baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022202244-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abisolieren von mit einer elektrischen Isolierung versehenem und zur Herstellung von Hairpins gefördertem Endlosdraht
Inventor: SONNENBURG THOMAS
IPC: H01R43/28
Filed: 2022-03-04
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schabvorrichtung (1) zum Abisolieren von mit einer elektrischen Isolierung versehenem und zur Herstellung von Hairpins gefördertem Endlosdraht (2) umfassend einen Werkzeugträger (3) und einen Aktuatorträger (5), die relativ zueinander in Förderrichtung (L) des Endlosdrahtes (2) bewegbar ausgebildet sind, wobei der Werkzeugträger (3) einen ersten Werkzeughalter (31), einen zweiten Werkzeughalter (32), ein erstes Werkzeug (41) und ein zweites Werkzeug (42), die von den Werkzeughaltern (31, 32) gehalten sind, aufweist. Die Werkzeughalter (31, 32) sind dabei einander gegenüberliegend angeordnet und relativ zueinander bewegbar ausgebildet, derart, dass die Werkzeuge (41, 42) zwischen einer Ruheposition (WP1) und einer Arbeitsposition (WP2), in der ein Abisolieren eines Endlosdrahtes (2) erfolgen kann, verstellbar sind. Der Aktuatorträger (5) umfasst Betätigungselemente (51, 52), die jeweils als ein drehbar gelagerter Rollkörper ausgebildet sind und ausgebildet sind, in einer Betätigungsposition (BP2) auf Kontaktflächen (33) der Werkzeughalter (31, 32) derart einzuwirken, dass die Werkzeuge (41, 42) von der Ruheposition (WP1) in die Arbeitsposition (WP2) verbracht werden, wobei die Betätigungselemente (51, 52) in der Betätigungsposition (BP2) bei einer Relativbewegung des Werkzeugträgers (3) zu dem Aktuatorträger (5) über die Kontaktflächen (33) abrollen.Ferner betrifft die Erfindung eine Fertigungsstrecke mit einer solchen Schabvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Abisolieren eines mit einer elektrischen Isolierung beschichteten Endlosdrahtes (2), bei dem eine solche Schabvorrichtung (1) verwendet wird.
Patent DE-4239977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blickrichtungserfassung
Inventor: SENSUI TAKAYUKI
IPC: G03B13/06
Filed: 1992-11-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Blickrichtungserfassung in einem Pentaprisma-Sucher, mit einem Lichtabgabesystem (10) zur Abgabe von Infrarot-Erfassungslicht über einen Strahlenteiler (30A) in den zum Auge (3) des Benutzers gerichteten Strahlengang und einem Lichtempfangssystem (20) zur Aufnahme des am Auge (3) des Benutzers reflektierten Infrarot-Erfassungslichtes über den Strahlenteiler (30A) auf der der Okularseite gegenüberliegenden Seite des Pentaprismas (1), dadurch gekennzeichnet, daß das linear polarisiertes Infrarot-Erfassungslicht abgebende Lichtabgabesystem (10) und der polarisierende Strahlenteiler (30A) auf der der Okularseite gegenüberliegenden Seite des Pentaprismas (1) angeordnet sind, die mit einer sichtbares Licht reflektierenden und Infrarotlicht durchlassenden dichroitischen Fläche (51) versehen ist, und daß zwischen dieser Seite und dem Strahlenteiler (30A) eine Viertelwellenplatte (32) angeordnet ist.
Patent DE-10001283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennungsaussetzererkennung bei mehrzylindrigen Verbrennungsmotoren
Inventor: OERTEL HEIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-01-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Verbrennungsaussetzererkennung bei mehrzylindrigen Verbrennungsmotoren, bei dem aus motorintern ermittelten Daten, aus denen sich die Laufunruhe einzelner Zylinder ergibt, durch einen an bestimmten Betriebspunkten erfolgenden Vergleich dieser Daten mit in einem Kennfeld gespeicherten Schwellwerten Verbrennungsaussetzer erkannt werden, wobei die Verbrennungsaussetzererkennung unterhalb einer drehzahlabhängigen Null-Last-Kennlinie ausgeblendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Null-Last-Kennlinie während des Fahrzeugbetriebes permanent an die tatsächlich vorhandene niedrigste Last bei entsprechenden Drehzahlwerten angepasst wird.
Patent DE-10039988-B4 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen von Submunitionskörpern aus einem Geschoß
Inventor: KLUETSCH MARGRET
IPC: F42B12/58
Filed: 2000-08-16
Granted: 2006-12-14
Abstract: Ausstoßvorrichtung
axialen zum Ausstoßen
von Submunitionskörpern
aus einem Geschoss (1), wobei eine in einer Hülle (5) befindliche und durch
einen Zünder
zündbare
Ausstoßladung
(6) im vorderen Teil des Geschosses (1) angeordnet ist, wobei  – sich die
Hülle (5)
spitzenseitig am Zünder
und heckseitig an einer Ausstoßplatte
abstützt,  – die Hülle (5)
spitzenseitig durch einen ersten Deckel (7) abgedeckt ist, die eine Öffnung (9)
aufweist, durch welche bei Aktivierung des Zünders der Zündstrahl in die Hülle (5) gelangt,  – heckseitig
einen zweiten Deckel (8) aufweist, der mit einer Öffnung (14)
versehen ist, durch welche nach Zündung der Ausstoßladung
(6) eine Zündung
der Submunitionskörper
erfolgt und  – die
Ausstoßladung
aus lose geschüttetem
Pulver besteht.
Patent DE-10040436-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschrank zur Lagerung von explosionsgefährlichen Stoffen
Inventor: PARTBAUER GERHARD
IPC: F42B39/20
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Sicherheitsschrank für die Lagerung von Nitrocellulosepulver (Cellulosenitrat), dadurch gekennzeichnet, daß er einen Korpus (1) mit einer verschließbaren und/oder absperrbaren Türe (2) umfaßt, wobei im Falle eines plötzlichen Druckanstieges im Inneren des Körpers (1) ein mit dem Innenraum des Körpers (1) in Verbindung stehendes Druckübertragungsmittel (3) auf eine korpusseitige Türentriegelungseinrichtung (4, 5, 6) türentriegelnd einwirkt.
Patent DE-10047699-B4 (DE)
Title: Hybridzahnbürste mit einem Borstenfeld aus Borstenbüscheln und in Kunststoffspritzgußtechnik hergestellten Borsten
Inventor: PIETZ HARTFRIED
IPC: A46D1/00
Filed: 2000-09-25
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zahnbürste mit
einem, auf einem flachen Bürstenkopfrücken angeordneten
Borstenfeld, das aus einer Vielzahl von eng nebeneinander stehenden
einzelnen Kunststoffborsten besteht, die im Spritzgussverfahren
hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffborsten
einen Durchmesser von ca. 0,3 bis 0,7 mm besitzen, dass in dem Borstenfeld
zusätzlich
Borstenbüschel
angeordnet sind, die aus zugeschnittenen Kunststofffäden mit
einem Durchmesser von ca. 0,1 bis 0,3 mm bestehen, und dass die
Borstenbüschel
länger
sind als die einzelnen Kunststoffborsten.
Patent DE-10054531-B4 (DE)
Title: Belüftungsgitter für einen Raum
Inventor: JARDINIER PIERRE
IPC: F24F13/02
Filed: 2000-11-03
Granted: 2013-02-28
Abstract: Belüftungsgitter für einen Raum, dessen Luftversorgung durch eine Leitung (4) erfolgt, die durch eine Wand (3) hindurchgeht und an einem ihrer Enden im Inneren (I) des Raumes und an ihrem anderen Ende in die Umgebung (E) mündet, wobei das auf der Seite des Inneren (I) des Raumes angeordnete Ende der Leitung mit einer Lufteintrittsvorrichtung (5) und ihr anderes Ende mit einer mit dem Gitter verbundenen Luftklappe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter, das dazu bestimmt ist, im Inneren der Leitung (4) montiert zu werden, einen kreisförmigen Körper (6) umfasst, der zumindest teilweise elastisch verformbar ist und einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser der Leitung (4) entspricht, wobei dieser Körper (6) mit einem gelochten Teil (9), der das Gitter bildet, versehen ist und auf der Seite, die dazu bestimmt ist, zum Inneren des Raumes gerichtet zu sein, durch einen Griff (10) verlängert ist.
Patent DE-10059279-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Getriebe
Inventor: JAEGER THOMAS DR
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-11-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Antriebsmotor (2) und einem Getriebe (6) mit einer Einrichtung zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses, einer Steuereinrichtung (44) und einer Übersetzungswahleinrichtung (60), wobei das Getriebe (6) in einer manuellen Betriebsart, in welcher eine Übersetzungsänderung durch eine manuelle Betätigung der Übersetzungswahleinrichtung (60) eingeleitet wird und in einer automatischen Betriebsart, in welcher in einem ersten automatischen Übersetzungswahlmodus eine Übersetzungsänderung automatisch durch die Steuereinrichtung (44) eingeleitet wird, betreibbar ist und das Getriebe (6) in zumindest einen weiteren automatischen Übersetzungswahlmodus der automatischen Betriebsart schaltbar ist, gekennzeichnet durch einen Moduswahlschalter zum Umschalten in den weiteren automatischen Übersetzungswahlmodus der automatischen Betriebsart sowohl aus der manuellen Betriebsart heraus als auch aus der automatischen Betriebsart heraus.
Patent DE-10059577-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: H04N5/225
Filed: 2000-11-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem (10) mit  einem Beobachtungsteil (12), der an
seinem distalen Ende einen Festkörperbildsensor
zum Erzeugen von Bildpixelsignalen hat,  einer Bildsignal-Verarbeitungseinheit
(14), die auf Grundlage der Bildpixelsignale mindestens ein Videosignal
erzeugt,  einem Änderungssystem,
das den Spitze-zu-Spitze-Pegel einer Synchronisationssignalkomponente
des Videosignals ändert,
und  einem manuellen Einstellsystem, mit dem das Änderungssystem
manuell zum Ändern
des Spitze-zu-Spitze-Pegels der Synchronisationssignalkomponente
betätigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das manuelle Einstellsystem
ein Speichersystem (54E) enthält,
das Spannungsdaten speichert, entsprechend denen der Spitze-zu-Spitze-Pegel
geändert
wird.
Patent DE-10108462-B4 (DE)
Title: Kolbenbrennkraftmaschine mit in V-Anordnung ausgerichteten Zylindern mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: YAPICI KURT IMREN DIPL ING
IPC: F02B75/04
Filed: 2001-02-22
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Kolbenbrennkraftmaschine mit wenigstens zwei Zylinderbänken, insbesondere in in V-Anordnung angeordneten Zylindern und mit Kolben (6), die über Pleuel (5) mit einer Kurbelwelle (1) verbunden sind, deren Lager (2) in Exzenterringen (3) angeordnet sind, die ihrerseits in Traglagern im Motorgehäuse (4) um eine Schwenkachse (14) verschwenkbar gelagert sind und die mit einem Stellantrieb (10) in Verbindung stehen, wobei die Schwenkachse (14) mit einer Exzentrizität (e) parallel zur Kurbelwelle verlaufend im Motorgehäuse (4) ausgerichtet ist und die Drehachse (13) der Kurbelwelle (1) bei Verschwenken der Exzenterringe (3) um einen Winkel +φmax bzw. –φmax jeweils in der Stellung für das maximale Verdichtungsverhältnis εmax und für das minimale Verdichtungsverhältnis εmin in etwa in der Längsmittelebene (L) der Kolbenbrennkraftmaschine verläuft, die durch die Schnittpunkte der Zylinderachsen (Z1, Z2) definiert ist.
Patent DE-10114233-B4 (DE)
Title: Holz-Alu-Fenster
Inventor: TOBER WERNER
IPC: E06B7/26
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Holz-Alu-Fenster
mit einer außen
auf einen Blendrahmen aufgebrachten Aluminiumschale und mit T-förmigen Haltern
zum Eingreifen in einen C-förmigen Anlagebereich
von Verstärkungs-
und Halterungsrippen der Aluschale, wobei die T-förmigen Halter
durch eine durchlaufende Halteschiene (6) mit die gegeneinander
gewinkelten Stege (9) der Verstärkungs-
und Halterippen (10) hintergreifenden elastischen Flügeln (8)
gebildet sind, und die Halteschiene (6) mit einem auf der Oberseite
(12) des Blendrahmens (1) aufliegenden und mit einer Abwinklung (13)
in eine darin angeordnete Nut (14) eingreifenden Klemmhalteschenkel
(11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff
bestehende Halteschiene (6) mit einer Blendrahmendichtung (17) versehen
ist, die an der bestehenden Halteschiene (6), vorzugsweise durch Co-Extrusion,
angeformt ist.
Patent DE-10116819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Bruchdehnung von Formkörpern sowie Verwendung von teilchenförmigen Emulsionspolymerisaten
Inventor: OEPEN SABINE DR
IPC: C08L51/04
Filed: 2001-04-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Bruchdehnung von Formkörpern aus thermoplastischen Formmassen, enthaltend, bezogen auf die Summe der Mengen der Komponenten A und Bund ggf. C und/oder D, die insgesamt 100 Gew.-% ergibt, a: 1 bis 99 Gew.-% eines teilchenförmigen Emulsionspolymerisats mit einer Glasübergangstemperatur unterhalb von 0°C und einer mittleren Teilchengröße von 50 bis 1000 nm als Komponente A, b: 1 bis 99 Gew.-% mindestens eines amorphen oder teilkristallinen Polymerisats als Komponente B, c: 0 bis 50 Gew.-% weitere thermoplastische Polymerisate als Komponente C, und d: 0 bis 50 Gew.-% faser- oder teilchenförmige Füllstoffe oder deren Gemische als Komponente D, wobei die aus einer Emulsionspolymerisation erhaltene Dispersion der Komponente A zur Entfernung von Koagulat filtriert wird und zur Filtrierung Filter mit Filtergrößen von 4 bis 0,037 mm eingesetzt werden und dass zur Filtrierung Rotorzylindersiebmaschinen, Tellerdruckfilter, Vibrationszylindersiebmaschinen oder Vibrationstaumelsiebmaschinen eingesetzt werden, und sodann zur thermoplastischen Formmasse weiterverarbeitet...
Patent DE-10120059-B4 (DE)
Title: Kupplungshaken für den Unterlenker eines Traktors
Inventor: FRIEDRICH RAINER
IPC: A01B59/043
Filed: 2001-04-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Kupplungshaken
(2) für
die Unterlenker (1) eines Traktors, mit einem Hakenkörper (4),
in dessen Aufnahme (7) ein Kupplungskörper (3) mittels eines Sperrriegels
(6) formschlüssig
gesichert ist, wobei der Sperrriegel (6) innerhalb einer Aufnahmekammer
(10) des Hakenkörpers
(4) zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung
bewegbar ist und innerhalb der Aufnahmekammer (10) mit einem Zugglied
(19') in Verbindung steht, wobei an dem Sperrriegel (6) ein Verriegelungsabschnitt
(19) angeformt ist, der sich in der Verriegelungsstellung zur Sicherung
des innerhalb der Aufnahme (7) befindlichen Kupplungskörpers (3)
oberhalb der Aufnahme (7) befindet, mit einem innerhalb der Aufnahmekammer
(10) fest angeordneten, zur Lagerung des Sperrriegels (6) bestimmten,
in einem Langloch (13) des Sperrriegels (6) aufgenommenen Lagerbolzen
(12), wobei die Aufnahmekammer (10) über eine Ausnehmung (9) des
Hakenkörpers
(4) mit der Aufnahme (7) in durchgängiger Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstellung des Sperrriegels
(6) durch ein federbelastetes Anliegen dessen oberseitigen, sich
durch die Ausnehmung (9) des...
Patent DE-10164831-B4 (DE)
Title: Programmierbarer elektromechanischer Schließzylinder
Inventor: LANGE VOLKER
IPC: E05B47/06
Filed: 2001-02-16
Granted: 2005-11-03
Abstract: Elektromechanischer
Schließzylinder, der
durch einen mechanisch wirkenden Schlüssel (14) betätigar ist,
der einen elektronischen Zutrittscode trägt, und der eine Steuerelektronik
(16) aufweist, die aufgrund einer elektronisch detektierbaren Zugangsberechtigung
eine drehfeste Verbindung zwischen einer Schließnase zum Betätigen eines
Schließriegels
und einem manuellen oder motorischen Betätigungselement bewirkt und/oder
freigibt und die für
eine Datenübertragung,
insbesondere für
eine Programmierung der Zutrittscodes für die Zugangsberechtigung,
wenigstens eine Schnittstelle für
eine drahtlose Übermittlung
von Datensignale aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmierung
der Steuerelektronik über
ein tragbares Gerät
(18) und einen zum Programmierschlüssel umgerüsteten Schlüssel erfolgt, der eine mit
der Schnittstelle der Steuerelektronik zusammenwirkende Antenne
aufweist und mit einer aktiven Sende-/Empfangseinheit verbunden
ist und nach dem Einführen
und nach dem Detektieren der Zugangsberechtigung die Datenübertragung
zum Programmieren zu der Steuerelektronik bewirkt.
Patent DE-10202770-B4 (DE)
Title: Bimetall-Sägeband
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: B23D61/12
Filed: 2002-01-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bimetall-Sägeband mit
einem Trägerband
aus einem Stahl mit 0,1 bis 2,0% Wolfram und/oder 0,1 bis 1,0% Kupfer,
gekennzeichnet durch Hartmetallspitzen aus mindestens 75% Wolframkarbid
und 5 bis 15% Kobalt sowie 0,5 bis 5% mindestens eines der Karbide
Cr 3 C 2 , VC und NbC
und bis 3% Titan- und/oder
Tantalkarbid als Kornstabilisatoren mit einer Korngröße unter
5 μm.
Patent DE-10221615-B4 (DE)
Title: Thermosensitiver Flussratensensor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-05-15
Granted: 2010-03-04
Abstract: Thermosensitiver Flussratensensor, welcher aufweist:  ein Erfassungselement (40A), welches aufweist:  ein flaches Substrat (1);  ein Heizelement (4) und eine Fluidtemperaturerfassungseinrichtung (5), welche jeweils aus einem thermosensitiven Widerstandsfilm hergestellt sind und derart ausgebildet sind, dass sie voneinander an einer Oberfläche des flachen Substrats (1) getrennt sind; und  ein Flussratenerfassungsdiaphragma (12), welches durch ein teilweises Entfernen des flachen Substrats (1) von einer rückwärtigen Flächenseite unterhalb eines Bereichs ausgebildet wird, wo das Heizelement (4) ausgebildet ist; und  eine Stütze (36A) mit einem Aussparungsabschnitt (37) zur Unterbringung des Erfassungselements (40A), der an einer Oberfläche davon ausgebildet ist, wobei die Stütze (36A) derart angebracht ist, dass die Oberfläche in einem vorbestimmten Winkel (θ) in Bezug auf die Richtung (6) der Strömung des zu messenden Fluids geneigt ist,  wobei das Erfassungselement (40A) innerhalb des Aussparungsabschnitts (37) untergebracht ist und durch die Stütze (36A) gelagert wird, so dass eine Oberfläche  des Erfassungselements...
Patent DE-10230359-B4 (DE)
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M1/02
Filed: 2002-07-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: The device has a protection element and a bearing device enabling movable attachment of the element to a machine housing. The element can be moved between an essentially vertical and horizontal open and closed positions. The protection element has a flexibly elastic plate guided by a frame mounted on the housing to move between open and closed positions. The plate is essentially flat in the open position and curved in the closed position.  The device has a curved wheel protection element (13) and a bearing device (5) enabling movable attachment of the element to a machine housing (1). The element can be moved between an essentially vertical open position and an essentially horizontal closed position above a main shaft (2) of the balancing machine. The protection element has a flexibly elastic plate (7) guided by a frame (4) mounted on the housing to move between open and closed positions. The plate is essentially flat in the open position and curved in the closed position.
Patent DE-10243861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Suche von disjunkten Pfaden in einem Netzwerk
Inventor: STILLING BERND
IPC: H04L45/128
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Suche von disjunkten Pfaden (P1, P2,...) zur Signalübertragung in einem Netzwerk, die mittels mehrerer Verbindungsabschnitte (L12, L13, L23,...) mit zwischengeschalteten Netzknoten (N1, N2, N3,...) unterschiedliche Übertragungswege aus einem ersten Schaltknoten (SN1) bis zu einem zweiten Schaltknoten (SN2) bilden, bei dem als erster Pfad (P1) gemäß einer Routeninformation eine erste Verbindung zwischen den beiden Schaltknoten (SN1, SN2) über einige der Netzknoten (N1, N2, N3,...) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Routeninformation als eine Registriertabelle aller dem ersten Pfad (P1) zugeordneten Verbindungsabschnitte (Lij) vorgesehen ist (i > 0, j > 0) und  dass zur Suche eines weiteren dem ersten Pfad (P1) disjunkten Pfades (P2) die Routeninformation aus dem ersten Schaltknoten (SN1) bis zu dem zweiten Schaltknoten (SN2) über weitere Verbindungsabschnitte (Lkm) mit k ≠ i, j oder m ≠ i, j übertragen wird.
Patent DE-10248054-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Bremssystem
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-06-02
Abstract: Hydrodynamisches
Bremssystem  1.1 mit einem Retarder (1), der einen mit einem
Arbeitsmedium füll-
und entleerbaren Arbeitsraum aufweist;  1.2 mit einem externen
Arbeitsmediumkreislauf (2);  1.3 der Retarder (1) umfasst einen
Speisungsanschluss (3) zum Zuführen
von Arbeitsmedium aus dem externen Arbeitsmediumkreislauf (2) in
den Arbeitsraum des Retarders (1);  1.4 der Retarder (1) umfasst
einen Entladungsanschluss (4) zum Abführen von Arbeitsmedium aus
dem Arbeitsraum des Retarders (1) in den externen Arbeitsmediumkreislauf (2);  1.5
am Entladungsanschluss (4) oder in Strömungsrichtung hinter dem Entladungsanschluss
(4) ist ein Auslassventil (5) vorgesehen, zum Öffnen und Schließen des
Entladungsanschlusses (4);  1.6 das Auslassventil (5) wird durch
einen im Arbeitsraum des Retarders (1) erzeugten Druck derart beaufschlagt, dass
es bei oder unterhalb eines vorgegebenen ersten Druckgrenzwertes,
dem Schließdruck,
selbsttätig
schließt und
oberhalb dieses Druckgrenzwertes selbsttätig öffnet;  dadurch gekennzeichnet,
dass  1.7 das Auslassventil (5) mit einem auf das Öffnen und Schließen wirkenden...
Patent DE-10251449-B4 (DE)
Title: Kryostat
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: F25B19/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-12-30
Abstract: Kryostat
mit einem mit einer Kühlmittelkammer
kommunizierenden, endseitig offenen Anschlussstutzen, dadurch gekennzeichnet,
dass an zumindest einem Teil der Innenwand (7, 12, 18) des Anschlussstutzens
(4, 10, 17) die Wandoberfläche
vergrößernde Erhöhungen (8,
13) und/oder Vertiefungen (19) vorgesehen sind.
Patent DE-10253705-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: PFANNSCHMIDT BERND
IPC: B61C17/08
Filed: 2002-11-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem elektrischen Antrieb eines Radsatzes (4) über zumindest ein Getrieberad (3), wobei das Getrieberad (3) geschmiert ist und gegenüber dem Antrieb durch eine Dichtungsanordnung abgedichtet ist, einer Kupplung (2), die die Welle (5) des Antriebs mit der Welle des Getrieberades (3), die zumindest im Ruhezustand des Schienenfahrzeugs axial fluchtend angeordnet sind, mechanisch kuppelt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Oberfläche der rotierenden Kupplung (2) zusammen mit einem korrespondierenden, bezüglich der Welle (5) oder der Welle des Getrieberades (3) stationären Teils eine Anordnung bildet, die Dichtungs- und/oder Förderfunktionen bzgl. des Schmiermittels übernimmt, wobei die gesamte Einheit Dichtungsanordnung mit Kupplung eine konusförmige Einheit bildet.
Patent DE-10253786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung einer Ähnlichkeit eines elektronisch erfassten ersten Kennzeichens zu mindestens einem elektronisch erfassten zweiten Kennzeichen sowie Vorrichtung und Computerprogramm zur Durchführung desselben
Inventor: BUSEMANN STEPHAN
IPC: G10L15/10
Filed: 2002-11-19
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung einer Ähnlichkeit einer elektronisch erfassten ersten Marke zu mindestens einer elektronisch erfassten zweiten Marke, mit folgenden Schritten:  a) für die erste und jede zweite Marke werden jeweils mindestens eine erste phonetische Repräsentation durch eine Transkription der ersten bzw. der zweiten Marke von einer  Textform in eine Lautschrift unter Berücksichtigung der Aussprache in einer ersten Sprache und eine zweite phonetische Repräsentation durch eine Transkription der ersten bzw. der zweiten Marke von einer Textform in eine Lautschrift unter Berücksichtigung der Aussprache in einer zweiten Sprache bereitgestellt, wobei die Korrektheit der Transkription nachfolgend anhand einer akustischen Wiedergabe der Lautschrift überprüft und gegebenenfalls nachfolgend angepasst wird,  b) zur Bestimmung der Ähnlichkeit werden ein Vergleich der ersten und der zweiten phonetischen Repräsentationen der ersten Marke mit den ersten und zweiten phonetischen Repräsentationen jeder zweiten Marke durchgeführt, und  c) es wird ein Datensatz mit mindestens einer im Rahmen des...