baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004945-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung mit Sicherheitsverriegelung
IPC: B62K13/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Klappvorrichtung mit Sicherheitsverrieglung, die ein erstes und ein zweites Klappteil (1, 2) umfasst, die miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei an der Seite der Schwenkverbindung der beiden Klappteile (1, 2) ein schwenkbarer Schnellspanner (3) angeordnet ist, wobei  – an einer Seite des ersten und des zweiten Klappteils (1, 2) jeweils eine Öse (11) und eine Hülse (21) angeordnet sind, die entsprechend miteinander schwenkbar verbunden sind, während an der anderen Seite jeweils ein Paar Ohren (12) und eine Einsteckhülse (22) vorspringend angeordnet sind; und  – der Schnellspanner (3) an der der Schwenkverbindung von beiden Klappteilen (1, 2) entgegenstehenden Seite angeordnet ist und einen Hebel (31) und eine Verstellstange (32) umfasst, wobei durch ein Ende des Hebels (31) ein Paar Innenösen (310) verläuft, in der eine erste Achse (4) mit der Einsteckhülse (22) des zweiten Klappteils (2) schwenkbar verbunden ist, wobei ein Verbinder (321), der an ein Ende der Verstellstange...
Patent DE-202009008537-U1 (DE)
Title: Wettergeschützte Kipp-Tisch-Bank-Garnitur
IPC: G07F17/08
Filed: 2009-06-12
Abstract: Wettergeschützte Kipp-Tisch-Bank-Garnitur  dadurch gekennzeichnet,  dass die KTBG (Gartentisch mit Gartenbank) ausgestattet mit einem Münzpfandschloss, nach Gebrauch manuell in eine wettergeschützte Stellung gekippt wird, wobei am Ende dieses manuellen Kippvorganges der Schlüssel (Pos. 8a  2 ,  3 ,  4  punktgenau in das Münzpfandschloss (Pos. 8  1  +  3 ) eingeführt und einrastet wird, sodass Tischplatte mit Banklehne fest verriegelt und verschlossen sind.  D. h., ein Münzpfandschloss gibt die Klapp/Kipp-Funktion der KTBG frei.
Patent DE-202009009310-U1 (DE)
Title: Automatische Feststellbremse
IPC: B62B5/04
Filed: 2009-07-07
Abstract: Automatische Feststellbremse für insbesondere geschobene Handfahrzeuge, wie etwa Kinderwägen, mit  – einer Bremseinheit (1),  – einer Auslöseeinheit (2) und  – einem Übertragungselement, insbesondere einem Bowdenzug (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Feststellbremse einen auslösbaren Federspeicher umfasst.
Patent DE-202009009919-U1 (DE)
Title: Magnetischer Positionsgeber
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-07-21
Abstract: Magnetischer Positionsgeber (1) zur Betätigung von magnetischen Winkelsensoren mit  – einer Basisplatte (3) und  – wenigstens einer Befestigungsbohrung (4) darin,  – mindestens einem Gebermagnet (14a), der auf der Basisplatte (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte. (3) ein Stanz-Biegeteil aus Blechmaterial ist.
Patent DE-202009010268-U1 (DE)
Title: Tippsteuerung zur Verstärkungseinstellung
IPC: H04N5/222
Filed: 2009-07-29
Abstract: Eine Tippsteuerung zur Verstärkungseinstellung, bestehend aus einer Basis, einer Leiterplatte, einer Abschirmung, einer Bedienplatte und einer Abdeckung, wobei auf der Leiterplatte ein Sensor-IC und eine Verstärkungskontrolle sind und bei der die Bedienplatte über eine Verbindungsleitung mit der Leiterplatte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Bedienplatte eine Anzahl Kupferfolienstücke angebracht sind, die von einer selbstklebenden Folie bedeckt sind und über denen die Tipppunkte in der mit der Bedienplatte fest verklebten Abdeckung liegen, so daß die Kontakte nicht direkt berührt werden können und die dazu dient die Verstärkung eines Videoverstärkers einzustellen.
Patent DE-202009015342-U1 (DE)
Title: Hydraulikbremse
IPC: B62L1/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Eine Hydraulikbremse enthält  Einen Klemmkörper, der als Einzelstück angefertigt wird, hat mindestens einen zur Montage benötigen Montageteil und mindestens einen Verbindungsteil, der durch die Verlängerung vom Montageteil entsteht.  Mindestens einen Hydraulikbremsbacken, der beweglich auf dem Klemmkörper angebracht ist.  Der als Einzelstück angefertigte Klemmkörper in Kombination mit dem Hydraulikbremsbacken kann auf dem Fahrrad angebracht werden, wobei der Effekt einer stabilen Anbringung und einer stärkeren Konstruktion sowie eines reduzierten Gewichtes erreicht werden kann.
Patent DE-202009018249-U1 (DE)
Title: Verbundsystem für Photovoltaik-Module
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-07-10
Abstract: Verbundsystem für Photovoltaik-Anwendung bestehend aus: – einer Trägerfolie (2), – einer Metallfolie (3), welche auf die Trägerfolie (2) aufgebracht ist, und – einer optisch transparenten Isolationsschicht (4), welche auf die Metallfolie (3) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Metallfolie (3) mit einer Oberflächentextur versehen ist, und – die Isolationsschicht (4) mit einem Verbindungsmittel versehen ist.
Patent DE-202010001460-U1 (DE)
Title: Vergrößerbarer Eßtisch
IPC: A47B1/04
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vergrößerbarer Esstisch, vorzugsweise 90 × 90 cm oder 80 × 80 cm mit drei gleich starken, vorzugsweise 1,6 mm starken übereinander liegenden Tischplatten, die alle mittels Scharnieren miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die unterste Platte fest mit dem Tisch verbunden ist. Die mittlere Platte liegt direkt auf der unteren Platte und ist mittels eines Verbindungsstückes mit 2 Scharnieren (4) mit dieser verbunden und lasst sich zur einen Seite um 180 Grad wegklappen. Die oberste Platte (3) liegt auf der mittleren Platte (2) drauf, ist aber mit dieser nicht verbunden, sondern mittels eines Verbindungsstückes mit Dreifachscharnier (5) mit der unteren Platte (1) verbunden, und lässt sich um 180 Grad wegklappen. Somit liegen alle Platten auf einer Ebene und es wird eine Verdreifachung der ursprünglichen Fläche erreicht.
Patent DE-202010001867-U1 (DE)
Title: Medizinball mit abhebendem Muster
IPC: A63B43/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Medizinball mit abhebendem Muster, der bei der Formung des normalen Medizinballs (20) auf der Oberfläche ein Muster (20) erhält.
Patent DE-202010002710-U1 (DE)
Title: Wärmestrahlgerät
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-02-24
Abstract: Wärmestrahlgerät mit mindestens einem Wärmestrahler, vorzugsweise einem elektrisch betriebenen Wärmestrahler, zur therapeutischen oder Wohlfühl-Anwendung am Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmig ausgebildete Gehäuse freistehend mit dem Boden und/oder der Decke und/oder einer Seitenwand verbunden ist, wobei es mindestens eine Zuluftöffnung, mindestens eine Abluftöffnung und Leitungen für die Luftzufuhr und Luftabfuhr aufweist, wobei der Luftstrom im Inneren des Wärmestrahlgeräts geführt ist.
Patent DE-202010003175-U1 (DE)
Title: Wärmedämmsystem mit Vakuumisolationspaneelen in Sandwichbauweise
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-03-04
Abstract: Wärmedämmsystem mit Vakuumisolationspaneelen in Sandwichbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vakuumisolationspaneel mit zwei vorgefertigten Hartschaum-Formteilen zu einem Sandwich verklebt wird oder von einem Hartschaum vollständig umhüllt wird.
Patent DE-202010004837-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für Fenster und Türen
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Verriegelungseinheit zur nachträglichen Montage an Fenster und Türen als zusätzlicher Einbruchschutz. dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1 + 1.1) mit einem kombinierten Vierkant.-Runddurchbruch und der Riegel (2 + 2.1) mit einer Vierkant.-Rundachse versehen ist, die in den Halter (1 + 1.1) eingesteckt wird und mit der Senkkopfschraube (4) von unten her gegen das herausziehen beim Öffnen und Schließen der Verriegelungseinheit gesichert wird.
Patent DE-202010005099-U1 (DE)
Title: Handrasenmäher
IPC: A01D34/08
Filed: 2010-04-15
Abstract: Handrasenmäher, mit:  einem Unterteil (1);  einem Gehäuse (2), welches das Unterteil umgibt;  einer Lenkstange (3), die mit dem Unterteil oder dem Gehäuse verbunden ist;  einer Schnittspindel bzw. einem Messerzylinder (4), die bzw. der auf der Vorderseite des Unterteils gelagert ist und relativ zu dem Unterteil drehbeweglich ist, wobei die Schnittspindel eine zentrale Welle (41) aufweist, wobei die beiden distalen Enden der zentralen Welle sich jeweils über zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen der Schnittspindel hinaus erstrecken und mit dem Gehäuse gekoppelt sind;  zwei Rädern, die jeweils auf den beiden distalen Enden der zentralen Welle des Schnittzylinders gelagert sind und relativ zu der zentralen Welle drehbeweglich sind; zumindest einer Getriebe-Zahnradgruppe (6), wobei jede Getriebe-Zahnradgruppe ein Innenzahnrad, das fest auf einem der Räder angeordnet ist, ein angetriebenes Zahnrad (62), das fest auf der zentralen Welle der Schnittspindel gelagert ist, und zwei dazwischen liegende Zahnräder (63, 64) aufweist, die zwischen...
Patent DE-202010008064-U1 (DE)
Title: Spiralwellrohranschlussverbinder
IPC: F16L15/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Spiralwellrohranschlussverbinder, umfassend einen Grundkörper (2) mit einem mit dem Wellrohrinneren eines an den Anschlussverbinder (1) anzuschließenden Wellrohres (20) in Fluidverbindung stellbaren Durchgangskanal (5) und einen mittels eines Triebes (8, 16) in axialer Richtung gegenüber dem Grundkörper (2) verstellbaren Spannkörper 4, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Durchgangskanal (5) des Grundkörpers (2) im Bereich seiner wellrohrseitigen Mündung eine umlaufende erste Dichtfläche (7) aufweist,  – der Anschlussverbinder (1) über ein ringförmiges Anschlussstück (3) mit einem in ein spiralgeformtes Wellrohr (20) unter Ausnutzung seiner Spiralformung einschraubbaren Verbindungsabschnitt (10), ausgeführt, damit dieser, wenn an das Ende eines Wellrohres (20) angeschlossen, abgedichtet an der Innenseite des Wellrohres (20) anliegt, sowie mit einer zweiten, zum Zusammenwirken mit der Dichtfläche (7) des Grundkörpers (2) vorgesehenen Dichtfläche (12) verfügt und  – der Spannkörper (4) wenigstens einen für die Zwecke des Anschließens eines Wellrohrs (20) an den Grundkörper (2) formschlüssig mit dem Wellrohr (20) und/oder mit dem...
Patent DE-202010009446-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskopsystem
IPC: A61B3/13
Filed: 2010-06-23
Abstract: Operationsmikroskopsystem, mit einem Operationsmikroskop (1), mit einer Kamera (13), die das Operationsfeld aufzeichnet, mit einer Anzeigeeinheit (16, 17) und mit einer Datenverarbeitungseinheit (15), die das Videobild der Kamera (13) verarbeitet und Signale an eine Anzeigeeinheit (16, 17) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass es eine um das Frontobjektiv (11) des Operationsmikroskops (1) insbesondere konzentrisch angeordnete ringförmige Lichtquelle (14) aufweist und die Datenverarbeitungseinheit (15) zum Bestimmen wenigstens einer Hauptachse des von der Hornhaut eines Auges reflektierten elliptischen Bildes der ringförmigen Lichtquelle (14) die Hauptachse(n) der Ellipse aus dem Videobild der Kamera (13) berechnet, und die Daten der Hauptebene an die Anzeigeeinheit (16, 17) weiterleitet.
Patent DE-202010012059-U1 (DE)
Title: Variable Lagerstätte für Haustiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-08-26
Abstract: Variable Lagerstätte für Haustiere, die auf der Basis von zwei Grundelementen dem Zweck und Bedarf des Tieres anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formen des Schalenelementes und des Aufsatzes (1.0) so ausgeführt sind, dass die aufeinanderliegenden Flächen (A) übereinstimmen und somit stapelbar/kombinierbar (Beispiele 1.4/1.5/1.6) sind.
Patent DE-202010017391-U1 (DE)
Title: Elastischer Bodenbelag
IPC: C08G18/32
Filed: 2010-02-12
Abstract: Elastischer Bodenbelag mit einer Oberfläche aus Kunststoff und zumindest einer mit einem Polyharnstoff verbundenen Fuge (10) zwischen Stücken (12, 14) des Bodenbelags, wobei der Polyharnstoff unter Verwendung einer Mischung (18) gebildet worden ist, wobei die Mischung (18) eine mindestens einen Polyasparaginsäureester umfassende erste Komponente und eine mindestens ein Isocyanat umfassende zweite Komponente umfasst, wobei der Polyharnstoff durch eine Reaktion des Polyasparaginsäureesters mit dem Isocyanat entstanden ist.
Patent DE-202010017835-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für ein gepulstes Laserschweißsystem
IPC: B23K26/42
Filed: 2010-07-13
Abstract: Zuführeinrichtung für das genaue Zuführen eines Schweißdrahtes (2) für ein gepulstes Laserstrahlschweißsystem, bestehend aus einem Handhabungsteil (1) für eine Fingerführung mit Fingerauflage (3) und zur Zuführung für den Schweißdraht (2), einer Drahthaspel (12), einer Drahtfördervorrichtung (11) und einem Richtwerk (10), gekennzeichnet durch – einen Taster (4) am Handhabungsteil (1) für den Daumen des Bedieners, wobei – der Taster (4) mit der Drahtfördereinrichtung (11) in Verbindung steht und die Drahtfördereinrichtung (11) außerhalb des Handhabungsteils (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011001962-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F02B77/11
Filed: 2011-01-26
Abstract: Hitzeschild zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einer metallischen Blechlage, wobei die mindestens eine metallische Blechlage mindestens eine Durchgangsoffnung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel in der mindestens einen Durchgangsöffnung bezuglich einer, mehrerer oder sämtlicher Freiheitsgrade zumindest bereichsweise beweglich, aber in verliersicherer Weise angeordnet ist.
Patent DE-202011004267-U1 (DE)
Title: Trepanfräse
IPC: A61B17/16
Filed: 2011-03-22
Abstract: Trepanfräse für die Implantattherapie in der Dentalmedizin, mit einem hohlzylindrischen Fräskopf (10), der an seiner distalen offenen Stirnseite mit Fräszähnen (12) ausgebildet ist, mit einem proximal an dem Fräskopf (10) angeordneten zu den Fräskopf (10) koaxialen Schaft (16) für den rotatorischen Antrieb des Fräskopfes (10) und mit einem koaxial in den Fräskopf (10) angeordneten Führungsstift (18), der distal über die distale Stirnseite des Fräskopfes (10) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsstift (18) auswechselbar in den Fräskopf (10) einsetzbar ist.
Patent DE-202011004828-U1 (DE)
Title: PKW Wassermotor mit Elektroverdampfer
IPC: F01B23/02
Filed: 2011-04-04
Abstract: Von einen vormontierten Tank, indem sich destilliertes Wasser befindet, führt eine Leitung zu je einer Pumpe, die wiederum das Wasser durch ein Rohrstück mit einer trichterförmigen Feindüse verbindet. Durch die Feindüsen wird das destillierte Wasser in die Ventilkammer eingespeist. Wo es dann auf den darunter liegende Heizspirale trifft, die wiederum durch sehr starke Batterien erhitzt wird. Dort wird das Wasser sofort zu Wasserdampf. Der dort entstandene Wasserdampf wird in der Ventilkammer so stark komprimiert, dass die Ventile, abwechselnd nach oben gedrückt werden, um die darunter liegenden Kolben nach oben und unten drückt. Damit wird eine Kurbelwelle und somit ein Zahn oder Antriebsrad in Bewegung gesetzt, sodass die Kraft auf eine Antriebswelle weitergegeben wird.
Patent DE-202011005206-U1 (DE)
Title: Zahnzwischenraumbürste
IPC: A61C17/24
Filed: 2011-04-13
Abstract: Zahnzwischenraumbürste (2) zur Reinigung von Zahnzwischenräumen, welche von einer elektrischen Zahnbürste (1) angetrieben wird und eine Drehbewegung (4) oder oszillierende Drehbewegung (4) um die Längsachse (5) der elektrischen Zahnbürste ausführt, wobei die Zahnzwischenraumbürste aus einem Kopplungsadapter (3), zur mechanischen Kopplung mit der elektrischen Zahnbürste und aus einer stabförmigen Verlängerung (10) besteht, in welcher Borsten (11; 12) zur Reinigung der Zahnzwischenräume befestigt sind.
Patent DE-202011102304-U1 (DE)
Title: Gepäckträgerhöherlegungskit Motorrad
IPC: B62J7/02
Filed: 2011-06-25
Abstract: Gepäckträgerhöherlegung an Motorrädern durch einen mechanisch verschraubten Montagekit aus Stahl.
Patent DE-202011104176-U1 (DE)
Title: Notausschalter zum sicherheitsgerichteten Abschalten von elektrischen Einrichtungen
IPC: H01H13/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Notausschalter zum sicherheitsgerichteten Abschalten von elektrischen Einrichtungen (1), mit einem Betätigungselement (12), das entlang einer definierten Betätigungsrichtung (14) von einer ersten Betriebposition (16) in eine zweite Betriebsposition (18) bewegbar ist, mit einem Detektor (70), der dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement (12) in zumindest einer der Betriebspositionen (16, 18) zu detektieren, und mit einem mehrteiligen Gehäuse (22) mit Gehäusewänden, die zumindest den Detektor (70) umgeben, wobei das Gehäuse (22) ein Gehäuseoberteil (24) aufweist, an dem das Betätigungselement (12) bedienbar hervorsteht, und wobei das Gehäuse (22) ein Gehäuseunterteil (26) aufweist, an dem zumindest ein definiertes Montageelement (42) für eine Aufputzmontage ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (24) und das Gehäuseunterteil (26) entlang einer Trennfläche (30) zusammengefügt sind, die sich überwiegend schräg zu der Betätigungsrichtung (14) erstreckt.
Patent DE-202011107956-U1 (DE)
Title: USB-Gerät
IPC: H01R35/04
Filed: 2011-11-16
Abstract: UniversalSerialBus-Gerät, USB-Gerät, wobei das USB-Gerät einen USB-Stecker (51) zur Verbindung mit einer USB-Buchse, ein Gehäuse (52) und eine gedruckte Schaltungsanordnung, PCB, aufweist, wobei  der USB-Stecker (51) Metallstege (11), eine Verbindungsleitung (12), eine Drehachsenanordnung (18) und ein Substrat (13) aufweist und der USB-Stecker (51) an einem Ende des Gehäuses (52) mit der Drehachsenanordnung (18) befestigt ist;  wobei die Metallstege (11) an einer Oberfläche des Substrates (13) ausgebildet sind, ein Ende der Metallstege (11) mit einem Ende der Verbindungsleitung (12) in Verbindung steht, ein anderes Ende der Verbindungsleitung (12) mit einem Ende der gedruckten Schaltanordnung PCB verbunden ist, und die Drehachsenanordnung (18) an der Oberfläche des Substrats (13) befestigt ist; und  wobei die gedruckte Schaltanordnung PCB im Inneren des Gehäuses (52) angeordnet ist; und  wobei eine Aufnahme (521) zum Unterbringen des USB-Steckers (51) an einer Oberfläche des Gehäuses (52) vorgesehen ist, und die Aufnahme (521) den USB-Stecker...
Patent DE-202012005991-U1 (DE)
Title: Wassersprüher
IPC: B05B1/16
Filed: 2012-06-20
Abstract: Wassersprüher, aufweisend:  einen Hauptkörper (20), der mit zwei befestigten Ringen (21a, 21b) versehen ist, die parallel versetzt angeordnet sind und somit ein geschlossenes Ende für ein Rohr (22) bilden, wobei die beiden befestigten Ringe (21a, 21b) an dem Rohr (22) anliegend jeweils mit einem Wassereintritt (211) versehen sind, und wobei das Rohr (22) an seiner Öffnung mit einer Eintrittsdüse (23) versehen ist;  einen Umschalter (30), der den befestigten Ringen (21a, 21b) des Hauptkörpers (20) entsprechend mit einem drehbaren Ring (31) versehen ist, wobei mehrere Wasseraustrittsrohre (32a, 32b, 32c) sich erstreckend an dem Ring (31) vorgesehen sind, und wobei eine Wasseraustrittsdüse (33) den Wasseraustrittsrohren (32a, 32b, 32c) entsprechend angeordnet ist, und wobei Scheiben (34a, 34b) für verschiedene Wasseraustrittsarten den Wasseraustrittsrohren (32a, 32b, 32c) entsprechend in der Wasseraustrittsdüse (33) untergebracht sind;  ein Stellelement (40), das durch die befestigten Ringe (21a, 21b) des Hauptkörpers (20) und den drehbaren Ring...
Patent DE-202012006883-U1 (DE)
Title: Aus- und Aufgleissystem für Schienenfahrzeuge
IPC: B61K5/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: Aus- und Aufgleissystem für Schienenfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass Schienenfahrzeuge auf ebenen Flächen (1), die auf Schienenkopfniveau befestigten sind, durch Verfahren orthogonal zur Gleisachse das Gleis verlassen und wieder eingegleist werden können. Zu diesem Zweck befinden sich unter dem Fahrzeugrahmen (2) ein oder mehrere Absetzrahmen (3) mit quer zur Gleisrichtung laufenden Rädern (Querräder 4). Zum Aus- und Eingleisen des Schienenfahrzeuges wird (werden) der (die) Absetzrahmen (3) mittels Hubspindeln (5) nach unten bewegt bis das Fahrzeug angehoben wird. Wenn sich die Spurkränze (6) der Spurkranzräder (7) über dem Schienenköpfen (8) befinden, kann nun das Fahrzeug mittels der am Absetzrahmen befindlichen Räder (4) seitlich gefahren oder verschoben werden.
Patent DE-202012006944-U1 (DE)
Title: Erinnerungsgefäß
IPC: A61G17/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Der Time Catcher, Zeitfänger, Erinnerungsmemory bzw. die Erinnerungssammlung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Erinnerungszusammenstellung geschaffen wird die temporär, dauerhaft, teiltemporär und/oder Teildauerhaft erstellt wird. Der Time-Catcher kann z. T. dauerhaft gearbeitet werden, so das dieser in Teilbereichen ergänzt werden kann und/oder z. B. eine jahreszeitliche Umdekoration oder anlassgemäße Umdekoration möglich ist.
Patent DE-202012007123-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung und Hochstuhl mit derselben
IPC: A47D1/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (300), die geeignet ist, an einem Sitzabschnitt (200) eines Hochstuhls angebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsvorrichtung (300) Folgendes aufweist: ein Verbindungselement (310), das lösbar am Hochstuhl angebracht ist; mindestens zwei Halteelemente (320), die mit dem Verbindungselement (310) verbunden sind; und ein Tragelement (330), das eine Vielzahl von Punkten aufweist, die mit den Halteelementen (320) verbunden sind, um einen Aufnahmebereich in dem Tragelement (330) zu definieren.
Patent DE-202012007681-U1 (DE)
Title: Staubschutzabdeckung für Flachheizkörper
IPC: F24D19/06
Filed: 2012-08-08
Abstract: Dem Heizkörper angepasste, weiße, weiche Kunststoffmatte. Wärmedurchlässig und Wärme geeignet. Durch sein Eigengewicht, passt sich die Matte, den Heizkörper an. Als Staubschutz, für die Nichtheizperiode (Sommer).
Patent DE-202012013743-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder für eine Vorrichtung zur Beatmung von Patienten
IPC: A61M39/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: Verbindungsadapter (140), der für die lösbare Befestigung eines ersten Leitungsverbinders (125) an einem zweiten Leitungsverbinder (120) konfiguriert ist, wobei der Verbindungsadapter (140) umfasst:
 einen Leitungskörper mit zwei Verriegelungsfingern (153), die für eine lösbare Befestigung an dem ersten Leitungsverbinder (125) konfiguriert sind, wobei die Verriegelungsfinger (153) in Längsrichtung von dem Leitungskörper hervorstehen; und
 wobei jeder der Verriegelungsfinger (153) eine Verriegelungsvertiefung (154) aufweist, die an einer Außenfläche des entsprechenden Verriegelungsfingers (153) ausgebildet ist, wobei die Verriegelungsvertiefungen (153) konfiguriert sind, mit Verriegelungszungen (151), die an dem ersten Leitungsverbinder (125) ausgebildet sind, in Eingriff zu treten, und
 wobei jeder Verriegelungsfinger (153) sich von seinem Ende (314) zu seiner Basis (340) aufweitet.
Patent DE-202012101330-U1 (DE)
Title: Transportable Baby-Wickel-Wiege umgeben mit einer Tasche
IPC: A47D5/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Transportable Baby-Wickel-Wiege umgeben mit einer Tasche zum Tragen und/oder Ziehen, wobei innerhalb der Tasche zum Transport eine Baby-Wickel-Wiege gegeben ist, welche einen äußeren Rahmen (4) aufweist und an diesem äußeren Rahmen (4) ein innerer oberer Rahmen (2) in einen inneren unteren Rahmen (7) verschiebbar angeordnet ist und der äußere Rahmen (4) diese beiden Rahmen hält und dabei eine Liegefläche (7b) mit Wickelklappe (6) gegeben ist sowie Beine (8) an dem äußeren Rahmen (4) vorhanden sind und eine Mittelbefestigung äußeren mit inneren Rahmen (5) als Wiegefunktion ausgeführt ist.
Patent DE-202012103631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wärme- und feuchtigkeitsregulierenden Belüften eines Innenraums
IPC: F24F3/147
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zum wärme- und feuchtigkeitsregulierenden Belüften eines Innenraums, gekennzeichnet durch ein den Innenraum (11) mit einem Außenraum (12) verbindendes hülsenförmiges Gehäuse (20), in dem – ein Luftstromerzeuger (3), dessen Luftströmungsrichtung umkehrbar ist, – ein im Luftstrom des Luftstromerzeugers (3) angeordneter Wärme- und Feuchtigkeitsspeicher (4), – Sensoren (51, 52) zur Erfassung der Temperatur (T) und Feuchtigkeit (F) des Luftstroms und – eine Steuerungs- und Regelungseinrichtung (6), die eingangsseitig mit von den Sensoren (51, 52) abgegebenen Sensorsignalen (Istwerte) für die Lufttemperatur (T) und Luftfeuchtigkeit (F) beaufschlagt ist und ausgangsseitig den Luftstromerzeuger (3) ansteuert, angeordnet sind.