baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003636-A1 (DE)
Title: Riegelspannverschluss für Bordwände oder Türen von Aufbauten von Nutzfahrzeugen
IPC: E05C19/14
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Riegelspannverschluss (1) für Bordwände oder Türen von Aufbauten von Nutzfahrzeugen, mit einem Verschlussgehäuse (2) in Form einer Wanne in welcher ein Verriegelungshebel (3) mit endseitigem Handgriff (5) schwenkbar um eine Drehachse (4) gelagert ist, wobei an dem Verriegelungshebel (3), vom Ende des Handgriffs (6) abgewandt, ein zweiendig drehbares Koppelglied (7) mit seinem einen Ende (8) drehbar gelagert ist und welches mit seinem anderen Ende (9) drehbar an ein Führungsstück (10) angekoppelt ist, das in einem endseitig des Verschlussgehäuses (2) offenen (12) Gehäusekanal (11) durch Verschwenken des Verriegelungshebels (3) hin und her bewegbar ist und in Richtung zum offenen Ende (12) des Gehäusekanals (11) mit einem zur Herstellung eines Formschlussverbundes mit einem Gegenstück vorgesehenen Verschlusshaken verbindbar ist. Um einen derartigen Riegelspannverschluss kostengünstig herstellen zu können, weist der Gehäusekanal ein nach oben offenen Querschnitt auf, auf dessen Unterseite das Führungsstück gegen Kippbewegung nach oben geführt ist. Zusätzlich können seitliche Schlitzführungen im Gehäusekanal vorgesehen sein, in welchen das Führungsstück mit entsprechenden Zapfen in Längsrichtung geführt sitzt.
Patent DE-102014006430-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieversorgung insbesondere netzferner oder mobiler Verbraucher, Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens und darin verwendbares Stoffgemisch
Inventor: TEICHMANN DANIEL
IPC: C01B3/22
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Energieversorgung insbesondere netzferner oder mobiler Verbraucher auf Basis flüssiger organischer Wasserstoffträger(LOHC)-Materialien, bei welchem ein mit Wasserstoff beladenes LOHC-Material unter Wärmezufuhr derart dehydriert wird, dass der Wasserstoff zumindest teilweise aus dem mit Wasserstoff beladenen LOHC-Material freigesetzt und dadurch von dem LOHC-Material getrennt wird, das nunmehr als zumindest teilentladenes, regeneriertes LOHC-Material vorliegt, wobei ein Stoffgemisch, das das beladene LOHC-Material und einen Zusatzstoff enthält, bereitgestellt wird, und der Zusatzstoff mittels eines Stofftrennverfahrens von dem beladenen LOHC-Material getrennt und zwecks Bereitstellen der für die Wärmezufuhr erforderlichen Energie zumindest teilweise verbrannt wird. Ferner wird eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens angegeben. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Stoffgemisch, welches ein mit Wasserstoff beladenes LOHC-Material und einen verdampfbaren Zusatzstoff, vorzugsweise einen Biokraftstoff, enthält.
Patent DE-102014016467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Körperlänge
Inventor: GROSSMANN JAN-ERIK
IPC: A61B5/107
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Längenmessvorrichtung zur Unterstützung einer keimarmen Situation aufweisend ein Profil in einer im Wesentlichen vertikalen Ausrichtung und einem an dem Profil längsverschiebbaren Kopfschieber als Messmittel, sowie wenigstens eine elektronische Längenwertaufnahme die mit dem längsverschiebbaren Kopfschieber derart zusammenwirkt, dass die Ermittlung eines Längenmesswertes unterstützt wird, wobei eine Elektronik zur Längenwerterfassung durch drahtlose Kommunikation mit dem längsverschiebbaren Kopfschieber zusammenwirkt und ein Steuereinheit die Anforderung von Messwerten unterstützt.
Patent DE-102014104479-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
Inventor: ELFERS HEINZ
IPC: G01L19/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckfeder (10, 10', 10'', 10''', 10'''') mit einem zylindrischen Gehäuse (20), welches eine Wandung (22), ein Bodenteil (24) und ein eine Öffnung (28) aufweisendes Deckelteil (26) sowie eine Längsachse (1) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (20) entlang der Längsachse (1) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Außenfläche (32) und einer Stirnseite (34), wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Gehäuse (20) eine Gaskompressionskammer (40) gebildet ist und wobei die Gasdruckfeder (10, 10', 10'', 10''', 10'''') wenigstens einen Sensor (50) zur Detektion wenigstens einer physikalischen Größe aufweist, wobei der wenigstens eine Sensor (50) und eine Elektronik (52) zur Verarbeitung der mit dem wenigstens einen Sensor detektierten Werte innerhalb der Außenmaße des zylindrischen Gehäuses (20) angeordnet ist.
Patent DE-102014111484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines organisch optoelektronischen Bauelements
Inventor: RIEGEL NINA
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Bereitstellen (101) eines Substrats (205) auf, wobei das Substrat (205) eine erste Hauptprozessierungsoberfläche (201) und eine zweite Hauptprozessierungsoberfläche (202) aufweist. Ferner weist das Verfahren (100) ein Ausbilden (102) der ersten organischen Leuchtdiode (211) auf der ersten Hauptprozessierungsoberfläche (201) des bereitgestellten Substrats (205) auf. Zum Verkapseln der ersten organischen Leuchtdiode (211) weist das Verfahren (100) ein Ausbilden (103) einer ersten Verkapselungsstruktur auf oder über der ersten Hauptprozessierungsoberfläche (201) des bereitgestellten Substrats (205) auf. Ferner weist das Verfahren (100) ein Ausbilden (104) der zweiten organischen Leuchtdiode (212) auf der zweiten Hauptprozessierungsoberfläche (202) des bereitgestellten Substrats (205) auf. Zum Verkapseln der zweiten organischen Leuchtdiode (212) weist das Verfahren (100) ein Ausbilden (105) einer zweiten Verkapselungsstruktur auf oder über der zweiten Hauptprozessierungsoberfläche (202) des bereitgestellten Substrats (205) auf.
Patent DE-102014112360-A1 (DE)
Title: Garnbildungselement für eine Spinndüse einer Luftspinnmaschine, Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H15/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Garnbildungselement (1) für eine Spinndüse (2) einer Luftspinnmaschine, die der Herstellung eines Garns (3) aus einem Faserverband (4) mit Hilfe einer Wirbelluftströmung dient, wobei das Garnbildungselement (1) einen sich an eine Einlassöffnung (5) anschließenden Abzugskanal (6) aufweist, über den das Garn (3) in einer Transportrichtung (T) abziehbar ist, und wobei der Abzugskanal (6) wenigstens einen seitlich abzweigenden Luftauslass (7) besitzt, so dass entgegen die genannte Transportrichtung (T) in den Abzugskanal (6) eingebrachte Luft teilweise über den Luftauslass (7) und teilweise über die Einlassöffnung (5) des Garnbildungselements (1) aus dem Abzugskanal (6) entweicht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Garnbildungselement (1) zumindest eine im Bereich einer äußeren Oberfläche (8) des Garnbildungselements (1) endende Luftaustrittsöffnung (9) aufweist, wobei die Luftaustrittsöffnung (9) mit dem Luftauslass (7) in Fluidverbindung steht und derart ausgerichtet ist, dass über den Luftauslass (7) aus dem Abzugskanal (6) entweichende Luft die Luftaustrittsöffnung (9) passiert und schließlich im Wesentlichen entgegen der Transportrichtung (T) aus dem Garnbildungselement (1) austritt. Des Weiteren wird eine Luftspinnmaschine sowie ein Verfahren zum Betrieb derselben vorgeschlagen.
Patent DE-102014113694-A1 (DE)
Title: Substrat, chipanordnung und verfahren zur herstellung davon
Inventor: GEITNER OTTMAR
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Substrat (100A) bereitgestellt. Das Substrat (100A) kann Folgendes aufweisen: einen Keramikträger (102) mit einer ersten Seite (112) und einer der ersten Seite (112) entgegengesetzten zweiten Seite (114), eine erste Metallschicht (104), die über der ersten Seite (112) des Keramikträgers (102) angeordnet ist, eine zweite Metallschicht (106), die über der zweiten Seite (114) des Keramikträgers (102) angeordnet ist, und eine in oder über der zweiten Metallschicht (106) gebildete Kühlstruktur (110).
Patent DE-102014113846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Eisenwerkstoffs und behandelter Eisenwerkstoff
Inventor: GÄRTNER BERND
IPC: C23C8/26
Filed: 2014-09-24
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur thermochemischen Behandlung eines Eisenwerkstoffs mit zwei Stufen. In beiden Stufen wird der Eisenwerkstoff oberhalb der Austenitisierungstemperatur behandelt. In der ersten Stufe wird der Eisenwerkstoff oberhalb der Austenitisierungstemperatur aufgestickt. Die Behandlung in der zweiten Stufe erfolgt bei einer Temperatur, die niedriger als in der ersten Stufe ist.
Patent DE-102014202945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines organischen elektronischen Bauelementes und organisches elektronisches Bauelement
Inventor: STANEL MICHAEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines organischen elektronischen Bauelementes umfasst in einem ersten Schritt ein Bereitstellen einer Substratschicht mit einem elektrisch leitfähigen Material. In einem zweiten Schritt umfasst das Verfahren ein Anordnen einer Passivierungsschicht in Passivierungsbereichen mittels Flexodruck. In einem dritten Schritt des Verfahrens wird ein organisches Halbleitermaterial angeordnet. In einem vierten Schritt wird eine Elektrodenschicht so angeordnet, dass die Passivierungsschicht und das organische Halbleitermaterial zwischen der Substratschicht und der Elektrodenschicht angeordnet sind.
Patent DE-102014206147-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit verkapselten UV-Filtern II
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61K8/11
Filed: 2014-04-01
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) einen mit Polymethylmethacrylat (PMMA) verkapselten UV-Filter und b) ein oder mehrere Alkandiole.
Patent DE-102014207930-A1 (DE)
Title: Profilgleiter, Hubsäule und Verfahren zum Montieren einer Hubsäule
Inventor: PANZER HANS-PETER
IPC: F16C29/12
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein Profilgleiter (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel zum linearen Führen eines Profilelements (310) relativ zu einem weiteren Profilelement (310) bezüglich einer Bewegungsrichtung (190) ist ausgebildet, um an dem Profilelement (310) befestigt zu werden und um mit einer Führungsfläche (340) einer Führungsnut (320) des weiteren Profilelements (310) in Kontakt zu stehen, wobei der Profilgleiter (100) ferner ausgebildet ist, um auf einen Abstand der Führungsfläche (340) der Führungsnut (320) zu einer weiteren Führungsfläche (340) der Führungsnut (320) einstellbar zu sein. Hierdurch kann ggf. ein Kompromiss hinsichtlich herstellungsbedingter Variationen und einer möglichst einfachen Herstellung und Montage verbessert werden.
Patent DE-102014209377-A1 (DE)
Title: System zur Nachbehandlung der Abgase einer Brennkraftmaschine
Inventor: CHRISTL WERNER
IPC: F01N3/20
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Nachbehandlung der Abgase einer Brennkraftmaschine 1, aufweisend eine Brennkraftmaschine 1 mit einem Abgasturbolader 4, der an einer Abgasleitung 6 der Brennkraftmaschine 1 angeordnet ist, und einen in der Abgasleitung 6 eingeschalteten Katalysator. Erfindungsgemäß wird ein System zur Nachbehandlung des Abgases und ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Nachbehandlung von Abgas angegeben, das an einer Brennkraftmaschine 1 nachrüstbar ist, und mit dem eine Absenkung der NOx-Emissionen der Brennkraftmaschine 1 darstellbar ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Abgasleitung 6 einen Bypass 7 aufweist, und dass der Bypass 7 einen ersten NOx-Speicherkatalysator 8 aufweist, der im abgaskalten Betrieb der Brennkraftmaschine 1 betrieben wird.
Patent DE-102014212593-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug zur Absorption von Energie bei einem Unfall
Inventor: FICHTINGER GERHARD
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) für ein Kraftfahrzeug zur Absorption von Energie bei einem Unfall, umfassend ein Abdeckmittel (101) und mehrere nebeneinander angeordnete Energieabsorptionseinheiten (102), wobei das Abdeckmittel (101) eine Seite der Energieabsorptionseinheiten (102) abdeckt, die in Einbaulage im Kraftfahrzeug nach vorne gerichtet ist, wobei das Abdeckmittel (101) in ersten Teilbereichen (200) eine geringere Steifigkeit aufweist als in zweiten Teilbereichen (201).
Patent DE-102014213248-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufladen eines Energiespeichers eines mobilen Energieverbrauchers
Inventor: BÖLD MARTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers (ES) eines mobilen Energieverbrauchers (FZ), mit Verfahrensschritten: – Autorisieren (S100) des mobilen Energieverbrauchers (FZ); – Erzeugen (S200) von elektrischer Leistung mithilfe einer Stromerzeugungsanlage (SA); – Ermitteln (S300), ob der Energieverbraucher (FZ) an einem Stromnetz (SN) elektrisch angeschlossen ist, wenn die elektrische Leistung von der Stromerzeugungsanlage (SA) erzeugt wird; – Ermitteln (S400), ob es Bedarf an der elektrischen Leistung durch den Energieverbraucher (FZ) besteht, wenn der Energieverbraucher (FZ) an dem Stromnetz (SN) elektrisch angeschlossen ist; – Einspeisen (S500) der elektrischen Leistung in das Stromnetz (SN); – Aufladen (S600) des Energiespeichers (ES) über das Stromnetz (SN), wenn die elektrische Leistung in das Stromnetz (SN) eingespeist wird und wenn es Bedarf an der elektrischen Leistung durch den Energieverbraucher (FZ) besteht; – wobei der Energiespeicher (ES) mit einer Ladeleistung aufgeladen wird, die im Wesentlichen gleich oder kleiner als eine von der Stromerzeugungsanlage (SA) in das Stromnetz (SN) eingespeiste Einspeiseleistung ist.
Patent DE-102014213368-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul mit einer Laserlichtquelle zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels von Laserlicht mit einer ersten Wellenlänge, und mit einem Wellenlängenkonverter, welcher derart angeordnet ist, dass das Primärlichtbündel auf den Wellenlängenkonverter einstrahlbar ist, und welcher dazu ausgebildet ist, dass durch das eingestrahlte Primärlichtbündel eine Sekundärlichtverteilung mit wenigstens einer weiteren Wellenlänge ausstrahlbar ist. Es ist ein im Strahlengang zwischen Laserlichtquelle und Wellenlängenkonverter angeordneter Lichtmodulator vorgesehen, welcher eine Vielzahl von Modulationszonen aufweist, die unabhängig voneinander in eine für das Primärlichtbündel transparente und eine opake Konfiguration schaltbar sind.
Patent DE-102014214767-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Head-up-Display
Inventor: FINGER ECKHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anzeigeeinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Head-up-Display, mit einer Bildschirmmatrix (21) und einer eine Mehrzahl von Leuchtelementen (16, 17, 18) aufweisenden Beleuchtungsmatrix (15) zur wenigstens teilweisen Durchleuchtung der Bildschirmmatrix (21) und mit einer Steuerungseinrichtung (27) der Beleuchtungsmatrix (15), gekennzeichnet durch ein oder mehrere in einer Speichereinrichtung (28) gespeicherte Beleuchtungsmuster zur selektiven und unterschiedlichen Ansteuerung der Leuchtelemente (16, 17, 18) in Abhängigkeit von Klassen von anzuzeigenden Bildern. Hierdurch können für bestimmte Applikationsbilder lichtsparende Beleuchtungsmuster einer Beleuchtungsmatrix angewendet werden, so dass einerseits der Stromverbrauch der Anordnung reduziert und andererseits die Wärmeproduktion limitiert ist.
Patent DE-102014216272-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: PAGEL MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-08-15
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug vorgeschlagen, das ausgebildet ist, die Fahrzeugführung durch Teilautomatisierung und Kooperation mit dem Fahrer zu übernehmen. Das Fahrerassistenzsystem umfasst dabei mindestens ein Bedienelement, das in vorbestimmten Intervallen und/oder beim Auftreten bestimmter Fahrsituationen vom Fahrer betätigt werden muss, wodurch die Vigilanz und die Aufmerksamkeit des Fahrers während der teilautomatisierten Fahrt sichergestellt ist und wobei ein automatisiertes Fahrmanöver abhängig von der Betätigung des Bedienelements fortgeführt, in der Ausführung angepasst oder beendet wird.
Patent DE-102014217524-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfanordnung
Inventor: BEAUJEAN FRANK
IPC: G01M11/06
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zur Prüfung von sicherheitstechnischen Einrichtungen 4 eines Kraftfahrzeuges 2, insbesondere betrifft die Erfindung eine Scheinwerfereinstellvorrichtung mit modular dazu anordenbaren Prüfmitteln zur Prüfung von Umfelderfassungssystemen eines Kraftfahrzeuges. Die Prüfvorrichtung umfasst eine Prüfeinheit 1, die in einem Umgebungsbereich eines zu prüfenden Kraftfahrzeuges 2 positionierbar ist. Ferner weist die Prüfeinheit 1 zumindest ein Prüfmittel 3 zum Prüfen einer sicherheitstechnischen Einrichtung 4 eines Kraftfahrzeuges 2 mit zumindest einem Datenverarbeitungsmittel auf.
Patent DE-102014218348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Belags für Fahrbahnen mit einer freien Endoberfläche, die eine wählbare mittlere Rautiefe aufweist
Inventor: HART RAINER
IPC: E01C7/22
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Belags (10) für Fahrbahnen mit einer freien Endoberfläche (18ω), die eine wählbare mittlere Rautiefe (MTD) aufweist, umfassend folgende Schritte: – Bereitstellen einer Asphalttragschicht (12), – Aufbringen einer Deckschicht (16) aus Gussasphalt auf die Asphalttragschicht (12), wobei die Deckschicht (16) eine freie Anfangsoberfläche (18α) bildet und der Gussasphalt ein im Wesentlichen hohlraumfreies Gemisch aus Bitumen (22), Gesteinskörnern (24) und Füller umfasst, und – Behandeln der freien Anfangsoberfläche (18α) mittels eines Strahl-, Schleif- oder Fräsverfahrensverfahrens, um einen sich der freien Anfangsoberfläche (18α) anschließenden Bereich (25) zu entfernen und eine so geschaffene freie Endoberfläche (18ω) mit einer wählbaren mittleren Rautiefe (MTD) zwischen 0 und 2,0 mm und insbesondere zwischen 0,1 und 1 mm zu versehen. Ferner betrifft die Erfindung einen Belag für Fahrbahnen mit einer freien Endoberfläche (18ω), die eine wählbare mittlere Rautiefe (MTD) aufweist, umfassend eine Asphalttragschicht (12) und eine auf die Asphalttragschicht (12) aufgebrachte Deckschicht (16) aus Gussasphalt, wobei die Deckschicht (16) eine freie Endoberfläche (18ω) bildet und der Gussasphalt ein im Wesentlichen hohlraumfreies Gemisch aus Bitumen (22), Gesteinskörner (24) und Füller umfasst, und wobei die freie Endoberfläche (18ω) eine mittlere Rautiefe (MTD) zwischen 0 und 2,0 mm und insbesondere zwischen 0,1 und 1 mm aufweist.
Patent DE-102014218476-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor und drehwinkelerkennungssystem
Inventor: MINEDA KENICHI
IPC: G01D5/245
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein Drehwinkelsensor erkennt einen Drehwinkel eines sich drehenden Körpers (400) auf der Grundlage eines Drehmagnetflusses. Der Drehwinkelsensor enthält eine Mehrzahl von magnetoelektrischen Umformern (21 bis 24), welche eine Schwankung des Drehmagnetflusses in elektrische Signale umwandeln und Ausgangssignale ausgeben, wobei die magnetoelektrischen Umformer (21 bis 24) in gleichen Abständen entlang einer Drehrichtung angeordnet sind. Der sich drehende Körper (400) weist wenigstens ein erstes Bauteil (410) und wenigstens ein zweites Bauteil (420) auf, so dass sich der Drehmagnetfluss periodisch ändert. Eine natürliche Zahl (n) ist gleich oder größer als 2. Ein erster Zwischenwinkel (θ) ist zwischen den beiden ersten Bauteilen (410) bezüglich eines Drehmittelpunkts (RC) definiert. Ein zweiter Zwischenwinkel ist ausgedrückt durch θ/n.
Patent DE-102014218838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Anpassen eines Druckbildes an eine Bedruckstoffänderung in Druckmaschinen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anpassen eines Druckbildes an eine Bedruckstoffänderung in Druckmaschinen, wobei die Druckmaschine mindestens zwei Druckwerke aufweist und der Bedruckstoff innerhalb eines Druckvorgangs in den Druckwerken mit einem Druckbild versehen wird, derart, dass eine auf einen Druckformzylinder aufgespannter Zylinderaufzug eingefärbt wird und das so entstandene Druckbild auf den auf einen Zylinder geführten Bedruckstoff übertragen und dabei das Druckbild den sich aus den laufenden Druckvorgang ergebenden Dehnungen des Bedruckstoffs angepasst wird. Aufgabe der Erfindung ist es, eine funktionssichere Vorrichtung zum fernverstellbaren Anpassen des Druckbildes an Bedruckstoffänderungen zu entwickeln. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass den Spannsegmenten (20, 30) mindestens ein aktivierbares Krafterzeugungselement (35) zugeordnet ist.
Patent DE-102014219147-A1 (DE)
Title: Aktormodul mit einem Stapel von Piezokeramiken
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: H02N2/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktormodul 4 mit einem Stapel 11 von Piezokeramiken, wobei zwischen den einzelnen Piezokeramiken wechselweise aus dem Stapel 11 herausgeführte Innenelektroden 12a, 12b angeordnet sind, die jeweils mit einer Außenelektrode 13a, 13b verbunden sind, und wobei jede der Außenelektroden (13a, 13b) mit jeweils einem Anschlussdraht 14a, 14b verbunden ist. Erfindungsgemäß wird ein Aktormodul 4 angegeben, bei dem die auf die Piezokeramiken einwirkende Belastung durch die Anschlussdrähte 13a, 13b beziehungsweise umgekehrt verringert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass zwischen der jeweiligen Außenelektrode 13a, 13b und dem zugehörigen Anschlussdraht 14a, 14b ein U-förmig ausgebildetes Entkopplungselement 18 angeordnet ist.
Patent DE-102014219319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen des Schließzustands eines Sicherheitsgurts
Inventor: KOBAYASHI RYO
IPC: B60R22/48
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Mikrocomputer (101) führt eine Kommunikation in Übereinstimmung mit den CAN-Standards durch, um Besetzungssignale von Besetzungssensoren (81) und Sicherheitsgurt-Schließsignale von Schließenschaltern (84) zu empfangen (S1). Wenn anhand der empfangenen Besetzungssignale bestimmt wird, dass ein unbesetzter Sitz vorhanden ist, zeigt der Mikrocomputer (101) ein Sicherheitsgurtzustandsbild (60) an der unbesetzten Sitzposition in einem Fahrzeugbild (58) mit einer grauen Darstellung (72) an (S3). Wenn bestimmt wird, dass ein unbesetzter Sitz mit einem nicht geschlossenen Sicherheitsgurt vorhanden ist, zeigt der Mikrocomputer (101) das Sicherheitsgurtzustandsbild (60) an der Sitzposition mit dem nicht geschlossenen Sicherheitsgurt in dem Fahrzeugbild (58) mit einer roten Darstellung (71) an (S5). Außerdem zeigt er das Sicherheitsgurtzustandsbild (60) an einer unbesetzten Sitzposition mit einem geschlossenen Sicherheitsgurt mit einer schwarzen Darstellung (73) an (S6).
Patent DE-102014220343-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Dieselmotor mit Direkteinspritzung
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02P19/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (7) für einen Dieselmotor (1) mit Direkteinspritzung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Der Zylinderkopf (7) umfasst einen Grundkörper (8), welcher wenigstens eine Öffnung (9) für ein Einspritzventil (11) sowie mindestens einen Aufnahmebereich (10) für eine Glühkerze (13) besitzt. Erfindungsgemäß ist ein dem Aufnahmebereich (10) angeordneten Einsatz (14) angeordnet, welcher zur zumindest teilweisen Aufnahme der Glühkerze (13) vorgesehen ist. Dabei ist der Einsatz (14) derart gegenüber dem Grundkörper (8) relativ verlagerbar, dass ein zumindest teilweise durch den Grundkörper (8) begrenzbares Volumen eines Brennraums (12) des Dieselmotors (1) und somit dessen Verdichtungsverhältnis (V1, V2) veränderbar ist. Hierzu ist der Einsatz (14) zwischen einer ersten Stellung (A) und einer zweiten Stellung (B) verlagerbar, so dass ein auf dem Volumen des Brennraums (12) in der zweiten Stellung (B) basierendes zweites Verdichtungsverhältnis (V2) gegenüber einem auf dem Volumen des Brennraums (12) in der ersten Stellung (A) basierenden ersten Verdichtungsverhältnis (V1) erhöht ist.