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Patent DE-102022200993-A1 (DE)
Title: Schaltbrücke für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L13/00
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbrücke (7) für einen Ventiltrieb (2) einer Brennkraftmaschine (1),- mit einem Kolben (9), der in einem Zylinder (10) der Schaltbrücke (7) translatorisch geführt und mittels einer Kolbenfeder (11) in eine obere Endstellung vorgespannt ist,- wobei in dem Kolben (9) zumindest ein radial nach außen mittels einer Feder (21) vorgespannter Riegelbolzen (12) vorgesehen ist, der in einer ausgefahrenen Stellung in einen in einer Zylinderwandung (13) angeordneten Ringkanal (14) eingreift und dadurch den Kolben fixiert (9),- wobei der Ringkanal (14) mit einem Ölzuführkanal (16) verbunden ist, über den der Ringkanal (14) mit Öl beaufschlagbar ist,- wobei der zumindest eine Riegelbolzen (12) mittels Öldruck im Ringkanal (14) in eine eingefahrene Stellung in den Kolben (9) drückbar und damit der Kolben (9) hinsichtlich seiner translatorischen Verstellbarkeit freigebbar ist.
Patent DE-102022202496-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsanordnung zur Verarbeitung von Messwerten, Verfahren zur Kalman-Filterung, insbesondere mit Signalverarbeitungsanordnung, Computerprogramm sowie Speichermedium
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: H03H17/04
Filed: 2022-03-14
Abstract: Das Kalman-Filter ist bestens geeignet, um unpräzise Messungen zu entrauschen, das heißt Messwerte zu glätten. Bei den Messfehlern kann man zwischen Genauigkeitsfehler und Präzisionsfehler unterscheiden. Die Genauigkeitsfehler führen zu einer Abweichung eines Schwerpunkts der Messwerte von dem tatsächlichen Wert, wohingegen die Präzisionsfehler eine Streuung der Messwerte um den Schwerpunkt der Messwerte darstellen.Es wird eine Signalverarbeitungsanordnung 1 zur Verarbeitung von Messwerten vorgeschlagen mit einer Eingangsschnittstelle 3 zur Übernahme von Messwerten, mit einer Ausgangsschnittstelle 4 zur Ausgabe von Ausgangswerten, wobei die Ausgangswerte auf Basis der Messwerte gebildet sind, mit einem Kalman-Filter 6 zur Verarbeitung der Messwerte, wobei das Kalman-Filter 6 datentechnisch auf einer Signalstrecke 5 zwischen der Eingangsschnittstelle 3 und der Ausgangsschnittstelle 4 angeordnet ist, wobei das Kalman-Filter 6 einen Korrekturschritt 10 aufweist, wobei der Korrekturschritt 10 auf Basis einer Kovarianzmatrix Pp,0,Pp,k-1,Pp,k|k-1, Pp,kfür Präzisionsfehler durchgeführt wird und/oder durchführbar ist, wobei der Korrekturschritt 10 auf Basis einer Kovarianzmatrix Pa,0, Pa,k-1, Pa,k|k-1, Pa,kfür Genauigkeitsfehler durchgeführt wird und/oder durchführbar ist.
Patent DE-102022205339-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung, Scheibenwischanlage und Verfahren zum Betrieb einer Scheibenwischervorrichtung
Inventor: HURST RICHARD
IPC: B60S1/08
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung (10) mit einem Antriebsmotor (12) und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), welche den Antriebsmotor (12) in zumindest einem Dauerwischmodus (16) mit einer maximalen Dauerwischfrequenz (18) betreibt.Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (14) den Antriebsmotor (12) für ein zeitlich begrenztes Intervall (20) in einem Schwallwassermodus (22) mit einer, insbesondere um zumindest 10 %, höheren Wischfrequenz als die maximale Dauerwischfrequenz (18) betreibt.
Patent DE-102022214283-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine Lithographieanlage und Lithographieanlage
Inventor: GEUPPERT BERNHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein optisches System (24) für eine Lithographieanlage (1), aufweisendeinen Tragrahmen (30),mindesten einen an dem Tragrahmen (30) mittels Aktoren (31) beweglich angeordneten Spiegel (25, 26),einen bezüglich des Tragrahmens (30) schwingungsentkoppelt gelagerten Sensorrahmen (32) zum Halten einer Sensorvorrichtung (33) zum Messen einer Position des mindestens einen Spiegels (25, 26), undeine an dem Tragrahmen (30) mittels Elastomer-Elementen (40, 140, 240) befestigte Kühlvorrichtung (36) zum Kühlen des Sensorrahmens (32).
Patent DE-102023001162-A1 (DE)
Title: Leichtbauzylinderkopf
Inventor: KAYACAN CAN
IPC: F02F1/24
Filed: 2023-03-24
Abstract: Ein Zylinderkopf 1 hat eine Außengeometrie, die ein Gesamtvolumen des Zylinderkopfs 1 umschreibt. Dabei ist der Massenanteil im Gesamtvolumen kleiner als 55%, bevorzugt kleiner als 45% und insbesondere kleiner als 40%.
Patent DE-102023100133-A1 (DE)
Title: Grabenisolation mit drei Abschnitten verschiedener Materialien und LDMS-FET mit selbiger
Inventor: LIOU RONG-TING
IPC: H01L21/762
Filed: 2023-01-04
Abstract: Eine IC-Struktur, die eine Grabenisolation (TI) in einem Substrat mit drei Abschnitten aus unterschiedlichen dielektrischen Materialien umfasst. Die Abschnitte können auch unterschiedliche Breiten aufweisen. Die TI kann einen unteren Abschnitt mit einem ersten dielektrischen Material und einer ersten Breite, einen mittleren Abschnitt mit dem ersten dielektrischen Material und einem äußeren zweiten dielektrischen Material und einen oberen Abschnitt mit einem dritten dielektrischen Material und einer zweiten Breite, die größer ist als die erste Breite, umfassen. Das erste, zweite und dritte dielektrische Material sind unterschiedlich.
Patent DE-102023104179-A1 (DE)
Title: Leistungsfähige Ladeeinrichtung und Interfaces für Fahrzeuge
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B60L53/60
Filed: 2023-02-20
Abstract: Vorliegende Zusammenfassung bezieht sich auf den Titel: „Leistungsfähige Ladeeinrichtung und Interfaces für Fahrzeuge“. Das technische Gebiet liegt auf dem Gebiet der Ladeeinrichtungen für Elektrokraftfahrzeuge.Die Aufgabe besteht darin, Ladeeinrichtungen und Interfaces für Fahrzeuge, die Personen transportieren können, und die daran anschließbaren Fahrzeuge, leistungsfähiger, sicherer, betriebssicherer und insgesamt zukunftsfähiger zu machen.Dies gelingt durch, zumindest temporäre, Erhöhung der Ladeleistung, mitunter mit Einfluss auf die Ladezeiten. Einem ersten Aspekt der Erfindung kann eine Ladeleistung auch mittels elektrischer Energiespeicher erhöht werden. Diese können z.B. als Lithiumeisenphosphat - Akkus, Lithiumtitanat - Akkus oder als Natrium-Ionen Akkus, insbesondere mit neuen Bauformen, auch hinsichtlich Elektroden und Elektrolyt und deren Materialien, ausgeführt ein. Ein elektrischer Energiespeicher kann auch mittels eines weiteren Fahrzeuges bereitgestellt werden.Einem weiteren Aspekt nach kann die Ladeleistung für ein Fahrzeug erhöht werden durch Anbindung von mehreren Ladeeinrichtungen über mehrere Ladeports eines Fahrzeuges.Ein Fahrzeug kann auch durch ein Straßenkraftfahrzeug, ein E-Bike, ein Wasserfahrzeug, ein Schienenfahrzeug oder durch ein Luftfahrzeug ausgebildet werden. Motivation ist auch die Steigerung einer Leistungsfähigkeit, Betriebssicherheit und/oder Zyklenzahl bei einer hohen und/oder tiefen Temperatur. Insgesamt geht es um Einrichtung -, Verfahrens- und Verwendungsansprüche.
Patent DE-102023107233-A1 (DE)
Title: Auswahl von fahrzeugaktionen auf grundlage simulierter zustände
Inventor: Dicle Caglayan
IPC: B60W40/02
Filed: 2023-03-22
Abstract: Ein Szenensimulationssystem kann Szenendaten einer Szene eines Fahrzeugs verwenden, um einen oder mehrere simulierte Zustände und eine oder mehrere simulierte Trajektorien zu erzeugen, die mit dem einen oder den mehreren simulierten Zuständen assoziiert sind. Das System kann die simulierten Trajektorien evaluieren und auf der Grundlage der Evaluierung der simulierten Trajektorien eine Aktion für das Fahrzeug auswählen.
Patent DE-102023107320-A1 (DE)
Title: Wälzkolbenpumpe
Inventor: YOSHIDA MASAYA
IPC: F04C2/12
Filed: 2023-03-23
Abstract: Eine Wälzkolbenpumpe (10) hat ein Gehäuse (11), einen Rotorraum (25), ein Paar von Drehwellen (16) und ein Paar von Rotoren (22). Der Rotorraum (25) weist eine Rotorraumumfangsfläche (27) auf, die einem Paar von distalen Endabschnitten (22a) der jeweiligen Rotoren (22) gegenübersteht. Jeder des Paars der distalen Endabschnitte (22a) hat ein Paar von Rotorumfangsflächen (23), die der Rotorraumumfangsfläche (27) mit einem ersten Radialspalt (CL1) gegenübersteht, und eine distale Stirnumfangsfläche (24), die in der Drehrichtung (R) zwischen dem Paar der Rotorumfangsflächen (23) gebildet ist und der Rotorraumumfangsfläche (27) mit einem zweiten Radialspalt (CL2), der größer als der erste Radialspalt (CL1) ist. Eine Breite (W2) der Rotorraumumfangsfläche (27), die der distalen Stirnumfangsfläche (24) gegenübersteht, in der Drehrichtung (R) ist größer als eine Summe eines Paars von vorgegebenen Breiten (W1) der Rotorraumumfangsfläche (27), die dem Paar der Rotorumfangsflächen (23) gegenübersteht.
Patent DE-102023113023-A1 (DE)
Title: Schätzeinrichtung, Programm und Schätzsystem
Inventor: KATO RYOYA
IPC: G01S11/02
Filed: 2023-05-17
Abstract: Eine Schätzeinrichtung umfasst einen Schätzabschnitt, der zum Schätzen einer Position einer zweiten Kommunikationseinrichtung auf der Grundlage einer Drahtloskommunikation zwischen zumindest einer ersten Kommunikationseinrichtung und der zweiten Kommunikationseinrichtung eingerichtet ist, wobei die Drahtloskommunikation einem vorbestimmten Kommunikationsstandard genügt, wobei der vorbestimmte Kommunikationsstandard ein Standard ist, in dem eine Kommunikation durchgeführt wird, die zumindest zwei Kommunikationsstufen enthält, wobei die zumindest zwei Kommunikationsstufen eine erste Stufe und eine zweite Stufe enthalten, die erste Stufe eine Stufe ist, in der Informationen zum Errichten der zweite Stufe gesendet und empfangen werden, die zweite Stufe eine Stufe ist, die eine sicherere Kommunikation als eine Kommunikation in der ersten Stufe ermöglicht, und der Schätzabschnitt die Position der zweiten Kommunikationseinrichtung auf der Grundlage eines Anfragesignals oder eines Antwortsignals schätzt, die in der ersten Stufe gesendet und empfangen wird.
Patent DE-102023114729-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe mit integriertem Gehäuse und Austrittsdämpfer
Inventor: LU VANNIE
IPC: F04C15/00
Filed: 2023-06-05
Abstract: Ein Austrittsdämpfer für eine Fluidpumpe ist durch ein Gehäuse und einen Dämpfereinsatz gebildet, welcher konfiguriert ist, in eine Dämpferaufnahme des Gehäuses entfernbar eingesetzt zu werden. Der Dämpfereinsatz enthält einen Dämpfereinlass, einen Dämpferauslass, und eine Mehrzahl von Dämpferwänden. Die Pumpe enthält eine Pumpstufe, einen Motor, und eine Antriebswelle, welche zwischen der Pumpstufe und den Motor gekoppelt ist. Wenn der Dämpfereinsatz in der Dämpferaufnahme eingesetzt ist, kommuniziert der Dämpfereinlass mit der Pumpstufe, und die Verkleidung und der Dämpfereinsatz definieren zusammenwirkend den Austrittsdämpfer. Der Austrittsdämpfer ist konfiguriert oder wirksam, ein Rauschen zu unterdrücken, welches von dem Fluid erzeugt wird, welches aus der Pumpstufe austritt.
Patent DE-102023117700-A1 (DE)
Title: Elektronisches regaletikett
Inventor: LI YANCHEN
IPC: G09F9/35
Filed: 2023-07-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein elektronisches Regaletikett, umfassend: ein mit einer NFC-Spule integriertes TFT-Substrat, wobei die NFC-Spule dafür ausgelegt ist, eine NFC-Funktion zu realisieren, und mit einem IC oder einer FPC verbunden ist, um die NFC-Spule anzusteuern und zu steuern. Gemäß der vorliegenden Offenbarung ist die NFC-Funktion in das TFT-Substrat integriert, so dass die Größe einer FPC oder PCB verringert werden kann, wodurch nicht nur das elektronische Regaletikett dünner und leichter wird, sondern auch die NFC-Funktion realisiert wird, ohne die Kosten der FPC oder der PCB zu vergrößern.
Patent DE-102023200622-A1 (DE)
Title: Gaskochfeld
Inventor: CLAUSS STÉPHANE
IPC: F24C3/12
Filed: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaskochfeld (1) mit einem Multiringbrenner (2), der einen inneren und einen äußeren Brenner (3, 4) aufweist, einem Gasventil (8), das dazu eingerichtet ist, in einem ersten Zustand desselben dem inneren und äußeren Brenner (3, 4) Brenngas zuzuführen und in einem zweiten Zustand desselben nur dem inneren Brenner (3) Brenngas zuzuführen, einem inneren Thermosensor (5), der dazu eingerichtet ist, ein Erlöschen einer Flamme des inneren Brenners (3) zu erfassen, einem äußeren Thermosensor (6), der dazu eingerichtet ist, ein Erlöschen einer Flamme des äußeren Brenners (4) zu erfassen, und einer Absperrvorrichtung (7), die dazu eingerichtet ist, eine Brenngaszufuhr zu dem Gasventil (8) offenzuhalten oder abzusperren, wobei die Absperrvorrichtung (7) die Brenngaszufuhr absperrt, wenn(i) der äußere Thermosensor (6) das Erlöschen der Flamme des äußeren Brenners (4) erfasst und sich das Gasventil (8) in dem ersten Zustand befindet, oder(ii) der innere Thermosensor (5) das Erlöschen der Flamme des inneren Brenners (3) erfasst und sich das Gasventil (8) in dem zweiten Zustand befindet.
Patent DE-102023204634-A1 (DE)
Title: Plattiertes material und plattier-vorbehandlungsverfahren
Inventor: KONDO HIROKI
IPC: C23C18/18
Filed: 2023-05-17
Abstract: Es werden ein plattiertes Material und ein Plattier-Vorbehandlungsverfahren bereitgestellt, mit denen eine Kostenerhöhung und Beeinträchtigung der Festigkeit eines Basismaterials vermieden werden können. Eine plattierte Faser 1 enthält eine Faser 10 und eine Metallplattierung 20, die die Faser 10 bedeckt. Die Faser 10 enthält ein Haupt-Ausgangsmaterial 11, das frei von jeglichen Kohlenstoffmaterialien ist, und ein Kohlenstoffmaterial 12, das innerhalb des Haupt-Ausgangsmaterial 11 enthalten ist. Palladium liegt in einem agglomerierten Zustand nicht nur an der Oberfläche der Faser 10 sondern auch in der Umgebung des Kohlenstoffmaterials 12 vor, das innerhalb der Faser 10 vorliegt.
Patent DE-102023204839-A1 (DE)
Title: Kochfeldzubehörvorrichtung
Inventor: LLORENTE GIL SERGIO
IPC: H05B6/12
Filed: 2023-05-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldzubehörvorrichtung (10) zur Verwendung mit einem Induktionskochfeld (12).
 Um eine Flexibilität zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldzubehörvorrichtung (10) ein induktiv beheizbares Induktionshilfselement (14) zum Platzieren innerhalb eines auf dem Induktionskochfeld (12) aufgestellten Behältnisses (16) und zur zumindest teilweisen Wandlung einer von dem Induktionskochfeld (12) bereitgestellten induktiven Energie in Wärme zur Erwärmung zumindest eines innerhalb des Behältnisses (16) befindlichen Lebensmittels aufweist.
Patent ES-155513-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-12-31
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal núm.149.616esencialmente caracterizado por estar provisto el dispositivo de arrastre de la barra de guía-hilos sin frenode dos rodillos dispuestos en serie a una distancia que determina el avance del guía-hilosy la palanca en forma de horquilla de una abertura dispuestas simétricamente con relación al centro del disco de curvascorrespondiente a la distancia entre los dos rodilloselementos que colaboran en tal forma que el rodillo moviéndose detrás del otro queda siempre arrastrado por el brazo que se mueve en segundo lugar de la palancael que gracias al movimiento anterior en dirección opuesta queda siempre ajustado en posición de arrastreresultando de esta manera unos recorridos cortos par la inversión de la marcha de la palanca ypor lo tantodel disco de curvas en los sitios del cambio de marchas del guía-hilosli hace posible una disminución del esfuerzo de fricción durante los cambios de marcha.
Patent ES-369281-A2 (ES)
Title: Production of an n-dimethyl-substituted polyacyloxamidrazone
IPC: C08G73/08
Filed: 1969-07-08
Abstract: Polyacyloxamidrazones are obtained by reacting N,N1 - dimethyloxalic acid bisamidrazone of formula in a single phase solvent or solvent mixture or a two-phase solvent mixture, with a dicarboxylic acid halide of formula where R is a direct bond or an aliphatic, cycloaliphatic, araliphatic or aromatic radical and X is chlorine or bromine, at 20 to 40 C. in the presence of an acid acceptor. In examples N,N1- dimethyloxalic acid bisamidrazone is reacted with terephthaloyl chloride. The polymers can be converted to poly-bis-(1,2,4-triazoles) by heating.
Patent ES-471647-A2 (ES)
Title: Oxime derivatives of 7-amino- thiazolyl-acetamido-cephalo- sporanic acid
IPC: C07D277/40
Filed: 1978-07-12
Abstract: The compounds of general formula: < IMAGE > wherein Ra represents a hydrogen atom or a trityl group and A represents a hydrogen atom or an alkali metal atom, an equivalent of an alkaline- earth metal atom or a magnesium atom, or a substituted ammonium group, the compounds being in the form of the syn or anti isomers, are new anti-bacterial compounds for use in the treatment of diseases caused by microorganisms in animals or humans. The compounds are prepared from 7-amino-cephalosporanic acid by reaction with 2-(2-tritylamino-4-thiazolyl)- 2-vinyloxyimino-acetic acid or a functional derivative thereof, followed by salification and/or removal of the trityl group, if appropriate. The intermediate 2-(2-tritylamino- 4-thiazolyl)-2-vinyloxyimino-acetic acid and certain related compounds employed in its preparation are also new.
Patent AT-521122-A2 (AT)
Title: Anordnung zur Durchführung einer Fitnessübung
Inventor: JOHANN PAYLER
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Anordnung zur Durchführung einer Fitnessübung umfasst mindestens ein eine Aufhängung zur stationären Befestigung aufweisendes Höhensicherungsgerät (5), das einen Seilkürzer (12) und eine Seilbremse (13) umfasst, wobei der Seilkürzer (12) ein Seil (6) in einem nicht zugbelasteten zustand aufwickelt und bei einer abrupten Zugbetätigung des Seils (6) die Seilbremse (12) das aufgewickelte Seil (6) entweder fixiert oder mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit abwickelt, wobei das Seil (6) mit einer Stange (8) derart verbunden ist, dass die an dem Seil (6) frei hängende Stange (8) eine horizontale Lage einnimmt.
Patent AT-516227-A2 (AT)
Title: Verfahren und Anlage zum in-mould-graining- (IMG-) Kaschieren einer Folie auf ein Trägerteil
IPC: B32B38/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zum in-mould-graining (IMG-) Ka- schieren einer Folie auf ein TrägerteiL Nachteilhaft treten beim Kaschieren mitunter erhebliche Verstreckungen an Flankenteilen auf. Die Erfindung schlägt für dieses Problem als geschickte Lösung vor: ein Verfahren zum in­ mould-graining- (IMG-) Kaschieren einer bevorzugt erwärmten Folie auf ein Trägerteil, vor allem ein Kraftfahrzeuginnenverkleidungsteil, in einer Werkzeugstation mit einem Positiv- werkzeugund einem Negativwerkzeug, wobei das Positivwerkzeug das Trägerteil hält und das Negativwerkzeug eine !MG-Schale mit einer Kavität und einer genarbten Oberfläche in der Kavität aufweist, mit den Schritten a. Einbringen der Folie in die Werkzeugstation, zwischen das Positivwerkzeug und das Negativwerkzeug; b. zunächst Anlegen eines vorab- Unterdrucks am Positivwerkzeug und Vorverformen der Folie um das Trägerteil herum mit- tels Ansaugen der Folie; c. danach Schließen des Positivwerkzeugs und des Negativwerk­ zeugs; d. Anlegen eines Unterdrucks am Negativwerkzeug und Ansaugen der Folie an die genarbte Oberfläche zum Prägen der Narbung in die Folie; e. Aufbringen der Folie auf das Trägerteil; und f. schließlich Auseinanderfahren des Positivwerkzeugs und des Negativwerk- zeugssowie Entformen des kaschierten Trägerteils.
Patent WO-0003578-A2 (WO)
Title: Dispositif de melange de fluide et soupape d'injection de fluide s'utilisant avec celui-ci
Inventor: BATISTA AUAD ROGERIO
IPC: B01F15/00
Filed: 1998-07-16
Abstract: L'invention concerne un dispositif de mélange de fluides servant à mélanger en continu deux ou davantage de fluides, qui comporte une chambre de mélange présentant des surfaces de contact de fluide définissant une zone interne de chambre, un orifice d'entrée de fluide servant à charger un fluide dans la zone de chambre, un orifice de sortie de fluide servant à décharger un fluide de la zone de chambre, et un mélangeur de fluides situé dans la zone de chambre et qui est capable de provoquer le mélange de deux ou davantage de fluides dans une zone de mélange. La chambre de mélange présente une configuration telle que le volume inutilisé de cette chambre est rempli de manière à faire correspondre la zone de mélange et la zone de chambre. Une soupape d'entrée de fluide s'utilisant dans le dispositif de mélange de fluides comporte des moyens d'étanchéité d'orifices d'entrée et de sortie qui sont conçus pour permettre le passage d'un fluide respectivement dans et hors d'une partie de corps de la soupape, en fonction d'un différentiel de pression spécifié entre la pression à l'extérieur de l'orifice d'entrée et la pression à l'extérieur de l'orifice de sortie.
Patent WO-0166096-A2 (WO)
Inventor: BAIN ALLEN I
IPC: A61K45/06
Filed: 2001-03-05
Abstract: 4,4'-diaminodiphenylsulphone is a bactericide and anti-inflammatory agent. It is known to have therapeutic activity against leprosy, dermatitis herpetiformis, actinomycotic mycetoma, asthma, malaria, rheumatoid arthritis, Kaposiís sarcoma, pneumocystis carinii (pneumonia), subcorneal pustular dermatosis and cystic acne, in patients in need of such therapy. It is also known to have therapeutic activity against memory loss in patients in need of such therapy, including patients suffering from Alzheimer disease and related neurodegenerative disorders. Donepezil hydrochloride (donepezil) is an acetylcholinesterase inhibitor that is currently used for the symptomatic treatment of Alzheimer disease in patients in need of such therapy. It has now been found that combinations of 4,4'-diaminodiphenylsulphone and cholinesterase inhibitors unexpectedly show synergistic effects in the prevention and/or treatment of dementia. The present invention relates to novel compositions and methods of preventing and/or treating dementia using combinations of 4,4'-diaminodiphenylsulphone and a cholinesterase inhibitor (preferably donepezil). The method involves the administration to such individuals a drug composition of 4,4'-diaminodiphenylsulphone and a cholinesterase inhibitor. The invention also relates to a method of preventing and/or treating dementia including senile dementia, that involves the use of this combination of drugs.
Patent WO-02059252-A2 (WO)
Title: Improvements in gas lift bio-reactor designs
Inventor: PILKINGTON PHYLLIS HEATHER
IPC: C12M1/06
Filed: 2002-01-24
Abstract: A reactor (and especially a gas-lift reactor, and even more especially a bio-reactor, such as a fermentor) includes a static mixer arranged in a re-circulating reactor flow. The static mixer comprises a longitudinally elongated conduit having tabs that are arranged with respective first edges adjacent the conduit wall, and respective opposed second edges that are spaced radially inwardly from the conduit wall. These tabs are operable as fluid foils so that with fluid flowing through the conduit, greater fluid pressures manifest against the tab's upstream faces relative to reduced fluid pressures against their downstream faces. The resultant pressure difference in the fluid adjacent, respectively, the mutually opposed faces of each of the tabs causes a longitudinal flow of fluid through the conduit over and past each said tab, to be redirected. As a result of that redirection, there is introduced a radial cross-flow component to the longitudinal flow of fluid through the conduit. In particular, the reactor further comprises a draught tube (e.g. housing a co-operative, re-circulating conduit) extending generally co-axially along at least a portion of the longitudinal extent of the conduit and defining between the central body's surface and the conduit wall, an annular space confining the radial cross-flow. A method is also disclosed, which comprises static mixing, over a longitudinal extent of a mixing volume having an annular cross-section, wherein radial cross-stream mixing in a longitudinal fluid flow results from flow-redirecting tabs redirecting a longitudinal fluid flow from an outer, fluid containment boundary surface, across an intervening space having an annular cross-section towards an inner boundary surface.