baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104413-A1 (DE)
Title: Druckmindereranordnung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine Armaturenanordnung (10) zur Installation im Strömungsweg vor einer Wasserinstallation, enthaltend ein Armaturengehäuse (14) mit einem mit einer Wasserversorgung verbindbaren Einlass (16) und einem Auslass (18); und (b) einen mit Eingangsdruck beaufschlagten Druckminderer (28) mit Mitteln zur Einstellung eines geregelten Drucks stromabwärts zum Druckminderer (28); ist gekennzeichnet durch eine motorbetriebene oder auf andere Weise elektrisch oder magnetisch steuerbare Absperrung (24); strömungsmessende Mittel (100) im Strömungsweg zwischen dem Einlass (16) und dem Auslass (18); eine von den Signalen der strömungsmessenden Mittel beaufschlagte Auswerteeinheit (110); und eine Steuerung (110) zum Betätigen der Absperrung (24) entsprechend den von der Auswerteeinheit erzeugten Ergebnissen.
Patent DE-102019104700-A1 (DE)
Title: Kolben, Axialkolbenmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: EGBERS JOHANN
IPC: F04B53/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (2) für eine Axialkolbenmaschine (1), wobei der Kolben (2) einen Kugelkopfabschnitt (7a) mit einer Kugeloberfläche (17), einen Schaftabschnitt (7b) und einen Dichtabschnitt (7c) aufweist. Der Schaftabschnitt (7b) verbindet den Kugelkopfabschnitt (7a) mit dem Dichtabschnitt (7c), wobei sich ausgehend vom Dichtabschnitt (7c) eine Öffnung (15) innerhalb des Schaftabschnitts (7b) in Längsrichtung des Kolbens (2) zum Kugelkopfabschnitt (7a) erstreckt. Der Kugelkopfabschnitt (7a) weist erfindungsgemäß eine Mehrzahl von Schmiermittelkanälen (18) auf, die die Öffnung (15) mit der Kugeloberfläche (17) verbinden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kolbens (2) sowie eine Axialkolbenmaschine (1).
Patent DE-102019105837-A1 (DE)
Title: Prüfstruktur enthaltender halbleiter-wafer und testverfahren
Inventor: BECKMEIER DANIEL
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Halbleiter-Wafer umfasst ein Halbleitersubstrat (100) mit Chipgebieten (600) und einem Testgebiet (300) zwischen den Chipgebieten (600). Eine auf und/oder in dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildete Prüfstruktur (310) umfasst eine dielektrische Struktur (312) und eine leitfähige Elektrode (314). Die leitfähige Elektrode (314) ist mit der dielektrischen Struktur (312) in Kontakt. Auf dem Halbleitersubstrat (100) ist im Testgebiet (300) ein Test-Pad (390)ausgebildet. Eine Sicherungsstruktur (350) ist in einem Strompfad (305) ausgebildet, der das Test-Pad (390) und die leitfähige Elektrode (314) elektrisch verbindet.
Patent DE-102019106139-A1 (DE)
Title: Getriebe und Stafettenmotor
Inventor: STOCK GERHARD
IPC: F16H29/12
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Getriebe für einen Schukeymotor, wobei das Getriebe wenigstens zwei Zahnradgruppen (16, 17) umfasst, die eine Antriebswelle (5) und eine Abtriebswelle (6) aufweisen, wobei wenigstens ein Teil der antreibenden Zahnräder (12, 13) der Zahngruppen (16, 17) auf einer Hohlwelle (11) angebracht sind, wobei die Zahnräder (12, 13) auf der Hohlwelle (11) unterschiedliche Übersetzungen aufweisen. Ein Stafettenmotor mit solch einem Getriebe.
Patent DE-102019108075-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines Sensorsystems eines Geräts sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems (13) eines Geräts (10), wobei das Sensorsystem (13) zumindest eine Sensoreinheit (M,K,T,F), welche eine adaptive Signalfilterungseinrichtung (31) aufweist, umfasst und wobei bei dem Verfahren durch eine Steuervorrichtung (15) aus zumindest einer Objektdatenquelle Objektdaten (27) empfangen werden, anhand der Objektdaten (27) erkannt wird, dass sich unter dem zumindest einen Objekt (17) ein Kandidatenobjekt (18) befindet, das Sensorsystem (13) für eine Erfassung des erkannten Kandidatenobjekts (18) adaptiert wird, das erkannte Kandidatenobjekt (18) mittels des adaptierten Sensorsystems (13) erfasst wird und hierdurch Erfassungsdaten (14) betreffend das erkannte Kandidatenobjekt (18) erzeugt werden, in Abhängigkeit von den Erfassungsdaten (14) auf der Grundlage eines vorbestimmten Relevanzkriteriums (20) erkannt wird, ob ein Signalisierungsbedarf betreffend das erkannte Kandidatenobjekt (18) besteht, und im Falle eines erkannten Signalisierungsbedarfs ein das erkannte Kandidatenobjekt (18) beschreibendes Hinweissignal (21) erzeugt wird.
Patent DE-102019112704-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler (3D-) Flash-Speicher mit geteilter Steuerschaltungsanordnung unter Verwendung von Wafer-an-Wafer-Bonden
Inventor: JUNGROTH OWEN
IPC: G11C5/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Wafer-an-Wafer-Bonden wird verwendet, um dreidimensionale (3D-) Speicherkomponenten, wie etwa 3D-NAND-Flash-Speicher, mit einer geteilten Steuerschaltungsanordnung auf einem Die zum Zugriff auf Arrays auf mehreren Dies zu bilden. Bei einem Beispiel beinhaltet eine nichtflüchtige Speicherungsvorrichtung einen ersten Die, der ein 3D-Array aus nichtflüchtigen Speicherungszellen beinhaltet, und eine CMOS(komplementärer Metall-Oxid-Halbleiter)-Schaltungsanordnung. Ein zweiter Die, der ein zweites 3D-Array aus nichtflüchtigen Speicherungszellen beinhaltet, ist vertikal gestapelt und an den ersten Die gebondet. Wenigstens ein Teil der CMOS-Schaltungsanordnung des ersten Dies ist zum Zugreifen auf sowohl das erste 3D-Array aus nichtflüchtigen Speicherungszellen des ersten Dies und das zweite 3D-Array aus nichtflüchtigen Speicherungszellen des zweiten Dies ausgelegt.
Patent DE-102019121210-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Freilauf
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16D41/067
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Freilauf (1) mit einem Außenring (2) und einem relativ zum Außenring (2) verdrehbaren Innenring (7), sowie mit einem Käfig (3), welcher zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (7) angeordnet ist. Der schaltbare Freilauf (1) umfasst mindestens ein Klemmkörperpaar (5, 6), wobei an dem Außenring (2) mindestens eine Klemmrampe (8, 9) für einen Klemmkörper (5, 6) ausgebildet ist, welche in radialer Richtung in Richtung des Käfigs (3) über die Grundfläche des Außenrings (2) nach Innen vorsteht. Der schaltbare Freilauf (1) umfasst ferner einen Aktuator (17), welcher den Käfig (3) in einer ersten Schaltstellung derart verdreht, dass in der ersten Schaltstellung eine Drehung des Freilaufs (1) im Uhrzeigersinn ermöglicht und gegen den Uhrzeigersinn gesperrt ist und in einer zweiten Schaltstellung des Verstellers eine Drehung des Freilaufs (1) gegen den Uhrzeigersinn ermöglicht und im Uhrzeigersinn gesperrt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Planetengetriebe (11) mit einem solchen schaltbaren Freilauf (1).
Patent DE-102019121794-A1 (DE)
Title: Intelligenter elektronischer schalter
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-08-13
Abstract: Hierin wird eine integrierte Schaltung beschrieben, die als intelligenter Schalter eingesetzt werden kann. Gemäß einer Ausführungsform enthält die integrierte Schaltung einen Leistungstransistor, der zwischen einen Versorgungs-Pin und einen Ausgangs-Pin gekoppelt ist, und die weiterhin eine Steuerschaltung enthält, die dazu ausgebildet ist, ein Einschalten und ein Ausschalten des Leistungstransistors entsprechend einem Eingangssignals auszulösen. Die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, ein Ausschalten des Leistungstransistors auszulösen, wenn ein durch den Leistungstransistor fließender Strom bei oder über einem vorgegebenen Strom liegt und eine an dem Versorgungs-Pin empfangene Versorgungsspannung bei oder unter einer vorgegebenen Schwellenwert-Spannung liegt.
Patent DE-102019122061-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und vorrichtung mit einer solchen bremsvorrichtung
Inventor: PESTKE JOACHIM
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (100) zum Bremsen der Bewegung von zumindest einem bewegbaren Element (1) relativ zu einem Gehäuse (2), vorzugsweise relativ zu einem Gehäuse eines Luftausströmers, wobei es sich bei dem bewegbaren Element (1) um ein luftstromleitendes und/oder luftstrombegrenzendes Element und/oder ein Betätigungselement handelt, wobei die Bremsvorrichtung (100) mindestens ein Federelement (4) aufweist, wobei das Federelement (4) eine Haupterstreckungsrichtung aufweist, die zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Bewegungsbahn des zumindest einen bewegbaren Elements (1) ausgerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, vorzugsweise einen Luftausströmer, mit einer derartigen Bremsvorrichtung.
Patent DE-102019126883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Meßgeräte-Systems
Inventor: TSCHABOLD PETER
IPC: G08B21/18
Filed: 2019-10-07
Abstract: Das Verfahren umfaßt ein Erzeugen eines Meßsignals (s1) mittels eines Meßgeräts (M1), derart, daß das Meßsignal (s1) wenigstens einen Signalparameter aufweist, der sowohl einer zeitlichen Änderung (Δx1/Δt; Δx1'/Δt) einer primären Meßgröße (x1) als auch einer zeitlichen Änderung (Δy1/Δt) einer von nämlicher Meßgröße (x1) unabhängigen Störgröße (y1) jeweils mit einer zeitlichen Änderung folgt, und Erzeugen eines Meßsignals (s2) mittels eines Meßgeräts (M2), derart, daß das Meßsignal (s2) wenigstens einen Signalparameter aufweist, der einer zeitlichen Änderung (Δx2/Δt; Δx2'/Δt) einer primären Meßgröße (x2) mit einer zeitlichen Änderung folgt. Desweiteren umfaßt das Verfahren ein Ermitteln von die primäre Meßgröße (x1) oder eine davon abhängige sekundäre Meßgröße (f(x1) → x1') repräsentierenden Meßwerten (XI) erster Art anhand wenigstens des Signalparameters des Meßsignals (s1) und ein Ermitteln von die primäre Meßgröße (x2) oder eine davon abhängige sekundäre Meßgröße (f(x2) → x2') repräsentierenden Meßwerten (XII) zweiter Art anhand wenigstens des Signalparameters des Meßsignals (s2). Darüberhinaus umfaßt das Verfahren ein Verwenden sowohl von Meßwerten (XI) erster Art als auch von Meßwerten (XII) zweiter Art zum Ermitteln einer Fehlerkennzahl (Err), wobei die Fehlerkennzahl (Err) einen durch eine Änderung der Störgröße (y1) verursachten Geschwindigkeitsfehler (ΔXI/ΔXII) des Meßgeräte-Systems, nämlich eine Abweichung zwischen einer Änderungsrate (ΔXI/Δt) der Meßwerte (XI) erster Art und einer Änderungsrate (ΔXII/Δt) der Meßwerte (XII) zweiter Art repräsentiert.
Patent DE-102019130381-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil mit gesteigerter Festigkeit
Inventor: FROST GEORG
IPC: B60R19/26
Filed: 2019-11-11
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil (2), hergestellt durch Warmumformen und Presshärten aus einer härtbaren Stahllegierung, mit einer Zugfestigkeit von mindestens 1700 MPa, dadurch gekennzeichnet, dass die härtbare Stahllegierung neben Rest Eisen und erschmelzungsbedingten Verunreinigungen folgende Legierungsbestandteile ausgedrückt in Gewichtsprozent aufweist:und dass das Kraftfahrzeugbauteil (2) mit einem thermischen Beschichtungsverfahren bei einer Temperatur von 150 °C bis 450 °C. beschichtet ist.
Patent DE-102019134612-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FARSCH HANS-JUERGEN
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Bei einem Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (10) in einem System (46), das außerdem eine Vorrichtung (24) zum Verstellen der Einlassspreizung und/oder eine Vorrichtung (24) zum Verstellen des Ventilhubs des wenigstens einen Einlassventils (20) und einen Drucksensor (48) zum Erfassen des Umgebungsluftdrucks (pu) sowie eine Steuer- und/oder Regeleinheit (50) aufweist, wird die Einlassspreizung und/oder der Ventilhub so eingestellt, dass die Einlassspreizung und/oder der Ventilhub bei hohem Umgebungsluftdruck (pu) kleiner ist als bei niedrigem Umgebungsluftdruck (pu).
Patent DE-102019135477-A1 (DE)
Title: Ladesystem, batteriepack und ladegerät
Inventor: OKABAYASHI HISAKAZU
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Ladesystem in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Batteriepack (10) und ein Ladegerät (40) auf. Der Batteriepack weist eine Batterie (20) und eine Informationsausgabeschaltung (23) auf. Die Informationsausgabeschaltung gibt eine Fehlerzustandsinformation in Erwiderung auf ein Empfangen einer Fehlerzustandsinformationsanforderung aus. Die Fehlerzustandsinformation gibt an, dass der Batteriepack in einem ersten Fehlerzustand ist. Das Ladegerät weist eine Ladeleistungserzeugungsschaltung (54), eine Ladesteuerungsschaltung (60) und eine Empfangsschaltung (74) auf. Die Ladesteuerungsschaltung sendet die Fehlerzustandsinformationsanforderung. Die Empfangsschaltung empfängt die Fehlerzustandsinformation.
Patent DE-102019202624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung wenigstens einer Information in einer sicherheitstechnischen Anlage
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G06F21/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung wenigstens einer Information in einer sicherheitstechnischen Anlage (1), bei dem wenigstens eine Information (i) in einer verteilten Datenbank zu einem Speicherzeitpunkt abgespeichert wird. Um eine Integrität der Information (i) zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Speicherzeitpunkt der Information (i) abgespeichert wird und bei einer Verwendung der Information (i) zumindest berücksichtigt wird, ob eine vorbestimmte Zeitspanne (Δt) ab dem Speicherzeitpunkt vergangen ist.Die Erfindung betrifft auch eine sicherheitstechnische Anlage (1) .
Patent DE-102019204405-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für Aufzüge
Inventor: KOLLMORGEN LARS
IPC: B66B1/46
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine besonders flache und dennoch leicht und gut herzustellende Eingabevorrichtung 1 für Aufzüge mit einem im Wesentlichen plattenförmig gestalteten Eingabeelement 6, das einen Tragrahmen 7 und ein mittels wenigstens eines Halters 8 am Tragrahmen 7 gehaltenes Auslöseelement 9 aufweist, wobei am Tragrahmen 7 wenigstens ein Befestigungselement 10 vorgesehen ist und Tragrahmen 7, Halter 8, Auslöseelement 9 und Befestigungselement 10 einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-102019208593-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TOMFORDE WILLEM
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zwei schulterseitigen Profilrippen (1, 2), welche jeweils mit eine Vielzahl von über die Bodenaufstandsfläche hinausverlaufende Querrillen (6, 7) mit jeweils zwei Rillenkanten (8, 9, 11, 12) versehen sind, von welchen sich die eine Rillenkante (9, 12) aus zwei an einer Knickstelle (10, 13) aneinander anschließenden und einen Winkel (ß, γ) von 130° bis 175° einschließenden Kantenabschnitten (9a, 9b, 12a, 12b) zusammensetzt, wobei die Querrillen (6, 7) eine in Umfangsrichtung ermittelte Breite (B1, B2) aufweisen, welche ausgehend von der jeweiligen Knickstelle (10, 13) zumindest zum laufstreifenaußenseitigen Ende der Querrille (6, 7) abnimmt und wobei sich in jeder Profilrippe (1, 2) die Knickstellen (10, 13) der Rillenkanten (9, 12) der Querrillen (6, 7) - bezogen auf die axiale Richtung - in übereinstimmenden Positionen befinden.Bei einem solchen Fahrzeugluftreifen sollen die schulterseitigen Profilrippen des Laufstreifens auf eine im Hinblick auf den zwischen der Trockenperformance und der Nässeperformance bestehenden Zielkonflikt deutlich verbesserte Weise gestaltet werden.Dies wird erreicht, indem sich die Knickstellen (10, 13) der Rillenkanten (9, 12) der Querrillen (6, 7) in axialer Richtung innerhalb eines Abstandes von bis zu 15,0 mm vom seitlichen Rand (1) der Bodenaufstandsfläche befinden.
Patent DE-102019208609-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vermessen eines rotors
Inventor: ZEISBERGER ANDREAS
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Rotors (6) einer Strömungsmaschine (1), mittels einer Aussendeeinheit (22) zum Aussenden eines elektromagnetischen Messstrahls (25) und einer Empfängereinheit (23) zum Empfangen des Messstrahls (25), wobei die Aussendeeinheit (22) und die Empfängereinheit (23) bezogen auf eine Drehachse (2) des Rotors (6) auf einer ersten axialen Seite (26.1) des Rotors (6) angeordnet werden, und wobei die Aussendeeinheit (22) zum Vermessen des Rotors (6) den Messstrahl (25) in Richtung einer zweiten axialen Seite (26.2) des Rotors (6) aussendet, welche der ersten axialen Seite (26.1) axial entgegengesetzt liegt, wobei der Messstrahl (25) auf der zweiten axialen Seite (26.2) an einer Reflexionsfläche (27.1) zurück auf die erste axiale Seite (26.1) des Rotors (6) reflektiert und dort mit der Empfängereinheit (23) empfangen wird.
Patent DE-102019209020-A1 (DE)
Title: Stützstruktur, Computerprogrammprodukt und Verfahren zum Entfernen der Stützstruktur
Inventor: HEITMANN TIMO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Es wird eine Stützstruktur (1) zum Stützen eines Bauteilbereichs (10) in der additiven, insbesondere pulverbett-basierten, Herstellung des Bauteils (10) angegeben. Die Stützstruktur umfasst einen Volumenstützbereich (2) mit einem Verbindungselement (3) zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung mit einem Werkzeug (20), und einen Kontaktbereich (5) zum strukturellen Verbinden des Volumenstützbereichs (2) mit dem Bauteilbereich (10) während der additiven Herstellung des Bauteilbereichs (10). Weiterhin werden ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein Verfahren zum Entfernen der Stützstruktur (10) von dem Bauteilbereich (10) angegeben, wobei das Verfahren, a), das Bereitstellen einer Stützstruktur (10), b), das Herstellen des Verbindungselementes (3) in dem Volumenstützbereich der Stützstruktur (1), c), das Verbinden eines Werkzeuges (20), aufweisend ein komplementäres Verbindungsmittel (23), mit dem Verbindungselement (3), und, d), das Trennen der Stützstruktur (1) von dem Bauteilbereich durch (10) mechanische Krafteinwirkung (F, R) umfasst.
Patent DE-102019210560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schaltungen der Gangstufen eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: F16H59/18
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Schaltungen der Gangstufen eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeuges, wobei das Automatikgetriebe mindestens zwei Gangstufen, insbesondere eine Mehrzahl von fünf bis sieben Vorwärtsgangstufen, aufweist und die Aktuatoren der jeweiligen Gangstufen zum wirksamen Einlegen oder zum wirksamen Auslegen der jeweiligen Gangstufe mit Hilfe eines Steuergerätes angesteuert werden, wobei für mindestens eine Gangstufe, insbesondere für jede Gangstufe, eine bestimmte Rückschaltschwelle (RSW) zur Rückschaltung von dieser Gangstufe in eine niedrigere Gangstufe in Abhängigkeit einer bestimmten Fahrpedalauslenkung und/oder eines bestimmten Fahrpedalwertes (PWG) abgespeichert ist, und wobei die jeweilige aktuelle Fahrpedalauslenkung und/oder der jeweilige aktuelle Fahrpedalwert (PWG), insbesondere kontinuierlich während der Fahrt des Kraftfahrzeuges, ermittelt wird.Der Fahrkomfort ist dadurch erhöht, dass obwohl eine aktuelle Fahrpedalauslenkung und/oder ein aktueller Fahrpedalwert (PWG) die durch die Rückschaltschwelle (RSW) definierte bestimmte Fahrpedalauslenkung bzw. den durch die Rückschaltschwelle (RSW) definierten bestimmten Fahrpedalwert (PWGRS) bereits überschritten hat, dann dennoch zunächst eine Rückschaltung (RS) von der aktuell eingelegten Gangstufe in eine niedrigere Gangstufe verhindert wird.
Patent DE-102019213433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMEIER THOMAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-09-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) umfassend eine mehrere Klimatisierungskomponenten (15) aufweisende Klimatisierungseinrichtung (2) zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums (3) und mehrere in dem Kraftfahrzeuginnenraum (3) angeordnete Passagierplätze (7, 9, 11, 12), wobei jedem der Passagierplätze (7, 9, 11, 12) ein Teilraum (8, 10, 13, 14) des Kraftfahrzeuginsassenraums (3) zugeordnet oder zuordenbar ist, wobei bei Vorliegen eines einen Teilraum (8, 10, 13, 14) auswählenden Teilraumauswahlsignals wenigstens eine einem anderen Teilraum (8, 10, 13, 14) als dem ausgewählten Teilraum (8, 10, 13, 14) zugeordnete Klimatisierungskomponente (15) in ihrem Betrieb derart geändert betrieben wird, dass eine Geräuschkulisse im ausgewählten Teilraum (8, 10, 13, 14), die von der Klimatisierungseinrichtung (2) erzeugt wird, verringert ist und/oder eine über die Klimatisierungseinrichtung (2) einzustellende Temperatur im ausgewählten Teilraum (8, 10, 13, 14) schneller erreicht oder beibehalten wird.
Patent DE-102019213791-A1 (DE)
Title: Einsetzen von Informationen aus Verkehrsspiegeln für automatisiertes Fahren
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-09-11
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Nutzung von Bilddaten, ermittelt aus Reflektionen von mindestens einem Verkehrsspiegel an einem Verkehrsknotenpunkt, durch ein Steuergerät, wobei Messdaten empfangen werden und ein Verkehrsknotenpunkt mit mindestens einem Verkehrsspiegel auf einer voraussichtlichen Trajektorie eines Fahrzeugs bei einer Auswertung der Messdaten erkannt wird, Steuerbefehle zum Anpassen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder zum Halten des Fahrzeugs an einem ermittelten Haltepunkt vor dem Verkehrsknotenpunkt ausgegeben werden, Umfeldinformationen über ein Fahrzeugumfeld empfangen werden, Bilddaten über einen beeinträchtigt einsehbaren Bereich in einem Fahrzeugumfeld aus Reflektionen des mindestens einen Verkehrsspiegels ermittelt und empfangen werden, eine Einfahrtsentscheidung in den Verkehrskotenpunkt anhand der ermittelten Umfeldinformationen über das Umfeld des Fahrzeugs und/oder der ermittelten Bilddaten aus dem mindestens einen Verkehrsspiegel getroffen wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019214663-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenschaltungssystem
Inventor: TACHIBANA KATSUHIRO
IPC: B62M9/122
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Fahrradkettenschaltungssystem zum Schalten einer Fahrradkette weist ein Basiselement, ein bewegliches Element, einen Verbindungsmechanismus, einen elektrischen Aktuator, einen Stromsensor und eine Steuerung auf. Das Basiselement ist an einem Fahrradrahmen befestigt und über den Verbindungsmechanismus mit dem beweglichen Element verbunden. Der elektrische Aktuator bewegt das bewegliche Element in Bezug auf das Basiselement. Die Steuerung steuert den elektrischen Aktuator gemäß einem vom Stromsensor erfassten Stromwert, indem sie ein gegenüberliegendes Paar von Kettengliederplatten der Fahrradkette relativ zu einem Ritzelzahn des Fahrradritzels in axialer Richtung in einem Eingriffszustand bewegt, in dem sich der Ritzelzahn innerhalb eines Kettengliederplattenraums zwischen dem gegenüberliegenden Paar von Kettengliederplatten befindet, und indem sie die Bewegung des gegenüberliegenden Paars der Kettengliederplatten an einer vorbestimmten Position im Eingriffszustand stoppt.
Patent DE-102019214897-A1 (DE)
Title: Diamantsubstratherstellungsverfahren
Inventor: NOMOTO ASAHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Diamantsubstratherstellungsverfahren schließt einen Schritt zum Ausbilden einer bandförmigen Trennschicht mit einem Aufbringen eines Laserstrahls auf einen Diamantingot bei einem relativ zueinander Bewegen des Diamantingots und eines Brennpunkts des Laserstrahls in einer [110]-Richtung senkrecht zu einer (110)-Ebene, um dadurch eine bandförmige Trennschicht auszubilden, die sich im Inneren des Diamantingots in der [110]-Richtung erstreckt, einen Einteilungsschritt mit einem relativ zueinander Bewegen des Diamantingots und des Brennpunkts in einer Einteilungsrichtung parallel zu einer (001)-Ebene und senkrecht zu der [110]-Richtung, einen Schritt zum Ausbilden einer planaren Trennschicht mit einem Wiederholen des Schritts zum Ausbilden einer bandförmigen Trennschicht und des Einteilungsschritts, um dadurch im Inneren des Diamantingots parallel zu der (001)-Ebene eine planare Trennschicht auszubilden, wobei die planare Trennschicht aus mehreren bandförmigen Trennschichten, die Seite an Seite in der Einteilungsrichtung angeordnet sind, aufgebaut ist, und einen Trennschritt mit einem Trennen eines Diamantsubstrats entlang der planaren Trennschicht von dem Diamantingot ein.