baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006026223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Bremskraft einer Fahrzeugbremse und Fahrzeugbremse
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-06-06
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung (28) zur Bestimmung einer Bremskraft einer Fahrzeugbremse (10), wobei die Fahrzeugbremse (10) aufweist – ein Bremselement (12), – einen das Bremselement (12) überspannenden Bremssattel (22), – einen Aktuator (14), und – ein Anpresselement (18), das so zwischen dem Bremselement (12) und dem Bremssattel (22) angeordnet und mit dem Aktuator (14) gekoppelt ist, dass es mittels des Aktuators (14) unter Ausbildung der Bremskraft an das Bremselement (12) und den Bremssattel (22) anpressbar ist, wobei die Vorrichtung (28) zur Bestimmung der Bremskraft aufweist ein Bügelelement (30), das bestimmungsgemäß auf einer von dem Bremselement (12) abgewandten Seite des Bremssattels (22) anordenbar ist, mit einem ersten Endabschnitt (32), der bestimmungsgemäß mit dem Bremssattel (22) koppelbar ist, und einem zweiten, freien Endabschnitt (34), und einen Kraftsensor (38), der bestimmungsgemäß im Bereich des zweiten Endabschnitts (34) des Bügelelements (30) spielfrei in einem zwischen dem Bremssattel (22) und dem...
Patent DE-102006028985-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TAJIMA KEIICHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-06-23
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (10), bei welcher vorgesehen sind: eine Leuchteneinheit (60); und eine Lichtabstrahlsteuereinrichtung (80), bei welcher vereinigt vorgesehen sind: eine Horizontalantriebsvorrichtung (100), welche die Leuchteneinheit in Horizontalrichtung verschwenkt; eine Vertikalantriebsvorrichtung (200), welche die Leuchteneinheit in Vertikalrichtung verkippt; und ein Schaltantriebsabschnitt (310) einer Lichtmengenänderungsvorrichtung (300), welche die abgestrahlte Lichtmenge von der Leuchteneinheit ändert, wobei eine Treiberschaltung (472) zum in Betrieb setzen der Horizontalantriebsvorrichtung (100), eine Treiberschaltung (473) zum in Betrieb setzen der Vertikalantriebsvorrichtung (200) und eine Treiberschaltung (474) zum in Betrieb setzen des Schaltantriebsabschnittes (310) auf einer Leiterplatte (400) angeordnet sind, und wobei die Horizontalantriebsvorrichtung (100), die Vertikalantriebsvorrichtung (200), der Schaltantriebsabschnitt (310) und die Leiterplatte (400) in einem einzelnen Gehäuse vereinigt sind; die Lichtmengenänderungsvorrichtung (300) eine Abschirmung (64) aufweist, die einen Teil des von der Lichtquelle (62) ausgesandten Lichts absperrt, wobei das Ausmaß der Absperrung des Lichts durch Schalten der Position der Abschirmung (64) geändert wird; die Horizontalantriebsvorrichtung (100) eine horizontale Schwenkwelle (110) aufweist, die mit der Leuchteneinheit (60) verbunden ist; der Schaltantriebsabschnitt (310) eine Schaltantriebswelle aufweist, die im Zentrum der horizontalen Schwenkwelle (110) angeordnet ist; die Position der Abschirmung (64) dadurch geschaltet wird, dass die Schaltantriebswelle in Richtung nach oben und unten bewegt wird; und die Leuchteneinheit (60) in Horizontalrichtung durch Drehen der horizontalen Schwenkwelle verschwenkt wird.
Patent DE-102006029708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Standby-Leistung einer Waschmaschine
Inventor: CHOI GYOO CHEOL
IPC: D06F34/10
Filed: 2006-06-28
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Standby-Leistung einer Waschmaschine (100), enthaltend: eine Kommunikationseinheit (110) zur Datenkommunikation mit einem Überwachungsgerät (200), wobei das Überwachungsgerät (200) zur Fernsteuerung und Überwachung der Waschmaschine (100) vorgesehen ist; ein Netzteil (150), das der Waschmaschine (100) einen erforderlichen Strom zuführt; und eine Steuereinheit (130), die am Ende eines Waschzyklus oder bei Eingabe eines Ausschaltbefehls am Überwachungsgerät (200) bestimmt, ob der Waschmaschine (100) abhängig von einer Benutzereinstellung ein Netzstrom zuzuführen ist oder nicht, und die das Netzteil (150) entsprechend der Benutzereinstellung steuert.
Patent DE-102006031479-B4 (DE)
Title: Pixeleinheit eines CMOS-Bildsensors
Inventor: KO JOO YUL
IPC: H04N5/369
Filed: 2006-07-07
Granted: 2012-04-05
Abstract: Pixeleinheit eines CMOS-(Complementary Metal Oxide Semiconductor)Bildsensors, welche aufweist:  eine Photodiode (PD) zum Erzeugen und Speichern einer Ladung in Übereinstimmung mit einer empfangenen Lichtmenge;  einen Treibertransistor (Q2) mit einem Gate zum Empfangen der Ladung von der Photodiode (PD) und einer Source zum Ausgeben der empfangenen Ladung als Spannungswert und einem Drain, an welchen eine Versorgungsspannung (V DD ) anlegbar ist;  einen Sättigungsdetektor zum Empfangen einer Source-Spannung von dem Treibertransistor (Q2) und Bewerten des Treibertransistors (Q2) als gesättigt, wenn die Source-Spannung kleiner als eine vorgegebene Referenzspannung ist; gekennzeichnet durch  einen Schalter (Q4) zum Verbinden der Versorgungsspannung (V DD ) mit dem Gate des Treibertransistors (Q2), falls der Treibertransistor (Q2) gesättigt ist und zum Trennen der Versorgungsspannung (V DD ) von dem Gate des Treibertransistors (Q2), falls der Treibertransistor (Q2) nicht gesättigt ist.
Patent DE-102006032369-B4 (DE)
Title: Antriebsachse mit Differentialgetriebe und Bremseinrichtung
Inventor: SCHREIBER VOLKER
IPC: B60T1/06
Filed: 2006-07-13
Granted: 2023-05-11
Abstract: Antriebsachse mit einem Differentialgetriebe (1) und einer zum Abbremsen eines mit der Antriebsachse ausgestatteten Fahrzeugs vorgesehenen Bremseinrichtung (2), die mit einem im Kraftfluss vor dem Differentialgetriebe (1) angeordneten Antriebsrotor (3) und mit einem im Kraftfluss nach dem Differentialgetriebe (1) angeordneten, sich durch den Antriebsrotor (3) hindurch erstreckenden Abtriebsrotor (4) in Wirkverbindung steht, wobei die Bremseinrichtung Mittel zum Bremsen des Antriebsrotors (3) relativ zu einem gehäusefesten Bauteil (9) und Mittel zum Koppeln des Abtriebsrotors (4) mit dem Antriebsrotor (3) aufweist, wobei die Mittel zum Bremsen des Antriebsrotors (3) eine erste Lamellenbaugruppe (6) mit mindestens einer mit dem Antriebsrotor (3) verbundenen Innenlamelle (6a) aufweisen und die Mittel zum Koppeln des Abtriebsrotors (4) mit dem Antriebsrotor (3) eine zur ersten Lamellenbaugruppe (6) axial benachbarte, zweite Lamellenbaugruppe (7) mit mindestens einer mit dem Abtriebsrotor (4) verbundenen Innenlamelle (7a) aufweisen, wobei die Innenlamellen (6a, 7a) mit Außenlamellen (6b, 7b) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame, axial gegen die zweite Lamellenbaugruppe (7) anliegende Betätigungseinrichtung zur axialen Kraftbeaufschlagung vorgesehen ist.
Patent DE-102006034998-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Fahrzeug-Wechselstromgenerator und ihre Kommunikationsverbindung mit einer externen Steuervorrichtung
Inventor: ASADA TADATOSHI
IPC: H02J7/14
Filed: 2006-07-28
Granted: 2011-07-14
Abstract: Steuervorrichtung (100) für einen Fahrzeug-Wechselstromgenerator, der ein Generator-Steuersignal, wie etwa ein Pulsweitenmodulation-(PWM-)- oder ein Seriendatensignal, das von einer externen Steuervorrichtung (500) über eine Datensendeleitung (1) transportiert wird, empfängt und den Generatorzustand eines Fahrzeug-Wechselstromgenerators basierend auf dem empfangenen Generator-Steuersignal steuert, wobei die externe Steuervorrichtung (500) von der Steuervorrichtung (100) getrennt positioniert ist, und wobei die Steuervorrichtung (100) für den Fahrzeug-Wechselstromgenerator folgende Merkmale aufweist: einen PWM-Empfänger (21), der ein PWM-Signal, das von der externen Steuervorrichtung (500) durch die Datensendeleitung (1) transportiert wird, empfängt, und einen Generator-Steuerparameter für den Fahrzeug-Wechselstromgenerator in dem empfangenen PWM-Signal demoduliert; einen Seriendatensignal-Empfänger (20), der ein Seriendatensignal, dass von der externen Steuervorrichtung (500) durch die Datensendeleitung (1) transportiert wird, empfängt, und eine Mehrzahl an Generator-Steuerparametern in dem Seriendatensignal demoduliert; wobei der PWM-Empfänger (21) und der Seriendatensignal-Empfänger (20) beide mit dem Eingang einer Kommunikationszustandsbeurteilungs-Schaltung (22) verbunden sind, die beurteilt ob das über die Datensendeleitung...
Patent DE-102006036012-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeug-Kupplungsvorrichtung
Inventor: PETERSEIM MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16D23/14
Filed: 2006-08-02
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1), insbesondere Kraftfahrzeug-Kupplungsvorrichtung, mit einer Kupplungsscheibe (2), die mittels eines Federmittels (3) zwischen einem Schwungrad (4) und einer Anpressplatte (5) einspannbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (1) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch an einem Motorgehäuse (6) befestigt ist und wobei ein Betätigungsmittel (7) vorhanden ist, mit dem ein auf die Anpressplatte (5) wirkender Wirkabschnitt (8) der Federmittel (3) axial beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (7) zumindest mit einem seiner Bestandteile (9) fest mit einem Abstützelement (10) verbunden ist, das unmittelbar an dem Motorgehäuse (6) befestigt ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (1) weiterhin eine Getriebeglocke (11) aufweist, die ein vom Abstützelement (10) unterschiedliches Bauteil bildet.
Patent DE-102006043163-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnungen
Inventor: KOBLINSKI CARSTEN VON DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-09-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung mit einem Halbleitersubstrat (1); zumindest einem Halbleiterbauelement (2), das im Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist; einer Isolierschicht (4), die über dem Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist; und einer Vertiefung (V), die zumindest in der Isolierschicht (4) ausgebildet ist, wobei die Vertiefung (V) mit einem Verbundwerkstoff (VW) aufgefüllt ist, der eine Vielzahl von elektrisch leitenden Fasern (W1), die lose aufeinander liegen, und eine Verbindungsstruktur zum mechanischen und elektrischen Verbinden der Vielzahl von lose aufeinander liegenden Fasern (W1) aufweist, wobei die Verbindungsstruktur aus einem galvanisch abgeschiedenen elektrisch leitenden Werkstoff (W2) gebildet ist, der in durch die Vielzahl von Fasern (W1) gebildeten Hohlräumen angeordnet ist.
Patent DE-102006047517-B4 (DE)
Title: 3-D-Flex-Sitzsystem
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-10-07
Granted: 2017-01-05
Abstract: Sitzsystem mit mindestens einem Sitz (10, 10’), der ein Sitzteil (12, 12’) und eine auf das Sitzteil (12, 12’) klappbare Rückenlehne (14, 14’) umfasst, wobei das Sitzteil (12, 12’) und/oder die Rückenlehne (14, 14’) relativ zu einer Karosserie (20) beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sitz (10, 10’) gegenüber einer Schale (16) verschiebbar gelagert [erste Lagerung] ist, die ihrerseits in einem karosserieseitigen, muldenartigen Kreissegment (18) der Karosserie (20) drehbar gelagert [zweite Lagerung] ist, wodurch das Sitzteil (12, 12’) und/oder die Rückenlehne (14, 14’) gegenüber der Schale (16) und die Schale (16) mit dem Sitzteil (12, 12’) und der Rückenlehne (14, 14’) gemeinsam gegenüber der Karosserie (20) verlagerbar sind, und dass zur Ausbildung der ersten Lagerung, die Schale (16) eine Schiene (22) aufweist, die in der Schale (16) eine Schienenbahn (24) bildet, wobei in der Schiene (22) am Sitzteil (12, 12’) und/oder die Rückenlehne (14; 14’) befestigbare, das Sitzteil (12, 12’) und/oder die Rückenlehne (14, 14’) tragende Befestigungselemente (26) anordbar sind, die eine Verschiebbarkeit des Sitzteiles (12, 12’) und/oder der Rückenlehne (14, 14’) auf einer im Wesentlichen horizontalen Achse (A, A’) ermöglichen und die Befestigungselemente (26) Profile sind, die einerseits mit der Schiene (22) beweglich in Eingriff bringbar und andererseits an der Schale (16) befestigbar sind.
Patent DE-102006050099-B4 (DE)
Title: CCD-Einrichtung
Inventor: ROBBINS MARK STANFORD
IPC: H04N5/335
Filed: 2006-10-24
Granted: 2017-07-27
Abstract: CCD-Einrichtung der Art zum Bereitstellen von Ladungsverstärkung durch Stoßionisation, die umfasst: ein Multiplikationsregister zum Erzeugen einer Ladungsverstärkung mit mehreren Elementen, wobei die bereitgestellte Verstärkung durch eine Teilmenge der mehreren Elemente unabhängig von dem Rest der Elemente des Multiplikationsregisters steuerbar ist; und einen Ausgang, der angeordnet ist, um ein erstes Signal, das aus dem Multiplikationsregister abgeleitet ist, wobei die gleiche Verstärkung auf alle Elemente angewendet wird, und ein zweites Signal zu erzeugen, das aus dem Multiplikationsregister abgeleitet ist, wobei eine Teilmenge der Elemente angesteuert wird, um eine verschiedene Verstärkung bereitzustellen, wodurch die Verstärkung des Multiplikationsregisters aus dem ersten und dem zweiten Signal ableitbar ist.
Patent DE-102006050848-B4 (DE)
Title: Führungsschiene
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2006-10-27
Granted: 2009-10-22
Abstract: Führungsschiene (1) zum Führen mindestens eines Schlittens (9) in Längsrichtung (x) bei einem Fahrzeugdach, wobei der Schlitten (9) an einem oberen Ende Steuerbolzen (8a, 8b) aufweist, die in Kulissenführungen (3a, 3b) eines Deckelträgers (4) zum Steuern einer Anhebebewegung eines daran angebrachten Deckels (2) eingreifen, wobei die Führungsschiene (1) in Querrichtung (y) des Fahrzeugs innen ein abgeschrägtes, dreieckförmiges Querschnittsprofil (1e) aufweist, das in einem Winkel von 25° bis 45° zu der Querrichtung (y) des Fahrzeugs nach oben verläuft.
Patent DE-102007006205-B4 (DE)
Title: Unterputz-Installationsgerät
Inventor: GEORGI DIETER DIPL ING
IPC: G08B13/00
Filed: 2007-02-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Installationsgerät, bestehend aus einem Gerätesockel inklusive Tragring und Montagespreizen als zur Montage in einer Unterputzdose geeigneten Baukomponenten, aus einer Zentralscheibe (29) sowie einem Abdeckrahmen (28) gewünschten Designs a) mit einem Raumüberwachungssystem mit einer GSM-Box (1, 12, 16, 19, 23), welche ein GSM-Kommunikationsmodul (2) mit Antenne (3) und Aufnahmeeinheit (4) mit SIM-Karte zur Versendung von SMS-Meldungen oder Sprachmeldungen an ein externes Mobiltelefon (27) aufweist, b) mit einer mit dem GSM-Kommunikationsmodul (2) verbundenen zentralen Verarbeitungseinheit (5), c) mit einer mit der Verarbeitungseinheit (5) verbundenen Einstelleinheit (6) zur Einstellung/Vorgabe von Verzögerungszeiten, Rufnummern, Text einer SMS-Meldung, Text einer Sprachmeldung usw., d) mit einer mit der Verarbeitungseinheit (5) verbundenen Vorrichtung (7) zur Aktivierung/Deaktivierung des Raumüberwachungssystems, e) wobei die GSM-Box (1, 12, 16, 19, 23) einen mit der Verarbeitungseinheit (5) verbundenen Bewegungsmelder (10) aufweist und im aktivierten Zustand bei Detektion einer Bewegung eine Meldung „Alarm” generiert und daraufhin die Versendung einer...
Patent DE-102007008355-B4 (DE)
Title: Rohrtrennvorrichtung
Inventor: LIER ANDREAS
IPC: B23D45/12
Filed: 2007-02-20
Granted: 2015-12-24
Abstract: Rohrtrennvorrichtung, enthaltend: – eine Trennvorrichtung (4), welche einen Drehkörper (12) enthält, der an einem Lagerkörper (6) um eine Drehachse (10) drehbar gelagert ist und mit einem Werkzeugträger (14) für ein Trennwerkzeug (24) zum Trennen eines Rohres versehen ist, wobei der Werkzeugträger (14) am Drehkörper (12) quer zur Drehachse (10) bewegbar angeordnet ist; – einen hebelartigen Vorsprung (26), welcher von dem Drehkörper (12) oder von dem Werkzeugträger (14) seitlich quer zur Drehachse (10) wegragt; wobei sich der hebelartige Vorsprung (26) quer zur Drehachse (10) des Drehkörpers (12) erstreckt und einen Motor (16) zum Antreiben des Trennwerkzeuges (24) enthält oder durch ein Motorgehäuse mindestens teilweise gebildet ist; und mindestens einen Handgriff (28, 30) an dem Vorsprung (26) zum Drehen der Kombination aus Drehkörper (12), Werkzeugträger (14) und Vorsprung (26) um die Drehachse (10) des Drehkörpers (12), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Handgriff (28, 30) sich über den Querschnitt des Vorsprunges (26) mit Abstand von der Oberfläche des Vorsprunges (26) erstreckt, und dass zwei der genannten Handgriffe (28, 30) auf voneinander abgewandten Seiten des Vorsprunges (26) vorgesehen sind, und die Oberfläche (93, 94) des Vorsprunges (26), über die sich die Handgriffe (28, 30) jeweils erstrecken, eine Oberfläche ist, welche in eine Umfangsrichtung um die Drehachse (10) des Drehkörpers (12) zeigt.
Patent DE-102007021940-B4 (DE)
Title: Hausgeräte mit einer Benutzerschnittstelle
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-05-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hausgerät mit einer Benutzerschnittstelle (6), welche einen Einschub (7) zur Aufnahme eines elektronischen Speichermediums (9) umfasst, wobei der Einschub (7) bei einer frontseitigen Betrachtung (P) des Hausgeräts (1) zumindest bereichsweise verdeckt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschub (7) an einer Unterseite (53) einer frontseitigen Bedienblende (5) des Hausgeräts (1) ausgebildet ist, wobei der Einschub (7) in einen gegenüber einer Beschickungsöffnung eines Zubereitungsraums (4) des Hausgeräts (1) nach vorne überstehenden Rand (531) der Unterseite (53) der Bedienblende (5) mündet.
Patent DE-102007033122-B4 (DE)
Title: Profileinrichtung für einen Torrahmen eines Tores und Tor mit einer derartigen Profileinrichtung
Inventor: PIGNATARO SERGIO EMILIO
IPC: A63B63/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Profileinrichtung (10, 10.1) für einen Torrahmen eines Tores (50; 60) für Ballspiele, an dem ein Netz (20) zum Einfangen von innerhalb einer durch den Torrahmen definierten Ausnehmung eingebrachten beziehungsweise eingeschossenen Bällen befestigbar ist, wobei das Netz (20) insbesondere aus rasterförmig vorhandenen Längs- und Querlinien (22, 24) besteht, mit – einer Profileinheit (12, 12.1) mit einer in Längsrichtung durchgehenden Nut (18, 18.1), in die eine Endlängslinie (24.1) des Netzes (20) einbringbar ist und – einer Netzfixiereinheit (14, 14.1), die in der Nut (18, 18.1) der Profileinheit (12, 12.1) fixierbar ist und dadurch die in die Nut (18, 18.1) eingebrachte Endlängslinie (24.1) beziehungsweise das Netz (20) an der Profileinheit (12, 12.1) fixiert, wobei – die Netzfixiereinheit (14, 14.1) als über die gesamte Länge der Nut (18, 18.1) durchgehende Profilschieneneinheit ausgebildet ist, die die Nut (18, 18.1) durchgehend abdeckt, wobei die Netzfixiereinheit (14, 14.1) in ihrem nach außen weisenden Oberflächenbereich eine Kontur aufweist, die sich an die Kontur der Profileinheit (12,12.1) ohne die Bildung von wesentlichen zusätzlichen Kanten anschmiegt – dadurch gekennzeichnet, dass – die Netzfixiereinheit (14) in ihrer Längsrichtung entsprechend dem Raster (R) der Querlinien (22) des Netzes (20) angeordnete, zu ihrer Längsaußenseite hin offene Ausnehmungen (16) aufweist und – die Ausnehmungen querschnittsmäßig nur geringfügig größer sind als die Querschnittsabmessung der Querlinien (22) des Netzes (20).
Patent DE-102007041522-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Positionssensor
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01B7/02
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-10-02
Abstract: Kapazitiver Positionssensor (1) mit Signallaufzeitauswertung, mit einer ein Sendesignal (2) erzeugenden Signalquelle (3), einer beeinflußbaren Verzögerungsleitung (4) und einer Auswerteeinheit (5), wobei die Verzögerungsleitung (4) eine Signaleinlaufleitung (6) und eine Signalrücklaufleitung (7) umfaßt und wobei die Signaleinlaufleitung (6) der Verzögerungsleitung (4) von der Signalquelle (3) – direkt oder indirekt – mit dem Sendesignal (2) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kompensationsdrossel (10) mit einer signaleinlaufseitigen Spule (11) und einer signalrücklaufseitigen Spule (12) vorgesehen ist und daß einerseits die Signalquelle (3), die signaleinlaufseitige Spule (11) der Kompensationsdrossel (10) und die Signaleinlaufleitung (6) der Verzögerungsleitung (4) und andererseits die signalrücklaufseitige Spule (12) der Kompensationsdrossel (10) und die Signalrücklaufleitung (7) der Verzögerungsleitung (4) derart verbunden sind, daß die Kompensationsdrossel (10) im unbeeinflußten Zustand der Verzögerungsleitung (4) kompensiert ist und im beeinflußten Zustand der Verzögerungsleitung (4) unkompensiert ist, so daß im beeinflußten Zustand der Verzögerungsleitung (4) ein Detektionssignal (13) über der Kompensationsdrossel (10) abnehmbar ist und daß die Auswerteeinheit (5) das Detektionssignal (13) über der signalrücklaufseitigen Spule (12) der Kompensationsdrossel (10) abgreift und die Auswerteeinheit (5) – direkt oder indirekt – auch das Sendesignal (2) von der Signalquelle (3) abgreift.
Patent DE-102007045656-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil zur Abdichtung eines Bereichs zwischen zwei Bauteilen eines Kraftwagens
Inventor: JHA AMIT KUMAR
IPC: B60J10/16
Filed: 2007-09-25
Granted: 2016-06-16
Abstract: Dichtungsprofil (10) zur Abdichtung eines Bereichs (50) zwischen einem Seitenschweller (30) und einer Seitentür (40) eines Personenkraftwagens, mit einer Befestigungswand (14) zum Befestigen des Dichtungsprofils (10) an dem Seitenschweller (30), und mit einer Kontaktwand (12), welche sich in einer Dichtstellung verformt, wobei die Befestigungswand (14) wenigstens ein Abstützmittel (11, 13) aufweist, über welches das Dichtungsprofil (10) an dem Seitenschweller (30) abstützbar ist, wobei das wenigstens eine Abstützmittel (11, 13) aus einem gegenüber der Befestigungswand (14) weicheren Material ausgebildet ist, und wobei die Befestigungswand (14) aus einem gegenüber der Kontaktwand (12) härteren Material ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (10) in eine Nische des Seitenschwellers (30) anbringbar ist und die Befestigungswand (14) eine Schräge (17) zum Anpassen des Dichtungsprofils (10) an die Nische des Seitenschwellers (30) aufweist, so dass sich in montiertem Zustand die Schräge (17) zwischen zwei gewinkelt zueinander angeordneten Wänden des Seitenschwellers (30) erstreckt.
Patent DE-102007047438-B4 (DE)
IPC: E01D21/10
Filed: 2007-10-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: A formwork configuration (10) for the cantilever construction of bridges has at least one lower girder configuration (14), which is suspended on an upper girder configuration (12) and is supported on at least one suspension (16) via a ball joint.
Patent DE-102007053431-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TATARA NAOHISA
IPC: F21S41/657
Filed: 2007-11-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge, bei welcher vorgesehen sind:eine Leuchteneinheit (130), die dazu dient, Licht nach vorn abzustrahlen; undein Stellglied (140) zum Verkippen der Leuchteneinheit (130) in Vertikalrichtung und Seitenrichtung,wobei die Leuchteneinheit (130) in einem Leuchtengehäuse (101) angeordnet ist, das durch einen Leuchtenkörper (110) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (120) zur Abdeckung einer vorderen Öffnung des Leuchtenkörpers (110) gebildet wird,wobei die Leuchteneinheit (130) einen Körper-Kupplungsabschnitt (133) zum Kuppeln mit dem Leuchtenkörper (110) und einen Stellglied-Kupplungsabschnitt (134) zum Kuppeln mit dem Stellglied (140) aufweist,wobei der Leuchtenkörper (110) einen Leuchteneinheits-Kupplungsabschnitt (112) aufweist, der mit dem Körper-Kupplungsabschnitt (133) gekuppelt ist, und dazu dient, die Leuchteneinheit (130) verkippbar in Vertikalrichtung und Seitenrichtung zu haltern,wobei das Stellglied (140) auf dem Leuchtenkörper (110) gehaltert ist, und eine einzige Ausgangswelle (142) zum Verkippen der Leuchteneinheit (130) in Vertikalrichtung und in Seitenrichtung im Eingriff mit dem Stellglied-Kupplungsabschnitt (134) der Leuchteneinheit (130) aufweist undwobei die Ausgangswelle (142) sowohl um eine in vertikaler Richtung orientierte Drehachse drehbar ist als auch in Längsrichtung horizontal beweglich.