baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009001069-B4 (DE)
Title: Steuern der Wärmeübertragung in Aktuatoren mit einem aktiven Material mithilfe äußerer Elemente
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: G05D23/02
Filed: 2009-05-08
Granted: 2017-01-26
Abstract: Thermisch aktivierter Aktuator (10) mit einem aktiven Material, welcher umfasst: ein Bauelement (12) aus einem aktiven Material, das betreibbar ist, um eine reversible Änderung in einer fundamentalen Eigenschaft zu erfahren, wenn es einem thermischen Aktivierungssignal ausgesetzt oder vor diesem abgeschottet ist, um so für eine Betätigungsperiode aktiviert bzw. deaktiviert zu sein, und eine Umgebungsabkühlrate aufweist, nachdem es aktiviert wurde; und ein äußeres Element (14), das eine vorbestimmte thermische Leitfähigkeit aufweist und derart ausgebildet ist, dass es selektiv in das Bauelement (12) eingreift, um so die Periode zu reduzieren und/oder die Rate zu beschleunigen, wobei das Bauelement (12) einen ersten Querschnittsflächenbereich, wenn es deaktiviert ist, und einen zweiten Querschnittsflächenbereich, der größer ist als der erste, wenn es aktiviert ist, aufweist, das äußere Element (14) eine äußere Hülle (24) ist, die einen Innenraum (26) definiert, welcher einen dritten Querschnittsflächenbereich aufweist, der größer als der erste und nicht größer als der zweite ist, und das Bauelement (12) innerhalb des Innenraumes (26) angeordnet ist.
Patent DE-112011101265-B4 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: MATSUMURA NORIO
IPC: H01R13/68
Filed: 2011-04-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Sicherungseinheit (1), die umfasst: eine Sammelschiene (2), enthaltend einen Stromzuführ-Verbindungsteil (3), dem Strom zuführbar ist; eine Sicherung (4), die mit dem Stromzuführ-Verbindungsteil (3) verbunden ist; und zwei Verbindungsteile (10, 20), wobei eines der Verbindungsteile (10) über die Sicherung (4) elektrisch mit dem Stromzuführ-Verbindungsteil (3) verbunden ist, wobei die Verbindungsteile (10, 20) jeweils einen Steck-Verbindungsabschnitt (12, 22) enthalten, der so eingerichtet ist, dass er mittels eines Steckverbinders mit einem zweiten Gegenanschluss (31) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile (10, 20) weiterhin jeweils einen Schraub-Verbindungsabschnitt (11, 21) enthalten, der so eingerichtet ist, dass er mittels eines Gewindebolzens (13, 23) mit einem ersten Gegenanschluss (30) verbindbar ist, ein Teil (15) aus isolierendem Kunststoff um die Sammelschiene (2) herum vorhanden ist, die Schraub-Verbindungsabschnitte (11, 21) jeweils mit einem Schrauben-Einführloch (11a, 21a) versehen sind, in das der Gewindebolzen (13, 23) eingeführt ist, der durch den Teil (15) aus isolierendem Kunststofffixiert ist, die Steck-Verbindungsabschnitte (12, 22) jeweils Flachstecker-Anschlüsse sind, die durch einen Teil der Sammelschiene (2) gebildet sind, und ein Steckverbinder-Aufnahmeteil (24) an einem Umfang jedes Flachstecker-Anschlusses durch den Teil (15) aus isolierendem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-112011105796-B4 (DE)
Title: Stirlingmotor
Inventor: KATAYAMA MASAAKI
IPC: F02G1/045
Filed: 2011-11-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Stirlingmotor mit:einem Zylinder;einem Kolben, wobei Gasschmierung zwischen dem Zylinder und dem Kolben durchgeführt wird;einem Kurbelgehäuse, das mit einer Kurbelwelle versehen ist, die eine Hin- und Herbewegung des Kolbens in eine Drehbewegung umwandelt; undeinem Kühler, der ein Arbeitsfluid kühlt, das Expansionsarbeit leistet,wobei ein Startzeitpunkt auf der Grundlage einer inneren Feuchte angepasst wird.
Patent DE-112013004368-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Laserhärten einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: GABILONDO AMAIA
IPC: F16C3/06
Filed: 2013-08-29
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Laserhärten einer Oberfläche eines Zapfens (1001, 1002) einer Kurbelwelle (1000), wobei der Zapfen einen zu härtenden Oberflächenbereich aufweist, wobei sich der Oberflächenbereich in einer ersten Richtung parallel zu einer Rotationsachse (X) der Kurbelwelle und in einer zweiten Richtung entsprechend einer Umfangsrichtung (W) des Zapfens erstreckt, wobei der Oberflächenbereich wenigstens einen wärmeempfindlicheren Unterbereich und wenigstens einen weniger wärmeempfindlichen Unterbereich umfasst, wobei der wenigstens eine wärmeempfindlichere Unterbereich einen Bereich angrenzend an ein Ölschmierungsloch (1003) der Kurbelwelle umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Projizieren eines Laserstrahls (2) von einer Laserquelle (1) auf den Oberflächenbereich, um so einen effektiven Laserspot (2A, 2B, 2C, 2D, 5) auf dem Oberflächenbereich zu produzieren, wobei sich der effektive Laserspot (2A, 2B, 2C, 2D, 5) in der ersten Richtung über den Hauptteil des zu härtenden Bereichs erstreckt; Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Oberfläche der Kurbelwelle (1000) und der Laserquelle (1) in der Umfangsrichtung, um so den effektiven Laserspot (2A, 2B, 2C, 2D, 5) nacheinander auf unterschiedliche Teile des Oberflächenbereichs in Umfangsrichtung zu projizieren; wobei der effektive Laserspot (2A, 2B, 2C, 2D, 5) eine zweidimensionale Energieverteilung zeigt; wobei das Verfahren ein Anpassen der Energieverteilung umfasst, sodass die Energieverteilung, wenn der weniger wärmeempfindliche Unterbereich erwärmt wird anders ist als wenn der wärmeempfindlichere Unterbereich angrenzend an ein Ölschmierungsloch (1003) erwärmt wird, um so ein Überhitzen des Bereichs angrenzend an ein Ölschmierungsloch (1003) zu vermeiden, und ...
Patent DE-112014004601-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Brennstoffzellenstapels an einem Fahrzeug
Inventor: ITOGA MICHITARO
IPC: B60L50/71
Filed: 2014-09-29
Granted: 2020-09-10
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug, an dem ein Brennstoffzellenstapel montiert ist, hat ein Stapelgehäuse, das derart ausgestaltet ist, um darin den Brennstoffzellenstapel aufzunehmen; Halterungen, die ausgestaltet sind, um das Stapelgehäuse an einem Fahrzeugkörper zu befestigen; Rippen, die jeweils derart angeordnet sind, dass sie von einer Position, die an eine Halterung angrenzt, über eine obere Fläche des Stapelgehäuses verlaufen; und ein Dämpfungselement, das zwischen angrenzenden Rippen an der oberen Fläche des Stapelgehäuses angeordnet ist. Das Dämpfungselement ist ein Material, das durch Aufbringen einer Aluminiumbahn auf Butylkautschuk ausgebildet wird. Diese Konfiguration verringert Geräusche und dämpft Vibrationen.
Patent DE-112014005872-B4 (DE)
Title: Kabelbaum und Verfahren zum Einführen elektrisch leitfähiger Pfade durch einen Kabelbaum
Inventor: OGA TATSUYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kabelbaum (9), mit:einer Vielzahl an elektrisch leitfähigen Pfaden (15); undeinem äußeren Abdeckelement (16), das ausgestaltet ist, um die elektrisch leitfähigen Pfade (15) dadurch eingeführt aufzuweisen und die elektrisch leitfähigen Pfade (15) zu schützen, wobeidas äußere Abdeckelement (16) entlang einer axialen Richtung von ihm Rohrabschnitte (19, 20) einer Vielzahl an Arten, die sich in einer Querschnittform und/oder Größe voneinander unterscheiden, und einen Führungsformabschnitt (21) zwischen angrenzenden Rohrabschnitten (19, 20) von den Rohrabschnitten (19, 20) der Vielzahl an Arten umfasst, wobei der Führungsformabschnitt (21) als ein Abschnitt dient, der die elektrisch leitfähigen Pfade (15) zu einem Zeitpunkt führt, wenn die elektrisch leitfähigen Pfade (15) eingeführt werden, undder Führungsformabschnitt (21) so ausgebildet ist, dass sich eine Form von ihm von einem zu dem anderen der angrenzenden Rohrabschnitte (19, 20) allmählich ändert, und ausgestaltet ist, um jeden der elektrisch leitfähigen Pfade (15) individuell zu führen, wobeider eine der angrenzenden Rohrabschnitte (19) einen ovalen, elliptischen oder rechteckigen Querschnitt aufweist und drei elektrisch leitfähige Pfade (15) unterbringt, welche seitlich in einer Linie angeordnet sind, und der andere der angrenzenden Rohrabschnitte (20) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und die drei elektrisch leitfähigen Pfade (15) unterbringt, welche in einer Dreieckform gestapelt angeordnet sind, undwobei der Führungsformabschnitt (21) die Anordnung der drei elektrisch leitfähigen Pfade (15) von der Anordnung seitlich in einer Linie zu der in der Dreieckform gestapelten Anordnung ändert.
Patent IS-1363-B6 (IS)
Inventor: BRAENDSTROEM ARNE ELOF
IPC: A61K31/415
Filed: 1984-03-01
Abstract: Novel salts of omeprazole with Li<sup>+</sup>, Na<sup>+</sup>, K<sup>+</sup>, Mg<sup>2+</sup>, Ca2+, Ti<sup>4+</sup>, N<sup>+</sup>(R<sup>1</sup>)<sub>4</sub>as cation; processes for their preparation thereof, pharmaceutical compositions containing such salts and their use in medicine.
Patent CZ-279156-B6 (CZ)
Inventor: VESELKA FRANTISEK DOC ING CSC
IPC: H01R39/46
Filed: 1992-03-06
Abstract: Sběrací ústrojí elektrického stroje sestává z  kartáče (1) uloženého v držáku (2) kartáče (1),  připojeného k roubíku (3) umístěnému  brejlích  (6). Držák (2) kartáče (1) je odizolován od  kartáče (1) a je spojen s roubíkem (3) pomocí  spojovacího prvku (4). Kartáč (1) je vodičem  (5) rovněž spojen s roubíkem (3).ŕ
Patent CZ-290534-B6 (CZ)
Title: Combination compositions for treating basocellular carcinoma or actinic keratoses
Inventor: FALK RUDOLF E
IPC: A61K31/136
Filed: 1993-02-18
Abstract: In the present invention there is disclosed the use of a hyaluronic acid form being selected from the group comprising hyaluronic acid and/or salts or homologues thereof for preparing combination compositions containing a medicament intended for treating basocellular carcinoma or actinic keratoses. These combination compositions can contain as a medicinal component non-steroidal antiphlogistic medicament and, in addition thereto an anticancer medicament.
Patent CZ-284672-B6 (CZ)
Inventor: HORVATH ATTILA ING
IPC: B65H59/28
Filed: 1995-03-10
Abstract: Niťová brzdička  (8) má dva v úložném ústrojí (20) s axiální vůlí držené talíře brzdicích elementů (9), které jsou proti sobě drženy prostřednictvím pružně poddajných prostředků, jako například permanentních magnetů (29). Brzdicí elementy (9) jsou v úložném ústrojí (20) uloženy otočně. Prostřednictvím ústrojí pro vytváření vibrací, jako elektromagnetu (35), mechanických nebo jiných prostředků se uvádí úložné ústrojí (20) do mechanických kmitů, které jsou upraveny v podstatě axiálně k brzdicím elementům (9), to znamená rovnoběžně s osou otáčení brzdicích elementů (9). Brzdicí elementy (9) jsou přitom úložným ústrojím (20) a ústrojím pro vytváření vibrací málo unášeny nebo nejsou unášeny vůbec. Vibrací úložného ústrojí (20) se překonává ulpívací tření mezi brzdicími elementy (9) a mezi úložným ústrojím (20) a zabraňuje se znečištění kontaktních ploch mezi brzdicími elementy (9) a úložným ústrojím (20).
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Patent CZ-282702-B6 (CZ)
Inventor: AHMED IMRAN
IPC: A61K31/4045
Filed: 1993-09-02
Abstract: Předmětem řešení je farmaceutický prostředek, obsahující A) alespoň jeden triglycerid nebo propylenglykoldiester mastných kyselin frakcionovaného kokosového oleje a B) alespoň jednu sloučeninu obecného vzorce I kde každý ze symbolů R.sub.1.n.,R.sub.2.n. a R.sub.3.n. nezávisle představuje atom vodíku, fluoru, bromu nebo chloru, nebo její farmaceuticky vhodnou sůl; C) 0 až 2,0% hmotnostního konzervačního činidla; přičemž hmotnostní poměr složek A : B leží v rozmezí od 5,6 do 999.
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Patent SK-281700-B6 (SK)
Title: A revolving door drive
Inventor: BERAN MARK
IPC: E05F15/603
Filed: 1994-07-04
Abstract: Apparatus is are disclosed for selective alteration and control of door movement modes, the apparatus being primarily non-hydraulic and incorporated with a known mechanism which is functional independently from the apparatus in one mode of operation and which includes a piston for controlling door closing characteristics by selected fluid flow within the mechanism. The apparatus includes a motor driven lead screw having a linearly movable shuttle unit mounted thereon, the shuttle unit being positioned relative to the piston of the mechanism to accommodate nonattached contact with the piston to urge the piston, when the shuttle unit is moved, in a direction that will at least provide selective assistance with door opening in another mode of operation.
Patent SK-282770-B6 (SK)
Title: Fungicidal mixture
Inventor: WAGNER OLIVER
IPC: A01N43/54
Filed: 1996-11-18
Abstract: Disclosed is a fungicidal mixture containing the following components: a) a p-hydroxyaniline derivative of formula (I) in which R1 is H or optionally substituted alkyl, cycloalkyl, cycloalkenyl, bicycloalkyl, bicycloalkenyl; R2 and R3 independently of one another represent halogen, alkyl, alkyl halide, alkoxy, alkoxy halide; Z is H, R4-(CO)- where R4 is optionally substituted alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkenyl, aryl, OR5, or NR6R7, R5 and R6 independently of one another being optionally substituted alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkenyl, aryl, R7 being H, alkyl; and b) an active substance of formula (IIA) or (IIB), in which ........ stands for a double or single bond and the index and substituents have the meanings indicated in the description, in a synergistically effective quantity. Also disclosed is the use of said mixture for controlling harmful fungi.
Patent CS-277349-B6 (CS)
Inventor: CERNAK JOZEF ING
IPC: H03B25/00
Filed: 1990-12-05
Abstract: Obmedzenie frekvenčného spektra náhodného
signálu sa dosahuje zapojením, ktoré pozostáva
z vlastného generátora náhodného signálu (1)
přepojeného s programovatelným frekvenčným
flltrom (2), ktorého výstup je vyvedený ako výstup
zariadenia a zároveň je přepojený so vstupom
obvodu na meranie distribučnej funkcie
(3). Všetky tri bloky sú zároveň riadené počítačom
(4).
Patent CS-276571-B6 (CS)
Title: Wood impregnating agent
Inventor: HALTMEIER GEORG DIPL ING
IPC: B27K3/10
Filed: 1990-12-21
Abstract: A wood impregnation agent contains, as active ingredient, a mixture of at least two of the substances mentioned below: sodium fluoride, tannin (C76H52O46), 3,4,5-trihydroxybenzenecarboxylic acid, 2-hydroxybenzenecarboxylic acid, benzenecarboxylic acid and fungichromin (C35H58O12.H2O), in amounts of 0 to 50 % by weight of sodium fluoride, 0 to 90 % by weight of tannin, 0 to 50 % by weight of 3,4,5-trihydroxybenzenecarboxylic acid, 0 to 40 % by weight of 2-hydroxybenzenecarboxylic acid, 0 to 40 % by weight of benzenecarboxylic acid and 0 to 10 % by weight of fungichromin. For impregnation in a boiling vessel, the agent can be treated with a diluent (water), and for impregnation by injection, it can be treated with a binder. The agent can also be used for testing the state of wood, where the power required for inserting a hollow needle into the wood is recorded. To facilitate insertion of the needle and to protect the wood in the area of the insertion channel against an attack by putrefactive bacteria, a preferably pasty wood impregnation agent is squeezed from the hollow needle during the insertion process through an opening arranged in the front end area of the hollow needle.
Patent CZ-295453-B6 (CZ)
Title: Method for blowing fine particles containing metal oxides into a reducing gas and apparatus for making the same
Inventor: RINNER BERNHARD ING
IPC: C21B13/02
Filed: 1997-10-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for blowing fine particles containing metal oxides into a reducing gas stream flown within a reducing gas piping wherein a central material stream formed by fine particles and carrier gas is introduced into the reducing gas stream and at least one gas stream formed from a secondary gas is directed across counter the material stream within the reducing gas. The gas stream atomizes the material stream, fine articles are uniformly distributed in the reducing gas and the gas stream imparts to the material stream a torque about the material stream axis and the fine particles leave the material stream due to centrifugal forces and the material stream is disrupted. Disclosed is also an apparatus for making the above-described method.
Patent CZ-294257-B6 (CZ)
Title: N,N -Substituted imidodicarbonimidic diamide, prophylactic composition and composition containing such diamide and intended for reducing the level of infection
Inventor: CANFIELD CRAIG
IPC: A61P31/04
Filed: 1993-01-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed N,N'-substituted imidodicarbonimidic diamide of the general formula I. Described is also a prophylactic composition for protecting subjects from infection and a composition for reducing the level of infection in subjects suffering from infection, which both compositions contain as active substance the above-indicated diamide, as well as the use of said diamide for the preparation of a medicament intended for the above indicated anti-infective purposes.
Patent CZ-302357-B6 (CZ)
Title: Purification process of Carvedilol
Inventor: HERCEK RICHARD
IPC: C07D209/88
Filed: 2007-01-26
Abstract: The present invention provides a new method of Carvedilol purification for pharmaceutical use. The purification of Carvedilol is characterized by the use of a strong basic anion exchange resin in the presence of water in an organic solvent miscible with water wherein after finish of purification the mixture is depleted of solid fraction, the liquid fraction is cooled down and let to crystallize or the liquid fraction is thickened, cooled down and let to crystallize wherein crystallization provides a purified Carvedilol, which is then separated before drying by filtration or centrifugation.
Patent CZ-298766-B6 (CZ)
Title: Blow-molded or injection-molded polyolefin moldings, process of their manufacture and use
Inventor: RANTZSCH MANFRED
IPC: C08L53/00
Filed: 1998-07-08
Abstract: In the present invention, there are disclosed blow-molded or injection-molded polyolefin moldings with improved heat distortion temperature and stiffness comprising: (a) 60 to 99.9 percent by weight of unmodified polypropylene polymers (A) and (b) 40 to 0.1 percent by weight of modified propylene polymers (B). Disclosed is also a process for producing the molding wherein the production process is characterized by melting the above-indicated mixtures, homogenizing the mixtures, extruding and molding or injecting the melts of subjecting the melts to an injection-molding process. The moldings obtained in such a manner find their use in packaging industry, in domestic appliance manufacturing industry, for the needs of laboratories and hospitals, for horticultural and agricultural tools, transportation tanks, and modular parts in industry, for modular parts of machines, electrical apparatuses and electronic instruments.
Patent CZ-288298-B6 (CZ)
Title: Jet diversion device for injection pump in test state
Inventor: TRAUB GERHARD
IPC: F02M65/00
Filed: 1996-09-04
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for diverting the flow a test room of injection pumps. A movable flow deflector (11) is pivotally arranged between the injection jet interceptor and an associated measurement vessel to divert the test oil coming from the interceptor, via at least one oil line, to the tank. The flow deflector (11) and the oil line to the tank form a closed system (27) for the test oil to be fed out. The flow deflector (11) has inlet holes (25) associated with the interceptor and lying under the interceptor in the pivoted in position. The oil line is connected to the flow deflector (11) and, at least in the connection region, is formed as a flexible hose (23). When removing hot test oil between measuring breaks, generation of oil vapors and aerosols is thus substantially reduced.
Patent CZ-284721-B6 (CZ)
Inventor: COSTARD HERBERT
IPC: D01B1/42
Filed: 1994-06-21
Abstract: Sklerenchymová vlákna, zejména len, se mechanicky zpracovávají za vzniku pásu vláken a vlákna jsou orientována v paralelním směru. Lignozní složky, tuky, pektiny a jiné nečistoty se z vláken pásu vláken odstraní chemickým způsobem a/nebo vařením pásu vláken a takto zpracovaný pás vláken je sušen a nařezán na kratší přířezy. Za účelem tvorby vláknitého svazku jsou tyto přířezy alespoň částečně roztrhány. Vláknité svazky jsou mykány při řízeném obsahu vlhkosti alespoň 10 % hmotn. a jsou sestaveny do pásu jemných vláken.
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Patent CZ-290576-B6 (CZ)
Title: Process for preparing ropivacaine hydrochloride monohydrate
Inventor: JAKSCH PETER
IPC: C07B57/00
Filed: 1996-04-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a three-stage process for preparing ropivacaine hydrochloride monohydrate, which preparation process is characterized in that racemic starting material i.e. pipecoloxylidide hydrochloride is released from its hydrochloride salt to pipecoloxylidide. The pipecoloxylidide is then cleaved by crystallization with a cleaving agent, water and acetone, which form a stable crystallizing system and a crystal product is then released from its salt by extraction with diluted base in an organic solvent to obtain (S)-pipecoloxylidide that is alkylated with 1-halopropane in the presence of a base and optionally in the presence of a catalyst. The obtained solution can be optionally diluted and the product is precipitated by treating thereof with HCl as ropivacaine hydrochloride, which is subsequently isolated, re-precipitated and again isolated and dried.
Patent CZ-295869-B6 (CZ)
Title: Medical composition exhibiting antimicrobial activity and its use in the preparation of a pharmaceutical composition intended for the treatment of infectious diseases
Inventor: SQUIRES MERYL
IPC: A61K38/28
Filed: 1997-03-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a medical composition exhibiting antimicrobial activity wherein the composition contains 2 to 90 percent by weight of a plant of Echinacea strain and a surfactant being represented by benzalkonium halide. Disclosed is also the use of the above-indicated composition for preparing a pharmaceutical composition intended for the treatment of viral diseases selected from the group consisting of herpes simplex virus, herpes simplex virus 2, varicella zoster virus, cytomegalovirus, human immunodeficiency virus (HIV), papilloma virus and Epstein-Barr virus.
Patent SK-284909-B6 (SK)
Title: Admixture composition applicable to oil lubricating compositions, multifunctional additive engine composition and additive lubricating oil composition
Inventor: AUER JANOS
IPC: C10N40/25
Filed: 1995-12-21
Abstract: An admixture composition is described, which is applicable to oil lubricating compositions, advantageously to engine oil compositions, comprising 15 to 100 % by weight of components "A" and "B", each of them comprises one or more additives and to 85 % by weight of dilutent, where the component "A" comprises 10 to 100 % by weight of polyfunctional, ash-free additive composition with detergent-dispersing effect or its oily solution, comprising polymer components having the same or different average molecule weights, to 90 % by weight usual alkenyl succinic acid derivative, like an imide and/or an ester and /or ester amide; and the component "B" comprises one or more of usual additives, like additives with detergent-dispersing effect, having different base number and metal content, antioxidants, friction reducers, wear inhibitors, corrosion inhibitors, defoamer and solidification point reducers. The described admixture composition is used in multifunctional additive engine compositions and in additive lubricating oil compositions.
Patent CZ-301620-B6 (CZ)
Title: Aminomethylcarboxylic acid derivatives
Inventor: GIBSON SAMUEL GEORGE
IPC: C07D333/20
Filed: 1999-07-26
Abstract: In the present invention, there are disclosed Aminomethylcarboxylic acid derivatives of the general formula I, in which the individual general symbols have specific meanings, wherein the invented derivatives are compounds exhibiting activity on central nervous system ane can be therefore used in the form of a pharmaceutical composition, which forms also a part of the present invention, for treating diseases of central nervous system such as schizophrenia, depression, dementia, impaired cognition, Alzheimer's disease, Parkinson's disease, Huntington's disease, muscle spasticity, myoclonus or epilepsy.