baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: BAKIC ALEKSANDAR
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, umfassend ein einem Fahrzeugsitz (2) zugeordnetes zwischen zumindest einer Bringstellung und einer Betriebsstellung verfahrbares Gurtschloss (4) für einen Sicherheitsgurt (3). Erfindungsgemäß werden bzw. wird die Bringstellung und/oder die Betriebsstellung des Gurtschlosses (4) in Abhängigkeit einer Position einer Sitzlehne (2.1) des Fahrzeugsitzes (2) eingestellt.
Patent DE-102013018406-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) mit mehreren Batterieeinzelzellen (4), mit einem Batteriegehäuse (3), welches die Batterieeinzelzellen (4) aufnimmt, mit einer Abblasöffnung (5) in dem Batteriegehäuse (3), zum Abblasen von Substanzen aus dem Bereich der Batterieeinzelzellen (4) im Fehlerfall. Die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Strömungsweg der abgeblasenen Substanzen zwischen den Batterieeinzelzellen (4) und der Mündung (6) der Abblasöffnung (5) in die Umgebung des Batteriegehäuses (3) Einbauteile (7) zur Strömungsumlenkung und/oder Wärmeabfuhr angeordnet sind.
Patent DE-102013018561-A1 (DE)
Title: Method for data acquisition and data processing for lane identification of vehicle, involves filtering and discarding self-similarities of environment characteristics for non-relevant correspondence in generating road shape hypotheses
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06V10/48
Filed: 2013-11-05
Abstract: The method involves detecting environment of vehicle by using image acquisition unit. An image (B) of the detected environment of vehicle is analyzed and evaluated. Environment characteristics (M1-Mn) lying ahead about lane of the vehicle are recorded. Each environment characteristic assigns position and orientation of the evaluated image. Road course hypotheses are generated on basis of distribution of correspondences. Self-similarities (W) of environment characteristics accounted for non-relevant correspondence are filtered and discarded in generating road shape hypotheses.
Patent DE-102013100365-A1 (DE)
Title: Generator mit axialem Spalt
Inventor: NUMAGUCHI KAZUYA
IPC: F02B63/04
Filed: 2013-01-15
Abstract: Es wird ein Generator mit axialem Spalt angegeben. Der Generator (100) mit axialem Spalt weist folgendes auf: Statorkerne (130, 140), die an einem Kurbelwellengehäuse (20) eines Motors (1) befestigt sind; ein Rotorjoch (150), das auf einer Kurbelwelle (10) des Motors (1) befestigt ist und den Statorkernen (130, 140) über einen Abstand in Axialrichtung der Kurbelwelle (10) gegenüberliegt; einen ersten planen Bereich (14a), der an der Kurbelwelle (10) vorgesehen ist und mit einer planen Formgebung rechtwinklig zu einer zentralen Rotationsachse ausgebildet ist; einen zweiten planen Bereich (163), der an einer Basis (160) vorgesehen ist, an der das Rotorjoch (150) an der Kurbelwelle (10) angebracht ist, und der dem ersten planen Bereich (14a) gegenüberliegend angeordnet ist; und eine Zwischenscheibe (S), die zwischen dem ersten planen Bereich (14a) und dem zweiten planen Bereich (163) eingeklemmt ist.
Patent DE-102013103288-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kurbelarm und Fahrrad-Kurbelgestänge
Inventor: YAMANAKA MASAHIRO
IPC: B62M3/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein Fahrrad-Kurbelarm umfasst ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil. Das erste Bauteil weist einen Kurbelwellenkopplungsabschnitt und einen ersten ausgesparten Teil um den Kurbelwellenkopplungsabschnitt auf. Das zweite Bauteil ist an dem ersten Bauteil befestigt. Das erste Bauteil weist eine erste Seite, die zu dem zweiten Bauteil zeigt, und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite auf. Der erste ausgesparte Teil ist von der zweiten Seite in Richtung der ersten Seite zurückgesetzt, so dass der erste ausgesparte Teil einen Befestigungsbereich umfasst, der an dem zweiten Bauteil an der ersten Seite befestigt ist.
Patent DE-102013103463-A1 (DE)
Title: Werkzeug, Schraube und System zur Übertragung eines Antriebsmoments
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebswerkzeug (10), eine Schraube und ein System zur Übertragung eines Antriebsmoments. Das Antriebswerkzeug (10) kann in eine Aufnahmevertiefung eines Verbindungspartners, insbesondere einer der Schraube, geführt werden und das Antriebsmoment bei einer Drehung um eine Mittelachse (18) übertragen. Das Antriebswerkzeug (10) weist radial nach außen vorstehende, im Querschnitt keilartige erste Vorsprünge (16) auf, die geeignet sind, das Antriebsmoment auf den Verbindungspartner zu übertragen. Das Antriebswerkzeug (10) umfasst einen quasi-zylindrischen Abschnitt, bei dem sämtliche Mantellinien im Bereich des quasi-zylindrischen Abschnitts mit der Mittelachse (18) einen Winkel bilden, der kleiner als 10° ist, jedoch die Außenfläche zumindest abschnittsweise derart konisch ist, dass die Mantellinien in dem betreffenden Abschnitt gegenüber der Mittelachse (18) um mindestens 1,5°, vorzugsweise um mindestens 2,5° geneigt sind. Ferner umfasst das Antriebswerkzeug (10) einen sich verjüngenden Abschnitt, in dem die Mantellinien im Bereich der radial äußeren Scheitelabschnitte der ersten Vorsprünge (16) zumindest abschnittsweise einen Winkel zur Mittelachse aufweisen, der mindestens 30°, vorzugsweise mindestens 40° und besonders vorzugsweise mindestens 44° beträgt.
Patent DE-102013107241-A1 (DE)
Title: Leitsalz für Metall-Luft-Batterien
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: H01M12/06
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Metall-Luft- oder Metall-Sauerstoff-Energiespeicher, umfassend ein Metall-2-pentafluoroethoxy-1,1,2,2-tetrafluor-ethansulfonat-Salz, insbesondere Lithium-2-pentafluoroethoxy-1,1,2,2-tetrafluor-ethansulfonat, sowie deren Verwendung als Leitsalz in Metall-Luft- oder Metall-Sauerstoff-Energiespeichern, insbesondere in Lithium-Luft- oder Lithium-Sauerstoff-Akkumulatoren oder -Batterien.
Patent DE-102013107984-A1 (DE)
Title: Linear-Übertragungs-Zylinder und dessen Antriebsmotor
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Linear-Übertragungs-Zylinder mit einem Antriebsmotor umfasst ein Gehäuse (1), einen Stator (2), der innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, und einen Rotor (3), der innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist. Das Gehäuse (1) umfasst ein unteres Bauteil (10) und ein oberes Bauteil (11). Das untere Bauteil (10) umfasst eine Mehrzahl von unteren Rippen (100) in einer Intervallanordnung, die von einer Innenwand des unteren Bauteils (10) vorstehen, eine konkave untere Schaftaufnahme (101), die an einer hinteren Innenwand des unteren Bauteils (10) gebildet ist, und eine untere Schaftbasis (102), die an einer vorderen Innenwand des unteren Bauteils (10) gebildet ist. Das obere Bauteil (11) umfasst eine Mehrzahl von oberen Rippen (110) in einer Intervallanordnung, die von einer Innenwand des oberen Bauteils (11) vorstehen, eine konkave obere Schaftaufnahme (111), die an einer hinteren Innenwand des oberen Bauteils (11) gebildet ist, und eine obere Schaftbasis (112), die an einer vorderen Innenwand des oberen Bauteils (11) gebildet ist. Die untere Rippe (100) und die obere Rippe (110) grenzen an eine Außenwand des Stators (2) an und der Rotor (3) umfasst einen Rotationsschaft (30) mit einem hinteren Ende, das innerhalb der oberen Schaftaufnahme (111) und der unteren Schaftaufnahme (101) gestützt ist, und mit einem vorderen Ende, das auf der oberen Schaftbasis (112) und der unteren Schaftbasis (102) drehbar ist.
Patent DE-102013110114-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: MOOSBURGER JÜRGEN
IPC: H01L33/60
Filed: 2013-09-13
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauteil angegeben, mit – einem optoelektronischen Halbleiterchip (1) umfassend einen lichtdurchlässigen Träger (10), eine Halbleiterschichtenfolge (11) auf dem lichtdurchlässigen Träger (10) und elektrische Anschlussstellen (12) an der dem lichtdurchlässigen Träger (10) abgewandten Unterseite der Halbleiterschichtenfolge (11), – einem lichtdurchlässigen Umhüllungsmaterial (3), das den optoelektronischen Halbleiterchip (1) stellenweise umschließt, und – Partikeln (41) eines lichtstreuenden und/oder lichtreflektierenden Materials, wobei – die Unterseite der Halbleiterschichtenfolge (11) frei vom lichtdurchlässigen Umhüllungsmaterial (3) ist, und – die Partikel (41) die Unterseite der Halbleiterschichtenfolge (11) und eine Außenfläche des Umhüllungsmaterials (3) stellenweise bedecken.
Patent DE-102013110872-A1 (DE)
Title: Trägermodul für Leuchtmittel
Inventor: KAUSLER MIKE
IPC: F21V14/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trägermodul für Leuchtmittel mit einer Lichtquelle und einem Stromversorgungsmodul für die Lichtquelle und einem mit dem Stromversorgungsmodul thermisch gekoppelten Kühlkörper. Der erfindungsgemäße Trägermodul ermöglicht einen kosten- und zeitgünstigen Austausch herkömmlicher Leuchtmittel mit genormtem Lampensockel gegen z.B. energetisch und/oder wirtschaftlich verbesserte Lichtquellen wie vorzugsweise Licht emittierende Dioden (LED) hoher Leuchtkraft, wobei der Leistungsbereich über 10 Watt ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung darstellt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung für einen kosten- und zeitgünstigen Austausch von Leuchtmitteln mit genormtem Lampensockel gegen Lichtquellen wie vorzugsweise Licht emittierende Dioden (LED) zu schaffen. Das die Lichtquelle mit Stromversorgungsmodul und den Kühlkörper aufnehmende erfindungsgemäße Trägermodul besteht aus einem Trägerring, einem mit dem Trägerring verbundenen Hals und einem das distale Ende des Halses bildenden lampensockelartigen Endstück. Eine Lichtquellenfassung ist mechanisch mit dem Trägerring und das Stromversorgungsmodul ist elektrisch mit an eine äußere Zuleitung anschließbaren Anschlussmitteln verbunden.
Patent DE-102013202386-A1 (DE)
Title: Multi-common high-low clutch for e.g. excavator loader, has four jackshafts parallely arranged between drive and driven shafts, and two gear clutches located on one jackshaft and driven shaft, respectively
Inventor: REGENSCHEIT NORMAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-02-14
Abstract: The high-low clutch (1) has a first jackshaft (7) provided with a forward driving clutch (8). A second jackshaft (5) is provided with another forward driving clutch (10). A third jackshaft (17) is provided with a reverse movement clutch (9). The first, second and third jackshafts are arranged between a drive shaft (3) and a fourth jackshaft (6). A gear clutch (11) is located on the fourth jackshaft. Another gear clutch (12) is located on a driven shaft (4). The jackshafts are parallely arranged between the drive shaft and the driven shaft.
Patent DE-102013202912-A1 (DE)
Title: Electrical plug for e.g. push-pull connector of plug system during production of control device for motor vehicle, has target rupture portion adapted to break at predetermined tensile force, which acts on tensile test element
Inventor: BORON BRAKOLF
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-02-22
Abstract: The plug (1) has a tensile test element (12) comprising an end section (16), which is adapted to seize and pull by a human hand, where the tensile test element is connected with the plug and and/or connection cable. The end section is connected with the plug and/or connection cable (10) over a longitudinal portion (14). The longitudinal part comprises a target rupture portion, which comprises a cross-section that is smaller than an adjacent portion of the longitudinal part. The target rupture portion is adapted to break at predetermined tensile force, which acts on the tensile test element. An independent claim is also included for a method for testing an electrical plug.
Patent DE-102013206925-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Entstörbauelement sowie Verfahren zur Montage eines solchen Kondensatorbauelements
Inventor: BENECKE JENS
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) umfassend: – ein Polgehäuse (11); – ein Anschlusselement (30), das mindestens einen elektrischen Anschluss (17) trägt, um die elektrische Maschine (10) elektrisch zu betreiben; und – eine Klemmvorrichtung (20), die in dem Polgehäuse (11) angeordnet ist und mit Kontaktierungsabschnitten ausgebildet ist, um auf Flächenseiten (3, 5) aufgebrachte elektrisch leitfähige Kontaktbereiche (4, 6) eines scheibenförmigen Entstörbauelements (1) durch Klemmen elektrisch zu kontaktieren und eine elektrische Verbindung zwischen dem Entstörbauelement (1) und dem Anschluss herzustellen.
Patent DE-102013207619-A1 (DE)
Title: Startersystem für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: EPP ARTHUR
IPC: F02N5/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starter für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, der die Funktion eines Schwungmassespeichers mit dem Prnzip eines Elektromotors kombiniert.
Patent DE-102013208609-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: KREPULAT WALTER
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) mit einem Nockenwellenrohr (7) und zumindest einem darauf thermisch gefügten Funktionsbauteil (2), insbesondere einem Nocken (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Durchgangsöffnung (4) des Funktionsbauteils (2) und/oder eine Außenkontur (5) des Nockenwellenrohrs (7) bzw. einer darauf angeordneten Hülse (6) im Bereich der Fügestelle derart geformt sind, dass eine asymmetrische Verformung des Nockenwellenrohrs (7) nach dem thermischen Fügen des Funktionsbauteils (2) auf dem Nockenwellenrohr (7) zumindest minimiert ist.
Patent DE-102013216762-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kameramodul
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kameramodul zum Aufnehmen eines ersten digitalen Bildes mit Markierungen (117) im Inneren des Kältegerätes (100), bei dem das Kältegerät (100) eine Verarbeitungseinrichtung (107) umfasst, die ausgebildet ist, das erste digitale Bild auf Grundlage der aufgenommenen Markierungen (117) in ein zweites digitales Bild umzuformen.
Patent DE-102013218261-A1 (DE)
Title: Ventil zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: DEISS WOLFGANG
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es wird ein Ventil zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine angegeben, das einen Ventilkörper (11) mit einer Ventilkammer (12) und einer mit dieser in Verbindung stehenden Ventilöffnung (13) und ein die Ventilöffnung (13) steuerndes Ventilglied (16) aufweist, das mit einem an einer Ventilnadel (17) endseitig angeformten Schließkopf (18) einen Dichtsitz mit einem die Ventilöffnung (13) umschließenden Ventilsitz (15) bildet. Zur Verhinderung kraftstoffinduzierter Ablagerungen von Russ an der Ventilöffnung (13), die schon nach geringen Laufzeiten der Brennkraftmaschine zu einer erhöhten Russpartikelemission im Abgas führen, ist im Ventilglied (16) eine mit Aufsetzen des Schließkopfs (18) auf den Ventilsitz (15) aktivierte Luftspülvorrichtung integriert, die kurzzeitig einen durch die Ventilöffnung (13) hindurchtretenden Spülluftstrom generiert. Vorzugsweise ist die Vorrichtung durch einen in der Ventilnadel (17) verlaufenden Luftzufuhrkanal (19) und ein an diesem angeschlossenes, unbelastetes Rückschlagventil (20) realisiert, das im Schließkopf (18) koaxial zur Ventilöffnung (13) mit zum Luftzufuhrkanal (19) gerichteter Sperrrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013224168-A1 (DE)
Title: Dichtungsausrichtungssysteme
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F02F11/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ein Dichtungsausrichtungssystem umfasst einen Motorblock, eine Deckelkomponente, die von dem Motorblock beabstandet ist und durch diese eine erste Bohrung festlegt, und eine Kurbelwelle, die von dem Motorblock absteht und sich durch die erste Bohrung erstreckt, wobei die Kurbelwelle um eine mittlere Längsachse drehbar ist und eine Außenfläche aufweist. Das Dichtungsausrichtungssystem umfasst auch eine kranzförmige Dichtung, die von dem Motorblock beabstandet ist und eine zweite Bohrung durch diese festlegt, sowie eine Ausrichtungsvorrichtung, die zum koaxialen Ausrichten der kranzförmigen Dichtung mit der mittleren Längsachse ausgelegt ist, so dass sich die Kurbelwelle durch die zweite Bohrung erstreckt und die kranzförmige Dichtung an der Außenfläche anliegt.
Patent DE-102013224525-A1 (DE)
Title: Routenberechnung mit Pausen
Inventor: PETROU ANASTASIA
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-11-29
Abstract: Offenbart wird ein Navigationssystem zur Berechnung von Fahrtrouten, umfassend: Eine Einheit zur Positionsermittlung; Eine elektronische Steuereinheit, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die folgenden Schritte auszuführen: Bereitstellen eines Start- und Zielortes für eine Fahrt sowie eine vorgegebene Ankunftszeit am Zielort; Berechnen einer Fahrtroute von einem Start- zu einem Zielort mit mindestens einer vorbestimmten Pause auf der Fahrtroute unter Berücksichtigung der aktuellen und erwarteten zukünftigen Verkehrslage und einer vorgegebenen Ankunftszeit am Zielort.
Patent DE-102013225789-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kit zum Glätten und Färben von Haaren mit verbesserter Grauabdeckung und verbesserter Waschbeständigkeit
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/46
Filed: 2013-12-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Glätten und Färben von keratinischen Fasern, umfassend die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge A) Behandeln der Fasern mit einem Glättungsmittel (G), B) Behandeln der Fasern mit einem Oxidationsmittel (O) C) gegebenenfalls Behandeln der Fasern mit einem Konditioniermittel (K) D) Behandeln der Fasern mit einem Färbemittel (F) wobei – das Glättungsmittel (G) mindestens ein Reduktionsmittel aus der Gruppe Thiomilchsäure, Thioglykolsäure, Cystein und/oder deren physiologisch verträglichen Salze enthält, – das Oxidationsmittel (O) Wasserstoffperoxid enthält und – das Färbemittel (F) mindestens einen direktziehenden Säurefarbstoff enthält. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit) enthaltend ein Glättungsmittel (G), ein Oxidationsmittel (O), optional ein Konditioniermittel (K) sowie ein Färbmittel (F).
Patent DE-102014002476-A1 (DE)
Title: Elektropumpe
Inventor: HONDA YOSHIHIKO
IPC: F02M37/08
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine Elektropumpe (10) kann einen Pumpbereich (30) mit einem Förderelement (34), einen Motorbereich (50), der zum Antreiben des Pumpbereichs (30) ausgebildet ist, und ein Gehäuse (2), das zum Aufnehmen des Pumpbereichs (30) und des Motorbereichs (50) ausgebildet ist, aufweisen. Der Motorbereich (50) kann einen Rotor (54), der zum Antreiben des Förderelements (34) ausgebildet ist, einen Stator, der zum Drehen des Rotors (54) ausgebildet ist, einen Steuerstromkreis (80), der zum Steuern einer Drehung des Rotors (54) ausgebildet ist, einen Harzbereich (56), der zum Abdecken des Stators ausgebildet ist, und einen Wärme übertragenden Bereich (90, 190), der den Steuerstromkreis (80) und das Gehäuse (2) berührt, aufweisen, wobei die Wärmeleitfähigkeit des Wärme übertragenden Bereichs (90, 190) höher als eine Wärmeleitfähigkeit des Harzbereichs (56) ist.
Patent DE-102014003398-A1 (DE)
Title: Zahnmedizinische Vorrichtung
Inventor: CSÖGÖR ANDRÁS
IPC: A61C19/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Zahnmedizinische Vorrichtung 1 zur Zwischenlagerung von, zur Anwendung bei Wurzelbehandlungen vereinzelter Materialien (z. B. Papierspitzen, Medikamententrägerspitzen, Guttaperchaspitzen, Wurzelkanalfüllstifte) in mindestens zwei rillenförmigen Ablagepositionen 12, – dadurch gekennzeichnet, dass die rillenförmigen Ablagepositionen 12 durch zirkulär geschlossene Wandungen mit flüssigem Desinfektionsmittel befüllt werden können, – dadurch gekennzeichnet, dass ein gleichzeitiges und gezieltes Befüllen der rillenförmigen Ablagepositionen 12 über einen, diese miteinander verbindenden Reservoir 10 (zusammen als das eine erste Bereich 18 bezeichnet) ermöglicht wird, – dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammenfassung einzelner, rillenförmiger 12 Ablagepositionen zu einzelnen, den Zahnwurzeln entsprechenden mindestens zwei Gruppen und deren Anordnung in, mit der Lage der Zahnwurzeln korrespondierende Sektoren 11, eine einfache, visuell gut zu differenzierende sowie eindeutige Entsprechung der, in der Zahnmedizinischen Vorrichtung 1 vereinzelt abgelegter Materialien mit den Strukturen des behandelten Zahnes gewährleistet. Die erfindungsgemäßen zahnmedizinischen Vorrichtung 1 löst elegant die Problematik, Großpackungen entnommene und vereinzelte Stifte und Pellets in der Vorbereitung oder bei der Wurzelbehandlung, auf einfache und ergonomische Weise, sofern möglich vorab sterilisiert oder während der Behandlung desinfiziert sowie orientiert und einzelnen Wurzelkanälen zugeordnet zwischenzulagern.
Patent DE-102014006130-A1 (DE)
Title: Verteiler der Stranggießanlage
IPC: B22D11/103
Filed: 2014-04-26
Abstract: Verteiler der Stranggießanlage ist bekannt. Verteiler enthält die Ausgüßen in seinem Gefäßboden, wobei der Hohlraum des Verteilers aus zwei Teile besteht, sind die Hohlräume dieser Teile untereinander nicht verbunden, und jeder Teil einige Quantität der Ausgüßen enthält. Der Mangel des gegebenen Analogons besteht im Folgenden. In gegebenem Analogon wird ”das Vergießen unter das Niveau” nicht benutzt. Es gibt die Ungleichmäßigkeit der Temperatur des Flüßigmetalls im Verteiler und die Gefahr seines Einfrierens und auch die Verschmutzung der gegossenen Blöcke durch nichtmetallische Einschlüßen. Eine Aufgabe der Erfindung ist die Beseitigung der angegebenen Mängel der bekannten Konstruktion des Verteilers bei beliebiger Quantität der Ausgüßen darin. Die erwähnte Aufgabe entscheidet sich mittels dessen, dass die Teile des Hohlraums des Verteilers mittels des Verbindungskanals den allgemeinen Hohlraum bilden, und der Deckel des Verteilers über dem Kanal die zwei Eingüßen enthält. Die Erfindung bezieht sich auf die Hüttenindustrie insbesondere zu der Konstruktion des Verteilers der Stranggießanlage.
Patent DE-102014011501-A1 (DE)
Title: Hebelschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIALA LUKAS
IPC: H01H25/04
Filed: 2014-07-31
Abstract: Beschrieben wird ein Hebelschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einem Gehäuse verschiebbar gelagerter Schleifer, zur Herstellung oder Trennung elektrischer Verbindungen, mit einem in einem Schaltstück gelagerten und um zwei zueinander senkrechte Schwenkachsen verschwenkbaren Hebelrohr, und mit mindestens einer innerhalb des Hebelrohrs um dessen Längsachse drehbar gelagerten Hebelachse, bei der an einem Endabschnitt nichtfluchtend zur Hebelachse ein Mitnehmer angeordnet ist, welcher bei einer Drehung der Hebelachse den Schleifer gegen das Gehäuse verschiebt, wobei ein Schieber die Bewegung des Mitnehmers auf den Schleifer überträgt und der Schieber an dem Schleifer entlang einer Führungskurve verdrehbar gelagert ist.