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Patent DE-102013102708-A1 (DE)
Title: Meßwandler vom Vibrationstyp sowie damit gebildetes Meßsystem
Inventor: ANKLIN MARTIN JOSEF
IPC: G01F1/84
Filed: 2013-03-18
Abstract: Der Meßwandler umfaßt ein ein einlaßseitiges Rohrende und ein auslaßseitiges Rohrende aufweisendes Meßrohr mit einer eine vorgegebene Wanddicke aufweisenden Rohrwand und einem sich zwischen dessen ersten und zweiten Rohrende erstreckenden, von nämlicher Rohrwand umschlossenen Lumen, ein Trägerelement, das mit einem Trägerende mit dem Rohrende und mit einem Trägerende mit dem Rohrende mechanisch verbunden ist, sowie ein vom Meßrohr seitlich beabstandetes Trägerelement, das mit einem Trägerende mit dem Trägerende und mit einem Trägerende mit dem Trägerende mechanisch gekoppelt ist. Das Meßrohr des Meßwandlers ist dafür eingerichtet, in seinem Lumen ein strömendes Medium zu führen und währenddessen zum Erzeugen von Corioliskräften um eine statische Ruhelage schwingen gelassen zu werden. Darüberhinaus umfaßt der Meßwandler einen Schwingungserreger sowie wenigstens einen Schwingungssensor. Dem Meßwandler wohnt naturgemäß ein eine Resonanzfrequenz aufweisender Nutzmode inne, in dem das Meßrohr für das Erzeugen von Corioliskräften geeignete Nutzschwingungen um seine statische Ruhelage mit einer der Resonanzfrequenz des Nutzmodes entsprechenden Nutzfrequenz, ausführen kann. Der Schwingungserreger, von dem Erregerkomponente außen am Meßrohr und eine Erregerkomponente am Trägerelement angebracht sind, ist ferner dafür eingerichtet, nämliche Nutzschwingungen des Meßrohrs anzuregen und der Schwingungssensor, von dem Sensorkomponente außen am Meßrohr und eine Sensorkomponente am Trägerelement angebracht sind, ist dafür eingerichtet, Bewegungen des Meßrohrs relativ zum Trägerelement zu erfassen und in ein Schwingungen des Meßrohrs repräsentierendes Schwingungssignal zu wandeln.
Patent DE-102013103350-A1 (DE)
Title: Stromwandler und Verfahren zum Wandeln eines in einem elektrischen Leiter fließenden Leiterstroms in ein Ausgangssignal
Inventor: GERKENS MICHAEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stromwandler (100), der einen Stromsensor umfasst, welcher vorgesehen ist, um einen Leiterstrom (1, ILOAD), der in einem elektrischen Leiter fließt, in eine dem Leiterstrom (1, ILOAD) proportionale Ausgangsspannung (4) zu wandeln. Der Stromwandler (100) zeichnet sich dadurch aus, dass er einen ersten Verarbeitungszweig (I) umfasst, in dem ein Mittel (12) zur Berechnung des Effektivwertes (5) der Ausgangsspannung (4) vorgesehen ist, sowie einen zweiten Verarbeitungszweig (II), in dem ein Mittel (18) zur Erfassung einer Polarität (+/–) der Ausgangsspannung (4) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Wandeln eines in einem elektrischen Leiter fließenden Leiterstroms (1, ILOAD) in ein Ausgangssignal (2, UOUT / IOUT).
Patent DE-102013108269-A1 (DE)
Title: Basisfluid zur Verwendung in einer Schmiermittelzusammensetzung in fluiddynamischen Lagersystemen
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: F16C33/10
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft ein Basisfluid zur Verwendung in einer Schmiermittelzusammensetzung in fluiddynamischen Lagersystemen, das mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel (I)umfasst, wobei R1 und R4 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus linearen und verzweigten C3-C6-Alkyl-Gruppen; R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus linearen und verzweigten C2-C6-Alkandiyl-Gruppen; n und m unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe der ganzen Zahlen von 1 bis 3; und die Verbindung insgesamt 20-30 Kohlenstoffatome umfasst; ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Basisfluids; eine Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen, umfassend das erfindungsgemäße Basisfluid; ein fluiddynamisches Lagersystem in dem die erfindungsgemäße Schmiermittelzusammensetzung enthalten ist; ein Spindelmotor mit erfindungsgemäßem fluiddynamischen Lagersystem; und ein Festplattenlaufwerk mit einem erfindungsgemäßen Spindelmotor.
Patent DE-102013110405-A1 (DE)
Title: Variabler Einlasskrümmer für Verbrennungsmotor und variable Lufteinlassvorrichtung, welche diesen nutzt
Inventor: HAN DONG HEE
IPC: F02B31/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Eine variable Einlasskrümmer-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor kann aufweisen einen Einlass (11), welcher Außenluft ansaugt und mit einer Hauptpassage (14) verbunden ist, eine erste und eine zweite Einlasspassage (15, 16), welche von der Hauptpassage (14) abgezweigt sind und durch die Hauptpassage (14) mit dem Einlass (11) fluid-verbunden sind und welche die durch die Hauptpassage (14) angesaugte Außenluft durch einen ersten und einen zweiten Auslass (12, 13) ausgeben, und eine Trennstruktur (20), welche die Hauptpassage (14) und eine von der ersten und der zweiten Einlasspassage (15, 16) teilt.
Patent DE-102013111504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines Kraftwerkbrenners und dafür geeigneter Kohlenstaubbrenner
Inventor: LEISSE ALFONS
IPC: F23Q7/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zündung eines partikelförmigen Brennstoffs, der in einem ein Brennstoffrohr (1), eine Brennstoffdüse (2), eine Zünd- und/oder Wärmequelle (3, 3') sowie ein sauerstoffhaltiges Gas und/oder rezirkuliertes Rauchgas führendes Rohr (7, 10) umfassenden Kohlenstaubbrenner (12) zu seinem innerhalb des Kohlenstaubbrenners (12) im Bereich der Brennstoffdüse (2) sich bildenden Zündort gefördert wird, wobei die für die Entstehung und den Ablauf einer initialen Pyrolyse und Zündung des im Kohlenstaubbrenner (12) zur Brennermündung (13) geförderten partikelförmigen Brennstoffs benötigte Wärmeenergiemenge ausschließlich mittels mindestens einer in dem Kohlenstaubbrenner (12) angeordneten Zünd- und/oder Wärmequelle (3, 3') in den Brennstoff eingetragen wird, soll eine Lösung geschaffen werden, die unter Verzicht auf die Verwendung gasförmigen, flüssigen oder festen Zusatzbrennstoffs ein in Bezug auf den Brennstoffverbrauch kostengünstiges häufiges An- und Abfahren der Brenner eines Dampferzeugers eines thermischen Großkraftwerks ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die insbesondere beim Anfahren des Kohlenstaubbrenners (12) innerhalb des Kohlenstaubbrenners (12) für die Entstehung und den Ablauf der initialen Pyrolyse und Zündung benötigte Wärmeenergiemenge mittels einer Heiz- und/oder Zündeinrichtung (14, 14') ausschließlich durch Umwandlung elektrischen Stroms in Wärmeenergie und/oder in einen Lichtbogen und/oder in ein Plasma erzeugt und/oder bereitgestellt und in den Kohlenstaubbrenner (12) und/oder in den Brennstoff eingetragen wird.
Patent DE-102013111532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung einer Welle eines Strahltriebwerks
Inventor: BURGHARDT SASCHA
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-10-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (29) zur Lagerung einer Welle (8) eines Strahltriebwerks (1) gegenüber einer Einrichtung (16) des Strahltriebwerks (1) mit einer Zylinderrollenlagereinrichtung (27) beschrieben, wobei die Zylinderrollenlagereinrichtung (27) mit mehreren jeweils eine Mantelfläche (39) aufweisenden Zylinderrollen (33) ausgeführt ist. Die Zylinderrollen (33) sind in radialer Richtung der Welle (8) zwischen einer Außenfläche (40) eines ersten Lagerrings (30) und einer Innenfläche (38) eines zweiten Lagerrings (31) der Zylinderrollenlagereinrichtung (27) angeordnet. Der erste Lagerring (30) ist mit der Welle (8) und der zweite Lagerring (31) mit der Einrichtung (16) wirkverbindbar. In einem Grundzustand der Vorrichtung (29) liegt in Längsrichtung der Welle (8) betrachtet zwischen einem mit den Mantelflächen (39) der Zylinderrollen (33) zusammenwirkenden Bereich der Außenfläche (40) des ersten Lagerrings (30) und einem mit den Mantelflächen (39) der Zylinderrollen (33) zusammenwirkenden Bereich der Innenfläche (38) des zweiten Lagerrings (31) ein Winkel (α_t0) größer Null vor.
Patent DE-102013113157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer Füllung in einem Zylinder eines Verbrennungsmotors
Inventor: BETHMANN ANDREAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Füllungsregelung einer Füllung (rl) eines Verbrennungsmotors (2) mit Nockenwellen-Phasenverstellung bei Vorgabe einer Sollfüllung (rlsol), umfassend die folgenden Schritte: – Durchführen der Füllungsregelung basierend auf einer Druckunterschiedsangabe, um eine Stellgröße (ΛFuereg) zum Stellen einer Luftmassenzufuhr in den Verbrennungsmotor (2) zu erhalten; und – Ermitteln der Druckunterschiedsangabe (ΔpSR) als einen Unterschied zwischen einem prädizierten Saugrohrdruck (psrpred) und einem Ist-Saugrohrdruck (pSR), wobei der prädizierte Saugrohrdruck (psrpred) einem Saugrohrdruck entspricht, der für das Erreichen der Sollfüllung (rlsol) bei einer für eine vorgegebene Zeitkonstante (τ) prädizierten Schlucklinie notwendig ist.
Patent DE-102013204087-A1 (DE)
Title: Entgasungssystem für Batteriemodule
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H01M50/367
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Entgasungssystem (10) für ein Batteriemodul oder Batteriepack (12), welches in einem Gehäuse (14) aufgenommen ist. Das Gehäuse (14) nimmt eine Anzahl von Batteriezellen (24 bis 36) auf. Das Entgasungssystem (10) ist in das Gehäuse (14) des Batteriemoduls oder Batteriepacks (12) integriert.
Patent DE-102013204795-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F16C3/06
Filed: 2013-03-19
Abstract: Eine Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor umfasst zumindest fünf Haupt-Lagerzapfen, die auf einer Kurbelwellen-Drehachse ausgerichtet sind, und zumindest acht Kurbelzapfen, wobei jeder der Kurbelzapfen um eine entsprechende Kurbelzapfenachse herum angeordnet und zwischen den Haupt-Lagerzapfen positioniert ist. Jede der entsprechenden Kurbelzapfenachsen ist parallel zu der Kurbelwellen-Drehachse ausgerichtet und radial von dieser beabstandet. Jeder der Kurbelzapfen ist mit einem Paar von Kurbelarmen zur Kraftübertragung zwischen jedem der Kurbelzapfen und den entsprechenden Kurbelarmen verbunden. Jeder Kurbelarm ist mit einem entsprechenden Haupt-Lagerzapfen verbunden, um ein Drehmoment zwischen dem Kurbelarm und dem Haupt-Lagerzapfen zu übertragen. Zumindest vier der Kurbelzapfen sind radial um eine erste Semi-Hubdistanz von der Kurbelwellen-Drehachse beabstandet, und zumindest vier übrige Kurbelzapfen sind radial um eine zweite Semi-Hubdistanz von der Kurbelwellen-Drehachse beabstandet.
Patent DE-102013205321-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für lokalen Strom
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-03-26
Abstract: Ein Strommessabschnitt (30) umfasst einen ersten Messabschnitt (31), einen mittleren leitenden Abschnitt (32) und einen zweiten Messabschnitt (33). Der erste Messabschnitt (31) ist elektrisch mit einem lokalen Abschnitt an einer stromabwärtigen Seite einer Einheitsbrennstoffzelle (10) in einem Stromfluss gekoppelt. Der mittlere leitende Abschnitt (32) ist elektrisch mit einer stromabwärtigen Seite von dem ersten Messabschnitt (31) in dem Stromfluss und einem Bereich um den lokalen Abschnitt herum gekoppelt. Der zweite Messabschnitt (32) ist elektrisch mit der gegenüberliegenden Seite eines Verbindungsabschnitts gekoppelt, welcher eine Verbindung mit dem ersten Messabschnitt des mittleren leitenden Abschnitts (32) herstellt. Ein Stromerfassungsabschnitt (4) erfasst jeweils einen ersten Stromwert, welcher ein erfasster Wert von dem Strom ist, welcher in dem ersten Messabschnitt (31) fließt, und einen zweiten Stromwert, welcher ein erfasster Wert von dem Strom ist, welcher in dem zweiten Messabschnitt (33) jeweils fließt. Des Weiteren modifiziert ein Betriebsabschnitt (5) den ersten Stromwert, welcher in dem Stromerfassungsabschnitt (4) erfasst wird, basierend auf einer Beziehung zwischen dem ersten Stromwert und dem zweiten Stromwert.
Patent DE-102013205624-A1 (DE)
Title: Ventil zum Einblasen von Gas
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F01L5/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (200) zum Einblasen von gasförmigen Kraftstoffen für eine Brennkraftmaschine (10), mit einem Gehäuse (201), das bezüglich seiner Längserstreckung (A-A) einen Einströmabschnitt (203) und einen Ausströmabschnitt (204) für den gasförmigen Kraftstoff, und einen zwischen dem Einströmabschnitt (203) und dem Ausströmabschnitt (204) liegenden Antriebsabschnitt (202) aufweist, wobei ein erstes Stellglied (209) vorgesehen ist, das dem Einströmabschnitt (203) zugeordnet ist und das abhängig von einer Schaltstellung des ersten Stellgliedes (209) die Zufuhr des gasförmigen Kraftstoffes freigibt oder verhindert. Es ist ein zweites Stellglied (210) vorgesehen, das dem Ausströmabschnitt (204) zugeordnet ist und das abhängig von einer Schaltstellung des zweiten Stellgliedes (210) die Abgabe des gasförmigen Kraftstoffes freigibt oder verhindert. Es ist ein Stellantrieb (206) vorgesehen, der im Antriebsabschnitt (202) angeordnet ist und mit beiden Stellgliedern (209, 210) derart gekoppelt ist, dass die Stellglieder (209, 210) unabhängig voneinander in eine Offenposition gebracht werden können.
Patent DE-102013208042-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit Diagnoseverzögerung
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugnachbehandlungssystems vorgesehen. Das Nachbehandlungssystem behandelt Abgas, das von der Fahrzeugmaschine erzeugt wird, und weist einen Partikelfilter und eine NOx reduzierende Vorrichtung auf, wie eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR). Der Partikelfilter ist derart konfiguriert, sich zu regenerieren, um angesammelte Partikel zu entfernen, wenn das Abgas über eine Regenerationstemperatur erhitzt ist. Eine Diagnosevorrichtung ist zur Überwachung des Nachbehandlungssystems enthalten. Die Diagnosevorrichtung kann ein Sensor zum Messen der Stickoxide (NOx) und/oder eine SCR-Wirkungsgradüberwachungseinrichtung sein. Ein Controller wird verwendet, um die Funktion der Diagnosevorrichtung zu optimieren. Der Controller aktiviert die Diagnosevorrichtung nicht, wenn das Fahrzeug betrieben ist, bis eine oder mehrere Eintrittsbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102013212895-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HAEVESCHER RAINER
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) umfassend eine Steuereinheit (2), ein Speicherelement (3) und ein Beleuchtungselement (4), wobei in dem Speicherelement (3) wenigstens ein individueller Korrekturwert für eine Ansteuerung des Beleuchtungselements (4) speicherbar ist, und wobei die Steuereinheit (3), das Speicherelement (3) und das Beleuchtungselement (4) signalübertragend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungselement (4) und das Speicherelement (3) räumlich und funktional einander zugeordnet sind und eine Beleuchtungsbaugruppe (5) bilden.
Patent DE-102013212964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schraubelements
Inventor: BEYFUSS BERTHOLD
IPC: F16B37/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Konzept zur Herstellung eines Schraubelements (40; 50) aus einem Werkstück (10), mit einem Herstellen (S1) eines Durchzugs (12) durch das Werkstück (10) mit einer Auskragung (14), wobei in den Durchzug (12) ein Gewinde (32) einformbar ist, und einem Einprägen (S2) eines Gewindeendabschnitts (22) in die Auskragung (14), so dass der gewindeendabschnitt (22) eine Geometrie aufweist, die einen von einem dem Durchzug (12) abgewandten Ende der Auskragung (14) in Richtung Gewinde (32) abnehmenden Durchmesser aufweist.
Patent DE-102013214974-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Gruppe von Getrieben erzeugt mindestens acht Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch gezieltes Einrücken verschiedener Kombinationen aus drei Kupplungen oder Bremsen. Jedes Getriebe enthält zwei feste Zahnradanordnungen, die feste Drehzahlverhältnisse zwischen einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle und vier anderen Elementen herstellen. Insbesondere ist die Eingangswelle auf Drehung mit einer Drehzahl zwischen der des ersten und des zweiten Elements beschränkt, während die Ausgangswelle auf Drehung mit einer Drehzahl zwischen der des dritten und des vierten Elements beschränkt ist. Zusätzliche Zahnradanordnungen, Kupplungen und Bremsen stellen gezielte Drehzahlverhältnisse zwischen diesen Elementen her.
Patent DE-102013218582-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: ASHIBA MASAHIRO
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein Stoßdämpfer beinhaltet einen ringförmigen äußeren Sitz (59), der von einem Ventilhauptkörpers (33) vorsteht, einen inneren Sitz (57), der innerhalb des äußeren Sitz (59) vom Ventilhauptkörpers (33) vorsteht, einen Zwischensitz (58), der zwischen dem äußeren Sitz (59) und dem inneren Sitz (57) des Ventilhauptkörpers (33) eingerichtet ist und derart vorsteht, dass er einen Öffnungsbereich des Durchgangs (66) umgibt, eine erste Scheibe (75), die einen größeren Durchmesser aufweist als der äußere Sitz (59), und die auf dem Zwischensitz (58) sitzt, ein Federelement (76), das ausgelegt ist die erste Scheibe (75) zum äußeren Sitz (59) hin zu drücken, eine zweite Scheibe (77), die auf die erste Scheibe (75) geschichtet ist, und eine Verbindungseinheit (121), die ausgelegt ist, den Durchgang (66) mit einem Raum zwischen dem Zwischensitz (58) und dem äußeren Sitz (59) in Verbindung zu bringen. Die erste Scheibe (75) beginnt durch das Federelement (76) derart gedrückt zu werden, dass sie an dem äußeren Sitz (59) anliegt, während sie an dem inneren Sitz (57) und dem Zwischensitz (58) anliegt.
Patent DE-102013220252-A1 (DE)
Title: Halte- und Drehvorrichtung für flache Objekte
Inventor: MÖLLMANN FELIX
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte- und Drehvorrichtung für flache Objekte, die eine Objektebene definieren, mit einer um eine Rotationsachse drehbaren Greifer-Einrichtung, die eine Mehrzahl von Kantengreifern aufweist und die eingerichtet ist, das Objekt in einer in allen Raumrichtungen definierten Lage zu fixieren, in der die Objektebene senkrecht zur Rotationsachse ausgerichtet ist, und einem mit der Greifer-Einrichtung gekoppelten Rotationsantrieb, der eingerichtet ist, die Greifer-Einrichtung mit dem Objekt um die Rotationsachse in Drehung zu versetzen. Die Erfindung ist durch eine Einrichtung zur Abstandspositionierung gekennzeichnet, die eingerichtet ist, eine senkrecht zur Objektebene gerichtete Stützkraft berührungslos gegen das Objekt aufzubringen.
Patent DE-102013222264-A1 (DE)
Title: Aktivierung von Fahrzeugkomponenten basierend auf Informationen aus der Umgebung
Inventor: SCHMALRIEDE TOBIAS
IPC: B60S1/58
Filed: 2013-10-31
Abstract: Eine Sensoranordnung (101) erfasst und überwacht Fahrzeuge (200), die sich hinter dem eigenen Fahrzeug (100) befinden. Falls eines der hinteren Fahrzeuge einen Mindestabstand zum eigenen Fahrzeug unterschreitet, der von der aktuellen Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs abhängen kann, wird der Heckscheibenwischer (111) des eigenen Fahrzeugs aktiviert. Hierdurch kann die Aufmerksamkeit des Fahrers auf den rückseitigen Verkehr gerichtet werden. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn ein Überholmanöver eingeleitet werden soll.
Patent DE-102013222310-A1 (DE)
Title: Dreifachkupplungs-Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es ist ein Getriebe offenbart, das einen Planetenradsatz mit drei Eingangsdrehmomentübertragungsmechanismen, wie etwa Reibkupplungen, aufweist, um einen Drehmomentfluss durch den Planetenradsatz zu einer Gegenwellen-Zahnradanordnung zu erreichen. Das Getriebe umfasst ein Eingangselement, ein Ausgangselement, einen Planetenradsatz, eine Eingangskupplungs-Baugruppe, die drei Eingangskupplungen aufweist, und eine Gegenwellen-Zahnradanordnung. Die Gegenwellen-Zahnradanordnung ist funktional mit dem Planetenradsatz verbunden und umfasst: ein Paar koplanare kämmende Zahnräder, eine erste und zweite Gegenwelle, eine erste Zwischenwelle und eine zweite Zwischenwelle, die konzentrisch mit der ersten Zwischenwelle ist.
Patent DE-102013226050-A1 (DE)
Title: Kupplung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, vorzugsweise Doppelkupplung (2) für ein automatisiertes oder automatisches Doppelkupplungsgetriebe, mit mindestens einer Reibkupplung (3), wobei die Reibkupplung (3) zum einen mit einer Motorwelle und zum anderen mit einer Getriebeeingangswelle verbunden oder verbindbar ist, wobei die Reibkupplung (3) einen Lamellenträger (4) und ein am Lamellenträger (4) angeordnetes Lamellenpaket (6) aufweist, und wobei ein Stützmittel (13), insbesondere eine Stützscheibe funktional wirksam über mindestens einen Anschlag (17) am Lamellenträger (4) abgestützt ist. Die Kupplung (1) ist einfach und kostengünstig dadurch herstellbar, dass am Lamellenträger (4) mindestens ein Vorsprung (23), insbesondere mehrere Vorsprünge (23) ausgebildet ist bzw. sind, wobei der Vorsprung (23) bzw. die Vorsprünge (23) als Anschlag (17) bzw. als Anschläge (17) für das Stützmittel (13) dient bzw. dienen.
Patent DE-102013226341-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Kältefächern
Inventor: KLINGSHIRN ASTRID
IPC: F25D11/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem ersten Kältefach (101-1) zum Lagern von Kühlgut bei einer ersten Temperatur, das einen ersten Verdampfer (103-1) mit einem ersten steuerbaren Expansionsventil (105-1) am Kältemitteleinlass (107-1) des ersten Verdampfers (103-2) umfasst, und einem zweiten Kältefach (101-2) zum Lagern von Kühlgut bei einer zweiten Temperatur, das einen zweiten Verdampfer (103-1) mit einem zweiten steuerbaren Expansionsventil (105-2) am Kältemitteleinlass (107-2) des zweiten Verdampfers (103-2) umfasst, bei dem ein Kältemittelauslass (109-1) des ersten Verdampfers (103-1) mit dem zweiten steuerbaren Expansionsventil (105-2) am Kältemitteleinlass (107-2) des zweiten Verdampfers (103-2) verbunden ist.
Patent DE-102014001607-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: FICKARTZ KNUTH
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-02-10
Abstract: Ein Filterelement (1), umfassend einen ersten Faltenbalg (2), der aus einem ersten Filtermedium (3) gefertigt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Filterelement anzugeben, welches nach einiger Standzeit problemlos derart modifiziert werden kann, dass dieses wieder eine ausreichende Filterwirkung erzielt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Faltenbalg (4) vorgesehen ist, welcher aus einem zweiten Filtermedium (5) gefertigt ist, wobei der zweite Faltenbalg (4) in eine Ausnehmung (6) des ersten Faltenbalgs (2) eingesetzt ist und wobei der Rand (7) des zweiten Faltenbalgs (4) vom ersten Faltenbalg (2) teilweise oder vollständig umgeben ist.
Patent DE-102014005807-A1 (DE)
Title: Mittel zur Händedesinfektion ohne niedrig siedende Lösemittel wie Ethanol oder Propanol
Inventor: WIDULLE HERBERT
IPC: A01P1/00
Filed: 2014-04-19
Abstract: Offengelegt wird ein Händedesinfektionsmittel ohne niedrig siedende Alkohole. Statt niedrig siedender Alkoholen enthält das Mittel begrenzt wasserlösliche Rückfetter, die die Wirkung von kationischen Wirkstoffen verstärken.