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Patent DE-102018128366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur orthodontischen und/oder kieferorthopädischen Korrektur von mindestens einem Zahn, Zahnhalteapparat, Kiefer und/oder Schädelknochen
Inventor: KARICH AIDA
IPC: A61C7/12
Filed: 2018-11-13
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zur orthodontischen und/oder kieferorthopädischen Korrektur (1) von mindestens einer Struktur im Mund-Kiefer-Gesichtsbereich, umfassend mindestens einen Zahn (2), Zahnhalteapparat, Kiefer und/oder mindestens eines an diese Strukturen angrenzenden Schädelknochens, als Bestandteile umfassend
 - mindestens ein kraftübertragendes Element (3), aufweisend mindestens zwei voneinander vollständig oder zumindest teilweise räumlich getrennte Anteile (3.1-3.11), welche gegeneinander verschiebbar, verdrehbar, dehnbar, komprimierbar und/oder biegbar ausgebildet sind,
 - mindestens ein krafteinleitendes Element (5), durch welches potentielle Energie gespeichert wird, wobei das mindestens eine krafteinleitende Element (5) als Gasfeder oder magnetische Feder ausgebildet ist, und
 wobei das mindestens eine kraftübertragende Element (3) mit dem mindestens einen krafteinleitenden Element (5) verbunden ist und geeignet ist, zumindest teilweise mit mindestens einem Wirkungsort, umfassend mindestens eine Struktur im Mund-Kiefer-Gesichtsbereich und/oder mindestens eines an diese Struktur angrenzenden Schädelknochens, verbunden zu werden, und
 wobei das mindestens eine krafteinleitende Element (5) mit dem mindestens einen kraftübertragenden Element (3) für den Patienten unlösbar verbunden ist, und
 wobei die räumlich getrennten Anteile (3.1-3.11) des mindestens einen kraftübertragenden Elementes (3) durch mindestens ein krafteinleitendes Element (5) verbunden sind,
 wobei die Vorrichtung (1) so eingerichtet ist, dass potentielle Energie des mindestens einen krafteinleitenden Elementes (5) zur Ausübung einer zeitlich kontinuierlichen, im Wirkspektrum der Vorrichtung (1) konstant wirkenden Kraft (8) auf das mindestens eine kraftübertragende Element (3) und von dem mindestens einen kraftübertragenden Element (3) auf den Wirkungsort übertragen wird.
Patent DE-102018129970-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Rückzugsvorrichtung
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-11-27
Granted: 2022-02-03
Abstract: Gehäuse für eine Rückzugsvorrichtung (13) für einen Leitungsabschnitt (12) an einem Roboter (10), wobei das Gehäuse (15) rohrartig ausgebildet ist und eine bevorzugt gerade Erstreckung sowie eine Gehäuseachse (21) entlang seiner Erstreckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15) aus mindestens zwei Gehäuseteilen (16) besteht, die jeweils mindestens einen Stützsockel (17) aufweisen, wobei die Stützsockel (17) jeweils gegenüber der übrigen Form des Gehäuses (15), insbesondere dem Gehäusemantel, quer zur Gehäuseachse (21) vorstehen und jeweils mindestens eine plane, Stützfläche (18) aufweisen und wobei mindestens zwei Stützflächen (18) unterschiedlicher Gehäuseteile (16) gemeinsam eine plane, Stütz- und Befestigungsebene (28) des Gehäuses (15) bilden.
Patent DE-102018211038-B4 (DE)
Title: Leckageregelungsvorrichtung, elektrische Maschine mit einer Leckageregelungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Leckageregelungsvorrichtung
Inventor: MACZKÓ DÁVID
IPC: H02K9/24
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Leckageregelungsvorrichtung (12) für eine elektrische Maschine (10) umfassend:
 - einen Leckagebehälter (16), welcher dazu eingerichtet ist, ein aus einem Kühlkreislauf der elektrischen Maschine (10) austretendes Kühlmittel (K) aufzunehmen;
 - einen Leckageablassregler (18), wobei der Leckageablassregler (18) fluidisch mit dem Leckagebehälter (16) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Leckageablassregler (18) zumindest teilweise in dem Leckagebehälter (16) angeordnet ist, wobei
 - die Leckageregelungsvorrichtung (12) ein Ablassventil (20) aufweist, welches fluidisch mit dem Leckageablassregler (18) gekoppelt ist, wobei
 - in Abhängigkeit von einem Flüssigkeitsspiegel (F1; F2) des sich in dem Leckagebehälter (16) befindenden Kühlmittels (K) das Kühlmittel (K) in dem Leckagebehälter (16) und zumindest teilweise dem Leckageablassregler (18) aufgenommen ist oder zumindest teilweise von dem Leckageablassregler (18) an das Ablassventil (20) abgebbar ist.
Patent DE-102019101373-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: JURDECZKA UWE
IPC: B23K26/00
Filed: 2019-01-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Schienenfahrzeug (1), umfassend mindestens ein Rad (6) und eine Behandlungsvorrichtung (8), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten gepulsten Energiestrahl (18) auszusenden, welcher eine Leistung aufweist, die zur Reinigung einer von dem Schienenfahrzeug (1) zu befahrenden Oberfläche (20) einer Schiene (10) durch Leistungseinbringung auf die Oberfläche (20) der Schiene (10) geeignet ist,
 wobei die Behandlungsvorrichtung (8) des Weiteren dazu eingerichtet ist, einen zweiten gepulsten Energiestrahl (28) auszusenden, welcher eine Leistung aufweist, die dazu geeignet ist, eine Oberfläche (30) des zumindest einen Rades (6) des Schienenfahrzeugs (1) durch Leistungseinbringung auf die Oberfläche (30) des zumindest einen Rades (6) zu reinigen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsvorrichtung (8) dazu geeignet ist, eine Pulslänge des ersten gepulsten Energiestrahls (18) in Abhängigkeit des Verschmutzungsgrades der Schiene (10) einzustellen, und eine Pulslänge des zweiten gepulsten Energiestrahls (28) in Abhängigkeit eines Verschmutzungsgrades des Rades (6) einzustellen.
Patent DE-102019102271-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Aufnahme eines Speichermaterials und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WECKERLE CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-01-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: Reaktor (1) zur Aufnahme eines Speichermaterials (16), welches unter Absorption bzw. Desorption eines Reaktionsgases Wärme abgibt bzw. aufnimmt, umfassend einen Plattenwärmeübertrager (10) mit einer Höhe (H), der eine Anzahl von, insbesondere zueinander im Wesentlichen parallelen, Platten (14) mit einer Länge (L) und einer Breite (B) aufweist, zwischen denen Spaltkanäle (12) mit Spalthöhen (s, h) ausgebildet sind, wobei die Spaltkanäle (12) unterteilt sind ineine Gruppe primärer Spaltkanäle (12a), die strömungsmechanisch parallel geschaltet sind und zusammen einen primären Strömungskanal bilden, der mit zumindest einem primären Zu-/Ablaufkanal (32) einer Zu-/Ablaufanordnung (30) zur Leitung von Reaktionsgas in Strömungsverbindung steht,und eine Gruppe sekundärer Spaltkanäle (12b), die strömungsmechanisch parallel geschaltet sind und zusammen einen sekundären Strömungskanal bilden, der mit zumindest einem sekundären Zu-/Ablaufkanal (34) einer sekundären Zu-/Ablaufanordnung (31) zur Leitung von Wärmetauscherfluid in Strömungsverbindung steht,wobei die primären Spaltkanäle (12a) und die sekundären Spaltkanäle (12b) zueinander abwechselnd angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest einer der primären Spaltkanäle (12a) eine größere Spalthöhe (s) aufweist als zumindest einer der sekundären Spaltkanäle (12b) unddass das Speichermaterial (16) innerhalb eines jeweiligen primären Spaltkanals (12a) in Form zumindest eines Presskörpers (20) vorliegt.
Patent DE-102019203704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines mit zwei Messpfaden ausgestatteten Abgassensors einer Brennkraftmaschine zum Ermitteln eines Fehlers des Abgassensors durch Vergleich der Pumpströme beider Messpfade
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-03-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Abgassensors (100) zum Ermitteln eines Fehlers des einen Hauptkörper (112) aufweisenden und in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgassensors (100), der einen im Hauptkörper (112) angeordneten ersten Messpfad (110), der eine mit dem Abgas verbundene erste Pumpkavität (120), in der eine erste Pumpelektrode (124) angeordnet ist, einen im Hauptkörper (112) angeordneten zweiten Messpfad (210), der eine mit dem Abgas verbundene zweite Pumpkavität (220) aufweist, in der eine zweite Pumpelektrode (224) angeordnet ist, eine im Hauptkörper (112) angeordnete und mit der Umgebungsluft verbundene Referenzkavität (50) aufweist, in der eine Referenzelektrode (52) angeordnet ist, und eine Steuereinheit aufweist, die mit der ersten Pumpelektrode (124), der zweiten Pumpelektrode (224) und der Referenzelektrode (52) verbunden und zum Steuern des Betriebs des Abgassensors (100) ausgebildet ist, wobei das Verfahren aufweist:- Steuern eines an der ersten Pumpelektrode (124) angelegten ersten Pumpstroms (IP0) derart, dass eine sich zwischen der ersten Pumpelektrode (124) und der Referenzelektrode (52) ausbildende erste Elektrodenspannung (V0) auf einem vorbestimmten ersten Spannungswert konstant gehalten wird,- Steuern eines an der zweiten Pumpelektrode (224) angelegten zweiten Pumpstroms (IP3) derart, dass eine sich zwischen der zweiten Pumpelektrode (224) und der Referenzelektrode (52) ausbildende zweite Elektrodenspannung (V3) auf einem vorbestimmten zweiten Spannungswert konstant gehalten wird, und- Ermitteln eines Fehlers des Abgassensors (100) basierend auf einem Vergleich des ersten Pumpstroms (IP0) mit dem zweiten Pumpstrom (IP3).
Patent DE-102019210070-B4 (DE)
Title: Displayeinrichtung mit einem schattierten Bereich, in dem eine Durchlässigkeit für Licht von einem bildgebenden Display durch eine Abdeckung hindurch stetig nach außen hin abnimmt
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60Q3/10
Filed: 2019-07-09
Granted: 2024-01-25
Abstract: Displayeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein bildgebendes Display (2) und eine flächig über dem bildgebenden Display (2, 2`) angeordnete Abdeckung (3, 3`, 3"), wobei das Display (2) an einem Armaturenbrett (11) im Sichtfeld (8) eines Fahrers (7) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (3, 3`, 3") an einem außenumfänglichen Randbereich (4) undurchsichtig ist und angrenzend an den außenumfänglichen Randbereich (4) innen ein schattierter Bereich (5) vorgesehen ist, in dem eine Helligkeit nach außen hin zu dem Randbereich (4) stetig abnimmt.
Patent DE-102021112178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Dentalprothese
Inventor: MÖLLER MATTHIAS
IPC: A61C13/00
Filed: 2021-05-10
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dentalprothesen mit den Schritten:A) Herstellen einer Prothesenbasis (1) mit zumindest einer Aufnahme (10) und einem vorstehenden Zapfen (8), oder Bereitstellen einer solchen Prothesenbasis (1);B) Bereitstellen, Herstellen oder basales Bearbeiten zumindest eines Zahnformkörpers (2) mit einer basalen Kavität (14) zur Aufnahme des Zapfens (8) und einer seitlichen Öffnung (6) im Mantel (5), so dass die basale Kavität (14) über die seitliche Öffnung (6) zugänglich ist;C) Nachfolgendes Auftragen eines Klebstoffs in die basale Kavität (14) und/oder in die zumindest eine Aufnahme (10);D) Nachfolgendes Einsetzen des zumindest einen Zahnformkörpers (2) in die zumindest eine Aufnahme (10) der Prothesenbasis (1), so dass der vorstehende Zapfen (8) innerhalb der basalen Kavität (14) angeordnet ist;E) Nachfolgendes Eindrücken des zumindest einen Zahnformkörpers (2) in die zumindest eine Aufnahme (10) und Austreten von überschüssigem Klebstoff durch die seitliche Öffnung (6) im Mantel (5), wobei die seitliche Öffnung (6) zumindest bereichsweise in koronaler Richtung über einen angrenzenden Marginalsaum (7) der Prothesenbasis (1) vorsteht; undF) Nachfolgendes Aushärten des Klebstoffs.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Herstellen von Dentalprothesen mit einem solchen Verfahren, einen Zahnformkörper (2) und eine Dentalprothese hergestellt mit einem solchen Verfahren.
Patent DE-102021213728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regulieren eines Stromflusses in einem Antriebssystem, Vorrichtung, Antriebssystem und Fahrzeug
Inventor: SCHWÄRZLER SEBASTIAN
IPC: H02H9/02
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren (300) zum Regulieren eines Stromflusses (600) in einem Antriebssystem (105) für ein Fahrzeug (100), wobei das Antriebssystem (105) mindestens eine Hochvoltleitung (125) umfasst und wobei das Verfahren (300) folgende Schritte (305, 310, 315) aufweist:
 Einlesen (305) eines Leiterstromsignals (130), wobei das Leiterstromsignal (130) eine Stromstärke eines Leiterstroms eines Leiters (200) der Hochvoltleitung (125) repräsentiert;
 Einlesen (310) eines Schirmstromsignals (145), wobei das Schirmstromsignal (145) eine Stromstärke eines von dem Leiterstrom induzierten Schirmstroms in einem Schirm (205) der Hochvoltleitung (125) repräsentiert; und
 Bereitstellen (315) eines Regulierungssignals (150) unter Verwendung des Leiterstromsignals (130) und des Schirmstromsignals (145), um die Stromstärke des Leiterstroms zu reduzieren, wenn eine Gesamtstromstärke des Leiterstroms und des Schirmstroms einen vorbestimmten Grenzwert übersteigen;
 Bestimmen der Gesamtstromstärke unter Verwendung des Leiterstromsignals (130) und des Schirmstromsignals (145).
Patent DE-112005000543-B4 (DE)
Title: Radmodul
Inventor: BABUTZKA WILFRIED
IPC: B60C23/04
Filed: 2005-03-09
Granted: 2019-09-26
Abstract: Radmodul (1), das über Befestigungsmittel (5) an einer Innenseite (4) einer Lauffläche (2) eines Reifens (9) befestigbar ist, wobei eine zur Lauffläche (2) des Reifens (9) hin gerichtete Seite (3) des Radmoduls (1) zumindest in Längsrichtung (L) des Radmoduls (1), die insbesondere einer Fahrtrichtung (X) entspricht, gewölbt ausgebildet ist, wobei am Radmodul (1) zumindest eine kufenförmig ausgebildete Längsverstrebung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel (5) zumindest ein elastisches Band (11) vorgesehen ist, wobei das elastische Band (11) durch das Radmodul (1) hindurch gefädelt und mit einem Ende am Radmodul (1) befestigt ist und das elastische Band (11) mit einem anderen Ende am Reifen (1) befestigt ist.
Patent DE-112005002077-B4 (DE)
Title: Zustandserfassungsvorrichtung, Zustandserfassungsverfahren, Zustandserfassungsprogramm, Informationsaufzeichnungsmedium dafür sowie Zustandsanzeigevorrichtung, Zustandsanzeigeverfahren, Zustandsanzeigeprogramm und Informationsaufzeichnungsmedium dafür
Inventor: YOSHIOKA TAKEO
IPC: F16H25/22
Filed: 2005-08-30
Granted: 2022-06-09
Abstract: Zustandserfassungsvorrichtung, welche einen SE-Sensor 1, der SE-Wellen erfasst, welche elastisch auftreten, wenn eine Mehrzahl von in einem LB-System enthaltenen Kugeln gleichzeitig selbstrotieren und in einem Zirkulationsabschnitt umlaufen, und der Erfassungssignale Sae erzeugt, und eine Signalverarbeitungseinheit 4 aufweist, die auf Basis der erzeugten Erfassungssignale Sae einen ersten Parameter erzeugt, der eine Intensität der SE-Wellen angibt, die auf Basis der Erfassungssignale Sae einen zweiten Parameter erzeugt durch Gewichten von nur Erfassungssignalen Sae, die unter den Erfassungssignalen Sae zeitlich kontinuierlich erfasst wurden, die auf Basis der Erfassungssignale Sae einen dritten Parameter erzeugt durch Gewichten von nur Erfassungssignalen Sae, die unter den Erfassungssignalen Sae in Übereinstimmung mit der Bewegung der Kugeln zeitlich diskontinuierlich erfasst wurden, und die unter Verwendung von einem von dem ersten, dem zweiten oder dem dritten Parameter Inhalte eines Betriebszustandes des LB-Systems bewertet, und welche bereitgestellt ist zum Ermöglichen einer Prognose für das Auftreten von Funktionsfehlern in dem LB-System, zum Verbessern der Wartungsfreundlichkeit für einen Nutzer des LB-Systems und zum Leisten eines Beitrages zum Verlängern der Betriebslebensdauer des LB-Systems sowie zur Leistungssicherung und Qualitätsverbesserung von Vorrichtungen oder Einrichtungen, die mit dem LB-System versehen sind.
Patent DE-112005003007-B4 (DE)
Title: CMOS-Bauelement und Verfahren zur  Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: LI HONG-JYH
IPC: H01L27/092
Filed: 2005-12-16
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (200), wobei das Verfahren folgendes umfasst: Bereitstellen eines Werkstücks (202), wobei das Werkstück ein erstes Gebiet (204) und ein zweites Gebiet (206) umfasst; Ausbilden eines Gatedielektrikummaterials (220) über dem Werkstück (202); Ausbilden eines Gatemetallmaterials (272, 274) über dem Gatedielektrikummaterial (220), wobei das Gatemetallmaterial (272, 274) aus einem ersten Gatemetall (272) über dem Gatedielektrikummaterial (220) und einem zweiten Gatemetall (274) über dem ersten Gatemetall (272) besteht; Implantieren eines Materials (278) in mindestens das zweite Gatemetall (274) in dem zweiten Gebiet (206) des Werkstücks (202); Ausbilden einer ersten Legierung (282) in dem ersten Gebiet (204) des Werkstücks (202) und einer zweiten Legierung (284) in dem zweiten Gebiet (206) des Werkstücks (202), wobei die zweite Legierung (284) von der ersten Legierung (282) verschieden ist und an das Gatedielektrikummaterial (220) angrenzt und Strukturieren des ersten Gatemetalls (272), des zweiten Gatemetalls (274), der ersten Legierung (282) und der zweiten Legierung (284) und des Gatedielektrikummaterials (220) zum Ausbilden eines ersten Transistors (288; 298) in dem ersten Gebiet (204) des Werkstücks (202) und eines zweiten Transistors (290; 299) in dem zweiten Gebiet (206) des Werkstücks (202), wobei der erste Transistor (288; 298) ein erstes Gate beinhaltet, das das erste und zweite Gatemetall (272, 274) und die erste Legierung umfasst, und der zweite Transistor (290; 299) ein zweites Gate beinhaltet, das die zweite Legierung (284) umfasst.
Patent DE-112007002800-B4 (DE)
Title: Rollsteifigkeitssteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: MIZUTA YUICHI
IPC: B60G21/10
Filed: 2007-11-30
Granted: 2015-11-05
Abstract: Rollsteifigkeitssteuervorrichtung für ein Fahrzeug (12), mit einer Einrichtung zur Änderung der Rollsteifigkeit an einer Vorderradposition (16) und einer Hinterradposition (18); einer Einrichtung zur Aufnahme der Querbeschleunigung (24), um eine Querbeschleunigung (Gya) des Fahrzeugs (12) an seinem Schwerpunkt (34, 102) aufzunehmen; einer Einrichtung zur Aufnahme einer Gierrate 26, um eine Gierratega des Fahrzeugs (12) um den Schwerpunkt (34, 102) aufzunehmen; einer Einrichtung zur Berechnung der Querbeschleunigung (22), um eine Querbeschleunigung des Fahrzeugs an der Vorderradposition Gyf und der Hinterradposition Gyr auf der Grundlage der Querbeschleunigung (Gya) und der Gierratega zu berechnen; und einer Steuereinrichtung (22) zur Berechnung eines Zielantirollmoments an der Vorderradposition (Marft) und der Hinterradposition (Marrt) auf der Grundlage der Querbeschleunigung des Fahrzeugs jeweils an der Vorderradposition (Gyf) und der Hinterradposition (Gyr) und zur Steuerung der Einrichtung zur Änderung der Rollsteifigkeit an der Vorderradposition (16) und der Hinterradposition (18) auf der Grundlage des Zielantirollmoments jeweils an der Vorderradposition (Marft) und der Hinterradposition (Marrt) dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (22) einen Zielrollwinkelft des Fahrzeugs (12) auf der Grundlage der Querbeschleunigung (Gya) des Fahrzeugs (12) am Schwerpunkt berechnet, wobei der Zielrollwinkelft unter Bezugnahme auf ein Kennfeld berechnet wird, das einer Kurve mit einem nichtlinearen Verlauf zwischen der tatsächlichen Querbeschleunigung (Gya) und dem Zielrollwinkelft entspricht; und dass die Steuereinrichtung (22) auf der Grundlage der Querbeschleunigung des Fahrzeugs an der Vorderradposition (Gyf) und eines vorab festgelegten Vorne-hinten-Verteilungsverhältnisses der Rollsteifigkeit das Zielantirollmoment an der Vorderradposition (Marft) unter Berücksichtigung des Zielrollwinkelsft sowie auf der Grundlage der Querbeschleunigung des Fahrzeugs an der Hinterradposition (Gyr) und des vorab ...
Patent DE-112008000004-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul, Brennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenmoduls
Inventor: MORIMOTO TAKASHI
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-03-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Brennstoffzellenmodul, in dem eine Kante einer Polymerelektrolytmembran (44) durch einen Rahmenkörper (45) gehalten wird, gekennzeichnet, dadurch dass  der Rahmenkörper durch einen ersten Rahmen (47a) und einen zweiten Rahmen (47c) gebildet wird, die miteinander verbunden sind und dazwischen die Kante der Polymerelektrolytmembran einschließen, und  der zweite Rahmen aus einem Kunstharzmaterial (102) ausgebildet ist, das ein Elastizitätsmodul aufweist, das kleiner als dasjenige des ersten Rahmens ist, wobei ein Dichtungsabschnitt (49) aus demselben Material wie der zweite Rahmen auf einer Fläche gegenüber einer Verbindungsfläche des ersten Rahmens mit dem zweiten Rahmen ausgebildet ist.
Patent DE-112010003359-B4 (DE)
Title: Automatisches Abflusssystem, Verfahren und kombiniertes Fluidfiltersystem, um Fluid aus einem Filter abzulassen
Inventor: ABDALLA WASSEM
IPC: F02M37/28
Filed: 2010-08-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Automatisches Abflusssystem (100; 400) zum Ablassen eines ersten Fluids aus einem Filter, wobei das automatische Abflusssystem (100; 400) umfasst:
 ein Schwimmerventil (145; 245; 420), das innerhalb einer Schwimmerventilkammer (118; 410) aufgenommen ist, die eine Schwimmerventilöffnung (114; 412) aufweist, wobei das Schwimmerventil (145; 245; 420) eine Dichte geringer als das erste Fluid und eine Dichte größer als ein zweites Fluid aufweist, wobei das Schwimmerventil (145; 245; 420) sich in einer Schwimmstellung befindet, wenn die Schwimmerventilkammer (118; 410) mit dem ersten Fluid gefüllt ist, wodurch es dem ersten Fluid ermöglicht wird, die Schwimmerventilöffnung (114; 412) zu passieren, und das Schwimmerventil (145; 245; 420) sich in einer abdichtenden Position befindet, wenn die Schwimmerventilkammer (118; 410) nicht mit dem ersten Fluid gefüllt ist, wobei verhindert wird, dass das erste Fluid und das zweite Fluid die Schwimmerventilöffnung (114; 412) passieren;
 ein stromab des Schwimmerventils (145; 245; 420) angeordnetes und über die Schwimmerventilöffnung (114; 412) in Fluidverbindung mit dem Schwimmerventil (145; 245; 420) stehendes Magnetventil (115; 415), wobei das Magnetventil (115; 415) eine Magnetventilöffnung (116; 416) aufweist, die offen ist, wenn das Magnetventil (115; 415) eingeschaltet ist, und die geschlossen ist, wenn das Magnetventil (115; 415) abgeschaltet ist; und
 einen stromab des Magnetventils (115; 415) angeordneten und mit dem Magnetventil (115; 415) über die Magnetventilöffnung (116; 416) in Fluidverbindung stehenden Hohlraum (120), der dazu dient, das erste Fluid aufzunehmen , wobei der Hohlraum (120) einen Abfluss (130) umfasst, der es dem ersten Fluid erlaubt, den Hohlraum (120) zu verlassen und eine Öffnung (132; 435) umfasst, die von einem Filter (152; 429) abgedeckt ist, und die es dem ersten Fluid erlaubt, durch den Abfluss (130) zu fließen, wenn das erste Fluid bis in die Nähe des oberen Endes des Hohlraums (120) reicht, und ein Filtermedium (125, 425) in dem Hohlraum (120) angeordnet ist und das Filtermedium (125, 425) das erste Fluid filtert, bevor das erste Fluid aus dem automatischen Abflusssystem (100; 400) austritt.
Patent DE-112010003410-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TOZZI LUIGI P
IPC: H01T21/02
Filed: 2010-08-24
Granted: 2018-10-04
Abstract: Vorkammerzündkerze (230) umfassend:- einen Metallmantel (202);- Elektroden (208) innerhalb des Metallmantels (202) in einer divergenten Konfiguration, wobei die Elektroden (208) im Bezug auf eine Mittelelektrode (206) divergent sind, so dass ein Volumen hinter einem Spalt (212) der Elektroden (208) für Verbrennungsprodukte von einem vorhergehenden Zündungstakt ausgebildet wird;- eine Endkappe (232) mit mehreren Einlasslöchern (236,240), wobei die Endkappe (232) an dem Metallmantel (202) so angeordnet ist, dass die Endkappe (232) und der Metallmantel (202) die Vorbrennkammer (218) ausbilden; wobei jedes der Einlasslöcher (236,240) der Endkappe (232) eine jeweilige Lochachse (242,244,246,248) aufweist, welche in einer Ebene liegen, die senkrecht zu einer Längsachse (234) der Vorkammerzündkerze (230) ist.