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Patent DE-112019008022-T5 (DE)
Title: Elektrohydrodynamischer Druckkopf mit Formelektroden und Extraktionselektroden
Inventor: GALLIKER PATRICK
IPC: B41J2/14
Filed: 2019-09-18
Abstract: Der elektrohydrodynamische Druckkopf umfasst eine Vielzahl von Düsen (10). Jede Düse (10) hat einen zentralen Düsenkanal (12), der seitlich von einer Düsenwand (20) umgeben ist. Das obere Ende des Düsenkanals (12) steht in Verbindung mit einem Tintenzufuhrkanal (14). Ein ringförmiger Einschnitt (22) umgibt die Düse (10) seitlich. Um die Achse (18) der Düse (10) herum befindet sich eine Extraktionselektrode (26) auf einer Ebene unterhalb der Düse, und eine Formelektrode (28) befindet sich seitlich außerhalb des Düsenkanals (12). Die Formelektrode ist in einem Ring angeordnet, dessen horizontale Breite (W1) kleiner ist als der vertikale Abstand (H2) zwischen der Formelektrode (28) und der Extraktionselektrode (26), oder sie befindet sich oberhalb des Einschnitts (22). Diese beiden Maßnahmen ermöglichen es, die Vorrichtung mit hohen Spannungen zu betreiben und dabei das Risiko eines elektrischen Durchschlags zu verringern.
Patent DE-112020001824-T5 (DE)
Title: Motorrotor
Inventor: IIJIMA Kai
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein Motorrotor hat eine Innenhülse, einen zylindrischen Permanentmagneten, der um die Innenhülse herum angeordnet ist, und einen Harzabschnitt, der durch Auffüllen eines Spalts zwischen der Innenhülse und dem Permanentmagneten mit einem Harz ausgebildet ist. Die Innenhülse hat einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser. Der Abschnitt mit kleinem Durchmesser ist so angeordnet, dass er einer inneren Umfangsfläche eines Endabschnitts des Permanentmagneten in axialer Richtung gegenüberliegt. Der Abschnitt mit kleinem Durchmesser ist so ausgebildet, dass sein Durchmesser kleiner als der Durchmesser eines Abschnitts ist, der einer inneren Umfangsfläche eines mittleren Abschnitts des Permanentmagneten in axialer Richtung gegenüberliegt.
Patent DE-112020004869-T5 (DE)
Title: Radialverdichter
Inventor: YONEMURA ATSUSHI
IPC: F04D29/46
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Radialverdichter CC umfasst ein erstes bewegbares Element 210 und ein zweites bewegbares Element 220, die zwischen einer Vorsprungsposition, in der ein Zirkulationsströmungspfad durch einen Körperabschnitt verschlossen ist und ein Vorsprungsabschnitt in einem Einlassströmungspfad angeordnet ist, und einer Rückzugsposition bewegbar sind, in der der Vorsprungsabschnitt von dem Einlassströmungspfad zurückgezogen ist und der Zirkulationsströmungspfad mit dem Einlassströmungspfad verbunden ist.
Patent DE-112021003484-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung, bildgebungsverfahren und programm
Inventor: FUJIWARA SHINYA
IPC: H04N23/63
Filed: 2021-06-25
Abstract: Eine Ausführungsform gemäß der Technologie der vorliegenden Offenbarung stellt eine Bildgebungsvorrichtung, ein Bildgebungsverfahren und ein Programm bereit, die es einem Benutzer ermöglichen, einen Unterschied zwischen Einstellbedingungen leicht visuell zu unterscheiden, indem Videobilddaten angezeigt werden, die den Unterschied angeben. Eine Bildgebungsvorrichtung (1) ist eine Bildgebungsvorrichtung 1, die eine Verbindungseinheit (109), die mit einer externen Vorrichtung (3) verbindbar ist, und einen Prozessor (107) umfasst. Der Prozessor (107) führt Verarbeitung des Erzeugens erster Videobilddaten aus aufgenommenen Videobilddaten auf Grundlage einer ersten Einstellbedingung, Verarbeitung des Erzeugens zweiter Videobilddaten aus den aufgenommenen Videobilddaten auf Grundlage einer zweiten Einstellbedingung, Verarbeitung des Erzeugens dritter Videobilddaten, die einen Unterschied zwischen der ersten Einstellbedingung und der zweiten Einstellbedingung angeben, auf der Grundlage der ersten Videobilddaten und der zweiten Videobilddaten und Verarbeitung des Ausgebens der dritten Videobilddaten an die externe Vorrichtung (3) via die Verbindungseinheit durch.
Patent DE-112021007089-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung, objekterfassungsverfahren und objekterfassungsprogramm
Inventor: ISHIKAWA KENTARO
IPC: G01S15/87
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung umfasst eine Entfernungsberechnungseinheit (125), eine Positionskoordinaten-Berechnungseinheit (126) und eine Störungsentfernungseinheit (127). Die Entfernungsberechnungseinheit (125) betrachtet jedes einer Vielzahl von Empfangssignalen, die von jedem einer Vielzahl von Empfängern empfangen werden, als ein Ziel-Empfangssignal, erfasst jeden von mindestens einem von Peaks, die den Ziel-Empfangssignalen entsprechen, als einen Ziel-Peak, und berechnet als eine berechnete Entfernung eine Entfernung, die dem Ziel-Peak entspricht. Die Positionskoordinaten-Berechnungseinheit (126) berechnet einen Erfassungspunkt, der Positionskoordinaten angibt, die eine Position anzeigen, an der geschätzt wird, dass ein Objekt vorhanden ist, basierend auf jeder Kombination der berechneten Entfernung, die jedem der Vielzahl von Empfangssignalen und jeder Position der Vielzahl von Empfängern entspricht, und betrachtet einen Satz, der aus den berechneten Erfassungspunkten gebildet ist, als eine Erfassungsergebnis-Punktgruppe. Die Störungsentfernungseinheit (127) entfernt aus der Erfassungsergebnis-Punktgruppe einen Erfassungspunkt, welcher einer Störung entspricht, basierend auf den Positionskoordinaten jedes Erfassungspunktes, der in der Erfassungsergebnis-Punktgruppe enthalten ist.
Patent DE-112022002387-T5 (DE)
Title: Elektrisches Ventil
Inventor: HOSAKA YUTA
IPC: F16K31/04
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein elektrisches Ventil umfasst einen Motor, einen Kraftübertragungsmechanismus, der eine vom Motor erzeugte Rotationsbewegung in eine axiale Bewegung eines Ventilkörpers umwandelt, ein Gehäuse, das zumindest einen Teil des Kraftübertragungsmechanismus und des Motors aufnimmt, einen externen Verbinder, der am Gehäuse vorgesehen ist und eine Stromversorgung des Motors und eine Kommunikation mit einer Steuervorrichtung im Rücklicht, die über ein Netzwerk angeschlossen ist, und ein Steuersubstrat, das in dem Gehäuse vorgesehen ist, die Kommunikation verarbeitet und den Motor steuert, und welche eine Verbindungsposition aufweist, die mit einem Anschluss auf der Seite des externen Verbinders verbunden ist, und eine Anschlussposition, die mit einem motorseitigen Anschluss verbunden ist, welche auf gegenüberliegenden Seiten zueinander bezüglich der Achse des Motors angeordnet sind.
Patent DE-60112739-T8 (DE)
Inventor: DE PIERNE S
IPC: D21H17/51
Filed: 2001-04-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: This invention concerns aqueous compositions comprised of sulfonated aminotriazine/aldehyde polymers, e.g., sulfonated melamine/formaldehyde, processes for making these compositions, and methods of using these compositions as drainage aids in papermaking. These compositions, which become more turbid when diluted with water, provide improved drainage performance as compared to sulfonated aminotriazine/aldehyde polymers which do not become more turbid when diluted, or as compared to melamine/formaldehyde polymers which are not sulfonated.
Patent DE-60217280-T8 (DE)
Inventor: ANDREWS RANDALL G
IPC: B23K26/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Method and apparatus enable cutting out shapes (S) preset in moving sheet material (10) by locating coordinates of one or more fiducials (F,F2...) in the sheet material (10) with a vision system (12). The fiducials (F,F2 ...) correspond to a pattern (P) for the preset shape (S). A cutting system (11) superimposes the pattern (P) relative to the located one or more fiducials (F,F2...) for cutting out the preset shape (S) while the vision system (12) is concurrently locating subsequent one or more fiducials (F,F2...) in the moving sheet material (10). The concurrent processes of cutting and locating subsequent fiducials (F.F2...) are repeated substantially continuously. Preferably, using two or more fiducials (F,F2...), distortion is detected and the pattern (P) can be remapped before cutting for accurate superposition of the pattern (P) and distorted preset shape (S). <IMAGE>
Patent AT-2548-U1 (AT)
Title: Coillierbares nagelband mit nägeln
IPC: F16B27/00
Filed: 1998-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein coillierbares Nagelband mit Nägeln 1, die durch mindestens zwei Drähte 2, 3 miteinander verbunden sind, und liegt darin, daß die Drähte 2, 3 vergütet sind.
Patent AT-15783-U1 (AT)
Title: Montagekit, Montageverfahren, Duschabtrennung und Duschanordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es wird ein Montagekit und Montageverfahren zur Montage einer Duschanordnung bzw. Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei zum Befestigen eines Deckenprofils und eines Bodenprofils das Deckenprofil mittels einer Montageeinrichtung am Bodenprofil oder umgekehrt abgestützt ist bzw. wird. Darüber hinaus wird eine Duschabtrennung und eine Duschanordnung mit einer Duschabtrennung vorgeschlagen , wobei die Duschabtrennung eine vorzugsweise abgewinkelte Blende aufweist, die duschraumseitig an ein Bodenprofil angebracht oder anbringbar ist , und / oder wobei eine Scheibe der Duschabtrennung sich neben einem Absatz bis zur Duschfläche erstreckt .
Patent AT-3528-U1 (AT)
Title: Überdachung für schwimmbecken
IPC: E04H4/08
Filed: 1999-05-28
Abstract: Eine Überdachung für Schwimmbecken weist seitlich des Schwimmbeckens auf Schienen schiebbar geführte Überdachungselemente (1,2,3) auf, die zum Öffnen der Überdachung teleskopartig ineinander schiebbar sind. Mindestens ein Überdachungselement (2,10) ist wenigstens teilweise mit einem Insektenschutzgitter bespannt, das im geschlossenen Zustand der Überdachung vom benachbarten Überdachungselement (1,9) überdeckt ist. Dadurch wird eine Überdachung für Schwimmbecken geschaffen, die ein Lüften ohne Insektenplage ermöglicht.
Patent CZ-456-U1 (CZ)
Title: Piezoelectric electroacoustic transducer with membrane of piezopolymeric foil - I
Inventor: SKVOR ZDENEK PROF ING DRSC
IPC: H04R17/00
Filed: 1992-04-10
Abstract: This piezoelectric electro-acoustic converter consists of a conductive cylindrical core (1) with the first continuous camber (3) on one edge and the first broken camber (4) on the second edge, with the same diameter, through which there is core (1) banded by one turn of the membrane (2). This creates the first gap (5) between the core (1) and the membrane (2) with the first inputs or outputs (10). Through the membrane (2) there is a covered ring (6) with the second continuous electrically conductive camber (7) on the inside of one edge and with the broken electrically conductive camber (8) on the opposite edge with the same diameter. This results in the creation of the second gap (9) between the membrane (2) and the ring (6) terminating in the second outputs or inputs (11) on the opposite side to the termination of the first outputs or inputs (10) of the first gap (5). The membrane (2) is connected to the source of the excitation electric voltage.<IMAGE>
Patent AT-15918-U1 (AT)
Title: Drehtisch zur Verwendung in einer Backwarenproduktions- und/oder Backwarenverpackungsanlage
IPC: B65G57/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Drehtisch 3 beispielsweise zur Verwendung in einer Backwarenproduktions- und/oder Backwarenverpackungsanlage, mit einem Stator 5, einem Rotor 6 und einer innerhalb des Rotors angeordneten Öffnung 4, wobei der Rotor 6 innerhalb des Stators 5 angeordnet und eine Antriebseinrichtung 33 vorgesehen ist, so dass der Rotor 6 gegenüber dem Stator 5 durch die Antriebseinrichtung 33 drehbar ist, und die Öffnung 4 im Rotor 6 zur Aufnahme eines Produktes eingerichtet ist, so dass das Produkt über den Rotor 6 drehbar ist, und der Drehtisch 3 unterhalb des Rotors 6 eine Transporteinrichtung aufweist, wobei die Transporteinrichtung zum Transport des Produktes vom Drehtisch zu einer nachfolgenden Manipulationseinrichtung eingerichtet ist, wobei zwischen dem Rotor 6 und der Transporteinrichtung am Drehtisch eine aus- und einklappbare Halteeinrichtung 7 vorgesehen ist, die als Auflage für das zu drehende Produkt vorgesehen sind, so dass das Produkt in der Halteeinrichtung 7 über den Rotor 6 drehbar ist, bevor es von der Transporteinrichtung abtransportiert wird.
Patent BG-1198-U1 (BG)
Title: Eco-blocks for laboratory chemicals waste
Inventor: PETROV ZHIVKO
IPC: G21F5/005
Filed: 2008-01-28
Abstract: The utility model is used in practice in the treatment of hazardous chemical waste. Reliable ecoprotection is achieved by a simplified structure. Laboratory chemical waste is built in a reinforced concrete block (1). The latter is a cylindrical body with a conical bottom with a diameter of 300-600 mm and a diameter / height ratio1:1.2. The waste (3) is built in an axially shaped cavity in the center of the block (1) in the form of capsules of cement-chemical paste. A double layer (4) of epoxy or other similar resin reinforced with glass fibers is laid on the surface of the finished blocks. Finally, the block is marked with the respective dangerous poison warning.
Patent BG-4302-U1 (BG)
Title: Device for emergency opening of doors and emergency openings of mass transit vehicles
Inventor: DIMITROV NIKOLAY
IPC: E05B47/04
Filed: 2022-06-10
Abstract: The utility model is designed for instant emergency opening of doors and emergency openings of mass transit vehicles - buses and trains, in case of accidents, fire occurrence, release of suffocating and poisonous gases, etc. The advantage of the utility model is that it provides the possibility of leaving the mass transit vehicle when due to blockage it is impossible to open the doors and emergency openings manually or by traditional pneumatic, mechanical and other means. According to the figure, the utility model comprises a solid door frame (emergency opening) (1) in the four corners or other locations of which between the contact surfaces of the frame and the door (2) are fixed pyrotechnic inflators (3I ...3n), connected to a control unit (4), which in turn is connected to corresponding impact sensors (accelerometers) (5I), for sharp temperature rise (5II), for appearance of smoke, poisonous or asphyxiating gases (5III), etc. In case of impact or other emergency situation where it is impossible to open the door (2) by traditional means, the impact sensor (accelerometer) (5I) sends a signal to the control unit (4), which in turn triggers the pyrotechnic inflators (3I ...3n), which shoot the door outwards and allow passengers to leave the vehicle. In the same way, the device is triggered if the sensor (5II) for temperature rise or the smoke, asphyxiating and poisonous gas sensor (5III) is activated.
Patent AT-8376-U1 (AT)
Title: Schneidwerkzeug
Filed: 2005-02-25
Abstract: Schneidwerkzeug zur spanenden Bearbeitung von Metallen oder dergleichen mit einer Schneide (2) und einem Spanbrecher (3) und einer dazwischen angeordneten Spanfläche (4), wobei die Schneide (2) und die Spanfläche (4) und/oder der Spanbrecher (3) aus Diamant oder kubischem Bornitrid bestehen, wobei der Spanbrecher (3) vorgeschobene Bereiche (5) und zurückgezogene Bereiche (6) aufweist und/oder die Spanfläche (4) erhöhte Bereiche (8) und vertiefte Bereiche (9) aufweist.
Patent AT-15688-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung mit Tragschiene und Halteelement für die Tragschiene
IPC: F21V21/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung mit einer, sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Tragschiene (3) in Form eines Leuchten-Bauteils oder in Form eines Halteteils für eine Leuchte, wobei die Tragschiene (3) zum Einbau in eine Einbauöffnung (1) vorgesehen ist, die in einer abgehängten Decke (2) gebildet ist, wobei durch die Tragschiene (3) eine Lichtaustrittsöffnung (4) begrenzt ist, die in eine Richtung (R) senkrecht zu der Längsachse (L) weist, und einem Halteelement (5) zum Halten der Tragschiene (3) in der Einbauöffnung (1), mit einem Angriffselement (6), wobei die Gestaltung derart ist, dass durch eine Bewegung des Angriffselements (6) das Halteelement (5) gegenüber der Tragschiene (3), ausgehend von einer Montageposition, durch eine Drehung und eine anschließende Translationsbewegung in die Richtung (R) in eine Halteposition zum Halten der Tragschiene (3) in der Einbauöffnung (1) versetzt wird.
Patent AT-8781-U1 (AT)
Title: Verfahren zum kalibrieren einer über einen aktuator steuerbaren reibungskupplung im antriebsstrang eines allradfahrzeuges
Inventor: FRUEHWIRTH GERHARD JOSEF DIPL
Filed: 2005-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren einer über einen Aktuator steuerbaren Reibungskupplung (21) im Antriebsstrang eines Allradfahrzeuges, welcher Antriebsstrang aus einem Motor (1), einem Schaltgetriebe (2), einem Verteilergetriebe (3) mit der Reibungskupplung (21), einem ersten Teilstrang (15) zu einer ersten angetriebenen Achse (4), einem über die Reibungskupplung (21) angetriebenen zweiten Teilstrang (22) zu einer zweiten angetriebenen Achse (5) besteht, wobei eine Steuereinheit (10) aus Betriebsgrößen des Fahrzeuges eine gewünschte Momentenkapazität der Reibungskupplung und weiter die für deren (Mksoll) Einstellung dem Aktuator (24) zuzuführende Stellgröße ermittelt, besteht darin, dass beim Betrieb mit auf eine bestimmte Momentenkapazität (Mksoll) eingestellter Reibungskupplung (21) aus der der Verdrehung und aus der Verdrehsteifigkeit eines Teilstranges (15; 22) das von der Kupplung tatsächlich übertragende Drehmoment (Mkist) berechnet und mit der gewünschten Momentenkapazität (Mksoll) verglichen wird. Entsprechend wird das die Zuordnung zwischen der eingestellten Momentenkapazität (Mksoll) und der Stellgröße herstellende Kennfeld korrigiert.
Patent AT-13531-U1 (AT)
Title: Poolreinigungsroboter
IPC: E04H4/16
Filed: 2011-10-13
Abstract: Schwimmbecken-Reinigungsroboter (1) mit:einem Gehäuse (20) mit einem Gehäuseboden (22) und einer oberen Gehäusefläche (24);einem Pumpenrad (44) und einem Motor, der eingerichtet ist, um das Pumpenrad zu betreiben, wobei beide in dem Gehäuse (20) angebracht sind;wenigstens einer Filterkammer (26, 28), die in dem Gehäuse (20) ausgebildet und eingerichtet ist, dass sie eine Filtereinheit (27, 29) aufnimmt;einem Pumpenrad-Auslass (30), der in der oberen Gehäusefläche (24) gebildet ist;wenigstens einem weiteren Auslass (74) zusätzlich zum Pumpenrad-Auslass (30), der in der oberen Gehäusefläche (24) gebildet und eingerichtet ist, dass er in Fluidverbindung mit einem externen Absaug-und-Filter-System gebracht wird;wenigstens einem Bodeneinlass (32, 34), der im Gehäuseboden (22) ausgebildet und für eine erste Fluidverbindung mit dem Pumpenrad-Auslass (30) über die Filtereinheit (27, 29) eingerichtet ist, um so einen ersten Fluidweg (51) zu bilden; undwenigstens einem Bodeneinlass (72), der im Gehäuseboden (22) gebildet und für eine zweite Fluidverbindung mit dem zusätzlichen Auslass über einen zweiten Fluidweg (52) eingerichtet ist, der vom ersten Fluidweg (51) verschieden ist. Der zweite Fluidweg (52) bildet einen Teil eines externen Absaug-und-Filter-Fluidweges, der entsteht, wenn der zusätzliche Auslass (74) in Fluidverbindung mit einem externen Absaug-und-Filter-System gebracht wird.
Patent AT-6788-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: ELLINGER ALFRED ING
IPC: B29C45/67
Filed: 2002-11-26
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer feststehenden Formaufspannplatte (3) und einer beweglichen Formaufspannplatte (2), sowie Holmen (6), welche bei der Öffnungs- und Schließbewegung der beweglichen Formaufspannplatte (2) von der feststehenden Formaufspannplatte (3) getrennt werden und welche sich zur Aufbringung der Schließkraft an beiden Formaufspannplatten (2, 3) abstützen, wobei wenigstens ein Holm (6) während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung der beweglichen Formaufspannplatte (2) weiter in Öffnungs- bzw. Schließrichtung bewegbar ist als die bewegliche Formaufspannplatte (2).
Patent AT-4943-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum anheben und transport von plattenförmigen gegenständen
IPC: B65G59/04
Filed: 2000-12-05
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum getrennten Anheben bzw. Vereinzeln und zum Transport von porösen bzw. mit Durchbrechungen bzw. Löchern versehenen, übereinander in einem Stapel angeordneten, plattenförmigen Gegenständen, ist vorgesehen, daß eine zu dem Stapel der plattenförmigen Gegenstände (4) gerichtete Saugeinrichtung (1) dem Stapel angenähert wird und daß der jeweils oberste, plattenförmige Gegenstand unter Ausbilden eines Unterdrucks bzw. einer Strömung in der Saugeinrichtung (1) während der Annäherung von dem Stapel angehoben wird und in angehobenem Zustand durch eine Bewegung der Saugeinrichtung (1) transportiert wird, wodurch mit einer einfachen Ausführung ein zuverlässiges, getrenntes Anheben bzw. Vereinzeln und ein Transport von plattenförmigen Gegenständen gelingt.
Patent DE-8215344-U1 (DE)
IPC: F41A9/30
Filed: 1982-05-26
Abstract: 1. Device for feeding ammunition (6, 7) to an automatic weapon (1) that pivots about a horizontal axis (9) in a gun mount of an armoured vehicle or a like weapon carrier, especially to a machine cannon for a cartridge caliber of up to 40 mm, having a feed shaft (2, 3) leading from a cartridge magazine (4, 5) to the weapon, wherein the magazine (4, 5), feed shaft and weapon pivot together with the gun mount about the gun mount's vertical axis, characterized by an endless feed belt (15, 16) made from flexible-elastic material turning from the magazine (4, 5) through the feed shaft (2, 3) to the breechblock (12) and back again to the magazine (4, 5), which feed belt in its entirety can be driven intermittently or continually by a power source (7) being independent from the weapon (1), said feed belt having a plurality of flexible-elastic cartridge holders (18, 19) along one side thereof, a first turn-around disposed in the area of the magazine (4, 5) and a second turn-around (20, 21) near the breechblock (12), by which turn-arounds the cartridge holders (18, 19) can be bent open in a reversible manner so that the cartridge (6a, 7a) abutting against holding lips (22, 23) or the like being disposed in front of the breechblock (12) can be introduced into the chamber of the weapon (1) by the driver (24) of the breechblock (12).
Patent DE-8706058-U1 (DE)
IPC: H02B13/02
Filed: 1987-04-27
Abstract: A cabinet (1) for electrical switchgear is published. The cabinet (1) is provided with a top wall (2) which has at least one area (3) which can be bent out about a bending line (4) to form a pressure-relief opening. To reinforce the cabinet (1), the top wall (2) is connected to adjacent cabinet parts over its complete circumference. The area (3) is bounded all the way round by cuts (5). The cuts (5) are interrupted only by bendable cut-free points (5a), arranged in the bending line (4), and by cut-free points (5b) arranged in a cutting line (5) positioned parallel to the bending line (4), the said cut-free points being designed as safety points. <IMAGE>
Patent DE-8813273-U1 (DE)
IPC: A22C13/02
Filed: 1988-10-22
Abstract: The cylindrical hollow bar (1) with an inner bore which is circular in cross-section and which ends at the two end faces of the hollow bar in hollow openings (3, 4) consists of a shirred wrapping tube in combination with a covering (5) surrounding the hollow bar, leaving open the hollow openings, and of an annular body (6) at one of the two hollow openings. The annular body consists of an annular disc which bears directly with its inner side face against the adjacent end face of the hollow bar. The outer side face of the disc is at least partially surrounded by the covering. The inner bore of the disc remains free of the covering and has elements for fastening the disc onto a cylindrical filling pipe. 
<IMAGE>
Patent DE-9013257-U1 (DE)
IPC: G09F3/16
Filed: 1990-09-19
Abstract: A billboard (10; 40) having a base layer (42), a colour-carrier layer (44) arranged on the base layer (42) and an optically transparent layer (46) arranged on the colour-carrier layer (44) is distinguished by the fact that the colour-carrier layer is a metal foil (44) printed with colour and that the optically transparent layer is an acrylic layer (46) applied in liquid form. <IMAGE>