baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007928-U1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung für Haushaltsgeräte
IPC: A47J43/08
Filed: 2007-06-05
Abstract: Motorantriebsvorrichtung
für den Haushaltsgebrauch,  dadurch
gekennzeichnet, dass diese aufweist:  eine Aktivantriebsachse
(52), welche direkt von einem Motor (5) angetrieben wird und mit
deren oberem Ende eine erste Drehplatte (2) verbunden ist, wobei
dieses an der Position mit der Verbindung der ersten Drehplatte
(2) unten in ein Aktivantriebszahnrad (53) eingreift;  eine
Passivantriebsachse (4), welche in drehbarer Art und Weise an einer
Seite einer Befestigungsplatte (51) an dem Motor (5) vorgesehen
wird und deren oberes Ende mit einem getriebenen Zahnrad (42) verbunden
ist, wobei unterhalb der Position der Verbindung mit dem getriebenen Zahnrad
(42) ein Passivantriebszahnrad (41) angebracht ist;  eine Halterung
(1), welche auf der Befestigungsplatte (51) vorgesehen wird und
eine Erhebung (72) aufweist, wobei in der Mitte der Erhebung (72)
eine erste Durchgangsöffnung (73)
für den
Durchgang der Aktivantriebsachse (52) vorgesehen wird;  ein
Verbindungsteil (8), welches ringförmig ist und außen um die
Erhebung der Halterung geklemmt...
Patent DE-202007009641-U1 (DE)
Title: Flaches Hohlprofil für Schutzbleche, z.B. für Fahrzeuge, Fahrräder, Maschinen, für Dachrinnen usw.
IPC: E04D13/064
Filed: 2007-07-10
Abstract: Flaches
Hohlprofil für
Schutzbleche, z.B. für
Fahrzeuge, Fahrräder,
Maschinen, für
Dachrinnen usw., dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlprofil (11,
12) in die erforderliche Form gepresst wird.
Patent DE-202007009750-U1 (DE)
Title: Locking bolts of lock fittings for windows or doors, has roll pivoted at collar bolt has mushroom shaped head and lock-in device consists sleeve, which is provided with locking tabs
IPC: E05C9/18
Filed: 2007-07-12
Abstract: The locking bolt (1) has fixed collar bolt (2) adjusted at a push rod and a roll (3) pivoted at collar bolt having a mushroom head. The lock-in device consists of a sleeve, which is provided with locking tabs projected in the covering surface in the direction of collar bolts, which intervene in a constriction of the collar bolt. The constriction of the collar bolt is inserted into a cylindrical section.
Patent DE-202007010288-U1 (DE)
Title: Boden-Türdichtung
IPC: E06B7/18
Filed: 2007-07-20
Abstract: Boden-Türdichtung
(10) zur Abdichtung des Bereiches zwischen einer Schwelle (12) bzw.
Boden und einem eine Beschlagaufnahmenut (14) aufweisenden Türflügel (16),
dadurch gekennzeichnet, dass die Boden-Türdichtung (10) verschwenkbar
außerhalb
der Beschlagaufnahmenut (14) anbringbar und im eingebauten Zustand
zur Abdichtung mittels einer Einrichtung (18) verschwenkbar in einen
Boden-/Schwellenkontakt versetzbar ist.
Patent DE-202007010417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit innerhalb eines Kraftfahrzeug-Hydraliksystems
IPC: B23P13/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit innerhalb eines Kraftfahrzeug-Hydrauliksystems,
mit einem Hydraulikschlauch (14) und einem Anschlusselement (12),
die für
die Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit
vorgesehen sind, wobei das Anschlusselement (12) wenigstens einen
Anschlussabschnitt (24) aufweist, auf den ein Endabschnitt (28)
eines Endes des Hydraulikschlauchs (14) aufgeschoben ist, und ferner
wenigstens einen weiteren Anschlussabschnitt (22) aufweist, der für den Anschluss
einer Komponente des Kraftfahrzeug-Hydrauliksystems vorgesehen ist,
und wobei ferner eine Presshülse
(16) vorgesehen ist, um den auf den Anschlussabschnitt (24) aufgeschobenen
Endabschnitt (28) des Hydraulikschlauchs (14) gegen den Anschlussabschnitt
(24) zu pressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (16)
durch ein Umformverfahren hergestellt ist.
Patent DE-202007012206-U1 (DE)
Title: Fensterrollo für ein Fahrzeugfenster
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-08-28
Abstract: Fensterrollo
für ein Fahrzeugfenster mit einem Rollobehang, dessen umlaufende
Kante mit einem Abschnitt an einer Wickelwelle und mit einem gegenüberliegenden
Abschnitt an einem Rollobügel befestigt ist, und mit einem
Verstellantrieb, der einen Rolloantrieb zum Abziehen des Rollobehangs
von der Wickelwelle und eine einerseits mit der Wickelwelle verbundene
und andererseits drehfest fixierte Wickelfeder zum Aufwickeln des
Rollobehangs auf die Wickelwelle enthält, die beim Abwickeln des
Rollobehangs von der Wickelwelle gespannt wird, gekennzeichnet durch
eine zumindest der Federkraft (F W ) der Wickelfeder
(52) entgegenwirkende Kompensationsfeder (16, 17) im Kraftübertragungsweg
des Rolloantriebs (51).
Patent DE-202007012901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neutralisation von sauren Kondensaten
IPC: C02F1/66
Filed: 2007-09-14
Abstract: Vorrichtung
zur Neutralisation von sauren Verbrennungskondensaten, enthaltend
einen mittels eines Deckels (7) verschlossenen Behälter
(1) mit einem Kondensatzulauf (9) und einem Kondensatablauf (10) und
einer einen Siebboden aufweisenden Neutralisationskammer zur Aufnahme
eines granulatförmigen Neutralisationsmittels, dadurch
gekennzeichnet, dass der Siebboden (17) mit Abstand oberhalb des
Behälterbodens (2) abgestützt ist und eine unterhalb
der Neutralisationskammer liegende Kondensatzulaufkammer begrenzt,
in die eine Kondensatzulauföffnung (20a) mündet,
die mit dem Kondensatzulauf (9) in Verbindung steht, und dass auf
die Neutralisationskammer (19a, 19b) eine einen Kondensatablauf (10)
aufweisende Kondensatablaufkammer (22) folgt, die von der Neutralisationskammer
durch eine Trennwand (21) getrennt ist, die in ihrem oberen Bereich
einen die Neutralisationskammer mit der Kondensatablaufkammer (22)
verbindenden Öffnung z. B. in Form eines Überlaufwehrs
hat.
Patent DE-202007014730-U1 (DE)
Title: Rohrstrang aus wenigstens zwei koaxialen Leitungsrohren
IPC: F16L9/02
Filed: 2007-10-19
Abstract: Rohrstrang
(10, 10 a ) für ein Strömungsmittel aus wenigstens
zwei etwa koaxialen Leitungsrohren (12, 12 a ,
14, 14 a ) unterschiedlichen Durchmessers (d,
d 1 ), die durch zumindest ein in einem zwischen
ihnen verlaufenden Ringraum (15) angeordnetes Verbindungsorgan (50,
70, 80, 90) aneinandergefügt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (15) von einer nahe
dem freien Ende des Rohrstranges (10, 10 a )
angeordneten Haube (33, 34, 34 a ) überspannt
ist, die das freie Ende des Außenrohres
(12, 12 a ) übergreift ( 2 ).
Patent DE-202008002110-U1 (DE)
IPC: A47C23/04
Filed: 2008-02-14
Abstract: Support element of a support construction having a load-bearing base element (5) on which the support element can be mounted, for a mattress, which support element comprises at least one spring element (4... 804) operatively connected to a damping element (1).
Patent DE-202008002812-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Spleißschutzeinrichtungen mit in den Spleißschutzeinrichtungen aufgenommenen Spleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2008-02-28
Abstract: Haltevorrichtung
für Spleißschutzeinrichtungen
mit in den Spleißschutzeinrichtungen
aufgenommen Spleißen
von Lichtwellenleitern, mit einer Bodenwand und mehreren an der
Bodenwand angreifenden Trennelementen, wobei die Trennelemente im
Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Aufnahmebereiche für jeweils
mindestens eine Spleißschutzeinrichtungen voneinander
abgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Aufnahmebereiche
(14) an mindestens einer Längsseite
von jeweils mindestens einem ersten Trennelement (12) begrenzt sind,
welches einen formstabilen Abschnitt (16) und mindestens einen elastisch
verformbaren Abschnitt (17, 18) aufweist, wobei der formstabile Abschnitt
(16) an der Bodenwand (11) angreift, wobei der oder jeder elastisch
verformbare Abschnitt (17, 18) derart an dem formstabilen Abschnitt
(16) angreift, dass derselbe in einer unverformten Ausgangsstellung
in den jeweiligen Aufnahmebereich (14) unter Verringerung dessen
effektiver Breite hineinragt und zum Einführen einer Spleißschutzeinrichtung
in den jeweiligen Aufnahmebereich (14) aus der Ausgangsstellung
heraus unter Vergrößerung der
effektiven Breite des jeweiligen Aufnahmebereichs (14) elastisch
verformbar ist.
Patent DE-202008005154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Maß-, Form- und Lagetoleranzen von Konturen an Werkstücken
IPC: G01B5/00
Filed: 2008-04-15
Abstract: Vorrichtung
zur Überprüfung der
Mal-, Form- und Lagetoleranzen von rotationssymmetrischen Innen-
und/oder Außenkonturen
eines Werkstückes,
bestehend aus einem mit einer Welle einer Antriebseinheit verbindbaren
Messdorn sowie einer dazugehörigen
Mess- und Auswertelektronik, dadurch gekennzeichnet, dass der Messdorn
(1) aus einem Messgeräteträger (3)
und mindestens einem in einer Ebene frei beweglichen Tastbalken
(5) mit zwei das Werkstück
gleichermaßen
berührenden
Tastelementen (8a, 8b) sowie aus zwei in dem Messgeräteträger (3)
des Messdornes (1) befindlichen und die Lage des Tastbalkens (5)
in dieser Ebene erfassenden Messtastern (9a, 9b) gebildet ist.
Patent DE-202008014626-U1 (DE)
Title: Beschichtete Pappunterlage (Kuchenteller) in verschiedenen Größen mit seitlich vorgegebenen Rändern, die je nach Größe verschiedene Backwaren (Tortenstücke) beim Transport schützen
IPC: B65D5/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Beschichtete
Pappunterlage (Kuchenteller) in verschiedenen Größen mit seitlich vorgegebenen
Rändern,
die je nach Größe der Backwaren
(Tortenstücke)
beim Transport schützen.
Die Höhe
des seitlichen Schutzes wird an zwei Seiten durch Rillen der Grundplatte
vorgegeben.
Patent DE-202008018523-U1 (DE)
Title: Geflochtene vaskuläre Vorrichtungen ohne Endklemmen
IPC: A61F2/01
Filed: 2008-08-20
Abstract: Kollabierbare medizinische Vorrichtung, die folgendes aufweist: mindestens eine Schicht einer Vielzahl von Metalllitzen, die zu einem röhrenförmigen Metallgewebe verwoben sind, das ein proximales Ende, ein distales Ende und dazwischen ein Segment aufweist; wobei das röhrenförmige Metallgewebe eine vorgegebene expandierte Konfiguration hat, die für eine Öffnung in einem Körperorgan geformt ist; und wobei die vorgegebene expandierte Konfiguration auf eine kleinere Querschnittsabmessung verformbar ist, um durch einen Kanal in einem Patientenkörper befördert zu werden, wobei das geflochtene Metallgewebe eine Gedächtniseigenschaft hat, so dass die medizinische Vorrichtung in die expandierte vorgegebene Konfiguration zurückzukehrt, wenn es in einem Patientenkörper ausgebracht, wobei das proximale und das distale Ende klemmenlos sind und mindestens ein Abschnitt des Segments einen größeren Durchmesser besitzt als die freien Drahtenden in der expandierten vorgegebenen Konfiguration.
Patent DE-202009005255-U1 (DE)
Title: Rastsystem
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Rastsystem, insbesondere für einen an einer Auszugsführung (1) gehaltenen Schubkasten, mit mindestens zwei Rastbeschlägen (50), die über ein bewegbares Möbelteil miteinander gekoppelt sind, wobei jeder Rastbeschlag eine Schaltkurve (20) aufweist, in der ein Schaltelement (10) geführt ist, und an einem schlaufenförmigen Abschnitt (23) der Schaltkurve (20) eine Rastmulde (26) für das durch einen Kraftspeicher (63) vorgespannte Schaltelement (10) ausgebildet ist, und die Rastmulde (26) zumindest teilweise bewegbar ist, um bei einer Krafteinwirkung auf das Schaltelement (10) in eine Öffnungsrichtung eine Entriegelung des Schaltelements (10) zu bewirken, und bei einer Entriegelung eines Schaltelements (10) eines Rastbeschlags (50) die Kraft von mindestens zwei Kraftspeichern (63) der beiden Rastbeschläge (50) eine Entriegelung des Schaltelements (10) des anderen Rastbeschlags (50) bewirkt.
Patent DE-202009007879-U1 (DE)
Title: Schnelladapter
IPC: B25B13/06
Filed: 2009-06-04
Abstract: Schnelladapter, der ein hinteres Teil (1), ein Zwischenteil (2), eine Feder (3), einen Positionierring (4), einen Innenkörper (5), mehrere Stahlkugeln (6, 6') und ein vorderes Teil (7) umfaßt, wobei das Zwischenteil (2), die Feder (3), der Positionierring (4) zwischen dem hinteren Teil (1) und dem Innenkörper (5) angeordnet sind, die miteinander verbunden sind, wobei das vordere Teil (7) auf das Zwischenteil (2) aufgeschraubt wird, wodurch das vordere Teil (7) und das Zwischenteil (2) zusammen in der Axialrichtung verschoben werden können, wobei der Innenkörper (5) einen Ringflansch (51), unter dem mehrere Durchgangslöcher (52) vorgesehen sind, und zwei gegenüberliegende Langlöcher (53) aufweist, die sich mit dem Ringflansch (51) kreuzen und in denen die Stahlkugeln (6) aufgenommen sind, die durch den Positionierring (4), der einen Ring (41) und zwei gegenüberliegende Vorsprünge (42) besitzt, begrenzt werden, wodurch das Werkzeugteil (8) mit einer zweistufigen Bewegung, d. h. Ziehen und Schieben des vorderen Teils (7) und...
Patent DE-202009008245-U1 (DE)
Title: Achsschraube und Unterlegteil für Fahrradhinterradnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2009-06-16
Abstract: Achsschraube und Unterlegteil für eine Fahrradnabe, mit einer Aussparung im Schraubenkopf zur Aufnahme eines außen profilierten Werkzeuges zur Betätigung der Achsschraube, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterlegteil über ein Durchgangsloch zum Durchführen der Achsschraube verfügt, welches die achsparallele Durchführung eines Zylinders von mindestens 10,9 mm Durchmesser erlaubt, die Achsschraube hohl ausgeführt ist und einen Gewindedurchmesser zwischen 7,0 und 10,2 mm aufweist.
Patent DE-202009010011-U1 (DE)
Title: Ergonomische sattelförmige Sitzfläche, insbesondere für einen Stuhl
IPC: A47C7/16
Filed: 2009-07-22
Abstract: Sitzfläche, insbesondere für einen Stuhl, umfassend:  einen ersten Sitzflächenkörper (22);  einen zweiten Sitzflächenkörper (21), der neben dem ersten Sitzflächenkörper angeordnet ist und mit diesem gekoppelt bzw. verbunden ist.
Patent DE-202009014331-U1 (DE)
Title: Schmiegsames Wärmegerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2009-10-23
Abstract: Schmiegsames Wärmegerät mit einer Heizvorrichtung und einer Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (20) für die erzeugte Temperatur,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wärmegerät mit einer Kalibriervorrichtung (30) zum Abgleich von Einstellwerten mit festen Vergleichsgrößen versehen ist,  dass die festen Vergleichsgrößen in einer internen Speichervorrichtung (202) der Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (20) und/oder in einer an diese angeschlossenen oder anschließbaren externen Speichervorrichtung (33) hinterlegt sind und  dass die Kalibriervorrichtung (30) zum Durchführen eines Kalibriervorgangs automatisch oder manuell einschaltbar ist.
Patent DE-202009017898-U1 (DE)
Title: Konvektionstrockner
IPC: B41F23/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von einem Trockengut durch Konvektion, bestehend aus  a) einem Trocknergehäuse 1 über der Oberfläche 2 des Trockengutes und  b) mindestens einer innenliegenden Zuluftführung 3 und  c) mindestens einer innenliegenden Abluftführung 4 und  d) mindestens einer der Trockengutoberfläche zugewandten und dazu im wesentlichen gleich beabstandeten Funktionsfläche 5 mit  e) mehreren Zuluftstellen 6 und Abluftstellen 7  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Zuluftstellen 6 feldförmig als Runddüsen und  g) die Absaugstellen 7 um die einzelnen Runddüsen herum ausgebildet sind.
Patent DE-202010000202-U1 (DE)
Title: Beweglicher Schlauchwagen
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Beweglicher Schlauchwagen, umfassend:  – ein Gestell (36), das mit einem ersten Achsenloch (602) und einem zweiten Achsenloch versehen ist;  – ein erstes und ein zweites Rad (80, 80'), die an den beiden Seiten des Unterteils des Gestells (36) angeordnet sind und relativ zu den beiden Seiten des Unterteils des Gestells (36) rollen;  – wenigstens zwei Radplatten (902), an denen wenigstens ein erstes Rastteil und wenigstens ein erstes Positionierteil angeordnet sind;  – eine erste und eine zweite Verbindungsscheibe (904, 904'), wobei die erste Verbindungsscheibe (904) eine erste Achse (910), wenigstens einen ersten Rastvorsprung (912), wenigstens ein mit dem wenigstens ersten Rastteil zusammenpassendes zweites Rastteil und wenigstens ein mit dem wenigstens ersten Positionierteil zusammenpassendes zweites Positionierteil umfasst, wobei die zweite Verbindungsscheibe (904') eine zweite Achse (910'), wenigstens einen zweiten Rastvorsprung, wenigstens ein mit dem wenigstens ersten Rastteil zusammenpassendes zweites Rastteil und wenigstens ein mit dem wenigstens ersten Positionierteil...
Patent DE-202010000887-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-01-08
Abstract: Schutzanspruch wird über die Gesamtheit des Produktes als Anwendung und technische Zusammenführung einzelner Komponenten erhoben.  1. Ausrollbare Abdeckung für Einkaufswagen.  2. Plasteabdeckung zur Anbringung von Werbung  3. Verschraubbare, feste Verbindung zum Einkaufswagen.  4. Bei Bedarf flexible, abnehmbare Verbindung zum Einkaufswagen.
Patent DE-202010003066-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B7/086
Filed: 2010-03-03
Abstract: Lamellenfenster mit einem aus einem oberen, unteren, linken und rechten Seitenteil gebildeten äußeren Rahmen, in welchem eine Vielzahl von übereinander angeordneten Lamellen drehbar horizontal gelagert sind und sämtliche Lamellen durch einen Verstellmechanismus derart miteinander verbunden sind, daß diese gemeinsam von einer Schließstellung in eine geöffnete Stellung und zurück gebracht werden können, wobei in der Schließstellung sämtliche Lamellen auf der Außenseite des Gebäudes eine geschlossene Fläche bilden, aus der sie durch den Verstellmechanismus heraus verschwenkbar sind und zwischen dem äußeren Rahmen und den Lamellen Dichtungsmittel vorgesehen sind, welche im geschlossenen Zustand des Lamellenfensters dasselbe gegenüber der Außenluft abdichten, wobei der äußere Rahmen aus jeweils Hälften aus einem Metallprofil besteht und die mit einer wärmeisolierenden Glasscheibe versehenen Lamellen ebenfalls einen Rahmen aufweisen, welcher jeweils aus zwei Hälften aus einem Metallprofil besteht und beide Hälften durch wärmeisolierende Stege fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das jeweils aus einem Metallprofil bestehende linke...
Patent DE-202010003727-U1 (DE)
Title: Vertonungen druch speziell komponierte Musicloops
IPC: G03B31/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: speziell komponierte Funktionsmusiken dadurch gekennzeichnet dass sich die Musiken im zeitlichen Ablauf musikalisch sinnvoll partitionieren lassen. Die einzelnen Parts (ohne Intro und Ending) lassen sich als harmonische Musikschleife abspielen.
Patent DE-202010008393-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Verbindungsvorrichtung, aufweisend:  einen Befestigungsabschnitt (10), der einerseits einen Verbindungsabschnitt (11) und andererseits einen Antriebsabschnitt (12) besitzt, wobei der Verbindungsabschnitt (11) als vieleckiger Inbuseinsatz ausgeführt ist;  ein Zwischenglied (20), das einerseits mit einem Verbindungsvorsprung (21) versehen ist, der vielkantig ausgebildet ist und in dem sich eine Bohrung (22) befindet, wobei das Zwischenglied (20) andererseits eine an den Antriebsabschnitt (12) angepasste, vieleckige Antriebsnut (23) aufweist, die mit der Bohrung (22) kommuniziert, und wobei der Antriebsabschnitt (12) des Befestigungsabschnitts (10) in die Antriebsnut (23) des Zwischenglieds (20) einrastet;  eine Verbindungsstange (30), die einerseits mit dem Befestigungsabschnitt (10) verbunden ist und andererseits im Inneren der Bohrung (22) drehbar gelagert ist, wobei ein Ausweichabschnitt (321) an der Außenseite der Verbindungsstange (30) ausgebildet ist;  eine Feder (40), die sich in der Antriebsnut (23) so befindet, dass deren eines Ende an der Wandfläche der Antriebsnut (23) anliegt und deren anderes Ende gegen den...
Patent DE-202010009201-U1 (DE)
Title: Externer Anschluss (serielle Schnittstelle) an der Herz-Lungen-Maschine zur Flussmessung von Gefäßen (intraoperativ)
IPC: A61M1/10
Filed: 2010-06-18
Abstract: Meine Schutzansprüche beziehen sich auf die Möglichkeit, eine intraoperative Flussmessung koronarer Bypassgefäße durch einen externen Anschluss an der Herz-Lungen-Maschine zum Monitoring und zur Dokumentation durchzuführen.
Patent DE-202010011073-U1 (DE)
Title: Beschichtung von Stents, Implantate und Medizinprodukte
IPC: A61L27/28
Filed: 2010-08-05
Abstract: Stent umfassend oder bestehend aus  a.) einem Stentgrundkörper  b.) einer oder mehreren Hydrogelschichten auf der Oberfläche des Stentgrundkörpers  c.) einem oder mehreren Biomolekülen, die an das oder die Ankergruppen der Hydrogele gebunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hydrogele mit oder ohne Ankergruppen gleich oder verschieden ausgewählt werden aus der Gruppe der Verbindungen des allgemeinen Beispiels (1)  (1)  Hydrogelschicht auf Basis von sternförmigem Polyethylenglykol (Stern-PEG) oder Parylene als hydrophile Grenzschicht zur Minimierung der unspezifischen Proteinadsorption. Zusätzlich erfolgt an die Hydrogelschicht die Anbindung einer zelladhäsionsfördernden Peptidsequenz (RGD-Peptid), eines Peptidmimetikums des „keratinocyte-derived chemokines” KC (entspricht humanem Gro-α) oder so genannten DNA-Aptameren sowie deren Abkömmlinge, und das oder die Biomoleküle gleich oder verschieden ausgewählt werden aus der Gruppe bestehend aus Verbindungen, welche die Anlagerung der endothelialen Vorläuferzellen an die Stentoberfläche unterstützen.
Patent DE-202010015535-U1 (DE)
Title: Deckenstrahlplatten mit verbessertem Abstrahlverhalten
IPC: F24D3/16
Filed: 2010-11-18
Abstract: Strahlungskörper, umfassend mindestens eine Strahlplatte mit mindestens einer zur Aufnahme mindestens eines Rohres geeigneten Strukturierung, mindestens ein in dieser Strukturierung befindliches Rohr zum Transport eines Wärme- oder Kühlmediums, mindestens zwei Seitenteile und mindestens eine den Strahlungskörper dämmende Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass  das Verhältnis der mittleren Querschnittsfläche der mindestens einen Strahlplatte zu der Querschnittsfläche der mindestens zwei Seitenteile mindestens 3 beträgt  und/oder  die mindestens zwei Seitenteile von der mindestens einen Strahlplatte jeweils thermisch entkoppelt sind.
Patent DE-202010016343-U1 (DE)
Title: Schnee- und Laubrechen
IPC: A01D7/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: Schnee- und Laubrechen mit dem man vom unebenen Untergrund Schnee oder Kleinlaub mühelos aufnehmen kann.
Patent DE-202010018113-U1 (DE)
Title: Befüllsystem für einen Luftreifen
IPC: B60C23/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Befüllsystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, mit einer an den Reifen anschließbaren Druckgasquelle, insbesondere einem Kompressor, mit einem Dichtmittelbehälter (1) für ein in den Kraftfahrzeugreifen eintreibbares selbsttätiges Dichtmittel (6, 11) und mit geeigneten Ventileinheiten und Leitungen zur Verbindung zwischen Druckgasquelle, Dichtmittelbehälter und Kraftfahrzeugreifen, so dass der Kraftfahrzeugreifen mit Dichtmittel und mit Druckgas befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befüllsystem einen kompressiblen Dichtmittelbehälter (1) aufweist, dessen Innenvolumen (5) zum Eintreiben des Dichtmittels (6, 11) in den Reifen durch Gewichtsbelastung reduzierbar ist.
Patent DE-202010018599-U1 (DE)
Title: Autokindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-07-19
Abstract: Autokindersitz (1), umfassend: einen Sitzkörper (11); eine Kopfstütze (12), die mit dem Sitzkörper (11) verbunden ist; einen ersten Sitzgurt (13) und einen zweiten Sitzgurt (13), die an dem Sitzkörper (11) angeordnet sind; eine erste Schulterpolstereinheit (2), wobei die erste Schulterpolstereinheit (2) ein erstes Schulterpolster (21), das mit dem ersten Sitzgurt (13) verbunden ist, und einen ersten Verbindungsriemen (22), der das erste Schulterpolster (21) und die Kopfstütze (12) verbindet, umfasst; und eine zweite Schulterpolstereinheit (2), wobei die zweite Schulterpolstereinheit (2) ein zweites Schulterpolster (21), das mit dem zweiten Sitzgurt (13) verbunden ist, und einen zweiten Verbindungsriemen (22), der das zweite Schulterpolster (21) und die Kopfstütze (12) verbindet, umfasst; wobei jedes der ersten und zweiten Schulterpolster (21) einen Abschnitt des entsprechenden ersten und zweiten Sitzgurtes (13) ummantelt; und wobei die Kopfstütze (12) in Bezug auf den Sitzkörper (11) vertikal beweglich ist und wobei jede der ersten und zweiten Schulterpolstereinheiten (2) mit der Kopfstütze (12) zusammen beweglich verbunden ist, während sich die Kopfstütze (12) vertikal bewegt.