baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015004530-B4 (DE)
Title: MEMS-Beschleunigungsmesser mit Z-Achsen-Ankerverfolgung
Inventor: ZHANG XIN
IPC: G01P15/125
Filed: 2015-09-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Mikro-elektro-mechanisches System (MEMS)-Beschleunigungsmesser, der Folgendes umfasst:ein Vorrichtungssubstrat,eine aufgehängte Prüfmasse,eine Prüfmassenstütze, positioniert auf einer Rotationsachse des MEMS-Beschleunigungsmessers, die die aufgehängte Prüfmasse beweglich mit dem Vorrichtungssubstrat koppelt;Torsionsfedern, die mit der aufgehängten Prüfmasse und der Prüfmassenstütze gekoppelt sind, undmehrere Verfolgungsanker, die mit dem Vorrichtungssubstrat gekoppelt sind, und mehrere Balken, die mit Zwischenpunkten an den Torsionsfedern gekoppelt sind, dazu konfiguriert, in Kombination die aufgehängte Prüfmasse in Richtung einer asymmetrischen Verformung des Vorrichtungssubstrates zu neigen.
Patent DE-112016005508-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: SATO SHOTA
IPC: H01L23/12
Filed: 2016-11-28
Granted: 2021-08-19
Abstract: Halbleitereinrichtung (101, 102, 201, 301, 302, 303, 304), die Folgendes aufweist:- eine gedruckte Leiterplatte (1);- eine Elektronikkomponente (2), die an eine der Hauptflächen der gedruckten Leiterplatte (1) gebondet ist, und- einen Diffusionsradiator (3), der an eine andere Hauptfläche der gedruckten Leiterplatte (1) auf der der einen der Hauptflächen gegenüberliegenden Seite gebondet ist, wobei- die gedruckte Leiterplatte (1) eine Isolierschicht (11) aufweist, die eine Mehrzahl von Abstrahlungs-Vias (15) aufweist, die die gedruckte Leiterplatte (1) von der einen der Hauptflächen mit der anderen Hauptfläche verbindet, und zwar in sowohl einem ersten Bereich, der die Elektronikkomponente (2) an einem Transmissionsbetrachtungspunkt von einer Seite der einen der Hauptflächen der gedruckten Leiterplatte (1) überlappt, als auch einem zweiten Bereich, der außerhalb des ersten Bereichs an dem Transmissionsbetrachtungspunkt von der Seite der einen der Hauptflächen der gedruckten Leiterplatte (1) überlappt,- die gedruckte Leiterplatte (1) ferner eine Mehrzahl von Leitungsschichten (12, 13, 14) aufweist, die entlang beider Hauptflächen von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich bereitgestellt sind und mit jeder der Mehrzahl von Abstrahlungs-Vias (15) querverbunden sind,- eine der Mehrzahl von Leitungsschichten (12, 13, 14) auf der anderen Hauptfläche der gedruckten Leiterplatte (1) angeordnet ist,- der Diffusionsradiator (3) eine Wärmediffusionsplatte (31), ein Abstrahlungselement (32) und einen Kühlkörper (33) aufweist,- das Abstrahlungselement (32) in engem Kontakt mit einer der Hauptflächen des Kühlkörpers (33) ist und die Wärmediffusionsplatte (31) in engem Kontakt mit einer der Hauptflächen des Abstrahlungselements (32) auf der gegenüberliegenden Seite des Kühlkörpers (33) ist,- eine der Hauptflächen der Wärmediffusionsplatte (31) auf der dem Abstrahlungselement (32) gegenüberliegenden Seite an die Leitungsschicht (13) der anderen Hauptfläche gedruckten Leiterplatte (1) gebondet ist, so dass sie die Mehrzahl von Abstrahlungselementen (15a) schließt, die im ersten Bereich ausgebildet sind, und die Mehrzahl von Abstrahlungselementen (15b) schließt, die im zweiten Bereich ausgebildet sind, wobei ein Anschlussleiter (21) mit der Elektronikkomponente (2) verbunden ist, wobei der Anschlussleiter (21) an eine Elektrode (22) gebondet ist, die in einem dritten Bereich (1A) auf der einen der Hauptflächen der gedruckten Leiterplatte (1) bereitgestellt ist, wobei im dritten Bereich (1A) kein Abstrahlungs-Via (15) ausgebildet ist, und wobei das Abstrahlungselement (32) und der Kühlkörper (33) sich derart ausbreiten, dass sie den ersten Bereich, den zweiten Bereich und den dritten Bereich (1A) an einem Transmissionsbetrachtungspunkt von oberhalb überlappen, wobei die Wärmediffusionsplatte (31) nicht in einem Bereich, der den dritten Bereich (1A) überlappt, angeordnet ist.
Patent DE-112016007343-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Steuersystem
Inventor: SUGAWARA TAKESHI
IPC: G01S7/35
Filed: 2016-11-17
Granted: 2020-04-09
Abstract: Radarvorrichtung (1-1), die eine frequenzmodulierte kontinuierliche Welle verwendet, wobei die Radarvorrichtung (1-1) umfasst:eine Zufallszahlenerzeugungseinheit (113), um eine Zufallszahlenfolge von einem oder mehreren Bits zu erzeugen;eine Lokales-Signal-Erzeugungseinheit (111), um ein lokales Signal gemäß einem Bitwert von jedem Bit der Zufallszahlenfolge zu erzeugen;eine Übertragungseinheit (20), um ein Übertragungssignal durch Frequenzmodulation einer Trägerwelle mit dem lokalen Signal zu erzeugen und das Übertragungssignal zu übertragen;einen Mischer (50), um das Übertragungssignal von der Übertragungseinheit zu erhalten, das Übertragungssignal mit einem von einer Empfangsantenne empfangenen Empfangssignal zu kombinieren und ein Mischer(50)-Ausgangssignal auszugeben;einen Steuerfilter (200), um das Mischer(50)-Ausgangssignal als Eingang zu akzeptieren und es dem Mischer(50)-Ausgangssignal zu ermöglichen, gemäß einem Steuersignal den Steuerfilter (200) zu durchlaufen;eine Filtersteuereinheit (115), um die Zufallszahlenfolge von der Zufallszahlenerzeugungseinheit (113) zu erhalten, unter Verwendung der Zufallszahlenfolge eine Durchgangsbedingung von mindestens einem aus einer Durchgangszeitperiode und einem Durchgangsfrequenzband des Steuerfilters (200) zu bestimmen und ein Signal auszugeben, das die Durchgangsbedingungen als das Steuersignal an den Steuerfilter (200) anzeigt; undeine Angriffsbestimmungseinheit (114), um die Zufallszahlenfolge von der Zufallszahlenerzeugungseinheit (113) zu erhalten und zu bestimmen, ob ein Angriff vorliegt, auf Grundlage der Zufallszahlenfolge und eines Ausgangssignals, das vom Steuerfilter (200) gemäß dem Steuersignal ausgegeben wird.
Patent DE-112017007628-B4 (DE)
Title: Aufzugsanzeigesystem
Inventor: TSUBAKI YASUNORI
IPC: B66B3/00
Filed: 2017-07-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Aufzugsanzeigesystem (1-3, 5) umfassend:eine Sensorvorrichtung (10), die Sensordaten, die einen Zustand eines Innenraums einer Aufzugskabine (6) angeben, durch Fotografieren oder Erfassen des Zustands des Innenraums der Kabine (6) beschafft;eine Spiegeldisplayvorrichtung (50), die in der Kabine (6) auf einer Seite entgegengesetzt zu einer Aufzugstür (6a) angeordnet ist und in einem ersten, einen Spiegel bildenden Zustand arbeitet, indem ein Bild angezeigt wird basierend auf vorgegebenen Bilddaten, und in einem zweiten, eine Bildanzeigeeinheit bildenden Zustand arbeitet, indem ein Bild basierend auf Anzeigebilddaten, die keine vorbestimmten Bilddaten sind, angezeigt wird;eine Anzeigebild-Erzeugungseinheit (23, 23d, 23e), die die auf der Spiegeldisplayvorrichtung (50) anzuzeigenden Anzeigebilddaten erzeugt;eine Bestimmungseinheit (21) eines Zustands in der Kabine (6), die einen Zustand eines Benutzers in der Kabine (6) aus den Sensordaten bestimmt und Benutzerinformationen hinsichtlich des Zustands des Benutzers ausgibt; undeine Anzeigesteuereinheit (22), die ein Steuersignal, das die Erzeugung der vorbestimmten Bilddaten anfordert zum Einstellen eines Anzeigezustands der gesamten oder eines Teils der Anzeigefläche der Spiegeldisplayvorrichtung (50) in den ersten Zustand oder ein Steuersignal, das die Erzeugung von Anzeigebilddaten anfordert zum Einstellen des Anzeigezustandes in den zweiten Zustand, an die Anzeigebild-Erzeugungseinheit (23, 23d, 23e) basierend auf den Benutzerinformationen ausgibt,wobei die Benutzerinformation enthält:eine Entscheidungsinformation darüber, ob sich ein Rollstuhlbenutzer in der Kabine (6) befindet oder nicht; undeine Entscheidungsinformation darüber, ob der Rollstuhlbenutzer der Spiegeldisplayvorrichtung (50) zugewandt ist oder nicht.
Patent DE-112017007836-B4 (DE)
Title: Rauschfilterschaltkreis
Inventor: YONEDA SATOSHI
IPC: H03H7/09
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-10-21
Abstract: Rauschfilterschaltkreis, der Folgendes umfasst:
 eine dielektrische Schicht mit einer Seite, auf der eine Eingangsleitung, eine Eingangsschleifenleitung, eine Kondensatorverbindungsleitung und eine Ausgangsleitung gebildet sind, wobei die Eingangsleitung, die Eingangsschleifenleitung und die Kondensatorverbindungsleitung in dieser Reihenfolge in Reihe verbunden sind, und mit einer anderen Seite, auf der eine Ausgangsschleifenleitung, die zwischen der Kondensatorverbindungsleitung und der Ausgangsleitung verbunden ist, und ein Masseleiter, der die Ausgangsschleifenleitung umgibt, gebildet sind; und
 einen Kondensator mit einem Ende, das mit der Kondensatorverbindungsleitung verbunden ist, und einem anderen Ende, das mit dem Masseleiter verbunden ist,
 wobei eine Wicklungsrichtung der Eingangsschleifenleitung von der Eingangsleitung zu der Kondensatorverbindungsleitung gleich einer Wicklungsrichtung der Ausgangsschleifenleitung von der Kondensatorverbindungsleitung zu der Ausgangsleitung ist, und
 die Eingangsschleifenleitung bei Betrachtung in einer Dickenrichtung der dielektrischen Schicht in einem Gebiet innerhalb oder außerhalb der Ausgangsschleifenleitung angeordnet ist.
Patent DE-112018006498-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: UEMURA TAKANORI
IPC: B60C17/00
Filed: 2018-11-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Notlaufreifen (1), der Folgendes umfasst:einen Laufflächenabschnitt (2);Seitenwandabschnitte (8), die auf gegenüberliegenden Seiten des Laufflächenabschnitts (2) in einer Reifenquerrichtung angeordnet sind; eine Gürtelschicht (14), die im Laufflächenabschnitt (2) angeordnet ist;eine Gürtelverstärkungsschicht (40), die in einer Reifenradialrichtung auswärts von der Gürtelschicht (14) angeordnet ist;eine Laufflächengummischicht (4), die in einer Reifenradialrichtung auswärts von der Gürtelverstärkungsschicht (40) im Laufflächenabschnitt angeordnet ist; undSeitenverstärkungsgummi (50), der in jedem der Seitenwandabschnitte (8) angeordnet ist und Außenendabschnitte in der Reifenradialrichtung, die sich in der Reifenradialrichtung einwärts von der Gürtelschicht (14) befinden, einschließt,wobei der Laufflächenabschnitt (2) mit einer Hauptrille (30) versehen ist, die sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Vielzahl von Stegabschnitten (20) definiert, undangenommen wird, dass ein Mittelbereich (Ac) ein Bereich ist, in dem ein zentraler Stegabschnitt (21), der dem Stegabschnitt entspricht, der in den Stegabschnitten (20) im Laufflächenabschnitt eingeschlossen ist und sich am nächsten zur Äquatorialebene (CL) des Reifens (1) befindet, positioniert ist, und dass Schulterbereiche (Ash) jeweils ein Bereich zwischen dem entsprechenden Außenendabschnitt (51) in der Reifenradialrichtung des Seitenverstärkungsgummis (50) und einem entsprechenden Endabschnitt der Gürtelschicht (14) in der Reifenquerrichtung sind und dass Zwischenbereiche (Am) jeweils ein Bereich zwischen dem Mittelbereich (Ac) und dem Schulterbereich (Ash) sind,wobei die Gürtelverstärkungsschicht (40) einen zentralen Verstärkungsabschnitt (41) einschließt, der sich an einer Position des Mittelbereichs (Ac) befindet und in dem mehrere Teile der Gürtelverstärkungsschicht (40) geschichtet sind als an anderen Positionen, die nicht die Position des Mittelbereichs (Ac) sind, undin der Gürtelverstärkungsschicht (40) eine Breite Wc des zentralen Verstärkungsabschnitts (41) in der Reifenquerrichtung in Bezug auf eine Dicke Gr des Seitenverstärkungsgummis (50) an einer Reifenmaximalbreitenposition in einem Bereich von 0,5 Gr ≤ Wc ≤ 2,0 Gr liegt.
Patent DE-112020004435-B4 (DE)
Title: Bremskraft-erzeugungsvorrichtung, flügel und flugzeug
Inventor: UEHARA MOTOHIDE
IPC: B64C15/02
Filed: 2020-02-10
Granted: 2022-12-15
Abstract: Bremskraft-Erzeugungsvorrichtung, umfassend:einen Querstromventilator (2), der an einer Hinterkantenseite eines Flügels (10) installiert ist;einen Deflektor (3), der oberhalb des Querstromventilators (2) installiert ist und in der Lage ist, in Bezug auf den Flügel (10) eingezogen oder getrennt zu werden; undeine Blockiertür (4), die unterhalb des Querstromventilators (2) installiert ist, die sich mit einer Endseite, die als eine Mitte an dem Flügel (10) befestigt ist, dreht und die in der Lage ist, in Bezug auf den Flügel (10) eingezogen oder eingesetzt zu werden,wobei Bremskraft-Erzeugungsvorrichtung (1) einen ersten Modus, bei dem der Deflektor (3) und die Blockiertür (4) in Bezug auf den Flügel (10) eingezogen sind, und einen zweiten Modus aufweist, bei dem in einem Zustand, in dem eine Vorderkante des Deflektors (3) von dem Flügel (10) getrennt ist, wobei eine Hinterkante (3b) nahe an dem Flügel (10) ist und die Blockiertür (4) eingesetzt ist, ein erster Strömungsweg (12) auf einer unteren Flächenseite des Deflektors (3) gebildet wird und Fluid von einer Hinterseite zu einer Vorderseite des Flügels (10) via den Querstromventilator (2) von einer Öffnung (12a) auf einer Blockiertürseite zu einer Öffnung (12b) auf einer Vorderkantenseite des Deflektors (3) in dem ersten Strömungsweg (12) strömt.
Patent CH-671495-B5 (CH)
Inventor: MEISTER LEONHARD
IPC: B29C65/64
Filed: 1987-10-15
Abstract: Watch case has a frame with a plastic periphery and a radial annular shoulder, a base, a metal ring covering the frame and its outer face, a recess in the ring receiving the shoulder so that the ring and frame are inseparable, and an annular recess between the ring and the frame receiving a seal. The plastic is pref. a copolymer of acrylonitrile, butediene, and styrene, or acrylonitrile, styrene, and acrylic ester, or styrene and acrylonitrile. It may alternatively be of polyamide and glass fibres.
Patent CZ-284666-B6 (CZ)
Inventor: KREPELKA JAN ING
IPC: C02F1/52
Filed: 1995-01-05
Abstract: Způsob bezodpadové likvidace odpadních vod obsahujících zejména těžké kovy a vodorozpustné soli spočívá v tom, že se tato kapalná složka smísí s inertní tuhou složkou a vápennou složkou a směs se nechá, po případné aplikaci, zatuhnot na žádanou konzistenci. Výsledný produkt, ať už v polotuhé nebo pevné formě, je možno s výhodou používat k rekultivacím ekologických zátěží, zejména odkališť (kalojemů).
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Patent CZ-278089-B6 (CZ)
Title: Device for securing safety of operation, particularly on manually controlled machines
Inventor: TROJANEK JAROSLAV ING
IPC: B23Q11/00
Filed: 1990-01-15
Abstract: The equipment is used for manually controlled manufacturing machines, which are equipped with a mechanical feed with an electric control circuit, measuring elements and a manual lever (5) for the exact adjustment of the area towards the work piece. The manual lever (5) is alternatively mounted in the hole of at least one cube (7) mounted on the bracket (3) of the machine and the lever (5) in the cube (7) is in contact with the end switch (8), which is connected to the electric circuit of the drive control of the power feed of the machine.<IMAGE>
Patent CZ-298067-B6 (CZ)
Title: Disk-shaped information carrier
Inventor: BRUEKERS ALPHONS ANTONIUS MARI
IPC: G11B7/00
Filed: 1998-04-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a disk-shaped information carrier (1) with a substrate (3) and an information layer (5) comprising optically readable elementary marks having a substantially uniform density. The information layer (5) comprises a first portion (11) suitable for being read out at a first read-out speed and a second portion (13) suitable for being read out at a second read-out speed higher than the first read-out speed. According to the invention, the second portion (13) of the information layer (5) is at a greater distance to a center (7) of the disk-shaped information carrier (1) than the first portion (11) of the information layer (5). The first portion (11) of the information layer (5) comprises a first version of an audio recording, whereas the second portion (13) of the information layer (5) comprises a second version of this same audio recording but differing from said first version.
Patent CZ-284857-B6 (CZ)
Title: Antenna for motor vehicles
Inventor: MASSIMO CALEARO
IPC: H01Q1/27
Filed: 1996-02-28
Abstract: The antenna has a rod (2) connected to a base via a ball-and-socket joint formed by a first ball-and-socket element (5) rigidly connected to the base via a connector (61) and a second ball-and-socket element (7) connected to the rod by a second connector (371 and 373). The two ball and socket joints revolve in cooperation with each other permitting orientation of the rod w.r.t. the base. It is equipped with a contrasting mechanism (163 and 173), e.g. gear teeth, for fixing the rod in any orientation using the interference between the teeth .
Patent CZ-283086-B6 (CZ)
Title: Electrochemical apparatus for electric power accumulation and supply
Inventor: ZITO RALPH
IPC: H01M12/08
Filed: 1993-10-13
Abstract: An electrochemical apparatus for power delivery employs an array of electrochemical cells which comprises an end +ve electrode and an end -ve electrode separated by one or more bipolar mid-electrodes each with a +ve side and a -ve side, the +ve side of each bipolar electrode comprising an electrically conductive substrate with a porous conductive surface. A bubbly dispersion of air/oxygen in an electrolyte is contacted with the +ve sides of the bipolar electrodes. The electrochemical apparatus of the invention may be used with an oxygen-sulfur couple with these reagents being provided for example as sodium salts in aqueous solutions, the overall reaction being:4H2O+4S2-+2O2->8OH-+4S,The process is preferably carried out in an array of cells (20), comprising a plurality of bipolar electrodes 13, each having a +ve side 12A and a -ve side 14A spaced from one another by membranes 16 which divide the cell into +ve and -ve chambers (22C and 24C) for posilyte and anolyte solutions (22, 24) which are circulated through the chambers.
Patent CS-276477-B6 (CS)
Inventor: KARA JINDRICH RNDR DRSC
IPC: C07F9/09
Filed: 1989-03-21
Abstract: Rešaní způsobu přípravy protinádorového
biopreparátu cAGPL spočívá va sterilizaci
povrchu skořápek ptačích vajec s deseti
až dvanáctidennimi embryi UV zářením
a přerušením jejich růstu a života parafinováním
skořápek tekutým parafinem, ηβ’-
bo v atmosféře čistého dusíku při 37 °C
po dobu 10 dni.
Patent CZ-282004-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 1,1,1-trifluoro-2,2-dichloroethane by isomerization of 1,1,2-trifluoro-1,2-dichloroethane
Inventor: CUZZATO PAOLO
IPC: C07C17/358
Filed: 1992-10-13
Abstract: 1,1,2-trifluoro-1,2-dichloroethane (A123a) is isomerized to 1,1,1-trifluoro-2,2-dichloroethane (A123) by contacting it with AlF<7> at temperatures ranging from 180 DEG  to 400 DEG C. Advantageously, it is operated with mixtures of A123a with A123 and/or other chlorofluorocarbons coming from the preparation of A123 by hydrofluorination of perchloroethylene.
Patent CZ-281075-B6 (CZ)
Title: Dimeric derivatives, of bile acid, process of their preparation, their use as and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: KRAMER WERNER DR DR
IPC: C07J41/00
Filed: 1991-12-05
Abstract: The invention relates to bile acid derivatives of the formula I G1-X-G2(I) in which G1 and G2 are bile acid radicals or modified bile acid radicals in the form of the free acids, the esters or amides, the salt forms and also the forms derivatized on the alcohol groups and X is a bridge group or a single covalent bond, it being possible for G1 and G2 to be optionally bonded via X. The compounds according to the invention have a high affinity for the specific bile acid transport system of the small intestine and inhibit bile acid absorption in a concentration-dependent and competitive manner.
Patent CS-276243-B6 (CS)
Inventor: BARTOSEK FRANTISEK ING
IPC: B02C15/14
Filed: 1987-11-16
Abstract: Rotující mlsá se snímači tuhosti suroviny,
směšovací kostkou, hydraulickým válcem
8 pístem a rotujíc! část axiálního ložiska
a 8 potřebnými hydraulickými vedeními
se otáčí, čimž je možno na rotující mise
snímat tlak zpracovávané suroviny. Dále
následující nerotující část axiálního ložiska
s podložkou a tensometrický snímač
Jsou v klidu a umožňuji regulováni dávkováni
potřebného množství vody do rotující
mlsy ke zpracovávané surovině.
Patent CZ-289588-B6 (CZ)
Title: Security paper and process for producing thereof
Inventor: ANDRIC DRAGISA
IPC: B42D15/00
Filed: 1994-02-22
Abstract: The invented security paper (1) includes a resinous intermediate substrate sheet (14) with two surfaces, indicia (18) printed on one of the two surfaces of the resinous intermediate substrate sheet (14) and a first and a second paper sheets (12,16) from which the first paper sheet (12) is permanently laminated on said substrate sheet (14) first surface and the second paper sheet (16) is permanently laminated on said substrate sheet (14) second surface. Said indicia (18) are substantially undetectable when viewed in reflected light and are apparent through said paper sheets  (12, 16) when viewed in transmitted light within the visible spectrum. A method for manufacturing a security paper comprises the steps of: defining a graphic design in color; printing said graphic design on a resinous substrate sheet as a substantially transparent color image; and, laminating said printed substrate sheet between two paper sheets or strips by means of an suitable adhesive.
Patent CZ-294630-B6 (CZ)
Title: Substituted pyrazolyl benzenesulfonamides for the treatment of inflammation
Inventor: TALLEY JOHN J
IPC: C07D231/10
Filed: 1994-11-14
Abstract: The present invention relates to antiphlogistic pyrazol-1-yl-benzensulfonamide derivatives of the general formula I. These compounds are useful in the treatment of inflammations and inflammation-related disorder, such as arthritis.
Patent CZ-279528-B6 (CZ)
Title: Shock expanding dowel for anchorage within a cylindrical bored hole
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR H C
IPC: F16B13/12
Filed: 1993-07-26
Abstract: The invention proposes an expansion dowel which is intended for anchoring in a cylindrical bore by impact and has a conically tapering expansion region with a narrowing inner bore (6) into which an expansion peg (4) can be driven. At the free end of the expansion sleeve (1) there projects an annular collar (10) which has a peripheral cutting edge (11). On expansion, the annular collar (10) drives, by means of its cutting edge (11), into the masonrywork and produces a positively locking connection between expansion dowel and masonrywork. <IMAGE>
Patent CZ-289144-B6 (CZ)
Title: Cosmetic composition
Inventor: GOLDSWORTHY MAXINE JANE
IPC: A61K8/36
Filed: 1996-11-22
Abstract: The present invention relates to a cosmetic composition in the form of a water-in-oil emulsion comprising: (a) discontinuous aqueous phase comprising an aqueous or hydroalcoholic solution of acidic skin care active; (b) continuous oil phase; and (c) pigment which has been coated with organosilicon component being selected from a group comprising a polyorganosiloxane and a silane, and mixtures thereof; characterized in that the aqueous phase has a pH value of less than about 6 and the coated pigment has a hydrogen potential of less than about 2.0 ml Hi2/g of coated pigment. The compositions of the invention provide benefits in terms of reducing hydrogen gas generation and improving product stability.
Patent CZ-294857-B6 (CZ)
Title: Soft gasket
Inventor: DEMPSEY DENNIS M
IPC: F16J15/10
Filed: 1999-06-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a soft gasket having two opposed faces (1, 7) and an edge (2) substantially perpendicular to the two faces (1, 7) and being provided with a coating. The edge (2) having a center point which is equally distant from each face (1, 7) and the edge (2) having a coating (5, 9, 10, 11) thereon, which coating (5, 9, 10, 11) has a thickness length (4) which is the distance between the center point of the edge (2) and the outer surface of the coating (5, 11) in a plane parallel to the faces (1, 7) and passing through said center point and at least one protruding length (3) which is the distance that the coating (5, 11) extends beyond the adjacent face (1, 7) in a perpendicular direction thereto, wherein the thickness length (4) is a minimum of at least about 0.08 mm (3 mils) and wherein the ratio of the protruding length (3) to the thickness length (4) is at least about 0.8.