baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102461-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Ein- und Ausfahren einer Fußstütze eines Sitzmöbels
IPC: A47C1/034
Filed: 2012-07-03
Abstract: Mechanismus zum Ein- und Ausfahren einer Fußstütze eines Sitzmöbels, der unter einer Sitzfläche (6) eines Sitzmöbels montiert ist und umfasst: – eine Basis (1), die an der Unterseite der Sitzfläche (6) befestigt ist und zwei Verbindungsplatten (13) aufweist, die senkrecht zur Unterseite der Sitzfläche (6) und parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Verbindungsplatten (13) ein Aufnahmeraum (17) vorgesehen ist, wobei an jeder Verbindungsplatte (13) eine Führungsnut (15) und zwei Drehpunkte (161, 162) angeordnet sind; – einen Verstellmechanismus (2), die an der Basis (1) angeordnet ist; – zwei Betätigungsstangensätze (3), die jeweils den beiden Verbindungsplatten (13) entsprechend im Aufnahmeraum (17) angeordnet und mit dem Verstellmechanismus (2) gekoppelt sind; – zwei aus- und zusammenklappbare Stangensätze (4), die jeweils den beiden Verbindungsplatten (13) entsprechend angeordnet und aus- und zusammenklappbar sind, wobei die in Bezug auf die Sitzrichtung betrachteten hinteren seitlichen Enden der beiden aus- und zusammenklappbaren Stangensätze...
Patent DE-202013011749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung der Fluglage eines ferngesteuerten Flächenflugzeugs
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung der Fluglage eines ferngesteuerten Flächenflugzeugs, umfassend einen Empfänger (2, 3) zum Empfangen von Steuersignalen von einem Sender (1), eine eine Steuereinrichtung und einen 3-Achsen Gyrosensor aufweisende Stabilisierungseinrichtung (4), welche über einen zweiten Datenbus (D2) mit dem Empfänger (2, 3) verbunden ist, einen mit der Stabilisierungseinrichtung (4) zur Übertragung von Geschwindigkeitsdaten über einen ersten Datenbus (D1) verbundenen GPS-Empfänger (6), Stelleinrichtungen (8) zur Steuerung des Flächenflugzeugs, welche zur Signalübertragung mit der Stabilisierungseinrichtung (4) verbunden sind, wobei mittels eines in der Steuereinrichtung implementierten Algorithmus in Abhängigkeit der von vom 3-Achsengyrosensor gemessenen Beschleunigungsdaten und der Geschwindigkeitsdaten Stabilisierungs-Steuersignale zur Erzeugung von Gegensteuerbewegungen erzeugt und an die Stelleinrichtungen (8) übermittelt werden.
Patent DE-202013105298-U1 (DE)
Title: Uhrenaufziehbehälter
IPC: G04B5/20
Filed: 2013-11-21
Abstract: Uhraufziehbehälter (10, 12), welcher umfasst: zwei Endplatten (20, 22); zwei erste Trägerstangen (30, 70), die zwischen den zwei Endplatten (20, 22) beabstandet verbunden sind und jeweils einen ersten Auflagebereich (31, 72) und einen ersten Insertionsbereich (32, 76) aufweisen; zwei zweite Trägerstangen (40), die im Abstand zwischen den zwei Endplatten (20, 22) verbunden sind und jeweils zwei symmetrische zweite Auflagebereiche (41, 42) und zwei symmetrische zweite Insertionsbereiche (45, 46) aufweisen, wobei einer der zwei zweiten Auflagebereiche (41, 42) einer der zwei zweiten Trägerstangen (40) einem der zwei zweiten Auflagebereiche (41, 42) der anderen der zwei zweiten Trägerstangen (40) entspricht, und worin der andere der zwei zweiten Auflagebereiche (41, 42) einer der zwei zweiten Trägerstangen (40) dem ersten Auflagebereich (31, 72) einer der zwei ersten Trägerstangen (30, 70) entspricht, worin einer der zwei zweiten Insertionsbereiche (45, 46) einer der zwei zweiten Trägerstangen (40) einem der zwei zweiten Insertionsbereiche (45, 46) der anderen der zwei zweiten Trägerstangen entspricht, und worin der andere der zwei zweiten Insertionsbereiche (45, 46) einer der zwei zweiten Trägerstangen (40) dem ersten Insertionsbereich (32, 76) der einen der zwei ersten Trägerstangen (30, 70) entspricht; und ein Seitenplattensatz (50), welcher zwei erste Seitenplatten (51) umfasst, die jeweils auf dem ersten Auflagebereich (31, 72) einer der zwei ersten Trägerstangen (30, 70) und einer der zwei zweiten Auflagebereiche (41, 42) aufliegen, und zwischen dem ersten Insertionsbereich (32, 76) einer der zwei ersten Trägerstangen (30, 70) und einer der zwei zweiten Insertionsbereiche (45, 46) einer der zwei zweiten Trägerstangen (40) inseriert sind, und eine zweite Seitenplatte (52), die auf den zwei zweiten Auflagebereichen (41) der zwei zweiten Trägerstangen (40) aufliegt und zwischen den zwei zweiten Insertionsbereichen (45) der zwei zweiten Trägerstangen (40) inseriert ist.
Patent DE-202013105783-U1 (DE)
Title: Gestellaufbau zur Warenpräsentation mit zum vertikalen Einbau bestimmten, elektrifizierbaren Profilschienen und in die Profilschienen einhängbaren Primärträgern
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-12-18
Abstract: Gestellaufbau (9) zur Warenpräsentation mit zum vertikalen Einbau bestimmten, elektrifizierbaren Profilschienen (1) und in die Profilschienen (1) einhängbaren Primärträgern (6), wobei: a) die Profilschiene (1) aufweist: aa) eine sich nach aussen öffnende Passage (10), welche in einen Innenraum (100) führt; ab) Haltekonturen (151) im Innenraum (100) zur Aufnahme eines einsetzbaren Stromprofils (4); ac) eine Basisstrebe (11) mit darin angeordnetem Schlitzraster (111) als rückseitige Begrenzung des Innenraums (100); ad) eine äussere erste Frontstrebe (15) und eine innere zweite Frontstrebe (15) als seitliche Begrenzung des Innenraums (100); und ae) Anbaustreben (12, 155) zur Befestigung von Paneelelementen (91, 92) als Bestandteile des Gestellaufbaus (9); b) der Primärträger (6): ba) einen in die Passage (10) einschiebbaren Steckabschnitt (61) mit zum Einhängen in das Schlitzraster (111) komplementären Einhängenasen (611) und einen vom Steckabschnitt (61) sich fortsetzenden Armteil (60) aufweist; und bb) sich mit einem Adapter (7) zum Abgriff von Elektroenergie vom Stromprofil (4) für den Betrieb eines Verbrauchers (88) versehen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Anbaustreben (12, 155) gebildet sind von: ca) einer ersten Anbaustrebe (12), die sich seitlich von der inneren zweiten Frontstrebe (15) erstreckt, wodurch die erste Anbaustrebe (12) mit der inneren zweiten Frontstrebe (15) einen Eckanschlag für ein erstes Paneelelement (91) bildet, das innerhalb des schrankartigen Gestellaufbaus (9) die Funktion einer Rückwand hat; und cb) einer zweiten Anbaustrebe (155), die sich fluchtend und in Fortsetzung der äusseren ersten Frontstrebe (15) nach rückwärts, von der Basisstrebe (11) entfernend, erstreckt, wodurch die zweite Anbaustrebe (155) und die äussere erste Frontstrebe (15) eine gemeinsame Anlagefläche für ein zweites Paneelelement (92) bildet, das innerhalb des schrankartigen Gestellaufbaus (9) die Funktion einer Seitenwand hat.
Patent DE-202014002001-U1 (DE)
Title: Netzkabel für LED-Beleuchtungsvorrichtungen
IPC: H01B7/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Netzkabel für LED-Beleuchtungsvorrichtungen, das Folgendes umfasst: – mindestens zwei elektrische Leiter (2), von denen jeder mit einem ersten Verbindungsende (3) ausgestattet ist, das dazu bestimmt ist, an eine Beleuchtungsvorrichtung (100) angeschlossen zu werden und mit einem zweiten Verbindungsende (4), das dazu bestimmt ist, an die Stromversorgungsvorrichtungen angeschlossen zu werden, die geeignet sind, einen Versorgungsstrom zu liefern; – mindestens eine Ummantelung (5) aus Isoliermaterial, die um die genannten elektrischen Leiter (2) herum angebracht ist; wobei das genannte Netzkabel dadurch gekennzeichnet ist, dass: – jeder genannte elektrische Leiter (2) in mindestens einen ersten Teil (2') unterteilt ist, der zwischen dem genannten ersten Verbindungsende (3) und einem gegenüberliegenden ersten Unterbrechungsende (10) verläuft, und in einen zweiten Teil (2''), der zwischen dem genannten zweiten Verbindungsende (4) und einem gegenüberliegenden zweiten Unterbrechungsende (11) verläuft; – die genannte Ummantelung (5) in einen ersten Abschnitt (5') und einen zweiten Abschnitt (5'') unterteilt ist, die jeweils die genannten ersten Teile (2') und die genannten zweiten Teile (2'') der genannten elektrischen Leiter (2) umgeben; wobei das genannte Netzkabel außerdem Folgendes umfasst: – mindestens eine Schutzplatine (8), die mit mindestens zwei Eingangsklemmen (12', 12'') ausgestattet ist, die an die jeweiligen zweiten Unterbrechungsenden (11) der zweiten Teile (2'') der genannten elektrischen Leiter (2) angeschlossen sind und zwei Ausgangsklemmen (13', 13'), die an die jeweiligen ersten Unterbrechungsenden (10) der ersten Teile (2') der genannten elektrischen Leiter (2) angeschlossen sind; – einen Dichtungskörper (9) aus Isoliermaterial, der als Verbindung zwischen dem genannten ersten Abschnitt (5') und dem genannten zweiten Abschnitt (5'') der genannten Ummantelung (5) eingesetzt ist und in seinem Inneren die genannte Schutzplatine (8) enthält, indem er hermetisch an der Oberfläche Letzterer haftet, um das Hochsteigen von Wasser über das genannte Netzkabel zu verhindern.
Patent DE-202014002335-U1 (DE)
Title: 2 Stück Würfel (Würfelpaar)- 10 seitig- zur Ermittlung der Lottozahlen
IPC: A63F9/04
Filed: 2014-03-15
Abstract: Diese beiden Dekaden-Würfel (10 Seiten) sind dadurch gekennzeichnet, daß sie immer eine Zahl von 00 bis 49 ermitteln.
Patent DE-202014006422-U1 (DE)
Title: Gefaltete 2 - Leiter Rundstrahlantenne für die Sendung und den Empfang von Kurz- und Ultrakurzwellen
IPC: H01Q1/36
Filed: 2014-08-07
Abstract: Gefaltete Zweileiter-Rundstrahlantenne für die Sendung und den Empfang von Kurz- und Ultrakurzwellen, dadurch gekennzeichnet, daß das System in ein quadratisches Oberteil (1), ein vertikales zweigeteiltes Einspeiseteil (2), ein mittleres vertikales Kurzschlußstück (3) sowie ein quadratisches Unterteil (4) aufgeteilt wird.
Patent DE-202014009017-U1 (DE)
Title: Flächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/10
Filed: 2014-11-14
Abstract: Flächenreinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen von Flächen mit einem Grundabschnitt (3), der eine Unterseite (31), an der eine Reinigungsfläche, insbesondere ein Reinigungspad, vorgesehen ist oder befestigt werden kann, und eine Oberseite (33) aufweist, an der ein Griff (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundabschnitt (3) entlang seiner Umfangslinie wenigstens einen entlang der Umfangslinie abgerundeten Abschnitt (3a) und wenigstens einen entlang der Umfangslinie spitz zulaufenden Abschnitt (3b) aufweist.
Patent DE-202014010163-U1 (DE)
Title: Befeuchterplatte für ein Befeuchtermodul sowie Befeuchtermodul
IPC: H01M8/04119
Filed: 2014-12-22
Abstract: Befeuchterplatte für ein Befeuchtermodul zur Befeuchtung von Betriebsgasen für Brennstoffzellen, umfassend mindestens zwei Bahnen (10, 20) eines flexiblen Materials, die jeweils mindestens ein erstes Perforationsmuster (I) aufweisen, das jeweils mindestens eine Portöffnung (11, 21) für einen Einlass eines Fluids und jeweils mindestens eine Portöffnung (12, 22) für einen Auslass eines Fluids umfasst, mindestens ein zweites Perforationsmuster (II) aufweisen, das jeweils ein partielles Fluidverteilungsmuster umfasst, wobei zumindest in einer Bahn (10, 20) des flexiblen Materials das erste Perforationsmuster (I) mit dem zweiten Perforationsmuster (II) zumindest bereichsweise in fluidische Kommunikation (I–II) gebracht ist, sowie ein drittes Perforationsmuster (III) aufweisen, das zumindest zwei Durchströmungsöffnungen (13, 13', 23, 23') aufweist, die in jeder einzelnen Bahn weder mit dem ersten (I) noch dem zweiten Perforationsmuster (II) in fluidischer Kommunikation stehen, wobei die mindestens zwei Bahnen (10, 20) des flexiblen Materials so aufeinander angeordnet sind, dass in allen Bahnen (10, 20) untereinander jeweils die mindestens eine Portöffnung (11, 21) für einen Einlass eines Fluids und jeweils die mindestens eine Portöffnung (12, 22) für einen Auslass eines Fluids des ersten Perforationsmusters (I) zumindest bereichsweise in fluidischer Kommunikation miteinander steht, wodurch mindestens ein Einlassport des Verbundes der mindestens zwei Bahnen (10, 20) und mindestens ein Auslassport des Verbundes der mindestens zwei Bahnen (10, 20) ausgebildet ist und in allen Bahnen (10, 20) untereinander jeweils paarweise die Durchströmungsöffnungen (13, 13', 23, 23') des dritten Perforationsmusters (III) zumindest bereichsweise in fluidischer Kommunikation miteinander stehen, so dass mindestens zwei Durchströmungsports des Verbundes der mindestens zwei Bahnen (10, 20) ausgebildet sind; und paarweise bei jeweils zwei unmittelbar aufeinander aufgebrachten Bahnen (10, 20) des flexiblen Materials jeweils das mindestens eine zweite Perforationsmuster (II) einer ersten flexiblen Bahn (10) zumindest bereichsweise mit jeweils dem mindestens einen zweiten Perforationsmuster (II) der zweiten, unmittelbar auf die erste Bahn (10) aufgebrachten Bahn (20) zumindest bereichsweise in fluidischer Kommunikation steht, so dass sich die partiellen Fluidverteilungsmuster in den jeweiligen unmittelbar aufeinander aufgebrachten Bahnen (10, 20) zu einem durchgehenden Fluidverteilungsmuster ergänzen, über das eine fluidische Kommunikation zwischen dem mindestens einen Einlassport und dem mindestens einen Auslassport gewährleistet ist, wobei die mindestens zwei aufeinander aufgebrachten Bahnen (10, 20) des flexiblen Materials kohäsiv, adhäsiv, stoff- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014011318-U1 (DE)
Title: Produkt aufweisend einen optoelektronisch lesbaren Code
IPC: G06K19/06
Filed: 2014-07-23
Abstract: Produktoberfläche (1) aufweisend einen optoelektronisch lesbaren Code (5), welcher durch eine Anordnung flächiger Zellen (6,7) unterschiedlicher Zellenarten gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Zellen (6,7) integraler Bestandteil der Produktoberfläche (1) sind,
 - dass die Zellen (6,7) einer jeden Zellenart jeweils ein Oberflächenprofil (3) aufweisen,
 - dass das Oberflächenprofil (3) mindestens einer Zellenart mindestens eine Erhebung und/oder Vertiefung relativ zur Produktoberfläche (1) aufweist,
 - dass das Oberflächenprofil (3) einer ersten Zellenart relativ zum Oberflächenprofil (3) einer zweiten Zellenart so ausgebildet ist, dass sich die Reflexionseigenschaften des Oberflächenprofils (3) der ersten Zellenart von den Reflexionseigenschaften des Oberflächenprofils (3) der zweiten Zellenart unterscheiden,
 - dass die Produktoberfläche (1) eine Oberfläche einer Seitenwand (17) eines Fahrzeugluftreifens ist,
 - dass das Produkt aufweisend die Produktoberfläche (1) unter Einsatz eines Formwerkzeugs hergestellt ist und
 - dass der Code bei der Herstellung des Produktes durch eine entsprechend ausgestaltete Formfläche des Formwerkzeuges formgebend in die Produktoberfläche (1) geprägt ist.
Patent DE-202014103011-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Messeinrichtung zum Messen eines Füllstands
IPC: G01F23/26
Filed: 2014-07-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Messen eines Füllstands (12) eines Fluids (14) in einem Fluidbehälter (16), wobei die Vorrichtung (10) aufweist:  eine erste Elektrode (18), die dafür ausgebildet ist, außerhalb des Fluidbehälters (16) ohne Kontakt zum Fluid (14) angeordnet zu werden,  eine zweite Elektrode (20), die dafür ausgebildet ist, in elektrischen Kontakt mit dem Fluid (14) zu treten,  eine Messeinrichtung (22), die dafür ausgebildet ist, eine Messgröße zu ermitteln, die von einer Kapazität (24) abhängig ist, die von erster Elektrode (18), zweiter Elektrode (20) und einem zwischen der ersten und zweiten Elektrode (18, 20) befindlichen Medium gebildet ist, und  eine Signalisiereinrichtung (26), die dafür ausgebildet ist, ein Ergebnissignal (28) in Abhängigkeit von der Messgröße zu erzeugen und auszugeben.
Patent DE-202014104246-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für ein Oberbekleidungsstück, insbesondere T-Shirt
IPC: A41D27/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Zuschnitt für ein Oberbekleidungsstück, enthaltend – ein Vorderseitenteil (1) und ein Rückseitenteil mit mindestens einer darauf befindlichen Bilddarstellung (1a) und – einen an die Vorder- und Rückenseitenteile anzusetzenden Ärmelzuschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Ärmelzuschnitt (2) eine Bilddarstellung (2a) aufweist, die nach dem Ansetzen des Ärmelzuschnitts (2) an das Vorderseitenteil (1) und das Rückenseitenteil im normalen Tragezustand des Oberbekleidungsstücks zumindest nicht in ihrer Gesamtheit sichtbar ist.
Patent DE-202014104865-U1 (DE)
Title: Klimaanlage und Fahrzeug mit einer solchen Klimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Klimaanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine Signalvorrichtung, die ein erstes Meldesignal erzeugt, – ein Gebläse, – ein Kältesystem, – ein Klimasteuergerät, das nach dem Empfang des ersten Meldesignals eine separate Steuerung des Gebläses und des Kältesystems ausführt, umfasst.
Patent DE-202015000953-U1 (DE)
Title: Wärmeerkennende/Elektronische Sicherheitsvorrichtung für Holzspalter und Holzsägen
IPC: F16P3/12
Filed: 2015-02-06
Abstract: Elektronische/wärmeerkennende Sicherheitseinrichtung für Holzspalter und Holzsägen zur einfachen Absicherung des Gefahrenbereichs bzw. zum Anhalten oder stoppen der Maschine wenn eine Person in den Gefahrenbereich eingreift. Dadurch gekennzeichnet, 1.) dass durch den Wärmesensor in Verbindung mit einer Schaltung/Steuerung, um den Gefahrenbereich herum ein unsichtbares Schutzgehäuse entsteht, welches beim Erkennen von Körperwärme in dem Gefahrenbereich den Spaltvorgang sofort unterbricht, 2.) dass durch den Wärmesensor in Verbindung mit einer Schaltung/Steuerung, um den Gefahrenbereich herum ein unsichtbares Schutzgehäuse entsteht, welches beim Erkennen von Körperwärme in dem Gefahrenbereich den Sägeantrieb sofort stoppt, 3.) dass der wärmeerkennende Sensor, erkennt wenn eine Person in den Gefahrenbereich eingreift, und sofort sämtliche Bewegungen und Antriebe des Holzspalters stoppt. 4.) dass der wärmeerkennende Sensor, erkennt wenn eine Person in den Gefahrenbereich eingreift, und sofort sämtliche Bewegungen und Antriebe der Holzsäge/Brennholzsäge stoppt, 5.) dass der Bewegungsmelder/bewegungserkennende Sensor, erkennt wenn eine Person in den Gefahrenbereich eingreift, und sofort sämtliche Bewegungen und Antriebe des Holzspalters stoppt, 6.) dass der Bewegungsmelder/bewegungserkennende Sensor, erkennt wenn eine Person in den Gefahrenbereich eingreift, und sofort sämtliche Bewegungen und Antriebe der Holzsäge/Brennholzsäge stoppt.
Patent DE-202015003775-U1 (DE)
Title: Verpackungselement, insbesondere für Schnittblumen und Blumen in Töpfen
IPC: B65D85/52
Filed: 2015-05-29
Abstract: Verpackungselement umfassend ein trapezförmiges Vorderteil (1) und ein trapezförmiges Rückenteil (2), wobei Vorderteil (1) und Rückenteil (2) jeweils ein erstes Paar von zwei einander gegenüberliegenden parallelen Grundseiten (1a, 1b, 2a, 2b) und ein zweites Paar von zwei je an beide Grundseiten (1a, 1b, 2a, 2b) angrenzenden nicht parallelen Schenkel (1c, 2c) aufweisen und wobei Vorderteil (2) und Rückenteil (1) im Bereich ihrer Schenkel miteinander verbunden sind, bevorzugt im Randbereich ihrer jeweiligen übereinanderliegenden Schenkel (1c) miteinander derart verbunden sind, dass eine zum Rückenteil (1) weisende innere Randfläche des Vorderteils (2) verklebt ist mit einer zum Vorteil (2) weisenden inneren Randfläche des Rückenteils (1) und wobei zwischen Vorderteil (2) und Rückenteil (1) durch Beabstandung der Teile voneinander ein Bereich zur Aufnahme einer Ware, insbesondere konischen Ware, bevorzugt eines Blumentopfes oder Blumenstraußes ausbildbar ist, wofür zumindest zwischen den oben angeordneten langen Grundseiten eine Öffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Vorderteil (1) oberhalb einer zwischen den Schenkeln (1c, 2c), bevorzugt parallel zu den Grundseiten (1a, 1b) des Vorderteiles (1) verlaufenden, im Vorderteil (1) angeordneten Schwächungslinie (3) eine Handhabe (4), insbesondere eine manuell ergreifbare Lasche (4) befestigt ist, mittels der ein oberhalb der Schwächungslinie (3) liegender Bereich (1d) des Vorderteiles (1) vom unterhalb der Schwächungslinie (3) liegender Bereich (1e) des Vorderteiles (1) trennbar ist.
Patent DE-202015005307-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Handfeger mit Kratzkante
IPC: A46B17/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Reinigungsgerät (1) insbesondere Handfeger für innen und außen, bestehend aus Stiel (2) an dessen einem Ende (3) ein Handgriff (4) und an dessen anderem Ende (5) ein Reinigungselement (6) vorgesehen ist,  Das Reinigungselement(6) besteht aus einem Borstenbesatz (9) welcher auf dem Rücken des Grundkörpers (8) angeordnet ist, und am Ende (5) eine Kratzkante aus Metall (10) hat.  Dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungselement(6) ein befestigtes einstückiges Metallstück (10) ist.  Der Borstenbesatz (9) besteht aus 5 reihig, 3 cm breiten ca. 16 cm langen, PP-Besatz, BH 7–8 cm, in der Dichte versetzt.
Patent DE-202015008208-U1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigbare kombinierte Zentrier- und Spannvorrichtung für blechförmige Bauteile, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Druckmittelbetätigbare kombinierte Zentrier- und Spannvorrichtung für blechförmige Bauteile, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem bolzenförmigen Zentrierteil (6) und einem Spannteil (11), wobei das Spannteil (11) über einen Kraftantrieb (1, 2) in entgegengesetzten Richtungen (X-Y) – spannend und zentrierend und lösend – antreibbar und an dem bolzenförmigen Zentrierteil (6) in einer Ausnehmung (9) desselben schwenkbeweglich (A-B) gelagert und beim Spannen aus dem bolzenförmigen Spannteil (11) heraus (A) beweglich und beim Lösen (B) in der Ausnehmung (9) des Zentrierteils (6) angeordnet ist, mit einem Gehäuse für den Kraftantrieb (1, 2), dem das Zentrierteil (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Spannteil (11) in dem Zylinder (3) des Gehäuses ein Spannhubausgleichselement (14) zugeordnet ist, das innerhalb vorbestimmter Grenzwerte den wirksamen Spannhub (Z) des Spannteils (11) hubverändernd begrenzt.
Patent DE-202015009458-U1 (DE)
Title: Osteopathischer Palpationsapparat
IPC: G09B23/28
Filed: 2015-05-20
Abstract: Osteopathischer Palpationsapparat (01, 10) zur Erzeugung eines mit einer Berührfläche eines Körperteils des Benutzers wahrnehmbaren dynamischen Bewegungssignals, mit einem Palpationskörper (06, 19), an dem zumindest eine Palpationsfläche (09, 17) entsprechend dem vorgegebenen dynamischen Bewegungssignal elastisch verformbar ist, mit einem Bewegungsaktor (07, 13), dessen Stellbewegungen entsprechend dem vorgegebenen dynamischen Bewegungssignal auf die verformbare Palpationsfläche (09, 17) des Palpationskörpers (06, 19) übertragbar sind, wobei der Bewegungsaktor (07, 13) von einer Steuereinheit (08, 18) entsprechend dem vorgegebenen dynamischen Bewegungssignal ansteuerbar ist, und wobei die Stellbewegungen des Bewegungsaktors (07, 13) einen stufenlos ansteuerbaren Stellbereich im Mikrometerbereich aufweist.
Patent DE-202015102485-U1 (DE)
Title: Stabrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2015-05-13
Abstract: Stabrost mit einer Vielzahl abständig zueinander angeordneter, miteinander verbundener Stäbe (2) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil von benachbarten Stäben (2) eine Vertiefung (3) aufweist, in die mindestens ein Formteil (4) eingefügt und form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssig darin gehalten ist.
Patent DE-202015104164-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden einer Vakuumbogenentladung
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Zünden einer Vakuumbogenentladung in einer Vakuumkammer (1) zwischen dem Target (3) eines Vakuumbogenverdampfers (2) und einer Elektrode mittels einer Hilfsplasmaeinrichtung, die eine Zündelektrode (11) aufweist, wobei das Target (3) des Vakuumbogenverdampfers (2) als Kathode geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Hilfsplasmaeinrichtung eine Hochspannungsquelle (8) aufweist, – die mit einer anodischen Hochspannungselektrode (10) verbunden werden kann, – dass die Zündelektrode (11) im Raum zwischen dem Target (3) und der Hochspannungselektrode (10) angeordnet ist, – dass ein Kondensator (12) vorhanden ist, der zur Zündelektrode (11) hin entladen werden kann, und – dass die Zündelektrode (11) sowie die Hochspannungselektrode (10) mit einer Mess- und Steuereinrichtung (9) zur Erfassung und Regelung der elektrischen Parameter kontaktiert sind.