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Patent DE-112017007447-T5 (DE)
Title: Informationsanzeigevorrichtung, programm und informationsanzeigeverfahren
Inventor: MAEDA SHINJI
IPC: G06F13/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Informationsanzeigevorrichtung weist Folgendes auf: einen Bedienungsteil (111) zum Empfangen einer Auswahleingabe eines Bildschirmlayouts aus mehreren Bildschirmlayouts, einer Auswahleingabe von mindestens einem Inhaltsmaterial, das in dem ausgewählten einen Bildschirmlayout anzuordnen ist, aus mehreren Inhaltsmaterialien und einer Auswahleingabe eines Anzeigebereichs, in dem das ausgewählte mindestens eine Inhaltsmaterial angeordnet ist, aus mehreren Anzeigebereichen, die in dem ausgewählten einen Bildschirmlayout enthalten sind; einen Inhaltserzeugungsteil (124) zum Erzeugen von Inhaltsbildschirmbilddaten als Bilddaten eines Inhaltsbildschirmbildes, das durch Anordnen eines Inhaltsmaterialbildes des ausgewählten mindestens einen Inhaltsmaterials in dem einen Bildschirmlayout erhalten wird; und einen Anzeigeteil (112) zum Anzeigen eines Inhaltsbildschirmbildes basierend auf den Inhaltsbildschirmbilddaten.
Patent DE-112018001453-T5 (DE)
Title: Stator und einachsige Exzenterschneckenpumpe
Inventor: HASHIMA TAKASHI
IPC: F04C2/107
Filed: 2018-03-15
Abstract: [Aufgabe] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich damit, einen langlebigen Stator und eine mit dem Stator versehene einachsige Exzenterschneckenpumpe bereitzustellen, die eine vergleichsweise lange Lebensdauer ermöglichen, indem eine Beschädigung des Stators aufgrund von wiederholtem Anbringen und Entfernen an/von der einachsigen Exzenterschneckenpumpe verhindert wird.[Lösung] Ein Stator 20 umfasst einen Außenzylinder 30 und einen Statorhauptkörper 42 mit flanschförmigen Dichtungsteilen 46 und 47. Der Stator 20 umfasst Befestigungsbereiche 24 und 25, an denen die Dichtungsteile 46 und 47 und der Außenzylinder 30 angeklebt sind. Der Außenzylinder 30 und/oder die Dichtungsteile 46 und 47 weisen einen Einpassteil auf, der in Axialrichtung X eindringt oder eingedrückt ist und eine solche Form aufweist, dass mindestens ein Teil des Außenzylinders und/oder der Dichtungsteile ineinander eingepasst ist.
Patent DE-112018004700-T5 (DE)
Title: Montagestruktur auf klebstoffbasis
Inventor: JENSEN JEFF A
IPC: F16B47/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Eine Montagestruktur (100) zum Verkleben mit Klebstoff auf eine Oberfläche (104) beinhaltet eine Basis (110), eine Außenfläche (112) der Basis (110) und eine Innenfläche (114) der Basis (110). Eine Klebstoff-Einspritzöffnung (128) ist für die Zuführung eines Klebstoffs an der Außenfläche (112) der Basis (110) vorgesehen. Ein primärer Klebstoff-Strömungsweg (134) ist an der Innenfläche (114) der Basis (110) vorgesehen. Der primäre Klebstoff-Strömungsweg (134) steht in Fluidverbindung mit der Klebstoff-Einspritzöffnung (128) und ermöglicht das Strömen des Klebstoffs. Ferner ermöglichen eine Vielzahl von sekundären Klebstoff-Strömungswegen (146), die von dem primären Klebstoff-Strömungsweg (134) entstammen, das Verteilen des Klebstoffs auf der Innenfläche (114).
Patent DE-112019000900-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten der Kohlenstoffkonzentration
Inventor: MIZUSAWA YASUSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Bewerten einer Kohlenstoffkonzentration bereit, wobei Ionen eines vorgegebenen Elements in einen Siliziumwafer implantiert werden, und dann eine Kohlenstoffkonzentration durch ein Niedertemperatur-PL-Verfahren aus einer Emissionsintensität eines CiCs-Verbundstoffs gemessen wird, wobei die Ionen unter Implantationsbedingungen von 1,1×10 11 ×[Atomgewicht des implantierten Elements] –0,73 <Implantationsmenge (cm -2 )<4,3×10 11 ×[Atomgewicht des implantierten Elements] -0,73  implantiert werden, und die Kohlenstoffkonzentration bewertet wird. Dies stellt ein Verfahren zum Bewerten einer Kohlenstoffkonzentration bereit, das es ermöglicht, eine Kohlenstoffkonzentration in einer Oberflächenschicht von 1 bis 2 µm, bei der es sich um eine Fotodiodenregion in einem Bildsensor handelt, mit hoher Empfindlichkeit zu messen.
Patent DE-112019005425-T5 (DE)
Title: Redundanz in autonomen fahrzeugen
Inventor: FRAZZOLI EMILIO
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Unter anderem werden Techniken zur Redundanz in autonomen Fahrzeugen beschrieben. Beispielsweise kann ein autonomes Fahrzeug zwei oder mehr redundante Betriebsteilsysteme des autonomen Fahrzeugs enthalten.
Patent DE-112019006840-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Solarstromerzeugungssystem
Inventor: OGURA RYO
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung ist mit mindestens einem Solarzellenmodul und einem Wechselrichter verbunden und steuert das mindestens eine Solarzellenmodul per MPPT-Steuerung. Die Steuerungsvorrichtung schließt eine Öffnungs-/Schließeinheit und eine Steuereinheit ein. Die Öffnungs-/Schließeinheit schließt ein Halbleiterrelais und ein mechanisches Relais ein, das mittels Parallelschaltung mit dem Halbleiterrelais verbunden ist, und öffnet und schließt eine Verbindung zwischen dem mindestens einen Solarzellenmodul und dem Wechselrichter. Die Steuereinheit steuert ein Öffnen und Schließen der Öffnungs-/Schließeinheit als Reaktion auf ein Steuersignal vom Wechselrichter. Wenn das mindestens eine Solarzellenmodul und der Wechselrichter verbunden werden, schaltet Steuereinheit das Halbleiterrelais auf EIN, um das mechanische Relais auf EIN zu schalten, und trennt dann das Halbleiterrelais. Wenn die Verbindung zwischen dem mindestens einen Solarzellenmodul und dem Wechselrichter getrennt wird, verbindet die Steuereinheit das Halbleiterrelais, um das mechanische Relais zu trennen und trennt dann das Halbleiterrelais.
Patent DE-112019007985-T5 (DE)
Title: Nano-Zinn-Silizium-Verbundmaterial für negative Elektroden sowie Herstellungsverfahren und Verwendung davon
Inventor: JIN ZHOU
IPC: H01M4/36
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Nano-Zinn-Silizium-Verbundmaterial für negative Elektroden, ein Herstellungsverfahren davon, eine negative Elektrode und eine Lithium-Ionen-Batterie bereit, die das Nano-Zinn-Silizium-Verbundmaterial für negative Elektroden gemäß der vorliegenden Erfindung enthalten. Das Nano-Zinn-Silizium-Verbundmaterial für negative Elektroden gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst drahtförmiges, dendritisches oder perlenförmiges Nano-Zinn, Partikeln aus Nano-Silizium-Material, die in das Nano-Zinn eingebettet sind, und eine leitfähige Beschichtungsschicht, die auf der äußeren Oberfläche des Nano-Zinns beschichtet ist. Das Nano-Zinn-Silizium-Verbundmaterial für negative Elektroden gemäß der vorliegenden Erfindung kann die jeweiligen Mängel von Silizium und Zinn ausgleichen und die elektrische Leitfähigkeit und die elektrochemischen Zykluseigenschaften von Silizium- und Zinn-Materialien für negative Elektroden verbessern. Wenn das Nano-Zinn-Silizium-Verbundmaterial für negative Elektroden gemäß der vorliegenden Erfindung als Material für negative Elektroden der Lithium-Ionen-Batterie verwendet wird, stellt eine ausgezeichnete elektrochemische Eigenschaft dar, was potentielle Aussichten in Anwendungen von tragbaren mobilen Geräten und Elektrofahrzeugen aufweist.
Patent DE-112019007996-T5 (DE)
Title: Bremsensteuerungseinrichtung, antriebssteuerungssystem und bremsensteuerungsverfahren
Inventor: ONODERA SHUMPEI
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-12-25
Abstract: Eine Bremsensteuerungseinrichtung (5) weist auf: ein Zieleinsteller (11), der eine tatsächliche Abbremsung und eine Zielabbremsung erfasst und die Zielabbremsung einstellt, um zu bewirken, dass die tatsächliche Abbremsung sich der Zielabbremsung annähert; einem Notwendige-Bremskraft-Berechner (12), die eine notwendige Bremskraft berechnet, die eine Bremskraft ist, die dazu notwendig ist, die eingestellte Zielabbremsung zu erlangen; und einer Mechanische-Bremse-Steuerung (14), die eine Mechanische-Bremse-Einrichtung (9) gemäß einer Differenz zwischen der notwendigen Bremskraft und einer elektrischen Bremskraft steuert. Der Zieleinsteller (11) stellt die Zielabbremsung gemäß einem Verhältnis der elektrischen Bremskraft zu der notwendigen Bremskraft ein.
Patent DE-112020000361-T5 (DE)
Title: Laminiertes glas
Inventor: GIMA YUHEI
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein laminiertes Glas umfasst ein Paar von Glasplatten die jeweils eine Krümmung aufweisen; eine Zwischenfolie, die sich zwischen dem Paar von Glasplatten befindet; und ein Lichteinstellelement, das in der Zwischenfolie eingeschlossen ist. Das Lichteinstellelement umfasst eine erste Harzschicht; eine zweite Harzschicht; und eine Lichteinstellschicht, die durch die erste Harzschicht und die zweite Harzschicht gehalten ist. Ein oder mehrere Schlitz(e) ist oder sind in einer Hauptoberfläche der ersten Harzschicht bereitgestellt.
Patent DE-112020001542-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: TAKI YUHEI
IPC: H04M11/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst Folgendes: eine Erhaltungseinheit, die Äußerungsinformationen einschließlich einer Anfrage für eine Zustandsänderung in Bezug auf einen Benutzer erhält, wobei die Anfrage von dem Benutzer geäußert wurde, und Vorrichtungszustandsinformationen, die Zustände einer Vielzahl von Vorrichtungen in Bezug auf die Anfrage anzeigen; und eine Bestimmungseinheit, die aus der Vielzahl von Vorrichtungen eine Zielvorrichtung bestimmt, die ein Ziel einer Operation ist, die der Anfrage entspricht, auf der Basis der Äußerungsinformationen und der Vorrichtungszustandsinformationen, die durch die Erhaltungseinheit erhalten wurden.
Patent DE-112020001689-T5 (DE)
Title: Schaltung zur unterdrückung von halbleiterschwingungen
Inventor: YUKAWA FUMIO
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Ziel dieser Erfindung ist es, eine Schaltung zur Unterdrückung von Halbleiterschwingungen bereitzustellen, die in der Lage ist, die Spannungsschwingung eines Schaltelements mit geringem Verlust zu unterdrücken. Eine Schaltung zur Unterdrückung von Halbleiterschwingungen (1) umfasst ein Halbleiterelement mit breiter Bandlücke (lila) und einen Kondensator (13), der mit dem Breitband-Halbleiterelement (lila) parallel geschaltet ist und eine größere Kapazität als eine Übergangskapazität des Halbleiterelements mit breiter Bandlücke (lila) aufweist.
Patent DE-112020002050-T5 (DE)
Title: Leistungsspeichervorrichtung
Inventor: MORISAKU NAOTO
IPC: H01M50/264
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Leistungsspeichervorrichtung (1) hat ein Modullaminat (2), das eine Vielzahl Leistungsspeichermodule (4) hat, die in einer Richtung angeordnet sind; ein Paar Endplatten (8, 8), die jeweils an beiden Enden des Modullaminats in der einen Richtung angeordnet sind; eine Befestigungsschraube (9), die so konfiguriert ist, dass sie das Paar Endplatten um das Modullaminat (2) herum zusammen befestigt und über die Endplatte eine vorbestimmte Haltekraft auf das Modullaminat ausübt; und ein Kragenelement (30) mit einem Durchgangsloch (33), durch das das Befestigungselement eingeführt werden kann, wobei das Kragenelement durch das Paar Endplatten um das Modullaminat herum sandwichartig angeordnet ist. Das Durchgangsloch des Kragenelements ist exzentrisch in Bezug auf eine Mittelachse (C30) des Kragenelements, so dass es sich einer Seite nähert, auf der das Modullaminat angeordnet ist.
Patent DE-112020002528-T5 (DE)
Title: Algorithmen für die verwendung von lastinformationen von benachbarten knoten bei der adaptiven leitweglenkung
Inventor: ROWETH DUNCAN
IPC: H04L49/50
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Weiterleitung von Daten zwischen einer Vielzahl von Vermittlungsstellen mit einer Vielzahl von Verbindungen zwischen der Vielzahl von Vermittlungsstellen bereitgestellt. An einer Vermittlungsstelle wird eine Vielzahl von Lastsignalen von einer Vielzahl von benachbarten Vermittlungsstellen empfangen. Jedes der mehreren Lastsignale besteht aus einem Satz von Werten, die eine Last an jedem der mehreren benachbarten Schalter anzeigen, die das Lastsignal liefern. Jeder Wert innerhalb des Wertesatzes gibt für jede Verbindung aus der Vielzahl der daran angeschlossenen Verbindungen an, ob die Verbindung ausgelastet ist oder nicht. Basierend auf der Vielzahl von Lastsignalen wird eine Ausgangsverbindung zur Weiterleitung eines empfangenen Pakets ausgewählt, und das empfangene Paket wird über die ausgewählte Ausgangsverbindung weitergeleitet.
Patent DE-112020005720-T5 (DE)
Title: Katalysatorreinigungsverfahren, Katalysatorreinigungsvorrichtung und Programm
Inventor: NOCHI KATSUMI
IPC: B01J38/64
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein Katalysatorreinigungsverfahren umfasst: einen Schritt des Tragens eines Katalysators mit einer Wabenstruktur über einer Reinigungsflüssigkeit, sodass eine Öffnungsfläche des Katalysators und eine Flüssigkeitsoberfläche der Reinigungsflüssigkeit einander zugewandt sind; und einen Schritt des Absenkens des Katalysators, um in die Reinigungsflüssigkeit eingetaucht zu werden, wobei in dem Eintauchschritt eine Zeit, bis der gesamte Katalysator ab dem Kontakt des Katalysators mit der Reinigungsflüssigkeit in die Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist, 5 Minuten oder mehr beträgt. Dementsprechend dringt die Reinigungsflüssigkeit allmählich von einer unteren Öffnungsfläche des Katalysators ein und in die Asche innerhalb des Katalysators eingetretene Luft entweicht aus einer oberen Öffnungsfläche des Katalysators.
Patent DE-112021001006-T5 (DE)
Title: Empfänger
Inventor: YAMADA YUKIMITSU
IPC: G01S5/04
Filed: 2021-01-19
Abstract: Um einen Empfänger bereitzustellen, der dazu fähig ist, eine Phasendifferenz von I/Q-Signalen genau zu bestimmen, umfass ein Empfänger einen Abschnittsdetektor, der dazu eingerichtet ist, einen Abschnitt zwischen einem Anstieg und einem Abfall einer Phase basierend auf dem Anstieg und dem Abfall der Phase zu erfassen, die durch I/Q-Signale repräsentiert ist, welche basierend auf einem von einem Transmitter übertragenen Nachrichtenpaket erzeugt wurden, und eine Abschnitteinstelleinheit, die dazu eingerichtet ist, den Abschnitt zwischen dem Anstieg und dem Abfall der Phase zu extrahieren, in dem eine erste Variationsmenge der Phase gleich zu oder geringer ist als eine erste vorbestimmte Menge, um den Abschnitt zum Erfassen der Phase der I/Q-Signale einzustellen, wobei der Abschnittsdetektor den Anstieg erfasst, wenn eine erste Phase kleiner ist als eine letzte Phase einer Mehrzahl an Phasen, die durch Probenentnahme der Phasen akquiriert wurde.
Patent DE-112021001671-T5 (DE)
Title: Netzübergreifendes bereitstellen von identitäten
Inventor: NOVOTNY PETR
IPC: G06F21/64
Filed: 2021-05-10
Abstract: Eine beispielhafte Operation umfasst Verbinden einer Blockchain eins mit einer Blockchain zwei durch einen Identitätsbereitstellungsknoten und/oder Erzeugen eines Interoperationsidentitätsnetzwerks (IIN) für die Blockchain eins und die Blockchain zwei als Instanz eines selbstbestimmten Identitäts(SSI)-Netzwerks durch einen Identitätsbereitstellungsknoten und/oder Ausführen eines Smart Contract, um eine IIN-Zugriffssteuerungsrichtlinie aufzurufen, Attribute und Genehmigungen der Blockchain eins Attributen und Genehmigungen der Blockchain zwei auf der Grundlage der IIN-Zugriffssteuerungsrichtlinie zuzuordnen und einen gültigen überprüfbaren Berechtigungsnachweis (VC) des IIN in der Blockchain eins und der Blockchain zwei auf der Grundlage der zugeordneten Attribute und Genehmigungen zu erzeugen.
Patent DE-112021001981-T5 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für fahrunterstützungseinrichtung
Inventor: MIYAZAKI AKITOSHI
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, den Komfort einer Einparkhilfe zu verbessern. Eine Steuerungseinrichtung 111 einer Fahrunterstützungseinrichtung 200 steuert eine Notbremseinrichtung, die eine Notbremse basierend auf einem Abstand zu einem Hindernis, das von einem Sonar 3, das die an einem Verkehrsmittel 1 angebrachte Erkennungseinrichtung bildet, erfasst wird, betätigt, und eine Einparkhilfeeinrichtung, die eine Einparkunterstützung für das Verkehrsmittel 1 bereitstellt. In dem Sonar 3, das die Erkennungseinrichtung bildet, werden ein oberer Grenzwert und ein unterer Grenzwert, die einen Bereich des Abstands, in dem ein Hindernis erfasst werden kann, definieren, im Voraus bestimmt. Das Steuerungseinrichtung 111 setzt die Betätigung der Notbremseinrichtung außer Kraft, wenn der Abstand zwischen dem Verkehrsmittel 1 und dem Hindernis an einer Soll-Stopposition des Verkehrsmittels, die eine Sollposition für das Anhalten des Verkehrsmittels 1 bei der Einparkunterstützung ist, kleiner ist als der untere Grenzwert.
Patent DE-112022000314-T5 (DE)
Title: Sensor zur erfassung von verschiebungen, steuervorrichtung und steuersystem
Inventor: MURAKAMI KUNIHIKO
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-01-21
Abstract: Dieser Sensor zur Erfassung von Verschiebungen ist mit zwei Encodern ausgestattet, die an einem ersten und einem zweiten Glied befestigt sind, die so gekoppelt sind, dass sie sich relativ zu einer bestimmten Achse bewegen können, wobei: die beiden Encoder mit zwei Skalenelementen in unterschiedlichen Abständen von der Achse und zwei Detektoren zum Erfassen von Skalen auf den jeweiligen beiden Skalenelementen versehen sind; sich eine Positionsbeziehung zwischen den Skalenelementen und den Detektoren in Abhängigkeit von einer am distalen Ende des zweiten Glieds aufgenommenen äußeren Kraft ändert, wodurch eine Differenz zwischen den beiden von den beiden Encodern erfassten Skalen erzeugt wird; und die Verschiebung des distalen Endes des zweiten Glieds auf der Grundlage der beiden Skalen erfasst werden kann.
Patent DE-60213021-T8 (DE)
Inventor: HAYASHI TSUTOMU
IPC: H04B10/43
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Distributing valves of a swash plate type hydraulic drive transmission can make a cylinder block smaller and reduce the number of processes and the number of parts. <??>Distributing valves 63A alternately switch, corresponding to the axial reciprocating motion of plungers 17, communication and cutoff between communication passages 65A communicated to oil chambers 61 opening to the inner surface of cylinder holes 16 and low pressure ports 66A and high pressure ports 67A communicated to a low pressure oil passage 11A and a high pressure oil passage 12A opening to the inner surface of the cylinder holes 16. <IMAGE>
Patent AT-1663-U1 (AT)
Title: Zuschnitt für den unterteil oder den oberteil einer faltschachtel
IPC: B65D5/30
Filed: 1997-01-07
Abstract: Ein und derselbe Zuschnitt kann sowohl für den Unterteil als auch für den Oberteil einer Faltschachtel verwendet werden. Er besteht aus einem Bodenteil (1), vier an den Bodenteil - getrennt durch jeweils eine Faltrille (6-9) - anschließenden Seitenteilen (2-5) und vier Fortsätzen (10-13), die seitlich an zwei gegenüberliegende Seitenteile (3, 5) anschließen. Die Fortsätze (10-13) sind von den anschließenden Seitenteilen (3, 5) durch jeweils zwei Faltrillen (14, 15; 16, 17; 18, 19, 20, 21), die von einem gemeinsamen Punkt am Rande des Bodenteiles (1) in einem spitzen Winkel auseinanderlaufen, getrennt. Die Normale (22) auf die Faltrille (7) zwischen dem anschließenden Seitenteil (3) und dem Bodenteil (1) liegt zwischen diesen beiden auseinanderlaufenden Faltrillen (14, 15). Die beiden Seitenteile (2, 4) ohne anschließende Fortsätze weisen abgewinkelte Einschnitte (23-30) auf, in die die Fortsätze (10-13) bei aufgerichteter Faltschachtel einsteckbar sind, und zwar liegen an den seitlichen Enden der Seitenteile (2, 4) jeweils zwei abgewinkelte Einschnitte (23-30) knapp nebeneinander. Je nachdem, um welche der Faltrillen (14-21) man faltet und in welche abgewinkelte Einschnitte (23-30) man die Fortsätze (10-13) steckt, ergibt sich ein Oberteil, oder ein Unterteil.
Patent AT-1476-U1 (AT)
Title: Elastisches erdungsband
IPC: H02B1/16
Filed: 1996-02-09
Abstract: Das elastische Erdungsband besteht aus gummielastischen Fäden und mindestens einem blanken Metallfaden (2). Die gummielastischen Fäden sind als Maschenstäbchen (1) verlegt und die Metallfäden (2) als quer dazu verlegte Schußfäden. Außer den als Metallfäden (2) verlegten Schußfäden können zusätzliche Schußfäden aus nicht elastischem Textilmaterial eingelegt sein. Pro Längeneinheit des Erdungsbandes ist die Anzahl der als Schußfäden eingetragenen Metallfäden (2) größer als jene aus nicht elastischem Textilmaterial.
Patent AT-2131-U1 (AT)
Title: Briefkasten
IPC: E06B7/28
Filed: 1997-02-10
Abstract: Bei einem Briefkasten mit einem Briefkastengehäuse und wenigstens einem an der Vorderfront (17) vorgesehenen Namensschild (13), wobei die Briefkastenfront (17) mit einem Ausschnitt (12) versehen ist und das Namensschild (13) hinter dem Ausschnitt (12) angeordnet ist, wird ein anders gestaltetes Namensschild dadurch geschaffen, daß der Ausschnitt (12) einen nach innen eingezogenen Rand (11) aufweist, daß der Rand (11), insbesondere das freie Ende des Randes (11), als Auflage für das Namensschild (13) dient, und daß das Namensschild (13) bezüglich der Ebene (16) der Vorderfront schräggestellt oder parallel zu dieser ist.
Patent AT-1286-U1 (AT)
Title: Mobilkran mit höhenverstellbarer deichsel
IPC: B60D1/46
Filed: 1996-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit höhenverstellbarer Deichsel (10) und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Deichsel zur Höhenverstellung um eine horizontale, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Anlenkachse schwenkbar ist.Eine Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstellung mittels einer Gewindespindel oder eines Hydraulikzylinders (11) erfolgt.
Patent AT-1617-U1 (AT)
Title: Ventilbetätigungseinrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: WUENSCHE PETER DIPL ING
IPC: F01L1/26
Filed: 1994-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit mehreren durch eine Nockenwelle (3) betätigten, parallele Ventilachsen (11, 12) aufweisende Ventile. Zumindest zwei gleichnamige Ventile werden über einen Ventilhebel (1), eine Einstellschraube (7), einen Stößel (5), und eine auf die Ventilschäfte (11, 12) einwirkende Brücke (6) betätigt, wobei der Kraftangriffsbereich (8) der Einstellschraube (7) auf den Stößel (5) und die Kraftangriffsbereiche der Brücke (6) auf die Ventilschäfte (11, 12) in Form eines gleichschenkeligen Dreieckes angeordnet sind. Um den Herstellungs- und Montageaufwand zu verringern und gleichzeitig die Betriebssicherheit zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, Stößel (5) und Brücke (6) einstückig zu einer Stößelbrücke (4) auszubilden. Die Lage der Stößelbrücke (4) ist dabei nur durch das Gleichgewicht der vom Ventilhebel (1) und den beiden Ventilschäften (11, 12) auf die Stößelbrücke (4) einwirkenden Kräfte bestimmt.
Patent AT-9007-U1 (AT)
Title: Nistkasten
Filed: 2006-06-07
Abstract: Nistkasten (NIS) bestehend aus einem Gehäuse (GEH) mit einem Anflugloch (ANF), einer Reinigungsöffnung (REI) an seiner Unterseite (UNT) und einem Boden (BOD), wobei der Boden (BOD) in zwei einander gegenüberliegende Öffnungen (OFF1, OFF2) des Gehäuses (GEH) einschiebbar ist.