baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19614655-B4 (DE)
Title: Antennen-Anpassgerät
Inventor: ESPRESTER RALF
IPC: H03H7/40
Filed: 1996-04-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Selbsttätiges Antennen-Anpassgerät für eine Kurzwellenstation
mit einem Richtkoppler, der in einen Phasenmesszweig, bestehend
aus Komparatoren und Ringmodulatoren, speist, mit einem abstimmbaren
Anpassungsnetzwerk zur Anpassung des Antennenlastwiderstandes an
die Sender-Empfänger-Stufe
der Station und mit einem Mikroprozessor zur Steuerung der Abstimmung des
Anpassungsnetzwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Richtkoppler
(1) auf der Senderausgangsleitung (2) gemessene Vor- und Rücklaufspannung jeweils
auf zwei parallelgeschaltete, um 90 Grad in der Phase zueinander
vorgespannte Phasendetektoren (3, 4) gegeben sind und dass die Ausgangssignale
(11, 12) der beiden Phasendetektoren (3, 4) und die Vor- und die
Rücklaufspannung
dem Mikroprozessor (5) zur Bildung der eindeutigen Phasendiffe renz
zwischen der Vor- und der Rücklaufspannung
zugeführt
sind.
Patent DE-19619854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Waage
IPC: G01G23/01
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer ein gewichtskraftbestimmendes Wägesystem
(4) aufweisenden Waage (2) mit einem prozessorgesteuerten Rechner (12)
und mit einer Speichereinheit (14) zum Speichern von die Erdbeschleunigung
(g) betreffenden Informationen, die folgenden Verfahrensschritte
umfassend:  – Übermitteln
von den Aufstellungs- bzw. Betriebsort der Waage (2) betreffenden
Daten über
das drahtgebundene oder drahtlose Telefonnetz (22) vom Aufstellungs-
bzw. Betriebsort zu einem Empfangsort;  – Bestimmen von dem Aufstellungs-
oder Betriebsort zugeordneten Informationen über den Wert der Erdbeschleunigung
am Aufstellungs- oder Betriebsort der Waage (2) anhand der empfangenen
Daten am Empfangsort;  – Ansteuern
der über
eine serielle Schnittstelle (18) und ein Modem (20) am Aufstellungs-
oder Betriebsort an das Telefonnetz (22) angeschlossenen Waage über das
Telefonnetz und Übermitteln
der bestimmten Informationen vom Empfangsort an den Rechner (12)
der Waage (2) am Aufstellungs- bzw. Betriebsort, wob sie in der
Speichereinheit (14) gespeichert werden.
Patent DE-19654281-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: MITEKURA YOSHIHIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-12-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung,
die folgendes aufweist:  eine Anzahl von Entwicklungsbereichen
(21C, 21K, 21M, 21Y), die derart gelagert sind, dass sie einstückig miteinander
bewegbar sind;  eine Anzahl von Tonerkassetten (621–624), die
jeweilig entfernbar auf der Anzahl von Entwicklungsbereichen (21C,
21K, 21M, 21Y) angebracht sind und von denen jede einen Toner speichert,
der zu dem jeweiligen Entwicklungsbereich (21C, 21K, 21M, 21Y) nachgefüllt werden
soll, wobei nur eine der Anzahl von Tonerkassetten (621–624), die sich
bei der vorausgewählten
Austauschposition befindet, austauschbar ist; eine Sucheinrichtung
(181), um eine Tonerkassette (621–624) zu ermitteln, die einen
Austausch benötigt;  eine
Bewegungseinrichtung (20), um eine vorausgewählte einer Anzahl von Tonerkassetten
(621–624)
zu der Austauschposition zu bewegen; und  eine Steuereinrichtung
(101), die dafür
ausgebildet ist, bei Feststellung einer auszutauschenden Tonerkassette (621–624), die
Bewegungseinrichtung (20) derart zu steuern, dass die auszutauschende
Tonerkassette (621–624)
in die Austauschposition bewegt wird,  wobei die Sucheinrichtung
(181) nach wenigstens einer der Anzahl...
Patent DE-19736418-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenteil mit Einbauantenne
Inventor: IZAWA SHOGO
IPC: B60R11/00
Filed: 1997-08-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fahrzeugaußenteil
mit einer Einbauantenne, gekennzeichnet durch  einen hohlen
Körper
(21), der in einer vorbestimmten Form mit einem Innenraum (A) blasgeformt
wird; und  einen Antennenkörper
(3), der in dem hohlen Körper
(21) durch das Blasformen befestigt und in dem Innenraum (A) angeordnet
wird, wobei der hohle Körper
(21) und der Antennenkörper
(3) einstückig
an ihren Seitenkanten geformt sind.
Patent DE-19741405-B4 (DE)
Title: Zur Verbindung mit Leerrohren geeignete Hohlwanddose zum Aufbau einer Vorinstallation und Verfahren dazu
Inventor: BESLER STEFAN
IPC: H02G3/08
Filed: 1997-09-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zur Verbindung mit Leerrohren geeignete Hohlwanddose zum Aufbau einer Vorinstallation innerhalb von Wänden für den Einzug von elektrischen Leitungen, dabei besteht die Hohlwanddose aus zwei Teilen und verfügt über Verbindungsmittel für die beiden Teile, ferner besitzt die Hohlwanddose Leerrohreinführungsöffnungen und Befestigungsmittel zur Fixierung der Hohlwanddose im Bereich des Durchbruchs in der Wand, wobei die Hohlwanddose aus zwei Halbdosen gebildet wird, die aus einer als Unterteil der Hohlwanddose ausgebildeten Halbdose und einer als Oberteil, der Hohlwanddose ausgebildeten Halbdose besteht, ferner jede Aussparung zur Durchführung von Leerrohren durch die Hohlwanddose durch zwei einander zentrisch gegenüberliegend angeordneten Halböffnungen gebildet wird und dazu je eine Halböffnung der Aussparung in der als Unterteil ausgebildeten Halbdosenwand und der als Oberteil ausgebildeten Halbdosenwand der Hohlwanddose ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die als Unterteil ausgebildete Halbdose (1) mit Befestigungslaschen zur Fixierung der Hohlwanddose an der Wand (15) ausgerüstet ist, daß die Befestigungslaschen als flächig und ringförmig ausgebildeter Befestigungsflansch (16) an der Halbdosenaußenwand ausgeführt sind, daß keine Löcher für die Befestigungsmittel in dem Befestigungsflansch (16) vorgesehen sind und daß die Konsistenz des Materials des Befestigungsflansches (16) derart ausgewählt ist, daß beim Eintreiben der Befestigungsmittel durch den Befestigungsflansch (16) sich die Befestigungsmittel durch eine vorgeformte Spitze selbst ein Loch in dem Befestigungsflansch (16) öffnen können, daß die sich gegenüberliegenden Halbdosenwände (7, 8) der als Oberteil ausgebildeten und der als Unterteil  ausgebildeten Halbdosen (2, 1) mit einem ringförmig ausgeführtem Verschluß versehen sind, daß die Auflagefläche der Halböffnungen (3, 4) für die Leerrohre (6) aus einem Steg (14) gebildet wird und daß der Steg (14) einen Dreiecksquerschnitt besitzt, der derart angeordnet ist, daß eine als Spitze des Dreiecks ausgebildete Kante zu dem Leerrohraußendurchmesser hingerichtet ist.
Patent DE-19751438-B4 (DE)
Title: Scharnierblatt mit lagejustierbarer Scharnierbolzen-Aufnahme und Justierwerkzeug dafür
Inventor: KUPKE JENS
IPC: E05D7/04
Filed: 1997-11-20
Granted: 2004-07-01
Abstract: Scharnierblatt mit quer zu einem Scharnierbolzen lagejustierbarer Aufnahme für diesen, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierblatt einen ortsfest montierbaren Grundkörper (2) und einen in diesem in Richtung der Lagejustierung mit Preßsitz geführten Träger (3) für die Bolzenaufnahme (4) enthält und zumindest der Träger (3) stirnseitig Einrichtungen (12, 13) zum individuellen Aufbringen von den Preßsitz überwindenden Druckkräften aufweist.
Patent DE-19802240-B4 (DE)
Inventor: VIGH ANDREAS
IPC: A62C5/02
Filed: 1998-01-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: The dosing system has in a housing two independently functioning flaps of different sizes which are loaded with an adjustable spring force of variable size. Each flap can be fitted with a separate dosing unit. Each separate dosing device has a dosing bush (5) connected to the flap shaft and supporting a coaxial mounted two-part axially displaceable setting cylinder (7). The mixing percentages for the foam can be infinitely adjustable by the setting cylinder which can be adjusted either manually or remote-controlled through pneumatic, hydraulic, electric or electro-automatic means. The spring force on the flaps can be relaxed for water operation and the flaps can be swivelled on to the side of the housing. The flaps can be provided with potentiometers for measuring the rate of flow.
Patent DE-19806766-B4 (DE)
Title: Überrollschutz für ein offenes Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/231
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Überrollschutz
für ein
offenes Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit mindestens einem
im Heck des Kraftfahrzeugs angeordneten starren Überrollschutzelement, das bei
einer Aktivierung des Überrollschutzes
aus einer Ausgangsstellung nach oben in eine Überrollstellung bewegt wird,
sowie mindestens einem zusammengefalteten Gassack, der bei der Aktivierung
des Überrollschutzes
aufgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, daß sich der aufgeblasene Gassack
(36) in der Überrollstellung
in Fahrtrichtung über
das Überrollschutzelement
(12) hinaus bis in den Bewegungsbereich eines vor dem Überrollschutzelement
(12) sitzenden Fahrzeuginsassen erstreckt, so daß er ein Anschlagen des Kopfes
des Fahrzeuginsassen gegen das Überrollschutzelement
(12) verhindert.
Patent DE-19815325-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: STALDER HERBERT
IPC: D01H5/66
Filed: 1998-04-06
Granted: 2006-09-14
Abstract: Spinnmaschine
mit einer Verdichtungseinrichtung (26) für einen versteckten Faserverband (10,
10a, 10b) in oder zwischen einem Streckwerk und einer Drehungserteilungs-
und Aufwindevorrichtung, mit einem perforierten Verdichtungselement
(262), welchem innenliegend ein Saugelement (200) mit einer Absaugeinrichtung
(201) zugeordnet ist, und mit einem aussenliegenden Schirm (30)
im Wirkungsbereich des Saugelements (200), dadurch gekennzeichnet,
dass die Höhe
h des Spalts zwischen dem Schirm (30) und dem Verdichtungselement
(262) zwischen 0.5 und 3.5 mm, insbesondere 1.0 bis 2.0 mm und vorzugsweise
1.5 mm beträgt.
Patent DE-19829102-B4 (DE)
Title: Gärgutträgermatte
Inventor: GREBE CHRISTOPH
IPC: A21C13/00
Filed: 1998-06-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Gärgutträgermatte zur Auflage auf dem Boden (11; 21) eines Gärgutträgers (10; 20) für Backwaren, wobei die Gärgutträgermatte (14; 24) aus Filamenten (18, 19; 28, 29) gebildet ist, die Maschen einer Größe von x ≥ 0,2 mm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gärgutträgermatte (14; 24) aus Filamenten (28, 29) hergestellt ist, die die Gärgutträgermatte (24) zu einer formstabilen Fläche versteifen.
Patent DE-19829471-B4 (DE)
Title: Tintenzufuhrvorrichtung für elektrophotographischen Naßdrucker
Inventor: KIM JONG-WOO
IPC: G03G15/10
Filed: 1998-07-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Tintenzufuhrvorrichtung
für einen elektrofotografischen
Nassdrucker, welcher aufweist:  ein Gehäuse (101, 201),  mehrere
Tintenkartuschen (120a, 120b, 120c, 120d), um Tinte mit einer vorbestimmten
Farbe den entsprechenden Entwicklereinheiten zuzuführen;  mehreren
Nachfüllkartuschen
(130, 230), die abnehmbar in einem Installationsabschnitt (110,
210) angebracht sind, um Tinte mit vorbestimmter Farbe jeder der
Tintenkartuschen (120a, 120b, 120c, 120d) zuzuführen, und  eine Farbidentifizierungs-/Installationsvorrichtung
(141, 143, 155a, 155b, 155c, 155d, 241, 243, 257, 255), die dazu dient,
Tinte mit einer vorbestimmten Farbe der entsprechenden Tintenkartusche
von jeder Nachfüllkartusche
aus zuzuführen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (101, 201) den Installationsabschnitt
(101, 201) aufweist,  die Nachfüllkartuschen (130, 230) nur
in einen gemeinsamen Installationsabschnitt (101, 210) für alle Tintenkartuschen
(120a, b, c, d) einsetzbar sind und   die Farbidentifizierungs-/Installationsvorrichtung
(141, 143, 155a, 155b, 155c, 155d, 241, 243, 257, 255) so ausgebildet ist,
dass die Tinte mit der vorbestimmten Farbe von einer gewählten Nachfüllkartusche...
Patent DE-19847608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Gleitfläche auf der Innenwand eines Zylinders
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C4/16
Filed: 1998-10-15
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Gleitfläche
(13) auf einer Innenwand (11) eines Zylinders (10), insbesondere
der Zylinderlauffläche
einer Hubkolbenmaschine, mit einem kontinuierlich entlang der zu
beschichtenden Oberfläche
der Innenwand (11) bewegten Pulverauftragsbrenner (14) zur Beschichtung
der Oberfläche
eines Grundmaterials (10) durch Anschmelzen und thermisches Aufspritzen
pulverförmiger
Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulverauftragsbrenner (14)
um eine Achse (20), die der Längsmittelachse
des Zylinders (10) entspricht, drehbar und entlang der Achse (20) mit
einem Vorschub bewegbar angeordnet ist und dem Pulverauftragsbrenner
(14) – diesem
mit demselben Vorschub nachlaufend – eine, um ihre Längsachse
(15) drehbar gelagerte Walze oder Rolle (16) zugeordnet ist, welche
die Beschichtung (24) im Anschluss an das Aufspritzen auf der Oberfläche (11)
des Grundmaterials (10) durch Walzen verdichtet.
Patent DE-19880853-B4 (DE)
Title: Progressive Reibscheibe zu einer Reibungskupplungsscheibe, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: FEDERZONI LUC
IPC: F16D13/64
Filed: 1998-05-28
Granted: 2010-06-17
Abstract: Reibscheibe für eine Reibungskupplungsscheibe, umfassend zwei parallele Metallträger (12) mit jeweils einem radial außen angeordneten äußeren Umfangsteil (17) mit einer allgemeinen Ringform, der radial zur Mitte hin durch Befestigungsbereiche (18) zur Befestigung an einem Hauptteil (50, 51, 151) der Reibungskupplungsscheibe verlängert ist, wobei die Befestigungsbereiche (18) jeweils wenigstens ein Loch (19) für den Durchgang eines Befestigungsorgans (20, 40) zur Befestigung an dem besagten Hauptteil aufweisen, zwei beiderseits der beiden Träger (12) angeordnete und jeweils an einem der Träger durch Haftverbindung angebrachte, aufgeformte oder angefalzte Reibbeläge (11) sowie mindestens ein als Feder ausgebildetes Progressivitätselement (13) aus einem elastischen Werkstoff, das zwischen den beiden Trägern (12) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Befestigungsbereich (18) aus einer Lasche besteht, die für den Durchgang wenigstens eines Befestigungsorgans (20, 40) gelocht ist, und dass radial außerhalb jeder Befestigungslasche (18) und dieser gegenüberliegend die Träger (12) insgesamt umfangsmäßig ausgerichtete Schlitze (30) umfassen.
Patent DE-19902253-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Charakterisierung der Qualität von Herzfunktionsanzeigesignalen
Inventor: WANG JYH-YUN J
IPC: A61B5/308
Filed: 1999-01-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Charakterisieren der Qualität
eines oder mehrerer Signale, die eine Herzfunktion anzeigen, wobei
das eine oder die mehreren Signale, die die Herzfunktion anzeigen,
aus elektrokardiographischen Messungen abgeleitet werden und eine
Mehrzahl von Zyklen aufweisen, mit folgenden Schritten:  Aufzeichnen
des einen oder der mehreren Signale (600), die die Herzfunktion
anzeigen;  Erzeugen eines Rauschmaßes für das eine oder die mehreren
aufgezeichneten Signale, wobei das Rauschmaß ein Maß für das Rauschen ist, das aufgrund
von physiologischen und nicht-physiologischen Quellen in dem einen oder
den mehreren aufgezeichneten Signalen enthalten ist, durch Untersuchen
der Zyklen des einen oder der mehreren aufgezeichneten Signale mittels
folgender Schritte:  Berechnen der Fehlübereinstimmung (704, 706) zwischen aufeinanderfolgenden
QRS-Komplexen in dem einen oder den mehreren Signalen und  ansprechend
auf den Schritt des Berechnens, Erzeugen (712, 716) des Rauschmaßes basierend
auf der Fehlübereinstimmung
zwischen aufeinanderfolgenden QRS-Komplexen in dem einen oder den
mehreren Signalen;  Bestimmen (718) der...
Patent DE-19922412-B4 (DE)
Title: Zielerfassungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: MENNE ROLF
IPC: F41G7/22
Filed: 1999-05-14
Granted: 2009-05-14
Abstract: Zielerfassungsverfahren
für eine
Zielerfassungsvorrichtung (10), die ein Visier (19) und einen einen
ablenkbaren Taststrahl (26) erzeugenden Entfernungsmesser (22) mit
einem Sendeteil (23) zum Ausgeben des Taststrahls (26) und einem
Empfangsteil (28) zum Empfangen des reflektierten Taststrahls (27)
aufweist, wobei der Sendeteil (23) einen Sender (24) und eine bewegliche
Taststrahl-Ablenkvorrichtung (25) zum scannenden Ablenken des Taststrahls
(26) aufweist, mit den folgenden Schritten:  Ausrichten des
Visiers (19) auf das Ziel (2),  Ablenken des Taststrahls (26)
bei unbewegtem Visier (19) derart, dass dieser das Ziel (2) überstreicht,  Erfassen
der von dem Taststrahl (26) überstrichenen
Kanten (2a, 2b) des Ziels (2) anhand der festgestellten Entfernungssprünge,  Berechnen
eines Messpunktes (5) mit Hilfe der erfassten Kanten (2a, 2b) des
Zieles (2),  Einblenden des Messpunktes (5) in die Visierdarstellung (1),  Berechnung
der von der Zielentfernung abhängenden
Erhöhung,  Berechnung
des von der Zielgeschwindigkeit abhängenden Vorhalts, wobei die
Zielgeschwindigkeit aus der zeitlichen...
Patent DE-19926088-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Kreuzspulen-Anzeigeinstrument
Inventor: MIYAGAWA ISAO
IPC: G01R7/08
Filed: 1999-06-08
Granted: 2008-05-08
Abstract: Antriebseinheit
eines Kreuzspulen-Anzeigeinstruments mit einem Spulenkörper (10)
und einem Paar von einander überkreuzenden
Kreuzspulen (30) sowie einer Vielzahl von Anschlußsteckern
(13), wobei  jeder der Mehrzahl von Anschlußsteckern (13) einen Endabschnitt
(13a), einen gebogenen Abschnitt (13c) und einen Stababschnitt (13r)
hat,  der Endabschnitt (13a) an dem gebogenen Abschnitt (13c) gebogen
ist und sich in Richtung der Kreuzspulen (30) erstreckt, und  jede
von dem Paar von Kreuzspulen (30) ein Drahtende (31) hat, welches
um den Endabschnitt (13a) gewunden und daran angelötet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß jeder
der Anschlußstecker (13)
einen an dem Endabschnitt (13a) ausgebildeten Spulenabschnitt (13d)
mit dem darum gewundenen Drahtende (31) und einen Damm (13e, 13f,
13g, 13h, 13i, 31a) zum Halten geschmolzenen Lots zwischen dem Spulenabschnitt
(13d) und dem gebogenen Abschnitt (13c) hat.
Patent DE-19938891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Auslösung eines Kraftfahrzeug-Insassenschutzsystems
Inventor: GARCIA EMMANUEL
IPC: B60R21/0132
Filed: 1999-08-17
Granted: 2010-04-22
Abstract: Der Auslösealgorithmus enthält einen Unfallklassifizierungsabschnitt, der die Art eines auftretenden Unfalls erfaßt und bei nicht eindeutig klassifizierbarem Unfall Wahrscheinlichkeitswerte für die in Betracht kommenden Unfallarten bildet. Anhand der Unfallart oder der ermittelten Wahrscheinlichkeiten werden Gewichtungsfaktoren gebildet, die bei der Berechnung des Kriteriums und einer oder mehrerer Vergleichsschwellen berücksichtigt werden. Der Auslösealgorithmus ist modulartig aufgebaut und damit einfach modulspezifisch kalibrierbar.
Patent DE-19951267-B4 (DE)
Inventor: DOBBERSTEIN KLAUS
IPC: F24C15/16
Filed: 1999-10-25
Granted: 2005-05-12
Abstract: A product support system for an oven has at least one product support, at least one pair of telescopic guides (23), each of which has at least one internal track and one external track, and wall-mounted holders (24, 25), arranged on the side walls (1a) of the oven muffle, which are designed for a releasable attachment of the telescopic guides (23) at different levels of the oven muffle, the product support being housed above the telescopic guides (23) in the oven muffle able to be pulled out from the latter. In order to create a product support system in which only the minimum necessary number of telescopic guides is present in the oven and a simple and comfortable change of levels of the product supports is nevertheless possible without time-consuming disassembly work, the product support is connected in fixed or releasable manner, as a product support unit which can be removed from the oven, to the pair of telescopic guides (23).
Patent DE-19982452-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Zusammensetzung und ihre Verwendung in einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: TOMI YOSHITAKA
IPC: G02F1/13
Filed: 1999-11-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Flüssigkristall-Zusammensetzung, welche
eine optische Anisotropie von < 0,07
besitzt und mindestens im Temperaturbereich von –20°C und 70°C eine nematische Phase aufweist,
umfassend wenigstens eine durch Formel (1) dargestellte Verbindung
als erster Komponente mit 20 bis 65 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht
der Zusammensetzung, wenigstens eine durch Formel (2) dargestellte
Verbindung als zweiter Komponente mit 5 bis 20 Gew.-% bezogen auf
das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, und wenigstens eine durch Formel
(3-1) oder (3-2) dargestellte Verbindung als dritter Komponente
mit 5 bis 50 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung:  worin R 1 ,
R 3 , R 4 , R 5  und R 6  jeweils
unabhängig
voneinander Alkyl mit 1 bis 10 Kohlenstoffen bedeuten; R 2  Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 10 Kohlenstoffen
oder -COO-R 6  bedeutet; und Z 1  eine
Einfachbindung oder -C 2 H 4 -
bedeutet.
Patent AU-2013101110-B4 (AU)
Title: Apparatus for indicating an activity of a person on a flexible mat of a trampoline
Inventor: HOWE JOHN ROBERT
IPC: A63B5/11
Filed: 2013-08-21
Granted: 2013-10-24
Abstract: The invention provides a trampoline comprising a flexible mat; a plurality of resiliently flexible rods each having a lower end retained by a frame of the trampoline and an 5 upper end; one or more fittings coupled to the mat about a periphery of the mat, the fittings adapted to receive respective upper ends of the flexible rods; and a sensor arrangement comprising at least one sensor, the or each sensor configured to indicate activity of a person or object on the mat. The invention further provides an interactive apparatus comprising the trampoline described above, a processor, and a display in 0 communication with the processor.
Patent DE-102004004827-B4 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und Etikettierverfahren
Inventor: HUFNAGEL VOLKER
IPC: B65C9/18
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Etikettiervorrichtung,
aufweisend einen Anpreßstempel
(1) mit integriertem Induktor (3) zur Aufheizung eines elektrisch
leitenden zu etikettierenden Gegenstands (7).
Patent DE-102004008038-B4 (DE)
Title: Elektrodenzustandsmeßeinrichtung
IPC: B23K11/36
Filed: 2004-02-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Elektrodenzustandsmeßeinrichtung zur Überwachung des Zustands der Elektrodenkappen von vorzugsweise in der Automobilindustrie eingesetzten Punktschweißautomaten, wobei diese Meßeinrichtung nach der Durchführung eines Fräsvorgangs der paarweise vorgesehenen Elektrodenkappen der im Betrieb des Punktschweißautomaten verwendeten Punktschweißzange zum Einsatz gelangt, bestehend aus einer Halterung mit zwei symmetrisch zueinander angeordneten Aufnahmepfannen, in deren Öffnungen die vorderen Bereiche der beiden Elektrodenkappen der jeweiligen Punktschweißzange zu liegen gelangen, während innerhalb der Halterung optische Signalgeber und -empfänger vorgesehen sind, mit welchen die Abtastung der bearbeiteten Stirnflächen der beiden Elektrodenkappen der jeweiligen Punktschweißzange erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die optischen Signalgeber und -empfänger (22–24) innerhalb der Wandung eines zwischen den beiden Aufnahmepfannen (16) angeordneten zylindrischen Sensorträgers (6) angeordnet sind.
Patent DE-102004016226-B4 (DE)
Title: Vormontagefertige Verpackung eines rollbaren Dichtungsbandes
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: B65D85/67
Filed: 2004-04-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verpackung
eines rollbaren Dichtbandes (10) zum Abdichten von Fugen zwischen
einem Fensterrahmen und Mauerwerk, welches eine Trägerschicht (11)
aus elastischer Kunststofffolie aufweist, deren Ober- und Unterseite
mit jeweils einer Vliesschicht (111, 112) beschichtet ist, wobei
auf wenigsten einer (111) der beiden Vliesschichten (111, 112) eine
randseitige Selbstklebeschicht (12) vorzugsweise aus Acryl-Dispersions-Kleber angebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtband (10) in Querrichtung
zu einem Schlauch (10a) gerollt oder zu einem Balg (10b) gefaltet
ist, wobei die Selbstklebeschicht (Acryl-Klebeschicht 12) auf der
Außenseite
des Schlauches (10a) bzw. Balges (10b) liegt, dass eine Verpackungsfolie
(20), vorzugsweise aus thermoplastischem  Kunststoff oder Papier,
unterhalb der Selbstklebeschicht (Acryl-Klebeschicht 12) befestigt ist, vorzugsweise
angeklebt oder angeschweißt
ist, und dass die Verpackungsfolie (20) dicht um den Schlauch (10a)
bzw. Balg (10b) geschlungen ist und unmittelbar vor der Selbstklebeschicht (Acryl-Klebeschicht
12) an der Vliesschicht (111) befestigt ist, vorzugsweise angeklebt
oder angeschweißt
ist, so dass die zum Ankleben an den...