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Patent DE-102021111346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blechpakets einer elektrischen Maschine
Inventor: TUSCH TINA
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-05-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Blechpakets einer elektrischen Maschine, mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen von Blechen (21). Auftragen eines Klebers auf die Bleche (21). Anordnen einer definierten ersten Anzahl aus mit dem Kleber versehenen Blechen (21) zu einem Teilstapel aus Blechen (21). Aktivieren des Klebers und Stanzen des Teilstapels unter Ausbildung eines gestanzten Teilblechpakets (23). Anordnen einer definierten zweiten Anzahl von Teilblechpaketen (23) in einem Werkzeug (24) zu einem Stapel. Erwärmen des Stapels aus den Teilblechpaketen (23), Verpressen und Verbinden des erwärmten Stapels aus Teilblechpaketen (23) und gleichzeitiges Spritzpressen einer Formmasse zum Verbinden der Formmasse mit den Teilblechpaketen (23) unter Ausbildung des Blechpakets.
Patent DE-102021115516-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Unterbrechungsvorrichtung für eine Fahrassistenzeinrichtung
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-06-16
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug (10) mitmehreren elektronisch oder elektromechanisch unterstützten Fahrfunktionen (14, 16, 18);mehreren Betätigungselementen (14a, 16a, 18a), die dazu eingerichtet sind, von einem Fahrzeugbenutzer betätigt zu werden, um wenigstens eine betreffende Fahrfunktion (14, 16, 18) auszuführen;wenigstens einer Steuereinheit (12), die dazu eingerichtet ist, eine betreffende Fahrfunktion (14, 16, 18) in Abhängigkeit von einer Stellung des betreffenden Betätigungselements (14a, 16a, 18a) einzustellen;wenigstens einer Fahrassistenzeinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Fahrfunktion (14, 16, 18) automatisiert einzustellen oder/und beizubehalten oder/und auszuführen, wobei die Steuereinheit (12) und die Fahrassistenzeinrichtung (20) miteinander elektrisch oder/und kommunikationstechnisch verbunden sind (22, 25).Dabei ist wenigstens eine von den Betätigungselementen (14a, 16a, 18a) gesonderte Unterbrechungsvorrichtung (30) vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, die elektrische oder/und kommunikationstechnische Verbindung (22, 25) zu der wenigstens einen Fahrassistenzeinrichtung (20) zu unterbrechen, derart dass eine automatisierte Ausführung der wenigstens einen Fahrfunktion (14, 16, 18) unmittelbar beendet wird.
Patent DE-102021119472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eloxierten Aluminiumartikels
Inventor: VON PIDOLL STEFAN
IPC: C23C22/56
Filed: 2021-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eloxierten Aluminiumartikels (1).
Patent DE-102021122753-A1 (DE)
Title: Dermatologisches mittel
Inventor: HERMANS MARTIN A
IPC: A61K31/455
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dermatologisches Mittel, insbesondere eine Hautcreme, die sowohl zur Verwendung als Pflegecreme ohne weitere Zusätze als auch als Cremegrundlage für die Herstellung von pharmazeutisch wirksamen Salben oder die Herstellung kosmetischer Cremes geeignet ist. Insbesondere betrifft die Erfindung ein dermatologisches Mittel zur Hautpflege bei empfindlicher, extrem trockener oder ekzematöser und psoriatischer Haut und zur Vorbeugung von Hautkrankheiten und Entgegenwirken der Zellseneszenz, die durch innere und äußere Einflüsse bedingt sind.
Patent DE-102021123461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine und Steuereinrichtung
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (1), die zumindest einen Zylinder (3) mit einem Brennraum (2) umfasst, in dem Wasserstoff als Kraftstoff mit Luft verbrannt wird, wobei in dem Brennraum (2) zumindest abschnittsweise zumindest eine Strömung des Wasserstoffs eine Drehbewegung um zumindest eine zu einer Längsachse (8) des zumindest einen Zylinders (3) senkrechte Achse durchführt. Um ein möglichst homogenes Wasserstoff/Luft-Gemisch bereitzustellen, das eine schadstoffarme und effiziente Verbrennung erlaubt, wird die Drehbewegung der Strömung um die zumindest eine zu der Längsachse (8) des zumindest einen Zylinders (3) senkrechte Achse durch die Zuführung des Wasserstoffs induziert.
Patent DE-102021124514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für hierarchische leistungsverwaltung
Inventor: MULLA DEAN
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-09-22
Abstract: Eine Architektur für hierarchische Leistungsverwaltung (HPM, hierarchical power management) berücksichtigt die Grenzen der Skalierung auf einer Leistungsverwaltungssteuerung sowie die Autonomie an jedem Die und stellt eine vereinheitlichte Ansicht des Package für eine Plattform bereit. Auf einfachster Ebene weist die HPM-Architektur eine Supervisor- und eine oder mehrere Supervisand-Leistungsverwaltungseinheiten (PMUs) auf, die über mindestens zwei unterschiedliche Kommunikations-Fabrics kommunizieren. Jede PMU kann sich wie ein Supervisor für eine Anzahl von Supervisand-PMUs in einer bestimmten Domäne verhalten. HPM adressiert diese Bedürfnisse für Produkte, die eine Sammlung von Dies mit variierenden Leistungs- und Wärmeverwaltungsfähigkeiten und -bedürfnissen umfassen. HPM dient als ein vereinheitlichter Mechanismus, der eine Sammlung von Dies mit variierender Fähigkeit und Funktion überspannen kann, die zusammen ein traditionelles Ein-Chip-System (SoC) bilden. HPM stellt eine Basis zum Verwalten von Leistung und Temperatur über einen Satz unterschiedlicher Dies hinweg bereit.
Patent DE-102021125033-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: MIYAKE AYAKA
IPC: H01H50/54
Filed: 2021-09-28
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt ein erstes bewegbares Kontaktstück, ein Bewegungselement, eine Spule und einen bewegbaren Eisenkern ein. Das Bewegungselement hält das erste bewegbare Kontaktstück. Der bewegbare Eisenkern ist mit dem Bewegungselement verbunden und ausgelegt, um sich durch eine von der Spule erzeugte Magnetkraft zu bewegen. Das Bewegungselement besteht aus Kunstharz, aufweisend eine elektrische Isolierung. Das Bewegungselement schließt ein erstes Element und ein zweites Element ein. Das zweite Element ist mit dem ersten Element mittels Schnappverbindung verbunden. Das erste Element schließt einen ersten Vorsprung ein. Das zweite Element schließt einen zweiten Hauptkörper, einen ersten Festspannabschnitt und einen ersten Arm ein. Der erste Festspannabschnitt spannt sich am ersten Vorsprung fest. Der zweite Arm verbindet den zweiten Hauptkörper und den ersten Festspannabschnitt. Eine Dicke des ersten Arms ist kleiner als eine Dicke des ersten Festspannabschnitts.
Patent DE-102021126069-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit einer kettenführungsvorrichtung
Inventor: WÄGELE MARKUS
IPC: B65B59/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend ein Maschinengestell (6), eine am Maschinengestell (6) befestigte Kettenführungsvorrichtung (8) für seitliche Transportketten (14), die zum beidseitigen Ergreifen einer Folienbahn (F) und zum Transportieren der Folienbahn (F) in einer Produktionsrichtung (R) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) ausgebildet sind, sowie mindestens ein Werkzeug (W), das zur Bearbeitung der mittels der Transportketten (14) ergriffenen Folienbahn (F) ausgebildet ist, wobei das Werkzeug (W) ein Werkzeugoberteil (22) umfasst, wobei das Maschinengestell (6) zur Befestigung des Werkzeugoberteils (22) seitliche, sich entlang der Produktionsrichtung (R) erstreckende Längsträger (13) aufweist, mittels welcher eine Gewichtskraft (G) des Werkzeugoberteils (22) aufnehmbar ist, und wobei das Maschinengestell (6) zur Befestigung der Kettenführungsvorrichtung (8) mehrere in Produktionsrichtung (R) zueinander beabstandete, sich quer zur Produktionsrichtung (R) erstreckende und von den Längsträgern (13) getrennt gelagerte Querträger (15) aufweist.
Patent DE-102021126744-A1 (DE)
Title: Tisch für ein Fahrzeug
Inventor: HORVATH JÜRGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch (10) für ein Fahrzeug, mit einer höhenverstellbaren Tischplatte (12), wobei die Tischplatte (12) eine berührungsempfindliche Oberfläche (12A) aufweist, welche ausgebildet ist, in Kombination mit einer Auswerte- und Steuereinheit (15) mindestens eine Anzeigefunktion und/oder mindestens eine Bedienfunktion auszuführen, sowie ein Fahrzeug (1) mit einem solchen Tisch (10).
Patent DE-102021127957-A1 (DE)
Title: Umhüllte Wirkstoffformulierung zu kontrollierten in vivo-Aufnahme von CO2
Inventor: JOCKENHÖVEL STEFAN
IPC: A61K9/127
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine umhüllte Wirkstoffformulierung zu kontrollierten in vivo-Aufnahme von CO2und hierbei insbesondere in Form von Mikrosphärulen. Die Erfindung betrifft zudem eine flüssige medizinische Zusammensetzung, die diese Wirkstoffformulierung enthält und ihre Verwendung zur Behandlung ausgewählter Erkrankungen, vor allem im respiratorischen Bereich. Zuletzt betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung von kontrolliert CO2-aufnehmenden Mikrosphärulen.
Patent DE-102021129631-A1 (DE)
Title: Linearübertragungsvorrichtung
Inventor: YU SZU-WEI
IPC: F16C29/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Eine Linearübertragungsvorrichtung umfasst eine Schraube, ein bewegbares Element, ein Rücklaufelement und einen Sensor. Das bewegbare Element ist in die Schraube eingesetzt, um einen Lastpfad dazwischen auszubilden. Das Rücklaufelement ist in das bewegbare Element eingesetzt und verfügt über einen Rücklaufpfad, der mit dem Lastpfad verbunden ist. Der Rücklaufpfad und der Lastpfad bilden einen Umlaufpfad für die Kugeln. Das bewegbare Element weist ein Innengewinde mit einem unwirksamen Gewindeabschnitt auf. Das bewegbare Element weist eine Aufnahmerille auf, die an den unwirksamen Gewindeabschnitt angrenzt. Der Sensor ist in die Aufnahmerille des bewegbaren Elements eingebettet, ohne den Betrieb der Kugeln zu beeinträchtigen. Somit kann die Linearübertragungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung das Problem lösen, dass der Sensor aus dem bewegbaren Element herausragt, so dass die Ausgestaltung des umgebenden Raums und der Vortrieb des bewegbaren Elements nicht beeinträchtigt werden.
Patent DE-102021210100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Direktbesohlung
Inventor: FISCHHOLD MARCO
IPC: A43B13/37
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Herstellung eines Schuhs, aufweisend die Schritte a) Aufleisten eines Schuhoberteils (101); b) Bereitstellen einer offenen Sohlengussform (102); c) Aufschäumen von Sohlenmaterial außerhalb der Sohlengussform (103); d) Einspritzen des aufgeschäumten Sohlenmaterials in die Sohlengussform (104); und e) Bringen des aufgeleisteten Schuhoberteils in Kontakt mit dem eingespritzten Sohlenmaterial (105).
Patent DE-102021211267-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeuggetriebe
Inventor: IGL STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeuggetriebe (15), umfassend eine erste Antriebswelle (16), welche für eine Koppelung mit einer ersten Elektromaschine (13) ausgebildet ist, und eine Hauptabtriebswelle (21), welche einer Koppelung mit mindestens einer Antriebsachse (3) dient. Dabei ist mindestens ein Gangschaltelement (37, 38, 39) vorgesehen, durch dessen jeweilige Betätigung die erste Antriebswelle (16) und die Hauptabtriebswelle (21) unter Darstellung je eines Ganges miteinander gekoppelt werden können. Um ein Elektrofahrzeuggetriebe (15) zu schaffen, mittels welchem eine geeignete Einbindung mehrerer Elektromaschinen (13, 14) zum Antrieb sowie zum Betrieb eines Nebenabtriebs auf geeignete Art und Weise realisiert ist, ist zudem eine zweite Antriebswelle (42) vorgesehen, die einer Koppelung mit einer zweiten Elektromaschine (14) dient und mit einer Nebenabtriebswelle (46) koppelbar ist. Dabei ist ein Schaltelement (53) vorhanden, welches bei Betätigung eine Koppelung der zweiten Antriebswelle (42) mit der Hauptabtriebswelle (21) herbeiführt.
Patent DE-102021215118-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanordnung für ein Fahrzeugrad
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D55/228
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage (10) für ein Fahrzeugrad (1), die Bremsanlage (10) umfasst:
 - ein gebremstes Element (14), das mit dem Fahrzeugrad (1) für eine gemeinsame Drehung mit diesem um eine Drehachse (R) koppelbar oder gekoppelt ist, wobei das gebremste Element (14) Kontaktflächen (26) aufweist, die in einem axialen Abstand zueinander angeordnet sind; und
 - eine Bremseinheit (16), die einen Bremskraftgenerator (12) und mindestens zwei Bremsbeläge (18) umfasst, wobei die Bremsbeläge (18) zwischen den Kontaktflächen (26) angeordnet sind, wobei der Bremskraftgenerator dazu eingerichtet ist, die Bremsbeläge (18) axial voneinander weg zu bewegen, wodurch jeder Bremsbelag (18) in Kontakt mit einer der Kontaktflächen (26) des gebremsten Elements (14) gebracht wird. Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Bremsanlage offenbart.
Patent DE-102022100519-A1 (DE)
Title: Haftmittel-Zusammensetzung für thermoresponsive Wundauflagen
Inventor: STOLZ BENJAMIN
IPC: C09J131/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haftmittel-Zusammensetzung für thermoresponsive Wundauflagen, eine thermoresponsive Wundauflage, umfassend diese Haftmittel-Zusammensetzung für thermoresponsive Wundauflagen und eine Verwendung dieser thermoresponsiven Wundauflage zum Schutz von Hautverletzungen und Hautstörungen.
Patent DE-102022103469-A1 (DE)
Title: Antriebskonzept für gepanzerte Elektrofahrzeuge
Inventor: HEROLD PHILIPP
IPC: B60K6/40
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für gepanzerte Elektrofahrzeuge und ein Verfahren zu dessen Betrieb bei einem Brand der Traktionsbatterie.
Patent DE-102022106697-A1 (DE)
Title: Brandschutzabdeckung, Brandschutz-Pumpenanordnung und Verwendung derselben
Inventor: JAKUNIN VITALI
IPC: H02K5/10
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzabdeckung (2) für eine Statorwicklung (8.1, 8.2) eines Stators (6), insbesondere von elektromotorisch angetriebenen Pumpen, umfassend zwei oder mehr Brandschutzkappen (3, 4), wobei die Brandschutzkappen (3, 4) aus einem Flammschutzmaterial hergestellt sind und miteinander in eine Eingriffsposition verbringbar sind, wobei die Brandschutzkappen (3, 4) in der Eingriffsposition eine Durchstoßöffnung (36) zur Durchführung eines Eisenkerns (7) des Stators (6) bilden und ein derart geschlossenes, aber jedenfalls durch einen Fügespalt (10) zwischen den Brandschutzkappen (3, 4) und/oder zwischen zumindest einer Brandschutzkappe (3, 4) und dem Eisenkern (7) luftdurchlässiges Brandschutzgehäuse für die Statorwicklung (8.1, 8.2) bilden, dass infolge eines Wicklungsbrands der Statorwicklung (8.1, 8.2) ein Funkenflug und eine Flammenausbreitung an außerhalb des Brandschutzgehäuses liegende Komponenten verhindert sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Brandschutz-Pumpenanordnung (1) sowie eine Verwendung derselben in einem Hausgerät, insbesondere einer Eismaschine.
Patent DE-102022108381-A1 (DE)
Title: Identifizierung von abweichungen bei der zusammenstellung von bauteilen
Inventor: MOORE DAVID ALLEN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-04-07
Abstract: In einigen Beispielen leitet ein System eine erste Darstellung einer Baugruppe von Komponenten auf der Grundlage einer ersten Informationsquelle ab und leitet eine zweite Darstellung der Baugruppe von Komponenten auf der Grundlage einer zweiten Informationsquelle ab, die von einem anderen Typ als die erste Informationsquelle ist, wobei die zweite Darstellung eine beliebige oder eine Kombination aus einer Angabe einer Quelle einer jeweiligen Komponente der Baugruppe von Komponenten oder Platzierungsinformationen einer Komponente in der Baugruppe enthält. Das System vergleicht die erste Darstellung mit der zweiten Darstellung, um eine Abweichung zwischen der ersten Darstellung und der zweiten Darstellung festzustellen, wobei die Abweichung einer Änderung der Baugruppe von Komponenten entspricht.
Patent DE-102022112256-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum klassifizieren einer strasse basierend auf einer unterstützungsstufe, die durch die strasse für autonome fahrvorgänge angeboten wird
Inventor: TWUMASI-BOAKYE RICHARD
IPC: B60W40/06
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren zum Klassifizieren einer Straße basierend auf einer Unterstützungsstufe, die durch die Straße für autonome Fahrvorgänge angeboten wird. Ein beispielhaftes Verfahren kann einschliel en, dass ein Computer Sensordaten von einem Fahrzeug empfängt, wobei die Sensordaten Informationen über eine aktuellen Funktionsbedingung einer Straße enthalten. Der Computer kann eine zukünftige Funktionsbedingung der Straße vorhersagen, indem er ein Verschlechterungsmodell verwendet, um die Sensordaten auszuwerten. Der Computer kann dann eine Unterstützungsstufe, die durch die Straße für autonome Fahrvorgänge angeboten wird, basierend auf der zukünftigen Funktionsbedingung der Straße bestimmen und der Straße eine Klassifizierung basierend auf der Unterstützungsstufe zuweisen, die durch die Straße für autonome Fahrvorgänge angeboten wird. Die Unterstützungsstufe, die durch die Straße für autonome Fahrvorgänge angeboten wird, kann zudem auf Elementen basieren, wie etwa Straßenmarkierungen, Verkehrszeichen, Verkehrssignalen und/oder Infrastrukturelementen.
Patent DE-102022113866-A1 (DE)
Title: Kabelbaumherstellungsverfahren, kabelbaum und schutzelement
Inventor: GOTO YUKI
IPC: B65B13/02
Filed: 2022-06-01
Abstract: Ein Kabelbaumherstellungsverfahren enthält: einen Einsetzschritt (S1) des Einsetzens eines Bindeelements in ein Einsetzloch eines Schutzelements, das ein Basiselement enthält, das einen Verlegeraum bildet, das Einsetzloch in dem Basiselement vorgesehen ist und in das das Bindeelement einsetzbar ist, und einen vorübergehenden Halteteil, der an einer Außenfläche des Basiselements vorgesehen ist und ein Ende des Bindeelements vorübergehend in einem Zustand halten kann, in dem das Bindeelement in das Einsetzloch eingesetzt ist; einen vorübergehenden Halteschritt (S2) des vorübergehenden Haltens des Endes des Bindeelements (2); einen Verlegeschritt (S3) des Verlegens eines elektrischen Kabels in dem Verlegeraum; und einen Bindeschritt (S4) des Entfernens des Endes des Bindeelements von dem vorübergehenden Halteteil, und Bindens des elektrischen Kabels an das Basiselement durch das Bindeelement.
Patent DE-102022118130-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KOSUGI MASANORI
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-07-20
Abstract: Bereitgestellt ist eine Kommunikationsvorrichtung, mit: einer kabellosen Kommunikationsschaltung, die dazu eingerichtet ist, um eine kabellose Kommunikation mit einer tragbaren Vorrichtung zu steuern, in Übereinstimmung mit einem bestimmten Kommunikationsstandard; einer kapazitiven Sensorschaltung, die dazu eingerichtet ist, um eine Nähe eines Objekts auf Grundlage einer Änderung einer Kapazität zu erfassen; einer Antenne, die dazu eingerichtet ist, um für beides verwendet zu werden, einem Übertragen/Empfangen eines kabellosen Signals, das der bestimmten Kommunikation entspricht, und einem Erfassen der Kapazität; einem Hochpassfilter, der zwischen der kabellosen Kommunikationsschaltung und der Antenne angeordnet ist; und einem Tiefpassfilter, der zwischen der kapazitiven Sensorschaltung und der Antenne angeordnet ist, wobei die Kommunikationsvorrichtung dazu eingerichtet ist, um in einem Griffabschnitt angeordnet zu sein, um von einem Benutzer, der die tragbare Vorrichtung trägt, gegriffen zu werden.
Patent DE-102022119847-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit verbessertem Türaufsteller
Inventor: SOHLBACH ANDREAS
IPC: E05B81/20
Filed: 2022-08-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und das Gesperre mit einem Schlosshalter (28) in Eingriff bringbar ist, einem in einem Gehäuse (31) des Kraftfahrzeugschlosses angeordneten Einlaufpuffer (21), wobei der Einlaufpuffer (21) mit dem Schlosshalter (28) in Eingriff bringbar ist, und eine zumindest bereichsweise im Kraftfahrzeugschloss angeordnete Aufstelleinrichtung, wobei die Aufstelleinrichtung einen Aufsteller (20) aufweist und der Aufsteller (20) mit dem Schlosshalter (28) in Eingriff bringbar ist, wobei der Aufsteller (20) mit dem Einlaufpuffer (21) zusammenwirkt.
Patent DE-102022119877-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für ein Messgerät sowie Verfahren zur Kalibrierung eines Messgeräts
Inventor: LEIBFRITZ MARTIN
IPC: G01B15/02
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung für ein Messgerät sowie ein Verfahren zur Kalibrierung des Messgeräts zur Materialanalyse oder Schichtdickenanalyse mit einer Kalibriervorrichtung (11), bestehend aus einem Gehäuse (12) mit einem Träger (18), der mehrere Sektionen (28, 29, 30) umfasst, wobei in zumindest einer Sektion (28) zumindest ein Kalibriernormal (34) vorgesehen ist, mit einem Antrieb (16), durch welchen die Sektionen (28, 29, 30) des Trägers (18) abwechselnd oder aufeinanderfolgend in eine Messposition (49) überführbar sind, mit einer Steuerung (17), welche den Antrieb (16) zur Verfahrbewegung des Trägers (18) ansteuert, und mit einer Datenschnittstelle (26), welche mit der Steuerung (17) verbunden und zur Kommunikation mit dem Messgerät (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102022125178-A1 (DE)
Title: Ventilmontagestruktur
Inventor: TSUZUKI YUSUKE
IPC: F16K1/20
Filed: 2022-09-29
Abstract: Eine Ventilmontagestruktur (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601) umfasst einen Montageabschnitt (11), ein Ventil (5) und ein Polster (7). Das Ventil 5 umfasst einen Ventilsitz (13), welcher einen zylindrischen Verbindungsabschnitt (31) umfasst, welcher den Montageabschnitt (11) aufnimmt, welcher in den zylindrischen Verbindungsabschnitt eingesetzt ist oder in den Montageabschnitt (11) eingesetzt wird. Das Polster (7) ist zwischen dem Montageabschnitt (11) und dem Verbindungsabschnitt (31) angeordnet und jeweils an dem Montageabschnitt (11) und dem Verbindungsabschnitt (31) befestigt. In einem Fall, in dem entweder der Montageabschnitt (11) oder der Verbindungsabschnitt (31) ein erster Abschnitt (11, 31) und der andere ein zweiter Abschnitt (11, 31) ist, umfasst der erste Abschnitt (11, 31) eine Umfangswand und einen Öffnungsabschnitt (51, 103, 203, 303, 403, 503, 603) ohne die darin ausgebildete Umfangswand. Ein Befestigungsabschnitt (61, 63), an welchem der zweite Abschnitt (11, 31) und das Polster (7) aneinander befestigt sind, ist zumindest teilweise an einer an den Öffnungsabschnitt (51, 103, 203, 303, 403, 503, 603) angrenzenden Position entlang einer radialen Richtung des Montageabschnitts (11) angeordnet.
Patent DE-102022200581-A1 (DE)
Title: Zonensteuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: MUNTEL TIMM
IPC: B60W40/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Zonensteuergerät (1.1, 1.2, 1.3) für ein Fahrzeug (4) umfasst eine inertiale Messeinheit (2.1, 2.2, 2.3).