baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005711-U1 (DE)
Title: Druckluftflaschen Halterung, Aufhängung und Halterung für Atemregler usw. für Sidemount Tauchen und anderen Verwendungen.
IPC: A62B9/04
Filed: 2014-07-12
Abstract: Druckluftflaschen Halterung, Aufhängung und Halterung für Atemregler usw. dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftflaschen Halterung aus Gurtbänder, Klettbänder, Gummikordeln, Regulatoren, Leiterschnallen, Laschen, antirutsch Beschichtung, Ösen usw. besteht und in Form, Größe, Bauart, Material, usw. variiert.
Patent DE-202014006247-U1 (DE)
Title: Kalt gebogenes dünnes Glas für den Gebrauch von Jalousie und Lamellen in bzw. an Gebäude
IPC: E06B9/386
Filed: 2014-08-07
Abstract: Dünnes Glas, welches von einer flachen Scheibe aus, mit einer Breite B, in eine Form der Breite B' geformt werden. Hierdurch erhalten die Glaslamellen die gerundete Form zur Erhöhung der statischen Tragfähigkeit der Dünn-Glas-Lamellen. Wie folgt angegeben Glas (1) von einer dicke bis zu 2 mm, welches chemisch oder thermisch gehärtet wurde, kann verwendet werden. Maße des Glas (1) Breite B 100–500 mm, typisch 150 mm, Länge L bis zu 2000 mm
Patent DE-202014009177-U1 (DE)
Title: Traktor und Schlepper Beifahrer Kotflügel-Sitz für Erwachsene und Kinder, wahlweise mit oder ohne Rücken- und Seitenlehne, bestehend aus Metallgestell mit Sitzfläche aus Holz. Durch die individuell gestaltbare Befestigungsaufnahme, kann der Sitz auf jedem Traktortyp eingesetzt werden.
IPC: B60N2/38
Filed: 2014-11-19
Abstract: Traktor-Beifahrersitz mit Sicherheitsbügel zum sicheren Transport von Personen auf dem Traktor. Traktor-Beifahrersitz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß ein sicherer Transport von Personen gewährleistet wird, daß keine Verletzungsgefahr besteht, daß Personen sich am Sitz festhalten können und eine geeignete Sitzfläche vorhanden sein muß.
Patent DE-202014102985-U1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H61/30
Filed: 2014-07-01
Abstract: Getriebe (110) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (110) mindestens ein Fluidbeaufschlagungssystem (112) umfasst, wobei das Fluidbeaufschlagungssystem (112) mindestens einen Fluidsumpf (114) umfasst, wobei das Getriebe (110) mindestens eine erste Kupplung (116) umfasst, wobei das Fluidbeaufschlagungssystem (112) mindestens eine erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) umfasst, wobei die erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) eingerichtet ist um die erste Kupplung (116) geregelt mit Fluid (120) aus dem Fluidsumpf (114) zu beaufschlagen, wobei die erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) mindestens eine erste Leckage (122) und mindestens eine erste Pumpe (124) aufweist, wobei die erste Pumpe (124) in mindestens einer Pumprichtung (126) und in mindestens einer Saugrichtung (128) betreibbar ist, wobei die erste Leckage (122) mindestens ein erstes Fluidreservoir (130) umfasst, wobei das erste Fluidreservoir (130) eingerichtet ist um bei einem Betrieb der ersten Pumpe (124) in der Saugrichtung (128) ein Ansaugen von Luft zu unterdrücken.
Patent DE-202014104970-U1 (DE)
Title: Zitzengummi und Düse
IPC: A01J7/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Zitzengummi mit einem Zitzengummikopf (4), in dem eine Düse (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (18) aus dem Zitzengummikopf (4) nach außen, über die Zitzengummikopfkontur hinaus auskragt und aus einem zur Reinigung elastisch deformierbaren Material gebildet ist.
Patent DE-202014105466-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B49/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Bohrwerkzeug welches aus einem Bohrer (1) und einem daran drehbar gelagert gehaltenen Anschlagteil (2) für das Begrenzen der Bohrtiefe besteht, wobei der Anschlagteil (2) eine einseitig durch eine Deckfläche geschlossene Kreiszylindermantelschale aufweist, wobei die offene Seite der Kreiszylindermantelschale an der Seite der Bohrerspitze liegt, wobei die Deckfläche axial durch den Bohrer (1) durchdrungen ist, wobei der Innendurchmesser der Kreiszylindermantelschale in dem an die offene Stirnseite angrenzenden Bereich mindestens doppelt so groß ist wie der Durchmesser des Bohrers (1) im axial auf gleicher Höhe liegenden Längsbereich, wobei die bezüglich axialer Ausrichtung der Bohrerspitze zugewandte Stirnfläche (2.1.1) des Anschlagteils (2) entlang des Umfangs in mehrere Flächenbereiche aufgeteilt ist, welche in Axialrichtung zueinander versetzt sind, und wobei die Kreiszylindermantelschale mindestens eine radial durchgehende Öffnung (2.1.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lamelle (2.1.4) in jenem axialen Längsbereich des Bohrwerkzeuges, an welchem sich auch eine Öffnung (2.1.3) befindet, von der Innenseite der Kreiszylindermantelschale aus radial zur Achse des Bohrwerkzeuges hin absteht.
Patent DE-202015001942-U1 (DE)
Title: Snackprodukt aus bis zu 3 Komponenten (Fleischbasis, Teig, Schokolade) die in beliebigen Gewichtsvariationen kombiniert werden können. Als Beispiel ein von Schokolade umhülltes Fleischprodukt in einem Teig eingebacken.
IPC: A23L35/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Snack-Produkt aus bis zu drei Komponenten (A, B, C) dadurch gekennzeichnet, dass Komponente A aus einer Fleischmasse in flachen Einzelstücken in der Größe von 1 cm2 bis 500 cm2 und in einer Stärke von 1 mm bis 10 mm hergestellt wird und als Solo-Produkt auf dem Markt angeboten werden kann.
Patent DE-202015002371-U1 (DE)
Title: Unterstützungssystem zur Herstellung von Dentalrestaurationen
IPC: A61C19/04
Filed: 2015-03-28
Abstract: Unterstützungssystem zur Herstellung von Dentalrestaurationen mit einem die Zahndaten (12) insbesondere die Zahnfarbe sowie Farbkoordinaten bestimmenden Messgerät (10), einer Datenverarbeitungseinrichtung (16) mit einer Kamera (18) zur Aufnahme eines Zahnbildes (20), wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (16) ein Empfangsmodul (24) und das Messgerät (10) ein Sendemodul (22) zur unmittelbaren Übertragung gemessener Zahndaten (12) vom Messgerät (10) an die Datenverarbeitungseinrichtung (16) aufweist, einem in die Datenverarbeitungseinrichtung (16) integriertes Zuordnungsmodul zur Zuordnung der empfangenen Zahndaten (12) zu dem Zahnbild (20) und einem in die Datenverarbeitungseinrichtung (16) integrierten Sendemodul zur Übertragung des Zahnbildes (20) einschließlich zugeordneter Zahndaten (12) an eine Zahnlabor-Datenverarbeitungseinrichtung (28).
Patent DE-202015004947-U1 (DE)
Title: Nisthilfe für Solitärbienen und -hummeln mit Wechselpatronen
IPC: A01K47/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Nisthilfe für solitär lebende Wildbienen und Hummeln, die diesen Insektenarten in freier Natur zur Verfügung gestellt wird und durch die darin enthaltenen Bruthülsen die Fortpflanzung dieser Insekten ermöglicht, bzw. fördert.
Patent DE-202015007388-U1 (DE)
Title: Einbruchhemmendes Gitterrost
IPC: E04F17/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Gitterrost aus miteinander kreuzpunktverschweißten Längs – und Querstreben SP 20 × 3 × 22 × 22 mm, Tragstab aus Flachmaterial 20 × 3 mm, Füllstab aus Rundstahl mit d = 5 mm Mit einer untergeschweißten Verstärkung aus mindestens zwei Längsstäben 3 aus Rundstahl mit d = 15 mm und mindestens zwei Querstäben 4 ebenfalls aus Rundstahl mit d = 15 mm
Patent DE-202015008629-U1 (DE)
Title: Untertopf Schoner, Bodenflächen Schoner, Topf Noppen, Steinboden Schoner, Marmorboden-Schoner, Gefäß Stopper, Flächenschoner
IPC: A47G23/03
Filed: 2015-12-17
Abstract: Der Flächenschutz nach Anspruch 1, für Blumentöpfe oder ähnlichem bzw jeglichem Gegenstand, ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus PA 1101 und PA 22 Balance 1.0 oder einem artverwandtem Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202015100360-U1 (DE)
Title: Kabelhalter und Kabelhaltersystem
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-01-27
Abstract: Kabelhalter (1) zur Befestigung von Kabeln an der Struktur eines Fahrzeugs, insbesondere Flugzeugs oder Kraftfahrzeugs, mit einer Basisplatte (2) zur Anordnung an der Struktur des Fahrzeugs, insbesondere Flugzeugs oder Kraftfahrzeugs und einer Kabelklemme (3) zur Aufnahme mindestens eines Kabels, wobei die Kabelklemme (3) formschlüssig und werkzeugfrei mit der Basisplatte (2) verbindbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelklemme (3) und die Basisplatte (2) mittels einer linearen Zwangsführung aufeinander aufschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202015100451-U1 (DE)
Title: Motoranordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01N5/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Motoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motor (11), einer wenigstens einen Katalysator (16) aufweisenden Abgasnachbehandlungsanordnung (15) und einem Abgaswärmerückgewinnungssystem (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Abgaswärmerückgewinnungssystem (17) bezogen auf den Abgasstrom stromaufwärts der Abgasnachbehandlungsanordnung (15) angeordnet ist.
Patent DE-202015101992-U1 (DE)
Title: Pelletfördereinrichtung für Pelletöfen
IPC: F16H7/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Pelletfördereinrichtung für Pelletöfen im Wohnbereich, umfassend • einen Pelletförderer, • einen Antrieb (1) für den Pelletförderer mit einem Antriebsmotor (2) und einem Getriebe (3), wobei das Getriebe eine oder mehrere Getriebestufen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Getriebe (3) mindestens eine Riemengetriebestufe (3a) integriert ist.
Patent DE-202015105751-U1 (DE)
Title: Möbel zur Präsentation von Gegenständen
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Möbel (10) zur Präsentation von Gegenständen, mit einem Korpus (11), auf welchem eine Präsentationsfläche (20) angeordnet ist, auf welcher die Gegenstände anordbar sind und mit wenigstens einer Betrachterseite (12), von der aus Personen die Präsentationsfläche (20) und die darauf angeordneten Gegenstände betrachten können, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationsfläche (20) ein oder mehrere durchsichtige Röhrchen (30) eingelassen sind, in welche die Gegenstände einbringbar sind und dass diese Röhrchen (30) in Richtung eines Betrachters aus der Horizontalen und der Vertikalen der Ebene der Präsentationsfläche (20) geneigt angeordnet sind und so eine Schauseite (34) aufweisen, durch die der Betrachter die in dem Röhrchen (30) befindlichen Gegenstände betrachten kann.
Patent DE-202015105952-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Striegel
IPC: A01B19/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Aufsatz (16) für einen Zinken (12, 12‘) eines Striegels (10) einer Bodenbearbeitungsvorrichtung, wobei der Aufsatz (16) dazu ausgebildet ist, den Wirkbereich des Zinkens (12, 12‘) zu verändern.
Patent DE-202015106390-U1 (DE)
Title: Balgendichtung
IPC: F16C29/08
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Balgendichtung, umfassend:  flexible Einheiten (10), die aus je einer abgeschrägten ersten Verkleidung (11) mit einem vertikalen oberen Abschnitt (12), einer abgeschrägten zweiten Verkleidung (14) mit einem vertikalen oberen Abschnitt (16), einer oberen Verkleidung (13), die seitlich über die zweite Verkleidung (14) ausgestreckt werden kann, und aus einem Glied (15) an einer Verbundstelle der ersten und zweiten Verkleidungen (11, 14) bestehen;  ein befestigtes Teil (30), das am oberen Abschnitt (16) der Einheit (10) ganz links außen befestigt ist und mit der oberen Verkleidung (13) der Einheit (10) ganz links außen im Eingriff steht; und  ein bewegliches Teil (40), das am oberen Abschnitt (12) der Einheit (10) ganz rechts außen befestigt ist;  wobei der vertikale obere Abschnitt (12) einer jeden Einheit (10) am beweglichen Teil (40) oder am vertikalen oberen Abschnitt (16) der angrenzenden Einheit (10) befestigt ist;  wobei der vertikale obere Abschnitt (16) einer jeden Einheit (10) am befestigten Teil (30) oder am vertikalen oberen Abschnitt (12) der angrenzenden Einheit (10) befestigt ist; und  wobei die obere Verkleidungen (13) aufeinander gestapelt sind.
Patent DE-202015106433-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit Passepartout und Magneten
IPC: A47G1/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Bilderrahmen (1) umfassend einen Profilrahmen (2), eine Rückwand (13) und zumindest eine magnetische Paarung und ein Passepartout (8), wobei – die Rückwand (13) und das Passepartout (8) durch magnetische Haltetkräfte der zumindest einen magnetischen Paarung (14) aneinander festgelegt sind, – die Rückwand (13) und das Passepartout (8) zumindest ein Bild oder Foto (19) zwischen sich festlegen bzw. hierzu vorgesehen sind, – das Passepartout (8) mit dem Profilrahmen (2) verbunden ist, – die magnetische Paarung (14) bzw. die magnetische Paarungen (14) jeweils von sich gegenseitig anziehenden Magneten (15a) oder Magnet (15b) und ferromagnetischem Gegenstück (15b) gebildet sind und jeweils ein Teil (15a, 15b) der magnetischen Paarungen (14) am Passepartout (8) und der andere Teil (15a, 15b) an der Rückwand (13) befestigt ist, und – die Rückwand aus dem Profilrahmen (2) frei herausnehmbar ist unter Überwindung der Haltekraft der magnetische Paarung(en) (14) und das Passepartout (8) hierbei aber mit dem Profilrahmen (2) verbunden bleibt. Bilderrahmen nach Anspruch 1, wobei zusätzlich eine Glasscheibe (9) zwischen Passepartout (8) und Profilrahmen (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106734-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-12-10
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend  ein Gehäuse (10), das einen Gehäuseraum (1044) und mindestens ein Loch (105) aufweist, wobei der Gehäuseraum (1044) mit einem Arbeitsfluid gefüllt wird, wobei an den Innenwänden des Gehäuseraums (1044) eine Kapillarstruktur (106) vorgesehen ist, wobei das Loch (105) durch die Oberseite (101) des Gehäuses (10) hindurchgeht und mit dem Gehäuseraum (1044) verbunden ist, und  ein Wärmerohr (20), das eine Wandung (201), eine Kapillarstruktur (202), ein geschlossenes Ende (2013) und ein offenes Ende (2014) aufweist, wobei die Wandung (201) eine Außenseite (2011) und eine Innenseite (2012) besitzt, wobei die Innenseite (2012) einen Wärmerohrraum (2016) definiert, der mit dem offenen Ende (2014) verbunden ist, wobei die Kapillarstruktur (202) auf der Innenseite (2012) der Wandung (201) gebildet ist, wobei  das offene Ende (2014) des Wärmerohrs (20) in die Löcher (105) gesteckt wird, wobei ein Vorsprung (2015) des offenen Endes (2014) auf der Unterseite (102) des Gehäuses (10) im Gehäuseraum (1044) liegt, wobei der Wärmerohrraum (2016) durch das offene Ende (2014) mit dem Gehäuseraum (1044) verbunden ist, wobei die Kapillarstruktur (202) des Wärmerohrs mit der Kapillarstruktur (106) des Gehäuses (10) verbunden ist.
Patent DE-202016003081-U1 (DE)
Title: Back-Steinplatte
IPC: A21B3/15
Filed: 2016-05-12
Abstract: Back-Steinplatte 1, dadurch Gekennzeichnet, das die obere Backoberfläche 2, mit Längsschlitzen 3 in Gleichmäßige Abstände versehen und vorhanden sind, und die Schlitzen 3 sich auch über kreuz Überschneiden und verlaufen.
Patent DE-202016003939-U1 (DE)
Title: Entwässerungsschlauch
IPC: B60R13/07
Filed: 2016-06-27
Abstract: Entwässerungsschlauch für hohlraumähnliche Fahrzeug-Bereiche, insbesondere für Fahrzeug-Schiebedächer, wobei der Schlauch (1) an seinem als Ablauf fungierenden Ende eine radial nach außen vorstehende Tülle (2) aufweist, die in einer Öffnung des Fahrzeuges, insbesondere einer Karosserie-Öffnung, verklebbar oder verklemmbar, insbesondere verrastbar, ist, wobei die Tülle (2) ein elastisches Ventil (7, 11) aufweist, das den Wasserablauf aus dem Schlauch (1) gestattet, ein Eindringen von Fremdstoffen in den Schlauch aber erschwert oder verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (2) einstückig und stoffschlüssig an das Ende des Schlauches (1) angeformt ist und dass das Ventil (7, 11) ein eigenständiges, separates Teil ist, das nach dem Anformen der Tülle (2) an den Schlauch (1) durch eine Klebe- und/oder Klemm- oder Rastverbindung (5, 6, 8, 9) mit der Tülle (2) verbindbar ist.
Patent DE-202016006308-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Beistelltisch mit drei Ebenen
IPC: A47B31/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Beistelltisch mit vielfältigen Anwendungen, die über die Bewegungsmöglichkeiten des obigen Tablars realisierbar werden. dadurch gekennzeichnet, dass das obige Tablar 1_A durch die Funktionssäule 1_C 360° drehbar ist, 37° neigbar 6 ist und in der Höhe von 70 cm bis 100 cm verstellbar ist 5.
Patent DE-202016007138-U1 (DE)
Title: Motorradrahmen mit Unterschenkelaufnahme und beweglichen Sitz
IPC: B62K3/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Rahmen, für ein Motorrad bzw. Roller, bestehend aus einem Leiterrahmen (1) samt Radaufnahmen (2, 3), einem Lenkkopfrohr (4), einer Sattelschaftaufnahme (5), Fußrasten (6, 7), wobei zwei Unterschenkelaufnahmen am Leiterrahmen befestigt sind.
Patent DE-202016008850-U1 (DE)
Title: Pavillon
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Pavillon, umfassend:
 Stützbeine (6),
 innere einziehbare Elemente (8), wobei jedes innere einziehbare Element (8) mindestens ein erstes schräg verlaufendes Oberrohr (81) aufweist, wobei das erste schräg verlaufende Oberrohr (81) mit einer ersten Verbindungsstange (83) gelenkig verbunden ist,
 wobei der Pavillon auch eine Zentralarretierung umfasst, wobei die Zentralarretierung eine Mittelstange (2), eine Mittel-Oberkappe (1), die fest an einem Ende der Mittelstange (2) angeordnet ist, und eine Mittel-Unterkappe (3), die lösbar mit dem anderen Ende der Mittelstange (2) verbunden ist, umfasst,
 wobei die Stützbeine (8) durch die inneren einziehbaren Elemente (8) mit der Zentralarretierung verbunden sind, das erste schräge Oberrohr (81) an die Mittel-Oberkappe (1) der Zentralarretierung gelenkig verbunden ist, die erste Verbindungsstange (83) an der Mittel-Unterkappe (3) der Zentralarretierung gelenkig verbunden ist,
 wobei ein Arretierstück (4), das sich entlang einer radialen Richtung der Mittelstange (2) vor und zurück bewegen kann, in der Mittel-Unterkappe (3) aufgenommen ist, wobei ein erstes Durchgangsloch (41), durch das die Mittelstange (2) verlaufen kann, in dem Arretierstück (4) vorgesehen ist, und wobei der Endabschnitt der Mittelstange (2) mit einer Klemmnut (21) und einem am unteren Ende der Klemmnut (21) angeordneten Klemmarretierteil (22) vorgesehen ist; wenn sich die Zentralarretierung in einem arretierten Zustand befindet, ist ein Teil einer Innenwand des ersten Durchgangslochs (41) des Arretierstücks (4) mit der Klemmnut (21) der Mittelstange (2) festgeklemmt; und wenn sich die Zentralarretierung in einem entarretierten Zustand befindet, ist die Innenwand des ersten Durchgangslochs (41) des Arretierstücks (4) von der Klemmnut (21) getrennt, und der Klemmarretierteil (22) kann durch das erste Durchgangsloch (41) verlaufen.
Patent DE-202016009141-U1 (DE)
Title: Dampfraucherzeuger
IPC: A23L3/3409
Filed: 2016-05-07
Abstract: Dampfraucherzeuger mit einem Gehäuse (10) und einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Pyrolysevorrichtung zur Erzeugung von Rauch aus Holzspänen durch überhitzten Wasserdampf, mit einem Vorratsbehälter (12) für die Holzspäne, mit einer Fördervorrichtung zum Transport der Holzspäne von dem Vorratsbehälter (12) zu einem Schlitzblech (18) der Pyrolysevorrichtung, wobei sich auf dem Schlitzblech (18) befindende Holzspäne von dem überhitzten Wasserdampf unter Erzeugung des Rauchs durchströmt werden, und mit einem aus dem Gehäuse (10) führenden Rauchrohr (22) zur Weiterleitung des Rauchs, insbesondere zu einer Behandlungskammer für Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlitzblech (18) von einer Mehrzahl von in Längsrichtung von Schlitzöffnungen (38) des Schlitzblechs (18) hin- und her bewegbaren Stiften (36) durchsetzt ist.
Patent DE-202016101166-U1 (DE)
Title: Jagdgewehr und Stutzenschaft
IPC: F41C23/16
Filed: 2016-03-04
Abstract: Jagdgewehr (1) mit einem Systemkasten (2), einem Lauf (3) und einem sich entlang des Laufs (3) im Wesentlichen bis zu dessen vorderen Ende (6) erstreckenden Stutzenschaft (4a) aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzenschaft (4a) im Bereich des Laufs (3) eine Längsnut (9) aufweist, in welcher ein Verstärkungselement (10) umfassend ein Faserverbundelement (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016101264-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) zur Sicherung wenigstens einer Durchgangsöffnung (101) eines Bauwerks (100), umfassend wenigstens eine erste Sicherungseinrichtung (3), wobei die erste Sicherungseinrichtung (3) in und/oder an der Durchgangsöffnung (101) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Sicherungseinrichtung (3) wenigstens abschnittsweise wenigstens ein Hohlraum (4) gebildet ist und dass in dem Hohlraum (4) wenigstens eine zweite Sicherungseinrichtung (5) im Wesentlichen drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202016102437-U1 (DE)
Title: Banderole für Backwaren
IPC: B65D75/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Banderole (2) für Backwaren (1), aufweisend: einen länglichen Papierstreifen (20), wobei der Papierstreifen (20) eine Oberseite, eine Unterseite und bezüglich seiner Längsrichtung (L) einen ersten Endbereich (23) und einen zweiten Endbereich (24) aufweist; eine erste Bedruckung (21), die aus mindestens einer Druckfarbe gebildet ist; und eine zweite Bedruckung (22), die aus einem Klebemittel gebildet ist, um den ersten und den zweiten Endbereich (23, 24) miteinander zu verbinden.
Patent DE-202016102656-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung umfassend einen Kühler
IPC: F02M26/28
Filed: 2016-05-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem zur Versorgung des mindestens einen Zylinders mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (1) zur Abführung der Abgase, und – einer Abgasrückführung (2), die eine Rückführleitung (2a) umfasst, welche unter Ausbildung eines Knotenpunktes (1a) von dem Abgasabführsystem (1) abzweigt und in das Ansaugsystem mündet, wobei in der Rückführleitung (2a) ein Kühler (3) vorgesehen ist, der einen Kühlmittel (3c) führenden Kern (3a) aufweist, welcher in einen ersten Kühlmittelkreislauf (3b) eingebunden ist und der Wärmeübertragung zwischen Abgas und Kühlmittel (3c) dient, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kühler (3) im Bereich des Kerns (3a) in das Abgasabführsystem (1) hineinragt, und – mindestens ein Kühlmittel (6c) führender Kühlmittelmantel (6a) im Kühler (3) vorgesehen ist, der zwischen dem Kühlmittel (3c) führenden Kern (3a) und dem Abgas führenden Abgasabführsystem (1) angeordnet und in einen zweiten Kühlmittelkreislauf (6b) eingebunden ist, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel (6a) zur Ausbildung des zweiten Kühlmittelkreislaufs (6b) über eine Abführleitung (6d) zum Abführen des Kühlmittels (6c) und eine Zuführleitung (6e) zum Zuführen des Kühlmittels (6c) verfügt.
Patent DE-202016102697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung einer Anzahl an Festkörperpartikeln aus der Umgebungsluft
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung einer Anzahl an Festkörperpartikeln aus einer Umgebungsluft, mit einem vordefinierten Behandlungsraum, der zumindest bereichsweise durch eine Einhausung eingegrenzt ist, wobei die Einhausung zumindest teilweise nichtkörperlich durch zumindest einen von einer Luftströmungserzeugungseinrichtung erzeugbaren Luftvorhang gebildet ist, und wenigstens einer mit der Umgebungsluft des Behandlungsraumes strömungsverbundenen Luftfiltereinrichtung, welche ausgebildet ist, Festkörperpartikel unmittelbar aus der Umgebungsluft des Behandlungsraumes zu filtern.
Patent DE-202016105116-U1 (DE)
Title: Mikrofonständer zur Anordnung von mehreren Mikrofonen
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Mikrofonständer (1) zur Anordnung von mehreren Mikrofonen, welcher Mikrofonständer (1) einen Fußteil (2), einen an dem Fußteil (2) angeordneten Standarm (3) und einen Tragarm (4) umfasst, wobei der Mikrofonständer (1) ferner eine Klemmvorrichtung (5) zum Verbinden des Tragarms (4) und des Standarms (3) umfasst, welche Klemmvorrichtung (5) ein Aufnahmestück (11) für den Tragarm (4) umfasst, wobei das Aufnahmestück (11) ein elastisches Ringteil (12) umfasst, das von einem beweglichen Verschlussteil (13) derart umschlossen ist, dass der Durchmesser des elastischen Ringteils (12) aufgrund der Bewegung relativ zu dem Aufnahmestück (11) des Verschlussteils (13) reduziert wird, um den Tragarm (4) an dem Aufnahmestück (11) zu arretieren.