baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037112-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: GUST ROLF-PETER
IPC: H01H33/662
Filed: 2008-08-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vakuumschaltröhre  mit einem ein erstes Gehäuseteil (1) und ein zweites Gehäuseteil (3) aufweisenden Röhrengehäuse, einem Dampfschirm zum Schutz von Innenflächen des Röhrengehäuses, wobei der Dampfschirm ein erstes Schirmteil (21) aufweist, an dessen einem Ende ein erster radial verlaufender Flansch (201) angeordnet ist, und der Dampfschirm ein zweites Schirmteil (23) aufweist, an dessen einem Ende ein zweiter radial verlaufender Flansch (205) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Stirnfläche des ersten Flansches (201) eine rotationssymmetrische Stufe (203) aufweist, die den zweiten Flansch (205) umgreift und dass der erste Flansch (201) durchbrechungsfrei ist.
Patent DE-102008037431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Konfiguration eines Signalaufbereiters
Inventor: MAINZ ALEXANDER
IPC: G06F3/05
Filed: 2008-10-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur dynamischen Anpassung der Verarbeitungsstruktur eines Signalaufbereiters (12, 32, 42), wobei der Signalaufbereiter (12, 32, 42) mindestens einen Eingang (321, 322, 323, 421, 422, 423) für mindestens ein Eingangssignal und mindestens einen Ausgang (331, 332, 333, 431, 432, 433) für die Ausgabe des verarbeiteten mindestens einen Eingangssignals aufweist und mindestens ein Eingang (31, 41) für Steuersignale und Daten am Signalaufbereiter (12, 32, 42) vorgesehen ist, wobei der Signalaufbereiter (12, 32, 42) in seiner internen Struktur in Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) aufgegliedert wird, wobei die Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) untereinander frei verschaltbar sind und die Verschaltung dieser Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) über den Eingang (31, 41) für Steuersignale und Daten gesteuert und konfiguriert wird, die Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) in ihrer Funktionsbereitstellung frei konfigurierbar sind und die zur Konfiguration der Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) benötigten Daten über den Eingang (31, 41) für Steuersignale und Daten in den Signalaufbereiter (12, 32, 42) geladen werden, wobei die Verschaltung der Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) untereinander und die Daten für die Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) während des Betriebes des Signalaufbereiters (12, 32, 42) verändert werden, indem über den Eingang (31, 41) für Steuersignale entsprechende Daten in den Signalaufbereiter (12, 32, 42) geladen werden und anhand dieser Daten die interne Signalverarbeitung des Signalaufbereiter (12, 32, 42) umkonfiguriert wird, wobei die Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) des Signalaufbereiters (12, 32, 42) als Objekte in einem übergeordneten Computer (10) hinterlegt und die Funktionen der Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) und die Verschaltung der Funktionsmodule (311 bis 319, 411 bis 419) im übergeordneten Computer (10) definiert werden.
Patent DE-102008040198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Detektions- und Befehlsdatenbank für Automobile
Inventor: HUNG CHING-HUANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-07-04
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Detektions- und Befehldatenbank (410, 420) für Automobile, das für ein aus einem Karosseriekontrollmodul (101) und einer Vielzahl von Karosserie-Bauelementen (111, 206, 205, 207, 208, 209) ausgebildetes Kontroller-Lokalnetzwerk (CAN) geeignet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Feststellen der Konfigurationsstruktur des Kontroller-Lokalnetzwerks (S510); – Einfangen derjenigen Datenpakete gemäß der Konfigurationsstruktur, welche Datenpakete beim Betätigen jedes Karosserie-Bauelements (111, 206, 205, 207, 208, 209) über das Kontroller-Lokalnetzwerk übertragen werden (S520); – Analysieren eines vom Karosseriekontrollmodul (101) ausgegebenen Befehldatums, eines Netzwerk-Identifizierungszeichens sowie eines Status-Identifizierungszeichens des Karosserie-Bauelements (111, 206, 205, 207, 208, 209) gemäß den Datenpaketen (S530); – Ordnen der Konfigurationsstruktur des Kontroller-Lokalnetzwerks, der Funktionen der Karosserie-Bauelemente (111, 206, 205, 207, 208, 209), der Netzwerk-Identifizierungszeichen sowie der Status-Identifizierungszeichen der Karosserie-Bauelemente (111, 206, 205, 207, 208, 209) als Status-Diagnose-Daten, und Integrieren der Status-Diagnose-Daten der Karosserie-Bauelemente (111, 206, 205, 207, 208, 209)) in eine Statusdatenbank (420) (S540); und...
Patent DE-102008057832-B4 (DE)
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/02
Filed: 2008-11-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: The module (2) has a connection element i.e. contact spring (12), provided with a circular contact device, a semi circular contact device and a spring section. The circular contact device is electrically connected with contact surfaces (10) of a substrate (8). Deformation sections are formed at start and end points of the semi circular contact device. The contact spring is pressurized with the pressure by stoppers (20, 22) of a pressure piece (6) for pre-stressing the contact spring using the deformation units.
Patent DE-102008058869-B4 (DE)
Title: Abblas-Gerät
Inventor: SPORER ROBERT
IPC: B08B5/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2012-04-12
Abstract: Abblas-Gerät insbesondere für gedrehte oder gefräste Industrie-Teile, mit einem Gehäuse (1) mit einem Deckel (2), einem Teile-Behälter (8) zur Aufnahme von abzublasenden Teilen, einem Gebläse (12), Luftleitungen (13, 16, 17, 19), die mit dem Gebläse (12) verbunden sind und mit einer Luftführungseinrichtung (14) versehen sind, und einer Filtereinrichtung (15), wobei bei geschlossenem Deckel (2) die Luftführungseinrichtung die Luft in einem Rezirkulationskreislauf auf den Teile-Behälter (8) richtet und bei geöffnetem Deckel (2) durch die Filtereinrichtung (15) aus dem Gehäuse (1) heraus führt.
Patent DE-102009003809-B4 (DE)
Title: Motorlager
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: F16F13/10
Filed: 2009-04-21
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (1) mit- einem Tragkörper(2), der federnd zwischen zwei abstandsvariabel zueinander angeordneten Befestigungsmitteln (3, 4) angebracht ist,- mindestens einer hydraulischen Arbeitskammer (5),- mindestens einer Drosselscheibe (6),- mindestens einen Dämpfungskanal (14),- mindestens einer hydraulischen Ausgleichskammer (8), die von der Arbeitskammer (5) durch die Drosselscheibe (6) separiert ist und durch eine Ausgleichsmembran (10a) und die Drosselscheibe (6) abgegrenzt ist, wobei die Arbeitskammer (5) und die Ausgleichskammer (8) über den Dämpfungskanal (14) volumenveränderlich miteinander in Verbindung stehen und- mindestens einer dem Dämpfungskanal (14) parallel wirkenden Entkopplungsmembran (10b), wobei die Ausgleichsmembran (10a) und die Entkopplungsmembran (10b) eine einstückige Kombinationsmembran (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrolager (1) einen Bypass (9) aufweist, der als Öffnung (9) in der Drosselscheibe (6) ausgebildet ist und die Ausgleichskammer (8) durch eine sackförmige Erweiterung (10c) der Kombinationsmembran (10) gegen den Bypass (9) abgegrenzt ist, wobei die sackförmige Erweiterung (10c) eine zusätzliche Kammer (7), nämlich die Bypasskammer (7) bildet.
Patent DE-102009011846-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren und -geräte für Fluide
Inventor: DANTLER MARKUS
IPC: G01N15/06
Filed: 2009-03-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Analyse von in einem Fluid verteilten Partikeln mit unterschiedlichen Eigenschaften, wobei die zu analysierenden Zielpartikel getrennt werden von den nicht zu analysierenden Restpartikeln und ausschliesslich die Zielpartikel mit einem ersten Teilstrom des Fluids einer Messkammer zugeführt werden, in der die gewünschte Analyse erfolgt, und die Restpartikel im zweiten Teilstrom, dem Rest des Fluids, verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilstrom des Fluids zur Kühlung von strahlungsabgebenden und/oder strahlungsempfangenden Komponenten in der Messkammer dient.
Patent DE-102009015832-B4 (DE)
Title: Abstandmessungsvorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Abstandmessungen mit derselben
Inventor: BOEHLAU CHRISTIAN DR
IPC: G01S7/486
Filed: 2009-04-01
Granted: 2023-09-28
Abstract: Abstandsmessungsvorrichtung, insbesondere Lidar-Abstandsmessungsvorrichtung und insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit- einem Sender (1) zum aufeinanderfolgenden Senden von Impulsen oder Impulsfolgen in Richtungen innerhalb eines Erfassungsbereichs, wobei dem Sender (1) ein Mittel zum Schwenken zugeordnet ist, mit welchem die Richtungen im Erfassungsbereich ausgehend von einer ersten Richtung um einen Winkel zur vorhergehenden Richtung schwenkbar sind, wobei in jede Richtung innerhalb des Erfassungsbereichs ein Impuls oder eine Impulsfolge gesendet wird,- einem Empfänger (2), mit dem nacheinander aus jeder der Richtungen je ein Echo auf den Impuls oder die Impulsfolgen empfangen wird und mit dem jedes Echo in ein elektrisches Signal gewandelt wird und eine Folge von elektrischen Signalen erzeugt wird und- einem elektronischen Verarbeitungsmittel (4) zum Verarbeiten, insbesondere Auswerten der Signale,dadurch gekennzeichnet,dass die Abstandsmessvorrichtung ein Mittel (3) zum Reduzieren der Signale aufweist, um die durch das Auswertemittel (4) auszuwertenden Signale zu reduzieren, das mit dem Empfänger (2) und mit dem Verarbeitungsmittel (4) verbunden ist, unddass das Mittel (3) zum Reduzieren zwei oder mehr aufeinanderfolgende elektrische, insbesondere digitalisierte Signale zusammenfasst.
Patent DE-102009022509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: C10K3/06
Filed: 2009-05-25
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines H2 und CO enthaltenden Synthesegases, wobei Koksofengas aus einem Koksofenprozess in Wasserstoff und einen Kohlenwasserstoffe enthaltenden Restgasstrom aufgetrennt wird und wobei der aus dem Koksofengas abgetrennte Wasserstoff einem CO-reichen Synthesegasstrom zugeführt wird, der aus dem Gichtgas eines Hochofenprozesses gewonnen wird, und wobei der die Kohlenwasserstoffe enthaltende Restgasstrom dem Hochofenprozess als Einsatzstoff zugeführt wird.
Patent DE-102009024757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Steuerung einer chemischen Reaktion mittels Druck unter Verwendung von hochdruck-optimierten Biokomponenten
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: B01J3/00
Filed: 2009-06-12
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer chemischen Reaktion mittels Druck unter Verwendung von hochdruckoptimierten Biokomponenten, wobei eine Kombination von hochdruck-optimierten und niederdruck-optimierten Biokomponenten, welche nebeneinander oder räumlich getrennt voneinander vorliegen können, verwendet wird.
Patent DE-102009046528-B4 (DE)
Title: Erkennung einer Anfangspolarität für Permanentmagnet-Motorantriebe
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: H02P21/32
Filed: 2009-11-09
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Ausrichten einer Steuerungsbezugsachse mit einem magnetischen Nordpol eines Innenpermanentmagnetmotors, bei welchem Rotormagnete in dessen Rotor angeordnet sind, was in verschiedenen D- und Q-Achseninduktivitäten im synchronen Bezugssystem resultiert, die Schritte umfassend: Ausrichten des synchronen Bezugssystems zu einem magnetischen Pol des Innenpermanentmagnetmotors, Injizieren eines vorbestimmten Statorstroms an eine berechnete Bezugschse des Innenpermanentmagnetmotors, welche die D-Achse des synchrone Bezugssystem darstellt; Modulieren eines Transformationswinkels mittels eines Fehlersignals, wobei der Transformationswinkel verwendet wird, um Spannungsbefehle von dem synchronen Bezugssystem zu einem stationären Bezugssystem umzuwandeln; Bestimmen einer durch den modulierten Transformationswinkel hervorgerufenen Drehmoment-Störung des Innenpermanentmagnetmotors, Bestimmen ob eine durch die Drehmoment-Störung hervorgerufene Geschwindigkeit des Innenpermanentmagnetmotors größer ist als eine vorbestimmte Schwellengeschwindigkeit; und Setzen der Steuerungsbezugsachse auf 180° addiert zu der berechneten Bezugsachse, falls die Geschwindigkeit des Innenpermanentmagnetmotors größer ist als vorbestimmte Schwellengeschwindigkeit.
Patent DE-102009048093-B4 (DE)
Title: System- oder Rohrtrenner in Modulbauweise als Patrone
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: E03C1/10
Filed: 2009-10-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: System- oder Rohrtrenner der Gebäudeinstallations- und -systemtechnik für flüssige Medien - insbesondere modular gestaltet, mit zylinderförmigem Aufbau und in einem Gehäuse als Produkt- oder in der Ausprägungsform einer Patrone oder Kartusche als Komponenten-Lieferform, dadurch gekennzeichnet,- daß ein eingangsseitiger stromaufwärtiger Rückflußverhinderer (3) aus den feststehenden und verbundenen zylinderförmigen Teilen Ventilgehäusedeckel 2 (31), Dichtring 2 (32) und Ventilgehäuse 2 (36) mit Ventilgehäuseaussparung 2 (38) und den Teilen Ventilgehäuseführung 2 (37) mit Ventilschaftführung 2 (39) besteht,- daß die Ventilschaftführung den Ventilkörper bestehend aus Ventilteller 2 (33) und Ventilschaft 2 (35) mittels ventilschaftgeführter Ventildruckfeder 2 (34) zwischen Ventilteller 2 (33) und Ventilgehäuse 2 (36) axial verschieblich lagert,- daß der Ventilteller 2 (33) gegen den Dichtring 2 (32) flüssigkeitsdicht schließt,- daß der Ventilschaft 2 (35) als Hohlzylinder zur losen Aufnahme eines zweiten Ablaßventils (4) mit Ventilschaft 3 (42) und Ventilteller 3 (41) ausgeprägt ist,- daß der Ventilteller 2 (33) vor Kopf eine kugelsektorförmige Aussparung zur bündigen flüssigkeitsdichten Aufnahme des zweiten Ventiltellers 3 (41) aufweist und- daß der so montierte Ventilschaft 3 (42) an seinem offenen Ende zwischen Ventilgehäuseführung 2 (37) bzw. Ventilschaftführung 2 (39) und fest montierter Halterung 3 (44) mit Ventilschließring 3 (45) eine Ventilzugfeder 3 (43) besitzt.
Patent DE-102009048546-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: HAMMELSBACHER KARLHEINZ DIPL ING
IPC: D06F34/32
Filed: 2009-10-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät, mit einem Anzeigefeld (10) und einem mit dem Anzeigefeld gekoppelten, berührungsempfindlichen Eingabefeld (14), wobei in dem Anzeigefeld (10) ein Positionszeiger (12) darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefeld (10) und das Eingabefeld (14) nebeneinander angeordnet sind; und dass das Eingabefeld (14) eine Vielzahl von optischen Sensoren (18), die zweidimensional in dem Eingabefeld angeordnet und gegenseitig zumindest teilweise abgeschirmt sind, zum Steuern des Positionszeigers (12) in dem Anzeigefeld (10) aufweist.
Patent DE-102010007929-B4 (DE)
Title: Abtriebsseitige Baugruppe eines Mühlenantriebssystems und Mühlenantriebssystem
Inventor: HOFFMANN BERNHARD DR
IPC: B02C13/30
Filed: 2010-02-12
Granted: 2016-01-21
Abstract: Abtriebsseitige Baugruppe eines Mühlenantriebssystems mit – einem mit einem Mahlteller verbindbaren Abtriebsflansch zur Aufnahme von in einem Mahlprozeß auftretenden Kräften, – einem mit dem Abtriebsflansch verbundenen Zahnkranz, der mit zumindest einem Stirnritzel jeweils eines Antriebsmoduls in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß – ein ringförmiges Grundelement, das ein über einen mit einem Fundament oder Trägerelement verbindbaren Grundkörper herausragendes Ringelement mit vorgebbarer Steifigkeit umfaßt, das zumindest abschnittsweise hohl ist, auf dem Fundament oder Trägerelement montierbar ist, – mehrere Axialgleitlagersegmente zur Abstützung des Abtriebsflansches, die auf dem Ringelement mit vorgebbarer Steifigkeit montiert sind, im wesentlichen äquidistant zueinander auf dem ringförmigen Grundelement angeordnet sind, wobei zwischen dem Abtriebsflansch und den Axialgleitlagersegmenten jeweils Schmierspalte gebildet sind,
Patent DE-102010009139-B4 (DE)
Title: Angel
Inventor: TRILLER WOLFGANG
IPC: A01K89/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2015-12-31
Abstract: Angel mit einer Angelrute (2, 12) und einer Angelrolle (3, 13) mit einem Fuß (4, 14), der zur Befestigung der Angelrolle an der Angelrute dient, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Fuß (4, 14) der Angelrolle (3, 13) als auch die Angelrute (2, 12) jeweils mindestens eine Aussparung (14, 23) zur gemeinsamen Aufnahme mindestens eines lösbaren Befestigungsmittels (6, 25) zur Fixierung der Angelrolle an der Angelrute aufweisen.
Patent DE-102010011742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Leergut
Inventor: SCHMITZ WOLFRAM
IPC: B65G47/76
Filed: 2010-03-17
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen von Leergut (2), insbesondere von leeren Getränkeflaschen, Getränkedosen oder dergleichen, welches aus einer Austrittsöffnung eines Rücknahmeautomaten (3) kommend auf einen länglichen Sammeltisch (4) gestellt wird, wobei – der Sammeltisch (4) eine im wesentlichen parallel zur Längsrichtung verlaufende Entnahmeseite (5) für das Leergut (2) aufweist, die zusammen mit einer ihr gegenüberliegenden Rückseite (6) des Sammeltisches (4) die Breite eines Sammelbereiches (7) vorgibt, welcher durch eine Randbegrenzungskonstruktion (8) umschlossen ist, und wobei – der Sammelbereich (7) ausgehend von der Entnahmeseite (5) in einen ergonomisch einfach erreichbaren und in einen ergonomisch schwierig erreichbaren Sammelbereich (9, 10) unterteilt ist und das Leergut (2) mittels der Vorrichtung (1) aus dem ergonomisch schwierig erreichbaren in den ergonomisch einfach erreichbaren Sammelbereich (9) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung (1) einen Schieber (11, 11') aufweist, welcher zumindest innerhalb des ergonomisch schwierig erreichbaren Entnahmebereiches (10) mit einer Schiebekante (12) voran derart gegen das Leergut (2) verfahrbar ist, dass dieses in Richtung zur Entnahmeseite (5) verschoben wird, wobei – der Schiebekante (12) eine zweite Schiebekante (12'), die für den Rückweg vorgesehen ist, gegenüberliegt, so dass – die beiden Schiebekanten (12, 12') V-förmig mit in Richtung zur Rückseite (6) des Sammeltisches (4) weisender offener Seite der V-Form angeordnet sind und in dieser Ausrichtung dem Verlauf der Entnahmeseite (5) folgend vor- und zurückverfahren werden können.
Patent DE-102010026004-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung, insbesondere Dachfenster, sowie Dach mit einer Entlüftungseinrichtung
Inventor: LUEBKE WERNER
IPC: E04D13/035
Filed: 2010-07-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Entlüftungseinrichtung für ein Dach, insbesondere Dachfenster, umfassend – einen Rahmen (1), der eine Durchtrittsöffnung (5) umschließt, – ein Flächenelement (2), welches wahlweise zum Verschließen oder Öffnen der Durchtrittsöffnung (5) eingerichtet ist, – wobei das Flächenelement (2) mit einem Drehlager (21) an einer Rahmenseite (11) angebracht ist, sowie – ein Luftleitmittel (3), wobei – das Luftleitmittel (3) mit einem Drehlager (31) drehbar um eine Drehachse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitmittel (3) und das Drehlager (31) des Luftleitmittels (3) außerhalb der Durchtrittsöffnung (5) und neben einer Rahmenseite (12) angeordnet sind, die sich gegenüber dem Drehlager (21) des Flächenelementes (2) befindet.
Patent DE-102010030966-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei Kontaktflächen
Inventor: RAPPL HANS
IPC: H01R4/02
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei Kontaktflachen (1, 2) mittels eines durch Bonden mit den Kontaktflächen (1, 2) verbundenen Metalldrahtes oder Metallbandchens (4), wobei zumindest eines der mit den Kontaktflächen (1, 2) durch Bonden verbundenen Enden des Metalldrahtes (4) oder Metallbändchens zusätzlich mit der Kontaktflache (2; 8) verschweißt (11) ist.
Patent DE-102010034389-B4 (DE)
Title: Stabilisierte W/O-Emulsionen
Inventor: MÜHLEN NICOLE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2010-08-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: Sprühbare kosmetische Zubereitung – basierend auf einer Wasser-in-Öl Emulsion – umfassend Cetyl PEG/PPG-10/1 Dimethicone, – umfassend Sorbitantrioleat, – umfassend ein lipohiles Treibmittel, – wobei die Zubereitung frei von Polyglycerin-Emulgatoren ist.
Patent DE-102010037898-B4 (DE)
Title: Stellgerät zur Steuerung eines Fluidstroms
Inventor: HÖRSCHKEN KLAUS
IPC: F16K31/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Stellgerät (10) zur Steuerung eines Fluidstroms, umfassend – ein Grundgehäuse (12a) mit einem Zulauf (14) und einem Ablauf (16); – einen im Grundgehäuse (12a) zwischen Zu- und Ablauf (14, 16) angeordneter Ventilsitz (18); – einen mit dem Ventilsitz (18) in Wirkverbindung bringbarer Ventilkörper (20); – eine Ventilstange (22) zur Betätigung des Ventilkörpers (20), sowie – eine Vorrichtung zur Betätigung der Ventilstange (22) wobei am Grundgehäuse (12a) fluiddicht ein Zusatzgehäuse (12b) angeordnet ist und die Ventilstange (22) durchführungsfrei vollständig im Innern des aus Grund- und Zusatzgehäuse (12a, 12b) gebildeten Gehäuses (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Betätigung der Ventilstange als ein Elektromotor (24) ausgebildet ist und das Gehäuse (12) als ein mit Ausnahme des Zu- und Ablaufes (14, 16) sowie einer Durchführung (26) zur Energieversorgung des Elektromotors (24) allseitig geschlossenes, vollständig gekapseltes, nur eine umlaufende Dichtung (28) aufweisendes Gehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-102010049893-B4 (DE)
Title: Fuß-Massage Bürsten-Standvorrichtung
Inventor: ROSNER GUENTER
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-10-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Fuß-Massage Bürsten-Standvorrichtung für die trockene, mechanische Selbstmassage des ganzen Fußbereiches, mit einer unkomplizierten und stabilen Konstruktion, hohen Mobilität, unabhängigen Standortwahl, einfachen Handhabung sowie einer umfangreichen Behandlungs-/Massageeffizienz, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gliederung der Vorrichtung in Fußsohlenbereich, Fußseitenbereich und Fußoberbereich eine Behandlungs- und Massagedurchführung für den ganzen Fußbereich (1) ermöglicht, wobei durch den Einbau eines Mittelteiles auf das Bodenteil, zwei eigenständige Fuß-Behandlungs-/Massagebereiche (6) – rechtes Bein, linkes Bein – gebildet werden.
Patent DE-102011000620-B4 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: FERRARI CORNELIUS
IPC: F02B71/04
Filed: 2011-02-10
Granted: 2013-10-24
Abstract: Es ist eine Freikolbenvorrichtung mit mindestens einem Freikolbenmotor vorgesehen, umfassend mindestens eine Kolbenaufnahme, in welcher mindestens ein Expansionsraum für die Expansion eines Arbeitsmediums gebildet ist und in welcher mindestens ein Rückfederraum gebildet ist, und eine linear bewegliche Kolbeneinrichtung mit mindestens einem Kolben, wobei eine erste Kolbenseite der Kolbeneinrichtung den mindestens einen Expansionsraum begrenzt und eine zweite Kolbenseite der Kolbeneinrichtung den mindestens einen Rückfederraum begrenzt und wobei in dem mindestens einen Rückfederraum eine Rückfedereinrichtung für die Bereitstellung einer Rückstellkraft für die Kolbeneinrichtung angeordnet ist, wobei mindestens ein Kompressionsraum vorgesehen ist, welcher von dem mindestens einen Expansionsraum und dem mindestens einen Rückfederraum getrennt ist, welcher durch mindestens einen Kolben der Kolbeneinrichtung begrenzt ist, und in welchem mittels der Kolbeneinrichtung eine Federeinrichtung und/oder ein Medium komprimierbar ist.