baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007046773-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer in eine Rollendruckmaschine integrierten Bearbeitungseinrichtung
Inventor: SCHULMEISTER PETER
IPC: B41F9/00
Filed: 2007-09-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer in eine Rollendruckmaschine integrierten Bearbeitungseinrichtung, nämlich einer druckformlosen Inkjet-Druckeinrichtung zum dynamischen Bedrucken mindestens einer Bedruckstoffbahn mit einem für zumindest einige Druckexemplare variablen Druckbild, um die mit der Bearbeitungseinrichtung auszuführende Bearbeitung an einer gewünschten Position auf einer in mindestens einer druckformbasierten Druckeinheit der Rollendruckmaschine mit einem mehrere statische Druckseiten (11) eines definierten statischen Druckformats umfassenden, für Druckexemplare eines Druckauftrags unveränderlichen Druckbild bedruckten Bedruckstoffbahn inline zum statischen Bedrucken zu positionieren, wobei jede der statischen Druckseiten (11) eine vom statischen Druckformat abhängige, in Transportrichtung (12) der Bedruckstoffbahn gesehen vordere Kante (13) sowie eine in Transportrichtung der Bedruckstoffbahn gesehen hintere Kante (14) sowie sich zwischen der vorderen Kante (13) und der hinteren Kante (14) erstreckende seitliche Kanten (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bearbeitungsformat der Bearbeitungseinrichtung für die inline zum statischen Bedrucken auszuführende Bearbeitung, nämlich ein Druckformat für eine dynamische Druckseite (16), derart an das definierte statische Druckformat der statischen Druckseiten (11) gekoppelt ist, dass eine in Transportrichtung der Bedruckstoffbahn gesehen vordere Kante (17) des Bearbeitungsformats für die auszuführende Bearbeitung mit der in Transportrichtung der Bedruckstoffbahn gesehen vorderen Kante (13) des statischen Druckformats einer statischen Druckseite (11) zusammenfällt, wobei das Bearbeitungsformat für die auszuführende Bearbeitung, nämlich das Druckformat für die dynamische Druckseiten (16), größer ist als die tatsächliche Bearbeitung, nämlich als der tatsächliche dynamische Bedruck.
Patent DE-102007050692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Herstellen eines Blasformwerkzeugs
Inventor: HUETTNER GERALD
IPC: B22C7/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Blasformwerkzeugs (1a) mit den Schritten: – Bereitstellen eines Modells (2), dessen Außenkontur im Wesentlichen der Außenkontur wenigstens eines Teils des mit der Blasform herzustellenden Endprodukts entspricht; – Einlegen des Modells in ein Gehäuse (4), wobei eine Innenwandung (6) des Gehäuses (4) wenigstens abschnittsweise von der Außenkontur des Modells (2) beabstandet ist; – Einfüllen eines gießfähigen Mediums in den zwischen der Außenkontur des Modells (2) und der Innenwandung (6) des Gehäuses (4) gebildeten Zwischenraum, wobei das gießfähige Medium ein sich nach dem Gießen verfestigendes Medium ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenwandung (6) des Gehäuses und der Außenkontur des Modells (2) eine Zwischenwandung (10) angebracht ist, wobei diese Zwischenwandung (10) den Innenraum des Gehäuses (4) in zwei voneinander getrennte Teilräume unterteilt.
Patent DE-102007060512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoffgas durch Dehydrogenierung von Kohlenwasserstoff-Brennstoffen
Inventor: GODULA-JOPEK AGATA DR
IPC: C01B3/02
Filed: 2007-12-13
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoffgas durch Dehydrogenierung eines Kohlenwasserstoff-Brennstoffes, umfassend ein Brennstoffreservoir (14a) für einen in flüssiger Phase vorliegenden Brennstoff, das über eine Brennstoffzuleitung (16a) mit einem Reaktor (18a) verbunden ist, um Brennstoff aus dem Reservoir (14a) dem Reaktor (18a) zuzuführen, wobei der Reaktor (18a) über eine Rückleitung (28a) mit dem Reservoir (14a) verbunden ist, über welche bei der Dehydrogenierung zugeführten Brennstoffes erzeugter Restbrennstoff an das Reservoir (14a) zurückgeleitet wird, eine Heizeinrichtung (24a) zum Erwärmen des dem Reaktor (18a) zugeführten Brennstoffes auf eine Reaktionstemperatur, und einen Wärmetauscher (22a) zur Übertragung von Wärme von der Rückleitung (28a) zur Zuleitung (16a), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, die Dehydrogenierung in der superkritischen Phase des Brennstoffes ablaufen zu lassen, wobei im Verlauf der Rückleitung (28a), stromabwärts des Wärmetauschers (22a), ein Druckreduzierventil (50a) zur Druckreduzierung eines erzeugten Gemisches aus Wasserstoff und Restbrennstoff angeordnet ist, und wobei stromabwärts des Druckreduzierventils (50a) eine Reinigungseinheit...
Patent DE-102008011983-B4 (DE)
Title: Thermische Solaranlage
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-02-29
Granted: 2013-11-28
Abstract: Thermische Solaranlage mit einem Kollektor, der über einen ein Wärmeträgermedium enthaltenden Solarkreislauf mit einer Wärmesenke, insbesondere einem Wärmespeicher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarkreislauf (4) mittels einer Ventilsteuerung (17, 18) zeitweilig mit mindestens einem Wärmetauscher (19) verbindbar ist, der an einer einen einfließenden Wärmestrom aufnehmenden heißen Seite eines Thermogenerators (20) angeordnet ist und zwischen dem Kollektor (2) der thermischen Solaranlage (1) und dem Wärmetauscher (19) eine Wärmedämmung (22) den Austausch von Wärmeenergie verringert.
Patent DE-102008018388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung einer Last und zur automatischen Zuordnung eines Ansteuerverfahrens durch einen Dimmer sowie Dimmer
Inventor: STIEGLBAUER WALTER
IPC: G01R25/00
Filed: 2008-04-11
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur automatischen Erkennung einer an einen Dimmer angeschlossen Last und zur automatischen Zuordnung eines zur erkannten Last erforderlichen Ansteuerverfahrens durch den Dimmer, bei dem der Dimmer bei seiner Inbetriebnahme automatisch eine Lasterkennungs-Routine startet, die ein Phasenanschnitt-Steuersignal an die angeschlossene Last anlegt, und bei dem nach der Anlegung des Phasenanschnitt-Steuersignals der Dimmer überprüft ob der Laststrom der Netzspannung nacheilt und die Phasenverschiebung einen vorgegebenen Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Dimmer zu einem Zeitpunkt zwischen dem Anlegen des Phasenanschnitt-Steuersignals an die Last und einem zu erwartenden Stromnulldurchgang überprüft, ob ein vorzeitiges Abklingen des Laststromes vorliegt, wobei sich der Dimmer dauerhaft auf eine Phasenanschnittsteuerung einstellt, sowohl wenn a) bei nacheilendem Laststrom der vorgegebene Wert der Phasenverschiebung überschritten wird, als auch wenn b) ein vorzeitiges Abklingen des Laststromes vorliegt, wobei sich der Dimmer dauerhaft auf eine Phasenabschnittsteuerung einstellt, wenn der vorgegebene Wert der Phasenverschiebung nicht überschritten wird und kein vorzeitiges Abklingen des Laststromes vorliegt.
Patent DE-102008034889-B4 (DE)
Title: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/213
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Batterie (1) mit einer in einem aus einem Gehäuseoberteil (2.1) und einem Gehäuseunterteil (2.3) gebildeten Batteriegehäuse (2) angeordneten Wärmeleitplatte (5) zum Temperieren der Batterie (1), wobei mehrere elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (4) Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (5) verbunden sind und zumindest ein elektronisches Bauelement als eine gekapselte elektronische Baueinheit (6) ausgebildet ist, die in dem Batteriegehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Gehäuseteile (2.1 oder 2.3) des Batteriegehäuses (2) eine Einfüllöffnung (8) zum Einfüllen eines Isolationsmittels aufweist und dass im Gehäuseinneren der Batterie (1) angeordnete Komponenten mit einer Schicht des Isolationsmittels überzogen sind.
Patent DE-102008035238-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2008-07-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Luftreifen mit einer Ausbildung, bei der Lamellen (10) in einem Erhebungsbereich einer Lauffläche ausgebildet sind, wobei jede Lamelle (10) einen ersten Lamellenbereich (S1), einen zweiten Lamellenbereich (S2) und einen dritten Lamellenbereich (S3) aufweist, die in Tiefenrichtung kontinuierlich aneinander anschließen, wobei der erste Lamellenbereich (S1) in Lamellenbreitenrichtung auf der einen Seite mit einem ersten Erweiterungsbereich (11) versehen ist und eine erste Breite (W1) besitzt, wobei der zweite Lamellenbereich (S2) auf der der einen Seite gegenüberliegenden anderen Seite in Lamellenbreitenrichtung mit einem zweiten Erweiterungsbereich (12) versehen ist und eine zweite Breite (W2) besitzt, die breiter ausgebildet ist als die erste Breite (W1) des ersten Lamellenbereichs (S1); und wobei der dritte Lamellenbereich (S3) auf derselben Seite wie der erste Erweiterungsbereich (11) in Lamellenbreitenrichtung mit einem dritten Erweiterungsbereich (13) versehen ist und eine dritte Breite (W3) besitzt, die breiter ausgebildet ist als die zweite Breite (W2) des zweiten Lamellenbereichs (S2), wobei der erste Erweiterungsbereich (11) einen Bodenbereich (11a) aufweist und sich der zweite Erweiterungsbereich (12) in der Tiefenrichtung von demselben in Richtung der Tiefe gelegenen Niveau wie der Bodenbereich (11a) des ersten Erweiterungsbereichs (11) oder von einem in Richtung der Tiefe gelegenen Niveau weg erstreckt, das sich näher an der Lauffläche als der Bodenbereich (11a) des ersten Erweiterungsbereichs (11) befindet, und wobei der zweite Erweiterungsbereich (12) einen Bodenbereich (12a) aufweist und sich der dritte Erweiterungsbereich (13) in der Tiefenrichtung von demselben in Richtung der Tiefe gelegenen Niveau wie der Bodenbereich (12a) des zweiten Erweiterungsbereichs (12) oder von einem in Richtung der Tiefe gelegenen Niveau weg erstreckt, das sich näher an der Lauffläche als der Bodenbereich (12a) des zweiten Erweiterungsbereichs (12) befindet.
Patent DE-102008035605-B4 (DE)
Title: Transportstrecke zum Fördern von Kappen oder dergleichen Verschlüssen zum Verschließen von Flaschen oder dergleichen Behältern
Inventor: EVERS HARTMUT
IPC: B65B7/28
Filed: 2008-07-31
Granted: 2012-06-14
Abstract: Transport- oder Förderstrecke zum Fördern von Kappen oder dergleichen Verschlüssen (2) für Flaschen oder dergleichen Behälter sowie zum Behandeln der Verschlüsse (2) mit wenigstens einem aus Düsenöffnungen austretenden Behandlungsmedium, beispielsweise mit wenigstens einem Sterilisationsmedium, wobei das wenigstens eine Behandlungsmedium zugleich zum Fördern der Verschlüsse (2) entlang der Transportstrecke (1, 1a) dient, wobei sie von wenigstens einem käfigartigen Verschlusskanal (5, 5a) gebildet ist, der im Innenraum (7, 24) eines sich in Transportrichtung (A) erstreckenden Gehäuses (6, 25) aufgenommen ist, und wobei der Verschlusskanal (5a) für eine allseitige Zugänglichkeit des Behandlungsmediums allseitig lediglich durch die Verschlüsse (2) mit leichtem Spiel führende Stege (22) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnungen (36) an Distanzelementen (23) vorgesehen sind, die zum Halten von, den Verschlusskanal (5a) seitlich begrenzenden Stegen (22) dienen.
Patent DE-102008041231-B4 (DE)
Title: Staubsaugerschlauch und Schlauchaufsatz für einen Staubsauger mit erhöhter Saugleistung
Inventor: FLEGLER ALEXANDER
IPC: A47L9/24
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-12-24
Abstract: System aus einem Staubsaugerschlauch (5), der an seinem einen Ende mit einer Staubsaugerkupplung (6) zum Anschließen des Staubsaugerschlauchs (5) an eine Ansaugöffnung (3) einer einen Unterdruck erzeugenden Staubsaugeinheit (1) und an seinem anderen Ende mit einer Aufsatzkupplung (7) zum Anschließen an einen Schlauchaufsatz (8) ausgestattet ist, und einem rohrartigen Schlauchaufsatz (8), der an seinem einen Enden mit einer Schlauchkupplung (10) zum Anschließen eines Staubsaugerschlauchs (5) versehen ist und an seinem anderen Ende eine Ansaugöffnung (9) aufweist, wobei der Rohrinnendurchmesser des Schlauchaufsatzes (8) an der Schlauchkupplung (10) größer ist als an der Ansaugöffnung (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchinnendurchmesser an der Staubsaugerkupplung (6) mindestens 47 mm beträgt, der Rohrinnendurchmesser des rohrartigen Schlauchaufsatzes (8) an der Schlauchkupplung (10) mindestens 36 mm beträgt und der Rohrinnendurchmesser des rohrartigen Schlauchaufsatzes (8) an der Ansaugöffnung (9) des Schlauchaufsatzes (8) höchstens 30 mm beträgt.
Patent DE-102009000642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mikrostrukturierter Bauteile mittels Photolithographie
Inventor: DRESLER MARTIN DR
IPC: B81B1/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung mikrostrukturierter Formteile (22),  wobei  auf ein Substrat (10) eine erste, negative oder positive photosensitive Schicht (12) mit einer Schichtdicke (D1) aufgetragen wird und die erste photosensitive Schicht (12) bereichsweise mittels Licht einer geeigneten Wellenlänge belichtet wird;  eine zweite, negative oder positive photosensitive Schicht (12') mit einer Schichtdicke (D2) auf die erste photosensitive Schicht (12) aufgetragen und bereichsweise mittels Licht einer geeigneten Wellenlänge belichtet wird, wobei die belichteten Bereiche (16') in der zweiten Schicht (12') gleich und/oder unterschiedlich zu den belichteten Bereichen (16) in der ersten Schicht (12) sind, wobei die erste und zweite photosensitive Schicht (12, 12') eine Suspension aus einem Negativ- oder Positiv-Photolack und darin suspendierten Feststoffpartikeln ist;  optional die Schritte Auftragen und bereichsweises Belichten einer photosensitiven Schicht (12, 12') so oft wiederholt werden, bis eine vorbestimmte Höhe (H) erreicht wird, wobei die belichteten Bereiche (16, 16') der zumindest zwei photosensitiven Schichten...
Patent DE-102009003533-B4 (DE)
Title: Querverbinder für Reihenklemmen
Inventor: STOLLBURGES MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-07-21
Abstract: Querverbinder mit mehreren an einer Kontaktleiste (2) kammförmig angeformten Kontakten, die jeweils zwei zur Erzeugung von Kontaktkräften federnd ausgebildete Kontaktschenkel (4) aufweisen, deren freie, gegeneinander bewegbare Endabschnitte in Stecköffnungen (12) von Stromschienen (11) benachbart angeordneter Reihenklemmen einrastbar und kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktschenkel (4) aus der Richtung der Kontaktleiste (2) durch schräge Biegekanten (5) verschränkt sind, und sich beim Einstecken in runden Stecköffnungen (12) parallel federnd bewegen.
Patent DE-102009004718-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit einer gegenüber einem Gehäuse zentrierten Tellerfeder
Inventor: DUSSEL KLAUS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-01-15
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kupplungsaggregat (1) zur Drehmomentübertragung zwischen einem Motor und einem Getriebe mit mindestens einer Reibungskupplung (15, 16) mit einer Druckplatte (13, 14), die drehfest und axial verlagerbar in einem Gehäuse (8) angeordnet ist, wobei zwischen Gehäuse (8) und Druckplatte (13, 14) eine Tellerfeder (6, 18) wirksam ist, durch welche die Druckplatte (13, 14) in Richtung einer zwischen dieser und einer Gegendruckplatte (12) verspannbaren Kupplungsscheibe mit Reibbelägen beaufschlagbar ist und die Reibungskupplung (15, 16) unter Beaufschlagung von an der Tellerfeder (6, 18) radial innen vorgesehenen Tellerfederzungen (10, 17) mittels einer Betätigungseinrichtung eingerückt wird, wobei die Tellerfeder (6) von einem einzigen Bauteil (2) gegenüber dem Gehäuse (8) zentriert wird, und das Bauteil (2) eine Wegbegrenzung für die Tellerfederzungen (10) im geöffneten Zustand der Reibungskupplung (15) bildet, aus Blech hergestellt ist und ein radial innen ringförmiges Basisteil (4) mit mehreren sich nach radial außen erstreckenden Armen (5) enthält, wobei die Arme (5) radial außen in Umfangsrichtung abgewinkelt sind.
Patent DE-102009012031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Winkelverstellung zwischen zwei drehbar gelagerten Wellen, insbesondere für Trainings- und/oder Rehabilitationsgeräte
Inventor: SCHNELL KLAUS
IPC: A63B21/06
Filed: 2009-03-10
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Winkelverstellung (6) zwischen zwei drehbar gelagerten Wellen (7, 8), insbesondere für Trainings- und/oder Rehabilitationsgeräte (1), mit einem flexiblen Kraftubertragungsmittel (11), dessen Enden jeweils an von den Wellen (7, 8) beabstandeten und mit den Wellen (7, 8) drehfest verbundenen Ankerpunkten (12, 13) befestigt sind und das auf drehfest mit den Wellen (7, 8) verbundenen Kurvenbahnen (9, 10) auf- und abrollbar ist, wobei das flexible Kraftübertragungsmittel (11) über eine gegenüber den Wellen (7, 8) verstell- und feststellbare Umlenkrolle (14) geführt ist.
Patent DE-102009022831-B4 (DE)
Title: Zustandsabschätzungsvorrichtung für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: UEDA KENJI
IPC: F02N11/08
Filed: 2009-05-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Batteriezustandsabschätzungsvorrichtung, welche dazu geeignet ist, Zustände einer an einem Fahrzeug montierten Fahrzeugbatterie (30) abzuschätzen, welche als eine elektrische Leistungsquelle zur Zuführung elektrischer Leistung zu auf dem Fahrzeug befindlichen Geräten, beispielsweise einem Maschinenanlasser zum Starten einer Verbrennungsmaschine (10) dient, wobei die Vorrichtung folgendes enthält:Abschätzungsmittel für den Spannungsabfall vor dem Startvorgang zum Abschätzen eines Batteriespannungsabfallsbetrags als Spannungsabfallbetrag der Fahrzeugbatterie (30) vor dem Startvorgang auf der Basis mindestens eines von Detektierungswerten bezüglich des Batteriezustands während einer Zeitdauer vom Beginn eines Stillsetzungsvorgangs der Verbrennungsmaschine (10) bis zum Beginn eines Neustartvorgangs der Verbrennungsmaschine (10);Startvorgangs-Spannungsabfall-Abschätzungsmittel zum Abschätzen eines Batteriespannungsabfallbetrags als ein Spannungsabfallbetrag des Startvorgangs auf der Basis mindestens eines der Detektierungswerte bezüglich des Batteriezustands während einer Zeitdauer von dem Beginn des Neustartvorgangs bis zur Vollendung des Neustartvorgangs der Verbrennungsmaschine (10); undMinimalspannungs-Abschätzmittel zur Abschätzung einer Minimalspannung der Fahrzeugbatterie (30) während einer Zeitdauer von dem Beginn des Stillsetzungsvorgangs der Verbrennungsmaschine (10) bis zur Vollendung des Neustartvorgangs der Verbrennungsmaschine (10) auf der Basis eines Spannungswerts (Vj0) der Fahrzeugbatterie (30), welcher vor dem Beginn des Stillsetzungsvorgangs der Verbrennungsmaschine (10) detektiert wurde, des Spannungsabfallsbetrags der Fahrzeugbatterie (30) vor dem Startvorgang, wie er durch die Abschätzungsmittel für den Spannungsabfall vor dem Startvorgang abgeschätzt wurde und des Startvorgang-Spannungsabfallbetrags, wie er durch die Abschätzungsmittel für den Spannungsabfall des Startvorgangs abgeschätzt wurde.
Patent DE-102009024843-B4 (DE)
Title: Baumsuchverfahren der Tiefensuche zur Detektion von MIMO-Empfangssignalen
Inventor: MENNENGA BJÖRN
IPC: H04L25/03
Filed: 2009-06-09
Granted: 2014-12-24
Abstract: Baumsuchverfahren der Tiefensuche zur baumsuchbasierten Detektion von Empfangssignalen von Mehrpunkt-zu-Mehrpunkt-(MIMO-)Kanälen, bei dem Blattknoten eines Suchbaumes potentielle Sendebits repräsentieren und welches das Bestimmen von höchstwahrscheinlich gesendeten Bits und von Zuverlässigkeitswerten für diese Bits umfasst, wobei die Zuverlässigkeitswerte anhand von Zustandsinformationen der während der Baumsuche ermittelten Blattknoten bestimmt werden und wobei ein Suchraum der Baumsuche anhand von Zustandsinformationen der während der Baumsuche ermittelten Blattknoten begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung des Suchraums für die Baumsuche unabhängig von der Verarbeitung der Zustandsinformationen zur Berechnung der Zuverlässigkeitswerte erfolgt, dass die Begrenzung des Suchraums über ein n-Tupel von Zustandsinformationen von während der Baumsuche ermittelten Blattknoten erfolgt und dass ein Maximalwert der Zustandsinformationen in dem Tupel als Radius des Suchraums festgelegt wird.
Patent DE-102009037748-B4 (DE)
Title: Passagiersitzvorrichtung
Inventor: FORGATSCH OLIVER
IPC: B60N2/68
Filed: 2009-08-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fluggastsitzvorrichtung, umfassend eine Sitzrichtung (22), eine Sitzkomponente (16, 52), die als ein sich in Sitzrichtung (22) erstreckender Tragbalken oder als ein sich senkrecht zur Sitzrichtung (22) ausgerichtetes Tragmittel (26) ausgebildet ist, und ein Sitzteil (12), welches ein Bespannungsteil (30) aufweist, das zumindest in einem entlasteten Zustand eine im Wesentlichen zu einem Transportmittelboden (18) ausgerichtete Fläche (32) bildet, die dazu dient, im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Sitzkräfte (F) aufzunehmen, und welches eine Bespannungseinheit (34a-c) zum Spannen des Bespannungsteils (30) aufweist, wobei die Bespannungseinheit (34a-c) eine Kopplungseinheit (35; 35a-c) zur Kopplung am Bespannungsteil (30) aufweist, wobei die Kopplungseinheit (35; 35a-c) dazu vorgesehen ist, beim Vorhandensein einer Sitzkraft (F) eine Bewegung relativ zur Sitzkomponente (16, 52) auszuführen, wobei das Sitzteil (12) bezüglich der Sitzrichtung (22) einen vorderen Kantenbereich (42) aufweist und die Kopplungseinheit (35; 35a-c) zumindest ein Kopplungsmittel (36; 36a; 66b; 78c) umfasst, welches zur Ausführung der Bewegung im vorderen Kantenbereich (42) vorgesehen ist, wobei das Bespannungsteil (30) an das Kopplungsmittel (36; 36a; 66b; 78c) gesteckt, geklemmt oder genäht ist oder um das Kopplungsmittel (36; 36a; 66b; 78c) gewickelt ist, gekennzeichnet durch eine flexible Platte (62a; 62c), die im gekoppelten Zustand des Bespannungsteils (30) und bezüglich der Sitzrichtung (22) im Bereich einer vorderen Kante (54) des Bespannungsteils (30) fixiert ist, wobei die flexible Platte (62a; 62c) aus einem flexiblen Material hergestellt ist und eine Fläche (64a) bildet, die eine Fortsetzung der Fläche (32) des Bespannungsteils (30) nach vorne in Sitzrichtung (22) darstellt.
Patent DE-102009043007-B4 (DE)
Title: Drahtloses Audioübertragungssystem, insbesondere drahtloses Mikrofonsystem
Inventor: SCHMIDT AXEL
IPC: H04W88/02
Filed: 2009-09-28
Granted: 2022-11-17
Abstract: Drahtloses Audioübertragungssystem, insbesondere drahtloses Mikrofonsystem zur drahtlosen Audioübertragung, mitmindestens einer drahtlosen Mikrofoneinheit (400) zum Erfassen von Audiosignalen und zum drahtlosen Übertragen der erfassten Audiosignale, undeiner Zentraleinheit (10) mit einer Drahtlos-Empfangseinheit (500) zum Empfangen der drahtlos übertragenen Audiosignale von den drahtlosen Mikrofoneinheiten (400), einer Pilotton-Sendeeinheit (600) zum Senden eines ersten Pilottonsignals auf einem Pilotkanal und einer Pilotton-Empfangseinheit (700) zum Empfangen und Verarbeiten eines zweiten Pilottonsignals,wobei das Pilottonsignal Informationen hinsichtlich der Drahtlos-Übertragung zwischen den Mikrofoneinheiten (400) und der Zentraleinheit (10) aufweist,wobei die drahtlose Mikrofoneinheit (400) dazu ausgestaltet ist, diejenigen Informationen in dem Pilotsignal zu extrahieren, die für die Mikrofoneinheit bestimmt sind, und die Drahtlos-Übertragung entsprechend einzustellen.