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Patent DE-202016007464-U1 (DE)
Title: Elektrische Unterputz Rollladensteuerung für den Hausstrom mit Notfallakkumulator mit Universaladapter für Standard-Wandtaster für den Einbau in einen Schalterdosenplatz
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-12-08
Abstract: Elektrische Unterputz Rollladensteuerung für den Hausstrom mit Notfallakkumulator und Universaladapter für Standard-Wandtaster für den Einbau in einen Schalterdosenplatz, dadurch gekennzeichnet, dass äußerlich nur der Standard-Wandtaster (3) sichtbar ist.
Patent DE-202016100024-U1 (DE)
Title: Unterkasten für ein Boxspringbett
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-01-05
Abstract: Unterkasten (1) für ein Boxspringbett, mit einem umlaufenden Rahmen (2), der aus zwei längs verlaufenden Seitenplatten (3) sowie zwei quer verlaufenden, mit den Seitenplatten (3) verbundenen Stirnplatten (4) gebildet ist, wobei die Flächen der Seitenplatten (3) und der Stirnplatten (4) jeweils aufrecht ausgerichtet sind, und mit einer Vielzahl von eine Auflagefläche für die Federung des Boxspringbetts bildenden Stützleisten (5), wobei die Stützleisten (5) voneinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützleisten (5) jeweils an ihren beiden gegenüberliegenden Stirnenden mit den beiden Seitenplatten (3) verbunden sind.
Patent DE-202016100199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Hebelwirkung für Verschlüsse
IPC: B65D51/24
Filed: 2016-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Hebelwirkung für Verschlüsse von Flaschen oder Behälter, insbesondere Getränkeflaschen, mit einem Deckel, der auf seinem Innenumfang mit einem Gewinde versehen ist oder der einen bajonettartigen Verschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) mit wenigstens einer Erweiterung (2, 3, 5, 8, 9, 10, 11, 13) versehen ist, die über den Durchmesser des Deckels (1) hinausragt.
Patent DE-202016100756-U1 (DE)
Title: Regalverbinder
IPC: F16B12/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Regalverbinder, zur Fixierung eines ersten Regals (2) mit einem zweiten Regal (3), dadurch gekennzeichnet, – dass der Regalverbinder (1) aus einem flachen Bauteil (4) gebildet ist, – dass vom flachen Bauteil (4) zumindest vier Winkelarme (5, 6 und 5‘, 6‘) in etwa senkrecht abstehen und – dass zumindest zwei Winkelarme (5, 6) in zwei Ausnehmungen (8) des ersten Regals (2) und zwei weitere Winkelarme (5‘, 6‘) in zwei Ausnehmungen (8) des zweiten Regals (3) eingreifbar sind, wodurch das erste Regal (2) und das zweite Regal (3) miteinander fixiert sind.
Patent DE-202016102061-U1 (DE)
Title: Anhängersteuerventil
IPC: B60T15/18
Filed: 2016-04-20
Abstract: Anhängersteuerventil (17) für ein Nutzfahrzeug, bei welchem ein ausgesteuerter Bremssteuerdruck über ein Einlass-/Auslassventil (30) vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Einlassquerschnitt (35) und einen Auslassquerschnitt (33) begrenzenden Ventilelemente (31; 32; 34) des Einlass-/Auslassventils (30) relativ zu einem Gehäuse (25) des Anhängersteuerventils (17) bewegbar sind.
Patent DE-202016102385-U1 (DE)
Title: Zyklon und Tauchrohr zur Separation von Partikeln aus einem Gas
IPC: B04C5/12
Filed: 2016-05-04
Abstract: Tauchrohr (2) zum Abziehen eines Gases aus einem Zyklon (1), wobei Gas im Betrieb durch einen Gaseintritt (8) in das Tauchrohr (2) ein- und aus einem Gasaustritt (9) wieder ausströmt, dass das Tauchrohr (2) einen ersten Bereich (10) aufweist, der als eine Düse (13, 16) ausgebildet ist, die sich von einem Düseninnendurchmesser (Dinnen) konvergent zu einem kleinsten Innendurchmesser (d) verjüngt, und dass das Tauchrohr (2) einen im Betrieb nach dem ersten Bereich (10) durchströmten zweiten Bereich (11) aufweist, der als Diffusor (12) ausgebildet ist, der sich von einem Diffusorinnendurchmesser in Richtung des ersten Bereichs konvergent zu dem kleinsten Innendurchmesser (d) verjüngt.
Patent DE-202016103606-U1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-07-06
Abstract: Elektrisches Schaltgerät im Wesentlichen bestehend aus einem mit einem Tragring versehenem Schalteinsatz, einem über eine Halteplatte am Tragring des Schalteinsatzes festlegbaren Abdeckrahmen und zumindest einem mit dem Schaltstück des Schalteinsatzes in Wirkverbindung stehenden Betätigungselementes, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (6) aus einem mit seiner Betätigungsfläche dem Benutzer zugewandten Designteil (7) und einem mit seinen Funktionselementen (11) dem Schalteinsatz (2) zugewandten Funktionsteil (8) besteht, und dass das Designteil (7) und das Funktionsteil (8) zur haltenden Verbindung miteinander in Wirkverbindung kommende erste Clipselemente (9) und zweite Clipselemente (10) aufweisen.
Patent DE-202016105524-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F04D29/54
Filed: 2016-10-05
Abstract: Heizvorrichtung gebildet aus einer Kombination aus einem motorisch antreibbaren Ventilatorrad (2) und zumindest einem Heizelement, welches das Ventilatorrad (2) in einem radialen Abstand zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung umgibt, so dass eine in radialer Richtung ausgeblasene Ventilatorströmung über das zumindest eine Heizelement förderbar ist, und wobei zumindest ein Leitelement (4) in radialer Richtung an das Ventilatorrad (2) angrenzend angeordnet ist, durch welches die Ventilatorströmung über das zumindest eine Heizelement leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zumindest eine Leitelement (4) in radialer Richtung über das zumindest eine Heizelement hinweg erstreckt.
Patent DE-202016106880-U1 (DE)
Title: Mastanschluss
IPC: H02G7/05
Filed: 2016-12-09
Abstract: Mastanschlussarmaturen für Hochspannungsleitungen, gekennzeichnet durch zwei voneinander distanzierte, identische Abstandhalterplatten (2) für mindestens einen Kettenstrang, zwischen denen mittels Bolzen (4) zwei Kreuzgelenke (3) zum Anschluss an einen Leitungsmast in variablem Abstand angeordnet sind, wobei in jeder Abstandhalterplatte (2) wenigstens ein bolzenaufnehmendes Langloch (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202017003565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz endoskopischer Komponenten vor ungewollter Laserapplikation
IPC: G01N21/64
Filed: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur bildgestützten Analyse und Quantifizierung des Operationsverlaufs während der laserinduzierten Lithotripsie, umfassend mindestens ein starres, semiflexiblen oder flexibles Endoskop (1), mindestens einem Kamerasystem (2), welches entweder an das endoskopische System angebracht oder direkt in dieses verbaut ist, mindestens ein Modell (3) zur reproduzierbaren Nachbildung eines In-Vivo Operationsverlaufs. Unter den Begriff des Modells (3) fallen unter anderem mindestens eine Penisnachbildung, mindestens eine Harnröhrennachbildung, mindestens eine Harnblasennachbildung, mindestens eine Harnleiternachbildung sowie mindestens ein Nierenmodell. Dieses verfügt über ein dreidimensional, verzweigtes Röhrensystem zur Nachbildung des Niereninhalts. Unter dem Begriff des Modells (3) kann alternativ auch eine so genannte Blackbox fallen, welche durch eine schwarz ausgekleidete Kiste repräsentiert wird und von jeglicher Art einfallenden Lichtes abgeschirmt ist. Die Vorrichtung umfasst weiterhin mindestens einen humanen Stein (4), welcher aus der Urologie (z. B. Nierenstein, Blasenstein), HNO (Speichelstein), Gastrointestinalbereich (Gallenstein) entnommen werden kann. Der Humanstein (4) kann dabei auch von einem Steinphantom ähnlicher Eigenschaft ersetzt werden, falls dieser den realen Humansteinen äquivalente Fluoreszenzeigenschaften besitzt. Zur Durchführung der Behandlung der laserinduzierten Lithotripsie ist weiterhin auch mindestens eine Applikationslichtwellenleiter (5) nötig. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Auswerteeinheit (6). Die beschriebene Vorrichtung ist  dadurch gekennzeichnet,  dass der Operationsverlauf bei der laserinduzierten Lithotripsie reproduzierbar nachgestellt werden kann. Dafür wird das endoskopische System (1) in das Modell (3) eingebracht. Ein Humanstein (4), bzw. ein Humansteinersatz befindet sich innerhalb des Modells (3). Das vom Kamerasystem (2) aufgenommene Videosignal wird über die Auswerteeinheit (6) analysiert und nach einem im weiteren Verlauf beschriebenen Auswertealgorithmus bearbeitet. Die Auswertung erfolgt dabei parallel zum Operationsverlauf in Echtzeit. Dabei ist der beschriebene Auswertealgorithmus  dadurch gekennzeicht,  dass das Videosignal (7), welches vom Kamerasystem (2) aufgenommen wird, in dessen einzelne Bilder zerlegt wird und in einzelne Farbkanäle unterteilt wird. Die Unterteilung erfolgt gemäß der Aufnahmestandards des Kamerasystems (2) in die Farbkanäle Rot, Grün und Blau. Bestimmte Objekte einer entsprechenden Farbe werden folglich nur in einem der drei genannten Farbkanäle dargestellt. Über eine Einführung eines Farbschwellwertes (8) erfolgt eine Abgrenzung des farbigen Objektes zum umliegenden Hintergrund. Objekte einer bestimmten Farbe können dadurch detektiert werden und im Endoskopvideo hervorgehoben werden. Die durch die beschriebene Farbdetektion entstehenden Anwendungsfelder werden in den folgenden Schutzansprüchen näher erläutert.
Patent DE-202017005130-U1 (DE)
Title: Brillenetui - fest verbunden mit einem Armband
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-10-05
Abstract: Brillenetui aus Plastik, Holz, Textilien, Metall oder Leder, fest verbunden mit einem Armband.
Patent DE-202017102426-U1 (DE)
Title: Ablesbarer elektronischer Wecker
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ablesbarer elektronischer Wecker, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Mikroprozessor, einen Zeitgeberchip und einen Speicher umfasst, wobei der Zeitgeberchip und der Speicher in bidirektionaler Kommunikationsverbindung mit dem Mikroprozessor stehen, der Ausgangsanschluss des Mikroprozessors mit dem Eingangsanschluss eines Anzeigebildschirms und dem Eingangsanschluss einer Abstrahlvorrichtung für farbiges Licht verbunden ist, und der Eingangsanschluss des Mikroprozessors mit den Ausgangsanschlüssen von Batterien und den Ausgangsanschlüssen von Tasten verbunden ist.
Patent DE-202018000256-U1 (DE)
Title: Mobile Haltevorrichtung für Balkonutensilien
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-01-17
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für Balkonutensilien, mit einer Spannvorrichtung (2) zur Befestigung des Balkonutensilienaufsatzes (9), wobei die Spannvorrichtung (2) einen Ausrichtungszylinder (3) und Spannelemente (4) zur Verspannung des Balkonutensilienaufsatzes (9) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) zwei Klemmvorrichtungen (5), (6) und zwei Rundfixierungen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtungen (5) und (6) am Balkongeländer (8) zusammen mit den Rundfixierungen (7) umgebend der Spannvorrichtung (2) angeordnet sind.
Patent DE-202018002697-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung und/oder Absorption von Schall
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-06-03
Abstract: Einrichtung zur Dämpfung und/oder Absorption von Schall, dadurch gekennzeichnet, dass eine Resonatorkammer (1) über ein Element (2) als Verjüngung mit dem die Resonatorkammer (1) umgebenden Raum oder einem fluidführenden Kanal verbunden ist, dass sich am oder im Element (2) eine mit einem Antrieb (4) verbundene und den Querschnitt des Elements (2) und damit die Impedanz des Elements (2) verändernde Stelleinrichtung (3) befindet, dass ein Schallwandler (5) im und/oder in Verbindung zum Raum oder in Fließrichtung des Fluids nach dem Element (2) im Kanal und/oder ein Schwingungswandler in Fließrichtung des Fluids nach dem Element (2) an der Wand des Kanals angeordnet ist oder sind und dass der Schallwandler (5) und/oder der Schwingungswandler und der Antrieb (4) mit einer Steuereinrichtung (6) verbunden sind, welche den Schalldruckpegel am Schallwandler (5) und/oder den Schwingschnellepegel am Schwingungswandler ermittelt und den Antrieb (4) und damit die Stelleinrichtung (3) entsprechend des jeweiligen Pegels und der Frequenz wenigstens einer Amplitude des Schalls und/oder der Schwingung steuert.
Patent DE-202018003540-U1 (DE)
Title: Liegenbrettvorrichtung
IPC: A61B90/50
Filed: 2018-07-27
Abstract: Liegenbrettvorrichtung (10) für eine Patientenliege (11), wobei die Liegenbrettvorrichtung (1) und die Patientenliege (11) für eine medizinische Bildgebung für eine Radiotherapieplanung eines Patienten (P) ausgebildet sind, aufweisend:
 - ein Liegenbrett (12) zu einer Lagerung des Patienten (P), wobei eine Oberseite (12.0) des Liegenbretts (12) flach zu der Lagerung des Patienten (P) ausgebildet ist,
 - ein Referenzpositionensystem (13) für ein Bereitstellen von Referenzpositionen (13.P) relativ zum Liegenbrett (12),
 - ein Führungsschienensystem (14) und
 - eine Halterungsschnittstelle (15).
Patent DE-202018005779-U1 (DE)
Title: Heil- und Wundauflagen-Drainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Wunddrainage zur Wundheilung für geschlossene und offen Wunden mittels Vakuum zur Absaugung von Wundsekret und Wundheilung durch Feuchtigkeits- und Sauerstoffzufuhr mit oder ohne Druckimpulse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klebfolie (2) mit einem Labyrinth-Drain (1) montiert ist, dass auf der Klebschicht (4) der Klebfolie (2) eine Labyrinth-Einlage (7) mit Elastinschicht (6) und Wundfolie (9) mit Öffnungen (20) arretiert ist, die Flüssigkeit (15) und Sauerstoff (27) durch ein Saugloch (3) zuleitet und Wundsekret (28) durch Vakuum (14) durch das Saugloch (3) absaugt und eine OMEGA-3-Folie (29) zur besseren Wundrandheilung eingesetzt wird.
Patent DE-202018100599-U1 (DE)
Title: Bandförderer, insbesondere Wägebandförderer
IPC: B65G23/44
Filed: 2018-02-02
Abstract: Bandförderer, insbesondere Wägebandförderer, für ein zu förderndes Gut,a) mit einem aus wenigstens einem Längsträger (21a, 21b) und wenigstens einem Querträger (31a, 31b) aufgebauten Rahmen oder einer Aufnahmeplatte,b) mit zwei am Rahmen oder der Platte gelagerten Rollen (13, 15),c) mit einem um die zwei Rollen (13, 15) geführten antreibbaren Endlosband (11),d) wobei die zwei Rollen (13, 15) in Förderrichtung (T) zueinander verschiebbar gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, dasse) zum Einstellen des Verschiebewegs wenigstens eine Einstellvorrichtung (19a, 19b) vorgesehen ist, die an einem Ende der Platte oder am Ende des wenigstens einen Längsträgers (21a, 21b) oder innerhalb dieses Längsträgers (21a, 21b) angeordnet ist undf) die Einstellvorrichtung (19a, 19b) ein drehbares Einstellelement (25) aufweist, dessen Rotationsachse (S) in Bezug zur Förderebene von schräg oben oder schräg unten in einem Winkel größer als 0° und kleiner als 90° liegt, um eine Justage der Bandspannung auch nach Montage des Endlosbands (11) zu ermöglichen.
Patent DE-202018104474-U1 (DE)
Title: Zellenförmige Strukturen mit achtseitigen Zellen
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Verstärkendes Element für ein Fahrzeug, umfassend:eine zellenförmige Struktur, welche eine Mehrzahl von Zellen beinhaltet, wobei ein Querschnitt jeder Zelle acht Seitenwände aufweist, welche an acht Ecken miteinander verbunden sind, um ein geschlossenes Polygon zu definieren, die Seitenwände acht Innenwinkel definieren, welche sich an den Ecken befinden, wobei zwei der Innenwinkel spitz sind und zwei der Innenwinkel überstumpf sind.
Patent DE-202018105765-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Sensoreinheit dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) vollständig aus einem Kunststoff besteht, welches mit Metallelementen (3, 4, 5) ummantelt ist.
Patent DE-202019101920-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/50
Filed: 2019-04-03
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend einen Sitzflächenrahmen (100), eine Fußstütze (200), einen Hebelmechanismus (106; 111), ein erstes Führungselement (102) und eine erste Führungsschiene (103), wobei die Fußstütze (200) über den Hebelmechanismus (106; 111) mit dem Sitzflächenrahmen (100) verbunden ist, wobei die Fußstütze (200) von einem eingeklappten Zustand in einen ausgeklappten Zustand und umgekehrt überführbar ist, wobei die Fußstütze (200) im eingeklappten Zustand unterhalb des Sitzflächenrahmens (100) angeordnet ist, wobei die Fußstütze (200) im ausgeklappten Zustand einen stumpfen Winkel mit dem Sitzflächenrahmen (100) einschließt, wobei der Sitzflächenrahmen (100) ortsfest mit dem ersten Führungselement (102) verbunden ist, wobei bei einer Überführung der Fußstütze (200) vom ausgeklappten in den eingeklappten Zustand und umgekehrt das erste Führungselement (102) in der ersten Führungsschiene (103) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsschiene (103) eine gebogene Form aufweist.
Patent DE-202019102971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Bindemittelmischung sowie Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Bindemittelmischung (12) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei die Bindemittelmischung (12) zumindest ein Bindemittel und eine Flüssigkeit umfasst,
 mit zumindest einem Vorratsbehälter (3a, 3b), in welchen eine erste Vormischung (10) aus Bindemittel und Flüssigkeit zugeführt und zwischengelagert wird,
 mit zumindest einer Pumpe (4), welche nach dem Vorratsbehälter (3a, 3b) angeordnet ist und eine zweite Vormischung (11) aus dem zumindest einen Vorratsbehälter (3a, 3b) fördert, und
 mit einer Zuführeinrichtung (6), welche nach der Pumpe (4) angeordnet ist, zum Zuführen einer weiteren Flüssigkeit (13) zu der zweiten Vormischung (11) zur Herstellung der Bindemittelmischung (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder nach dem zumindest einen Vorratsbehälter (3a, 3b) zumindest ein Sensor (S1, S2, S3) zur Bestimmung des Bindemittelanteils in der ersten Vormischung (10) und/oder zweiten Vormischung (11) und/oder der Bindemittelmischung (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019104292-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62K25/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Fahrzeug (1, 101), insbesondere Elektrofahrzeug, vorzugsweise Zweirad oder Dreirad, wobei das Fahrzeug (1, 101) wenigstens ein Rad mit einer Radachse, beispielsweise Vorderradachse oder Hinterradachse, umfasst, wobei die wenigstens eine Radachse in einer Ausnehmung (5, 105) eines Rahmenabschnitt (2, 102) des Fahrzeugs (1, 101) angeordnet ist und wobei wenigstens eine Drehmomentsicherung (3, 103) vorhanden ist, die mit der wenigstens einen Radachse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Drehmomentsicherung (3, 103) mit dem Rahmenabschnitt (2, 102) des Fahrzeugs (1, 101) derart verbunden ist, dass ein auf die Radachse wirkendes Drehmoment durch einen gegenüber dem Durchmesser der Radachse verbreiterten Stützbereich an dem Rahmenabschnitt (2, 102) abgestützt ist.
Patent DE-202019106478-U1 (DE)
Title: MR-Wirbelsäulenspule
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-11-21
Abstract: MR-Wirbelsäulenspule (1), wobei die MR-Wirbelsäulenspule (1) mehrere höhenverstellbare Füße (8-10) aufweist.
Patent DE-202020002432-U1 (DE)
Title: Selbstklebende / Halterlose Einweg Mund Nasen Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-02
Abstract: Selbstklebende / halterlose Einweg Mund Nase Maske, dadurch gekennzeichnet ist das an der Maske keine Bändchen oder Gummibänder sich befinden.
Patent DE-202020002651-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Reissverschluss
IPC: A44B19/24
Filed: 2020-06-17
Abstract: Sicherheits-Reissverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass, ein mechanisch auf diese Krafteinwirkung optimierter Reissverschluss-Gleiter (2) aus Kunststoff oder Metall von nur einer Seite über einen entsprechend ausgeformten, stabilen, asymmetrischen Reissverschluss-Anfasser (1) aus Kunststoff oder Metall bewegt und bedient wird.
Patent DE-202020003677-U1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung
IPC: B27C5/02
Filed: 2020-08-30
Abstract: Fräsvorrichtung, umfassend
 - ein Fräsaggregat (1) mit einem Fräser und einem Fräserantrieb
 - eine Werkstückauflage (11) mit einem eine Anschlagsrichtung vorgebenden Anschlag (12) für das Werkstück (20)
 - Mittel
 - zum Halten des Fräsaggregats (1) in einer Ruheposition oberhalb der Werkstückauflage (11)
 - zum Absenken des Fräsaggregats (1) aus der Ruheposition nach unten, bis zum Eintauchen des Fräsers in das Werkstück (20), oder zum Positionieren desselben neben dem Werkstück (20)
 - zur Linearverschiebung des abgesenkten Fräsaggregats (1) und/oder der Werkstückauflage (11) mit dem Werkstück (20), zur Ausführung einer Fräsung an dem Werkstück (20) während der Verschiebung,wobei die Linearverschiebung handgeführt ausführbar ist, derart,
 - dass sich entweder ein fest definierter Winkel, insbesondere ein Winkel von 90°, oder
 - ein wählbarer Winkel zwischen der Frässpur an dem Werkstück (20) und der Anschlagsrichtung ergibt, wozu die Linearverschiebung unter einstellbaren Horizontalwinkeln zur Anschlagsrichtung ausführbar ist.
Patent DE-202020005475-U1 (DE)
Title: Dichtungselement, insbesondere zur Abdichtung einer Backofen- oder Kamintüre
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Dichtungselement, insbesondere zur Abdichtung einer Backofen- oder Kamintüre, aufweisend
 ein Schlauchelement (2), das durch eine Wand mit einer Wandstärke (d) gebildet ist;
 ein längliches Federelement (4); wobei das Schlauchelement (2) derart um seine Haupterstreckung (H) gebogen ist, dass es einen, durch zwei parallele Lagen (22, 24) seiner Wand gebildeten, gebogenen Bereich (6) aufweist, wobei das Federelement (4) in dem gebogenen Bereich (6) angeordnet ist; und
 eine entlang der Haupterstreckung (H) des Schlauchelements (2) gebildete Naht (8), durch die die zwei Lagen (22, 24) so miteinander verbunden sind, dass sie in einem normalen Querschnitt betrachtet das Federelement (4) jeweils umgreifen,
 wobei mit Bezug auf die Naht (8) auf einer dem Federelement (4) gegenüberliegenden Seite durch einen Teil des Schlauchelements (2) ein Schlauchelement-Überstand (10) gebildet ist.
Patent DE-202020100878-U1 (DE)
Title: Ultrapräventive atmungsaktive Diebstahlsicherungstür
IPC: E06B7/08
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ultrapräventive atmungsaktive Diebstahlsicherungstür, umfassend eine Vorderplatte (10) und eine Rückplatte (20), wobei ein Abstand zwischen der Vorderplatte (10) und der Rückplatte (20) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine vordere Entlüftung (11) an der Vorderplatte (10) verteilt ist, eine hintere Entlüftung (21) an der Rückplatte (20) verteilt ist, und gleichzeitig zwischen der Vorderplatte (10) und der Rückplatte (20) eine nach oben und unten oder links und rechts verschiebbare Lüftungsplatte (30) verteilt ist, wobei diese Lüftungsplatte (30) mit mehreren Kommunikationsentlüftungen (31) versehen ist, und die vordere Öffnung der Kommunikationsentlüftung (31) und die vordere Entlüftung (11) paarweise aneinander angepasst sind, während die hintere Öffnung der Kommunikationsentlüftung (31) und die hintere Entlüftung (21) paarweise aneinander angepasst sind.
Patent DE-202020100953-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: F01K1/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Energiespeichersystem aufweisendmindestens einen ersten Hohlkörper,wobei der Hohlkörper eine Flüssigkeit beinhaltet sowie eine Eingangs- und Ausgangsöffnung aufweist,wobei der Hohlkörper verschließbar ist, undaufweisend mindestens einen ersten und/oder einen zweiten Formkörperdadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine erste und/oder zweite Formkörper in dem Hohlkörper aus Gestein angeordnet ist,· wobei der mindestens eine erste Formkörper an einem ersten beweglichen Träger angeordnet ist,• wobei der erste Träger mit einem beweglichen Antriebssystem verbunden ist und insbesondere der erste Träger oder das Antriebssystem durch die Eingangsöffnung aus dem Hohlkörper herausragt und• wobei das Antriebssystem oder der erste Träger so eingerichtet ist, dass bei Bewegen des ersten Trägers der an dem Träger angeordnete mindestens eine Formkörper an dem mindestens einen zweiten Formkörper reibt und Reibungsenergie erzeugen, und/oder• wobei der Hohlkörper und/oder die Flüssigkeit so angeordnet und/oder eingerichtet ist, die Reibungsenergie von dem mindestens einen ersten und/oder zweiten Formkörper aufzunehmen und/oder zu speichern,• wobei Energiespeicher, insbesondere der Hohlkörper und/oder die Flüssigkeit, so angeordnet und/oder eingerichtet ist, dass aufgrund der zusätzlichen aufgenommen und/oder gespeicherten Energie die Flüssigkeit einen Phasenübergang zu einem Gas erfährt und die Ausgangsöffnung eingerichtet ist zum Auslass des Gases.