baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019456-U1 (DE)
Title: Mobile elektronische Vorrichtung mit Berührungseingabeeinrichtung
IPC: G06F3/048
Filed: 2007-07-04
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät mit einem Touchscreen und einer Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, auf dem Touchscreen angezeigten Text in Antwort auf die Detektion einer Berührung des Touchscreens durch einen Benutzer zu scrollen, wobei die Richtung des Scrollens von der Lage der berührten Stelle des Touchscreens in Bezug auf eine Referenz abhängt und die Geschwindigkeit des Scrollens vom Abstand der berührten Stelle von der Referenz abhängt.
Patent DE-202008008000-U1 (DE)
Title: Aggregat aus akkubetriebenem Elektrohandgerät und zugehöriger Ladestation
IPC: B25F5/00
Filed: 2008-06-14
Abstract: Aggregat
aus akkubetriebenem Elektrohandgerät (1) und zugehöriger
Ladestation (2), wobei das Elektrohandgerät (1) pistolenartig
mit Motor-/Getriebegehäuse (5) und demgegenüber
abgewinkeltem Handgriff-Gehäuse (3) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Handgriff-Gehäuse (3) einen Fußansatz
(10) aufweist, welcher bei auf der Ladestation (2) aufgesetztem Elektrohandgerät
(1) von einer Nase (11) an der Ladestation (1) übergriffen
wird.
Patent DE-202008008485-U1 (DE)
Title: Lackbeschichtungsvorrichtung und Maschinenelemente mit Lackbeschichtung
IPC: B05C3/04
Filed: 2008-06-26
Abstract: Lackbeschichtungsvorrichtung
für Maschinenelemente
(2) mit  – einem
Lackabscheidungsbad (4);  – einer
Gleichstromversorgung (5) für
das Lackabscheidungsbad (4), wobei die Gleichstromversorgung (5)
Elektroden aufweist;  – einem
Gestellrahmen (8), der wenigstens teilweise in das Lackabscheidungsbad
(4) eintauchbar ist und Drehgestänge
(9) aufweist, die Aufnahmepositionen (10) für die zu beschichtenden Maschinenelemente
(2) und einen Kontakt zu einer Kathode (6) oder einer Anode der
Gleichstromversorgung (5) aufweisen;  – einer Antriebsvorrichtung
(11) zum Drehen der Drehgestänge
(9) in dem Lackabscheidungsbad (4);  wobei  die Antriebsvorrichtung
(11) der Drehgestänge
(9) mit dem Gestellrahmen (8) wenigstens teilweise in das Lackabscheidungsbad
(4) eintauchbar ist und im Lackabscheidungsbad (4) elektrisch von
den Drehgestängen
(9) und der Gleichstromversorgung (5) isoliert ist.
Patent DE-202008008650-U1 (DE)
Title: Magnetkern, Magnetbaugruppe sowie Kraftstoff-Injektor-Magnetventil
IPC: F02M47/02
Filed: 2008-06-27
Abstract: Aus mindestens zwei Kernelementen zusammengesetzter Magnetkern (12) für eine Magnetbaugruppe (2) eines Kraftstoff-Injektor-Magnetventils (1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Kernelemente als Sinterelement ausgebildet ist.
Patent DE-202008009037-U1 (DE)
Title: Zweiwegebagger
IPC: B60F1/04
Filed: 2008-07-04
Abstract: Zweiwegebagger mit mindestens zwei Radachsen mit Rädern für die Straßenfahrt und mindestens zwei Schienenachsen mit Schienenrädern für die Schienenfahrt, wobei die Schienenachsen durch Hydraulikzylinder in eine Betriebsposition für die Schienenfahrt schwenkbar sind und die Hydraulikzylinder während der Schienenfahrt über eine Schienenfahrt-Hydrauliksteuerung angesteuert werden, und wobei mindestens eine erste Schienenachse für die Straßenfahrt umrüstbar ist, um während der Straßenfahrt eine weitere bereifte Achse zur Verfügung zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Schienenfahrt-Hydrauliksteuerung unabhängige Straßenfahrt-Hydrauliksteuerung des oder der Hydraulikzylinder der mindestens ersten Schienenachse vorgesehen ist.
Patent DE-202008010262-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zur Befestigung eines Anbauelements auf einem Trägerelement
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-07-31
Abstract: Verbindungsbaugruppe
(10) zur Befestigung eines Anbauelements (56) auf einem Trägerelement
(58), mit einem ersten Verbindungsteil (12), das in eine Öffnung
(64) des Trägerelements (58) einführbar ist und
Haltemittel zur Festlegung des ersten Verbindungsteils (12) am Trägerelement
(58) aufweist, und einem zweiten Verbindungsteil (14), das in eine
Bohrung (60) des Anbauelements (56) einführbar ist, wobei
das zweite Verbindungsteil (14) in das erste Verbindungsteil (12)
einführbar ist und die Verbindungsbaugruppe (10) aus einem
Vormontagezustand, in dem die Haltemittel ein Abziehen des ersten
Verbindungsteils (12) vom Trägerelement (58) erlauben,
in einen Montagezustand überführbar ist, in dem
die Haltemittel ein Abziehen des ersten Verbindungsteils (12) vom
Trägerelement (58) nicht erlauben, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungsbaugruppe (10) aus dem Vormontagezustand
durch Niederdrücken des zweiten Verbindungsteils (14) in
das erste Verbindungsteil (12) in den Montagezustand und durch Drehung
des zweiten Verbindungsteils (14) relativ zum ersten Verbindungsteil
(12) aus dem Montagezustand zurück in den Vormontagezustand überführbar...
Patent DE-202008012772-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D24/04
Filed: 2008-09-25
Abstract: Fahrzeug
mit einer eine Antriebsvorrichtung aufweisenden Transporteinheit
(10) und einer von dieser getragenen Gastzelle, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gastzelle (20) als mechanisch eigenständige Einheit über
eine Dämpfungsvorrichtung relativ zu der Transporteinheit
(10) beweglich in dieser aufgehängt ist.
Patent DE-202008015945-U1 (DE)
Title: Aktives Lerngerät für Golf
IPC: A63B69/36
Filed: 2008-12-02
Abstract: Aktives
Lerngerät
für Golf,
bestehend aus  einem Computer (6), in dem ein Program für Schlagbewegung
gespeichert ist und mit einem ersten und zweiten Hauptkörper (1,
2) verbunden ist, um diese zu steuern, damit der Benutzer die richtige
Schlagbewegung macht,  einem ersten Hauptkörper (1), der im Inneren drei
Hebe- und Senkeinrichtungen (3) aufweist, die jeweils mit einer Schwenkeinrichtung
(4) verbunden sind, die eine Oberstange (11) und mehrere Positionierstangen
(5) besitzen, die aus dem ersten Hauptkörper (1) herausragen,  einem
zweiten Hauptkörper
(2), der ein Rad (21) aufweist, das ein Befestigungselement (22)
besitzt;  beim Einsatz liegen der erste und zweite Hauptkörper (1,
2) gegenübereinander
und steht der Benutzer zwischen dem ersten und zweiten Hauptkörper (1,
2), wobei der Computer (6) entsprechend dem Körpergewicht und der Körperhöhe des Benutzers
die Oberstange (11) und die Positionierstangen (5) auf den Kopf,
auf die Schultern, an die Taille und an die Knien des...
Patent DE-202008018115-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung der Ausrichtung eines Heliostaten mit einer transportablen Vorrichtung zur Markierung des zu beleuchtenden Ziels
IPC: F24S50/20
Filed: 2008-09-05
Abstract: Einrichtung zur Regelung der Ausrichtung eines Heliostaten auf unterschiedliche zu beleuchtende Orte mit a) einer transportablen Vorrichtung zur Markierung des zu beleuchtenden Bereichs (1), die von einer Person an einem von mehreren unterschiedlichen zu beleuchtenden Orten (3) angeordnet wird, bestehend aus einem Fotosensor (4), der auf das von der Spiegelvorrichtung (5) des Heliostaten abgestrahlte Licht reagiert und einer Datenübertragungseinheit (6), zur Übertragung der Messwerte des genannten Sensors an die Steuerungseinheit (2) des Heliostaten, b) und einer Heliostatensteuerung (2), die die eingehenden Messwerte auswertert und für die Steuerung der Ausrichtung der Spiegelvorrichtung auf den jeweiligen zu beleuchtenden Ort (3) benutzt.
Patent DE-202009000775-U1 (DE)
Title: Faserflächengebilde
IPC: D04H13/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Faserflächengebilde
aus einem Nadelvliesstoff bzw. Faserflor (Oberflächenschicht) auf der Sichtseite
und einem Faserflor bzw. Faservlies (Musterschicht), welche durch
Vernadelung mittels unterschiedlicher Nadeltypen/Nadelarten und/oder
Nadelanordnungen und/oder Einstichrichtungen und/oder Einstichtiefen
miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009002540-U1 (DE)
Title: Abklappantrieb mit verbessertem Kugellager
IPC: B60R1/074
Filed: 2009-02-24
Abstract: Abklappmechanismus für einen Fahrzeugaußenspiegel bestehend aus einer Bajonettachse (2) einem Abklappantrieb (5) einem Spiegelfuß (9) und einer Verspannungsfeder (3), wobei das Bajonett mit über Scheiben (6) und Kugellager (1), die einen Kugelkäfig (7) bilden, drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben auf mindesten einer zu den Kugeln gerichteten Fläche einen zentrierende Nut aufweisen.
Patent DE-202009004127-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasender Schlauch als Magenfüller
IPC: A61K9/48
Filed: 2009-03-24
Abstract: Elastischer Schlauch zur Magenfüllung mit verschlossenen Enden, welcher zwei Kammern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine wasser- oder magensaftlösliche Schnürung unterteilt ist.
Patent DE-202009004628-U1 (DE)
Title: Kapselspender bzw. Kapselhalter für Portionskapseln
IPC: A47J47/01
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kapselspender (1) für eine oder mehrere Portionskapseln (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Kapselspender (1) aus einem elastischen, leicht verformbaren, platten- oder mattenförmigen Material (1a) gebildet ist und eine oder mehrere Ausnehmungen (5) aufweist, in die die Portionskapsel (8) eingesteckt wird, wobei der Kapselspender (1) eine Außenkontur (2) hat, die entweder polygonal oder kreisförmig ist und die Ausnehmung(en) (5) eine Innenkontur (3) hat, die an die Außenkontur der Portionskapsel (8) angepasst ist.
Patent DE-202009004814-U1 (DE)
Title: Klebepistole mit einem Griffelement für einen Abstützblock
IPC: B05C17/01
Filed: 2009-05-12
Abstract: Klebepistole mit einem Griffelement für einen Abstützblock, wobei die Klebepistole (10) ein Griffteil (11) aufweist, das mit einem Pistolenkörper (12) verbunden ist, an dessen hinterem Ende ein Verschluss (13) montiert ist, in dem eine Vorschubstange (14) verläuft, die durch den Drücker (15) vor dem Griffteil (11) betätigt wird, wobei mit dem vorderen Ende des Pistolenkörpers (12) ein Abstützblock (16) verbunden ist, an dessen beiden Seiten jeweils eine Sperrwand (161) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Griffelement (20) aus Kautschuk oder Kunststoff einstückig derart ausgebildet ist, dass dessen Profil mit dem Profil des Abstützblocks (16) der Klebepistole (10) zusammenpasst;  dass sich am oberen Endrand der beiden Wände des Griffelements (20) ein Erstreckungsrand (21) um einen kleinen Abschnitt erstreckt, und eine Rastscheibe (22) nach unten biegt;  dass aufgrund seiner Elastizität das Griffelement (20) etwas nach außen gezogen werden kann, so dass es den unteren Teil des Abstützblocks...
Patent DE-202009006525-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Bagger mit einem Verbrennungsmotor
IPC: E02F9/20
Filed: 2009-05-05
Abstract: Fahrbarer Bagger (1) mit einem Verbrennungsmotor (6), mit wenigstens einer von dem Verbrennungsmotor (6) angetriebenen Hydraulikpumpe (7) und mit wenigstens einem durch die Hydraulikpumpe über ein Hydraulikleitungssystem betätigten hydraulischen Motor und/oder Arbeitszylinder (9) sowie mit einem Elektromotor (10) und mit wenigstens einer durch den Elektromotor (10) angetriebenen Hydraulikpumpe (11), die mit dem Hydraulikleitungssystem des Baggers (1) in Gebrauchslage gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (10) zusammen mit der von ihm angetriebenen Hydraulikpumpe (11) an einem Traggestell (12) und/oder Träger befestigt ist und dass dieses Traggestell (12) und/oder dieser Träger an dem Bagger (1) anbringbar und in Gebrauchsstellung angebracht ist und dass die von dem Elektromotor (10) angetriebene Hydraulikpumpe (11) mit dem Hydraulikleitungssystem des Baggers (1) in Gebrauchsstellung verbunden ist.
Patent DE-202009014363-U1 (DE)
Title: Elektro-Außenbordmotor
IPC: B63H20/14
Filed: 2009-10-23
Abstract: Außenbordmotor für Wasserfahrzeuge, umfassend:  – ein Gehäuse (10), welches einen Innenraum umschließt und zumindest in einem in Betriebstellung in einem an ein unteres Ende (12) angrenzenden Bereich (13), vorzugsweise vollständig; den Innenraum wasserdicht gegen die Umgebung abdichtet,  – einen am unteren Ende angeordneten Propeller (30), der an einer Propellerwelle (20) drehmomentfest befestigt ist, die im Bereich des unteren Endes (12) des Gehäuses drehbar gelagert ist,  – einen Elektromotor (60), der in einem in Betriebsstellung zu einem oberen Ende (11) benachbarten Bereich des Gehäuses innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und  – eine Transmissionseinrichtung (40), die sich zwischen dem Elektromotor (60) und der Propellerwelle (20) erstreckt, um eine Rotationsbewegung von dem Elektromotor auf die Propellerwelle zu übertragen  dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (10) vom oberen Ende (11) bis zum unteren Ende (12) erstreckt.
Patent DE-202009018691-U1 (DE)
Title: Heizung
IPC: F24V30/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Wärmeerzeugungseinheit (1) für eine Heizung, insbesondere für eine Hausheizung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeerzeugungseinheit (1) einen Reaktor (2) mit einem Reaktorgehäuse (3) aufweist, in dem mindestens ein Katalysatorkörper (4) zur katalytischen exothermen Umwandlung eines Katalysatorfluids (40, 41) angeordnet ist.
Patent DE-202010003981-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
IPC: B21D37/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Schließvorrichtung (10) zum Bearbeiten von Bauteilen, unter anderem von Kraftfahrzeugverkleidungselementen, umfassend:  – einen um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbaren Drehtisch (12) mit mindestens zwei unteren Abschnitten (18),  – wobei die unteren Abschnitte (18) dazu ausgebildet sind, um ein Werkzeugoberteil (20) und ein Werkzeugunterteil (21) in einer Ruhestellung gemeinsam aufzunehmen, und  – eine Schließeinrichtung (14), die dazu ausgebildet ist, um eines der Werkzeugoberteile (20), das lösbar an ihr befestigt ist, in Richtung des Werkzeugunterteils (21) zu bewegen.
Patent DE-202010004001-U1 (DE)
Title: Kinderbagger mit dreifacher Kinematikfunktion
IPC: A63H17/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kinderbagger mit einem, an einer Sitzmöglichkeit (1) mit Ständer (2) und Standfuß (3), verbundenen starren Ausleger (4), an dem ein erster Auslegerarm (11) derart beweglich angebracht ist, das dieser mittels einem Hebel (6) angehoben und abgesenkt werden kann und an dem ein weiterer zweiter Auslegerarm (12) derart verbunden ist, das dieser ebenfalls mit einem weiteren Hebel (5) herangezogen und fortbewegt werden kann und an dessen Ende eine Schaufel (19) befestigt ist die durch eine doppelte Kinematikfunktion mindestens eins Hebels schwenkbar ist.
Patent DE-202010006400-U1 (DE)
Title: Elektrischer Baugruppenanschluss eines Kraftfahrzeugs
IPC: H01R13/504
Filed: 2010-05-04
Abstract: Elektrischer Baugruppenanschluss (1), insbesondere Motoranschluss eines elektrischen Kühlerlüftermotors (2), eines Kraftfahrzeugs, mit angeschlossenem Leitungssatz (3, 4), dessen Leitungsenden mit einem baugruppenseitigen Anschlussterminal (9) verbunden sind, gekennzeichnet durch ein Anschlussgehäuse (8) mit zwei Gehäuseteilen (8a, 8b), die im Montagezustand unter Bildung eines Hohlraumes (19) zusammengesetzt sind und die anschlussseitigen Leitungsenden des Leitungssatzes (5) aufnehmen, wobei eines der Gehäuseteile (8b) mindestens eine Leitungsdurchführung (15) umfasst, die eine sich in Richtung des Anschlussterminals (9) öffnende kegelförmige Führungsinnenkontur (16) aufweist, an der ein Klemmteil (28) anliegt, und wobei infolge einer Zugbelastung des Leitungssatzes (5) das Klemmteil (28) an der korrespondieren Führungsinnenkontur (16) entlang gleitet und die entsprechende Leitung (3) mit ansteigender Zugbelastung zunehmend klemmt.
Patent DE-202010006756-U1 (DE)
Title: Eine Klemmzange mit einer oder zwei je an einem stationären Spannbackenträger befestigten Leitstangen
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Eine Klemmzange, aufgebaut aus:  einem ersten stationären Backenträger (10) mit einer ersten Drehbacke (14) an einem Ende;  einem zweiten stationären Backenträger (20) mit einer zweiten Drehbacke (24) an einem Ende;  einem ersten gebogenen Griff (12), der in den ersten stationären Backenträger (10) eingerückt ist;  einem zweiten gebogenen Griff (22), der an einem federbetätigten Drehpunkt (30) mit dem ersten Griff (12) verbunden und in das andere Ende des zweiten stationären Backenträgers (20) eingerückt ist;  einer selbstangepaßten Verriegelungskomponente (50), die sich zwischen dem ersten und zweiten Griff (12 bzw. 22) befindet und mit einem federbetätigten Ausrückhebel (51) zusammengebaut ist;  einem ersten Verriegelungselement (13), das mit einer ersten Gleitstange (11) versehen ist, deren ein Ende fest am anderen Ende des ersten stationären Backenträgers (10) gesichert und deren anderes Ende in ein Teil des ersten Griffes (12) zwischen dem Drehpunkt (30) und in das andere Ende des ersten...
Patent DE-202010010731-U1 (DE)
Title: Staudamm zum schnellen Anstauen von Löschwasser
IPC: A62C3/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Für den in der technischen Beschreibung dargestellten ”Quick-Dam” werden Schutzansprüche für folgende Positionen gestellt:  Der Quick-Dam besteht aus folgenden Einzelteilen:  1) Hauptstaublech aus Aluminium  2) Seitenflügel rechts aus Aluminium  3) Seitenflügel links aus Aluminium  4) Wassertasche aus Kunststoff  5) Scharniere  6) Wasserablassventil  7) Ansaugstutzen  8) Winkelschienen  9) Befestigungsmaterial (Schrauben und Niete)  Die oben genannten Einzelteile des Quick-Dam sind wie folgt verbunden und angebracht:  Am Hauptstaublech befinden sich die Scharniere, welche mit dem Seitenflügel rechts und links durch Schrauben und Niete verbunden sind.  Die Wassertasche ist auf der Stauseite mit dem Hauptstaublech und den beiden Seitenflügeln mit Winkelschienen und Niete fest verbunden.  In der Wassertasche befindet sich ein integriertes Wasserablassventil.  Der Ansaugstutzen wird am Hauptstaublech über einen Winkelhaken eingehängt.
Patent DE-202010011242-U1 (DE)
Title: Dreheinrichtung für den Schirmsitz
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Eine neue Dreheinrichtung für den Schirmsitz, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dem Schirmsitz und dem Schirmrohr besteht, dadurch gekennzeichnet:  In der Dreheinrichtung ist eine Drehplatte angeordnet, deren Oberteil mit dem stehenden Rohr des Schirmsitzes verbunden ist;  Am unteren Ende der Drehplatte wird ein Verlängerungsteil angebracht, das in der Höhlung der Befestigungsplatte drehbar angeordnet ist;  Seitlich der Drehplatte ist eine Hülse angeordnet. Der an dem Tretpedal angebrachte Verbindungsstab führt durch die Hülse und zu einer festen Verzahnung zwischen dem Befestigungsstück am unteren Ende des Verbindungsstabs und der Verzahnungseinrichtung am Rande des oberen Endes der Befestigungsplatte. An dem Verbindungsstab ist ein elastisches Element angeordnet, das den Verbindungsstab in seiner ursprünglichen Position halten kann.
Patent DE-202010011337-U1 (DE)
Title: System zur Abdichtung eines Rohrleitungssystems
IPC: F16L55/163
Filed: 2010-08-12
Abstract: System zur Abdichtung eines Rohrleitungssystems mit einem fluiddichten Schlauch (1) zur Einbringung in den Bereich des Spaltes (2) zwischen zwei Rohre (3a, 3b) des abzudichtenden Rohrleitungssystems,  wobei der Schlauch (1) mit einem ein Ventil (4a) enthaltendes Zuführelement (4) zum Einbringen des Fluides in den Schlauch (2) versehen ist,  und mit einer Pumpe zum Fördern des Fluides, die mit dem Zuführelement (4) verbindbar ist.
Patent DE-202010013214-U1 (DE)
Title: Schwingungsvorrichtung für eine schwingende elektrische Zahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Schwingungsvorrichtung für eine schwingende elektrische Zahnbürste mit einer Schwingungen übertragenden Treibstange (5) und einem als Schwingungsgenerator wirkenden Mikroelektromotor (6),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Treibstange (5) in einem Hohlraum eines Kopf- (1) und Halsteils (11) der Zahnbürste eingesetzt ist, dass  – der Mikroelektromotor (6) innerhalb der Treibstange (5) in der Nähe des Kopfes (1) der Zahnbürste angeordnet ist und dass  – ein hinteres Ende der Treibstange (5) mit einer Halterung (7) eines Handstücks verbunden ist.
Patent DE-202010014625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herauslösen von Eisen aus Asche
IPC: F24B15/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Herauslösen von Eisen aus Asche.
Patent DE-202010014982-U1 (DE)
Title: Domino-und Memoryspiel (Domory)
IPC: A63F9/20
Filed: 2010-10-30
Abstract: Domino- und Memoryspiel dadurch gekennzeichnet, dass die Spielsteine durch konkave (Positiv) und schlüssig passende konvexe (Negativ) Formen auf einer Fläche eines Prismas Dreidimensionalität erhalten.
Patent DE-202010015759-U1 (DE)
Title: Betonrohr mit korrosionsfester Innenauskleidung
IPC: F16L9/08
Filed: 2010-11-23
Abstract: Betonrohr mit einer aus einem Kunststoff bestehenden korrosionsfesten Innenauskleidung, dessen eines Ende als Rohrspitz-Endteil und dessen anderes Ende als Rohrmuffen-Endteil zur Aufnahme eines Rohrspitz-Endteils des folgenden Rohres ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betonrohr derart zweigeteilt ausgeführt ist, daß es austeleskopierbar ist.
Patent DE-202010017342-U1 (DE)
Title: Griffauflage für eine Kurzwaffe
IPC: F41C23/10
Filed: 2010-09-15
Abstract: Griffauflage (14) für eine Kurzwaffe (10), mit einem an einem Griff (12) der Kurzwaffe (10) montierbaren Auflagekörper (16), der eine beim Auflageschießen auf einer Unterlage (20) auflegbare Auflagefläche (18) aufweist, wobei zur Montage des Auflagekörpers (16) Befestigungsmittel (24) vorgesehen sind, eingerichtet, den Auflagekörper (16) an dem Griff (12) lösbar oder unlösbar zu befestigen und mit seiner Auflagefläche (18) gegenüber einer Visierlinie (26) der Kurzwaffe (10) in einer vorgebbaren Weise auszurichten.
Patent DE-202011000587-U1 (DE)
Title: Durch Drehen aufschließbares Laptopschloss
IPC: E05B73/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Durch Drehen aufschließbares Laptopschloss, das ein Schloss (10) umfasst, das eine männliche Schale (11), eine weibliche Schale (12), zwei Futter (13), einen I-förmigen Riegel (14), ein Koppelelement (15), ein Federelement (16) und einen Schließkern (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Stelle der Umfangsfläche der männlichen Schale (11) eine kreuzförmige Öffnung (111) verläuft, wobei von der senkrechten Öffnung an der Innenseite sich eine Rastnut (112) erstreckt und von der anderen Seite sich ein Fügeabschnitt (113) mit kleinerem Querschnitt erstreckt, wobei im unteren Bereich des Fügeabschnitts (113) ein Durchgangsloch ausgebildet ist; dass durch eine Stelle der Umfangsfläche der weiblichen Schale (12) eine runde Öffnung verläuft und im oberen Bereich des Umfangs ein Durchgangsloch ausgebildet ist, durch das ein Positionierelement (121) hindurch geführt und darin positioniert ist, wobei an zwei Seiten des Umfangs der weiblichen Schale (12) des Schlosses (10) eine Vielzahl von Reihen von Begrenzungsöffnungen (122) angeordnet ist,...
Patent DE-202011004012-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät zur Aufstellung in einem Gebäude mit einer Kombination aus einer Wärmepumpe und einem Lüftungsteil
IPC: F24F1/02
Filed: 2011-03-15
Abstract: Haustechnikgerät zur Aufstellung in einem Gebäude mit einer Kombination aus einer Wärmepumpe (200) und einem Lüftungsteil (300) zur Heizung und Lüftung von Räumen, mit einer unter einem Verdampfer (211) eines Kältemittelkreislaufs (210) der Wärmepumpe (200) angeordneten flüssigkeitsdichten Kondensatwanne (220) zur Aufnahme von Kondenswasser, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kondensatwanne (220) ein wärmeleitendes Blech (221) liegt, welches mit einer Kältemittelleitung (212) wärmeleitend verbunden ist, und die Kältemittelleitung (212) einen Verflüssiger mit einem Expansionsventil zur Leitung von unter Hochdruck stehendem flüssigen, kondensierten Kältemittel verbindet.
Patent DE-202011004200-U1 (DE)
Title: Hakenleiste mit Modulsteckweise für Bohreraufsätze
IPC: B65D85/20
Filed: 2011-03-21
Abstract: Hakenleiste mit Modulsteckweise für Bohreraufsätze, einschliesslich langem, flachem Aufhänger, dadurch gekennzeichnet, dass an die das obere Anfangsstück einer Modulreihe gesteckt werden kann und dabei durch ein Scharnierstück verbunden ist, in dessen obere Ausparung eine Einrastvorrichtung besteht; einem Einsteckmodul, an dem eine Aufsatzvorrichtung angebracht ist und an dessen rechter Seite sich ein Zwischenraum befindet, der einen Bohreraufsatz nach dem Aufstecken befestigt hält; ein Modul kann in das Anfangstück eingesetzt werden; der Zwischenraum kann durch einen Plunger starr gestellt werden und so die Sicherheit der Werkzeugutensilien bei der Präsentation zu gewährleisten.