baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19753836-B4 (DE)
Title: Fotozelle mit verriegelbarer Differenzverarbeitung
Inventor: GUILLOT ALAIN
IPC: G01S7/4861
Filed: 1997-12-04
Granted: 2008-05-21
Abstract: Fotozelle
mit Hintergrundlöschung
mit zwei Erfassungselementen, die jeweils einen von der Entfernung
eines Objekts abhängenden
Strom liefern, wobei der vom ersten Element gelieferte Strom (I1)
größer als derjenige
(I2) des zweiten Elements ist, wenn die Entfernung (d) des Objekts
größer als
eine Erfassungsreichweite genannte Entfernung (D) ist, und kleiner
als derjenige (I2) des zweiten Elements ist, wenn die Entfernung
(d) des Objekts kleiner als die Erfassungsreichweite (D) ist, und
mit einer Verarbeitungsschaltung, die ein erstes Spannungssignal
(V1) und ein zweites Spannungssignal (V2) herstellt, die den jeweiligen
Strömen
entsprechen, und einen Hauptvergleicher (COMP1) aufweist, der die
Spannungssignale vergleicht, um ein Schaltsignal (S) zu liefern,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsvergleicher (COMP2) vorgesehen
ist, der das erste Spannungssignal (V1) mit einem Spannungssollwert
(Vc) vergleicht, um an seinem Ausgang ein Signal (V0) zu erzeugen,
das das Schaltsignal (S) in seinem inaktiven Zustand hält, solange
das erste Signal kleiner als der Sollwert ist, wobei der...
Patent DE-19848592-B4 (DE)
Title: Airbag mit Abschirmung
Inventor: WHITE MICHAEL J JUN
IPC: B60R21/16
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fahrzeugairbagmodul
(10) mit einem Gassack (30, 50) und einem Gasgenerator (32, 34)
zum Aufblasen des Gassacks, wobei der Gasgenerator (32, 34) mindestens
einen Gasauslaß (36)
zum Leiten von Aufblasgas in den Gassack aufweist, wobei der Gassack
(60) einen Halteteil (74) aufweist, der sich um den Gasgenerator herum
erstreckt, und wobei ferner im Gassack (30, 50) eine mit diesem
vernähte,
aus einem Stoffmaterial bestehende Abschirmung (60) vorgesehen ist,
welche im Ruhezustand des Airbagmoduls (10) um den Gasgenerator
(32, 34) herum gewickelt ist und den Gasauslaß (36) des Gasgenerators (32,
34) abdeckt und beim Aufblasen des Gassacks (30, 50) an einer Sollbruchstelle
(152) bricht bzw. reißt,
um ein Austreten des Aufblasgases aus dem Gasauslaß (36) in den
Gassack (30, 50) zu gestatten, wobei die Abschirmung (60) und der
Gassack (30, 50) jeweils eine Vielzahl von Ansätzen (100, 102, 130, 132) aufweisen,
die miteinander gefaltet sind, um mindestens teilweise eine Zugangsöffnung (176)
zum...
Patent DE-19906819-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: HEMPE ROLF
IPC: B62M1/24
Filed: 1999-02-18
Granted: 2008-08-07
Abstract: Ein Rollsitz auf speziellem Rahmen wird zur Kraftabgabe verwendet. Der Rollsitz treibt eine Kette, die über zwei am Rahmen befestigte Zahnräder läuft, an. Eine zweite, mit der ersten gekoppelte Kette, treibt das Hinterrad an. Für den Kraftschluss sind zwei am Sitzgestell befestigte spezielle Kettenmitnehmer, die jeweils in eine Richtung die Kette frei durchlaufen lassen, nötig. Damit gibt der Rollsitz in beide Bewegungsrichtungen Kraft ab. Dieses System ermöglicht den Einsatz von wesentlich mehr Muskeln als beim konventionellen Fahrrad. Besonders die wichtigen Bauchmuskeln und die Armmuskeln werden eingesetzt. Aufzuzeigen sind tieferer Schwerpunkt, entspanntere Sitzhaltung, große Sitzauflagefläche - beobachteter Impotenzgefahr beim konventionellen Fahrrad wird entgegengewirkt. Geringerer Luftwiderstand durch kleinere Querschnittfläche, bessere Verkleidungsmöglichkeit sind zu bemerken. Das Fahrrad kann auch mit drei oder vier Rädern ausgebildet sein. Dieses Antriebssystem wäre vorteilhaft für Muskelkraftgeräte/Fahrzeuge aller Art und besonders für Muskelkraftflugzeuge ein großer Vorteil.
Patent DE-19908417-B4 (DE)
Title: Steuerventil für die Einspritzanlage eines Dieselmotors
Inventor: RIZK REDA
IPC: F02M59/46
Filed: 1999-02-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Steuerventil
für die
Einspritzanlage eines Dieselmotors mit einem Kraftstoffinjektor
mit einem Druckverstärker,
dem das Steuerventil (10) vorgeschaltet ist, wobei das Steuerventil
(10) ein Gehäuse
(12) mit einer Ventilkammer (14), einem Eingangsanschluß (16),
einem Ausgangsanschluß (18),
einem Rücklauf
(44) sowie einem in der Ventilkammer (14) axial beweglichen Ventilkörper (20),
der eine ersten Ventilfläche
(22) umfaßt,
die in einem ersten Zustand an einem ersten Ventilsitz (24) am Gehäuse (12)
anliegt und dadurch die Fluidverbindung zwischen Eingangsanschluß (16) und
Ausgangsanschluß (18)
unterbindet und die in einem zweiten Zustand vom ersten Ventilsitz (24)
abgehoben ist und dadurch die Fluidverbindung zwischen Eingangsanschluß (16) und
Ausgangsanschluß (18) hergestellt
ist, und der eine zweite Ventilfläche (38) umfaßt, die
im ersten Zustand vom zweiten Ventilsitz (40) abgehoben ist und
dadurch eine Fluidverbindung zwischen Ausgangsanschluß (18) und
dem Rücklauf
(44) hergestellt ist und im zweiten Zustand am zweiten Ventilsitz
(40) anliegt und dadurch die Fluidverbindung zum Rücklauf (44) sperrt,...
Patent DE-19908882-B4 (DE)
Title: Vergleicherschaltung für ein Halbleiter-Prüfsystem
Inventor: MIURA TAKEO
IPC: G01R31/28
Filed: 1999-02-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vergleicherschaltung
in einem Halbleiter-Prüfsystem
zum Prüfen
eines Halbleiterbauelements (DUT), mit:  einem ersten Analogvergleicher
zum Empfangen eines Ausgangssignals des DUT und zum Vergleichen
des Ausgangssignals mit einer hohen Schwellenspannung,  einem
zweiten Analogvergleicher zum Empfangen des Ausgangssignals des
DUT und zum Vergleichen des Ausgangssignals mit einer niedrigen
Schwellenspannung,  einem an den ersten Analogvergleicher angeschlossenen Hochpegel-Zeit-Detektor
zum Erkennen eines Fehlersignals vom ersten Analogvergleicher, wenn
das Ausgangssignal des DUT zu einem Zeitpunkt des Auftretens eines
ersten Strobe-Signals niedriger ist als die hohe Schwellenspannung,  einem
an den zweiten Analogvergleicher angeschlossenen Niedrigpegel-Zeit-Detektor
zum Erkennen eines Fehlersignals vom zweiten Analogvergleicher,
wenn das Ausgangssignal des DUT zu einem Zeitpunkt des Auftretens
eines zweiten Strobe-Signals höher
ist als die niedrige Schwellenspannung,  einem an den ersten
und den zweiten Analogvergleicher angeschlossenen Fenster-Zeit-Detektor zum Erkennen
eines Fehlersignals von den Vergleichern während eines durch das erste
und das zweite Strobe-Signal definierten Zeitbereichs,  einem
an den ersten...
Patent DE-19914541-B4 (DE)
Title: Neigungsmesser
Inventor: FIEBIG ARNIM
IPC: G01C15/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Neigungsmesser (10) mit einem Gerätegehäuse (11), in dem ein netzunabhängig betreibbarer elektrischer Lichtzeiger (16) angeordnet ist, mit einer Batterieaufnahme (36), die eine vom Gerätegehäuse (11) teilweise umschlossene Aufnahmeöffnung (35) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Batterieaufnahme (36) einen in die Aufnahmeöffnung (35) einsetzbaren Einschub (34) aufweist, der als eigenständiger Batteriehalter zur Aufnahme und Kontaktierung einer Mehrzahl von Batterien (37) ausgebildet ist und der eine Montageöffnung (51) zum Einlegen der Batterien (37) aufweist, wobei die Montageöffnung (51) bei in die Aufnahmeöffnung (35) eingesetztem Einschub (34) vom Gerätegehäuse (11) abgedeckt ist.
Patent DE-19936346-B4 (DE)
Title: Ein audiosignalverarbeitendes Gerät
Inventor: YAMADA YOUICHI
IPC: H04S1/00
Filed: 1999-08-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Audiosignalverarbeitendes
Gerät,
mit:  einer Signalverarbeitungseinrichtung (A3) zum Verarbeiten von
Audiosignalen, die von einer außerhalb
befindlichen Ausrüstung
zugeführt
werden;  einer Betätigungseinrichtung
(5–23)
zum Einstellen von Parametern, damit die Signalverarbeitungseinrichtung
(A3) die Audiosignal verarbeitet;  einer Speichereinrichtung
(in A4; Mi) zum Speichern vergangener Betriebsdaten, welche vergangene
Betriebsinformationen der Betätigungseinrichtung
(5–23)
enthalten;  einer Steuereinrichtung (21) zum Einstellen von
Parametern für
die Verarbeitung der Audiosignale;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Speichereinrichtung zum Speichern einer Serie von
Betriebsdaten ausgebildet ist und die Signalverarbeitungseinrichtung
(A3) die Audiosignale in Einklang mit der Serie von vergangenen
Betriebsdaten verarbeitet, die in der Speichereinrichtung (in A4;
Mi) gespeichert sind.
Patent DE-19983751-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-Abtrennungs-Membran
Inventor: FROST CHESTER B
IPC: C01B3/50
Filed: 1999-11-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Für Wasserstoff
durchlässiger
Membran-Trennungs-Modul, der umfasst eine perforierte Scheibe, die
einen nicht-perforierten Ring aufweist, der um den Umfang der Scheibe
herum und an dem äußeren Rand derselben
angeordnet ist und eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche und
Hohlräume
aufweist, die mit einer Sammelkammer in Verbindung stehen, die im
Zentrum der Scheibe angeordnet ist,  zwei perforierte anorganische
Sperrschichten, die über
der genannten perforierten Scheibe sowohl auf der oberen Oberfläche als
auch auf der unteren Oberfläche
liegen,  zwei für
Wasserstoff durchlässige
Metallmembranen, die auf der genannten perforierten anorganischen
Sperrschicht liegen und jenseits des äußeren Umfangs der perforierten Scheibe
enden,  zwei kreisförmige
Trägerringe,
die auf dem nicht-perforierten Ring der genannten Scheibe liegen,
wobei die genannte Sperrschicht auf der Scheibe kurz vor dem äußeren Umfang
derselben endet und an die kreisförmigen Trägerringe anstößt, wobei
der äußere Umfang
der genannten Membran von den Trägerringen
aufgenommen wird, und  Einfassungsringe, die von...
Patent AU-2011101413-B4 (AU)
Title: Solar Hot Air Generator
Inventor: FURTER URS
IPC: F24S10/40
Filed: 2010-08-11
Granted: 2012-09-27
Abstract: Abstract Disclosed is an insert for an evacuated glass tube having an internal cavity extending from an open end to a closed end of the tube, the insert being adapted to be positioned within the internal cavity to define at least a first channel and a second channel within the cavity, the first and second channels being adapted such that a fluid flowing into a the first channel from the open end is directed along the first channel toward the closed end and into the second channel then along the second channel toward the open end.
Patent DE-102004001981-B4 (DE)
Title: Blinkeranzeiger für ein Motorrad
Inventor: PREISSLER MANFRED
IPC: B60Q1/34
Filed: 2004-01-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Blinkeranzeiger
(1) für
ein Motorrad (4) zur akustischen Anzeige des Betriebszustands eines Fahrtrichtungsanzeigers
(41) eines Motorrades (4) für
einen Fahrer (5) desselben, wobei am Motorrad (4) ein Funk-Signalsender
(2) vorgesehen ist, der in Abhängigkeit des
Betriebszustandes des Fahrtrichtungsanzeigers (41) ein Betriebszustandssignal
an einen separat ausgebildeten Funk-Signalempfänger (3) sendet, wobei der
Funk-Signalempfänger
(3) einen akustischen Signalgeber (31) aufweist, der entsprechend
dem Betriebszustandssignal angesteuert ist, wobei der Funk-Signalempfänger (3)
in oder an einem Motorradhelm (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der akustische Signalgeber (31) nur dem Fahrer (5) zugeordnet
im Motorradhelm (6) des Fahrers (5) vorgesehen ist und diesem den
Betriebszustand des Fahrtrichtungsanzeigers (41) akustisch anzeigt,
wobei der Funk-Signalempfänger
(3) als eingesetzte Baugruppe in der Wandung oder dem Dämpfungsstoff
(61) im Innern des Motorradhelms (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102004013415-B4 (DE)
Title: Drehbare Anzeige eines medizinischen, pharmazeutischen oder kosmetischen Geräts
Inventor: NISSELS ROBERT
IPC: A61M5/20
Filed: 2004-03-18
Granted: 2011-12-08
Abstract: Ein tragbares Gerät für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen umfasst eine Anzeige für Betriebs- und/oder Funktionsparameter des Geräts und eine Bedieneinrichtung mit einem oder mehreren Bedienelementen zur Steuerung der Anzeige und des Geräts. Die Anzeige ist bezüglich einem Gehäuse des Geräts wenigstens teilweise drehbar. Ferner oder stattdessen sind die Lagepositionen der Bedienelemente bezüglich dem Gehäuse des Geräts veränderbar oder vertauschbar. Es können die Bedienfunktionen von wenigstens zwei Bedienelementen, die je eine feste Lageposition am Gerätegehäuse einnehmen, vertauschbar sein. Bei einem Verfahren zur Drehung wenigstens von Teilen einer Anzeige des tragbaren Geräts wird die Anzeige auf dem Anzeigenfeld erzeugt, indem Daten für die Anzeige in regelmäßigen Zeitabständen aus einem Speicher an ein Anzeigenfeld gesendet werden und so die Anzeige aktualisiert wird. Zur Drehung wenigstens von Teilen der Anzeige werden die Daten aus dem Speicher vor dem Senden an das Anzeigenfeld entsprechend einer Drehung von einem Verarbeitungsmodul verarbeitet.
Patent DE-102004022726-B4 (DE)
Title: Tiegeldruckmaschine
Inventor: GROSNICK DANIEL
IPC: B41F1/26
Filed: 2004-05-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Tiegeldruckmaschine
mit einem schwenkbar an einem Gestell gelagerten Tiegel (1), der
ein zu bedruckendes Etikett einer auf einem ersten Rollenträger (6)
angeordneten Etikettenrolle (7) gegen ein Klischee (3) drückt und
die bedruckten Etiketten mit einem Etikettenträger (10) auf eine einem zweiten
Rollenträger
(8) zugeordnete Rolle (9) aufwickelt, dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Rollenträger
(6, 8) unter Zwischenanordnung des Tiegels (1) seitlich an dem Gestell
ortsfest angeordnet sind und der erste Rollenträger (6) über eine Magnetkupplung (17)
mit einem Motor (18) verbunden ist, um den Etikettenträger (10)
mit den Etiketten vorzuspannen.
Patent DE-102004023286-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten sowie viskosen Stoffen, insbesondere von Trink- und Abwasser oder Kraftstoff, ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: PLENGORTH ANDREAS
IPC: B65D90/02
Filed: 2004-05-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Behälter zum
Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten
sowie viskosen Stoffen, insbesondere von Trink- und Abwasser oder
Kraftstoff, aus Metall mit einem dünnwandigen, einteiligen Mantel
(12), wobei die Innenseite (16) und die Außenseite (18) des Behälters (10) integral
ausgebildet sind, wobei die Innenseite (16) des Behälters (10)
eben und glatt ausgebildet ist und wobei die Außenseite (18) des Behälters (10) über die
Außenseite (18)
hinausragende, durch chemisches Fräsen erzeugte integrale Versteifungen
(20) aus Vollmaterial aufweist.
Patent DE-102004023697-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01F15/08
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: The round baler has a storage section (14) for excess baler chain (2). This is fitted with a tensioning arm (19), on which a chain guide roller (18) is mounted and which is connected to a spring (13). This limits expansion at the end of bale formation and exerts an inner pressure during bale compression.
Patent DE-102004025692-B4 (DE)
Title: Brazing construction for abradable sealing material used in turbine, includes infiltration prevention agent which is filled on non-brazing side upto specific depth so as to restrict infiltration of brazing filler metals
Inventor: OHARA MINORU
IPC: F02C7/28
Filed: 2004-05-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: The abradable sealing material fixed on the base (10), consists of honeycomb seal formed by resin sheets (2). The base is divided into cellular sections having empty sections and partitions such that gap between base and rotating object is sealed. Infiltration prevention agent is filled on the non0-braze side upto specific depth so as to restrict the infiltration of brazing filler metals (7). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for brazing method of abradable sealing material.
Patent DE-102004030158-B4 (DE)
Title: Handgriff eines handgeführten Arbeitsgerätes
Inventor: KEMMLER RALF-RAINER DIPL -ING
IPC: B27B17/02
Filed: 2004-06-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Handgriff eines handgeführten Arbeitsgerätes (11) wie eine Motorkettensäge oder dgl., mit einem Griffrohr (1), welches aus einem Laminat (2) mit faserverstärktem Kunststoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffrohr (1) an Orten (3) hoher dynamischer, schwingungsbedingter Formänderungsenergie durch einen lokal angepaßten Laminataufbau (4) mit Faserlagen versteift ist, wobei die Faserlagen hauptspannungsorientiert ausgerichtet sind.
Patent DE-102004032659-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: C25D7/12
Filed: 2004-07-01
Granted: 2008-10-30
Abstract: A device and a method for chemically or electrolytically treating work pieces (1) are proposed in an effort to avoid irregular contours of finest conductive structures, pads and lands as well as bridges (shorts) on the one side or breaks on printed circuit boards on the other side. The device comprises processing tanks (2) for the treating of work pieces and a conveyor system for the transport thereof. The conveyor system comprises at least one transport carriage (18), at least one holding element (14, 25) and at least one connection means (12, 13, 35) between the transport carriage(s) and the holding element(s). The processing tanks adjoined with a clean room zone (3). The work pieces are conveyed through the clean room zone using the conveyor system.
Patent DE-102004044691-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuerungssystem
Inventor: STROH DAVID J
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Drehmomentabgabe eines Motors (12), mit den Schritten:  Erzeugen
eines Drehmomentbefehls (T COM );  Berechnen
einer gewünschten
Luft pro Zylinder (APC) basierend auf dem Drehmomentbefehl (T COM );  Bestimmen einer effektiven Drosselfläche (A THROTTLE ) mittels eines dimensionslosen Modells
in Abhängigkeit
von der gewünschten
APC; und  Steuern einer Drosselklappe (18) auf der Basis der
effektiven Drosselfläche
(A THROTTLE ).
Patent DE-102004046740-B4 (DE)
Inventor: BORNMANN GERD
IPC: G01N35/00
Filed: 2004-09-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to a tool head for a device that is used to automatically isolate and treat cell clones by means of a cloning dome, which isolates the respective cell clone from the environment, said cloning dome being held in a detachable manner by the tip of a pipette and the latter being fixed by a non-positive fit to a conical receiving element of the tool head. To hold the cloning dome on the tip of the pipette, the latter comprises a conical section, over which a complementary conical section of the cloning dome is folded and the tool head is fixed to an arm of a robot system. According to the invention, the end of the arm that is located on the tool head side is equipped with a receiving block ( 1 ), which has a lower ( 2 ) and an upper ( 3 ) stop to delimit the displacement path of a displaceable holder ( 4 ) for the pipette tip receiving element, said holder ( 4 ) being guided on the receiving block ( 1 ) by means of a linear guide ( 5 ). In addition, the upper stop ( 3 ) is configured as a graduated, laminated spring assembly ( 12, 13, 14 ) that is fixed on one side, in such a way that graduated stop forces are produced over the predetermined constant displacement path during the displacement of the arm and tool head towards a fixed point, thus producing a defined frictional connection of the conical holders of the tip of the pipette and the cloning dome.
Patent DE-102004055444-B4 (DE)
Title: Verriegelungskonstruktion, ein damit versehener Verbinder und Verriegelungsverfahren für eine Rückhalteeinrichtung
Inventor: MATSUMOTO YASUTAKA
IPC: H01R13/436
Filed: 2004-11-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verriegelungskonstruktion
für eine Rückhalteeinrichtung
(70), welche mit einem vorderen Wandabschnitt (71), welcher anzuordnen
ist, um im wesentlichen zu wenigstens einem Teil der vorderen Fläche eines
Verbindergehäuses
(20) gerichtet zu sein, und einem verriegelnden Abschnitt (72) versehen
ist, welcher mit dem vorderen Wandabschnitt (71) gekoppelt ist und
wenigstens teilweise in das Verbindergehäuse (20) einsetzbar ist, um wenigstens
ein Anschlußpaßstück (T) zu
verriegeln, welches wenigstens teilweise in das Verbindergehäuse (20) eingesetzt
ist, wobei der verriegelnde Abschnitt (72) seine verriegelnde Position
(2P), um das Anschlußpaßstück (T) zu
verriegeln, durch eine Bewegung des vorderen Wandabschnitts (71)
im wesentlichen entlang der vorderen Fläche des Verbindergehäuses (20)
erreicht, wobei:  wenigstens ein Verriegelungsabschnitt (45)
an einem der vorderen Fläche
des Verbindergehäuses
(20) und des vorderen Wandabschnitts (71) vorgesehen ist, und  wenigstens
ein eingreifender Abschnitt (78), welcher sich auf den Verriegelungsabschnitt
(45) bewegt, während
er rückstellfähig während einer
Bewegung der Rückhalteeinrichtung
(70) deformiert wird, und...
Patent DE-102004056323-B4 (DE)
Title: Hängevorrichtung für ein Werkzeug
Inventor: HU BOBBY
IPC: B65D73/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hängevorrichtung
(10) für
einen Steckschlüsseleinsatz
(40) mit einem Aufnahmeraum (41), wobei die Hängevorrichtung (10) aufweist:  eine
Platte (20) mit einer Aufhänge-Öffnung (21)
und einem Schlitz (34), der an einem der Öffnung entgegengesetzten Abschnitt
der Platte ausgebildet ist,  zwei sich von der Platte (20) aus
erstreckende Verriegelungselemente (22), die parallel zueinander
im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei sich der Zwischenraum
zwischen den beiden Verriegelungselementen (22) in Verlängerung
des Schlitzes (34) erstreckt, wobei an einem der beiden Ränder des
Schlitzes (34) oder an der Innenseite eines der Verriegelungselemente
(22) ein keilförmiger Vorsprung
(27) ausgebildet ist,  und ein Schlüsselteil (30) mit einem oberen
Balken (32), einem unteren Balken (33) und einer Aussparung (31)
zwischen den beiden Balken, wobei das Schlüsselteil (30) derart in den
Schlitz (34) einsetzbar ist, dass der obere Balken (32) des Schlüsselteils
(30) in dem Schlitz (34) jenseits des keilförmigen Vorsprungs (27) angeordnet
ist, und die Verriegelungselemente...
Patent DE-102004060734-B4 (DE)
Title: Kontaktsicherung für Steckverbinder mit Schutzeinrichtung gegen Störeinflüsse
Inventor: MUELLER HANS-ULRICH
IPC: H01R13/66
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kontaktsicherung
(1) für
Steckverbinder, geeignet zur Verwendung zwischen einer Zündpille
für Airbags
und einem Steuergerät
eines Kraftfahrzeuges, mit einer Schutzeinrichtung (3) zur Sicherung
von sich in die Zündpille
erstreckenden Zündkontakten
(4) der Zündpille gegen
Störeinflüsse wie
Spannungsspitzen, wobei die Schutzeinrichtung (3) bei in der Zündpille
eingesetzter Kontaktsicherung (1) parallel zu den Zündkontakten
(4) als spannungsabhängiger
Widerstand geschaltet ist, und wobei die Schutzeinrichtung (3) aus
einem Schutzelement (3s) und zwei Schutzkontaktfedern (3k) besteht,
wobei die Schutzkontaktfedern (3k) mit ihren Kontakten (3kf3) jeweils den
zugeordneten Zündkontakt
(4) kontaktieren und das Schutzelement (3s) eine Wirkverbindung
zwischen den Schutzkontaktfedern (3k) herstellt.