baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341982-B4 (DE)
Title: Kühlergrill zur Montage in einer Kühlergrillanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AIGNER ALI
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-09-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(10) für
einen Kraftfahrzeug-Kühlergrill
(20), mittels der der Kühlergrill
in einer Kraftfahrzeug-Kühlergrillanordnung
verschwenkbar montiert ist, mit  – ersten Befestigungsmitteln
(13; 27), die an einem Teil der Kühlergrillanordnung befestigt
sind und Verrastungsmittel (14) aufweisen, und mit  – zweiten
Befestigungsmitteln (16; 22), die als Drehlagereinrichtung ausgebildet
und mit einer komplementären Drehlagereinrichtung
(16; 22) des Kühlergrills
(20) in Eingriff sind.
Patent DE-10343591-B4 (DE)
Title: Roof with opening and relocatable lid e.g. for vehicle, has cover locking mechanism and storage facility at vehicle roof adjustably stored with roof being able to be released below an adjacent roof section
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: The roof has a cover locking mechanism and a storage facility at the vehicle roof is adjustably stored. The roof can be released below an adjacent roof section. The moving roof section (7) is stored by a storage facility at the vehicle roof (1) and between a closing position and an adjustable raised position. The cover is adjustable (5) for releasing the opening from its closing position under the roof section. The roof section is lowered is then lowered from its open position to a closing position.
Patent DE-10344678-B4 (DE)
Title: Mitnehmer
Inventor: ROTHE HENDRIK
IPC: E05D7/04
Filed: 2003-09-25
Granted: 2013-04-25
Abstract: Mitnehmer (1, 1') für eine Fensterhebevorrichtung, aufweisend einen Grundkörper (11) mit einem flexiblen Halteschenkel (12), und einen Passkörper (15), wobei der Passkörper (15) gegenüber dem Grundkörper (11) zwischen mehreren Lagen bewegbar und in jeder dieser Lagen festlegbar ist, und wobei der Passkörper (15) an einem Losteil (2) gebildet ist, und wobei der Passkörper (15) an dem flexiblen Halteschenkel (12) gehalten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) eine Aussparung (14) aufweist, die zur Aufnahme einer Führungsschiene (8, 8') vorgesehen ist und für diese eine Gleitrichtung vorgibt, und dass ein Verschiebemechanismus (16, 23) innerhalb des Passkörpers (15) angeordnet ist, der eine Bewegung des Passkörpers (15) gegenüber dem Grundkörper (11) in einer Richtung quer oder zumindest schräg zur Gleitrichtung bewirkt.
Patent DE-10361136-B4 (DE)
Title: Halbleiterdiode und IGBT
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/739
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-10-27
Abstract: Eine Halbleiterdiode (1, 1') weist eine Anode (2), eine Kathode (3) und ein zwischen Anode (2) und Kathode (3) vorgesehenes Halbleitervolumen (7) auf. In dem Halbleitervolumen (7) sind mehrere Halbleiterzonen (8¶1¶ bis 8¶4¶) ausgebildet, die gegenüber ihrer unmittelbaren Umgebung invers dotiert, voneinander beabstandet und in der Nähe der Kathode (3) vorgesehen sind. Die Halbleiterzonen sind gegenüber der Kathode (3) beabstandet.
Patent DE-19512976-B4 (DE)
Title: Drehwerksantrieb mit einem Planetengetriebe und mit einem Drehwerksritzel
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 1995-04-06
Granted: 2004-03-04
Abstract: Drehwerksantrieb mit einem zweistufigen Planetengetriebe, dem ein Motor vorgeschaltet ist und dessen Planetenräder jeweils auf einseitig befestigten Stegzapfen fliegend gelagert sind, und mit einem Drehwerksritzel, das einen zylindrischen Lagerabschnitt und einen axial daran anschließenden Verzahnungsabschnitt aufweist und das mittels zweier Schrägwälzlager drehbar gelagert ist, die radial zwischen dem Lagerabschnitt und einem umgebenden Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – bezogen auf die Drehachse (D) des Drehwerksritzels (3) – der Längsabstand der Wirklinien (W1, W2) der Schrägwälzlager (21a, 21b) größer ist als die Längserstreckung des Lagerabschnitts (3b), wobei sich die zum Verzahnungsabschnitt (3a) gerichtete Wirklinie (W1) zumindest in den Verzahnungsabschnitt (3a) hinein erstreckt, und daß das Planetengetriebe (2) eine motorferne, in den Lagerabschnitt integrierte erste Stufe und eine motornahe zweite Stufe aufweist, wobei sich eine von dem Motor (1) angetriebene Welle (6, 8) durch eine Zentralbohrung des Sonnenrads (10) der zweiten Stufe hindurch erstreckt und mit dem Sonnenrad (11) der ersten Stufe verbunden ist, wobei weiter die Planetenräder (12) der ersten Stufe mit einem mit dem Lagerabschnitt verbundenen Hohlrad (13) in Eingriff stehen und der Steg (14) der ersten Stufe mit dem Sonnenrad (10) der zweiten Stufe verbunden ist, deren Planetenräder (15) mit einem Hohlrad (16) in Eingriff stehen, das an einem das Planetengetriebe (2) umgebenden Getriebegehäuse (9) befestigt ist, wobei der Steg (17) der zweiten Stufe mit dem Lagerabschnitt direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-19515091-B4 (DE)
Title: Regenrinnen-Ablaufbogen
Inventor: ZAMBELLI FRANZ
IPC: E04D13/08
Filed: 1995-04-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Regenrinnen-Ablaufbogen, mit beiderseits eines bogenförmig gekrümmten Mittelabschnittes ausgebildeten, kurzen und geraden Endabschnitten, die vom einen zum anderen Bogenende unterschiedliche Durchmesser aufweisen, wobei der Ablaufbogen aus zwei halbschalenförmig gewölbten, einander in der Krümmungsebene des Bogens entlang ihrer Längsränder überlappenden Blechschalen besteht, die vermittels einer im Bereich ihrer gegenseitigen Überlappung angeordneten Widerstandsschweißnaht, insbesondere PunktoderRollnahtschweißnaht, miteinander verbunden sind, in der Weise, daß der Längsrand der einen Bogenhalbschale in kontinuierlicher Fortsetzung ihrer Wölbungskontur und der Längsrand der anderen Bogenhalbschale gegenüber deren Wölbungskontur wenigstens um den Betrag der Materialdicke der einen Halbschaleausgeknöpft ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander zu einem Bogen ergänzenden Bogenhalbschalen (1 und 2) untereinander gleiche Wölbungsradien aufweisen und deren Überlappung wenigstens über den zwischen dessen beiden Endbereichen (4 und 5) liegenden Mittelabschnitt (3) des Bogens hin innerhalb des Außenradius des Ablaufbogens liegend angeordnet ist und daß die den ausgeknöpften Randbereich (8) aufweisende andere Blechhalbschale (2) eine mindestens über einen Teil der Bogenlänge hin reichende Einschubbegrenzung (9) für die eine einen kontinuierlichen Randverlauf aufweisende Bogenhalbschale (1) aufweist.
Patent DE-19539557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Netzstromrichters mit Spannungszwischenkreis
Inventor: ANNOWSKY RENE
IPC: H02M5/45
Filed: 1995-10-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Netzstromrichters eines Umrichters mit Spannungszwischenkreis,
indem in Abhängigkeit
der Netzspannungs- und der Netzstromparameter, unter Verwendung
von Stromkomponentenreglern für
den Wirkstrom- und den Blindstromanteil, die Netzstromrichtereingangsspannung
zur Realisierung einer konstanten Zwischenkreisspannung geregelt
wird, indem die Netzströme
(in 1, in2, in3) durch einen Stromkoordinatenwandler (2) und einen
anschließenden
ersten Vektordreher (4) in eine Wirkkomponente (ind) und eine Blindkomponente
(inq) überführt, mit
den entsprechenden Sollwerten (ind_soll, inq_soll) verglichen werden,
wobei der Wirkstromsollwert (ind_soll) durch den Zwischenkreisspannungsregler
(7) aus der Differenz von Sollwert (uz_soll) und Istwert (uz_ist)
der Zwischenkreisspannung bereitgestellt wird, und in den Stromkomponentenreglern
(8, 9) Ausgangsgrößen (yd,
yq) gebildet werden, während
der Netzspannungsbetrag (und) aus den Netzspannungen (un1, un2,
un3) durch einen ersten Spannungskoordinatenwandler (1) und ein
Vektorfilter (3) gebildet wird, der mit den beiden Stromsollwerten
(ind_soll, inq_soll) und der Netzkreisfrequenz (ωn) einem Entkopplungsnetzwerk
(10), das parallel zu den beiden Stromkomponentenreglern (8, 9)
angeordnet ist und die Netzparameter...
Patent DE-19581812-B4 (DE)
Title: Metallwabenkörper
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: B01D53/86
Filed: 1995-12-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Metallwabenkörper (H),
mit:  – einem
ebenen Element (1) aus wärmebeständigem Metallblech;  – einem
gewellten Element (2) aus wärmebeständigem Metallblech,
das teilweise am ebenen Element (1) anliegt;  wobei das ebene
Element (1) und das gewellte Element (2) Abgas in Richtung der Achse
des Metallwabenkörpers
(H) von einem Einlass zu einem Auslass leiten, mit  (1) einem
ersten im wstl. sinusartigen wellenförmigen Abschnitt des gewellten
Elements (2) mit einer zum Kontakt mit dem ebenen Element (1) in
zumindest einem Bereich des Endes oder benachbart dessen Endes geeigneten Wellenhöhe (h) und  (2)
einem zweiten rechteckwellenförmigen
Abschnitt des gewellten Elements (2) mit geringerer Wellenhöhe als der erste
sinusförmige
wellenförmigen
Abschnitt, der nicht mit dem ebenen Element (1) in Kontakt steht
und vier Ecken (2s, 2t, 2u, 2v) aufweist, die vier über die
Sinusform überstehende
Abschnitte bilden, die in den durchgeleiteten Gasstrom hineinragen,
so denselben stören
und die Kontakteffizienz wischen Gas...
Patent DE-19619419-B4 (DE)
Title: Bediengerät
Inventor: DIEKHANS NORBERT
IPC: B60K37/06
Filed: 1996-05-14
Granted: 2004-10-07
Abstract: Bediengerät zur Steuerung von einer gezogenen Arbeitsmaschine (13) zugeordneten Stelleinheiten, wobei das Bediengerät an einer ziehenden Arbeitsmaschine (10) angeordnet ist und mehrere Bedienelemente (20) aufweist, dass das Bediengerät als Multifunktionsgriff (11) ausgebildet ist mit einem Griffteil (16), das in mehrere Steuerpositionen (18) verschwenkbar ist, dass die Steuersignale von dem Multifunktionsgriff (11) über ein Bussystem (12) zu mindestens einer Stelleinheit (15) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines Griffteilkopfes (19) ein mehrere Bedienelemente (20) umfassendes Bedienfeld (21, 24) angeordnet ist zur Betätigung von weiteren Steuerfunktionen, dass der Multifunktionsgriff (11) mit einem Mikrorechner (14) elektrisch verbunden ist und dass das Bedienfeld (21, 24) eine erste Bedientaste als Menü-Bedientaste (36) aufweist, derart, dass durch Betätigen der Menü-Bedientaste (36) mehrere Menüebenen einstellbar sind, wobei in Abhängigkeit von der Menüebene jedem Bedienelement (20) und/oder den Steuerpositionen (18) des Griffteils (16) unterschiedliche Steuerfunktionen zugewiesen sind.
Patent DE-19734547-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzungen mit agglomerierten Substraten
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q1/06
Filed: 1997-08-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen mit agglomerierten Substraten, bestehend aus sphärischen, unporösen SiO 2 -Teilchen, die eine Teilchengröße im Bereich von 0,05 bis 1,5 μm haben, und anderen anorganischen teilchenförmigen Stoffen mit sphärischer Struktur, wobei das sphärische SiO 2  mit den anderen anorganischen Stoffen definierte Agglomerate bildet und wobei der Anteil der Agglomerate an der kosmetischen Zusammensetzung im Bereich von 0,1 bis 30 Gew-% liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Agglomerate hergestellt sind, indem sphärische, unporöse SiO 2 -Teilchen, die eine Teilchengröße im Bereich von 0,05 bis 1,5 μm haben und andere anorganische teilchenförmige Stoffe mit sphärischer Struktur miteinander vermischt werden, ein Teil des Gesamtwassers bis zum Erreichen einer pastenförmigen Konsistenz hinzugegeben wird und 20 bis 100 Minuten bei 300 bis 400 U/Min gerührt wird, dann das restliche Wasser hinzugesetzt und bei 3000 bis 5000 U/Min für 20 bis 60 Minuten homogenisiert wird, wobei die Agglomerate mit einer Teilchengröße im Bereich von 0,06 μm bis 5 μm gebildet werden;...
Patent DE-19741820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung des Brennraumdruckverlaufs
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: G01M15/00
Filed: 1997-09-23
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Auswertung des Brennraumdrucks bei einer Brennkraftmaschine
mit wenigstens einem Zylinderdrucksensor und einem Kurbelwellenwinkelsensor,
der ein für
die Kurbelwellenstellung repräsentatives Signal
abgibt und einer Auswerteeinrichtung, der die Signale der Sensoren
zugeführt
werden, wobei aus dem Brennraumdruckverlauf in Abhängigkeit
von der Kurbelwellenwinkelstellung auf wenigstens eine der Ventilsteuerzeiten „Auslaß öffnet", „Auslaß schließt", „Einlaß öffnet", „Einlaß schließt", in
Bezug auf die Kurbelwellenwinkelstellung geschlossen wird, wobei
dazu die die Ventilsteuerzeiten kennzeichnenden Ereignisse ausgewertet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung der Ventilsteuerzeit „Einlaß schließt" das
Volumen bzw. der Kurbelwellenwinkel detektiert wird, bei dem der
Kompressionsdruck gleich einem vorgebbaren festgelegten Druck ist,
und dass bei einer Höhenfahrt
die Erkennung von Ventilsteuerzeiten zeitweise unterbunden wird.
Patent DE-19814965-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Funktionsbauteiles innerhalb eines Kraftstoffbehälters
Inventor: BACHHUBER JOSEF
IPC: B60K15/077
Filed: 1998-04-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Anordnung
eines Funktionsbauteiles innerhalb eines Kraftstoffbehälters, für Kraftfahrzeuge,
wobei in dem Kraftstoffbehälter
zumindest eine Kraftstoffschwankungen eliminierende Schwallwand
vorgesehen ist, wobei  das Funktionsbauteil (22) an der Schwallwand
(14) gehalten ist,  das Funktionsbauteil (22) in eine Ausnehmung
(36) der Schwallwand (14) eingesteckt ist und  das Funktionsbauteil
(22) durch einen den Rand der Ausnehmung (36) hintergreifenden Vorsprung
(38) formschlüssig
gehalten ist.
Patent DE-19819605-B4 (DE)
Title: Abschlußleiste zum Abdichten eines Rahmenteils gegenüber einer Laibung
Inventor: MATT MICHAEL
IPC: E06B1/68
Filed: 1998-05-02
Granted: 2008-08-14
Abstract: Zum
Abdichten eines Rahmenteils gegenüber einer Laibung, insbesondere
einer Fensterzarge gegenüber
einer Putz- oder einer wärmedämmenden Isolierschicht,
bestimmte Abschlußleiste,
bestehend aus wenigstens einem am Rahmenteil befestigbaren Halteteil und
einem damit verbindbaren langgestreckten Deckprofil, das einen vorstehenden
Einputzbereich und einen bei bestimmungsgemäßer Verwendung dichtend am
Rahmenteil anliegenden Dichtungsstreifen besitzt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Deckprofil (18, 18', 43) und das Halteteil (11, 41) mit komplementären Verrastungskonturen
(19, 52, 53) bzw. (14, 44, 47) versehen sind, daß das Deckprofil (18, 18',
43) durch Aufclipsen seiner Verrastungskontur (19, 52, 53) auf die
Verrastungskontur (14, 44, 47) des Halteteils (11, 41) mit diesem
verbindbar ist und daß es
sich bei dem Dichtungsstreifen um eine im Einbauzustand unter einer gewissen
Vorspannung an dem Rahmenteil (31, 42) anliegende Dichtlippe (25,
54) handelt, die das Halteteil (11, 41) auf der von der Laibung
wegweisenden Seite übergreift.
Patent DE-19820102-B4 (DE)
Title: Oszillier-Zylinder
Inventor: DOWY HANS-WALTER
IPC: F15B11/15
Filed: 1998-05-06
Granted: 2004-02-05
Abstract: Oszillier-Zylinder mit einem Gehäuse, in dem ein Kolben mit Hilfe mindestens einer Kolbenstange verfahrbar angeordnet ist, einem Zulauf und einem Ablauf für Hydraulik-Flüssigkeit sowie einer Steuereinheit, die in den Kolben integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf über einen Pumpenanschluss (P) in einen Kolbenstangenraum (56) erfolgt und der Zylinder im Eilgang ausfährt, und dass ein Tankanschluss (T) als Ablauf durch eine Bohrung (51) entlang der Längsachse der Kolbenstange (5) erfolgt, und dass der Kolben (4) beim Einfahren durch Erreichen der Endlage und beim Ausfahren durch Bewegungsstopp eine Richtungsumsteuerung erfährt.
Patent DE-19849272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Abgasrückführungs(AGR)-Systems eines Verbrennungsprozesses
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: F02M26/49
Filed: 1998-10-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Abgasrückführsystems
(AGR-Systems) bei
einem Verbrennungsprozeß insbesondere
bei einer Brennkraftmaschine, der mit unterschiedlichem Frischluft/Kraftstoff-Verhältnis betreibbar
ist, mit einer Einrichtung zur Erfassung einer Abgasluftzahl (LAMBDA)
und einem Auswertesystem, wobei bei eingeschalteter Abgasrückführung (AGR)
eine Änderung
des Frischluft/Kraftstoff-Verhältnisses
erfolgt, der Zeitverlauf der Abgasluftzahl erfaßt und dem Auswertesystem zugeführt wird,
die Geschwindigkeit und/oder die Form des Zeitverlaufs, mit der
die Abgasluftzahl der Änderung
folgt, zur Diagnose ausgewertet wird.
Patent DE-19900788-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: SCHWENZER REINHARD
IPC: H01F7/122
Filed: 1999-01-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Antriebsvorrichtung,
mit einem in einem Aufnahmeraum (9) in Hubrichtung (12) hin- und
herbewegbar gelagerten quaderförmigen
oder zylindrischen Antriebsteil (13), das eine einzige magnetisierbare
Partie (14) aufweist, mit einer ersten und einer zweiten Permanentmagnetanordnung,
die den Aufnahmeraum (9) einschließen, und mit einer zum Hervorrufen
des Hubes des Antriebsteils (13) dienenden, bestrombaren Spulenanordnung
(11), die in Hubrichtung zwischen den beiden Permanentmagnetanordnungen
positioniert ist, wobei die Magnetisierungsrichtung der Permanantmagnetanordnungen
quer zur Hubrichtung (12) verläuft
und die von ihnen ausgehenden Permanentmagnetfelder unmittelbar
auf die magnetisierbare Partie (14) des Antriebsteils (13) einwirken,
wobei die Länge der
magnetisierbaren Partie (14) in Hubrichtung (12) zumindest dem Abstand
der beiden Permanentmagnetanordnungen entspricht, aber kleiner als
der axiale Abstand zwischen den einander entgegengesetzten äußeren Enden der
beiden Permanentmagnetanordnungen ist, und wobei die sich innerhalb
des Aufnahmeraums (9) befindliche magnetisierbare  Partie (14) des
Antriebsteils (13) bei unbestromter Spulenan-Ordnung (11) ausschließlich durch
Magnetkraft bezüglich
der beiden Permanentmagnetanordnungen zentriert und die Magnetfelddichte...
Patent DE-19917808-B4 (DE)
Title: Schließgerät für eine Fahrzeugtür
Inventor: MACHIDA TOSHIO
IPC: E05B79/08
Filed: 1999-04-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fahrzeugtürschließgerät (1) mit:  einem Bolzen (51), der an einer Seite einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist,  einem Einrastmechanismus (2), der an einer Seite einer Fahrzeugtür vorgesehen ist und die Fahrzeugtür in einem halb geschlossenen Zustand und in einem vollständig geschlossenem Zustand hält, indem er mit dem Bolzen (51) in Eingriff steht, und  einem Schließmechanismus (3), der mit dem Einrastmechanismus (2) gekuppelt ist, um die in dem halb geschlossenen Zustand befindliche Fahrzeugtür in den vollständig geschlossenen Zustand zu bringen,  wobei der Schließmechanismus (3) folgendes umfasst:  einen drehbaren Aktivhebel (33), der mit einer Antriebsquelle verbunden ist,  einen Passivhebel (34), der mit dem Aktivhebel (33) im Eingriff steht und mit dem Einrastmechanismus (2) in Eingriff gebracht werden kann, und  einen Aufhebehebel (35), der mit einer Betätigungsvorrichtung verbunden ist und mit dem Passivhebel (34) oberhalb der Drehpunktmitte des Aktivhebels (33) in Eingriff gebracht werden kann bzw. außer Eingriff gebracht...
Patent DE-19922298-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Gasentladungslampe an einem Reflektor eines Scheinwerfers
Inventor: LOOTZE WOLFGANG
IPC: F21V19/00
Filed: 1999-05-14
Granted: 2010-11-18
Abstract: Befestigungssystem für eine Gasentladungslampe an einem Reflektor eines Scheinwerfers, wobei der Reflektor (10) eine Öffnung (14) aufweist und eine diese umgebende Aufnahme (18) vorgesehen ist und wobei ein Verriegelungselement (50) am Reflektor (10) mittels einer Renkverbindung befestigbar ist, durch das der Sockel (42) der Gasentladungslampe (16) unter Vorspannung an einer Auflage (20) des Reflektors (10) gehalten wird, wobei die Renkverbindung wenigstens zwei Schrauben (44) und wenigstens zwei schlüssellochartige Öffnungen (56) am Verriegelungselement (50) aufweist, wobei die Schrauben (44) jeweils in eine Bohrung (36) eines von der Rückseite des aus Kunststoff bestehenden Reflektors (10) abstehenden Doms (34) eingeschraubt sind, und wobei das Verriegelungselement (50) am Reflektor (10) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung drehbar ist, in der dessen Öffnungen (56) an den Köpfen (45) der Schrauben (44) verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Außenseiten der Dome (34) eine Erhebung (38) ausgebildet ist, die in Form eines zur Öffnung (14) zumindest...
Patent DE-19923434-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Beschlagleiste an einem Profil
Inventor: KANDLBINDER ERICH
IPC: E05C9/00
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung einer Beschlagleiste an einem Fenster- oder Türrahmen,  mit
einem Grundkörper
(6), an dem mindestens ein Paar von etwa V-förmig vom Grundkörper abstrebenden
Spreizkrallen (2a, 2b; 3a, 3b) angeordnet sind,  wobei die Spreizkrallen
(2a, 2b; 3a, 3b) in der Ebene des Grundkörpers (6) angeordnet sind und
an dem Grundkörper
(6) über
elastische Stege (7, 8, 9, 10) angeformt sind, so dass die Spreizkrallen
(2a, 2b; 3a, 3b) innerhalb der Ebene des Grundkörpers (6) verlagerbar sind.
Patent DE-19931886-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer und Halbleiterbauelement
Inventor: ISHIMURA YOUICHI
IPC: H01L21/78
Filed: 1999-07-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Halbleiterwafer,  der
folgendes aufweist:  – eine
Vielzahl von ersten Trennlinien (DXa, DXb), die in einer ersten
Richtung mit einem ersten Abstand dazwischen verlaufen;  – eine Vielzahl
von zweiten Trennlinien (DYa, DYb), die in einer zweiten Richtung
mit einem zweiten Abstand dazwischen verlaufen, wobei die zweite
Richtung zu der ersten Richtung orthogonal ist; und  – einen
Halbleiterelement-Ausbildungsbereich (CR1, CR2) mit einem Halbleiterelement,
das durch die ersten und zweiten Trennlinien abgetrennt ist,  wobei
die Vielzahl von ersten Trennlinien alternierende erste und zweite
Breiten (La, Lb) haben und wobei die zweite Breite (Lb) größer als
die erste Breite (La) ist.
Patent DE-19941634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zu- und Abführen flexibler Druckplatten
Inventor: BECKER UWE
IPC: B41F33/16
Filed: 1999-09-01
Granted: 2010-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zu- und Abführen flexibler Druckplatten. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens zum gleichzeitigen Zu- und Abführen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass · die Druckformzylinder (4) aus dem Antriebsräderzug ausgegliedert in eine Synchronstellung gefahren und entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, · vor Erreichen der Auswerfposition (22) der Aufnahmekasten (16) und die Druckplattenlöseeinrichtung (14) angestellt, in der Auswerfposition die vorderen Klemmelemente (6) gelöst, · die ersten alten Druckplatten (6) ausgefahren, · in der Zuführposition (24) die neuen ersten Druckplatten (9) zugeführt, an der Vorderkante geklemmt, die Aufbügelwalzen (13) angestellt und die Druckplatten (9) aufgebügelt, · die hinteren Klemmelemente (7) der alten ersten Druckplatten (9) geöffnet und die Druckplatten ausgeworfen, · vor Erreichen der Auswerfposition (23) die Druckplattenlöseeinrichtungen (14) angestellt und die Verfahrensschritte für die zweiten alten und neuen Druckplatten (10) wiederholt, · die neuen ersten Druckplatten (9) an der Hinterkante geklemmt, · nach Abschluß der Wiederholung der Verfahrensschritte die zweiten neuen Druckplatten (10) geklemmt, die Druckformzylinder (4) in die Druckposition verfahren und in den Antriebsräderzug der Druckmaschine eingegliedert werden.