baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200221-B4 (DE)
Inventor: MANDL THOMAS
IPC: B60J1/18
Filed: 2002-01-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: The roof for a cabriolet motor vehicle has a flexible deck covering (10) with a support linkage frame (1) and a lateral cover tensioning arc (4). In the closed position, the tensioning arc forms part of the upper fin decking of the vehicle bodywork. The frame has side links (14) to guide the covering in the area of the fins.
Patent DE-10202603-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verlangsamung des Entladungsprozesses eines Akkus
Inventor: BAUR HANS-JOACHIM
IPC: H02J7/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Verlangsamung des Entladungsprozesses eines Akkus (1) bei Abschaltung einer Last (2) – vorzugsweise einer Handwerkzeugmaschine –, wobei der Akku (1) mit einer seine Betriebsgrößen erfassenden und auswertenden Schaltung (9) ausgestattet ist, welche ihre Versorgungsenergie aus dem Akku (1) bezieht, dadurch gekennzeichnet, dass nach Abschaltung der Last (2) die Schaltung (9) im Akku (1) mit reduzierter Versorgungsenergie betrieben wird und nach einer vorgegebenen Zeitspanne die Versorgungsenergie vollständig abgeschaltet wird.
Patent DE-10205043-B4 (DE)
Title: Aus einem Rohr zu verschließender Flugkörper mit überkalibrigem Leitwerk
Inventor: BAER KLAUS
IPC: F42B10/16
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Aus einem Rohr zu verschießender Flugkörper (12), der an seinem Heck (10) Leitwerk-Flügel (14) aufweist, die von einer unterkalibrigen Verbringungsstellung in eine überkalibrige Funktionsstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Heck (10) des Flugkörpers (12) ein einen Topfboden (18) und einen Topfmantel (20) aufweisender Sicherungstopf (16) vorgesehen ist, mittels welchem die Leitwerk-Flügel (14) in ihrer Verbringungsstellung gehalten sind, wobei zwischen der rückseitigen Heckstirnfläche (22) des Flugkörpers (12) und dem Topfboden (18) des Sicherungstopfes (16) ein Druckraum (24) vorhanden ist und der Topfboden (18) mindestens einen in den Druckraum (24) einmündenden Treibgaseinlaß (26) aufweist, und der Sicherungstopf (16) von der die Leitwerk-Flügel (14) in ihrer Verbringungsstellung haltenden Haltestellung entlang einer definierten Wegstrecke in eine die Leitwerk-Flügel (14) in ihre Funktionsstellung freigebende Freigabestellung verstellbar ist, wobei der Sicherungstopf (16) in der Freigabestellung am Heck (10) des Flugkörpers (12) verbleibt.
Patent DE-10207623-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Computertomographie sowie Computertomographie (CT)-Gerät
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G06T11/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren für die Computertomographie, aufweisend die Verfahrensschritte  a) zur Abtastung eines Objekts mit einem von einem Fokus ausgehenden konusförmigen Strahlenbündel und mit einem matrixartigen Detektorarray zum Detektieren des Strahlenbündels wird der Fokus relativ zu dem Objekt auf einer Spiralbahn um eine Systemachse bewegt, wobei das Detektorarray der empfangenen Strahlung entsprechende Ausgangsdaten liefert, und  b) zur Abbildung eines eine periodische Bewegung ausführenden Objektbereichs wird während der Abtastung ein den zeitlichen Verlauf der periodischen Bewegung wiedergebendes Signal gewonnen,  c) es werden aus jeweils während der Bewegung des Fokus auf einem Spiralsegment gelieferten Ausgangsdaten Bilder mit geneigter Bildebene rekonstruiert, wobei die Bildebenen sowohl um eine erste, die Systemachse rechtwinklig schnei-dende Achse um einen Neigungswinkel γ als auch um eine zweite, sowohl die erste Achse als auch die Systemachse rechtwinklig schneidende Achse um einen Kippwinkel 6 bezüglich der Systemachse geneigt sind, wobei unmittelbar aufeinanderfolgende Spiralsegmente einander um einen Überlappungswinkel, der...
Patent DE-10214599-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungseinrichtung an Kraftfahrzeugen
Inventor: KOBERSTEIN RALF
IPC: F16F9/58
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Druckmittelzylinder einer hydraulischen Betätigungseinrichtung an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Innenzylinder, einem darin verschiebbaren Kolben zur Bildung eines Druckraumes für eine Hydraulikflüssigkeit, einer im Druckraum angeordneten Feder und einem Stößel, wobei dieser über ein Übertragungsteil mit einer halbkugelförmigen Kuppe in einer ebenfalls halbkugelförmig ausgebildeten Pfanne in einem Einzug am Kolben durch die Kraft der Feder kraftschlüssig und schwenkbeweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (6) als tiefgezogenes becherförmiges Teil ausgestaltet ist und in seinem Inneren ein Füllstück (13) aufweist, an welches an einer zum Druckraum (12) weisenden Kolbenfläche (14) ein Ringraum (15) angeformt ist, der die komprimierte Feder (18) aufnehmen kann, wenn der Kolben (6) in einer oberen Totpunktlage steht.
Patent DE-10225676-B4 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem
Inventor: OCHIAI FUMIHARU
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-06-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem für ein Fahrzeug, umfassend: einen Airbag (21), der in einem gefalteten Zustand entlang eines oberen Randes einer Türöffnung (14, 17) eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist; einen Gasgenerator (30) zum Erzeugen eines Gases, wenn das Fahrzeug in einen Seitenzusammenstoss verwickelt wird, um den Airbag (21) so aufzublasen, dass er in Form eines Vorhangs entlang der Innenfläche einer Seite einer Insassenzelle entfaltet wird; und ein Sicherheitsgurtsystem (75) zum Zurückhalten eines in einem Sitz (74) sitzenden Insassen, wobei das Sicherheitsgurtsystem (75) einen unterhalb des Airbags (21) vorgesehenen Schultergurt (81) und einen Vorstraffer umfasst, der betriebsmäßig Zugspannung an den Schultergurt (81) anlegt, wenn das Fahrzeug in einen Frontalzusammenstoss verwickelt wird; einen Seitenzusammenstosssensor (71, 72) und eine Steuer/Regeleinrichtung (73), die den Vorstraffer steuert/regelt, um die Zugspannung an den Schultergurt (81) anzulegen, wenn der Sensor (71, 72) erfasst, dass das Fahrzeug in einen Seitenzusammenstoss verwickelt ist, wobei bevor der Airbag...
Patent DE-10227623-B4 (DE)
Title: Luftbehandlungsmodul zur insbesondere thermischen Behandlung von in einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs einzuleitender Luft
Inventor: SCHUERLE CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: Luftbehandlungsmodul
zur insbesondere thermischen Behandlung von in einen Fahrzeuginnenraum
(16) eines Fahrzeugs (10) einzuleitender Luft, umfassend eine an
einem Fahrzeug (10) festzulegende Trägeranordnung (30), eine an
der Trägeranordnung
(30) getragene Gebläseanordnung
(32), eine an der Trägeranordnung
(30) getragene erste Wärmetauscheranordnung (38)
zur thermischen Behandlung von von der Gebläseanordnung (32) herangeförderter
Luft, sowie ein an der Trägeranordnung
(30) getragenes, brennstoffbetriebenes Heizgerät (48), dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägeranordnung
(30) einen Abschließbereich
(46) aufweist, der bei an einer dem Fahrzeuginnenraum (16) zugewandten Seite
einer den Fahrzeuginnenraum (16) von einem Motorraum (14) trennenden
Feuerschutzwand (12) des Fahrzeugs (10) positionierter Trägeranordnung
(30) eine Öffnung
(44) in der Feuerschutzwand (12) vollständig abschließt, und
dass das Heizgerät
(48) mit einer zweiten Wärmetauscheranordnung
(50) an einer dem Motorraum (14) zugewandt zu positionierenden Seite
des Abschließbereichs
(46) getragen ist, wobei ein die zweite Wärmetauscheranordnung (50) durchströmendes Fluid
zur Übertragung
von Wärme
auf von der Gebläseanordnung
(32) herangeförderte
Luft zur...
Patent DE-10229463-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RIEDEL STEPHAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-07-01
Granted: 2008-12-11
Abstract: Halbleiteranordnung
mit einer NROM-Speicherzelle (1), die Wort- und Bitleitungen als
aktive Gebiete (3) umfasst, wobei die Wortleitungen eine ONO-Schicht
aufweisen und Soure/Drain-Bereiche Bitleitungen bilden,  – einem
aktiven Gebiet (3),  – einer
Metallisierungsschicht mit zumindest einer ersten Metallebene (5)
die in ein Intermetall-Dielektrikum (11) gebettet ist, und  – Verbindungsleitungen
(8) zwischen dem aktiven Gebiet (3) und der Metallisierungsschicht
(4) angeordnet sind, und  – einer
UV-Schutzebene (10), wobei  die UV-Schutzebene (10, 11) zwischen
dem aktiven Gebiet (3) und der Metallisierungsschicht (4) angeordnet
ist und von den Verbindungsleitungen (8) durchdrungen ist und die UV-Schutzebene
(10, 11) aus einem elektrisch nicht-leitenden und UV undurchlässigem Material
aus undotiertem Silizium als das Intermetall-Dielektrikum (10, 11)
ausgeführt ist.
Patent DE-10233758-B4 (DE)
Title: Längsverschiebeeinheit mit Bremsrollen
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16C3/035
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-07-29
Abstract: Längsverschiebeeinheit für eine Wellenanordnung zur Drehmomentübertragung, bestehend aus einer Profilhülse (11) mit umfangsverteilten längsverlaufenden ersten Kugelrillen (12), einem Profilzapfen (21) mit umfangsverteilten längsverlaufenden zweiten Kugelrillen (22), Kugeln (31), die in Paaren von ersten und zweiten Kugelrillen (11, 22) jeweils gruppenweise angeordnet sind, und einem Kugelkäfig (41), der zwischen Profilhülse (11) und Profilzapfen (21) liegt und die Kugeln (31) in ihrer axialen Lage relativ zueinander fixiert, wobei der Kugelkäfig (41) zwischen zwei Axialanschlägen (42, 44) axial gegenüber der Profilhülse (11) verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß im Kugelkäfig (41) zusätzlich zu den drehmomentübertragenden Kugeln (31) Rollkörper (32, 33, 34) aus elastischem Material eingesetzt sind, die zwischen Profilhülse (11) und Profilzapfen (21)  abrollbar gehalten sind,  radial vorgespannt einsitzen, und  bei Drehmomentübertragung im wesentlichen umfangskräftefrei bleiben.
Patent DE-10236478-B4 (DE)
Title: Modulare Pulsstromversorgung und Verfahren hierzu
Inventor: STERZELMEIER KLAUS
IPC: H03K3/57
Filed: 2002-08-08
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung kurzer Spannungs- und Stromimpulse, umfassend:  eine Mehrzahl von Energiespeicherelementen (4; 22), die mit einer elektrischen Energiequelle (1; 20) verbindbar sind, um elektrische Energie zu speichern, und  eine Mehrzahl von Schaltmitteln (5; 23), die einem jeweiligen Energiespeicherelement zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeicherelemente so ausgelegt sind, dass eine von diesen jeweils speicherbare Energiemenge fortlaufend im Verhältnis einer Basis eines Zahlensystems, insbesondere eines Binärsystems, abgestuft ist, wobei der Schaltzustand der Schaltmittel (5; 23) selektiv vorgebbar ist, um Energie, die in ausgewählten Energiespeicherelementen gespeichert ist, an eine Last (6; 24) abzugeben.
Patent DE-10237184-B4 (DE)
Title: Magnetspule
Inventor: UELLENBERG WILHELM
IPC: B66C1/06
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Magnetspule
(25) mit einem im Spuleninneren (23) angeordneten Detektor (1) zur
Detektion radioaktiver Strahlung.
Patent DE-10242760-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Massagefunktion und Kontureinstellung
Inventor: KERN CHRISTOPH
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-09-14
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) mit einem Sitzkissen (2) und mit einer Sitzlehne (3), welche
jeweils mit einer Mehrzahl von druckbeaufschlagbaren Elementen (4)
zur Beeinflussung der Sitzkontur versehen sind, mit einer Steuerung
(5) zur gezielten Druckbeaufschlagung der druckbeaufschlagbaren
Elemente (4), wobei die Steuerung (5) angepasst ist zur Erzielung
unterschiedlicher Massageeffekte, und wobei die druckbeaufschlagbaren
Elemente (4) im Verhältnis
zur Fläche
der Sitzkontur kleine, kissenartige Elemente sind, die zur im Wesentlichen
punktförmigen
Veränderung
der Sitzkontur jeweils separat über
Leitungen (6) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
druckbeaufschlagbaren Elemente (4) zwischen einer Polsterung (7)
und einem Bezug (8) des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet sind.
Patent DE-10249243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Werkstücken
Inventor: RENNER WOLFGANG
IPC: B05B16/40
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Werkstücken
mit  a) einem Behandlungsraum, in welchem sich ein Behandlungsbereich
für die
Werkstücke
befindet;  b) einem Förderer,
welcher die Werkstücke
durch den Behandlungsraum führt
und selbst aufweist:  ba) außerhalb des Behandlungsraumes
liegende Förderelemente,
insbesondere Antriebselemente;  bb) mindestens einen Tragarm,
der sich durch einen entlang des Bewegungsweges des Förderers
verlaufenden Spalt in einer Wand des Behhandlungsraumes erstreckt;  c)
einer Dichtungsanordnung, welche den Spalt in der Wand des Behandlungsraumes
abdichtet, jeweils in der Umgebung des Tragarmes lokal zur Passage
des Tragarmes geöffnet
wird und eine Vielzahl von beweglichen Dichtelementen aufweist;  dadurch
gekennzeichnet, daß  d)
die Dichtungsanordnung (8; 108) umfasst;  da) einen ersten Satz
von Federlamellen (9; 109), die sich seitlich überlappen und in einem von
dem Spalt (2; 102) abgewandten Bereich an dem auf einer Seite des
Spaltes (2; 102) liegenden  Abschnitt (1a; 101a) der Wand (1; 101)
des Behandlungsraumes...
Patent DE-10249332-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger und abriebsfester Korrosionsschutzlack auf metallischen Oberflächen
Inventor: MARTEN ANITA
IPC: C09D5/08
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektrisch
leitfähiger
und abriebsfester Korrosionsschutzlack auf metallischen Oberflächen mit Bindemitteln
auf der Basis von Phenolharzen und korrosionsinhibierenden Bindemittelkomponenten
und mit elektrisch leitfähigen
und harten Pigmenten, bestehend aus Carbiden und/oder Boriden von
Metallen der Nebengruppen IV bis VIII und gegebenenfalls Nitriden
der Nebengruppen IV bis VIII und/oder SiC, und mit Weichmacher,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die korrosionsinhibierenden Bindemittelkomponenten Resorcin
und/oder Resorcinderivate sind, die monomer oder im Phenolharz einpolymerisiert
vorliegen  und dass das Verhältnis
zwischen Resorcin- und Phenol-Komponenten
im Bindemittel im Bereich zwischen 1:20 und 1:1 liegt  und dass
der Massenanteil der leitfähigen
Pigmente in der Beschichtung unterhalb 30 % liegt  und dass
das Mengenverhältnis
in Massenprozent von Bindemitteln zu den elektrisch leitfähigen Pigmenten
oberhalb 0,7 liegt.
Patent DE-10250762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flotation von Störstoffen aus einer wässrigen Faserstoffsuspension
Inventor: BRITZ HERBERT
IPC: D21F1/70
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Störstoffen
aus einer wässrigen
Faserstoffsuspension (S),  bei dem mit Hilfe von Gasblasen (1)
ein in der Faserstoffsuspension (S) gegen das Schwerefeld aufsteigender Schaum
(2) gebildet wird,  die Faserstoffsuspension (S) dem Schaum
(2) in einer Zugabezone (4) zugegeben wird,  die Faserstoffsuspension
(S) anschließend
gegen die Steigrichtung des Schaums (2) durch diesen hindurchgeführt wird,  wobei
die Störstoffe
an die Gasblasen (1) angelagert und danach zusammen mit den Gasblasen
(1) in einem verdichteteten Flotationsschaum (3) abgeführt werden
und  wobei die Faserstoffsuspension (S) in gereinigter Form
als Gutstoff (S') abgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der verdichtete Flotationsschaum
(3) seitlich an der Zugabezone (4) vorbeigeführt wird und  dass ein
oberhalb der Zugabezone (4) liegender Deckel (9, 9', 9'', 9''')
vorhanden ist.
Patent DE-10256576-B4 (DE)
Title: Tragwerk für eine Fassade
Inventor: EBERT FRANZ
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Tragwerk
für eine
aus, übereinander und
nebeneinander angeordneten und drehbaren, Paneelelementen bestehende
Fassade eines Gebäudes
mit den folgenden Merkmalen:  a) die einzelnen Paneelelemente
sind jeweils an einem vertikal ausgerichteten Hauptträger (1) über einen
Tragholm (3) und eine Hebelstange (4) mittels einer Schubstange
(2) drehbar gelagert,  b) ein Hauptträger (1) besteht zum Korrosionsschutz
aus einem im wesentlichen geschlossenen Profilrohr.  c) schlitzartige
Durchbrüche
(15) für
die jeweilige Drehbewegung der Paneele über die Hebelstange (4), im
mittleren Teil eines Hauptträgers
(1) sowie in der Schubstange (2), werden mittels eines Abdeckelements
(19) synchron mit der Bewegung der Hebelstange (4) gegen Witterungseinflüsse abgedeckt,  d)
die Führungselemente
(18) an den beiden Enden eines Hauptträgers (1) werden über jeweils
ein jalousieartig geführtes
Band (9) synchron mit der Bewegung der Schubstange (2) gegen Witterungseinflüsse abgedeckt,  e)
der mittlere Bereich eines Tragholms (3) vollführt während einer Drehung um einen
Winkel von 90° aus
der...
Patent DE-10258774-B4 (DE)
Title: Fussgängerschutz-Aktuator
Inventor: HERZOG MATTHIAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-16
Granted: 2008-12-24
Abstract: Fußgängerschutz-Aktuator
(2) zum Verlagern der Fronthaube eines Kraftfahrzeugs in eine relativ
zu einer Normalposition angehobene Schutzposition, aufweisend:  (a)
ein erstes Teil (4),  (b) ein zweites, relativ zu dem ersten
Teil (4) verschiebbar an dem ersten Teil (4) angeschlossenes Teil
(6),  wobei das erste Teil (4) und das zweite Teil (6) zum Anschließen an der
Fahrzeugkarosserie bzw. an der Fronthaube ausgebildet sind,  (c)
eine Verschiebeeinrichtung (100), die zwischen dem ersten Teil (4)
und dem zweiten Teil (6) derart vorgesehen ist, dass sie das zweite
Teil (6) relativ zu dem ersten Teil (4) aus einer Ausgangsposition
in eine Ausfahrposition verschieben kann,  (d) eine Verriegelungseinrichtung
(86; 88), die in der Ausgangsposition das zweite Teil (6) an dem
ersten Teil (4) festlegt; und  (e) eine Auslöseeinrichtung (96), die an
der Verriegelungseinrichtung (86; 88) derart angeschlossen ist,
dass sie bei Betätigung
diese entriegelt,  wobei das zweite Teil...
Patent DE-10301244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dotieren von Halbleiterkörpern
Inventor: HOFER HEIMO
IPC: H01L21/225
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Dotieren von Halbleiterkörpern
mit den Schritten:  a) Vorbereiten einer Diffusionseinrichtung
(1) in einem Bereitschafts-Temperaturbereich (T B );  b)
Einfahren von zu dotierenden Halbleiterkörpern (W) in die Diffusionseinrichtung
(1);  c) Erhöhen
einer Temperatur der Diffusionseinrichtung (1) bis zu einem ersten
Temperaturbereich (T I );  d) Belegen
der zu dotierenden Halbleiterkörper
(W) mit einem Dotierstoff im ersten Temperaturbereich (T I );  e) Erhöhen einer Temperatur der Diffusionseinrichtung
(1) bis zu einem zweiten Temperaturbereich (T II );  f)
Belegen der zu dotierenden Halbleiterkörper (W) mit dem Dotierstoff
im zweiten Temperaturbereich (T II );  g)
Eintreiben des Dotierstoffes in das Innere der Halbleiterkörper (W)
im oder oberhalb des zweiten Temperaturbereichs (T II );
und  h) Erniedrigen einer Temperatur der Diffusionseinrichtung (1)
bis zum Bereitschafts-Temperaturbereich (T B ).
Patent DE-10304122-B4 (DE)
Title: Mobiler Kühlbehälter, insbesondere für den Transport von tiefgefrorenen Lebensmitteln
Inventor: ARTINGER MANFRED
IPC: F25D3/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: Mobiler
Kühlbehälter, insbesondere für den Transport
von tiefgefrorenen Lebensmitteln,  a) mit einem, eine dichtend
schließende
Türe (5)
aufweisenden Gehäuse
(3),  b) wobei das Gehäuse
(3) und die Türe
(5) thermisch isolierende Wandungen (9) aufweisen,  c) wobei
innerhalb zumindest einer vertikale Seitenwandung (9) ein oder mehrere
plattenförmige,
thermische Energie speichernde Kühlelemente
(17) vorgesehen sind,  d) welche ein in einem dichten Gehäuse (19)
aufgenommenes Kühlmedium
(21) umfassen und welche sich über
im Wesentlichen die gesamte Seitenwandung (9) erstrecken,  e)
wobei innerhalb der zumindest einen Seitenwandung (9) eine oder
mehrere Vakuumplatten (25) zwischen der Innenseite der Außenwandung
(13) der Seitenwandung (9) und dem einen oder den mehreren Kühlelementen
(17) vorgesehen sind, und  f) wobei die Freiräume zwischen
der Innenseite der Außenwandung
(13) der zumindest einen Seitenwandung (9) und den Vakuumplatten
(25) und zwischen den Vakuumplatten (25) und den Kühlelementen
(17) mit einem isolierenden Kunststoffschaum (15) ausgefüllt sind,...
Patent DE-10307305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fernanbindung einer Mensch-Maschine Schnittstelle an ein elektronisches Gerät, Mensch-Maschine Schnittstelle sowie elektronisches Gerät
Inventor: JATSCHKA THOMAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fernanbindung einer, insbesondere tragbaren, Mensch-Maschine-Schnittstelle an ein der Mensch-Maschine-Schnittstelle zugeordnetes zumindest einen Dienst bereitstellendes elektronisches Gerät, bei dem Daten mittels zumindest einer Kurznachricht über eine Luftschnittstelle zwischen der Mensch-Maschine-Schnittstelle und dem elektronischen Gerät übertragen werden, bei dem die Luftschnittstelle gemäß einem Kurzstreckenfunkkommunikationsstandard, insbesondere dem "Bluetooth"-Standard, funktioniert, die Kurznachricht in genau eine gemäß dem Kurzstreckenkommunikationsstandard definierte "Inquiry"-Nachricht eingekapselt und als "Inquiry"-Nachricht übertragen wird und ein Empfänger der "Inquiry"-Nachricht anhand der "Inquiry"-Nachricht den Sender identifiziert, die Kurznachricht extrahiert und die Kurznachricht einer Anwendung zuführt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Mensch-Maschine-Schnittstelle sowie ein elektronisches Gerät jeweils mit Mitteln zur Erfassung mindestens einer Nutzereingabe, Mitteln zur Einkapselung von Daten in eine gemäß einem Kurzstreckenfunkstandard, insbesondere dem "Bluetooth"-Standard, definierte "Inquiry"-Nachricht sowie Mitteln zur Übertragung gemäß dem Kurzstreckenfunkstandard.
Patent DE-10309004-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung mit Steckverbindung
Inventor: BLOECHLE MARC-ROMAN
IPC: H01R13/68
Filed: 2003-03-01
Granted: 2009-09-03
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Ankontaktieren eines elektrischen Abzweigkabels (63) mit einer durchgehenden elektrischen Leitung (60), umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (4) zum Aufnehmen der durchgehenden elektrischen Leitung (60), eine auf die Aufnahmeeinrichtung (4) aufsetzbare Kontakteinrichtung (3), welche mindestens eine Kontaktschraube (51; 57) mit einer Kontaktspitze zum Kontaktieren der durchgehenden elektrischen Leitung (60) aufweist, und einen auf die Kontakteinrichtung (3) aufsetzbaren und mit der Kontakteinrichtung (3) elektrisch verbindbaren Deckel (2), an welchen das Abzweigkabel (63) anschließbar ist, wobei die elektrische Verbindung von Deckel (2) und Kontakteinrichtung (3) mit Hilfe einer Steckverbindung über mindestens eine Buchse (52) und einen komplementär ausgebildeten Kontaktstift (22) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf der Kontaktschraube (51; 57) mit der Buchse (52) versehen ist, in die der Kontaktstift (22) eingesteckt ist.