baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von 3D-Koordinaten zumindest eines vorbestimmten Punktes eines Objekts
Inventor: SEITZ PETER
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-03-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung von 3D-Koordinaten zumindest eines vorbestimmten Punktes (LPM; RPM; ORF; NRF; URF; TRF; OLF; TLF; ULF; NLF) eines Objekts (105) wird das Objekt (105) in einem Messbereich angeordnet und eine variable Beleuchtungsquelle (20) projiziert ein variables Muster (A; B; C; 200; 210; 220; 230) auf das im Messbereich angeordnete Objekt (105). Eine Bildaufnahmevorrichtung (10), die in vorbekannter Relation zur Beleuchtungsquelle (20) angeordnet ist, nimmt ein Bild (300; 310; 320; 330) zumindest eines Teilbereichs des von der variablen Beleuchtungsquelle (20) beleuchteten Objekts (105) auf. In dem aufgenommenen Bild (300; 310; 320; 330) wird der zumindest eine vorbestimmte Punkt (LPM; RPM; ORF; NRF; URF; TRF; OLF; TLF; ULF; NLF) detektiert. Die 3D-Koordinaten des zumindest einen vorbestimmten Punktes (LPM; RPM; ORF; NRF; URF; TRF; OLF; TLF; ULF; NLF) werden aus dem aufgenommenen Bild (300; 310; 320; 330) unter Berücksichtigung der vorbekannten Relation der Bildaufnahmevorrichtung (10) zur Beleuchtungsquelle (20) bestimmt, falls eine Überprüfung des aufgenommenen Bildes (300; 310; 320; 330) ergibt, dass der zumindest eine vorbestimmte Punkt (LPM; RPM; ORF; NRF; URF; TRF; OLF; TLF; ULF; NLF) im aufgenommenen Bild (300; 310; 320; 330) durch ein Merkmal (M1; L1; L2; L3; R1; R2; R3) des variablen Musters (A; B; C; 200; 210; 220; 230) markiert ist.
Patent DE-102016003538-A1 (DE)
Title: Mischeraufsatz für eine Mehrkomponentenkartuschen-Pistole
Inventor: TARTLER UDO
IPC: B05C17/015
Filed: 2016-03-18
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Mischeraufsatz-Vorrichtung – eingerichtet zum Befestigen an einer Mehrkomponentenkartuschen-Pistole, die eingerichtet ist, alle flüssigen Komponenten, die in den Behältern einer in die Pistole eingesetzten Mehrkomponentenkartusche enthalten sind, gleichzeitig in einem bestimmten Volumenstromverhältnis aus einer Auslassöffnung des jeweiligen Behälters der Kartusche hinaus zu fördern, – mit einer Flanscheinrichtung, die eingerichtet ist, einen dynamischen Mischer an der Vorrichtung zu befestigen und dabei flüssigkeitsdicht in Leitungsverbindung mit Komponentenzuleitungen der Vorrichtung zu bringen, – mit einem Drehantrieb, der eingerichtet ist, den Mischereinsatz eines in der Flanscheinrichtung befestigten dynamischen Mischers zu seinem Antrieb Drehmoment-übertragend anzuschließen und – mit Adaptereinrichtungen, die eingerichtet sind, jeden Behälter der Mehrkomponentenkartusche in Leitungsverbindung mit jeweils mindestens einer der Komponentenzuleitungen zu bringen.
Patent DE-102016003781-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten des Kugelgelenks eines Achsschenkelbolzens
Inventor: FORESTIER CÉDRIC
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung zum Abdichten des Kugelgelenks eines Achsschenkelbolzens, mit wenigstens einem Halterring und wenigstens einem Dichtungsring, wobei der Dichtungsring wenigstens teilweise innerhalb einer Nut des Dichtungsrings vorgesehen ist und wobei die Nut in einem radial innenliegenden Bereich des Halterrings vorgesehen ist.
Patent DE-102016006308-A1 (DE)
Title: Kamera beliebiger Art
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G03B17/08
Filed: 2016-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera, die mit einem Antriebs-System ausgestattet, der diese innerhalb eines Träger-Geräts beliebig, schnell und lautlos dreht. Der Bildsensor und seine Optik-Begleitelemente, sind in einem Kugel-Gehäuse angebracht und bilden die drehbare Einheit. Das Antriebs-System ist in der Lage den Bildsensor und seine Optik-Elemente in nahezu beliebige Richtungen gesteuert schnell, lautlos zu drehen und somit auch schnell bewegliche Ziele zu erfassen, ohne dass es erforderlich ist, das ganze Träger-Gerät zu bewegen. Das Antriebs-System, z. B. in einem Mobiltelefon eingebaut, ermöglicht Bild- und Videoaufnahmen sowohl von der Rückseite, als auch von der Vorderseite des Mobiltelefons, somit ersetzt es voll eine zweite Kamera in einem Mobiltelefon. Die Kamera wird fast wie ein menschliches Auge bewegt oder gedreht. In einer Kammer zwischen der Kamera und der Kugelschale befindet sich eine Flüssigkeit, die die Bewegungen präzise steuerbar macht.
Patent DE-102016009489-A1 (DE)
Title: Tankbefüllvorrichtung mit einer Belüftung für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: ADAM ROLAND
IPC: B67D7/36
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankbefüllvorrichtung (1) für einen Flüssigkeitsbehälter (40). Die Tankbefüllvorrichtung (1) umfasst einen Grundkörper (4) mit einem Montageende (2) zum Festlegen an dem Flüssigkeitsbehälter (40) und einen am Grundkörper (4) längsverschiebbar geführten Betätigungsabschnitt (5). Eine Auslassöffnung (15) für die ausströmende Flüssigkeit ist von einem manuell zu betätigenden Flüssigkeitsventil (20) gesteuert, wozu das Flüssigkeitsventil (20) mit dem Betätigungsabschnitt (5) gekoppelt ist. Es ist ein Luftkanal (30) mit einem Lufteintritt (31) und einem Luftaustritt (32) vorgesehen zwecks Druckausgleich im Flüssigkeitsbehälter (40). Der Luftkanal (30) erstreckt sich aus dem Bereich des Flüssigkeitsventils (20) in Richtung auf das Montageende (2) und ist an seinem Luftaustritt (32) mit einem Luftventil (33) versehen. Um eine störungsfreie Luftzufuhr zu gewährleisten, ist vorgesehen, den Betätigungsabschnitt (5) innerhalb des Grundkörpers (4) zu führen und den Luftaustritt (32) des Luftkanals (30) von dem Betätigungsabschnitt (5) und dem Grundkörper (4) auszubilden. Dabei wird das Luftventil (20) als schlitzgesteuertes Ventil zwischen dem Betätigungsabschnitt (5) und dem Grundkörper (4) gestaltet.
Patent DE-102016009778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER DIETMAR
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit von einer jeweiligen Fahrsituation eine Vibration eines Lenkrads (2) des Fahrzeugs (1) generiert wird. Erfindungsgemäß wird eine Amplitude und/oder Frequenz der Vibration an eine Fahrgeschwindigkeit (v), an eine Lenkgeschwindigkeit, an einen Lenkwinkel und/oder an ein auf das Lenkrad (2) einwirkendes Handmoment eines Fahrzeugführers (FF) angepasst.
Patent DE-102016010510-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Möbel, Formgebungsmittel und Installationsplattformen
IPC: A47B37/04
Filed: 2016-08-24
Abstract: Höhenverstellbare Möbel, Formgebungsmittel und Installationsplattformen, wobei die Möbel entsprechend ausgeführt, innerhalb von Gebäuden oder dauerhaft im Freien (hier auch gegen Vandalismus und Diebstahl in hohem Maße geschützt und aus witterungsbeständigem Material bestehend) oder für den örtlichen Wechsel in einer die Mobilität fördernden Weise (vorzugsweise in Leichtbauweise) transportierbar sind und entsprechend stabil und preiswert, vorteilhaft aus Press-, Guss- oder Profil-, Stanz- und/- oder Biegematerial (z. B. aus Beton, Kunststoff, Gussmetall bzw. aus harzgetränkten Holzplatten oder Blechteilen bzw. Stangenabschnitten) gefertigt sind, für die zur Reproduktion aus Formmassen als Formgebungsmittel Schalungselemente bzw. Fomwerkzeuge für die industrielle Mehrfachnutzung und auch private Einzelanfertigung vorgeschlagen werden und die Möbel (z. B. Sitz-, Liege-, Tisch-, Einfriedungs-, Säulen- und Abstellelemente), für unterschiedliche Nutzungsphasen und entsprechend der Größe Erwachsener und/oder Kinder, anpassbar und materialbezüglich, mit einfachen Mitteln höhenverstellbar ausgeführt sind und einzeln oder in Gruppen frei abgestellt oder mit einer oder mehreren Installationsplattformen in verschiedenster Gesamtheit eine multifunktionale Aufenthaltseinrichtung mit Gerätschaften und Mitteln zum Beheizen und Kühlen der Umgebungstemperatur der Personen, zur Zubereitung, Wärme- und Kühlbehandlung und der Einnahme von Speisen, und welchen mit Spiel-, Sport-, Unterhaltungs- und Witterungsschutz-, Energiezuführungs- und Versorgungsfunktion und mit Möbeln anderer Art bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Obergestell (3) auf dem Untergestell (2) eines Möbels direkt oder über ein oder mehrere Zwischengestelle (25) auflagerbar ist, indem die benachbarten Gestelle mit paarig zueinander, jeweils einem oder mehr ihnen anteilig zugehörigen, entlang einer gemeinsamen, je nach Bauart, linearen oder radialen Projektionslinie verbleibenden Verstellspur verteilt positionierten Auflagersegmenten (4) und diesen unterschiedlich zugeordneten, als Lagerelemente (5) dienenden, kontinuierlich ansteigenden Bahnabschnitten (5a) und sie ergänzenden Gleit- und/oder Rollenlagern (5b bzw. 5c) Auflager bilden und das der Verschiebeweg durch Spursicherungselemente (6) geführt wird und die Auflagersegmente eines der Gestelle bei Verstellung nur eines, eine gleichzeitig wirksame Verschiebe- und die des anderen, eine gleichzeitig wirksame Widerstandseinheit bzw. bei Verstellung beider, beide beides darstellen und gemeinsam eine Höhenverstelleinheit bilden.
Patent DE-102016100317-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/46
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (100) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer ersten Halbleiterschicht (11), einer aktiven Schicht (13), einer zweiten Halbleiterschicht (12) und einer Oberseite (14). Auf die erste Halbleiterschicht (11) ist eine erste Kontaktschicht (31) aufgebracht, über die im bestimmungsgemäßen Betrieb die erste Halbleiterschicht (11) elektrisch kontaktiert ist. Auf der Oberseite (14) ist eine Spiegelschicht (4) angeordnet, über die im Betrieb die zweite Halbleiterschicht (12) elektrisch kontaktiert ist. Das Bauelement (100) umfasst ferner eine Aussparung (2) in der Halbleiterschichtenfolge (1), die sich von der Oberseite (14) aus durch die gesamte zweite Halbleiterschicht (12) und die aktive Schicht (13) erstreckt und in die erste Halbleiterschicht (11) mündet. Die Aussparung (2) weist im Bereich der ersten Halbleiterschicht (11) eine Bodenfläche (20) auf, die in lateraler Richtung, parallel zur aktiven Schicht (13), durch zumindest eine quer zur aktiven Schicht (13) verlaufende Seitenwand (21) begrenzt ist. Die Bodenfläche (20) und die Seitenwand (21) sind durch die Halbleiterschichtenfolge (1) gebildet. Die erste Kontaktschicht (31) ist direkt auf der Bodenfläche (20) der Aussparung (2) aufgebracht. In Draufsicht auf die Oberseite (14) gesehen überdeckt die Spiegelschicht (4) einen Teil der Aussparung (2).
Patent DE-102016100505-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsantriebsmodul mit einzelner servohydraulischer Pumpe und Betätigung eines normal offenen Ventils
Inventor: DOWNS JAMES P
IPC: F16H48/36
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Fahrzeug-Antriebsstrangkomponente mit einer Doppelreibungskupplungs-Differentialbaugruppe und einem Hydraulikkreis zum Betreiben der Reibungskupplung. Der Hydraulikkreis weist ein Paar normal offener, magnetbetriebener Ventile auf, die selektiv geschlossen werden, um den Flüssigkeitsdruck zu steuern, der auf die Reibungskupplungen wirkt. Der Hydraulikkreis stellt ein vereinfachtes und kostengünstiges Mittel zum Bereitstellen von Trenn- und/oder Torque-Vectoring-Fähigkeiten für die Fahrzeug-Antriebsstrangkomponente bereit.
Patent DE-102016101519-A1 (DE)
Title: Schraube, Befestigungsanordnung, Verwendung einer Befestigungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Schraube
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (10) mit einem Kopf (12), einem Schaft (14) und einem Gewinde (16), wobei das Gewinde (16) zumindest zwei unterschiedliche Gewindeabschnitte (18, 20) aufweist, wobei ein Außendurchmesser DGn eines kopfnahen Gewindeabschnittes (18) kleiner als ein Außendurchmesser DGf eines kopffernen Gewindeabschnittes (20) und größer als ein Außendurchmesser DSf des Schaftes (14) im Bereich des kopffernen Gewindeabschnittes (20) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich das Gewinde (16) bis zu einer Unterseite des Kopfes (12) erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner eine Befestigungsanordnung (24), eine Verwendung und ein Verfahren.
Patent DE-102016102400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer unteren abdeckung für ein fahrzeug
Inventor: OOHASHI SATOSHI
IPC: B29C43/56
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer unteren Abdeckung (10) für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: Platzieren einer ersten Formgebungskomponente (31), die eine ebene Fläche aufweist, zweiter Formgebungskomponenten (512), die ebene Flächen (512M) aufweisen, und einer dritten Formgebungskomponente (513), die einen Hohlraum (513B) mit einer Öffnung in ihrer Oberfläche (513M) aufweist, derart, dass die dritte Formgebungskomponente (513) zwischen den zweiten Formgebungskomponenten (512) zwischengeordnet ist, wobei die ebenen Flächen (512M) der zweiten Formgebungskomponenten (512) und die Fläche (513M) der dritten Formgebungskomponente (513) der ebenen Fläche der ersten Formgebungskomponente (31) gegenüberliegen; Platzieren einer Bahn (16), die aus einem Material einschließlich eines Thermoplasts gefertigt und weich gemacht ist, zwischen der ebenen Fläche der ersten Formgebungskomponente (31) und den ebenen Flächen (512M) der zweiten Formgebungskomponente (512); Ansaugen der Bahn (16) mit der ersten Formgebungskomponente (31), bis eine erste Fläche (16A) der Bahn (16) gegen die ebene Fläche der ersten Formgebungskomponente (31) gepresst wird; Bringen der ebenen Flächen (512M) der zweiten Formgebungskomponenten (512) in Kontakt mit einer zweiten Fläche (16B) der Bahn (16); und Bewegen der dritten Formgebungskomponente (513) in Richtung der ebenen Fläche der ersten Formgebungskomponente (31), bis der Hohlraum (513M) der dritten Formgebungskomponente (513) mit einem Abschnitt der Bahn (16) gefüllt ist, während die erste Formgebungskomponente (31) und die zweiten Formgebungskomponenten (512) daran beibehalten werden.
Patent DE-102016103612-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle einer fahrzeuginternen Komponente
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein System kann eine fahrzeuginterne Komponente enthalten, die eine erste Steuerelementmenge zum Konfigurieren der Komponente enthält, die konfiguriert ist, um ein mit einer Annäherung eines Benutzers oder einer Benutzerin an die Komponente assoziiertes Gerät zu identifizieren; und eine Interaktionsanforderung an das Gerät zu senden, um zu bewirken, dass das Gerät eine Benutzerschnittstelle für die Komponente anzeigt, die eine zweite Steuerelementmenge zum Konfigurieren der Komponente enthält, wobei die zweite Steuerelementmenge mindestens eine Funktion enthält, die in der ersten Steuerelementmenge nicht zur Verfügung steht. Ein persönliches Gerät kann von einer fahrzeuginternen Komponente, die eine erste Steuerelementmenge zum Konfigurieren der Komponente enthält, eine Benutzerschnittstellendefinition empfangen, die eine zweite Steuerelementmenge zum Konfigurieren der Komponente beschreibt; und von der Komponente eine Anforderung zum Anzeigen einer Benutzerschnittstelle für die Komponente empfangen, die die zweite Steuerelementmenge zum Konfigurieren der Komponente enthält, wobei die zweite Steuerelementmenge mindestens eine Funktion enthält, die in der ersten Steuerelementmenge nicht zur Verfügung steht.
Patent DE-102016105984-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken von Stückgutzusammenstellungen mit Massenausgleichselement
Inventor: WERNER JüRGEN
IPC: F16F15/28
Filed: 2016-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verpacken von Stückgutzusammenstellungen (10) mit einer Transporteinrichtung (3), welche eine Vielzahl von Stückgütern (11) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) transportiert, und mit einer ersten Umwicklungseinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Stückgüter (11) mit einem Folienelement (12) zu umwickeln, wobei diese erste Umwicklungseinrichtung (2) ein um die Stückgüter (11) umlaufendes Spendeaggregat (30) aufweist, und wobei die Stückgüter (11) der ersten Umwicklungseinrichtung (2) zuführbar sind, um mit dem Folienelement (12) umwickelt zu werden. Erfindungsgemäß ist dem Spendeaggregat (30) ein ebenfalls um die Stückgüter (11) umlaufend angeordnetes Massenausgleichselement (35) zugeordnet.
Patent DE-102016109340-A1 (DE)
Title: Medizinische Kondensatfalle zur medizinischen Verwendung, Verfahren zur Entfeuchtung, Blutbehandlungsvorrichtung, Blutbehandlungseinrichtung
Inventor: MüLLER RALF
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Kondensatfalle (100) zur Verwendung bei der externen Blutbehandlung mittels einer Blutbehandlungsvorrichtung (300), wobei die Kondensatfalle (100) aufweist: wenigstens ein Inneres (I); wenigstens einen ersten Anschluss (1) zur Verbindung des Inneren (I) in Fluidkommunikation mit einem Gasausgang (301) der Blutbehandlungsvorrichtung (300); wenigstens einen zweiten Anschluss (2) zur Verbindung des Inneren (I) in Fluidkommunikation mit einem Gaseingang (302) der Blutbehandlungsvorrichtung (300); und wenigstens einen dritten Anschluss (3) zur Verbindung des Inneren (I) mit einem Luftport (201) einer Blutbehandlungseinrichtung, etwa einem Blutschlauchsatz oder einer Blutkassette (200).
Patent DE-102016115013-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum ferngesteuerten Bedienen eines Feldgeräts der Prozessautomatisierung
Inventor: PALATINI FLORIAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und ein System zum ferngesteuerten Bedienen eines Feldgeräts (F1, F2, F3, F4) der Prozessautomatisierung, umfassend:  – Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einer Bedieneinheit (BE) und dem Feldgerät (F1, F2, F3, F4) über ein erstes Netzwerk (N1);  – Senden einer Zugriffsanfrage von einer Rechnereinheit (RE) an ein auf der Bedieneinheit (BE) ausgeführtes Anwendungsprogramm (AP) via einem zweiten Netzwerk (N2), wobei das Anwendungsprogramm (AP) zum Bedienen des Feldgeräts (F1, F2, F3, F4) dient;  – Bestätigen der Zugriffsanfrage durch das Anwendungsprogramm (AP); und  – Herstellen des Zugriffs der Rechnereinheit (RE) auf das Anwendungsprogramm (AP) über das zweite (N2) Netzwerk im Falle der Bestätigung der Zugriffsanfrage, wobei nach erfolgtem Zugriff die Bedienung des Feldgeräts (F1, F2, F3, F4) von der Rechnereinheit (RE) aus erfolgt.
Patent DE-102016116076-A1 (DE)
Title: Anlagensteuerungsvorrichtung, Walzsteuerungsvorrichtung, Anlagensteuerungsverfahren und Anlagensteuerungsprogramm
Inventor: HATTORI SATOSHI
IPC: B21B37/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorteilhafte Einstellung eines Phasenverschiebungswertes eines Steuerungsausgangssignals zum Verbessern einer Steuerwirkung, wenn ein gesteuertes Objekt bei Anwendung einer Vorsteuerung an einer Anlage wie beispielsweise einem Walzwerk mehrere Variationsfaktoren unterschiedlicher Phasen aufweist. Eine Anlagensteuerungsvorrichtung führt eine Vorsteuerung bei einem Bearbeitungsverfahren eines gesteuerten Objekts durch. Die Vorsteuerung wird auf Basis einer in dem zu steuernden Objekt aufgetretenen Variation einer Prästeuerungszustandsgröße durchgeführt, wobei die Variation durch einen dem gesteuerten Objekt zuzurechnenden Variationsfaktor verursacht wurde. Die Anlagensteuerungsvorrichtung ist dazu ausgebildet, eine Phasendifferenz zwischen einer Variation einer Prästeuerungszustandsgröße und einer Variation einer Poststeuerungszustandsgröße zu ermitteln. Bei der Poststeuerungszustandsgröße handelt es sich um eine Zustandsgröße des gesteuerten Objekts nach Ausführung des Bearbeitungsverfahrens. Die Anlagensteuerungsvorrichtung ist dazu ausgebildet, so lange einen Phasenverschiebungswert auf Basis der Phasendifferenz festzulegen, bis ein Ergebnis einer Messung der Prästeuerungszustandsgröße von der Vorsteuerung auf Basis der Phasendifferenz berücksichtigt wurde.
Patent DE-102016116216-A1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein Temperiergerät, Rahmensystem mit einer Rahmenvorrichtung und Temperiergerät mit einer Rahmenvorrichtung und/oder einem Rahmensystem
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Rahmenvorrichtung (110) für ein Temperiergerät. Die Rahmenvorrichtung (110) formt im Wesentlichen ein Rechteck aus einer ersten Rahmenleiste (200), einer der ersten Rahmenleiste (200) gegenüberliegenden zweiten Rahmenleiste (205), einer dritten Rahmenleiste (210) und einer der dritten Rahmenleiste (210) gegenüberliegenden vierten Rahmenleiste (215) aus. Die Rahmenvorrichtung (110) weist vier einander zugewandt angeordnete Zahnleisten (220; 225; 230; 235) mit jeweils zumindest zwei Zähnen jeweils zum Aufnehmen eines Gegenrastelements einer Einlegeleiste auf. Damit ist es möglich, Einlegeleisten in einer ersten Erstreckung auf oder in zwei gegenüberliegenden Zahnleisten einzulegen oder entsprechend angepasste Einlegeleisten in zwei gegenüberliegende, Zahnleisten im rechten Winkel bezüglich der erstgenannten ersten Erstreckung ein- oder aufzulegen.
Patent DE-102016120381-A1 (DE)
Title: Patella entlastender Knieschützer mit optimaler Druckverteilung
Inventor: SCHWAN HERMANN WOLFGANG
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Knieschützer mit einem die vordere Kniegegend umschließenden, kastenförmigen, eine Polsterung für die vordere Kniegegend bildenden Grundkörper, wobei der Grundkörper (1) eine schalenförmige Abstützfläche (2) zum Abstützen des Schienbeins unterhalb des Kniegelenks und oberhalb der Abstützfläche (2) einen zurückspringenden Bereich (5) aufweist, welcher die Kniescheibe im nicht eingeknickten Zustand des Beines frei beweglich aufnimmt.
Patent DE-102016122899-A1 (DE)
Title: Lotpaste bestehend aus einer bleifreien Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität und einem Lötflussmittel
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Lotpaste bestehend aus einer bleifreien Lotzusammensetzung und einem Lötflussmittel, wobei die bleifreie Lotzusammensetzung 0,02 bis 6 Gew.-% Stibium, 0,03 bis 3 Gew.-% Kupfer, 0,03 bis 8 Gew.-% Bismut, 45 bis 65 Gew.-% Indium, 0,3 bis 8 Gew.-% Silber, 5 bis 11 Gew.-% Magnesium, 0,6 bis 1,2 Gew.-% Scandium, 0,8 bis 2,7 Gew.-% Zirkonium und 10 bis 45 Gew.-% Zinn und das Lötflussmittel 25 bis 32 Gew.-% Kolophonium, 5 bis 7 Gew.-% einer Mischung von Pentandisäure und 2-Fluorobenzoesäure als organischen Säuren-Aktivator, 0,2 bis 0,5 Gew.-% Alkylphenol-Polyoxyethylen als oberflächenaktiven Wirkstoff, 0,7 bis 0,8 Gew.-% 1-Octylalkohol als Entschäumungsmittel, 0,5 bis 0,7 Gew.-% Hydrochinon als Stabilisator und 20 bis 32 Gew.-% eines Monoalkyl-Propylenglycol-basierten Lösungsmittels enthält.
Patent DE-102016203120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur oxidativen Entschwefelung flüssiger Brennstoffe
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: C10G27/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur oxidativen Entschwefelung von flüssigen Brennstoffen, wobei ein einen homogenen Polyoxometallat-Katalysator enthaltendes Fluid als eine erste Phase (5) und ein organische Schwefelverbindungen enthaltender flüssiger Brennstoff als eine zweite Phase (9) bereitgestellt werden, wobei die erste Phase (5) und die zweite Phase (9) unter Ausbildung einer Phasengrenzfläche (15) durchmischt werden, wobei die in der zweiten Phase (9) enthaltenen organischen Schwefelverbindungen an der Phasengrenzfläche (15) katalytisch zu Oxidationsprodukten umgesetzt werden, und wobei die Oxidationsprodukte von der Phasengrenzfläche (15) in die erste Phase (5) überführt werden, wodurch die zweite Phase (9) an Schwefel verarmt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Entschwefelungsvorrichtung (1) für flüssige Brennstoffe, die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet und ausgebildet ist.