baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122415-A1 (DE)
Title: Roboter und Robotersystem
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Kostenreduktion wird erzielt, während die Sicherheit eines Bedieners gewährleistet ist. Ein Roboter 100 umfasst: eine Handgelenkeinheit 60, umfassend eine Vielzahl von Handgelenkgelenken 5, 6 und 7; und eine Vielzahl von Grundgelenken 1, 2, 3 und 4, die eingerichtet sind, die Position der Handgelenkeinheit 60 in einem dreidimensionalen Raum zu bestimmen. Nur die Grundgelenke 1, 2, 3 und 4 sind mit Drehmomentsensoren S1, S2 und S3 versehen, die eingerichtet sind, ein Drehmoment der Grundgelenke 1, 2, 3 und 4 um Achsenlinien J1, J2 und J3 zu detektieren.
Patent DE-102019123469-A1 (DE)
Title: Tragbares Bügelschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein tragbares Bügelschloss umfasst einen Schlosskörper, der einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, und einen flexiblen oder starren Bügel, wobei der Bügel ein erstes Ende aufweist, welches wahlweise mittels des Verriegelungsmechanismus an dem Schlosskörper verriegelbar oder von dem Schlosskörper lösbar ist. Der Schlosskörper umfasst dabei eine Alarmeinrichtung mit einem akustischen Signalgeber zum Ausgeben eines akustisch wahrnehmbaren Alarmsignals und weist wenigstens eine Schallaustrittsöffnung auf, welche über einen Schallführungskanal mit dem akustischen Signalgeber kommuniziert, wobei der Bügel zumindest einen Abdeckabschnitt aufweist, welcher durch einen an den Schlosskörper angrenzenden Abschnitt des an dem Schlosskörper verriegelten Bügels gebildet ist. Dieser Schallführungskanal ist derart ausgerichtet ist, dass der Abdeckabschnitt des Bügels in geradliniger Verlängerung des Schallführungskanals angeordnet ist, wenn der Bügel an dem Schlosskörper verriegelt ist.
Patent DE-102019124282-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerverfahren und Beleuchtungssteuervorrichtung
Inventor: UENO SAORI
IPC: H05B47/105
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Beleuchtungssteuerverfahren beinhaltet: Bewirken, dass eine Beleuchtungsvorrichtung (20) einen vorbestimmten Raum (50) mit Licht beleuchtet; und Steuern mindestens einer einer Farbtemperatur des Lichts, das die Beleuchtungsvorrichtung (20) emittiert, und einer Beleuchtungsstärke des Lichts, das die Beleuchtungsvorrichtung (20) in dem vorbestimmten Raum (50) emittiert, um zu bewirken, dass ein integrierter Wert mindestens 10 µW•h/cmbeträgt. Der integrierte Wert ist ein Wert, der aus dem Integrieren von Zeit und einer effektiven Melatoninmenge während eines ersten Zeitrahmens von 5:00 Uhr bis 14:00 Uhr resultiert.
Patent DE-102019127518-A1 (DE)
Title: Hartmetalle und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: PÖTSCHKE JOHANNES
IPC: C22C29/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Hartmetallwerkstoffe und betrifft Hartmetalle, wie sie beispielsweise als Schneidstoff für Werkzeuge verwendet werden können.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Hartmetalle anzugeben, die ein neues Konzept für die strukturelle Zusammensetzung der Hartmetalle beinhalten.Die Aufgabe wird gelöst durch Hartmetalle, die mindestens bestehen aus Hartstoffen in Partikelform und dazwischen angeordnetem Bindemetall, wobei ein high-entropy-Hartstoff (HEH) aus mindestens vier Metallen (Me) der 4. und/oder 5. und/oder 6. Nebengruppe des PSE in Form einer festen Lösung von Carbiden, Nitriden, Carbonitriden, Oxycarbiden und/oder Oxycarbonitriden der Metalle zusammengesetzt ist, wobei die jeweiligen Anteile der Metalle im HEH im Wesentlichen gleich groß sind.
Patent DE-102019130839-A1 (DE)
Title: Eine Induktorbaugruppe
Inventor: STRANDBERG STEFAN
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Induktorbaugruppe zur Verwendung in einem Leistungswandler zum Transferieren von Leistung zwischen einem DC-Spannungsnetzwerk und einem mehrphasigen AC-Spannungsnetzwerk.Die Induktorbaugruppe umfasst einen Kern zum Führen eines Magnetflusses und Spulen zum Generieren eines Magnetflusses, wobei der Kern erste Schenkel mit um die ersten Schenkel herumgewickelten Gegentakt-Spulendrähten und mindestens einen zweiten Schenkel mit mindestens zwei um den zweiten Schenkel herum gewickelten Gleichtakt-Spulendrähten besitzt. Die Wicklungsrichtung beider AC- und DC-seitigen Spulen ist derart, dass ein elektrischer Gleichtaktstrom, der in beiden Spulen in der gleichen Richtung fließt, in jedem Kernschenkel einen Magnetfluss induziert, der den in dem Kern zirkulierenden Gesamtfluss verstärkt.
Patent DE-102019131508-A1 (DE)
Title: Multifunktionsleiste im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLOHR TOBIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-11-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Multifunktionsleiste für ein Kraftfahrzeug, die im Innenraum des Kraftfahrzeugs im Bereich des Kofferraums angeordnet und dazu eingerichtet ist, als Bedienleiste für mindestens eine elektrisch ansteuerbare Funktionalität des Kraftfahrzeugs und/oder als Beleuchtungseinrichtung zu dienen.
Patent DE-102019131606-A1 (DE)
Title: Regelventil
Inventor: KELLER URS
IPC: F24F11/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Regelventil (2) zur Regulierung einer Fluidströmung in einem HVAC umfasst einen Ventilkörper (21) und einen Temperatursensor (25), der dazu konfiguriert ist, die Temperatur eines Fluids (24) zu messen, das innerhalb des Regelventils (2) strömt. Der Temperatursensor (25) ist so ausgelegt, dass der Temperatursensor (25) im Wesentlichen thermisch entkoppelt von dem Ventilkörper (21) ist.
Patent DE-102019131949-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine, und die Geschirrspülmaschine kann einen Spülbehälter, der an einer Bodenfläche davon mit einem Sumpf versehen ist und der darin mit einem Aufnahmeraum zum Lagern von Geschirr versehen ist; eine Wasserspeichereinheit, die innerhalb oder außerhalb des Spülbehälters angeordnet ist, um dem Spülbehälter zuzuführendes Spülwasser zu speichern; ein Wärmepumpensystem, das mit einem Kompressor, der Kältemittel verdichtet und umwälzt, einem ersten Wärmetauscher, der in dem Sumpf angeordnet ist, einer Ausdehnungsvorrichtung und einem zweiten Wärmetauscher, der in der Wasserspeichereinheit angeordnet ist, um Spülwasser zum Spülen des Geschirrs zu erwärmen, versehen ist; und ein Umsteuerventil, das eine Strömung von sowohl durch den ersten Wärmetauscher als auch durch den zweiten Wärmetauscher strömendem Kältemittel ändert, um zu ermöglichen, dass sowohl der erste Wärmetauscher als auch der zweite Wärmetauscher zwischen einer Erwärmungsbetriebsart zum Erwärmen des Spülwassers und einer Wärmewiedergewinnungsbetriebsart zum Wiedergewinnen von Wärme von Spülwasser, das von dem Spülbehälter nach außen abgegeben wird, geschaltet wird, enthalten.
Patent DE-102019132177-A1 (DE)
Title: Schienenverbund für ein fahrzeug
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Schienenverbund für ein Fahrzeug bereit. Ein Schienenverbund für ein Fahrzeug beinhaltet eine Querschiene, die sich primär entlang einer Querachse des Fahrzeugs erstreckt, eine Längsschiene, die sich primär entlang einer Längsachse des Fahrzeugs erstreckt, und eine kreisförmige Schiene, die mit mindestens einer von der Querschiene und der Längsschiene zusammenwirkt.
Patent DE-102019132614-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung mit Sprüheinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Wärmeübertragungseinrichtung
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F28F13/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Beschrieben wird eine Wärmeübertragungseinrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug (10) zur Kühlung eines Antriebsaggregates (12) des Kraftfahrzeugs (10) mitwenigstens einem von Umgebungsluft (UL) durchströmten Wärmeübertragungselement (16),wenigstens einer Sprüheinrichtung (20) zum Besprühen des Wärmeübertragungselements (16) mit einer zu verdunstenden Flüssigkeit, insbesondere Wasser. Dabei ist vorgesehen, dass die Sprüheinrichtung (20) relativ zum Wärmeübertragungselement (16) beweglich ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Wärmeübertragungseinrichtung beschrieben.
Patent DE-102019132848-A1 (DE)
Title: Auf cloudsuche basierendes empfehlungsverfahren, -vorrichtung, -gerät und lesbares speichermedium
Inventor: BAI LING
IPC: G06F16/9538
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein auf Cloudsuche basierendes Empfehlungsverfahren, -vorrichtung, -gerät und lesbares Speichermedium bereit, enthaltend: Bestimmen einer Vielzahl von Drittanbieter-Anwendungen in Übereinstimmung mit Suchinformation, die von einem Benutzer eingegeben wird; Beurteilen, ob die Drittanbieter-Anwendungen installiert sind, falls eine Drittanbieter-Anwendung der Vielzahl von Drittanbieter-Anwendungen nicht installiert ist, Erzeugen einer virtuellen Anwendung zum Simulieren der Drittanbieter-Anwendung und Erlangen eines Suchergebnisses über die virtuelle Anwendung; Bestimmen und Anzeigen eines der Suchinformation entsprechenden Empfehlungsergebnisses in Übereinstimmung mit dem Suchergebnis. Bei den durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellten Lösungen wird eine virtuelle Anwendung für eine Anwendung erzeugt, die nicht installiert ist, so dass ein Benutzer-Endgerät eine Funktion, die von der Drittanbieter-Anwendung bereitgestellt wird, auch dann noch nutzen kann, wenn die Drittanbieter-Anwendung nicht installiert ist. Darüber hinaus können die durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellten Lösungen eine Vielzahl von Drittanbieter-Anwendungen in Übereinstimmung mit Suchinformation bestimmen, die vom Benutzer eingegeben wird, und das entsprechende Suchergebnis kann auf der Basis jeder Drittanbieter-Anwendung erlangt werden, wodurch die von einer Vielzahl von Anwendungen bereitgestellten Funktionen gleichzeitig verwendet werden können, ohne dass zwischen einer Vielzahl von Anwendungen gewechselt werden muss.
Patent DE-102019133634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs, System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: H02P31/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine in Form von einer Synchronmaschine eines Kraftfahrzeugs, welche in einem verlustleistungsoptimalen, effizienten Betriebsmodus und in einem verlustleistungserhöhenden, ineffizienten Betriebsmodus betreibbar ist, wobei bei dem Verfahren die Synchronmaschine in dem effizienten Betriebsmodus zur Bereitstellung eines arbeitspunktspezifischen Drehmoments derart geregelt wird, dass ein Stator der Synchronmaschine ein synchron mit einem Rotor der Synchronmaschine rotierendes Synchrondrehfeld erzeugt, und wobei zum Erhöhen einer für die Beheizung zumindest einer zu heizenden Komponente des Kraftfahrzeugs verwendbaren Verlustwärme der Synchronmaschine die Synchronmaschine in den ineffizienten Betriebsmodus überführt wird, in welchem das Synchrondrehfeld mit einem Asynchrondrehfeld beaufschlagt wird, welches unter Beibehaltung des arbeitspunktspezifischen Drehmomentes eine Grundwelle des Synchrondrehfeldes mit verlustwärmeerhöhenden Oberwellen überlagert.
Patent DE-102019134845-A1 (DE)
Title: Elektrisierungseinrichtung und elektrische Staubsammelvorrichtung einschließlich derselben
Inventor: PARK JI-YONG
IPC: B03C3/40
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrisierungseinrichtung und eine elektrische Staubsammelvorrichtung einschließlich derselben, die fähig ist, Feinstaub, der in Luft in einer Klimatisierungsvorrichtung wie z. B. einer Klimaanlage oder einem Luftreiniger beinhaltet ist, zu adsorbieren und zu filtern, und insbesondere eine Elektrisierungseinrichtung und eine elektrische Staubsammelvorrichtung einschließlich derselben, die fähig ist, Staubsammeleffizienz durch Durchführen von stabiler Elektrisierung an einer genauen Position unter Verwendung einer Elektrisierungselektrode, in der ein Elektrisierungsstift und ein Elektrodenstab einstückig miteinander gebildet sind, zu verbessern.
Patent DE-102019203049-A1 (DE)
Title: Sitzeinlage
Inventor: JANZEN MICHAEL
IPC: B68G7/12
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinlage (1) für eine Sitz- oder Rückenfläche eines Sitzes, insbesondere ein Sitz für ein Kraftfahrzeug oder dergleichen, umfassend ein Polsterteil (2) mit einer sich flächig erstreckenden Oberseite (3) und mit einer der Oberseite (3) gegenüberliegenden Unterseite (5), die an einem Polsterträger anordenbar ist, sowie mit wenigstens einem zur Stabilisierung vorgesehenen Polsterdraht (8), der sich zumindest bereichsweise im Polsterteil (2) erstreckt, wobei der wenigstens eine Polsterdraht (8) zumindest bereichsweise eine Ummantelung (9) aufweist und an einer Außenseite (11) der Ummantelung (9) eine strukturierte Außenkontur (10) vorgesehen ist sowie die Verwendung einer Ummantelung (9) mit einer strukturierten Außenkontur (10), wobei die Ummantelung (9) an einem Polsterdraht (8) für ein Polsterteil (2) einer Sitzeinlage (1) vorgesehen wird.
Patent DE-102019204012-A1 (DE)
Title: Abschreckbrause für Induktionshärteanlage
Inventor: SCHIESSER ROLAND
IPC: C21D1/42
Filed: 2019-03-25
Abstract: Offenbart wird eine Lochabschreckbrause (1) für eine Induktionshärteanlage mit mehreren Brauselöchern (2), durch die ein Abschreckfluid auf ein abzuschreckendes Werkstück aufbringbar ist, wobei die Brauselöcher (2) in Reihen (R) und Spalten (S) auf einer Oberfläche der Abschreckbrause (1) angeordnet sind, wobei jedes Brauseloch (2) in jeder Richtung gleichbeabstandet (d) zu jedem direkt benachbarten Brauseloch (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019204510-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuergerät für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUTZEIT MARCEL
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Steuergerät (4) für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs. Das hydraulische Steuergerät (4) umfasst eine Ventilbuchse (12), einen Ventildeckel (15), welcher die Ventilbuchse (12) an einer Stirnseite (S1) teilweise verschließt, einen Ventilschieber (13), der innerhalb der Ventilbuchse (12) in Längsrichtung (L) geführt ist, und ein Gehäuseteil, insbesondere eine Kanalplatte (6), mit einer zu der Außenkontur der Ventilbuchse (12) passenden Ausnehmung (8). Ein Zwischenblech (7) kann den Ventildeckel (15) teilweise bedecken und ein Gegenlager für den Ventildeckel (15) bilden. Eine innerhalb der Ventilbuchse (12) angeordnete Feder (14) dient der Vorspannung des Ventilschiebers (13) in einer Ausgangsstellung. Die Ventilbuchse (12) ist gemeinsam mit dem Ventildeckel (15), dem Ventilschieber (13) und der Feder (14) in die Ausnehmung (8) des Gehäuseteils, insbesondere der Kanalplatte (6), eingesetzt und gemeinsam bilden die genannten Bauteile (12, 13, 14, 15) ein Hydraulikventil (9). Die Ventilbuchse (12) bildet dabei einen Eingang (19) für Hydraulikflüssigkeit in das Hydraulikventil (9), und der Ventildeckel (15) bildet einen Ausgang (31) für Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikventil (9). Weiterhin bildet das Gehäuseteil, insbesondere die Kanalplatte (6), einen Kanal (28) zur Zufuhr von Hydraulikflüssigkeit zu dem Eingang (19) in der Ventilbuchse (12), und das Zwischenblech (7) kann einen Kanal (32) zur Abfuhr von Hydraulikflüssigkeit aus dem Ausgang (31) des Ventildeckels (15) bilden.
Patent DE-102019207117-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit zwei Brennstoffzelleneinheiten die unabhängig voneinander betrieben werden können
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-05-16
Abstract: Brennstoffzellensystem mit zumindest zwei Brennstoffzelleneinheiten, die jeweils eingerichtet sind unabhängig voneinander betrieben zu werden, wobei das Brennstoffzellensystem eingerichtet ist eine Wärmemenge, für eine Inbetriebsetzung einer zweiten der mindestens zwei Brennstoffzelleneinheiten, aus einer Abwärme einer ersten Brennstoffzelleneinheit, bereitzustellen.
Patent DE-102019209652-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: TAKENAKA HIROMITSU
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Automatikgetriebe ist mit einem Getriebegehäuse ausgestattet, das eine Öffnung in einer schrägen Oberfläche aufweist, die an einem vorderen oberen Ende desselben ausgebildet ist und nach vorne unten geneigt ist. Die Öffnung ist in dem Getriebegehäuse so ausgebildet, dass sie eine Öffnungsebene aufweist, die von einem vorderen Endabschnitt zu einem hinteren Endabschnitt des Getriebegehäuses schräg nach oben geneigt ist. Das Getriebegehäuse beinhaltet eine erste Platte, welche die Öffnung bedeckt, und eine zweite Platte, die oberhalb der ersten Platte auf einer Seite eines vorderen Endes eines Getriebemechanismus angeordnet ist. Eine Schalt- und Auswahlwelle ist an dem Getriebegehäuse angebracht und in Bezug auf das Getriebegehäuse schräg geneigt, so dass sie ein vorderes Ende aufweist, das sich unterhalb eines unteren Endes befindet. Die zweite Platte weist eine planare vertikale Wand auf, die sich vertikal an dem vorderen Endabschnitt des Getriebegehäuses erstreckt, und weist eine planare horizontale Wand auf, die sich von der vertikalen Wand aus horizontal erstreckt und die senkrecht zu der vertikalen Wand ausgerichtet ist. Dadurch wird eine Reduzierung der Abmessung des Automatikgetriebes in der longitudinalen und der vertikalen Richtung sowie eine Verringerung von mechanischen Vibrationen ermöglicht.
Patent DE-102019211067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON ROMAN
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs (100), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Erste Erfassung (210) eines Bereichs (130, 131, 132, 133) einer Umgebung (101) des Fahrzeugs (100) mittels eines ersten Sensorsystems (110) des Fahrzeugs (100), wobei erste Sensordaten erzeugt werden; Zweite Erfassung (220) von zumindest einem Teil desselben Bereichs (130, 131, 132, 133) der Umgebung (101) mittels eines zweiten Sensorsystems (120) des Fahrzeugs (100), wobei zweite Sensordaten erzeugt werden, wobei die erste Erfassung (210) und die zweite Erfassung (220) im Wesentlichen gleichzeitig erfolgt, wobei vor der Ansteuerung (290) des Fahrzeugs wenigstens folgende Schritte durchgeführt werden: Ermittlung (250) einer aktuellen Leistungsfähigkeit eines Steuergeräts; Auswahl (280) zwischen den ersten Sensordaten und den zweiten Sensordaten in Abhängigkeit der aktuellen Leistungsfähigkeit des Steuergeräts, und Ansteuerung (290) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit der ausgewählten ersten oder zweiten Sensordaten.
Patent DE-102019211457-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer kontextabhängigen Wissensbasis zum Plausibilisieren mindestens einer Wahrnehmungsfunktion
Inventor: HÜGER FABIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer kontextabhängigen Wissensbasis (20) zum Plausibilisieren mindestens einer Wahrnehmungsfunktion (30), wobei Teilnehmer (40) einer Fahrzeugflotte (51) lokal jeweils mindestens eine Wahrnehmungsfunktion (30) ausführen und mindestens ein kontextabhängiges Wissensdatum (10) auf Grundlage zumindest einer Ausgabe der mindestens einen Wahrnehmungsfunktion (30) erzeugen, wobei die erzeugten kontextabhängigen Wissensdaten (10) von den Teilnehmern (40) der Fahrzeugflotte (51) an einen Backendserver (3) übermittelt werden, wobei die übermittelten kontextabhängigen Wissensdaten (10) auf dem Backendserver (3) gesammelt und inhaltlich miteinander abgeglichen werden, wobei auf Grundlage eines Abgleichergebnisses eine kontextabhängige Wissensbasis (20) erzeugt oder aktualisiert wird, wobei die erzeugte oder aktualisierte kontextabhängige Wissensbasis (20) an die Teilnehmer (40) der Fahrzeugflotte (51) übermittelt wird, und wobei die übermittelte kontextabhängige Wissensbasis (40) von den Teilnehmern (40) lokal zum Plausibilisieren und/oder Unterstützen der mindestens einen Wahrnehmungsfunktion (30) eingesetzt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1) zum Bereitstellen einer kontextabhängigen Wissensbasis (20) zum Plausibilisieren mindestens einer Wahrnehmungsfunktion (30).
Patent DE-102019212262-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, Hochdruckpumpe und Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung
Inventor: ALBER MARKUS
IPC: F16J15/3248
Filed: 2019-08-15
Abstract: Um eine Dichtungsanordnung bereitzustellen, welche einfach montierbar ist und eine zuverlässige Abdichtung gewährleistet, wird eine Dichtungsanordnung vorgeschlagen, welche ein Trägerelement und ein ringförmiges an dem Trägerelement angeordnetes Dichtelement umfasst, wobei das Dichtelement in einem Spritzgussverfahren an dem Trägerelement festgelegt ist.
Patent DE-102019213066-A1 (DE)
Title: Fahrmischer mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung für eine Mischtrommel
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: B28C5/42
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein Fahrmischer mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung für eine Mischtrommel (2), weist einen Energieanschluss (26) auf, welcher mit einer externen Energiequelle außerhalb des Fahrmischers (1) verbindbar ist. Eine Steuereinrichtung, detektiert ob die elektrische Verbindung zur externen Energiequelle vorhanden ist. Bei vorhandener elektrischer Verbindung gibt der Fahrmischer (1) entweder ein Warnsignal aus oder der Fahrmischer wird so angesteuert, dass eine Bewegung des Fahrmischers im Sinne einer Fahrbewegung unterbleibt.
Patent DE-102019213129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffverbrennungsmotors, Motorsystem, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: RUHLAND HELMUT
IPC: F02B47/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffverbrennungsmotors angegeben, bei dem ein wasserstoffhaltiger Kraftstoff in einem ersten Betriebszustand mit einem ersten Verbrennungsluftverhältnis λAin einem ersten Verbrennungsluftverhältnisbereich mit λ ≤ 1 und in einem zweiten Betriebszustand mit einem zweiten Verbrennungsluftverhältnis λBin einem zweiten Verbrennungsluftverhältnisbereich mit λ ≥ 1,3 in einem Verbrennungsraum des Wasserstoffverbrennungsmotors verbrannt wird, wobei ein Wechsel zwischen dem ersten Betriebszustand und dem zweiten Betriebszustand erfolgt, indem eine dem Verbrennungsraum zugeführte Luftmenge derart geändert wird, dass bei einem Wechsel vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand ein Verbrennungsluftverhältnis im zweiten Verbrennungsluftverhältnisbereich und bei einem Wechsel vom zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand ein Verbrennungsluftverhältnis im ersten Verbrennungsluftverhältnisbereich eingestellt wird und eine Menge eines Kraftstoff-Luft-Gemischs im Verbrennungsraum bei einem Wechsel vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand verringert und bei einem Wechsel vom zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand erhöht wird.Des Weiteren werden ein Motorsystem, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019213150-A1 (DE)
Title: Strahler und Verfahren zum Abstrahlen von Licht
Inventor: ANDREEV ZHELIO
IPC: F21V29/503
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird ein Strahler (1) und ein Verfahren zum Abstrahlen von Licht beschrieben. Der Strahler (1) weist ein Substrat (2) mit einer Substrat-Oberfläche (3) und mindestens ein auf der Substrat-Oberfläche (3) angeordnetes LED-Element (5) zur Erzeugung des abzustrahlenden Lichts auf. Eine aktive Kühleinheit zur Kühlung des mindestens einen LED-Elements (5) hat mindestens einen Kühlkanal (7). Der mindestens eine Kühlkanal (7) ist an der Substrat-Oberfläche (3) in einem Strahlengang von zumindest einem Teil des mittels des mindestens einen LED-Elements (5) erzeugbaren abzustrahlenden Lichts zur Umlenkung des abzustrahlenden Lichts angeordnet.