baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119465-B4 (DE)
Title: Trägervorrichtung für die Aufnahme von Batteriezellen einer Batterievorrichtung eines Fahrzeugs, Batteriemodul für eine Batterievorrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren für die Anpassung einer Trägervorrichtung
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2017-08-25
Granted: 2020-12-03
Abstract: Trägervorrichtung (10) für die Aufnahme von Batteriezellen (110) einer Batterievorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend einen ersten Seitenträger (20) und einen zweiten Seitenträger (20), wobei die Seitenträger (20) jeweils wenigstens eine Seitenfläche (22) und jeweils wenigstens eine Bodenfläche (24) zur flächigen Kontaktierung einer Batteriezelle (110) aufweisen, wobei weiter die Seitenträger (20) als Strangprofil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenträger (20) jeweils wenigstens einen Querträgerabschnitt (50) aufweisen und der wenigstens eine Querträgerabschnitt (50) zumindest einen Kühlkanal (40) aufweist für die Führung von Kühlfluid zur Kühlung der Batteriezellen (110).
Patent DE-102017204768-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SAAL ANDRE
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein gelenktes Rad (2), eine obere Lenksäule (4), einen Überlagerungsaktor (5), eine Steuereinrichtung (6) zur Steuerung des Überlagerungsaktors (5), und eine Momentübertragungswelle (7), die durch überlagerte Drehmomente der oberen Lenksäule (4) und des Überlagerungsaktors (5) antreibbar ist, wobei die Momentübertragungswelle (7) derart mit dem Rad (2) gekoppelt oder koppelbar ist, dass durch ein über die Momentübertragungswelle (7) zugeführtes Drehmoment ein Lenkwinkel des Rades (2) verändert wird, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Verriegelungseinrichtung (11) umfasst, durch die die obere Lenksäule (4) verriegelbar ist, um eine Drehbewegung der oberen Lenksäule (4) zu blockieren, wobei die Steuereinrichtung (6) derart eingerichtet ist, dass sie in zumindest einem ersten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) die Verriegelungseinrichtung (11) ansteuert, um die obere Lenksäule (4) zu verriegeln, und den Überlagerungsaktor (5) ansteuert, um durch ein der Momentübertragungswelle (7) zugeführtes Drehmoment den Lenkwinkel des Rades (2) zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) zusätzlich einen Lenkaktor (12) aufweist, der zumindest in einem zweiten Betriebsmodus oder zumindest in dem ersten und dem zweiten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) mit dem Rad (2) bewegungsgekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, in zumindest dem zweiten Betriebsmodus oder zumindest in dem ersten und zweiten Betriebsmodus den Lenkaktor (12) anzusteuern, um den Lenkwinkel des Rades (2) zu verändern, wobei in dem zweiter Betriebsmodus die Steuereinrichtung (6) den Überlagerungsaktor (5) stromfrei schaltet oder derart ansteuert, dass die obere Lenksäule (4) und die Momentübertragungswelle (7) frei zueinander drehbar sind.
Patent DE-102017218619-B4 (DE)
Title: Sitzgelegenheit umfassend (Getränke-)Kisten und Fußstütze
Inventor: HANSEN RAIMUND
IPC: A47C7/50
Filed: 2017-10-18
Granted: 2020-11-19
Abstract: Sitzgelegenheit, umfassend mindestens zwei aufeinandergestapelte (Getränke-)Kisten (1) und mindestens eine Fußstütze (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (3) so ausgebildet ist, dass mindestens ein erster Teil der mindestens einen Fußstütze zwischen den mindestens zwei aufeinandergestapelten (Getränke-)Kisten (1) fixiert wird und mindestens ein zweiter Teil der Fußstütze (3) aus den aufeinandergestapelten (Getränke-)Kisten (1) dergestalt herausragt, dass eine auf den aufeinandergestapelten (Getränke-)Kisten (1) sitzende Person ihre Füße auf der Fußstütze (3) ablegen kann, wobei der Abstand zwischen der mindestens einen Frontfläche (3b) der Fußstütze (3) und den (Getränke-)kisten (1) verstellbar ist.
Patent DE-102017221529-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-11-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor (100), insbesondere LiDAR Makroscanner, umfassend
 - eine Mehrzahl von Sendeplatinen (132), wobei jede Sendeplatine (132) zumindest eine optische Sendeeinheit aufweist,
 - mindestens eine Halteeinrichtung (120, 130), in die die Sendeplatinen (132) eingesteckt sind,
 wobei ein Messbereich (200) des Sensors (100) durch die Ausrichtung der Sendeplatinen (132) zueinander bestimmt wird,
 wobei
 die Halteeinrichtung (120, 130) derart anpassbar ist, dass die relative Ausrichtung der Sendeplatinen (132) zueinander veränderbar ist, wodurch ein Messbereich (200) und/oder eine Auflösung des Sensors (100) anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Krümmung, insbesondere eine vertikale und/oder eine horizontale Krümmung, der Halteeinrichtung (120, 130) anpassbar ist.
Patent DE-102018111485-B4 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L50/60
Filed: 2018-05-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Elektrisches Energiesystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine als Batterie ausgebildete erste Stromquelle (3) zum Speichern sowie Bereitstellen elektrischer Energie für einen Elektromotor (4) des Kraftfahrzeugs (2) und eine erste induktive Austauscheinheit (5) zur induktiven Aufnahme elektrischer Energie von einer induktiven Übertragungsvorrichtung (6) einer externen Ladevorrichtung (7) zum Laden der ersten Stromquelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Energiesystem (1) eine mechanische Verstellvorrichtung (8) zum Verstellen einer relativen Lage der induktiven Austauscheinheit (5) zur ersten Stromquelle (3) aufweist, wobei das elektrische Energiesystem (1) eine zweite Stromquelle (9) und eine zweite induktive Austauscheinheit (10) aufweist, wobei die mechanische Verstellvorrichtung (8) ausgebildet ist, die erste induktive Austauscheinheit (5) mit der zweiten induktiven Austauscheinheit (10) derart in eine Koppelposition (K) auszurichten, dass zwischen der ersten induktiven Austauscheinheit (5) und der zweiten induktiven Austauscheinheit (10) elektrische Energie induktiv austauschbar ist.
Patent DE-102018118996-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Farbkorrekturwerts, Bildverarbeitungseinrichtung,Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ZLOKOLICA VLADIMIR
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-08-06
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Farbkorrekturwerts um eine Farbkorrektur für mindestens ein erstes Bild (FV, RV, ML, MR), welches von mindestens einer ersten Kamera (3, 4, 5, 6) eines Kamerasystems (2) aufgenommen wurde, durchzuführen, aufweisend die Schritte:- Bestimmen zumindest eines ersten Bereichs von Interesse (FV1, FV2, RV1, RV2, ML1, ML2, ML3, ML4, MR1, MR2, MR3, MR4) des mindestens einen ersten Bildes (FV, RV, ML, MR);- Berechnen des mindestens einen Farbkorrekturwerts zumindest basierend auf einer Farbanalyse des mindestens einen ersten Bereichs von Interesse (FV1, FV2, RV1, RV2, ML1, ML2, ML3, ML4, MR1, MR2, MR3, MR4); und- Korrigieren des mindestens einen ersten Bildes (FV, RV, ML, MR) zumindest in Abhängigkeit von dem ermittelten mindestens einen Farbkorrekturwert; dadurch gekennzeichnet, dassdie Berechnung des mindestens einen Farbkorrekturwerts die Schritte aufweist:- Unterteilen des mindestens einen ersten Bereichs von Interesse (FV1, FV2, RV1, RV2, ML1, ML2, ML3, ML4, MR1, MR2, MR3, MR4) in mindestens zwei Unterbereiche (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4, c1, c2, c3, c4, d1, d2, d3, d4);- für jeden Unterbereich (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4, c1, c2, c3, c4, d1, d2, d3, d4) Ermitteln von mindestens einem Farbwert;- Zuordnen eines jeden Unterbereichs (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4, c1, c2, c3, c4, d1, d2, d3, d4) zu einer jeweiligen Position (Pa1, Pa2, Pa3, Pa4, Pb1, Pb2, Pb3, Pb4) in einem Farbraum (9) basierend auf dem mindestens einen Farbwert;- für jeden Unterbereich (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4, c1, c2, c3, c4, d1, d2, d3, d4) Bestimmen, ob die jeweilige Position (Pa1, Pa2, Pa3, Pa4, Pb1, Pb2, Pb3, Pb4) innerhalb eines definierten ersten Farbbereichs (10) des Farbraums (9) liegt;- nur für diejenigen Unterbereiche (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4, c1, c2, c3, c4, d1, d2, d3, d4), deren zugeordnete Positionen (Pa1, Pa2, Pa3, Pa4, Pb1, Pb2, Pb3, Pb4) innerhalb des definierten ersten Farbbereichs (10) liegen, Bestimmen eines jeweiligen Farbabstands zu einer definierten Referenzfarbe (R) innerhalb des definierten ersten Farbbereichs (10);- basierend auf den jeweiligen Farbabständen Berechnen jeweiliger erster Gewichte, so dass je größer der jeweilige Farbabstand ist, desto kleiner das korrespondierende erste Gewicht ist; und- Bestimmen des mindestens einen Farbkorrekturwerts als gewichteter Mittelwert in Abhängigkeit von den berechneten ersten Gewichten.
Patent DE-102018121458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur steuerung von fahrzeugantriebskraft
Inventor: IMAMURA YASUMASA
IPC: B60W30/045
Filed: 2018-09-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugantriebskraft, umfassend:einen Lenkwinkelsensor, der konfiguriert ist, um einen Lenkwinkel eines Fahrzeugs gemäß einer Betätigung eines Lenkrads zu detektieren;eine Antriebskraftverteilungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Antriebskraft einer Antriebsquelle zu einem Paar von vorderen Laufrädern als Hauptantriebsräder und einem Paar von hinteren Laufrädern als untergeordnete Antriebsräder zu verteilen; undein Steuergerät, das ausgelegt ist, um die Antriebsquelle und die Antriebskraftverteilungsvorrichtung zu steuern,wobei das Steuergerät ausgelegt ist:um die Antriebskraft um einen Solldrehmomentreduzierungsbetrag zu reduzieren, der basierend auf einer Lenkgeschwindigkeit gemäß dem vom Lenkwinkelsensor detektierten Lenkwinkel eingestellt wird, um eine Verzögerung des Fahrzeugs zu erzeugen;um die Antriebskraft der Antriebsquelle zu dem Paar vorderer Laufräder und dem Paar hinterer Laufräder auf der Grundlage eines Sollverteilungsbetrags zu verteilen, der für das Paar hinterer Laufräder in Abhängigkeit von einem Fahrzustand eingestellt wird; undum bei der Kurvenfahrt des Fahrzeugs den Sollverteilungsbetrag basierend auf dem Solldrehmomentreduzierungsbetrag zu korrigieren.
Patent DE-102018132473-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung eines Objekts
Inventor: WASLOWSKI KAI
IPC: G01S7/486
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (20) in einem Überwachungsbereich (18) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtpulses (16), einem Lichtempfänger (26) zum Empfangen des remittierten Lichtpulses (22) mit einer Zeilenanordnung von Lichtempfangselementen (26a), die jeweils mindestens ein Lawinenphotodiodenelement (26b) aufweisen, das mit einer Vorspannung oberhalb einer Durchbruchspannung vorspannbar und somit in einem Geiger-Modus betreibbar ist, sowie mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (28), die dafür ausgebildet ist, den Abstand zu dem Objekt (20) aus den Empfangssignalen der Lawinenphotodiodenelemente (26b) in einer ersten Abstandsmessung aus der Lichtlaufzeit zwischen Aussenden des Lichtpulses (16) und Empfangen des remittierten Lichtpulses (22) zu bestimmen, wobei die Steuer- und Auswertungseinheit (28) weiterhin dafür ausgebildet ist, den Abstand in einer zweiten Abstandsmessung mittels Triangulation aus dem Auftreffort des remittierten Lichtpulses (22) auf der Zeilenanordnung zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (28) weiterhin dafür ausgebildet ist, eine Vielzahl von gemessenen Lichtlaufzeiten in mehrere Histogrammen für jeweils einen Bereich der Zeilenanordnung zu akkumulieren, wobei in den Bins eines Histogramms gezählt wird, wie oft eine Lichtlaufzeit in einem bestimmten Lichtlaufzeitbereich gemessen wurde, und den Abstandsmessungen nur solche Histogramme und/oder Bereiche von Histogrammen zugrunde zu legen, bei denen durch erste Abstandsmessung anhand der Lichtlaufzeit und durch zweite Abstandsmessung mittels Triangulation bestimmte Abstände um höchstens eine Abstandstoleranz voneinander abweichen.
Patent DE-102018207046-B4 (DE)
Title: Sitzverstellung für Fahrzeugsitz
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/235
Filed: 2018-05-07
Granted: 2024-01-25
Abstract: Sitzverstellung für einen Fahrzeugsitz, umfassend:eine erste Platte (100);eine zweite Platte (200), die dazu eingerichtet ist, relativ zu der ersten Platte (100) gedreht zu werden, während sie auf dieser gestapelt ist, und versehen mit einer Innenverzahnung (220);eine Steuerplatte (300), die zwischen der ersten und der zweiten Platte (100, 200) angeordnet ist; undein Einstellelement (400), welches eingerichtet ist, durch die Mitten der ersten und zweiten Platte (100, 200) sowie der Steuerplatte (300) zu greifen, und mit der Steuerplatte (300) gekoppelt und mit dieser montiert zu werden, wobei die Steuerplatte (300) ein Mittelloch (320) aufweist, das in ihrer Mitte ausgebildet ist, um dem Einstellelement (400) zu ermöglichen, durch das Mittelloch (320) hindurchzugreifen, und eine Mehrzahl von Anschlagsvorsprüngen (380), die von einer Kante des Mittellochs (320) vorstehen, wobei Vorderecken der Anschlagsvorsprünge (380) durch eine äußere Umfangsfläche des Einstellelements (400) gestoppt werden, wenn das Einstellelement (400) durch das Mittelloch (320) hindurchgreift, und wobei die Außenumfangsfläche des Einstellelementes (400) mit Einstecknuten (422) versehen ist, welche eine Form aufweisen, die einer Form der Vorderecken entspricht, so dass die Vorderecken der Anschlagsvorsprünge (380) darin eingesetzt und dadurch gestoppt werden.
Patent DE-102019107535-B4 (DE)
Title: Zaumzeug für Pferde
Inventor: GARCIA SABRINA FABIENNE
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-03-25
Granted: 2022-12-15
Abstract: Zaumzeug (1) für Pferde, umfassend einen Nackenriemen (11), einen Stirnriemen (20), einen Nasenriemen (17) und zwei Backenriemen (12a, 12b), wobei der Nackenriemen (11) beidseitig in jeweils einen Backenriemen (12a, 12b) übergeht oder mit jeweils einem Backenriemen (12a, 12b) verbunden ist und der Stirnriemen (20) mit dem Nackenriemen (11) beidseitig verbunden ist, wobei jeder Backenriemen (12a, 12b) mit einem, insbesondere längeneinstellbaren, Gebissriemen (15a, 15b) verbunden ist, wobei jeder Backenriemen (12a, 12b) teilweise unter dem Gebissriemen (15a, 15b) verläuft und jeder Backenriemen (12a, 12b) an einem zum Gebiss des Pferdes liegenden Ende (30) in den Nasenriemen (17) übergeht, wobei der Nasenriemen (17) ein zentrales Teil (31) und zwei Seitenteile (32a, 32b) aufweist, wobei die Seitenteile (32a, 32b) zu dem zentralen Teil (31) in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019108274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schiebetüranlage und Schiebetüranlage
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schiebetüranlage (1) umfassend einen Türantrieb (9) mit einem als Zahnriemen ausgebildeten Zugmittel (3), ein Schiebetürlaufwerk mit einem verfahrbaren Laufwagen (5) für ein Schiebetürelement (6), welcher mit dem Zugmittel (3) gekoppelt ist, und eine Verriegelungseinrichtung (10) zur Verriegelung des Türantriebs (9), wobei die Verriegelungseinrichtung (10) zumindest ein Verriegelungsmittel (13) aufweist, welches zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei ein Verriegelungsabschnitt (14) des Verriegelungsmittels (13) in der Verriegelungsstellung formschlüssig mit dem Zugmittel (3) zusammenwirkt, mit den folgenden Verfahrensschritten:- In einem Auslöseschritt (103, 206, 306) wird ein Verriegelungsbefehl zum Bewegen des Verriegelungsmittels (13) in die Verriegelungsstellung an die Verriegelungseinrichtung (10) übermittelt; und- in einem dem Auslöseschritt (103, 206, 306) nachfolgenden Detektionsschritt (104, 207, 307) wird mittels eines Stellungssensors (50) der Verriegelungseinrichtung (10) die Stellung des Verriegelungsmittels (13) detektiert.
Patent DE-102019112376-B4 (DE)
Title: Wärmetauscherzyklon
Inventor: GREPINET FRANCOIS
IPC: C04B7/43
Filed: 2019-05-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Wärmetauscherzyklon zum Tauschen von Wärme zwischen einem staubförmigen- bis körnigem Gut (2) und einem Gas (3), aufweisend- einen Einlass für Gas (3),- einen Auslass (4) für Gas (3),- einen Einlass (6) für das staubförmige bis körnige Gut (2),- einem Auslass (7) für das staubförmige bis körnige Gut (2), wobei der Wärmetauscherzyklon des Weiteren- einen zylindrischen Trennraum aufweist, an den sich nach unten ein konischer Trennraum anschließt, wobei der zylindrische Trennraum und der konische Trennraum ineinander übergehen, undwobei ein Tauchrohr (10) für das Gas (3) in den gemeinsamen Trennraum ragt, wobeider Einlass für das Gas als erster Einlass getrennt ist vom Einlass (6) für das staubförmige bis körnige Gut (2) als zweiter Einlass,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Einlass (6) für das staubförmige bis körnige Gut (2) am Dach (11) des zylindrischen Trennraums angeordnet ist, wobeiunterhalb des zweiten Einlasses (6) für das staubförmige bis körnige Gut (2) ein Konus und/oder ein konvexer Körper angeordnet ist, über welchen das staubförmige bis körnige Gut (2) in den gemeinsamen Trennraum rutscht,der Konus und/oder der konvexe Körper als doppelte Dachfläche (111) ausgebildet sind,wobei die zwei Dachflächen (112, 113) voneinander beabstandet sind und als obere Dachfläche (112) und untere Dachfläche (113) zwischen sich eine konische Ringspaltdüse (114) ausbilden, undwobei eine von außen in die Ringspaltdüse (114) einmündende Zuleitung (115) verdichtetes Gas (116) in die konische Ringspaltdüse (114) führt,wobei die obere Dachfläche (112) als Rutsche für das staubförmige bis körnige Gut (2) wirkt, und wobeidie Ringspaltdüse (114) das aus ihr austretende Gas (116) gleichmäßig im gemeinsamen Trennraum verteilt,wodurch das verdichtete Gas (116) das staubförmige bis körnige Gut (2) mit sich mitreisst und ebenfalls im gemeinsamen Trennraum verteilt.
Patent DE-102019117792-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HAN JUNG-HOON
IPC: H01L23/544
Filed: 2019-07-02
Granted: 2023-06-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 ein Halbleitersubstrat (100), das eine Chip-Region (10) und eine Randregion (23) um diese Chip-Region (10) herum umfasst;
 eine untere dielektrische Schicht (110) und eine obere dielektrische Schicht (130) auf dem Halbleitersubstrat (100);
 ein Umverteilungs-Chip-Pad (141a), das die obere dielektrische Schicht (130) auf der Chip-Region (10) durchdringt und mit einem Chip-Pad (123a) verbunden ist;
 eine Prozessüberwachungsstruktur (30R) auf der Randregion (23); und
 Dummy-Elemente (120d, 123b) in der Randregion (23), die eine niedrigere obere Oberfläche aufweisen als eine obere Oberfläche der oberen dielektrischen Schicht (130), und
 wobei die Prozessüberwachungsstruktur (30R) ferner eine Mehrzahl an Dummy-Metallstrukturen (120d) umfasst, die voneinander beabstandet sind, in der unteren dielektrischen Schicht (110), ein Dummy-Metallmuster (123b), das die Dummy-Metallstrukturen (120d) bedeckt, und ein Umverteilungsausrichtungsmuster (141b), das die obere dielektrische Schicht (130) durchdringt und mit dem Dummy-Metallmuster (123b) in Kontakt steht.
Patent DE-102019210501-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-07-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: Riemenscheibenanordnung mit einer schaltbaren Riemenscheibe (9), die auf einer Antriebswelle (1), insbesondere eine Elektromaschinen-Welle, angeordnet ist und über eine Kupplungseinrichtung momentenübertragend mit der Antriebswelle (1) koppelbar ist oder davon entkoppelbar ist, und zwar in Abhängigkeit von unterschiedlichen Betriebsarten (MB1, MB2, GB) der Riemenscheibenanordnung, wobei in einer ersten Betriebsart, insbesondere einer ersten Motorbetriebsart (MB1), die Kupplungseinrichtung die Antriebswelle (1) mit der schaltbaren Riemenscheibe (9) derart koppelt, dass sich bei einer Antriebswellendrehung in einer ersten Antriebsdrehrichtung (A1) ein Lastpfad (L1) von der Antriebswelle (1) in Richtung auf die schaltbare Riemenscheibe (9) bildet, wobei in einer zweiten Betriebsart, insbesondere einer Generatorbetriebsart (GB), die Kupplungseinrichtung die Antriebswelle (1) mit der schaltbaren Riemenscheibe (9) derart koppelt, dass sich bei einer Antriebswellendrehung in der ersten Antriebsdrehrichtung (A1) ein gegenläufiger Lastpfad (L3) von der schaltbaren Riemenscheibe (9) in die Antriebswelle (1) bildet, wobei in einer Zusatzbetriebsart, insbesondere einer zweiten Motorbetriebsart (MB2), die Kupplungseinrichtung die Antriebswelle (1) von der schaltbaren Riemenscheibe (9) entkoppelt, so dass sich bei einer Antriebswellendrehung in einer gegensinnigen zweiten Antriebsdrehrichtung (A2) ein Lastpfad (L5) entlang die Antriebswelle (1) bildet, und zwar unter kräftemäßiger Entlastung der schaltbaren Riemenscheibe (9), wobei die Kupplungseinrichtung eine Freilaufkupplung (K1) und eine Fliehkraftkupplung (K2) aufweist, die in Abhängigkeit von der Betriebsart (MB1, MB2, GB) selbsttätig eine Kopplung bzw. Entkopplung zwischen der schaltbaren Riemenscheibe (9) und der Antriebswelle (1) bereitstellen, wobei die schaltbare Riemenscheibe (9) unter radialer Zwischenlage der Freilaufkupplung (K1) auf der Antriebswelle (1) angeordnet ist, und wobei die Fliehkraftkupplung (K2) zumindest ein fliehkraftbeaufschlagbares Fliehkraftelement (15) aufweist, das zwischen einer Ruheposition und einer Sperrposition verstellbar ist, und das Fliehkraftelement (15) in der Sperrposition in Eingriff mit einer Gegenkontur (29) der Antriebswelle (1) ist, und in der Ruheposition außer Eingriff damit ist, dadurch gekennzeichnet, das auf der Antriebswelle (1) eine drehfeste Riemenscheibe (11) angeordnet ist, dass die beiden Riemenscheiben (9, 11) axial unmittelbar aneinander grenzen, und dass die drehfeste Riemenscheibe (11) einen radial inneren Bauraum (19) bereitstellt, in dem das Fliehkraftelement (15) der Fliehkraftkupplung (K2) positionierbar ist.
Patent DE-102019219619-B4 (DE)
Title: Abstandsmesssystem für ein fahrzeug
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: G01S17/08
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abstandsmesssystem (10) für ein Fahrzeug, wobei das Abstandsmesssystem eine Messeinheit (20) zum berührungslosen Bestimmen eines Abstands zu einem Objekt (70) aufweist, und die Messeinheit folgendes umfasst:eine Sensoreinheit (30), welche dazu ausgebildet ist, ein Signal (S11, S12) auszusenden und ein von dem Objekt reflektiertes Signal (S21, S22) zu empfangen;eine Auswerteeinheit (40), welche aus den von der Sensoreinheit ausgesendeten und empfangenen Signalen einen Abstand zwischen der Messeinheit und dem Objekt bestimmt; undeine Signalumlenkvorrichtung (50), welche im Bereich der Sensoreinheit angeordnet ist, mit einer Reflektorfläche (55), welche das von der Sensoreinheit ausgesendete Signal in eine von der Ausbreitungsrichtung des Signals abweichende Richtung, insbesondere um einen im Wesentlichen rechten Winkel zur Ausbreitungsrichtung des Signals, in Richtung des Objekts umlenkt;wobei die Signalumlenkvorrichtung (50) eine Halterung (51) und eine Reflektoreinheit (52) umfasst, welche lösbar, insbesondere werkzeuglos lösbar, miteinander verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Signalumlenkvorrichtung (50) zwischen der Halterung (51) und der Reflektoreinheit (52) mindestens eine Öffnung (53) oder mindestens einen Spalt (53) aufweist.
Patent DE-102021201420-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-02-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Dämpfventileinrichtung (39) für einen Schwingungsdämpfer (1), der in einem mit Dämpfmedium gefüllten Zylinder (3) eine axial bewegliche Kolbenstange (5) aufweist, wobei in Abhängigkeit der Kolbenstangenbewegung Dämpfmedium durch die Dämpfventileinrichtung (39) verdrängt wird, bei der ein radial im Durchmesser veränderbares Ventilelement (43) in einem Ventilträger (41) in Richtung einer Strömungsleitfläche (29) ausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitfläche (29) von einer äußeren Mantelfläche der Kolbenstange (5) gebildet wird.