baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022204656-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Ladestecker, Fahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (10) für einen Ladestecker (2) zum Laden eines Fahrzeuges (1) aufweisend eine Steuereinheit (20) zum Bereitstellen von zumindest einer ersten Ladeinformation (201) und einer zweiten Ladeinformation (202) eines Ladestatus einer Fahrzeugbatterie (3) und ein Anschlussmodul (30) zur Anordnung in einer Ladeöffnung (4) des Fahrzeugs (1) mit einer Anschlussschnittstelle (31) zum Anschluss des Ladesteckers (2) zum Laden der Fahrzeugbatterie (3) und einer Anzeigeeinheit (32) zum Anzeigen zumindest einer der Ladeinformationen (201, 202) beim Laden der Fahrzeugbatterie (3). Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), sowie ein Verfahren (100).
Patent DE-112005001837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Schlüsseln
Inventor: MERSMANN GERD
IPC: H04L9/06
Filed: 2005-08-24
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Verbergen mindestens eines Schlüssels k in einem Verschlüsselungsalgorithmus E k (x) zum Verschlüsseln von in Form eines Datenvektors vorliegenden Daten x, wobei der Schlüssel k in den Verschlüsselungsalgorithmus E k (x) eingebettet ist und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Zerlegen mindestens eines Teils des Verschlüsselungsalgorithmus E k (x) mit dem mindestens einen eingebetteten Schlüssel k in elementare Operationen E i (x), wobei die elementaren Operationen E i (x) jeweils nur auf eine Komponente des Datenvektors wirken und  – Ersetzen mindestens einer elementaren Operation E i (x) durch eine auf der Grundlage einer invertierbaren Funktion S gebildete äquivalente elementare Operation E i '(x).
Patent DE-112005001954-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer hydrophilen Oberfläche auf einem Brennstoffzellenelement mit einer Bipolarplatte und Brennstoffzellensystem
Inventor: BLUNK RICHARD H
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-08-18
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer hydrophilen Oberfläche (38, 40) auf einem Brennstoffzellenelement mit einer Bipolarplatte (16, 26), bei der es sich um eine Kompositplatte mit einem Polymer und Kohlefasern handelt, umfassend, dass:  eine Oberfläche (38, 40) der Bipolarplatte (16, 26) chemisch behandelt wird, um die hydrophile Oberfläche (38, 40) daran zu erzeugen, wobei die chemische Behandlung umfasst, dass die Bipolarplatte (16, 26) in ein Säurebad getaucht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bipolarplatte (16, 26) vor einer Anordnung in dem Säurebad anodisch aufgeraut wird, wobei das anodische Aufrauen der Bipolarplatte (16, 26) umfasst, dass:  die Bipolarplatte (16, 26) in eine Säurelösung getaucht wird; und ein elektrischer Strom an die Säurelösung angelegt wird.
Patent DE-112007000670-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Herstellungsverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: NAKANISHI HARUYUKI
IPC: H01M8/1069
Filed: 2007-03-15
Granted: 2018-02-08
Abstract: In einer eine Elektrolytmembran (1) und ein Paar von auf beiden Seiten der Elektrolytmembran angeordneten Elektroden (2, 3) enthaltenden Brennstoffzelle (100) weist zumindest eine der Elektroden elektrisch leitfähige Nanosäulen (4), die mit einer Neigung von 60° oder weniger bezüglich einer ebenen Richtung der Elektrolytmembran orientiert sind, einen auf den elektrisch leitfähigen Nanosäulen getragenen Katalysator (5), und ein die elektrisch leitfähigen Nanosäulen überziehendes Elektrolytharz (6) auf.
Patent DE-112010005182-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformation-Anzeigesystem
Inventor: YAMADA YUSAKU
IPC: G01C21/00
Filed: 2010-01-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Fahrzeuginformation-Anzeigesystem, umfassend eine an einem elektrischen Fahrzeug (1) angebrachte Navigationsvorrichtung (2) und eine Fahrzeuginformation-Anzeigevorrichtung (3), die außerhalb des Fahrzeugs ist, wobei die Navigationsvorrichtung (2) umfasst einen Speicherabschnitt (21), der Karteninformation und einen Bestimmungsort speichert; einen Position-des-eigenen-Fahrzeugs-Information-Akquisitionsabschnitt (22), der eine Position-des-eigenen-Fahrzeugs-Information ermittelt; einen Restenergiemenge-Akquisitionsabschnitt (24), der eine Restenergiemenge einer Batterie (5) des elektrischen Fahrzeugs ermittelt; einen Reisekosten-Berechnungsabschnitt (23), der Energiekosten auf Grundlage der Karteninformation, des Bestimmungsortes und der Position-des-eigenen-Fahrzeugs-Information sowie unter Verwendung einer Reisekosten-Berechnungsbedingung, die eine für einen zusätzlichen Verbrauch aufzuwendende Energiemenge bestimmt, berechnet; einen Reisereichweite-Berechnungsabschnitt (25), der eine Reisereichweite auf Grundlage der Energiekosten und der Restenergiemenge berechnet; und einen ersten Kommunikationsabschnitt (26), der eine Fahrzeuginformation, die die Reisereichweite einschließt, nach außerhalb des Fahrzeugs über das Internet an die Fahrzeuginformation-Anzeigevorrichtung (3) überträgt; und wobei die Fahrzeuginformation-Anzeigevorrichtung (3) umfasst einen zweiten Kommunikationsabschnitt (31), der die Fahrzeuginformation über das Internet empfängt; und einen Steuerabschnitt (32), der die Fahrzeuginformation an eine von dem Benutzer des Fahrzeugs benutzte Anzeigeeinrichtung (6) ausgibt, ...
Patent DE-112011102645-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Formmaschine und Herstellungsverfahren für geformte Artikel
Inventor: NAGAMI TAKESHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-07-29
Granted: 2023-06-07
Abstract: Steuerungsvorrichtung (14) für eine Formmaschine (10), umfassend:eine Mensch-Maschine-Interface-Einheit (43) mit einem Anzeigeabschnitt (60) mit einem Berührpanel;einen ersten Speicherabschnitt (55a), in dem Formbedingungen gespeichert sind, die geformten Artikeln mehrerer Typen entsprechen, die jeweils mit einer Identifikationsinformation versehen sind;einen zweiten Speicherabschnitt (55b), in dem Bilder (101) der geformten Artikel gespeichert sind, die jeweils mit einer Identifikationsinformation versehen sind, wobei die Bilder Formen von auf dem Anzeigeabschnitt (60) anzuzeigenden Objekten der geformten Artikel repräsentieren;ein Mittel, das dazu ausgestaltet ist, eine Bildgruppe auf dem Anzeigeabschnitt (60) mit dem Berührpanel aufzulisten, die aus den Bildern (101) gebildet wird, die in dem zweiten Speicherabschnitt (55b) gespeichert sind; undein Mittel, das dazu ausgestaltet ist, die Formbedingungen, die einem Bild (101) entsprechen, das aus der aufgelisteten Bildgruppe ausgewählt ist, aus dem ersten Speicherabschnitt (55a) aufzurufen und die Formbedingungen in einem Steuerungsabschnitt (40) der Steuerungsvorrichtung (14) einzustellen.
Patent DE-112011102940-B4 (DE)
Title: Variabler Nockenwellenzeitsteuerungsmechanismus mit einem Standardmodus und einem öldruckbetätigten Modus
Inventor: SMITH FRANKLIN R
IPC: F01L1/34
Filed: 2011-09-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Variabler Nockenwellenversteller für einen Verbrennungsmotor mit einer Gehäusebaugruppe (100) mit einem äußeren Umfang (101) zum Aufnehmen einer Antriebskraft und einer Rotorbaugruppe (105), die koaxial innerhalb der Gehäusebaugruppe (100) für die Verbindung mit einer Nockenwelle (126) angeordnet ist, die mehrere Flügel (104) aufweist, wobei die Gehäusebaugruppe (100) und die Rotorbaugruppe (105) mindestens eine Kammer (117) definieren, die von einem Flügel (104) in eine Vorschubkammer (102) und eine Verzögerungskammer (103) getrennt ist, wobei der Flügel (104) innerhalb der Kammer (117) bewirkt, dass die relative Winkelposition der Gehäusebaugruppe (100) und der Rotorbaugruppe (105) verschoben wird, wenn der Vorschubkammer (102) oder der Verzögerungskammer (103) Fluid zugeführt wird, wobei der Versteller Folgendes umfasst:ein Steuerventil (109) zum Lenken von Fluid aus einer Fluideingabe (140) zu und von der Vorschubkammer (102) und der Verzögerungskammer (103) durch eine Vorschubleitung (112), eine Verzögerungsleitung (113), eine Zufuhrleitung (119, 119a, 119b), die mit der Fluideingabe (140) gekoppelt ist, und mindestens eine Ablassleitung (121, 122); undwobei das Steuerventil (109) zwischen einem Standardmodus und einem öldruckbetätigtem Modus beweglich ist, der Folgendes umfasst: einen Vorschubmodus, in dem Fluid von der Fluideingabe (140) zu der Vorschubkammer (102) geleitet wird und Fluid von der Verzögerungskammer (103) zu der mindestens einen Ablassleitung (121) geleitet wird;einen Verzögerungsmodus, in dem Fluid von der Fluideingabe (140) zu der Verzögerungskammer (103) geleitet wird und in dem Fluid von der Vorschubkammer (102) zu der mindestens einen Ablassleitung (122) geleitet wird; eine Halteposition, in der Fluid zu der Vorschubkammer (102) und der Verzögerungskammer (103) geleitet wird;wobei, wenn das Steuerventil (109) in dem Standardmodus ist, das Steuerventil (109) die mindestens eine Ablassleitung (121, 122) blockiert, wodurch Fluid in der Vorschubkammer (102) und der Verzögerungskammer (103) zurückgehalten wird, ferner umfassend eine Standardschaltung, die von einer offenen Position und in eine geschlossene Position umschaltbar ist, wobei, wenn sich die Standardschaltung in der offenen Position befindet,die Standardschaltung den Flügel (104) zu einer Zwischenposition innerhalb der mindestens einen Kammer (117) bewegt, die von der Gehäusebaugruppe (100) und der Rotorbaugruppe (105) definiert wird.
Patent DE-112011105803-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: AMANO TAKASHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-11-04
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ein Fahrzeug (100) weist auf: einen Motorgenerator 130) der eine Antriebsleistung zum Fahren des Fahrzeugs (100) erzeugt; eine ECU (300) zur Steuerung des Motorgenerators (130) und eine Neigungserfassungseinheit (200) zur Erfassung einer Neigung einer Straßenoberfläche. Die ECU (300) führt einen Antriebsleistungsänderungsbetrieb aus, bei dem das Fahrzeug (100) gefahren wird, während der Motorgenerator (130) zwischen einem ersten Zustand (Hochausgangsleistungszustand) und einem zweiten Zustand (Niedrigausgangsleistungszustand) geschaltet wird. In dem ersten Zustand (Hochausgangsleistungszustand) wird eine Antriebsleistung auf einem ersten Pegel erzeugt. In dem zweiten Zustand (Niedrigausgangsleistungszustand) wird die Antriebsleistung kleiner als diejenige in dem ersten Zustand gemacht. Wenn auf der Grundlage der durch die Neigungserfassungseinheit (200) erfassten Neigung erkannt wird, dass das Fahrzeug (100) auf einer Steigungsstrasse fährt, stellt die ECU (300) die Antriebsleistung in dem ersten Zustand derart ein, dass sie größer als diejenige ist, die eingestellt ist, wenn das Fahrzeug (100) auf einer flachen Straße fährt. Als Ergebnis kann der Energiewirkungsgrad des Fahrzeugs (100) verbessert werden und kann eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit auf einer Steigungsstrasse verhindert werden.
Patent DE-112012006960-B4 (DE)
Title: Abgasanlage-Mischeinrichtung mit Impaktor
Inventor: GUILBAUD FREDERIC
IPC: F01N3/24
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Mischeinrichtung (30) für eine Fahrzeugabgasanlage (10), mit:einer Außenhülle (82), die ein Einlassende (42) und ein Auslassende (44) aufweist;einem stromaufwärtigen Leitblech (60), das angrenzend an das Einlassende (42) angeordnet ist, so dass eine Verwirbelung von Motorabgasen hervorgerufen wird, wobei das stromaufwärtige Leitblech (60) eine Platte mit mehreren Einlass-Öffnungen aufweist (68), und wobei eine Einlass-Öffnung (66) aus den mehreren Einlass-Öffnungen (68) größer ist als die übrigen Einlass-Öffnungen;einem stromabwärtigen Leitblech (62), das angrenzend an das Auslassende (44) angeordnet ist; undeinem Impaktor (80), der sich zwischen dem stromaufwärtigen und dem stromabwärtigen Leitblech (62) erstreckt, wobei der Impaktor (80) radial nach innen durch einen Spalt (86) von einer Innenfläche der Außenhülle (82) beabstandet ist und wobei der Impaktor (80) eine Wand (94) aufweist, die einen ersten Rand (100) und einen zweiten Rand (102) entgegengesetzt zum ersten Rand (100) aufweist, wobei der erste oder der zweite Rand (100, 102) am entsprechenden stromaufwärtigen oder stromabwärtigen Leitblech (60, 62) befestigt ist und wobei der jeweils andere des ersten und des zweiten Rands (100, 102) in Bezug auf das jeweils andere des stromaufwärtigen oder stromabwärtigen Leitblechs (60, 62) beweglich ist, sodass eine Wärmeausdehnung aufgenommen wird.
Patent DE-112013000471-B4 (DE)
Title: Spann-/Schneidwerkzeug für Schlauchklemmen
Inventor: SKONIECZNY WAYNE J
IPC: B65B13/02
Filed: 2013-04-12
Granted: 2016-04-21
Abstract: Ein Spann-/Schneidwerkzeug für Klemmen vom Bandtyp, die ein Band zum Spannen um ein Objekt und eine Versiegelung zum Befestigen des gespannten Bandes um das Objekt umfassen, wobei das Band an der Versiegelung gebogen und getrennt wird, um eine J-Versiegelung zu bilden. Das Werkzeug umfasst einen Körper, einen Antrieb und ein Zuführrad, das am Körper montiert und funktionell mit dem Antrieb verbunden ist. Ein Ansatzstück umfasst zwei Rollen und ist beweglich am Körper montiert, um die beiden Rollen in und aus dem Kontakt mit dem Zuführrad ein- bzw. auszurücken. Das Zuführrad und die Rollen definieren einen Bandweg dazwischen. Ein hinteres Ende des Bandes wird zwischen dem Zuführrad und der Rolle in das Werkzeug eingeführt, und der Antrieb wird betätigt, um das Band zu spannen. Bei Erreichen einer gewünschten Spannung wird die Versiegelung mit dem Ansatzstück in Eingriff gebracht, und das Band wird zum Bilden der J-Versiegelung gegen die Versiegelung gebogen, und das Band wird jenseits der J-Versiegelung abgeschnitten. Eine Steuereinheit überwacht und steuert die Werkzeugfunktionen.
Patent DE-112013001993-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO YUJI
IPC: H01Q1/22
Filed: 2013-04-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Antennenvorrichtung, die auf einer Dachoberfläche (2a) eines Fahrzeugdachs (2) befestigt ist, aufweisend:- eine Masseplatte (4), die auf der Dachoberfläche (2a) angeordnet ist;- eine Antennenmasse (6, 22, 33) planarer Form, wobei die Antennenmasse (6, 22, 33) auf einer Ebene angeordnet ist, die senkrecht zu einer Masseplattenoberfläche (4a) der Masseplatte (4) oder innerhalb eines vorbestimmten Winkels gewinkelt zur Masseplattenoberfläche (4a) der Masseplatte (4) verläuft, und die Antennenmasse (6, 22, 33) eine vorbestimmte Entfernung in einer Richtung senkrecht zur Masseplattenoberfläche (4a) der Masseplatte (4) getrennt von der Masseplattenoberfläche (4a) der Masseplatte (4) angeordnet ist;- ein erstes Antennenelement (8, 24) mit einem ersten Basisendabschnitt (8a, 24a) und einem ersten Frontendabschnitt (8b, 24b), wobei der erste Basisendabschnitt (8a, 24a) mit einer ersten vorbestimmten Position der Antennenmasse (6, 22, 33) verbunden ist und sich das erste Antennenelement (8, 24) vom ersten Basisendabschnitt (8a, 24a) in einer Richtung weg von der Antennenmasse (6) zum ersten Frontendabschnitt (8b, 24b) erstreckt; und- ein zweites Antennenelement (11, 27, 35) mit einem zweiten Basisendabschnitt (11a, 27a, 35a) und einem zweiten Frontendabschnitt (11b, 27b, 35b), wobei der zweite Basisendabschnitt (11a, 27a, 35a) mit einer zweiten vorbestimmten Position der Antennenmasse (6, 22, 33) verbunden ist, sich die zweite vorbestimmte Position von der ersten vorbestimmten Position unterscheidet, und sich das zweite Antennenelement (11, 27, 35) vom zweiten Basisendabschnitt (11a, 27a, 35a) in einer Richtung weg von der Antennenmasse (6, 22, 33) zum zweiten Frontendabschnitt (11b, 27b, 35b) erstreckt.
Patent DE-112014004871-B4 (DE)
Title: Verbinderstruktur
Inventor: KITAMURA KEISHI
IPC: H01R13/506
Filed: 2014-10-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verbinderstruktur, umfassend ein Gehäuse (20) und ein Gegenstück-Gehäuse (90) sowie ein Umfangsglied (80),wobei das Gehäuse (20) konfiguriert ist, um für ein Einpassen mit dem Gegenstück-Gehäuse (90), welches vorgesehen ist, um an dem Umfangsglied (80) fixiert zu sein, fähig zu sein, und in der Nähe von oder in Kontakt mit dem Umfangsglied (80) bei einem Einpassen mit dem Gegenstück-Gehäuse (90) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (20) ein verriegelndes Teil (27) beinhaltet, welches fähig ist, mit dem Gegenstück-Gehäuse (90) in einem eingepassten Zustand in Eingriff zu gelangen und dieses zurückzuhalten; undwobei eine Abdeckung (60) unabhängig von dem Gehäuse (20) vorgesehen ist und an dem Gehäuse (20) festgelegt ist, um einen elektrischen Draht (100) abzudecken, welcher aus einer Auszugsoberfläche für den elektrischen Draht (100) des Gehäuses (20) herausgezogen ist,wobei, wenn das Gehäuse (20) mit dem Gegenstück-Gehäuse (90) zusammenpasst, die Abdeckung (60) in einer trennenden Richtung der Abdeckung (60) von dem Gehäuse (20) dem Umfangsglied (80) zugewandt ist, so dass die Abdeckung (60) angeordnet ist, um zwischen dem Gehäuse (20) und dem Umfangsglied (80) zwischengeschaltet zu sein,dadurch gekennzeichnet, dassin der Abdeckung (60) eine Oberfläche auf einer gegenüberliegenden Seite von einer Oberfläche, welche zu dem elektrischen Draht (100) gerichtet ist, eine Bogenform aufweist, welche sich im Wesentlichen entlang einer äußeren Umfangsoberfläche des Umfangsglieds (80) um eine Achse parallel zu der Einpassrichtung mit dem Gegenstück-Gehäuse (90) erstreckt, unddas Umfangsglied (80) ein zylindrisches Solenoid ist, welches sein Achsenzentrum in der Einpassrichtung gerichtet aufweist.
Patent DE-112016002019-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpferanordnung
Inventor: FUNKE JOACHIM
IPC: F16F9/46
Filed: 2016-05-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Schwingungsdämpferanordnung, die einen Druckmittelzylinder (1) umfasst, in dem ein Kolben (2) mit einer Kolbenstange (3) axial verschiebbar geführt ist, der den Druckmittelzylinder (1) in eine Druckkammer (4) und eine Zugkammer (5) unterteilt, wobei zum Volumenausgleich der Kolbenstange (3) noch ein Gasdruckspeicher (8) vorgesehen ist, der durch mindestens ein zur Druckkammer (4) öffnendes erstes Rückschlagventil (6) mit der Druckkammer (4) verbunden ist und wobei zwischen der Druckkammer (4) und der Zugkammer (5) ein zur Zugkammer (5) öffnendes zweites Rückschlagventil (7) und parallel dazu mindestens ein erstes zu steuerndes Arbeitsventil (12) vorgesehen ist,wobei zu dem ersten Arbeitsventil (12) ein zweites zu steuerndes Arbeitsventil (13) in Reihe geschaltet ist, das einerseits mit dem ersten Arbeitsventil (12) und andererseits mit der Zugkammer (5) verbunden ist, wobei zwischen den beiden Arbeitsventilen (12,13) ein Druckmittelabzweig (14) vorgesehen ist, der mit dem Gasdruckspeicher (8) und dem Ausgang des ersten Rückschlagventils (6) verbunden ist, wobei der Gasdruckspeicher (8) nur einen geringen Vordruck von 1 bar bis 10 bar aufweist,wobei die zu steuernden Arbeitsventile als elektrorheologische Drosselventile (12,13) ausgebildet sind, die mit einer gemeinsamen elektrischen Hochspannung zu steuern sind,dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drosselventil (13) zwischen dem Ausgang des ersten Rückschlagventils (6) und dem Druckmitteleingang des Gasdruckspeichers (8) über eine erste Druckmittelleitung (9) direkt mit dem Gasdruckspeicher (8) und andererseits über eine zweite Druckmittelleitung (17) mit der Zugkammer (5) verbunden ist.
Patent DE-112017000438-B4 (DE)
Title: Fresnel-Linse, Fresnel-Linsenbaugruppe und Head-up-Display
Inventor: KASAZUMI KEN'ICHI
IPC: G02B3/08
Filed: 2017-01-10
Granted: 2021-09-02
Abstract: Fresnel-Linse (50, 50C, 150, 150A), umfassend eine sägezahngerippte Fläche (51, 151), die ausgebildet ist, indem alternierend eine erste, gegenüber einer optischen Achse geneigte Fläche (51a, 151a, 151Aa) und eine zweite, parallel zu der optischen Achse stehende Fläche (51b, 151b, 151Ab) angeordnet sind,wobei sich eine Lichtabschirmmaske (53, 53C) auf Kantenbereichen der ersten Fläche (51a, 151a, 151Aa) befindet, wobei die Kantenbereiche jeweils in Kontakt mit einer entsprechenden der zweiten Flächen (51b, 151b, 151Ab) stehen, wobei die zweiten Flächen (51b, 151b, 151Ab) jeweils die zweite Fläche (51b, 151b, 151Ab) sind,wobei eine Kante eines Maskenmusters der Lichtabschirmmaske (53, 53C) eine mäandernde Form aufweist.
Patent CH-679822-B5 (CH)
IPC: D04H1/00
Filed: 1988-01-12
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00966 Sec. 371 Date Oct. 31, 1989 Sec. 102(e) Date Oct. 31, 1989 PCT Filed Oct. 26, 1988 PCT Pub. No. WO89/06714 PCT Pub. Date Jul. 27, 1989.An aggregate of spherical fibers, particularly for use as filling material for blankets, such as quilts, pillows or the like comprises fibers and/or threads that are wrapped spherically and essentially form a fibrous ball. So that the properties of the aggregate of spherical fibers are better, particularly for use as filling material in blankets, such as quilts, pillows or the like, it is proposed that the fibrous balls contain a mixture of fibers, whereby one type of fiber has a higher modulus of elasticity compared to another type of fiber. The fibers with the higher modulus of elasticity can also taper over their length.
Patent CZ-282853-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for a symmetrical bipolar transistor control
Inventor: ZIERHUT HERMANN
IPC: H03K17/62
Filed: 1993-07-08
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00605 Sec. 371 Date Jan. 17, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 17, 1995 PCT Filed Jul. 8, 1993 PCT Pub. No. WO94/03975 PCT Pub. Date Feb. 17, 1994.A drive circuit for triggering a symmetrical bipolar transistor, the drive circuit having a balanced circuit connected to two operating electrodes of the symmetrical bipolar transistor. The balanced circuit includes two parts connected by their bases. Collectors of the two parts of the balanced circuit act on inverse balanced circuits which control a switching device which in turn controls the triggering of the symmetrical bipolar transistor.
Patent CZ-289396-B6 (CZ)
Title: Aqueous composition for removing malodors from substances, objects and surfaces as well as use thereof
Inventor: TRINH TOAN
IPC: D06M23/06
Filed: 1995-08-10
Abstract: In the present invention there is disclosed an aqueous composition containing, based on the weight thereof 0.01 to 1 percent by weight, preferably 0.01 to 0.5 percent by weight of perfume consisting of at least 25 percent of perfume components with Clog P 3 or less, and an aqueous carrier, whereby the aqueous composition is free of material that would contaminate substances, objects or surfaces or made stains thereon, and it further optionally contains up to 5 percent by weight of monohydroxy alcohols having low molecular weight and optionally up to 3 percent by weight of a solubilizing agent. In the present invention there is also described the use of the invented aqueous composition for removing malodors from matters, objects or surfaces being selected from the group consisting of surfaces in household, shoes, kitchen rubbish containers, dustbins for recycling waste, air, household accessories, pet excrements and their shelters, clothing, curtains, lambrequins, furniture upholstering, linen, tents, sleeping bags, car seats, car carpets, fabrics in the car interior, walls, floors, bath surfaces or kitchen surfaces, whereby after drying the suggested aqueous composition is not recognizable on the respective surface.
Patent CZ-287506-B6 (CZ)
Title: Process for preparing lactic acid containing optically active cyclic depsipeptides having 18 atoms in a ring
Inventor: JESCHKE PETER DR
IPC: C07C235/12
Filed: 1995-02-23
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing lactic acid containing optically active cyclic depsipeptides having 18 atoms in a ring by making use of strains of Fusarium fungus species or from enzymatic preparations isolated therefrom.
Patent SK-281218-B6 (SK)
Title: Process for avoiding adherence of steelbelt during annealing
Inventor: ZYLLA PETER
IPC: C21D1/70
Filed: 1993-03-09
Abstract: During annealing steel strip of low carbon content, stickers frequently form on the surface. To avoid these, the steel strip is covered above 600 C (holding time) by oxidation with a thin top layer which is removed again by reduction below 600 C during the cooling phase. In the case of a blanketing gas of nitrogen and hydrogen, carbon dioxide is preferred as the oxidising medium. The reduction proceeds via a change in the water gas equilibrium.