baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2011100782-B4 (AU)
Title: A Fluid Containment System
Inventor: DAVISON BRAD
IPC: D06F37/26
Filed: 2011-06-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: James & VVeiis reT: 13Z44WAU/IO A fluid containment system, including an open topped tub; a fluid delivery system configured to deliver fluid to the tub; a drain connected to the tub; a drain valve configured to be controlled to regulate flow through the drain; a user interface configured to receive at least one input from a user, and output at least one command signal Indicative of the input received; a pressure sensor connected to the drain and configured to measure pressure and output a pressure signal indicative of pressure; and a processor configured to: receive the command signal and determine the input from the user send a signal to the drain valve to control the drain valve according to predetermined settings associated with the input; send a signal to the fluid delivery system to deliver fluid to the tub according to predetermined settings associated with the input; receive the pressure signal, determine pressure on the sensor at the drain due to the fluid in the tub, and determine a fluid level in the tub from the pressure; and send a signal to the fluid delivery system to stop delivery of fluid to the tub on determining that the fluid level meets predetermined settings associated with the input.
Patent AU-2022100082-B4 (AU)
Title: Optimized semi-dry process for sintering of aluminosilicates in the production of alumina
Inventor: ROTHENFLUH TOBIAS
IPC: B01J8/22
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: The invention relates to an apparatus for treating aluminium comprising at least one device for mixing (20, 
22, 30, 40) aluminium ore with limestone and sodium and/or potassium carbonate to obtain a mixture and 
a calcination reactor (60) for producing the calcine. A circulating fluidized bed reactor (50) is arranged 
between the device for mixing (20, 22, 30. 40) and the calcination reactor (60) and in which the mixture is 
pre-calcined.
Patent DE-102004013413-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzventil
Inventor: FUKUTOMI NORIHISA
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-03-18
Granted: 2012-05-03
Abstract: Ein Kraftstoff-Einspritzventil, umfassend: ein Gehäuse (3); einen Kern (4), der im Inneren des Gehäuses (3) befestigt ist; eine elektromagnetische Spule (5), die außerhalb des Kerns (4) um diesen herum angeordnet ist; einen Ventilkörper (13) von im Wesentlichen zylindrischer Form, der an dem Gehäuse (3) befestigt ist; ein stangenartiges Ventilelement (9), das so angeordnet ist, dass es innerhalb des Ventilkörpers (13) hin und her beweglich ist; einen Anker (10), der einen Kraftstoffkanal (10b) aufweist, an einem Ende des Ventilelements (9) befestigt ist und bei elektrischer Erregung der elektromagnetischen Spule (5) zu dem Kern (4) angezogen wird; und einen Ventilsitz (11), der an einem Ende des Ventilkörpers (13) angeordnet ist und einen Sitz-Abschnitt (11a) besitzt, gegen den sich eine Endfläche des anderen Endes des Ventilelementes (9) abstützt, und eine Einspritzöffnung (11b), durch die ein Kraftstoff fließt, dadurch gekennzeichnet, dass ein variabler Spalt (A)...
Patent DE-102004013519-B4 (DE)
Title: Schubvorrichtung zur Überführung von Glasartikeln von einer Station einer IS-Glasmaschine auf ein Fördermittel
Inventor: EMRATH NORBERT
IPC: B65G49/05
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schubvorrichtung
zur Überführung von
Glasartikeln von einer Station einer IS-Glasmaschine auf ein Fördermittel,
mit einem Verschiebeglied (2), das in Anlage an die zu überführenden
Glasartikel bringbar und mittels dem die Glasartikel von der Station
auf das Fördermittel
stellbar sind, Stellteilen (17 bis 23), die unmittelbar mit dem
Verschiebeglied (2) verbunden sind, und einer Antriebsvorrichtung
(5, 6), mittels der das Verschiebeglied (2) über die Stellteile (17 bis
23) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung
(5, 6) eine erste Antriebsstufe (5), mittels der die unmittelbar
mit dem Verschiebeglied (2) verbundenen Stellteile (17 bis 23) antreibbar
sind, und eine zweite Antriebsstufe (6) aufweist, die über der
ersten Antriebstufe (5) angeordnet ist und mittels der ein die unmittelbar
mit dem Verschiebeglied (2) verbundenen Stellteile (17 bis 23) halternder
Träger
(16) antreibbar ist.
Patent DE-102004018564-B4 (DE)
Title: Zentrifugaler Gebläseventilator
Inventor: KAMOSHITA TADASHI
IPC: F04D29/66
Filed: 2004-04-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Zentrifugaler Gebläseventilator, umfassend:  eine Basisplatte (6); und  eine Vielzahl von Schaufeln (4), die auf der Basisplatte (6) in einem radialen Muster angeordnet sind, um eine Vielzahl von Luftkanälen zwischen den Paaren von nebeneinander liegenden Schaufeln (4) entsprechend zu definieren,  wobei ein Abschnitt der Basisplatte (6), die als eine Bodenwand (12) von jedem der Luftkanäle dient, mit einer Vielzahl von durchgehenden Löchern (10a, 10b) ausgebildet ist  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Vielzahl von durchgehenden Löchern (10a, 10b) nur in dem Bereich von ungefähr der halben Länge des radialen Bereichs stromabwärts von der Bodenwand (12) ausgebildet sind, und dass  die durchgehenden Löcher (10a) in der Bodenwand (12) in dem Bereich stromabwärts des Luftstromes mit einer größeren Anzahl pro Bereich ausgebildet sind als die durchgehenden Löcher (10b), die in der Bodenwand (12) stromaufwärts des Luftstroms angeordnet sind.
Patent DE-102004025504-B4 (DE)
Title: Verriegelung für einen Sitzlängsversteller
Inventor: SCHMALE UWE
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-05-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verriegelung
für einen
Sitzlängsversteller
mit einer ersten Schiene (7), die verschiebbar zu einer zweiten
Schiene (8) angeordnet ist und die jeweils erste Aussparungen aufweisen,
wobei die beiden Schienen (7, 8) mit einem ersten bewegbar gelagerten
Federelement (2) reversibel dadurch miteinander verriegelbar sind,
dass Rastvorsprünge
(3) mit den ersten Aussparungen (9, 10) jeweils im Eingriff stehen,
wobei das erste Federelement (2) zwei Schenkel (1) aufweist, die
jeweils mindestens einen Rastvorsprung (3) aufweisen und die an
ihrem einen Ende (4) miteinander verbunden sind, wobei die Schenkel (1)
quer zur Längsverstellvorrichtung
sich gegenüberliegend
angeordnet sind und die Schenkel (1) an ihrem anderen Ende (6) eine
Krümmung
oder Schräge
(5) derart aufweisen, dass die Schenkel (1) bei einer Abwärtsbewegung aufeinander
zu und bei einer Aufwärtsbewegung
voneinander weg bewegbar sind, wobei ein Entriegelungselement (11)
Schrägen
(12) aufweist, die mit der Krümmung
oder Schräge
(5) des Federelementes (2) zusammenwirken und bei einer Abwärtsbewegung
des Federelementes dessen...
Patent DE-102004029813-B4 (DE)
Title: Arrangement for fixing gloves to a production unit with a production space separated from its surroundings by a wall comprises interacting pairs of annular fixing elements
Inventor: LEMKE KUNO
IPC: B65B55/00
Filed: 2004-06-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: The arrangement for fixing gloves (18) to a production unit (10) with a production space (11) separated from its surroundings by a wall comprises interacting pairs of annular fixing elements clamping the glove material between them and the separation wall.
Patent DE-102004038347-B4 (DE)
Title: Plasmaätzverfahren und Plasmaätzvorrichtung
Inventor: NITTA ERUMU
IPC: H01L21/308
Filed: 2004-08-06
Granted: 2012-11-29
Abstract: Plamaätzverfahren zum Ätzen einer Rückseite eines Halbleiterwafers unter Verwendung einer Plasmaätzvorrichtung, die eine Bearbeitungskammer zum Ausführen der Plasmaätzbehandlung, einen in der Bearbeitungskammer angeordneten Spanntisch mit einem Saugabschnitt mit mehreren Sauglöchern, einen Gaseinlaßabschnitt, der dem Spanntisch zugewandt ist und über den Gas in die Bearbeitungskammer eingeleitet wird, eine Gleichspannungsversorgung zum Zuführen einer Gleichspannung zum Spanntisch, eine Hochfrequenzleistungsversorgung zum Zuführen einer Hochfrequenzleistung zum Spanntisch und zum Gaseinlaßabschnitt und einen Kühlabschnitt zum Kühlen des Spanntischs aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Anordnen des Halbleiterwafers, wobei auf eine Oberfläche des Halbleiterwafers ein Schutzband angebracht ist, mit der Schutzbandseite nach unten auf dem Spanntisch, Erzeugen einer Saugkraft an den Sauglöchern, um den Halbleiterwafer durch das Schutzband anzusaugen und zu halten; Zuführen einer elektrischen Hochfrequenzleistung in Höhe von 0,1 kW von der Hochfrequenzleistungsversorgung zum Spanntisch und zum Gaseinlaßabschnitt; Zuführen einer Gleichspannung von der Gleichspannungsversorgung zum Spanntisch und graduelles Erhöhen eines Spannungswertes der...
Patent DE-102004043245-B4 (DE)
Title: Herunterschaltvorgänge von Automatikgetrieben auf der Grundlage von Reifenhaftgrenzen
Inventor: GESSNER JAMES M
IPC: F16H59/50
Filed: 2004-09-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Schaltsteuerungssystem zum Steuern von Gangschaltvorgängen in einem Fahrzeug, umfassend:  ein Getriebe (14),  einen Controller (30), der Fahrbedingungen des Fahrzeugs (10) detektiert, der eine maximale Traktionslast (MTTL) des Fahrzeugs abschätzt, der eine gegenwärtige Traktionslast (CTL) des Fahrzeugs bestimmt, und der einen Herunterschaltvorgang des Getriebes (14) auf der Grundlage der gegenwärtigen Traktionslast (CTL) und der abgeschätzten Traktionslast (MTTL) verbietet, wenn die gegenwärtige Traktionslast (CTL) größer als die maximale Traktionslast (MTTL) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Controller (30) eingerichtet ist, um bei der Abschätzung der maximalen Traktionslast (MTTL) des Fahrzeugs die Änderung der Fahrzeugsgewichtsverteilung auf Grundlage der Fahrzeugbeschleunigung zu berücksichtigen.
Patent DE-102004049242-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: SCHULZ PETER
IPC: A61B17/16
Filed: 2004-10-01
Granted: 2009-12-10
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) umfassend einen Handhabungsteil (12) und einen Werkzeugteil (14), wobei der Werkzeugteil (14) mindestens ein beweglich gelagertes Werkzeug (36) umfaßt, welches über einen Kraftübertragungs- und/oder Betätigungsmechanismus (92, 128), welcher vom Handhabungsteil (12) aus bedienbar ist, betätigbar ist, wobei an dem Instrument (10) ein distalseitig des Kraftübertragungs- und/oder Betätigungsmechanismus (92, 128) angeordnetes Sicherungselement (80) vorgesehen ist, wobei das Sicherungselement (80) von einer Lösestellung, in welcher es mit dem beweglich gelagerten Werkzeug (36) außer Eingriff steht und in welcher das beweglich gelagerte Werkzeug (36) bewegbar ist, in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, in welcher es direkt oder indirekt mit dem beweglich gelagerten Werkzeug (36) in Eingriff steht und wobei das Sicherungselement (80) am Instrument (10) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (80) vorgesehen ist zum Verhindern einer Bewegung des beweglich gelagerten Werkzeugs (36) in einer Verriegelungsstellung in distaler Richtung, in welcher das beweglich gelagerte Werkzeug (36) relativ zum Werkzeugteil...
Patent DE-102004050082-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER JAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2004-10-14
Granted: 2010-01-07
Abstract: The aircraft passenger seat (1, 13) has a substructure (10), containing a cavity (12), onto which the seat surface (3) can be closed, and subsequently raised for access to the cavity. The cavity can contain an object, such as a piece of luggage. The seats have a backrest (2). The substructure may have a rear side, which may also give access to the cavity.
Patent DE-102004050510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ventilsteuerung bei der Thermozyklisierung einer Substanz zwecks PCR und zugehörige Anordnung
Inventor: GUMBRECHT WALTER DR
IPC: B01L7/00
Filed: 2004-10-15
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zur Thermozyklisierung einer Substanz zwecks Durchführung einer PCR, – wobei eine Probenflüssigkeit in einer PCR-Kammer (120) durch zyklisches Heizen und Kühlen einem vorgegebenen Temperaturverlauf unterzogen wird, – wobei zunächst eine geeignete Menge der Probenflüssigkeit in die PCR-Kammer (120) gebracht wird, – wobei nach dem Einbringen der Probenflüssigkeit in die PCR-Kammer (120) steuerbare Ventile (21, 22) die PCR-Kammer (120) automatisiert abschließen, – wobei zumindest zum Verschließen der Ventile (21, 22) bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur die thermischen Eigenschaften von Memorymetallen (25) genutzt werden, – wobei die Memorymetalle (25) Bestandteil mechanischer Aktuatoren (5) sind, die zusätzlich zu den Memorymetallen (25) Federelemente (26, 27) umfassen, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Cartridge (100) verwendet wird, die aus einem planaren, mit Strukturen aus Mikrokanälen bzw. Mikrokavitäten versehenen Kunststoffkörper (101) besteht, in den eine als PCR-Kammer (120) dienende Aussparung eingebracht ist, der als Zufluss und Abfluss Strömungskanäle...
Patent DE-102004060423-B4 (DE)
Title: Rohrtarget und dessen Verwendung
Inventor: SIMONS CHRISTOPH DR
IPC: C23C14/34
Filed: 2004-12-14
Granted: 2016-10-27
Abstract: Rohrtarget mit einem zylindrischen Trägerrohr und mindestens einem auf dessen Mantelfläche angeordneten Targetrohr, wobei zwischen Targetrohr und Trägerrohr eine Verbindungsschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschicht elektrisch leitfähig ist und einen Benetzungsgrad von > 90% aufweist, dass dieser Benetzungsgrad sowohl an der Mantelfläche des Trägerrohrs als auch an der Innenfläche des Targetrohrs vorliegt, dass das Trägerrohr aus Stahl oder Titan gebildet ist, dass die Verbindungsschicht ein aus In gebildetes Lotmaterial aufweist, das auf dem Targetrohr direkt angeordnet ist, dass das Material des Targetrohrs aus Mo gebildet ist und, dass optional das Trägerrohr mit einer Nickel-Basis-Haftschicht beschichtet ist.
Patent DE-102004061557-B4 (DE)
Inventor: VOGL KARL-HEINZ
IPC: B62D11/18
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-12-14
Abstract: The invention relates to a hydrostatic drive (1) comprising at least one first hydraulic pump (4), a second hydraulic pump (5), and first, a second, a third, and a forth hydraulic motor (7, 8, 9, 10). A first connection (12) of the first hydraulic pump (4) is connected to a first connection (19) of the first hydraulic motor (7) and a first connection (20) of the third hydraulic motor (9). A first connection (16) of the second hydraulic pump (5) is connected to a first connection (26) of the second hydraulic motor (8) and a first connection (27) of the fourth hydraulic motor (10). A second connection (22) of the first hydraulic motor (7) and a second connection (29) of the fourth hydraulic motor (10) are connected to a second connection (18) of the second hydraulic pump (5). A second connection (28) of the second hydraulic motor (8) and a second connection (23) of the third hydraulic motor (9) are connected to a second connection (14) of the first hydraulic pump (4).
Patent DE-102005001490-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung mit einem Feldeffektsensor zum Detektieren der Sitzposition
Inventor: HANLON SAMUEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-01-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrzeugsitzeinrichtung
(14), die auf einer Bodenpfanne (16) eines Fahrzeugs (10) montierbar ist
und aufweist:  mehrere Schienen (28), die in Schienenpaaren
(30) angeordnet sind, wobei zumindest ein Schienenpaar eine Montierschiene
(32) und eine Triggerschiene (34) umfasst, wobei entweder die Montierschiene
(32) oder die Triggerschiene (34) auf der Bodenpfanne (16) des Fahrzeugs
(10) abgestützt
ist und die andere der beiden Schienen ein Sitzkissen (20) trägt, und
wobei die Montierschiene (32) und die Triggerschiene (34) relativ
zueinander beweglich sind;  gekennzeichnet durch  einen
Feldeffektsensor (78), der derart durch die Montierschiene (32)
abgestützt
ist, dass der Feldeffektsensor (78) in einem ersten Bereich von
Positionen wie auch in einem zweiten Bereich von Positionen relativ
zu der Triggerschiene (34) positioniert werden kann, wobei der Feldeffektsensor
(78) ausgebildet ist zum Emittieren eines elektrischen Feldes und
zum Detektieren einer Unterbrechung des elektrischen Feldes, und
wobei der Feldeffektsensor (78) eine Unterbrechung des elektrischen
Feldes detektiert, wenn er...
Patent DE-102005029296-B4 (DE)
Title: Farbrad mit selbstjustierten Segmenten
Inventor: AUELL ADAM
IPC: G02B26/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2019-09-19
Abstract: Farbrad (23) für Projektor, mit einem scheibenförmigen Träger (411), welcher um die Zentralachse rotierbar ist und am Träger (411) angebrachte plane einstückige Farbfiltersegmente (403i - 403 vi) aufweist, welche in radialer Richtung zur Rotationsachseausgerichtet sind und an der Trägerperipherie einen kreisringförmigen Bereich bilden welcher zur Zentrale konzentrisch angeordnet ist, wobei der Umfang der Farbfiltersegmente zwei radiale Bereiche mit jeweils mindestens einer Einformung umfasst derart, dass die Einformungen benachbarter Farbfiltersegmente im Zusammenspiel Löcher bilden, in die sich auf dem Träger (411) vorgesehene Zapfen formschlüssig einfügen, dadurch gekennzeichnet,dass die auf dem Träger (411) vorgesehenen Zapfen zumindest teilweise unterschiedliche Mantelgeometrie aufweisen und die Einformungen der für einen jeweiligen Zapfen vorgesehenen benachbarten Segmente dieser Geometrie angepasst sind derart, dass ein falsches Anordnen der Segmente beim Assemblierprozess ausgeschlossen ist.
Patent DE-102005029985-B4 (DE)
Title: Strangfilterpresse
Inventor: REITZ ARNOLD
IPC: C02F11/122
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-10-18
Abstract: Strangfilterpresse,
dadurch gekennzeichnet, dass dünner
Schlamm durch einen Verdichtungskolben (3) gegen eine bewegliche
Prallplatte (8) entwässert und
verdichtet, sowie nach Herunterfahren der Prallplatte (8) durch
eine Öffnung
in der Prallplatte (8) gepresst wird.
Patent DE-102005046612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung von Fahrdynamikfunktionen unter Verwendung eines echtzeitfähigen Reifenmodells
Inventor: ZDYCH ROBERT
IPC: B60W40/068
Filed: 2005-09-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Realisierung von Fahrdynamikfunktionen unter Verwendung eines echtzeitfähigen Reifenmodells, dadurch gekennzeichnet, dass während der Fahrt der Fahrbahnreibwert und der Schlupf (S Rx , S Ry ), die aus dem Reifenmodell (C) gewonnen werden, kontinuierlich online aufgezeichnet, gefiltert und in einem Speicher abgelegt werden, wobei aufgrund der Steigung der stückweise aufgenommenen Fahrbahnreibwert-/ Schlupfkennlinien in Reifenlängsrichtung (Rx) der Fahrbahnzustand (E) erkannt wird und wobei mit Kenntnis des Fahrbahnzustandes (E) die zu erwartenden, dem Fahrbahnzustand (E) entsprechenden Haftreibwertpunkte ((s H , µ H ), (s SH , µ SH )) und somit der unter Umständen sicherheitskritische Betriebsbereich des jeweiligen Reifens ermittelt wird.
Patent DE-102005051724-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt
Inventor: LUTSCH HARALD MICHAEL
IPC: H01R13/432
Filed: 2005-10-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Elektrischer
Kontakt (1) umfassend  – ein
Kontaktelement (2), das  – einen
Verbindungsabschnitt (5) aufweist, der zur elektrisch leitenden
Verbindung mit einem elektrischen Leiter dient,  – einen
mit dem Verbindungsabschnitt (5) einstückig verbundenen Kontaktträgerabschnitt
(8) zur Kontaktierung eines Gegenkontaktes aufweist,  und  – ein Stützelement
(3), das  – den
Kontaktträgerabschnitt
(8) auf zumindest einem Teil seiner Länge entlang einer Längsachse
(4) umschließt
und im Querschnitt als ein durch vier Wände (12, 13, 14, 15) umgrenztes
hohles Rechteck gestaltet ist,  – entlang der Längsachse
(4) ein vorderes Ende (16) und dem Verbindungsabschnitt (5) zugewandt
ein hinteres Ende (17) besitzt,  – einen dem vorderen Ende (16)
nahen ersten Vorsprung (18) aufweist, der einen vom vorderen Ende
(16) in Richtung zum hinteren Ende (17) sich von der Längsachse
(4) entfernenden ersten Einführungsabschnitt
(19) aufweist, der Seitenwände
(22) aufweist, und der mit einer Endkante (20) endet,...
Patent DE-102005054046-B4 (DE)
Title: Gelenkschrauber
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: B25B21/00
Filed: 2005-11-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Gelenkschrauber
mit einer in Drehbewegungen versetzbaren Antriebswelle (15) und
einer über ein
Umlenkkegelrad (39) antreibbaren Abtriebswelle (33), wobei beide
Wellen mit je einem Antriebs- bzw. Abtriebskegelrad (16, 38) verbunden
sind, die mit dem Umlenkkegelrad (39) im Eingriff stehen, wobei
die Antriebswelle (15) in einem Aufnahmegehäuse (10) und die Abtriebswelle
(33) in einem Getriebegehäuse
(30) drehbar gelagert und aus einer Strecklage über einen Schwenkwinkel von
mindestens 90° gegeneinander
verschwenkbar sind, wobei das Umlenkkegelrad (39) auf einer Lagerwelle
(20) drehbar gelagert ist, die senkrecht zur Antriebswelle (15)
steht und als Schwenkachse des Getriebegehäuses (30) am Aufnahmegehäuse (10)
dient, wobei die Lagerwelle (20) zusätzlich zur Arretierung der
eingestellten Schwenkstellung zwischen Getriebegehäuse (30)
und Aufnahmegehäuse
(10) verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Getriebegehäuse (30)
mit dem Umlenkkegelrad (39) auf der Lagerwelle (20) schwenkbar ist,  dass
die Lagerwelle (20) im Aufnahmegehäuse (10) unverdrehbar aufgenommen
ist,  dass das Getriebegehäuse
(30) mit Lagerwelle...
Patent DE-102006004802-B4 (DE)
Inventor: DUPARRE JACQUES
IPC: H04N5/335
Filed: 2006-01-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: According to the invention, the image detection system contains optical channels arranged one next to the other with a respectively assigned microlens with aperture and in each case at least one detector located in the image plane, wherein the detectors are arranged such that the directions of the optical axes, which form in each case the connecting lines between lens apices and centre of the detectors, represent a function of the position of the respective optical channel, wherein at least one aperture stop arrangement (4) is provided between the microlenses (1′) with aperture (2′) and the detectors (6′, 8), wherein the distance between centres of the aperture stops (4′) is located between the distance between apices of the microlenses (1′) and distance between centres of the detectors (6′, 8) such that, depending on the position of the channels, the aperture stops (4′) are arranged with different offsets to the microlenses (1′) and the detectors (6′, 8) and are in each case located on a straight line with them.
Patent DE-102006009422-B4 (DE)
Inventor: DREIER HORST E
IPC: B23Q17/22
Filed: 2006-02-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: The device (10) has an electronic readings recorder (21), which extends to the axles of work-spindle and circular cylinder surface. The readings recorder with one of its sections is held adjustable and fixable at one of the two device parts (24,25), transverse to the axles of work-spindle and circular cylinder surface. A clamping device (22) containing section (20~) is provided at the device part (24) adjustably connected to the readings recorder with the section.
Patent DE-102006033880-B4 (DE)
Title: Schallabsorberanordnung
Inventor: RENZ JOCHEN
IPC: A47B81/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-06-25
Abstract: Schallabsorberanordnung mit einem Schallabsorber, bei dem der Schallabsorber mit stets endlicher Ausdehnung ganzflächig zwischen zwei schallharten Wänden mit ebenfalls mindestens einseitig ebenfalls endlicher Ausdehnung angeordnet ist, und wobei der Schallabsorber über seine offenen, schmalen Seiten seine absorbierende Wirkung entfaltet.
Patent DE-102006039742-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT FALK
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-05-27
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Sitzstruktur, einem in einer Sitzwanne der Sitzstruktur angeordneten Polsterkörper und Mitteln zur Lagesicherung des Polsterkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Lagesicherung des Polsterkörpers (8) einen sich von einem Ende zum anderen Ende verjüngenden Körper (10) aufweisen, der mit seinem verjüngten Ende durch eine Öffnung (9) der Sitzstruktur (4) oder der Sitzwanne (6) von der dem Polsterkörper (8) gegenüberliegenden Seite der Sitzstruktur (4) oder der Sitzwanne (6) aus hindurchgesteckt und mit dem Polsterkörper (8) verklebt ist, wobei der maximale Querschnitt des Körpers (10) größer ist als der Querschnitt der Öffnung (9).