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Patent DE-102017000284-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinheit und Verfahren zum Betreiben
Inventor: LOHNECKER ANTON
IPC: B29C48/92
Filed: 2017-01-13
Abstract: Hydraulische Antriebseinheit für eine Formgebungsmaschine mit – einer von einem Motor (3) angetriebenen Pumpe (4), – einer Regel- oder Steuereinheit (5) zur Regelung und/oder Steuerung der Antriebseinheit (1) auf einen Sollbetriebspunkt der Antriebseinheit (1) sowie – einem mit der Regel- oder Steuereinheit (5) verbundenen Speicher (6), wobei im Speicher (6) ein Zusammenhang zwischen einer für einen durch die Antriebseinheit (1) direkt oder indirekt verursachten Schall charakteristischen Größe und einem verschiedene Betriebspunkte der Antriebseinheit (1) repräsentierenden Datensatz hinterlegt ist und dass die Regel- oder Steuereinheit (5) dazu ausgebildet ist, auf Basis des Zusammenhangs den Sollbetriebspunkt auszuwählen.
Patent DE-102017001638-A1 (DE)
Title: Variante des Prinzips eines Seebeckelements
Inventor: PALME KLAUS
IPC: H01L35/28
Filed: 2017-02-20
Abstract: Seebeckelemente aus zwei Elementen sind bekannt. Ein anderes Prinzip eines Seebeckelements, bestehend aus drei Komponenten, ist in dem Patentantrag vom 02.05.2016 mit der Nummer 10 2016 005 689.4 beschrieben. Eine Variante dieses Verfahrens zum Bau dreiteiliger Seebeckelemente wird hier vorgestellt.
Patent DE-102017001928-A1 (DE)
Title: Einlegesohle
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: D04H5/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Einlegesohle für Schuhe, umfassend einen Nadelvliesstoff, der saugfähige Fasern und nicht saugfähige Fasern enthält, wobei die nicht saugfähigen Fasern Gerüstfasern und Bindefasern umfassen, wobei die saugfähigen Fasern mindestens einen Anteil an superabsorbierenden Polymeren aufweisen und wobei die superabsorbierenden Polymere in Faser- und/oder Garnform vorliegen.
Patent DE-102017004990-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie, insbesondere mit Mittel zur Entfeuchtung, zur Dichtigkeitsüberwachung und zum sicheren Betrieb
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie, insbesondere eine Hochvolt(HV)-Kraftfahrzeugbatterie, mit einem Batteriegehäuse (11), mit zumindest einem in dem Batteriegehäuse (11) aufgenommenen Zellblock (12) und mit zumindest einer Überdruckeinheit (13), welche dazu vorgesehen ist, einen Innenraum (14) des Batteriegehäuses (11) mit einem zumindest im Wesentlichen zeitlich konstanten Überdruck zu beaufschlagen und eine dem Innenraum (14) des Batteriegehäuses (11) zugeführtes Gas zu filtern und/oder zu trocknen, sowie ein Verfahren zu einem Betrieb der Kraftfahrzeugbatterie.
Patent DE-102017005773-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: FECKER NORBERT
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Unterbodenteil (5), das eine untere Außenfläche (7) aufweist, die zu einem heckseitigen Ende (9) des Fahrzeugs (1) hin ansteigt, und mit einem Heckstoßfängerteil (11), das eine Unterkante (13) aufweist, welche - in Hochrichtung des Fahrzeugs (1) gesehen - tiefer als eine heckseitige Endkante (15) des Unterbodenteils (5) angeordnet ist, sodass ein vertikaler Spalt (17) zwischen der Endkante (15) des Unterbodenteils (5) und der Unterkante (13) des Heckstoßfängerteils (11) ausgebildet ist. Das Fahrzeug zeichnet sich durch ein Zwischenteil (19) aus, das derart zwischen dem Unterbodenteil (5) und dem Heckstoßfängerteil (11) angeordnet ist, dass der vertikale Spalt (17) durch das Zwischenteil (19) abgedeckt ist.
Patent DE-102017006516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatischen Bewertung von Materialfehlern nach der Nitalätzung der Schleifbrandprüfung von Körpern als Prüfkörper oder als Bauteil
Inventor: HÄRTEL KONSTANTIN
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtungen zur automatischen Bewertung von Materialfehlern nach der Nitalätzung der Schleifbrandprüfung von Körpern als Prüfkörper oder als Bauteil, wobei Prüfkörper zur Ätzbadüberwachung mehrere durch Beaufschlagen mit Laserstrahlen erzeugte, abgestufte und Materialfehler repräsentierende Lasermarken aufweisen, Computer-Programme mit einem Programmcode und Computer-Programm-Produkte auf maschinenlesbaren Trägern zur Durchführung dieses Verfahrens, die sich durch die automatische Bewertung auszeichnen.
 Dazu weisen die Prüfkörper zur Ätzbadüberwachung weisen mehrere durch Beaufschlagen mit Laserstrahlen erzeugte, abgestufte und Materialfehler repräsentierende Lasermarken auf. Das Abbild eines Prüfkörpers als Gutteil wird mit einer Digitalkamera mit einer bestimmten Belichtungszeit und Blende aufgenommen und in einem Datenverarbeitungssystem gespeichert. Im Datenverarbeitungssystem werden die Farbwerte der Lasermarken des Gutteils in Abhängigkeit des Grundfarbwerts und die Farbwerte der Lasermarken eines Testteils oder der Farbwert wenigstens eines Materialfehlers in Abhängigkeit des Bezugsfarbwerts verglichen und jeweils ein Kennwert zugeordnet, so dass die Größe des Kennwerts ein Maß zur Bewertung ist.
Patent DE-102017102273-A1 (DE)
Title: Nockenwellensteller mit Dämpfungs-Akkumulator
Inventor: WOHLLEB MATTHIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellensteller (10) mit zwei Rotoren (13, 14), zwischen denen zumindest eines Phasen-Steuerzelle (17) mit einer Vorlaufkammer (18) und einer Nachlaufkammer (19) gebildet ist. Mittels eines Steuerventils (15) ist ein von einer Druckquelle (23) zugeführtes Fluid (24) in eine Vorlaufkammer (18) oder eine Nachlaufkammer (19) einer Phasen-Steuerzelle (17) einführbar, sodass das Volumenverhältnis von Vorlaufkammer (18) und Nachlaufkammer (19) unter Veränderung der relativen Drehlage (Phi) von erstem Rotor (13) und zweitem Rotor (14) veränderbar ist. Der Nockenwellensteller (10) weist zumindest einen Dämpfungs-Akkumulator (25) auf, in dem entgegen der Rückstellkraft einer elastischen Spannstruktur (26) ein Fluidvolumen (vac) speicherbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenstellers (10) .Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur ist.
Patent DE-102017103632-A1 (DE)
Title: Einrichtungen und Verfahren für einen robusten Überlastungsschutz bei Verbindungshalbleiterschaltungsanwendungen
Inventor: PARTHASARATHY SRIVATSAN
IPC: H01L29/812
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es werden vorliegend Einrichtungen und Verfahren für Verbindungshalbleiter-Schutzklemmen bereitgestellt. Bei bestimmten Ausgestaltungen weist eine Verbindungshalbleiter-Schutzklemme ein Widerstandselement-Kondensator-(RC-)-Triggernetz und eine Metall-Halbleiter-Feldeffekttransistor-(MESFET-)Klemme auf. Das RC-Triggernetz detektiert, wann ein ESD-/EOS-(electrostatic discharge/electrical overstress) Ereignis zwischen einem ersten Knotenpunkt und einem zweiten Knotenpunkt vorliegt und aktiviert die MESFET-Klemme in Reaktion auf das Detektieren des ESD-/EOS-Ereignisses. Wenn die MESFET-Klemme aktiviert ist, bildet die MESFET-Klemme einen niederohmigen Weg zwischen dem ersten und dem zweiten Knotenpunkt, wodurch ein ESD-/EOS-Schutz geboten wird. Im deaktivierten Zustand bietet die MESFET-Klemme eine hohe Impedanz zwischen dem ersten und dem zweiten Knotenpunkt und arbeitet somit mit einem kleinen Leckstrom und einer kleinen statischen Verlustleistung.
Patent DE-102017104238-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: KAUFMANN AXEL
IPC: B08B3/12
Filed: 2017-03-01
Abstract: Zur Vereinfachung einer Reinigung eines schaftförmigen Dispergierwerkzeugs (2) wird die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung (1) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (1) weist die Nasszelle (3) auf, die zur Aufnahme des zu reinigenden Dispergierwerkzeugs (2) eingerichtet ist. Ferner umfasst die Reinigungsvorrichtung (1) wenigstens eine Ultraschallreinigungssonotrode (4) und einen Spülkopf (5). Der Spülkopf (5) weist zumindest eine mit einem Flüssigkeitsanschluss (7) verbundene, in die Nasszelle (3) mündende Einlassöffnung (6) zum Einlassen einer Reinigungsflüssigkeit in die Nasszelle (3) auf (vgl.  3 ).
Patent DE-102017107159-A1 (DE)
Title: Einreihiges Zylinderrollenlager
Inventor: WEIPPERT PHILIPP
IPC: F16C33/58
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einreihiges Zylinderrollenlager (2), aufweisend einen Außenring (4) mit zwei Borden (6, 8), einen bordlosen Innenring (10) sowie radial zwischen Außenring (4) und Innenring (10) angeordnete Zylinderrollen (12). Um das Zylinderrollenlager (2) abzudichten und mit einer für eine Dauerschmierung ausreichenden Schmierstoffmenge füllen zu können ist vorgesehen, dass radial zwischen den Borden (6, 8) des Außenrings (4) und den diesen jeweils radial gegenüberliegenden Bereichen (14, 16) der Lauffläche (11) des Innenrings (10) jeweils ein elastischer Dichtungsring (18, 20) mit einem im Wesentlichen J-förmigen, zum Lagerinneren hin offenen Querschnittsprofil angeordnet ist, wobei die Dichtungsringe (18, 20) jeweils einen radial äußeren, am Bord (6, 8) des Außenrings (4) fest anliegenden Axialabschnitt (22, 24) und eine radial innere, unter elastischer Spannung an der Lauffläche (11) des Innenrings (10) gleitend anliegende Dichtlippe (26, 28) aufweisen.
Patent DE-102017108970-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Positioner
Inventor: KLEE FELIX
IPC: A61C9/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Herstellung von individuell angepassten Positnern für Zähne, umfassend die folgenden Schritte: a) Scannen einer ersten physischen Form in der IST-Position der Zahnreihen als Positivform und Erstellung einer virtuellen Positivform der IST-Position, b) Verformen der virtuellen Positivform in der IST-Position, so dass die Zähne der virtuellen Positivform in eine SOLL-Position gebracht werden, c) Drucken einer zweiten physischen Form in der SOLL-Position mittels 3D-Druck, d) Erstellung einer dritten physischen Form in der SOLL-Position als Negativform unter direkter oder indirekter, insbesondere zerstörungsfreier, Nutzung der zweiten physischen Form. Die Erfindung betrifft ferner eine elastische Zahnabdruckform als Negativform zur Verwendung bei der Herstellung von einem Positioner und die Verwendung von elastischen Kunststoffen für eine physische Negativform, welche über Abdrucktechniken genutzt wird.
Patent DE-102017109148-A1 (DE)
Title: Lagerring mit Sicherungselement zur Lagervorspannung sowie Verdrehsicherung, Wälzlager und Gehäuse-Welle-Anordnung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerring (2) für ein Wälzlager (1), zur Aufnahme von mehreren nebeneinander verteilt angeordneten Wälzkörpern in einer Wälzbahn, mit einem zur Sicherung des Lagerrings (2) in einer axialen Richtung und in einer Umfangsrichtung ausgebildeten separaten Sicherungselement (3), das formschlüssig in zumindest eine Ausnehmung (4) des Lagerringes (2) eingreift, wobei das Sicherungselement (3) als Wellenfeder ausgestaltet ist und mit einem in axialer Richtung hervorstehenden Federbogenbereich (5) in die zumindest eine Ausnehmung (4) des Lagerrings (2) eingreift. Zudem betrifft die Erfindung ein Wälzlager (1) mit dem Lagerring (2) sowie eine Gehäuse-Welle-Anordnung mit dem Wälzlager (1).
Patent DE-102017115498-A1 (DE)
Title: Aufbau zur montage eines wärmeaustauschers für ein fahrzeug
Inventor: NAGAYOSHI MASAYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: Offenbart ist hierin ein Aufbau zur Montage eines Wärmeaustauschers (eines Kühlers 1) in einem Fahrzeug. Der Aufbau umfasst eine Abdeckung 21 und eine Montagevorrichtung 40, die einen getragenen Abschnitt (einen Vorsprung 11) trägt und vertikale Schwingungen des getragenen Abschnitts in Bezug auf jede Seite der Abdeckung 21 in Fahrzeugquerrichtung zulässt. Der getragene Abschnitt ist an jeder Seite des Wärmeaustauschers in Fahrzeugquerrichtung vorgesehen. Der Montagekörper 41 der Montagevorrichtung 40 ist in einem Montageabschnitt 50 montiert, der sich höher als ein fixierter Abschnitt 28 auf der Seite der Abdeckung 21 in Fahrzeugquerrichtung. befindet. Der fixierte Abschnitt 28 ist an einem Karosserieelement des Fahrzeugs montiert. Eine Stütze 57, die eine Unterseite des Montagekörpers 41 trägt, dient als Montageabschnitt 50. Eine Sicherungshalterung 45 zum Fixieren des Montagekörpers 41 an der Seite der Abdeckung 21 ist vor oder hinter dem Montagekörper 41 der Montagevorrichtung 40 in dem Fahrzeug vorgesehen.
Patent DE-102017116887-A1 (DE)
Title: Ladestation mit dynamischer Ladestromverteilung
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (100) zum Laden mehrerer Elektrofahrzeuge, insbesondere Elektroautomobile, umfassend: eine Versorgungseinrichtung (104), insbesondere zum Anschließen an ein elektrisches Versorgungsnetz (102), zum Versorgen der Ladestation mit elektrischer Leistung, mehrere Ladeterminals (116) zum Laden jeweils wenigstens eines Elektrofahrzeugs, und jedes Ladeterminal umfasst einen Versorgungseingang (120) zum Beziehen elektrischer Leistung von der Versorgungseinrichtung, einen Ladeausgang (122) mit einem oder mehreren Ladeanschlüssen zum Abgeben jeweils eines Ladestromes zum Laden jeweils eines angeschlossenen Elektrofahrzeugs, und wenigstens einen zwischen dem Versorgungseingang und dem Ladeausgang angeordneten Gleichstromsteller (126) um aus der elektrischen Leistung der Versorgungseinrichtung jeweils einen Stromstellerstrom zu erzeugen, oder alternativ wenigstens eines zwischen dem Versorgungseingang und dem Ladeausgang angeordnetes Stromstellerterminal, um einen außerhalb des Ladeterminals von einem Gleichstromsteller erzeugten Stromstellerstrom, insbesondere in der Versorgungseinrichtung erzeugten Stromstellerstrom, bereitzustellen, wobei in jedem Fall jeder Ladestrom (I L1 , I L2 ) aus einem Stromstellerstrom oder mehreren Stromstellerströmen (I S1 , I S2 , I S3 ) gebildet wird, und wobei die Ladeterminals untereinander an Austauschanschlüssen über elektrische Austauschleitungen (128) verbunden sind, um darüber Stromstellerströme untereinander auszutauschen.
Patent DE-102017117013-A1 (DE)
Title: Semiautonome Folgeeinrichtung, insbesondere semiautonome Kehrmaschine
Inventor: LINDAU VALENTIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine semiautonome Folgeeinrichtung (100), aufweisend mindestens eine Antriebsvorrichtung (110, 112), mindestens eine Vorrichtung (120) zum Lenken der Antriebsvorrichtung (110, 112), mindestens eine Vorrichtung (130) zur Detektion eines Führungssignals, mindestens eine Regeleinheit (140), welche als Stellgröße die Vorrichtung (120) zum Lenken der mindestens einen Antriebsvorrichtung (110, 112) in Abhängigkeit des Führungssignals betätigt.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Regeleinheit (140) oder eine von der Regeleinheit gesonderte Einheit (150) weitere Vorrichtungen in Abhängigkeit des Führungssignals betätigt, wobei die weiteren Vorrichtungen ausgewählt sind, aus der Gruppe bestehend aus: Richtungsanzeiger (160), Fahrzeuglichter (170), Maschinenmodule (180), Funkfernsteuerungen (190).
 Durch die Verschaltung der Vorrichtungen werden die Sicherheit der Fortbewegung der Folgeeinrichtung im öffentlichen Raum und auch die Effizienz der Zusammenarbeit zwischen Maschine und Nutzer erhöht.
Patent DE-102017117725-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bestimmen von Motorparametern
Inventor: MURRAY BRENDAN AENGUS
IPC: H02P23/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft ein System und ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Parameters eines Motors wie z. B. einer Induktivität. Die Induktivität kann z. B. auf der Basis von einem oder mehreren digital abgetasteten Motorwicklungsströmen bestimmt werden. Ein digitales Filter kann auf die digitalen Abtastwerte angewendet werden, z. B. um eine Steigung der Motorwicklungsströme zu bestimmen. Das digitale Filter kann eine Anpassung kleinster Quadrate umfassen, die auf die digitalen Abtastwerte angewendet werden kann, z. B. um eine Steigung der Motorwicklungsströme zu bestimmen. Die Anpassung kleinster Quadrate kann auf der Basis einer Berechnung von zentralen Tendenzen bestimmt werden, wie z. B. eines Mittelwerts der Zeit, eines Mittelwerts des Stroms, eines Mittelwerts des Quadrats der Zeit und des Mittelwerts des Produkts aus Zeit und Strom. Die Mittelwerte können rekursiv bestimmt werden, um eine verbesserte Rechengeschwindigkeit zu schaffen.
Patent DE-102017119038-A1 (DE)
Title: LIDAR-Scanner mit MEMS-Spiegel und wenigstens zwei Scanwinkelbereichen
Inventor: SCHALLER UWE
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen LIDAR-Scanner (LS), der mit wenigstens zwei kollimierten, an einem MEMS-Spiegel reflektierten Laserstrahlen zwei- oder dreidimensionale Scanwinkelbereiche (B, B) die beliebig in einem Halbraum (R) angeordnet sind, synchron abscannen kann. Die Scanwinkelbereiche (B, B) können innerhalb eines Halbraumes (R) von einander entfernt angeordnet sein, oder aneinandergrenzend bzw. überlappend einen größeren zusammengesetzten Scanwinkelbereich bilden.
Patent DE-102017120326-A1 (DE)
Title: Glasschiebetürenanlage
Inventor: HAUSSER THOMAS
IPC: E06B3/46
Filed: 2017-09-04
Abstract: Glasschiebetürenanlage mit einem Aufhängeprofil (1), das ein oberes Anschlussprofil (2), eine obere Führungsschiene (3) und eine Höhenverstellvorrichtung (27) umfasst, um die obere Führungsschiene (3) relativ zum oberen Anschlussprofil (2) auszurichten, wobei die Höhenverstellvorrichtung (27) einen Höhenverstellschraube (26) für eine vertikale Relativverstellung der obere Führungsschiene (3) gegenüber dem oberen Anschlussprofil (2) und ein im Aufhängeprofil (1) horizontal verschiebbares Nutensteinpaket (22) als Widerlager der Höhenverstellschraube (26) umfasst, das unabhängig von der Höhenverstellschraube (26) lösbar im Aufhängeprofil (1) festlegbar ist.
Patent DE-102017122225-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: BERKNER SEBASTIAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es wird ein Endoskop vorgeschlagen mit einem Schaft (2), einem am proximalen Ende des Schafts (2) angeordneten Hauptkörper (3), einem am proximalen Ende des Hauptkörpers (3) angeordneten Okular (4), sowie einem am proximalen Ende des Okulars (4) angeordneten Okulartrichter (5). Das Endoskop ist dadurch weitergebildet, dass der Okulartrichter (5) aus wenigstens zwei Teilen (17,19) zusammengesetzt ist, zwischen denen ein elektronisches Bauelement (22) angeordnet ist.
Patent DE-102017125187-A1 (DE)
Title: Anschlussgerät für eine Anzeigeanordnung
Inventor: LIM DAVID KYUNGTAG
IPC: H05K1/14
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein eine Anzeigeanordnung beinhaltendes elektronisches Gerät wird bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen beinhaltet das elektronische Gerät einen flexiblen Leiter, der einen integrierten Anzeigenschaltkreis und eine Leiterplatte elektronisch verbindet. Der flexible Leiter kann ein Anzeigenende, das einen durch eine Raum getrennten ersten und zweiten Anschluss beinhaltet, und ein Leiterplatten-Anschlussende beinhalten, das einen dritten Anschluss gegenüber des Anzeigen-Anschlussendes beinhaltet.
Patent DE-102017126263-A1 (DE)
Title: Blitz- und Überspannungsschutzeinrichtung für Datennetzwerke, Telefonie, elektroakustische Anlagen oder Bussysteme
Inventor: SCHORK FRANZ
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitz- und Überspannungsschutzeinrichtung für Datennetzwerke, Telefonie, elektroakustische Anlagen oder Bussysteme mit mindestens zwei netzseitigen Eingangsklemmen sowie mindestens zwei Ausgangsklemmen, an welche die zu schützende Last anschließbar ist, weiterhin mit einem die Eingangsklemmen verbindenden Gasentladungsableiter sowie einer zwischen der jeweiligen Ein- und Ausgangsklemme befindlichen Induktivität. Erfindungsgemäß sind die Induktivitäten als stromkompensierte Drossel mit Kern sowie einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung ausgebildet, wobei der Laststrom die Wicklungen in unterschiedlichen Richtungen durchfließt, so dass sich die jeweiligen Magnetfelder aufheben. Im Falle transienter Überspannungen wird der auftretende Stoßstrom mittels einer sich dann schließenden Schalteinrichtung an einer der beiden Wicklungen, beispielsweise der Sekundärwicklung vorbeigeführt derart, dass durch die stromdurchflossene Wicklung, beispielsweise der Primärwicklung, der Kern in die Sättigung gelangt und die Kopplung zwischen den Wicklungen aufgehoben ist mit der Folge, dass über der Last keine Spannung aufgebaut wird und die an der stromdurchflossenen Wicklung anliegende Spannung den Gasentladungsableiter zündet.
Patent DE-102017127909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- und/oder Sicherheitsdokuments sowie buchartiges Wert- und/oder Sicherheitsdokument
Inventor: KRÜGER PER
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- und/oder Sicherheitsdokuments sowie ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument, bei welchem eine Buchdecke (12) und ein Buchblock (22), der einen Vorsatz (18) und zumindest eine Datenseite (19) umfasst, die miteinander verbunden sind, zusammengeführt werden, und bei dem der Buchblock (22) und die Buchdecke (12) mit einem Klebemittel miteinander verbunden werden, wobei auf eine Innenseite der Buchdecke (12) oder auf eine Außenseite des Vorsatzes (18) eine Materialbahn (43) mit einer beidseitigen Klebstoffschicht aufgebracht wird, und der Vorsatz (18) und die Buchdecke (12) zueinander ausgerichtet, zusammengeführt und dauerhaft miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017127987-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Stahlsubstrat und Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Bauteils aus einem beschichteten Stahlsubstrat
Inventor: MESQUITA BATISTA LEONARDO
IPC: C23C2/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes Stahlsubstrat zum Warmumformen, umfassend: eine erste Beschichtung (4), die zumindest 85 Gewichtsprozent Aluminium enthält, und eine zweite Beschichtung (11), welche die erste Beschichtung (4) überlagert, wobei die zweite Beschichtung (11) eine Kupfer-enthaltende Beschichtung ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Formteils mit den Schritten: Beschichten eines Stahlsubstrats (2) mit einer Aluminium-Beschichtung (4), Aufbringen einer Kupfer-enthaltenden Beschichtung (11); Herausarbeiten einer Platine aus dem Stahlsubstrat (2); und Warmumformen der Platine zum Erzeugen eines gehärteten Formteils.
Patent DE-102017129946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Fehleinstellungen der Hell-Dunkel-Grenze eines Scheinwerfers
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Fehleinstellungen eines Scheinwerfers (10) eines Fahrzeugs (1) und eine Einrichtung hierzu. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) mit einem Erfassungsmittel (11) ausgebildet wird, mit dem wenigstens ein Lichtsignal (12) eines weiteren Verkehrsteilnehmers (13) erfasst wird, und wobei im Fahrzeug (1) eine Steuereinheit (14) eingerichtet wird, mit der eine Lichtsignalinformation (15) des Erfassungsmittels (11) aufgenommen wird und durch das eine Korrekturinformation (16) zur Korrektur der Fehleinstellung des Scheinwerfers (10) in Abhängigkeit der aufgenommenen Lichtsignalinformation (15) ausgegeben wird.
Patent DE-102017130735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Veränderung der Zusammensetzung eines Gemenges
Inventor: STARKE BERNWARD
IPC: B65B57/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Veränderung der Zusammensetzung eines Gemenges mit einer Mehrzahl von Produktstrecken, wobei entlang einer Produktstrecke ein Behältnis zum Transport von Gemengen verfahrbar ist. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Mehrzahl von Komponentenstrecken auf, die quer zur Produktstrecke angeordnet sind. An jeder Komponentenstrecke ist eine Vorrichtung für die Zugabe oder Aufnahme einer Komponente angeordnet, die in einem Knotenpunkt einer Komponentenstrecke mit einer Produktstrecke angeordnet oder positionierbar ist. Das Behältnis zum Transport von Gemengen ist zu jeder Vorrichtung für die Zugabe oder Entnahme einer Komponente derart positionierbar, dass der Anteil der jeweiligen Komponente in dem Gemenge durch die Vorrichtung zur Zugabe oder Entnahme einer Komponente veränderbar ist.