baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100032-B4 (DE)
Title: Wasserreinigungssystem und Verfahren zur Behandlung von Wasser
Inventor: RAUBENHEIMER HANS REINHARD
IPC: C02F9/08
Filed: 2012-01-03
Granted: 2016-04-07
Abstract: Wasserreinigungssystem zur Behandlung von Wasser (AQ) in einem Wasserbehältnis, das Wasserreinigungssystem aufweisend  – wenigstens einen Ultraschallwandler (USW1), der zur Abgabe von Ultraschallwellen in das Wasser (AQ) eingerichtet ist, wobei der Ultraschallwandler (USW1) eine metallische Schwingfläche (AK) und wenigstens eine Kunststoffschicht (KL) aufweist, die auf der metallischen Schwingfläche (AK) befestigt ist, und wobei eine Schallgeschwindigkeit der wenigstens einen Kunststoffschicht (KL) zwischen einer Schallgeschwindigkeit der metallischen Schwingfläche (AK) und der Schallgeschwindigkeit des Wassers (AQ) liegt; und  – einen akustischen Defraktor (DF), der derart angeordnet ist, dass die Ultraschallwellen des Ultraschallwandlers (USW1) zumindest teilweise auf den Defraktor (DF) treffen, wobei der Defraktor (DF) zur Brechung und/oder Beugung der auf den Defraktor (DF) treffenden Ultraschallwellen eingerichtet ist.
Patent DE-102012112656-B4 (DE)
Title: Extensionsvorrichtung zur Durchführung von Operationen an einer extendierten Extremität eines Patienten
Inventor: TOBER HEIKO
IPC: A61F2/46
Filed: 2012-12-19
Granted: 2017-08-17
Abstract: Extensionsvorrichtung für die Durchführung von Operationen an einer extendierten Extremität eines Patienten, wobei an einem Operationstisch (1) eine Extensionseinheit (3) zur Erzeugung einer einstellbaren Zugkraft F1 an der zu operierenden Extremität und ein eine Gegenzugkraft F2 erzeugender, an einer Körperfläche des Patienten abgestützter, einen mit einer Polsterung (5) ummantelten festen Kern umfassender Gegenzugstab (4) zur Lagefixierung des Patienten entgegen der Zugkraft F1 lageverstellbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelfläche des Gegenzugstabes (4) eine an einen Computer mit zugehörigem Bildschirm (9) angeschlossene, mit der Außenfläche der Polsterung (5) verbundene, aus flexiblem Material mit matrixartig angeordneten Drucksensoren bestehende Druckmessmatte (6) zur Erfassung der Druckverteilung an der Körperfläche und zur Darstellung des Druckverteilungsbildes p zeitgleich mit dem zeitlichen Druckverlauf Δp während der Operation und zur Speicherung des zeitlichen Druckverlaufs Δp angebracht ist.
Patent DE-102012220355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unfallfolgenminderung in einem Zweirad
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2012-11-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Unfallfolgenminderung in einem Zweirad, bei dem im Falle, dass der Abstand oder eine daraus ableitete Größe zwischen einem Signalgeber (2) und einem Signalempfänger (3) einen Grenzwert überschreitet, wobei der Signalgeber (2) und der Signalempfänger (3) vom oder am Fahrer (5) mitgeführt und in das Zweirad (1) integriert sind, selbsttätig ein fahrdynamischer Eingriff in ein Aggregat des Zweirads (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102012222795-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor und einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks für einen Servoverbraucher
Inventor: ENNE ROMAN
IPC: B62D5/06
Filed: 2012-12-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor (17) und einer Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Unterdrucks für einen Servoverbraucher (3) umfassend eine Unterdruckpumpe (2) sowie einen Elektromotor (7), wobei die Unterdruckpumpe (2) durch den Elektromotor (7) elektromotorisch zur Erzeugung des Unterdrucks betreibbar ist, weiters umfassend zumindest eine erste Schmierstoffversorgungsleitung (4) und einen Schmierstoffbehälter (11), wobei ein Schmierstoff über die erste Schmierstoffversorgungsleitung (4) zur Schmierung von zumindest einer Komponente der Unterdruckpumpe (2) zuführbar ist, wobei der Schmierstoff in der ersten Schmierstoffversorgungsleitung (4) durch den von der Unterdruckpumpe (2) erzeugten Unterdruck zuführbar ist, wobei die erste Schmierstoffleitung (4) mit dem Schmierstoffbehälter (11) dauerhaft verbunden ist, so dass die Schmierung der zumindest einen Komponente der Unterdruckpumpe (2) auch bei Stillstand des Antriebsmotors (17) ermöglicht ist, während die Unterdruckpumpe (2) elektromotorisch betrieben wird dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Schmierstoffversorgungsleitung (14) mit der Unterdruckpumpe (2) und dem Antriebsmotor (17) dauerhaft verbunden ist.
Patent DE-102013003501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwenden einer Ionenquelle
Inventor: KAKUTANI AKIKO
IPC: H01J27/24
Filed: 2013-02-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Verfahren zum Verwenden einer Ionenquelle, die mit einem Linearbeschleuniger verbunden ist, als eine stromabwärtige Vorrichtung, wobei die Ionenquelle umfasst:eine evakuierbare Vakuumkammer (1);ein Kohlenstoffziel (2), das in der Vakuumkammer eingesetzt ist und eine Mehrzahl von Valenzen von Kohlenstoffionen durch Bestrahlung eines Laserstrahls (10) generiert, wobei die Mehrzahl von Valenzen von Kohlenstoffionen ein mehrfach geladenes Ion eines Zielmaterials umfasst, das in der Ionenquelle zu verwenden ist, wobei das Verfahren aufweist:Anlegen an eine Beschleunigungselektrode (4) einer Spannung, um die von dem Kohlenstoffziel (2) generierten Kohlenstoffionen zu beschleunigen, wobei die Beschleunigungselektrode (4) ein elektrisches Feld zum Beschleunigen und Fokussieren der Kohlenstoffionen generiert; undAnlegen an eine Zwischenelektrode (5), die zwischen dem Kohlenstoffziel (2) und der Beschleunigungselektrode (4) vorgesehen ist, einer entgegengesetzten Spannung zur Spannung, mit der die Beschleunigungselektrode (4) beaufschlagt wird, mit einem Wert in Abhängigkeit von dem mehrfach geladenen Kohlenstoffion des Zielmaterials unter einer Mehrzahl von Valenzen der von dem Kohlenstoffziel (2) generierten Kohlenstoffionen, wobei die Zwischenelektrode (5) das mehrfach geladene Kohlenstoffion des Zielmaterials fokussiert,dadurch gekennzeichnet, dass:das Anlegen an die Zwischenelektrode (5) der entgegengesetzten Spannung ein Anlegen an die Zwischenelektrode (5) einer Pulstreiberspannung in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Geschwindigkeit des mehrfach geladenen Kohlenstoffions des Zielmaterials unter der Mehrzahl von Valenzen der Kohlenstoffionen aufweist, die durch das Ziel erzeugt worden sind und die unterschiedliche Geschwindigkeiten aufweisen, nur während das mehrfach geladene Kohlenstoffion des Zielmaterials durch die Zwischenelektrode (5) läuft, um nur das mehrfach geladene Kohlenstoffion des Zielmaterials zu der Beschleunigungselektrode (4) zu transportieren, unddas mehrfach geladene Kohlenstoffion des Zielmaterials, das durch die Zwischenelektrode (5) gelaufen und durch die Beschleunigungselektrode (4) beschleunigt worden ist, von der Ionenquelle emittiert und zu dem Linearbeschleuniger transportiert wird.
Patent DE-102013014250-B4 (DE)
Title: Kurzärmeliges Oberbekleidungsstück
Inventor: LANGE PETRA
IPC: A41D27/10
Filed: 2013-08-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Oberbekleidungsstück (10) mit- einem ein erstes Kopfloch (20) aufweisenden vorderen Rumpfteil (30) und- einem ein zweites Kopfloch (40) aufweisenden hinteren Rumpfteil (50), wobei die Seiten des vorderen Rumpfteils (30) und die Seiten des hinteren Rumpfteils (50) an ihrem den Kopflöchern (20, 40) gegenüberliegenden Ende miteinander verbunden sind, sodass bei Überdecken der Oberseite des hinteren Rumpfteils (50) mit dem vorderen Rumpfteil (30) bei übereinanderliegenden Kopflöchern (20, 40) Armlöcher ausgebildet sind.
Patent DE-102013103577-B4 (DE)
Title: Leitbaken-Vorrichtung
Inventor: FIETKAU JÜRGEN
IPC: E01F9/688
Filed: 2013-04-10
Granted: 2016-01-21
Abstract: Transportable Leitbaken-Vorrichtung (100) zum Aufstellen auf einer Fahrbahnoberfläche, mit einem Bakenkörper (110), der im Bereich seines der Fahrbahn nahen Endes mit einer auf der Fahrbahnoberfläche abstellbaren Basisplatte (160) verbunden ist, einer Warnlampe (130) sowie einer Stromspeichereinrichtung (140) und einer Steuerschaltung (150) für einen intermittierenden Betrieb der Warnlampe (130), wobei der Bakenkörper (110) hohl ausgeführt ist und die Warnlampe (130), die Stromspeichereinrichtung (140) sowie die Steuerschaltung (150) im Inneren des im Wesentlichen hohl ausgeführten Bakenkörpers (110) angeordnet sind, wobei die Stromspeichereinrichtung (140) in einem unteren Bereich des Bakenkörpers angeordnet ist und der Bakenkörper (110) in seinem unteren, bodennahen Bereich mit einem als Stift ausgeführten Befestigungselement (112) versehen ist, über das eine lösbare Verbindung des Bakenkörpers (110) mit der Basisplatte (160) gegeben ist, wobei der Stift in eine in der Basisplatte (160) ausgebildete Aussparung (161) einführbar ist und mittels eines senkrecht zum Stift angeordneten Arretierungselementes (111) lösbar fest in der Basisplatte (110) verankerbar ist und im Bereich seines dem Bakenkörper (110) nahen Endes mit einer Sollknickstelle (113) versehen ist, so dass im Falle einer Stoßübertragung seitens eines den Bakenkörper (110) kontaktierenden Kraftfahrzeuges der Bakenkörper (110) bezüglich der Basisplatte (160) abknickt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Bereich des Bakenkörpers (110) ein Fenster (131) vorgesehen ist und die Warnlampe (130) hinter dem Fenster (131) geschützt im Inneren des Bakenkörpers (110) angeordnet ist, dessen Material in Teilbereichen lichtdurchlässig ausgebildet ist, wobei das Fenster (131) von einem lichtdurchlässigen Bereich gebildet ist und der Bakenkörper (110) einen im Wesentlichen hohlquaderförmigen Rahmenkörper (110) enthält, der zum Zweck einer Erhöhung der Stabilität des Rahmenkörpers (110) mit mindestens einem Umhüllungselement (120) versehen ist, wobei der Rahmenkörper (110) von zwei sich gegenüberstehenden, konkav/konvexen Rahmenteilen (110', 110'') gebildet ist, die im Bereich des Außenrandes (114) mit Hilfe des mindestens einen Umhüllungselementes (120) zusammengehalten sind.
Patent DE-102013105324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils in Form eines Torsionsprofils
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: B21D39/00
Filed: 2013-05-23
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils in Form eines Torsionsprofils (1) aus einer Platine (8), das torsionssteife Endabschnitte (2) mit geschlossenem Querschnitt, einen torsionsweichen U-förmigen mittleren Längenabschnitt (3) und zwischen dem mittleren Längenabschnitt und den Endabschnitten vom U-förmigen in den geschlossenen Querschnitt wechselnde Übergangsabschnitte (4) aufweist, bei dem in mindestens einer Fertigungsstufe in die Platine (8) eine in deren Längsrichtung verlaufende, einen Rücken (6) aufweisende Mulde (12) eingeformt wird, die mit Abstand zu den Stirnenden (9) der Platine (8) endet, wobei die Mulde (12) so angeordnet wird, dass die Schenkel (8.1, 8.2) der umgeformten Platine (8) neben der Mulde (12) unterschiedlich breit sind, bei dem die Schenkel (8.1, 8.2) der umgeformten Platine neben der Mulde (12) so umgebogen werden, dass sie im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und der Rücken (6) der Mulde (12) zwischen ihnen angeordnet ist, bei dem die umgebogenen Schenkel (8.1, 8.2) unter Zusammenführen ihrer Längskanten (10, 11) in den den Stirnenden (9) der Platine (8) benachbarten Bereichen zu einem geschlossenen Querschnitt und im mittleren Längenabschnitt in Anpassung an die Kontur der Mulde (12) zu einem U-förmigen Profilabschnitt umgeformt werden, und bei dem die Längskanten (10, 11) der umgeformten Schenkel (8.1, 8.2) im Stumpfstoß (33) miteinander gefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der breitere Schenkel (8.1) aus dem Zustand, in welchem er im Wesentlichen parallel zu dem schmaleren Schenkel (8.2) verläuft, mittels eines quer zur Außenseite des breiteren Schenkels (8.1) bewegbaren ersten Schiebers (29) in Richtung des schmaleren Schenkels (8.2) so umgeformt wird, dass seine Längskante (10) über den Rücken (6) der Mulde (12) hinaus auf der Seite des schmaleren Schenkels (8.2) angeordnet wird, und dass anschließend das Zusammenführen der Längskanten (10, 11) der Schenkel (8.1, 8.2) mittels eines zweiten Schiebers oder Abkantstempels (32) durchgeführt wird, der in entgegengesetzter Richtung oder quer zur Bewegungsbahn des ersten Schiebers (29) und/oder entlang der Mittellängsebene der Mulde (12) bewegbar ist.
Patent DE-102013111143-B4 (DE)
Title: Verteilmaschine
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2013-10-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere landwirtschaftliche Pflanzenschutzspritze mit einem Rahmen, einem am Rahmen angeordneten und sich in Höhenrichtung erstreckendendem Hubmast und einem sich quer zur Arbeitsrichtung erstreckenden Verteilergestänge, welches an einem am Hubmast und gegenüber diesem mittels einer zumindest einen hydraulischen Hubzylinder aufweisenden Verstelleinrichtung in unterschiedliche Höhenlagen verstellbaren Führungsschlitten angeordnet ist. Um eine möglichst einfache und störungsfreie Verstelleinrichtung für die Höheneinstellung eines Verteilergestänges zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung zumindest zwei hintereinander und miteinander, vorzugsweise über eine Verbindungshalterung fest miteinander verbundene Hydraulikzylinderanordnungen aufweist, dass das eine Ende der ersten Hydraulikzylinderanordnung an dem Hubmast und das andere Ende der ersten Hydraulikzylinderanordnung an der Verbindungshalterung angeordnet ist, dass das eine Ende der zweiten Hydraulikzylinderanordnung an der Verbindungshalterung und das andere Ende der zweiten Hydraulikzylinderanordnung an dem Führungsschlitten angeordnet ist.
Patent DE-102013219131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Fremdkörpers in einem zur leitungslosen Energieübertragung vorgesehenen Magnetfeld
Inventor: HEILAND STEFAN
IPC: H02J50/60
Filed: 2013-09-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines Fremdkörpers (30) in einem Magnetfeld zur leitungslosen Energieübertragung,- wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten und einen zweiten Spulenstapel (20, 22) umfasst,- wobei jeder Spulenstapel (20, 22) eine Erregerspule (28) sowie eine erste und eine zweite Messspule (24, 26) umfasst,- wobei die Spulen (24, 26, 28) in dem oder jedem ersten und zweiten Spulenstapel (20, 22) so zusammengeschaltet sind, dass aufgrund des zur Energieübertragung verwendeten Magnetfelds sowohl in das Erregerspulenpaar (28) wie auch in die Messspulenpaare (24, 26) keine Spannung induziert wird,- wobei in das Erregerspulenpaar (28) ein Erregerstrom einspeisbar ist, der zu einem Erregerfeld und zu einer über den Messspulen (24, 26) messbaren Messspannung führt und- wobei die Messspannung zur Erkennung des Fremdkörpers (30) auswertbar ist.
Patent DE-102013225320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TANIOKA TOSHIKAZU
IPC: H01L21/67
Filed: 2013-12-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten:(a) Vorbereiten eines Dummy-Substrats (22) und einer Mehrzahl an Halbleitersubstraten (31, 32, 33, 34, 35);(b) Ausbilden anorganischer Schichten (22f) (31f, 32f, 33f, 34f, 35f) auf einer Rückseitenfläche des Dummy-Substrats (22) und Rückseitenflächen der Mehrzahl von Halbleitersubstraten (31, 32, 33, 34, 35) mit solch einer Dicke, dass die anorganischen Schichten resistent gegenüber einer Temperatur einer thermischen Oxidationsbehandlung oder einer Wärmebehandlung sind und dass sie eine Menge an oxidierenden oder reduzierenden Gasen, die die Rückseitenflächen des Dummy-Substrats (22) und der Mehrzahl von Halbleitersubstraten (31, 32, 33, 34, 35) erreichen, hinreichend verringern;(c) Anordnen des Dummy-Substrats (22) und der Mehrzahl an Halbleitersubstraten (31, 32, 33, 34, 35) in einer Aufschichtung mit in die gleiche Richtung zeigenden Oberflächen und mit einem Abstand zueinander; und(d) Durchführen einer thermischen Oxidationsbehandlung oder einer Wärmenachbehandlung über den Oberflächen der Halbleitersubstrate (31, 32, 33, 34, 35) in einer oxidierenden Gasatmosphäre oder einer reduzierenden Gasatmosphäre nach den Schritten (b) und (c), wobei im Schritt (b) die anorganischen Schichten auf der Rückseitenfläche des Dummy-Substrats (22) und den Rückseitenflächen der Mehrzahl von Halbleitersubstraten (31, 32, 33, 34, 35) ausgebildet werden aber die anorganischen Schichten nicht auf der Vorderseitenoberfläche des Dummy-Substrats (22) ausgebildet werden,wobei das Dummy-Substrat (22) durch ein gegenüber jedem der Halbleitersubstrate (31, 32, 33, 34, 35) unterschiedliches Material ausgebildet wird.
Patent DE-102014000402-B4 (DE)
Title: Intraorales Phasenkontrast-Röntgengerät
Inventor: BAUER WALTER
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-01-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ein intraorales Röntgengerät (10) zum Erzeugen von Röntgenaufnahmen des Mundraumes (16) eines Patienten (14) hat eine Tragstruktur (12), die eine Röntgenröhre (18) zur Erzeugung von Röntgenstrahlung so trägt, dass deren Röntgenquellpunkt (34) im Mundraum (16) des Patienten (14) anordenbar ist und dabei die Röntgenstrahlung von innerhalb des Mundraumes (16) nach außerhalb des Mundraumes (16) gerichtet ist. Um eine Phasenkontrast-Röntgenaufnahme zu ermöglichen trägt die Tragstruktur (12) ferner eine Phasenkontrast-Messeinrichtung, die eine Phasenkodiereinrichtung (G1; 70, 72) und eine Phasenanalyseeinrichtung (G2; 74, 76; 44) umfasst, wobei die Phasenanalyseeinrichtung (G2; 74, 76; 44) einen Detektor (44) für Röntgenstrahlung aufweist und bezüglich dem Röntgenquellpunkt (34) der Röntgenröhre (18) so angeordnet ist, dass sich die Phasenanalyseeinrichtung (G2; 74, 76; 44) bei einer Anordnung des Röntgenquellpunkts (34) im Mundraum (16) außerhalb des Mundraumes (14) befindet.
Patent DE-102014002241-B4 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement mit Kupplungsvorrichtung und Verriegelungsvorrichtung, sowie Verwendung des Filtersystems
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-02-20
Granted: 2016-10-06
Abstract: Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend – ein Filterelement (10) mit einer stirnseitigen Endscheibe (16), – ein Filtergehäuse (108) mit einem Deckel (110), – eine Kupplungsvorrichtung (30), bestehend aus wenigstens zwei Kupplungsteilen (31, 33) zur direkten Kopplung des Filterelements (10) mit dem Deckel (110), wobei die Kupplungsteile (31, 33) ein Kupplungselement (34) und eine korrespondierende Kupplungsaufnahme (36) umfassen, – eine Verriegelungsvorrichtung (19), bestehend aus wenigstens zwei Verriegelungsteilen (21, 23), wobei die Verriegelungsteile (21, 23) wenigstens ein Verriegelungselement (22), sowie wenigstens eine korrespondierende Verriegelungsaufnahme (24) umfassen, wobei ein Kupplungsteil (31, 33) der Kupplungsvorrichtung (30) und ein Verriegelungsteil (21, 23) der Verriegelungsvorrichtung (19) an der stirnseitigen Endscheibe (16) des Filterelements (10) angeordnet und wobei ein korrespondierendes Kupplungsteil (33, 31) der Kupplungsvorrichtung (30) und ein korrespondierendes Verriegelungsteil (23, 21) der Verriegelungsvorrichtung (19) am Deckel (110) angeordnet sind, wobei die Kupplungsvorrichtung (30) wenigstens eine Verriegelungsposition (18) und wenigstens eine Löseposition (20) aufweist und die Kupplungsvorrichtung (30) durch Drehen des Kupplungselements (34) gegen die korrespondierende Kupplungsaufnahme (36) um eine axiale Richtung (L) von einer Löseposition (20) in eine Verriegelungsposition (18) bringbar oder lösbar ist, und wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (22) die Kupplungsvorrichtung (30) in der Verriegelungsposition (18) in der wenigstens einen korrespondierenden Verriegelungsaufnahme (24) verriegelt.
Patent DE-102014006254-B4 (DE)
Title: Niveau - ausgleichsvorrichtung
Inventor: PETERS PETER
IPC: E06C7/42
Filed: 2014-04-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Niveau- Ausgleichsvorrichtung, insbesondere für Möbelbeine z.B. Tische, Sitzmöbel, aber auch für Leitern und allgemein für Geräte mit vier Stützflächen, über ein Gewinde, wobei dass Bedienungselement, z.B. Griffrad, in bequemer Griffhöhe, das ist leicht erreichbar und bedienbar, angeordnet ist.
Patent DE-102014010703-B4 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUFER STEFAN
IPC: B60T1/14
Filed: 2014-07-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Notbremsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einem rahmenartigen Luftsack (22) und einer Matte (24), welche den rahmenartigen Luftsack (22) an einer bodennahen Seite überspannt und in einer Bremsstellung von dem entfalteten Luftsack (22) in Richtung einer Fahrbahnoberfläche (2) pressbar ist, wobei die Matte (24) in der Bremsstellung mit dem entfalteten Luftsack (22) eine Unterdruckkammer (20) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Volumen der Unterdruckkammer (20) bei einem Übergang zwischen einer Ruhestellung und der Bremsstellung vergrößert, wobei die Vergrößerung des Volumens einen ersten Unterdruck (p1) in der Unterdruckkammer (20) erzeugt, wobei die Unterdruckkammer (20) eine freischaltbare Öffnung (24.2) in der Matte (24) aufweist und im geöffneten Zustand Luft eines Ansaugbereichs (12) zwischen der Matte (24) und der Fahrbahnoberfläche (2) aufnimmt, wobei die Matte (24) Dichtelemente (24.4) aufweist, welche an die Fahrbahnoberfläche (2) anpressbar sind und den Ansaugbereich (12) nach außen abdichten, wodurch ein zweiter Unterdruck (p2) im Ansaugbereich (12) aufbaubar ist, welcher das Fahrzeug bremst.
Patent DE-102014104478-B4 (DE)
Title: Eine Schaltung, eine integrierte Schaltung, ein Sender, ein Empfänger, ein Sende-Empfangs-Gerät, ein Verfahren zum Erhalten von Kalibrierungsdaten und ein Verfahren zum Erzeugen einesLokaloszillatorsignals
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: H03L7/197
Filed: 2014-03-31
Granted: 2022-05-12
Abstract: Eine Schaltung (100), die folgende Merkmale aufweist:einen Digital-zu-Zeit-Wandler (110); undeine Signalverarbeitungsschaltung (120), die mit dem Digital-zu-Zeit-Wandler (110) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um ein verarbeitetes Signal zu erzeugen, das aus einem Signal hergeleitet ist, das der Signalverarbeitungsschaltung (120) bereitgestellt wird, wobei das verarbeitete Signal eine vorbestimmte Phasenbeziehung im Hinblick auf das Signal aufweist, das der Signalverarbeitungsschaltung (120) bereitgestellt wird;wobei die Schaltung (100) ausgebildet ist, um ein Referenzsignal zu empfangen und ein Ausgangssignal basierend auf dem empfangenen Referenzsignal zu erzeugen;wobei eine Messschaltung (140) ausgebildet ist, um eine Verzögerung zwischen dem Ausgangssignal und dem empfangenen Referenzsignal zu messen; undwobei der Ausgang des Digital-zu-Zeit-Wandlers (110) mit einem Speicher (150) gekoppelt ist, der ausgebildet ist, um Kalibrierungsdaten des Digital-zu-Zeit-Wandlers (110) basierend auf der gemessenen Verzögerung zu speichern.
Patent DE-102014105298-B4 (DE)
Title: Beheizbarer Filter für Reduktionsmittel
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: B01D35/18
Filed: 2014-04-14
Granted: 2021-10-28
Abstract: Elektrisch beheizbarer Filter für Reduktionsmittel, miteinem Kunststoffgehäuse, das eine Wand (3) aufweist, in der ein Heizleiter (4) angeordnet ist, undeinem von der Wand (3) umgebenen Filtereinsatz (2),dadurch gekennzeichnet, dassdie Wand (3) gewellt ist.
Patent DE-102014109388-B4 (DE)
Title: System zur Erstellung einer Schuheinlage
Inventor: LEY KIM-BORIS
IPC: A61F5/14
Filed: 2014-07-04
Granted: 2018-08-30
Abstract: System zur Erstellung einer Schuheinlage zum Ausgleich von Fehlstellungen, umfassend mindestens eine transparente Aufsetzplatte (2a, 2b) zum Aufsetzen der Füße (3) eines Patienten, mindestens einen unterhalb der Aufsetzplatte angeordneten Spiegel (4) zum Betrachten der Fußsohlen des Patienten, einen in einem hinteren Bereich der mindestens einen Aufsetzplatte oberhalb der mindestens einen Aufsetzplatte angeordneten Rückspiegel (6) zum Betrachten des hinteren Bereichs der Füße des Patienten sowie eine Mehrzahl von voneinander unabhängigen Ausgleichselementen (7) zum Positionieren zwischen der mindestens einen Aufsetzplatte und der Füße des Patienten zum Ausgleichen von Fehlstellungen.