baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010810-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen horizontal berschiebbaren Flügel eines Fensters oder eine Tür und Verfahren für diesen
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E05D15/10
Filed: 2010-03-09
Granted: 2019-09-19
Abstract: Beschlag für einen horizontal verschiebbaren Flügel eines Fensters, oder einer Tür, welcher Beschlag ein in einer Beschlagnut des Flügels über einen am Flügel anbringbaren Handgriff (6) zwischen einer den Flügel am zugehörigen Blendrahmen abdichtend verriegelnden und einer den Flügel für das Verschieben freigebenden Stellung steuerbares Betätigungsgestänge (1) sowie eine obere Gleitschiene (17) für wenigstens ein, bevorzugt zwei mit dem Flügel verbindbare Gleitelemente (18) und eine untere Laufschiene (15) für wenigstens zwei untere mit dem Flügel verbindbare Laufwagen (16) aufweist, welche Schienen (17, 15) am Blendrahmen anbringbar sind, und bei dem die oberen Gleitelemente ebenso wie die unteren Laufwagen jeweils ein, zwei oder mehr, quer zur Flügelebene wirksame Federelemente (30; 24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (30; 24) bei einem Verstellen des Handgriffs (6) in die den Flügel zum Verschieben frei gebende Stellung den Flügel vom Blendrahmen abdrücken und in dem Gehäuse (20) der unteren Laufwagen (16) jeweils wenigstens zwei, vorzugsweise drei, Schraubenfedern (24) mit ihrer Achse parallel zu den Achsen der Laufräder (22) angeordnet und auf Druckelemente (24e) aufgefädelt sind, die auf der dem Blendrahmen zugewandten Seite des Gehäuses (20) durch die Federn (24) im begrenzten Maße ausschiebbar sind, wodurch durch das geringfügige Abdrücken des Flügels vom Blendrahmen eine Schiebebewegung des Flügels entlang des Blendrahmens möglich wird, und bei dem jedes der oberen Gleitelemente (18) mit einem am Flügel befestigbaren Verbindungselement (19) über quer zur Flügelebene vorspringende Tragbolzen (20a) verbunden sind, auf denen die Verbindungselemente begrenzt verschiebbar sind, zu denen auf parallel ausgerichteten Bolzen (31) die oberen, den Flügel vom Blendrahmen begrenzt abdrückenden Schraubenfedern (30) aufgefädelt sind.
Patent DE-102010018899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungskorrektur bei MRT-Messungen
Inventor: SCHULZ JESSICA
IPC: G01R33/28
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits eine Vorrichtung zur Kompensierung von Bewegungen eines Patienten bei MRT-Messungen in Echtzeit, wobei die Vorrichtung mindestens eine MRT-kompatible Kamera (2), mindestens eine Auswerteeinheit und mindestens eine Verbindung zum Datenaustausch mit dem MRT-Gerät umfasst, wobei die MRT-kompatible Kamera (2) mindestens ein Bildsensormodul (7) zur Aufnahme von Bilddaten, aus denen die Bewegung des Patienten berechnet werden kann, mindestens ein Schnittstellenmodul (10) zur Übertragung der Bilddaten und/oder aus den Bilddaten errechneten Positionsdaten und mindestens ein Mikrokontrollermodul (11) zur Errechnung der Positionsdaten aus den Bilddaten umfasst. Andererseits betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kompensierung von Bewegungen eines Patienten bei MRT-Messungen in Echtzeit, welches mindestens die Schritte optisches Erfassen eines mit einem Patienten (3) verbundenen Markierungselementes (5) durch ein Bildsensormodul (7) einer im Inneren eines MRT-Gerätes positionierten MRT-kompatiblen Kamera (2), Übertragen der von dem Bildsensormodul (7) ermittelten Bilddaten an ein in der MRT-kompatiblen Kamera (2) integriertes Mikrokontrollermodul (11), Berechnen von Positionsdaten des Markierungselementes (5) in dem Mikrokontrollermodul (11) und Weitergeben der Positionsdaten an eine externe Auswerteeinheit oder das MRT-Gerät in Echtzeit umfasst.
Patent DE-102010024946-B4 (DE)
Title: Strick- oder Umhängeschloss für eine Flachstrickmaschine sowie Flachstrickmaschine
Inventor: DIEBOLD ARMIN
IPC: D04B15/36
Filed: 2010-06-24
Granted: 2013-12-05
Abstract: Strick- oder Umhängeschloss (10, 10.1, 10.2, 10.3) für eine Flachstrickmaschine mit zumindest einem schaltbaren Schlossteil (12, 12.1, 12.2, 12.3), wobei das zumindest eine schaltbare Schlossteil (12, 12.1, 12.2, 12.3) quer, insbesondere senkrecht, zur Schlossebene verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Schlossteil (12, 12.1, 12.2, 12.3) parallel und quer, insbesondere senkrecht, zur Schlossebene verstellbar ist.
Patent DE-102010042122-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: GRAAF MARC
IPC: F25B5/00
Filed: 2010-10-07
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zur Kühlung der Batterie (2) eines Fahrzeuges mit einem Kühlmittelkreislauf (3), aufweisend eine Pumpvorrichtung (13), einen Wärmeübertrager (5) zur Wärmeübertragung zwischen einem Kühlmittel und der Batterie (2), einen Wärmeübertrager (6) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und der Umgebung sowie einen Wärmeübertrager (10) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und einem in einem Kältemittelkreislauf (4) zirkulierenden Kältemittel, wobei der Kältemittelkreislauf (4) zusätzlich einen Luft/Kältemittel-Wärmeübertrager (19) mit einem dazugehörigen Expansionsorgan aufweist, wobei der Kältemittelkreislauf (4) mit zwei Expansionsorganen (14, 15) ausgebildet ist, wobei- das erste Expansionsorgan (14) in Strömungsrichtung des Kältemittels vor dem Wärmeübertrager (10) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel und das zweite Expansionsorgan (15) hinter dem Wärmeübertrager (10) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel angeordnet ist, sodass die kältemittelseitig als Verdampfer ausgebildeten Wärmeübertrager (10) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel sowie Luft/Kältemittel-Wärmeübertrager (19) mit unterschiedlichen Druckniveaus und Temperaturniveaus betreibbar sind und- die Expansionsorgane (14, 15) als regelbare Expansionsventile (14, 15) ausgebildet sind, sodass der Kältemittelkreislauf (4) mit einer 2-stufigen Expansion am Wärmeübertrager (10) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel derart betreibbar ist, dass das Temperaturniveau der Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel unabhängig vom Temperaturniveau der Wärmeübertragung innerhalb des Luft/Kältemittel-Wärmeübertragers (19) regelbar ist.
Patent DE-102010044701-B4 (DE)
Title: Faltdach für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug  mit einem  Faltdach
Inventor: RÖDER HOLGER DIPL ING
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-09-08
Granted: 2016-02-04
Abstract: Faltdach (1) für ein Kraftfahrzeug, – wobei das Faltdach (1) eine C-Säule (5) und wenigstens einen Dachseitenträger (6) und eine mit dem Dachseitenträger (6) verbundene Dachkappe (7) aufweist, – wobei der Dachseitenträger (6) und/oder die Dachkappe (7) über einen Antriebslenker (30) mit einem Hauptlager (15) verbunden ist, – wobei das Faltdach (1) mindestens einen Spriegel (8, 11) aufweist und ein Spriegel (8, 11) ein Eckspriegel (11) ist, – wobei die Schwenkbewegung des Eckspriegels (11) mittels eines Koppellenkers (25) und eines Steuerlenkers (20) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, – dass der Koppellenker (25) mit seinem zum Faltdach (1) weisenden Ende mit dem Eckspriegel (11) verbunden ist und mit seinem entgegen gesetzten Ende schwenkbar über ein Lager (29) am Antriebslenker (30) befestigt ist, – dass der Steuerlenker (20) an seinem zum Koppellenker (25) weisenden Ende eine schlitzförmige Öffnung (22) aufweist, – dass der Steuerlenker (20) mittels der Öffnung (22) verschiebbar am Koppellenker (25) angebracht und mit seinem freien Ende schwenkbar am Hauptlager (15) gelagert ist.
Patent DE-102010051231-B4 (DE)
Title: Türspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUZUKI KENTARO
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-11-12
Granted: 2020-09-10
Abstract: Türspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 eine Türspiegelbasis (2);
 eine Welle (4), die an einem Sockelabschnitt (2b) der Türspiegelbasis (2) befestigt ist;
 einen Rahmen (7), der in Bezug auf die Welle (4) drehbar ist; und
 ein schalenförmiges Gehäuse (8), an dem der Rahmen (7) befestigt ist und das einen Öffnungsabschnitt (11) aufweist, der eine Verbindung zwischen der Welle (4) und der Türspiegelbasis (2) ermöglicht, und sich um eine Drehachse (L) der Welle (4) dreht,
 wobei:
 der Öffnungsabschnitt (11) in einer unterseitigen Wand (10a) des Gehäuses (8) ausgebildet ist,
 ein die Welle (4) umgebender Wellenunterbringungsabschnitt (12) an dem Rahmen (7) ausgebildet ist, und
 ein Umfangskantenabschnitt (P) des Öffnungsabschnittes (11) an der inneren Fläche der unterseitigen Wand (10a) in Kontakt mit einer unteren Endfläche (12a) des Wellenunterbringungsabschnittes (12) des Rahmens (7) gebracht ist.
Patent DE-102010055492-B4 (DE)
Title: Cassegrainoptik
Inventor: BAUMANN RAINER
IPC: G02B17/08
Filed: 2010-12-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Cassegrainoptik (8, 10) zum Abbilden einer Objektszene (60) auf einem Detektor (48) mit einer Detektoroptik (16, 66), einer relativ zur Detektoroptik (16, 66) beweglichen Spiegeloptik (12) mit einem Hauptspiegel (18) und einem Fangspiegel (20) und einem optischen Gelenk (14) zum Nachführen des Strahlengangs auf den Detektor (48) bei einer Roll-Nick-Bewegung der Spiegeloptik (12), wobei die Detektoroptik (16, 66) ein Detektorobjektiv ist, das aus vier Linsen (50, 52, 54, 56, 68, 70, 72, 74) besteht, die die Objektszene auf den Detektor (48) abbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektorobjektiv mehrere Sammellinsen (50, 54, 56) aus einem Sammellinsenmaterial und zumindest eine Zerstreuungslinse (52) aus einem Zerstreuungslinsenmaterial aufweist, dessen Dispersion größer ist als die des Sammellinsenmaterials, wobei die erste (50, 68) und die zweite Linse (52, 70) einen Achromat bilden und die dritte (54, 72) und die vierte Linse (56, 74) zusammen eine Astigmatismuskorrektur bewirken.
Patent DE-102010056137-B4 (DE)
Title: Optische Gasanalysatoreinrichtung mit Mitteln zum Kalibrieren des Frequenzspektrums
Inventor: RATHKE CARSTEN DR
IPC: G01J3/42
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-03-27
Abstract: Optische Gasanalysatoreinrichtung, umfassend mindestens eine in einer rohrförmigen Messküvette (3) ausgebildete messgasdurchströmte Messkammer (2), welche eine eingangsseitig angeordnete Strahlungsquelle (1) längs durchleuchtet, deren durch Absorptionsverluste abgeschwächter Lichtstrahl mindestens ein ausgangsseitig angeordneter Detektor (7) zur Gaskonzentrationsanalyse erfasst, wobei Mittel zum Kalibrieren des Messgangs anhand eines Referenzspektrums vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum Kalibrieren mindestens eine Polymerfolie anstelle der Messküvette (3) in den Messgang einsetzbar ist, welche eine Vielzahl von starken Absorptionen über den gesamten Wellenlängenbereich des Messspektrums erzeugt, um Abschwächungen (A1 ... An) hervorzurufen, die in der jeweiligen spektralen Lage denjenigen des gasförmigen Messmediums in ausreichender Konzentration entsprechen.
Patent DE-102010061188-B4 (DE)
Title: Abschlussschaltung für einen aktiven Bus eines Controller Area Networks
Inventor: YOST JERALD WAYNE
IPC: H04L12/407
Filed: 2010-12-13
Granted: 2016-12-01
Abstract: Abschlussschaltung (50) für einen CAN-Bus (10), wobei der CAN-Bus (10) einen Leistungsleiter (52), einen Masseleiter (54), einen High-Data-Leiter (56) und einen Low-Data-Leiter (58) enthält, und wobei der CAN-Bus (10) ferner einen ersten CAN-Busverbinder (30) an einem Endknoten des CAN-Busses (10) enthält, der es einem anderen CAN-Bus (10) ermöglicht, daran angeschlossen zu werden, wobei der Leistungsleiter (52) mit einem ersten Anschluss (60) des ersten CAN-Busverbinders (30) verbunden ist, der Masseleiter (54) mit einem zweiten Anschluss (62) des ersten CAN-Busverbinders (30) verbunden ist, der High-Data-Leiter (56) mit einem dritten Anschluss (64) des ersten CAN-Busverbinders (30) verbunden ist und der Low-Data-Leiter (58) mit einem vierten Anschluss (66) des ersten CAN-Busverbinders (30) verbunden ist, aufweisend: ein elektrisches Relais (68) mit ersten und zweiten Steuereingangsleitern (70, 72) und geschalteten Ausgangsleitern (74, 76), wobei die elektrische Verbindung zwischen den geschalteten Ausgangsleitern (74, 76) durch Ruhekontakt geschlossen ist, wobei der erste Steuereingangsleiter (70) mit dem Leistungsleiter (52) verbunden ist und der zweite Steuereingangsleiter (72) mit einem fünften Anschluss (80) des ersten CAN-Busverbinders (30) verbunden ist, und eine Abschlussimpedanz (86), die an dem Endknoten des CAN-Busses (10) mit den geschalteten Ausgangsleitern (74, 76) über den High-Data-Leiter (56) und den Low-Data-Leiter (58) seriell verbunden ist, wobei die Abschlussimpedanz (86) über den High-Data-Leiter (56) und den Low-Data-Leiter (58) an dem Endknoten des CAN-Busses so lange wirksam verbunden ist, bis eine Erweiterung des CAN-Busses an den ersten CAN-Busverbinder (30) angeschlossen wird und wobei, wenn eine Erweiterung des CAN-Busses an den ersten CAN-Busverbinder (30) angeschlossen wird, der fünfte Anschluss (80) des CAN-Busverbinders (30) mit dem Masseleiter (54, 92) verbunden ist, wodurch das Relais (68) betätigt und die Verbindung zwischen den geschalteten Ausgangsleitern (74, 76) geöffnet wird, wobei das elektrische Relais (68) eine PhotoMOS-Relaisschaltung (84), eine Diode (D1), einen gepolten Elektrolytkondensator (C1) und einen Widerstand (R4) aufweist, wobei ...
Patent DE-102011004586-B4 (DE)
Title: Brennereinsatz für einen Lichtbogenofen
Inventor: DORNDORF MARKUS
IPC: F27B3/08
Filed: 2011-02-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Brennereinsatz (18) für einen Lichtbogenofen (2), mit einem in eine Wandöffnung (16) einer Seitenwand (14) des Lichtbogenofens (2) einsetzbaren Tragrahmen (20), und einem im Tragrahmen (20) angeordneten Brenner (22), bei dem der Tragrahmen (20) im Montagezustand des Brennereinsatzes (18) um eine Schwenkachse (28) relativ zur Seitenwand (14) zwischen einer Parkposition (P) und einer Arbeitsposition (A) schwenkbar gelagert ist, wobei sich Tragrahmen (20) und Brenner (22) in der Parkposition (P) außerhalb und in der Arbeitsposition (A) zumindest teilweise innerhalb eines Innenraums (32) des Lichtbogenofens (2) befinden.
Patent DE-102011006878-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: BANTLE THORSTEN
IPC: E05F3/12
Filed: 2011-04-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Türschließer (1), mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Getriebeanordnung und einem mit der Getriebeanordnung wirkverbundenen, linear verschiebbar geführten, mit einer Druckfeder (9) beaufschlagten Kolben (8), welcher den mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum des Gehäuses (2) in einen Federraum (12) und einen Kolbenraum (14) unterteilt, mit im Gehäuse (2) und im Kolben (8) angeordneten Überströmkanälen (16), und mit in den Überströmkanälen (16) angeordneten Ventilen zur Steuerung des Verhaltens des Türschließers (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltventil (21) aus einem in einer Aussparung (20) des Gehäuses (2) längs verstellbar angeordneten Magneten (22), einer in einem Überströmkanal (16.2) im Kolben (8) angeordneten Ventilkugel (23) und deren an einer Verjüngung (24) des Überströmkanals (16.2) angeordneten Ventilsitz gebildet ist, wobei die durch die Position des in Bezug auf den Kolben (8) bzw. auf die Ventilelemente Ventilkugel (23) und Ventilsitz im Kolben (8) durch ein stufenloses Verschieben und Festlegen des Magneten...
Patent DE-102011052952-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren, das eine Opferschicht verwendet
Inventor: BERGER RUDOLF
IPC: H01L27/115
Filed: 2011-08-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren aufweist: • Bilden einer ersten leitfähigen Schicht (120) über einem Substrat (100), wobei die erste leitfähige Schicht (120) eine obere Oberfläche (122) und Seitenwände (121) aufweist, wobei entlang der Seitenwände (121) der ersten leitfähigen Schicht (120) ein Überhang (127) aus einem nichtleitfähigen Material (125) bereitgestellt wird; • Bilden einer isolierenden Schicht (130) auf der ersten leitfähigen Schicht (120); • Bilden einer Opferschicht (140) über der isolierenden Schicht (130) und dem Überhang (127) der ersten leitfähigen Schicht (120); • teilweises Entfernen der Opferschicht (140), wobei ein Rest der Opferschicht (140) unter dem Überhang (127) verbleibt; und • Bilden einer zweiten leitfähigen Schicht (150) auf der isolierenden Schicht (130).
Patent DE-102011055389-B4 (DE)
Title: Glasspritzenseitiges Montagehilfselement, Verfahren zum Befestigen eines glasspritzenseitigen Montagehilfselements und Verfahren zum Herstellen eines glasspritzenseitigen Montagehilfselements sowie Anordnung aus einer Glasspritze und aus einem Montagehilfselement
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: A61M5/34
Filed: 2011-11-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Glasspritzenseitiges Montagehilfselement (4; 104; 204; 304; 404; 504) zum Bereitstellen eines Schnittstellenelementes (30; 130; 430) zwischen einer Glasspritze (3; 103; 203; 303; 403; 503) umfassend vorderseitig ein Spritzenkonusteil (8; 108; 208; 408; 508) mit einer Spritzennadel (9; 109; 209; 309; 409; 509) und umfassend rückseitig ein Flanschteil (11; 111; 211) und einer Glasspritzenbedieneinrichtung (6), wobei das Montagehilfselement (4; 104; 204; 304; 404; 504) an der Außenkontur (14; 114; 214; 314; 414) der Glasspritze (3; 103; 203; 303; 403; 503) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagehilfselement (4; 104; 204; 304; 404; 504) eine Befestigungseinrichtung (15; 115; 215; 315; 415) aufweist, um das Montagehilfselement (4; 104; 204; 304; 404; 504) bezogen auf die Spritzennadel (9; 109; 209; 309; 409; 509) vor dem Flanschteil (11; 111; 211) an der Glasspritze (3; 103; 203; 303; 403; 503) derart zu befestigen, dass ein Referenzpunkt des Montagehilfeelements (4; 104; 204; 304; 404; 504) immer einen definierten Abstand (18; 118; 218; 318; 418) zu der Nadelspitze (19; 119; 219; 319; 419) der Spritzennadel (9; 109; 209; 309; 409; 509) aufweist.
Patent DE-102011081970-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und Halbleitervorrichtung mit der Ansteuerschaltung
Inventor: TAMAKI KOJI
IPC: H02M1/08
Filed: 2011-09-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ansteuerschaltung (10), die auf einem IC-Chip angeordnet ist und die daran angepasst ist, ein Halbleiterschaltelement (4a, 4b) anzusteuern, wobei die Ansteuerschaltung umfasst:ein Mittel zum Empfangen einer ersten Spannung (V1), die von einer einzelnen Leistungsversorgung zugeführt wird, die außerhalb des IC-Chips angeordnet ist, wobei das Referenzpotential der ersten Spannung (V1) das Massepotential (GND) ist,eine Leistungsversorgungsschaltung (8), die daran angepasst ist, eine zweite Spannung (V2) auf der Basis der ersten Spannung (V1) zu erzeugen und die zweite Spannung (V2) an einen Referenzanschluss des Halbleiterschaltelements (4a) anzulegen, wobei die zweite Spannung (V2) kleiner als die erste Spannung (V1) ist und das Referenzpotential der zweiten Spannung (V2) ebenfalls das Massepotential (GND) ist; undeinen Ansteuerteil (1, 2, 3), das daran angepasst ist, das Halbleiterschaltelement (4a) durch Anlegen der ersten Spannung (V1) oder des Massepotentials (GND) an einen Steueranschluss des Halbleiterschaltelements (4a) in Reaktion auf ein Eingangssignal, das von außerhalb des IC-Chips gegeben wird, anzusteuern,wobei die Leistungsversorgungsschaltung (8) einen Pufferverstärker (7) zum Abführen oder Beschaffen eines Stroms zum Ansteuern des Steueranschlusses des Halbleiterschaltelements (4a) umfasstwobei das Halbleiterschaltelement (4b) einen Erfassungsanschluss aufweist, in dem ein Erfassungsstrom, dessen Verhältnis zu einem Hauptstrom willkürlich bestimmt wird, fließt,wobei die Ansteuerschaltung ferner eine Überstromdetektionsschaltung umfasst, die das Anlegen einer Spannung an den Steueranschluss des Halbleiterschaltelements (4b) stoppt, wenn der Erfassungsstrom einen bestimmten Schwellenwert überschreitet,wobei die Ansteuerschaltung weiter einen Erfassungswiderstand (Rs) umfasst, an dem ein Spannungsabfall, der durch den Erfassungsstrom verursacht wird, erzeugt wird und der zwischen dem Erfassungsanschluss und dem Referenzanschluss angeordnet ist,wobei die Überstromdetektionsschaltung einen Differenzverstärker (12) mit Eingangsanschlüssen, die mit den entgegengesetzten Enden des Erfassungswiderstandes (Rs) verbunden sind, umfasst,wobei der Differenzverstärker 12 eine Detektionsspannung (Vs) misst und die gemessene Detektionsspannung (Vs) ausgibt.
Patent DE-102011101386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Drehungleichförmigkeiten
Inventor: KRIEG OLIVER
IPC: F16F15/18
Filed: 2011-05-12
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Reduzieren von Drehungleichförmigkeiten in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung mit einer Antriebswelle (12a) und einer Abtriebswelle (12b) des Antriebsstrangs (10, 20) zum mindestens teilweisen Übertragen eines Antriebsmoments und zum Bereitstellen eines Drehfreiheitsgrades in dem Antriebsstrang (10, 20) verbindbar ausgebildet ist, mita. einem passiven Element (17, 27, 37), welches zum passiven Bereitstellen eines ersten Drehmoments ausgebildet ist, um einen mittleren konstanten Drehmomentenanteil des Antriebsmoments des Antriebsstranges (10, 20) zu übertragen, undb. einem aktiven Element (18a, 18b, 28a,28b, 38), welches zum Bereitstellen eines aktiv regelbaren zweiten Drehmoments ausgebildet ist, um einen schwankenden Drehmomentenanteil des Antriebsmoments des Antriebsstrangs (10, 20)auszugleichen,wobei die Vorrichtung ein Plusgetriebe umfasst, mit zwei koaxial beabstandet zueinander angeordnete Hohlrädern (361, 362), wobei ein erstes Hohlrad (361) drehfest mit einer Antriebswelle (32a) des Antriebsstrangs und ein zweites Hohlrad (362) drehfest mit einer Abtriebswelle (32b) des Antriebsstrangs verbindbar ist und jedes Hohlrad (361, 362) mit jeweils einem eingreifenden Planetenrad (363, 364) in Eingriff steht, wobei beide Planetenräder (363, 364) drehfest über eine Welle (365) miteinander verbunden sind und die Welle (365) parallel beabstandet zu einer gemeinsamen Drehachse (366) des ersten (361) und des zweiten Hohlrades (362) angeordnet ist, wobei die Welle (365) von einem Steg (367) in konstantem Abstand drehbar um die gemeinsame Drehachse (366) drehbar gehalten wird und das passive Element (37) und das aktive Element (38) die Welle (365) mit dem ersten und zweiten Drehmoment um die gemeinsame Drehachse (366) beaufschlagen.
Patent DE-102011110217-B4 (DE)
Title: Schnittstelleneinrichtung und system mit einer schnittstelleneinrichtung
Inventor: SAUER TOBIAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2011-08-16
Granted: 2020-02-20
Abstract: Schnittstelleneinrichtung mit,- zumindest einem Sensormesswerte als Eingangswert empfangenden Eingang,- zumindest einem den Eingangswert in einen Ausgangswert wandelnden Mikroprozessor, und- einem den Ausgangswert ausgebenden Kommunikationsmittel,- wobei das Kommunikationsmittel für eine Kommunikation mit einer Energiezählerkommunikationsschnittstelle mittels eines Messwertübertragungsprotokolls eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Kommunikationsmittel den Ausgangswert in Form eines Datensatz des Messwertübertragungsprotokolls an die Energiezählerkommunikationsschnittstelle überträgt, und- dass zumindest zwei Eingänge vorgesehen sind und dass der Mikroprozessor jeweils einen Ausgangswert für einen jeweiligen Eingangswert errechnet und dem jeweiligen Ausgangswert eine Identifikationsnummer zuordnet.
Patent DE-102011117310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle eines Volumens einer Probe
Inventor: MATTHIAS TORSTEN
IPC: G01N35/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung (120) zur Kontrolle eines Volumens einer Probe (4), umfassend  – eine Pipette (1), in der zwischen der Probe (4) und einem an die Probe (4) angrenzenden ersten Fluid (6) eine Grenzfläche ausgebildet ist, die außerhalb der Pipette (1) als im Wesentlichen horizontal verlaufende Grenzlinie (4a) zwischen der Probe (4) und dem ersten Fluid (6) optisch wahrnehmbar ist,  – eine Kamera (10) mit einer Markierung (15), die derart in einem Bildfeld der Kamera (10) angeordnet ist, dass auf einem aufgenommenen Bild (12) die Grenzlinie (4a) und die Markierung (15) abgebildet werden können, und  – eine Auswerteeinrichtung (101), mit der auswertbar ist, ob in dem aufgenommenen Bild die Markierung (15) auf Höhe der Grenzlinie (4a) liegt.