baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagerichtigen Befestigung einer Leiterplatte
Inventor: MENGELKOCH THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2001-12-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung, insbesondere für eine Sensoranordnung, ein Gehäuse und eine Leiterplatte (2) aufweisend,- wobei die Leiterplatte (2) von dem Gehäuse umschlossen ist,- das Gehäuse einen ersten Gehäuseteil (1) und einen zweiten Gehäuseteil (3) aufweist,- an dem ersten Gehäuseteil (1) wenigstens ein Widerlager (6, 7, 8, 9) vorgesehen ist,- wobei die Leiterplatte (2) in der Ebene der Leiterplatte (2) an dem Widerlager (6, 7, 8, 9) anliegt,- ein federndes Element (13, 16) vorgesehen ist,- wobei das federnde Element (13, 16) unter Vorspannung senkrecht zur Leiterplatte (2) an der dem Widerlager (6, 7, 8, 9) gegenüberliegenden Seite der Leiterplatte (2) anliegt,- zwei sich senkrecht zur Leiterplatte (2) erstreckende und mit dem ersten Gehäuseteil (1) oder dem zweiten Gehäuseteil (3) verbundene Führungsstifte im Abstand voneinander vorgesehen sind,- wobei die Führungsstifte vom federnden Element (13, 16) getrennt ausgebildet sind,- und den Führungsstiften entsprechende Aufnahmen (11, 11') in der Leiterplatte (2) vorgesehen sind, wobei die Führungsstifte in die Aufnahmen (11, 11') ragen, dadurch gekennzeichnet, dass- die beiden Führungsstifte als Fixierstifte (10,10') ausgebildet sind,- wobei die Fixierstifte (10,10') senkrecht zu ihrer Erstreckungsrichtung elastisch ausgebildet sind,- und derart angeordnet sind, dass sie unter Vorspannung parallel zur Leiterplatte (2) an den Aufnahmen (11, 11') anliegen.
Patent DE-10162912-B4 (DE)
Title: Quarzoszillatorschaltung
Inventor: KOERNER HEIKO
IPC: H03B5/32
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Quarzoszillatorschaltung,
aufweisend  – einen
Schwingquarz (1) mit einem ersten und einem zweiten Anschluß,  – einen
Entdämpfungsverstärker (3)
mit einem Eingang und einem Ausgang, die mit je einem Anschluß des Schwingquarzes
(1) gekoppelt sind,  – ein
Mittel zur Arbeitspunkt-Einstellung (2), welches den Schwingquarz
(1) mit dem Eingang des Entdämpfungsverstärkers (3)
koppelt,  – ein
erstes kapazitives Bauteil (5), welches den ersten Anschluß des Schwingquarzes
(1) mit einem Bezugsknoten (6) verbindet,  – ein zweites kapazitives Bauteil
(8), welches den zweiten Anschluß des Schwingquarzes (1) mit
dem Bezugsknoten (6) verbindet,  – wobei zumindest eines der
beiden kapazitiven Bauteile (5, 8) verstellbar ausgebildet ist und  – eine Kompensationskapazität (10),
welche einerseits mit dem Eingang des Entdämpfungsverstärkers (3)
und andererseits mit dem Bezugsknoten (6) verbunden ist und gegenläufig zu
dem kapazitiven Bauteil (5, 8) verstellt wird.
Patent DE-10203559-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zur Bedienung mehrerer elektronischer Einrichtungen
Inventor: RIECK KLAUS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2002-01-29
Granted: 2016-12-08
Abstract: Bedieneinrichtung zur Bedienung mehrerer elektronischer Einrichtungen mit einer Anzeigeeinrichtung zumindest zur Anzeige einer Bedienstruktur für die elektronischen Einrichtungen, wobei die Bedieneinrichtung derart ausgebildet ist, dass die angezeigte Bedienstruktur in Abhängigkeit der momentan zu bedienenden Einrichtungen automatisch sich verändert, wobei die automatische Veränderung in Abhängigkeit des momentan zu bedienenden Gerätes und/oder in Abhängigkeit der räumlichen Zuordnung eines oder mehrerer elektronischen Einrichtungen durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Die Bedieneinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Position der Bedieneinrichtung über einen GPS-Empfänger bestimmt und an eine Zentrale übermitelt wird, die Bedieneinrichtung die in ihrer Reichweite bedienbaren Einrichtungen von der Zentrale empfängt und in deren Abhängigkeit die Veränderung der Bedienstruktur erfolgt.
Patent DE-10231300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung eines Schmiermittelstroms in einer Schmiervorrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: STAEBLER DIERK
IPC: B23Q17/09
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung und/oder Überwachung
eines Schmiermittelstroms in einer Schmiervorrichtung einer Werkzeugmaschine,
wobei das Schmiermittel als Schmier-Mittel-Luft-Nebel (Aerosol) in einem
Aerosolkanal (16) einem Werkzeug (15) zugeführt wird, wobei von einer Lichtquelle
(20) ausgehendes Licht im wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung
des Aerosolkanals (16) durch diesen hindurchgeleitet und von einem
gegenüberliegendem
ersten Licht-Sensor (21) empfangen wird und wobei das vom ersten
Licht-Sensor (21) erfasste Licht ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweiter Licht-Sensor (22) vorgesehen ist, der in der gleichen
axialen Ebene des Aerosolkanals (16) wie der erste Licht-Sensor
(21) liegt und in Umfangsrichtung des Aerosolkanals (16) um einen
Winkel α versetzt
zu dem ersten Licht-Sensor (21) angeordnet ist, wobei der zweite
Licht-Sensor (22) das von den im Aerosolkanal (16) befindlichen
Schmiermittel- bzw. Aerosolteilchen abgelenkte Licht erfasst und
das vom zweiten Licht-Sensor (22) erfasste  Licht ausgewertet wird.
Patent DE-10231920-B4 (DE)
Title: Mehrlagen-Membran
Inventor: SCHUETZE THOMAS
IPC: F04B45/04
Filed: 2002-07-15
Granted: 2006-10-19
Abstract: Mehrlagen-Membran
für insbesondere
hydraulisch beaufschlagte Pumpen, bestehend aus mindestens zwei
aufeinanderliegenden Einzelmembranen, wobei die Einzelmembranen
(2, 3) lose aufeinander liegend angeordnet und nur von einer umlaufenden
Einspannstelle (4a', 4b') der Pumpe gehalten sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im mechanisch unbeanspruchten Zustand zumindest eine Einzelmembran
(2, 3) ausgehend von der Einspannstelle hin zum ihrem Zentrumsbereich
(M) in einem ersten Bereich (W1) zuerst in eine Richtung (R1) gewölbt ist,
und in dem sich daran anschließenden
Zentrumsbereich (M), in die entgegengesetzte Richtung (R2) gewölbt ist,
wobei sich die Wölbung
(w2) über
den Zentrumsbereich (M) hin erstreckt.
Patent DE-10234906-B4 (DE)
Title: Einstellung der Kompressionsdämpfung eines Stossdämpfers
Inventor: SENDREA DARRYL
IPC: F16F9/19
Filed: 2002-07-31
Granted: 2015-06-18
Abstract: Einstellbarer Stoßdämpfer (16), umfassend:  einen Körper (42) mit einem Fluiddurchlaß (44), der einen ersten und einen zweiten Durchgang (46, 48) umfaßt, die miteinander in Fluidverbindung stehen,  eine zwischen dem ersten und zweiten Durchgang (46, 48) angeordnete Ventilanordnung (50), wobei die Ventilanordnung (50) einen Tauchkolben (54) umfaßt, der zwischen mehreren Positionen einstellbar ist, die mehreren Fluidströmungspositionen entsprechen;  ein Einstellorgan (38) mit einer Innenfläche (70) und einer Steuerfläche (72), wobei sich die Steuerfläche (72) von der Innenfläche (70) radial einwärts erstreckt und mit dem Tauchkolben (54) zusammenwirkt, um den Tauchkolben (54) in Reaktion auf eine Betätigung des Einstellorgans (38) zwischen den mehreren Positionen zu verstellen.
Patent DE-10238692-B4 (DE)
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: H04Q9/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2007-11-15
Abstract: The unidirectional data transmission method involves forming data strings in terminals containing a unique identification number for the relevant terminal in addition to useful data. The terminals each have a different predefined set of different transmission time desired values that are used in succession in a terminal to determine transmission times.
Patent DE-10243272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor
Inventor: RUOSS HANS OLIVER
IPC: F02P23/04
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor, mit  – einer koaxialen Wellenleiterstruktur (7, 8), in die eine hochfrequente elektrische Energie einkoppelbar ist und bei der an einem Ende ein Zündstift (5) in den jeweiligen Brennraum eines Zylinders des Verbrennungsmotors hineinragt, wobei an diesem Ende durch ein hohes Spannungspotential ein Mikrowellenplasma erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorrichtung (1) eine axiale Innenelektrode (2) aufweist, die einerseits durch galvanische Kopplung mit einer gleich- oder niederfrequenten Spannung (3) beaufschlagbar ist und die andererseits im Bereich ihrer dem Brennraum zugewandten Spitze (5) kapazitiv mit der koaxialen Wellenleiterstruktur (7, 8) hochfrequent gekoppelt ist.
Patent DE-10248474-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-10-17
Granted: 2012-02-23
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (10), das ein erstes Planetengetriebe (18), ein zweites Planetengetriebe (20) und ein drittes Planetengetriebe (22) hat und eine Drehzahl einer Eingangswelle (16) auf eine stufenweise Art ändert und eine Drehung über eine Abtriebswelle (24) abgibt, wobei ein erstes Sonnenrad (S1), ein erster Träger (CA1) und ein erstes Hohlrad (R1) des ersten Planetengetriebes (18) und ein zweites Sonnenrad (S2), ein zweiter Träger (CA2) und ein zweites Hohlrad (R2) des zweiten Planetengetriebes (20) und ein drittes Sonnenrad (S3), ein dritter Träger (CA3) und ein drittes Hohlrad (R3) des dritten Planetengetriebes (22) derart miteinander gekoppelt sind, dass sie fünf drehbare Getriebeelemente (RE1 bis RE5) bilden, wobei das erste Getriebeelement (RE1) über eine zweite Kupplung (C2) mit der Eingangswelle (16) wahlweise verbindbar ist und über eine erste Bremse (B1) mit einem nicht drehbaren Element (12) wahlweise verbindbar ist, das zweite Getriebeelement (RE2) über eine zweite Bremse (B2) mit...
Patent DE-10252106-B4 (DE)
Title: Schnappverschließvorrichtung für einen KGD-Träger
Inventor: HISAISHI MINORU
IPC: G01R1/04
Filed: 2002-11-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Eine
Schnappverschließvorrichtung für einen
KGD-Träger
(10), mit  einem Trägerhalteglied
(20) mit einer Abdeckung (21) und einem Chiphalteglied (22);  einem
Trägersockelaufbau
(30) mit einem Trägerhauptkörper (31),
einem Substrat (32) und einem Trägersockel
(35);  wenigstens zwei gegenüberliegend
angeordneten Schnapphaken (25), die drehbar beweglich an der Abdeckung
(21) des Trägerhaltegliedes
(20) angeordnet sind und jeweils einen Bedienbereich (25a) und einen
Schließbereich
(25b) aufweisen, welche allgemein eine L-Form bilden; und  an
dem Trägerhauptkörper (31)
des Trägersockelaufbaus (30)
vorgesehenen Kupplungsbereiche (31a) zur Verschränkung mit den korrespondierenden
Schließbereichen (25b)
der Schnapphaken (25), und  wobei sich die Schließbereiche
(25b) der beiden gegenüberliegend
angeordneten Schnapphaken (25) mit den an dem Trägerhauptkörper (31) vorgesehenen Kupplungsbereichen
(31a) verschränken,
um das Trägerhalteglied
(20) und den Trägersockelaufbau
(30) zu schließen,
wenn die Schließbereiche
(25b) geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Abdeckung
(21) einen Schlitzbereich (21b) aufweist, welcher durch geneigte
Oberflächen
(21c), die gegenüber einer
horizontalen...
Patent DE-10256283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von losem Gut, wie Band- oder Kettenförderer
Inventor: TUESCHEN LUDGER
IPC: B65G43/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
von losem Gut, wie Band- oder Kettenförderer,  – mit einem
Fördermittel
(2), wie Band, Gurt oder Kette,  – mit Antriebseinrichtungen
(3, 4, 5, 6), die entlang der von dem Fördermittel (2) zurückgelegten
Förderstrecke
angeordnet sind,  – mit
den Antriebseinrichtungen (3, 4, 5, 6) zugeordneten Bremseinrichtungen
(11, 12, 13, 14) zum Abbremsen des Fördermittels (2), die im Fall
einer Störung
selbsttätig
eine Bremsung des Fördermittels
durchführen,
und  – mit
einer an eine zentrale Energieversorgung (33) angeschlossenen Regeleinrichtung
(15, 16, 17, 18), die bei jeder Bremsung des Fördermittels (2) den von der
jeweiligen Bremseinrichtung (11, 12, 13, 14) durchgeführten Bremsvorgang
regelt und mit einem elektrischen Energiespeicher (36) ausgerüstet ist,
der sie bei einer Störung
der zentralen Energieversorgung (33) mindestens mit der Energie
versorgt, die für
die Regelung mindestens eines Bremsvorgangs der ihr zugeordneten
Bremsvorrichtung (11, 12, 13, 14) erforderlich ist.
Patent DE-10302628-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TETSUO
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-01-23
Granted: 2012-03-08
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einer Dotierungssubstratoberfläche (23o) niedriger Dotierungskonzentration eines ersten Leitungstyps, die in einem vorbestimmten Bereich einer Oberfläche eines Substrats (3) gebildet ist; einem Dotierungsbereich (24) hoher Konzentration eines zweiten Leitungstypes, der in der Oberfläche des Substrates (3) benachbart zu der Dotierungssubstratoberfläche (23o) gebildet ist; einer Abschirmelektrode (26), die über der Oberfläche des Substrates (3) so gebildet ist, daß sie von dem Substrat (3) und dem Dotierungsbereich (24) isoliert ist; einer leitenden Abschirmung (25), die so gebildet ist, daß sie mindestens teilweise in einem Bereich über der Dotierungssubstratoberfläche (23o) ausgebildet ist, der nicht der Bereich ist, an dem die Abschirmelektrode (26) gebildet ist, und weiterhin in einem Bereich ausgebildet ist, der einen Grenzbereich zwischen der Dotierungssubstratoberfläche (23o) und den Dotierungsbereichen (24) überlappt, wobei die leitende Abschirmung (25) mit einem Isolationsfilm (11) dazwischen über der Dotierungssubstratoberfläche (23o) und dem Dotierungsbereich (24) gebildet ist und mindestens ein Teil...
Patent DE-10335837-B4 (DE)
Title: Handschuh, insbesondere Sporthandschuh
Inventor: CHIBA MARCUS SIG
IPC: A41D13/005
Filed: 2003-08-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Handschuh,
insbesondere Sporthandschuh mit einem Kühlelement (10), das in einer
Tasche (2, 7) entfernbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet
dass das Kühlelement
(10) in an sich bekannter Weise eine stark wasserabsorbierende Chemikalie
umfasst und durch Verdunstungskälte
wirkt, dass das Kühlelement
(10) einen Beutel (11) umfasst, der in einem flachen Rahmen (12)
aus elastischem Kunststoff aufgenommen ist, und dass die zur Hand
ausgerichtete Seite der Tasche (2, 7) aus einem netzartigen Material
besteht.
Patent DE-10338596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage von Bögen für eine Druckmaschine
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H5/12
Filed: 2003-08-22
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Ablage von Bögen für eine Druckmaschine, die zur Annahme oder Erfassung einer Vorderkante eines Bogens und zur Ablage des Bogens nach Zurücklegung eines Rotationsweges wenigstens zwei koaxial miteinander zusammen arbeitende Bogenförderorgane (1, 4, 5) umfaßt, von denen das erste Bogenförderorgan (1) mit einer als Auflage für den Bogen dienenden Mantelfläche im wesentlichen einen Krümmungsweg für den zu fördernden Bogen vorgibt und das zweite Bogenförderorgan (4, 5) wenigstens ein Übergriffelement (6) zum Übergriff der angenommenen Bogenvorderkante aufweist, derart, daß die Bogenvorderkante zwischen dem Übergriffelement (6) und der Mantelfläche mitnahmefähig erfaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bogenförderorgan (1) im wesentlichen scheiben- oder radförmig ausgebildet ist, daß das zweite Bogenförderorgan (4, 5) im wesentlichen als zweiarmiger Schwenkbalken ausgebildet ist, der im Bereich seiner beiden radial auswärts weisenden freien Enden jeweils ein Übergriffelement (6) aufweist und dass zur Förderung eines Bogens eine koaxiale und gemeinsame Rotation des ersten Bogenförderorgans (1) und...
Patent DE-10352932-B4 (DE)
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: C22F1/047
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Cast aluminium alloys comprising 1.0-8.0% in weight magnesium (Mg), >1.0-4.0% in weight silicon (Si), 0.01-<0.5% in weight scandium (Sc), 0.005-0.2% in weight titanium (Ti), 0-0.5% in weight of at least one element or selected from the group consisting of zirconium (Zr), hafnium (Hf), molybdenum (Mo), terbium (Tb), niobium (Nb), gadolinium (Gd), erbium (Er) and vanadium (V), 0-0.8% in weight manganese (Mn), 0-0.3% in weight chromium (Cr), 0-1.0% in weight copper (Cu), 0-0.1% in weight zinc (Zn), 0-0.6% in weight iron (Fe), 0-0.004% in weight beryllium (Be), and the remainder of aluminium with further impurities to an individual maximum of 0.1% in weight and totally maximally 0.5% in weight.
Patent DE-10357203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betrieb eines Magnetresonanztomographie-Geräts sowie Magnetresonanztomographie-Gerät
Inventor: TANK MARTIN DR
IPC: G01R33/48
Filed: 2003-12-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographie-Geräts (1) mit folgenden Verfahrensschritten:- Auswahl eines anatomischen Normmodells (M), dessen Geometrie variierbar ist, für ein in Abhängigkeit von einer diagnostischen Fragestellung zu untersuchendes Untersuchungsobjekt,- Messung einer Anzahl von Übersichtsbildern einer das Untersuchungsobjekt umfassenden Region, wobei verschiedene Übersichtsscan-Parameter (UP), anhand derer die Messung der Übersichtsbilder gesteuert wird, in Abhängigkeit vom ausgewählten anatomischen Normmodell (M) festgelegt sind,- Ermittlung einer Zielstruktur (Z) in den Schnittbilddaten (UD) der gemessenen Übersichtsbilder,- Individualisierung des Normmodells (M) zur Anpassung an die ermittelte Zielstruktur (Z),- Auswahl von Scanparametern (SP) zur Steuerung des Magnetresonanztomographie-Geräts (1) zur Messung von nachfolgenden Schnittbildern in Abhängigkeit vom ausgewählten Normmodell (M) und einer diagnostischen Fragestellung,- Individualisierung der ausgewählten Scanparameter (SP) entsprechend dem individualisierten Normmodell (M), und- Messung einer Anzahl von Schnittbildaufnahmen auf Basis der individualisierten Scanparameter(ISP).
Patent DE-10393649-B4 (DE)
Title: Optisches Plattenlaufwerk und Verfahren zum Korrigieren der Verkippung eines optischen Aufnehmers
Inventor: MIYAKE TOMOYUKI
IPC: G11B25/04
Filed: 2003-11-05
Granted: 2014-09-04
Abstract: Optisches Plattenlaufwerk (10) mit: – mindestens zwei optischen Aufnehmern (11, 12, 31); – einer Führungseinrichtung (18, 26, 33) für jeden optischen Aufnehmer (11, 12, 31) zum Verstellen der optischen Aufnehmer in der radialen Richtung einer optischen Platte (16); – einer Verkippungs-Erfassungseinrichtung (23, 36, 37), die an mindestens einem der optischen Aufnehmer (11, 12, 31) vorhanden ist, um die Verkippung der optischen Platte (16) zu erfassen; und – einer Verkippungs-Korrektureinrichtung (24, 25, 32, 35), die an mindestens dem anderen der optischen Aufnehmer (12, 31) vorhanden ist, um die Verkippung einer Laserlichtachse vom optischen Aufnehmer (12, 31) in Bezug auf die optische Platte (16) entsprechend einem Erfassungsergebnis der Verkippungs-Erfassungseinrichtung (23, 36, 37) einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens zwei der optischen Aufnehmer (11, 12, 31) so angeordnet sind, dass sie dieselbe Oberfläche der optischen Platte (16) abspielen, – die Verkippungs-Erfassungseinrichtung (23, 36, 37) die Verkippung der optischen Platte (16) am genannten einen (11, 12, 31) der optischen Aufnehmer erfasst, und – die optischen Aufnehmer (11, 12) das Bespielen oder Abspielen der optischen Platte (16) sowie die Verkippungs-Korrektureinrichtung (24, 25, 32, 35) die Einstellung der Verkippung der Laserlichtachse vom optischen Aufnehmer (12, 31) jeweils nur am jeweils anderen der optischen Aufnehmer ausführen.
Patent DE-19516569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Fremdstoffen, z. B. metallischer Verunreinigungen, aus einer Fasertransportstrecke in der Spinnereivorbereitung
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G9/00
Filed: 1995-05-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zum Abscheiden von Fremdstoffen, z. B. metallischer Verunreinigungen,
aus einer Fasertransportstrecke in der Spinnereivorbereitung, in der
Faserflocken über
die Transportstrecke transportiert werden, bei der die Fasertransportstrecke
eine Abzweigstelle mit Ablenkmitteln für die Verunreinigungen aufweist und
bei der, bezogen auf die Bewegungsrichtung der Faserflocken in der
Transportstrecke betrachtet, ein vor der Abzweigstelle angeordneter
Metalldetektor (11) vorhanden ist, bei der die Ablenkmittel (12a,
12b) und der Metalldetektor (11) betriebswirksam mit einer Steuereinrichtung
(23) derart verbunden sind, dass die Abzweigstelle als Folge des
Durchgangs eines metallischen Objekts durch den Bereich des Metalldetektors
(11) umstellbar ist und bei der die Faserflocken oberhalb der Ablenkmittel
(12a, 12b) durch Schwerkraft transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
ein optisches Sensorsystem (16, 16', 16'') für das Erkennen von nichtmetallischen
Fremdstoffen (E), z. B. Gewebestücke,
Bänder,
Schnüre,
Folienstücke
u. dgl., in den Faserflocken (C) vorgesehen ist, dem eine Ausblaseinrichtung
(18) für
das Ausscheiden der nichtmetallischen Fremdstoffe (E) nachgeordnet
ist,...
Patent DE-19609689-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer zentralen Steuerungseinrichtung zum Überwachen, Steuern und/oder Regeln von Einbau- und/oder Anbaueinheiten
Inventor: CILIOX GUENTER
IPC: H02B1/24
Filed: 1996-03-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schaltschrank
mit einer zentralen Steuerungseinrichtung (6) zum Überwachen,
Steuern und/oder Regeln von Einbaueinheiten (2.1 bis 2.6, 5.1 bis 5.3)
und/oder Anbaueinheiten einschließlich einer Klimatisierungseinrichtung
(2) des Schaltschranks, wobei die Zustände der verschiedenen Einbaueinheiten
(2.1 bis 2.6, 5.1 bis 5.3) und/oder Anbaueinheiten durch die zentrale
Steuerungseinrichtung (6) überwachbar,
steuerbar und/oder regelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überwachung
eine Sensoreinrichtung (1) mit mindestens einem Feuchtesensor (1.1),
einem Türendschalter
(1.2) und einem Temperaturfühler
(1.3) über
eine eigens dafür
vorgesehene Eingangsschnittstelle (1.9) mit der zentralen Steuerungseinrichtung
(6) verbindbar ist, dass in einer Funktionsüberwachung (5) eine Spannungsversorgungseinrichtung
(5.1, 5.2) und eine Betriebsüberwachung
(5.3) vorhanden sind, dass die Klimatisierungseinrichtung (2) und
die zentrale Steuerungseinrichtung (6) in Verbindung stehen und  dass
mit der zentralen Steuerungseinrichtung (6) eine Ausgabeschnittstelle
(4.10) in Verbindung steht, die mit einer Ausgabeeinrichtung (4)
verbunden ist, bei der zumindest ein PC-Schnittstellenausgang (4.5)
vorhanden ist.
Patent DE-19614122-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klappenschloß oder -Türschloß
Inventor: GEORGENTHUM MARC
IPC: E05B83/16
Filed: 1996-04-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kraftfahrzeug-Klappenschloß oder -Türschloß,  mit
einer aus einer Öffnungsstellung
in eine Vorraststellung und in eine Hauptraststellung und umgekehrt
verlagerbaren Schloßfalle
(1) mit Vorrast (3) und Hauptrast (4), mit einer die Schloßfalle (1)
in Vorraststellung und Hauptraststellung haltenden Sperrklinke (6)
mit einer entsprechenden Rastnase (9) und einer Betätigungsfläche (10),  mit
einem motorischen, vorzugsweise elektromotorischen Antrieb mit einem
Antriebselement (11) mit einem daran angeordneten Mitnehmer (12),  wobei
der Mitnehmer (12) durch Drehung des Antriebselementes (11) in einer
Richtung –Aushebe-Drehrichtung – an die
Betätigungsfläche (10)
anläuft
und die Rastnase (9) der Sperrklinke (6) aus der Hauptrast (4) aushebt
und  wobei der Antrieb nach dem Aushebevorgang abgeschaltet wird
und die Sperrklinke (6) in der ausgehobenen Stellung verharrt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Rastnase (9) der Sperrklinke (6) und die Schloßfalle (1) an der Vorrast (3)
bei in der ausgehobenen Stellung befindlicher Sperrklinke (6) eine Überdeckung
aufweisen und die Sperrklinke...