gegensteckverbinder (200; 100), wobei der Steckverbinder einen Innenleiter (110; 210) zur Beaufschlagung mit Hochstrom und einen den Innenleiter umlaufenden Außenleiter (120; 220) aufweist, der an einer Frontseite des Steckverbinders ein äußeres Kontaktelement (130; 230) zur Schirmübergabe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Kontaktelement (130; 230) in Form eines starren Ringelements mit einer in Umfangsrichtung umlaufenden Anlagefläche (132; 232) zur flächigen Anlage an einer komplementär geformten Gegenanlagefläche (232; 132) des Gegensteckverbinders zur Schirmübergabe gebildet ist, wobei die Anlagefläche schräg gegenüber einer Einsteckrichtung (S) des Steckverbinders verläuft.
Patent DE-202014001459-U1 (DE)
Title: Holzblasinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Holzblasinstrument mit einem Instrumentenkörper mit mindestens einem Tonloch, das von mittels einer Klappe (2) verschlossen oder geöffnet wird. Diese meist drehbar gelagerten Klappen (2), egal ob in Längs- oder Querausrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass alle Klappen aus einer Aluminiumlegierung allein, oder in Verbundbauweise hergestellt sind.
Patent DE-202014003908-U1 (DE)
Title: Führung und Schnurzug eines Plisseerollos
IPC: A47H3/10
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Führung und der Schnurzug für das Plisseerollo, die eine Führungsschnur, eine Bremse, einen Anschlag sowie einen Spanner enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Bestandteilen des Spanners die Basisplatte (10) mit dem Kanal (11) gehört, in dem sich die gegenüberliegenden Angüsse, die senkrecht auf die Achse des Kanals gerichtet sind, sowie der Spannwürfel (7) befinden; auf der Führungsschnur (1) dagegen befindet sich die Bremse (2).
Patent DE-202014004153-U1 (DE)
Title: Hochtief-Radladerdach
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-05-20
Abstract: Hochtief-Radladerdach 1, das eine Platte 1 mit zumindest zwei Stützen 2, auf denen die Platte 1 als Hochtief-Radladerdach 1 befestigt ist, aufweist, wobei die Stützen in der Höhe mit der Platte verstellbar sind und zwei von einander getrennte Bedienelemente aufweist.
Patent DE-202014004943-U1 (DE)
Title: Marker-Kappen für berührungsempfindliche elektronische Oberflächen
IPC: B43K23/10
Filed: 2014-06-20
Abstract: Anspruch 1: gekennzeichnet dadurch, dass Markerkappen für berührungsempfindliche elektronische Oberflächen Entweder am Marker-Stiftende 1 oder an der Marker-Stiftspitze 2 angebracht sind.
Patent DE-202014007110-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für Glasfaser Filtervlies
IPC: B65D85/67
Filed: 2014-09-01
Abstract: Aufbewahrungsbox für Glasfaser Filtervlies, dadurch gekennzeichnet, dass diese zweiteilig und quadratisch ausgebildet ist.
Patent DE-202014007138-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeit mit Copolymeren aus Styrol, (Meth)acrylaten von Bisphenol A-Alkoxylaten und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/88
Filed: 2014-09-08
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit bestehend aus einem Öl, einem Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weiteren Additiven, wobei das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten ein Copolymer ist bestehend aus 50% bis 90% Styrol, 10% bis 50% (Meth)acrylaten von Bisphenol A-Alkoxylaten und 0% bis 10% (Meth)acrylsäure.