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Patent DE-102016202520-A1 (DE)
Title: Reibbelaganordnung mit Rückstellfeder zur Lüftspiellimitierung für eine Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse
Inventor: SALZMANN SEBASTIAN
IPC: F16D55/22
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibbelaganordnung (5) mit einer Rückenplatte (14) und mit einer daran fixierten Rückstellfeder (10) aus Blech, für eine Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse (1) vom Faustsatteltyp mit einem fahrzeugfesten Bremshalter (2), an dem beiderseits einer Bremsscheibe angeordnete Reibbelaganordnungen (5) verschiebbar geführt sind, mit einem die Bremsscheibe sowie die Reibbelaganordnungen (5) übergreifenden Gehäuse (3), das verschiebbar am Bremshalter (2) gelagert ist, und wobei die Rückstellfeder (10), axial zwischen Bremshalter (2) und Reibbelaganordnung (5) mit wenigstens einem Federschenkel (13) so einspannbar ist, dass die Rückstellfeder (10) der Reibbelaganordnung (5) ein Lüftspiel aufprägt. Es besteht die Aufgabe, eine Reibbelaganordnung mit Rückstellfeder zur reibwerkstoffverschleißabhängigen Lüftspielbemessung vorzulegen, welche die Nachteile bekannter Anordnungen vermeiden hilft, also den Pedalweg nicht beeinträchtigt, und bei robuster Funktion über eine reduzierte Komplexität zwecks rationeller Fertigung und einfache Montage verfügt. Zur Lösung des Problems wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Federschenkel (13) eine hammerkopfförmige Klaue (6) von der Rückenplatte (14) übergreift, und wobei der Federschenkel (13) infolge Reibwerkstoffdickenreduktion unter Bremsbetätigung gezielt plastisch deformierbar ausgebildet ist, um der Reibbelaganordnung (5) ein konstant bemessenes Lüftspiel aufzuprägen.
Patent DE-102016204288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung eines Befüllzustandes einer hydraulischen Strecke eines hydraulischen Betätigungssystems für eine Kupplung
Inventor: BULLER KEVIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung eines Befüllzustandes einer hydraulischen Strecke eines hydraulischen Betätigungssystems für eine Kupplung, bei welchem nach einer Bewegung eines hydrostatischen Kupplungsaktors (4, 5, 7) ein Druckgradient bestimmt wird, welcher mit einem vorgegebenen Druckgradienten-Schwellwert verglichen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ohne externe Mittel ausgekommen wird, werden in dem jeweiligen Bewegungszyklus des hydrostatischen Kupplungsaktors (4, 5, 7) mehrere Druckmessungen und zugehörige Wegmessungen zwischen einem Druckminimum (p1) am Bewegungsanfang und einem Druckmaximum (p2) am Bewegungsmaximum des hydrostatischen Kupplungsaktors (4, 5, 7) ermittelt, wobei der mindestens eine Druckgradient aus zwei zwischen dem Druckminimum (p1) und dem Druckmaximum (p2) gemessenen Druck- und Wegwerten (M1, M2) bestimmt wird, wobei bei Überschreitung des Druckgradienten-Schwellwertes durch den ermittelten Druckgradienten die hydraulische Strecke (7, 9, 11) als befüllt erkannt wird.
Patent DE-102016206117-A1 (DE)
Title: Strassenoberflächenerfassungsvorrichtung und strassenoberflächenerfassungssystem
Inventor: NISHIJIMA MASAKAZU
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Straßenoberflächenerfassungsvorrichtung, die einen Straßenoberflächenbereich auf der Grundlage einer Ungleichheitsinformation erfasst, die von einem aufgenommenen Bild eines Bereichs um ein Fahrzeug (V) erhalten wird, der durch eine Onboard-Kamera (3) aufgenommen wird, umfasst einen Wegabschätzungsabschnitt (22), der einen Fahrweg, auf dem das Fahrzeug (V) fahren wird, auf der Grundlage von Fahrinformationen des Fahrzeugs (V) abschätzt; und einen Erfassungsabschnitt (23), der die Ungleichheitsinformation gewichtet und einen Straßenoberflächenbereich im aufgenommenen Bild auf der Grundlage der gewichteten Ungleichheitsinformation erfasst, wobei der Erfassungsabschnitt (23) beim Gewichten der Ungleichheitsinformation durch den Erfassungsabschnitt (23) der Ungleichheitsinformation, die auf einer vom Fahrweg entfernten Seite im aufgenommenen Bild positioniert ist, ein geringeres Gewicht verleiht als der Ungleichheitsinformation, die auf einer Seite in der Nähe des Fahrwegs in dem aufgenommenen Bild positioniert ist.
Patent DE-102016207715-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilteranordnung mit Drahtfilter und Hydraulikbauteil
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstofffilteranordnung, umfassend einen Drahtfilter (2) mit einer Vielzahl von Windungen (20) aus Draht, welche einen Hohlkörper bilden, wobei zwischen den Windungen (20) ein Durchlass (25) zwischen einem Filterinneren und einem Filteräußeren gebildet ist, wobei ein erstes Abdichtelement (9a) an einem ersten Axialende (2a) des Drahtfilters (2) angeordnet ist, und wobei ein zweites Abdichtelement (9b) an einem zweiten Axialende (2b) des Drahtfilters (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016207967-A1 (DE)
Title: Spannschiene für einen Steuertrieb oder Aggregatetrieb
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-10
Abstract: Spannschiene für einen Steuertrieb oder Aggregatetrieb, insbesondere bei einem Verbrennungsmotor, zum Spannen eines endlos umlaufenden Triebmittels, mit einem Tragkörper (2), der einen ersten Endabschnitt (5) und einen zweiten Endabschnitt (7) mit einem Führungselement (8) für eine Drehlagerung der Spannschiene aufweist. Der Tragkörper (2) hat mindestens einen im Wesentlichen U-förmigen Profilabschnitt (10) und/oder mindestens einen im Wesentlichen T-förmigen Profilabschnitt (11). Der U-förmige Profilabschnitt (10) ist nahe einer oder benachbart einer oder angrenzend an eine Kontaktfläche (4) des Tragkörpers (2) mit einer Spanneinrichtung ausgebildet.
Patent DE-102016211528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Einstellung eines Lastpunktes eines Verbrennungsmotors im dynamischen Motorbetrieb
Inventor: MESSING ROMAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs mit einem Abgasrückführungs-, kurz AGR, System beschrieben, wobei das AGR-System eine AGR-Totzeit aufweist. Das Verfahren umfasst, in Reaktion auf eine Änderung einer von dem Verbrennungsmotor geforderten Leistung von einer Ausgangs-Leistung auf eine Ziel-Leistung, das Ansteuern eines AGR-Ventils des AGS-Systems während der AGR-Totzeit, um eine Menge an rückgeführten Abgasen in Vorbereitung auf die geforderte Ziel-Leistung zu ändern. Außerdem umfasst das Verfahren das Veranlassen von ein oder mehreren lastbeeinflussenden Maßnahmen, so dass während der AGR-Totzeit der Verbrennungsmotor eine Zwischen-Leistung erbringt, die von der Ziel-Leistung abweicht; oder das Ansteuern einer elektrischen Maschine des Fahrzeugs, so dass während der AGR-Totzeit die elektrische Maschine die Ziel-Leistung erbringt und der Verbrennungsmotor im Schubbetrieb ist.
Patent DE-102016222178-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Moduseinstelleinrichtung
Inventor: HECHT JOACHIM
IPC: B25B21/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einem Getriebe (150) zum Antrieb einer Abtriebswelle (220), das in einem zugeordneten Getriebegehäuse (210) angeordnet ist, und mit einer Moduseinstelleinrichtung (160) zur Betriebsmoduseinstellung für einen Schlagbohr-, Bohr- oder Schraubmodus, wobei die Moduseinstelleinrichtung ein drehbares Betätigungselement (382) und ein mit dem drehbaren Betätigungselement (382) gekoppeltes, drehbares Einstellelement (384) aufweist, wobei ein jeweiliger Betriebsmodus durch eine über eine Drehung des Betätigungselements bewirkbare Drehung des Einstellelements einstellbar ist, und wobei das Einstellelement zumindest in einem Betriebsmodus mit einem Übertragungselement (340) gekoppelt ist, das an dem Getriebegehäuse gelagert ist und in einer dem Schraubmodus zugeordneten Schraubposition am Getriebegehäuse axial verschiebbar ist und in dem Schlagbohr- und Bohrmodus zugeordneten Schlagbohr- und Bohrpositionen am Getriebegehäuse axial fixiert ist, sind das Betätigungselement und das Einstellelement einstückig aus Kunststoff ausgebildet und stützen sich in axialer Richtung der Abtriebswelle an einer einem freien Ende der Abtriebswelle zugewandten Seite (389) des Getriebegehäuses ab.
Patent DE-102016222215-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem, das eine Kamera aufweist
Inventor: HERZHAUSER ERIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Fahrerassistenzsystem und ein zugehöriges Verfahren vorgeschlagen, wobei das Fahrerassistenzsystem (4) eine Kamera (2) aufweist, die das Verkehrsumfeld (3) um das Fahrzeug (1) in Fahrtrichtung detektiert und die von der Kamera (2) aufgenommenen Daten hinsichtlich fahrrelevanter Informationen durch das Fahrerassistenzsystem (4) auswertet. Durch die Auswertung werden dem Fahrer Fahrhinweise für künftige Fahrmanöver oder Stellsignale an nachgeordnete Stelleinrichtungen (5) des Fahrzeugs (1) zur Umsetzung zukünftiger Fahrmanöver ausgegeben. Wenn der Fahrer das Fahrzeug (1) entgegen dem vom Fahrerassistenzsystem (4) bereitgestellten Fahrhinweis diese übersteuert oder wenn der Fahrer die durch das vom Fahrerassistenzsystem (4) bereitgestellten Stellsignale übersteuert, wird mindestens die momentane Fahrzeugposition und die fahrrelevante Information auf einem Speichermedium (6) gespeichert.
Patent DE-102016223099-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Anordnung und Hydraulische Achse
Inventor: HEROLD DIRK-WALTER
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Offenbart ist eine elektrohydraulische Anordnung für eine hydraulische Achse. Diese hat eine Hydromaschine zum Antreiben eines Verbrauchers. Die Hydromaschine wiederum ist über einen elektrischen Motor antreibbar, der über ein Antriebsregelgerät steuerbar ist. Zusätzlich kann das Antriebsregelgerät ein Bremsventil steuern, mit dem Bremsvorgänge des Verbrauchers präzise gesteuert werden.
Patent DE-102017000803-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Verkleidungselement (3) der Verkleidungsanordnung (1) in Fahrzeug-Längsrichtung relativ zu dem durch die Verkleidungsanordnung (1) zu verkleidenden Karosserieelement linear zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102017003960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Längung und / oder rotatorischem Lösen von Schraubenverbindungen
Inventor: BURDE JOHANNES
IPC: G01L5/24
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen der Längung oder Lösung einer Schraubenverbindung im Sinne, dass sich der Schaft oder der Gewindeschaft einer Schraubenverbindung längt, also plastisch verformt, oder sich die Schraube oder die Mutter der Schraubenverbindung löst, also gegen die Anzugrichtung des Gewindes rotatorisch aufdreht, wodurch die Vorrichtung durch eine Längung oder Lösung der Schraubenverbindung eine Zustandsänderung durchführt oder erfährt.
Patent DE-102017004692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer Breite eines bahnförmigen Werkstücks
Inventor: HAUSMANN WOLFGANG
IPC: G01B5/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren (200) zur Messung einer Breite eines bahnförmigen Werkstücks (WS) entlang einer Querachse (QA) zwischen zwei Seitenflächen (SF) des Werkstücks (WS). Die Vorrichtung (200) umfasst zumindest ein Kontaktelement (110) zum Anlegen an zumindest eine der Seitenflächen (SF) und zumindest eine Haltevorrichtung (120) zur zumindest entlang der Querachse (QA) beweglichen Halterung des Kontaktelements (110). Die Vorrichtung (100) umfasst zumindest eine Messvorrichtung zur Bestimmung zumindest einer auf die Querachse (QA) projizierten Position des Kontaktelements (110).
 Das Verfahren (200) umfasst zumindest folgende Schritte: Anlegen (210) zumindest eines Kontaktelements (110) an zumindest eine der Seitenflächen (SF); Bestimmen (220) zumindest einer auf die Querachse (QA) projizierten Position des Kontaktelements (110) und Berechnen (230) der Breite aus der Position des Kontaktelements (110).
Patent DE-102017007081-A1 (DE)
Title: Elektrische Achsantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen elektrischen Achsantriebsvorrichtung
Inventor: KRAJEWSKI CHRISTIAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Achsantriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit wenigstens einer ersten elektrischen Maschine (34), welche einen Stator (36) und einen Rotor (38) aufweist, der um eine Maschinendrehachse (42) relativ zu dem Stator (36) drehbar ist, mit einem von der ersten elektrischen Maschine (34) antreibbaren Getriebe (44), welches wenigstens eine von der ersten elektrischen Maschine (34) antreibbare erste Planetengetriebestufe (46) und wenigstens eine von der ersten elektrischen Maschine (34) antreibbare erste Stirnradgetriebestufe (48) aufweist, und mit wenigstens einem um eine parallel zur Maschinendrehachse (42) verlaufende Raddrehachse (20) drehbaren und über das Getriebe (44) von der ersten elektrischen Maschine (34) abtreibbaren Antriebsrad (14) des Kraftfahrzeugs (12), wobei die erste elektrische Maschine (34) hinsichtlich einer durch die Fahrzeughochrichtung (32) und die Fahrzeuglängsrichtung (30) aufgespannten Längsmittelebene (66) des Kraftfahrzeugs (12) zumindest teilweise auf einer ersten Seite (68) der Längsmittelebene (66) angeordnet ist und die erste Stirnradgetriebestufe (48) auf einer der ersten Seite (68) in Fahrzeugquerrichtung (28) gegenüberliegenden zweiten Seite (70) der Längsmittelebene (66) angeordnet ist.
Patent DE-102017008169-A1 (DE)
Title: Duschvorhang mit Formkörpern zur Nutzung des Coanda-Effektes
IPC: A47K3/38
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Duschvorhang, der auf der Innenseite der Duschkabine mit Noppen (ähnlich wie bei einer Luftpolsterfolie) versehen ist. Durch diese Noppen kann der Coanda-Effekt genutzt werden, damit der Vorhang sich beim Duschen nicht in den Duschinnenraum verformt.
Patent DE-102017008462-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Gurtanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: MÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (10) für eine Gurtanordnung eines Fahrzeugs, mit einem Endbeschlag (12), welcher über eine Verbindungsanordnung (20) mit einem Schlosskopf (14) verbunden ist, wobei der Endbeschlag (12) mit einer Fahrzeugkomponente (2) verbindbar ist und in den Schlosskopf (14) eine Gurtzunge der Gurtanordnung einführbar ist sowie ein korrespondierendes Fahrzeug mit einem solchen Gurtschloss (10). Erfindungsgemäß weist die Verbindungsanordnung (20) zumindest einen halbsteifen biegsamen Metallschlauch (22) auf, welcher an einem ersten Endbereich (22.1) mit dem Endbeschlag (12) und an einem zweiten Endbereich (22.2) mit dem Schlosskopf gekoppelt ist.
Patent DE-102017011146-A1 (DE)
Title: Gummiradwalze zur Verdichtung eines Bodens und Verfahren zur Steuerung einer Berieselungsanlage einer Gummiradwalze
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: E01C19/26
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gummiradwalze (1) zur Verdichtung eines Bodens (8), insbesondere zur Asphaltverdichtung, mit einem Maschinenrahmen (3), einem Antriebsmotor (4), einem vom Antriebsmotor (4) angetriebenen Fahrwerk mit einem vorderen Fahrwerksteil (5) und einem hinteren Fahrwerksteil (6), wobei wenigstens ein Fahrwerksteil (5, 6) wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Räder (7) mit Laufflächen (16) umfasst, wenigstens einer Berieselungsanlage (10) für die Räder (7) des Fahrwerksteils (5, 6), die dazu ausgebildet ist, ein flüssiges Trennmittel auf die Laufflächen der Räder (7) auszubringen, und einer Steuereinheit (12) zur Steuerung der Berieselungsanlage (10), wobei ein Temperatursensor (11) vorhanden ist, der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er die Temperatur wenigstens eines Rades (7), insbesondere der Lauffläche (16) des Rades (7), bestimmt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren (18) zur Steuerung einer Berieselungsanlage (10) einer derartigen Gummiradwalze (1).
Patent DE-102017104653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer A-Säule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELLWEG HANS-BERND
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abstützung einer A-Säule eines Kraftfahrzeugs, mit einer aus einer Ruhelage in eine Überschlagsposition verstellbaren Strebenanordnung mit einer Säulenstrebe und einer Stützstrebe, die gelenkig miteinander verbunden und jeweils zur gelenkigen Verbindung mit einem Kraftfahrzeug ausgebildet sind. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, welche der A-Säule und/oder dem Dach im Überschlagsfall eine ausreichende Stabilität verleiht, ist vorgesehen, dass die Stützstrebe einen Kontaktabschnitt aufweist, der derart ausgebildet ist, dass dieser in der Überschlagsposition formschlüssig mit der A-Säule in Eingriff bringbar ist und die Säulenstrebe einen Rastabschnitt zur Arretierung der Stützstrebe in der Überschlagsposition aufweist.
Patent DE-102017106105-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine Kolben-Zylinder-Anordnung für eine Kupplung
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung für eine Kupplung, mit einem Gehäuse und einem darin axial verschiebbar angeordneten Kolben und mit einem ringförmigen Druckraum, welcher zwischen dem Kolben und dem Gehäuse ausgebildet ist und mit einem Druckmedium zum Zwangsverlagern des Kolbens befüllbar ist, wobei der Kolben eine Dichtung aufweist, welche dem Druckraum zugewandt ist und mit einer radial inneren und einer radial äußeren Dichtlippe das Gehäuse gegen Fluiddurchlass in Richtung des Kolbens abdichtet, wobei die Dichtung über ein kolbenfestes Anschlagmittel am Kolben zu einer dem Druckraum zugewandten Seite begrenzt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Kupplung, wie eine Einfachkupplung oder eine Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einer erfindungsgemäßen Kolben-Zylinder-Anordnung.
Patent DE-102017107960-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines mehrfachmodus-antriebsstrangsystems
Inventor: PATEL KRUNAL P
IPC: B60W20/30
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangsystems, in Reaktion auf eine Anweisung zur Ausführung eines Mehrfachzustands-Schaltereignisses des Getriebes umfasst die Bestimmung einer anfänglichen Ausgangsdrehmomentbegrenzung und die Bestimmung eines anfänglichen angewiesenen Ausgangsdrehmoments basierend auf der anfänglichen Ausgangsdrehmomentbegrenzung. Das Antriebsstrangsystem wird gesteuert, um Drehmoment als Reaktion auf das anfängliche angewiesene Ausgangsdrehmoment zu erzeugen, vor Abschluss eines ersten Übergangszustands vom Mehrfachzustands-Schaltereignis, das eine angewiesene Drehmomentverringerung beinhaltet. Nach Abschluss des ersten Zustandsübergangs des Mehrfachzustands-Schaltereignisses, das die befohlene Drehmomentreduzierung umfasst, wird eine Drehmomentrampe ermittelt, und das anfängliche geforderte Ausgangsdrehmoment wird basierend auf die Drehmomentrampenrate angepasst. Das Antriebsstrangsystem wird gesteuert, um Drehmoment als Reaktion auf das anfängliche geforderte Ausgangsdrehmoment und das angepasste anfängliche geforderte Ausgangsdrehmoment während des übrigen Mehrfachzustands-Schaltereignisses zu erzeugen.
Patent DE-102017109913-A1 (DE)
Title: Linse für ein distales Ende eines Optikkanals eines Endoskopschaftes
Inventor: REHE OLIVER
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es wird eine Linse für ein distales Ende eines Optikkanals eines Endoskopschaftes bereitgestellt, wobei die Linse (7) eine Außenseite (25) und eine Innenseite (26) sowie eine die beiden Seiten (25, 26) verbindende Umfangsfläche (27) aufweist, wobei auf der Umfangsfläche (27) und einem daran anschließenden Bereich (29) der Innenseite (26) eine lichtabsorbierende Beschichtung (30) aufgebracht ist, und wobei auf der lichtabsorbierenden Beschichtung (30) im Bereich der Umfangsfläche (27) eine lötbare Schicht (31) aufgebracht ist, so dass die Linse (7) im distalen Ende (11) so einlötbar ist, dass das distale Ende (11) abgedichtet ist.
Patent DE-102017112531-A1 (DE)
Title: Schaftkappe für einen Gewehrschaft und Gewehrschaft mit einer derartigen Schaftkappe
Inventor: ROMER THOMAS
IPC: F41C23/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaftkappe (2) für einen Gewehrschaft (1) mit einem Trägerteil (6) und einem am Trägerteil (6) befestigten Dämpfungsteil (7). Eine einfache Montage und Demontage der Schaftkappe kann dadurch erreicht werden, dass an einer zum Gewehrschaft (1) weisenden Vorderseite (8) des Trägerteils (6) zwei nach vorne vorstehende und voneinander beabstandete Haltestege (10) zur verrastenden Halterung an zwei gegenüberliegenden Seitenwangen (4) des Gewehrschafts (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017113060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur durchführung eines prozesses in einem abgedichteten reaktor
Inventor: CRAES FABIAN
IPC: F16J15/14
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren, bei dem ein erster Reaktorgehäuseteil eines Reaktorgehäuses und ein zweiter Reaktorgehäuseteil des Reaktorgehäuses aneinander angeordnet werden, wobei dazwischen ein Dichtungskanal ausgebildet wird. Ein Spalt zwischen dem ersten Reaktorgehäuseteil und dem zweiten Reaktorgehäuseteil wird durch Einspritzen einer Dichtungsmasse in den Dichtungskanal und durch nachfolgendes Verfestigen der in den Dichtungskanal eingespritzten Dichtungsmasse zu einer Dichtung abgedichtet. In einem Innenraum des Reaktorgehäuses wird bei abgedichtetem Spalt ein Prozess durchgeführt. Das Reaktorgehäuse wird durch Vergrößern des Spalts geöffnet und die Dichtung wird von zumindest einem von dem ersten Reaktorgehäuseteil und dem zweiten Reaktorgehäuseteil entfernt.
Patent DE-102017115256-A1 (DE)
Title: Differenzialvorrichtung
Inventor: YOSHISAKA TADASHI
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-07-07
Abstract: Eine Differenzialvorrichtung 1 umfasst: einen Differenzialmechanismus 3, der eine eingegebene Antriebskraft auf ein Paar Seitenzahnräder 32 verteilt, um eine Differenzialbewegung dazwischen zu ermöglichen; ein Differenzialgehäuse 2, das den Differenzialmechanismus 3 aufnimmt; sowie einen Kupplungsmechanismus 4, der die Antriebskraft zwischen dem Differenzialgehäuse 2 und Ritzelwellen 30 des Differenzialmechanismus 3 überträgt. Der Kupplungsmechanismus 4 umfasst: ein Gleitelement 5, das bezüglich der Ritzelwellen 30 des Differenzialmechanismus 3 in der Axialrichtung des Differenzialgehäuses 2 bewegbar ist und bezüglich diesem in dem Differenzialgehäuse 2 nicht drehbar ist; sowie einen Aktor 6, der eine axiale Bewegungskraft auf das Gleitelement 5 ausübt. Das Gleitelement 5 hat an einem Endabschnitt einen ersten Kämmabschnitt 51. Das Differenzialgehäuse 2 umfasst ein scheibenförmiges erstes Gehäuseelement 21 und ein mit einem Boden versehenes zylindrisches zweites Gehäuseelement 22, das den Differenzialmechanismus 3 aufnimmt. Das zweite Gehäuseelement 22 hat einen zweiten Kämmabschnitt 223, der dem ersten Kämmabschnitt 51 gegenüberliegt.
Patent DE-102017115749-A1 (DE)
Title: Schiebevorrichtung, insbesondere für Rollator
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B62K3/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung ist ein Fortbewegungsmittel (100), insbesondere Fahrrad, Rollstuhl, Kinderwagen, Rollator, Schubkarren oder Krankenhausbett, mit einem Frontbereich (110), der in einer Fortbewegungsrichtung (400) des Fortbewegungsmittels (100) vorne angeordnet ist und einem Heckbereich (120), der in der Fortbewegungsrichtung (400) hinten angeordnet ist. Des Weiteren weist die Erfindung auf mindestens ein Rad (211, 212, 220), wobei das Rad oder die Räder (211, 212, 220) zum Abrollen des Fortbewegungsmittels (100) auf einem Untergrund geeignet sind. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch mindestens eine Schiebevorrichtung (300) zum Verschieben oder Bewegen von Hindernissen, Gegenständen oder massiven Körpern.