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Patent AT-517774-A5 (AT)
Title: Windenergieanlage, Windpark und Verfahren zum Erzeugen von Energie
IPC: F03D7/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Windenergieanlage (100) mit horizontaler Achse und mindestens einem Rotorflügel. Für eine solche Windenergieanlage (100) wird die Auslegungsschnelllaufzahl gegenüber Windenergieanlagen aus dem Stand der Technik reduziert und eine geringere Blattspitzengeschwindigkeit gewählt. Die Windenergieanlage (100) weist im regulären Betrieb bei einer Windgeschwindigkeit von mehr als 4 m/s stets einen statischen Schubbeiwert cS von weniger als 0,8 sowie am Auslegungspunkt im Außenbereich des Rotors ein Flügelprofil mit einem Auftriebsbeiwert cA von weniger als 1,3 und einen Widerstandsbeiwert cW von weniger als 0,01 auf. Das Profil weist einen Anstellwinkelbereich von mehr als 5° auf, in dem der Widerstandsbeiwert den minimalen Widerstandsbeiwert von höchstens 0,007 nicht um mehr als 50% überschreitet. Die Windenergieanlage (100) ist für eine Auslegungsturbulenzintensität von mehr als 18% und weniger als 26% ausgelegt. Die Windenergieanlage (100) kann in einem Windpark (200) angeordnet werden, wobei durch den reduzierten Nachlauf infolge des geringeren Schubbeiwerts cS die Windkraftanlagen (100) gegenüber dem Stand der Technik näher zusammengerückt werden können, wodurch sich die Flächenwirtschaftlichkeit erhöhen kann.
Patent DD-157581-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung des schutzwertes von oxidschutzschichten
Inventor: SACHSE GUENTER
IPC: G01N17/00
Filed: 1981-03-24
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt allgemein bei Korrosionsuntersuchungen an metallischen Werkstoffen, bei der Werkstoffauswahl und Schadensanalysen an Kraftwerks- und Kraftwerksanlagen fuer wasser- oder dampfberuehrte Anlagenteile. Mit der Erfindung soll ein Verfahren zur Bestimmung des Schutzwertes von Oxidschutzschichten auf metallischen Werkstoffen unter Bedingungen der Heisswasseroxydation geschaffen werden, das eine exakte Bestimmung des Korrosionsangriffes des Betriebsmediums unter Betriebsbedingungen gestattet. Die Erfindung soll eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens mit einschliessen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe bezueglich des Verfahrens durch einen Korrosionstest, der an einer Probe des zu untersuchenden, mit der Oxidschutzschicht bedeckten Werkstoffes durchgefuehrt wird, dadurch geloest, dass die oxidbedeckte Probe vor dem Test durch Beschuss mit Neutronenstrahlung aktiviert wird, dass der Test im Betriebsmedium unter realen Druck-Temperaturbedingungen des Betriebsregimes erfolgt, wobei die beim Test gebildeten, von der Probe abgegebenen und in das Betriebsmedium transportierten, am Versuchsende in der Loesung befindlichen bzw. auf den Systemoberflaechen abgelagerten Korrosionsprodukte der Betriebs- und Abkuehlphase getrennt g-spektrometrisch als Kennzeichen des Schutzverhaltens der Schutzschicht bestimmt werden. Zur Durchfuehrung des Verfahrens wird ein Platingefaess mit einer an dessen innerer Mantelflaeche angebrachten Probenhalterung verwendet, das waehrend des Tests in einem geneigt liegenden Autoklaven angeordnet und auf seiner inneren Mantelflaeche zwei um 180 zueinander und um 90 gegenueber der Probenhalterung versetzte, axial verlaufende, in das Volumen radial hineinragende Platin-Blechstreifen aufweist.
Patent DD-218875-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausschieben stabfoermiger gegenstaende
Inventor: OBERDORF MANFRED
IPC: B65B19/24
Filed: 1984-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausschieben von Zigaretten (5) aus einer Zelle (4) eines Umhuellrevolvers (2), der taktweise um jeweils eine Zellenteilung durch einen Schrittschaltantrieb weiterschaltbar ist, mit einem Ausschieber (8), der zwischen zwei Endlagen bezueglich der Zellen (4) axialbeweglich angeordnet ist. Um eine sehr schonende Behandlung der Zigaretten (5) zu erzielen, ist der Ausschieber (8) von einer Fuehrung (7) axialbeweglich aufgenommen und ueber einen Kurventrieb (12, 13) derart antreibbar, dass er beim Auftreffen auf die Zigaretten (5) nach anfaenglicher Beschleunigung auf eine geringere Vorschubgeschwindigkeit abgebremst und nach dem Auftreffen wieder beschleunigt wird, wobei die Fuehrung (7) um die Revolverachse (1) drehbar gelagert und ueber einen Kurventrieb (17, 18) derart antreibbar ist, dass die Fuehrung (7) waehrend der Zeitabschnitte, um die die Aufenthaltszeit des Ausschiebers (8) in der Zelle (2) des Revolvers (2) dessen Stillstandszeit ueberschreitet, mit dem Revolver (2) in Gleichlauf ist. Fig. 1
Patent DD-232195-A5 (DD)
Title: Elektrode fuer elektrokardiographen
Inventor: YAMAGUCHI KIMIO
IPC: A61B5/274
Filed: 1985-04-10
Abstract: Eine Klemmelektrode fuer einen Elektrokardiografen umfasst ein Paar Klemmplatten, die im Verhaeltnis zueinander um eine gemeinsame Welle geoeffnet und geschlossen werden koennen und einander gegenueberliegende konkave Flaechen haben, ein an einer der Klemmplatten befestigtes Elektrodenteil, und eine Blattfeder, die zu einer U-Form gebogen ist, um die von der gemeinsamen Welle entfernt liegenden Enden der Klemmplatten gegeneinander zu druecken. Jedes Paar der Klemmplatten ist mit einem Schlitz an einer neben der Welle liegenden Stelle fuer die Aufnahme der hindurchfuehrenden Blattfeder versehen sowie mit zahlreichen Kerben, die sich in einer von deren Aussenflaechen befinden und in zunehmend groesseren Abstaenden von der Welle angeordnet sind. Ein Ende der Blattfeder sitzt in einer der zahlreichen Kerben in einer der Klemmplatten, und das andere Ende der Blattfeder sitzt in einer der zahlreichen Kerben in der anderen Klemmplatte, wobei die Kerben aufgrund der Dicke eines Gliedes, wie dem Handgelenk oder dem Knoechel eines menschlichen Koerpers, woran die Klemmelektrode befestigt werden soll, gewaehlt werden. Das Glied kann somit ungeachtet der Dicke des Gliedes mit einer vorgeschriebenen Klemmkraft festgehalten werden. Fig. 3
Patent DD-281431-A5 (DD)
Title: Spindel fuer streckzwirnmaschinen
Inventor: GOELITZER KARL
IPC: D01H7/04
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindel fuer Streckzwirnmaschinen, insbesondere eine Rollenlagerspindel mit Bandantrieb. Ziel der Erfindung ist es, das Daempfungsvermoegen der Spindel zu verbessern. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Spindel zu schaffen, die ein hohes Daempfungsvermoegen aufweist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch eine Spindel geloest, die dadurch charakterisiert ist, dasz deren Wirtel derart am Spindelschaft angeordnet ist, dasz das Verhaeltnis der Schaftlaenge unterhalb des Wirtels zum Durchmesser des Wirtels 4,5 bis 4,8:1 ist und der Wirtel derart ausgebildet ist, dasz sein Durchmesser dem 2,5-3fachen Wert des Durchmessers des Spindelschaftes betraegt. Die Anwendung der Erfindung erfolgt an Streckzwirnmaschinen.
Patent DD-292212-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von amidosulfonsaeure
Inventor: LANGE ECKEHARD
IPC: C01B21/096
Filed: 1987-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Amidosulfonsaeure durch Umsetzung eines Vorproduktes aus Harnstoff, Schwefelsaeure und Schwefeltrioxid im Molverhaeltnis * bis * Das Vorprodukt wird in eine auf eine Temperatur von maximal 25C gekuehlte, 3 bis 5 D lange Einzugszone mit eingaengigen, dichtkaemmend zueinander angeordneten Schneckensegmenten eines mit zwei gleichlaeufigen, mit einer Drehzahl von 3 bis 30 U/min rotierenden Schnecken ausgeruesteten Schneckenreaktors gegeben und in eine sich daran anschlieszende, heiz- und kuehlbare, 10 bis 35 D lange Reaktionszone mit mehrgaengigen, nicht dichtkaemmenden Schneckensegmenten gefoerdert und bei Temperaturen von 70 bis 155C, wobei die Temperaturen konstante oder veraenderliche, vorzugsweise in Foerderrichtung steigende Werte aufweisen, in dieser zu Amidosulfonsaeure umgesetzt. Dadurch wird ohne den Zusatz eines Loesungs- oder Verduennungsmittels eine gut beherrschbare Reaktionsdurchfuehrung ermoeglicht und eine hohe Raum-Zeit-Ausbeute erreicht.{Amidosulfonsaeure; Umsetzung; Harnstoff; Schwefelsaeure; Schwefeltrioxid; Molverhaeltnis; Doppelschneckenreaktor; Einzugszone; Reaktionszone; Vorprodukt}
Patent DD-276493-A5 (DD)
Inventor: HAUPTMANN RUDOLF
IPC: C12N15/20
Filed: 1987-03-09
Abstract: The invention relates to novel hybrid interferons comprising part of an  alpha -interferon and part of an omega-interferon, the N-terminal Met- or N-formyl-Met derivatives of these interferons and, if the peptide sequence of the hybrid interferon contains a glycosylation site, the N-glycosylated derivatives of these interferons, their use as medicaments and as intermediates for the immunisation of test animals and the preparation of these interferons, novel monoclonal antibodies and their use for the purification of  alpha - and omega-interferons, the hybrid cell lines secreting them, and the preparation of these hybrid cell lines, a novel purification procedure for  alpha - and omega-interferons with the aid of a novel antibody affinity column containing the abovementioned novel monoclonal antibodies, and the preparation of these antibodies, novel hybrid plasmids for improving the expression of the omega-interferons, and novel intermediate plasmids for preparing the novel plasmids, and their preparation.
Patent DD-278949-A5 (DD)
Title: Wirbelschichtapparatur, insbesondere zum granulieren pulverfoermiger substanz
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01J2/20
Filed: 1989-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Wirbelschichtapparatur, insbesondere zum Granulieren von pulverfoermigen Substanzen. In einem Behaelter 12 sind ein Behandlungsraum 14 fuer Substanz 16, unterhalb davon eine Windkammer 22 und zwischen beiden ein Siebboden 80 angeordnet. Unterhalb des Siebbodens 80 ist ein Rotor 40 mit einer kreisfoermigen Rotorscheibe 42 angeordnet, der um eine aufrechte zentrale Achse A drehantreibbar ist. Der Rotor 40 hat mindestens eine in ungefaehr radialer Richtung langgestreckte Oeffnung 44, die einen Gasstrom 50 von der Windkammer 22 durch den Siebboden 80 hindurch nach oben in den Behandlungsraum 44 zulaesst. Der Siebboden 80 hat ungefaehr radiale Lamellen 82, die in je einer mindestens annaehernd senkrechten Ebene unmittelbar ueber der Rotorscheibe 42 derart angeordnet sind, dass sie den Gasstrom 50 in einem scharf begrenzten Sektor nach oben leiten. In jedem sektorfoermigen, durch den Siebboden 80 hindurchgetretenen Gasstrom 50, ueber dessen radiale Laenge verteilt und mit diesem bei Drehung des Rotors 40 mitrotierend, sind Duesen 76 zum Bespruehen der Substanz 16 im Behandlungsraum 14 angeordnet. Figur
Patent DD-282940-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines planums im unterwasserbereich
Inventor: MAY ALFONS
IPC: E02D15/00
Filed: 1989-05-04
Abstract: Die Vorrichtung zur Herstellung eines Planums im Unterwasserbereich besteht aus einem schweren Profiltraeger, der hinter dem Heck eines Schwimmkoerpers, wie Ponton oder Schute mittels zweier Haengestreben und zweier Schubstangen waagerecht auf Hoehe des schaffenden Planums gehalten ist. Das Auf- und Absenken des Profiltraegers erfolgt durch Kranwinden des Schwimmkoerpers. Die Vorrichtung ist vorteilhaft einsetzbar bei der Planierung von Unterwasserflaechen in relativ geringer Wassertiefe bei kleineren Flaechen, wie im Hafenbecken und anderem. Fig. 1{Schwimmkoerper; Profiltraeger; Unterwasserplanum; Schubstangen; Haltevorrichtungen; Haengestreben; Kranwinden}
Patent DD-284839-A5 (DD)
Title: Schneckenpresse
Inventor: MALINOVSKY GRIGORY N
IPC: B30B11/24
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenpresse. Die Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Schneckenpresse, in welcher dank der gegenseitigen Anordnung der zylindrischen Oberflaeche der Schnecke, des Scheitels des mit ihr im Eingriff stehenden blattfoermigen Vorsprungs einer Walze und des Scheites des Schneckenfluegels, sich ein in bezug auf die Dichte in verschiedenen Querschnittspunkten gleichartiger Baustoff ergeben wuerde. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Spalt zwischen der Erzeugenden der zylindrischen Oberflaeche "b" der Schnecke 4 und dem Scheitel 8 des mit derselben im Eingriff stehenden blattfoermigen Vorsprungs 6 im Augenblick, wo seine Symmetrieachse 03-03 zur Rotationsachse 02-02 der Schnecke 4 senkrecht ist, etwa gleich 0,05 bis 0,4 vom Abstand h zwischen der Erzeugenden der zylindrischen Oberflaeche "b" der Schnecke 4 und dem Scheitel 9 des Fluegels 7 ist. Die Schneckenpresse ist zur Herstellung von Baustoffen bestimmt. Fig. 1{Schneckenpresse; zylindrische Oberflaeche; Scheitel des Schneckenfluegels; Schnecke; blattfoermiger Vorsprung; Symmetrieachse; Rotationsachse; Abstand h}
Patent DD-286475-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum mechanisierten beschicken einer in einer temperaturkammer angeordneten funktionspruefanlage fuer bestueckte leiterplatten
Inventor: SPERLING WOLFGANG
IPC: H05K13/00
Filed: 1989-08-04
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum mechanisierten Beschicken einer in einer Temperaturkammer angeordneten Funktionspruefanlage fuer bestueckte Leiterplatten. Das erfindungsgemaesze Verfahren und die Einrichtung werden im Herstellungsablauf von Baugruppen der Mikroelektronik eingesetzt. Die Erfindung wird besonders in der Pruefung von bestueckten Leiterplatten unter simulierten Betriebsbedingungen verwendet. Das erfindungsgemaesze Verfahren bezieht sich auf die Zufuehrung und Handhabung von bestueckten Leiterplatten in einer geschlossenen Temperaturkammer und ist auf Verfahrensschritte wie Transport und Kontaktierung der Leiterplatten innerhalb derselben bezogen. Im weiteren wird die Ausgestaltung technischer Details der Einrichtung beschrieben. Durch das Verfahren und die Einrichtung werden bisher mit hohem manuellen Aufwand durchgefuehrte Stichprobenpruefungen durch einen kontinuierlichen Pruefungsablauf, in dem jede bestueckte Leiterplatte unter wirklichkeitsnahen Temperaturbelastungen einer Funktionspruefung unterzogen wird, abgeloest. Fig. 1{Pruefeinrichtung; Betriebstemperatur; Mikroelektronik; Leiterplatte, bestueckt; Meszeinrichtung; Transport; Betriebsbedingungen, simuliert; Temperaturbelastungspruefung}
Patent DD-287024-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dichten, reaktionsgebundenen si tief 3 n tief 4-sinterkoerpern
Inventor: PABST JUERGEN
IPC: C04B35/58
Filed: 1989-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dichten, reaktionsgebundenen Si3N4-Sinterkoerpern. Sie bezieht sich auf das Gebiet der Keramik und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dichten, reaktionsgebundenen Si3N4-Sinterkoerpern, die z. B. fuer keramische Motorbauteile und Armaturen Anwendung finden. Die Aufgabe der Erfindung, einen Si3N4-Sinterkoerper mit hohen mechanischen Festigkeiten und hohen Dichten herzustellen, wird durch ein Verfahren zur Herstellung von dichten, reaktionsgebundenen Si3N4-Sinterkoerpern, bei dem Si-Pulver mit Sinterhilfsmitteln vermischt, zu einem Formkoerper gepreszt und danach in N2/H2-Atmosphaere und bei Temperaturen unterhalb des Schmelzpunktes des Si nitridiert wird, erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz der Formkoerper vor der Sinterung oder in der ersten Sinterstufe auf eine Temperatur von 1 400-1 550C in inerter Atmosphaere aufgeheizt, innerhalb dieses Temperaturintervalls zwischen 0,5 und 5,0 h gehalten und danach abgekuehlt oder bekanntermaszen weiter gesintert wird. Durch das erfindungsgemaesze Verfahren koennen Si3N4-Sinterkoerper mit hoeheren Dichten und verbesserten mechanischen Eigenschaften hergestellt werden.{Keramik; Si3N4; Nitridierung; Sinterung; dicht; reaktionsgebunden; Si3N4-Sinterkoerper; a-Phase; b-Phase; inerte Atmosphaere}
Patent DD-298965-A5 (DD)
Title: Brauchwasser-erwaermungsanlage mit vorrichtung zur abtoenung der legionella pneumophila
Inventor: DUENNLEDER WERNER
IPC: F24D17/00
Filed: 1989-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brauchwasser-Erwaermungsanlage, bestehend aus einer Kaltwasserzuleitung, einem Wassererwaermer, einem Brauchwasser-Speicher, einer Ladepumpe und einer Brauchwasser-Verteilungsleitung mit Zapfstellen, die unabhaengig von schwankenden Zapfmengen eine hinreichende Temperatur oder Verweilzeit der zur Brauchwasser-Verteilungsleitung gelangenden Warmwassermengen bei moeglichst niedriger Abtoetungstemperatur der Legionella pneumophila gewaehrleistet, wobei der Wassererwaermer, der Brauchwasserspeicher und die Ladepumpe bei Zapfruhe einen geschlossenen Wasserkreislauf mit relativ hoher Desinfektionstemperatur bilden, und die Zulaufleitung des Brauchwasser-Speichers mit einem Waermeuebertrager als Rueckkuehler und dieser wiederum mit der Brauchwasserleitung verbunden ist. Fig. 3{Brauchwasser-Erwaermungsanlage; Kaltwasser-Zuleitung; Wassererwaermer; Waermeuebertrager; Rueckkuehler; Brauchwasser-Speicher; Ladepumpe; bei Zapfruhe geschlossener Wasserkreislauf; hohe Desinfektionstemperatur; Brauchwasser-Verteilungsleitung}
Patent DD-294022-A5 (DD)
Title: Piperidintriazinverbindungen zum einsatz als stabilisatoren fuer organische materialien
Inventor: BORZATTA VALERIO
IPC: C08K5/37
Filed: 1990-04-26
Abstract: Piperidintriazin-Verbindungen der allgemeinen Formel (I) worin R1 z. B. Wasserstoff oder Methyl ist, R2 ist z. B. * oder * m ist z. B. 2, 3 oder 4 und wenn m gleich 2 ist, ist R3 z. B. eine Gruppe der Formel (III c) oder (III e), worin R10 und R12, die gleich oder verschieden sein koennen, z. B. Wasserstoff, Cyclohexyl, * oder * darstellen, R11 ist z. B. C2-C6-Alkylen, R14 ist z. B. Wasserstoff oder Methyl und p ist z. B. 2, und wenn m gleich 3 oder 4 ist, ist R3 z. B. eine Gruppe der Formel (IV) worin R15 und R19, die gleich oder verschieden sein koennen z. B. Wasserstoff, * oder * darstellen, R16, R17 und R18, die gleich oder verschieden sein koennen, sind z. B. C2-C3-Alkylen und q ist z. B. null oder 1, sind wirksam als Lichtstabilisatoren, Waermestabilisatoren und Oxidationsstabilisatoren fuer organische Materialien. Formeln{Piperidintriazin-Verbindungen; Stabilisatoren fuer organische Materialien; Lichtstabilisatoren; Waermestabilisatoren; Oxidationsstabilisatoren}
Patent DD-295133-A5 (DD)
Inventor: FROEHLICH BERNHARD
IPC: B65G27/30
Filed: 1990-06-11
Abstract: The invention relates to a method and a device for operating a magnetically driven vibrating conveyor (double-mass vibration system) with varying loads of conveyed material and a constant drive frequency. The natural frequency, with no load of conveyed material, is selected and set so that, when the conveyor is loaded with material, the natural frequency approximates to the working frequency under increasing damping, and with a maximum load of conveyed material is approximately equal to the drive frequency. The range of vibration of the magnetic drive is set to a predetermined value. <IMAGE>
Patent DD-296190-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur montage mehrpoliger, spannungsfester und beruehrungssicherer hochfrequenz-stecker
Inventor: SCHEUERMANN ERNST
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Montage mehrpoliger, spannungsfester und berührungssicherer Hochfrequenz-Stecker an eine geschirmte Leitung. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zunächst je eine Ringfeder und anschließend das Isolierteil mit seinen Aufnahmen für die Kontaktstifte axial über in gleicher Anzahl vorhandene gleichlange, nebeneinander in einem Lagerblock ruhende Halterbolzen geschoben werden, bis diese dabei auf der Gehäuseseite aus dem Isolierteil hervortreten und in welche die Kontaktstifte mit ihren Schäften gesteckt werden. Nach dem Verbinden der Kontaktstifte mit den Leitungsadern wird zunächst das Isolierteil auf den Haltebolzen gleitend über die Kontaktstifte in das Gehäuse und anschließend alle Ringfedern gleichzeitig auf die Kontaktstifte geschoben, wobei sie in eine umlaufende Nut einrasten und dieselben arretieren. Fig. 2{Verfahren; Vorrichtung; Montage; Stecker; Hochfrequenz, berührungssicher, synchron; Einrasten; Kontaktstift; Ringfeder}
Patent DD-298001-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von uran aus oxid
Inventor: BERTAUD YVES
IPC: C01G43/00
Filed: 1990-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Gewinnung von Uran aus Oxid. Metallisches Uran wird aus einer Sauerstoffverbindung des Urans gewonnen, indem diese Sauerstoffverbindung in einer ersten Stufe mit Chlor und Kohlenstoff behandelt wird, um ein Chlorid zu erhalten, das in einer zweiten Stufe durch Elektrolyse oder Metallothermie mit einem Reduktionsmetall reduziert wird.{Verfahren; Uran; Oxid; Gewinnung; Elektrolyse; Metallothermie}
Patent DD-299666-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum nachfuellen eines fadenbenetzungsmittels in eine fadenbenetzungseinrichtung insbesondere einer doppeldraht-zwirnspindel
Inventor: LOSSA ULRICH
IPC: D01H13/30
Filed: 1990-07-20
Abstract: Eine Einrichtung zum Nachfuellen eines Fadenbenetzungsmittels in eine Fadenbenetzungsvorrichtung (6) einer Fadenbearbeitungsstelle einer Textilmaschine, insbesondere einer Doppeldraht-Zwirnspindel, ist dadurch gekennzeichnet, dasz entweder im Bereich jeder Fadenbearbeitungsstelle der Textilmaschine eine Betankungsstation (13) oder eine an die Fadenbearbeitungsstelle anstellbare Betankungsstation vorgesehen ist, die ueber eine Rohrleitung (12) an einen Netzmittel-Speichertank (9) angeschlossen ist.{Textilmaschine; Fadenbearbeitungsstelle; Fadenbenetzungsvorrichtung; Netzmittel-Speichertank; Rohrleitung; Betankungsstation}
Patent DD-298131-A5 (DD)
Title: Verfahren und mittel zur absorption von umweltbelastenden produkten
Inventor: DUQUENNE DANIEL
IPC: C08L45/00
Filed: 1990-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Mittel zur Absorption von umweltbelastenden Produkten, wobei das Mittel, bezogen auf 100 Gew.-Teile Norbornenpolymer, 5-250 Gew.-Teile mindestens eines Trennmittels fuer eine waeszrige Emulsion eines wasserloeslichen OEles umfaszt. Das Mittel kann in einem Verfahren zur Absorption eines in einer Schneidfluessigkeit enthaltenen, wasserloeslichen OEles verwendet werden.{Verfahren; Mittel; Umweltbelastung; Absorption; Wiedergewinnung; Norbornenpolymere}
Patent BE-1014019-A5 (BE)
Title: Trepan de forage a limitation du deplacement lateral et procede de forage souterrain.
Inventor: MICHAEL L DOSTER
IPC: E21B10/43
Filed: 2001-01-09
Granted: 2003-02-04
Abstract: L'invention fournit un trépan rotatif à éléments de coupe
Patent ES-2011971-A6 (ES)
Title: Bearing unit for vertical support.
Inventor: MECHESLAVOVICH KLIMKOVSKY BRON
IPC: E21B4/00
Filed: 1989-01-11
Abstract: PCT No. PCT/SU88/00209 Sec. 371 Date Jun. 13, 1990 Sec. 102(e) Date Jun. 13, 1990 PCT Filed Oct. 25, 1988 PCT Pub. No. WO90/04726 PCT Pub. Date May 3, 1990.A bearing assembly is designed for high-speed heavy-duty vertical shafts and has a casing (1), antifriction bearings (3) with outer (5) and inner (4) races, and a load redistribution system (A). The load redistribution system (A) has elastic members (7) provided between the outer races (3), rigid spacer sleeves (6) provided between the inner races (4), and coupling members (8) engaging one another and, via separating members (9), the elastic members (7).
Patent BE-1011966-A6 (BE)
Title: Chaussure de sport dotee d'une tige en tissu a base de fibres aramide.
Inventor: PESALLACCIA ENRICO
IPC: A43B23/02
Filed: 1998-11-10
Granted: 2000-03-07
Abstract: Chaussure de sport (1), notamment chaussure de football, comprenant une tige (2) et une semelle (3) pourvue de crampons (4). La tige est, au moins dans sa majeure partie, en tissu à base de fibres aramide, les parties structurelles de chaussure (1) telles que la portion de renforcement postérieure (15) et les extrémités libres (12) des bords de fermeture des oreilles de quartier (13,14) de ladite tige (2) étant réalisées dans une matière au moins en partie semi-rigide.