Patent DE-112017003663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Rücksitz-Fußstütze eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KOH SANG KYUNG
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-07-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Rücksitz-Fußstütze (250) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Rücksitz-Fußstütze (250), die an einer unteren Seite des Fahrzeugsitzes angeordnet und die dazu eingerichtet ist, eine aufwärts / abwärts gerichtete Drehbewegung und eine vorwärts / rückwärts gerichtete Verschiebebewegung auszuführen;einen Beifahrersitz (260), der dazu eingerichtet ist, eine vorwärts / rückwärts gerichtete Verschiebebewegung und eine vorwärts / rückwärts gerichtete Rückenlehnenbewegung auszuführen;eine Antriebseinheit (230), die dazu eingerichtet ist, die Rücksitz-Fußstütze (250) und den Beifahrersitz (260) zu betätigen;eine Sensoreinheit (240), die mit der Antriebseinheit (230) verbunden und dazu eingerichtet ist, einen Drehwinkel und eine Verschiebeposition der Rücksitz-Fußstütze (250) oder eine Verschiebeposition und einen Rückenlehnenwinkel des Beifahrersitzes (260) zu ermitteln;eine Eingabeeinheit (210), die dazu eingerichtet ist, eine eingegebene Betätigungsanweisung von einem Benutzer zu empfangen, um die Rücksitz-Fußstütze (250) oder den Beifahrersitz (260) zu betätigen; undeine Steuereinheit (220), die dazu eingerichtet ist, die Antriebseinheit (230) gemäß der eingegebenen Betätigungsanweisung zu betätigen und die Verschiebeposition der Rücksitz-Fußstütze (250) basierend auf dem ermittelten Drehwinkel der Rücksitz-Fußstütze (250) einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, selbstständig eine aufwärts gerichtete Drehbewegung und eine Verschiebebewegung der Rücksitz-Fußstütze (250) auszuführen, wenn sich der ermittelte Drehwinkel der Rücksitz-Fußstütze (250) aufwärts bewegt, und die Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, eine rückwärts gerichtete Verschiebebewegung gemäß einer vorbestimmten Bodenbehinderungsbedingung auszuführen, wenn sich der ermittelte Drehwinkel der Rücksitz-Fußstütze (250) abwärts bewegt;die Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, die Verschiebeposition der Rücksitz-Fußstütze (250) schrittweise nach vorne zu verfahren, wenn sich der ermittelte Drehwinkel der Rücksitz-Fußstütze (250) aufwärts bewegt;die Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, den Drehwinkel der Rücksitz-Fußstütze (250) basierend auf dem ermittelten Rückenlehnenwinkel des Beifahrersitzes (260) einzustellen, wenn eine ermittelte Position des Beifahrersitzes (260) innerhalb eines vorbestimmten ersten Abschnitts ist, und die Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, die Drehbewegung der Rücksitz-Fußstütze (250) gemäß der eingegebenen Betätigungsanweisung auszuführen, wenn die ermittelte Position des Beifahrersitzes (260) innerhalb eines zweiten vorbestimmten Abschnitts liegt; undin einer Bodenbehinderungsbedingung die Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, die Verschiebebewegung der Rücksitz-Fußstütze (250) nur anzupassen, wenn der aufwärts gerichtete Winkel der Rücksitz-Fußstütze (250) 30 Grad in einem aufgerichteten Zustand beträgt, und in einer Beifahrersitzbehinderungsvermeidungsbedingung dazu eingerichtet ist, wenn die Position des Beifahrersitzes (260) innerhalb des ersten Abschnitts von 160 bis 260 mm liegt, den Drehwinkel der Rücksitz-Fußstütze (250) basierend auf dem Rückenlehnenwinkel des Beifahrersitzes (260) anzupassen, und, wenn die Position des Beifahrersitzes (260) innerhalb eines zweiten Abschnitts von 160 mm oder weniger liegt, die Steuereinheit (220) dazu eingerichtet ist, die aufwärts / abwärts gerichtete Bewegung der Rücksitz-Fußstütze (250) in dem gesamten Abschnitt auszuführen.