baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004606-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Umwandlungserzeugungsvorrichtung
Inventor: JINUSHI TAKAHIRO
IPC: H01L35/30
Filed: 2014-03-31
Abstract: Um einen Temperaturunterschied in dem thermoelektrischen Umwandlungsmodul zu erzeugen, wird ein tafelförmiges Bauteil der Kühlseite (der angeordneten Seite) des thermoelektrischen Umwandlungsmoduls in einem gleichmäßig zusammengedrückten Zustand an das thermoelektrische Umwandlungsmodul angepasst, ohne die Vorrichtung zu verkomplizieren und Kosten zu erhöhen. In dem luftdichten Behälter 2, in dem die Flussröhre 25 das Gehäuse 20 durchstößt und das thermoelektrische Umwandlungsmodul 4 in dem verringerten Druck aufweisenden Raum 29 zwischen dem Gehäuse 20 und dem Strömungsrohr 25 angeordnet ist, wird ein tafelförmiges Bauteil der Kühlseite des Gehäuses 20 entsprechend dem thermoelektrischen Umwandlungsmodul 4 von der dünnen Platte 22 gebildet, die flexibel ist und das thermoelektrische Umwandlungsmodul 4 ist zwischen der dünnen Platte 22 und dem Strömungsrohr 25 nach Art eines Sandwiches angeordnet. Die dünne Platte 22 ist im Kontakt mit dem thermoelektrischen Umwandlungsmodul 4 in einem zusammengedrückten Zustand, indem Druck in dem verringerten Druck aufweisenden Raum 29 verringert wird und die Anpassungseigenschaft ist verbessert, da die dünne Platte 22 sich verformt indem sie sich der Form des thermoelektrischen Umwandlungsmoduls 4 anpasst und durch ihre Flexibilität angepasst ist.
Patent DE-102014007253-A1 (DE)
Title: Ablaufprotokollierung von anweisungszeigern und datenzugriffen
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06F11/36
Filed: 2014-05-16
Abstract: Ein System zur Ablaufprotokollierung von Anweisungszeigern und Datenzugriffen in einer Vielzahl von Prozessorkernen weist eine Vielzahl von Ablaufprotokollierungseinheiten auf. Die Vielzahl von Ablaufprotokollierungseinheiten weist wenigstens eine erste Ablaufprotokollierungseinheit auf, die so konfiguriert ist, dass sie eine Anweisungszeiger-Ablaufprotokollierung durchführt, und wenigstens eine zweite Ablaufprotokollierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Daten-Ablaufprotokollierung durchführt. Das System weist einen zwischen der Vielzahl von Prozessorkernen und der Vielzahl von Ablaufprotokollierungseinheiten gekoppelten Multiplexer auf. Der Multiplexer ist so konfiguriert, dass er eine Ablaufprotokollierungseinheit der Vielzahl von Ablaufprotokollierungseinheiten selektiv mit einem Prozessorkern der Vielzahl von Prozessorkernen verbindet. Der Multiplexer wird während der Laufzeit auf der Grundlage entweder von Hardware-Triggern oder von Software konfiguriert.
Patent DE-102014008207-A1 (DE)
Title: Heckverkleidung in Funktionsvereinigung mit einer Rücklehne für Liegefahrräder
IPC: B62J17/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Heckverkleidung (1) in Funktionsvereinigung mit einer Rücklehne (3) für Liegefahrräder, gekennzeichnet dadurch, dass diese auf ihrer Unterseite einen Kanal (2, 9) in Längsrichtung aufweist, welcher durch seitliche nach innen zur Fahrzeugmittelebene weisenden seitlichen Begrenzungsflächen (2) in vorwiegend vertikaler und Fahrtrichtung verlaufender Erstreckung und durch eine obere, vorwiegend waagerecht ausgebildete und nach unten weisende Begrenzungsfläche (9) gebildet wird und welche (1) an den seitlichen Begrenzungsflächen (2) des Kanals (2, 9) oder in unmittelbarer Nähe zu diesen mit dem restlichen Liegefahrrad fest verbunden ist.
Patent DE-102014008234-A1 (DE)
Title: Ventilaufsatz, eine Befüllvorrichtung, eine Befüllanordnung und ein Verfahren zum Befüllen und Entleeren von Behältnissen mit Flüssigkeit
Inventor: LEIBINGER BENEDIKT
IPC: B67C3/28
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Ventilaufsatz (2) zum Befüllen und Entleeren zumindest eines Behältnisses (1, 1) mit einer Flüssigkeit, der mit einer Unterseite dicht auf das Behältnis (1, 1') aufsetzbar ist. Der Ventilaufsatz (2) hat ein erstes und ein zweites Ventil (5, 6), die jeweils einen ringförmigen Ventilsitz (7, 8) aufweisen und jeweils ein dazu korrespondierendes ringförmiges Verschlussteil (9, 10), wobei die Verschlussteile (9, 10) miteinander fluchten und dazu ausgebildet sind, ein vorgegebenes rohrförmiges Element (3) unter Ausbildung eines Ringspaltes (7', 8') zu umgeben. Der erste Ventilsitz (7) steht fest und der zweite Ventilsitz (8) ist in Ventillängsrichtung verschiebbar. Die Verschlussteile (9, 10) sind an einem gemeinsamen, längs der Ventillängsachse verschiebbaren Träger (11) angeordnet. Der Ventilaufsatz (2) weist zumindest drei voneinander separate Baueinheiten auf, wobei eine erste Baueinheit (21'), die an einem dem zu befüllenden Behältnis (1, 1') zugewandten Ende des Ventilaufsatzes (2) angeordnet ist, ein erstes Gehäuseteil (21) und den davon umfassten Ventilsitz (7) für das Ventil (5) aufweist. Die zweite Baueinheit (22'), die an einem von dem zu befüllenden Behältnis (1, 1') abgewandten Ende des Ventilaufsatzes (2) angeordnet ist, weist einen zweiten Gehäuseteil (22) und den Ventilsitz (8) für das Ventil (6) auf. Die dritte Baueinheit (23') weist die die Verschlussteile (9, 10) und den Träger (11) auf. Die Baueinheiten (21', 22', 23') sind in Richtung der Ventillängsachse relativ zueinander bewegbar. Darüber hinaus wird eine Befüllvorrichtung, die den erfindungsgemäßen Ventilaufsatz (2) einsetzt, eine Befüllanordnung, ein Befüll- sowie ein Entleerverfahren unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102014009150-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Positionierung eines bewegbaren Bauteils
Inventor: SCHENCK TOBIAS
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung zur Positionierung eines bewegbaren Bauteils (1) eines Möbels oder einer Arbeitseinrichtung mit einer Bedieneinheit (2), mit einer Steuerung (3) und einem Verstellmechanismus (4), wobei ein Bediener durch Betätigung der Bedieneinheit (2) ein Signal (5) an die Steuerung (3) auslöst und wobei die Steuerung (3) mit dem Verstellmechanismus (4) zusammenwirkt, der das bewegbare Bauteil (1) entsprechend der Vorgabe des Bedieners bewegt, angegeben, die eine intuitive Bedienbarkeit dadurch ermöglicht, dass die Bedieneinheit (2) zumindest teilweise an einem umgreifbaren Bereich (6) des beweglichen Bauteils (1) angeordnet ist, so dass durch den Bediener eine Druckkraftbeaufschlagung des Bauteils (1) in entgegengesetzte Bewegungsrichtungen (A, B) intuitiv realisierbar ist und dass die Bedieneinheit (2) mindestens einen Kraftsensor (7) umfasst, der die Druckkraft des Bauteils (1) erfasst.
Patent DE-102014012896-A1 (DE)
Title: Adapter mit Amplitudenuntersetzung
Inventor: BLANK ANTON
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Adapter mit Amplitudenuntersetzung zum repetitiven Einstechen von Stoffen in organische Haut, mit einem ersten Masse-Federsystem, bestehend aus einem antriebsseitigen austauschbaren Koppelmechanismus (1) mit Antriebsstange (2), die in den Axiallagern (4) des Gehäuses (3) gleitend geführt ist und einem Federelement (5), einem zweiten Masse-Federsystem bestehend aus den Federelementen (6) und (8), dem Federnblock (7), der Abtriebsstange (10), die in den abtriebsseitigen Axiallagern (9) des Gehäuses (3) gleitend geführt ist und einem abtriebsseitigen austauschbaren Koppelmechanismus (11), wobei beide Federsysteme derart konfiguriert sind, dass eine in die Antriebsseite mit einem Hub X eingebrachte repetitive Bewegung verlustarm in einen kleineren Hub Y auf der Abtriebsseite umgesetzt wird.
Patent DE-102014013077-A1 (DE)
Title: Elastomerlager als Buchsenlager
Inventor: MURSINSKY JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager als Buchsenlager mit einem Aufnahmeauge (2) mit einem zylindrisch geschlossenen Aufnahmeraum (3) als erstem Lagerteil, und mit einer in den Aufnahmeraum (3) axial eingepressten Elastomer-Metall-Buchse (4), bestehend aus einem formstabilen Innenzylinderteil (5) als zweitem Lagerteil und einer radial äußeren, zylindrischen Außenblechbuchse (6) mit einem zwischen dem Innenzylinderteil (5) und der Außenblechbuchse (6) angeordneten und damit verbundenen Elastomerringteil (7). Erfindungsgemäß sind in der zylindrischen Außenblechbuchse (6) einander zugeordnete, jeweils in einer Querschnittebene und über einen Teil des Umfangs der Außenblechbuchse (6) verlaufende Querschlitze (10, 10', 12, 12', 16, 16', 18, 18', 20, 20') angebracht, wobei jeweils zwei zugeordnete parallele Querschlitze einen Zwischenschlitzbereich als Buchsenausschnitt (11, 13, 15, 17, 19, 23) der Außenblechbuchse (6) sowie des darunter liegenden Elastomerringteils (7) begrenzen, wobei im eingepressten Zustand der Buchsenausschnitt (11, 13, 15) mit einem, größeren Außendurchmesser als der übrige Innendurchmesser des Aufnahmeraums (3) in einer zugeordneten Innennut (14) des Aufnahmeraums (3) einliegt und sich dort beidseitig axial als Axialsicherung abstützt und/oder die Außenblechbuchse (6) axial länger als der Aufnahmeraum (3) ist und sich im eingepressten Zustand axial beidseitig an den Buchsenausschnitt (17, 19, 23) anschließende, weniger radial komprimierte Außenblechbereiche mit einem größeren Außendurchmesser als der Aufnahmeraum jeweils stirnseitig am Aufnahmeraum (3) als Abstützbereiche (21, 21', 22, 22', 25, 25') zur Axialsicherung abstützen.
Patent DE-102014019622-A1 (DE)
Title: Scheibenähnliches 360-Grad-Scharnier für Laptop-Computer
Inventor: MATSUOKA YOSHIMICHI
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-12-29
Abstract: Nach einem allgemeinen Aspekt kann eine Computervorrichtung einen Deckel und ein Unterteil, das über ein Scharnier mit dem Deckel gekoppelt ist, umfassen. Das Scharnier kann eine erste Scheibe, die einen ersten Stift umfasst, der mit dem Deckel und einer Innenfläche gekoppelt ist, umfassen. Das Scharnier kann eine zweite Scheibe, die einen zweiten Stift umfasst, der mit dem Unterteil und einer Außenfläche gekoppelt ist, umfassen. Die erste Scheibe kann zu der zweiten Scheibe konzentrisch sein und kann diese teilweise umgeben. Das Scharnier kann ferner ein Reibungselement umfassen, das zwischen der Innenfläche der ersten Scheibe und der Außenfläche der zweiten Scheibe angeordnet ist. Die erste Scheibe kann konfiguriert sein, um sich um die zweite Scheibe herum zu drehen.
Patent DE-102014101137-A1 (DE)
Title: In ein Getriebe integrierte elektromechanische Vorrichtung
Inventor: BORGERSON JAMES B
IPC: B60K6/40
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es ist eine Getriebebaugruppe zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug vorgesehen. Die Getriebebaugruppe weist einen Kasten zur Unterbringung von Komponenten des Getriebes und eine elektromechanische Vorrichtung auf, die betreibbar ist, um mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln. Die elektromechanische Vorrichtung ist innerhalb des Getriebekastens angeordnet. Der Kasten kann einen Hauptgehäuseabschnitt und einen Glockengehäuseabschnitt aufweisen, wobei in manchen Abwandlungen die elektromechanische Vorrichtung in dem Hauptgehäuseabschnitt untergebracht ist. Eine Getriebewelle kann innerhalb des Kastens drehbar gelagert und zur Verbindung mit einer Kraftmaschine des Kraftfahrzeugs ausgestaltet sein. Eine Verbindungsvorrichtung kann die elektromechanische Vorrichtung ständig mit der Getriebewelle verbinden.
Patent DE-102014101808-A1 (DE)
Title: Verfahren und Probe zur Prüfung einer Klebeverbindung
Inventor: HAHN ORTWIN
IPC: G01N25/72
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und Proben zur Prüfung einer sich über eine Länge erstreckenden Klebeverbindung (3) mit einem Klebstoff zwischen zwei Fügeteilen aus Materialien mit unterschiedlichem Wärmeausdehnungskoeffizienten nach einer thermischen Belastung während der Fertigung oder während der Nutzung, wobei – aus beiden Fügeteilen eine U-Profilschiene (1, 2) mit einer äußeren Bodenseite (5) in der Länge der zu prüfenden Klebeverbindung (3) hergestellt wird, – beide U-Profilschienen (1, 2) an ihren äußeren Bodenseiten eine Verbindungsfläche bilden, an der sie über den unausgehärteten Klebstoff verbunden werden; – die verbundenen U-Profilschienen (1, 2) an einer Seite in einem Festlager halten werden, – die verbundenen U-Profilschienen (1, 2) mindestens einem Wärmezyklus unterworfen und – nach der Abkühlung die verklebten U-Profilschienen (1, 2) auf Schädigungen untersucht werden, und – die verbundenen U-Profilschienen (1, 2) in mehrere Doppel-U-Proben (a, b, c, d, e) geteilt werden, – diese Proben einzeln in eine Zugprüfmaschine eingespannt und – auf ertragbare Spannungen an der jeweiligen Klebeverbindung (3) geprüft werden.
Patent DE-102014110494-A1 (DE)
Title: Wandhalterung für einen Wechselrichter, Wechselrichter mit einer Wandhalterung, Verfahren zur Inbetriebnahme einesWechselrichters mit einer Wandhalterung undEnergieerzeugungsanlage
Inventor: KEIN MICHAEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Eine Wandhalterung (12) für einen Wechselrichter (10) weist eine Anschlussvorrichtung (14) für ein Anschlusskabel (18) auf, wobei das Anschlusskabel (18) einen ersten Verlauf entlang einer Wand aufweist und in der Anschlussvorrichtung (14) endet, wenn der Wechselrichter (10) in einem Betriebszustand an der Wandhalterung (12) montiert ist. Die Wandhalterung (12) weist eine Markierung (22) auf, die zur Konfektionierung des Anschlusskabels (18) zur Verbindung mit der Anschlussvorrichtung (14) vorgesehen ist und das Ende des Anschlusskabels (18) festlegt, wobei die Markierung derart positioniert ist, dass das Anschlusskabel (18) nach der Konfektionierung an der Markierung (22) endet, wenn der Wechselrichter (10) nicht an der Wandhalterung (12) montiert ist und das Anschlusskabel (18) den ersten Verlauf entlang der Wand aufweist. Weiterhin offenbart sind ein Wechselrichter (10) mit einer solchen Wandhalterung, eine Energieerzeugungsanlage, sowie ein Verfahren zur Inbetriebnahme des Wechselrichters (10).
Patent DE-102014112554-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Zurrgurt
Inventor: OTTE JOHANNES
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Befestigungsanordnung für einen ladungssichernden Zurrgurt an einer Nutzfahrzeug-Ladefläche, mit einer als Ring aus einem unteren Ringabschnitt (11), einem oberen Ringabschnitt (12) sowie vertikalen Ringabschnitten (13) zusammengesetzten Zurröse (10) sowie mit einem Halter (20), der sich zusammensetzt aus einem Widerlagerbereich (22), gegen den bei auf Zug belasteter Zurröse (10) deren unterer Ringabschnitt (11) anliegt, und einem Befestigungsbereich, der an einem starr mit dem Fahrzeugchassis verbundenen Profil (3) der Nutzfahrzeug-Ladefläche befestigt ist. Um zu verhindern, dass eine unterlassene oder unzureichende Sicherung der auf einer Nutzfahrzeug-Ladefläche transportierten Ladung unbemerkt bleibt, ist längs des Kraftweges der Zurr-Reaktionskräfte zwischen dem Fahrzeugchassis und dem oberen Ringabschnitt (12) mindestens ein Erfassungsmittel (30A, 30B) für Kräfte und/oder Verformungen angeordnet.
Patent DE-102014113907-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreisstruktur und Batteriestruktur
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01M10/0562
Filed: 2014-09-25
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine integrierte Schaltkreisstruktur (100) aufweisen: einen elektronischen Schaltkreis (104), der auf einer Oberfläche (102a) eines Trägers (102) angeordnet ist; und eine Festkörper-Elektrolytbatterie (106), die zumindest teilweise innerhalb des Trägers (102) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil (107) der Festkörper-Elektrolytbatterie (106), der innerhalb des Trägers (102) angeordnet ist, mit dem elektronischen Schaltkreis (104) entlang einer Richtung parallel zur Oberfläche (102a) des Trägers (102) überlappt.
Patent DE-102014115307-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Kalibrierung eines Wandlers
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform weist eine Schnittstellenschaltung einen Vorspannungsgenerator mit veränderlicher Spannung, der an einen Wandler gekoppelt ist, und eine Messschaltung, die an einen Ausgang des Wandlers gekoppelt ist, auf. Die Messschaltung ist konfiguriert, eine Ausgangsamplitude des Wandlers zu messen. Die Schnittstellenschaltung weist ferner eine Kalibrierungssteuereinheit auf, die an den Vorspannungsgenerator und die Messschaltung gekoppelt ist, und konfiguriert ist, eine Empfindlichkeit des Wandlers und der Schnittstellenschaltung während eines Selbstkalibrierungsdurchlaufs einzustellen.
Patent DE-102014116134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: MÖNCH WOLFGANG
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Einbetten eines optoelektronischen Bauteils in einen Formkörper derart, dass eine Oberseite des optoelektronischen Bauteils an einer Oberseite des Formkörpers zumindest teilweise freiliegt, zum Anordnen und Strukturieren einer Opferschicht über der Oberseite des optoelektronischen Bauteils und der Oberseite des Formkörpers, zum Anordnen und Strukturieren einer Schicht eines optischen Materials über der Opferschicht, und zum Entfernen der Opferschicht.
Patent DE-102014117144-A1 (DE)
Title: Klemmeinheit und entsprechendes Verfahren
Inventor: GRASSER JOHAN
IPC: F16L21/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Diese Klemmeinheit umfasst ein erstes Rohr (4) mit einem Außendurchmesser DE; ein zweites Rohr (6) mit einem größeren Innendurchmesser DI als der Außendurchmesser DE und eine Klemmvorrichtung (8) des ersten Rohrs im zweiten Rohr. Die Klemmvorrichtung (8) umfasst mindestens ein erstes dehnbares Element (26), wobei das oder jedes dehnbare Element einen ausgedehnten Zustand und einen eingezogenen Zustand hat, und wenn das dehnbare Element im ausgedehnten Zustand ist, es ausgebildet ist, um einer radialen und axialen Verlagerung des ersten Rohrs im Verhältnis zum zweiten Rohr entgegenzuwirken. Anwendung beim Klemmen von Gussrohren beim Transport.
Patent DE-102014201453-A1 (DE)
Title: Parkmechanismus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TUMAVITCH JEFFREY J
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein Parkmechanismus enthält einen zwischen einem Parkbereich und einem Nichtparkbereich schwenkbaren Nocken, der eine mit winkelförmig beabstandeten Erhebungen ausgebildete radiale Außenfläche aufweist; eine durch eine Feder mit der Außenfläche in Kontakt gedrückte Rolle; eine den Nocken zum Parkbereich drückende Parkfeder; eine Energiequelle zum Schwenken des Nockens und eine durch Nockenbewegung in einen Parkzustand und einen Nichtparkzustand betätigte Sperrklinke.
Patent DE-102014201676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für das Steuern des Dialogs von Sprachsystemen
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Steuern eines Sprachdialoges eines Sprachsystems bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Empfangen einer ersten Äußerung von einem Benutzer des Sprachsystems; Bestimmen einer ersten Liste von möglichen Ergebnissen aus der ersten Äußerung, wobei die erste Liste wenigstens zwei Elemente beinhaltet, von welchen jedes ein mögliches Ergebnis repräsentiert; Analysieren der wenigstens zwei Elemente der ersten Liste, um eine Zweideutigkeit der Elemente zu bestimmen; und Erzeugen eines Sprachkommandos für den Benutzer basierend auf der partiellen Orthographie und der Zweideutigkeit.
Patent DE-102014204048-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zur Reduzierung von leitungsgebundenen Emissionen in einem Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-03-05
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur Verfahren zur Reduktion von leitungsgebundenen Emissionen in einem Bussystem (1) gezeigt. Die Teilnehmerstation (10; 30) umfasst eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 120; 1200) zum Senden oder Empfangen einer Nachricht (45; 46; 47) von mindestens einer weiteren Teilnehmerstation des Bussystems (1) über das Bussystem (1), bei welchem Bussystem (1) zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30) auf einen Bus (40) des Bussystems (1) gewährleistet ist, wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 120; 1200) eine Emissionssteuereinrichtung (126) zur Steuerung der Eigenschaften der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 120; 1200) zur Reduktion von leitungsgebundenen Emissionen in dem Bussystem (1) aufweist, und wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 120; 1200) zudem zum Ein- oder Ausschalten der Emissionssteuereinrichtung (126) abhängig von der Arbitrierungsphase (451; 453) und des Datenbereichs (452) der Nachricht (45; 46; 47) ausgestaltet ist.
Patent DE-102014204192-A1 (DE)
Title: Niete mit Drehsicherungsmerkmalen
Inventor: CAMPBELL AINDREA MCKELVEY
IPC: F16B19/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Halbhohlstanzniete und Vollniete werden mit Oberflächenmerkmalen, wie z. B. Ausnehmungen oder Erhebungen, versehen. Die Ausnehmungen oder Erhebungen nehmen die durch den Niet verbundenen Platten in Eingriff, um eine Drehung einer oder beider Platten nach der Einführung des Niets zu vermeiden. Die Ausnehmungen oder Erhebungen können am Kopfende oder am Spitzenende des Niets vorgesehen sein oder können sowohl am Kopfende als auch am Spitzenende des Niets vorgesehen sein.
Patent DE-102014204898-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B1/32
Filed: 2014-03-17
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18) und mit wenigstens einem Gegenlagerabschnitt (23) zur Lagerung der Schwenkwiege (14), eine Wiegenlagerung (20) für die Schwenkwiege (14) mit wenigstens einem Lagerabschnitt (17) und an dem mit wenigstens einem Lagerabschnitt (17) der wenigstens eine Gegenlagerabschnitt (23) der Schwenkwiege (14) gelagert ist, wobei an dem wenigstens einen Lagerabschnitt (17) und/oder an dem wenigstens einen Gegenlagerabschnitt (23) Vertiefungen (33) ausgebildet sind.
Patent DE-102014206365-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät umfassend ein auf einer ebenen Basis angebrachtes Funktionsteil
Inventor: GUND CHRISTOPH
IPC: F16F1/36
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 umfassend ein über mehrere jeweils entropieelastische Stützkörper 10 auf einer ebenen Basis 7 angebrachtes Funktionsteil 8, welches Funktionsteil 8 eine bezüglich der Basis 7 vertikal ausgerichtete Systemachse 9 aufweist und durch welches Funktionsteil 8 eine Schwingung erzeugbar ist. Jeder Stützkörper 10 weist eine jeweils zugehörige und parallel zur Systemachse 9 ausgerichtete Körperachse 11 und bezüglich dieser gerundete Querschnitte auf und ist unter Belassung von den Stützkörper 10 umlaufendem Freiraum 15 einseitig in einer konkaven, gerundeten Lagerfläche 14 eines mit der Basis 7 starr verbundenen, starren Gegenlagers 13 gelagert. Das Haushaltsgerät 1 ist insbesondere ein Gerät zum Pflegen von Wäschestücken 2, speziell ein Wäschetrockner 1.