baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256436-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: ELQADAH WAEL S
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-12-03
Granted: 2009-11-12
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10), die folgendes aufweist: eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14); eine Aufblasströmungsmittelquelle (18);  ein Gehäuse (16), um das von der Aufblasströmungsmittelquelle (18) erzeugte Aufblasströmungsmittel von dieser zur Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) hinzuleiten;  eine Ablasssöffnung (32) im Gehäuse (16) zum selektiven Ablassen von Aufblasströmungsmittel aus dem Gehäuse (16);  eine Türplatte (52), die zwischen einer geschlossenen Position in der sie abzulassendes Aufblasströmungsmittel aus dem Gehäuse (16) blockiert und einer offenen Position in der sie abzulassendes Aufblasströmungsmittel aus dem Gehäuse (16) freigibt, schwenkbar ist; und  einen die Türplatte (52) in der geschlossenen Position haltenden Befestiger (12), der einen einen Aufblasvorrichtungszünder (100) halternden Bolzen (72) und eine zur Aufnahme des Bolzens (72) ausgebildete Mutter (74) aufweist, die die Türplatte (52) am Gehäuse (16) befestigt und den Bolzen (72) mit dem Aufblasvorrichtungszünder (100) trägt, wobei die Mutter (74) eine Sollbruchstelle (144) aufweist, die nach Zünden des Aufblasvorrichtungszünders (100) bricht und somit die Befestigung...
Patent DE-10258780-B4 (DE)
Title: Anti-Fuse-Schaltung und Anti-Fuse-System
Inventor: FREY ULRICH
IPC: G11C17/18
Filed: 2002-12-16
Granted: 2014-02-20
Abstract: Anti-Fuse-Schaltung, die umfaßt: – eine Anti-Fuse (30) mit einem ersten Anschluß (32) und einem zweiten Anschluß (34), wobei der erste Anschluß (32) der Anti-Fuse (30) elektrisch an einen ersten Ausgang (12) einer Spannungsquelle (10) gekoppelt ist; – ein Schalterbauelement (36) mit einem ersten Anschluß (40), der an den zweiten Anschluß (34) der Anti-Fuse (30) gekoppelt ist, einem zweiten Anschluß (42), der an einen zweiten Ausgang (14) der Spannungsquelle (10) gekoppelt ist, und einem Steueranschluß (38), wobei das Schalterbauelement (36) als Reaktion auf ein an den Steueranschluß (38) angelegtes Steuersignal (124) zwischen dem ersten (40) und zweiten Anschluß (42) des Schalterbauelements (36) einen leitenden Pfad bereitstellt; und – einen Steuerschaltkreis (44) mit einem ersten Eingang, der so gekoppelt ist, dass er den Spannungspegel zwischen der Anti-Fuse (30) und dem Schalterbauelement (36) überwacht, und einem Ausgang, der an den Steueranschluß (38) gekoppelt ist, wobei der Steuerschaltkreis (44) dahingehend arbeitet, dass er das Steuersignal (124) an den Steueranschluß (38) leitet, wenn die beiden folgenden Bedingungen gemeinsam vorliegen, dass die Anti-Fuse (30) nicht durchgebrannt ist und dass ein Signal zum Auswählen der Anti-Fuse (30) anliegt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Steuerschaltkreis (44) einen Impulsschaltkreis (108) umfasst, mit dem ein Ausgangsimpuls (106) einer ausgewählten Impulsdauer erzeugbar ist, und – dass der Steuerschaltkreis (44), wenn die Anti-Fuse (30) nicht durchgebrannt ist und zugleich das Signal zum Auswählen der Anti-Fuse (30) anliegt, das Steuersignal (124) mit Hilfe des Ausgangsimpulses (106) des Impulsschaltkreises (108) erzeugt und an den Steueranschluß (38) leitet.
Patent DE-10261664-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Auffinden der Pupillenmitte des menschlichen Auges
Inventor: DOMS MANFRED
IPC: A61B3/11
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Anordnung
zum Auffinden der Pupillenmitte eines menschlichen Auges zur Gewinnung
von Zentrierdaten für
das richtige Einsetzen von Brillengläsern in Brillengestelle dadurch
gekennzeichnet, dass ein Indikator (10) vorgesehen ist, der in Blickrichtung
(A) des Auges (15) nacheinander eine Blende (13) mit mindestens
einer Öffnung
(14) und eine Zielmarke (12) aufweist, die eine optische Achse O-O
bestimmen, wobei sich die Öffnung
(15) zumindest in der Nähe
des äußeren Brennpunktes
(20) des Auges (15) befindet und klein ist im Verhältnis zur
Pupille (22) des Auges (15), ferner dadurch gekennzeichnet, dass Bilder
(16') des Randes (16) der Pupille und der Zielmarke (12) innerhalb
des Bildes des Pupillenrandes (16') auf der Netzhaut (17) des Auges
(15) entstehen und dass dem Auge (15) ein Gestell (25) zugeordnet
ist, an dem der Indikator (10) zumindest rechtwinklig zu seiner
optischen Achse (O-O) verstellbar gelagert ist, so dass die Bilder
(12', 16') der mindestens einen Zielmarke und der Pupille...
Patent DE-10303450-B4 (DE)
Title: Infrarot-LED-Treiberschaltung für Geräte mit Infrarot-Kommunikation
Inventor: KATAOKA YASUTAKA
IPC: H03J9/06
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-07-19
Abstract: Infrarot-LED-Treiberschaltung
für Geräte mit Infrarot-Kommunikation,
die folgendes aufweist:  – eine
Spannungsquelle (2);  – einen
Satz von Betätigungstasten
(8), um Impulssignale zu erzeugen;  – einen Impulssignal-Ausgangsanschluß (9), um
Impulssignale abzugeben;  – eine
Infrarot-LED (4), die mit der Spannungsquelle (2) in Durchlaßrichtung
verbunden ist;  – einen
ersten Transistor (5), der mit der Infrarot-LED (4) in Reihe geschaltet
ist; und  – einen
zweiten Transistor (7), der mit der Infrarot-LED (4) parallelgeschaltet
ist;  wobei die Basis bzw. das Gate des ersten Transistors (5) mit
dem Impulssignal-Ausgangsanschluß (9) verbunden
ist und wobei die Basis bzw. das Gate des zweiten Transistors (7)
mit dem Satz von Betätigungstasten
(8) verbunden ist.
Patent DE-10316261-B4 (DE)
Title: Kupplungsnabe zum Kuppeln insbesondere einer Gelenkwelle mit einem Wellenzapfen
Inventor: ERLMANN NIKOLAUS MARTIN
IPC: B21B35/14
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kupplungsnabe
zum Kuppeln insbesondere einer Gelenkwelle mit einem Wellenzapfen
umfassend  eine Längsachse
(29, 129, 229, 329),  eine Kupplungshülse (30) mit einer Aufnahme
(31) zum Aufnehmen eines Wellenzapfens (11) und Druckflächen (50),
die zur Anlage an entsprechende Flächen des Wellenzapfens und
für eine
formschlüssige,
drehfeste Verbindung der Kupplungshülse (30) mit dem Wellenzapfen
dienen,  ein mit der Kupplungshülse (30) verbundener Zentrierring (33,
133, 233, 333) zum Zentrieren des Wellenzapfens mit einer um die
Längsachse
(29, 129, 229, 329) angeordneten Innenfläche (35, 135, 235, 335), wobei
die Innenfläche
(35, 135, 235, 335) Bestandteil einer Wandung (36, 136, 236, 336)
der Kupplungsnabe (10) ist, sowie  zumindest zwei über den
Umfang der Innenfläche
(35, 135, 235, 335) verteilt angeordnete elastisch verformbare Bereiche
(37, 137, 237, 337; 38, 138, 238, 338) der Wandung (36, 136, 236,
336),  wobei je elastisch verformbaren Bereich (37, 137, 237, 337)
eine Stützfläche (41,
141,...
Patent DE-10327165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Leichtmetallgusserzeugnissen
Inventor: KERN BERNHARD
IPC: B22D17/30
Filed: 2003-06-15
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Leichtmetallgusserzeugnissen, die als nach außen hin druckdichtes
System ausgebildet ist und innerhalb dieses druckdichten Systemes
eine eine Heizung aufweisende Schmelzeinrichtung, eine Metallzuleitung,
ein Differenzdrucksystem und eine Schleuseneinrichtung aufweist
sowie mit einer die Dichtung zwischen Schmelzeinrichtung und Gusswerkzeug
herstellenden Dichtungsbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass der
Bereich des Gusswerkzeuges (1), der die Eintrittsöffnung für das Gussmaterial
bildet und der Teil der Schmelzeinrichtung (2), der die Austrittsöffnung des
geschmolzenen Gussmateriales bildet, unmittelbar in- oder aneinander
fügbar
ausgebildet sind und die Schmelzeinrichtung (2) und/oder das Gusswerkzeug (1)
mit einem flexiblen Rondenflansch (3) aus metallischem Material,
einer Radialdichtung (15) und einer Axialdichtung (16) ausgestattet
sind.
Patent DE-10329804-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BACHMANN MIRKO
IPC: B60G3/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kugelgelenk,
insbesondere für
Fahrwerksteile von Kraftfahrzeugen, mit einem einseitig offenen Gelenkgehäuse, wobei
das Gelenkgehäuse über den
Kugeläquator
hinausragend angeordnet ist, einer zwischen dem Gelenkgehäuse und
der Gelenkkugel angeordneten Lagerschale, einem aus der Gehäuseöffnung herausragenden
Gelenkzapfen mit einer in der wenigstens zweiteiligen Lagerschale
gelagerten Gelenkkugel, wobei die obere Lagerschale an der Gelenkkugel
maximal bis zum Kugeläquator
angeordnet ist, und wenigstens einem Abdichtelement zwischen Kugelzapfen
und dem Gelenkgehäuse,
wobei der Gelenkzapfen aus Stahl und die Lagerschale aus einem Werkstoff
mit geringerem E-Modul besteht, sowie weiterhin einem die Gehäuseausnehmung
des Gelenkgehäuses
verschließenden
und die darin eingeordnete Lagerschale im Gelenkgehäuse verspannenden
Verschlußring, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
obere Lagerschale (1) mit dem Gelenkgehäuse (2) fest verbunden ist,  daß am Kugeläquator (4)
ein gleichzeitig die Toleranz zwischen der oberen und unteren Lagerschale
(1, 5) ausgleichender Dichtring (6) zwischen Gelenkkugel (3) und
Gelenkgehäuse
(2) angeordnet ist,  daß der über den
Kugeläquator
(4) hinausragende Teil...
Patent DE-10354211-B4 (DE)
Title: Schlauch mit Rippen aufweisender Innenschicht sowie dessen Verwendung
Inventor: SEVERENGIZ TEVFIK
IPC: F16L11/12
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Schlauch zur Beförderung von flüssigen und gasförmigen Medien, der zumindest an einem Ende auf der Innenseite umlaufende Rippen aufweist, wobei der Schlauch eine innenliegende Sperrschicht und eine darüber vorgesehene Elastomerschicht aufweist und wobei die Sperrschicht kein Elastomer enthält.
Patent DE-10357151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Flüssigkeiten
Inventor: FUERTSCH MATTHIAS
IPC: A61B5/145
Filed: 2003-12-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse von Flüssigkeiten,
wobei die Vorrichtung  – Mittel
(21) zur Aufnahme der zu analysierenden Flüssigkeit,  – einen
Kanal (32) oder eine Röhre
zur Zuführung
der zu analysierenden Flüssigkeit,
und  – ein
Behältnis
(20) zur Aufbewahrung der zu analysierenden Flüssigkeit, und  – Mittel
zur Analyse der in dem Behältnis
(20) aufbewahrten zu analysierenden Flüssigkeit umfasst, wobei  – die Vorrichtung
in Mikrosystemtechnik aufgebaut ist.
Patent DE-19500603-B4 (DE)
Title: Elektromotor für eine Brennstoffpumpe
Inventor: RADERMACHER BERNHARD
IPC: H02K5/12
Filed: 1995-01-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Elektromotor
für eine
Brennstoffpumpe mit vom Brennstoff umspültem Anker (1), in dessen außen genutetem
Blechpaket eine mit einem Kommutator verbundene Wicklung angebracht
ist, deren Enden isoliert sind und deren stirnseitige Wickelköpfe von
aufgeschobenen Kappen (7, 8) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass diese Kappen (7, 8) mit auf die Ankerwelle (2) aufgeschobenen
und mit den Wicklungen umwickelten Isoliersternen (9) verklippst
sind, wobei die Kappen (7, 8) mittels eines Ansatzes (10) hinter
einem Absatz (11), der an jedem Arm (12) des Isoliersterns (9) angeordnet
ist, einrasten.
Patent DE-19535873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung wenigstens eines Ausfahrmastes an einem U-Boot
Inventor: BUCK CHRISTIAN
IPC: B63G8/38
Filed: 1995-09-27
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung wenigstens eines hydraulisch ausfahrbaren Ausfahrmastes
an einem U-Boot, wobei die Vorrichtung eine schacht- und/oder säulenförmige Führungseinrichtung
für die
gleitende Abstützung
des oder der Ausfahrmasten und einen mit dem Mastunterende verbundenen
und mit der Rumpfaußenseite
des U-Bootes verschweißbaren
Basisaufbau aufweist, wobei der Basisaufbau erste Mittel zur Befestigung
derjeweiligen Führungseinheit
an ihm und mit den ersten Mitteln verbindbare zweite Mittel zu seiner
Befestigung an dem U-Boot umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
die ersten Mittel eine gemeinsame Tragkonstruktion (4) für die oder jede
Führungseinheit
(28, 29) und für
den oder die Ausfahrmasten (9) bilden und aus einer einzigen biegesteifen
Basisplatte (12) mit jeweils einem Aufnahmeteil (11) für die ortsfeste
Montage des Unterendes des oder der Ausfahrmasten (9) auf dieser
Basisplatte und mit einer Leitungsanordnung (15, 16, 17) für das hydraulische
Aus- und Einfahren des bzw. der Masten (9) bestehen und dass die zweiten
Mittel ein zusammenhängendes
Fundament (3) bilden und aus...
Patent DE-19542742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Immobilisierung von Schadstoffen in Böden, Sedimenten oder Schlämmen
Inventor: OESTE FRANZ D
IPC: C02F11/00
Filed: 1995-11-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Immobilisierung von Schadstoffen in Böden, Sedimenten oder Schlämmen, wobei
Huminstoffe in Form einer Lösung
in schadstoffbelastete Böden,
Sedimente oder Schlämme
gleichmäßig verteilt und
danach ausgefällt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert in schadstoffbelasteten
Böden,
Sedimenten oder Schlämmen
zur Ausfällung
zwischen 6 und 7,5 eingestellt wird.
Patent DE-19616190-B4 (DE)
Title: Brustprothese für brustamputierte Frauen
Inventor: WEBER-UNGER GEORG
IPC: A61F2/50
Filed: 1996-04-23
Granted: 2010-03-25
Abstract: Brustprothese für eine brustamputierte Frau mit  – einem weichelastischen Kunststoffkörper (1), der zwei längs ihres gemeinsamen Randes (23) miteinander verbundene Kunststoffolien (2, 3) und eine zwischen den Kunststoffolien (2, 3) eingeschlossene Kunststoffmasse (4) aufweist, wobei der Kunststoffkörper (1) eine der Form der natürlichen Brust nachgebildete Vorderseite (21) und eine dem Oberkörper der Person zuwendbare Rückseite (31) hat, und  – einem elastisch verformbaren Stoffteil (6), das an seinem Rand (611) an der Rückseite (31) des Kunststoffkörpers (1) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das Stoffteil (6) mit dem Kunststoffkörper (1) einen Hohlraum (5) einschließt, und das Stoffteil (6) innerhalb des gemeinsamen Randes (23) der miteinander verbundenen Kunststoffolien (2, 3) an dem Kunststoffkörper (1) befestigt ist.
Patent DE-19644504-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit hoher Durchbruchspannung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AONO SHINJI
IPC: H01L29/78
Filed: 1996-10-25
Granted: 2004-01-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, die zum Fließenlassen eines Hauptstromes zwischen einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrates (1), das intrinsisch oder von einem ersten Leitungstyp ist, betreibbar ist, die aufweist:  eine erste Halbleiterschicht (2) des ersten Leitungstyps, die auf der Seite der zweiten Hauptoberfläche ausgebildet ist und eine Dotierstoffkonzentration aufweist, die höher als diejenige des Halbleitersubstrates (1) ist,  eine zweite Halbleiterschicht (3) des ersten Leitungstyps, die in einem Teilbereich der ersten Halbleiterschicht (2) ausgebildet ist und eine Dotierstoffkonzentration aufweist, die höher als diejenige der ersten Halbleiterschicht (2) ist, und  eine dritte Halbleiterschicht (4) eines zweiten Leitungstyps, der dem ersten Leitungstyp entgegengesetzt ist, die die erste und die zweite Halbleiterschicht (2, 3) bedeckt, wobei eine Diffusionstiefe des in die dritte Halbleiterschicht (4) in Richtung der ersten Hauptoberfläche diffundierten Dotierstoffs zum Unterdrücken des Einbringens von Löchern von der dritten Halbleiterschicht (4) in die zweite Halbleiterschicht (3) ohne Unterdrücken des Einbringens von Löchern von der dritten Halbleiterschicht (4) in die erste Halbleiterschicht (2) derart bestimmt ist, dass die Diffusionstiefe in einem ersten Bereich (4a), der der zweiten Halbleiterschicht (3) gegenüberliegt, kleiner als diejenige in einem zweiten Bereich (4b), der der ersten Halbleiterschicht (2) gegenüberliegt, ist, dadurch gekennzeichnet,  
 dass der erste Bereich (4a) in der dritten Halbleiterschicht (4) eine niedrigere Dotierstoffkonzentration als der zweite Bereich (4b) aufweist.
Patent DE-19708769-B4 (DE)
Title: Thermisch stabiles Polyoxymethylen-Copolymer
Inventor: TANIMURA NORITAKA
IPC: C08G2/10
Filed: 1997-03-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Polyoxymethylen-Copolymer,
erhältlich
durch Copolymerisation eines Gemisches, das Trioxan und 1,3-Dioxolan
enthält,
in Gegenwart mindestens eines Polymerisationskatalysators, der aus
der Gruppe ausgewählt
ist, die aus Bortrifluorid, einem Bortrifluorid-hydrat und einer
Koordinationskomplexverbindung einer organischen Verbindung, die
ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom enthält, mit Bortrifluorid besteht,
wobei das 1,3-Dioxolan einen 2-Methyl-1,3-dioxolan-Gehalt von nicht
mehr als 500 ppm, bezogen auf das Gewicht, und einen 1,3-Dioxolanperoxid-Gehalt
von nicht mehr als 15 ppm, bezogen auf das Gewicht und ausgedrückt als
Wasserstoffperoxid, aufweist und mindestens ein sterisch gehindertes
Phenol in einer Menge von 10 bis 500 ppm, bezogen auf das Gewicht,
enthält,
und zwar jeweils bezogen auf das Gewicht an 1,3-Dioxolan.
Patent DE-19745771-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Hochleistungs-Elektronenstrahls
Inventor: BAEHR MARTIN
IPC: H01J37/302
Filed: 1997-10-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
für den
Betrieb eines Hochleistungs-Elektronenstrahls, der für das Verdampfen
oder Schmelzen von Materialien in einem Tiegel oder dergleichen
verwendet wird, enthaltend folgende Schritte:  1.1 Bereitstellen
wenigstens einer Ablenkeinheit für
den Elektronenstrahl, die Abbildungsfehler aufweist;  1.2 Auswählen von
geometrischen Koordinaten (x, y; r, φ) von wenigstens zwei Punkten
auf der Oberfläche
des zu verdampfenden oder zu schmelzenden Materials;  1.3 Korrektur
der den ausgewählten
Punkt-Koordinaten (x, y; r, φ)
zugeordneten Ablenkströme
(I x , I y ; I r , I φ ) im statischen Betrieb
des Elektronenstrahls durch Änderung
der Stromamplituden in einem Einlernvorgang und Berechnung der korrigierten
Ablenkströme
für dazwischen
liegende Punkte auf einem vorgegebenen Weg des Elektronenstrahls
durch Interpolation mittels der Methode der kleinsten Fehlerquadrate;  1.4
Korrektur der den Punkt-Koordinaten (x, y; r, φ) des Elektronenstrahl-Wegs zugeordneten
Ablenkströme
(I x , I y ; I r , I φ ) im dynamischen Betrieb
des Elektronenstrahls durch von der Frequenz der Ablenkströme abhängige Änderung der
Stromamplituden in einem weiteren Einlernvorgang, wobei...
Patent DE-19800306-B4 (DE)
Title: Antenneneinrichtung für ein Füllstandmeß-Radargerät
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: G01S3/04
Filed: 1998-01-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: Antenneneinrichtung
für ein
Füllstandmeß-Radargerät mit einer
Antenne (3) zum Abstrahlen von Mikrowellen entlang einer Hauptabstrahlrichtung (A)
in einen Innenraum eines Behälters
(5) und mit einem Hohlleiter (20), an dessen zur Hauptabstrahlrichtung
(A) abgewandten stirnseitigen Ende mindestens ein orthogonal zur
Hauptstrahlrichtung (A) angeordnetes Strahlerelement (21), an welchem
eine axiale HF-Einkopplung der Mikrowellen in den Holleiter (20)
durchführbar
ist, sitzt, wobei das Strahlerelement (21) ein Patch-Element ist.
Patent DE-19804621-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L5/00
Filed: 1998-02-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: Staubsauger,
der ein einen im Staubsaugergehäuse
(1) vorgesehenen Raum (3) verschließendes Deckelteil (5) aufweist,
das in seiner den Raum (3) verschließenden Stellung fest am Staubsaugergehäuse (1) gehaltert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Deckelteil (5) und an dem Staubsaugergehäuse (1) Rast- und Gegenrastelemente
(8;9 und 10;11) vorgesehen sind, durch die das Deckelteil (5) in
einer gegenüber
der in seiner den Raum (3) verschließenden Stellung eingenommenen Lage
beabstandeten Lage vorfixierbar ist.
Patent DE-19805522-B4 (DE)
Title: Medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: HAUMANN HANS-JUERGEN
IPC: A61B90/00
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Medizinischer
Arbeitsplatz mit mindestens zwei gesondert ausgeführten, getrennt
und unabhängig
voneinander betreibbaren medizinischen Geräten (5, 8, 9, 10), von denen  – ein erstes
medizinisches Gerät
(5) mit einer Fernbedienung (17) versehen ist, mit der das erste
medizinische Gerät
(5) fernbedienbar ist, und  – Funktionen eines zweiten
medizinischen Gerätes
(8, 9, 10) mittels der Fernbedienung (17) des ersten medizinischen
Gerätes
(5) auslösbar
sind.
Patent DE-19819162-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Stellen und Überwachen von Weichen mit mehreren Antrieben
Inventor: GIESE RUDOLF
IPC: B61L5/06
Filed: 1998-04-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Schaltung
zum Stellen und Überwachen
von mit mehreren Weichenantrieben (WA1 bis WA3) versehenen Weichen,
deren Antriebsmotore aus einer begrenzten Anzahl von Weichengruppen
(WGZ, WGH) gesteuert und überwacht
werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein Sensor (L2, L3) vorgesehen
ist, der beim Erkennen des Motoranlaufs/Antriebsanlaufs eines aus
einer Weichengruppe (WGZ) direkt gespeisten Weichenantriebs (WA1) über zugeordnete
Steller (A1 bis A3) das Anschalten des oder der weiteren Antriebs-
und ggf. Stellmotore (WA2, WA3, WAN) der Weiche veranlaßt, wobei
diese Motore zeitlich gestaffelt umlaufen,  – daß die Steller die Wicklungen
dieser Antriebsmotore den Wicklungen eines dann bereits angeschalteten
Antriebsmotors (WA1) parallelschalten,  – daß der Speisekreis des direkt
gespeisten Antriebsmotors (WA1) außer über die seine jeweilige Antriebslage
erfassenden Antriebskontakte (AK1.1 bis AK1.4) auch mindestens mittelbar
mindestens über
entsprechende Kontakte (P/1, P/2, M/1, M/2) der weiteren Weichenantriebe
(WA2, WA3) und ggf. über
Kontakte von Endlagenprüfern
(ELP1 bis ELP3) geführt
ist...
Patent DE-19825719-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung für Hypertext-Markup-Language Daten (HTML-Daten)
Inventor: KIM JOO WOON
IPC: H04N5/445
Filed: 1998-06-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sendevorrichtung für Hypertext-Markup-Language(HTML)-Daten, umfassend:  einen HTML-Konverter, der ein HTML-Datensignal, das in einem ASCII-Typ in einem Computer erzeugt wird, in einen ASCII-Typ eines Teletexts umwandelt;  einen HTML-Kodierer, der ein Bildsignalgemisch gemäß den Primärfarbsignalen, welche von einer Kamera ausgegeben werden, erzeugt und das Bildsignalgemisch oder das HTML-Datensignal, welches vom HTML-Konverter ausgegeben wird, selektiv ausgibt; und  eine Rundfunkvorrichtung, welche ein Ausgabesignal vom HTML-Kodierer in ein Bildsignalintervall eines vorgegebenen Kanals einfügt, wodurch ein Fernsehbildsignal mit 1 Rahmen erzeugt und ausgesendet wird.
Patent DE-19827557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fahrzeug-Crashes
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: B60R21/0132
Filed: 1998-06-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Fahrzeug-Crashes, wobei in Abhängigkeit vom Beschleunigungsverhalten des Fahrzeugs über die Auslösung einer oder mehrerer Rückhalteeinrichtungen entschieden wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhalten mindestens eines auf Beschleunigungen reagierenden, für die Motorsteuerung vorgesehenen, Sensors oder Stellers (K1,..., KN, SW, LM, DK, FP, KD) erfaßt und ausgewertet wird und daß bei einem für einen Crash charakteristischen Verhalten dieses als Kriterium für ein Auslösen des (der) Rückhalteeinrichtung(en) herangezogen wird.
Patent DE-19834956-B4 (DE)
Title: Stützprothese (Stent)
Inventor: ALT ECKHARD
IPC: A61F2/00
Filed: 1998-08-03
Granted: 2004-07-22
Abstract: Stützprothese (Stent) für Gefäße und intrakorporale Lumina, mit einem Hohlzylinder aus biokompatiblem Material, in dessen Wand eine Vielzahl von Öffnungen vorgesehen ist, die von Stegen begrenzt sind, wobei die Stege miteinander zu einem Netzwerk verbunden sind, und bei nicht expandiertem Stent im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Hohlzylinders und in einem Zuge von einem Ende zum anderen Ende des Hohlzylinders verlaufen, wobei keine Stege quer zur Längsrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (12) jeweils durch zwei über die gesamte Längsrichtung des Stents (10) in regelmäßigen Wellen verlaufende Stege (13) begrenzt sind, wobei die Wellen abwechselnd höhere und niedrigere Wellenkämme (26, 27) aufweisen und in Umfangsrichtung benachbarte Wellen so gegeneinander versetzt sind, dass ein niedrigerer Wellenkamm (27) eines Steges (13) in Umfangsrichtung des Stents (10) auf einen Näheren Wellenkamm (26) des benachbarten Steges (13) trifft, und dass die Stege (13) an diesem Treffpunkt so zusammen hängen, dass sie tangential ineinander...