baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012983-U1 (DE)
Title: Sockelschiene für die äußere Wärmedämmschicht bei einer Gebäudewand
IPC: E04B1/76
Filed: 2007-09-17
Abstract: Sockelschiene
(12, 42) als unteres Abschlussprofil für eine an einer Gebäudewand
(10) anzubringende äußere Wärmedämmschicht,  – mit einem
an der Gebäudewand
(10) befestigbaren hinteren Flansch (16),  – mit einem vorderen Flansch
(36),  – mit
einem den Auflagerboden für
die Wärmedämmschichten
bildenden Steg (14, 24),  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Steg zweiteilig ausgebildet ist, mit einem hinteren Stegteil (14)
und einem vorderen Stegteil (24),  – der Befestigungsbereich,
in dem die beiden Stegteile (14, 24) aneinander befestigbar sind,
parallel zu den beiden Flanschen vorhanden ist.
Patent DE-202007015313-U1 (DE)
Title: Multimediagerät
IPC: G09F27/00
Filed: 2007-11-05
Abstract: Multimediagerät, umfassend
einen Medienkörper
(11) in Form einer Tafel (11) mit einem elektronischen Teil; ein
Tragelement (12) in Form einer Tafel mit einem Gelenkteil (12a),
der mit dem Medienkörper
verschwenkbar verbunden ist; und eine erste Schnittstelle (13) mit
Kommunikationsprotokoll und mechanischem Anschluß.
Patent DE-202007016725-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: B23Q7/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: Ladestation
mit einem Ladebereich, welcher von einer Ladeseite und einer Maschinenseite
her zugänglich ist, und mit zwei entlang einer Führung
von einer Maschinenstellung, in welcher sie die Maschinenseite freigeben
und die Ladeseite verschließen, in eine Ladestellung, in
welcher sie die Ladeseite freigeben und die Maschinenseite verschließen,
verschiebbaren Türelementen, wobei sich die Türelemente
in der Ladestellung und/oder der Maschinenstellung zumindest teilweise überlappen,
so dass sich bei einem Öffnungsvorgang der Maschinenseite und/oder
der Ladeseite die Maschinenseite und/oder Ladeseite erst zu öffnen
beginnt, wenn sich die jeweils andere Seite zumindest teilweise
geschlossen hat.
Patent DE-202007018794-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-05-23
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit einem Korpus, in dem wenigstens ein Innenbehälter (10) zur Aufnahme von
Kühl- und/oder
Gefriergut angeordnet ist, sowie mit wenigstens einem Lagerbock
(20) zur Lagerung einer oder mehrerer Türen, mittels derer der Korpus
verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querverbindungselement (30)
vorgesehen ist, das sich in einem Bereich zwischen zwei Wandungen
(40) des Korpus erstreckt, und dass der Lagerbock (20) an dem Querverbindungselement
(30) oder einem mit dem Querverbindungselement (30) unmittelbar
oder mittelbar in Verbindung stehenden Bauteil fixiert ist.
Patent DE-202007019493-U1 (DE)
Title: NOx-Speichermaterialien und -Fallen, die gegenüber Wärmealterung beständig sind
IPC: C01B32/60
Filed: 2007-11-28
Abstract: Katalysatorfalle, die in einem Auslasskanal eines Verbrennungsmotors, der periodisch zwischen mageren und stöchiometrischen oder fetten Bedingungen betrieben wird, angeordnet ist, zur Verringerung von NOx in einem durch den Motor erzeugten Abgasstrom, umfassend ein Katalysatorfallenmaterial mit einer katalytisch wirksamen Komponente zur Förderung der Reduktion von NOx unter stöchiometrischen oder fetten Bedingungen, die auf einem feuerfesten Metalloxid geträgert, und einem NOx-Speichermaterial, das unter mageren Bedingungen das NOx adsorbiert und unter stöchiometrischen oder fetten Bedingungen das NOx desorbiert und zu Stickstoff reduziert, wobei das NOx-Speichermaterial Teilchen von Ceroxid mit einem auf den Ceroxidteilchen geträgerten Erdalkalimetallcarbonat umfasst, wobei das Ceroxid eine Kristallitgröße zwischen 10 und 20 nm aufweist und das Erdalkalimetallcarbonat eine Kristallitgröße zwischen 20–40 nm aufweist, wobei das Katalysatorfallenmaterial auf einem feuerfesten Trägerelement angeordnet ist.
Patent DE-202008001693-U1 (DE)
Title: Kontroll-Roboter für Farbspritzkabinen und andere Reinräume
IPC: B25J11/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: Gerätesystem zur automatisierten Leckage-Überprüfung von Raumdecken (in Reinräumen bzw. Spritzkabinen), besonders, aber nicht ausschließlich der Feinfilter-Abdichtfugen, welches vorzugsweise, aber nicht ausschließlich zusammen mit Gasdotierapparaten betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem in der Kombination Gasspürgerät und einem zur präzisen Bewegungsführung dienenden Roboter mit mehreren Bewegungs-Freiheitsgraden sowie einer programmierbaren Bahnführungs- und Registrations-Steuerung besteht.
Patent DE-202008005089-U1 (DE)
Title: Anheber und Aufrichter für Spazierstöcke und Gehhilfen
IPC: A45B1/00
Filed: 2008-04-12
Abstract: Anheber
und Aufrichter für
Gehhilfen ist gekennzeichnet mit folgenden Merkmalen:  1. Der
Grundkörper  A  des
Anhebers und Aufrichters für Gehhilfen
besteht aus zylindrischer oder kegelförmiger Form in Metall, Kunststoff,
GFK bzw. Gumm als einteiliger Einheit.  2. Der Anheber und Aufrichter
nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1)
mit Boden mit einer Scheibe (2) mit der Hülse mit Boden (4) in zylindrischer
Form (4) als auch in kegelförmiger
Form mit Boden (3) als eine Einheit dienen soll.  3. Der Anheber
und Aufrichter nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der
Grundkörper
(1) mit Boden als Hohlkörper
mit einer Öffnung
oben gedacht ist, wodurch der Hohlkörper durch das Einschieben
der Gehhilfe verbunden wird.  4. Der Anheber und Aufrichter
nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1)
in kompletter Einheit (2), (3) oder (4) mit Gummi beschichtet sein
soll (5)
Patent DE-202008013348-U1 (DE)
Title: Rastbolzen mit Verriegelungsmechanik
IPC: F16B21/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Rastbolzen (1) mit Verriegelungsmechanik (5, 18), mit einer an einem Maschinenteil festlegbaren Hülse (9) und einem mit einem Knopf (7) verbundenen Raststift (2), der in einer Durchgangsbohrung (10) der Hülse (9) axial entgegen und mittels der Kraft einer Feder (13) durch Betätigen des Knopfes (7) verschiebbar ist, wodurch der Raststift (2) mittels der Verriegelungsmechanik (5, 18) in zwei Rastpositionen (27, 30) bringbar ist, welche einer eingefahrenen Ruhe-/Entriegelungsposition (30) und einer ausgefahrenen Arbeits-/Verriegelungsposition (27) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmechanik (5, 18) eine Art Kugelschreibermechanik ist und ein Verriegelungselement (18) aufweist, welches in einer herzförmigen Kulissenführung (5) oder Herzkurve (5) aufgenommen ist und darin laufen kann und damit der Raststift (2) nur durch Druck in Verriegelungsrichtung (16) auf den Knopf (7) oder aber nur durch Zug in Entriegelungsrichtung (17) am Knopf (7) betätigt wird.
Patent DE-202008014804-U1 (DE)
Title: Polster-Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2008-11-07
Abstract: Polster-Sitz- und Liegemöbel (1), das aufweist:  a) einen Kasten (2),  b) einen im oder am Kasten (2) angeordneten und aus mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Teilen bestehenden Grundrahmen (3), wobei zumindest ein Teil des Grundrahmens (3) relativ zum Kasten (2) bewegt werden kann, und  c) eine Matte (4), insbesondere eine Polstermatte, oder eine Fläche, insbesondere eine Polsterfläche, die auf dem Grundrahmen (3) angeordnet oder ausgebildet ist,  d) wobei die Matte (4) oder die Fläche die Auflage und/oder eine Sitz- und/oder Liegefläche für eine das Polster-Sitz- und Liegemöbel benutzende Person bildet,  e) wobei das Polster-Sitz- und Liegemöbel (1) eine Längsrichtung (L) aufweist, sowie eine im oberen Bereich des Polster-Sitz- und Liegemöbels (1) angeordnete Kopfregion (5), eine im mittleren Bereich des Polster-Sitz- und Liegemöbels (1) angeordnete Rumpfregion (6) und eine im unteren Bereich des Polster-Sitz- und Liegemöbels (1) angeordnete Beinregion (7),  gekennzeichnet durch  f) Bewegungsmittel,...
Patent DE-202008016262-U1 (DE)
Title: Holzfaser-Formkörper als Zündhilfe
IPC: C10L11/04
Filed: 2008-12-09
Abstract: Holzfaser-Formkörper
als Zündhilfe mit zusätzlichem, durch Tauchen
oder Tränken bewirkten Brennstoffgehalt, wobei eine Vielzahl
von Holzfasern kompaktiert den Formkörper bildet, dadurch
gekennzeichnet, dass der Formkörper eine Grund- oder Deckfläche
aufweist, wobei mindestens die Grund- oder Deckfläche als Schrägschnitt
ausgebildet ist.
Patent DE-202008017770-U1 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage
IPC: B65G49/02
Filed: 2008-11-29
Abstract: Tauchbehandlungsanlage mit mindestens einem Tauchbecken (2; 102; 202), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit füllbar ist, in welcher die zu behandelnden Gegenstände (3; 103; 204), insbesondere Fahrzeugkarosserien, eingetaucht werden können;  b) einem Fördersystem (4; 104; 206), welches die zu behandelnden Gegenstände (3; 103; 204) an das Tauchbecken (2; 102; 202) heran, in den Innenraum des Tauchbeckens (2; 102; 202) hinein, aus dem Tauchbecken (2; 102; 202) heraus und von diesem wegbewegen kann und welches mindestens einen Transportwagen (5; 105; 208) umfasst, der eine um eine Drehachse (24; 124; 262) verdrehbare Befestigungseinrichtung (29; 129; 212, 272) aufweist, an welcher mindestens ein Gegenstand (3; 103; 204) befestigbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Transportwagen (5; 105; 208) einen vertikal verfahrbaren Schlitten (21; 121; 256) umfasst, an dem das die Drehachse (24; 124; 262) definierende Bauteil (24; 124; 260) gelagert ist, derart, dass insgesamt für den mindestens einen Gegenstand (3; 103;...
Patent DE-202009000618-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/002
Filed: 2009-01-15
Abstract: Leuchte,
umfassend  – ein
Leuchtmittel,  – eine
Leuchtmittelhalterung (3) für
die Halterung des Leuchtmittels,  – ein Basisteil (1) mit einem
Steckverbinder (2) für
die Verbindung der Leuchte mit einem Stromnetz,  – Verbindungsmittel
(4) für
die elektrische und mechanische Verbindung zwischen dem Basisteil
(1) und der Leuchtmittelhalterung (3),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Leuchte weiterhin Befestigungsmittel (5) umfasst, die eine Befestigung
der Leuchte an einer Wand (6) eines Raumes ermöglichen.
Patent DE-202009001010-U1 (DE)
Title: Sterilbehälterteil und Sterilbehälter
IPC: A61J1/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Sterilbehälterteil (12, 16) eines Sterilbehälters (10), insbesondere in Form eines Ober- oder Unterteils (14, 18) des Sterilbehälters (10), welches Sterilbehälterteil (12, 16) mindestens eine Behälterwand des Sterilbehälters (10) bildet, wobei am Sterilbehälterteil (12, 16) ein Rahmenteil (22; 22'; 22'') angeordnet und mit dem Sterilbehälterteil (12, 16) fest verbunden ist, wobei das Sterilbehälterteil (12, 16) aus einem Sterilbehälterteilmaterial und das Rahmenteil (22; 22'; 22'') aus einem Rahmenteilmaterial hergestellt ist, wobei das Sterilbehälterteilmaterial und das Rahmenteilmaterial unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen und wobei das Sterilbehälterteil (12, 16) und das Rahmenteil (22; 22'; 22'') an mindestens zwei Befestigungspunkten (34) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den mindestens zwei Befestigungspunkten (34) mindestens ein Längenausgleichselement (38; 38'; 38'') angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202009001190-U1 (DE)
Title: Raumluftfiltervorrichtung
IPC: F24F8/10
Filed: 2009-01-30
Abstract: Raumluftfiltervorrichtung (1) mit einem Ventilator (2) zum Ansaugen und Ausblasen von Luft, und einem Luftfilter (3), die in einem Gehäuse (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) einen Träger (4) umfasst und schwenkbar an dem Träger (4) angeordnet ist, und wobei das Gehäuse (10) und der Träger (4) derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, daß der Träger (4) auf einen Boden (6) aufgesetzt werden kann oder an einer Wand (7) aufgehängt werden kann, wobei jeweils sowohl bei aufgehängtem als auch bei aufgesetztem Träger (4) in Abhängigkeit der Anordnung des Trägers (4) das Gehäuse (10) jeweils um eine horizontale Achse (H) oder um eine vertikale Achse (S) schwenkbar ist.
Patent DE-202009001805-U1 (DE)
Title: Verpackung für Getränkedosen
IPC: B65D25/04
Filed: 2009-02-12
Abstract: Verpackung für Getränkedosen (1) mit zugeordneter Entnahmeöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, daß der im unteren Bereich der Verpackung angeordneten Entnahmeöffnung (2) mindestens eine keilförmig verlaufende Zuführung (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202009004741-U1 (DE)
Title: Multimedia-Netzwerkverteiler
IPC: H04L25/20
Filed: 2009-04-24
Abstract: Multimedia-Netzwerkverteiler, umfassend ein Gehäuse (1), an dessen Außenseite eine Mehrzahl von Anschlussklemmen (11) und im Inneren desselben eine Schaltplatte (2) vorgesehen sind, an der eine Mehrzahl von radial angeschlossenen Dämpfungsschaltungen (21) angeordnet ist, die den Anschlussklemmen (11) des Gehäuses (1) entsprechen, wobei die Dämpfungsschaltung (21) aus zwei nebeneinandergeschalteten Widerständen, also einem ersten und einem zweiten Widerstand (211, 212) besteht, die an ihren gegenüberliegenden Enden mittels eines Mikrostreifenleiters (microstrip) (22) mit den Anschlussklemmen (11) am Gehäuse (1) in Verbindung kommen, wobei der erste Widerstand (211) am anderen Ende geerdet ist, wobei der zweite Widerstand (212) am anderen Ende mit dem zweiten Widerstand (212) einer weiteren Dämpfungsschaltung (21) an einem zentralen Knotenpunkt (23) der Schaltplatte (2) verbunden ist, so dass die Dämpfungsschaltungen (21) an die Schaltplatte (2) angemessen gepaart sind, wobei die Impedanz der ersten Widerstände (211) der Dämpfungsschaltungen (21) identisch ist, und die Impedanz der zweiten Widerstände (212) der Dämpfungsschaltungen...
Patent DE-202009009473-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Scheinlesegeräte und Abfrage Einheit einer Scheinleserkasse
IPC: G07D11/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: elektronisch mechanische Fangvorrichtung Bild 3 für Papierleseeinheiten und elektronische Papierleseeinheit-Kasse Bild 4
Patent DE-202009012103-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung mit einem Stahlseil
IPC: F16G11/12
Filed: 2009-09-04
Abstract: Eine Aufhängevorrichtung mit einem Stahlseil, die im Wesentlichen aus einer Hutmutter, einer Schraubenfeder, einem drehbaren Tragmodul und einem Befestigungssitz besteht und dadurch gekennzeichnet ist, daß:  – die Hutmutter am oberen Ende eine zentrale Bohrung und an ihrer Innenwand ein Gewinde hat, wobei die besagte Bohrung zur Einführung des Stahlseils dient und das Gewinde zur Verschraubung mit dem entsprechenden Gewinde des Befestigungssitzes;  – die Schraubenfeder zwischen der Hutmutter und dem Tragmodul sitzt und das Stahlseil umgibt und sich bei Zug am Stahlseil verkürzt;  – das Tragmodul oben eine Lagerplatte hat, unter der Kugeln laufen, die von einer Nabe nach oben gedrückt werden, wobei das Stahlseil mit Schrauben in der Nabe festgeklemmt wird;  – der Befestigungssitz am unteren Ende eine Bohrung hat, mittels der er an einer Oberfläche befestigt werden kann und am oberen Ende ein Gewinde, das dazu dient ihn mit der Hutmutter zu verschrauben.
Patent DE-202009012633-U1 (DE)
Title: Deckwerkstein
IPC: E02B3/14
Filed: 2009-09-17
Abstract: Deckwerkstein in quaderförmiger Gesamtgestalt, wobei in einer Oberseite (12) eine relativ dazu schräg geneigte Vertiefung (18) angeordnet ist, deren Tiefe in Richtung auf eine Seite (8) zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (18) an ihrem tiefsten Bereich unmittelbar an die Seite (8) des Deckwerksteins anschließt.
Patent DE-202009015201-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Haspel und einen Spreuverteiler eines Mähdreschers
IPC: A01D69/03
Filed: 2009-11-07
Abstract: Antriebsanordnung für eine Haspel (52) und einen Spreuverteiler (60) eines Mähdreschers (10), mit einem ersten Hydromotor (56) zum Antrieb der Haspel (52) und einem zweiten Hydromotor (62, 62') zum Antrieb des Spreuverteilers (60), dadurch gekennzeichnet, dass die Hydromotoren (56, 62, 62') bezüglich des Flusses des Hydraulikfluids in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-202009019138-U1 (DE)
Title: Architekturen zur Erstellung und Darstellung von zeitabhängigen Bildern
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-08-21
Abstract: Verarbeitungssystem zum Verarbeiten von geografischem Bildmaterial, umfassend: mindestens einen Prozessor; und Speicher zum Speichern von Bilddaten, wobei der Speicher mit dem mindestens einen Prozessor verbunden ist; worin der mindestens eine Prozessor dazu konfiguriert ist, die überlappenden Teile der Bilddaten basierend auf entsprechenden Bezugszeitpunkten der Bilddaten zu verbinden, um eine oder mehrere Bildkacheln zu erzeugen, die jedem Bezugszeitpunkt zugehörig sind und die eine oder mehrere Bildkacheln im Speicher zu speichern.
Patent DE-202009019147-U1 (DE)
IPC: A41D13/05
Filed: 2009-12-04
Abstract: The present disclosure relates to a garment (10, 110, 1010) comprising a portion (16, 1016) suitable for being combined with an inflatable member (12, 1012) for protecting a user, wherein said portion (16, 1016) of the garment (10, 110, 1010) includes a covering surface (18, 181, 182, 20, 1018, 1018a, 1018b, 1050) suitable for forming a covering for the inflatable member (12, 1012). The covering surface (18, 181, 182, 20, 1018, 1018a, 1018b, 1050) comprises at least one insert (20, 80, 1020, 1080) made of elastic material.
Patent DE-202010000297-U1 (DE)
Title: Glasfaser-Zahnwurzelstift
IPC: A61C5/04
Filed: 2010-03-02
Abstract: Glasfaser-Zahnwurzelstift, umfassend  – einen Harz-Hauptkörper (10), der eine Außenumfangsfläche (11), ein Empfang-Ausstrahlteil (12) und ein Bodenteil (13) umfasst; und  – eine Mehrzahl von Glasfaserspindeln (20), die durch das Innere des Harz-Hauptkörpers (10) verlaufen und darin befestigt sind, wobei die Glasfaserspindeln (20) jeweils ein Empfang-Ausstrahlende (21) und ein Lichtleit-Ausstrahlteil (22) umfasst, wobei sich die Empfang-Ausstrahlenden (21) an den Empfang-Ausstrahlteilen (12) des Harz-Hauptkörpers (10) befinden und dem Empfangen und Ausstrahlen des Lichts der Empfang-Ausstrahlteile (12) dienen, wobei sich die Lichtleit-Ausstrahlteile (22) an der Außenumfangsfläche (11) und dem Bodenteil (13) des Harz-Hauptkörpers (10) befinden und dem Übertragen des von den Empfang-Ausstrahlteilen (12) empfangenen Lichts auf die Außenumfangsfläche (11) und das Bodenteil (13) sowie dem Ausstrahlen dieses Lichts dienen.
Patent DE-202010001183-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: B30B1/32
Filed: 2010-01-19
Abstract: Sicherungsvorrichtung (7), insbesondere für Hydraulikpressen (1), umfassend eine Sicherungsleiste (8), die insbesondere an einem Stößel (6) einer Presse (1) angebracht ist, einen Sicherungsriegel (9), der insbesondere an einer Gehäuseeinrichtung (2) der Presse (1) angebracht ist, wobei die Sicherungsleiste (8) und der Sicherungsriegel (9) an einer Sicherungsfläche (10) aneinander in Anlage bringbar sind, wobei an der Sicherungsfläche (10) eine vertikale Abstützung der Gewichtskraft (G) des Stößels (6) gegenüber der Gehäuseeinrichtung (2) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsfläche (10) winklig zur Horizontalen ausgerichtet ist.
Patent DE-202010001482-U1 (DE)
Title: Luxorkerzenkopf
IPC: F21V37/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Der Kerzenkopf ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um Kerzen mit den Durchmessern 54, 62, 74, 84 und 100 mm handelt. Die Höhen liegen zwischen 70 und 200 mm bzw. 300, 400 und 500 mm. Der Kerzenkopf ist als gleichmäßige Mulde, die von außen nach innen zum Docht hin abfällt, geformt. Um den Docht herum kommt es zu einem Anstieg des Wachses in einem Radius von 5 bis 10 mm, je nach Durchmesser der Kerze. Der plane Kerzenrand besteht aus ca. 3–5 mm Stärke, je nach Kerzendurchmesser, erst danach fängt die Mulde an.
Patent DE-202010001911-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/631
Filed: 2010-02-05
Abstract: Stecker (1) an dem ein um eine Drehachse (4) gelagerter Hebel (3) angebracht ist , an dessen einem Hebelarm (12) Mittel (8) angeordnet sind durch die bei einer Bewegung des Hebels (3) in eine Richtung eine Hebelwirkung erfolgt, welche den Einsteckvorgang des Steckers (1) in eine Steckeraufnahmevorrichtung (11) mechanisch unterstützt, wobei der Stecker (1) ferner einen Schalter (7) umfasst, der durch die Bewegung des Hebels (3) betätigbar ist.
Patent DE-202010003197-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Eisenbahn- und Fahrzeugmodelle
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Präsentationseinrichtung (1), insbesondere für Eisenbahn- und Fahrzeugmodelle (12, 16), aufweisend einen Aufstellbereich (2) für Modelle (12, 16) oder dgl. zu präsentierender Gegenstände, der an einem Befestigungsflansch (3) angeordnet und über den Befestigungsflansch (3) an einer vorzugsweise senkrechten Befestigungsfläche (8) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (3) und/oder der Aufstellbereich (2) Aufnahme- und Halteelemente (6, 19) zur insbesondere parallelen Verkettung mit weiteren, zumindest abschnittsweise gegengleich geformten Präsentationseinrichtungen (1) aufweist, mit deren Hilfe zwei oder mehrere Präsentationseinrichtungen (1) aneinander festlegbar sind.
Patent DE-202010003894-U1 (DE)
Title: Lösungsmittelzusammensetzung
IPC: C09K5/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Lösungsmittelzusammensetzung, die von 25 bis 50 Gew.-% an C 5 -C 7  n-Alkanen und von 50 bis 75 Gew.-% an C 5 -C 7  Iso-Alkanen enthält, wobei die Menge an n-Hexanen von 5 bis 25 Gew.-% ist, und die Lösungsmittelzusammensetzung aus Rohstoffen biologischen Ursprungs hergestellt worden ist.
Patent DE-202010004745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Beton
IPC: E04G21/06
Filed: 2010-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten von Beton mit einer eine Rüttelbohle (1a) aufweisenden Rütteleinrichtung (1), welche in einer Verstellrichtung (Z) senkrecht zu einem mit Beton zu beschichtenden Boden verstellbar ausgebildet und an einem Gestell (6) verstellbar gelagert ist, wobei eine Erfassungseinrichtung (2) vorgesehen ist, welche dazu ausgelegt ist, die Ausrichtung der Rüttelbohle (1a) zu erfassen, wobei weiter eine Steuereinheit (3) vorgesehen ist, welche mit Verstellantrieben (4a, 4b) gekoppelt ist und welche die von der Erfassungseinrichtung (2) erfassten Ausrichtungsdaten mit vorgegebenen Daten, die für einen vorgegebenen Sollwert für die Ausrichtung, insbesondere die Höhenausrichtung, der zu verdichtenden Betonschicht repräsentativ sind, vergleicht und wenigstens bei einer festgestellten Abweichung zwischen Ausrichtungsdaten und Sollwert in Abhängigkeit hiervon Steuersignale zum Ansprechen wenigstens eines Verstellantriebes (4a, 4b) erzeugt, um die Ausrichtung der Rüttelbohle (1a) auf den vorgegebenen Sollwert anzupassen.
Patent DE-202010006310-U1 (DE)
Title: Gardine
IPC: A47H13/00
Filed: 2010-05-01
Abstract: Gardine dreieckig vorzugsweise aus gehäkeltem oder gestricktem Material.
Patent DE-202010013011-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für die Montage von Beschlagteilen
IPC: E05D5/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Befestigungsanordnung für die Montage von Beschlagteilen an einer T-Nut (1, 1a, 1b) umfassend eine auf die T-Nut (1, 1a, 1b) aufsetzbare Platte (2, 2a, 2b), zumindest einen an der Rückseite der Platte (2, 2a, 2b) angeordneten Nutenstein (3) sowie eine Schraube (4), die sich an einem Durchgangsloch (5) der Platte (2, 2a, 2b) abstützt und in ein Gewinde (6) des Nutensteins (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass um die Schraube (4) herum ein O-Ring (7) zwischen der Platte (2, 2a, 2b) und dem Nutenstein (3) angeordnet ist, wobei in einer Montageposition der Schraube (4) der O-Ring (7) unter einer Vorspannung an der Platte (2, 2a, 2b) und dem Nutenstein (3) anliegt und durch einen Reibschluss ein selbstständiges Verdrehen des Nutensteins (3) verhindert und wobei ausgehend von der Montageposition ein Drehen der Schraube (4) zunächst eine Verdrehung des Nutensteins (3) bewirkt.
Patent DE-202010015156-U1 (DE)
Title: Materialverteilerblock für flüssige, pastöse und hochviskose Materialien
IPC: F16K11/07
Filed: 2010-11-05
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe wird vorgesehen einen Materialblock 1 zu konzipieren der entsprechende Ein- 2 & 3 und Ausgänge 5 hat, die über einen entsprechenden Schieberkolben 4 voneinander getrennt 2 zu 5 bzw. miteinander verbunden 3 zu 5 werden.  Materialverteilerblock für flüssige, pastöse und hochviskose Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass,  – ein Materialblock 1 entsprechenden Ein- 2 & 3 und Ausgängen 5 hat, die über einen entsprechenden Schieberkolben 4 voneinander getrennt 2 zu 5 bzw. miteinander verbunden 3 zu 5 werden.