baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines wafers
Inventor: ZHAO JINYAN
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-04-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers (W), um den Wafer (W) entlang eines Gitters aus projizierten Trennlinien an einer Stirnseite des Wafers (W), der an dessen Rückseite einen Metallfilm (51) aufweist, in einzelne Bauelementchips zu trennen, wobei der Wafer (W) entlang der projizierten Trennlinien eine reduzierte mechanische Festigkeit aufweist und das Verfahren die Schritte umfasst:Ankleben eines Haltebands (T) an eine untere Fläche des Wafers (W), die entweder dessen Stirnseite oder dessen Rückseite ist, wobei der Wafer (W) eine obere Fläche aufweist, die entweder dessen Rückseite oder dessen Stirnseite ist;Halten des Wafers (W) mit dem daran angeklebten Halteband (T) entlang der projizierten Trennlinien; undAnziehen des Wafers (W), der durch das Halteband (T) gehalten wird, unter einem Unterdruck entlang der projizierten Trennlinien, um den Wafer (W) entlang der projizierten Trennlinien zu brechen,wobei der Wafer (W) gebrochen wird, während ein Kontaktkühlmittel (30) mit einer Kontaktfläche (31) mit der oberen gesamten Fläche des Wafers (W) in Kontakt ist und eine Kühleinheit (32), welche die Kontaktfläche (31) auf oder unter 0 °C kühlt, mit der oberen Fläche des Wafers (W) in Kontakt gehalten wird.
Patent DE-102019210069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotorsystems und Verbrennungsmotorsystem
Inventor: SCHUMACHER MORITZ
IPC: F02B19/00
Filed: 2019-07-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotorsystems (1), wobei verfahrensgemäß- ein Kraftstoff-Luft-Gemisch bereitgestellt wird,- das Kraftstoff-Luft-Gemisch einer Vorkammer (20) des Verbrennungsmotors (2) des Verbrennungsmotorsystems (1) bei einem gegenüber Umgebungsdruck erhöhten Systemdruckwert zugeführt wird, und- mittels wenigstens einer Maßnahme der Kondensationspunkt des Kraftstoff-Luft-Gemischs gegenüber wenigstens einem Wert wenigstens einer Umgebungsbedingung erhöht wird, um eine Kondensation von im Kraftstoff-Luft-Gemisch enthaltenen Kraftstoffkomponenten an einer Wandung einer Zuleitung (22) zur Vorkammer (20) während oder nach der Druckbeaufschlagung zu vermeiden, wobei als Maßnahme eine Konzentration der in dem Kraftstoff-Luft-Gemisch enthaltenen Kraftstoffkomponenten in Abhängigkeit von der Temperatur der Zuleitung (22), des Kraftstoff-Luft-Gemischs, eines den Kraftstoff beinhaltenden Kraftstofftanks (4) und/oder der Umgebung sowie des Systemdruckwerts im Kraftstoff-Luft-Gemisch derart eingestellt wird, dass nach der Druckbeaufschlagung auf den Systemdruckwert keine Kondensation auftritt.
Patent DE-102020115472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer atemdurchlässigen Schutzmaske
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer wenigstens dreilagigen atemdurchlässigen Schutzmaske zum Bedecken einer Mund- und/oder Nasenpartie einer Person, mit
 einer ersten inneren atemdurchlässigen Gewebelage (1) in einer ersten Gewebebreite (7) zum Auflegen auf die Mund- und/oder Nasenpartie der Person,
 einer zweiten filtrierenden Gewebelage (2) in einer zweiten Gewebebreite (6),
 und
 einer dritten äußeren atemdurchlässigen Gewebelage (3) in einer dritten Gewebebreite (8), und mit den Schritten
 Mehrfaches Falten der zweiten filtrierenden Gewebelage (2) zum Erhalten eines Faltenmaterials (5) in einer gegenüber der zweiten Gewebebreite (6) geringeren Faltenmaterialbreite (12),
 Zusammenfügen des Faltenmaterials (5) zwischen der ersten Gewebelage (1) und der dritten Gewebelage (3) in einer Laufrichtung (10), und
 Verbinden des Faltenmaterials (5), der ersten Gewebelage (1) und der dritten Gewebelage (3) miteinander.
Patent DE-112004001096-B4 (DE)
Title: Polyelektrolyttinte, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Herstellung eines Filaments
Inventor: GRATSON GREGORY
IPC: B29C48/92
Filed: 2004-06-08
Granted: 2017-11-02
Abstract: Polyelektrolyttinte, umfassend: (a) ein Lösungsmittel (b) einen kationischen Polyelektrolyten, der im Lösungsmittel gelöst ist, und (c) einen anionischen Polyelektrolyten, der im Lösungsmittel gelöst ist, wobei eine Konzentration mindestens eines der Polyelektrolyten im Lösungsmittel innerhalb eines halbverdünnten Systems liegt.
Patent DE-112005002230-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Bestimmung einer Gasundichtigkeit für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: YOSHIDA NAOHIRO
IPC: H01M8/04664
Filed: 2005-09-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) der vorliegenden Erfindung weist eine Bestimmungseinrichtung (50) zum Verbrauchen eines an einem Gasundichtigkeitserfassungsabschnitts eines Brenngaszuführungssystems (31, 32) vorliegenden Brenngases durch die Energieerzeugung einer Brennstoffzelle (20) und Durchführen einer Bestimmung einer Gasundichtigkeit auf der Grundlage eines Druckminderungsspielraums des an dem Gasundichtigkeitserfassungsabschnitt vorhandenen Brenngases auf und weist eine Ableitungseinrichtung (H51) zum Reduzieren des Drucks an dem Gasundichtigkeitserfassungsabschnitt durch Ablassen des an dem Gasundichtigkeitserfassungsabschnitt vorhandenen Brenngases nach außerhalb des Brenngaszuführungssystems (31, 32) auf. Nicht nur durch Verbrauchen des an dem Gasundichtigkeitserfassungsabschnitt vorhandenen Brenngases durch Energieerzeugung, sondern auch durch Ablassen des Brenngases nach außerhalb des Brenngaszuführungssystems kann der Druck an dem Gasundichtigkeitserfassungsabschnitt innerhalb einer kurzen Zeitdauer nahe an einen Solldruck gebracht werden und kann die Bestimmung einer Gasundichtigkeit in einer kurzen Zeitdauer und mit einem hohen Genauigkeitsgrad durchgeführt werden.
Patent DE-112005003052-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Umwandlungsanordnung mit verbesserten Strömungsfeldplatten
Inventor: THOMPSON ERIC L
IPC: H01M8/0267
Filed: 2005-11-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: Elektrochemische Umwandlungsanordnung mit zumindest einer elektrochemischen Umwandlungszelle, die derart ausgebildet ist, um einen ersten und zweiten Reaktanden in elektrische Energie umzuwandeln, wobei die elektrochemische Umwandlungszelle eine Membranelektrodenanordnung, einen Anodenströmungsfeldabschnitt und einen Kathodenströmungsfeldabschnitt umfasst, die an entgegengesetzten Seiten der Membranelektrodenanordnung definiert sind, einer ersten Reaktandenversorgung, die derart ausgebildet ist, um einen ersten Reaktanden an eine Anodenseite der Membranelektrodenanordnung über den Anodenströmungsfeldabschnitt zu liefern, und einer zweiten Reaktandenversorgung, die derart ausgebildet ist, um einen zweiten Reaktanden an eine Kathodenseite der Membranelektrodenanordnung über den Kathodenströmungsfeldabschnitt zu liefern, wobei:
 zumindest einer des Anoden- und Kathodenströmungsfeldabschnittes eine verbesserte Strömungsfeldplatte umfasst, die ein aktives Gebiet, ein Fluidsammelleitungsgebiet und ein Zufuhrgebiet definiert;
 das aktive Gebiet eine Vielzahl von Fluidströmungskanälen umfasst und das Zufuhrgebiet derart ausgebildet ist, um Fluid von dem Sammelleitungsgebiet an die Fluidströmungskanäle des aktiven Gebietes zu übertragen;
 das Fluidsammelleitungsgebiet eine Anodenfluidsammelleitung, eine Kathodenfluidsammelleitung und eine Kühlmittelfluidsammelleitung definiert, die fluidmäßig voneinander entkoppelt sind;
 ein Abschnitt des Zufuhrgebietes mit dem aktiven Gebiet entlang einer Zufuhr/Aktiv-Schnittstelle gekoppelt ist, die sich über im Wesentlichen das gesamte aktive Gebiet erstreckt;
 ein Abschnitt des Fluidsammelleitungsgebietes, der zumindest einer der Fluidsammelleitungen entspricht, mit dem Zufuhrgebiet entlang einer Sammelleitung/Zufuhr-Schnittstelle gekoppelt ist, die unter einem spitzen Winkel bezüglich der Zufuhr/Aktiv-Schnittstelle orientiert ist; und
 das Zufuhrgebiet eine Gruppierung ausschließlich linearer Fluidkanäle definiert, die von der Sammelleitung/Zufuhr-Schnittstelle zu der Zufuhr/Aktiv-Schnittstelle verlaufen.
Patent DE-112005003846-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: IWAZAKI TATSUYA
IPC: F16K51/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Abgasrückführung-Ventilvorrichtung, bei welcher vorgesehen sind: ein Ventilgehäusekörper; eine Ventilführung, die in dem Ventilgehäusekörper vorgesehen ist, um eine Gleitbewegung eines Ventilschaftes zu führen; und eine Düse, die zur Ventilführung hin gerichtet ist, und eine Öffnung zum Ausspritzen von Kühlöl aufweist.
Patent DE-112008001665-B4 (DE)
Title: Dynamische Wandlersteuerung für einen effizienten Betrieb
Inventor: GREEN ALAN M
IPC: G06F1/28
Filed: 2008-05-21
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum dynamischen Managen der Leistungsaufnahme in einem Computersystem, das wenigstens zwei parallele Leistungswandler hat, folgendes umfassend: Bestimmen einer maximalen Leistungskapazität (408) für jeden der Leistungswandler; Überwachen eines oder mehrerer Sensoren zur Bestimmung der Leistungsaufnahme (408) des Computersystems; selektives Abschalten eines oder mehrerer der Leistungswandler (410), falls die Leistungsaufnahme des Computersystems von weniger als allen der parallelen Leistungswandler bereitgestellt werden kann, so dass eine verringerte Anzahl paralleler Leistungswandler angeschaltet bleibt und wenigstens einer der parallelen Leistungswandler im effizientesten Betriebsbereichs arbeitet; Bestimmen einer verringerten maximalen Leistungskapazität (410) der verringerten eistungsdeckelungswerts (410) für das Computersystem, der kleiner oder gleich der verringerten maximalen Leistungskapazität ist; und Drosseln des Computersystems (412), falls die Leistungsaufnahme des Computersystems den Leistungsdeckelungswert erreicht, um zu verhindern, dass die Leistungsaufnahme des Computersystems den Leistungsdeckelungswert übersteigt, wobei der Wirkungsgrad der Leistungswandler im Laufe der Zeit überwacht wird, indem...
Patent DE-112009000720-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für eine Anlage zur Keilverzinkung von Holzstücken
Inventor: JÖRGER MICHAEL
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-04-04
Granted: 2017-01-19
Abstract: Fördervorrichtung für eine Anlage zur Keilverzinkung von Holzstücken (16), wobei die Fördervorrichtung eine Hubeinrichtung (1) mit mehreren Hubelementen (2) und einen Auflagetisch (4) mit mehreren Einführungsöffnungen (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verfahreinrichtung (3) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, durch horizontales Verfahren die Hubelemente (2) in die Einführungsöffnungen (23) einzuführen, so dass währenddessen Holzstücke (16), welche auf dem Auflagetisch (4) aufliegen, bearbeitet werden können.
Patent DE-112010003961-B4 (DE)
Title: Photoelektrisches Umwandlungselement, Lichtempfangseinrichtung, Lichtempfangssystem und Abstandsmesseinrichtung
Inventor: KAMIYAMA TOMOYUKI
IPC: H01L31/10
Filed: 2010-10-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Photoelektrisches Umwandlungselement zur Erfassung von Licht und zur Umwandlung des Lichts in Photoelektronen, umfassend:
 eine erste MOS-Diode (18a), welche eine erste Elektrode (16a) hat, die auf einem Halbleitersubstrat (12) mit einem Isolator (14) dazwischen ausgebildet ist; und
 eine Mehrzahl von zweiten MOS-Dioden (18b), die jeweils eine zweite Elektrode (16b) haben, welche auf dem Halbleitersubstrat (12) mit dem Isolator (14) dazwischen ausgebildet sind,
 wobei die erste Elektrode (16a) von der ersten MOS-Diode (18a) eine kammartige Form hat, von einer Oberseite davon gesehen, in welcher eine Mehrzahl von Verzweigungsabschnitten (22) von einem Elektrodenabschnitt (20) verzweigt sind, und
 alle von den zweiten Elektroden (16b) von den zweiten MOS-Dioden (18b) von der ersten Elektrode (16a) getrennt sind und jeweils zwischen der Mehrzahl von Verzweigungsabschnitten (22) von der ersten Elektrode (16a), von der Oberseite davon gesehen, eingebettet sind,
 wobei ein Potential unter der ersten Elektrode (16a) von der ersten MOS-Diode (18a), und Potentiale unter den zweiten Elektroden (16b) von den zweiten MOS-Dioden (18b) jeweils und unabhängig derart gesteuert/geregelt werden,
 dass wenigstens die Photoelektronen, welche durch photoelektrische Umwandlung an den zweiten MOS-Dioden (18b) erzeugt werden, zu der ersten MOS-Diode (18a) wandern, und
 wobei innerhalb der ersten MOS-Diode (18a) ein Abschnitt, welcher einer Basis (24) von dem einen Elektrodenabschnitt (20) von der ersten Elektrode (16a) entspricht, als eine Ladung-Sammeleinheit (26) gebildet ist.
Patent DE-112011103111-B4 (DE)
Title: Unvollständiges Einstecken verhindernder Verbinder
Inventor: OSADA TAKESHI
IPC: H01R13/64
Filed: 2011-09-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Unvollständiges Einstecken verhindernder Verbinder, umfassend:einen ersten Verbinder (10);einen zweiten Verbinder (20), der in den ersten Verbinder (10) eingesteckt bzw. an diesen angepasst ist; undeine die Verbinderpositionssicherungsarretierung (30), die gleitverschieblich an einer äußeren Seite des zweiten Verbinders (20) montiert ist, wobei:der erste Verbinder (10) einen steckerartigen Vorsprung (10L), eine Kurzschlussfeder (10S) und einen Anschluss (10T) beinhaltet,der zweite Verbinder (20) eine buchsenartige Arretierung (20L), die über den steckerartigen Vorsprung (10L) geht, und einen Kurzschlussentfernungsplattenteil (20S), der zwischen der Kurzschlussfeder (10S) und dem Anschluss (10T) eingeführt ist, beinhaltet, undeine geneigte Einziehoberfläche (Le) an einem führenden Ende des steckerartigen Vorsprunges (10L) ausgebildet ist, wobei eine Rückstellkraft zum Zurückholen der buchsenartigen Arretierung (20L) in ihre Ausgangsposition als Antriebskraft zum Einstecken des Verbinders dient, wenn die buchsenartige Arretierung (20L) die geneigte Einziehoberfläche (Le) erreicht, und die Einführkraft des Kurzschlussentfernungsplattenteiles (20S), die zwischen der Kurzschlussfeder (10S) und dem Anschluss (10T) ausgeübt wird, verringert wird.
Patent DE-112011103545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose von Pflanzenwachstumsbedingungen
Inventor: PETKUS VYTAUTAS
IPC: G01N21/31
Filed: 2011-10-03
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Diagnose der Wachstumsbedingungen einer Pflanze, umfassend Einrichtungen zur Bestrahlung eines Blatts mit sichtbarem oder Infrarotlicht, Analyse des Lichtspektrums und Ändern der Wellenlänge des Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Blätter mit unterschiedlichem Alter zur Analyse der Spektren des von den mindestens zwei Blättern reflektierten Lichts genommen werden;
 die Differenz zwischen den Lichtspektren als Funktion der Wellenlänge berechnet wird;
 Spektrendifferenzen von reflektiertem Licht von Blättern mit unterschiedlichem Alter einer getesteten Pflanze mit Spektrendifferenzen von reflektiertem Licht von Blättern mit unterschiedlichem Alter einer Vergleichspflanze, die bei optimalen Bedingungen gewachsen ist, verglichen werden;
 gemäß den gemessenen Spektrendifferenzen ein Mangel an chemischen Elementen, der während der Vegetationsperiode vorgelegen hat, bestimmt wird.
Patent DE-112014005994-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Bewegungsrichtungs-Wandlungsmechanismus
Inventor: KATO HAJIME
IPC: H01R13/621
Filed: 2014-12-26
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verbinder (1), der aufweist:mehrere Verbinderanschlüsse (2), die einen elastisch verformbaren Kontaktabschnitt (21) aufweisen, der mit einem Vorrichtungsanschluss (9) einer Verbindungsgegenvorrichtung (10) in Kontakt bringbar ist;ein Gehäuse (3), mit dem die mehreren Verbinderanschlüsse (2) zusammengesetzt sind;ein Drehelement (5), das durch eine äußere Manipulation in Bezug auf das Gehäuse (3) drehbar ist; undein bewegliches Element (6), das das Gehäuse (3) über einen Bewegungsrichtungs-Umwandlungsmechanismus (S), der eine Drehbewegung des Drehelements (5) in eine Linearbewegung umwandelt, zu der Verbindungsgegenvorrichtung (10) bewegt und den Kontaktabschnitt des Verbinderanschlusses (2) mit dem Vorrichtungsanschluss (9) in Druckkontakt bringt, wobeider Bewegungsrichtungs-Umwandlungsmechanismus (S) wenigstens einen Vorsprung (23) in dem Gehäuse (3) oder in dem beweglichen Element (6) und wenigstens eine lineare Nut (321), die mit dem Vorsprung (63) ineinandergreift, in dem anderen des Gehäuses (3) und des beweglichen Elements (6) aufweist, wobei die lineare Nut (321) in Bezug auf eine Bewegungsrichtung des Gehäuses (3) geneigt ist, undder Verbinder (1) weiter aufweist:ein Außenelement (4), das das Gehäuse (3) umgibt und das an der Verbindungsgegenvorrichtung (10) fixierbar ist, wobeiin dem Gehäuse (3) oder in dem Außenelement (4) ein Schlitz (45) gebildet ist, der entlang einer axialen Richtung der Drehung linear verläuft, und in dem anderen des Gehäuses (3) und des Außenelements (4) ein weiterer Vorsprung (34) gebildet ist, der die Bewegung des Gehäuses (3) in einer anderen Richtung als der axialen Richtung der Drehung begrenzt, der mit dem Schlitz (45) in Eingriff ist,wobei das Drehelement (5) das bewegliche Element (6) stützt, damit es innerhalb des Außenelements (4) frei beweglich ist, und ein Teil des Drehelements (5) zu dem Äußeren des Außenelements (4) frei liegt.
Patent DE-112015007224-B4 (DE)
Title: Umgekehrt montiertes Gull-Wing Elektronikgehäuse
Inventor: LANDEROS JUAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-12-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Elektronikanordnung (30), umfassend:
 ein Substrat (33), das eine Öffnung (34) und eine Mehrzahl von Kontaktstellen (35) aufweist; und
 ein Gull-Wing-Elektronikgehäuse (10), das derart an dem Substrat (33) montiert ist, dass sich das Gull-Wing-Elektronikgehäuse (10) innerhalb der Öffnung (34) in dem Substrat (33) befindet, wobei das Gull-Wing-Elektronikgehäuse (10) eine Elektronikkomponente (11) und eine Mehrzahl von Leitungen (12) aufweist, wobei jede der Mehrzahl von Leitungen (12) sich von der Elektronikkomponente (11) zu einer oberen Oberfläche einer jeweiligen Kontaktstelle aus der Mehrzahl von Kontaktstellen (35) auf dem Substrat (33) erstreckt, wobei die Öffnung (34) Einkerbungen (36) aufweist, sodass jede Einkerbung (36) eine Leitung (12) auf dem Gull-Wing-Elektronikgehäuse (10) aufnimmt, wobei jede der Mehrzahl von Leitungen (12) auf dem Gull-Wing-Elektronikgehäuse (10) einen Abschnitt aufweist, der innerhalb einer der Einkerbungen (36) ist, und einen separaten Abschnitt aufweist, der außerhalb der jeweiligen Einkerbung (36) ist und an die obere Oberfläche der jeweiligen Kontaktstelle (35) auf dem Substrat (33) greift.
Patent DE-112016000137-B4 (DE)
Title: Steuersystem, Arbeitsmaschine und Steuerverfahren
Inventor: KAMOSHITA YUTA
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-08-26
Granted: 2019-12-24
Abstract: Steuersystem (9), das eingerichtet ist, eine Arbeitsmaschine (100) zu steuern, die eine Arbeitseinheit (1) enthält, die eine Vielzahl von Arbeitseinheitskomponenten und eine Vielzahl von Aktoren (20) aufweist, die eingerichtet sind, die jeweiligen Arbeitseinheitskomponenten anzutreiben, wobei das Steuersystem (9) Folgendes umfasst:eine erste Hydraulikpumpe (31) und eine zweite Hydraulikpumpe (32);einen Durchgang (55), der die erste Hydraulikpumpe (31) und die zweite Hydraulikpumpe (32) miteinander verbindet;eine Öffnungs-/Schließ-Vorrichtung (67), die in dem Durchgang (55) vorgesehen und eingerichtet ist, den Durchgang zu öffnen und zu schließen;eine Steuervorrichtung (19), die eingerichtet ist, die Öffnungs-/Schließ-Vorrichtung (67) zu steuern, um zwischen einem Strömungsaufteilungszustand, bei dem der Durchgang (55) geschlossen ist und einem verbundenen Zustand, bei dem der Durchgang (55) offen ist, umzuschalten;einen ersten Aktor (21, 22), dem ein Hydraulikfluid, das in dem Strömungsaufteilungszustand von der ersten Hydraulikpumpe (31) ausgestoßen wird, zugeführt wird; undeinen zweiten Aktor (23), dem ein Hydraulikfluid, das in dem Strömungsaufteilungszustand von der zweiten Hydraulikpumpe (32) ausgestoßen wird, zugeführt wird, wobeiin dem verbundenen Zustand die Steuervorrichtung (19) die Öffnungs-/Schließ-Vorrichtung (67) steuert, um den verbundenen Zustand beizubehalten, sogar wenn einer der beiden, der erste Aktor (21, 22) oder der zweite Aktor (23), in einen angetriebenen Zustand gebracht wird, und wobei in dem Strömungsaufteilungszustand die Steuervorrichtung (19) die Öffnungs-/Schließ-Vorrichtung (67) derart steuert, dass der Strömungsaufteilungszustand beibehalten wird, sogar wenn einer der beiden, der erste Aktor (21, 22) oder der zweite Aktor (23), in einen nicht-angetriebenen Zustand gebracht wird.
Patent DE-112016002132-B4 (DE)
Title: Basis mit einem Film mit geringer Reflexion
Inventor: FUJII KENSUKE
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-05-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Basis (1) mit einem Film mit geringer Reflexion, umfassend:eine transparente Basis (2);einen Film (4) mit geringer Reflexion, der auf einer ersten Hauptoberfläche (3) der transparenten Basis (2) ausgebildet ist; undeinen schwarz gedruckten Teil (6), der auf einem Teil einer zweiten Hauptoberfläche (5) der transparenten Basis (2) gegenüber der ersten Hauptoberfläche (3) ausgebildet ist, wobeidie Lichtreflexion R der Basis (1) mit einem Film mit geringer Reflexion bezüglich des einfallenden Lichts von der Seite des Films (4) mit geringer Reflexion 2 % oder weniger in einem Bereich der transparenten Basis (2) beträgt, der den schwarz gedruckten Teil (6) aufweist, und ein Verhältnis R1/R2zwischen einer Lichtreflexion R1einer Oberfläche des Films (4) mit geringer Reflexion und einer Lichtreflexion R2an einer Grenzfläche des schwarz gedruckten Teils (6) mit der transparenten Basis (2) 1/6 oder mehr beträgt.
Patent DE-112016005947-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbestimmungsvorrichtung, Fahrzeugbestimmungsverfahren und Fahrzeugbestimmungsprogramm
Inventor: HASEGAWA TAKEFUMI
IPC: G06V10/764
Filed: 2016-01-26
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugbestimmungsvorrichtung (100), umfassend:eine Richtungsidentifizierungseinheit (21) zum Identifizieren einer Fahrtrichtung, in der ein umgebendes Fahrzeug fährt, in einem Teilbereich eines Bereichs angezeigt durch Bildinformation, erhalten durch Fotografieren eines Bereichs enthaltend eine parallele Spur mit der gleichen Fahrtrichtung wie eine Fahrtrichtung eines Fahrzeugs und einer Gegenspur mit einer Fahrtrichtung entgegengesetzt zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs durch eine auf dem Fahrzeug montierte Kamera, basierend auf einer Position des Teilbereichs in einer horizontalen Richtung des Bereichs angezeigt durch die Bildinformationen,eine Merkmalmengenerfassungseinheit (22) zum Erfassen einer Referenzmerkmalmenge, die eine Merkmalmenge ist, welche aus einem Referenzbild berechnet wird, das der durch die Richtungsidentifizierungseinheit identifizierten Fahrtrichtung entspricht, undeine Fahrzeugbestimmungseinheit (23) zum Berechnen einer Bildmerkmalmenge, die eine Merkmalmenge der Bildinformation des Teilbereichs ist, und Vergleichen der berechneten Bildmerkmalmenge mit der Referenzmerkmalmenge, die durch die Merkmalmengenerfassungseinheit (22)erfasst wurde, dadurch bestimmend, ob das umgebende Fahrzeug in dem Teilbereich anwesend ist oder nicht.