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Patent DE-102016213099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Erzeugung von Ameisensäure und Regeneration des dabei eingesetzten Katalysators bei geringem Überdruck
Inventor: JBACH HERMANN WOLF
IPC: C07C51/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Erzeugung von Ameisensäure und Regeneration des dabei eingesetzten Katalysators, wobei ein als Katalysator dienendes Polyoxometallat-Ion der allgemeinen Formel [PMoxVyO40]n– bei einer Temperatur oberhalb von 70 °C und unterhalb von 140 °C mit einem alpha-Hydroxyaldehyd, einer alpha-Hydroxycarbonsäure, einem Kohlenhydrat, einem Glycosid oder einem eine Kohlenstoffkette enthaltenden Polymer mit mindestens einer wiederholt als Substituent an die Kohlenstoffkette gebundenen OH-Gruppe und/oder mit einem wiederholt in der Kohlenstoffkette enthaltenen O-, N- oder S-Atom in einer flüssigen Lösung (12) in einem Gefäß (10) in Kontakt gebracht wird, wobei 6 ≤ x ≤ 11 und 1 ≤ y ≤ 6 und 3 < n < 10 und x + y = 12, wobei n, x und y jeweils eine ganze Zahl ist, wobei der dabei reduzierte Katalysator durch Oxidation wieder in seinen Ausgangszustand versetzt wird, wobei die Lösung (12) dazu mit einem einen Volumenanteil von mindestens 18 % Sauerstoff enthaltenden Gas (18) bei einem Druck von mindestens 5 bar und höchstens 33 bar mittels einer Mischvorrichtung oder über eine flüssigkeitsundurchlässige gasdurchlässige Membran in Kontakt gebracht wird, wobei bei der Reaktion entstehendes und in das Gas (18) übergehendes CO und/oder CO2 in einer solchen Menge abgeführt wird, dass ein Volumenanteil von CO und CO2 zusammen an dem Gas (18) 55 % nicht übersteigt.
Patent DE-102016213488-A1 (DE)
Title: Befülladapter
Inventor: FIEKER INGOLF
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Befülladapter, zum Befüllen eines Bauteils mit Betriebsstoff, umfassend ein Außenrohr und ein Innenrohr, welche sich entlang einer Hauptströmungsrichtung erstrecken, wobei das Außenrohr stirnseitig einen Dichtabschnitt zur Anordnung an ein zu befüllendes Bauteil aufweist, wobei zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr zumindest ein Leitkanal gebildet ist, und wobei das Innenrohr oder der zumindest eine Leitkanal in zumindest einer Auslassöffnung des Befülladapters endet, welche entgegen der Hauptströmungsrichtung versetzt zu dem Dichtabschnitt angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102016216005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer Halbleitervorrichtung und Gerät zum Bewerten einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SOMETANI MITSURU
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bewerten einer Halbleitervorrichtung, die eine isolierte Gate-Struktur aufweist, die aus einem Metalloxidschicht-Halbleiter besteht, umfasst das Bestimmen einer Variation einer Schwellenspannung Vth beim Einschalten der Halbleitervorrichtung, während an ein Gate der Halbleitervorrichtung ständig eine AC-Spannung Vg angelegt wird, die eine Höchstspannung gleich oder höher als die Schwellenspannung Vth der Halbleitervorrichtung aufweist.
Patent DE-102016220305-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Betriebsverfahren dafür
Inventor: KÖSTERS DAMIAN
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein Kältegerät umfasst einen Lagerraum (3), einen Kälteerzeuger (31) zum Kühlen des Lagerraums, dessen Leistung abhängig vom Angebot an elektrischer Energie gesteuert ist, einen Sensor (21) zum Erfassen von Art und Position von Kühlgut in dem Lagerraum (3) und eine Verteilereinrichtung (32) zum Verteilen der erzeugten Kälte auf verschiedene Bereiche (5, 6, 7, 8, 10 ,11) des Lagerraums (3) in Abhängigkeit von der Art des von dem Sensor (21) in den Bereichen (5, 6, 7, 8, 10 ,11) erfassten Kühlguts.
Patent DE-102016220810-A1 (DE)
Title: Proaktives Verringern von Schwingungen in einem Flurförderzeug
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere einen Dreiseitenstapler, umfassend einen Fahrzeugkörper, mit dem Fahrzeugkörper über Radaufhängungen verbundene Räder, ein Hubgerüst, welches sich von dem Fahrzeugkörper im Wesentlichen vertikal erstreckt und welchem eine Mehrzahl von Anbauteilen zugeordnet ist, eine Mehrzahl von Betriebskomponenten (118), welche dazu eingerichtet sind, Betriebsfunktionen des Flurförderzeugs auszuführen, wenigstens eine Steuereinheit (114), welche dazu eingerichtet ist, die Betriebskomponenten (118) des Flurförderzeugs anzusteuern; und wenigstens eine Erfassungsvorrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Betriebsparameter des Flurförderzeugs oder/und wenigstens einen Parameter der Umgebung des Flurförderzeugs zu erfassen. Hierbei umfasst das Flurförderzeug ferner eine Vorhersageeinheit (110), welche dazu eingerichtet ist, ein Auftreten von Schwingungen an dem Flurförderzeug anhand von von der Erfassungsvorrichtung (100) gelieferten Daten vorherzusagen und Vorhersagedaten an die Steuereinheit (114) zu liefern, und die Steuereinheit (114) ist ferner dazu eingerichtet, anhand der Vorhersagedaten die Ansteuerung wenigstens einer der Betriebskomponenten (118) derart anzupassen oder/und wenigstens eine dem Fahrzeugkörper (6) oder dem Hubgerüst (8) zugeordnete Vorrichtung (120) zur Verringerung von Schwingungen derart anzusteuern, dass die von der Vorhersageeinheit (110) vorhergesagten Schwingungen reduziert werden.
Patent DE-102016223755-A1 (DE)
Title: Haushaltssystem und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltssystems
Inventor: KRIEG ANNE KATRIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Haushaltssystem (10) mit wenigstens einem Haushaltsmöbel und/oder Haushaltsgerät (12), insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit zumindest einer Erfassungseinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Quantitätskenngröße zumindest eines innerhalb des Haushaltsmöbels und/oder Haushaltsgeräts (12) angeordneten Konsumguts (16) zu erfassen, und mit zumindest einer Recheneinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens anhand der Quantitätskenngröße eine Quantität des Konsumguts (16) zu ermitteln.Um eine Erfassung eines Lagerbestands zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Recheneinheit (18) dazu vorgesehen ist, zur Ermittlung der Quantität des Konsumguts (16) wenigstens eine Verpackungskenngröße des Konsumguts (16) zu berücksichtigen.
Patent DE-102016224598-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: OLSCHEWSKI ARMIN
IPC: F16C33/34
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), umfassend mindestens einen Innenring (2) und mindestens einen Außenring (3), wobei zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) Wälzkörper (4) angeordnet sind. Um in verbesserter Weise Informationen über den Schmierzustand des Wälzlagers zu erlangen, sieht die Erfindung vor, dass in mindestens einem der Wälzkörper (4) eine Ausnehmung (5) angeordnet ist, wobei in der Ausnehmung (5) ein Sendeelement (6) zum Aussenden eines akustischen Signals und ein Empfangselement (7) zum Empfangen eines akustischen Signals angeordnet sind. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Wälzlagers.
Patent DE-102017003470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines Flächenelements
Inventor: GAUKEL JAN
IPC: E04G17/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Anheben und Absenken eines Flächenelements (12) mit einem Kran, insbesondere eines Schalungselements einer Betonschalung, das einen vorstehenden Rand (18) und/oder mindestens eine Öffnung aufweist, mit mindestens einem Stützlager (38) zur Aufnahme des Flächenelements (12), wobei das mindestens eine Stützlager (38) derartig verschwenkbar an der Vorrichtung (10) angeordnet ist, so dass beim Annähern der Vorrichtung (10) an das Flächenelement (12) automatisch die Vorrichtung (10) mit den Flächenelement (12) verrastbar ist.
Patent DE-102017003845-A1 (DE)
Title: Laserinduzierter Strahlantrieb für Wasserfahrzeuge
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B63H11/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Strahlantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) des Strahlantriebs (1) in einer ersten Ausführungsform die in einer Ebene radial angeordneten Schubrohre (5n) mit den optischen Fenstern (10n) und der variooptischen Einheit (9n) aufweist, wobei die Laser (11n) über die Steuerlogik (12) einzeln ansteuerbar sind und die Zündpunkte (8,8'n) in die Schubrohre (5n) hineinragen und dass das Tragelement (3) kraft- oder formschlüssig mit dem Gehäuse (7) verbunden ist und hermetisch dicht im Schiffsrumpf um 360° verdrehbar ist, wobei das Energie- und Steuerkabel (4) über das Tragelement (3) in das Gehäuse (7) geführt welches die Haube (2) aufweist und dass der Strahlantrieb (1) die hermetisch dicht damit verbundene rohrförmige Ausnehmung (15) aufweist oder auch nicht.
Patent DE-102017006051-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Fahrtrichtungsanzeiger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MARX TORSTEN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-06-27
Abstract: Ein Steuerungssystem für zumindest einen Fahrtrichtungsanzeiger eines Kraftfahrzeuges basiert auf einer Umfeldsensorik des eigenen Kraftfahrzeugs. Die Umfeldsensorik ist dazu eingerichtet, die Position des Kraftfahrzeuges auf einer Fahrspur einer aktuell befahrenen Straße zu erfassen. Ein vorgesehenes durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbares Bedienelement ist dazu eingerichtet, dass ihm der Fahrer des Kraftfahrzeuges einen Spurwechselwunsch zur Änderung einer aktuell befahrenen Fahrspur übermittelt. Ein Fahrtrichtungsanzeiger ist dazu vorgesehen und eingerichtet, den Spurwechselwunsch des Fahrers anzuzeigen. Weiter ist eine Steuerung vorgesehen und dazu eingerichtet, eine Anzeige eines dem Bedienelement übermittelten Spurwechselwunsches durch den Fahrtrichtungsanzeiger zu bewirken. Zudem ist die Steuerung dazu eingerichtet, wiederholt die Position des Kraftfahrzeuges auf einer Fahrspur der aktuell befahrenen Straße mit der Umfeldsensorik zu ermitteln und abhängig von dem Ermitteln der Position des Kraftfahrzeuges eine Beendigung der Anzeige des Spurwechselwunsches durch den Fahrtrichtungsanzeiger zu veranlassen.
Patent DE-102017008459-A1 (DE)
Title: Inhalator für Pferde
Inventor: MARX STEFAN
IPC: A61D7/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inhalator für Pferde, mit einer kappenartigen, über Maul und Nüstern eines Pferdes stülpbaren Maske (1) und Einrichtungen (5) zur Erzeugung eines unter der Maske (1) durch das Pferd zu inhalierenden Aerosols. Erfindungsgemäß sind die Einrichtungen (5) zur Erzeugung des Aerosols innerhalb der Maske (1) angeordnet, vorzugsweise auf einem Boden der Maske (1).
Patent DE-102017010571-A1 (DE)
Title: Straßenverkehr fähige Roboterpferdekutsche mit elektromotorischen Antrieb im Wagenbereich, bewegliche Überdachung/Fenster, ohne Zug & Trag Krafteinsatz für Roboterpferd/e: Dessen bis 45 Grad bewegliches Körper am Wagen fixiert, getragen, gesteuert wird, elektrifiziert, Digitalisiert & vernetzt, mit Wagenführer oder teil/Vollautonom bis 80 Km/h: Fährt-, Trabt & Galoppiert
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-11-15
Abstract: Straßenverkehr fähige Roboterpferdekutsche mit elektromotorischen Antrieb im Wagenbereich, bewegliche überdachung/Fenster, ohne Zug & Trag Krafteinsatz für Roboterpferd/e: Dessen bis 45 Grad bewegliches Körper am Wagen fixiert, getragen, gesteuert wird-, elektrifiziert, Digitalisiert & vernetzt-, mit Wagenführer oder teil/Vollautonom bis 80 Km/h Fährt-, Trabt- und Galoppiert-, daß Huf/Hufeisen der Roboterpferde während Trab- & Galopp nur den Boden berühren und ansonsten vom Wagen gelenkt, getragen und gesteuert wird/werden.
Patent DE-102017010868-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (16) für ein elektrisches Antriebssystem (10), mit einem Gehäuse (18), mit wenigstens zwei in dem Gehäuse (18) angeordneten Planetenradsätzen (20, 22), von welchen ein erster der Planetenradsätze (20, 22) wenigstens ein erstes Sonnenrad (24) und der zweite Planetenradsatz (22) wenigstens ein zweites Sonnenrad (26) aufweist, und mit einem drehfest mit dem ersten Sonnenrad (24) gekoppelten Antrieb (28), über welchen Drehmomente in die Getriebevorrichtung (16) einleitbar sind, wobei wenigstens ein Schaltelement (32) vorgesehen ist, mittels welchem das zweite Sonnenrad (26) drehfest an dem Gehäuse (18) festlegbar ist.
Patent DE-102017102361-A1 (DE)
Title: Technik zur Benutzungsüberwachung einer Aufzugseinrichtung
Inventor: STANCATO MARIO
IPC: B66B5/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Es wird eine Technik zur Überwachung einer Benutzung einer Aufzugseinrichtung (1000) bereitgestellt. Diese umfasst die Schritte des Erfassens (110) von Daten, die auf eine Benutzung der Aufzugseinrichtung (1000) hinweisen; Berechnens (120) wenigstens eines Benutzungsparameters P auf der Grundlage der erfassten Daten, wobei der Benutzungsparameter P wenigstens auf eine Häufigkeit der Benutzung der Aufzugseinrichtung (1000) hinweist; Vergleichens (130) des berechneten Benutzungsparameters mit einem vorgegebenen Benutzungsschwellenwert SP und Berechnens wenigstens eines Vergleichsparameters Q, wobei der Benutzungsschwellenwert SP auf die Notwendigkeit einer Aufzugswartung hinweist; und des Erzeugens (140), auf der Grundlage des berechneten Vergleichsparameters Q, eines Ausgabesignals, das zur Darstellung einer Benutzung der Aufzugseinrichtung (1000) vorgesehen ist. Die angegebene Technik eignet sich insbesondere zur Bestimmung des Verschleißes.
Patent DE-102017103834-A1 (DE)
Title: Sägezahndesign für eine Regelklappe
Inventor: SIEVERS ECKART
IPC: F16K1/226
Filed: 2017-02-24
Abstract: Eine Regelklappe für ein Gehäuse einer Lüftungsanlage umfasst einen starren Hauptteil, der um eine erste Rotationsachse drehbar ist. Ein Dichtungselement erstreckt sich radial nach außen von einer ersten Seite des starren Hauptteils. Das Dichtungselement ist aus einem elastischen Material gebildet. Das Dichtungselement umfasst ferner eine elastische Lippe, die sich von einem distalen Ende davon nach außen erstreckt. Die Lippe weist eine erste Reihe von Wellen auf, die in einer Außenkante davon gebildet wurden, wobei die Wellen ein wellenförmiges Profil in der Außenkante der Lippe bilden.
Patent DE-102017103892-A1 (DE)
Title: Modul oder Anordnung und Verfahren zum Lesen eines Ziels durch eine Bildaufnahme mit einem Abbildungs-Lesegerät mit versetzten Abbildungs- und Zielausrichtungs-Systemen
Inventor: HANDSHAW DARRAN MICHAEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein Abbildungssensor eines Abbildung-Lesegeräts erfasst zurückkehrendes Licht von einem Ziel, das durch eine Bildaufnahme entlang einer Abbildungsachse über einem Sichtfeld gelesen werden soll, welches sich entlang zueinander orthogonalen, horizontaler und vertikaler Achsen erstreckt. Zwei Zielausrichtungs-Lichtanordnungen sind von dem Sensor versetzt und sind entlang der horizontalen Achse auf gegenüberliegenden Seiten des Sensors voneinander beabstandet, und richten zwei Zielausrichtungs-Lichtlinien, die jeweils eine vorgegebene Helligkeit aufweisen, auf das Ziel. Die Zielausrichtungslinien sind entlang der horizontalen Achse colinear und weisen innere lineare Endbereiche auf, die auf dem Ziel überlappen, um eine helle, lineare Zielausrichtungsmarke mit einer größeren Helligkeit als der vorgegebenen Helligkeit zu bilden, um visuell eine Mittenzone des Sichtfelds, sowie äußere lineare Endbereiche, die visuell näherungsweise Endgrenzen des Sichtfelds anzeigen, über einem Bereich von Arbeitsabständen anzuzeigen.
Patent DE-102017105616-A1 (DE)
Title: Tankmuldenanordnung
Inventor: KOHLMANN UWE
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankmuldenanordnung zur Montage an einer Karosserieöffnung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Muldenkörper, der eine Durchgangsöffnung zum Einsetzen mindestens eines Tankeinfüllrohrs bildet, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Dicht- und Haltekörper, der erste Haltemittel zum Halten des Dicht- und Haltekörpers an der Karosserieöffnung und zweite Haltemittel zum Halten des Dicht- und Haltekörpers an dem Muldenkörper aufweist, wobei die ersten Haltemittel mit ersten Dichtmitteln versehen sind, die im an der Karosserieöffnung gehaltenen Zustand der ersten Haltemittel dichtend an einer Oberfläche eines die Karosserieöffnung begrenzenden Karosserieteils anliegen, und wobei die zweiten Haltemittel mit zweiten Dichtmitteln versehen sind, die im an dem Muldenkörper gehaltenen Zustand der zweiten Haltemittel dichtend an dem Muldenkörper anliegen.
Patent DE-102017105945-A1 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUGAWARA AKIO
IPC: F16H61/14
Filed: 2017-03-20
Abstract: Es wird eine Getriebesteuervorrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Das Fahrzeug hat ein automatisiertes Getriebe bzw. Automatikgetriebe (4), einen Drehmomentwandler (2) sowie einen Beschleunigerbetätigungsbetragssensor (204). Der Drehmomentwandler (2) ist zwischen einer Maschine (1) und dem Automatikgetriebe (4) angeordnet. Die Getriebesteuervorrichtung umfasst eine elektronische Steuereinheit (200). Die elektronische Steuereinheit (200) ist derart ausgestaltet, um: (i) das Schalten einer Getriebegangstufe des Automatikgetriebes (4) zumindest auf Basis einer Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs zu steuern; (ii) das Sperren einer Lock-Up-Kupplung bzw. Überbrückungskupplung des Drehmomentwandlers (2) auf Basis eines Zustands des Fahrzeugs zu steuern; und (iii) das Automatikgetriebe (4) zu steuern, wenn der Beschleunigerbetätigungsbetrag gleich oder größer als ein bestimmter Wert ist, sodass ein Hochschalten des Automatikgetriebes (4) bei einer höheren Fahrzeuggeschwindigkeit ausgeführt wird, wenn eine Rotationsdifferenz zwischen einem Eingang und einem Ausgang des Drehmomentwandlers verringert ist.
Patent DE-102017106153-A1 (DE)
Title: Saugdüse und Saugdüsen-Set für einen Staubsauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse in Form eines Vorsatzgerätes für einen Staubsauger, mit einem Grundkörper (2.1), der einen Saugkanal (3), ein gelenkig gelagertes Anschlussstück zum Anschluss eines Staubsaugers an den Saugkanal und mindestens eine Laufrolle oder unterseitige Gleitfläche aufweist, und mit einem einen Saugmund (6) aufweisenden Saugkopf (2.2"), der mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei der Saugkopf (2.2") lösbar mit dem Grundkörper (2.1) verbunden ist, so dass der Saugkopf durch einen für eine andere Reinigungsfunktion ausgeführten Saugkopf auswechselbar ist, wobei die Verbindung von Saugkopf (2.2") und Grundkörper (2.1) manuell oder werkzeuglos lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Saugdüsen-Set für einen Staubsauger, mit einem als Vorsatzgerät an einem Staubsauger anschließbaren Grundkörper, der einen Saugkanal, ein gelenkig gelagertes Anschlussstück zum Anschluss eines Staubsaugers an den Saugkanal und mindestens eine Laufrolle oder unterseitige Gleitfläche aufweist, und mit mehreren einen Saugmund aufweisenden Saugköpfen oder mehreren einen Saugmund aufweisenden Düsenteilen (2.3), wobei die Saugköpfe oder Düsenteile für verschiedene Reinigungsfunktionen ausgeführt sind. Der jeweilige Saugkopf oder das jeweilige Düsenteil (2.3) ist lösbar mit dem Grundkörper bzw. dem Saugkopf verbindbar, so dass einer der mit dem Grundkörper verbundenen Saugköpfe durch einen für eine andere Reinigungsfunktion ausgeführten Saugkopf oder eines der mit dem Saugkopf verbundenen Düsenteile durch ein für eine andere Reinigungsfunktion ausgeführtes Düsenteil auswechselbar ist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine Saugdüse und/oder ein Saugdüsen-Set der vorstehend genannten Art zu schaffen, die bzw. das für zwei oder eine größere Anzahl verschiedener Reinigungsaufgaben ausgelegt ist und sich durch einen relativ geringen Materialeinsatz sowie einen relativ geringen Platzbedarf auszeichnet.
Patent DE-102017107345-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Dampfreiniger und Dampfreiniger
Inventor: SAGKOB CHRISTOPH
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird eine Bodendüse für einen Dampfreiniger vorgeschlagen, welche einen Haltekörper (40), eine Halteeinrichtung (52), welche an dem Haltekörper (40) angeordnet ist und zum Halten eines Reinigungstuchs (34) ausgebildet ist, ein Rohrelement (78), welches über eine Gelenkeinrichtung (94) an dem Haltekörper (40) angeordnet ist, wobei die Gelenkeinrichtung (94) ein erstes Gelenk (100) umfasst, über welches der Haltekörper (40) um eine erste Schwenkachse (96) schwenkbar zu dem Rohrelement (78) ist, und wobei die Gelenkeinrichtung (94) ein zweites Gelenk (118) umfasst, über welches der Haltekörper (40) um eine zweite Schwenkachse (98) quer zu der ersten Schwenkachse (96) zu dem Rohrelement (78) schwenkbar ist, und eine Federeinrichtung (108), welche dem ersten Gelenk (100) zugeordnet ist und welche bei einer Verschwenkung des Haltekörpers (40) zu dem Rohrelement (78) gegenüber einer Grundstellung um die erste Schwenkachse (96) eine Rückstellkraft ausübt, die bestrebt ist, den Haltekörper (40) in die Grundstellung zu bringen, umfasst.
Patent DE-102017112535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Frischluftzufuhr zu einem aufladbaren Verbrennungsmotor, Speichermedium und Steuergerät
Inventor: ROSENTRETER ERIC
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Steuerung einer Frischluftzufuhr zu einem aufladbaren Verbrennungsmotor vorgesehen, bei dem ein Wunsch zur Reduzierung der Antriebsleistung des Verbrennungsmotors ermittelt wird, eine zu der reduzierten Antriebsleistung des Verbrennungsmotors korrespondierende Soll-Winkelstellung einer stromabwärts zu einem Verdichter zur Druckaufladung der Frischluft angeordneten Drosselklappe zur Begrenzung eines Massenstroms der Frischluft ermittelt wird, überprüft wird, ob bei der Soll-Winkelstellung eine Pumpgrenze (20) im Verdichterkennfeld (10) des Verdichters überschritten wird, in dem Fall, dass bei der Soll-Winkelstellung die Pumpgrenze (20) im Verdichterkennfeld (10) überschritten wird, die Drosselklappe zur zeitverzögerten Erreichung der Soll-Winkelstellung zeitgedämpft verstellt wird. Durch die langsamere Verstellung der Drosselklappe in die Soll-Winkelstellung ist ohne zusätzliche konstruktive Maßnahme ein Pumpschutz für den Verdichter erreicht, so dass mit geringem Aufwand ein Schutz eines Verdichters eines Turboladers vor Beschädigungen ermöglicht ist.
Patent DE-102017112672-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Rohrverbundes aus Mikrokabelrohren
Inventor: VOGELSANG HORST
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-06-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Rohrverbundes (1, 2) aus mit zumindest einer Umhüllung (2) zusammengefassten Mikrokabelrohren (1) zur Aufnahme und Führung von Telekommunikationskabeln wie beispielsweise Lichtwellenleitern (8), Lichtwellen(leiter)kabeln, Telefonkabeln etc. Dabei werden einzelne oder sämtliche Mikrokabelrohre (1) mit zumindest einem Kennzeichenstreifen (6) ausgerüstet und mit Hilfe der wenigstens einen Umhüllung (2) zu dem Rohrverbund (1, 2) zusammengefasst. Erfindungsgemäß wird der Rohrverbund (1, 2) zunächst virtuell konfiguriert und erst dann produziert.
Patent DE-102017114415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Mikrowellenheizvorrichtung eines Gargeräts sowie Gargerät
IPC: H05B6/68
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung einer Mikrowellenheizvorrichtung eines Gargeräts ist beschrieben, mit mehreren Einspeiseeinheiten, wobei eine Regelungsphase (A) vorgesehen ist, in der zumindest die Phase und/oder die Amplitude der über die Einspeiseeinheiten ausgesandten elektromagnetischen Wellen geregelt werden, wobei während der Regelungsphase (A) die mehreren Einspeiseeinheiten sequenziell geregelt werden. Ferner ist ein Gargerät beschrieben.