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Patent DE-102015104049-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden eines Produkts
Inventor: GARAEW SERGEJ
IPC: B65G47/248
Filed: 2015-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Wenden eines Produkts, insbesondere einer Scheibe oder einer mehrere Scheiben umfassenden Portion eines Lebensmittelprodukts, umfasst einen endlos umlaufenden Förderer, der eine in Umlaufrichtung des Förderers umlaufende Seite zur Kontaktierung des Produkts aufweist, wobei ein jeweiliger erster Abschnitt des Förderers und ein jeweiliger zweiter Abschnitt des Förderers eine gemeinsame Förderstrecke zum Fördern des Produkts in Förderrichtung von einem ersten Ende der Förderstrecke zu einem zweiten Ende der Förderstrecke bilden, wobei die Seite des ersten Abschnitts und die Seite des zweiten Abschnitts längs der Förderstrecke einander zugewandt sind und vorgesehen ist, dass das Produkt zwischen der Seite des ersten Abschnitts und der Seite des zweiten Abschnitts aufgenommen wird, um es in Förderrichtung zu fördern, und wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt längs der Förderstrecke um eine Achse parallel zur Förderrichtung derart spiralartig verdreht sind, dass das Produkt gewendet wird, während es längs der Förderstrecke gefördert wird.
Patent DE-102015105160-A1 (DE)
Title: Hammermechanik mit Tasteneinrichtung und Hammereinrichtung, zum Anschlagen einer Saite eines Tasteninstruments, mit mindestens einer Modifizierung zum Erzielen einer hohen Anschlagrepetitionsfrequenz
Inventor: MERZENDORFER LEOPOLD
IPC: G10C3/18
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es werden eine Tasteneinrichtung (12) und eine Hammereinrichtung (16) offenbart, die im Zusammenbau eine Hammermechanik (10) zum Anschlagen von einer Saite eines Tasteninstruments ausbilden. Die Tasteneinrichtung hat einen Tastenkörper (30), der aus einen Grundmaterial ausgebildet ist und ein Tastenkörpervollgewicht aufweist, das über ein durch Außenabmessungen des Tastenkörpers vorgegebenes Tastenkörpervollvolumen und ein spezifisches Gewicht des Grundmaterials bestimmt ist. Die Hammereinrichtung hat ein Gesamtgewicht und mindestens einen Teilabschnitt (46, 50, 51), der aus einem für diesen Abschnitt geeigneten Grundmaterial hergestellt ist. Erfindungsgemäß ist an dem Tastenkörper (30) und/oder an der Hammereinrichtung (16) mindestens eine Modifikation ausgeführt, die darin besteht, dass in/an der Einrichtung (12, 16) mindestens eine Ausnehmung oder Abnehmung von Grundmaterial ausgebildet ist und/oder dass in mindestens einem Teilabschnitt der Einrichtung (12, 16) das Grundmaterial durch ein Ersatzmaterial, das ein spezifisches Gewicht hat, das niedriger als das spezifische Gewicht des Grundmaterials ist, ersetzt ist. Aufgrund dieser Modifikation ist das Gewicht der Einrichtung bezogen auf ihr Gewicht ohne Modifikation um mindestens 10% verringert.
Patent DE-102015107699-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit
Inventor: BROOKS CRAIG R
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Kraftübertragungseinheit umfasst eine Eingangswelle, die sich entlang einer Eingangsachse erstreckt, und eine Zwischenantriebswelle, die sich zumindest teilweise durch die Eingangswelle entlang der Eingangsachse erstreckt. Die Kraftübertragungseinheit umfasst ferner eine Tellerrad-Baugruppe, die ein Tellerrad und eine Tellerradwelle aufweist, die mit dem Tellerrad gekoppelt ist. Die Tellerradwelle umgibt die Eingangswelle zumindest teilweise und erstreckt sich entlang der Eingangsachse. Die Kraftübertragungseinheit umfasst auch eine Muffe, die mit der Eingangswelle gekoppelt ist. Die Muffe umgibt die Eingangswelle und ist relativ zu der Tellerradwelle entlang der Eingangsachse zwischen einer eingerückten Stellung und einer ausgerückten Stellung bewegbar. Wenn sich die Muffe in der eingerückten Stellung befindet, ist die Eingangswelle mit der Tellerradwelle gekoppelt. Wenn sich die Muffe in der ausgerückten Stellung befindet, ist die Eingangswelle von der Tellerradwelle entkoppelt.
Patent DE-102015108220-A1 (DE)
Title: Backofen in der Bauart als Stikkenofen
Inventor: MATZANTKE JÜRGEN
IPC: A21B3/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Backofen in der Bauart als Stikkenofen, mit einer durch eine Ofentür (2) hindurch mit Backgut beschickbaren Backkammer (4), einem über einen Teilumfang der Backkammer (4) zwischen einer Innenwand und einer Außenwand (12) um die Backkammer (4) herum geführten Heißluftkanal (8), der an seinem einen Ende mit Ansaugöffnungen (5), über die Luft aus der Backkammer (4) absaugbar ist, und an seinem anderen Ende mit Austrittsöffnungen (13) versehen ist, über die an längs des Heißluftkanals (8) angeordneten Wärmetauscherflächen (10) erhitzte Backluft in die Backkammer (4) eintritt. Um einen Backofen in der Bauart als Stikkenofen zu schaffen, der durch verbesserte Wärmeübertragungsmechanismen die Bräunung der Backwaren beschleunigt, befinden sich die Wärmetauscherflächen (10) an von innen aufgeheizten Wärmetauscherplatten (11), welche zumindest einen Teil der Innenwand des Heißluftkanals (8) bilden.
Patent DE-102015110642-A1 (DE)
Title: Kompakte Struktur einer Zahnradpumpe
Inventor: HASHIBA TAKASHI
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Eine Zahnradpumpeneinrichtung weist eine Zahnradpumpe und einen Dichtmechanismus auf, der ein ringförmiges Gummielement, ein Außenelement und ein Innenelement umfasst. Eines von dem Außenelement und einer Ummantelung der Zahnradpumpeneinrichtung hat ein Kontaktelement, das sich in einer Radialrichtung der Zahnradpumpe außerhalb eines Abschnitts des Außenelements befindet, welcher die Zahnradpumpe kontaktiert. Das Kontaktelement ist so platziert, dass es einen physischen Kontakt zwischen dem Außenelement und der Ummantelung schafft, um einen Teil einer Kraft, mit welcher das Außenelement gegen die Zahnradpumpe gedrückt wird, zu absorbieren. Dies resultiert in einer Verminderung eines an einer Kontaktfläche zwischen dem Außenelement und der Zahnradpumpe wirkenden Drucks, was zu einem Abfall in einem Widerstand gegen Gleiten zwischen der Zahnradpumpe und dem Außenelement führt, wodurch ein Verlust an für den Pumpbetrieb der Zahnradpumpe erforderlichem Drehmoment vermindert wird.
Patent DE-102015110814-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuerungssystem
Inventor: THOMPSON TOM ROBERT GEORGE
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-07-03
Abstract: Ein System beinhaltet einen Computer in einem Fahrrad, und der Computer weist einen Prozessor und einen Speicher auf. Der Computer ist programmiert, Anwendereigenschaften für einen Anwender des Fahrrads zu bestimmen, wobei die Anwendereigenschaften Tretkraft und Tretrhythmus beinhalten; einen Leistungsbeitrag wenigstens teilweise gemäß den Anwendereigenschaften zu berechnen; einen oder mehrere Betriebsparameter für einen Fahrradmotor gemäß dem Leistungsbeitrag auszuwählen und den Betriebsparameter auf den Betrieb des Fahrradmotors anzuwenden.
Patent DE-102015114518-A1 (DE)
Title: Abbildungsobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: ASAMI TARO
IPC: G02B13/04
Filed: 2015-08-31
Abstract: [Ziel] Schaffen eines Abbildungsobjektivs mit einer kleinen F-Zahl, das in der Lage ist, hohe Performanz zu realisieren, sowie eine mit diesem Abbildungsobjektiv ausgestattete Abbildungsvorrichtung.  [Aufbau]  Ein Abbildungsobjektiv 1 besteht, in der Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, aus einer negativen ersten Linse (L1), einer positiven zweiten Linse (L2), einer positiven dritten Linse (L3), einer negativen vierten Linse (L4), einer positiven fünften Linse (L5), einer positiven sechsten Linse (L6) und einer negativen siebten Linse (L7). Wenn f12 die kombinierte Brennweite der ersten Linse (L1) und der zweiten Linse (L2) ist, f die Brennweite des gesamten Systems ist, νd7 und νd3 jeweils die Abbezahlen der Materialien der siebten Linse (L7) und der dritten Linse (L3) bezüglich der d-Linie sind, werden die folgenden Bedingungsformeln erfüllt:    f12/f < –3,2 (1)       νd7 < 55 (2)       40 < νd3 (3)
Patent DE-102015116742-A1 (DE)
Title: Waschwalze für Fahrzeug-Waschanlagen
Inventor: SAMMAN HARTWIG
IPC: B60S3/06
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschwalze für Fahrzeug-Waschanlagen, welche für eine Rotationsbewegung mit einem Antrieb wirkverbindbar ist, an welcher Reinigungselemente angebracht sind und welche wenigstens einen elektrischen Verbraucher aufweist, wobei eine Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie für den elektrischen Verbraucher vorgesehen, welche durch die Rotationsbewegung der Waschwalze angetrieben ist.
Patent DE-102015118515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern einer Informationsübertragung
Inventor: PAULUS CHRIS
IPC: H04L1/08
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absichern einer Informationsübertragung, bei dem eine Information (100) bei einer ersten Übertragung (I) von einem Sendegerät (20) an ein Empfangsgerät (22) mit einer ersten Abbildungsvorschrift übertragen wird, die aus einer ersten Reihenfolge (112) einer Mehrzahl von Einheiten (1 bis n) besteht, wobei eine jeweilige Einheit (1 bis n) einen ersten oder zweiten Wert (A, B) einnimmt, und eine Information (100‘) bei einer zweiten Übertragung (II) mit einer zweiten Abbildungsvorschrift übertragen wird, die aus einer zweiten Reihenfolge (114) der Mehrzahl von Einheiten (1 bis n) besteht, wobei bei der zweiten Übertragung (II) der Information (100‘) mit der zweiten Abbildungsvorschrift, eine jeweilige Einheit (1 bis n) der Mehrzahl von Einheiten (1 bis n) den entsprechend anderen Wert (A, B) einnimmt als die jeweilige Einheit (1 bis n) bei der ersten Übertragung (I) einnimmt und die zweite Reihenfolge (114) der Einheiten (1 bis n) gegenüber der ersten Reihenfolge (112) geändert ist, wobei die Information (100) der ersten Übertragung (I) mit der Information (100‘) der zweiten Übertragung (II) gemäß einer festzulegenden Zuordnung der Stellen (a bis p) der Einheiten (1 bis n) der zweiten Reihenfolge (114) zu den Stellen (a bis p) der entsprechenden Einheiten (1 bis n) der ersten Reihenfolge (112) auf Identität (24) überprüft wird, wodurch eine fehlerfreie Übertragung der Information (100, 100‘) sichergestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102015122129-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Durchführung von exo- oder endothermen Reaktionen
Inventor: CASTILLO-WELTER FRANK
IPC: B01J8/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reaktor und ein Verfahren zur Umsetzung eines gasförmigen und/oder flüssigen Reaktionsmediums mit wenigstens zwei zumindest teilweise mit einem Katalysator gefüllten Reaktionsräumen, welche dadurch gebildet werden, dass in dem Reaktor wenigstens drei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Wärmetransporträume angeordnet sind, die so die einzelnen Reaktionsräume wenigstens teilweise voneinander trennen. Die Wärmetransporträume werden durch jeweils wenigstens ein Thermoblech gebildet, wobei jedes Thermoblech aus zwei Blechen besteht, welche an den Rändern und einer Vielzahl von weiteren Positionen über der Oberfläche miteinander verbunden sind. Im Betrieb ist die horizontale Ausdehnung des Reaktors in wenigstens einer Achse größer als seine vertikale Ausdehnung. Zudem sind der Einlass sowie der Auslass für das Reaktionsmedium so vorgesehen, dass der Reaktor von dem Reaktionsmedium vertikal durchströmt wird.
Patent DE-102015202817-A1 (DE)
Title: Rauch- und Wärmeabzugsanlage mit einem einen Flügel aufweisenden Fenster
Inventor: SATTLER TILMAN
IPC: E05F11/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster (21) für eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage mit einem Flügel (22), einer Verriegelungseinrichtung zum Ver- und Entriegeln des Flügels (22), einer Stellstange (103) zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung und zum Antreiben des Flügels (22) und mit einer Feder, um den Flügel in einer Offenstellung rüttelfrei zu halten, wobei die Stellstange (103), während sich der Flügel (22) in die Offenstellung bewegt, mit einer Arretiereinrichtung (10) arretierbar ist, so dass der Flügel (22) daran gehindert ist, sich über einen bestimmten Öffnungswinkel hinaus zu öffnen.
Patent DE-102015204597-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Randabschlussteile aufweisenden Fachboden
Inventor: SALOMON FRANK
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Kälteraum (4), wenigstens einen im Kälteraum (4) gelagerten Fachboden (6), sowie einen den Kälteraum (4) begrenzenden Innenbehälter (7) mit einer Rückwand (2) und gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b), von denen jede Seitenwand (3a, 3b) zur Bildung wenigstens eines Paares gegenüberliegender Tragmittel (5) jeweils wenigstens eines der Tragmittel (5) aufweist, wobei die gegenüberliegenden Tragmittel (5) ausgebildet sind, den Fachboden (6) im Kälteraum (4) mit zwei gegenüberliegenden, seitlichen Randabschnitten (6a, 6b) des Fachbodens (6) auf den Tragmitteln (5) aufliegend und mit einer Hinterkante (6c) des Fachbodens (6) der Rückwand (2) des Innenbehälters (1) zugewandt zu lagern, wobei der Fachboden (6) zwei an seiner Hinterkante (6c) aufgesteckte, sich jeweils im Bereich der beiden seitlichen Randabschnitte (6a, 6b) des Fachbodens (6) separat voneinander erstreckende Randabschlussteile (8a, 8b) aufweist.
Patent DE-102015207200-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung, umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit diesem über ein erstes Reibpaket in Reibeingriff bringbaren und mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang, sowie eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit diesem über ein zweites Reibpaket in Reibeingriff bringbaren und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang.
Patent DE-102015210027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektromagnetischen Schweißen von ersten und zweiten Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff sowie Behälter aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: HEIDEMEYER TIMM
IPC: B65B7/28
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektromagnetischen Schweißen von ersten und zweiten Formteilen (1, 2) aus thermoplastischem Kunststoff im Bereich von miteinander zu verbindenden Kontaktflächen (3a, 3b) der ersten und zweiten Formteile (1, 2) unter Verwendung eines thermisch aktivierbaren Verbindungsmittels (6a, 6b) mit einer induktiven Komponente unter Verwendung einer Magnetfelderzeugungseinrichtung, wobei jedes der ersten und zweiten Formteile (1, 2) erste und zweite Kontaktfläche (3a, 3b) unterschiedliche thermoplastischen Kunststoffen (A, B) aufweist und die ersten und zweiten Kontaktflächen (3a, 3b) jedes der ersten und zweiten Formteile (1, 2) unmittelbar aneinander angrenzen, wobei die thermisch aktivierbaren Verbindungsmittel ein erstes Verbindungsmittel (6a) aus einem ersten thermoplastischen Kunststoff und ein zweites Verbindungsmittel (6b) aus einem zweiten thermoplastischen Kunststoff umfassen, wobei das erste Verbindungsmittel (6a) eine erste induktive Komponente und das zweite Verbindungsmittel (6b) eine zweite induktive Komponente umfasst, wobei die Induktivität der ersten induktiven Komponente verschieden von derjenigen der zweiten induktiven Komponente ist und wobei das Verfahren weiterhin umfasst das Anordnen der Verbindungsmittel zwischen den ersten und zweiten Kontaktflächen (3a, 3b) des ersten Formteils (1) und den ersten und zweiten Kontaktflächen (3a, 3b) des zweiten Formteils (2) so, dass eines der ersten und zweiten Verbindungsmittel (6a, 6b) jeweils zwischen zwei ersten (3a) oder zwei zweiten Kontaktflächen (3b) des ersten und zweiten Formteils (1, 2) angeordnet ist, das gleichzeitige Plastifizieren der ersten und zweiten Verbindungsmittel (6a, 6b) mittels der Magnetfelderzeugungseinrichtung und das Fügen der ersten und zweiten Kontaktflächen (3a, 3b) des ersten Formteils (1) und der ersten und zweiten Kontaktflächen (3a, 3b) des Formteils (2) gegeneinander und gegen die dazwischen angeordneten plastifizierten Verbindungsmittel (6a, 6b).
Patent DE-102015210569-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Reaktivität von Isocyanatklebstoffen durch Amin-/Ammoniumverbindungen
Inventor: MAI CARSTEN DR
IPC: B27N1/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffen, umfassend die Schritte, bevorzugt bestehend aus den Schritten: (i) Bereitstellen von Lignocellulose-enthaltendem Material, enthaltend 5–40 Gew.-% Lignine und 15–95 Gew.-% Holocellulose; (ii) In-Kontakt-Bringen des Materials aus Schritt (i) mit einem Bindemittelsystem, umfassend mindestens die folgenden Komponenten: (a) mindestens eine Isocyanatgruppen-enthaltende Komponente, (b) mindestens eine Komponente, die nicht in situ aus der mindestens einen Isocyanatgruppen-enthaltenden Komponente erzeugt wird, und ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ammoniak; Verbindungen mit einer primären Aminogruppe; NH4 +-Salzen; und primären Ammoniumsalzen, wobei die primären Ammoniumsalze keine Ammoniumsalze der dithionigen Säure sind, (c) optional Lignine und/oder Tannine, und (d) optional Lösungsmittel; wobei das Bindemittelsystem die mindestens eine Isocyanatgruppen-enthaltenden Komponente in einer Menge von mindestens 50 Gew.-%, bezogen auf alle polymerisierbaren Komponenten des Bindemittelsystems, enthält; wobei nur das Lignocellulose-enthaltende Material und optional Lignine und/oder Tannine als Hydroxygruppe-enthaltende Komponente(n) in dem Verfahren verwendet werden, unter Erhalt einer Mischung; und (iii) Thermisches, thermomechanisches oder mechanisches Aushärten der Mischung aus Schritt (ii), unter Erhalt eines Holzwerkstoffs. Zudem betrifft die Erfindung einen Holzwerkstoff, hergestellt oder herstellbar durch das erfindungsgemäße Verfahren.
Patent DE-102015210819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflegen zumindest eines Aufzugs auf eine Mantelfläche eines Zylinders einer Druckmaschine und ein Verfahren zum Auflegen zumindest eines Aufzugs auf eine Mantelfläche eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F30/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auflegen eines Aufzugs auf eine Mantelfläche eines Zylinders einer Druckmaschine, wobei die Vorrichtung ein Anpresselement aufweist, das zumindest in einer Anpressposition anordenbar ist, in der es zu der Mantelfläche einen Abstand aufweist, der einer Dicke des Aufzugs entspricht und wobei die Vorrichtung zumindest ein in einer Anlegeposition anordenbares Anlegeelement aufweist, in der ein Bestandteil des Anlegeelements zwischen einer ersten Tangentenebene und der Mantelfläche des Zylinders angeordnet ist und wobei das Anpresselement und das Anlegeelement in einer Umfangsrichtung hintereinander angeordnet sind und wobei das Anlegeelement ausschließlich in Positionen anordenbar ist, in denen ein minimaler Abstand zwischen dem Anlegeelement und der Mantelfläche größer ist als die Dicke des Aufzugs sowie ein Verfahren zum Auflegen des Aufzugs auf die Mantelfläche, wobei das Anlegeelement zu jedem Zeitpunkt des Anlegevorgangs zu der Mantelfläche des Zylinders einen minimalen Abstand einhält, der größer ist als eine Dicke des Aufzugs.
Patent DE-102015211615-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Authentifizierung eines Dokumentes sowie Verfahren zur Herstellung und/oder Personalisierung eines Dokumentes
Inventor: SCHWARZ CARSTEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Authentifizierung eines Dokumentes (102), insbesondere eines Wert-, Ausweis- oder Sicherheitsdokuments (102) vorgesehen, wobei auf dem Dokument (102) zumindest eine personen- und/oder dokumentenspezifische Information (104) aufgebracht ist, die mit einem optischen Sensor (136), erfasst werden kann, und wobei der mit einem Hash-Algorithmus erzeugten Hash-Wert (134) der Information (104) auf einem Servercomputersystem (110) gespeichert ist, wobei das Servercomputersystem (110) eine Schnittstelle (114) zum Verbindungsaufbau mit einem Kommunikationsnetzwerk (116) aufweist. Des Weiteren ist eine elektronisches System zur Authentifizierung eines Dokuments mit diesem Verfahren vorgesehen sowie ein Verfahren zur Herstellung und/oder Personalisierung eines Wert-, Ausweis- oder Sicherheitsdokuments.
Patent DE-102015212922-A1 (DE)
Title: Druckspeichereinrichtung, Abgasnachbehandlungssystem, Kraftfahrzeug
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F15B15/28
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckspeichereinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (6), das einen Zylinder (7) aufweist, wobei in dem Zylinder (7) ein Kolben (8) axial verschiebbar und radial dichtend angeordnet ist, wobei dem Kolben (8) wenigstens ein Federelement (13) zugeordnet ist, das den Kolben (8) in Richtung einer durch den Kolben (8) und den Zylinder (7) gebildeten Druckkammer (10) drängt, wobei der Druckkammer (10) zum Bestimmen eines in der Druckkammer (10) vorliegenden Drucks eine Sensoreinrichtung (14) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (14) zur Bestimmung des Drucks eine Schiebeposition des Kolbens (8) in dem Zylinder (7) erfasst.
Patent DE-102015214175-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Objekterfassung an einem Fahrzeug
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Anordnung zur Objekterfassung an einem Fahrzeug – mit mindestens zwei Transceivern (1, 6, 20, 21) im Frequenzbereich von 100 bis 1000 MHz, die für einen automatischen Kommunikationsaufbau ausgebildet sind, wobei die Transceiver (1, 6, 20, 21) derart angeordnet sind, dass das Fahrzeug (23) zumindest in Teilbereichen von einem elektromagnetischen Feld (15) der Transceiver (1, 6, 20, 21) umgeben wird, – mit einer Bewertungsvorrichtung zur Erzeugung eines Objektfeststellungsignals anhand einer von den Transceiver (1, 6, 20, 21) erfassten Signalstärke (RSSI) und/oder Signalqualität (LQI).
Patent DE-102015217045-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeuglenkung
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Nutzfahrzeuglenkung umfasst ein Lenkgetriebe (11) zur Übertragung eines an einem Lenkrad (12) aufgebrachten Handmoments an einen Lenkstockhebel (13). Das Lenkgetriebe (11) weist im Folgenden auf: einen Elektromotor (20) zur Bereitstellung eines Hilfsmoments zur Lenkunterstützung, wobei die Lenkunterstützung über den gesamten Betriebsbereich der Lenkung ausschließlich elektrisch bereitgestellt wird; eine Eingangswelle (18) und eine Ausgangswelle (19), deren Drehachsen (A, B) zueinander windschief sind; eine erste Getriebeeinrichtung (21), welche die Eingangswelle (18) mit der Ausgangswelle (19) koppelt; und eine zweite Getriebeeinrichtung (22), an welche eingangsseitig der Elektromotor (20) angeschlossen ist und welche mindestens eine ins langsame übersetzende Getriebestufe in Form eines hoch übersetzenden koaxialen Getriebes aufweist; wobei die zweite Getriebeeinrichtung (22) ausgangsseitig mit der Ausgangswelle (19) gekoppelt ist und deren ins Langsame übersetzende Getriebestufe in Form des hoch übersetzenden koaxialen Getriebes koaxial zu der Ausgangswelle (19) angeordnet ist.