baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101210-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschutzvorrichtung
Inventor: KOSSAK THOMAS
IPC: B60R21/13
Filed: 2013-02-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Fahrzeugschutzvorrichtung mit einem Schutzkörper (1), welcher von einer Bereitschaftsposition (B) durch eine Antriebseinheit (2) in eine Schutzposition (S) überführbar ist, wobei die Aktivierung der Antriebseinheit (2) durch einen pyro-mechanischen Aktuator (11) auslösbar ist und die Antriebseinheit (2) mit einem Haltebauteil (6) gekoppelt ist und das Haltebauteil (6) einen Trennabschnitt (12) aufweist, welcher durch den Aktuator (11) trennbar ist, wobei durch Trennen des Trennabschnitts (12) die Antriebseinheit (2) aktiviert und der Schutzkörper (1) in die Schutzposition (S) überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (11) mit einem Trennkörper (16) zusammen wirkt, wobei der Trennkörper (16) durch den Aktuator (11) bewegt wird und den Trennabschnitt (12) des Haltebauteils (6) trennt.
Patent DE-102013109258-B4 (DE)
Title: Mobiler Baustromverteiler und Anwendungsverwaltungs-Einrichtung
Inventor: EVERS HARRY H
IPC: H04M11/00
Filed: 2013-08-27
Granted: 2019-08-14
Abstract: Mobiler Baustromverteiler (2) zur temporären Aufstellung auf einer Baustelle mit einem transportablen Gehäuse (4), das als mobiler Schaltschrank aus einem Metallblech gebildet und zum bedarfsweisen ortsfesten Aufbau auf einer Baustelle ausgebildet ist, und mit Elektroinstallations-Bauelementen (5) umfassend Sicherungen, mindestens einen Stromzähler und Steckdosen in dem Gehäuse (4) zur Bereitstellung von elektrischer Energie auf dem Anwendungsgebiet, dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Baustromverteiler (2) ein Display (24) und eine Tastatur (23) aufweist, wobei an oder in dem Gehäuse (4) ein Kommunikationsmodul (6) angeordnet ist, das eine Mobilfunk-Sende-/Empfangseinheit (8), eine Steuerungseinheit (7) und mindestens eine Datenübertragungsschnittstelle (9) zum Aufbau einer Datenkommunikationsverbindung zwischen der Steuerungseinheit (7) und an die Datenübertragungsschnittstelle (9) anschließbaren und auf dem Anwendungsgebiet verteilt angeordneten Feldgeräten (13, 15, 16, 17, 18, 21) hat, wobei die Steuerungseinheit (7)
 - zur Weiterleitung von Daten, die von Feldgeräten (13, 15, 16, 17, 18, 21) über die mindestens eine Datenübertragungsschnittstelle (9) empfangen wurden, an eine entfernte Anwendungs-Zentraleinheit (3) über die Mobilfunk-Sende-/Empfangseinheit (8) und
 - zur Weiterleitung von Daten, die von der entfernten Anwendungs-Zentraleinheit (3) über die Mobilfunk-Sende-/Empfangseinheit (8) empfangen wurden, an mindestens ein Feldgerät (13, 15, 16, 17, 18, 21) über eine zugeordnete Datenübertragsschnittstelle (9) eingerichtet ist.
Patent DE-102013206678-B4 (DE)
Title: Lagerung und Zentrierung eines Differenzials mittels eines Flansches
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/40
Filed: 2013-04-15
Granted: 2023-06-15
Abstract: Planetengetriebe (1), wie ein Differenzialgetriebe, mit einem Planetenträger (3), an dem Planetenräder (11) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (6, 7) in kämmendem Wirkkontakt stehen, wobei der Planetenträger (3) mit einem Antriebsrad, wie einem Stirnrad (12) verbunden ist, wobei ferner ein Lager (13), wie ein Wälzlager (14), mit zwei Lagerringen (16, 17), wie einem Lagerinnenring (16) und einem Lageraußenring (17), zum Axial- und/oder Radialpositionsbestimmen des Planetenträgers relativ zu einem ortsfesten Gehäuse, wie einem Getriebegehäuse, vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lageraußenring (17) mit einem Topfbereich (18) von einem radialen Innenrand des Planetenträgers (3) radial weiter nach innen in Richtung des Sonnenrades (6, 7) erstreckt.
Patent DE-102013211231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Tandem-Fotovoltaikeinheit
Inventor: HEKMATSHOARTABARI BAHMAN
IPC: H01L31/0236
Filed: 2013-06-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Tandem-Fotovoltaikeinheit, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen (102) von massivem Germanium oder einer auf einem Siliciumsubstrat gebildeten Germaniumschicht; Nassätzen der Germaniumschicht unter Verwendung eines sauren Ätzmittels, das Phosphorsäure, Wasserstoffperoxid und Ethanol in einem Verhältnis von 1:1:1 enthält; Bilden pyramidenartiger Formen (106; 108) in der Germaniumschicht derart, dass (111)-Kristallflächen (104) freigelegt werden, um eine texturierte Oberfläche zu bilden; Dotieren einer oberen Oberfläche (110) der Germaniumschicht, um einen ersten p-n-Übergang auf oder oberhalb der texturierten Oberfläche zu bilden; Abscheiden einer ersten Halbleiterschicht (112), die der texturierten Oberfläche folgt, auf der oberen Oberfläche, wobei die erste Halbleiterschicht eine GaAs-Schicht oder Legierungen daraus enthält; Dotieren eines Teils der ersten Halbleiterschicht, um einen zweiten p-n-Übergang (132) zu bilden; Abscheiden einer zweiten Halbleiterschicht (116), die dem Profil der texturierten Oberfläche folgt, auf der ersten Halbleiterschicht, wobei die zweite Halbleiterschicht eine GaP-Schicht oder Legierungen daraus enthält; und Dotieren eines Teils der zweiten Halbleiterschicht, um einen dritten p-n-Übergang (134) zu bilden.
Patent DE-102013216633-B4 (DE)
Title: Vorgesinterte Halbleiterchip-Struktur und Verfahren zum Herstellen
Inventor: BÖWER LARS
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-08-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer gesinterten Verbindung, das Folgendes umfasst:Pressen eines Halbleiter-Chips (100) gegen ein Substrat (102), während sich ein getrocknetes Sintermaterial (108) zwischen dem Substrat (102) und dem Halbleiter-Chip (100) befindet, wobei das getrocknete Sintermaterial (108) Sinterteilchen (200) und ein Lösemittel umfasst;Erwärmen des Substrats (102) auf eine Temperatur unterhalb einer Sintertemperatur des getrockneten Sintermaterials (108), während der Halbleiter-Chip (100) gegen das Substrat (102) gedrückt wird, um lokale Sinterverbindungen (204) zwischen benachbarten Sinterteilchen zu bilden, wobei die lokalen Sinterverbindungen (204) gemeinsam eine stabile Verbindung (114) erzeugen, die den Halbleiter-Chip (100) vor dem Sintern an dem Substrat (102) befestigt; undAusbilden einer gesinterten Verbindung (118) zwischen dem Halbleiter-Chip (100) und dem Substrat (102) aus dem getrockneten Sintermaterial (108), nachdem die stabile Verbindung (114) gebildet wurde,wobei die Sinterteilchen (200) Kupfer umfassen und sowohl die lokalen Sinterverbindungen (204) als auch die gesinterte Verbindung (118) in einer inerten Atmosphäre gegebenenfalls unter Beteiligung geringer Mengen Sauerstoff ausgebildet werden.
Patent DE-102014006985-B4 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektor mit einem Sekundärkonzentrator und einem Empfängerelement
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F24S23/79
Filed: 2014-05-08
Granted: 2017-02-02
Abstract: Parabolrinnenkollektor (1) bestehend aus einem primären Konzentratorelement (10) mit einer Brennlinie (f), einem sekundären Konzentratorelement (11) und einem Empfängerelement (12), welche Elemente (10, 11, 12) untereinander eine unverschiebliche Einheit bilden und welches sekundäre Konzentratorelement (11) bei einachsiger Nachführung des Parabolrinnenkollektors (1) um die Drehachse (x) zum jeweiligen Sonnenstand die tages- und jahreszeitlich in unterschiedlichen Winkeln einfallenden parallelen Strahlenbündel (Sp) der Sonne auf PV-Zellen (120) bündelt, wobei das sekundäre Konzentratorelement (11) konzentrisch zur Brennlinie (f) des primären Konzentratorelements (10) angeordnet ist und Prismen (110) aufweist, die die von dem primären Konzentratorelement (10) auf die Brennlinie (f) konzentrierten radialen Strahlen (Sr) in mindestens einem konvergenten Strahlenbündel (Sk) auf eine Brennlinie (f1) oder in einer Vielzahl von konvergenten Strahlenbündeln (Sk) auf eine Vielzahl von mit einem radialen Abstand konzentrisch um die Brennlinie (f) angeordnete Brennlinien (f1–fn) fokussieren und die Brennlinien (f1–fn) auf der äußeren Mantelfläche eines Wärmeübertragers (2) liegen.
Patent DE-102014011150-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit mindestens einem Sammeltank
Inventor: MÄNNLE TOBIAS
IPC: F02M26/32
Filed: 2014-07-25
Granted: 2022-12-29
Abstract: Wärmetauscher mit einem Sammeltank (29, 31, 42, 104) und einer Mehrzahl von Wärmetauscherkernen (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102), die jeweils dazu ausgebildet sind, von einem flüssigen Stoffstrom durchströmt zu werden, wobei der Sammeltank (29, 31, 42, 104) in einer Zuleitung für den Stoffstrom zu den Wärmetauscherkernen (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) angeordnet ist, wobei der Sammeltank (29, 31, 42, 104) mit jedem der Wärmetauscherkerne (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) über jeweils eine Eintrittsöffnung (14, 108) für den Stoffstrom zu dem jeweiligen Wärmetauscherkern (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) strömungstechnisch verbunden ist, wobei jeder Wärmetauscherkern (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) eine Austrittsöffnung (13) für den Stoffstrom aus dem jeweiligen Wärmetauscherkern (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) aufweist, und wobei der Sammeltank (29, 31, 42, 104) einen größeren Querschnitt aufweist als wenigstens eine Rohrleitung, durch welche der Stoffstrom den Sammeltank (29, 31, 42, 104) im Betrieb des Wärmetauschers (7, 61, 100) anströmt, so dass der Sammeltank (29, 31, 42, 104) derart ausgestaltet ist, dass ein Druck des Stoffstroms an den Eintrittsöffnungen (14, 108) einem in dem Sammeltank (29, 31, 42, 104) anliegenden hydrostatischen Druck entspricht, so dass die Wärmetauscherkerne (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) jeweils mit einem definierten und gleichmäßigen Volumenstrom von dem Stoffstrom zu durchströmen sind, wobei einem jeweiligen Wärmetauscherkern (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) eine jeweilige Blende (37, 66, 67, 68, 112) an seiner Austrittsöffnung (13) und/oder an seiner Eintrittsöffnung (14, 108) zugeordnet ist, die derart ausgestaltet ist, dass die jeweilige Blende (37, 66, 67, 68, 112) ein Strömungsverhalten des Stoffstroms durch den jeweiligen Wärmetauscherkern (17, 19, 21, 43, 44, 45, 63, 64, 65, 102) regelt.
Patent DE-102014117455-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE KYEONGHUN
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-11-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Antriebswelle (IS1), die geeignet ist, ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) wahlweise aufzunehmen;eine zweite Antriebswelle (IS2), die ohne Drehbeeinflussung mit der ersten Antriebswelle (IS1) angeordnet ist, geeignet ist, das Drehmoment des Verbrennungsmotors (ENG) wahlweise aufzunehmen, und wenigstens ein Antriebsrad aufweist, das daran fest angeordnet ist;eine dritte Antriebswelle (IS3), die in einer Reihe mit der zweiten Antriebswelle (IS2) und ohne Drehbeeinflussung mit der ersten Antriebswelle (IS1) angeordnet ist und wenigstens ein Antriebsrad aufweist, das daran fest angeordnet ist;einen Planetengetriebesatz (PG), der ein erstes Drehelement, ein zweites Drehelement, das mit der dritten Antriebswelle (IS3) direkt verbunden ist, und ein drittes Drehelement aufweist, das mit der ersten Antriebswelle (IS1) direkt verbunden ist;einen Motor/Generator (MG), der mit dem ersten Drehelement direkt verbunden ist und als ein Motor oder ein Generator betrieben wird;eine erste Gangabtriebseinheit (OUT1), die geeignet ist, das von der zweiten Antriebswelle (IS2) oder der dritten Antriebswelle (IS3) eingegebene Drehmoment umzuwandeln und das umgewandelte Drehmoment abzugeben;eine zweite Gangabtriebseinheit (OUT2), die geeignet ist, das von der zweiten Antriebswelle (IS2) oder der dritten Antriebswelle (IS3) eingegebene Drehmoment umzuwandeln und das umgewandelte Drehmoment abzugeben; undeinen Rückwärtsgangmechanismus (RCM), der parallel zu der zweiten Gangabtriebseinheit (OUT2) angeordnet ist und einen Rückwärtsgang realisiert; dadurch gekennzeichnet, dassdie Leistungsübertragungsvorrichtung ferner eine erste Kupplung (CL1), die den Verbrennungsmotor (ENG) mit der ersten Antriebswelle (IS1) wahlweise verbindet;eine zweite Kupplung (CL2), die den Verbrennungsmotor (ENG) mit der zweiten Antriebswelle (IS2) wahlweise verbindet. undeine dritte Kupplung (CL3) aufweist, welche zwei Drehelemente von dem ersten, dem zweiten und dem dritten Drehelement des Planetengetriebesatzes (PG) wahlweise miteinander verbindet und den Planetengetriebesatz (PG) wahlweise direkt kuppelt.
Patent DE-102014119636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Pellikelstruktur
Inventor: LIN YUN-YUE
IPC: G03F1/64
Filed: 2014-12-27
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren (300) zum Bilden einer Pellikelstruktur (100), umfassend:Bilden einer Metallschicht (104) über einem Substrat (102);Bilden eines Pellikelfilms (106), der aus einem Material auf Kohlenstoffbasis besteht, über der Metallschicht;Bilden einer Polymerschicht (108) über dem Pellikelfilm (106);Entfernen der Metallschicht (104) und dem Substrat von dem Pellikelfilm (106);Befestigen eines Pellikelrahmens (110) an dem Pellikelfilm (106); undEntfernen der Polymerschicht (108).
Patent DE-102014203796-B4 (DE)
Title: Kontaktgeometrie mit einer von einer Transistorlänge entkoppelten Gatesiliziumlänge
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L29/423
Filed: 2014-03-03
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, umfassend: Bereitstellen eines aktiven Gebiets in einem Halbleitersubstrat; Bilden einer Gatestruktur in dem aktiven Gebiet, wobei die Gatestruktur eine Gateisolationsschicht und eine Gateelektrodenstruktur mit einer Gateelektrodenschicht mit vertikalen Seitenwandflächen und einer Gatemetallschicht aufweist; Anwenden eines Verkürzungsprozesses auf die vertikalen Seitenflächen der Gateelektrodenschicht zum Entfernen von Material mit einer ersten Dicke entlang der gesamten vertikalen Seitenflächen der Gateelektrodenschicht; und Bilden einer Abstandshalterstruktur an der verkürzten Gateelektrodenschicht, wobei die Abstandshalterstruktur wenigstens eine zweite Dicke aufweist, die größer oder gleichder ersten Dicke ist.
Patent DE-102014211474-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem, Zug und Verfahren zum Steuern eines Aktormoduls
Inventor: KRATZER CHRISTOPH
IPC: A01B69/04
Filed: 2014-06-16
Granted: 2018-04-12
Abstract: Ein Steuerungssystem für eine Zugmaschine umfasst eine Steuerungseinheit, ein Aktormodul, einen Bus und eine Manipulationseinheit. Die Steuerungseinheit ist konfiguriert, eine Steuerungsnachricht auszugeben, und das Aktormodul ist konfiguriert, die Steuerungsnachricht zu empfangen und gemäß einem Inhalt der Steuerungsnachricht eine Aktion auszuführen. Der Bus dient dem Übertragen der Steuerungsnachricht von der Steuerungseinheit zu dem Aktormodul. Die Manipulationseinheit ist auf dem Bus zwischen der Steuerungseinheit und dem Aktormodul derart geschaltet, dass beim Übertragen der Steuerungsnachricht von der Steuerungseinheit zu dem Aktormodul die Steuerungsnachricht die Manipulationseinheit durchläuft. Ferner weist die Manipulationseinheit einen Eingang auf, um ein externes Signal zu empfangen. Die Manipulationseinheit ist konfiguriert, ansprechend auf das empfangene externe Signal den Inhalt der die Manipulationseinheit durchlaufenden Steuerungsnachricht zu verändern.
Patent DE-102014212379-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung eines Aggregates mit einer Druckleitung
Inventor: DESOI SIEGFRIED
IPC: F16L37/252
Filed: 2014-06-27
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung eines Aggregates mit einer Druckleitung oder einem Packer, wobei das Verbindungselement einen Kugelhahn (1) und ein Anschlussteil (2) enthält, wobei das Anschlussteil (2) mit der Druckleitung mittels eines Bajonettverschlusses verbindbar ist, welcher aus einem mit der Druckleitung oder dem Packer fest verbundenem Bajonettring, welcher einen nach innen gerichteten gekröpften Ansatz aufweist, und einer am Anschlussteil (2) angeordneten zylindrischen Befestigungseinrichtung besteht, wobei der Bajonettring einen Innenzylinder aufweist, der axial über einen Außenzylinder der Befestigungseinrichtung geschoben werden kann, sowie nach innen gerichtete gekröpfte Ansätze, und wobei die Befestigungseinrichtung Längsnuten (2.1) und Quernuten (2.2) besitzt, wobei die Befestigungseinrichtung durch einen am Außenmantel des Anschlussteils (2) angeordneten metallischen Zylinderring (2.3) gebildet wird, dessen äußere Stirnfläche plan verläuft und dessen innere Stirnfläche eine Steigung aufweist oder planparallel zur äußeren Stirnfläche verläuft, und wobei die innere Stirnfläche eine Vertiefung (2.4) aufweist.
Patent DE-102014216666-B4 (DE)
Title: Ladeklappenpositionsdetektion
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-08-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: System (200), das Folgendes umfasst:ein an einem Fahrzeug (100) angeordnetes Kameramodul (230), das dazu konfiguriert ist, ein Bild (300, 400) aufzunehmen und ein das Bild (300, 400) darstellendes Bildsignals zu erzeugen;eine Verarbeitungseinrichtung (240), die dazu konfiguriert ist, das von dem Kameramodul (230) erzeugte Bildsignal zu empfangen und auf der Basis des Bilds (300, 400) zu bestimmen, ob eine Fahrzeugladeklappe (130) offen steht, wobei die Verarbeitungseinrichtung (240) dazu konfiguriert ist, eine erste Zone (305, 405) und eine zweite Zone (310, 410) im Bild (300, 400) zu identifizieren und auf der Basis eines Vergleichsder ersten Zone (305) mit der zweiten Zone (310) zu bestimmen, ob die Fahrzeugladeklappe (130) offen steht,dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinrichtung (240) dazu konfiguriert ist,eine Position, an der sich die Fahrzeugladeklappe (130) öffnete, zu identifizieren und mittels einer Anzeigeeinrichtung (235) einen Weg von einer derzeitigen Position zu der Position, an der sich die Fahrzeugladeklappe (130) öffnete, anzuzeigen,oder dass die Verarbeitungseinrichtung (240) dazu konfiguriert ist,eine Fahrzeugsteigung zu überwachen und die Fahrzeugsteigung mit einer vorbestimmten Schwelle zu vergleichen und mittels einer Anzeigeeinrichtung (235) eine Position, an der die Fahrzeugsteigung die vorbestimmte Schwelle bei offener Fahrzeugladeklappe (130) überschritt, anzuzeigen.
Patent DE-102014219973-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckanordnung
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F02M63/02
Filed: 2014-10-01
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kraftstoffhochdruckanordnung (10) zum Steuern eines Kraftstoffdruckes (20) eines Kraftstoffeinspritzsystems, aufweisend- einen Kraftstoffhochdruckbereich (16) zum Bereitstellen von druckbeaufschlagtem Kraftstoff (22), und- eine Druckregelventileinrichtung (12) zum Steuern eines Kraftstoffdruckes (20) in dem Kraftstoffhochdruckbereich(16),wobei die Druckregelventileinrichtung (12) außerhalb des Kraftstoffhochdruckbereichs (16) angeordnet ist und eine Drucksensoreinrichtung (14) zum Erfassen des Kraftstoffdruckes (20) in dem Kraftstoffhochdruckbereich (16) aufweist,wobei das Steuern des Kraftstoffdruckes (20) in Abhängigkeit eines Drucksignals der Drucksensoreinrichtung (14) erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Zulaufbohrung (18) zum Zuführen von druckbeaufschlagtem Kraftstoff (22) von dem Kraftstoffhochdruckbereich (16) zu der Druckregelventileinrichtung (12) vorgesehen ist, wobei die Druckregelventileinrichtung (12) ein Dichtelement (24) zum Öffnen und Schließen der Zulaufbohrung (18) aufweist, wobei das Dichtelement (24) in einer Schließstellung zum Übertragen des in der Zulaufbohrung (18) herrschenden Kraftstoffdruckes (20) auf die Drucksensoreinrichtung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102014224831-B4 (DE)
Title: Luftfilteranordnung für Ölnebelabscheider, Ölnebelabscheider und Verfahren zum Abscheiden von Öl
Inventor: TILZ Wolfgang
IPC: B01D39/02
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-03-29
Abstract: Luftfilteranordnung 100 eines Ölnebelabscheiders, wobei die Luftfilteranordnung 100 ein einen Lufteinlass 11 und einen Luftauslass 12 aufweisendes Gehäuse 10 aufweist, in welchem sich eine Vielzahl von Filterelementen 20 als Schüttung befinden, wobei sich der Lufteinlass 11 am unteren Ende des Gehäuses 10 befindet und sich der Luftauslass 12 am oberen Ende des Gehäuses 10 befindet dadurch gekennzeichnet, dass die Filterelemente aus einem Kunststoff bestehen, der in der triboelektrischen Reihe oberhalb von Stahl steht.
Patent DE-102015108033-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung mit wenigstens einer verstellbaren Anschlagleiste und Transportfahrzeug mit Ladungssicherungsvorrichtung
Inventor: RÄCKERS CLAUS
IPC: B60P7/135
Filed: 2015-05-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung (1), die in einen Laderaumboden (7) eines Transportfahrzeugs einbaubar ist, mit wenigstens einer in einer Führungsnut (23) geführten Anschlagleiste (3), die mittels wenigstens zweier voneinander in Längsrichtung der Anschlagleiste (3) beabstandeter Federn (4) in eine nach oben hin über die Oberfläche (71) des Laderaumbodens (7) vorragende Einsatzstellung ausschiebbar und mittels wenigstens eines Kraftantriebes (6) gegen die Kraft der Federn (4) in eine nicht über die Oberfläche (71) des Laderaumbodens (7) vorragende Ruhestellung verschiebbar ist, und mit wenigstens zwei an einer Rückseite (22) der Führungsnut (23) angeordneten, in deren Längsrichtung voneinander beabstandeten, quer zur Längsrichtung der Führungsnut (23) verlaufenden Stützbrücken (5), an denen jeweils wenigstens eine der Federn (4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (23) vollständig durchgehend oder mit Ausnahme relativ zur Länge der Führungsnut (23) kurzer Abschnitte durchgehend zur Unterseite (72) des Laderaumbodens (7) offen ist und dass die Stützbrücken (5) mit den Federn (4) in Längsrichtung der Führungsnut (23) gesehen in den Bereichen, in denen die Führungsnut (23) nach unten offen ist, frei positionierbar unterseitig am Laderaumboden (7) anbringbar sind.
Patent DE-102015113081-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistorstruktur mit mehreren Schwellenspannungen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WALKE AMEY MAHADEV
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-09-14
Abstract: FET-Struktur, die Folgendes umfasst: einen Transistor eines ersten Leitfähigkeitstyps, der Folgendes umfasst: ein Substrat (101), das ein Gebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist; eine Source (S) und einen Drain (D) des ersten Leitfähigkeitstyps; einen Kanal (113) zwischen der Source (5) und dem Drain (D), der Dotierstoffe des ersten Leitfähigkeitstyps umfasst; und ein Gate (109) über dem Kanal (113), das eine Arbeitsfunktionseinstellungsschicht (109A) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die ein Arbeitsfunktionsmaterial aufweist, umfasst.
Patent DE-102015116541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckabstimmung eines Druckers oder Kopierers
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Druckabstimmung eines Druckers oder Kopierers, bei dem mindestens eine erste Region eines zu druckenden ersten Druckelements ausgewählt wird, bei dem mindestens eine dritte Region eines von dem ersten Druckelement verschiedenen zu druckenden zweiten Druckelements ausgewählt wird, bei dem die erste und die dritte Region zur Druckabstimmung des Druckers oder Kopierers mehrfach auf ein und denselben Andruckbogen gedruckt wird, wobei mindestens ein Druckparameter beim mehrfachen Drucken der erste Region von Region zu Region und beim mehrfachen Drucken der dritten Region von Region zu Region variiert wird, bei dem nach dem Drucken des Andruckbogens dieser mit Hilfe eines Messsystems ausgewertet wird, und bei dem der mindestens eine Druckparameter für das erste Druckelement in Abhängigkeit einer Auswertung der ersten Region auf dem Andruckbogen und der mindestens eine Druckparameter für das zweite Druckelement in Abhängigkeit einer Auswertung der dritten Region auf dem Andruckbogen eingestellt werden.