baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100884-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Turbine mit Lagergehäuse
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-03-01
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Radialturbine (2), die mit einem Lagergehäuse (3a) verbunden ist, bei der – die Radialturbine (2) ein Turbinengehäuse (2a), in dem ein auf einer drehbaren Welle (4a) gelagertes Laufrad (4) angeordnet ist, umfasst, wobei sich im Gehäuse (2a) ausgehend von einer Abgaseintrittsöffnung ein Abgas führender Strömungskanal (5) spiralförmig um das Laufrad (4) erstreckt, – das Lagergehäuse (3a), welches zur Aufnahme der drehbar gelagerten Welle (4a) dient, an einer quer zur Welle (4a) verlaufenden Montage-Flanschfläche (6a) mit dem Turbinengehäuse (2a) verbunden ist, und – das Turbinengehäuse (2a) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Turbinengehäuse (2a) integrierten Kühlmittelkanal (2b) aufweist, wobei dieser mindestens eine Kühlmittelkanal (2b) sich im Gehäuse (2a) zumindest abschnittsweise ringförmig um die Welle (4a) erstreckt und auf der dem Lagergehäuse (3a) abgewandten Seite des Laufrades (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Lagergehäuse (3a) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im...
Patent DE-202013101063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funkenlöschung in einer Rohrleitung
IPC: A62C4/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Funkenlöschung in einer Rohrleitung (10), in der eine Gasströmung (11) vorherrscht und in der sich Flugfunken (12) befinden, wobei die Flugfunken (12) aufgrund der Durchströmung der Vorrichtung (1) erlöschen, gekennzeichnet durch einen in der Rohrleitung (10) eingebrachten Drallschaufelsatz (13) mit einer Anzahl von Drallschaufeln (14), die sich von der Innenseite (10a) der Rohrleitung (10) in Richtung zu einer Mittelachse (16) der Rohrleitung (10) erstrecken und einen Drall in die Gasströmung (11) einbringen.
Patent DE-202013105380-U1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Leichtflugzeug oder ein unbemanntes Luftfahrzeug und Luftfahrzeug mit einem solchen Fahrwerk
IPC: B64C25/10
Filed: 2013-11-26
Abstract: Fahrwerk (1) für ein Leichtflugzeug oder ein unbemanntes Luftfahrzeug umfassend ein Teleskopfederbein (5) mit einem Außenzylinder (20) und einem teilweise in dem Außenzylinder (20) angeordneten Innenzylinder (30), wobei der Innenzylinder (30) relativ zum Außenzylinder (20) verschiebbar ist, und wobei der Außenzylinder (20) und der Innenzylinder (30) jeweils einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202014001278-U1 (DE)
Title: Tragprofil zum Erstellen von Aufbauten
IPC: E04B2/78
Filed: 2014-02-10
Abstract: Tragprofil zum Erstellen von Aufbauten, mit einer ersten Nut (18) und einer zweiten Nut (20) unmittelbar hinter einer ersten Seitenfläche (12) des Tragprofils (10), wobei sich die erste Nut (18) und die zweite Nut (20) zu gegenüberliegenden Seiten hin öffnen, mit einer dritten Nut (28) und einer vierten Nut (30) unmittelbar hinter einer zweiten Seitenfläche d(14) es Tragprofils (10), die der ersten Seitenfläche (12) in Hochrichtung des Tragprofils gegenüberliegt, wobei sich die dritte Nut (28) und die vierte Nut (30) zu gegenüberliegenden Seiten hin öffnen, wobei Öffnungsrichtungen der Nuten (18, 20, 28, 30) vom jeweiligen Nutgrund zur jeweiligen Öffnung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Nuten (18, 20, 28, 30) zum Einführen eines Keders (46, 48) eines textilen Flächenelements (50, 52, 54, 56) ausgebildet sind und wobei die Enden der Seitenwände, die die Öffnung der jeweiligen Nuten (18, 20, 28, 30) seitlich begrenzen, Teil einer Außenfläche des Tragprofils (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung der dritten Nut (28) in Öffnungsrichtung der ersten und dritten Nut (18, 28) gegenüber der ersten Nut (18) versetzt ist und dass die Öffnung der vierten Nut (18) in Öffnungsrichtung der zweiten und vierten Nut (20, 30) gegenüber der zweiten Nut (20) versetzt ist.
Patent DE-202014004018-U1 (DE)
Title: Pflasterpaket aus Pflastersteinen
IPC: E01C5/06
Filed: 2014-05-13
Abstract: Pflasterpaket aus Pflastersteinen aus Beton mit tiefliegenden senkrechten Abstandhaltern oder Abstandblöcken an den Seitenwänden, das zu einem im Wesentlichen rechteckigen Pflasterpaket zusammengestellt ist, bei dem sich unterschiedlich lange rechteckige Austauschsteine an zwei Pflasterpaketseiten gegenüber liegen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei sich gegenüberliegende Pflasterpaketseiten (2, 3) unregelmäßig geformte Vorsprünge (6) und Rücksprünge (7) besitzen, so dass beim Aneinanderlegen von zwei Pflasterpaketen (1) die Vorsprünge (6) einer Pflasterpaketseite (2, 3) in die Rücksprünge (7) der gegenüberliegenden Pflasterpaketseite (2, 3) eingreifen und dass im Pflasterpaket (1) unterschiedlich geformte Pflastersteine (8), die über Polygone konstruiert sind, und Austauschsteine (9), die nicht oder nicht nur rechteckige Formen besitzen, enthalten sind.
Patent DE-202014009782-U1 (DE)
Title: Schub, Schublade oder dergleichen sowie Stellmittel zur vertikalen und horizontalen Justierung der Frontblende eines Schubes
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Schub, Schublade (1) oder dergleichen umfassend Profile, die zu einer Zarge angeordnet sind mit einem Boden (2) sowie einer Führung (3) für einen Korpus, wobei die die Zarge bildenden Wände wie Seitenwände (4, 5) und Rückwand verbunden sind, und wobei der Boden (2) zwischen den Seitenwänden (4, 5) und der Rückwand eingefasst ist, und in den Stirnseiten (6) der Seitenwände (4, 5) Stellmittel (7) zur vertikalen und horizontalen Justierung der Frontblende (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel (7) für die vertikale und die horizontale Verstellung der Frontblende (8) übereinander liegend an den Seitenwänden (4, 5) der Zarge zugänglich sind.
Patent DE-202014102027-U1 (DE)
Title: Erdsonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Erdsonde (1) zum Austausch von Wärme zwischen einem Erdsondefluid und dem Erdreich, mit einer Einströmvorrichtung (10) und einer Ausströmvorrichtung (20), die an einem unteren Ende der Erdsonde (1) durch einen Verbindungsabschnitt fluidleitend verbunden sind, wobei die Einströmvorrichtung (10) und die Ausströmvorrichtung (20) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einströmvorrichtung (10) ein Volumen aufweist, das mindestens doppelt so groß ist wie ein Volumen der Ausströmvorrichtung (20).
Patent DE-202014104524-U1 (DE)
Title: Profilstab sowie Profilverbindung
IPC: F16B37/12
Filed: 2014-09-22
Abstract: Profilstab (2), insbesondere Strangpressprofil aus einer Leichtmetalllegierung, bevorzugt aus einer Aluminiumlegierung, mit mindestens einer sich in Richtung der Längserstreckung (L) des Profilstabes (2) erstreckenden, einen Nutboden (8) aufweisenden, hinterschnittenen Längsnut (6), deren dem Nutboden (8) in Richtung einer Längsnuthocherstreckung (H) gegenüberliegende Längsnutöffnung (13) senkrecht zur Längserstreckung (L) der Längsnut (6) von zwei über die Längsnutöffnung (13) beabstandeten Hinterschnittabschnitten (14, 15) begrenzt ist, wobei eine senkrecht zur Längserstreckung (L) der Längsnut (6) gemessene Längsnutöffnungsbreite (b) geringer ist als eine maximale Längsnutbreite (bn) in einem entlang der Längsnuthocherstreckung (H) gesehen unterhalb der Hinterschnittabschnitte (14, 15) gelegenen Längsnutbereich, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Nutbodens (8) ein sich parallel zur Längsnut (6) erstreckender Längskanal (9) vorgesehen ist, der von einem den Nutboden (8) ausbildenden, als Durchdringungsabschnitt aus Profilstabvollmaterial ausgebildeten Abschnitt (7) von der Längsnut (6) beabstandet ist, der zum Herstellen eines Formschlusses mit dem Profilstab (2) von einer Verbinderschraube (4) in Richtung der Längsnuthocherstreckung (H) durchdringbar, insbesondere durchstanzbar, ist.
Patent DE-202014105179-U1 (DE)
Title: Elektrischer Widerstand
IPC: H01C1/082
Filed: 2014-10-29
Abstract: Elektrischer Widerstand mit einem, in einem Widerstandskörper (1) angeordneten Widerstandselement (22) und einer Kühleinrichtung, bei der Kühlflüssigkeit (17) wenigstens einen Kühlkanal (15) wenigstens zweier Kühlkörper (20; 21) durchströmt, die Kühlkanäle (15) einen unrunden Querschnitt und einen flächendeckenden Verlauf durch die Kühlkörper (20; 21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Kühlkörper (20; 21) modular übereinander oder nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202015004775-U1 (DE)
Title: System zum Verknüpfen von mobilen Endgeräten
IPC: H04W4/08
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein System zum Verknüpfen, durch einen Gruppierungs-Server, von mindestens einem mobilen Endgerät mit einer Gruppe, wobei das System mindestens ein mobiles Endgerät und ein Gruppierungs-Server umfasst, die miteinander über ein drahtloses Datenübertragungsnetz kommunizieren, und das mobile Endgerät eine Anfrage mit seinem Ort an den Gruppierungs-Server sendet um sich mit einer Gruppe zu verknüpfen; der Gruppierungs-Server unter einer Vielzahl an Gruppen auf Basis des Zeitpunktes des Empfangs der Anfrage und des Ortes des mobilen Endgerätes eine Gruppe ermittelt, bei der das mobile Endgerät zugriffsberechtigt ist; der Gruppierungs-Server das zugriffsberechtigte mobile Endgerät mit der ermittelten Gruppe verknüpft; und der Gruppierungs-Server an das verknüpfte, zugriffsberechtigte mobile Endgerät eine Antwort sendet, die eine Zugriffsberechtigungs-Information für die Gruppe umfasst; wobei der Gruppierungs-Server die Gruppe ermittelt, für die der Zeitpunkt des Empfanges der Anfrage und der Ort des mobilen Endgerätes eine Zugriffsberechtigung darstellen.
Patent DE-202015006885-U1 (DE)
Title: Regendusche
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-10-01
Abstract: Handbrause für den Duschbereich, die in der Fläche 1 des Brausekopfes ein oder mehrere unterschiedliche Wasserstrahleinstellungen mittels eines Schiebers 2 möglich macht, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite 4 des Brausekopfes 5 mit vielen Wasseraustrittsdüsen versehen ist.
Patent DE-202015008312-U1 (DE)
Title: Seperater Foliengasspeicher mit Ringfundament
IPC: E04H7/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Separater Gasspeicher dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasspeicherdach und mit einer auf dem Boden liegenden Folie und einer umlaufenden Stütz- und Haltekonstruktion einen vollständigen separaten Gasspeicher bilden.
Patent DE-202015102608-U1 (DE)
Title: Windschutz und Strandset mit Windschutz
IPC: E04H15/58
Filed: 2015-05-21
Abstract: Windschutz (100), mit zwei Stangen (10, 20) und einer zwischen den zwei Stangen (10, 20) spannbaren Textilbahn (30), wobei die Stangen (10, 20) und/oder die Textilbahn (30) Befestigungsmittel (40) zur Befestigung der Textilbahn (30) an den Stangen (10, 20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilbahn (30) ein Handtuch (30) ist.
Patent DE-202015106235-U1 (DE)
Title: System zur Durchführung von Buchungsvorgängen von Dienstleistungen zum Betrieb auf einer Datenverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06Q30/04
Filed: 2015-11-17
Abstract: System zur Durchführung von Buchungsvorgängen von Dienstleistungen zum Betrieb auf einer Datenverarbeitungsvorrichtung als Bestandteil des Systems umfassend eine Kommunikationsvorrichtung mit Bildschirm, einen Server mit einer Datenbank, eine Datenverbindung zwischen der Kommunikationsvorrichtung und dem Server und Mittel zur Ermittlung eines Standortes der Kommunikationsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Datenverbindung zwischen der Kommunikationsvorrichtung und dem Server auf der Datenverarbeitungsvorrichtung eines Nutzers ein Computer-Programmprodukt bereitstellbar ist, mit dem Buchungsvorgänge von Dienstleistungen durchführbar sind, wobei – das Computer-Programmprodukt eine einmalige Anmeldung durch den Nutzer umfasst, bei der persönliche Nutzer-Daten, die ausgewählt sind aus einer Gruppe umfassend Name, Adresse, Geburtstag, Email-Adresse, Passwort und/oder TAN, mittels der Datenverbindung zwischen der Kommunikationsvorrichtung und dem Server in der Datenbank auf dem Server hinterlegbar sind, und – eine regelmäßige Nutzung des Computer-Programmprodukt zur Durchführung von Buchungsvorgängen von Dienstleistungen ermöglicht, wobei – der Standort der Kommunikationsvorrichtung von den Mitteln zur Ermittlung eines Standortes der Kommunikationsvorrichtung ermittelbar und auf dem Bildschirm der Kommunikationsvorrichtung anzeigbar ist und – ein Ort, an dem eine Dienstleistung angeboten wird, auf dem Bildschirm der Kommunikationsvorrichtung anzeigbar ist, wobei – die Auswahl der Dienstleistung durch den Nutzer eine Anzeige eines Dienstleistungsprofils umfasst und – die Dienstleistung durch Markieren des Ortes der Dienstleistung auf dem Bildschirm durch den Nutzer auswählbar ist, – wobei die Anzeige des Dienstleistungsprofil Mittel zum Abschluss des Buchungsvorgangs und zur Zahlung eines Geldbetrags für eine Nutzung der Dienstleistung umfasst, wobei die Zahlung des Geldbetrages für die Nutzung der Dienstleistung mittels eines kommerziellen Zahlungs-Anbieters oder in Zusammenhang mit einem Bankkonto durch Lastschrift und/oder einer Kreditkarte durchführbar ist.
Patent DE-202016000430-U1 (DE)
Title: Schlüsseltresor
IPC: E05B37/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Zahlenschloss Das Zahlenschloss (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es fest am Schlüsseltresor an der rechten Front integriert ist und besteht aus drei einzelnen Zahlenrädchen. Es ermöglicht das sichere Verschließen von Schlüsseln im Inneren.
Patent DE-202016001122-U1 (DE)
Title: Vogelfutterhaus mit höhenverstellbarem Boden der, als auch dessen Seitenbegrenzungsteile zur besseren Reinigung, abnehmbar sind (Stecksystem)
IPC: A01K31/00
Filed: 2016-02-20
Abstract: Vogelfutterhaus mit einem Dach (1) und einem Bodenteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (1) eine Säule aufweist, die durch eine Öffnung (12) des Bodenteils (4) hindurchstreckbar und lösbar mit dem Bodenteil (4) verbindbar ist.
Patent DE-202016001963-U1 (DE)
Title: Mehr-Kanal-Decke mit Querstegen
IPC: A47G9/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Decke in rechteckiger oder quadratischer Form, bei der die untere oder obere Fläche als Zudeckseite (1) dient, bestehend aus: – Einer Deckenhülle in rechteckiger oder quadratischer Form mit einer unteren und oberen Stofffläche (1) unterschiedlicher Garnstärken, Qualitäten und Webdichten – Zwei den Rändern entlang parallel zueinander verlaufenden Nähten (8), die die obere und untere Fläche der Deckenhülle zusammenhalten und verbinden, ggf. inklusive Einarbeitung einer Biese – Mehrere Füllöffnungen (6) auf einer Seite, deren Anzahl von Größe und Anzahl der Karos abhängig ist, so platziert, dass sie in der Mitte durch einen durchlaufenden – im Folgenden beschriebenen – Steg geteilt wird und somit das Befüllen zweier Karos/Kanäle (3) möglich ist Dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Decke mehrere Stege (2), der Länge der Decke entlang, schräg von unten nach oben verlaufen – in einem von Größe und Form der Decke abhängigen und daher variierenden Winkel – sodass mehrere Kanäle (3) entstehen, welche das gleiche Volumen besitzen und mit einer Daunen- und Federnmischung (4) gefüllt sind.
Patent DE-202016007010-U1 (DE)
Title: Ladestecker
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ladestecker, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Kontaktoberfläche (11) bildet; wenigstens eine magnetische Einheit (2), die im Inneren des Hauptkörper (1) angeordnet ist; eine Schaltungsplatine (4), die in dem Hauptkörper liegt, wobei die magnetische Einheit (2) neben der Kontaktoberfläche (11) des Hauptkörpers (1) angeordnet ist; und zwei metallene Kupplungskörper (3), die sich in dem Hauptkörper (1) befinden, um mit der Schaltungsplatine (4) in der Weise elektrisch verbunden zu werden, dass ein spezieller Abschnitt der metallenen Kupplungskörper (3) dem Äußeren der Kontaktoberfläche (11) des Hauptkörpers (1) ausgesetzt ist.
Patent DE-202016007109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung von elektronischen Komponenten oder Kamerazubehör in Relation zur Sensor- oder Filmebene
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein elektronisches Kamera-Zubehörteil oder -Anbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Mikrokamera enthält, deren optische Eigenschaften und genaue Position innerhalb des Zubehörteils bekannt ist.
Patent DE-202016008731-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzelement (10), insbesondere Sitzschale, und einem Seitenaufprallschutz, umfassend ein Seitenaufprallschutzelement, nämlich ein Klappelement (11), der von einer innerhalb einer vorgegeben Breite, insbesondere Standardbreite, gelegenen, Ruhestellung in eine außerhalb der vorgegeben Breite, insbesondere Standardbreite, gelegene, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kindersitz eine Stellungsüberführungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Stellungsüberführungseinrichtung selbsttätig den Seitenaufprallschutz von seiner Ruhestellung oder einer Zwischenstellung zwischen Ruhe- und Funktionsstellung in seine Funktionsstellung überführt, wobei die Stellungsüberführungseinrichtung mindestens eine Feder (31) umfasst,
 wobei die Überführung von Funktionsstellung in Ruhestellung nicht selbsttätig, sondern per Hand durchgeführt wird,
 wobei das Klappelement (11) in der Ruhestellung in eine Außenwand (13) des Sitzelementes (10) eingebettet ist, wobei das Klappelement auch in der Funktionsstellung teilweise in der Außenwand des Sitzelementes eingebettet ist, so dass nur ein Abschnitt des Klappelementes über die Außenwand vorragt, wobei das Klappelement in der Funktionsstellung um mindestens 50%, jedoch höchstens 80% seiner Länge über die Außenwand des Sitzelementes vorragt.
Patent DE-202016009131-U1 (DE)
Title: Gebrauchsfertige Bortezomib-Lösung
IPC: A61P35/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Gebrauchsfertige flüssige pharmazeutische Lösung, umfassend
 - ein wässriges Lösungsmittel;
 - einen Bortezomibester, der in dem Lösungsmittel gelöst enthalten ist.
Patent DE-202016102907-U1 (DE)
Title: Formstation zur Herstellung einer mehrschichtigen Streugutmatte zur Verpressung zu Werkstoffplatten und eine Streugutmatte
IPC: B27N3/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Formstation zur Herstellung einer mehrschichtigen Streugutmatte zur Verpressung in einer Presse im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, umfassend eine Streuanlage (1) zur Herstellung einer Streugutmatte (80) auf einem endlos umlaufenden Formband (70), wobei in der Streuanlage (1) in Produktionsrichtung (P) zumindest – ein erster Streukopf (30) zur orientierten Streuung einer Schicht aus Grobspänen (5) und – ein zweiter Streukopf (31) zur Streuung einer Schicht aus Feinspänen (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Produktionsrichtung (P) vor dem zweiten Streukopf (31) eine Vorpresse (20) zur Verdichtung der zumindest einen Schicht aus Grobspänen (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016104353-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Lichterzeugungsbaugruppe
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-08-08
Abstract: Lichterzeugungsbaugruppe, die Folgendes umfasst: einen ersten Teil von LEDs, die so ausgelegt sind, dass sie Licht in eine erste Richtung richten; einen zweiten Teil von LEDs, die so ausgelegt sind, dass sie Licht in eine zweite Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, richten; eine fotolumineszierende Struktur, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Anregung durch von dem ersten oder dem zweiten Teil von LEDs emittiertes Licht zu lumineszieren; und eine Steuerung zum gezielten Aktivieren des ersten und/oder des zweiten Teils von LEDs.
Patent DE-202016105670-U1 (DE)
Title: Messerpaket
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Messerpaket (2) zur Anordnung auf einer Zerspanungseinheit, umfassend einen Messerträger (3), eine Klemmplatte (4) sowie ein zwischen dem Messerträger (3) und der Klemmplatte (4) eingeklemmtes Messer (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (4) ein Basisteil (9) sowie mindestens ein austauschbares Verschleißteil (10) umfasst, wobei das mindestens eine Verschleißteil (10) lösbar mit dem Basisteil (9) verbunden ist.
Patent DE-202016106117-U1 (DE)
Title: Lesegerät für ein RFID-System und Nachrüstmodul für ein RFID-Lesegerät
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Lesegerät für ein RFID-System in Verbindung mit mehreren Antennen (3, 4), denen das Lesegerät (2) ein Sendesignal übermittelt, das die Antennen (3, 4) als Funksignal aussenden, gekennzeichnet durch ein Phasenelement, das bei einem es durchlaufenden Sendesignal eine Phasendrehung um eine halbe Periode einer Trägerfrequenz, mit welcher Signale von und zu einem Transponder des RFID-Systems gesendet werden, bewirkt, und eine Umschalteinrichtung (5), die in einem ersten Schaltzustand ein von dem Lesegerät (2) erzeugtes Sendesignal durch das Phasenelement zu einer ersten Antenne (3) und an dem Phasenelement vorbei zu einer zweiten Antenne (4) leitet, so dass die erste Antenne (3) und die zweite Antenne (4) das Funksignal gegenphasig aussenden, und in einem zweiten Schaltzustand das Phasenelement überbrückt oder deaktiviert, so dass ein von dem Lesegerät (2) erzeugtes Sendesignal von dem Phasenelement unbeeinflusst zu der ersten Antenne (3) und zu der zweiten Antenne (4) geleitet wird und die erste Antenne (3) sowie die zweite Antenne (4) das Funksignal phasengleich aussenden.
Patent DE-202016106799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Enttauung und/oder Enteisung einer Radarvorrichtung oder Kameravorrichtung eines Fahrzeugs
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Enttauung und/oder Enteisung einer Radarvorrichtung (2) und/oder Kameravorrichtung und/oder eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, wobei die Radarvorrichtung (2) zumindest einen Radarsensor und zumindest ein Radom (2a), die Kameravorrichtung zumindest eine Kamera und zumindest eine Abdeckung, durch die die Kamera die Umgebung des Fahrzeuges erfassen kann, oder der Scheinwerfer (3) eine Schweinwerferfrontfläche (3a) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in oder an dem Radom (2a) und/oder in oder an der Abdeckung und/oder in oder an der Schweinwerferfrontfläche (3a) oder in zumindest einem Strukturbauteil des Fahrzeugs Pressluftleitkanäle (4) angeordnet sind,  wobei die Pressluftleitkanäle (4) mit Öffnungen (4a) zur Beaufschlagung des Radarsensors und/oder des Radoms (2a) und/oder der Abdeckung und/oder der Schweinwerferfrontfläche (3a) mit Pressluft versehen sind.
Patent DE-202017003335-U1 (DE)
Title: Organisch-mineralisches Düngemittel mit pflanzlichen Aminosäuren in Verbindung mit Malzkeimen
IPC: C05G1/00
Filed: 2017-06-24
Abstract: organisch-mineralisches Düngemittel mit pflanzlichen Aminosäuren in Verbindung mit Malzkeimen, wobei mehr als 25% Anteile an Malzkeimen im Düngemittel enthalten sind.
Patent DE-202017007286-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit Kopfstützenhöhenverstellmechanismus
IPC: B60R22/48
Filed: 2017-09-06
Abstract: Kindersitz (100), der aufweist:- eine Sitzschale (1),- eine Kopfstütze (2),- eine Führungskomponente (3), die verschiebbar mit der Sitzschale (1) verbunden ist, um ein Band (51) eines integralen Gurtsystems (5) des Kindersitzes (100) zu führen, und- einen Verstellmechanismus zum Verstellen der Höhe der Kopfstütze (2), umfassend ein Verbindungselement (4), das konfiguriert ist, um in einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration platziert zu werden,- wobei das Verbindungselement (4) bei Platzierung in der ersten Konfiguration die Kopfstütze (2) mit der Führungskomponente (3) verbindet, um eine Bewegung der Kopfstütze (2) zusammen mit der Führungskomponente (3) relativ zur Sitzschale (1) zu gestatten; und- wobei das Verbindungselement (4) bei Platzierung in der zweiten Konfiguration die Sitzschale (1) mit der Führungskomponente (3) verbindet, um eine Bewegung der Führungskomponente (3) relativ zur Sitzschale (1) zu verhindern und um eine Bewegung der Kopfstütze (2) relativ zur Sitzschale (1) zu gestatten.