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Patent DE-102019204451-A1 (DE)
Title: Herstellvorrichtung für einen Wellschlauch, Verfahren zur Herstellung eines Wellschlauches und Wellschlauch
Inventor: BRILL HARTMUT
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Wellschlauch aus elastomerem Material wird mit einer Vorrichtung (1) hergestellt, die folgende Bauteile aufweist, nämlich- mindestens einen im Ausgangszustand im Wesentlichen zylindrischen elastischen Dehnbalg (2),- an dem Dehnbalg (2) an vorbestimmten Stellen angeordnete, im wesentlichen starre, ringförmig ausgebildete Begrenzungselemente (6),- mindestens einen Dehnstoff (3) vorbestimmter Ausdehnungseigenschaften und vorbestimmter Menge, der im Inneren des Dehnbalges (2) angeordnet ist,- Verschlusselemente (5), mittels derer der Dehnbalg (2) derart verschließbar ist, dass kein Dehnstoff (3) aus dem Dehnbalg (2) austreten kann und- eine an sich bekannte Heiz- und Vulkanisiervorrichtung.Der Schlauchrohling (7) ist auf den Dehnbalg (2) aufschiebbar und durch die Heizvorrichtung zusammen mit dem Dehnbalg (2) und dem darin eingeschlossenen Dehnstoff (3) erwärmbar, wobei der Dehnstoff (3) gemäß seiner vorbestimmten Ausdehnungseigenschaften einen Phasenübergang unter signifikanter Vergrößerung seines Volumens durchläuft, wodurch gemäß der Volumenvergrößerung des Dehnstoffes der elastische Dehnbalg (2) ausdehnbar ist, an den vorbestimmten Stellen durch die dort angeordneten Begrenzungselemente (6) an seiner Ausdehnung gehindert ist und so zwischen den Begrenzungselementen (6) nach außenweisende Ausstülpungen (9) bildet, mittels derer der Schlauchrohling in eine korrespondierende Wellenform verformbar ist, in der er durch die Hitzeeinwirkung durch die Heizvorrichtung ausvulkanisiert.
Patent DE-102019206703-A1 (DE)
Title: AVAS-Geräuschgenerator für ein Hybridfahrzeug
Inventor: STAROSKE RENÉ
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Geräuschgenerator, insbesondere AVAS (Acoustic Vehicle Alerting System)-Geräuschgenerator, für ein Hybridfahrzeug, welcher einen Lautsprecher umfasst und für den Lautsprecher ein Resonatorvolumen bereitstellt, sowie Hybridfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Geräuschgenerators und Verwendung eines Geräuschgenerators.
Patent DE-102019206897-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Abstandsmesssystem (10) zur Bestimmung eines Abstands zu einem vorausfahrenden Fahrzeug oder eine Schnittstelle, mittels derer im bestimmungsgemäßen Einbauzustand im Kraftfahrzeug (1) ein solches Abstandsmesssystem (10) des Kraftfahrzeugs (1) signalübertragungstechnisch verknüpft ist, sowie einen Controller (4), der dazu eingerichtet ist, das Kraftfahrzeug (1) in einem Automatikmodus bei einem vorgegebenen Zielwert einer Fahrgeschwindigkeit zu halten und einen vorgegebenen Abstandszielwert eines Abstands zu dem vorausfahrenden Fahrzeug nicht zu unterschreiten, sowie in Abhängigkeit wenigstens einer sensorisch erfassten Umgebungsmessgröße situationsspezifisch einen neuen Abstandszielwert zu setzen. Der Controller (4) ist ferner dazu eingerichtet ist, auf eine Eingabe eines Fahrzeuginsassen hin einen neuen nutzerspezifischen Abstandszielwert zu übernehmen, und eine aktuelle Fahrsituation sowie ein Ende der aktuellen Fahrsituation zu erkennen sowie während einer Folgefahrt den neuen Abstandszielwert nur für die Dauer der aktuellen Fahrsituation zu übernehmen.
Patent DE-102019208752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06Q10/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur Beförderung mehrerer Passagiere (11 - 14) vorgesehenen und mehrere Passagierplätze (2 - 8) umfassenden Fahrzeugs (1), wobei für jeden der Passagiere (11 - 14) eine eine passagierspezifische Ausstiegszeit betreffende Fahrinformation erfasst wird, wobei anhand der Fahrinformationen eine die Ausstiegsreihenfolge der Passagiere (11 - 14) betreffende Austiegsinformation ermittelt wird, anhand der jedem der Passagiere (11 - 14) wenigstens ein Passagierplatz (2 - 8) zugeordnet wird, wobei wenigstens eine den aktuellen Belegungszustand der Passagierplätze (2 - 8) betreffende Belegungsinformation erfasst wird, anhand der die Erfüllung einer Freigabebedingung überprüft wird, wobei bei Nichterfüllung der Freigabebedingung der Beginn der Fahrt zumindest temporär ausgesetzt wird, wobei die Freigabebedingung dann erfüllt ist, wenn wenigstens der Passagier (11 - 14), der gemäß der Ausstiegsreihenfolge als erster aussteigt, den ihm zugeordneten Passagierplatz (2 - 8) belegt.
Patent DE-102019210840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals
Inventor: PRENZEL RALF
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-07-22
Abstract: Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals, aufweisend die Schritte:- Übermitteln einer Anforderung eines Fahrzeugs zur Eingliederung in den Fahrzeugverbund an ein Steuergerät;- Bereitstellen von definierten physikalischen Parametern des anfordernden Fahrzeugs an das Steuergerät;- Ermitteln einer Reihenfolge der Fahrzeuge des Fahrzeugverbunds samt dem anfordernden Fahrzeug in Abhängigkeit von definierten physikalischen Parametern aller Fahrzeuge des Fahrzeugverbunds mittels des Steuergeräts derart, dass eine Gesamtbelastung des Fahrzeugverbunds für eine befahrene Straße minimiert ist; und- Ausgeben eines Steuersignals in Abhängigkeit von der ermittelten Reihenfolge zum Eingliedern des anfordernden Fahrzeugs in den Fahrzeugverbund gemäß der ermittelten Reihenfolge mittels des Steuergeräts.
Patent DE-102019211411-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Feuchtegehalts von Beton und Estrich
Inventor: KAUFMANN ANDREAS
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Wassergehalts von Beton und Estrich (4), dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Verfahrensschritte aufweist: Einbringen eines ersten elektrischen Leiters (111) in eine erste Tiefe des Betons oder des Estrichs (4), Einbringen eines zweiten elektrischen Leiters (112) in eine zweite Tiefe des Betons oder des Estrichs (4), wobei die erste Tiefe von der zweiten Tiefe verschieden ist, und Messen des elektrischen Widerstandes. Ferner wird eine dazu geeignete Vorrichtung beschrieben, wobei auf einem Stab (1) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12) ein erster elektrischer Leiter (111) und ein zweiter elektrischer Leiter (112) aufgebracht sind, wobei der Abstand des ersten elektrischen Leiters (11) vom ersten Ende (111) des Stabes verschieden ist vom Abstand des zweiten elektrischen Leiters (112) vom ersten Ende (11) des Stabes (1), und wobei der erste Leiter (111) und der zweite Leiter (112) mit einem Kontaktpunkt (2) zur Messung des elektrischen Widerstands verbunden sind.
Patent DE-102019212474-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Aufnahmebereich für eine Halterung einer Anbaueinheit
Inventor: RÖSSNER MONIKA
IPC: F16H57/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Gehäuse (1) ist mit einem Aufnahmebereich (3) für eine Halterung (4) einer Anbaueinheit (5) versehen, die mittels einer stoffschlüssigen Verbindung (10) an dem Aufnahmebereich (3) befestigt ist, wobei der Aufnahmebereich (3) über einen Zentrierabschnitt (6) für die Halterung (4) und gegebenenfalls über einen in Achsrichtung wirksamen Positionierabschnitt (7) für die Halterung (4) verfügt, und über eine Gehäusekante (14) in eine benachbarte Gehäusewandung (2) übergeht. Der Aufnahmebereich (3) ist zumindest im radialen Erstreckungsbereich der Gehäusekante (14) mit einem in Achsrichtung gegenüber der Halterung (4) wirksamen Freigang (12) versehen.
Patent DE-102019213071-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für einen Gleichspannungskonverter, Gleichspannungskonverter und Verfahren zur Regelung eines Gleichspannungskonverters
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Regelung für einen Gleichspannungskonverter mit mehreren parallelgeschalteten Gleichspannungswandler-Modulen. Die Regelung ermittelt individuelle Sollstromwerte für die Gleichspannungswandler-Module, sodass diese mit einem gemeinsamen Auslastungsgrad betrieben werden.
Patent DE-102019213269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Bruchs eines verstellbaren Wankstabilisators für ein Kraftfahrzeug und System zur Wankstabilisierung
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Bruchs eines verstellbaren Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der betreibbar ist, zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um eine Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, indem auf Grundlage eines System-Sollmoments ein Motor-Sollmoment zur Ansteuerung des Aktuators (2) ermittelt wird, wobei zur Erkennung eines Bruchs des verstellbaren Wankstabilisators (1) die folgenden Schritte durchgeführt werden: Beobachtung des System-Sollmoments und des Motor-Sollmoments über eine definierbare Entprellzeit, anschließender Abgleich der Werte, wobei im Falle des gleichzeitigen Vorliegen eines betragsmäßig hohen System-Sollmoments und zugleich eines betragsmäßig geringen Motor-Sollmoments ein Bruch des verstellbaren Wankstabilisators erkannt wird.
Patent DE-102019214692-A1 (DE)
Title: Adaptereinheit und Wischvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/32
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend eine Windabweiserfläche, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, und aufweisend ein Schwenklager, welches dazu eingerichtet ist, den Wischarm gegenüber dem Wischblatt schwenkbar zu lagern, wobei das Schwenklager wenigstens zwei sich weitgehend senkrecht aus einer Adaptergrundfläche erstreckende Erstreckungen aufweist, wobei jede der Erstreckungen jeweils einen Gelenkbolzen aufweist, welcher parallel oder weitgehend parallel zu einer Lagerachse ausgerichtet ist und zur Lagerung des Wischarms und/oder einer Wischarmadaptereinheit vorgesehen ist, und wobei die Adaptereinheit wenigstens zwei auf der Adaptergrundfläche angeordnete Stützelemente aufweist, welche dazu eingerichtet sind, die Windabweiserfläche zu stützen bzw. mechanisch zu kontaktieren, wobei das Schwenklager zumindest weitgehend zwischen den wenigstens zwei Stützelementen angeordnet ist und wenigstens ein erstes Stützelement von den wenigstens zwei Stützelement als eine Verliersicherung der Adaptereinheit am Wischarm, insbesondere bei einem Versagen von einem Fixiermittel, eingerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein wischarmabgewandtes Stützelement der wenigstens zwei Stützelement eine geringere Höhe hat als ein wischarmzugewandtes Stützelement der wenigstens zwei Stützelemente, insbesondere, dass eine jeweilige Höhe der wenigstens zwei Stützelemente einem Höhenverlauf der Windabweiserfläche entspricht.
Patent DE-102019218819-A1 (DE)
Title: Mikromechanisch-optisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines mikromechanisch-optischen Bauteils
Inventor: SOLGA DANIEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisch-optisches Bauteil mit einem Glasdeckel (6), einem Abstandshalter (40) und einem Bauteilsubstrat (2),- wobei der Abstandshalter eine Ausnehmung aufweist, welche eine Kaverne (28) bildet, die von dem Glasdeckel und dem Bauteilsubstrat begrenzt ist,- wobei in der Kaverne ein optisches Halbleiterbauelement (1) angeordnet ist, welches an dem Bauteilsubstrat befestigt ist und dazu eingerichtet ist, optische Strahlung durch den Glasdeckel zu senden,- wobei der Abstandshalter und das Bauteilsubstrat mittels einer ersten stoffschlüssigen Verbindung (5) miteinander verbunden sind,- wobei der Glasdeckel und der Abstandshalter mittels einer zweiten stoffschlüssigen Verbindung (13) miteinander verbunden sind,- wobei an der ersten stoffschlüssigen Verbindung eine erste Absorptionsschicht (12) und an der zweiten stoffschlüssigen Verbindung eine zweite Absorptionsschicht (14) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines mikromechanisch-optischen Bauteils.
Patent DE-102019220548-A1 (DE)
Title: Überprüfung einer aktualisierten künstlichen Intelligenz
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Überprüfen einer aktualisierten künstlichen Intelligenz, insbesondere für eine Fahrfunktion in mindestens einem automatisiert betreibbaren Fahrzeug, durch mindestens ein Steuergerät, wobei mindestens eine aktualisierte künstliche Intelligenz über eine Kommunikationsverbindung empfangen und zumindest temporär in einem Speichermedium gespeichert wird, die aktualisierte künstliche Intelligenz parallel oder anstelle einer bestehenden künstlichen Intelligenz ausgeführt wird, wobei relative oder absolute Parameter der aktualisierten künstlichen Intelligenz ermittelt werden, die ermittelten relativen oder absoluten Parameter der aktualisierten künstlichen Intelligenz mit gespeicherten Sollwerten oder Grenzwerten verglichen werden, die bestehende künstliche Intelligenz durch die aktualisierte künstliche Intelligenz ersetzt wird, wenn die relativen oder absoluten Parameter die Sollwerte oder Grenzwerte einhalten oder unterschreiten. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020004539-A1 (DE)
Title: Stufe für Treppen
Inventor: KOTTMANN MICHAEL
IPC: E04F11/104
Filed: 2020-07-27
Abstract: Stufe für Treppen mit einem tragenden Stufenkern (12) und einer eine Oberseite (2), Vorderseite (3), Unterseite (4) und Rückseite (5) des Stufenkerns (12) umgebenden Beschichtung, wobei der Stufenkern (12) mindestens über die Oberseite (2), Vorderseite (3), Unterseite (4) und wahlweise die Rückseite (5) eine Beschichtung aus einem Dekorbelag aus Polyolefin, Polyurethan, Polypropylen, Polyethylenterephthalat oder Polyvinylchlorid aufweist. Vorteilhafterweise ist die Beschichtung als Verbundbeschichtung mit einer Dekorfolie und einer Nutzfolie aus Polypropylen aufgebaut. Dadurch ist die Oberfläche geräuschabsorbierend, reißfest, fußwarm und gelenkschonend, antistatisch und behält ihre optischen Eigenschaften.
Patent DE-102020101934-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit, Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten und Verpackungsvorrichtung
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65B17/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungseinheit (1), sowie ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (1) und eine Verpackungsvorrichtung (20). Die Verpackungseinheit (1) umfasst mindestens zwei Artikel (2), die von einem durch Papier gebildeten oder im Wesentlichen aus Papier bestehenden flächigen Verpackungsmaterial (4) umhüllt sind. Dabei sind die Artikel (2) auf einem Bereich des Verpackungsmaterials (4) stehend angeordnet. Die Unterseiten und die Oberseiten der Artikel (2) und die seitlichen Außenmantelflächen der Artikel (2), welche jeweils den Seitenflächen der Verpackungseinheit (1) zugeordnet sind, werden durch Verpackungsmaterial (4) bedeckt. Zwischen den von Verpackungsmaterial (4) bedeckten Seitenflächen der Verpackungseinheit (1) sind jeweils offene vertikale Kanten (12) ausgebildet. Insbesondere besteht wobei an den vertikalen Kanten (12) keine Verbindung zwischen dem Verpackungsmaterial (4) der jeweilig aneinandergrenzenden Seitenflächen.
Patent DE-102020103743-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: IMMEL MARKUS
IPC: F24D19/08
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanlage, umfassend einen Wärmepumpenkreislauf (1) für ein eine Primärseite (2.1) eines Wärmeübertragers (2) durchströmendes Wärmepumpenkreislaufmedium und einen Heizkreislauf (3) für ein eine Sekundärseite (2.2) des Wärmeübertragers (2) durchströmendes Heizkreislaufmedium, wobei der Sekundärseite (2.2) des Wärmeübertragers (2) in Betriebsströmungsrichtung des Heizkreislaufmediums gesehen eine Heizkreispumpe (4) vorgeschaltet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass in Betriebsströmungsrichtung des Heizkreislaufmediums gesehen ein der Heizkreispumpe (4) nach- und der Sekundärseite (2.2) vorgeschaltetes und bei einer der Betriebsströmungsrichtung entgegengesetzten Strömung des Heizkreislaufmediums schließend ausgebildetes Rückschlagventil (5) vorgesehen ist, und dass der Sekundärseite (2.2) in Betriebsströmungsrichtung gesehen eine Entgasungseinrichtung (6) nachgeschaltet ist, die ab einer vordefinierten Gasmenge im Heizkreislaufmedium eine Strömung des Heizkreislaufmediums in Betriebsströmungsrichtung unterbindend ausgebildet ist.
Patent DE-102020110077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum laden eines plug-in-elektrofahrzeugs über ein anderes plug-in-elektrofahrzeug
Inventor: MACKENZIE KEVIN
IPC: B60L53/57
Filed: 2020-04-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren zum Laden eines Plug-in-Elektrofahrzeugs über ein anderes Plug-in-Elektrofahrzeug bereit. Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen bidirektionalen Leistungswandler, eine Fahrzeugsteuerung, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf ein Signal, das eine Verbindung zu einer Ladestation angibt, den Leistungswandler dazu veranlasst, einen Leistungsfluss von der Station zu dem Fahrzeug zu initiieren, und eine Steuerung für eine Stromtankstelle (EVSE), die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf das Erkennen einer Verbindung zu einem anderen Fahrzeug, das Pilotsignal zu generieren, um den Wandler zu veranlassen, Leistung zum Übertragen zu dem anderen Fahrzeug zu generieren.
Patent DE-102020110305-A1 (DE)
Title: Verwendung von d8-Metallkomplexverbindungen mit Liganden-kontrollierten Aggregations- und Lumineszenzeigenschaften
Inventor: RESCH-GENGER UTE
IPC: C07K1/13
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft molekulare Emitter auf Basis von d8-Metallkomplexverbindungen, wie Pd(II) Komplexe und Komplexe von anderen metallorganischen Verbindungen wie Pt(II), Au(III), Ag(III), Rh(I), Ir(I) usw., die unterschiedliche optische Eigenschaften, insbesondere eine unterschiedliche Lumineszenz (Farbe bzw. spektrale Lage der Emissionsbande, Intensität bzw. Lumineszenzeffizienz oder -quantenausbeute, Abklingzeit) als Monomer und als Aggregat aufweisen, sowie deren Verwendung in Prozessen, in denen über die Wechselwirkung mit einem Target die Umwandlung des Aggregationszustandes der d8-Metallkomplexverbindungen von Monomeren zu Aggregaten und umgekehrt unter Änderung der Farbe, Intensität und Lebensdauerdes emittierten Lichtes erfolgt. Die Erfindung stellt weiterhin neuartige d8-Metallkomplexverbindungen bereit, die die o.g. Eigenschaften aufweisen. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung Nano- und Mikropartikel, die mit d8-Metallkomplexverbindungen beladen sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher Nano- und Mikropartikel.
Patent DE-102020110543-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung, Kraftfahrzeug und Kühlplattenanordnung
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M10/658
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Energiespeichereinrichtung 5 mit mehreren Zellen 10 zur Speicherung elektrischer Energie, und mehreren Kühlplatten 20, 25, die zwischen den Zellen 10 angeordnet sind, wobei Isolationsseiten 24 der Kühlplatten 20, 25 thermisch isoliert sind, um thermische Propagation zu vermeiden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Energiespeichereinrichtung 5 sowie eine Kühlplattenanordnung 55.
Patent DE-102020112529-A1 (DE)
Title: Lenkgestänge für eine Hinterachslenkung
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Lenkgestänge, insbesondere als Teil einer Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeugs, umfasst eine in einem Gehäuse (2) mit Hilfe eines Lagers (4), insbesondere Gleitlagers, geführte Schubstange (3), welche gegenüber dem Gehäuse (2) abgedichtet ist, wobei zur Abdichtung des Gehäuses (2) eine Dichtungsanordnung (5) vorgesehen ist, welche mindestens eine berührende Dichtung (15, 16) sowie einen dieser Dichtung (15, 16) vorgeschalteten, außerhalb des Gehäuses (2) wirksamen kegeligen Abstreifer (7) umfasst.
Patent DE-102020113660-A1 (DE)
Title: Teig-Behandlungseinheit, sowie Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Teig
Inventor: KASTELL-BELKE CLAUS
IPC: A21C3/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teig-Behandlungseinheit (1, 1') zum Behandeln von Teig mit einem Gehäuse (8, 8', 8"), einem Teig-Einlass (10, 10') zum Einleiten von Teig in das Gehäuse (8, 8', 8"), einem Teig-Auslass (12, 12') zum Ausgeben des Teiges aus dem Gehäuse (8, 8', 8"), und einem Behandlungsraum zum Behandeln des Teiges, welche innerhalb des Gehäuses (8, 8', 8") entlang eines Abschnitts zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet und gegenüber der Umgebung im Wesentlichen abgeschlossen ist, wobei in dem Behandlungsraum (2, 2') ein Teig-Strukturierungsabschnitt (4, 4', 4") mit einer den Strömungsquerschnitt verringernden Düse (6, 6', 6") zum Strukturieren des Teiges angeordnet ist, und stromabwärts von der Düse (6, 6', 6") der Strömungsquerschnitt in dem Teig-Strukturierungsabschnitt gegenüber dem verringerten Strömungsquerschnitt im Bereich der Düse (6, 6', 6") wieder erweitert ist.
Patent DE-102020114761-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten
Inventor: JUNG PHILIP
IPC: D01D10/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten aus einer Polymerschmelze beschrieben. Hierzu werden die Filamente durch eine Vielzahl von Düsenöffnungen einer Spinndüse extrudiert und anschließend abgekühlt. Zur Unterstützung der Abkühlung werden die Filamente erfindungsgemäß während der Abkühlung elektrostatisch aufgeladen und durch einen Kontakt zu einer benetzten Kontaktfläche wieder entladen. Somit lässt sich die durch die elektrostatische Aufladung erzielte Separierung auch vorteilhaft zur Benetzung der Filamente nutzen.
Patent DE-102020115031-A1 (DE)
Title: Lenkrad, welches ein Gassackmodul aufweist
Inventor: POLLATSCHEK FELIX
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-06-05
Abstract: Es wird ein Lenkrad beschrieben. Dieses Lenkrad weist einen Lenkradkörper (5), ein Gassackmodul (50), ein Positionierungssystem, welches das Gassackmodul (50) relativ zum Lenkradkörper (5) positioniert, und ein erstes Rückhaltesystem, um das Gassackmodul (50) am Lenkradkörper (5) zurückzuhalten, wenn der Inflator (82) betätigt wird und das Positionierungssystem versagt, auf. Das Gassackmodul weist ein Gehäuse (52), einen Inflator (82), eine mit dem Gehäuse verbundene Abdeckung (60) und einen Gassack (80) auf. Das Positionierungssystem weist wenigstens eine lenkradkörperseitige Positionierungseinrichtung (20) auf. Um Toleranzen zur reduzieren, wirkt das Positionierungssystem zwischen dem Lenkradkörper (5) und der Abdeckung (60), sodass es wenigstens eine mit der lenkradkörperseitigen Positionierungseinrichtung (20) zusammenwirkende abdeckungsseitige Positionierungseinrichtung (63) aufweist (Fig. 11).
Patent DE-102020115105-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Kochfeld, Kochfeld mit Betätigungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (100) für ein Kochfeld (105), wobei die Betätigungsvorrichtung (100) zumindest ein Betätigungselement (125) zum Einstellen einer Heizstufe einer Kochstelle (115) des Kochfelds (105) aufweist. Zudem umfasst die Betätigungsvorrichtung (100) mindestens eine Lichteinheit (130), die in oder an dem Betätigungselement (125) angeordnet ist und die ausgebildet ist bei einer Betätigung des Betätigungselements (125) eine durch das Betätigungselement (125) eingestellte Heizstufe zu kennzeichnen.