baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Übertragungsrate in einem Kommunikationsnetz
Inventor: SILJAK NEDZAD
IPC: H04L12/811
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer Übertragungsrate auf einer physikalischen Schicht des so genannten OSI-Referenzmodells in einem Kommunikationsnetz, welches nach dem so genannten Master-Slave-Prinzip aufgebaut ist. Dabei wird eine Datenübertragung zwischen den Einheiten des Kommunikationsnetzes von zumindest einer zentralen Mastereinheit gesteuert. Weiterhin weist das Kommunikationsnetz ein Übertragungsmedium mit sich zeitlich rasch ändernden Übertragungsverhältnissen wie z.B. zeitlich schwankende Störungen, etc. auf. Von zumindest einer zentralen Mastereinheit des Kommunikationsnetzes wird in einem Beobachtungsfenster, welches durch eine vorgegebene Anzahl an Paketzustellversuchen definiert wird, kontinuierlich eine Anzahl an erfolgreich zugestellten Datenpaketen beobachtet und daraus eine aktuelle Paketzustellrate ermittelt (2). Die aktuelle Paketzustellrate wird dann mit einem vorgegebenen Schwellwert verglichen (3). Bei Unterschreiten des vorgegebenen Schwellwerts wird ein aktueller Übertragungsmodus auf einen robusteren Übertragungsmodus mit einer geringeren Übertragungsrate umgestellt (5). Bei Überschreiten des vorgegebenen Schwellwertes wird vorerst der aktuelle Übertragungsmodus beibehalten (4). Durch dieses Verfahren wird die Übertragungsrate optimal an sich zeitlich rasch ändernde Übertragungsverhältnisse des Übertragungsmediums angepasst und damit eine Anzahl an erfolgreich übertragenen Datenpaketen gesteigert.
Patent DE-102014216257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Fahrstrategie
Inventor: FECHNER THOMAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fahrstrategie eines Fahrzeuges (300). Dabei umfasst das Verfahren den Schritt des Erfassens eines benachbarten Fahrzeuges (310) und von Umfelddaten (320) des benachbarten Fahrzeuges (310). Ferner erfolgt das Vorhersagen einer Änderung einer Bewegung (312) des benachbarten Fahrzeuges (310) durch Auswerten der Umfelddaten (320) des benachbarten Fahrzeuges. Das Verfahren beinhaltet ferner den Schritt des Anpassens der Fahrstrategie des Fahrzeuges (300) basierend auf der Vorhersage der Änderung der Bewegung des benachbarten Fahrzeuges (310). Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem (301) sowie ein Kraftfahrzeug (300) mit einem Assistenzsystem (301).
Patent DE-102014217365-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: CARVALHO MARCELO VIRGILIO DE
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-09-01
Abstract: Es wird eine Radialdichtung 9 für ein Kupplungsausrücklager 1 abgegeben, welche den Ringraum 5 zwischen den beiden Lagerringen 2, 3 zur Kupplungsseite hin abdichtet und deren Dichtlippe 11 in Richtung der Kupplung weist. Dazu ist vorgesehen, den inneren Lagerring und den Flansch 7, an welchem sich die Federn der Kupplung abstützen, zweiteilig, aber verbindbar auszubilden. Diese Zweiteiligkeit erlaubt bei noch nicht montiertem Flansch 7 ein Aufschieben der Radialdichtung 9 von der Kupplungsseite, so dass zur Verbesserung der Dichtwirkung das freie Ende 10 der Dichtlippe 11 stets in Richtung der Kupplung weist.
Patent DE-102014218376-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem, insbesondere Ladungssicherungssystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren hierzu
Inventor: BEUTHER DIETMAR
IPC: G08C17/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem für ein Fahrzeug wie Lastkraftwagen, Auflieger und/oder Anhänger – mit einer Vielzahl von Sicherungseinrichtungen, umfassend Ladungssicherungseinrichtungen und/oder Fahrzeugsicherungseinrichtungen wie Spanngurte, Gurtschlösser, Ratschen, Sicherungskeile und Ähnliches; – mit einer Vielzahl von Aufnahmen zur Aufbewahrung der Sicherungseinrichtungen an jeweils einer vorgegebenen Position im oder am Fahrzeug. Das erfindungsgemäße Sicherungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Sicherungseinrichtungen und/oder die Aufnahmen jeweils einen Sensor, Sender und/oder Transponder aufweisen, der zum Erfassen der Anwesenheit der jeweiligen Sicherungseinrichtung im oder am Fahrzeug und zur Übermittlung eines Signals der Anwesenheit an eine zentrale Erfassungseinrichtung des Ladungssicherungssystems eingerichtet ist, wobei – die zentrale Erfassungseinrichtung eingerichtet ist, Signale der Sender zu empfangen und/oder die Transponder und/oder Sensoren abzufragen und die Signale der Anwesenheit mit einem vorgegebenen Datensatz zu vergleichen, Abweichungen festzustellen und einem Nutzer oder externen Computersystem mitzuteilen und/oder anzuzeigen.
Patent DE-102014224030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Längsruckelns eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG LEONHARD
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Längsruckelns eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Radgeschwindigkeit eines angetriebenen Rades und eine Radgeschwindigkeit eines nicht angetriebenen Rades erfasst wird, wobei aufgrund einer Veränderung der gemessenen Radgeschwindigkeit das Längsruckeln des Kraftfahrzeuges detektiert wird. Die Erkennung des Längsruckelns ist dadurch verbessert, dass eine Veränderung der Radgeschwindigkeit des angetriebenen Rades mit der Veränderung der Radgeschwindigkeit des nicht angetriebenen Rades verglichen wird, um ein Längsruckeln aufgrund einer Schwingungsanregung im Antriebsstrang zu detektieren.
Patent DE-102014225657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kühlung einer Kupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kühlung einer Kupplung für ein Kraftfahrzeug, bei welchem das Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2) betrieben wird und eine aktuelle Temperatur der Kupplung (3) bestimmt und mit einem Temperaturschwellwert verglichen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Kühlung der Kupplung intensiviert wird, wird die aktuelle Temperatur der Kupplung (3) mit einem Temperaturmodell berechnet und bei Überschreitung des Temperaturschwellwertes durch die aktuell berechnete Temperatur eine Konvektion in der Kupplung (3) verbessert.
Patent DE-102014226792-A1 (DE)
Title: Radiator für eine Kühlvorrichtung flüssiggekühlten Typs und Verfahren selbige herzustellen
Inventor: TAMURA SHINOBU
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Radiator für eine Kühlvorrichtung flüssiggekühlten Typs weist mehrere längliche, rechteckige Lamellenplatten und stabförmige Verbindungselemente auf. Die Lamellenplatten sind derart angeordnet dass deren Breitenrichtung mit der Vertikalrichtung übereinstimmt, während sie voneinander in der Dickenrichtung beabstandet sind. Die Verbindungselemente erstrecken sich in einer Richtung, welche die Längsrichtung der Lamellenplatten schneidet, und verbinden und vereinigen alle Lamellenplatten miteinander. Ein erster Ausschnitt ist an einem oberen Seitenkantenabschnitt jeder Lamellenplatte ausgebildet und ein zweiter Ausschnitt ist an einer unteren Seitenkantenplatte davon an einer Position ausgebildet, die von dem ersten Ausschnitt in der Längsrichtung der Lamellenplatte versetzt ist. Die Verbindungselemente sind derart in die ersten und zweiten Ausschnitte pressgepasst, dass sie nicht von den Ausschnitten vorstehen, wodurch alle Lamellenplatten durch die Verbindungselemente miteinander verbunden und vereinigt sind.
Patent DE-102015001512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks
Inventor: KINO TAKASHI
IPC: D04B1/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks angegeben, bei dem das Herausstehen eines in einer Maschenstäbchenrichtung auf einer Außenseite eines schlauchförmigen Basisabschnitts kreuzenden Überkreuzungsfadens unterdrückt wird, wenn der schlauchförmige Basisabschnitt über mehrere Reihen hinweg gestrickt wird und ein Draht in den schlauchförmigen Basisabschnitt eingewebt wird. Während ein schlauchförmiger Basisabschnitt 1 über k Reihen hinweg unter Verwendung eines Basisfadenführers 8 in einer Flachstrickmaschine gestrickt wird, wird ein Drahtführer 9 einmal hin und her bewegt, um einen Draht 9Y in einen vorderen Basisteil 1F in dem schlauchförmigen Basisabschnitt in einer m-ten Reihe einzuweben und um den Draht 9Y in einen hinteren Basisteil 1B in dem schlauchförmigen Basisabschnitt 1 in einer n-ten Reihe einzuweben, wobei k eine natürliche Zahl größer oder gleich zwei ist, m eine natürliche Zahl größer oder gleich eins und kleiner oder gleich k ist und n eine natürliche Zahl größer oder gleich eins und kleiner oder gleich k und ungleich m ist.
Patent DE-102015002456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Formung von Glaskörpern
Inventor: SEGNER JOHANNES
IPC: C03B23/09
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Formung von Glaskörpern (16), insbesondere Pharmafläschchen, weist ein Spannfutter (14) zur Aufnahme eines Glaskörpers (16) und einen Drehantrieb (12) zum rotierenden Antrieb des Spannfutters (14) auf, mit mindestens einer Heizquelle (18'') zur Beheizung des Glaskörpers (16), und mit einer Steuerung, die mit dem Drehantrieb derart gekoppelt ist, dass das Spannfutter (14) mit variabler Drehzahl antreibbar ist.
Patent DE-102015005670-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: ORTENREITER ANDREAS
IPC: B60S1/60
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen eines Leuchtelements (12) für ein Kraftfahrzeug (14), mit einem Reinigungselement (16), welches wenigstens einen Endbereich (18) umfasst über welchen dem Leuchtelement (12) Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist und mit einer Haltevorrichtung (30) zum Halten des Reinigungselements (16) in einer Fixierstellung (44). Das Reinigungselement (16) ist bei Ausübung einer Kraft (F) auf den Endbereich (18) unter einer Relativdrehung (R) des Reinigungselements (16) zu der Haltevorrichtung (30) zumindest teilweise in eine Losstellung (46) bewegbar, in welcher das Reinigungselement (16) von der Haltevorrichtung (30) zumindest teilweise gelöst ist und in welcher zumindest ein Bereich (28) des Reinigungselements (16) einen größeren Abstand (A) von einem Klemmelement (34) der Haltevorrichtung (30) aufweist, als in der Fixierstellung (44).
Patent DE-102015006247-A1 (DE)
Title: Grill und Grillrost für einen Grill
Inventor: CARLSSON TOBIAS
IPC: F24C3/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Grills (10) dienen der Zubereitung von Lebensmittel bzw. Grillgut. Dazu wird das Grillgut auf einem Grillrost (22) über Kohle oder einer Gasflamme gegart. Darüber hinaus gibt es weitere Möglichkeiten Lebensmittel zuzubereiten, beispielsweise durch Räuchern oder Kochen. Es sind Vorrichtungen bekannt, mit denen gegrillt oder geräuchert oder gekocht werden kann. Für die Durchführung der drei genannten Arten der Zubereitung von Lebensmitteln, nämlich Grillen, Räuchern und Kochen sind mindestens zwei Vorrichtungen notwendig. Für den Fall, dass Lebensmittel auf unterschiedliche Arten und Weisen zubereitet werden sollen, sind somit mehrere Vorrichtungen zu verwenden. Dies gestaltet sich als sehr umständlich. Die Erfindung schafft daher einen Grill (10) und ein Grillrost (22), der für mehrere Arten und Weisen der Lebensmittelzubereitung einsetzbar ist.
Patent DE-102015007357-A1 (DE)
Title: Schaltschrank-Kühlvorrichtung für Werkzeugmaschinen
Inventor: SEKIKAWA YUUTA
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Kühlvorrichtung mit einer ersten Wärmesenke ist mit einer Gebläseeinheit versehen, die konfiguriert ist, um eine Umgebungsatmosphäre in die Kühlvorrichtung einzuführen. Die erste Wärmesenke ist mit einer Vielzahl von Rippenabschnitten versehen, die konfiguriert sind, um einen Wärmeaustausch auszuführen, wenn sie mit der Umgebungsatmosphäre, die von der Gebläseeinheit eingeführt wird, in Kontakt kommen, und eine Nebelsammeleinheit, die waagerecht von den Rippenabschnitten vorsteht und konfiguriert ist, um Nebel in der Umgebungsatmosphäre zu sammeln.
Patent DE-102015010785-A1 (DE)
Title: Cervical-Lagerungskissen
Inventor: FÜRST ARLETTE
IPC: A61G7/07
Filed: 2015-08-20
Abstract: Bei einem Cervical-Lagerungskissen (1) zur Anordnung an einem Kopf (32) eines Patienten, umfassend einen Innenkörper (3) aus einem elastischen Material und einen den Innenkörper (3) umschließenden Bezug (11) soll während des Schlafens eine im Wesentlichen gerade Wirbelsäule ermöglicht werden auch in unterschiedlichen Schlafstellungen bei einem sicheren Halt des Cervical-Lagerungskissens (1) an dem Kopf (32) des Anwenders bzw. Patienten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Cervical-Lagerungskissen (1) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist mit zwei Schenkeln (4, 5) und einem Rückabschnitt (9), so dass von den zwei Schenkeln (4, 5) und dem Rückabschnitt (9) ein Aufnahmeraum (15) für den Kopf (32) begrenzt ist.
Patent DE-102015012172-A1 (DE)
Title: Thermisch aktivierbare, schnellhärtende Klebstoffbeschichtung
Inventor: THIEDE HOLGER
IPC: C09J163/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine thermisch aktivierbare Klebstoffzusammensetzung zur Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets aus miteinander verklebten Blechbauteilen, die Verwendung der Klebstoffzusammensetzung in einem Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets aus miteinander verklebten Blechbauteilen, das Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets aus miteinander verklebten Blechbauteilen, ein Blechbauteil beschichtet mit der Klebstoffzusammensetzung sowie ein Stator- oder Rotor-Paket enthaltend ein oder mehrere solcher Blechbauteile.
Patent DE-102015016541-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel zum Anheben und/oder Absenken von Lasten
Inventor: HARR HEINRICH
IPC: B66C1/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel zum Anheben und/oder Absenken wenigstens einer Last (12), mit wenigstens einem Koppelelement (16) zum Koppeln des Lastaufnahmemittels (10) mit einer Maschine zum Anheben und/oder Absenken der Last (12), wobei wenigstens eine Aufnahme (30), in welche zumindest ein eine Ausnehmung (26) aufweisender Teilbereich (24) der Last (12) einsteckbar ist, und ein in der Aufnahme (30) angeordneter Vorsprung (32) zum Eingreifen in die Ausnehmung (26) vorgesehen sind.
Patent DE-102015108989-A1 (DE)
Title: Anzeige der Verschlechterung der Batteriekapazität
Inventor: DUAN XIAOHONG NINA
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-06-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme beschrieben, um Informationen für den Nutzer bereitzustellen, die sich auf den Zustand des Fahrzeugs und den Batteriezustand auf Basis der Umgebung und der Fahrzeugverwendung beziehen. Der Nutzer kann von den Auswirkungen von Fahrzeugverwendung und Umgebungsfaktoren auf den Zustand und die Fähigkeit zum Ladungsspeichern der Fahrzeugbatterie unterrichtet werden. Es ist beabsichtigt, dass dies das Verhalten des Nutzers ändert, um die Batterieleistung zu verbessern. Eine Anzeige kann Daten bereitstellen, die wenigstens ein Anzeigebild darstellen, das Informationen in Bezug auf den Batteriezustand zeigt, einschließlich Kapazitätsabbau. Ein Anzeigegenerator kann visuelle Daten zur Anzeige auf dem wenigstens einen Anzeigebild erzeugen, um für den Nutzer visuelle Stimulation, die den Batteriezustand darstellt, der auf dem Ladezustand (SOC), der Temperatur und der Fahrzeugausschaltzeit basiert, und vom Nutzer ausgewählte Optionen bereitzustellen, damit möglicher Batteriekapazitätsabbau reduziert wird.
Patent DE-102015109137-A1 (DE)
Title: Ölkühlungssystem für aufgeladenen Verbrenner
Inventor: KIMURA YUUSUKE
IPC: F01M5/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: In einem Ölkühlungssystem für einen aufgeladenen Verbrenner wird ein Kühlmittel von einem dritten Kühlmittelzuführdurchlass (73), der von einem ersten Kühlmittelzuführdurchlass (71) abzweigt, in einen Kühlmittelzirkulationsdurchlass (78) eines Ölkühlers (1) eingeleitet. Das Kühlmittel hat einen Verbrenner (E) und einen Turbolader (T) nicht gekühlt. Indem ein Schmieröl (ein Schmieröl nach einem Schmieren eines Aufladers), welches die jeweiligen gekühlten Abschnitte des Turboladers (T) geschmiert hat, effizient gekühlt wird, kann ein Ölverschlechterungsunterdrückungseffekt verbessert werden, auch mit einer kleinen Menge des Kühlmittels.
Patent DE-102015110186-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für eine Kupplung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAUREL HERVÉ
IPC: F16D28/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellantrieb (10) für eine Kupplung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest ein Ausgangsorgan (14) des Stellantriebs, um auf Steuermittel der Kupplung (E) einzuwirken, wobei das besagte Ausgangsorgan (14) beweglich zwischen mindestens einer ersten axialen Ruheposition (P1) und einer unter Belastung stehenden zweiten axialen Arbeitsposition (P2) montiert ist, welche in Abhängigkeit von dem Verschleiß der Kupplung (E) in Bezug auf eine stationäre Referenz (12) variiert, einen gesteuerten Motor (18), um Antriebsmittel (20) zu verlagern, die mit mindestens einem Betätigungsorgan (22) zusammenwirken, das auf das besagte Ausgangsorgan (14) einwirkt, Unterstützungsmittel (36), die mindestens eine Unterstützungsfeder (38) umfassen, welche eine Unterstützungskraft auf ein Unterstützungsorgan (40) ausübt, das beweglich zwischen einer End-Ruheposition, die von ersten Anschlagmitteln (42) definiert ist, und einer End-Unterstützungsposition, die von zweiten Anschlagmitteln (44) definiert ist und zu der die Unterstützungskraft das besagte Unterstützungsorgan (40) beansprucht, montiert ist, wobei das Unterstützungsorgan (40) in Bewegung mit dem Betätigungsorgan (22) unter Vermittlung von komplementären Verbindungsmitteln (62, 64) verbunden ist, welche die Einstellung der relativen Position des Unterstützungsorgans (40) in Bezug zu dem Betätigungsorgan (22) in nur einer Richtung erlauben, um in Abhängigkeit von der unter Belastung stehenden zweiten axialen Arbeitsposition (P2) des Ausgangsorgans (14) den Verschleiß der Kupplung (E) auszugleichen.
Patent DE-102015111489-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Brennprozesses
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-07-15
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Regelung eines Brennprozesses kommt wenigstens ein Ersatzbrennstoff in Form einer flugfähigen Fraktion zum Einsatz, wobei wenigstens ein Teil des Ersatzbrennstoffs einer schwingungsspektroskopischen Analyse unterzogen wird und die bei der Analyse ermittelten Werte zur Regelung des Brennprozesses verwendet werden.
Patent DE-102015112290-A1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung
Inventor: KOK KHEONG SHIUN
IPC: B62M25/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Bedienungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, eine Schalteinheit, ein Bedienungselement und ein Anzeigeelement. Das Basiselement ist ausgebildet, an einen Fahrradlenker gekoppelt zu werden, und umfasst einen Griffabschnitt, der ausgebildet ist, durch einen Nutzer ergriffen zu werden. Die Schalteinheit ist am Basiselement so angeordnet, dass sie bezüglich des Basiselements positioniert wird. Das Bedienungselement ist beweglich an das Basiselement gekoppelt und operativ an die Schalteinheit gekoppelt. Das Anzeigeelement ist am Basiselement angeordnet und operativ an die Schalteinheit gekoppelt.
Patent DE-102015112411-A1 (DE)
Title: System zur stereoskopischen Darstellung von Aufnahmen eines Endoskops
Inventor: TRIEBEL MATTHIAS
IPC: H04N13/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur stereoskopischen Darstellung von Aufnahmen einer Kamera, wobei aus einer Hardware zur Generierung eines 2-dimensionalen Bildes ein 3-dimensionales Bild errechnet und angezeigt wird.
Patent DE-102015113691-A1 (DE)
Title: Begaservorrichtung
Inventor: STACHOWSKE MARTIN
IPC: C02F7/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einleiten eines Fluides in ein die Vorrichtung (1) umgebendes Fluid, umfassend: – wenigstens ein Grundelement (2), insbesondere in Form einer Platte, mit wenigstens einem Anschlusselement (3), das zur fluiddichten Kopplung der Vorrichtung (1) mit einer Medienleitung (4) zum Zuführen des Fluides in die Vorrichtung (1) ausgestaltet ist, – wenigstens ein Abdeckelement (5) mit einer Vielzahl von Auslasselementen (6), wobei das Abdeckelement (5), insbesondere im Bereich der Auslasselemente (6), eine plane Unterseite (7) aufweist. Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass das Grundelement (2) eine plane Oberfläche (8) aufweist, die derart zu der planen Unterseite (7) des Abdeckelements (5) angeordnet ist, dass zwischen der planen Oberfläche (8) des Grundelements (2) und der planen Unterseite (7) des Abdeckelements (5) zumindest abschnittsweise ein Druckraum (9), insbesondere in Form einer Druckkammer, ausgebildet ist.
Patent DE-102015113823-A1 (DE)
Title: Auslaufeinrichtung und Lichtleitvorrichtung für eine Heißgetränkemaschine
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleitvorrichtung (240) für eine Auslaufeinrichtung (230) für eine Heißgetränkemaschine. Hierbei ist die Auslaufeinrichtung (230) relativ zu einem Korpus der Heißgetränkemaschine und zu einem Getränkebehälterabstellabschnitt der Heißgetränkemaschine bewegbar. Die Lichtleitvorrichtung (240) ist an der Auslaufeinrichtung (230) befestigbar ausgeformt, wobei die Lichtleitvorrichtung (240) mit der Auslaufeinrichtung (230) mitbewegbar ist. Dabei ist die Lichtleitvorrichtung (240) ausgebildet, um Licht von zumindest einer in der Auslaufeinrichtung (230) angeordneten Lichtquelle zu dem Getränkebehälterabstellabschnitt zu leiten.
Patent DE-102015115121-A1 (DE)
Title: Strahlungsbilderzeugungsgerät und Strahlungsbilderzeugungssystem
Inventor: ISHII TAKAMASA
IPC: G01T1/20
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Strahlungsbilderzeugungsgerät (100) zum Abfühlen eines Strahlungsbilds weist ein Strahlungsbilderzeugungspanel (110) mit einer Vielzahl von Bilderzeugungssubstraten (112) und einem Szintillator (114), der eine erste Fläche (S1) und eine zweite Fläche (S2) hat, die zueinander entgegengesetzt sind, ein Gehäuse (150), das so gestaltet ist, dass es das Strahlungsbilderzeugungspanel (110) beherbergt, und das einen ersten plattenförmigen Abschnitt und einen zweiten plattenförmigen Abschnitt aufweist, ein erstes Tragebauteil (120), das sich zwischen der ersten Fläche (S1) des Szintillators (114) und dem ersten plattenförmigen Abschnitt des Gehäuses (150) befindet, um so den Szintillator (114) über die Vielzahl von Bilderzeugungssubstraten (112) zu tragen, und ein zweites Tragebauteil (140) auf, das sich zwischen der zweiten Fläche (S2) des Szintillators (114) und dem zweiten plattenförmigen Abschnitt des Gehäuses (150) befindet, um so den Szintillator (114) zu tragen.
Patent DE-102015118599-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BAUER GEORG
IPC: F16C19/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für die Lagerung einer um eine Rotationsachse rotierbaren Schnecke einer Vollmantelschneckenzentrifuge, bei der die Rotationsachse eine axiale und eine radiale Richtung definiert. Erfindungsgemäß ist dabei die Lageranordnung mit einem Wälzkörperring gestaltet, dessen Wälzkörper an einer Lagerbahn mit einem relativ zur radialen Richtung gemessenen Anlagewinkel anliegt, wobei der Anlagewinkel vom Betrag her mit mehr als 45 Grad gestaltet ist.
Patent DE-102015122070-A1 (DE)
Title: Harnstoffhaltige Düngemittel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: POTTHOFF MATTHIAS
IPC: C05G1/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine partikelförmige, Harnstoff-haltige Zusammensetzung und die Verwendung eines Additivs zur Herstellung einer partikelförmigen, Harnstoff-haltigen Zusammensetzung.
Patent DE-102015122863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden einer ersten Komponente mit einer relativ zu der ersten Komponente bewegbaren zweiten Komponente
Inventor: HOMANN MATTHIAS
IPC: B61G7/00
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum gelenkigen Verbinden einer ersten Komponente (4) mit einer relativ zu der ersten Komponente (4) bewegbaren zweiten Komponente (1), wobei die Vorrichtung (2) eine Einrichtung zum Erfassen des Ausmaßes und/oder der Richtung einer Bewegung der zweiten Komponente (1) relativ zu der ersten Komponente (4) aufweist.