baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006536-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-05-05
Abstract: Bearbeitungsanlage (100) zum Bearbeiten von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, mit  mindestens einer Bearbeitungsstation (50, 60, 70) zum Ausführen der Bearbeitung an den Werkstücken,  einer Fördereinrichtung (90) zum Fördern der Werkstücke von und zu der mindestens einen Bearbeitungsstation (50, 60, 70), wobei die Fördereinrichtung eingerichtet ist, Werkstücke mehrfach zu und von mindestens einer Bearbeitungsstation zu fördern, und  mindestens einer Speichervorrichtung (1), um auf der Fördereinrichtung geförderte Werkstücke zumindest vorübergehend zu speichern,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens eine Speichervorrichtung (1) derart in die Fördereinrichtung (90) eingebunden ist, dass sie von einer vorbestimmten Bearbeitungsstation (50, 60, 70) kommende Werkstücke zumindest vorübergehend speichern und über die Fördereinrichtung (90) wieder an die vorbestimmte Bearbeitungsstation (50, 60, 70) abgeben kann.
Patent DE-202009009407-U1 (DE)
Title: Fußbodenprofilanordnung
IPC: E04F19/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Fußbodenprofilanordnung, insbesondere zur Festlegung von Fußbodenbelägen (10), umfassend mindestens eine Profilleiste (1), die mindestens eine Halteeinrichtung (2) aufweist, durch die ein erster Teilabschnitt (4) eines Verbindungsmittels (15) gehalten ist, wobei ein zweiter Teilabschnitt (14) des Verbindungsmittels (15) über einen Randbereich (5) der Profilleiste (1) in Längsrichtung (L) zur Verbindung mit einer weiteren Profilleiste (1) hervorsteht.
Patent DE-202009011195-U1 (DE)
Title: Fälschungssicherer Datenträger
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-08-17
Abstract: Datenträger, der einen folienartigen Aufbau aufweist, der wenigstens eine Polymerfolie mit einer Vielzahl durchgehender Mikroporen aufweist, die über die Fläche der Folie verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine der Oberflächen der porösen Folie eine zusätzliche Schicht von Polymermaterial so aufgebracht ist, dass das Material der Schicht die Mikroporen von der Seite seiner Anordnung aus wenigstens teilweise ausfüllt, wobei die Tiefe der Füllung der Poren unter Berücksichtigung der vorher bestimmten Datenmenge ausgewählt ist.
Patent DE-202009011696-U1 (DE)
Title: Spielbauschrank
IPC: A63H33/08
Filed: 2009-08-28
Abstract: Die Einfräsungen für die Steckverbindungen der verschiedenen Bauteile.
Patent DE-202009012197-U1 (DE)
Title: Verkeilmodul für Regale
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-09-08
Abstract: VERKEILMODUL  Gewindestange 170 mm lang, 6 mm stark  Konterplatte 24 mm × 10 mm mit der Gewindestange verbunden  Keil 27 mm × 20 mm mit einem Loch 8 mm (in der Mitte)  6 mm Mutter  Spiralfeder M12 45 mm  Element aus zwei Lamellen 53 mm × mm und einem Verhinderungsstück (mit Loch) 53 mm × 16 mm als U verleimt  Platte von 80 mm × 54 mm × 15 mm mit einem 8 mm Loch  Unterlegschreibe  M6 Gewindeschraube 30 mm  Fertigung in allen Holzarten, Eisen, Leichtmetallen und Kunststoffen.
Patent DE-202009013058-U1 (DE)
Title: Glas-Werbe-Manschette
IPC: G09F23/06
Filed: 2009-10-08
Abstract: Glas-Werbe-Manschette, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Form es erlaubt, konische oder gerade Gläser zu umwickeln. Sie ist nur so groß, dass der obere Rand des Glases frei bleibt, um den Lippen Platz zum Trinken zu lassen.
Patent DE-202009016653-U1 (DE)
Title: Ein Abfluss-Siphonaufsatz und eine Abfluss-Siphonvorrichtung zur Verhinderung eines Rückflusses von Gas
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-12-09
Abstract: Eine Abfluss-Siphonvorrichtung zum Verhindern eines Rückflusses von Gas mit  – einem Wassereinlaufrohr (1),  – einem Wasserauslaufrohr (2),  – einem Abfluss-Siphonaufsatz (3), der einen Wasserauslauf aufweist, welcher mit dem Wasserauslaufrohr (2) verbunden ist, wobei ein unteres Ende des Abfluss-Siphonaufsatzes (3) mit dem Wassereinlaufrohr (1) verbunden ist,  – ein Schwimmventil (4), das im Inneren des Abfluss-Siphonaufsatzes (3) angeordnet ist und das dazu geeignet ist, mit einem unteren Teil des Abfluss-Siphonaufsatzes (3) hermetisch dichtend in Kontakt zu kommen, wenn sich kein Wasser im Abfluss-Siphonaufsatz (3) befindet, wobei das Schwimmventil einen größeren Durchmesser als der untere Teil des Abfluss-Siphonaufsatzes (3) aufweist, und  – ein Anschlagteil (7), das an dem Wasserauslauf des Abfluss-Siphonaufsatzes (3) oder im Wasserauslaufrohr (2) angeordnet ist, wobei das Anschlagteil (7) dazu geeignet ist, zu verhindern, dass das Schwimmventil (4) heraus gespült wird.
Patent DE-202009017007-U1 (DE)
Title: Absperrklappe
IPC: F16K1/16
Filed: 2009-12-16
Abstract: Absperrklappe mit einem Gehäuse (1), in dem eine auf zwei Achsen (3) angeordnete schwimmende Drehklappe (6) eingebaut ist, wobei eine Achse (3) als eine Mitnehmer-Spindel (2) wirkt und die Drehklappe (6) versetzt zu den Achsen (3) angeordnet ist, wobei die Drehklappe (6) mit einem abgedichteten und axial beweglichen Kugelring (5) versehen ist, der auf der schwimmenden Drehklappe (6) angeordnet ist und mit einem im Gehäuse (1) eingebauten kugelförmigen Sitz (8) in Kontakt kommt und wobei die Dichtung (4) des Sitzes (8) aus dem Material Graflex besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dichtung (7) des Kugelrings (5) auch aus dem Material Graflex besteht,  dass die Kugelfläche des Sitzes (8) eine hohe Festigkeit und Verschleißfestigkeit aufweist und  dass im Gehäuse (1) ein Anschlag (9) eingebaut ist.
Patent DE-202010000333-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-03-08
Abstract: Schraubenschlüssel, der einen Schlüsselkörper umfasst, der einen Handgriff (1) und mindestens einen Antriebskopf (2) aufweist, wobei der Schlüsselkörper aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist und auf der ganzen Oberfläche eine Eloxierschicht besitzt, und wobei die Aluminiumlegierung eine Zusammensetzung von Silizium, Eisen, Kupfer, Mangan, Magnesium, Chrom, Zink, Titan und Aluminium umfasst.
Patent DE-202010002352-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-02-13
Abstract: Elektrochemischer Energiespeicher mit einer Vielzahl von in wenigstens einem Innenraum eines Gehäuses (2) angeordneten, jeweils wenigstens eine elektrische Batteriezelle (10) aufweisenden Speicherzellen (13), die wenigstens ein von einem Kühlmedium kühlbares Speichermodul (9) bilden, wobei das Kühlmedium beispielsweise ein flüssiges Kühlmedium, vorzugsweise Transformatorenöl ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellen (10) der Speicherzellen (13) jeweils in einem sie umschließenden Kühlmantel (14) aufgenommen sind, und dass innerhalb des jeweiligen Kühlmantels (14) wenigstens ein von dem Kühlmedium durchströmter Kühlkanal (15) gebildet ist.
Patent DE-202010002856-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett mit einer Verlängerung
IPC: A47C19/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett mit einer Verlängerung, mit welcher das Bett in einen ersten, nicht verlängerten Zustand und einen zweiten, verlängerten Zustand verlängerbar ist, mit wenigstens einem ersten Seitenteil als Herausfallschutz, wobei das erste Seitenteil in eine Gebrauchsstellung und in eine Nichtgebrauchsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett wenigstens ein zweites Seitenteil als Herausfallschutz aufweist, das der Verlängerung zugeordnet ist und im zweiten Zustand des Bettes in eine Gebrauchsstellung und in eine Nichtgebrauchsstellung bewegbar ist.
Patent DE-202010007577-U1 (DE)
Title: Stempelgerät
IPC: B41K3/04
Filed: 2010-06-04
Abstract: Stempelgerät, umfassend:  – einen Handgriff (10), der ein Antriebselement umfasst, das eine Grundplatte (11) und zwei Seitenplatten (12) umfasst, wobei an der Grundplatte (11) ein Griffteil (13) angeordnet ist, wobei sich die beiden Seitenplatten (12) von den beiden Seiten der Grundplatte (11) nach unten erstrecken;  – eine Stempelbaugruppe (20), die ein Gehäuse (21) umfasst, an dem ein Axialrohr (22) angeordnet ist, das auf- und abwärts beweglich im Griffteil (13) montiert ist, wobei das Gehäuse (21) zwei Stützwände (23) umfasst, an denen die beiden Seitenwände (23) montiert sind, wobei an einer Ecke des jeweiligen freien Endes der beiden Stützwände (23) ein Montageteil (24) ausgebildet ist; und  – eine Antirutsch-Baugruppe (30), die vier Kautschuk-Antirutschstücke (31) umfasst, die jeweils am entsprechenden Montageteil (24) montiert sind und an der dem Montageteil (24) gegenüberliegenden Seitenfläche eine Kontaktfläche (32) aufweisen.
Patent DE-202010009079-U1 (DE)
Title: Werkstück-Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2010-06-11
Abstract: Werkstück-Spannvorrichtung mit integrierter Energieversorgung für das Betreiben von elektronischen Sensoren und von anderen Funktionskomponenten intelligenter Werkstückspannung dadurch gekennzeichnet,  dass ortsnah an einem als Drehdurchführung (15) zur Maschinenpalette hin gerichtet ausgebildeten Adapter und an den mit Sensoren (9) ausgestatteten Positionier- und Spannelementen (12, 11) gelegener, als eine Rundsäule ausgebildeter Druckluftgenerator (18) auf der Vorrichtungs-Grundplatte (1) oder an einem Aufbaukörper (2) fest angeordnet ist und  dass der Druckluftgenerator (18) aus einer in Rohren (8) aufgenommenen Kombination der achsial gerichtet hintereinander angeordneten Funktionseinheiten  – Druckluftmotor (6) sowie  – Generator (5),  beide über eine Achsialkupplung (7) miteinander verbunden, einem als  – Elemente-Paket (8.1) strukturierten Energiespeicher (8), dessen Einzelelemente (8.2) stirnseitig und gegenpolig aneinenaderliegend mittels einer Klemmsäule (8.3) gegeneinander gerichtet geklemmt sind  und einem zwischen dem Generator (5) und dem Energiespeicher (8) gelegen als  – Rohrmuffe (10) ausgebildeten Zwischenstück, durch dessen radialgerichteten Bohrungen die Kabel (9.1) zu...
Patent DE-202010015305-U1 (DE)
Title: Abnormaler LED-Lampenschirm
IPC: F21V5/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Abnormaler LED-Lampenschirm, der als ein an einer LED-Röhre bzw. einer Lampenfassung angepasstes lichtdurchlässiges Teil ausgebildet ist, das aus mindestens einer streifenförmigen Lichtbrechungseinheit besteht, die eine Schirmaußenseiten-Brechungsfläche, eine der Schirmaußenseiten-Brechungsfläche entsprechende Schirminnenseite-Brechungsfläche sowie einen an der Lampenfassung angepassten Montageaufbau aufweist, wobei die Schirmaußenseiten-Brechungsfläche oder die Schirminnenseiten-Brechungsfläche jeweils als eine Krummfläche ohne Knickpunkte ausgebildet ist, deren Kurvenradius konstant oder allmählich veränderlich ist.
Patent DE-202010018421-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit ergonomischen Anpassungsmöglichkeiten
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung zum Bestrahlen von Körperteilen eines Patienten mit – einem Trägersystem (30), welches ein Grundgerüst der Bestrahlungsvorrichtung (1) bereitstellt, – mindestens einem Leuchtenkopf (11, 12, 13, 14) mit einer Lichtquelle für das Bestrahlen, und – einem Bedienelement (50) zum Bedienen der Bestrahlungsvorrichtung (1), wobei die Bestrahlungsvorrichtung (1) außerdem ein mit dem Trägersystem (30) verbundenes, separates Steuerungsmodul (20) mit mindestens einer Steuerung zum Steuern des mindestens einen Leuchtenkopfes (11, 12, 13, 14) umfasst
Patent DE-202010018492-U1 (DE)
Title: Dynamisches Einfügen und Löschen von Programmcode für statische, analysebasierte Sandboxen
IPC: G06F21/53
Filed: 2010-12-02
Abstract: Rechnersystem, das einen mit einem Speicher gekoppelten Prozessor umfasst, worin der Speicher Anweisungen speichert, die den Prozessor zu Folgendem veranlassen: das Empfangen einer Anweisung (302), um einen neuen Teil von Programmcode (402) in eine in der Sandbox befindlichen Anwendung einzufügen; das Schreiben (304) des neuen Teils des Programmcodes (402) in einem ersten Bereich eines sicheren Teils (108) des Speichers, der von der in der Sandbox befindlichen Anwendung nicht ausgeführt werden kann; das Validieren (306) des neuen Teils des Programmcodes (402); und das Schreiben (312) des validierten Teils des Programmcodes in einen zweiten Bereich (214) des sicheren Teils (108) des Speichers, der von der in der Sandbox befindlichen Anwendung ausgeführt werden kann.
Patent DE-202011004854-U1 (DE)
Title: Fußleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2011-04-05
Abstract: Fußleiste zur Abdeckung der Stoßfuge von Boden und Wand im Innenraum von Gebäuden, wobei die Fußleiste aus zwei Profilleisten besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Profilleiste, ein L-Profil, als Basisleiste (1) einerseits an der Wand befestigt ist und andererseits auf dem Boden aufliegt und daß die zweite Profilleiste, die Deckleiste (87), im Bodenbereich unverrückbar auf der Basisleiste (1) aufliegt und im Wandbereich mit der Basisleiste fest verbunden ist.
Patent DE-202011050360-U1 (DE)
Title: Zigarettenpapierbüchel
IPC: A24C5/42
Filed: 2011-06-06
Abstract: Zigarettenpapierbüchel (1, 100, 200), dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (2, 102, 202) mit mindestens einer Feder (3, 103, 203, 104, 204, 105, 205) vorgesehen ist, die einen Vorschub der Zigarettenpapiere in Richtung einer Entnahmeöffnung (7, 107, 107’, 207, 207’) bewirkt.
Patent DE-202011101799-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Hochspannungs-Wechselstrommaschine
IPC: H02N1/08
Filed: 2011-06-14
Abstract: Elektrostatische Hochspannungs-Wechselstrommaschine mit einer Erregerspannung von –1 KV bis –30 KV dadurch gekennzeichnet, dass auf den dem Luftspalt zugewandten rotorseitigen wie statorseitigen Elektroden eine zusätzliche Auflage angebracht ist.
Patent DE-202011106102-U1 (DE)
Title: Beschuss- und einbruchhemmende Platte für eineSicherheits-Holztür
IPC: E06B5/10
Filed: 2011-09-27
Abstract: Beschuss- und einbruchhemmende Platte (1), insbesondere in Form eines Türblatts für eine Sicherheitstür, umfassend zumindest zwei Holzlagen (2) und eine zwischen diesen zumindest teilflächig angeordnete Sicherheitsschicht (3), die mit den Holzlagen (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsschicht (3) eine Polymerfolie umfasst.
Patent DE-202011106614-U1 (DE)
Title: System zum Synchronisieren von regelbaren Lufteinlaufvorrichtungen bei Fahrzeugen
IPC: B60T5/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: System zum Synchronisieren von regelbaren Lufteinlaufvorrichtungen bei Fahrzeugen.
Patent DE-202011106799-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Arbeitstisch mit ergonomischer Positionierung des Bildschirms
IPC: A47B21/013
Filed: 2011-10-13
Abstract: Bildschirm-Arbeitstisch mit Einbaumöglichkeit für einen Bildschirm, gekennzeichnet dadurch, dass der Tisch einen Ausschnitt aufweist, in welchem eine Bildschirm-Haltevorrichtung eingebaut ist um daran ein oder mehrere Bildschirme schwenk- und versenkbar anzubringen.
Patent DE-202011106891-U1 (DE)
Title: Lüftungseinsatz, insbesondere für Transformatorstationen
IPC: F24F13/08
Filed: 2011-10-19
Abstract: Lüftungseinsatz, vorzugsweise an Transformatorstationen, Umhausungen für Schaltanlagen, Klima- und Filteranlagen sowie zu belüftenden Fahrzeuganlagen, der in den Außenwänden eines Gehäuses, Gebäudes, einer Umhüllung oder dergleichen anordenbar ist, gebildet aus einem Halter mit zwischen wenigsten zwei Halterteilen (20, 21) angeordneten Lamellen (1), die zumindest einen luftdurchlässigen Bereich (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (1) seitlich gesehen eine gebogene Form aufweisen und von im Einbauzustand äußeren Bereich zum inneren Bereich oder vom inneren zum äußeren Bereich des Lüftungseinsatzes (I) zunächst ansteigen und nach Erreichen der maximalen Höhe wieder abfallen.
Patent DE-202011107040-U1 (DE)
Title: Orthopädische Stützeinrichtung mit Einhandbedienung
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-10-20
Abstract: Orthopädische Einrichtung, welche ein menschliches Körperteil zumindest teilweise umgreift und welche entweder Teil eines orthopädischen Stütz- oder Korrektursystems ist oder selbst als solches dient dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Element vorgesehen ist, welches die orthopädische Einrichtung durch Auslösen eines Federmechanismus bzw. durch leichtes Andrücken an den entsprechenden Körperteil selbsttätig zumindest so weit schließt und die orthopädische Einrichtung in dieser teilgeschlossenen Position derart an dem Körperteil fixiert, dass die Betätigung von weiteren Verschlußelementen mit nur einer Hand einfach möglich ist.
Patent DE-202011107166-U1 (DE)
Title: Steuerung zum Überwachen und Abschalten von Photovoltaik-Modulen
IPC: H02H7/22
Filed: 2011-10-26
Abstract: Die Steuerung ist dadurch gekennzeichnet, das der Abschaltvorgang in Relation zur zeitlichen Synchronisation langsam verläuft, und sich so die Strangspannung auf alle beteiligten Transistoren verteilt.
Patent DE-202011107199-U1 (DE)
Title: Rundlitzen-Anschluss sowie dessen Verwendung
IPC: H01R4/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Rundlitzen-Anschluss (5) von verdrillten, zumindest einadrigen Rundlitzen unter Freilassung deren abisolierten Anlötenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Rundlitzen-Anschluss (5) als Gussteil (6) mit darin eingegossenen Endbereichen (57) der zumindest einadrigen Rundlitze (51–53) ausgebildet ist.
Patent DE-202011109244-U1 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine hydraulische Kupplungsbetätigung
IPC: F16D25/08
Filed: 2011-12-17
Abstract: Zentralausrücker (10) für eine hydraulische Kupplungsbetätigung, mit einem aus einem Kunststoff spritzgegossenen Zylindergehäuse (12), welches wenigstens eine außenumfangsseitig mit einer Armierungshülse (40) versehene Zylinderwandung (16) aufweist, die einen ringförmigen Druckraum (18) nach radial außen begrenzt, in dem ein mit der Kupplung wirkverbindbarer Ringkolben (20) verschiebbar aufgenommen ist, der wahlweise über einen im Druckraum (18) mündenden Druckanschlussstutzen (22) des Zylindergehäuses (12) mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, um die Kupplung auszurücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierungshülse (40) nach dem Spritzgießen des Zylindergehäuses (12) an der Zylinderwandung (16) mittels einer Schnappverbindung (42) befestigbar ist, die am vom Druckanschlussstutzen (22) abgewandten Ende der Armierungshülse (40) vorgesehen ist.
Patent DE-202012001878-U1 (DE)
Title: Nachspanneinrichtung für Kettenfahrleitungen elektrischer Bahnen
IPC: B60M1/26
Filed: 2012-02-27
Abstract: Nachspanneinrichtung für Kettenfahrleitungen elektrischer Bahnen, mit mindestens zwei Fahrleitungen (4, 5, 6, 7), die jeweils ein Tragseil (8, 11) und einen Fahrdraht (9, 12) aufweisen, wobei die erste Fahrleitung (4, 5) in einem ersten Streckenabschnitt (2) und die zweite Fahrleitung (6, 7) in einem zweiten Streckenabschnitt (2) angeordnet ist, und die erste und zweite Fahrleitung (4–7) sich in einem gemeinsamen Übergangsbereich (3) überlappen, wobei die beiden Fahrleitungen (4–7) an ihrem jeweiligen Ende des Übergangsbereiches (3) mit Federelementen (28, 29) verbunden sind, die die Fahrleitungen (4–7) spannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (28, 29) für das Nachspannen der zugeordneten Fahrleitung an einer vertikalen Säule (25, 26, 27, 28) befestigt sind, dass die vertikalen Säulen (25–28) an horizontalen Abspannbalken (22, 23) von Portalrahmen (16, 17) befestigt sind, dass die vertikalen Säulen (25–28) in gerader Linie zu der nachzuspannenden Fahrleitung (4–7) angeordnet sind, und dass der...
Patent DE-202012002043-U1 (DE)
Title: Fassungsadapter mit integrierten Gas/Rauchmelder
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Fassungsadapter mit integrierten Brandmelder, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter für die Aufnahme in oder an Fassungen ausgerüstet ist und selber, sofern er nicht selber mit integrierten Leuchtmitteln ausgestattet ist, über eine Aufnahme für Leuchtmittel verfügen kann.
Patent DE-202012003589-U1 (DE)
Title: Auftriebshilfsmittel
IPC: A63B31/00
Filed: 2012-04-07
Abstract: Auftriebshilfsmittel aus einem elastischen Synthesekautschuk, vorzugsweise Neopren oder einem funktionsgleichen Material, das innen oder innen und außen mit einem Textilgewebe kaschiert ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Auftriebshilfsmittel aus einem elastischen schlauchförmigen Mieder besteht, das den Körper seines Trägers von der Brust in Höhe der Achselhöhlen bis zum Gesäß und dem Schritt körperbetont umschließt.
Patent DE-202012008532-U1 (DE)
Title: Verstell- und abnehmbare Mehrzonen - Sitz- u. Rückenauflagen für Sitzeinrichtungen und Stehhilfen
IPC: A47C7/18
Filed: 2012-08-31
Abstract: Verstell- u. abnehmbare Mehrzonen-Sitz- u. Rückenauflagen für Sitzeinrichtungen und Stehhilfen (im folgenden „MSR-Auflage” genannt). dadurch gekennzeichnet, dass auf einer gelochten oder ungelochten Sitz- und/oder Rückenträgerplatte (1 + 20) eines Sitzmöbels oder einer Stehhilfe einzelne formgeschäumte Schaumstoffteile als Sitz-(4–7)/Rückenauflagen (8–10) in den verschiedensten Formen, Stauchhärten und Raumgewichten, mit Luftzwischenräumen, bestückt werden. Die so entstehenden Belastungs- und Entlastungszonen werden in ihrer Form und Beschaffenheit (Art des Schaumstoffes) nach medizinischen Gesichtspunkten festgelegt und so zur Ausführung gebracht. Durch die veränderbare Anordnung ergibt sich trotz verschiedener und unterschiedlicher Materialeigenschaften in der Oberfläche der MSR-Auflagen entsprechende Sitz- oder Rückenflächen, die an den jeweiligen Körperzonen mit mehr oder weniger Druck anliegen.
Patent DE-202012010102-U1 (DE)
Title: Stimband für ein Zaumzeug
IPC: B68B1/04
Filed: 2012-10-23
Abstract: Stirnband für ein Zaumzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnband (16) mindestens einen Körper (20) aus einem elastischen Kunststoff aufweist.
Patent DE-202012011120-U1 (DE)
Title: Trainingsplaner zum Vermerken von Gewichtsgrößen und Wiederholungen
IPC: A63B71/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Trainingsplaner zum Vermerken von Gewichtsgrößen und Wiederholungen, dadurch gekennzeichnet, das der Trainingsplaner mindestens zwei Schiebeelemente aufweist, die über eine Skala Gewichte und Wiederholungen anzeigen.
Patent DE-202012100042-U1 (DE)
Title: Ein Gehäuse zur Aufnahme eines Tabletcomputers mit einer Stütze
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme eines Tabletcomputers mit einer Stütze mit folgenden Elementen: einem unteren Gehäusedeckel (10) zum Schutz eines Tabletcomputers; einem oberen Gehäusedeckel (20), der drehbar am unteren Gehäusedeckel (10) zum Schutz des Tabletcomputers vor Schäden befestigt ist, wobei der untere Gehäusedeckel (10) mit mehreren Flächen gebildet ist, um den oberen Gehäusedeckel (20) entlang den Verbundbereichen zwischen den verschiedenen Flächen zu falten, wobei die Verbundbereiche als erste Faltlinien gebildet sind, die nicht parallel zueinander verlaufen, und wobei der obere Gehäusedeckel (20) sowohl als eine Abdeckung als auch eine Stütze dient, der obere Gehäusedeckel (20) dem unteren Gehäusedeckel (10) entlang gedreht wird und der untere Gehäusedeckel (10) den Faltlinien entlang gefaltet wird, um als eine Stütze des unteren Gehäusedeckels (10) zum Abstützen des darin aufgenommenen Tabletcomputers zu dienen.
Patent DE-202012102616-U1 (DE)
Title: Temperiergerät
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Temperiergerät (1), durch welches sich gewünschte Temperaturverhältnisse für mindestens eine zu temperierende Vorrichtung (71, 72, 73) herstellen lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperiergerät (1) enthält: – eine zentrale Wärmeversorgungseinrichtung (5), durch welche ein diese durchströmendes Fluid erwärmbar ist, – eine zentrale Kälteversorgungseinrichtung (6), durch welche ein diese durchströmendes Fluid abkühlbar ist, und – mehrere Fluid-Anschlusspaare, wobei die Anschlüsse eines jeden Fluid-Anschlusspaars – über interne Fluid-Leitungen (11, 12, 13) miteinander verbunden sind, und – dazu ausgelegt sind, auch über daran anzuschließende externe Fluid-Leitungen (74, 75, 76) miteinander verbunden zu werden, so dass ein geschlossener Fluid-Kreislauf entsteht, – Pumpen (21), durch welche während des Betriebes des Temperiergerätes (1) durch jeden der vorhandenen Fluid-Kreisläufe ein Fluid zum Zirkulieren bringbar ist, und – Temperatur-Regelkreise (25, 26), durch welche die durch die Fluid-Kreisläufe zirkulierenden Fluide durch Einspeisung von durch die zentrale Wärmeversorgungseinrichtung (5) erwärmtem Fluid und/oder durch Einspeisung...