baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006525-U1 (DE)
Title: Schaltnuss für ein Schaltschloss
IPC: E05B3/08
Filed: 2012-07-09
Abstract: Schaltnuss für ein Schloss (1), mit einer Vierkantöffnung (3) zum Einsetzen eines Vierkants eines Drückers (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von fest miteinander zu einer Schaltnuss-Baugruppe (4) verbundenen Flachblechabschnitten vorgesehen sind.
Patent DE-202012010018-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindungsanordnung von Möbelelementen
IPC: A47B13/02
Filed: 2012-10-19
Abstract: Lösbare Verbindungsanordnung von zwei mit Hohlprofilelementen (2, 4) versehenen strukturellen Möbelelementen, wobei ein erstes Hohlprofilelement (2) zwei sich in einer Profillängsrichtung erstreckende, mit Abstand angeordnete Profilwände (6, 8) aufweist, an denen jeweils ein plattenförmiges Stegblech (14, 16) befestigt ist, wobei ein plattenförmiger Verbindungsabschnitt (18) eines jeden Stegblechs (14, 16) abgewinkelt zu der Längsrichtung von dem Hohlprofilelement (2) vorsteht und jeder Verbindungsabschnitt (18) eine ebene erste Schmalseite (30) und eine in einem Verbindungsabstand (a) parallel gegenüberliegende zweite ebene Schmalseite (32) und anschließend an mindestens eine ebene Schmalseite eine in Richtung auf die gegenüberliegende Schmalseite verlaufende Einsetzfläche (33) aufweist, wobei ein zweites Hohlprofilelement (4) endseitig zwei sich zwischen parallelen, in einem lichten Aufnahmeabstand (h) gegenüberliegenden Profilwänden (44, 46) in einer Profillängsrichtung erstreckende Aufnahmebereiche zum Aufnehmen der Verbindungsabschnitte (18) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (a) größer ist als der lichte Aufnahmeabstand (h) und die Schmalseiten (30, 32) im in die Aufnahmebereiche eingesetzten Zustand an...
Patent DE-202012011452-U1 (DE)
Title: Neurochirurgisches Trainingssystem für die Planung und Durchführung einer Kraniotomie bei Hirntumoren (Surgical Head Model)
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Neurochirurgisches Trainingssystem für die Planung und Durchführung einer Kraniotomie bei Hirntumoren, bestehend aus einem als Schädel ausgebildeten Phantom, einer elektronischen Steuer-, Mess- und Auswerteeinheit mit einer Software zur Planung, zur Verlaufskontrolle und zur Auswertung des Eingriffs und einer Schaltungsanordnung zur Vermittlung der Signale zwischen Sensorik am Phantom und Steuer-, Mess- und Auswerteeinheit sowie einer Einheit zum Erkennen und Verfolgen des Trackings der beim Training verwendeten Instrumente, dadurch gekennzeichnet, dass – das in Form eines menschlichen Schädels ausgebildete Phantom aus den Komponenten Basismodul als Grundgerüst für das Phantom, aus einem auf das Basismodul aufsetzbaren Adapter (3.2) und aus austauschbaren, in den Adapter (3.2) einsetzbaren Modulen (3.3) jeweils für eine bestimmte Tumorart und Lokalisation besteht, – der auf das Basismodul aufsetzbare Adapter (3.2) und das Modul (3.3) Nachbildungen von Knochen und Haut aufweist, – in das Modul (3.3) zusätzlich Nachbildungen...
Patent DE-202012012313-U1 (DE)
Title: Messuhr
IPC: A63B71/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Zum schützen ist, dass die Messuhr, die sich beim Schiedsrichter befindet, den Abstand Zwischen Schiedsrichter und Fussball anzeigt, sodass der jeweilige Schiedsrichter den Vorgeschriebenen Abstand zwischen Spieler und Ball genau auf der Messuhr angezeigt bekommt und somit keinerlei unstimmigkeiten wegen des Abstands bei den Spielern auftreten.
Patent DE-202012100340-U1 (DE)
Title: Montageständer für ein e-bike
IPC: B25H1/06
Filed: 2012-02-01
Abstract: Montageständer für ein e-bike, insbesondere ein Post-ebike, umfassend einen Standfuß (1), an dem ein in seiner Länge veränderbarer Aufnahmegalgen (2) lösbar befestigt ist, wobei der Aufnahmegalgen (2) teleskopierbar und über wenigstens eine Gasdruckfeder (27) in seiner Länge verstellbar ausgebildet ist sowie eine einen unrunden Querschnitt aufweisende Aufnahmetraverse (4), die horizontal an dem e-bike (5) befestigbar ist, wobei an dem Aufnahmegalgen (2) ein auskragendes Klemmelement (3) zur Einspannung der Aufnahmetraverse (4) angeordnet ist, das wenigstens zwei Klemmbacken (32) aufweist, die ein entsprechend dem unrunden Querschnitt der Aufnahmetraverse (4) ausgebildetes Klemmprofil (321) aufweist.
Patent DE-202012103937-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Leuchte, insbesondere Pendelleuchte
IPC: F21V21/10
Filed: 2012-10-15
Abstract: Längenverstellbare Leuchte (1), insbesondere Pendelleuchte, umfassend – einen Leuchtenkörper (2) mit einem ersten Leuchtenkörperteil (20) und mindestens einem zweiten Leuchtenkörperteil (21), in und/oder an denen eine Anzahl von Leuchtmitteln untergebracht/angebracht ist, – eine Auszugvorrichtung (50), die mit dem ersten Leuchtenkörperteil (20) und dem zweiten Leuchtenkörperteil (21) mechanisch derart gekoppelt ist, dass die beiden Leuchtenkörperteile (20, 21) zur Längenverstellung der Leuchte (1) relativ zueinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugvorrichtung (50) einen Grundkörper (51), der in einem dem zweiten Leuchtenkörperteil (21) zugewandten Bereich am ersten Leuchtenkörperteil (20) angebracht ist, und ein Auszugteil (52), das am zweiten Leuchtenkörperteil (21) angebracht ist umfasst, wobei das Auszugteil (52) an dem Grundkörper (51) zwischen einer Einzugsposition, in der die Länge der Auszugvorrichtung (50) minimal ist, und einer Maximalauszugsposition, in der die Länge der Auszugvorrichtung (50) maximal ist, verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202013000502-U1 (DE)
Title: Führung von Flugzeugen
IPC: B64D47/00
Filed: 2013-01-12
Abstract: Flugzeugführung von Außen, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Flugkörpers eine Mischung aus reflektierenden Materialien auf zu sprühen ist.
Patent DE-202013000528-U1 (DE)
Title: Verstellbarer, zahnbogenförmiger Halter zur berührungslosen Oberflächenerfassung von Zähnen
IPC: A61C9/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Verstellbarer, zahnbogenförmiger Halter zur berührungslosen Oberflächenerfassung von Zähnen, dadurch gekennzeichnet, dass er mit den Bauteilen, die zu dieser Berührungslosen Oberflächenerfassung, z. B. Beleuchtung, Luftzufuhr, optischen Linsen – wobei die optische Leistung der geplanten Linsen auch durch hohlgestaltete Geometrien z. B. in einer massiven Glasplatte ersetzt sein kann – u. ä. fest oder lösbar verbunden ist, zusätzlich mit einer – bei der Aufnahme – aus dem Patientenmund herausführenden Versorgungsleitung für die Versorgung mit Energie und Datenfluss versehen ist und zumindest in seiner Breite verstellbar ist.
Patent DE-202013000776-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß mit integrierter LED-Lichterkette
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: Pflanzgefäß mit LED-Lichterkette dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwand des Topfes LEDs eingelassen sind, deren Lichtkegel nach außen gerichtet sind.
Patent DE-202013000950-U1 (DE)
Title: Rechner zum Optimieren des Betriebs eines Sägewerks
IPC: G06Q10/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: Rechner (10), um ein Holzvolumen einer Parzelle zu bestimmen, das einem Sägewerk zu einer Zeit t > 0, Y(t) geliefert werden soll, zu bestimmen, um den Betrieb des Sägewerks zu optimieren, wobei der Rechner Folgendes umfasst: – mindestens ein Eingabemittel (20), um Folgendes zu liefern: – eine Rate der natürlichen Risiken, %Rnat; – eine Korrektur unter Berücksichtigung von zukünftigen Holzschlägen auf der Parzelle, %Opt; – ein anfängliches Holzvolumen der Parzelle, VT0, zu einer Anfangszeit T0; – ein Anfangswert des Holzes der Parzelle, PparcT0, zu der Anfangszeit T0; – eine Holzzunahmerate der Parzelle, %croi; – die Kosten, Poptac, die das Sägewerk bereit ist zu zahlen, um sich das Holzvolumen zur Zeit zu beschaffen t, Y(t); – eine Recheneinheit (30), um gemäß der folgenden Formel Folgendes zu bestimmen:das Holzvolumen der Parzelle, das dem Sägewerk zur Zeit t, Y(t) zu liefern ist, um den...
Patent DE-202013002118-U1 (DE)
Title: Alljahres-Straßenbegrenzungspfosten
IPC: E01F9/011
Filed: 2013-03-06
Abstract: Integrierter Kunststoff-Winterstab im Straßenbegrenzungspfahl. dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Führungsrohr im Innern des Straßenbegrenzungspfahls der Kunststoff-Winterstab rausgezogen und wieder versenkt werden kann.
Patent DE-202013004359-U1 (DE)
Title: Digitalisierte Kassenbon, Quittung, Rechnung mit Hilfe NFC Schnittstelle an einem Mobilfunkgerät (zbs. Handy) Übertragen und Speichern
IPC: G06Q20/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Computerprogrammprodukt, welches direkt in einen Speicher eines Mobilfunkgerätes (3) ladbar ist, mit Programmcode, Digitalisierte Kassenbons (Kassenzettel, Rechnungen, Quittungen) über ein NFC-Terminal (4) Empfangen und Senden kann, wenn das Programm in dem Mobilfunkgerät (3) ausgeführt wird.
Patent DE-202013006075-U1 (DE)
Title: Trinklaschenverschluss
IPC: B65D17/32
Filed: 2013-07-08
Abstract: Getränkeöffnungs -und Verschluss-System (1, 2, 3, 4, 5) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass mittels der vorhandenen Eindrucklasche (2) bei Getränkedosen und Flaschen dieses durch drehen (3) mit einer passgenaue gegenüberliegenden Verschluss und Sicherungskappe (5) die Trinköffnung (4) abzudecken und auch zu verschließen (5).
Patent DE-202013009627-U1 (DE)
Title: Koaxialkolben-Motor mit einem oder mehrerer Zylinder, mit einem jeweilig doppelt wirkenden Kolben
IPC: F02B75/28
Filed: 2013-10-29
Abstract: Koaxialkolben-Motor mit einem oder mehreren Zylinder (5), mit einem oder mehreren, jeweilig doppelt wirkenden Kolben (7). Diese bilden mit ihrer translatorischen Hubbewegung (22) zwei koaxial unabhängige Verbrennungsräume (8) in einem Zylinder (5). Die Verbrennungsenergie wird mittels Schubstangen (6) zur Hauptabtriebswelle (3, 3a) übertragen.
Patent DE-202013012731-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Vorhersage des Risikos von Prostatakrebs und Prostatavolumen
IPC: G16H10/40
Filed: 2013-03-05
Abstract: System zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit eines mit Prostatakrebs verbundenen Ereignisses, wobei das System Folgendes aufweist:
 a) eine Vorrichtung, aufweisend:
 - mindestens eine Analyseregion und
 - einen ersten Bindungspartner, einen zweiten Bindungspartner und einen dritten Bindungspartner, wobei der erste Bindungspartner, der zweite Bindungspartner und der dritte Bindungspartner jeweils angepasst sind, um mit einem oder mehreren aus einer Vielzahl von Blutmarkern zu binden,
 wobei die Vielzahl von Blutmarkern freies prostataspezifisches Antigen (fPSA), Gesamt-PSA (tPSA) und menschliches Kallikrein 2 (hK2) aufweist, und
 - einen Detektor, der dem mindestens einen Analysebereich zugeordnet ist, um Informationen über die Vielzahl von Blutmarkern zu bestimmen, wobei die Informationen für die Vielzahl von Blutmarkern einen fPSA-Wert, einen tPSA-Wert und einen hK2-Wert umfassen; 
 b) mindestens einen Prozessor, der programmiert ist, um ein logistisches Regressionsmodell auszuwerten, das zumindest teilweise auf den vom Detektor erhaltenen Informationen basiert, um eine Wahrscheinlichkeit eines Ereignisses zu bestimmen, das mit Prostatakrebs bei einer Person verbunden ist, wobei die Auswertung des logistischen Regressionsmodells Folgendes umfasst:
 - Bestimmen eines ersten skalierten Wertes für tPSA, zumindest teilweise basierend auf dem empfangenen tPSA-Wert, wobei das Bestimmen des ersten skalierten Wertes das Skalieren des empfangenen tPSA-Wertes um einen ersten Koeffizienten umfasst, um einen skalierten tPSA-Wert zu erzeugen;
 - Bestimmen eines zweiten skalierten Wertes für fPSA, zumindest teilweise basierend auf dem empfangenen fPSA-Wert, wobei das Bestimmen des zweiten skalierten Wertes das Skalieren des empfangenen fPSA-Wertes um einen zweiten Koeffizienten umfasst, um einen skalierten fPSA-Wert zu erzeugen;
 - Bestimmen eines dritten skalierten Wertes für hK2, zumindest teilweise basierend auf dem empfangenen hK2-Wert, wobei das Bestimmen des dritten skalierten Wertes das Skalieren des empfangenen hK2-Wertes um einen zweiten Koeffizienten umfasst, um einen skalierten hK2-Wert zu erzeugen; und
 - Bestimmen der Wahrscheinlichkeit des Ereignisses im Zusammenhang mit Prostatakrebs zumindest teilweise auf der Grundlage des ersten skalierten Wertes, des zweiten skalierten Wertes und des dritten skalierten Wertes; und
 c) eine Ausgabeschnittstelle, welche ausgelegt ist einen Hinweis auf die Wahrscheinlichkeit des Ereignisses im Zusammenhang mit Prostatakrebs auszugeben,
 wobei die Vorrichtung dazu ausgelegt ist die Informationen über die Vielzahl von Blutmarkern an den mindestens einen Prozessor zu liefern.
Patent DE-202013101103-U1 (DE)
Title: Wendestation
IPC: B65D88/54
Filed: 2013-03-14
Abstract: Wendestation zum Wenden eines Octabin-Behälters (4), mit einer zur Aufnahme des Octabin-Behälters (4) dienenden, unten angeordneten Plattform, und mit einem im Abstand oberhalb der Plattform angeordneten Entleerungstrichter (3), der im Wesentlichen haubenartig geformt ist, eine nach unten offene Aufnahmemulde schafft und eine Auslassöffnung (5) aufweist, wobei der Abstand derart bemessen ist, dass ein Octabin-Behälter (4) auf der Plattform abstellbar ist, der Entleerungstrichter (3) die Aufnahme des oberen Endes des Octabin-Behälters (4) im Entleerungstrichter (3) ermöglichend bemessen ist, der Entleerungstrichter (3) höhenverstellbar gelagert ist, derart, dass sein Abstand zur Plattform wahlweise vergrößert oder verringert werden kann, und die Wendestation um eine liegende Achse drehbar gelagert ist, derart, dass die aus dem Octabin-Behälter (4), der Plattform und dem Entleerungstrichter (3) bestehende Anordnung um 180° schwenkbar ist in eine Ausrichtung, in welcher die zunächst unterhalb des Octabin-Behälters (4) befindliche Plattform sich oberhalb des Octabin-Behälters (4) befindet und der zunächst unterhalb des Octabin-Behälters (4) angeordnete Entleerungstrichter (3) sich unterhalb des Octabin-Behälters (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Entleerungstrichter (3) eine umlaufende Dichtung (8) aufweist, welche dem in dem Entleerungstrichter (3) aufgenommenen Octabin-Behälter (4) anliegend verläuft.
Patent DE-202013101412-U1 (DE)
Title: Anschlusskasten für Hydraulikleitungen
IPC: F16L41/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Anschlusskasten für Hydraulikleitungen der Art, umfassend einen Kastenkörper (2), welcher eine Bodenwand (4) und transversale und longitudinale Umfangswände (6, 7) aufweist, wobei der genannte Kastenkörper (2) Führungselemente (13), an welchen verschiedene Hydraulikanschlusszubehörteile (26) befestigt werden, sowie einen Deckel (36) enthält, welcher den genannten Kastenkörper (2) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der genannte Kastenkörper (2) als auch der genannte Deckel (36) aus einem expandierten polymeren Material mit geschlossener Zelle erhalten werden, wobei der Deckel (36) eine Verschlusswand (37) aufweist, von der sich eine Umfangsschürze (38) erstreckt, welche eine Seitenfläche aufweist, die in eine Umfangsfläche der genannten transversalen und longitudinalen Umfangswände (6, 7) des Kastenkörpers (2) ohne Spiel schnappend passt, was Dichtheit zwischen dem Deckel (36) und dem Kastenkörper (2) bereitstellt.
Patent DE-202013101755-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-04-23
Abstract: Handwerkzeug, welches aufweist: • einen Griff, der wie eine Stange geformt ist, damit der Benutzer das Werkzeug halten kann und die Kraft anlegen kann, • mindestens einen Greifabschnitt, der mit dem Griff verbunden ist, um ein spezifisches Teil zu greifen und die angelegte Kraft vom Griff auf das spezifische Teil zu übertragen, und • eine Schutzschicht, die auf den mindestens einen Abschnitt einer Oberfläche des Handwerkzeugs aufgelegt ist und/oder diesen bedeckt, wobei das Material der Schutzschicht Polyolefin umfasst, wobei das Material ein elastisches und zusammenziehbares Material ist, wobei die Schutzschicht zusammenziehen, sich anpassen und mindestens einen Abschnitt der Oberfläche des unregelmäßig geformten Handwerkzeugs eng umschließen kann, wobei die Außenseite der Schutzschicht ein Muster aufweist, das durch mehrere verflochtene Prägungen und Mulden gebildet ist, und wobei eine Oberfläche der mehreren Prägungen und Mulden unterschiedliche Rauhigkeitsgrade aufweist.
Patent DE-202013102475-U1 (DE)
Title: Unterfederung von Auflagerflächen für Matratzen
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Unterfederung von Auflagerflächen für Matratzen aus an Längs- oder Querholmen (1) von Sitz- oder Liegemöbeln angeordneten Tragelementen (2) mit Aufnahmeelementen (3) zur Anordnung von Auflagertellern oder Endpunktlagern für die Enden von Federleisten von Bettlattenrosten und aus diese Tragelemente (2) interaktiv verbindenden Koppelelementen (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Tragelemente (2) an den Längs- oder Querholmen (1) mindestens vertikal beweglich angeordnet sind und dass zwischen zwei benachbarten Tragelementen (2) um Schwenkachsen (5) von an den Längs- oder Querholmen (1) angeordneten Lagerbolzen (6) aus einer Mittellage beidseitig verschwenkbare Koppelelemente (4) vorgesehen sind, die als Wippelemente mit sich beidseitig eines Drehlagers (8) um einen Lagebolzen (6) erstreckenden Hebelarmen (7) ausgebildet sind, die an ihren nach oben gerichteten Enden Verbindungsmittel (9) aufweisen, die in Längsführungen (10) im Bereich der Aufnahmeelemente (3) der Tragelemente (2) aus in einer unbelasteten Grundstellung in einer Mittellage befindlichen Position beidseitig verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202013103334-U1 (DE)
Title: Abriebfestes Auflager
IPC: F16C33/58
Filed: 2013-07-24
Abstract: Abriebfestes Auflager, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager einen äußeren Ring, einen inneren Ring und eine sich zwischen dem äußeren und dem inneren Ring befindenden Stahlball umfasst, wobei der innere Ring innen mit einer abriebfesten Schicht a versehen ist, und der innere Ring außen mit einer abriebfesten Schicht b versehen ist, und der äußere Ring innen mit einer abriebfesten Schicht c versehen ist.
Patent DE-202013103950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewickeln eines zylinderförmigen Körpers mit einem Band
IPC: B65H81/06
Filed: 2013-09-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum vorzugsweise überlappenden Bewickeln eines zylinderförmigen Körpers (12), insbesondere eines Schenkels eines Transformators mit zumindest einem Band (14) wie Kohlefaserband oder „Resi-Band“, umfassend eine in axialer Richtung (16) des zylinderförmigen Körpers (12) verfahrbares Trägerelement (20) mit einem den Körper (12) umschließenden und in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Körpers (12) verlaufenden Ebene drehbaren Ring (22), an dem eine Vorratsrolle (24) für das zumindest eine Band (14) sowie ein oder mehrere Brems- und Umlenkrollen (26, 28) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Bremsrolle (28) mechanisch mit einer Hydraulikpumpe (40) gekoppelt ist und einen Hydraulikkreislauf der Hydraulikpumpe (40) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (40) integraler Bestandteil der Bremsrolle (28) ist.
Patent DE-202013104943-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Klemmvorrichtung, System zur Unterteilung einer Förderstrecke und Horizontalbalken
IPC: B65G21/20
Filed: 2013-11-05
Abstract: Zweiteilige Klemmvorrichtung (40) zur lösbaren Fixierung eines Gassenblechs an einem über einer Förderstrecke angeordnetem Horizontalbalken (1), wobei ein erster Teil (10) der Klemmvorrichtung (40) derart ausgebildet ist, dass er einen Querschnitt des Horizontalbalkens (1) vollständig umrandet, wobei der erste Teil (10) der Klemmvorrichtung (40) entlang einer Längsachse (L) des Horizontalbalkens (1) verschieblich ist, wobei der erste Teil (10) ein Befestigungsmittel (18, 19) zur lösbaren Fixierung eines zweiten Teils (20) der Klemmvorrichtung (40) am Horizontalbalken (1) umfasst und wobei der zweite Teil (20) der Klemmvorrichtung (40) vollständig und werkzeuglos vom ersten Teil (10) der Klemmvorrichtung (40) entnehmbar ist.
Patent DE-202013105180-U1 (DE)
Title: Schalttafel zum Aufbau von elektrischer Schaltungen
IPC: H02S20/30
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schalttafel (1) zum Aufbau verschiedener elektrischer Schaltungen, die eine Anschlussfläche (31) aufweist, an der Anschlussmittel (4, 82) zum Anschluss elektrischer Bauelemente (81), Schaltungen, Baugruppen und/oder Schaltmodule (82) vorgesehen sind, sowie Führungsmittel (5) zum Führen elektrischer Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Solarmodul (2) aufweist, das für die Energieversorgung der elektrischen Schaltungen vorgesehen ist.
Patent DE-202014000570-U1 (DE)
Title: Leuchte und Lampe sowie leuchtenseitige Halterung und lampenseitiges Halteteil sowie Lampenfassung und Lampensockel
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Leuchte (10) zur Aufnahme zweiseitig gehaltener Lampen (11), die an einem ersten Ende einen Sockel (15) aufweisen, der in eine leuchtenseitige Fassung (14) eingreift, welche mit Fassungskontakten versehen ist, die Kontakte (53) des Lampensockels (15) elektrisch kontaktieren, wobei die Fassung (14) das erste Ende der Lampe (11) über den Sockel (15) mechanisch hält und mit einer leuchtenseitigen Halterung (12), die ein lampenseitiges Halteteil (13) aufnimmt, welches an einem zweiten Ende der Lampe (11) angeordnet ist, wobei die Halterung (12) über das Halteteil (13) das zweite Ende der Lampe (11) mechanisch in der Leuchte (10) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) lediglich der mechanischen Festlegung der Lampe (11) dient und hinsichtlich elektrischer Kontakte kontaktfrei ausgebildet ist, wobei die Halterung (12) ein lediglich der mechanischen Festlegung der Lampe (11) dienendes Halteteil (13) aufzunehmen in der Lage ist.
Patent DE-202014001624-U1 (DE)
Title: Verschluß für ein Schmuckstück
IPC: A44C11/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Verschluss für ein Schmuckstück, der ein Gehäuse (2) aufweist, in dem eine seitliche Öffnung (3a) vorgesehen ist, durch die ein Steckerteil (10) eines ersten Endes (S') des Schmuckstücks (S) in das Innere (2') des Gehäuses (2) einbringbar ist, das in Gehäuse (2) ein durch ein Betätigungsorgan (23) betätigbarer Verschlußmechanismus (20) angeordnet ist, durch den das in das Gehäuse (2) eingeschobene Steckerteil (10) des ersten Endes (2) des Schmuckstücks (S) lösbar arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußmechanismus (20) ein Verschlusselement (21) aufweist, welches mit einem Federelement (22; 122) zusammenwirkt, dass das Verschlußelement (21) durch eine Öffnung (5) des Gehäuses (2) geführt und an dem außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Betätigungsorgan (23) befestigt ist, dass ein unteres Ende (21a) des Verschlußelements (21) von dem durch eine seitliche Öffnung (3a) eingebrachten Steckerteil (10) des ersten Endes (S') des Schmuckstücks (S) beaufschlagbar und durch diese Beaufschlagung auslenkbar und durch die Wirkung des Federelements (22; 122) in seine Geschlossen-Stellung zurückbewegbar ist.
Patent DE-202014006114-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm Ständer - Halterung
IPC: A45B23/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Halterung für Sonnenschirme die umfassend einsetzbar ist, durch Verwendung lediglich eines Metallstabes als Halterung im Boden. dadurch gekennzeichnet, Da nur ein dünner Metallstab im Boden verankert ist, ist eine umweltfreundliche Verankerung im Boden gegeben, die Verwendung daher auch auf fremden Grund und Boden möglich