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Patent DE-102019001926-A1 (DE)
Title: Vorrichutung, Verfahren und Computerprogramm zur Atmungsbeeinflussung einer Person
Inventor: PETERSEN EIKE
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Atmungsbeeinflussung einer Person. Die Vorrichtung (10) zur Atemmuskelbeeinflussung einer Person (20) umfasst eine Erfassungseinrichtung (12) zur Erfassung eines elektromyographischen Signals der Person; eine Atmungsbeeinflussungseinrichtung (14), und eine Kontrolleinrichtung (16) zur Kontrolle der Erfassungseinrichtung (12) und der Atmungsbeeinflussungseinrichtung (14), wobei die Kontrolleinrichtung (16) ausgebildet ist, um basierend auf dem elektromyographischen Signal eine Information über einen Muskelzustand einer Atemmuskulatur der Person (20) zu bestimmen, wobei die Kontrolleinrichtung (16) ferner ausgebildet ist, um die Atmungsbeeinflussungseinrichtung (14) in Abhängigkeit der Information über den Muskelzustand in einem zeitlich begrenzten Trainingsmodus mit einer Trainingsintensität zu betreiben.
Patent DE-102019002103-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: ADACHI HIDEAKI
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Bearbeitungssystem (10) umfasst eine Werkzeugmaschine mit einer Kamera (50) und eine 3D-Form-Erzeugungsvorrichtung (14). Die 3D-Form-Erzeugungsvorrichtung (14) umfasst eine Bilderfassungseinheit (60), die ein erstes Bild von der Kamera (50) an einer ersten relativen Position erfasst und ein zweites Bild von der Kamera (50) an einer zweiten relativen Position erfasst, und einen Formerzeuger (62), der eine dreidimensionale Form von wenigstens einem Subjekt auf der Basis des ersten Bildes, des zweiten Bildes und eines Abstands zwischen der ersten relativen Position und der zweiten relativen Position erzeugt.
Patent DE-102019004325-A1 (DE)
Title: Sicherheitssubstrat und daraus hergestelltes Wertdokument
Inventor: HEIM MANFRED
IPC: B42D25/351
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssubstrat für Wertdokumente, wie eine Banknote (1), einen Scheck, eine Kredit- oder sonstige Zahlungskarte, eine Ausweiskarte oder dergleichen, das eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, in Draufsicht eine bestimmte Fläche überdeckt und weiter aufweist: eine erste Trägerfolie (10), die sich über mind. 50 % der bestimmten Fläche erstreckt, eine über der ersten Trägerfolie (10) angeordnete, im Wesentlichen opake Schicht (17), die mindestens 25 %, bevorzugt mehr als 50 % und besonders bevorzugt mehr als 75 % der bestimmten Fläche bedeckt, eine erste, über der opaken Schicht (17) angeordnete Druckannahmeschicht (18) mit mind. einem darauf aufgebrachten ersten farbigen Druckelement (29), und mindestens eine Reliefstruktur (14,15), die zwischen der ersten opaken Schicht (17) und der ersten Trägerfolie (10) angeordnet und mit einer reflexionserhöhenden Beschichtung (15) versehen ist, welche zusammen mit der Reliefstruktur (11) oder alleine einen optisch-variablen Effekt bewirkt. Alternativ dazu kann die erste im Wesentlichen opake Schicht auch weggelassen werden und die erste Druckannahmeschicht eine Opazität aufweisen.
Patent DE-102019008763-A1 (DE)
Title: Möbelstück und dessen Verwendung
Inventor: GOSCH CLAUS
IPC: A47C27/08
Filed: 2019-12-14
Abstract: Möbelstück (1) mit einem ersten aufblasbaren, plattenförmigen Volumenelement (2a) und zumindest einem nicht-aufblasbaren Stützelement (4, 4a, 4b). Das erste Volumenelement (2a) ist aus einer ersten flexiblen Deckschicht (6a) sowie einer zweiten flexiblen Deckschicht (6b) und einer dazwischen angeordneten Zwischenstruktur (10) gebildet. Die Zwischenstruktur (10) ist ausgebildet, die erste Deckschicht (6a) mit der zweiten Deckschicht (6b) mechanisch derart zu koppeln, dass in einem aufgeblasenen und/oder evakuierten Zustand die erste Deckschicht (6a) von der zweiten Deckschicht (6b) vorgegeben beabstandet ist. Das zumindest eine Stützelement (4, 4a, 4b) ist mit dem ersten Volumenelement (2a) werkzeuglos mechanisch koppel- und entkoppelbar und derart zu dem ersten Volumenelement (2a) angeordnet, so dass es als zumindest eine Standfläche des Möbelstückes (1) dient.
Patent DE-102019100042-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für die zylinderauslassventildiagnose
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-01-02
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer Beeinträchtigung eines Auslassventils, das an einen Verbrennungsmotorzylinder gekoppelt ist, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Leiten von verdichteter Luft von einem elektrischen Booster in einen Zylinder mit offenem Einlassventil des Zylinders und geschlossenem Auslassventil und das Angeben von Beeinträchtigung des Auslassventils auf Grundlage einer Abgasluftströmung relativ zu einer Referenzluftströmung beinhalten.
Patent DE-102019100580-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem mit einem Gehäuseteil zu verbindenden Verbinderteil
Inventor: DEPPE CEDRIC
IPC: H01R13/506
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Steckverbinderteil (5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3), mit einem Gehäuseteil (50) umfasst ein mit dem Gehäuseteil (50) zu verrastendes Verbinderteil (51), das einen Steckabschnitt (510, 511) aufweist, an dem zumindest ein Kontaktelement (512, 513) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (3) angeordnet ist, und ein Abdeckelement (53), das mit dem Verbinderteil (51) zu verbinden ist und zumindest einen Leitungsabgang (531) zum Aufnehmen einer mit dem Verbinderteil (51) verbundenen elektrischen Leitung (54) aufweist. Ein Rahmenteil (52) ist mit dem Verbinderteil (51) rastend zu verbinden und ist ausgebildet, in einer an das Verbinderteil (51) angesetzten Stellung das Abdeckelement (53) zu dem Verbinderteil (51) festzulegen. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das eine einfache Montage unter Befestigung eines Abdeckelements an dem Verbinderteil ermöglicht.
Patent DE-102019101739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Überprüfungsfähigkeit einer Airbag Zündstufe im Betrieb
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sicherheitsrelevante Vorrichtung für die Verwendung in Fahrzeugen mit einem Mikrorechner (µC), einer mikroelektronischen Schaltung (IC), einer ersten SPI-Schnittstelle (MSPI), einer zweiten SPI-Schnittstelle (SSPI), einer Sicherheitsschaltung (Safety-Agent) (SA), einer PS15 Sensoranbindung (PSI5b) und einem Rückkopplungsfunktionsblock (FbFkt), der einen Sensor (PSS) simulieren kann. Die Sicherheitsschaltung (Safety-Agent) (SA) wird über die erste Datenschnittstelle (MSPI) durch den Mikrorechner (µC) gesteuert. Der Rückkopplungsfunktionsblock (FbFkt) und die Sensorschnittstelle (PSI5B) und die Umschaltung zwischen diesen über die zweite Datenschnittstelle (SSPI) wird durch den Mikrorechner (µC) gesteuert.
Patent DE-102019104191-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggriffeinheit
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Kraftfahrzeuggriffeinheit (15) mit einem Griffelement (3), welches einen Blendenaufnahmeabschnitt (14) mit einer Frontseite (16) und einer Rückseite (17) aufweist, wobei die Frontseite (16) zur lösbaren Anbringung einer Blende ausgebildet ist, und wobei der Blendenaufnahmeabschnitt (14) ferner einen zu der Frontseite (16) hin offenen und zur Unterbringung von elektronischen Komponenten ausgebildeten Aufnahmeraum (18) aufweist. An der Frontseite (16) ist eine den Aufnahmeraum (18) überdeckende Montage-Schutzkappe (12) über eine Montageverbindung (20) lösbar befestigt, wobei die Montage-Schutzkappe (12) einen Grundkörper (21) mit einem Umfangsrand (22) aufweist, von welchem Zentrierelemente (26) und Anschlagelemente (27) abragen.
Patent DE-102019104741-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Überwachungssystem
Inventor: GREGER WALTER
IPC: G01D3/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung mit zumindest einem Sensor, welcher zum Erfassen einer jeweiligen primären Messgröße eingerichtet ist, einer mit dem Sensor verbundenen Auswerteeinheit zum Auswerten der erfassen Messgröße, wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, einen zeitlichen Verlauf der primären Messgröße oder einer aus der primären Messgröße abgeleiteten sekundären Messgröße zu überwachen, und einer mit der Auswerteeinheit verbundenen Übertragungseinrichtung, welche zum drahtlosen Übermitteln eines auf der Grundlage der Messgröße erzeugten Datensignals eingerichtet ist, wobei die Sensorvorrichtung dazu eingerichtet ist, ein Datensignal nur nach Eintritt eines Veränderungsereignisses zu übermitteln, wobei das Veränderungsereignis durch das Eintreten einer durch zumindest ein vorgegebenes Kriterium definierten Veränderung der primären oder sekundären Messgröße im zeitlichen Verlauf bestimmt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Überwachungssystem mit zumindest einer derartigen Sensorvorrichtung und einer Überwachungseinrichtung, wobei die Überwachungseinrichtung eine Kommunikationsvorrichtung, die zumindest dazu eingerichtet ist, von der zumindest einen Sensorvorrichtung übermittelte Datensignale zu empfangen, und eine mit der Kommunikationsvorrichtung verbundene Auswertevorrichtung umfasst, welche zumindest dazu eingerichtet ist, die empfangenen Datensignale auszuwerten und/oder zu speichern.
Patent DE-102019108468-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragung von einem fahrzeugcomputer zu einer fahrgastkabine
Inventor: HU JEFFREY YIZHOU
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt Wärmeübertragung von einem Fahrzeugcomputer zu einer Fahrgastkabine bereit. Ein Wärmeübertragungssystem beinhaltet eine elektronische Fahrzeugsteuerung, eine Wärmesenke, ein Gehäuse, eine Steuerungsleitung und einen Lüfter. Die Wärmesenke weist Rippen auf und ist an der Steuerung befestigt. Das Gehäuse umschließt die Steuerung und die Wärmesenke. Die Steuerungsleitung verbindet das Gehäuse mit einer Ausgabeöffnung in einer Fahrgastkabine in einem installierten Zustand. Der Lüfter steht in Fluidkommunikation mit einem des Gehäuses und der Steuerungsleitung.
Patent DE-102019109972-A1 (DE)
Title: Positionserfassungseinheit, Kupplungssteller mit Positionserfassungseinheit und Fahrzeugkupplung mit Positionserfassungseinheit
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionserfassungseinheit (1) zum Erfassen einer Position eines Stellelements (3) eines Kupplungsstellers (2) einer Fahrzeugkupplung (20). Die Positionserfassungseinheit weist ein magnetisches Geberelement (4), das mit dem Stellelement (3) verbindbar ist, einen Sensor (5), der so ausgebildet und angeordnet ist, dass er einen Erfassungsraum (6) aufweist, in dem der Sensor (5) eine Position des magnetischen Geberelements (4) innerhalb eines vorbestimmten Bewegungsausmaßes des Stellelements (3) erfasst, und eine Schutzeinrichtung auf, die ausgebildet ist, den Erfassungsraum (6) frei von durch das magnetische Geberelement (4) angezogenen ferritischen Spänen (15) zu halten.
Patent DE-102019112399-A1 (DE)
Title: Leitungs-Rückzugsystem
Inventor: STORCH NORMAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungs-Rückzugssystem für einen Industrieroboter zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms geführten Zuführanordnung, insbesondere eines Zuführschlauchs und/oder einer Zuführungsleitung und/oder eines Leitungspakets zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms, mit zwei Führungsstangen (30), auf oder an denen ein Schlitten (40) gelagert und längs der Führungsstangen (30) gegen die Vorspannung wenigstens einer Feder (80) verstellbar ist, wobei die Führungsstangen (30) an Haltern (20) befestigt sind, wobei der Schlitten (40) zwischen den Haltern (20) geführt ist, wobei an dem Schlitten (40) eine Befestigungsanordnung (60) für die Zuführanordnung befestigt ist, und wobei an den Haltern (20) eine Verkleidung zur zumindest bereichsweisen Abdeckung des Schlittens (40) gehalten ist. Um bei einfacher Bauweise für einen solches Leitungs-Rückzugssystem eine zuverlässige Funktionalität auch im rauen Betriebseinsatz garantieren zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verkleidung von einer Abdeckung (70) gebildet ist, wobei die Abdeckung (70) eine Deckwand (71) aufweist, an die zwei Seitenwände (72) angeschlossen sind, dass die Seitenwände (72) jeweils eine Durchführung (73) aufweisen, und dass die Befestigungsanordnung (60) auf einem bügelförmigen Träger (50) befestigt ist, wobei der bügelförmige Träger (50) einen Halteabschnitt (51) aufweist, der die Befestigungsanordnung (60) trägt und oberhalb der Deckwand (71) hält.
Patent DE-102019117042-A1 (DE)
Title: Wandhängendes Gehäuse
Inventor: WOLKOWSKI FRANK
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wandhängendes Gehäuse, umfassend einen an einer Wand aufzuhängenden Korpus (1) und eine verstellbar am Korpus (1) gelagerte und mit der Wand in Kontakt stehende Distanzhalteeinrichtung (2) zur Einstellung eines Abstandes zwischen dem Korpus (1) und der Wand. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Distanzhalteeinrichtung (2) eine Schiene (2.1) aufweist und dass zur Verbindung der Schiene (2.1) mit dem Korpus wie eine schiefe Ebene wirkende Verbindungselemente (2.2, 2.3) vorgesehen sind.
Patent DE-102019119068-A1 (DE)
Title: Radlager
Inventor: SHAIKH JAVED
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (1) umfassend einen Innenring (2) mit einer Innenringlaufbahn (3), einen Außenring (4) mit einer Außenringmantelfläche (5) und mit einer Außenringlaufbahn (6), Wälzkörper (7), die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind, sowie eine Dichtung (9). Der als rotiernder Teil ausgebildete Innenring (2) oder Außenring (4) weist stirnseitig umlaufend angeordnet einen Signalgeber (10) auf, der als magnetischer Encoder ausgeführt ist, und der geeignet ist mit einer Sensoreinheit (11) ein Signal zu erzeugen. Der Signalgeber (10) weist einen Trägerring (12) zur Befestigung am rotierenden Teil auf und einen Encoderring (13) zur Signalerzeugung, wobei der Innenring (2) auf seiner Innenringmantelfläche (14) oder der Außenring (4) auf seiner Außenringmantelfläche (5) eine Ausnehmung (15) aufweist, und der Trägerring (12) ein radial nach innen gerichtetes Federelement (16) zum Zusammenwirken mit der Ausnehmung (15) aufweist, derart, dass eine kraftformschlüssige Anbindung des Signalgebers (10) am Außenring (4) oder am Innenring (2) gewährleistet ist.
Patent DE-102019121900-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für einen Motorblock einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/36
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf für einen Motorblock einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Motorblock (3) ein Kurbelgehäuse (4) und einen Zylinderkopf (5) aufweist, und wobei das Kurbelgehäuse (4) und der Zylinderkopf (5) mit Hilfe von Kühlkanälen (11) des Kühlmittelkreislaufes (1) kühlmitteldurchströmbar ausgebildet sind, und wobei der Kühlmittelkreislauf (1) einen ersten Kreislaufabschnitt (12), der dem Kurbelgehäuse (4) zugeordnet ist, und einen zweiten Kreislaufabschnitt (13), der dem Zylinderkopf (5) zugeordnet ist, aufweist, und wobei der Kühlmittelkreislauf (1) eine Verteilerleiste (20) zur Zufuhr von Kühlmittel in die Kreislaufabschnitte (12, 13) und eine Sammelleiste (23) zur Abfuhr des Kühlmittels aus den Kreislaufabschnitten (12, 13) aufweist, wobei die Leisten (20, 23) durchströmbar mit den Kreislaufabschnitten (12, 13) verbunden sind, und wobei einem Zylinder (6) des Kurbelgehäuses (4) ein Kühlmantel (14) des ersten Kreislaufabschnitts (12) zugeordnet ist, und ein im Zylinderkopf (5) ausgebildeter, dem Zylinder (6) zugeordneter Brennraum (9) einen Kammermantel (15) des zweiten Kreislaufabschnitts (13) aufweist.Erfindungsgemäß weist jeder Kühlmantel (14) einen mit der Sammelleiste (23) durchströmbar verbundenen Kühlmantelaustritt (21) und jeder Kammermantel (15) einen mit der Sammelleiste (23) durchströmbar verbundenen Kammermantelaustritt (22) auf, wobei der Kühlmantelaustritt (21) und der Kammermantelaustritt (22) weitestgehend druck- und/oder strömungsunbeeinflusst getrennt voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-102019125210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin
Inventor: HEYMANS JOACHIM
IPC: A63B5/11
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen einer Haltestange (4) an einem Trampolin (2), umfassend: ein Gehäuse (6), das eine Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und eine Aufnahme (11) für einen Fuß (5) des Trampolins (2) umfasst, wobei die Aufnahmen (10, 11) so ausgelegt sind, dass eine starre Verbindung zwischen dem Trampolin-Fuß (2) und der Haltestange (4) herstellbar ist.
Patent DE-102019130780-A1 (DE)
Title: Mehrfachverbinder, Baugruppenverbindung und Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Mehrfachverbinders
Inventor: DANDL CHRISTIAN
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachverbinder (4) zur elektrischen Kontaktierung von elektrischen Baugruppen (2, 3). Der Mehrfachverbinder (4) weist einen Verbinderkörper (5) mit einer ersten Verbindungsfläche (6) und mit einer zweiten Verbindungsfläche (7) auf. Der Mehrfachverbinder (4) weist außerdem eine Mehrzahl elektrischer Kontaktelemente (8) auf, die sich zumindest von der ersten Verbindungsfläche (6) zu der zweiten Verbindungsfläche (7) durch den Verbinderkörper (5) erstrecken. Die Kontaktelemente (8) bilden im Bereich der Verbindungsflächen (6, 7) Kontaktabschnitte (9) zur elektrischen Kontaktierung von korrespondierenden Gegenkontaktelementen (10) der jeweils zugeordneten Baugruppe (2, 3) aus. Die Kontaktelemente (8) weisen außerdem jeweils zumindest einen elastischen Abschnitt (14) auf, der ein Einfedern des Kontaktelements (8) entlang der Längsachse (L) des Kontaktelements (8) ermöglicht. Erfindungsgemäß weist der Verbinderkörper (5) mehrere aufeinander gestapelte, miteinander verbundene Folienelemente (11) auf, wobei jeweils zumindest zwei der Folienelemente (11) ein Folienpaar (12) bilden, und wobei zwischen den zwei aufeinander gestapelten Folienelementen (11) wenigstens eines der Folienpaare (12) zumindest eines der Kontaktelemente (8) verläuft. Das Folienpaar (12) bildet für jedes der Kontaktelemente (8) einen korrespondierenden Kanal aus, in welchem das Kontaktelement (8) eingelegt ist. Die Kanäle sind durch Nuten (13) in wenigstens einem der Folienelemente (11) des Folienpaares (12) und/oder durch Ausnehmungen (21) in einer zwischen den Folienelementen (11) des Folienpaares (12) angeordneten Zwischenfolienstruktur (18) ausgebildet.
Patent DE-102019131141-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, Anschlussklemme und elektronisches Gerät
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (L), mit- einem Strombalken (110),- einer Klemmfeder (111), welche einen Halteschenkel (112) und einen Klemmschenkel (113) aufweist, wobei der Klemmschenkel (113) in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist,- einem zwischen einem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124),- einem verschiebbar angeordneten Führungselement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Führungselements (115) in der Freigabestellung haltbar ist, und- einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement (129), mittels welchem das Führungselement (115) zur Überführung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) von der Klemmstellung in die Freigabestellung verschiebbar ist, wobei die Klemmfeder (111) zwischen dem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und dem Betätigungselement (129) angeordnet ist.
Patent DE-102019131681-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein Fahrzeug zur Kontrolle von Fahrzeugfunktionen und Verfahren zur Kontrolle von Fahrzeugfunktionen
Inventor: TEUFEL CLEMENS NIKOLAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-11-22
Abstract: Es wird ein Kontrollsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Kontrolle von Fahrzeugfunktionen angegeben umfassend- eine Steuereinheit (3),- eine Signaleinrichtung (4) mit zumindest einem Funktionsbereich (6, 8), und- eine Befestigungsvorrichtung (5), die zumindest einen Funktionsbereich (6) der Signaleinrichtung (6) aufweist und zur Aufnahme einer Verbindungsvorrichtung (7) einer Sitzvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Signaleinrichtung (4) dazu vorgesehen ist, einen Befestigungsstatus (A, B) der Verbindungsvorrichtung (7) zu erfassen und den Befestigungsstatus (A, B) mittels eines Signals (S) an die Steuereinheit (3) zu übermitteln, wobei die Steuereinheit (3) dafür vorgesehen ist, ein Steuersignal (A1, A2, A3, A4) zur Kontrolle von mindestens einer Fahrzeugfunktion zu erzeugen, wenn die Verbindungsvorrichtung (7) in der Befestigungsvorrichtung (5) fehlerfrei aufgenommen ist.Ferner wird ein Verfahren zur Kontrolle von Fahrzeugfunktionen angegeben.
Patent DE-102019132499-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, Antriebseinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: FÜRSTENHÖFER CHRISTIAN GERHARD
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-11-29
Abstract: Getriebeeinrichtung (2) für ein elektrischen antreibbares Fahrzeug (38), umfassend- ein Getriebeelement (9),- eine Parksperre (12), durch die das Getriebeelement (9) blockierbar ist und die einen Parksperrenaktuator (14) aufweist,- ein Getriebegehäuse (7), welches das Getriebeelement (9) und die Parksperre (12) einhaust,- eine Anschlussvorrichtung (15) mit einer sich im Getriebegehäuse (7) erstreckenden Kabelanordnung (16) und einem Steckverbinder (17), durch den ein erstes Ende der Kabelanordnung (16) vom Äußeren des Getriebegehäuses (7) her kontaktierbar ist, wobei ein zweites Ende der Kabelanordnung (16) mit dem Parksperrenaktuator (14) elektrisch verbunden ist, und- eine Druckausgleichsvorrichtung, die durch den Steckverbinder (17) der Anschlussvorrichtung (15) verläuft und eine gasdurchlässige Verbindung zwischen dem Inneren des Parksperrenaktuators (14) und dem Äußeren des Getriebegehäuses (7) ausbildet.
Patent DE-102019134954-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: WALDENBURGER ANDRÉ
IPC: A47L13/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (100, 100') und ein Reinigungsverfahren mittels des Reinigungsgeräts (100, 100'). Das Reinigungsgerät (100, 100') umfasst zumindest einen Stiel (10), ein an einem Ende des Stiels (10) angeordnetes Reinigungswerkzeug (20, 20'), ein Mehrkammersystem (30) mit zumindest einer ersten Kammer (31) zur Aufnahme eines ersten Fluids (A) und einer zweiten Kammer (32) zur Aufnahme eines zweiten Fluides (B), wobei die erste Kammer (31) und die zweite Kammer (32) jeweils zumindest eine Austrittsöffnung (39, 40) aufweisen, eine Halterung (43), um die erste Kammer (31) und die zweite Kammer (32) am Stiel (10) anzuordnen, und eine Mischvorrichtung (60, 60', 60'', 60''') zum Mischen des ersten Fluids (A) und des zweiten Fluids (B) zur Erzeugung eines Reinigungsgemisches (C), wobei die Mischvorrichtung (60, 60', 60'', 60''') mit den Austrittsöffnungen (39, 40) der ersten Kammer (31) und der zweiten Kammer (32) verbunden ist und eine Abgabeöffnung für das Reinigungsgemisch (C) aufweist. Weiterhin wird eine Verwendung eines solchen Mehrkammersystems an einem Reinigungsgerät (100, 100') zum Reinigen von Böden beschrieben.
Patent DE-102019200152-A1 (DE)
Title: Bond-pads mit umgebenden füllleitungen
Inventor: POZDER SCOTT
IPC: H01L23/485
Filed: 2019-01-09
Abstract: Bond-Pad-Strukturen und Verfahren zur Fertigung von Bond-Pad-Strukturen. Ein Bond-Pad und eine Mehrzahl von Füllungsleitungen werden auf der oberen Oberfläche der dielektrischen Schicht gebildet. Die Füllleitungen sind auf der oberen Oberfläche der dielektrischen Schicht neben dem Bond-Pad angeordnet und können von dem Bond-Pad durch eine Füllausschlusszone getrennt sein. Auf dem Bond-Pad kann wenigstens eine Unterhöckermetallurgie (UBM) -Schicht angeordnet sein und sie kann sich nach außen erstrecken, um die Füllleitungen zu überlappen.