baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10125768-B4 (DE)
Title: Polymermasse, Verfahren zum Stabilisieren eines Polymers, Masse und Verwendung eines Bisphenolmonoesters und eines Bisphenoldiesters
Inventor: FUKUDA KANAKO
IPC: C08L21/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2012-01-05
Abstract: Polymermasse, umfassend:  ein Polymer, wobei das Polymer aus Styrol-Butadien-Blockcopolymeren (SBS), Butadienkautschuken (BR), Styrol/Butadien-Kautschuken (SBR) und hochschlagbeständigen Polystyrolen (HI-PS) ausgewählt ist;  einen Bisphenolmonoester der Formel (1):  in der R 1  ein Wasserstoffatom, einen Alkylrest mit einem bis fünf Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe darstellt; R 2  und R 3  jeweils unabhängig einen Alkylrest mit einem bis neun Kohlenstoffatomen darstellen; und R 4  und R 5  jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellen; und einen Bisphenoldiester der Formel (2)  in der R 6  ein Wasserstoffatom, einen Alkylrest mit einem bis fünf Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe darstellt; R 7  und R 8  jeweils unabhängig einen Alkylrest mit einem bis neun Kohlenstoffatomen darstellen; und R 9  und R 10  jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellen; wobei die Menge der Verbindung der Formel (2) 0,008 bis 2,5 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge der Verbindungen der Formeln (1) und (2), beträgt; und wobei die Gesamtmenge der Verbindungen der Formeln (1)...
Patent DE-10136324-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Steuergerät und einem Zustandserfassungsgerät sowie Verfahren zu Prüfung/Diagnose einer solchen Anordnung
Inventor: DROBNY WOLFGANG
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-07-26
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung mit einem Steuergerät (5) zur Auslösung eines einem Sitz (1) eines Fahrzeugs zugeordneten Rückhaltesystems (9) bei Erfassen eines als den Aufprall auf ein Hindernis zu interpretierenden Ereignisses und mit einem Zustandserfassungsgerät (3), das mit dem Steuergerät (5) über einen Übertragungskanal (4) verbunden ist, um die Auslösung nur anzusteuern, wenn ein vorgegebener Zustand vorliegt, wobei im Betrieb das Zustandserfassungsgerät (3) über den Übertragungskanal (4) regelmäßig einen das Vorliegen oder das Nichtvorliegen des Zustandes entsprechenden Datensatz (13) zum Steuergerät (5) überträgt, wobei das Zustandserfassungsgerät (3) auf ein definiertes Reizungssignal (12) hin einen Typeigenschaften des Zustandserfassungsgerätes (3) entsprechenden zweiten Datensatz (14) zum Steuergerät (5) übermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (5) das Reizungssignal (12) auf ein Diagnoseausführungssignal von einer Diagnoseeinrichtung (10) hin zu dem Zustandserfassungsgerät (3) übermittelt und den daraufhin empfangenen zweiten Datensatz (14) der Diagnoseeinrichtung (10) zuführt.
Patent DE-10141328-B4 (DE)
Inventor: MUSCHALIK UWE
IPC: B21C23/12
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: The invention relates to a method for extruding curved extrusion products (7a, 7b), whereby the extruded profile is formed in a die that is located upstream of a crosshead (4) of an extrusion installation (1) and is subsequently curved or bent by the action of external forces. The extruded strand (7a, 7b) is taken up at the press outlet by a bearing surface (10) that supports the underside of the strand. Once a partial length of strand has been separated, said length is moved (10) from the press flow and is transported away by the bearing surface, whereby the provision of a supporting surface for the subsequent strand is simultaneously maintained during said transportation by the bearing surface (10). To achieve this, a platform (10) that is located in the press outlet (5), that supports the extruded strand and that can be raised and lowered is divided into functional fields (A, B). The rear functional field (B), which adjoins the front functional field (A) closest to the machine, can be temporarily pivoted into an inclined position in relation to the base.
Patent DE-10148348-B4 (DE)
Title: Redundate Spannungsversorgung für dreikanaligen elektrischen Verbraucher
Inventor: MAYER WERNER
IPC: H02J9/06
Filed: 2001-09-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: Redundante Spannungsversorgung für einen dreikanaligen elektrischen Verbraucher, insbesondere für einen Rechner eines Fahrzeugs, wobei ein erster Kanal (A) des Verbrauchers von einem ersten Spannungszweig (D) versorgt wird, wobei ein zweiter Kanal (B) des Verbrauchers von einem zweiten Spannungszweig (E) versorgt wird, wobei ein dritter Kanal (C) des Verbrauchers von dem ersten und/oder zweiten Spannungszweig (D, E) versorgt wird, wobei die Spannungsversorgung des dritten Kanals (C) durch den ersten Spannungszweig (D) im Fehlerfall durch erste Umschaltmittel unterbrochen wird, wobei die Spannungsversorgung des dritten Kanals (C) durch den zweiten Spannungszweig (E) im Fehlerfall durch zweite Umschaltmittel unterbrochen wird, und wobei die Umschaltmittel eine Diodenfunktion (6) aufweisen, die einen Stromfluß nur von einem Spannungszweig (D, E) zu dem dritten Kanal (C) zuläßt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltmittel jeweils eine Abschaltfunktion aufweisen, die sowohl durch eine Überspannungserkennung (1, 7) als auch durch einen Rechner ausgelöst bzw. angesteuert werden kann.
Patent DE-10151373-B4 (DE)
Title: Viertaktverbrennungsmotor
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F02B19/02
Filed: 2001-10-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Viertaktverbrennungsmotor,
bei dem zwei zusammenwirkende Zylinder (3, 15; 4, 14) angeordnet sind,
in denen sich jeweils beidseitig beaufschlagbare Kolben (1, 2),
die über
geteilte Pleuelstangen mit der Kurbelwelle an gegenüberliegenden
Kurbelzapfen verbunden sind, unter Bildung von jeweils zwei Verbrennungsräumen pro
Zylinder, einem Hauptverbrennungs- und einem Nebenverbrennungsraum,
linear bewegen, wobei jeweils der Hauptverbrennungsraum des einen
Zylinders mit den Nebenverbrennungsraum des anderen Zylinders im
Brennraum oberhalb des oberen Totpunktes durch einen Überströmkanal (17)
miteinander verbunden ist und sich mindestens ein Auslassventil
jeweils im Hauptverbrennungsraum befindet, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Einlassventil oder einer Einlassöffnung in den Zylinderraum eine
Mischkammer (5, 6) für
Kraftstoff und Druckluft, die aus einem Kompressor (11) kommt, vorgeschaltet
ist, wobei der Kompressor (11) über
ein ansaugbares Luftvolumen größer dem
Volumen des Hubraumes eines Hauptverbrennungsraumes und eines Nebenverbrennungsraumes verfügt.
Patent DE-10157890-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MEYNDT GEORG
IPC: B23K26/08
Filed: 2001-11-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Mobile
Laserbearbeitungsvorrichtung mit  einem Laserbearbeitungskopf
(20) zur Bearbeitung eines Werkstückbereichs mittels eines von
dem Laserbearbeitungskopf (20) abgegebenen Laserstrahls,  einer
Positionierungs- und Orientierungseinrichtung (14) zur Positionierung
und Orientierung des Laserbearbeitungskopfes (20), die den Laserbearbeitungskopf
(20) trägt und
eine Antriebseinrichtung (18) zur Bewegung des Laserbearbeitungskopfes
(20) aufweist,  einer Steuereinheit (26) zur Steuerung der Antriebseinrichtung
(18) in Abhängigkeit
von Eingaben einer Bedienperson über
ein Eingabegerät
(28) und/oder von gespeicherten Daten, und Einrichtungen (12, 30,
30', 32), mittels derer die Laserbearbeitungsvorrichtung verfahrbar
ist,  wobei die Positionierungs- und Orientierungseinrichtung (14)
einen bewegbaren, den Laserbearbeitungskopf (20) tragenden Arm (16)
mit einem Gelenk (34, 36, 38) umfasst,  wobei der Laserbearbeitungskopf
(20) eine Beobachtungseinrichtung (48) umfasst, die zur Erzeugung
eines Bildes eines mit einem Laserstrahl zu bearbeitenden Werkstückbereiches
vorgesehen ist,  wobei über
das Eingabegerät
(28) Positionierungssignale für
die Positionierung des Laserbearbeitungskopfes (20) in die Steu
ereinheit (26) eingebbar sind,  wobei die...
Patent DE-10160306-B4 (DE)
Title: Turm einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D13/10
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Turm einer Windenergieanlage, wobei der Turm aus aufeinander gesetzten Segmenten besteht und zwischen den aufeinander liegenden Segmenten eine Verbundmasse liegt, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des unten liegenden Segments (4) und/oder im unteren Bereich des oben liegenden Segments (6) auf der dem gegenüberliegenden Segment zugewandten Seite des Segments ein Heizelement ausgebildet ist.
Patent DE-10203149-B4 (DE)
Title: Mechanism for positioning pressure roller against winding drum comprises suspension arms connected by pivots to connector plates, one of which is piston-and-cylinder unit while other is mounted on spring
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65H18/26
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: The mechanism for positioning a pressure roller (38) against a winding drum (40) comprises suspension arms connected by pivots to connector plates (31). One of these (21) is a piston-and-cylinder unit while the other is mounted on a spring (25) at the connector plate end.
Patent DE-10205038-B4 (DE)
Title: Schwenkmotor für aktiven Stabilisator
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B60G21/10
Filed: 2002-02-07
Granted: 2016-11-24
Abstract: Hydraulischer Schwenkmotor, zum Einbau in einen geteilten Stabilisator eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einer Welle (2), die, verdrehbar gelagert in einem Gehäuse (1), mit diesem wenigstens vier, um die Welle (2) herum angeordnete, durch abwechselnd am Gehäuse (1) und an der Welle (2) ausgebildete Rippen (3, 4) voneinander getrennte Arbeitskammern (5, 6, 7, 8) bildet, die paarweise abwechselnd, abhängig von die Seitenneigung des Kraftfahrzeugs bestimmenden Kräften und Momenten, diesen entgegenwirkend, mit einem hydraulischen Fluid beaufschlagbar sind, wobei die Rippen (3, 4) so angeordnet sind, dass Arbeitskammern (5, 6, 7, 8) mit im wesentlichen teilkreisringförmigem Querschnitt entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass bestimmte Teilkreisringquerschnittsflächen der Arbeitskammern (5, 6, 7, 8) unterschiedliche Bogenlängen (16, 17, 18) besitzen und diese Arbeitskammern (5, 6, 7, 8) so angeordnet sind, dass Reaktionskräfte zwischen Gehäuse (1) und Welle (2) beim Beaufschlagen der Arbeitskammern (5, 6, 7, 8) mit hydraulischem Fluid im wesentlichen vermieden werden.
Patent DE-10211512-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: B05D3/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2007-05-31
Abstract: The invention relates to the field of chemistry and concerns coated reshaped aluminum semi-finished products and/or components which are coated with a two-step hardening/cross-linking coating agent and a method for the production thereof. The aim of the invention is to disclose and to produce coated reshaped aluminum semi-finished products and/or components which as semi-finished products can still be re-shaped and hardened at high temperatures. The object is attained through coated reshaped aluminum semi-finished products and/or components which are coated with an at least two-step hardening/cross-linking coating agent and at most partially hardened/cross linked, and the formed coating film is elastic. The object is also attained through a method in which aluminum semi-finished products and/or components are coated with at least one coating agent and the layer(s) in a first step are covered with film and partially hardened/partially cross-linked and substantially hardened/cross-linked in an at least second step during and/or after at least one reshaping process.
Patent DE-10215559-B4 (DE)
Inventor: JUGOVIC NATALIE
IPC: B64D47/02
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: The invention relates to an aircraft window case (10) that can be artificially illuminated in an indirect manner, comprising a connecting cone (20) for connection of the aircraft window case (10) to the inner face of an aircraft window (22), a panel (12) closing off the window case (10) from the aircraft interior, a hollow-cylindrical transition element (18) made of translucent material for spanning a distance between the connecting cone (20) and the panel (12), and an illumination device (24) which radiates light on to the outer face of the transition element (18).
Patent DE-10219015-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit an einem Sitzbereich seitlich schwenkbar angelenkten Stützelementen
Inventor: WALCZUK STANISLAW
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-04-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem zentral zu einer Längsmittelachse
angeordneten Sitzbereich (1), insbesondere Kopfstützenbereich,
Rückenlehnenbereich und/oder
Sitzteilbereich, sowie mit beidseitig daran anschließenden um
zur jeweiligen Längsmittelachse
parallele Achsen schwenkbar angelenkten Stützelementen (2), deren Schwenkwinkel
gegenüber
dem Sitzbereich (1) mittels einer Betätigungsvorrichtung (3) veränderbar
ist, die zwei gegenläufig
und senkrecht zur jeweiligen Längsmittelachse verschiebbar
geführte
Antriebselemente aufweist, an denen die Stützelemente (2) haltende Mitnehmer
(2a) angelenkt sind, die ihrerseits schwenkbeweglich im Sitzbereich (1)
geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (2a) zusätzlich längsverschieblich
im Sitzbereich (1) geführt
sind.
Patent DE-10222227-B4 (DE)
IPC: E04B5/32
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: A heat-controllable storey floor contains a first set of concrete-free compartments (8) having convex, concave or toothed walls other than normal to the top and bottom walls and a second set of concrete-free compartments (18) of smaller diameter than the first set. The two sets are joined alternately. The first walls (3) of the sets are walled convex or concave (5) and have a rounded edge parallel to the bottom wall at closer space to the bottom than are the first walls (3). The alternating sets are joined to form a pipe system (2) linked up by truncated conical connections, the system being flowed by a gas or fluid held in the compartments. The sets form squares, trapezia or rectangles having rounded edges. The sets once joined form a curve or straight segment (14) of a pipeline system (2).
Patent DE-10223304-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbetten von Proben in Paraffin
Inventor: DORENKAMP CLAUDIA
IPC: G01N1/36
Filed: 2002-05-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Einrichtung (1) zum Einbetten von Proben in Paraffin, mit einer Ausgießstation (2) in der flüssiges Paraffin auf die Probe aufgebracht wird, mit einer beheizten Arbeitsplatte (3) in der eine Öffnung (4) zum Abfließen von übergelaufenem Paraffin vorgesehen ist, wobei unterhalb dieser Öffnung (4) ein als Schublade ausgebildeter Sammelbehälter (5) zum Auffangen des übergelaufenen Paraffins angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, beheizbar ausgebildete Sammelbehälter (5) vorgesehen sind und die Arbeitsplatte (3) mehrere Rillen (11) aufweist und in diesen Rillen (11) die Öffnungen (4) zum Abfließen des Paraffins in den darunter angeordneten Sammelbehälter (5) vorgesehen sind und die Einrichtung (1) eine Schaltungsanordnung (6) zum Signalisieren eines gefüllten Sammelbehälters (5) aufweist, wobei jedem Sammelbehälter (5) eine eigene Warnanzeige (12) zugeordnet ist.
Patent DE-10228874-B4 (DE)
Title: Führungselement für eine Schiebetür, insbesondere eine Ganzglasschiebetür
Inventor: KLETSCHER WILFRIED
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Führungselement für eine Schiebetür, insbesondere eine Ganzglasschiebetür, wobei das Führungselement (1) aus mehreren Teilen besteht und wobei zwei Teile je nach gegenseitiger Zuordnung eine Führungsnut (4) mit einer anderen Breite bilden, so dass Schiebetüren mit unterschiedlichen Dicken im Wesentlichen spielfrei von ein und demselben Führungselement (1) geführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile von einem Grundkörper (2) und einem in den Grundkörper (2) in verschiedenen Stellungen einsetzbaren Führungskörper (3) gebildet sind.
Patent DE-10234192-B4 (DE)
IPC: A61K38/17
Filed: 2002-07-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Use of erythropoetin (EPO) and/or its derivatives for stimulating, in endothelial precursor cells (EPC), any of physiological mobilization; proliferation; differentiation to endothelial cells and/or migration, in the direction of an angiogenic or vasculogenic stimulus. Independent claims are also included for the following: (1) use of EPO and/or its derivatives for stimulating formation of endothelial cells (EC) and/or for vasculogenesis; (2) use of EPO to produce a transplantable EC product; (3) use of EPO for treating a tissue or organ transplant; (4) use of EPO for pretreatment of tissue or organ transplants; (5) use of EPO to prepare implantable or transplantable, cell-containing in vitro organ or tissue systems; (6) use of EPO for coating vascular prostheses or heart valves; and (7) pharmaceutical composition containing (a) EPO, its derivatives, analogs, modifications or muteins and (b) at least one of vascular endothelial growth factor, PIGF (not defined), granulocyte-macrophage colony-stimulating factor and/or a hydroxymethyl glutarate-CoA reductase inhibitor. ACTIVITY : Antilipemic; Antidiabetic; Antiinflammatory; Antiarteriosclerosis; Cardiant; Vasotropic; Antianginal; Gynecological; Hypotensive; Nephrotropic. No details of tests for any of these activities are given. MECHANISM OF ACTION : Treatment with EPO increases adhesion of EPC and stimulates formation of endothelial tissue and blood vessels.
Patent DE-10239919-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R19/34
Filed: 2002-08-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schutzvorrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug,  – mit
einer eine Stoßstange
(2) umfassenden Stoßfänger-Komponente (2; 2,
40) aus einem stranggepressten Profil (5), das eine äußere Vertikalwand
(7), eine dieser gegenüberliegende
innere Vertikalwand (6), mindestens zwei diese verbindende Querwände (8,
9) sowie einen zwischen der äußeren Vertikalwand
(7) und der inneren Vertikalwand (6) angeordneten, die Querwände (8,
9) verbindenden Vertikalsteg (11) aufweist,  – wobei
die Querwände
(8, 9) dem Profilinneren zugewandte Innenwände (15, 16) und gegenüberliegende
Außenwände (35,
36) aufweisen, und  – wobei
in jeder Querwand (8, 9) mehrere Nuten (17, 18, 21, 22) angeordnet
sind,  – wobei
jeweils mindestens eine sich entlang dem Profil (5) erstreckende
Nut (17, 18) zwischen der äußeren Vertikalwand
(7) und dem Vertikalsteg (11) in der Außenwand (35, 36) und  – mindestens
eine sich entlang dem Profil (5) erstreckende weitere Nut (21, 22)
zwischen dem Vertikalsteg (11) und der inneren Vertikalwand...
Patent DE-10246742-B4 (DE)
Title: Seitenabstandshaltervorrichtung in einem Steckverbinder
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-10-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Eine
Seitenabstandshaltervorrichtung in einem Steckverbinder, aufweisend:  ein
Steckverbindergehäuse,
das mindestens eine Anschlussaufnahmekammer hat, in der jeweils
ein Anschluss untergebracht wird;  einen Seitenabstandshalter,
der an einer Seitenfläche
des Steckverbindergehäuses
angebracht wird, wobei der Seitenabstandshalter aufweist  ein äußeres Teil
mit einer U-Form und  eine Abzweigplatte, die von dem äußeren Teil
in einer Richtung absteht, in der der Seitenabstandshalter in das
Steckverbindergehäuse
eingesetzt wird,  wobei die Abzweigplatte einen Stift für vorläufiges Halten zum
einstweiligen Halten des Anschlusses, der in die Anschlussaufnahmekammer
von einer Einsetzseite des Steckverbindergehäuses aus eingesetzt wird,  einen
Sicherungsabschnitt zum Sichern des Anschlusses in einem Betriebszustand,
und  einen Anschlussfreigabestift aufweist, der in einem Seitenabschnitt
des Stiftes für
vorläufiges
Halten vorgesehen ist;  worin ein vorderes Ende des Anschlussfreigabestiftes
weiter nach hinten als ein vorderes Ende des Stiftes für vorläufiges Halten
in einer Einsetzrichtung des Steckverbindergehäuses angeordnet ist.
Patent DE-10249523-B4 (DE)
Title: Druckverstärker
Inventor: ESPERSEN CHRISTEN
IPC: F15B3/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: Druckverstärker für Fluide,
insbesondere für
Hydraulikflüssigkeiten,
mit einem einen Hochdruckkolben und einen Niederdruckkolben größeren Durchmessers
aufweisenden Verstärkerkolben,
der mit dem Hochdruckkolben in einem Hochdruckzylinder und mit dem
Niederdruckkolben in einem Niederdruckzylinder bewegbar ist, wobei
der Hochdruckzylinder mit einem Hochdruckanschluß verbunden ist und der Niederdruckzylinder über ein
Steuerventil in einer ersten Schaltstellung des Steuerventils mit
einem Versorgungsanschluß und
in einer zweiten Schaltstellung des Steuerventils mit einem Rücklaufanschluß verbindbar
ist und die Schaltstellungen des Steuerventils durch die Stellung
des Verstärkerkolbens
gesteuert sind, der eine Verbindung zwischen einer ersten Steuerleitung,
die mit dem Versorgungsanschluß verbunden
ist, und einer zweiten Steuerleitung, die mit dem Steuerventil verbunden
ist, freigibt oder unterbricht, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Steuerleitungen (24, 29) in die Wand des Hochdruckzylinders (10)
in einem Bereich münden,
der unabhängig
von der Stellung des Verstärkerkolbens
(27) außerhalb
eines vom Hochdruckzylinder (10) und vom Hochdruckkolben (11) begrenzten
Hochdruckraumes (9) liegt, so daß die Verbindung zwischen...
Patent DE-10255359-B4 (DE)
Title: Transistor mit Füllbereichen im Source- und/oder Draingebiet
Inventor: WENDEL MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-11-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Transistor,
mit  – einem
Source- (SO) und einem Draingebiet (D), welche in einem Substrat
(S) ausgebildet sind, und  – einer
Mehrzahl von Füllbereichen
(FB), wobei jeder Füllbereich
(FB) zumindest teilweise im Substrat angeordnet ist, und sich die
Füllbereiche
(FB) und das Source- (SO) und/oder Draingebiet (D) ineinander erstrecken,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Füllbereiche
(FB) als Oxid-Bereiche und/oder Nitrid-Bereiche ausgebildet sind und vertikale
Ausmaße
aufweisen, die größer als
die vertikalen Ausmaße
des Source- (SO) und/oder Draingebiets (D) sind.
Patent DE-10302860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Strategie für das Betreiben einer Batterie
Inventor: HOMMEL MATHIAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2003-01-22
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Strategie für das Betreiben einer Batterie, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Erfassen von Spannung und Strom sowie mindestens einer weiteren Zustandsgröße der Batterie,b) Erzeugen eines auf der mindestens einen weiteren erfassten Zustandsgröße sowie auf Festgrößen der Batterie und/oder daraus abgeleiteten Größen basierenden dynamischen Betriebsfensters, welches einen Arbeitsbereich der Batterie definiert, innerhalb dem die Batterie betrieben werden kann, ohne kritische Werte von Zustandsgrößen der Batterie zu über- oder unterschreiten,c) Erfassen der aktuellen Momentanwerte von Spannung und Strom der Batterie, die dann den Arbeitspunkt bilden,d) Ermitteln mindestens eines Grenzwertes mindestens einer Zustandsgröße der Batterie anhand des dynamischen Betriebsfensters in Abhängigkeit vom Arbeitspunkt der Batterie innerhalb des Betriebsfensters,e) Übermitteln des Grenzwertes an eine Steuereinrichtung,f) Einbeziehen des übermittelten Grenzwertes in den Ansteuervorgang der an der Batterie betriebenen Aggregate, wobei mindestens die Temperatur als weitere Zustandsgröße der Batterie mittels der Messeinrichtung erfasst wird und das dynamische Betriebsfenster in einem Strom-Spannungs-Diagramm begrenzt wird durch Geraden (3), (4), (5), (6), (7) und (8), wobei die Gerade (3) eine Innenwiderstandsgerade der Batterie bei einer maximalen Ruhespannung (U0max) der Batterie in Abhängigkeit von der Batterietemperatur darstellt, die Gerade (4) eine Innenwiderstandsgerade der Batterie bei einer minimalen Ruhespannung (U0min) der Batterie in Abhängigkeit von der Batterietemperatur darstellt, die Gerade (5) eine maximale Batteriespannung (UBatmax) darstellt, die Gerade (6) eine minimale Batteriespannung (UBatmin) darstellt, die Gerade (7) einen maximalen Entladestrom (IBatELAmax) in relativer Abhängigkeit vom Ladezustand der Batterie darstellt und die Gerade (8) einen maximalen Ladestrom (IBatLAmax) in relativer Abhängigkeit vom Ladezustand der Batterie darstellt.