Patent DE-202020106576-U1 (DE)
Title: Schloss mit drehbarem Gehäuse
IPC: E05B17/14
Filed: 2020-11-17
Abstract: Schloss (9), umfassend:
 - eine erste Befestigungsplatte (10), die zur Befestigung an einer ersten Halterung geeignet ist, wobei die erste Befestigungsplatte (10) eine erste Befestigungsfläche hat, die im Wesentlichen flach und geeignet ist, der ersten Halterung zugewandt zu sein, sowie eine erste Innenfläche, die der ersten Befestigungsfläche in Bezug auf eine erste Axialrichtung gegenüber liegt;
 - ein Gehäuse (12), das auf der ersten Befestigungsplatte (10) auf der Seite der ersten Innenfläche drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse (12) ein Kupplungselement (14) trägt, das mit dem Gehäuse (12) fest verbunden um eine zur ersten Axialrichtung parallele Drehachse (x) drehbar ist, wobei das Gehäuse (12) zwischen einer ersten Öffnungsstellung, in der das Kupplungselement (14) innerhalb eines durch das Gehäuse (12) und die erste Innenfläche der ersten Befestigungsplatte (10) begrenzten Raumes eingezogen ist, und einer zweiten Schließstellung, in der das Kupplungselement (14) zumindest teilweise außerhalb des durch das Gehäuse (12) und die erste Innenfläche der ersten Befestigungsplatte (10) begrenzten Raumes liegt, drehbar ist, wobei das Gehäuse (12) einen kappenförmigen Abschnitt (12a) und einen rohrförmigen Abschnitt (12b), der sich entlang der ersten Axialrichtung vom Scheitel des kappenförmigen Abschnitts (12a) in Richtung der ersten Befestigungsplatte (10) erstreckt, umfasst und das in seinem Inneren einen durchgehenden zylindrischen Hohlraum (13) definiert, der einen zur ersten Befestigungsplatte (10) axial proximalen ersten zylindrischen Sitz (13a) und einen zum Scheitel des kappenförmigen Abschnitts (12a) axial proximalen zweiten zylindrischen Sitz (13b) bestimmt;
 - eine zweite Befestigungsplatte (16), die zur Befestigung an einer in Bezug auf die erste Halterung beweglichen zweiten Halterung geeignet ist, wobei die zweite Befestigungsplatte (16) eine zweite Befestigungsfläche hat, die im Wesentlichen flach und geeignet ist, der zweiten Halterung zugewandt zu sein, sowie eine zweite Innenfläche, die der zweiten Befestigungsfläche gegenüberliegt und einen Kupplungssitz aufweist, der das Kupplungselement (14) gleitend dergestalt aufnehmen kann, dass, wenn die erste und die zweite Befestigungsfläche auf derselben Ebene liegen und das Gehäuse (12) sich in der zweiten Schließstellung befindet, das Kupplungselement (14) in Eingriff mit dem Kupplungssitz geht und dabei die erste und die zweite Befestigungsfläche auf derselben Ebene liegend gebunden werden,
 - eine Verriegelungsvorrichtung (18), die mit dem Gehäuse (12) fest verbunden drehbar und im ersten zylindrischen Sitz (13a) des Gehäuses (12) aufgenommen ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (18) ein durch Einstecken und Drehen eines Schlüssels zu betätigender Schließzylinder ist und einen Verriegelungsstift (18a) umfasst, der zwischen einer ersten radial eingefahrenen Stellung, in der das Gehäuse (12) in Bezug auf die erste Befestigungsplatte (10) drehbar ist, und einer zweiten radial ausgefahrenen Stellung, in der der Verriegelungsstift (18a) mit einem mit der ersten Befestigungsplatte (10) fest verbundenen Anschlag in Eingriff geht und eine Drehung des Gehäuses (12) in Bezug auf die erste Befestigungsplatte 10 verhindert wird, beweglich ist, und
 - eine einbruchhemmende Scheidewand (20), die freilaufend drehbar innerhalb des zweiten zylindrischen Sitzes (13b) des Gehäuses (12) gelagert ist, wobei die einbruchhemmende Scheidewand (20) eine Wand (20a) umfasst, die eine flache Form aufweist und sich senkrecht zur ersten Axialrichtung erstreckt, sowie einen Schlitz (20b), der durch die Wand (20a) hindurchgeht und geeignet ist, die Verriegelungsvorrichtung (18) für das Einstecken eines Schlüssels von außerhalb des Gehäuses (20) zugänglich zu machen;
 wobei das Gehäuse (12) einen Radialanschlag umfasst, der sich radial innerhalb des zylindrischen Hohlraums (13) erstreckt und axial zwischen dem ersten und zweiten zylindrischen Sitz (13a, 13b) angeordnet ist;
 wobei die Verriegelungsvorrichtung (18) ein zylindrisches Gehäuse umfasst, das zur Aufnahme des Schlüsseleinsteckraums geeignet ist und sich axial zwischen einem zur einbruchhemmenden Scheidewand (20) proximalem ersten Ende und einem zur ersten Befestigungsplatte (10) proximalem zweiten Ende erstreckt, wobei sich das zylindrische Gehäuse an seinem ersten Ende an den Radialanschlag dergestalt anlegt, dass ein Abstand (d) in Axialrichtung zwischen der Verriegelungsvorrichtung (18) und der einbruchhemmenden Scheidewand (20) aufrechterhalten wird.