baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10237655-B4 (DE)
Title: Messer, insbesondere Verlegemesser
Inventor: REDDIG BERND
IPC: B26B3/08
Filed: 2002-08-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Messer, insbesondere Verlegemesser, mit einem Griff (10) aus zwei miteinander verbindbaren Griffschalen (11, 12) und einer zwischen den Griffschalen (11, 12) gehaltenen, auswechselbaren Klinge (23), wobei die Griffschalen (11, 12) in ihrer Schließstellung durch einen Bügelverschluss (14) arretierbar sind, der den Griff (10) von außen umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelverschluss (14) einen Betätigungsbügel (16) und einen gelenkig mit diesem verbundenen Schließbügel (15) aufweist.
Patent DE-10244740-B4 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: SHINMURA KOJI
IPC: B42D15/10
Filed: 2002-09-25
Granted: 2013-09-05
Abstract: Magnetsensor (1) mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von Reihen, die eine Mehrzahl magnetoresistiver Elemente (3) umfassen, wobei in jeder derselben die Mehrzahl magnetoresistiver Elemente in einer Richtung ausgerichtet ist, die die Durchgangsrichtung eines Objektes, das Magnetstrukturen (15) umfaßt und erfaßt werden soll, mit einem vorbestimmten Winkel schneidet, wobei die Mehrzahl von Reihen (S1, S2) der magnetoresistiven Elemente in der Durchgangsrichtung des Objekts (6), das erfaßt werden soll, versetzt ist, und einem Gehäuse (2), das eine Mehrzahl von gemeinsamen Unterbringungsrillen (20, 21) zum Unterbringen der magnetoresistiven Elemente (3) in einer ersten Hauptoberfläche desselben und eine Dauermagnet-Unterbringungsrille (8) zum Aufnehmen eines Dauermagneten (5) in einer der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche desselben aufweist, wobei für jede Reihe eine gemeinsame Unterbringungsrille (20, 21) vorgesehen ist, und wobei die magnetoresistiven Elements (3) in jeder gemeinsamen Unterbringungsrille (20, 21) ohne einen Abstandhalter zwischen denselben in Kontakt miteinander angeordnet sind, wobei jedes der magnetoresistiven Elemente (3) eine magnetempfindliche Region (10) umfaßt und jedes der magnetoresistiven Elemente in einer der Reihen von Elementen so ausgerichtet ist, daß die magnetempfindliche Region die magnetempfindliche Region des magnetoresistiven Elementes in einer anderen Reihe in der Durchgangsrichtung des Objektes, das erfaßt werden soll, überlappt.
Patent DE-10253933-B4 (DE)
Title: Dualkonfigurationsempfänger
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: H04H20/00
Filed: 2002-11-19
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Empfangen von ersten Signalen und weiteren Signalen mit einem Empfänger, wobei sich die ersten und weiteren Signale wenigstens in einem der Übertragungsparameter Datenrate, Modulationsart, Wake-up Kriterium, Synchronisation und Schwellwert unterscheiden, wobei a) in einem ersten Schritt in einem Ruhemodus des Empfängers zeitweise mit einer ersten vorbestimmten auf den Empfang eines Wake-up Kriteriums (A) abgestimmten Konfiguration von Übertragungsparametern mit einer ersten Datenrate und/oder einer ersten Modulationsart und/oder einem ersten Schwellwert empfangen und nach einem Wake-up Kriterium (A) gesucht wird und b) bei Nichtempfang und fehlendem Auffinden des Wake-up Kriteriums (A) in dem Ruhemodus auf wenigstens eine weitere von der ersten unterschiedliche auf den Empfang eines Wake-up Kriteriums (B) abgestimmte Konfiguration umgeschaltet und nach einem Wake-up Kriterium (B) gesucht wird und c) bei einem erfolgreichen Empfang und einer erfolgreichen Suche nach einem Wake-up Kriterium nach Schritt a) oder b) der Empfänger aus dem Ruhemodus in einen aktiven Modus mit der für den Empfang jeweiligen erfolgreichen Konfiguration übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschalten der Konfiguration im Ruhemodus durch Einstellen, Abrufen oder Laden einer entsprechenden Konfiguration ohne Verwendung eines Mikrocontrollers realisiert ist.
Patent DE-10260017-B4 (DE)
Title: Haushalts-Speisenwärmer oder dergleichen
Inventor: BOLLMERS WOLFGANG
IPC: F24C15/18
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Haushalts-Speisenwärmer oder
dergleichen, mit einem Gehäuse,
an dem ein Frontrahmen angeordnet ist, mit einer in dem Frontrahmen
integrierten Bedienblende zur Aufnahme von Bedien- und/oder Anzeigeelementen
und mit einer in den Innenraum einschiebbaren Schublade, wobei die
Schublade einen Schubladenboden, eine Rückwand und eine Vorderwand
aufweist und Speisen und Getränke
in einem Abstellbereich des Schubladenbodens abstellbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorderwand (4.2) und die Rückwand (4.3)
der Schublade (4) als Halterung für wenigstens einen in dem Abstellbereich
(6) anordenbaren Abstellrost (10) ausgebildet sind.
Patent DE-10261281-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrations-Messgerät mit minimalem Messfehler
Inventor: TOMURA TAKANAO
IPC: G01N27/416
Filed: 2002-12-27
Granted: 2014-01-23
Abstract: Gaskonzentrations-Messgerät, mit: einem Gaskonzentrationssensor mit einer Gaskammer, die zur Einleitung von Gasen eingerichtet ist, einer Pumpzelle, die so eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit vom Anlegen einer Spannung in den Gasen enthaltene Sauerstoffmoleküle selektiv aus der Gaskammer herauspumpt und in die Gaskammer hineinpumpt und einen Pumpzellenstrom erzeugt, einer Sensorzelle, die so eingerichtet ist, dass sie einen Sensorzellenstrom erzeugt, der die Konzentration eines in den durch die Pumpzelle hindurch getretenen Gasen enthaltenen spezifischen Gasbestandteils angibt, und einer Überwachungszelle, die so eingerichtet ist, dass sie einen Überwachungszellenstrom erzeugt, der die Konzentration von Sauerstoff-Restmolekülen in der Gaskammer angibt, eine Pumpzellen-Klemmenspannungsbestimmungsschaltung, die so eingerichtet ist, dass sie eine vorgegebene Spannungs-Strom-Beziehung abfragt zur Bestimmung eines Anfangswertes der an die Pumpzelle anzulegenden Spannung als Funktion des von der Pumpzelle erzeugten Pumpzellenstroms, und eine Pumpzellen-Klemmenspannungskorrekturschaltung, die so eingerichtet ist, dass sie den Anfangswert der Spannung an die Pumpzelle anlegt und den Anfangswert zumindest entweder zu höheren oder zu niedrigeren Werten hin ablenkt, wobei die Pumpzellen-Klemmenspannungskorrekturschaltung so eingerichtet ist, dass sie den Anfangswert der an die Pumpzelle angelegten Spannung als Funktion des Betrages des von der Überwachungszelle bei einer Ablenkung des Anfangswertes der an die Pumpzelle angelegten Spannung erzeugten Überwachungszellenstroms korrigiert.
Patent DE-10262035-B4 (DE)
Inventor: HETZEL HERBERT
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-10-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: A network interface for the secure transmission of data comprises a functionally encapsulated unit that encompasses the elements required to ensure a minimum functionality of the network interface, with access from the outside of said encapsulated unit being possible only via specific shared services. Reliable transmission between nodes of a communication network is ensured by encapsulating a network interface of at least one of the nodes, and by ensuring a minimal functionality of the network interface.
Patent DE-10295443-B4 (DE)
Title: Textiles Implantat mit Oberflächenmodifikation, und entsprechendes Verfahren zur Oberflächenmodifikation
Inventor: OBOLENSKI BORIS
IPC: A61L31/16
Filed: 2002-11-22
Granted: 2018-10-18
Abstract: Textiles Implantat mit Oberflächenmodifikation für eine hohe Biokompatibilität, wobei auf einem PVDF-Substrat eine Arzneimittelfreigabematrix zum Inkorporieren und Freisetzen eines Wirkstoffs angeordnet ist, wobei die Arzneimittelfreigabematrix Vinylmonomere beinhaltet, wobei die Arzneimittelfreigabematrix eine proteinfreie Oberfläche, die frei von gebundenen Eiweißen ist, aufweist.
Patent DE-10303167-B4 (DE)
Inventor: FLEURY PIERRE-ALAIN
IPC: B01F15/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: A method for the continuous phase conversion of a product in a kneader mixer, into which the product is introduced, said mixer comprising kneading elements that are mounted on at least one shaft. The product is back-mixed until a predefined viscosity of the product is determined by measurement of the torque of the shaft, or a product with a predetermined viscosity that has already been achieved is back-mixed, the kneader mixer is then switched to a continuous mode, in which optionally and additional component is added and the product is subsequently transported to the discharge point.
Patent DE-10306372-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: KEUTER HARALD DR ING
IPC: B26D1/08
Filed: 2003-02-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abtrennen von elastischen Gummi- oder Gummirohstoffkörpern oder dgl., insbesondere Kautschukblöcke (3), wobei jeder Kautschukblock (3) auf einem Schneidtisch (2) abstützbar ist, zu dem beabstandet zumindest ein auf diesen zu bewegliches Trennmesser (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidtisch (2) in seiner den zu trennenden Kautschukblock (3) abstützenden Fläche zumindest eine Nut (11) zum Eingriff des Trennmessers (4) und eine Querschubeinrichtung (15) umfasst, die parallel zur Erstreckung des Trennmessers (4) auf zumindest einen Teil (3b) des Kautschukblocks (3) einwirkt.
Patent DE-10314545-B4 (DE)
Title: Greiferantriebsvorrichtung
Inventor: KOMORIYAMA TETSUYA
IPC: B65H5/14
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Greiferantriebsvorrichtung
für Greifer (13)
eines Zylinders (10) einer Bogendruckmaschine,  – mit einer
Druckernocke (33a), auf deren Oberfläche während des Druckvorgangs durch
die Rotation des Zylinders (10) ein Nockenstößel (35) zur Steuerung der
Tätigkeit
der Greifer (13) läuft,  – wobei
die Oberfläche
der Druckernocke (33a) in einem Bereich zwischen einem Blattempfangspunkt
(A1) und einem Blatttransferpunkt (B) eine Schließstellung
der Greifer (13) bewirkt, wenn der Nockenstößel in diesem Bereich anliegt,  – wobei
zusätzlich
zu der Druckernocke (33a) eine ausschließlich der Einstellung der Greifer
(13) dienende Adjustiernocke (33c) vorgesehen ist, die auf ihrer
Oberfläche
einen Bereich (G) aufweist, durch den die Schließstellung der Greifer (13)
reproduziert wird, wenn der Nockenstößel (35) in diesem Bereich
(G) anliegt,  – wobei
der Bereich (G) der Oberfläche
der Adjustiernocke (33c) in Umfangsrichtung des Zylinders (10) an
anderer Stelle liegt als der die Schließstellung der Greifer (13)
während
des Druckvorgangs bewirkende Bereich zwischen dem...
Patent DE-10315690-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Anhängevorrichtung an einem Längsträger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BLOEDEL WOLFGANG
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-04-07
Granted: 2013-07-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (20) für eine Anhängevorrichtung (1) an einem Längsträger (6, 7) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Anhängevorrichtung (1) wenigstens ein Einschiebeschwert (2, 3) aufweist, das durch eine Einschuböffnung (14, 15) am Längsträger (6, 7) hindurch wenigstens bereichsweise mit einem Schwertende in einen durch ein Hohlprofil ausgebildeten Innenraum des Längsträgers (6, 7) einschiebbar und dort mit dem Längsträger (6, 7) in einem Befestigungsbereich mittels wenigstens einer eine Befestigungsschraube (8, 9) aufweisenden Schraubverbindung zur Fixierung der Anhängevorrichtung (1) am Längsträger (6, 7) verbindbar ist, wobei die Befestigungsschraube (8, 9) von außerhalb des Längsträgers (6, 7) her durch eine Schraubendurchgangsöffnung (10, 11) im Längsträger (6, 7) hindurch in den im Innenraum des Längsträgers (6, 7) aufgenommenen Schwertbereich einschraubbar ist und wobei das Einschiebeschwert (2, 3) im Befestigungsbereich einen Spaltabstand (41) zum dort zugeordneten Längsträgerinnenwandbereich aufweist, und wobei am der Schraubendurchgangsöffnung (10, 11) gegenüberliegenden Längsträgerbereich ein Schraubenmutterbereich (12, 13) ausgebildet ist, in den die Befestigungsschraube (8, 9) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am im montierten Zustand im Innenraum des Längsträgers (6, 7) aufgenommenen Schwertbereich eine ein Hülsenaußengewinde (28) aufweisende Gewindehülse als Innenhülse (25) in einer, in einer Gewindehülsenaufnahme (21) des Einschiebeschwertes (2, 3) aufgenommenen und ein mit dem Hülsenaußengewinde (28) der Innenhülse (25) zusammenwirkenden Innengewinde (29) aufweisenden Außenhülse (26) verdrehbar gelagert ist, dass ein ein Hülseninnengewinde (31) aufweisender Innenhülsenwandbereich so mit einem Schraubenaußengewinde (42) der durch die Schraubendurchgangsöffnung (10, 11) hindurchgesteckten und in die Innenhülse (25) eingeführten Befestigungsschraube (8, 9) zusammenwirkt, dass die Innenhülse (25) mittels der Befestigungsschraube (8, 9) solange aus der Außenhülse (26) herausschraubbar ist, bis die Innenhülse (25) zur Anlage an einem Längsträgerinnenwandbereich im Bereich um die Schraubendurchgangsöffnung (10, 11) gelangt zur wenigstens teilweisen Überbrückung des Spaltabstandes (41) zwischen dem Einschiebeschwert (2, 3) und dem Längsträgerinnenwandbereich und damit zur Verspannung des Einschiebeschwertes (2, 3) zwischen gegenüberliegenden Längsträgerinnenwandbereichen.
Patent DE-10323999-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Cockpitmodul eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GOETZ ERWIN
IPC: B62D25/14
Filed: 2003-05-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Befestigungsanordnung
für ein
Cockpitmodul eines Kraftfahrzeuges mit einem querverlaufenden Montageträger, einem
starr am Montageträger
befestigten Pedallagerbock und einem mit dem Pedallagerbock verbundenen
Stirnwanddeckel, wobei der Montageträger über erste Schraubverbindungen
an beiden angrenzenden gegenüberliegenden
A-Säulen
befestigt ist und der Stirnwanddeckel über zweite Schraubverbindungen
an der Stirnwand festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden
A-Säulen
(11) je ein Anschlagteil (24) zur Festlegung des Montageträgers (12)
in X-Richtung angeordnet ist und daß zwischen dem Pedallagerbock
(14) und dem Stirnwanddeckel (16) eine Einstellvorrichtung (25)
zwischengeschaltet ist, mittels der Rohbau- und Fertigungstoleranzen in
X-Richtung ausgleichbar sind.
Patent DE-10325940-B4 (DE)
Title: Trägerelement für Zahnersatz
Inventor: BISINGER HARTWIG
IPC: A61C13/265
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Trägerelement
für Zahnersatz
bestehend aus einem Trägerteil
(2), das mit einem an einem Stützzahn
angeordnetem Lagerblock (1) zusammenwirkt, wobei  a) das Trägerteil
(2) aus einer mit Prothesenzähnen
verbindbaren, kastenförmigen
Lade (8) besteht, welche eine innen liegende Federzunge (9) aufweist,
die die Lade (8) nach außen
als Riegel (7) überragt,  b)
der Lagerblock (1) über
ein Halteelement (6, 6', 6'') mit einem Gegenelement (11) des Trägerteils
(2) Stützzahnes verbindbar
ist,  c) der Lagerblock (1) eine Vertiefung (4) besitzt, in
welche die Federzunge (9) der Lade (8) in montiertem Zustand der Lade
einrastet,  und wobei das Trägerteil
(2) mit dem zu montierenden Lagerblock (1) in einen Riegelscheibenaufnehmer
(15) einbring- und verbindbar ist.
Patent DE-10327692-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit und Reibungsbremse mit einer derartigen Einheit
Inventor: BLATTERT DIETER
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-06-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit mit einem in einem Zylinder axial verschieblichen Kolben, mit einer Dichtung, die den Kolben im Zylinder abdichtet, und mit einer Einrichtung, die den Kolben in Querrichtung beaufschlagen kann, wobei der Kolben (22) einen Dichtungshalter (36) aufweist, an dem die Dichtung (40) angeordnet ist und der radial beweglich und axial höchstens begrenzt beweglich mit dem Kolben (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (22) zwei Dichtungen (40), die axial von einander beabstandet sind und die den Kolben (22) im Zylinder (20) abdichten, und zwei axial voneinander beabstandete Dichtungshalter (36), an denen die Dichtungen (40) angeordnet und die radial beweglich und axial höchstens begrenzt beweglich mit dem Kolben (22) verbunden sind, aufweist.
Patent DE-10332226-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Großdieselmotor
Inventor: SOERENSEN OLE ROESLER
IPC: F02F1/10
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-03-30
Abstract: Zweitakt-Großdieselmotor
mit wenigstens einem Zylinder 2, der eine in ein Motorgestell (1) eingesetzte
Zylinderbüchse
(3) einen auf dieser aufgenommenen Zylinderkopf (4) und ein Auslassventilgehäuse (11) aufweist,
an dem Zuganker (13) abgestützt
sind, die andererseits am Motorgestell (1) angreifen, und mit einem
Auslassventil (10), das in dem auf dem Zylinderkopf (4) angeordneten
Auslassventilgehäuse
(11) aufgenommen ist, an dem Zuganker (13a) abgestützt sind,
die andererseits am Zylinderkopf (4) angreifen, wobei die den Zylinderkopf
(4) haltenden Zuganker (13) und die das Auslassventilgehäuse (11)
haltenden Zuganker (13a) aus einem Material bestehen, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient
höher als der
Wärmeausdehnungskoeffizient
des den von diesen Zugankern (13), (13a) zusammengehaltenen Teilen
des Zylinders (2) zugrundeliegenden Materials ist.
Patent DE-10338985-B4 (DE)
Title: Neigungsmesser auf Kraftmessungsbasis
IPC: G01C9/00
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Neigungsmesser
(28) zum Messen eines Neigungswinkels (a) eines neigbaren Elements
(62) mit  einem Gehäuse
(30), das mit dem neigbaren Element (62) in einer 0°-Stellung
relativ zur Erdbeschleunigung verbindbar ist,  einem Kraftaufnehmer
(10), der eine Längsachse
(18) aufweist und derart ausgebildet ist, dass eine durch eine Auslenkung
des Neigungsmessers bewirkte Kraft zu einer Verformung oder zu einer
mechanischen Spannung zumindest in einem Teil des Kraftaufnehmers
(10) führt,
und  einem elektrischen Messsystem (16; 22, 24), das mit dem Kraftaufnehmer
(10) in einem Messbereich desselben verbunden ist und die Verformung
oder die mechanische Spannung erfasst und in ein elektrisches Signal
umwandelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Längsachse
(18) des Kraftaufnehmers (10) so angeordnet ist, dass sie in der
0°-Stellung
des Gehäuses
(30) einen Winkel (β)
mit der Erdbeschleunigung g bildet, der größer als 0° ist.
Patent DE-10339905-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Mikrozellprozessor zur Krankheitsbehandlung
Inventor: STEINFELD UTE
IPC: C12M3/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2009-04-23
Abstract: Zellmodifikationsvorrichtung
zur Modifikation von menschlichen oder tierischen Zellen zum Zwecke
einer therapeutischen Wirkung im menschlichen oder tierischen Körper durch
die modifizierten Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellmodifikationsvorrichtung
in den menschlichen oder tierischen Körper implantierbar ist, dass
sie mindestens eine Vorrichtung (4) zur Isolation der Zellen (11),
mindestens eine Vorrichtung zur Fixierung der zu modifizierenden
Zellen (11), mindestens eine Vorrichtung (6a) zum Einbringen von
mindestens einer Substanz (19) in die Zellen (11) und/oder zum Anordnen von
mindestens einer Substanz (19) an den Zellen (11) und mindestens
eine Vorrichtung (6b) zur Bestimmung der Konzentration der mindestens
einen Substanz (19) in den oder an den Zellen (11) und/oder zum
Bestimmen der Anzahl modifizierter Zellen enthält oder aus den genannten Vorrichtungen
besteht.
Patent DE-10340347-B4 (DE)
Inventor: AUFDERHEIDE REINHOLD
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-09-02
Granted: 2020-02-13
Abstract: The coupling has a ball rod on the vehicle pivotable between a locked rest position and a locked operating position with a coupling ball on its free end and an axially movable, resettable locking bolt (11) near the bearing ball end that interacts with a radially engaged and disengaged latching arrangement (12,13) for engaging or releasing the locking. The locking bolt is formed with an axial push rod (16) on the drive side via which it is connected to the drive (23) for motorized disengagement.
Patent DE-10342345-B4 (DE)
Title: Seat, especially vehicle seat, has rotatable backrest and sitting part, whereby sitting surface rotation axis is essentially perpendicular to backrest rotation axis
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: The seat (1) has a sitting part (2) and a backrest (3) rotatable about a first axis (10) relative to the sitting part between operating and folded positions. The sitting part has a seat surface movable between sitting and folded positions, whereby the sitting position can be rotated through the order of 180 degrees about a second axis (20) parallel to the plane of the sitting surface between the sitting and folded positions. The second axis is essentially perpendicular to the first axis. - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for a method of folding a seat.
Patent DE-10343600-B4 (DE)
Title: Liege für ein LKW-Fahrerhaus und LKW-Fahrerhaus
Inventor: GLANDIEN DETLEF
IPC: B62D33/06
Filed: 2003-09-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Liege (10) für ein LKW-Fahrerhaus (11), welche ein an einer Rückwand des LKW-Fahrerhauses (11) angeordnetes Brett aufweist, das in seiner Längsrichtung in zwei gegeneinander verschwenkbare Brettteile (12, 13) aufgeteilt ist und dessen Längsrichtung quer zur Fahrzeuglängsachse angeordnet ist, wobei an den Stirnseiten (14, 15) jedes Brettteils (12, 13) jeweils ein Schenkel (16, 17) angeordnet ist, und wobei die an benachbarten Stirnseiten (14, 15) angeordneten Schenkel (16, 17) durch ein Schwenkelement (18) miteinander verbunden sind, welches eine Arretiereinrichtung aufweist, mittels dieser die Liege (10) sowohl in einen Stauraum als auch in eine Ablagefläche umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Fahrtrichtung betrachtet vorderes Brettteil (13) der Liege (10) nach oben und hinten verschwenkbar ist, und dass dabei ein von oben zugänglich werdender Rücken der Liege (10) als eine Ablagefläche gegeben ist, wobei das vordere, nach oben und hinten verschwenkte, nunmehr oberhalb eines hinteren Brettteils (12) zu liegen kommende Brettteil (13) eine zunächst unterseitig angeordnete Herausfallsicherung (20) aufweist, die nach dem nach hinten Verschwenken in dieser Ablageposition zumindest an seinem in Fahrtrichtung betrachtet vorderen Rand des vorderen Brettteils (13) gegeben und wirksam gesetzt ist.
Patent DE-10345961-B4 (DE)
Title: Fluid and gas barrier property enhancement of extruded thermoplastic plastic pipes involves treatment of plastic melt with ultrasonic energy
Inventor: KAEGI WERNER
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Ultrasonic energy is applied to the plastic melt during and/or after extrusion through a forming die. - The ultrasonic energy is applied in an area of the plant where the plastic contacts a wall or is guided by a fluid, in particular the calibration and/or cooling zones. Energy is supplied continuously at 18-60kHz and with an output or amplitude which increases the diffusion resistance of the plastic despite cooling outside the die. When applied to extruded thermoplastic plastic pipes the latter may be mono or multi-layered, the latter being coextruded. The pipes should have at least one layer of a part crystalline thermoplastic. In multi-layer pipes one layer can be of an amorphous polymer or copolymer. Independent claims are included for: a) a pipeline with at least one layer including a crystalline thermoplastic having increased diffusion resistance and produced by the claimed process; c) a fuel line for a motor vehicle, in particular a motor boat, an aircraft or motor vehicle, produced by the claimed process.