baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026027-B4 (DE)
Title: Wafersolarzelle
Inventor: FIDORRA FRANK
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-06-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: Wafersolarzelle aufweisend – einen Halbleiterwafer mit einer Vorderseite samt einer Vorderelektroden-Struktur zum elektrischen Kontaktieren der Wafersolarzelle mit einem Lötband und einer Rückseite – und einer auf der Rückseite des Halbleiterwafers angeordneten Rückelektroden-Struktur (1), die Rückelektroden-Struktur (1) aufweisend: – mindestens einen unterbrochenen Busbar, aufgebaut aus mindestens zwei metallischen Lötflächen (10) – und eine zwischen den beiden Lötflächen (10) angeordnete, die Lötflächen (10) zumindest teilweise umschließende Metallisierungsschicht (20) zur Zuleitung von Elektronen zu den Lötflächen (10) des unterbrochenen Busbars, wobei die beiden Lötflächen (10) jeweils eine Lötband-Kante (100) aufweisen, die entlang des geringst möglichen Abstands zwischen den beiden Lötflächen (10) betrachtet gegenüberliegend angeordnet sind, wobei sich nach dem elektrischen Kontaktieren der Wafersolarzelle mit dem Lötband das Lötband über die Lötband-Kanten (100) der Lötflächen (10) erstreckt und wobei die beiden Lötflächen (10) jeweils mindestens eine Kontaktierungs-Kante (110) aufweisen, entlang derer die Metallisierungsschicht (20) mit einem über die Kontaktierungs-Kante (110) der Lötfläche greifenden Überlapp-Bereich (21) zum elektrischen Kontaktieren zwischen der Metallisierungsschicht (20) und der Lötfläche (10) ausgebildet ist, wobei die Metallisierungsschicht (20) im Bereich der Lötband-Kante (100) in Richtung der Lötfläche (10) betrachtet vor der Lötband-Kante (100) endet und wobei zwischen jeder Lötband-Kante (100) der Lötflächen und der zu den jeweiligen Lötband-Kanten (100) benachbarten Metallisierungsschicht (20) ein Spalt (30) in der Metallisierungsschicht (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102009042910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von elektrischen Steuergeräten eines Hausverwaltungssystems mit einem beleuchteten Schilderhalter
Inventor: COLINMAIRE THIERRY
IPC: G09F13/04
Filed: 2009-09-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von elektrischen Steuergeräten eines Haustechnik-Verwaltungssystems, die aus einem Gehäuseunterteil (1), das einen elektronischen Steuerkreis (2) aufnimmt, und aus einem Frontgehäuse (3) zum Verschließen des Gehäuseunterteils (1) besteht, wobei ein Mittel (5) zum Beleuchten, wenigstens ein Schilderhalter (6) und ein Schildchen (7), das sich in Funktionsposition in dem Schilderhalter (6) befindet, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine einstückige Einheit (4) bestehend aus einem Tastenfeld (4') mit Tasten (41') und einer Lichtstreuschicht (4") umfasst, wobei das Tastenfeld (4') und die Lichtstreuschicht (4") aus einem transparenten Material hergestellt sind, wobei das Mittel (5) zum Beleuchten ausgelegt ist, die einstückige Einheit (4) zu beleuchten und in Form von Leuchtdioden realisiert ist, wobei die Leuchtdioden auf dem elektronischen Steuerkreis (2) unter den entsprechenden Tasten (41') angeordnet sind, wobei der wenigstens eine Schilderhalter (6), lösbar oder nicht, mit dem darin befindlichen Schildchen (7) in der Nähe der Tasten des Tastenfelds (4') angeordnet ist, wobei die Lichtstreuschicht (4") sich unter dem Schilderhalter (6) und dem Schildchen (7) erstreckt und wobei der transparent ausgebildete Schilderhalter (6) durch eine seitliche Abstrahlung des Lichtes in der einstückigen Einheit (4) von der Rückseite beleuchtet ist.
Patent DE-102009046095-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kontrolle von den in der Florstreichvorrichtung mit der Bahn geführten Luftströmungen
Inventor: VATANEN HEIKKI
IPC: D21H23/48
Filed: 2009-10-28
Granted: 2016-07-28
Abstract: Anordnung zur Kontrolle der mit einer Bahn (W) mitgeführten Luftströmungen, wobei zu der Anordnung in Laufrichtung der Bahn (W) in Bezug auf die Stoßstelle des Flors (10) stromabwärts gesehen mindestens eine in Querrichtung der Bahn erstreckte Führungsplatte (55) gehört, mit der die Strömung der mit der Bahn (W) mitgesaugten Zuluft begrenzt oder verhindert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Laufrichtung der Bahn (W) auf der Vorder- und/oder Rückseite der Führungsplatte (55) mindestens am Rand der Bahn (W) sich erstreckende Führungswände (53, 54) angeordnet sind, um den Strömungsraum zu begrenzen.
Patent DE-102009046097-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorüberwachungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: HIMMELSTOS ALFONS
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-10-28
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbrennungsmotorüberwachungsverfahren zum Überwachen der Funktion elektrischer Zündanlagen (2) oder elektrischer Einspritzanlagen (16) von stationären Verbrennungsmotoren, bei dem die Leistung des Verbrennungsmotors gemessen wird und zu einem beliebigen Zeitpunkt eine Funktionskontrolle erfolgt, indem a) die Stromzufuhr zu einer einzelnen Zündspule (4), die jeweils eine Zündkerze (5) mit der Zündspannung versorgt, oder zu einem einzelnen elektrischen Einspritzventil (21) der elektrischen Einspritzanlage (16) unterbrochen oder ausgesetzt wird, b) anhand der Leistungsmessung (7) des Verbrennungsmotors eine Prüfung erfolgt, ob es durch die Unterbrechung der Stromzufuhr eine Leistungsänderung gibt, c) nach der Prüfung die Stromzufuhr wiederhergestellt wird, d) die Schritte a) bis c) für jede weitere einzelne Zündspule (4) oder jedes weitere einzelne elektrische Einspritzventil (21) der elektrischen Einspritzanlage (16) des Verbrennungsmotors wiederholt werden. Erfindungsgemäß wird die Funktionskontrolle mit den Schritten a) bis d) in regelmäßigen oder variierenden Abständen wiederholt, wobei eine Auswerteeinheit auf der Grundlage der Höhe oder aufgrund des Ausbleibens eines Leistungsabfalls nach Unterbrechung der Stromzufuhr zu einer Zündkerze (5) eine Information ausgibt, ob diese Zündkerze (5) voll funktionsfähig, eingeschränkt funktionsfähig oder defekt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine zum Überwachen der Funktion elektrischer Zündanlagen (2) oder Einspritzanlagen (16) geeignete Verbrennungsmotorüberwachungsvorrichtung (1).
Patent DE-102009050472-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer zeitlichen Lage eines Funksignals sowie entsprechendes Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: KUHN CHRISTIAN DR
IPC: H04L7/04
Filed: 2009-10-23
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer zeitlichen Lage eines Funksignals (1), wobei das Funksignal (1) eine Rahmenstruktur aufweist und ein Rahmen (2) aus mehreren Unterrahmen (3) besteht und ein Unterrahmen (3) eines ersten Typs einen ersten Zeitschlitz (4) und einen zweiten Zeitschlitz (5) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Empfangen des Funksignals (1), – Abtasten des Funksignals (1) zur Bildung einer Sequenz von Abtastwerten (750), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Liste möglicher Startindizes (762) für Abtastwerte eines Unterrahmens des ersten Typs und eine zweite Liste möglicher Unterrahmennummern (763) für einen Unterrahmen des ersten Typs ermittelt werden, ein erster Erkennungswert für den ersten Zeitschlitz (4) und ein zweiter Erkennungswert für den zweiten Zeitschlitz (5) für eine vorgegebene charakteristische Trägerfrequenzallokation für den ersten und den zweiten Zeitschlitz für jeweils eine Hypothese (773) umfassend einen möglichen Startindex (771) der ersten Liste und eine mögliche Unterrahmennummer (772) der zweiten...
Patent DE-102009050957-B4 (DE)
Title: Mischhybrid
Inventor: POSCHMANN OLIVER
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-10-28
Granted: 2018-07-26
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang für ein Fahrzeug, umfassendeinen Verbrennungsmotor (1),zwei Elektromaschinen (2, 4),ein Getriebe (3), undeinen elektrischen Speicher (5),wobei der Verbrennungsmotor (1), die Elektromaschinen (2, 4) und das Getriebe (3) mechanisch miteinander verbunden sind, um wenigstens eine Achse des Fahrzeugs anzutreiben,wobei der Verbrennungsmotor (1) und eine erste Elektromaschine (2) auf einer Eingangswelle des Getriebes (3) vorgesehen sind,wobei eine zweite Elektromaschine (4) auf einer Ausgangswelle (6) des Getriebes (3) oder zur Einwirkung auf einer Achse des Fahrzeuges vorgesehen ist,wobei die erste Elektromaschine (2) als Generator zum Laden des elektrischen Speichers (5) und/oder zum Antreiben der zweiten Elektromaschine (4) betreibbar ist,wobei die maximale Leistung und/oder das maximale Drehmoment des Verbrennungsmotors (1) wesentlich größer ist als die vom Getriebe (3) übertragbare Leistung bzw. Drehmoment,wobei die maximale Leistung und/oder das maximale Drehmoment des Verbrennungsmotors (1) in einen mechanischen Teil und einen elektrischen Teil aufteilbar ist, derart dassdie Leistung und/oder das Drehmoment des Verbrennungsmotors (1) maximal bis zu der bzw. zu dem vom Getriebe (3) übertragbaren Leistung bzw. Drehmoment als mechanischer Teil über das Getriebe (3) in die Ausgangswelle (6) des Getriebes (3) leitbar ist,ein über die bzw. das vom Getriebe (3) übertragbare Leistung bzw. Drehmoment hinausgehender Teil der Leistung und/oder des Drehmoments des Verbrennungsmotors (1) als elektrischer Teil in die als Generator betreibbare erste Elektromaschine (2) zum Laden des elektrischen Speichers (5) und/oder zum Antreiben der zweiten Elektromaschine (4) einleitbar ist.
Patent DE-102010013642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Ableitströmen und Differenzstromschutz- oderÜberwachungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT MANFRED
IPC: H02H3/32
Filed: 2010-04-01
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Ableitströmen als Anteile in Strömen, die in einer Differenzstromschutz- oder Überwachungseinrichtung überwacht werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem geschlossenen Regelkreis aus dem zu überwachenden Strom iΔund einem von der den Ableitstrom iΔCtreibenden Spannung u getriebenen Referenzstrom iRefein Kompensationsstrom ikompgebildet wird, welcher durch den Regelvorgang auf die Amplitudenhöhe des kapazitiven Anteils im ungeregelten Differenzstrom iΔangepasst ist und mit entgegengesetztem Vorzeichen dem ungeregelten Differenzstrom iΔhinzugefügt wird, wobei der Referenzstrom iRefund der geregelte Differenzstrom iΔ* Eingangssignale eines Phasendetektors Korr sind, dessen Ausgangssignal r(α) abhängig vom Zeitverschiebungswinkel α zwischen beiden Eingangssignalen ist und einer stetig und monoton fallenden Funktion folgt, welche bei einem Wertπ2des Zeitverschiebungswinkels α eine Nullstelle ungerader Ordnung besitzt und bei einem Wert 0 ein Maximum aufweist und bei einem Wert Π ein Minimum annimmt.
Patent DE-102010024392-B4 (DE)
Title: Fördersystem für eine Montagestrecke
Inventor: HALTER ULI
IPC: H02J17/00
Filed: 2010-06-19
Granted: 2012-08-02
Abstract: Fördersystem (1) für eine Montagestrecke, aufweisend: wenigstens eine Transporteinrichtung (10), die eingerichtet ist zum darauf Aufnehmen eines zu montierenden Produktes (100), eine Förderbahn (20), die eingerichtet ist, die wenigstens eine Transporteinrichtung (10) entlang einer definierten Streckenführung der Förderbahn (20) in einer Förderrichtung (R1) zu führen, eine Stromzuführung (30), die seitlich neben der Förderbahn (20) angeordnet ist und die sich längs entlang der Streckenführung der Förderbahn (20) erstreckt, wobei die wenigstens eine Transporteinrichtung (10) eine seitlich über die Förderbahn (20) hinaus horizontal vorstehende Abnehmereinrichtung (40) aufweist, die über der Stromzuführung (30) angeordnet ist und die eingerichtet ist, von der Stromzuführung (30) bereitgestellte elektrische Energie abzunehmen und an die Transporteinrichtung (10) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführung (30) in einen seitlich neben der Förderbahn (20) angeordneten und sich längs entlang der Streckenführung der Förderbahn (20) erstreckenden Bodenabschnitt (50) angeordnet ist, so dass die Stromzuführung (30) vertikal...
Patent DE-102010026620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Infiltration von Silikon in eine Faserverbundstruktur sowie Vorrichtung zur Ausführung eines Verfahrens zur Herstellung eines Faserverbundwerkstücks
Inventor: HAVAR TAMAS
IPC: C09J183/04
Filed: 2010-07-09
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstücks mit einer Matrix aus vernetztem Silikon, aufweisend die folgenden Schritte: • Anordnen wenigstens zweier Matten (20) aus Fasern (22) übereinander, • Verbinden der wenigstens zwei Matten (20) miteinander zu wenigstens einem porösen Mattenverbund (30), • Herstellen einer Mischung (40) aus flüssigem, vernetzendem Silikon mit wenigstens einem flüchtigen Verdünnungsmittel, die eine geringere Viskosität hat als das Silikon alleine, • Einlegen und Untertauchen wenigstens des Mattenverbundes (30) in die Mischung (40), so dass sich der Mattenverbund in einer Position befindet, in welcher er von allen Seiten von der Mischung umgeben ist, und • Aushärten durch Vernetzen des Silikons und Verdampfen des Verdünnungsmittels.
Patent DE-102010047539-B4 (DE)
Title: Inspektionstunnel
Inventor: HAHNE HEINZ
IPC: G01N21/88
Filed: 2010-10-05
Granted: 2016-07-28
Abstract: Inspektionstunnel für die Oberflächeninspektion von Bauteilen, insbesondere von Karosserien oder Karosserieteilen eines Kraftfahrzeuges, mit einer Mehrzahl von Lichtquellen, Umlenkreflektoren und mit zwei Reflektoreneinrichtungen, die jeweils eine Mehrzahl von relativ zueinander bewegbar ausgebildeten Lichtlamellen aufweisen, wobei die Reflektoreneinrichtungen mit den Umlenkreflektoren zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkreflektoren als ein einziger zentraler Lichtverteil- und Umlenkreflektor (4) ausgebildet sind, daß der zentrale Lichtverteil- und Umlenkreflektor (4) zwei Teilflächen (8, 9) aufweist, die beide jeweils konvex ausgebildet sind und daß die erste Teilfläche (8) des Lichtverteil- und Umlenkreflektors (4) mit der ersten Reflektoreinrichtung (5) und die zweite Teilfläche (9) des Lichtverteil- und Umlenkreflektors (4) mit der zweiten Reflektoreinrichtung (6) zusammenwirken.
Patent DE-102011006165-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit einstellbarer Verdampfungstemperatur
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F25B7/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-10-09
Abstract: Kühlvorrichtung zur Kühlung einer Messprobe, mit mindestens zwei Kühlkaskadenstufen, welche jeweils mindestens eine Kältemittelleitung, einen Verdichter (1.1, 2.1), eine Entspanndrossel (1.4, 2.4), einen Verdampfer (6, 7) und einen Verflüssiger (3, 6) umfassen, wobei zwischen dem Verdampfer (7) der letzten Kühlkaskadenstufe und dem Verdichter (2.1) der letzten Kühlkaskadenstufe eine zusätzliche Entspanndrossel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Entspanndrossel zweistufig als Parallelanordnung von einem Bypassventil (2.7) und einer invariablen Entspanndrossel (2.6) ausgeführt ist.
Patent DE-102011055437-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: SCHLEE DIETER
IPC: H04N21/4722
Filed: 2011-11-17
Granted: 2016-05-04
Abstract: Elektronisches Gerät (1) aufweisend – einen Empfänger (2) zum Empfang von Fernseh- oder Tonrundfunkprogrammen verschiedener Sendeanstalten, wobei der Empfänger (2) eine Abstimmeinheit (4) zur Abstimmung des Empfängers (2) auf eines der Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme der verschiedenen Sendeanstalten beinhaltet, und – eine Darstellungseinheit (3) zur Wiedergabe von Fernseh- oder Tonrundfunkprogrammen von auf einem Speichermedium (7) gespeicherten Fernseh- oder Tonrundfunkprogrammen, und – eine Anwahleinheit (5) mittels der der Empfänger (2) und/oder die Darstellungseinheit (3) ansteuerbar sind, in der Weise, dass die Darstellungseinheit (3) die Darstellung eines der auf dem Speichermedium (7) abgespeicherten Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme vornimmt, und – eine Steuereinheit (8), welche auf dem Speichermedium (7) abgespeicherte Zusatzdaten in einer zweiten Speichereinheit (9) unter Zuordnung des zugehörigen Fernseh- oder Tonrundfunkprogramms in Form jeweils eines Datensatzes abspeichert, und – eine dritte Speichereinheit (10) in der mittels der Steuereinheit (8) mindestens ein zweiter Datensatz abspeicherbar ist, wobei die Steuereinheit (8) den mindestens einen in der dritten Speichereinheit (10) abgespeicherten zweiten Datensatz mit den in der zweiten Speichereinheit (9) gespeicherten Datensätzen vergleicht und im Falle einer Übereinstimmung oder zumindest einer Teilübereinstimmung zwischen dem mindestens einen in der dritten Speichereinheit (10) abgespeicherten zweiten Datensatz und einem in der zweiten Speichereinheit (9) gespeicherten Datensatz, die Steuereinheit (8) den entsprechenden in der zweiten Speichereinheit (9) gespeicherten Datensatz markiert, die Steuereinheit (8) kontinuierlich und zeitlich entkoppelt von einer Ansteuerung des Empfängers (2) mittels der Anwahleinheit (5) zur Anwahl der Darstellung eines der auf dem Speichermedium (7) gespeicherten Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme mittels der Anwahleinheit (5) den Vergleich des mindestens einen zweiten Datensatzes mit den in der zweiten Speichereinheit (9) gespeicherten Datensätzen vornimmt, im Falle einer Ansteuerung des elektronischen Gerätes mittels der Anwahleinheit (5) zur Darstellung eines der auf dem Speichermedium (7) gespeicherten Fernseh- oder Tonrundfunkprogramme oder zur Anzeige der Zusatzdaten die Steuereinheit (8) die Darstellung des Fernseh- oder Tonrundfunkprogramms oder die Anzeige der Zusatzdaten nicht vornimmt, wenn der zugehörige Datensatz in der zweiten Speichereinheit (9) markiert ist, wobei die Steuereinheit (8) einen in der zweiten Speichereinheit (9) gespeicherten Datensatz löscht, wenn das zugehörige Speichermedium (7) entfernt ist.
Patent DE-102012013736-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-07-12
Granted: 2015-04-30
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) mit einer Elektrodenanordnung (6), die wenigstens eine mit Hochfrequenz beaufschlagbare Elektrode (7, 7a) aufweist, die mit wenigstens einem Kontakt (10, 11) an einem proximalen Endbereich (8) der Elektrodenanordnung (6) verbundenen ist, sowie mit einem Haltekörper (12), der mit einer Elektrodenaufnahme (18, 18') zur Aufnahme des Endbereiches (8) ausgebildet ist und ein zur Sicherung des Endbereiches (8) ausgebildetes Rastglied (16) aufweist und mit einem Kabel (26) mit einem Stecker (27), der zur Befestigung an dem Haltekörper (12) unter Kontaktierung des wenigstens einen Kontaktes (10, 11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltekörper (12) eine zur Sicherung des Steckers ausgebildete Rasteinrichtung (16, 34) angeordnet ist, wobei der Haltekörper (12) einen Steckerschacht (28) aufweist, der zur Aufnahme des Steckers (27) in einer Schiebebewegung (29, 30; 38; 41) ausgebildet ist, wobei das Rastglied (16) zum Rasteingriff mit dem Stecker (27) in der Endstellung der Schiebebewegung ausgebildet ist, welche einen geradlinigen Abschnitt (29) aufweist, dem ein kippender Abschnitt (30) folgt, wobei der Stecker (27) und der Steckerschacht (28) derart ausgebildet sind, dass die Kippbewegung (30) des Steckers (27) zu einem Formschlusseingriff (36, 37) des Steckers (27) am Steckerschacht (28) führt.
Patent DE-102012021528-B4 (DE)
Title: Kaltlufterzeugung mittels Wirbelrohr
Inventor: HÖLSCH GUNTHER
IPC: F25B9/04
Filed: 2012-10-31
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Kaltlufterzeugung mittels eines Wirbelrohrs (d), dadurch gekennzeichnet, – dass in einem Verdichter (a) Luft auf einen Druck von 1 bis 2 bar gebracht wird, – dass die Luft ein Rückschlagventil (b) passiert, – dass die Luft nach passieren des Rückschlagsventils (b) in einem Speicher (f) gesammelt und auf Umgebungstemperatur abgekühlt wird, – dass die Luft nach dem Öffnen eines Startventils (e) tangential in ein Wirbelrohr (d) strömt, – dass sich die Luft im Wirbelrohr (d) in eine energiereiche, heiße Fraktion und eine energiearme, kalte Fraktion teilt, – dass die energiereiche, heiße Fraktion nach passieren eines Regelventils (c) in einem Wärmetauscher (g) auf Umgebungstemperatur abgekühlt wird, – dass die energiereiche, heiße Fraktion in einem nachgeschalteten Strahlverdichter (h) als Treibmittel dient, – dass die energiereiche, heiße Fraktion die energiearme, kalte Fraktion ansaugt und sich mit dieser vermischt und mit geringem Überdruck zu Verbrauchern geführt wird.
Patent DE-102012100424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Steuern der Schliessfolge von zweiflügeligen Schwenktüren
Inventor: DEGELSEGGER WALTER
IPC: E05F5/12
Filed: 2012-01-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung für das Steuern der Schließfolge von zweiflügeligen Schwenktüren, welche mit Gleitschienenschließern ausgestattet sind, wobei der eine Türflügel ein unterschlagender, so genannter Standflügel ist und der zweite Flügel ein überschlagender, so genannter Gangflügel ist,wobei eine um ihre Längsachse schwenkbare Drehstange (5, 15) entlang der Gleitschiene (1) verläuft,wobei ein gegenüber Verschiebung entlang der Gleitschiene (1) gehaltener Sperrenteil (4.1) so mit der Drehstange (5, 15) verbunden ist, dass er deren Schwenkbewegung um deren Längsachse mitmacht,wobei der Sperrenteil (4.1) in Abhängigkeit von diesem Schwenkwinkel in die Bewegungsbahn eines mit dem Gleitstein des Gangflügels verbundenen, auf den Sperrenteil zu weisenden Fortsatzes (3.2) ragt oder nicht,und wobei Schwenkbewegung der Drehstange (5, 15) direkt durch Schwenkbewegung des Schwenkarms (2) des Standflügels angetrieben wird,dadurch gekennzeichnet, dassin der Normalprojektion auf die Normalebene zur Längsrichtung der Gleitschiene (1) die Projektionsfläche der Drehstange (5, 15) durch die Projektionsfläche der Gleitsteine (2.1, 12.1, 3.1) von Gangflügel und Standflügel umfasst ist,wobei der Sperrenteil (4.1) ohne Kraftübertragung über die Längsrichtung der Drehstange (5, 15) an der Gleitschiene (1) gegen Bewegung in deren Längsrichtung abgestützt ist,wobei die Drehstange (5, 15) am Gleitstein (2.1, 12.1) des Standflügels um ihre Längsachse drehbar geführt gehalten ist, undwobei die Drehstange (5) zwei in Längsrichtung der Drehstange ineinander teleskopierbare Teilstangen (5.1, 5.2) aufweist,wobei die beiden Teilstangen zueinander frei teleskopierbar sind, wobei eine Teilstange (5.1) an dem Gleitstein (2.1) des Standflügels gegen relative Verschiebung in Längsrichtung gehalten ist und die andere Teilstange (5.2) mit dem Sperrenteil (4.1) verbunden ist.
Patent DE-102012102525-B4 (DE)
Title: Pressenantrieb mit mehreren Betriebsmodi für eine Presse und Verfahren zum Betreiben eines Pressenantriebs
Inventor: KOSSE MARCUS
IPC: B30B1/14
Filed: 2012-03-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: Pressenantrieb (15) für eine Presse
 mit einem Kniehebelgetriebe (20), das einen ersten Hebel (45) und einen zweiten Hebel (46) aufweist, die an einem Kniegelenk (48) schwenkbar aneinander gelagert sind,
 wobei das Kniehebelgetriebe (20) ein erstes Lager (49), an dem der erste Hebel (45) an einem Pressengestell (16) gelagert ist, sowie ein zweites Lager (50), an dem der zweite Hebel (46) mit einem Stößel (17) der Presse verbunden ist, aufweist,
 mit einem Pleuel (47), dessen eines Ende am Kniegelenk (48) schwenkbar gelagert ist und dessen anderes Ende mit einem Exzenter (21) eines Exzenterantriebs (19) verbunden ist,
 mit einer Einstelleinrichtung (27) zum Bewegen des Exzenters (21) relativ zum ersten Lager (49), wobei sich die Position der Exzenterachse des Exzenters (21) bzw. des Exzenterantriebs (21) gegenüber dem ersten Lager (49) ändert,
 wobei die Einstelleinrichtung (27) ein Arretiermittel (55) aufweist, das dazu dient, den Exzenterantrieb (19) in seiner Sollposition entlang seines Einstellweges (x) zu arretieren, so dass während des Betriebs der Presse in einem eingestellten Betriebsmodus (B) die Position des Exzenterantriebs (19) durch die Einstelleinrichtung (27) unverändert bleibt,
 wobei der Pressenantrieb (15) eine Steuereinheit (33) aufweist, mittels der unterschiedliche Betriebsmodi (B) für den Pressenantrieb (15) einstellbar sind, und wobei zwischen wenigstens zwei der Betriebsmodi (B1, B2, B3) durch Verschieben des Exzenters (21) mittels der Einstelleinrichtung (27) umgeschaltet wird.