baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul
Inventor: HANTEL ULRICH
IPC: G07B17/00
Filed: 2007-12-17
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul, mit Andruckelementen, die durch eine Öffnung in einem Zuführtisch (13) für flache Güter auf das flache Gut mit einer Federkraft einwirken, wobei der Zuführtisch (13) oberhalb einer Gehäuseunterschale (49) montiert ist, wobei die Andruckelemente als absenkbare Federelemente (41) ausgebildet und in der Gehäuseunterschale (49) verankert sind, wobei an der Gehäuseunterschale ein Betätigungselement (46) angeordnet ist, um eine Absenkvorrichtung zu betätigen, welche in der Gehäuseunterschale angeordnet ist, wobei die Absenkvorrichtung einen mit dem Betätigungselement (46) mechanisch verbundenen Hebel und einen damit gekoppelten Schieber (42) aufweist, welcher bei Betätigung des Betätigungselements (46) ein Absenken der Federelemente bewirkt, dadurch gekennzeichnet, – dass ein jedes Federelement (41) aus Federstahlblech besteht und einen Fuß (415) und einen Kopf (411–413, 416) aufweist, wobei der Fuß (415) zur Verankerung und der Kopf (411–413, 416) mit einem Mittel zur Verringerung der Reibung ausgestattet ist, – dass das sich von Kopf bis zum Fuß erstreckende Federstahlblech S-förmig geformt ist und unterschiedlich ausgebildete Bereiche aufweist, – dass ein erster Bereich (411) eine erste Öffnung (4111) aufweist, die sich bis in den zweiten Bereich (412) erstreckt und vom zweiten Bereich (412) abgewinkelt ist, wobei die erste Öffnung für eine Rolle (417) vorgesehen ist, die als Mittel zur Verringerung der Reibung am Kopf des Federelements drehbar gelagert ist, dass der erste Bereich (411) eine zweite Öffnung (4112) am Ende des Federstahlbleches zur Befestigung einer Halterung (416) der Rolle (417) aufweist, wobei sich die Halterung (416) via einen zweiten und dritten Bereich (412 und 413) bis zum Beginn eines vierten Bereiches (414) des Federstahlbleches erstreckt.
Patent DE-102008000094-B4 (DE)
Title: Kolbenhydraulikmotor
Inventor: RYYPPÖ RONI
IPC: F03C1/24
Filed: 2008-01-18
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kolbenhydraulikmotor (10), der Kolben (V) aufweist, von denen sich ein Teil in Arbeitsphase und ein Teil in Nicht-Arbeitsphase befindet, wobei die Kolben (V) so ausgeführt sind, dass sie die Welle (12) oder den Mantel (11) des Kolbenhydraulikmotors (10) drehen, und in welchen Kolbenhydraulikmotor (10) wenigstens zwei Arbeitsdruckmedienkanäle (A 1  + A 2 ) führen, womit der Kolbenhydraulikmotor (10) auf Vollvolumen (Va 1  + Va 2 ) oder Teilvolumen (V 1 ) geschaltet werden kann, womit bei Vollvolumen (Va 1 , Va 2 ) alle in Arbeitsphase befindlichen Kolben (V) in dem Motor (10) mit dem Arbeitsdruck einer Pumpe (P 1 ) in Arbeitsphase gebracht werden können, wogegen im Falle von Teilvolumenströmung nur ein Teil der Kolben (Va 1 ) durch Arbeitsdruck in Arbeitsphase gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenhydraulikmotor (10) ein Stellglied (50) aufweist, mit dem einer der druckbeaufschlagten Eingangskanäle (A 2 ) des Kolbenhydraulikmotors (10) geschlossen werden kann, wenn der Druck in dem anderen Druckmedienkanal (A 1 ) unter einen bestimmten Grenzwert abfällt, wobei nur die erste Ölströmung des Druckmedienkanals (A 1 ) unter Arbeitsdruck zu einer bestimmten Kolben/Zylindergruppe (Va 1 ) geführt wird und die restliche Gruppe (Va 2 ) der Kolben/Zylinder des Kolbenhydraulikmotors (10) wird vom Arbeitsdruckbetrieb ausgesperrt, wobei am Stellglied (50) der Steuerdruck aus dem Druckmedienkanal (A 1 ) wirkt.
Patent DE-102008001113-B4 (DE)
Title: Elektrodenmaterial, Verwendung  eines  Elektrodenmaterials und Verfahren zur   Herstellung  eines Elektrodenmaterials
Inventor: ROTH SIEGMAR PROF DR
IPC: H01M4/70
Filed: 2008-04-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Elektrodenmaterial mit zumindest einer ersten (110) und einer zweiten (112) Komponente, wobei – die erste Komponente (110) zur Einlagerung von Lithiumionen ausgebildet ist, wobei die erste Komponente (110) kristalline Partikel aufweist, – die zweite Komponente (112) Nanoröhren umfasst, wobei die Nanoröhren teilweise durch die kristalline Struktur von kristallinen Partikeln der ersten Komponente (110) umgeben sind, wobei Nanoröhren, welche verschiedene Kristalle untereinander verbinden, in elektrischem und/oder mechanischen Kontakt miteinander stehen.
Patent DE-102008001242-B4 (DE)
Title: Kraftmessbolzen mit geringer Nichtlinearität und Hysterese
Inventor: WOLFFRAMSDORFF JOACHIM HOSE VON
IPC: G01L1/04
Filed: 2008-04-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kraftmessbolzen, der in seinem Mittelabschnitt und/oder an seinen beiden Endabschnitten mit Querkräften zur Biegung beaufschlagbar ist und eine Messeinrichtung (7, 8) zur Erfassung der zu messenden Querkraft aus der Verformung des Kraftmessbolzens (102; 103; 105) aufweist, wobei mindestens ein von einem zugeordneten Lasteinleitungselement (2, 4, 5; 20, 21; 30, 31, 32) überdeckter Mittel- oder Endabschnitt des Kraftmessbolzens von einer oder mehreren umlaufenden Aussparungen (60, 61, 62, 63) in zwei oder mehrere umlaufende Lastaufnahmestege (40’, 50) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis zwischen einer Umfangsfläche der Lastaufnahmestege (40’, 40’’; 50, 51) und einer von einem zugeordneten Lasteinleitungselement (30, 31, 32) überdeckten Umfangsfläche in einem Bereich von 1:2 bis 1:10 liegt.
Patent DE-102008034097-B4 (DE)
Title: Fronthaubenscharnier
Inventor: FICHTINGER GERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2008-07-21
Granted: 2011-12-15
Abstract: Fronthaubenscharnier zur gelenkigen Anordnung einer Fronthaube an einem Kraftfahrzeug, mit – einer mit einem Karosseriebauteil verbindbaren Grundplatte und – einem mit einer Fronthaube verbindbaren oberen Scharnierflügel, wobei – die Grundplatte und der obere Scharnierflügel mittelbar oder unmittelbar gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Grundplatte einen Deformationsbereich sowie einen Unterstützungsbereich aufweist, wobei – der Deformationsbereich derart ausgebildet ist, dass bei einer vorbestimmten, im Wesentlichen parallel zur Ebene der Grundplatte auf den oberen Scharnierflügel in Richtung auf die Grundplatte wirkenden Last der Deformationsbereich unter Energieabsorption durch Deformation des Deformationsbereiches in Richtung auf die Grundplatte verlagert wird und wobei – der Unterstützungsbereich derart ausgebildet ist, dass der Deformationsbereich gegenüber einer im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Grundplatte wirkenden Last stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterstützungsbereich durch einen im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Grundplatte (3) laufenden Steg (7) gebildet ist, der einenends mit der Grundplatte...
Patent DE-102008048697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung mit Hilfe eines in eine Flüssigkeitsstrahlsäule eingeleiteten Laserstrahls
Inventor: MURATSUBAKI RYOJI
IPC: B23K26/146
Filed: 2008-09-24
Granted: 2017-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Laserbearbeitung (1) umfassend einen Laseroszillator (2) zur Erzeugung eines Laserstrahls (L), eine Düse (3) zum Ausspritzen einer Strahlflüssigkeit auf ein Werkstück (W) und eine Flüssigkeitszufuhreinrichtung (6) zur Zufuhr der Strahlflüssigkeit zu der Düse (3), bei der der Laserstrahl (L) in eine Flüssigkeitsstrahlsäule (F) eingeleitet wird, die aus der Düse (3) ausgespritzt wird, wobei die Vorrichtung zur Laserbearbeitung (1) ferner einen einen laminaren Strom erzeugenden Kanal (8) zur Zufuhr der Strahlflüssigkeit zu der Düse (3) in einem laminaren Strömungszustand aufweist und wobei der den laminaren Strom erzeugende Kanal (8) umfasst: – einen Verteilungskanal (81), der als ein ringförmiger Hohlraum um die Achse (G) der Düse (3) und zur Verteilung der Strahlflüssigkeit ausgebildet ist; – einen Verbindungskanal (82), der in Verbindung mit dem Verteilungskanal (81) an der stromabwärts gelegenen Seite hiervon in axialer Richtung der Düse (3) angeordnet ist und als ein ringförmiger Hohlraum um die Achse (G) der Düse (3) herum ausgebildet ist, um einen engeren Strömungsdurchgang als der Verteilungskanal (81) zu bilden; und – eine Flüssigkeitsvorratskammer (83), die stromaufwärts der Düse (3) in axialer Richtung von dieser angeordnet ist und die der Düse (3) zuzuführende Strahlflüssigkeit speichert, – wobei die Flüssigkeitsvorratskammer (83) eine äußere Umfangskante (83a) in Verbindung mit dem Verbindungskanal (82) über den ganzen Umfang dessen ringförmiger Gestalt hat.
Patent DE-102008051252-B4 (DE)
Title: Projektionsobjektiv und Projektor
Inventor: BENEDIX GUENTHER
IPC: H04N5/74
Filed: 2008-10-10
Granted: 2016-09-08
Abstract: Projektionsobjektiv zum Projizieren von Licht auf eine Projektionsfläche, das umfasst: eine erste Gruppe (1) mit einem negativen Meniskus, eine zweite Gruppe (2) mit positiver Brechkraft, eine dritte Gruppe (3) mit einer Einzellinse, eine vierte Gruppe (4) mit einer Linse mit positiver Brechkraft und eine Feldlinse (5) mit positiver Brechkraft, wobei das Licht das Projektionsobjektiv von der vierten zur ersten Gruppe durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Brennweite der vierten Gruppe (4) und der Feldlinse (5) kleiner als der doppelte Bildkreisdurchmesser (9) des Projektionsobjektivs ist und der maximale freie Durchmesser (8) kleiner als die Gesamtbrennweite des Projektionsobjektivs ist.
Patent DE-102008059832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen eines Zylinderkopfes
Inventor: COX JASON
IPC: B22D15/02
Filed: 2008-12-01
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfs einer Brennkraftmaschine mittels einer Gießkernanordnung (1), wobei der Zylinderkopf mindestens einen integrierten Zylinderkühlkanal, mindestens einen integrierten Abgaskrümmerkanal und mindestens einen integrierten Krümmerkühlkanal aufweist und die Gießkernanordnung (1) mindestens eine Gießkernhalterung (2), mindestens einen ersten Gießkern (3), der den Zylinderkühlkanal erstellt, mindestens einen zweiten Gießkern (4), der den Abgaskrümmerkanal erstellt, und mindestens einen dritten Gießkern (5), der den Krümmerkühlkanal erstellt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Gießkerne (3, 4, 5) jeweils unmittelbar an der Gießkernhalterung (2) befestigt werden, dass dann der Zylinderkopf gegossen wird und dass an dem gegossenen Zylinderkopf durcndungskanal (20) zwischen dem Zylinderkühlkanal und dem Krümmerkühlkanal ausgebildet wird.
Patent DE-102008061963-B4 (DE)
Title: Bipolarer Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler, elektronische Schaltung mit demselben und Verfahren zum Bereitstellen einer Ausgangsgleichspannung mit wahlfreier Polarität an eine Last
Inventor: HOENE ECKART
IPC: H02M7/515
Filed: 2008-12-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Bipolarer Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler zum Bereitstellen einer Ausgangsgleichspannung mit wahlfreier Polarität basierend auf einer Eingangsgleichspannung, mit:  einem Eingang (102);  einem Ausgang (104);  einer Spule (L);  einer ersten Einrichtung (106), die umfasst:  einen ersten Schalter (106a, T1, F1), der zwischen dem ersten Anschluss (108a) der Spule (L) und einem ersten Anschluss (102a) des Eingangs (102) angeordnet ist, und  einen zweiten Schalter (106b, T2, F2), dessen einer Anschluss mit dem zweiten Anschluss (108b) der Spule (L) und dessen anderer Anschluss mit einem zweiten Anschluss (102b, 104b) des Eingangs (102) und des Ausgangs (104) verbunden ist; und  einer zweiten Einrichtung (110), die umfasst:  einen ersten Schalter (110a, T3, F3), der zwischen dem ersten Anschluss (108a) der Spule (L) und einem ersten Anschluss (104a) des Ausgangs angeordnet ist, und dessen Steuereingang mit dem ersten Anschluss (102a) des Eingangs (102) derart verbunden ist, dass das Trennen des ersten Anschlusses (108a) der Spule (L) von dem Eingang (102) bewirkt, dass die zweite Einrichtung (110) den ersten Anschluss (108a) der Spule (L) mit dem Ausgang (104) verbindet, und  einen zweiten Schalter (110b, T4, F4), der zwischen dem zweiten Anschluss (108b) der Spule (L) und dem ersten Anschluss (104a) des Ausgangs (104) angeordnet ist, und dessen Steuereingang mit einem zweiten Anschluss (102b, 104b) des Eingangs (102) und des Ausgangs (104) derart verbunden ist, dass das Trennen des zweiten Anschlusses (108b) der Spule (L) von dem Eingang (102) bewirkt, dass die zweite Einrichtung (110) den zweiten Anschluss (108b) der Spule (L) mit dem Ausgang (104) verbindet.
Patent DE-102008063545-B4 (DE)
Title: Multiaxialgelege, Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkunststoffs und Faserverbundkunststoff
Inventor: KECK RUEDIGER
IPC: D04H3/009
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-03-01
Abstract: Multiaxialgelege, umfassend zwei oder mehr Lagen (12; 112) von Fasersträngen (14; 114), wobei die Faserstränge (14; 114) jeder Lage (12; 112) die gleiche Orientierung aufweisen und die Faserstränge (14; 114) einer ersten Lage (12a; 112a) eine andere Orientierung aufweisen als die Faserstränge (14; 114) einer zweiten Lage (12b; 112b), und wobei die Faserstränge (14; 114) des Multiaxialgeleges (10; 110) Verstärkungsfasern (15; 115) umfassen oder aus Verstärkungsfasern (115) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass Faserstränge (14; 114) durch thermoplastische Fäden (20) miteinander vernäht sind, das Multiaxialgelege (10; 110) mit einer thermoplastischen Matrixvorstufenkomponente versehen ist und die thermoplastischen Fäden (20) aus dem gleichen Material sind wie die Matrixvorstufenkomponente.
Patent DE-102009013228-B4 (DE)
Title: Werkstoffzusammensetzung zum Herstellen von Badewannenliftern
Inventor: GODHOFF THOMAS
IPC: C08K7/26
Filed: 2009-03-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Werkstoffzusammensetzung zum Herstellen von Badewannenliftern mit einem Grundwerkstoff aus einem Kunststoff und einer den Kunststoff verstärkenden Faser, wobei dem Grundwerkstoff zumindest ein Anteil an hydrophobisierter, pyrogener Kieselsäure und einem antibakteriell wirksamen Additiv zugesetzt ist, wobei als Grundwerkstoff ein Polyolefin verwendet wird, wobei als verstärkende Fasern Glasfasern Anwendung finden, wobei 30 bis 40 Gew.% Glasfasern in den Grundwerkstoff eingemischt sind, wobei die Kieselsäure zu über 99% aus SiO2besteht, wobei die in den Grundwerkstoff eingemischte Kieselsäure aus Primärteilchen mit einem mittleren Durchmesser von 5 bis 10 nm besteht und als antibakteriell wirksame Additive Photokatalysatoren verwendet werden, die von 1 bis 3 Gew.% dem Grundwerkstoff beigemischt sind.
Patent DE-102009013795-B4 (DE)
Title: Faseroptische Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01D5/26
Filed: 2009-03-18
Granted: 2014-04-30
Abstract: Messvorrichtung (100) zur Erfassung mindestens einer mechanischen Spannung (409), umfassend: eine als eine monolithisch verstimmbare Laserdiode ausgelegte Lichtquelle (101), welche mindestens ein Reflektor-Steuerelement (608, 609) zur Variation der Wellenlänge in Abhängigkeit eines Steuerstroms (402, 403) aufweist und ausgelegt ist zum Aussenden einer in der Wellenlänge variablen optischen Primärstrahlung (407); mindestens ein Sensorelement (301, 302, 303), das mit der mechanischen Spannung (409) beaufschlagbar ist; eine optische Übertragungseinrichtung (200), ausgelegt zur Übertragung der von der Lichtquelle (101) ausgesandten, in der Wellenlänge variablen optischen Primärstrahlung (407) zu dem Sensorelement (301, 302, 303); einen optischen Detektor (102), ausgelegt zur Erfassung mindestens einer optischen Sekundärstrahlung (408) aus dem Sensorelement (301, 302, 303) in Abhängigkeit von der eingestrahlten optischen Primärstrahlung (407) und der mechanischen Spannung (409); und eine betriebsmäßig mit dem optischen Detektor (102) verbundene Signalverarbeitungseinrichtung (107) zur Bestimmung der mechanischen Spannung (409) auf der Grundlage der erfassten optischen Sekundärstrahlung.
Patent DE-102009025253-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einem Elektrolyt stabilisierenden Mittel und Herstellverfahren dafür
Inventor: HUSTON TODD W
IPC: H01M8/1016
Filed: 2009-06-17
Granted: 2018-04-12
Abstract: Brennstoffzelle, umfassend eine Elektrolytschicht (11), eine Gasdiffusionsschicht (20, 21) und eine mikroporöse Schicht (2) zwischen der Elektrolytschicht (11) und der Gasdiffusionsschicht (20, 21), wobei die mikroporöse Schicht (2) elektrisch leitende Partikel, ein Elektrolyt stabilisierendes Mittel und ein hydrophobes Mittel umfasst, wobei das Elektrolyt stabilisierende Mittel mit 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% und das hydrophobe Mittel mit 5 Gew.-% bis 50 Gew.-% auf Grundlage des Gesamtgewichts der mikroporösen Schicht vorhanden sind und wobei das Elektrolyt stabilisierende Mittel ein Metallion umfasst, das von der mikroporösen Schicht zu der Elektrolytschicht wandert, wobei das Elektrolyt stabilisierende Mittel Zink-Phthalocyanin, Kupfer-Phthalocyanin, Kobalt-Phthalocyanin oder Eisen-Phthalocyanin oder organometallische Komplexe aus Cu2+, Cu1+, Ce3+, Ce4+, Mn2+ Mn3+ oder Zn2+ umfasst.
Patent DE-102009036543-B4 (DE)
Title: Ventilblatt mit einer variierenden Beschichtung
Inventor: SCHMOOR ULRICH
IPC: F16K7/00
Filed: 2009-08-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Ventilblatt für einen Ventilsack, wobei das Ventilblatt zum Einlegen in den Ventilsack um eine Längsachse faltbar und an einem Längsende verschließbar ausgelegt ist, mit einer Beschichtung auf einer Seite des Ventilblatts, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Beschichtung von einem Längsende des Ventilblatts in Längsrichtung abnimmt.
Patent DE-102009038150-B4 (DE)
Title: Multiband-Antennenmodul für ein Fahrzeug
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01Q5/10
Filed: 2009-08-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Skalierbares Multiband-Antennenmodul mit mehreren Antennenelementen (2 bis 8) für ein Fahrzeug (9), wobei die Antennenelemente (2 bis 8) Empfangsantennen (2, 8) und Funkantennen (3 bis 7) umfassen und wobei das Multiband-Antennenmodul (1) eine elektrisch leitende Grundfläche (10) als Masse und Gegengewicht aufweist, wobei die elektrisch leitende Grundfläche (10) eine nach oben erweiterte, elektrisch leitende Kavität (11) umfasst, die in der Außenkarosserie (12) des Fahrzeugs (9) ausgebildet ist oder die als eigenständiges metallisches Gehäuse oder als metallisiertes Kunststoffgehäuse zur Fixierung in einem entsprechenden Schlitz innerhalb der Außenkarosserie (12) ausgebildet ist, und wobei die Antennenelemente (2 bis 8) innerhalb der Kavität (11) an den Kavitätsseitenwänden (15) und/oder auf einer Platine (13) in einem festgelegten Abstand zum Kavitätsboden (14) angeordnet und fixiert sind; wobei eine DAB-Antenne (4) zwischen einer SDARS-Antenne (5) und einer WLAN-Antenne (3) angeordnet ist, zum Gewährleisten einer Entkopplung zwischen der SDARS-Antenne (5) und der WLAN-Antenne (3).
Patent DE-102009057282-B4 (DE)
Title: Strommesssystem
Inventor: CARTER ROBERT
IPC: G01R19/00
Filed: 2009-12-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Strommesssystem eines Spannungszwischenkreis-Umrichters, an dessen lastseitigen Wechselrichter (1) ein Wechselstrommotor (2) angeschlossen ist, mit Mitteln zum Bestimmen eines Gleichspannungs-Zwischenkreisstromes (Idc) und eines Phasenstromes (Ie) genau eines Brückenzweiges des Wechselrichters (1), mit einem Mittel zur Bestimmung eines Wechselstromanteils des ermittelten Phasenstromes (Ie) und zur Bestimmung eines Wechselrichter-Ausgangsstromes aus dem ermittelten Wechselstromanteil des Phasenstromes (Ie) und dem ermittelten Gleichspannungs-Zwischenkreisstrom (Idc), wobei zum Bestimmen des Gleichspannungs-Zwischenkreisstromes (Idc) drei Widerstände (41, 42, 43) vorgesehen sind, die einerseits jeweils mit einem Emitter-Anschluss eines unteren Halbleiterschalters eines Brückenzweiges des Wechselrichters (1) und andererseits mit einem Eingang (44) einer Messeinrichtung (9) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102009058583-B4 (DE)
Title: Schiebetüre für ein Fahrzeug
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-12-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schiebetüre für ein Fahrzeug mit einer Führungsschiene (5), mit einem Gleitschlitten (6), der an der Führungsschiene (5) längsverschieblich gelagert ist und der durch ein Mehrgelenk (7, 11, 6, 4) mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und mit einem Führungsstift (34), der an einer an der Schiebetüre vorgesehenen Führungsbahn (41) geführt ist, die eine erste Führungsbahn (42) und eine zweite Führungsbahn (43) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führungsbahn (43) gegenüber der ersten Führungsbahn (42) schwenkbar (45) gelagert und elastisch vorgespannt (47) ist.
Patent DE-102010013873-B4 (DE)
Title: Dichtring oder Abstreifer
Inventor: WUESTENHAGEN GUIDO J DR
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-03-15
Abstract: Dichtring oder Abstreifer mit einer Dicht- (1) oder Abstreiflippe (2) und zumindest einer daran angeordneten dynamisch beanspruchten Dicht- (3) oder Abstreifkante (4), die durch zwei einander durchschneidende Kegelflächen begrenzt sind, wobei die einem abzudichtenden Raum (5) zugewandte erste Kegelfläche (6) mit der gedachten Symmetrieachse (7) des Dichtrings oder Abstreifers einen ersten Kegelwinkel (8) einschießt, der größer als ein zweiter Kegelwinkel (9) ist, den die dem abzudichtenden Raum (5) abgewandte zweite Kegelfläche (10) mit der Symmetrieachse einschließt Die Dicht- (3) oder Abstreifkante (4) weist einen Radius (11) auf, der 0,001 bis 1,5 mm beträgt, wobei der Radius (11) von der ersten (6) in die zweite Kegelfläche (10) in einen Dicht- (12) oder Abstreiflippen-Abschnitt (13) übergeht, der eine Länge (14) von 0,001 bis 3 mm aufweist und wobei der Dicht- (12) oder Abstreiflippen-Abschnitt (13) mit der Symmetrieachse (7) einen Abschnittswinkel (15) einschließt, der 1° bis 10° kleiner als der zweite Kegelwinkel (9) ist.
Patent DE-102010018632-B4 (DE)
Title: Solarbetriebener Luftkollektor
Inventor: LÜDERS UWE
IPC: F24S20/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Solarbetriebener Luftkollektor, umfassend mindestens eine Glasscheibe, einen an sich bekannten Mehrkammer-Fensterprofilrahmen, und eine Kammer, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen eine Vielzahl an Hohlkammern enthält und zur Aufnahme der Glasscheibe dient, wobei an der Glasscheibe mindestens eine photovoltaische Zelle angebracht ist, und unter der Glasscheibe umfasst von dem Rahmen mindestens eine Kammer und eine einen Absorber enthaltende Absorberkammer angeordnet sind, welche durch eine gasdurchlässige Mittelwand umfassend eine Dämmschicht getrennt sind und die Kammern mindestens eine Gaseintrittsöffnung und eine Gasaustrittsöffnung aufweisen.
Patent DE-102010019284-B4 (DE)
Title: Riementrieb zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung
Inventor: ZEIRZER PETER WALTER
IPC: F16H7/02
Filed: 2010-05-04
Granted: 2021-07-08
Abstract: Riementrieb zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung mit- mindestens einer durch eine Antriebsvorrichtung (8) antreibbaren Antriebswelle (1),- und mindestens einer Umlenkachse (11),- welche mit Rollen (2, 12) versehen sind,- wobei ein Zugmittel (4) über die Rollen (2, 12) geführt ist,- wobei die Rotationsachse (13) der Umlenkachse (11) zur Rotationsachse (3) der Antriebswelle (1) derart geneigt oder mittels einer Einstellvorrichtung (10) soweit geneigt ist, dass ein über die Rollen (2, 12) geführtes Zugmittel (4) sowohl an der Rolle (2) der Antriebswelle (1) als auch an der Rolle (12) der Umlenkachse (11) berührungsfrei vorbei bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung des Zugmittels (4) an der Antriebsvorrichtung (8) erfolgt.