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Patent DE-102018131873-A1 (DE)
Title: Bodenstruktur eines Gepäckabteils eines Fahrzeugs
Inventor: KATO YUKIO
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Problem: Es wird eine Bodenstruktur eines Gepäckabteils eines Fahrzeugs benötigt, die eine Bodenabdeckung hat, die konfiguriert ist, sich in einer zusammengeklappten Position in Ruhe zu befinden ohne ein Aussehen eines Gepäckabteils zu verschlechtern.Lösung: Eine Bodenstruktur (1, 101) eines Gepäckabteils (5) eines Fahrzeugs hat eine erste Bodenabdeckung (8) mit einer ersten Auflagefläche (41), eine zweite Bodenabdeckung (2, 102) und ein Trennelement (4) mit einer zweiten Auflagefläche (51). Die zweite Bodenabdeckung (2, 102) ist oberhalb der ersten Auflagefläche (41) angeordnet. Die zweite Bodenabdeckung (2, 102) hat eine erste Platte (10, 110), eine zweite Platte (20, 120) und ein Gelenk (30). Eine Abmessung der zweiten Platte (20, 120) in der Front-/Heckrichtung des Fahrzeugs ist größer als eine Abmessung der ersten Platte (10, 110) in der Front-/Heckrichtung. Das Gelenk (30) verbindet ein erstes Ende der zweiten Platte (20, 120) mit einem ersten Ende der ersten Platte (10, 110). Die zweite Auflagefläche (51) ist unterhalb und näher an einer Front des Fahrzeugs angeordnet als die erste Auflagefläche (41), um ein zweites Ende (21, 121) der zweiten Platte (20, 120) abzustützen und das zweite Ende (21, 121) daran zu hindern, in Richtung der Front zu rutschen, wenn die zweite Bodenabdeckung (2, 102) in einer zusammengeklappten Position ist.
Patent DE-102018132158-A1 (DE)
Title: Klassifikation von Signalen zur Diagnose für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHAM MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines Klassifikators zur Diagnose für ein Kraftfahrzeug. Ein Schritt des Verfahrens ist das Zuordnen zumindest eines Sensorsignals mittels einer durch Selbstlernen trainierten Künstlichen Intelligenz zu einer Signalklasse. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Entgegennehmen oder Bestimmen von zumindest einer Reparaturinformation. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Zuordnen einer Signalklasse zu der zumindest einen Reparaturinformation.
Patent DE-102018201752-A1 (DE)
Title: Notbremsüberbrückungssystem für ein Bremssystem für ein Schienenfahrzeug, Bremssystem mit einem solchen Notbremsüberbrückungssystem und Verfahren zur Notbremsüberbrückung
Inventor: LOUCA SEBASTIAN
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-02-05
Abstract: Ein Notbremsüberbrückungssystem (2) für ein Bremssystem (1) für ein Schienenfahrzeug wird offenbart. Das Notbremsüberbrückungssystem (2) weist einen Informationseingang (3), eine Signaleinheit (4) zum Signalisieren einer Notbremsempfehlung, eine Betätigungseinrichtung (5) zum manuellen Bestätigen des Signalisierens der Notbremsempfehlung, und einen Informationsausgang (6) für ein Notbremssignal auf. Das Notbremsüberbrückungssystem (2) ist ausgebildet, die Notbremsempfehlung basierend auf einer an dem Informationseingang (3) eingegebenen auf einer Streckeninformation beruhenden Information über die Signaleinheit (4) zu signalisieren, und das Notbremssignal in Abhängigkeit von einer spezifischen manuellen Betätigung der Betätigungseinrichtung (5) auszugeben.
Patent DE-102018205417-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: BRIEM ROBERT
IPC: F25D23/06
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (12a-b), insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Korpus (14a-b), welcher in zumindest einem Betriebszustand einen Aufnahmeraum (26a-b) wenigstens teilweise begrenzt, und mit zumindest einer Fixiereinheit (11a, 13a, 16a-b, 19a, 22a, 23a, 25a, 27a, 30a, 32a), an der zumindest ein Fixierelement (18a-b; 29a) zur Halterung zumindest eines Halteelements (20a, 46a, 50a; 54b, 56b, 58b, 60b, 62b),) flexibel nutzbar angeordnet ist.Um eine Flexibilität zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinheit (11a, 13a, 16ab, 19a, 22a, 23a, 25a, 27a, 30a, 32a) flexibel an zumindest zwei Stellen an dem Korpus (14a-b) montierbar ist.
Patent DE-102018206192-A1 (DE)
Title: Motorantriebseinrichtung
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Motorantriebseinrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, eine hohe Detektionsauflösung zu erreichen, unabhängig davon, ob eine Frequenz eines Signals von einem Detektor hoch oder niedrig ist. Eine Motorantriebseinrichtung 1 zum Antrieben eines Motors umfasst eine Verstärkerschaltung 10 zum Empfangen eines Signals von einem Detektor 4 zum Ausgeben von Informationen, die eine Position und eine Geschwindigkeit des Motors 3 umfassen, als das Signal, und Verstärken des empfangenen Signals mit einem festgelegten Verstärkungsfaktor, ein Frequenzdetektionsteil 6 zum Detektieren einer Frequenz des Signals, und ein Verstärkungsfaktorfestlegungsteil 7 zum Verändern der Festlegung des Verstärkungsfaktors der Verstärkerschaltung 10 in Abhängigkeit von der Frequenz, die durch das Frequenzdetektionsteil 6 detektiert wurde.
Patent DE-102018210170-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: JILANI ADEL
IPC: H01M8/2404
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einer ersten Endplatte (51) und einer zweiten Endplatte (52) zwischen denen eine Vielzahl von Brennstoffzellen (11) angeordnet ist. Zumindest ein elastisches Spannelement (55) ist in Stapelrichtung (S) zwischen den Endplatten (51, 52) gespannt. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Spannelement (55) abschnittsweise zwischen einem Oberflächenabschnitt (70) des Brennstoffzellenstapels (10) und einem Nachspannelement (60) angeordnet, wobei ein Abstand zwischen dem Nachspannelement (60) und dem Oberflächenabschnitt (70) variabel einstellbar und feststellbar ist. Somit kann das Spannelement (55) mittels des Nachspannelements (60) gezielt gelängt und somit die auf den Brennstoffzellenstapel (10) wirkende Kompressionszugkraft erhöht werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellenstapel (10).
Patent DE-102018212748-A1 (DE)
Title: Drehachsen-kabelverbindungsstruktur
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehachsen-Kabelverbindungsstruktur und einen Roboter mit einer höheren Benutzerfreundlichkeit zum Zeitpunkt der Montage und eine erhöhte Zuverlässigkeit hinsichtlich der ordnungsgemäß Verlegung der Kabel. Eine Drehachsen-Kabelverbindungsstruktur 2 umfasst ein feststehendes Element 3 und ein bewegbares Element 4, die relativ drehbar sind, ein zylindrisches Hohlrohrelement 5, das zwischen dem feststehenden Element 3 und dem bewegbaren Element 4 angeordnet ist, so dass es gegenüber dem bewegbaren Element 4 drehbar ist, eine Vielzahl von Kabelbündeln 6, das bzw. die von dem ersten Element 3 oder dem zweiten Element 4 zu dem jeweils anderen durch das Hohlrohrelement 5 geführt ist bzw. sind, erste Kabelbefestigungsmittel 7 zur Befestigung der Kabelbündel 6 an dem feststehenden Element 3, und zweite Kabelbefestigungsmittel 8 zur Befestigung der Kabelbündel 6 an dem bewegbaren Element 4. Jedes der Kabelbündel 6 umfasst eine Vielzahl von Kabeln 60, und ein Kabelbündelungselement 61, das einen Außendurchmesser hat, der kleiner als der Innendurchmesser des Hohlrohelements 5 ist, und das die Vielzahl von Kabeln 60 in einem Zustand bündelt, indem eine gegenseitige relative Anordnung erhalten wird.
Patent DE-102018213394-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine elektrische Achse, elektrische Achse und Verfahren zum Ansteuern einer Pumpenanordnung eines Kühlmittelkreislaufs
Inventor: MAUER JAKOB
IPC: F01P3/20
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für eine elektrische Achse (4) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs mit einer Pumpenanordnung (24) mit einer durch eine gemeinsame Welle (26) verbundenen ersten Pumpe (28) und einer zweiten Pumpe (30), wobei die erste Pumpe (28) dazu ausgebildet ist, einen Kühlmittelvolumenstrom (V) des ersten Kühlmittelkreislaufs (10) zu erzeugen, wobei die zweite Pumpe (30) dazu ausgebildet ist, einen Kühlmittelvolumenstrom (V) des zweiten Kühlmittelkreislaufs (16) zu erzeugen, und wobei die elektrische Maschine (29) unter Verwendung der durch den zumindest einen Temperatursensor (22a, 22b, 22c, 22d) erfassten Temperatur (T, T, T, T) ansteuerbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine elektrische Achse (4) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Ansteuern einer Pumpenanordnung eines Kühlmittelkreislaufs für eine elektrische Achse (4) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs.
Patent DE-102018214120-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem für eine Hilfskraftlenkung eines Fahrzeugs
Inventor: GROH THORSTEN
IPC: B62D137/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Steuerungssystem für eine Hilfskraftlenkung eines Fahrzeugs, wobei das Steuerungssystem (17) eine Unterstützungseinheit (11), einen Lenkkraftsensor (13) und ein Steuergerät (15) umfasst, wobei das Steuergerät dazu konfiguriert ist, für den Fall einer fehlerhaften Versorgung der Unterstützungseinheit mit Elektrizität, in einen Notbetrieb zu schalten und, sobald die Unterstützungseinheit wieder mit ausreichend Elektrizität versorgt wird, von einer im Normalbetrieb vorgesehenen Unterstützungskennlinie, die ein durch die Unterstützungseinheit bereitzustellendes Unterstützungsmoment in Abhängigkeit von durch den Lenkkraftsensor erfassten Werten eines von einem Fahrer bereitgestellten Handmoments vorgibt, auf eine Hilfsunterstützungskennlinie umzuschalten, die ein durch die Unterstützungseinheit bereitzustellendes Hilfsunterstützungsmoment in Abhängigkeit von durch den Lenkkraftsensor erfassten Werten eines von einem Fahrer bereitgestellten Handmoments lediglich ab einem vorgegebenen Schwellenhandmoment vorgibt.
Patent DE-102018215302-A1 (DE)
Title: Beströmungsverfahren für eine additive Herstellvorrichtung
Inventor: MEHL SEBASTIAN
IPC: B29C64/364
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Verfahren dient zum Beströmen einer Prozesskammer (3) einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials in einem Baufeld (8), wobei bei dem Verfahren ein Prozessgas in einem unteren Höhenbereich (h 1 ) der Prozesskammer (3) in einer Hauptströmung (30) von einem Gaseinlass (32) zu einem Gasauslass (34) der Prozesskammer strömt und eine Nebenströmung (37) in einem Teilbereich des unteren Höhenbereichs, der oberhalb einer das Baufeld (8) umgebenden Bodenfläche der Prozesskammer (3) liegt, lokalisiert ist. Zumindest abschnittsweise wird zwischen der Nebenströmung (37) und der Hauptströmung (30) eine Grenzzone aufgrund von mindestens einer der folgenden Beeinflussungsmaßnahmen positioniert:
 Beeinflussungsmaßnahme I: Positionieren zumindest eines Leitelements (101a, 101b, 102a, 102b, 103a, 103b, 204, 205, 306, 307) als Grenzzone in der Prozesskammer (3), wobei das zumindest eine Leitelement zumindest eine Leitfläche (111, 112, 113, 113', 212, 212', 312, 312') zur zumindest abschnittsweisen Führung der Hauptströmung (30) und/oder der Nebenströmung (37) aufweist;
 Beeinflussungsmaßnahme II: Gesteuertes, zumindest abschnittsweises Modifizieren der Strömungseigenschaften der Nebenströmung (37), insbesondere in ihrer Richtung und/oder Geschwindigkeit und/oder ihrem Volumenstrom;
 Beeinflussungsmaßnahme III: Gesteuertes, zumindest abschnittsweises Verdrängen der Nebenströmung (37).
Patent DE-102018219504-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ARASHI MASATO
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst: eine Neigevorrichtung, die ein Schwenken des Rückenrahmens bezüglich des Kissenrahmens um eine vorbestimmte Schwenkachse ermöglicht. Der Sitzrahmen umfasst ein Durchgangsloch, das um die Schwenkachse angeordnet ist. Die Neigevorrichtung umfasst einen Vorsprungsabschnitt, der in das Durchgangsloch eingepasst ist. Der Sitz umfasst ferner einen Verbindungsabschnitt, der durch Verbinden des Sitzrahmens und der Sitzneigungsverstelleinrichtung durch Laserschweißen gebildet ist. Der Verbindungsabschnitt umfasst einen Außenumfangsabschnitt, einen Innenumfangsabschnitt und einen Umfangsendabschnitt. Der Außenumfangsabschnitt erstreckt sich entlang eines Randes auf einer Außenumfangsseite des Durchgangslochs. Der Innenumfangsabschnitt erstreckt sich entlang eines Randes auf einer Innenumfangsseite des Durchgangslochs. Der Umfangsendabschnitt erstreckt sich entlang eines Randes an einem Ende des Durchgangslochs und verbindet den Außenumfangsabschnitt und den Innenumfangsabschnitt.
Patent DE-102018220154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Partikelsensors
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N21/71
Filed: 2018-11-23
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines Partikelsensors (16), der ein einen Laser aufweisendes Lasermodul (18), einen zur Detektion von Temperaturstrahlung (14) eingerichteten Detektor (26), und ein im Strahlengang des Lasers des Lasermoduls (18) angeordnetes optisches Element (20) aufweist, wobei das optische Element dazu eingerichtet ist, von dem Lasermodul (18) ausgehendes Laserlicht (10) in einen Spot (22) zu bündeln, und wobei der Detektor (26) im Partikelsensor (16) so angeordnet ist, dass er vom Spot (22) ausgehende Strahlung (14) detektiert. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Größe des Spots (22) aus der detektierten Strahlung ermittelt wird und dass die Auswertung der Signale des Partikelsensors in Abhängigkeit von der ermittelten Größe erfolgt. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein Steuergerät.
Patent DE-102018220932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Abstands und Rückstrahlvermögens einer Objektoberfläche
Inventor: ESCHEY MICHAEL
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands (d) und Rückstrahlvermögens einer Objektoberfläche (14) unter Verwendung einer Licht (12) mit einer Leistung emittierenden Laserquelle (10) und eines Detektors (16), der das von der Objektoberfläche (14) reflektierte oder zurückgestreute Licht (18) mit einer Bestrahlungsstärke erfasst und abhängig davon ein zeitabhängiges Spannungssignal ausgibt, umfasst:Einstellen (100, 110, 220, 230, 240) der Laserquelle (10), so dass dieser in wenigstens einem Puls Licht (12) mit einem vorbestimmten ersten Wert der Leistung emittiert,Einstellen (100, 110) des Detektors (16), so dass dieser abhängig von der Bestrahlungsstärke des erfassten, reflektierten oder zurückgestreuten Lichts (18) ein erstes Spannungssignal mit einem vorbestimmten zweiten Wert für einen Verstärkungsfaktor ausgibt,Bestimmen (120, 260) eines ersten Betrags für den Abstand der Objektoberfläche (14) aus einer dem ersten Spannungssignal zugeordneten und gemessenen Lichtlaufzeit (ToF),Anpassen (130, 150, 220) des ersten Werts der Leistung der Laserquelle (10) und/oder des zweiten Werts des Verstärkungsfaktors des Detektors (16) abhängig von dem bestimmten ersten Betrag für den Abstand (d),erneutes Emittieren (110, 240) von Licht (12) durch die Laserquelle (10) und Erfassen des reflektierten oder zurückgestreuten Lichts (18) durch den Detektor (16) sowie Ausgabe eines entsprechenden zweiten Spannungssignals unter Verwendung des angepassten ersten und/oder zweiten Werts,Bestimmen (120, 260) eines zweiten Betrags für den Abstand (d) der Objektoberfläche aus einer dem zweiten Spannungssignal zugeordneten und gemessenen Lichtlaufzeit (ToF).
Patent DE-102019003569-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ARNOLD KAY
IPC: F01M11/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zylinderkopfhaube (12), mit einem an der Zylinderkopfhaube (12) gehaltenen Schlauch (14), über welchen Motoröl in die Verbrennungskraftmaschine (10) einfüllbar ist, und mit einer mit dem Schlauch (14) verbundenen Auffangeinrichtung (16) zum Auffangen und Rückhalten von sich in dem Schlauch (14) bildendem Kondenswasser.
Patent DE-102019005151-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: B60K17/354
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem ersten Elektromotor (12), welcher einen ersten Rotor (20) und einen ersten Stator (16) aufweist, mit einem zweiten Elektromotor (14), welcher einen zweiten Rotor (26) und einen zweiten Stator (22) aufweist, mit einem von dem ersten Elektromotor (12) antreibbaren und koaxial zu dem ersten Elektromotor (12) angeordneten ersten Getriebe (34), und mit einem von dem zweiten Elektromotor (14) antreibbaren, koaxial zu dem zweiten Elektromotor (14) angeordneten und achsparallel zu dem ersten Elektromotor (12) und zu dem ersten Getriebe (34) angeordneten zweiten Getriebe (38), wobei der erste Rotor (20) eine Hohlwelle (40) aufweist, durch welche eine Abtriebswelle (36) des ersten Getriebes (34) hindurch auf eine dem ersten Getriebe (34) in axialer Richtung des ersten Rotors (20) abgewandte Seite (42) des ersten Elektromotors (12) verläuft.
Patent DE-102019006885-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Klappe eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: E05B83/42
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (10) für eine zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verschwenkbar an einem Aufbau eines Nutzfahrzeugs gehaltene Klappe, umfassend wenigstens eine an dem Aufbau zu haltende Verschlussstange (12) und wenigstens ein an dem Aufbau befestigbares erstes Verschlusselement (14), welches eine erste Führung (16) für die Verschlussstange (12) aufweist. Vorgesehen ist auch wenigstens ein an dem Aufbau befestigbares und in Längserstreckungsrichtung der Verschlussstange (12) von dem ersten Verschlusselement (14) beabstandetes zweites Verschlusselement (18), welches eine zumindest in einem Teilbereich (T) in Längserstreckungsrichtung der Verschlussstange (12) trichterförmige zweite Führung (20) für die Verschlussstange (12) aufweist. Die Verschlussstange (12) ist in den Führungen (16, 20) aufnehmbar und entlang ihrer Längserstreckungsrichtung und entlang der Führungen (16, 20) relativ zu den Verschlusselementen (14, 18) zwischen wenigstens einer Verriegelungsstellung (V) und wenigstens einer Freigabestellung (F) verschiebbar.
Patent DE-102019007549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer zumindest zwei Brennräume aufweisenden Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GORONTZI PHILIPP
IPC: F02M25/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zumindest zwei Brennräume aufweisenden Verbrennungskraftmaschine, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine mittels eines Direktstarts gestartet wird, indem ein zündfähiges Kraftstoff-Luft-Gemisch in einen ersten Brennraum der zumindest zwei Brennräume eingebracht und gezündet wird, und die Verbrennungskraftmaschine dadurch aus einem deaktivierten Zustand in einen aktivierten Zustand überführt wird (Schritt S2). Bei einem dem Direktstart unmittelbar vorweggehenden und zum Herbeiführen des deaktivierten Zustands durchgeführten Abstellvorgang der Verbrennungskraftmaschine wird deren befeuerter Betrieb beendet wird und danach zumindest ein Kühlmedium in einen zweiten Brennraum der zumindest zwei Brennräume während einer Kompression eines in dem zweiten Brennraum enthaltenen Mediums eingebracht (Schritt S1). Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen.
Patent DE-102019100972-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichtung für eine Parksperre und Parksperre zum Integrieren in ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (1) für eine Parksperre (11), aufweisend einen Sperrenantrieb (3) mit zumindest den folgenden Komponenten:- eine Rotoreinheit (4), welche zu einer rotierenden Drehmomentabgabe eingerichtet ist; und- eine Mutteraufnahme (7) für eine Spindelmutter (8) eines Spindeltriebs (10) mit einer rotatorisch-fixierten und axial bewegbaren Spindel (9). Die Aktoreinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Mutteraufnahme (7) eine axiale Aufnahmelänge (22) aufweist, in welcher die Spindelmutter (8) relativ zu der Rotoreinheit (4) rotatorisch-fixiert und axial verschiebbar gehalten ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Parksperre (11) zum Integrieren in ein Fahrzeuggetriebe (2), wobei die Parksperre (11) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine Sperrklinke (12);- ein Betätigungsmittel (17);- einen Spindeltrieb (10) mit einer rotierbaren Spindelmutter (8);- einen Betätigungsenergiespeicher (40), welcher antagonistisch zu der Betätigungskraft (6) auf das Betätigungsmittel (17) wirkend eingerichtet ist. Die Parksperre (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Axialabstützeinheit (41) vorgesehen ist, an welcher der Betätigungsenergiespeicher (40) und/oder die Spindelmutter (8) zueinander antagonistisch axial abstützbar sind.Die hier vorgeschlagene Aktoreinrichtung erlaubt eine leichte Montierbarkeit und den Einsatz eines vielseitig verwendbaren Sperrenantriebs.
Patent DE-102019101385-A1 (DE)
Title: Geldbörse oder Brieftasche
Inventor: SCHILLING DETLEF
IPC: A45C1/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es werden eine Geldbörse (10) oder Brieftasche mit mindestens einem ersten Aufnahmefach (16) beschrieben, das sich im Inneren der Geldbörse (10) oder der Brieftasche befindet und zur Aufnahme mindestens einer Karte (40) ausgebildet ist. Die Geldbörse (10) oder die Brieftasche weisen eine Schutzeinrichtung gegen ein kontaktloses Auslesen von Informationen auf, die auf Karten (40) oder dergleichen gespeichert sind, wobei sich die Schutzeinrichtung über die Außenfläche der Geldbörse (10) oder der Brieftasche erstreckt und mindestens ein Abschnitt der Außenfläche keine Schutzeinrichtung aufweist, so dass eine kontaktlose Kommunikation mit einer in der Geldbörse (10) oder Brieftasche aufgenommenen Karte (40) möglich ist, die sich im Bereich des Abschnitts befindet.
Patent DE-102019101470-A1 (DE)
Title: Dunstabzugssystem für ein Kochfeld und Verfahren zum Betreiben eines Dunstabzugssystems
Inventor: SZLAGOWSKI STEFAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dunstabzugssystem (100) für ein Kochfeld (105). Das Dunstabzugssystem (100) umfasst eine Lüftereinheit (115) mit einer Ansaugöffnung (120) und eine Strömungsleiteinheit (130). Die Ansaugöffnung (120) ist in einem Rahmenelement (125) ausgebildet. Die Strömungsleiteinheit (130) ist außerhalb der Ansaugöffnung (120) an dem Rahmenelement (125) angeordnet, und außerhalb der Ansaugöffnung (120) durch ein Klappelement (135) bewegbar. Zudem ist die Strömungsleiteinheit (130) dazu ausgebildet, einen Wrasen aus dem Bereich des Kochfelds (105) in Richtung der Ansaugöffnung (120) zu leiten.
Patent DE-102019102032-A1 (DE)
Title: Energiespeicherzelle, Batteriemodul und Herstellungsverfahren
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: H01M50/176
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrochemische Energiespeicherzelle, ein Energiespeichermodul aus mehreren solchen Energiespeicherzellen, ein Fahrzeug mit einem solchen Energiespeichermodul und ein Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicherzelle. Dabei sind mehrere Elektroden einer ersten Polarität und mehrere Elektroden einer der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität in einem Elektrodenstapel angeordnet, wobei die Elektroden der ersten Polarität jeweils eine erste Ableiterfahne aufweisen, die auf einer ersten Seite des Elektrodenstapels aus dem Elektrodenstapel herausragt, und die Elektroden der zweiten Polarität jeweils eine zweite Ableiterfahne aufweisen, die auf einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Seite des Elektrodenstapels aus dem Elektrodenstapel herausragt. Der Elektrodenstapel ist in einem Gehäuse, das mit den ersten Ableiterfahnen elektrisch leitend verbunden ist, angeordnet. Ein in einer Gehäusewand des Gehäuses angeordnetes und mit den zweiten Ableiterfahnen elektrisch verbundenes Anschlusselement ist gegenüber dem Gehäuse elektrisch isoliert und dazu eingerichtet, eine Außenseite des Gehäuses und die zweiten Ableiterfahnen elektrisch zu verbinden.