baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211405-B4 (DE)
Title: Tarifübermittlungsverfahren in einem GSM-Netzwerk
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04Q7/32
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Tarifinformation für einen Mobilstationsbenutzer,
wobei die Mobilstation innerhalb einer Zelle eines zellularen Kommunikationsnetzes
angeordnet ist, welches mindestens eine dieser Zelle entsprechende
Basis-Sende/Empfangs-Station
aufweist, wobei das zellulare Kommunikationsnetz einen Zellenrundsendedienst
aufweist,  umfassend die Schritte:  Erzeugen (6) mindestens
eines Datenstroms, welcher aktuelle Tarifinformation enthält, und  Rundsenden
(8) mindestens einer Zellenrundsendenachricht über die mindestens eine Basis-Sende/Empfangs-Station,
welche den Datenstrom enthält,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  Vergleichen der aktuellen Zeit mit der
Information über
die Zeit, wann eine Veränderung
in dem Tarif auftritt, insbesondere während eines Rufes,  Überwachen
der Zeit durch die Mobilstation.
Patent DE-10213590-B4 (DE)
Title: Passive Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FURUI TAKASHI
IPC: B60R16/033
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Passive
Sicherheitseinrichtung für
ein Fahrzeug mit  einer passiven Sicherheitseinheit (4, 5) zum
Schützen
eines Passagiers, der sich mit einem Fahrzeug bewegt;  einer
Zündschaltung
(40, 41 bis 44), die verbunden ist mit einer bordinternen Energiequelle
(1) zum Anlegen eines Betriebsstromes an die passive Sicherheitseinheit
(4, 5) zum Bestätigen
der passiven Sicherheitseinheit (4, 5);  einem Speicherkondensator
(32), der verbunden ist mit der bordinternen Energiequelle (1) und
der Zündschaltung
(40, 41 bis 44) zum Anlegen des Betriebsstromes an die passive Sicherheitseinheit
(4, 5), wenn die Zündschaltung
(40, 41 bis 44) von der bordinternen Energiequelle (1) abgetrennt
ist;  einem Steuerteil (34), der über den Speicherkondensator (32)
verbunden ist mit der bordinternen Energiequelle (1), zum Steuern
der Zündschaltung
(40,41–44);
und  einem nicht-flüchtigen
Speicher (35), in dem Fehlerdiagnose-Information gespeichert ist,  wobei
der Steuerteil (34) angeordnet ist zum Schreiben vorgegebener Daten
in den nicht-flüchtigen
Speicher (35), nachdem eine vorbestimmte Zeit verstrichen...
Patent DE-10221174-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für Dieselmotoren, die einen Partikelfilter aufweist
Inventor: GAISER GERT
IPC: F01N3/027
Filed: 2002-05-13
Granted: 2007-02-22
Abstract: Abgasanlage
für Dieselmotoren,
die einen Partikelfilter-Wärmetausch-Reaktor
(30) aufweist, der vereinigt einen Partikelfilter (8) und einen
Gegenstrom-Wärmetauscher
(2) für
Wärmetausch
zwischen von dem Partikelfilter (8) abströmendem Abgas (6) und zu dem Partikelfilter
(8) zuströmendem
Abgas (4) enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Partikelfilter-Wärmetausch-Reaktor (30) eine
erste Trennwand (32b) aufweist, die als Partikelfilter ausgebildet
ist und einen Abgas-Zuströmbereich
von einem Abgas-Abströmbereich
trennt;  und dass ein Bereich der ersten Trennwand (32b), wenn
er mit Partikeln beladen ist, eine Wärmetausch-Trennwand bildet.
Patent DE-10244960-B4 (DE)
Title: Kartusche mit Verbindung für einen Pump-Antrieb und Handhabungs-System für einen flüssigen oder gasförmigen Stoff
Inventor: KRUEGER ANDREAS
IPC: B01L3/02
Filed: 2002-09-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Kartusche
(3) für
einen flüssigen
oder gasförmigen
Stoff mit einem in mindestens einem Längs-Abschnitt als Zylinder
geformten Tank (2), der eine Öffnung
(4) zum Aus- und Einlassen des flüssigen oder gasförmigen Stoffs
aufweist, und mit einem Kolben (5), der in dem Tank (2) vor- und/oder
zurück
bewegbar ist, um den flüssigen
oder gasförmigen
Stoff durch die Öffnung
(4) aus- und/oder einzupumpen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben
(5) ein Verbindungs-Element (7) aufweist, das mit einem Antrieb
(13) verbunden werden kann, um den Kolben (5) vor- und/oder zurückzubewegen,
und dass das Verbindungs-Element (7) und der Antrieb (13) derart
aneinander angepasst sind, dass die Verbindung mechanisch formschlüssig in
Bezug auf Bewegungen des Kolbens (5) in Längsrichtung ist, in einem ersten,
Trichter-förmigen Längs-Abschnitt
(25) des Tanks (2) beim Bewegen des Kolbens (5) in Längsrichtung
selbsttätig
geschlossen und beim Bewegen in die entgegengesetzte Richtung selbsttätig wieder
gelöst
wird, und in einem zweiten, Zylinderförmigen Längs-Abschnitt...
Patent DE-10247899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schleifplatte
Inventor: WUENSCH STEFFEN
IPC: B24B23/02
Filed: 2002-10-14
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elastischen Schleifplatte für eine Elektrohandschleifmaschine, die eine obere Plattenfläche (11) mit einem oberen Plattenrand (111), eine der Auflage eines Schleifmittels dienende untere Plattenfläche (12) mit einem mindestens teilweise über den oberen Plattenrand (111) vorstehenden unteren Pattenrand (121) und eine von dem oberen Plattenrand (111) zum unteren Plattenrand (121) verlaufende Seitenfläche (13) mit einer im Vorstehbereich des unteren Plattenrands (121) pagodenförmigen Kontur (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem elastischen Material ein Plattenkörper (10) mit einer einen oberen Plattenrand (111) aufweisenden oberen Plattenfläche (11), einer einen unteren Plattenrand (121) aufweisenden unteren Plattenfläche (12) und rechtwinklig zu den Plattenflächen (11, 12) zwischen den Plattenrändern (111, 121) sich erstreckenden Seitenflächen (13) in einer gewünschten Form ausgestanzt wird, dass entlang des oberen Plattenrands (111) des Plattenkörpers (10) mit Parallelabstand von diesem ein Rundstab (20) auf die obere Plattenfläche (11) aufgelegt und in den Plattenkörper (10) hineingedrückt wird, so dass das...
Patent DE-10250425-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: DERSCHEID DANIEL ERIC
IPC: B30B9/30
Filed: 2002-10-30
Granted: 2010-07-08
Abstract: Rundballenpresse (10) mit einem Ballenpressraum (12) und mit auf einem zum Entladen eines Ballens (36) verstellbaren Schwenkrahmen (26) getragenem Pressmittel (34), gekennzeichnet durch eine gegenüber dem Schwenkrahmen (26) bewegliche Schutzvorrichtung (66) zur Abdeckung zumindest des Pressmittels (34) während eines Pressvorganges.
Patent DE-10260502-B4 (DE)
Title: Multifunktionsbox zur lösbaren Befestigung im Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: STEIN VOLKER
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-12-21
Granted: 2011-03-31
Abstract: Multifunktionsbox (1) zur lösbaren Befestigung auf einer spezifischen Auflage im Innenraum eines Fahrzeuges, insbesondere zwischen den beiden äußeren Fondsitzen (3) eines Personenkraftwagens, bestehend aus einem von einem wegschwenkbaren Abschlussdeckel (6) verschließbaren ersten Behälterteil (4), dessen Abschlussdeckel (6) im geschlossenen Zustand eine Armauflage bildet und einem zweiten in Fahrtrichtung vorderen Behälterteil (5) zur Aufnahme verschiedener Funktionsteile, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Behälterteile (4, 5) baueinheitlich verbunden sind, die Multifunktionsbox (1) in ihrem Bodenbereich einen Verriegelungsmechanismus aufweist, mit dessen Hilfe die Multifunktionsbox (1) schnell lösbar an einer fahrzeugspezifisch gestalteten und mit dem Fahrzeug verbundenen, die Auflage für die Multifunktionsbox (1) bildenden Konsole (2) crashsicher verbindbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus derart ausgebildet ist, dass bei einem Aufsetzen der Multifunktionsbox (1) auf die Konsole (2) und einem Verschieben der Multifunktionsbox (1) in Richtung Fahrzeugheck ein Einrasten erfolgt und so ein selbsttätiges Verriegeln erfolgt und dass ein Lösen des Verriegelungsmechanismus und aller Verriegelungseinheiten des Verriegelungsmechanismus...
Patent DE-10260837-B4 (DE)
Title: Brennstoffzuführvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOSEKI YUKIO
IPC: F02M51/06
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Brennstoffzuführvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
mit wenigstens einem Zylinder (3), der in einem Zylinderblock (8)
ausgebildet ist, und mit einem Zylinderkopf (1), der sich an einem
brennraumseitigen Abschnitt des Zylinderblocks (8) anschließt, mit:  einem
Brennstoffübergabekanal,
der in den Zylinderkopf (8) eingebettet ist,  einem Brennstoffeinspritzventil
(10) zum Einspritzen von Brennstoff in den wenigstens einen Zylinder
(3) oder einen Einlaßkanal
(6), der mit dem Zylinder (3) in Strömungsverbindung ist,  wobei
das Brennstoffeinspritzventil (10) in den Brennstoffübergabekanal
eindringt,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) der Brennstoffübergabekanal
ein Übergaberohr
(2A bis 2G) enthält,
welches aus einem Teil verschieden von dem Zylinderkopf (1) gebildet
ist und in den Zylinderkopf (1) eingebettet ist;  b) das Brennstoffeinspritzventil
(10) das Übergaberohr
(2A bis 2G durch ein Paar Löcher
(21, 22) durchdringt, welche in demselben Übergaberohr (2A bis 2G) ausgebildet
sind; und  c) ringförmige
Dichtungsteile (116a, 116b) an den Randabschnitten der Löcher (21,
22) vorgesehen...
Patent DE-10300010-B4 (DE)
Title: Brackets sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FRICKE CLEMENS
IPC: A61C7/02
Filed: 2003-01-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Brackets (1) zur Befestigung an einer Zahninnen-
oder Zahnaußenseite
mit einem Slot (6) zur Aufnahme eines Drahtbogens, wobei die Brackets
(1) eine an der Zahninnen- oder Zahnaußenseite anliegende Basis (3)
aufweisen, mit folgenden Schritten  a) Scannen des Zahnbogens
vor der Behandlung im Mund des Patienten oder anhand eines Modells
des Zahnbogens,  b) Simulation des Behandlungszieles in bezug
auf funktionelle Aspekte des stomatognathen Systems mit Hilfe einer dafür vorgesehenen
Software,  c) Festlegung der Form der Brackets (1) und des Drahtbogens
anhand der durchgeführten
Simulation des Behandlungszieles mit Hilfe einer dafür vorgesehenen
Software und  d) computergesteuertes Fräsen oder Auspolymerisieren der
Brackets (1) entsprechend der zuvor festgelegten Form,  wobei
die Form der Brackets (1) einschließlich der Basis (3) für jeden
Zahn (2) einzeln festgelegt wird.
Patent DE-10317305-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein Aggregat im Motorraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WINKLER DETLEF
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-04-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Abdeckung
(1) für
ein Aggregat im Motorraum eines Kraftfahrzeuges, mit einem Trägerteil
(2) und einem damit einstückig
verbundenen Formteil (3) aus schallabsorbierendem Schaumstoff, dadurch
gekennzeichnet, dass das Formteil (3) an seiner dem Trägerteil
(2) abgewandten Seite einen dem abzudeckenden Aggregat zugeordneten
Kragen (4) aufweist, und dass der Montage der Abdeckung (1) an dem
Aggregat dienende Steckkupplungselemente (6) vorgesehen sind, die
beabstandet zum Trägerteil
(2) mit dem Schaumstoff des Formteils (3) formschlüssig verbunden
sind.
Patent DE-10320035-B4 (DE)
Title: Mehrzwecktisch
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: A47B9/16
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mehrzwecktisch
mit zwei frontseitigen Beinen (3) und von diesen getragener Tischplatte,
wobei die Tischplatte aus zwei Teilen (1; 2) besteht, deren dem Benutzer
zugekehrtes erstes Teil (1) mit einem Gelenk (10) verbunden und
aus einer waagerechten in eine schräge Stellung schwenkbar ist
und das zweite Teil (2) von einer Konsole (5) getragen und mit den
Beinen (3) verbunden ist, wobei unterhalb des zweiten Teils (2)
der Tischplatte sich mindestens ein drehbarer Riegel (6) befindet,
auf welchem das schwenkbare erste Teil (1) der Tischplatte in geneigter Stellung
ruht und wobei der Riegel (6) das erste Teil (1) der Tischplatte
durch Drehen sperrt bzw. freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Teil (2) starr mit den Beinen (3) verbunden ist, das
erste Teil (1) der Tischplatte in etwa waagerechter Stellung auf
mit den Beinen (3) verbundenen Armen (7) liegt und das erste Teil
(1) und das zweite Teil (2) der Tischplatte parallele in...
Patent DE-10330872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Verdrehwinkels einer Nockenwelle gegenüber der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/352
Filed: 2003-07-09
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Verdrehwinkels ΔΦ zwischen einer Nockenwelle (5) und einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors, der einen elektromechnischen Nockenwellenversteller mit einem elektronischen Regler und Mittel zur Bestimmung der Drehwinkellage der Nockenwelle (5) und der Kurbelwelle aufweist, wobei an der Kurbelwelle zur Bestimmung der Drehwinkellage der Kurbelwelle ein Kurbelwellentriggerrad mit Referenz- und Triggermarken befestigt ist und dass der elektromechanische Nockenwellenversteller ein Dreiwellengetriebe (1) aufweist, dessen erste Welle (3) mit der Nockenwelle (5), dessen zweite Welle (4) über ein Nockenwellenantriebsrad (7) mit der Kurbelwelle und dessen dritte Welle als Verstellwelle (6) mit einem Dauermagnetrotor (8) eines BLDC-Motors (2) drehfest verbunden sind, wobei der BLDC-Motor (2) einen gehäusefesten Stator (9) mit drei Phasen und eine elektronische Kommutierung aufweist, die durch Kommutierungssignale gesteuert ist, die gleichzeitig zur Bestimmung der Drehwinkellage der Nockenwelle (5) und zusammen mit den Signalen des Kurbelwellentriggerrads zur Berechnung des Verdrehwinkels ΔΦ zwischen der Nockenwelle (5) und der Kurbelwelle dienen wobei der Verdrehwinkel ΔΦ durch additive und multiplikative Verknüpfungen der Kommutierungs- und Triggerradssignale berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zählerbasierte Berechnung des Verdrehwinkels ΔΦ unter Verwendung der Kommutierungssignale von Hallsensoren auf folgender Beziehung beruht:wobeii die Getriebeübersetzung zwischen der Verstellwelle und der Nockenwelle bei festgehaltenem Kettenrad,Gesamtanzahldie Anzahl der Triggermarken auf dem Kurbelwellentriggerrad,Anzahldie Anzahl der ermittelten Triggermarken seit der letzten Referenzmarke,Anzahldie Anzahl der Signale eines Hallsensors, die sich aus dem Quotienten der Anzahl der Signale aller Hallsensoren und der Anzahl der Hallsensoren ergibt,Anzahldie Anzahl der Magnetpole des Dauermagnetrotors (8) undAnzahldie Anzahl der Referenzmarken des Kurbelwellentriggerrads angeben.
Patent DE-10341211-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung durch eine Stirnwand eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARNDT KARL-HEINZ
IPC: H02G3/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kabeldurchführung durch
eine Stirnwand eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Stirnwandöffnung (5)
in der Stirnwand (1) von einer Stirnwand-Schließplatte (2) verschließbar ist,
mit einer der Stirnwand (1) zugeordneten Kabeldurchtrittsöffnung (6)
für einen
Kabelbaum (4), wobei die Kabeldurchtrittsöffnung (6) mit einer Tülle (3)
verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeldurchtrittsöffnung (6)
eine die Stirnwandöffnung
(5) umrandende Kante (7) der Stirnwand (1) durchdringt, und dass die
Tülle (3)
derart ausgebildet ist, dass im montierten Zustand ein Randabschnitt
(10) der Tülle
(3) die unterbrochene Kante (7) in der Stirnwand (1) schließt, sowie
im montierten Zustand einerseits zwischen der Kante (7) der Stirnwand
(1) und der Stirnwand-Schließplatte
(2) sowie andererseits zwischen dem Randabschnitt (10) der Tülle (3)
und der Stirnwand-Schließplatte
(2) eine Dichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-10347397-B4 (DE)
Title: Optimierte Bisulfit-Umwandlung durch Zusatz von n-Alkylenglykol-Verbindungen
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Bisulfitumwandlung von DNA, dadurch gekennzeichnet, dass die
Umsetzung in Gegenwart einer Verbindung mit der folgenden Formel
erfolgt:    wobei  n = 1–35000  m
= 1–3  R1
= H, Me, Et, Pr, Bu  R2 = H, Me, Et, Pr, Bu  ist,  und
wobei die Verbindung in einer Konzentration von 1–35 % vorliegt.
Patent DE-10349232-B4 (DE)
Title: Durch Extrusion geformtes Fahrzeugteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MIYAKAWA NAOHISA
IPC: B29C48/12
Filed: 2003-10-20
Granted: 2008-09-04
Abstract: Im
Wege der Extrusion hergestelltes, für ein Kraftfahrzeug bestimmtes
Produkt wie z. B. eine Zierleiste, eine Dichtungsleiste oder ein
Fensterformkörper, die
zur Verwendung bei einer Fahrzeugöffnung wie z. B. einer Fahrzeugtür, einer
Kraftfahrzeugsäule
oder einem Kraftfahrzeugfenster bestimmt sind, mit  einem, im
Querschnitt U-förmig
gestalteten, aus hartem Kunstharz bestehenden Kernmaterial (2),
welches Ausnehmungen (7, 8) aufweist und sich in Längsrichtung
des Produktes erstreckt,  einem Beschichtungskörper (3),
der aus einem weichen Kunstharz oder aus Gummi besteht, der mit
dem genannten Kernmaterial (2) verklebt ist und das aus Kunstharz
bestehende, im Querschnitt U-förmige
Kernmaterial (2) bedeckt,  einem Einsteckteil (5), das einstückig mit
dem genannten Beschichtungskörper
(3) ausgebildet ist, sich nach unten über den Endabschnitt (4) des
genannten Kernmaterials (2) hinauserstreckt und einwärts in Richtung
auf die Innenumfangsseite (14) des eine U-förmige Querschnittsgestalt aufweisenden
Kernmaterials hin bewegt werden kann,  einer Vielzahl von Halteteilen
(6), die einstückig
mit dem genannten Einsteckteil...
Patent DE-10350802-B4 (DE)
Title: Plattenartiges Element, insbesondere Glasscheibe einer Fahrzeugverglasung, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: B60J10/16
Filed: 2003-10-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Plattenartiges Element, insbesondere Glasscheibe einer Fahrzeugverglasung, welches wenigstens ein Bauteil aufweist, das als umlaufende Einfassung des Elementrandes ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Einfassung aus mindestens zwei Profilteilen besteht, von denen ein erstes Profilteil aus wenigstens einem, verhältnismäßig formfesten Material besteht und zumindest ein zweites Profilteil aus wenigstens einem, demgegenüber geringere Formfestigkeit aufweisenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilteil (5) eine Umspritzung des Element-Randes (19) ist, dass das zweite Profilteil (6) eine Überspritzung zumindest eines vorbestimmten Bereiches des ersten Profilteils (5) ist und dass wenigstens ein drittes Profilteil (7) vorgesehen ist, welches mittels gegenseitig in Wirkverbindung bringbaren Halteorganen (9, 9') an dem ersten Profilteil (5) gehalten ist.
Patent DE-10393867-B4 (DE)
Title: Mehrschicht-Berührungsanzeigegerät auf Grundlage elektromagnetischer Stellglieder
Inventor: HAFEZ MOUSTAPHA
IPC: G09B21/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2013-06-06
Abstract: Berührungsanzeigegerät (10), welches aufweist: – eine Berührungsplatte (1) mit einer Berührungsoberfläche, – ein Netzwerk aus Magnetspulen (31), in Form einer monolithischen Schicht (3), welche mobile Teile (12) der Berührungsoberfläche betätigen, in Abhängigkeit von Strömen, die in den Magnetspulen (31) fließen, um so auf der Berührungsoberfläche (16) einen Berührungsreiz zu erzeugen, der von den unterschiedlichen Strömen abhängt, die in jeder der Magnetspulen (31) fließen, – eine Zwischenschicht (2), die zwischen der monolithischen Schicht (3) der Magnetspulen (31) und der Berührungsplatte (1) angeordnet ist, – eine Adressierschaltung zum selektiven Adressieren von Strömen zu den unterschiedlichen Magnetspulen (31), dadurch gekennzeichnet, dass: die mobilen Teile (12) mobile Blätter (12) sind; die Berührungsplatte (1) ein monolithisches Netzwerk aus Berührungsmodifizierungsbauteilen (11) aufweist, bestehend aus einer Gruppe eines oder mehrer mobiler Blätter (12), die mit der Berührungsplatte über einen oder mehrere Arme (13) verbunden sind, und von der Berührungsplatte durch eine oder mehrere Blattfreigabeausnehmung(en) (14) freigegeben sind, wobei jedes mobile Blatt unter der Einwirkung eines Magnetfeldes verstellt werden kann, jede Gruppe mobiler Blätter (12) eines Berührungsmodifizierungsbauteils (11) dem Feld ausgesetzt ist, das von einer oder mehreren Magnetspulen (31) des Netzwerks erzeugt wird ...
Patent DE-19500508-B4 (DE)
Title: Kombinierte Wärme-Kälteanlage
Inventor: ALBRING PETER
IPC: F25B15/02
Filed: 1995-01-10
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kombinierte
Wärme-Kälteanlage
mit Nutzung von Abwärmequellen
unterschiedlicher Temperaturen zur Kälteerzeugung in einer Absorptionskälteanlage, bestehend
aus einem Kältemittelverdampfer
(15), einem Absorber (1), einem Zwischenwärmeübertrager (3), Lösungspumpen
(2) und (4), einem Zweistrom-Desorber (7) und einem Kältemittel-Kondensator
(21), dadurch gekennzeichnet, daß dem Zweistrom-Desorber (7)
gleichzeitig ein Teilstrom der reichen Lösung mit hoher Temperatur und
hohem Druck aus einem von einer Abwärmequelle hoher Temperatur
beheizten Wärmeübertrager
(5), über
eine Leitung (18) und ein Entspannungsorgan (6), in dem bis zu einem
bestimmten Maß Kältemitteldampf
entsteht, sowie ein weiterer Teilstrom der reichen Lösung über eine
Leitung (11) direkt zugeführt
wird, die beiden Teilströme
im Zweistrom-Desorber (7) von einer Abwärmequelle niedriger Temperatur
beheizt werden, wobei weiterer Kältemitteldampf ausgetrieben
wird, und der aus dem Zweistrom-Desorber (7) austretende, gemischte
Flüssigkeitsstrom
der armen Lösung
in zwei Teilströme
aufgeteilt werden kann, wobei einer der beiden Teilströme über die
Leitung (13) über
den Wärmeübertrager
(3) zum Absorber (1) fließt
und der andere...
Patent DE-19502796-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: HAEUSERMANN ALFRED
IPC: F23C7/00
Filed: 1995-01-30
Granted: 2004-10-28
Abstract: Brenner,
im wesentlichen bestehend aus mindestens zwei hohlen, kegelförmigen,
in Strömungsrichtung
ineinandergeschachtelten Teilkörpern
(2, 3), deren Längssymmetrieachsen
(2a, 3a) gegeneinander versetzt verlaufen, dergestalt, dass die
benachbarten Wandungen der Teilkörper
(2, 3) in deren Längserstreckung
tangentiale Kanäle
(2b, 3b) für
eine in den Innenraum (5) des Brenners (1, 1a) strömende Verbrennungsluft
(4) bilden und in Wirkverbindung mit diesen tangentialen Kanälen (2b,
3b) Brennstoffinjektoren angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens in Wirkverbindung zu einem tangentialen Kanal (2a,
2b) kegelhohlraumseitig ein zweiter parallel oder quasi-parallel
zu diesem geschalteter Kanal (6, 7) angeordnet ist, durch welchen
ein gasförmiger
Brennstoff (8) in den Innenraum (5) des Brenners (1, 1a) einleitbar
ist.
Patent DE-19514664-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: ISHIKAWA TOMOJI
IPC: G03G15/08
Filed: 1995-04-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung mit  einem ersten bewegbaren Teil (40), das bewegbar an einem Hauptteil des Gerätes gehaltert ist;  einer ersten Antriebsquelle (77) zum Antreiben des ersten bewegbaren Teils (40) in einer vorbestimmten Richtung;  einer zweiten Antriebsquelle (80), die durch eine Steuereinrichtung (160) ansteuerbar ist, um eine Bewegungskraft auf das erste bewegbare Teil (401 in einer Richtung auszuüben, welche der vorbestimmten Richtung entgegengesetzt ist;  einer Positioniervorrichtung (63, 64, 65, 66, 67), die in der Lage ist, das erste bewegbare Teil (40) zu positionieren, wenn das erste bewegbare Teil (40) entgegen der vorbestimmten Richtung bewegt wird; und  einer Steuereinrichtung (160), die zuerst die erste Antriebsquelle (77) mit Hilfe eines Steuerwerts steuert, der einem Winkel entspricht, der größer als der Sollwinkel ist, der wiederum einer Sollposition des ersten bewegbaren Teils (40) entspricht, wodurch das erste bewegbare Teil (40) sich in der vorherbestimmten Richtung über eine Sollposition des ersten bewegbaren Teils (40) hinaus bewegt, und die dann die zweite Antriebsquelle (80) betätigt, so dass das erste bewegbare Teil (40) sich zurückbewegt und so zusammenwirkend mit der Positioniervomchtung (63, 64, 65, 66, 67) in die Sollposition gelangt.
Patent DE-19519985-B4 (DE)
Title: Anordnung und Ausbildung in einer Kühlanlage
Inventor: KOLBERG PETER
IPC: F25B41/00
Filed: 1995-05-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Anordnung
und Ausbildung zur Kältemittelzuführung und Ölrückführung bei überfluteten
Verdampfersystemen in Kühlanlagen,
bestehend aus Verdichter, Kondensator, Verdampfer, Flüssigkeitsabscheider,
verbindende Bauteile und Regelgeräte, gekennzeichnet dadurch,
daß zwischen
Flüssigkeitsabscheider
und Verdampfer eine Strahlpumpe angeordnet ist, die verbunden ist
mit einem Austritt aus dem Flüssigkeitsabscheider,
einem Eingang am Verdampfer und über
eine Drossel verbunden ist mit dem Kondensator der Kühlanlage.