baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009155-U1 (DE)
Title: Hydrobuchse und Schienenfahrzeug
IPC: F16F13/14
Filed: 2016-12-12
Abstract: Hydrobuchse mit:einer Spannwelle (20, 1600),einer auf der Spannwelle (20, 1600) montierten Hülse (47), wobei ein erster Gummikörper (40) einen Raum zwischen der Spannwelle (20, 1600) und der Hülse (47) füllt und wobei eine Nut (42) an einer Außenfläche der Hülse (47) angeordnet ist, undeinem äußeren Gehäuse (22), das auf die Hülse (47) aufgepresst ist,wobei zwei Flüssigkeitskammern (41) zum Aufnehmen von Flüssigkeit diametral gegenüberliegend voneinander in dem ersten Gummikörper (40) angeordnet sind und die Nut (42) und das äußere Gehäuse (22) zusammen einen Strömungskanal bilden, durch den die beiden Flüssigkeitskammern (41) miteinander in Verbindung stehen,wobei die Spannwelle (20, 1600) einen mittleren Abschnitt (90, 1602), der einen ersten Durchmesser hat, und zwei Endabschnitte (91, 92; 1604), die jeweils einen zweiten Durchmesser haben, aufweist, wobei der erste Durchmesser größer als der zweite Durchmesser ist und der erste Gummikörper (40) auf dem mittleren Abschnitt angeordnet (90, 1602) ist,wobei eine ringförmige Dichtungsbaugruppe (43) auf jedem der beiden Endabschnitte (91, 92; 1604) montiert ist,die Dichtungsbaugruppe (43) einen starren Stützring (1400) und eine starre Unterlegscheibe (1401) enthält, der Stützring (1400) und die Unterlegscheibe (1401) über einen zweiten Gummikörper (1402) miteinander verbunden sind, und wobei der starre Stützring (1400) mit einer Stufe der Spannwelle (20, 1600) in einer axialen Richtung zusammenwirkt, um die der Dichtungsbaugruppe (43) axial zu positionieren, unddie Unterlegscheibe (1401) mit dem äußeren Gehäuse (22) einen Pressverband bildet.
Patent DE-202016101964-U1 (DE)
Title: Strahlvorrichtung
IPC: B24C7/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Strahlvorrichtung zum Reinigen von Oberflächen mit ersten und zweiten Partikeln (11, 21) aus Wasser und/oder Trockeneis mit einer ersten Zuführanordnung (1) für die ersten Partikel (11) und einer zweiten Zuführanordnung (2) für die zweiten Partikel (21), wobei sich die beiden Partikelarten durch ihre Größe, Härte und/oder Form unterscheiden und unterhalb der ersten Zuführanordnung (1) eine erste Dosiereinrichtung (12) und unterhalb der zweiten Zuführanordnung (2) eine zweite Dosiereinrichtung (22) angeordnet sind, und mit einem Strahlsystem (3) mit einem Kompressor (30) zur Erzeugung von Druckluft als Fördermedium für die ersten Partikel (11) und/oder zweiten Partikel (21), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Dosiereinrichtungen (12, 22) ein gemeinsamer Mischraum (33) des Strahlsystems (3) angeordnet ist, wobei das Strahlsystem (3) von dem einen Kompressor (30) zwei parallel geführte steuerbare Druckluftzuleitungen (31, 32) zu zwei getrennten Saugdüsen (34, 35) in Wirkverbindung zum gemeinsamen Mischraum (33) hat.
Patent DE-202016103245-U1 (DE)
Title: System zur interaktiven Analyse von Daten
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-06-20
Abstract: System zur interaktiven Analyse von Daten mit einer Clienteinrichtung (C) und zumindest einer Servereinrichtung (S), wobei – die Clienteinrichtung mit der zumindest einen Servereinrichtung über ein Kommunikationsnetzwerk gekoppelt ist und wobei der zumindest einen Servereinrichtung zumindest eine Datenbank (DB) zugeordnet ist, in der die zu analysierenden Daten gespeichert sind, – die Daten eine Anzahl von Datensätzen aufweisen, wobei jeder Datensatz eine Ortsinformation und eine Anzahl von weiteren Attributswerten umfasst, und – die Servereinrichtung angepasst ist – ein elektronisches Dokument (D) zu erzeugen und an die Clienteinrichtung zu übertragen, wobei in das übertragene elektronische Dokument eine Karte 10, insbesondere Landkarte, und eine Anzahl von Filtermoduln (F1 bis Fn) eingebettet sind, wobei – jedem Filtermodul ein Attribut der Datensätze zugeordnet ist und die Attributswerte aller Filtermodule zusammen ein Filterkriterium bilden, gemäß denen die Datensätze gefiltert werden, – in der Landkarte Informationen jener Datensätze eingebettet werden, die das Filterkriterium erfüllen, und wobei die Position der eingebetteten Informationen in der Landkarte der jeweiligen Ortsinformation des Datensatzes entsprechen, und – von dem an die Clienteinrichtung übertragenen elektronischen Dokument eine Aktualisierungsanfrage (N1) entgegenzunehmen, die Informationen über Attributswerte zumindest eines Filtermoduls umfasst, und in Abhängigkeit von der entgegengenommenen Aktualisierungsanfrage eine Aktualisierungsnachricht (N2) zu erstellen und an die Clienteinrichtung zu übertragen, wobei die Aktualisierungsnachricht Informationen und/oder Anweisungen umfasst, mit denen die Clienteinrichtung die in der Landkarte eingebetteten Informationen und/oder die Filtermodule aktualisiert.
Patent DE-202016105600-U1 (DE)
Title: Kanalspülschlauchsystem
IPC: E03F9/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kanalspülschlauchsystem (1, 11, 21), mit: einem Schlauch (2, 12, 22) zum Spülen eines Kanals, und einem kabelartigen Übertragungselement (4, 14, 24) zum Übertragen von Signalen und/oder Strom, wobei der Schlauch (2, 12, 22) und das Übertragungselement (4, 14, 24) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend miteinander geführt, bevorzugt verbunden, sind.
Patent DE-202016105941-U1 (DE)
Title: Eine Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Wäschefähnchen
IPC: A41B11/10
Filed: 2016-10-22
Abstract: Eine Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion und Wäschefähnchen, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Fußteil (101) und ein Sockenbein (102) aufweist, die über eine Krümmung mit einander verbunden sind, gekennzeichnet durch die folgenden technischen Merkmale: An der Öffnung des Sockenbeins (102) ist ein Stülprand (122) vorgesehen, in dem eine elastische Schnür angebracht ist. Unmittelbar unterhalb des Stülprandes (122) ist an der Rückseite des Sockenbeins (102) ein Wäschefähnchen (110) angenäht. Die Sohle des Fußteils (101) weist eine bogenförmige Aussparung (103) auf, in der ein Bogenblatt (2) angebracht ist. Die untere Oberfläche des Bogenblattes (2) ist flach ausgestaltet. Auf der oberen Oberfläche des Bogenblattes (2) sind Luftrillen (201) vorgesehen, die durch das ganze Bogenblatt (2) gezogen sind. An der Kuppe des Bogenblattes (2) ist eine Vertiefung (202) vorgesehen, in der ein Netzpflaster (203) angelegt ist. An der inneren Verbindungsstelle zwischen dem Sockenbein (102) und dem Fußteil (101) eine Verdickung (111) angebracht, die mit Klebstoff mit dem Sockenbein (102) und dem Fußteil (101) verklebt ist.
Patent DE-202016106638-U1 (DE)
Title: Schnell lösbarer Verbindungsmechanismus eines T-förmigen Ratschenschlüssels
IPC: B25B23/16
Filed: 2016-11-29
Abstract: Schnell lösbarer Verbindungsmechanismus eines T-förmigen Ratschenschlüssels, der einen zur Kraftausübung dienenden Horizontalstab (11) und einen zur Kraftübertragung dienenden Vertikalstab (12) aufweist, wobei stirnseitig an der Verbindungsstelle der beiden Stäbe (11, 12) ein Umschaltelement (13) vorgesehen ist, das für die Änderung der Drehrichtung des Ratschenschlüssels (10) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Kraftübertragung dienende Stab (12) ein polygonähnliches Steckverbindungsende (14) aufweist, welches im Zusammenwirken einer Gleithülse (15), eines elastischen Elementes (16), eines Sicherungsringes (17), eines Andruckstiftes (18) und einer Rastkugel (19) einen schnell lösbaren Verbindungsmechanismus ausbildet, wobei die Rastkugel (19) durch eine Platzverschiebung der Gleithülse (15) nach außen bzw. nach innen bewegbar ist, sodass das Steckverbindungsende (14) durch Einstecken fest in einem Steckschlüsselzubehör (20) befestigbar bzw. schnell von diesem lösbar ist.
Patent DE-202016106839-U1 (DE)
Title: Behältnis mit verstärktem Rand
IPC: B65D1/42
Filed: 2016-06-01
Abstract: Behältnis mit einer Grundfläche (1), und einer an dieser Grundfläche (1) angeordneten, die Grundfläche (1) umfassende Seitenwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (2) in einen oberen und einen unteren Bereich (4) unterteilt ist und der obere Bereich als Rand (3) ausgebildet ist und dieser Rand (3) mit einer Lippe (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202017003537-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Anbringung von Licht- und/oder Blickschutzeinrichtungen
IPC: E06B9/266
Filed: 2017-07-06
Abstract: Befestigungssystem zur Anbringung von Licht- und/oder Blickschutzeinrichtungen vor einem Fenster (50), umfassend: eine flache Befestigungsleiste (20) mit einer an einer Frontseite (21) der Befestigungsleiste (20) angeordneten Führungsschiene (13), welche sich von einem ersten Längsende zu einem zweiten Längsende der Befestigungsleiste (20) erstreckt, und ein in die Führungsschiene (13) einsetzbares Verbindungselement (30, 30') zur Verbindung mit einer Licht- und/oder Blickschutzeinrichtung, wobei die Führungsschiene (13) eine Bodenfläche (16) umfasst, welche von zwei Seitenflächen (17a, 17b) berandet wird, wobei an jeder der Seitenflächen (17a, 17b) jeweils eine nach innen weisende Lippe (18a, 18b) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (30, 30') zumindest einen Halteabschnitt (31a, 31b) aufweist, welcher im eingesetzten Zustand des Verbindungselements (30, 30') von einer der Lippen (18a, 18b) hintergriffen wird, wobei die Befestigungsleiste (20) eine im wesentlichen planare Rückseite (23) aufweist, welche mit einer Klebeschicht (22) zum Anbringen der Befestigungsvorrichtung an einer Fläche, insbesondere an einem Fensterrahmen oder einer Fensterscheibe des Fensters versehen ist.
Patent DE-202017100414-U1 (DE)
Title: Laserschutzkabine zur Abschirmung von Laserstrahlen
IPC: F16P1/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Laserschutzkabine (1) zur Abschirmung von Laserstahlen (8) eines Schweißroboters gegenüber der Umgebung der Laserschutzkabine (1), wobei die Laserschutzkabine (1) mehrere Seitenwände (2) und zumindest ein Dach (3) umfasst, wobei zumindest eine Seitenwand (2) eine Tür, ein Tor (4) und/oder ein Fenster aufweist, und wobei die Seitenwände (2) und/oder das Dach (3) aus einer Vielzahl einzelner aneinandergereihter Profilelemente (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (5) zumindest abschnittsweise aus einer Eisenlegierung, vorzugsweise aus Stahl, gefertigt sind.
Patent DE-202017100417-U1 (DE)
Title: Sichere Verbindungen für Niedrigenergie-Geräte
IPC: H04L9/14
Filed: 2017-01-26
Abstract: Computerlesbares Medium, auf dem Befehle gespeichert sind, die bei Ausführung durch mindestens einen Prozessor eines Clientgeräts das Clientgerät zur Durchführung eines Verfahrens veranlassen, umfassend: Übermitteln von ersten Zufallsdaten über eine direkte Drahtlosverbindung an ein Ressourcengerät durch das Clientgerät; Empfangen einer ersten digitalen Signatur vom Ressourcengerät durch das Clientgerät, wobei die erste digitale Signatur vom Ressourcengerät anhand der ersten Zufallsdaten und eines ersten kryptographischen Schlüssels berechnet wurde und der erste kryptographische Schlüssel von dem Client- und Ressourcengerät geteilt wird; Erzeugen einer zweiten digitalen Signatur auf Basis der ersten Zufallsdaten durch das Clientgerät; Ermitteln durch das Clientgerät, ob die erste digitale Signatur mit der zweiten digitalen Signatur übereinstimmt; und in Reaktion auf die Ermittlung Erzeugen eines Sitzungsschlüssels durch das Clientgerät, der einer Kommunikationssitzung zwischen dem Clientgerät und dem Ressourcengerät zugewiesen ist.
Patent DE-202017103135-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturfestes Halteelement
IPC: F27D1/08
Filed: 2017-05-24
Abstract: Hochtemperaturfestes Halteelement zum Halten von Bauteilen, die zumindest temporär eine Temperatur von mehr als 500°C aufweisen, mit einem Tragkopf (1) zum Halten des Bauteils und einem Ankerstiel (2) zum einklebenden oder einzementierenden Verankern in einer hohlzylindrischen Aufnahme einer das Halteelement tragenden Konstruktion, die insbesondere von feuerfeste Beton, Feuerleichtsteinen oder Vakuumformteilen in Wärmebehandlungsanlagen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Tragkopf (1) aus Keramik gefertigt ist und der Ankerstiel (2) Bereiche unterschiedlichen Durchmessers aufweist.
Patent DE-202017103149-U1 (DE)
Title: Makroskopisches Massenspektrometer
IPC: H01J49/26
Filed: 2017-05-24
Abstract: Massenspektrometer (10) für die Bestimmung makroskopischer Teilchenmassen, umfassend- eine Teilchenquelle (20) zur Bereitstellung makroskopischer Teilchen (8, 8a, 8b),- einen Massenfilter (30) zur Separation der makroskopischen Teilchen,- einen Detektor (45) zum Nachweis der makroskopischen Teilchen.
Patent DE-202017104152-U1 (DE)
Title: Gardinenschiene
IPC: A47H1/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Gardinenschiene mit einem plattenförmigen Grundkörper (10'), in dem mindestens eine Laufbahn (20) für Gardinenaufhänger gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10') aus mehreren parallelen Teilschienen (46, 48, 50) zusammengesetzt ist, die durch komplementäre, an den Längsseiten verlaufende Rastprofile (52, 54) miteinander verrastet sind.
Patent DE-202017104446-U1 (DE)
Title: Streichwerkzeug
IPC: E04F21/165
Filed: 2017-07-26
Abstract: Ein Streichwerkzeug, umfassend:  einen Körper, der einen Griffabschnitt, einen Anlageabschnitt und eine vorstehende Platte aufweist, wobei sich der Griffabschnitt auf der ersten Seitenkante des Körpers befindet und aus der oberen Oberfläche des Körpers hervorsteht, wobei der Anlageabschnitt auf der Bodenoberfläche des Körpers ausgebildet ist und sich vom Boden des Griffabschnitts aus in Richtung der zweiten Seitenkante erstreckt, wobei die vorstehende Platte mit der Bodenfläche des Griffabschnitts korrespondiert und sich in Richtung der zweiten Seitenkante erstreckt, wobei eine Rastnut zwischen der vorstehenden Platte und dem Anlageabschnitt gebildet ist, wobei die Öffnung der Rastnut in Richtung der zweiten Seitenkante weist; und  ein Klingenblatt, das eine erste Seitenkante und eine zweite Seitenkante aufweist, wobei die erste Seitenkante mit einem Verbindungsabschnitt versehen ist, wobei der Verbindungsabschnitt mit der Rastnut verbindbar ist, wobei an der zweiten Seitenkante ein Kantenabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-202017104698-U1 (DE)
Title: Fahrbare motorgetriebene Vorrichtung zum Abtragen und/oder Aufbringen von streifenförmiger Fahrbahn-Markierungsfolie
IPC: E01F9/512
Filed: 2017-08-07
Abstract: Fahrbare motorgetriebene Vorrichtung (100) zum Abtragen und/oder Aufbringen von streifenförmiger Fahrbahn-Markierungsfolie (M), wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist durch: eine von dem Antriebsmotor (108) angetriebene erste Walze (110), die als eine Antriebswalze der Vorrichtung (100) dient und die über die abzutragende oder aufzubringende Folie (M) rollt; eine mit der ersten Walze (110) sich abrollende zweite Walze (111), die zum Aufwickeln oder Abwickeln der Folie (M) dient; und einen Schwenkarm (112), der mit einem Ende an der fahrbaren Vorrichtung (100) schwenkbar angebracht ist und der mit einem anderen Ende mit der Drehachse der zweiten Walze (111) verbunden ist, wobei der Schwenkarm (112) und die zweite Walze (111) in Bezug auf die erste Walze (110) so angeordnet sind, dass die zweite Walze (111) gegen die erste Walze (110) drückt und dort an dieser Stelle die abzutragende oder aufzubringende Folie (M) zum Aufwickeln auf bzw. Abwickeln von der ersten Walze (111) befördert.
Patent DE-202017105629-U1 (DE)
Title: Dynamischer Sichter
IPC: B07B7/083
Filed: 2017-09-18
Abstract: Dynamischer Sichter für eine Wälzmühle, mit einem dynamischen Sichterteil (4) zum Sichten eines Mahlgut-Fluid-Gemisches (3), welches durch Zerkleinerung von Mahlgut in der Wälzmühle und einem Trägerluftstrom, der die Wälzmühle durchströmt, erzeugt wird, wobei das dynamische Sichterteil (4) – in der Wälzmühle drehbar um eine Rotationsachse (14) gelagert ist, – einen Rotor (10) mit sich radial zur Rotationsachse (14) erstreckenden Rotorblättern (31) aufweist und – derart ausgebildet ist, von dem Mahlgut-Fluid-Gemisch (3) ein Feingut-Fluid-Gemisch (11) abzutrennen, welches in das dynamische Sichterteil (4) eintritt und dieses durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorblätter (31) mindestens abschnittsweise und stromabwärts des Eintritts des Feingut-Fluid-Gemisches (11) in das dynamische Sichterteil (4) entgegengesetzt zur Rotationsrichtung (33) des Rotors (10) gebogen oder geneigt sind, wobei die Rotorblätter (31) zum Gleichrichten der Strömung des abgetrennten Feingut-Fluid-Gemisches (11) im dynamischen Sichterteil (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202017106956-U1 (DE)
Title: Elektrodendraht für das Elektro-Erosionsverfahren
IPC: B23H7/08
Filed: 2017-11-16
Abstract: Elektrodendraht (2) für das Elektroerosionsverfahren (EDM) mit einem metallischen Kerndraht (21), gekennzeichnet durch: eine kristalline Zinkoxid-(ZnO)Überzugsschicht (22), welche den metallischen Kerndraht (21) umhüllt und eine kubische Kristallstruktur und eine hexagonale Kristallstruktur aufweist.
Patent DE-202017107671-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem schwenkbar und lösbar gelagerten Lichtkopf
IPC: F21V21/14
Filed: 2017-12-18
Abstract: Leuchte (100) aufweisend:
 - einen Lichtkopf (1) zur Aufnahme einer Lichtquelle, und
 - ein Halteelement (2), wobei der Lichtkopf (1) mittels eines Schwenklagers (6) um eine Schwenkachse (X6) schwenkbar an dem Halteelement (2) gelagert angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Schwenklager (6) ein erstes Verbindungsteil (8) an dem Halteelement (2) und ein zweites Verbindungsteil (10) an dem Lichtkopf (1) aufweist,
 wobei wenigstens einer der Verbindungsteile (8, 10) ein in Richtung der Schwenkachse (X6) gesehen zu dem anderen Verbindungsteil (10, 8) hin vorgespanntes erstes Rastelement (12) aufweist, welches mit einem korrespondierenden zweiten Rastelement (14) des anderen Verbindungsteils (10, 8) derart zusammenwirkt, um den Lichtkopf (1) und das Halteelement (2) in einer Montagerichtung (Z2) im Wesentlichen quer zur Schwenkachse (X6) lösbar und um die Schwenkachse (X6) herum schwenkbar zu verbinden.
Patent DE-202018003838-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Automatikfilter
IPC: B01D37/04
Filed: 2018-08-18
Abstract: Steuervorrichtung für einen Automatikfilter, umfassend:
 - eine Filter-Datenschnittstelle zur Übermittlung von Steuerdaten an einen Automatikfilter,
 - ein Sensorsystem und/oder eine Sensor-Datenschnittstelle zum Empfang von Zustandsdaten des Automatikfilters,
 - eine Eingabe/Ausgabe-Einheit, ausgelegt zur Eingabe von manuellen Befehlen und zur Ausgabe von Daten,
 - eine Netzwerkschnittstelle zum Datenaustausch mit einem Datennetzwerk
 - eine Recheneinheit ausgelegt zur Verarbeitung der Zustandsdaten des Automatikfilters, zur Steuerung der Eingabe/Ausgabe-Einheit und Verarbeitung von eingegebenen Daten, zur Erstellung von Steuerdaten zur Steuerung eines Automatikfilters, und zur Bedienung der Netzwerkschnittstelle.
Patent DE-202018005150-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Brennstoffzelle und Akku
IPC: B60L50/75
Filed: 2018-10-27
Abstract: Elektrofahrzeug mit zwei Energiespeichersystemen für Kurz- und Langstreckenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Fahrzeug ein Wasserstoffspeicher (1) mit Brennstoffzelle (2) und ein Akku (4) befinden, wobei der Akku über einen Ladeanschluss verfügt.
Patent DE-202018005230-U1 (DE)
Title: Rasierklingenschärfer mit gummierten Jeansstoff auf Trägerplatte
IPC: A45D27/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Rasierklingenschärfer zum selbst nachschärfen von handelsüblichen Rasierklingen, welcher sich durch Aufbau (Trägerplatte) und Materialien (gummiertes Jeansstoffpad) an die Form und Struktur der Rasierklingen anpasst.
Patent DE-202018101209-U1 (DE)
Title: Kamera
IPC: G03B17/14
Filed: 2018-03-05
Abstract: Kamera (10), insbesondere Codeleser, mit einem Bildsensor (18) zur Erzeugung von Bilddaten aus Empfangslicht (12) aus einem Erfassungsbereich (14), einer Beleuchtungseinheit mit mindestens einer Lichtquelle (20) zum Ausleuchten des Erfassungsbereichs (14) mit Sendelicht (22) und einem Polarisationsfilter (24), welches das Sendelicht (22) und das Empfangslicht (12) polarisiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Polarisationsfilter (24) als nachträglich von außen austauschbares Zusatzmodul (26, 24) ausgebildet ist.
Patent DE-202018102346-U1 (DE)
Title: Kabelschuh
IPC: H01R43/042
Filed: 2018-04-26
Abstract: Kabelschuh (8), insbesondere eines Umrichters (2), mit einem flachen Kontaktabschnitt (10) und einem daran verliersicher angebundenen bolzenartigen Befestigungselement (14), der gemäß einem Verfahren (32) hergestellt ist, beim dem- ein flacher Kontaktabschnitt (10) mit einer Aussparung (24) bereitgestellt wird,- ein bolzenartiges Befestigungselement (14) mit einem Kopf (16) und mit einem daran befestigten Schaft (18) bereitgestellt wird, wobei der Schaft (18) auf der dem Kopf (16) zugewandten Seite einen verjüngten Übergangsbereich (22) aufweist,- das bolzenartige Befestigungselement (14) in eine Einführrichtung (26) derart in die Aussparung (24) eingeführt wird, dass der Übergangsbereich (22) umfangsseitig von dem flachen Kontaktabschnitt (10) umgeben ist, und- auf den flachen Kontaktabschnitt (10) im Bereich der Aussparung (24) senkrecht zur Einführrichtung (26) derart eine Kraft ausgeübt wird, dass die Aussparung (24) zumindest teilweise verengt wird.
Patent DE-202018106658-U1 (DE)
Title: Kondensatabscheider zur Abführung von Kondensat aus Abgas
IPC: F16T1/48
Filed: 2018-11-22
Abstract: Kondensatabscheider (4, 104) zur Abführung von Kondensat aus Abgas in einer Anlage zur Erzeugung von Wärme, insbesondere in einem Blockheizkraftwerk (1) mit einem Hubkolbenmotor (2), mit einem Anschluss (7) an einen Abgaskanal (5) und einem Abfluss (8) für Kondensat, mit einer Kondensatfalle (9) zum Sammeln von Kondensat und zum Abdichten des Kondensatabscheiders (4, 104) und mit einer Füllstandserfassung (11, 111) zur Detektierung eines Mindestfüllstandes an Kondensat in der Kondensatfalle (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandserfassung (11, 111) ein von einer Abgasströmung anregbares Element (12, 112) hat.
Patent DE-202018107253-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln von Schläuchen
IPC: F16L39/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zum Kuppeln und Entkuppeln von einer ersten Kupplungshälfte (4) und einer zweiten Kupplungshälfte (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kupplungshälfte (4) und die zweite Kupplungshälfte (5) durch Führungsbolzen (6) linear fixiert und durch wenigstens ein Spannmittel (7) zur Überwindung von Fügungskräften ineinander gefügt sind und ohne zusätzliches Werkzeug gelöst werden können.
Patent DE-202019005539-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Übertragungseinrichtung und Antriebsanordnung
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-11-08
Abstract: Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1), umfassend eine Dämpfungseinrichtung (10) zur Dämpfung von Drehschwingungen mit einem Nebendämpfer (30) zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem ersten Betriebsbereich sowie mit einem Hauptdämpfer (20) zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem zweiten Betriebsbereich, wobei der Nebendämpfer (30) und der Hauptdämpfer (20) mechanisch miteinander gekoppelt sind, so dass Drehbewegungen zwischen dem Nebendämpfer (30) und dem Hauptdämpfer (20) übertragbar sind, wobei die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) weiterhin eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (40) aufweist, die mit einem Eingang (11) der Dämpfungseinrichtung (10) mechanisch gekoppelt ist, wobei der Hauptdämpfer (20) einen Hauptdämpfer-Käfig (24) umfasst, der axial seitlich jeweils ein Seitenblech (26, 27) aufweist, wobei die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (40) zumindest abschnittsweise axial zwischen den Seitenblechen (26, 27) angeordnet ist und im radialen Bereich der Anordnung des Abschnitts der Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (40) die Seitenbleche (26, 27) eine größere axiale Entfernung zueinander aufweisen als in dem radialen Bereich, in dem die Seitenbleche (26, 27) mechanisch zur Ausbildung des Hauptdämpfer-Käfigs (24) verbunden sind.