baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010000365-A1 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
Inventor: PENG CHENG-CHUNG
IPC: G02F1/133
Filed: 2010-02-11
Abstract: Ein Flüssigkristall-Anzeigefeld mit einem hohen Betrachtungswinkel soll bereitgestellt werden, wobei eine Anzeige mit hoher Helligkeit ausgeführt werden soll. Die Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung umfasst ein erstes Substrat mit zumindest einer Pixeleinheit und zumindest einer ersten Orientierungsstruktur, einem zweiten Substrat, das gegenüberliegend dem ersten Substrat angeordnet ist, und einer Flüssigkristallschicht, die zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat abgedichtet angeordnet ist und eine negative dielektrische Anisotropie aufweist. Die Pixeleinheit weist eine Pixeleinheit auf, die sich in dem Anzeigebereich befindet, während sich die erste Orientierungsstruktur außerhalb des Anzeigebereichs befindet. Außerdem enthält die Flüssigkristallschicht ein Material mit optischer Dreheigenschaft und wird ein Teil der Flüssigkristallmoleküle in der Flüssigkristallschicht aufgrund der ersten Orientierungsstruktur hin zu dem inneren Abschnitt oder zu dem äußeren Abschnitt der Pixeleinheit verkippt.
Patent DE-102010000429-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit Bildsteuerung auf Grundlage des Fluffing-Zustands
Inventor: ASHRAFZADEH FARHAD
IPC: D06F33/32
Filed: 2010-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Wäschebehandlungsgeräts, das eine drehbare Trommel aufweist, die eine Wäschebehandlungskammer umschließt. Das Waschgut in der Behandlungskammer lässt sich abbilden und auf Grund dieser Abbildung ein Fluffing-Zustand des Waschguts feststellen. Der Betrieb des Wäschebehandlungsgeräts kann auf dem festgestellten Fluffing-Zustand basieren
Patent DE-102010004581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen
Inventor: FEHRENBACH CHRISTIAN DIPL ING
IPC: G07D13/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Handhabung von Wertscheinen, die mindestens eine Geldkassette (14a) zur Aufnahme von Wertscheinen und mindestens ein Vereinzelungs- und/oder Stapelmodul (16a) zur Entnahme von Wertscheinen aus der Geldkassette (14a) und/oder zum Zuführen von Wertscheinen zur Geldkassette (14a) umfasst. Das Vereinzelungs- und/oder Stapelmodul (16a) ist getrennt von der Geldkassette (14a) angeordnet. Die Geldkassette (14a) hat einen Aufbewahrungsbereich zur Aufbewahrung von Wertscheinen, wobei das Vereinzelungs- und/oder Stapelmodul (16a) der Geldkassette (14a) zuzuführende Wertscheine dem Aufbewahrungsbereich durch einen Zuführbereich zuführt und mindestens ein Andruckelement (32, 34) zum Transport mindestens eines zugeführten im Zuführbereich angeordneten Wertscheins in den Aufbewahrungsbereich umfasst. Das Andruckelement (32, 34) ist drehbar auf einer Welle (30) gelagert, auf der mindestens ein Transportelement (28) zum Transport der Wertscheine drehfest angeordnet ist. Die Welle (30) ist unabhängig von dem Andruckelement (32, 34) drehbar.
Patent DE-102010005567-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: FRICKE THOMAS
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarmodul (1) für eine Solaranlage (14) – mit zumindest einem Solarpaneel (2) mit mehreren Solarzellen, die bei Lichteinfall eine Solarspannung (USol) an einen Solarmodulausgang (3) abgeben, – mit zumindest einem in das Solarmodul (1) integrierten Energiespeicher (4), der eingangsseitig über eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (5) mit dem Solarpaneel (2) und ausgangsseitig mit dem Solarmodulausgang (3) verbunden ist, wobei an dem Solarmodulausgang (3) eine vordefinierte Modulspannung (UMod) anliegt, – wobei die steuernde Steuerungs-/Regelungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass sie bei Überschreiten der Solarspannung (USol) über die vordefinierte Modulspannung (UMod) als auch bei Unterschreiten der Solarspannung (USol) unter die vordefinierte Modulspannung (UMod) einen Ladestrom bei Bedarf an den Energiespeicher (4) ableiten und diesen aufladen kann. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Steuerungs-/Regelungseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit der Solarspannung (USol) das Solarpaneel (2) oder den Energiespeicher (4) jeweils separat oder das Solarpaneel (2) und den Energiespeicher (4) parallel auf den Solarmodulausgang (3) schaltet.
Patent DE-102010008777-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzversorgung einer Last ohne Impedanzanpassung
Inventor: HEID OLIVER DR
IPC: H03F3/217
Filed: 2010-02-22
Abstract: Eine Energieversorgungseinrichtung für eine Last (1) weist eine Gleichspannungsquelle (2), eine Anzahl von Schaltstufen (3) und eine Steuereinrichtung (4) auf. Die Schaltstufen (3) sind mit der Gleichspannungsquelle (2), der Last (1) und der Steuereinrichtung (4) verbunden, so dass die Last (1) aufgrund einer entsprechenden Ansteuerung der Schaltstufen (3) durch die Steuereinrichtung (4) an die Gleichspannungsquelle (2) anschaltbar ist. Die Schaltstufen (3) weisen jeweils einen Feldeffekttransistor (5) und eine Anzahl von dem jeweiligen Feldeffekttransistor (5) parallel gegengeschalteten Freilaufdioden (9, 9') auf. Die Feldeffekttransistoren (5) weisen eine Grenzfrequenz (fG) auf, bis zu der sie maximal betreibbar sind. Jede Freilaufdiode (9, 9') weist eine Erholungszeit (T) auf. Für jede Schaltstufe (3) korrespondieren die Erholungszeiten (T) aller dem jeweiligen Feldeffekttransistor (5) parallel gegengeschalteten Freilaufdioden (9, 9') zumindest in etwa mit dem Kehrwert der Grenzfrequenz (fG) des jeweiligen Feldeffekttransistors (5). Die Steuereinrichtung (4) steuert die Schaltstufen (3) zumindest zeitweise derart an, dass aufgrund einer Fehlanpassung Leistung in die Schaltstufen (3) zurück reflektiert wird.
Patent DE-102010011046-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung sowie Hupeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LINDEN KLAUS VAN DER DIPL ING
IPC: G01L1/16
Filed: 2010-03-11
Abstract: Um insbesondere eine weglose Tasteranordnung, vorzugsweise eine Hupe für ein Kraftfahrzeug, in montagefreundlicher und kostengünstiger Weise zu ermöglichen, ist eine Drucksensoranordnung (2) vorgesehen, die eine Leiterplattenanordnung (3), umfassend eine Leiterplatte (4) mit darauf angebrachten Leiterbahnen (14A, B, C) aufweist, wobei zur Druckerfassung eine Anzahl von Piezoelementen (6) mit Elektroden (10) angeordnet ist und die Elektroden (10) jeweils mit einer Leiterbahn (14A, 14B) leitend verbunden sind. Vorzugsweise ist auf die Leiterplatte (4) unmittelbar eine Auswerteelektronik (16) sowie ein Stecker (18) zum Anschluss an ein Bordnetz integriert. Aufgrund der praktisch weglosen Drucksensoranordnung (2) kann ein fest angeordnetes Verkleidungselement (32) als Abdeckung mit homogener Oberflächenstruktur vorgesehen sein.
Patent DE-102010011526-A1 (DE)
Title: Radial-Lüfterrad-Anordnung
Inventor: HAMMEL CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F04D29/28
Filed: 2010-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radial-Lüfterrad-Anordnung, bestehend aus einer kreisförmigen Bodenscheibe (2) und einer kreisförmigen Deckscheibe (3) mit einer mittigen Einströmöffnung (4) sowie zwischen der Bodenscheibe (2) und der Deckscheibe (3) verlaufenden Radschaufeln (6). Auf mindestens einer der beiden Scheiben (2, 3) im Scheibenrandbereich ist mindestens ein Ausgleichgewicht (13) befestigt. Im Zwischenraum zwischen den Radschaufeln (6) im äußeren Randbereich der Deckscheibe (3) und/oder der Bodenscheibe (2) sind zumindest einseitig in der Scheibenoberfläche taschenförmige Vertiefungen (9) ausgebildet. Im Bereich mindestens einer der taschenförmigen Vertiefungen (9) ist zumindest ein Ausgleichgewicht (13) befestigt.
Patent DE-102010011949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuglängenerkennung
Inventor: SCHLOSSER WALTER
IPC: B61L15/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Zuglängenerkennung bei einem aus vielen Wagen (1a–1c) bestehenden Zugverband, der über eine pneumatische Bremsanlage nach Maßgabe des Drucks in einer von Wagen (1a) zu Wagen (1c) gekuppelten Hauptluftleitung (HL) in mehreren Bremsstufen gebremst wird, deren Druck (pHL) und Durchfluss (V. ) sowie die Umgebungstemperatur (T) sensortechnisch entlang der Zeitachse erfasst werden, woraus mittels elektronischer Auswerteeinheit () die Zuglänge (L) berechnet wird, wobei die sensortechnische Messgrößenerfassung ab dem stationären Zustand einer bestehenden Bremsstufe (I.) während der Ausführung der nächstfolgenden Bremsstufe (II.) durchgeführt wird, bis wieder ein stationärer Zustand erreicht ist, wonach durch Aufintegrieren des Durchflusses (V. ) während des Entlüftens der Hauptluftleitung (HL) zur Ausführung der nächstfolgenden Bremsstufe (II.) unter Berücksichtigung des im Anfangs- und Endzustand herrschenden Drucks (pHL) sowie der Umgebungstemperatur (T) das Volumen (V) der Hauptluftleitung (HL) berechnet wird, um hieraus bei bekanntem Leitungsquerschnitt (Q) die der Hauptluftleitungslänge entsprechende Zuglänge (L) zu ermitteln.
Patent DE-102010020027-A1 (DE)
Title: Magnetische Detektionsvorrichtung
Inventor: SHIMAUCHI HIDEKI
IPC: G01D5/245
Filed: 2010-05-11
Abstract: Eine magnetische Detektionsvorrichtung enthält eine Signalverarbeitungsschaltung, welche eine Bewegungsposition und eine Bewegungsrichtung eines magnetischen mobilen Objektes unter Verwendung einer Ausgabe einer Vergleichsschaltung detektiert, die dafür konfiguriert ist, ein Signal durch Vergleichen eines Ausgangssignals eines magneto-elektrischen Transducer-Elements mit einem Schwellenwert auszugeben. Eine Dauer, während der eine Ausgabe der Signalverarbeitungsschaltung auf einem hohen Pegel oder auf einem niedrigen Pegel ist, ist auf einen Zeitraum t1 und einen Zeitraum t2 fixiert, abhängig von der Bewegungsrichtung des magnetischen mobilen Objekts. Wenn das Umschalten der Bewegungsrichtung des magnetischen mobilen Objekts innerhalb des Zeitraums t1 oder des Zeitraums t2 stattfindet, gibt die Signalverarbeitungsschaltung ein gleiches Positionssignal wie ein Positionssignal aus, das eine Position unmittelbar vor dem Umschalten der Bewegungsrichtung des magnetischen mobilen Objektes anzeigt, aufgrund von Hysterese des Schwellenwerts der Vergleichsschaltung.
Patent DE-102010020397-A1 (DE)
Title: Standschirm
Inventor: BEBEN JAN
IPC: A45B25/24
Filed: 2010-05-12
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Standschirm, umfassend einen Standfuß sowie ein Gestell mit einem Mast und einem aufklappbaren Gestänge zur Stützung einer oberseitigen Bespannung, insbesondere zwecks Abschattung des Sonnenlichts, wobei der Standfuß einen Hohlraum aufweist, worin das Gestell samt Mast, Gestänge und Bespannung im zusammengeklappten Zustand Platz findet.
Patent DE-102010021791-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und eines Verbunds
Inventor: JAEGER HARALD
IPC: H01L33/48
Filed: 2010-05-27
Abstract: Es ist ein optoelektronisches Bauelement (10) vorgesehen, das ein Gehäuse (1), mindestens einen in dem Gehäuse (1) angeordneten Halbleiterchip (2) und eine Vergussmasse (3) aufweist. Der Halbleiterchip (2) weist eine zur Erzeugung oder Detektion von elektromagnetischer Strahlung geeignete aktive Schicht auf. Die Vergussmasse (3) umschließt den Halbleiterchip (2) zumindest bereichsweise, wobei in der Vergussmasse (3) reflektierende Partikel (3a) eingebettet sind. Weiter sind ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements sowie eines Verbunds angegeben.
Patent DE-102010022252-A1 (DE)
Title: Friction coupling e.g. shifting clutch, for petrol engine of motor vehicle, has support elements radially distributed over periphery outside pressure plate to housing, and accommodating pendulum mass of centrifugal force pendulum
Inventor: VOGEL FLORIAN
IPC: F16D3/14
Filed: 2010-05-31
Abstract: The coupling (1) has a housing (2) connected with a flywheel, which forms a counter pressure plate, and an axially movable pressure plate (6) pivotably connected with the housing. A friction disk is pivotably connected with an input shaft of a transmission. The pressure plate is clamped by a disk spring (12) against the counter pressure plate under tensioning of friction linings with the friction disk. Support elements (8) are radially distributed over periphery outside the pressure plate to the housing, and accommodate a pendulum mass of a centrifugal force pendulum (9).
Patent DE-102010024044-A1 (DE)
Title: Drive train operating method for motor car, involves determining rotation speed of drive unit relative to driver input, and controlling rotation speed of drive unit based on operational function of drive train
Inventor: UHLIRSCH ULRICH FRANZ
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-05-16
Abstract: The method involves determining current rotation speed (5) of a drive unit (6) relative to driver input depending on accelerator operation (3). The rotation speed of the drive unit is controlled based on operational function of a drive train such that a driver request (1) is determined depending on a set of gears (14) inserted in a gear box (13). Two rider desire signals (7, 8) are determined according to the accelerator operation and the rotation speed of the drive unit for small theoretical running speed and high theoretical running speed.
Patent DE-102010025248-A1 (DE)
Title: Transport carriages i.e. shopping trolleys, outputting and accepting device, has storage tracks limited by straight boundary run, and bent boundary run rotatably attached to ends of straight boundary run
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-06-26
Abstract: The device has a set of storage tracks limited by a straight boundary run (1). A bent boundary run (2) is rotatably attached to ends of the straight boundary run. A bottom rail (6) is attached to the ends of the straight boundary run. Ends of the bent boundary run are anchored in the bottom rail. A vertically adjustable transverse bar is attached at the bent boundary run. The ends of the bent boundary run are rotatably attached in the bottom rail.
Patent DE-102010025606-A1 (DE)
Title: Reprocessing saw liquid used in preparing silicon wafers comprises sawing silicon ingots by wire separation honing-lapping and/or wire abrasive cuttings, suspending silicon abrasive particles and separating the abrasives by sedimentation
Inventor: MENZEL ANDREAS
IPC: B01D21/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Reprocessing saw liquid used in preparing silicon wafers comprises: sawing silicon ingots by wire separation honing-lapping and/or wire abrasive cuttings, e.g. liquid or solid particles, where the solid particles are silicon abrasive particles and their fragments and sawing by saw wire is carried out using optionally supplementary adjuvants; separating a part of the liquid from the solid particles, suspending the silicon abrasive particles and liquid in a liquid suspension medium, e.g. alcohol, fatty acids or ionic surfactants; and separating the sedimented abrasive particles.
Patent DE-102010025633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung kleiner und großer Kräfte
Inventor: JAEGER GERD
IPC: G01L1/04
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung einer Kraft (F) mit einem Verformungskörper. Erfindungsgemäß ist eine dünne Siliziummessplatte (4), die vier piezoresistive Widerstände (4.1; 4.2; 4.3; 4.4) enthält, mit einem Siliziumverformungskörper (2), bestehend aus den Siliziumverformungsteilkörpern (2.1) und (2.2), fest verbunden, wobei die Siliziumverformungsteilkörper (2.1) und (2.2) ihrerseits miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-102010025930-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: SCHAEFER SEBASTIAN DIPL ING
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-07-02
Abstract: Anschlussklemme (1) mit einem Strombalken (2) und einem Leiteraufnahmebereich (3) zur Aufnahme eines Leiters (4) und mit einer Klemmfeder (5) zum Klemmen des Leiters (4). Die Klemmfeder (5) ist als offene Schlaufe (6) ausgebildet und weist einen Anlageschenkel (7) und einen Klemmschenkel (8) auf. Der Anlageschenkel (7) liegt längs an dem Strombalken (2) an und der Klemmschenkel (8) drückt einen aufgenommenen Leiter (4) in Richtung des Strombalkens (2).
Patent DE-102010026151-A1 (DE)
Title: Steuerung zum Umschalten der Kraftstoffzufuhr zu einer Verbrennungskraftmaschine von einem ersten Kraftstoff auf einen zweiten Kraftstoff
Inventor: POREP THOMAS
IPC: F02D19/06
Filed: 2010-07-05
Abstract: Verfahren zum Umschalten der Kraftstoffzufuhr zu einer Verbrennungskraftmaschine von einem ersten Kraftstoff auf einen zweiten Kraftstoff, wobei der erste Kraftstoff in einem ersten Tank und der zweite Kraftstoff in einem zweiten Tank gelagert ist, die Tanks und die Verbrennungskraftmaschine mittels eines Stellventils miteinander verbunden sind, und das Stellventil eine Regelstrecke aufweist, bei der der Verbrennungskraftmaschine in einer ersten Position ausschließlich der erste Kraftstoff aus dem ersten Tank, in einer zweiten Position ausschließlich der zweite Kraftstoff aus dem zweiten Tank und in einer Mehrzahl von zwischen der ersten und der zweiten Position angeordneten weiteren Positionen ein Gemisch aus erstem und zweiten Kraftstoff zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellung des Stellventils mit der Regelstrecke mittels einer Tabelle korreliert wird, in der die Länge der Regelstrecke der Druckdifferenz zwischen dem ersten Tank und dem zweiten Tank und die erste Position und/oder die zweite Position einer vorbestimmten Stellung des Stellventils zugeordnet ist, oder die Länge der Regelstrecke der Druckdifferenz zwischen dem ersten Tank und dem zweiten Tank zugeordnet ist und die erste Position oder die zweite Position mittels einer Temperaturänderung des vom Stellventils zur Verbrennungskraftmaschine geförderten Kraftstoffs erfasst wird.
Patent DE-102010027270-A1 (DE)
Title: Fan arrangement for ventilation unit of air conditioning system of motor vehicle, has air supply channel subjecting electric motor with cooling air and including inlet opening, where circulating air is inserted into channel through opening
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/12
Filed: 2010-07-15
Abstract: The arrangement (10) has an electric motor (12) driving an impeller (14) of a fan, and an air supply channel (22) subjecting the electric motor with cooling air and including an inlet opening (28). Circulating air is inserted into the channel through the inlet opening. Distance of the inlet opening to a lining (26) i.e. instrument panel lining, of a motor vehicle is larger than distance of a mouth opening of the supply channel to the lining. The supply channel is formed as a single piece with an engine holder (16). A filter (32) is provided for filtering the circulating air. An independent claim is also included for a method for cooling an electric motor by an impeller of a fan.
Patent DE-102010029142-A1 (DE)
Title: Streugerät für Winterdienstfahrzeuge
Inventor: ROSENSTIHL PAUL
IPC: E01H10/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Ein Streugerät (1) für Winterdienstfahrzeuge besitzt einen Streustoffbehälter (3), der in üblicher Weise funktional koppelbar ist mit einer Streueinrichtung (6), der aber wahlweise auch als Soletank verwendet werden kann. In letzterem Fall dient der Streustoffbehälter zur Aufnahme von flüssigen Taustoffen. Eine Abdeckung (19) für den Streustoffbehälter (3) weist Bleche (22, 23) auf, die in den Streustoffbehälter (3) hinein ragen und als Schwallschutzwände wirken, wenn in dem Streustoffbehälter flüssige Taustoffe ”lose” aufgenommen werden. Alternativ kann ein entsprechend angepasster Flüssigkeitstank zur Aufnahme der Sole in den Streustoffbehälter eingesetzt werden.
Patent DE-102010029872-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe für Hybrid- oder Elektrofahrzeuge
Inventor: GRAAF MARC
IPC: H01M50/249
Filed: 2010-06-09
Abstract: Batteriebaugruppe für Hybrid- oder Elektrofahrzeuge, umfassend  – ein Zellmodul, bestehend aus einer Mehrzahl von Speicherzellen, die jeweils ein prismatisches Zellgehäuse mit zwei parallel zueinander angeordneten Großflächen und vier schmalen Seitenflächen aufweisen, wobei  • die prismatischen Zellgehäuse mit ihren parallel zueinander angeordneten Großflächen übereinanderliegend stapelartig angeordnet sind,  • jeweils eine der schmalen Seiten des prismatischen Zellgehäuses den Zellgehäuseboden einer Speicherzelle bildet und  • der Zellgehäuseboden jeder Speicherzelle jeweils Teil des Zellmodulbodens ist;  – eine Kühleinrichtung, bestehend aus einem plattenförmigen Kühlkörper mit einer oder mehreren Aussparungen,  – ein oder mehrere Befestigungsmittel, die in den Zellmodulboden integriert sind und mit einer entsprechenden Anzahl an Aussparungen des Kühlkörpers korrespondieren und dabei den Kühlkörper an das Zellmodul fixieren.
Patent DE-102010029955-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit einer zylindrischen Druckmesszelle
Inventor: HUEGEL MICHAEL
IPC: G01L9/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Ein Druckmessaufnehmer umfasst: Druckmesszelle, ein Messzellengehäuse mit einer Messzellenkammer mit einer Öffnung wobei das Messzellengehäuse eine ringförmige axiale Anschlagfläche aufweist, welche die Öffnung umgibt; einen Dichtring; und einen Winkelring zum positionieren der Druckmesszelle und des Dichtrings in der Messzellenkammer, wobei der Dichtring auf der axialen Anschlagfläche aufliegt, wobei die Druckmesszelle mit ihrer frontseitigen Stirnfläche auf den Dichtring aufliegt, wobei die Druckmesszelle gegen den Dichtring axial eingespannt ist, wobei der Winkelring in einem Ringspalt zwischen der Druckmesszelle und einer Messzellenkammerwand angeordnet ist und eine sich radial einwärts erstreckende Schulter aufweist, welche einen Randbereich der frontseitigen Stirnfläche der Druckmesszelle umgreift, wobei die radiale Schulter einen radialen Anschlag für den Dichtring definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelring mindestens eine erste Komponente umfasst, die einen formsteifen Werkstoff aufweist, und mindestens eine zweite Komponente, welche einen elastischen Werkstoff aufweist, wobei die mindestens eine formsteife Komponente die radiale Schulter bildet und sich in axialer Richtung in den Ringspalt erstreckt, wobei die zweite Komponente mit der ersten Komponente verbunden ist und sich in dem Ringspalt zumindest abschnittsweise radial zwischen der Mantelfläche der Druckmesszelle und der Wand der Messzellenkammer erstreckt, um die Druckmesszelle bezüglich der Messzellenkammer zu positionieren.
Patent DE-102010030101-A1 (DE)
Title: Heizblock
Inventor: GRUBER MICHAEL
IPC: F24H1/10
Filed: 2010-06-15
Abstract: Offenbart ist ein Heizblock für einen elektrisch beheizten Durchlauferhitzer, mit einem Gehäuse, in dem mäanderartig angeordnete Heizkanäle zur Definierung einer Heizstrecke für ein Fluid ausgebildet sind, und mit Heizelementen zum Erhitzen des durch die Heizkanäle strömenden Fluids, wobei das Gehäuse von einem Behälter mit einer seitlichen Öffnung und von einem Deckel zum Verschließen der Öffnung gebildet ist, wobei der Deckel Vorsprünge aufweist, entlang denen sich die Heizelemente erstrecken. Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines kompakten Heizblocks für einen elektrischen Durchlauferhitzer, der schnell und einfach herzustellen ist und einen einfachen Austausch eines defekten Heizelementes erlaubt.
Patent DE-102010032839-A1 (DE)
Title: Sandwich component i.e. glass plate, for use in e.g. touch screen utilized for reservation, has control panel arranged relative to functional layer such that control panel together with conducting path forms switch
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-07-30
Abstract: The component i.e. substrate (10) e.g. glass plate, has a control layer (14) and a functional layer (12) that comprises an electrical conducting path (18). The control layer comprises a control panel (26) geometrically predetermined on the control layer. The control panel is arranged relative to the functional layer such that the control panel together with the conducting path forms a switch with which an electrical property of the path is variable. The control panel is visually viewable. The conducting path is connectable with an external functional unit i.e. control device (28). Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a sandwich component (2) a device for manufacturing a sandwich component, comprising a print head.