baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: ROTMANN UDO
IPC: B21K1/18
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1), der zumindest in einem, einem Kolbenboden (2) zugewandten Umfangsbereich aus einer schmiedefähigen Leichtmetalllegierung besteht und zumindest einen Ringträger (3) zur Aufnahme eines Kolbenringes aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – ein Kolbenrohling (4) in einem ersten Umformwerkzeugs (5) derart umgeformt wird, bis er einen durch einen Sinterprozess hergestellten Ringträger (3) formschlüssig umgreift, – der vorgeschmiedete Kolbenrohling (4) aus dem ersten Umformwerkzeug (5) entnommen und in ein zweites Umformwerkzeug (7) eingelegt und ein Niederhalter (6) eingefahren wird, der den Ringträger (3) bei einem weiteren Schmiedeschritt niederhält, – ein Fertigformstempel (8) eingepresst und dadurch der Kolbenrohling (4) zum Kolben (1) umgeformt wird.
Patent DE-102015216903-A1 (DE)
Title: Zuführ- und Vorratssystem für eine Maschine, insbesondere eine Verpackungsmaschine
Inventor: SCHIRMER ANDREAS
IPC: B65G27/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführ- und Vorratssystem, insbesondere einen Flächenspeicher, für eine Maschine, insbesondere eine Verpackungsmaschine, eine Werkzeugmaschine ein Roboter oder ein Handlingsystem, zum Lagern und Zuführen von Stückgütern, mit einer Lagerfläche (12) und mit einer Fördereinrichtung (20), die einen Vibrationsantrieb (24) und einen Förderteppich (22) umfasst, wobei der Förderteppich (22) auf der Lagerfläche (12) angeordnet ist. Um eine kostengünstigere und flexiblere Gestaltung des Förderteppichs (22) zu ermögliche ist vorgesehen, dass der Förderteppich (22) in mehrere Segmente (38) unterteilt ist, dass mindestens einige der Segmente (38) eine Grundfläche (28) aufweisen, welche wie ein regelmäßiges Vieleck geformt sind, und dass die Segmente (38) mit ihren Grundflächen (28) auf der Lagerfläche (12) aufliegen.
Patent DE-102015217474-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Um ein Reifenmodul bereitzustellen, bei dem das Reifenmodul optimal für weitere Funktionen eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass auf der Reifeninnenseite (4) ein Schallabsorber (6) angeordnet ist und das Reifenmodul (3) mit mindestens einem im Laufstreifen angeordneten Spike (2) gekoppelt ist, wobei der Schallabsorber (6) auf seiner Unterseite mit der Reifeninnenseite (4) verklebt ist und der Schallabsorber (6) das Reifenmodul (3) mit mindestens einer schützenden Materialschicht im Reifenhohlraum einbettet, wobei das Reifenmodul (3) die beim Abrollen des Fahrzeugreifens durch die Spikes (2) erzeugten Vibrationen und Abrollgeräusche mit einem Sensor im Reifenmodul (3) erfasst und auswertet.
Patent DE-102015217804-A1 (DE)
Title: Stauluftkanalanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Stauluftkanalanordnung
Inventor: BAMMANN HOLGER
IPC: B64D13/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Stauluftkanalanordnung (10) zur Umgebungsluftzufuhr in ein Flugzeug umfasst einen Stauluftkanal (12), der einen Staulufteinlasskanal (16) sowie einen stromabwärts des Staulufteinlasskanals (16) und in Fluidkommunikation mit dem Staulufteinlasskanal (16) angeordneten Stauluftauslasskanal (26) aufweist. Die Stauluftkanalanordnung (10) umfasst ferner eine von aus einer Flugzeugkabine (22) abgeführter Kabinenabluft durchströmbaren Kabinenabluftleitung (24), die mit dem Staulufteinlasskanal (16) verbunden und dazu eingerichtet ist, die Kabinenabluft in den Staulufteinlasskanal (16) zu leiten.
Patent DE-102015222956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Serversystems und zum Betreiben eines Aufnahmegeräts zum Aufnehmen eines Sprachbefehls, Serversystem, Aufnahmegerät und Sprachdialogsystem
Inventor: SCHEIDECK TOBIAS
IPC: G06F13/14
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Serversystems (102) mit zumindest einem Server (112) zum Verarbeiten eines Sprachbefehls (111), der von einem über eine Schnittstelle (106) mit dem Serversystem (102) verbundenen Aufnahmegerät (104) aufgenommen wurde. Hierbei wird ein beim Aufnehmen des Sprachbefehls (111) von dem Aufnahmegerät (104) über die Schnittstelle (106) bereitgestelltes Sitzungsaktivierungssignal (114) eingelesen. Anschließend wird überprüft, ob zwischen dem Sitzungsaktivierungssignal (114) und einer Sitzungs-ID eine Zuordnung besteht. Ergibt sich, dass zwischen dem Sitzungsaktivierungssignal (114) und der Sitzungs-ID die Zuordnung besteht, so wird in einem weiteren Schritt eine Verfügbarkeit eines vorherigen Servers (112), der vorangehend auf das Einlesen des Sitzungsaktivierungssignals (114) eine der Sitzungs-ID zugeordnete Sitzung bearbeitet hat, ermittelt. Hierauf wird die Sitzung auf dem vorherigen Server (112) aktiviert, wenn ermittelt wurde, dass der vorherige Server (112) verfügbar ist. Wurde hingegen ermittelt, dass der vorherige Server (112) nicht verfügbar ist, so wird die Sitzung auf einem freien Server des Serversystems (102) durch Laden der Sitzung aus einer Sitzungsdatenbank (116) aktiviert. Schließlich wird der Sprachbefehl während des Aktivierens der Sitzung oder auch nachfolgend auf das Aktivieren der Sitzung von dem entsprechenden Server empfangen, um verarbeitet zu werden.
Patent DE-102015223616-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer elektrolytischen Biofilmbekämpfung sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F39/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1, 2 mit einer Steuereinrichtung 12, wobei das Haushaltsgerät 1, 2 mindestens eine Elektrode 46 auf einer inneren Oberfläche 17 und eine Spannungsversorgungseinheit 47 zur Durchführung einer Elektrolyse eines wasserhaltigen Mediums an der Elektrode 46 unter Entstehung von Gasblasen enthält. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102016000392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wachstumsbeschleunigung und Regeneration von Rasenflächer
Inventor: KRABBENDAM PETER
IPC: A01B45/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zur Wachstumsbeschleunigung und Regeneration von Rasenflächen vorgesehen. Diese umfasst ein Gehäusebasiselement zum Überspannen einer Rasenfläche und eine daran angeordnete Wachstumseinrichtung. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Hebe-/Senkeinrichtung zum Anheben der Vorrichtung von der Rasenfläche und zum Absenken der Vorrichtung auf die Rasenfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102016001588-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: LACKNER CHRISTIAN
IPC: A01F15/07
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballenpresse mit einer teil- oder vollvariablen Ballenformkammer, in der halm- und/oder blattartiges Erntegut oder ähnliches Pressgut zu Ballen form- und/oder pressbar ist, wobei die Ballenformkammer zumindest ein um Umlenkrollen umlaufendes Riemenelement aufweist, dem zumindest ein verstellbarer Riemenspanner zugeordnet ist, wobei die Ballenformkammer eine auffahrbare Entladetür aufweist, und wobei eine Entladesteuervorrichtung zum Steuern der Entladetür und/oder der Umlenkrollen und/oder des Riemenspanners beim Entladen eines Ballens vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Entladen eines Ballens aus einer Ballenpresse. Erfindungsgemäß ist die Entladesteuervorrichtung dazu ausgebildet, beim Entladen den Riemenspanner unter Öffnen der Entladetür gegen den Ballen zu drücken und den Ballen durch den Riemenspanner bei gespannt bleibendem Riemenelement aus der Ballenformkammer zu drücken.
Patent DE-102016004744-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: NABHAN MAJED
IPC: F16L27/087
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung (10) für ein Fahrzeug, mit einem ersten Bauelement (12), welches wenigstens einen von einem Medium durchströmbaren ersten Kanal aufweist, mit einem zweiten Bauelement (14), welches wenigstens einen fluidisch mit dem ersten Kanal verbundenen und von dem Medium durchströmbaren zweiten Kanal (16) aufweist und um eine Drehachse (18) relativ zu dem ersten Bauelement (12) drehbar ist, und mit wenigstens einem mit dem zweiten Bauelement (14) um die Drehachse (18) relativ zu dem ersten Bauelement (12) mitdrehbaren Dichtungselement (20), mittels welchem das erste Bauelement (12) gegen das zweite Bauelement (14) abgedichtet ist, wobei das erste Bauelement (12) mit einer Beschichtung (22) versehen ist, entlang welcher das Dichtungselement (20) bei einer Relativdrehung zwischen den Bauelementen (12, 14) gleitet.
Patent DE-102016006553-A1 (DE)
Title: 1. Einbau eines Störsenders mit Empfänger zur Warnung von Verkehrsteilnehmern bei Annäherung von Einsatzfahrzeugen.
Inventor: SCHUTTEMEIER PATRICK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-05-25
Abstract: Mit zunehmendem Verkehrsaufkommen und zunehmender Ablenkung der Fahrzeugführer durch laute Musik/Telefonieren während der Fahrt, kommt es in Rettungssituationen immer häufiger zu Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer: keine/zu späte Bildung der Rettungsgasse, Übersehen/Überhören von Einsatzfahrzeugen in Kreuzungs- und Ampelbereichen, zusätzliche Unfälle durch Fehleinschätzung oder Erschrecken der Fahrzeugführer. Durch die Kombination ,Störsender in Fahrzeugen mit Sonder- und Wegerechten und Empfänger in den übrigen Fahrzeugen' soll in Notsituationen gewährleistet werden, dass Rettungskräfte bzw. Sonderfahrzeuge rechtzeitig wahrgenommen werden. Die Kombination Störsender/Empfänger kommuniziert auf einer speziellen einzigartigen Frequenz. Durch das Signal des Störsenders werden die Radios der sich im Umgebungsbereich der Rettungsfahrzeuge befindlichen Fahrzeuge ausgeschaltet und Telefongespräche auf Mute (Stumm) gestellt. Solange das Störsignal empfangen wird, kann das Radio nicht zugeschaltet werden. Somit wird die Konzentration auf die Verkehrssituation gelenkt, eine frühzeitige Ankündigung der Einsatzfahrzeuge wird auch ohne Sichtkontakt bewirkt. Die Erfindung dient dazu, den Zeitbedarf für Einsatzfahrzeuge jeglicher Art in Notsituationen zu reduzieren, schnelle Hilfe zu ermöglichen und das Einsatzpersonal zu schützen. Das Überhören von Einsatzfahrzeugen durch laute Musik oder Telefonieren ist dann nicht mehr möglich. Die Bildung einer Rettungsgasse wird beschleunigt. Durch die spezielle Frequenz des Störsenders ist ausgeschlossen, dass andere Radios oder Empfangsgeräte zur Verbreitung von Gefahrendurchsagen gestört werden.
Patent DE-102016007832-A1 (DE)
Title: Effizientes Authentifizieren
Inventor: MARTINI ULLRICH
IPC: G06F21/30
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum sicheren und effizienten Authentifizieren eines Endgeräts gegenüber einer Authentifizierungsstelle und ist gleichermaßen gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Authentifizierungsanordnung. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, welches Befehle aufweist, welches ein Ausführen des vorgeschlagenen Verfahrens auf einem Computer veranlasst. Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich in besonders effizienter Weise ein Authentifizieren von Endgeräten durchzuführen, welche über wenige Hardwareressourcen verfügen. So ermöglicht es das vorgeschlagene Verfahren ein Authentifizieren mit weniger Rechenschritten durchzuführen als es herkömmliche ebenfalls sichere Verfahren vorsehen.
Patent DE-102016011161-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung und Visualisierung von Daten eines Elektro-lmpedanz-Tomographie-Gerätes zu einer Ermittlung und Visualisierung von regionalen Eigenschaften der Ventilation der Lunge
Inventor: GÄRBER YVO
IPC: A61M16/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verarbeitung und Visualisierung von EIT-Daten (3) von wenigstens einem Bereich der Lunge zu einer Ermittlung und Visualisierung von regionalen Eigenschaften der Lunge eines Lebewesens, wobei die EIT-Daten (3) von einem Elektro-Impedanz-Tomographie-Gerät (30) gewonnen wurden. Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine Visualisierung von regionalen Eigenschaften der Lunge oder Bereichen der Lunge hinsichtlich einer Überdehnung oder Kollabierung.
Patent DE-102016013961-A1 (DE)
Title: Vereinfachter ORC-Kreislauf
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01K25/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Vereinfachter ORC-Kreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Auslegung und durch die Veränderung der bekannten Antriebstechnik eine Möglichkeit geschaffen wird auf den bislang erforderlichen Kondensationsvorgang des Arbeitsgases 23 im ORC-Kreislauf zu verzichten. Die Folge davon ist, dass die physikalischen Größen Druck, Temperatur und Volumen des Arbeitsgases 23 im Kreislauf sich nur unwesentlich verändern, wodurch die bislang erforderliche Zu- und Abführung von thermischer Energie stark eingeschränkt und somit der bislang erforderliche Anlagenaufwand reduziert sowie der Wirkungsgrad derartiger Anordnungen erheblich verbessert werden kann.
Patent DE-102016014569-A1 (DE)
Title: Gestaltung und Herstellung dickwandiger Sanitärausstattungsgegenstände
Inventor: DIETZ STEFAN
IPC: B29C45/44
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht das Einsparen von kostenintensiven Bohr- und Senkprozessen beim Spritzen von dickwandigen Waschbecken, Badewannen, Duschwannen, Whirlpools, WC-Becken, Urinalen, Duschsitzen und Sitzen in Fertigbad-Kabinen oder Ähnlichem, den schnellen positionier- und orientierungsgenauen Einbau von elektrischen Aggregaten und die erleichterte Abdichtung zur Wand
Patent DE-102016014593-A1 (DE)
Title: Optische Detektoreinrichtung
Inventor: KRÜGER LARS
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Detektoreinrichtung (10) mit einer einen Laserlichtstrahl (12) bereitstellenden Lasereinheit (14), einer Optikeinheit (16) zum vorgebaren Führen und Abgeben des Laserlichtstrahls (12) durch eine Lichtdurchtrittsöffnung (18), einer Laserlichterfassungseinheit (20) zum Erfassen von durch die Lichtdurchtrittsöffnung (18) eintretendem Reflexionslaserlicht (22) sowie einer Kameraeinheit (24) zur Bilderfassung, wobei die Laserlichterfassungseinheit (20) derart angeordnet ist, dass sie das Reflexionslaserlicht (22) durch die Optikeinheit (16) hindurch erfasst, und die Kameraeinheit (24) derart angeordnet ist, dass die Kameraeinheit (24) für die Bilderfassung in die Lichtdurchtrittsöffnung (18) eintretendes Licht (26) durch die Optikeinheit (16) hindurch erfasst.
Patent DE-102016100758-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für einen photovoltaischen String, Solaranlage und Betriebsverfahren für eine Solaranlage mit photovoltaischem String
Inventor: HOPF MARKUS
IPC: H02S50/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (30) zur Trennung einer elektrischen Verbindung zwischen Solarmodulen (4) eines photovoltaischen Strings (2) beschrieben, die einen ersten und einen zweiten Anschluss (31, 32) für ein jeweils zugeordnetes Solarmodul (4) des photovoltaischen Strings (2), sowie einen Trennschalter (41), eine Bandsperre (42) und eine Versorgungsschaltung (40) zur Energieversorgung der Vorrichtung (30) umfasst, die in einer Serienschaltung zueinander zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (31, 32) angeordnet sind. Ein Bandpass (43) zur Auskopplung eines hochfrequenten Steuersignals aus der elektrischen Verbindung überbrückt parallel den Trennschalter (41) und die Bandsperre (42). Weiterhin ist eine Steuereinheit (44) der Vorrichtung (30) dazu eingerichtet, das hochfrequente Steuersignal zu empfangen und die Vorrichtung (30) in Abhängigkeit des hochfrequenten Steuersignals zu betreiben. Ebenfalls beschrieben sind eine Solaranlage (1) mit einer solchen Vorrichtung (30) sowie ein zugeordnetes Betriebsverfahren für eine Solaranlage (1).
Patent DE-102016103386-A1 (DE)
Title: Modulare Wandkonstruktion, Decken- oder Dachkonstruktion einschließlich des Verfahrens zur Errichtung von entsprechenden Bauwerken
Inventor: EIFERT ANDREJ
IPC: E04B7/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Konstruktion zur Herstellung von Wand-, Decken- und Dachbauteilen und danach errichtete Bauwerken zu schaffen, bei der nach einem vorgegebenen und variablen Raster statisch bestimmte, wärmebrückenfreie, gas-, luft-, wind-, schalldichte und weitgehend flammenhemmende Bauwerke leicht und einfach errichtet werden können. Es soll zudem eine weitestgehend erdbeben- und lawinensichere Bauweise etabliert werden, die auch bei komplizierter Topografie und kritischem Baugrund eingesetzt werden kann. Es ist ferner Aufgabe der Erfindung, Bauelemente zu schaffen, die aus üblichen Baustoffen und Halbzeugen vor Ort oder werkseitig durch Baufirmen kostengünstig vorgefertigt und ohne jahreszeitliche Einschränkungen errichtet und überwiegend aus nachwachsenden Rohstoffen ausgeführt werden können und zudem keine hohen Anforderungen an die Qualifikation des ausführenden Personals stellen. Das Grundmodul (5), das hierbei Verwendung findet, besteht aus vier windmühlenartig gefügten Doppel-T-Trägern (1 bis 4), zugehörigen Verbindungslaschen (8) und einer einseitigen Beplankung mit einem Plattenwerkstoff, die von Außen, direkt auf den Gurten (14) der Doppel-T-Träger (1 bis 4) oder ggf. auf Lattung befestigt wird und bei der die durch Wandkonstruktion und Außenverschalung entstehenden Hohlräume (15) nach Errichtung der Rohbau-Tragkonstruktion anschließend mit Dämmstoff gefüllt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Wandkonstruktionen, Decken- und Dachkonstruktionen ein- und mehrgeschossiger Bauten aus Großmodulen (6), die additiv aus dem Grundmodul (5) gefügt wurden und den konstruktiven Detaillösungen zur Errichtung kompletter konstruktiver Gebäuderohbauten.
Patent DE-102016106719-A1 (DE)
Title: Einteilige Verschluss- und/oder Aufbewahrungsvorrichtung sowie Verfahren dazu
Inventor: NIELSEN JAN HØJRUP
IPC: B65D43/16
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einteilige Verschluss- und/oder Aufbewahrungsvorrichtung (0) aufweisend – eine Mantelfläche (1) mit einer Grundfläche (11) und einer Deckfläche (12) und – einen an der Mantelfläche (1) angeordneten und an einem Scharnier (3) klappbaren Randabschnitt (2), wobei – das Scharnier (3) und der Randabschnitt (2) einteilig mit der Mantelfläche (1) ausgebildet sind und – der Randabschnitt (2) entlang des Scharniers (3) aus einer ersten Position, nämlich einer geöffneten Position, in der der Randabschnitt (2) zumindest teilweise in der Mantelfläche (1) liegt, auf die Deckfläche (12) in eine zweite Position, nämlich eine verschließende Position, klappbar ist und – der Randabschnitt (2) entlang des Scharniers (3) aus der zweiten Position in die erste Position bewegbar ist und – das Scharnier (3) in dessen Verlauf entlang der Mantelfläche (1) im wesentlichen parabelförmig in Richtung der Grundfläche (11) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum schnappartigen Verschließen oder Öffnen der erfindungsgemäßen Verschluss- und/oder Aufbewahrungsvorrichtung (0).
Patent DE-102016107916-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkungsbaugruppe
Inventor: JÄKEL STEFAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuglenkungsbaugruppe (10) mit einer Lenkwelle (12), die sich von einem Fahrzeuglenkrad (14) bis zu einem Ritzel (16) erstreckt und um eine Lenkachse (A) drehbar ist, einem kombinierten Lenkwinkel- und Lenkmomentsensor (18), der drehfest mit der Lenkwelle (12) verbundene Sensorelemente (31, 35) aufweist, sowie einem Gehäuse-Oberteil (20) eines mehrteiligen Lenkgetriebegehäuses (22), das ein in axialer Richtung zum Fahrzeuglenkrad (14) hin offenes Gehäuse-Unterteil (24) zur Aufnahme des Ritzels (16) lenkradseitig schließt, wobei der kombinierte Lenkwinkel- und Lenkmomentsensor (18) im Gehäuse-Oberteil (20) aufgenommen ist, wobei sich die Lenkwelle (12) durch das Gehäuse-Oberteil (20) erstreckt, und wobei die drehfest mit der Lenkwelle (12) verbundenen Sensorelemente (31, 35) unmittelbar an das Gehäuse-Oberteil (20) angrenzen.
Patent DE-102016109480-A1 (DE)
Title: Integriertes Leistungsmodul und mit diesem ausgestattetes elektrisches Fahrrad
Inventor: CHIN-PIN CHIEN
IPC: B62M6/65
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein integriertes Leistungsmodul, das einen Stromversorgungsanschluss, einen Akku, eine Steuervorrichtung, einen Motor und ein Verbindungselement umfasst. Der Stromversorgungsanschluss umfasst einen ersten positiven Elektrodenanschluss, einen zweiten positiven Elektrodenanschluss und einen negativen Elektrodenanschluss. Die positive Elektrode des Akkus wird elektrisch an ein Ende des ersten positiven Elektrodenanschlusses angeschlossen. Die negative Elektrode der Steuervorrichtung wird elektrisch an die negative Elektrode des Akkus und an ein Ende des negativen Elektrodenanschlusses angeschlossen; die positive Elektrode der Steuervorrichtung wird elektrisch an ein Ende des zweiten positiven Elektrodenanschlusses angeschlossen. Der Motor wird elektrisch an den Ausgang der Steuervorrichtung angeschlossen. Das Verbindungselement enthält einen Schaltkreis; das andere Ende des ersten positiven Elektrodenanschlusses wird elektrisch mittels des Schaltkreises an das andere Ende des zweiten positiven Elektrodenanschlusses angeschlossen.
Patent DE-102016109604-A1 (DE)
Title: Chinesische Arzneimittelzusammensetzung zur Behandlung von sexuellen Funktionsstörungen
Inventor: LIU LANPING
IPC: A61K36/8962
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zusammensetzung chinesischer Arzneimittel zur Behandlung von sexuellen Funktionsstörungen. Die chinesische Arzneimittelzusammensetzung umfasst nach Gewichtsanteilen: Schmerle 1–2, Schisandra Chinensis (Chinesisches Spaltkörbchen) 6–15, Rhizoma Polygonati (Sibirischer Weißwurz-Wurzelstock) 6–15, Radix Astragali (Tragantwurzel) 6–15, Codonopsis Pilosula (Glockenwinde) 2–10, Cortex Cinnamomi (China-Zimtrinde) 2–10, Penis et Testis Cervi (Hirschpenis und -hoden) 1–5 und Lammniere 2–10.
Patent DE-102016111901-A1 (DE)
Title: Pixelelektrode für LCD Felder, Arraysubstrat und Anzeigefeld
Inventor: MA YANGZHAO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-06-29
Abstract: Eine Pixelelektrode (100, 200) enthält: einen Hauptstababschnitt (10, 40), welcher in einer ersten Richtung angeordnet ist; einen ersten Zweigabschnitt (20, 50), welcher mit dem Hauptstababschnitt verbunden ist und sich entlang einer zweiten Richtung weg von einer Seite des Hauptstababschnitts erstreckt; einen zweiten Zweigabschnitt (30, 60), welcher mit dem Hauptstababschnitt verbunden ist und sich entlang einer dritten Richtung weg von einer anderen Seite des Hauptstababschnitts erstreckt, wobei der erste Zweigabschnitt und der zweite Zweigabschnitt von einem Anzeigebereich des LCD-Felds fernbleiben, und der zweite Zweigabschnitt in der Nähe eines Durchgangsloches der Pixelelektrode angeordnet ist.