baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018008751-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: SCHULZ ENRICO
IPC: G06F13/42
Filed: 2018-11-08
Granted: 2019-08-08
Abstract: Schaltungsanordnung mit einer Steuereinheit, wobei die Steuereinheit einen Prozessor und einen Busanschluss und einen Signalausgang aufweist, und mit einer ersten Sensoreinheit und einer zweiten Sensoreinheit, wobei die Sensoreinheiten als integrierte Sensoreinheiten ausgebildet sind und jeweils einen Prozessor und einen Busanschluss und einen Signaleingang und einen Signalausgang umfassen, und mit wenigstens einer Busleitung, wobei die Steuereinheit und die erste Sensoreinheit und die zweite Sensoreinheit an der wenigstens einen Busleitung angeschlossen sind, und mit einer Strangleitung, wobei die Steuereinheit und die erste Sensoreinheit und die zweite Sensoreinheit mittels der Strangleitung seriell verschaltet sind, indem der Signalausgang der Steuereinheit mit dem Signaleingang der ersten Sensoreinheit und der Signalausgang der ersten Sensoreinheit mit dem Signaleingang der zweiten Sensoreinheit verschaltet ist, und mit einem ersten Referenzpotential und einem zweiten Referenzpotential, wobei die Steuereinheit und die Sensoreinheiten jeweils mit einem ersten Referenzpotential und mit einem zweiten Referenzpotential verschaltet sind, wobei jeder Signalausgang in einem ersten Zustand auf dem ersten Referenzpotential oder in Nähe des ersten Referenzpotentials liegt oder in dem zweiten Zustand auf dem zweiten Referenzpotential oder in Nähe des zweiten Referenzpotentials liegt, und ein Terminierungswiderstand vorgesehen ist, um die Busleitung abzuschließen, und die Sensoreinheiten eingerichtet sind, mittels des Prozessors das Potential des Signalausgangs zu überwachen und bei einem Potentialwechsel den Terminierungswiderstand mit der Busleitung zu verbinden oder von der Busleitung zu trennen.
Patent DE-102019004927-B3 (DE)
Title: Fluidfilter für einen Kraftwagen und Filterkartusche für einen Fluidfilter
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-07-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Fluidfilter für einen Kraftwagen, mit einer Filterkartusche (12), welche in einem Filtergehäuse (14) des Fluidfilters (10) angeordnet ist, wobei das Filtergehäuse (14) einen Gehäusetopf (16) und ein Deckelelement (18) umfasst, wobei die Filterkartusche (12) ein Filtermaterial (22) aufweist, und wobei die Filterkartusche (12) durch Drehen um eine Längsachse (26) der Filterkartusche (12) mit dem Gehäusetopf (16) des Filtergehäuses (14) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Endplatte (28) der Filterkartusche (12) ein Halteelement (30) mit einem Steg (34) angeordnet ist, welcher von einer Wand (32) des Halteelements (30) absteht, wobei die Wand (32) des Halteelements (30) in Draufsicht in Richtung der Längsachse (26) gesehen spiralförmig ausgebildet ist, und wobei in einer Montagestellung der Filterkartusche (12) der Steg (34) des Halteelements (30) einen Haltesteg (36) hintergreift, welcher von einer in Draufsicht in Richtung der Längsachse (26) gesehen spiralförmigen Wand (38) eines an dem Gehäusetopf (16) angeordneten Widerlagers (42) absteht, und ein Abstand des Stegs (34) des Halteelements (30) von einer dem Filtermaterial (22) abgewandten Oberfläche der Endplatte (28) in Umfangsrichtung der Filterkartusche (12) konstant ist.
Patent DE-102019123654-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mindestens einer mehrere Musterelemente umfassenden Musterfigur mittels eines Lasers
Inventor: KUHL OLIVER
IPC: B23K26/36
Filed: 2019-09-04
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von mindestens einer mehrere Musterelemente (5) umfassenden Musterfigur (6) mittels eines Lasers (8) in ein auf einer ersten Oberfläche (20) beschichtetes zumindest teilweise transparentes Bauteil (1) mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen des Bauteils (1);- Beschichten des Bauteils (1) auf der ersten Oberfläche (20) mit mindestens einer Schicht (3,4);- Vermessen der beschichteten ersten Oberfläche (20) des Bauteils (1) mit ersten Koordinaten (x1n, y1n, z1n);- Erstellen der mindestens einen Musterfigur (6) mit zweiten Koordinaten (x2n, y2n, z2n);- Transformieren der zweiten Koordinaten (x2n, y2n, z2n) der mindestens einen Musterfigur (6) mittels der ersten Koordinaten (x1n, y1n, z1n) der beschichteten ersten Oberfläche (20) des Bauteils (1) in dritte Koordinaten (x3n, y3n, z3n);- Transformieren der dritten Koordinaten (x3n, y3n, z3n) in Steuerkoordinaten des Lasers (8) und /oder des Bauteils (1);- Bestrahlen der beschichteten ersten Oberfläche (20) mittels einer Laserstrahlung (13) des Lasers (8) mittels der Steuerkoordinaten;- Messen der Laserstrahlung (13) auf einer der ersten Oberfläche (20) gegenüberliegender zweiten Oberfläche (21) des Bauteils (1) mittels einer Sensorik (11);- Vergleichen der durch die Sensorik (11) empfangenen Laserstrahlung (13) mit einem Referenzwert; und- Abschalten der Laserstrahlung (13) mit Erreichen des Referenzwertes.
Patent DE-102021118948-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drucksinterverbindung
Inventor: BIRKICHT DOMINIC
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Drucksinterverbindung eines ersten und eines zweiten Verbindungspartners, mit einem Rahmenelement, das aus der Normalenrichtung der Auflagefläche auf eine die Auflagefläche umgebende Rahmenfläche absenkbar ist, mit einem Sinterstempel, der aus der Normalenrichtung auf den zweiten Verbindungspartner absenkbar ist und hierauf Druck ausübt, wodurch eine Sinterpaste zwischen den Verbindungspartnern in ein Sintermetall überführt wird, und mit einer Hilfsvorrichtung zur Anordnung einer Trennfolie zur umlaufenden Überdeckung der Rahmenfläche und der Verbindungspartner, wobei sich durch diese Anordnung der Trennfolie ein durch das Rahmenelement begrenzter Innenbereich ergibt, der durch einen Trennfolienabschnitt, der innerhalb des Rahmenelements liegt, und durch die Auflagefläche begrenzt ist, wobei eine Einblas- und eine Auslassöffnung derart angeordnet sind, dass ein zweites Gas diesen Innenbereich von der Einblaszur Auslassöffnung durchspülen kann und hierbei ein erstes, bereits vorhandenes Gas verdrängt.
Patent DE-102021201438-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit progressiver Dämpfkraftkennlinie
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem Ventilelement, das in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung überführbar ist, wobei sich das Ventilelement als ein im Durchmesser veränderbares Ringelement mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums innerhalb einer Ringnut eines Ventilträgers in Schließrichtung bewegt, wobei die Ringnut als ein Druckraum mit zwei Durchströmungsrichtungen ausgeführt ist, der mindestes eine Zuströmöffnung und mindestens eine Abströmöffnung als Anschlussöffnungen aufweist, wobei die wirksame Zuströmöffnung einen größeren Querschnitt als die wirksame Abströmöffnung aufweist, und ein Austrittsquerschnitt für das Dämpfmedium aus dem Druckraum über eine Ventileinrichtung angesteuert wird, wobei der Ventilträger einen beweglichen Ventilkörper der Ventileinrichtung bildet.
Patent DE-102022103828-B3 (DE)
Title: Verpackungs-Maschine
Inventor: GEHRING LORENZ
IPC: B65B59/00
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verpackungsmaschinen (100), insbesondere Umsetzstraßen zum Umsetzen von Produkten (26) in Behälter (20) mittels Robotern (204), benötigen je nach zu handhabendem Produkt (26) andere Greifwerkzeuge an den Robotern (204). Statt die Greifwerkzeuge manuell zu wechseln, erfolgt der Wechsel automatisch, indem das benötigte Werkzeug in einem Werkzeug-Puffer (200) zwischengelagert ist und bei notwendigem Werkzeugwechsel alle Roboter (204) quasi gleichzeitig den Werkzeugwechsel im Zusammenspiel mit dem Werkzeug-Puffer (200) an ihrer Längsposition der Verpackungsmaschine (100) durchführen, während das Nachladen des Werkzeug-Puffers (200) danach zeitversetzt hintereinander manuell oder von einem Lieferfahrzeug (300) während des Betriebs der Verpackungsmaschine (100) durchgeführt werden kann.
Patent DE-102022113335-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz von Fahrzeugen gegen Beschädigungen durch Handwagen und Handwagen
Inventor: HARTMANN DENNIS
IPC: B62B5/00
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen (25), gegen Beschädigungen durch Handwagen, wie insbesondere Schiebewagen und/oder Einkaufswagen (19). Sie weist einen länglichen Schutzkörper (11) zur Anordnung zwischen Fahrzeug und Handwagen zur Verhinderung von Beschädigungen am Fahrzeug auf, insbesondere zur Dämpfung von Stößen und/oder zur Verhinderung von Lackschäden und/oder Beulen. Die Schutzvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Befestigungselement zur lösbaren Befestigung des Schutzkörpers (11) am Handwagen und/oder am Fahrzeug vorgesehen ist. Außerdem wird ein Handwagen, insbesondere Einkaufswagen (19), mit einer Schutzvorrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102022201776-B3 (DE)
Title: Elektrische Zuführung und elektrisches Verbindungssystem, Antriebssystem, Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Verbindungssystems
Inventor: DÖLLINGER FABIAN
IPC: B60L15/00
Filed: 2022-02-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine elektrische Zuführung (145) für ein Antriebssystem (110) an einem Fahrzeug umfasst einen Flansch (150) zur Anbringung in einer vorbestimmten Position an einem Gehäuse (130) für eine elektrische Einrichtung (105); einen elektrischen Stecker (170); und eine elektrisch isolierende Haltebuchse (165). Dabei weist der Flansch (150) eine erste Aussparung (155) zum Durchtritt einer elektrischen Leitung (125) ins Gehäuse (130) und eine zweite Aussparung (160), in der die Haltebuchse (165) gehalten ist, auf. Ein axialer Abschnitt des elektrischen Steckers (170) ist derart in der Haltebuchse (165) aufgenommen, dass der Stecker (170) in eine am Gehäuse (130) angebrachte elektrische Buchse (140) eingesteckt ist, wenn der Flansch (150) in der vorbestimmten Position am Gehäuse (130) angebracht ist.
Patent DE-4411720-B4 (DE)
Title: Wanderwellenantenne mit parametrischer Verstärkung
Inventor: KIKUCHI HIROSHI
IPC: H01Q11/02
Filed: 1994-04-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Parametrisch
verstärkende
Wanderwellenantenne, bei der eine parametrische Verstärkung zum
Empfang von Wellen aufgrund starker Kopplung durch Synchronisation
der Phasengeschwindigkeit zwischen einer einfallenden Raumwelle
und einem in einem Leiter (1) induzierten Strom in Form einer schnellen
Welle genutzt wird, mit einer Grundplattenvorrichtung (2), deren
elektrische Konstanten, nämlich
Leitfähigkeit,
dielektrische Konstante und Permeabilität vier folgenden Bedingung
genügen:  gilt, Re einen Realteil darstellt,
k 1   2  = ω 2 ε 1 μ 1 , k 2   2  = ω 2 ε 2 μ 2  – jωσ 2 μ 2 ,
k die Wellenzahl ist, σ, ε und μ jeweils
die Leitfähigkeit,
die dielektrische Konstante und die Permeabilität sind, ω = 2πf die Winkelfrequenz ist, η = k 2   2 /k 1   2  ist, h und a jeweils die Höhe und der
Radius des Drahtes ist, die Eindringtiefe des Leiters  ist, μ 1  = μ 2  = μ 0  ist
und die Indizes c, 1 und 2 jeweils Werte für den Leiter (1), ein erstes
dielektrisches Medium der Umgebung bzw. ein zweites, als Grundplatte
(2) oder Bodenfläche
dienendes Medium bezeichnen, wobei beide...
Patent DE-10001633-B4 (DE)
Title: Spulenwickelkörper für Wechselstromnetzgerät
Inventor: HAGA YUJI
IPC: H01F30/00
Filed: 2000-01-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Spulenkörper für ein Wechselstromnetzgerät, mit:  zwei
Flanschen (4, 5), die an den beiden Enden des Spulenkörpers ausgebildet
sind, wobei Spulen (C1, C2) um den Spulenkörper (1) gewickelt sind,  einer
elektronischen Schaltung (14) mit elektronischen Bauelementen (12,
13), die an einem ersten (4) der beiden Flansche angebracht ist,  einem
Paar von Anschlusskontakten (10), die an dem anderen (5) der beiden
Flansche angeordnet sind,  einem Kern (9), der in den Spulenkörper (1)
integriert ist, und  einem Montageabschnitt (8), der in einem
unteren Abschnitt des ersten Flansches (4) ausgebildet ist, wobei  in
einem ersten Abschnitt des Montageabschnitts (8) Aussparungen (22)
ausgebildet sind, mit denen ein Träger bzw. eine Platine (15),
auf dem bzw. auf der die elektronischen Bauelemente (12, 13), die
die elektronische Schaltung (14) ausbilden, montiert sind, mit einer
Stirnseite in Eingriff bringbar ist, und  wobei in einem zweiten
Abschnitt des Montageabschnitts (8) Hohlräume...
Patent DE-10008901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Malonsäurediestern durch kontinuierliche Umesterung
Inventor: BAUER FRANK
IPC: C07C67/03
Filed: 2000-02-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Malonsäurediestern
der allgemeinen Formel I,  in der R 1  für eine unverzweigte
oder verzweigte C 2 - bis C 4 -Alkylgruppe
steht, durch Umesterung von Malonsäurediestern der allgemeinen
Formel II,  in der R 2  und
R 3  jeweils unabhängig voneinander für eine unverzweigte
oder verzweigte Alkyl- oder Alkenyl-, eine Cycloalkyl- oder eine
Aralkylgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen steht, mit Alkohol
der allgemeinen Formel R 1 OH, wobei R 1  die vorgenannte Bedeutung hat, in Gegenwart
eines Umesterungskatalysators,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Umesterung kontinuierlich bei Reaktionstemperaturen zwischen
60 und 200°C
erfolgt, wobei als Umesterungskatalysatoren Orthotitansäureester
verwendet werden und R 2  und R 3  jeweils
für eine
von R 1  verschiedene, Gruppe stehen.
Patent DE-10012192-B4 (DE)
Inventor: JANOUCH PETER
IPC: A45D1/02
Filed: 2000-03-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: The hair curling appliance has a tubular heating rod (25) around which the hair is wound, containing a heating element (17) extending along its length and a liquid fuel container from which the fuel is supplied via a valve device, for gasification of the fuel, for operation of the heating element. The valve is controlled via a thermostat (6), thermically screened from the heating element by a separation wall (49) and heated by the heat radiation emitted by the heating rod.
Patent DE-10018851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Partikeln aus Abgas von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: DICKELS KARL
IPC: F01N3/01
Filed: 2000-04-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Partikeln aus Abgas von Verbrennungskraftmaschinen bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer Öffnung für den Eintritt, des Abgases und einer Öffnung für den Austritt des Abgases, in dem sich eine Vorrichtung bestehend aus einem Ionisator (2) zur elektrischen Aufladung von Partikeln im Abgas und einem oder mehreren Kollektoren (3) in Form von Platten zur Anlagerung der Partikel befinden, wobei die Platten parallel zur Richtung der Hauptströmung nebeneinander und mit einem Abstand voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet; daß die Platten aus einem metallischen warmfesten Werkstoff bestehen und daß zur Ablösung der Partikel von den Platten in dem Gehäuse Düsen (8) für den Austritt eines Reinigungsmediums angeordnet und über Leitungen an eine Erzeugungsvorrichtung oder einen Speicher des Reinigungsmediums angeschlossen sind.
Patent DE-10031542-B4 (DE)
Title: Inertialsensor zur Lagerung und Kontrolle einer Inertialreferenz in einem Satelliten
Inventor: ULRICH JOHANN
IPC: B64G1/28
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Inertialsensor
(1) als Inertialreferenz zur Lage- und Positionsbestimmung von Satelliten
oder Satellitenteilen, umfassend  – eine Probemasse (2), die
sich in einem elektrisch und magnetisch feldfreien, von einem Gehäuse (3,
4) umschlossenen Raum befindet,  – zwischen Referenzelementen
(5, 6) am Gehäuse
(3) und an der Probemasse (2) eingerichtete optische Messstrecken
(8, 9) zur Bestimmung von Lage und/oder Position der Probemasse
(2) relativ zu den Referenzelementen (5) am Gehäuse (3),  – eine sich
außerhalb
des Gehäuses
(3, 4) befindliche Meßanordnung
(11, 12, 13, 14, 15) für
die optischen Messstrecken (8, 9),  dadurch gekennzeichnet,
dass die optischen Messstrecken (8, 9) optische interferometrische
Messstrecken sind, und dass mittels der in den optischen interferometrischen Messstrecken
(8, 9) auf die Probemasse (2) ausgeübten Lichtdrucke die Lage und
Position der Probemasse (2) einstellbar ist.
Patent DE-10038158-B4 (DE)
Inventor: LOCHNER HANS
IPC: B29C65/60
Filed: 2000-08-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: A heated gas flow is produced. The plastically deformable connecting elements (3) are uniformly heated by supplying heated gas. The heated elements are sequentially deformed by a shaping punch (11). The deformed elements and the punch are cooled by supplying cool gas after the deformation. An independent claim is also included for an apparatus for connecting objects.
Patent DE-10041260-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze mit Gassackmodul
Inventor: BLEAU JOHN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Aktive
Kopfstütze
(1) für
einen Fahrzeugsitz, bestehend aus einem mit dem Sitz verbindbaren Basisteil
(2) und einem derart lösbar
mit dem Basisteil (2) verbundenen Kopfpolster-Trägerteil (4) sowie einem derart zwischen
dem Basisteil (2) und dem Kopfpolster-Trägerteil (4) integrierten Gassackmodul
(8), dass in einem sensorisch erfassten Rückhaltefall durch Aufblasen
eines Gassacks (10) das Kopfpolster-Trägerteil (4) von dem Basisteil (2)
gelöst
und zum Verringern des Abstandes zum Kopf einer auf dem Sitz sitzenden
Person vom Basisteil (2) weg bewegt wird, wobei zwischen dem Basisteil
(2) und dem Kopfpolster-Trägerteil
(4) ein umlaufender Spalt (20) gebildet ist, der sich im Rückhaltefall
durch die Bewegung des Kopfpolster-Trägerteils (4) zum Austritt des
Gassack-Randbereiches
(18) vergrößert.
Patent DE-10059694-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugvordertür-Bewegungsstruktur und Kraftfahrzeugvordertürfensterglas-Absenkstruktur
Inventor: ENOMOTO KOUJI
IPC: B60J1/17
Filed: 2000-12-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftfahrzeug
(10), umfassend:  eine Vordertür (15), die öffnungs-
und schließfähig mittels eines
Scharniers (64) an einer A-Säule
(13) montiert ist und abschließbar
mittels eines Türverriegelungsmechanismus (55)
mit einer B-Säule
(14) in Eingriff bringbar ist;  einen Bewegungsmechanismus (52)
zum zwangsweisen Bewegen der Vordertür in Richtung zu einer Nicht-Störung-Seite
des Kraftfahrzeuges (10),  dadurch gekennzeichnet, dass es eine
Stoßerfassungseinheit
(57) zum Erfassen eines auf die A-Säule (13) ausgeübten Stoßes aufweist,  dass
das zwangsweise Bewegen auf der Grundlage eines Erfassungssignals
(AS) von der Stoßerfassungseinheit (57)
erfolgt, und dass der Bewegungsmechanismus (52) das Scharnier (64)
der Vordertür
(15), welche einen Fensterrahmen (42) umfasst, zwangsweise in Richtung
zur Außenseite
des Kraftfahrzeuges (10) bewegt, um somit zu verhindern, dass die
Verformung der A-Säule
(13) durch den Fensterrahmen (42) der Vordertür (15) gestört wird.
Patent DE-10063448-B4 (DE)
Inventor: WEINAND HANS-JOACHIM
IPC: B65G1/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-05-04
Abstract: An installation for treating, in particular coating, articles, especially vehicle bodies, comprises at least one bath, in which a treatment liquid, in particular a paint, is located. The articles are intended to be immersed therein. A conveyor with which the articles are conveyed through the installation in a continuous or intermittent translational movement comprises a plurality of transport carriages, which run in guided manner on running surfaces. Each transport carriage comprises a separate drive for translational movement and a drive operating independently thereof for the immersion movement. The installation thus constructed is extraordinarily flexible, since the immersion movement does not have to correlate with the translational movement. The transport carriages, optionally carrying different articles, may miss from different directions at different speeds, travel at different speeds and thereby enlarge or reduce distances from preceding transport carriages and, if required, be individually removed from the transport line.
Patent DE-10064888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Blechplatinen
Inventor: VOGEL NORBERT
IPC: B23K26/36
Filed: 2000-10-18
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Schneiden von Blechplatinen aus einem endlosen in einer einzigen Bandlaufrichtung kontinuierlich beförderten Blechband (BB) mit folgenden Schritten: a) Erzeugen einer vorgegebenen Kontur in dem Blechband (BB) mittels einer Strahlschneidvorrichtung (5) derart, daß das Blechband (BB) im Zusammenhang bleibt und nachfolgend b) Durchtrennen des Blechbands (BB) mittels einer mechanischen über eine vorgegebene Strecke in Bandlaufrichtung mitgeführten Abschereinrichtung (6) zur Herstellung separater die vorgegebene Kontur aufweisender Blechplatinen.
Patent DE-10104568-B4 (DE)
Title: Montageaufbau einer gedruckten Schalttafel für eine elektronische Steuereinheit
Inventor: KINOSHITA KENJI
IPC: F02M35/024
Filed: 2001-02-01
Granted: 2012-12-27
Abstract: Elektronische Steuereinheit (10) mit einer gedruckten Schalttafel (21), an der eine Vielzahl von elektronischen Einrichtungen (22) angebracht ist; einer Metallplatte (31) mit einem konvexen Abschnitt (32) zum Aufnehmen der elektronischen Einrichtungen (22), und einem Kasten (11) zum Aufnehmen der gedruckten Schalttafel (21), wobei die gedruckte Schalttafel (21) an der Metallplatte (31) an einem Umfangsende und vielen annähernd mittleren Abschnitten davon befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte (31) einen Kontaktabschnitt (33) hat, an dem die gedruckte Schalttafel (21) befestigt ist, und der Kontaktabschnitt (33) so angeordnet ist, dass er nicht direkt mit den elektronischen Einrichtungen (22) in Kontakt steht.
Patent DE-10121302-B4 (DE)
Title: Gasgurt und Gasgurtvorrichtung
Inventor: OHHASHI KIYOTAKA
IPC: B60R21/235
Filed: 2001-05-02
Granted: 2014-08-28
Abstract: Gasgurt, mit einem Gurt (12), wobei in lateraler Richtung eine Hälfte des Gurts (12) als ein hohler, ausdehnbarer Abschnitt und die andere Hälfte als ein nicht-ausdehnbarer Abschnitt ausgebildet ist, und mit einem Sack (11), welcher in dem ausdehnbaren Abschnitt des Gurts (12) enthalten ist und dem zum Ausdehnen des Gasgurts (10) Gas zugeführt wird, wobei der Gurt (12) kontinuierlich und einteilig aufgebaut ist, indem der ausdehnbare Abschnitt und der nicht-ausdehnbare Abschnitt mit einer gewirkten Struktur ausgebildet sind, und wobei nur in den nicht-ausdehnbaren Abschnitt Schussfäden (400) eingefügt sind.
Patent DE-10122252-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren einer zu verifizierenden Schaltungseinheit und Verzögerungsschalenvorrichtung
Inventor: HENFTLING RENATE
IPC: G01R31/3183
Filed: 2001-05-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Simulieren einer zu verifizierenden Schaltungseinheit (101)
durch eine Testanordnung, bei dem Schnittstellendatenströme (P0(0) – P0(7),
P1(0) – P1(7))
verzögert
werden, mit den folgenden Schritten:  a) Anschliessen der zu
verifizierenden Schaltungseinheit (101) über mindestens eine Verzögerungsschale
(301, 302) zum Durchleiten von Schnittstellendatenströmen (P0(0) – P0(7),
P1(0) – P1(7));  b)
Zuführen
mindestens eines Steuerdatenstromes (111a – 111n) von einem Testbench-Controller
(103) zu der zu verifizierenden Schaltungseinheit (101) über die
Verzögerungsschale
(301, 302); und  c) Verzögern
der Schnittstellendatenströme
(P0(0) – P0(7), P1(0) – P1(7))
und der Testdatenströme
(112, 113) in der Verzögerungsschale
(301, 302) entsprechend einer einstellbaren Testvorgabe;  dadurch
gekennzeichnet, dass  (d1) der Testbench-Controller (103) die
erste Verzögerungsschale
(301) mit einem ersten Verzögerungsschalensteuerdatenstrom
(312) und die zweite Verzögerungsschale
(302) mit einem zweiten Verzögerungsschalensteuerdatenstrom
(313) ansteuert,  (d2) Verzögerungszeiten
für serielle
Testdatenströme
(112) und für
erste Schnittstellendatenströme
(P0(0) – P0(7)) durch
die erste Verzögerungsschale
(301) in...