baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017755-B4 (DE)
Title: Vorbereitung einer Durchführung für einen Fahrgastraum-Motorraum-Masseblock
Inventor: BURNS STEVEN F
IPC: H02G3/14
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung einer Durchführung in einem elektrisch leitfähigen Konstruktionselement eines Motorfahrzeugs, das einen Motorraum von einem Insassenraum trennt, zur nachfolgenden Anbringung eines Masseblocks an dem Element, um eine Masse vorzusehen, an die die dem elektrischen System des Fahrzeugs zugehörigen Schaltungen des Motorraums, s Insassenraums angeschlossen werden können, wobei das Verfahren umfaßt: Anheften eines Deckflecks an das blanke Metall des Konstruktionselements derart, daß es ein oder mehrere Durchführungslöcher im Konstruktionselement vor dem Aufbringen eines oder mehrerer, elektrisch nicht leitfähiger Überzüge auf das Konstruktionselement abdeckt und, nachdem der eine oder die mehreren Überzüge aufgebracht wurden und getrocknet sind, Entfernung einer äußeren Abdeckung des Deckflecks zur Freilegung eines elektrisch leitfähigen Mediums des Deckflecks, der in abdeckender Beziehung zu dem blanken Metall verbleibt, das einen Rand des einen oder der mehreren Durchführungslöcher bildet.
Patent DE-102010046812-B4 (DE)
Title: Wickelfederkassette
Inventor: THORMANN WERNER
IPC: H02G11/02
Filed: 2010-09-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Wickelfederkassette mit einem feststehenden zylindrischen Statorgehäuseteil (1) und einem koaxial zu diesem angeordneten, um seine Längsachse drehbaren, zylindrischen Rotorgehäuseteil (2), wobei ein durch die äußere Mantelfläche (3) des innen liegenden Gehäuseteils (1) und die innere Mantelfläche (4) des außen liegenden Gehäuseteils (3) begrenzter Wickelspalt (5) gebildet ist, in dem zumindest ein zumindest einen elektrischen Leiter (6a, 6b) aufweisendes flexibles Flachkabel (6) sowie zumindest ein der mechanischen Stabilisierung des Flachkabels (6) dienendes flexibles Flachband (7) dergestalt angeordnet sind, dass deren jeweils erste Enden am Statorgehäuseteil (1) und deren jeweils zweite Enden am Rotorgehäuseteil (2) befestigt sind, und dass sie mit einem jeweils ersten Abschnitt ihrer Länge an der äußeren Mantelfläche (3) des innen liegenden Gehäuseteils (1) und mit einem jeweils zweiten Abschnitt ihrer Länge an der inneren Mantelfläche (4) des außen liegenden Gehäuseteils (2) anliegend in entgegen gesetzter Richtung gewickelt sind, so dass zwischen den jeweils beiden Abschnitten des Flachkabels (6) und des Flachbandes (7) jeweils ein die Wickelrichtung umkehrender U-förmiger Wendeabschnitt (6', 7') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachband (7) als dünnes Stahlband ausgeführt ist, und in zumindest abschnittsweise paralleler Erstreckung zu dem Flachkabel (6) liegend mit dem zumindest einen elektrischen Leiter (6a, 6b) desselben zur Bildung eines Wellenleiters zur Übertragung hochfrequenter elektrischer Signale kooperiert.
Patent DE-102010048100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrlichtsteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: WOLTERMANN BERND DIPL-INFORM
IPC: B60Q1/20
Filed: 2010-10-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Fahrlichtsteuerung eines Fahrzeugs (F) mit zumindest zwei Scheinwerfern (2, 3), bei dem als Lichtverteilungen eine Abblendlichtverteilung (AV2, AV3), eine Teilfernlichtverteilung (TFV2, TFV3) und eine Fernlichtverteilung (FV2, FV3) eingestellt werden, wobei zur Einstellung einer oder mehrerer Lichtverteilungen eine Leuchtweite, eine Ausleuchtcharakteristik und/oder ein horizontaler Schwenkwinkel der Scheinwerfer (2, 3) gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei im Ausleuchtungsbereich der Scheinwerfer (2, 3) erfasstem Nebel automatisch die Abblendlichtverteilung (AV2) oder eine Schlechtwetterverteilung eines einer Fahrbahnmitte zugeordneten ersten Scheinwerfers (2) und eine Teilfernlichtverteilung (TFV3) eines dem Fahrbahnrand zugeordneten zweiten Scheinwerfers (3) aktiviert werden, wobei die Teilfernlichtverteilung (TFV3) des zweiten Scheinwerfers (3) in Richtung des Fahrbahnrands geschwenkt wird und wobei der Nebel in einem Ausleuchtungsbereich der Scheinwerfer (2, 3) erkannt wird, welcher mit der Teilfernlichtverteilung (TFV2, TFV3) und/oder der Fernlichtverteilung (FV2, FV3) beleuchtet wird.
Patent DE-102010051463-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: GENTNER BERND
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-11-17
Granted: 2019-03-07
Abstract: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem zum Straffen eines Sicherheitsgurts, mit
 einem drehbar gelagerten Ritzel (14),
 einer pyrotechnischen Antriebseinheit,
 einem durch die Antriebseinheit bewegten Kraftübertragungselement (20) zum Antreiben des Ritzels (14), und
 einer Berstsicherung zum Abbau eines nach der Aktivierung der Antriebseinheit auftretenden Überdrucks,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Berstsicherung mindestens ein Deformationselement aufweist, das bei einem Auftreffen des Kraftübertragungselements (20) auf das Ritzel (14) einen verformten Zustand einnimmt, wenn das Ritzel (14) an einer Drehung gehindert ist,
 wobei das Deformationselement so ausgelegt ist, dass es im verformten Zustand ein Vorbeibewegen des Kraftübertragungselements (20) am Ritzel (14) erlaubt.
Patent DE-102011014175-B4 (DE)
Title: Höhenversteller für einen Befestigungsbeschlag eines Sicherheitsgurt-Systems
Inventor: NEERO PEETER
IPC: B60R22/20
Filed: 2011-03-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Höhenversteller (1) für ein Beschlagteil eines Sicherheitsgurtes für ein Kraftfahrzeug mit:- einer Profilschiene (2) mit einem Boden (22) und Seitenwänden (11, 12), wobei in mindestens einer Seitenwand (11, 12) eine Rastkontur (14, 15) vorgesehen ist,- einem entlang der Profilschiene (2) verschiebbaren Gleitstück (16), welches eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Gleitstückes (16) in der Rastkontur (14, 15) aufweist, und- einem Steuerelement (3) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung, wobei- an einer Randseite des Gleitstückes (16) mindestens eine Ausnehmung (21) vorgesehen ist, und- die Verriegelungseinrichtung durch mindestens eine in der Ausnehmung (21) angeordnete Sperrklinke (4, 5) gebildet ist, wobei- das Gleitstück (16) plattenförmig mit einer Dicke D1 im Bereich der Ausnehmung (21) ausgebildet ist, und- die Sperrklinke (4, 5) plattenförmig mit einer Dicke D2 bemessen ist, welche gleich oder kleiner als die Dicke D1 ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Sperrklinke (4, 5) schwenkbar in den Ausnehmungen (21) gelagert ist, und- die Sperrklinke (4, 5) einen Lagerzapfen (23) und die Ausnehmung (21) eine verengte Lagerstelle (24) aufweist, und- die Sperrklinke (4, 5) mit dem Lagerzapfen (23) in der Lagerstelle (24) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102011055708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Substraten, insbesondere von flexiblen Substraten
Inventor: BEIER UWE
IPC: B29C51/42
Filed: 2011-11-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung von Substraten, umfassend eine Walze mit einer Kontaktfläche (14) für ein Substrat, wobei die Walze einen Walzenkörper (1) mit einem ersten, zylinderförmigen Walzenabschnitt (2) aufweist, dessen Mantelfläche die Kontaktfläche (14) für das Substrat bildet, wobei- der Walzenkörper (1) ferner zweite Walzenabschnitte (3, 3') aufweist, die an den Stirnseiten des ersten Walzenabschnittes (2) ausgebildet sind, wobei die zweiten Walzenabschnitte (3, 3') gewölbte Böden sind;- an den Stirnseiten des Walzenkörpers (1) Wellen (11, 12) ausgebildet sind, deren Längssachsen auf der Längsachse des Walzenkörpers (1) liegen und die als Lagerzapfen für den Walzenkörper (1) dienen;- in den gewölbten Böden (3, 3') konzentrisch zur Längsachse des Walzen-körpers (1) Öffnungen (8, 8') ausgebildet sind, an deren Rändern die Wellen (11, 12) über scheibenförmige Flansche (10, 10') unter Verschluss der Öffnungen (8, 8') befestigt sind; und- die scheibenförmigen Flansche (10, 10') klöpperförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102011078273-B4 (DE)
Title: MR-Angiographie mit nicht-kartesischer Signalakquisition
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2011-06-29
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines MR-Angiographiebildes von einer Gefäßstruktur eines Untersuchungsbereichs, bei dem Spins im Untersuchungsbereich durch Einstrahlen von zumindest einem HF-Sättigungspuls gesättigt werden und bei einer anschliessenden MR-Signalaufnahme für die Erstellung des MR-Angiographiebildes eine geringere Signalintensität liefern als Spins, die über zumindest ein Blutgefäß in den Untersuchungsbereich hineinfließen und nicht durch den zumindest einen HF-Sättigungspuls gesättigt wurden, wobei bei der MR-Signalaufnahme für die Erstellung des MR-Angiographiebildes ein Rohdatenraum des MR-Angiographiebildes mit einer nicht-kartesischen Trajektorie ausgelesen wird, wobei die nichtkartesische Trajektorie derart festgelegt wird, dass sie orthogonal zur Hauptflussrichtung des Blutes im Untersuchungsbereich ist, wobei der Untersuchungsbereich eine Schichtebene mit einer vorbestimmten Dicke ist, wobei eine MR-Signalaufnahme von mehreren aneinandergrenzenden Schichtebenen erfolgt, die im Wesentlichen senkrecht zur Hauptflussrichtung des Blutes liegen.
Patent DE-102011106699-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit Oberflächenwellensensor und drahtloser Sensorsignalübertragung
Inventor: SENFT DANIEL
IPC: H02N2/02
Filed: 2011-07-06
Granted: 2022-03-31
Abstract: Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einer langgestreckten Basis (11) und einem gegenüber der Basis (11) linearbeweglichen Läufer (20), wobei an dem Läufer (20) ein Sensor (40; 41) und eine Sensorantenne (60; 61) zur drahtlosen Übertragung der Sensorsignale angebracht sind, wobei an der Basis (11) eine zugeordnete Sende- und Empfangseinrichtung (14; 15) vorgesehen ist, wobei ein Gewindetrieb (24) mit einer langgestreckten Spindel (25) und einer Mutter (21), die mit der Spindel in Schraubeingriff steht, vorgesehen ist, wobei der Läufer (20) mittels des Gewindetriebs (24) gegenüber der Basis (11) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (40; 41) eine erste und eine zweite Elektrode (42; 43) aufweist, die jeweils zwei kammartig ineinander verzahnte Leiterstrukturen (44) aufweisen, welche mit der Sensorantenne (60; 61) verbunden sind, wobei die erste und die zweite Elektrode (42; 43) beabstandet voneinander auf einem piezoelektrischen Substrat (49) aufgebracht sind, wobei das Substrat (49) mit dem Läufer (20) fest verbunden ist, wobei die Sensorantenne (60; 61) eine Leiterstruktur (66; 64) umfasst, welche ringartig um die Drehachse (26) der Spindel (25) herum angeordnet ist.
Patent DE-102011111537-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbare Batterie und Elektrofahrzeug
Inventor: ZIPS ALF
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-08-31
Granted: 2018-02-08
Abstract: Wiederaufladbare Batterie für ein Elektrofahrzeug (1) mit insbesondere zwei oder drei Rädern (2, 3), die ein Batteriegehäuse (8) aufweist und in einen Aufnahmeraum des Elektrofahrzeugs einsetzbar ist, wobei in das Batteriegehäuse (8) eine Transportvorrichtung (18, 19) integriert ist, auf der die Batterie außerhalb des Elektrofahrzeugs (1) transportierbar ist, wobei die Batterie (7, 8, 9) mit Hilfe der Transportvorrichtung (18, 19) in das Elektrofahrzeug (1) hinein bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (8) einen Ständer (20) aufweist, mit dem die Batterie außerhalb des Elektrofahrzeugs (1) in einer Position abstellbar ist, die sie auch im Fahrzeug (1) einnimmt und/oder die für ein Aufladen optimal ist.
Patent DE-102011115768-B4 (DE)
Title: Gaszähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL DIPL ING
IPC: F01N3/021
Filed: 2011-10-12
Granted: 2014-05-08
Abstract: Gaszähler, mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass sowie einer Messstrecke, in der eine Messeinrichtung, insbesondere eine Messeinrichtung zur thermischen Durchflussmessung, angeordnet ist, wobei dem Gaseinlass eine Filtereinrichtung (9) zum Abtrennen von partikulären Verunreinigungen nachgeschaltet ist und wobei nur ein vom Hauptgasstrom abgezweigter Teil des Gases der Filtereinrichtung (9) zugeführt und gereinigt wird, wonach der gereinigte Gasanteil der der Filtereinrichtung (9) nachgeschalteten Messeinrichtung (5) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Filtereinrichtung (9) nachgeschaltete und der Messeinrichtung (5) vorgeschaltete gasdurchlässige Verbindung zum Hauptgasstrom in Form einer Zuführöffnung (15, 20), eines Rohrabschnitts (25) oder einer Öffnung (33) vorgesehen ist, so dass der gereinigte Gasanteil zumindest teilweise in den Hauptgasstrom vor einem der Anpassung der Strömung in der Messstrecke dienenden Staudruckkörper (8) zurückgeführt wird.
Patent DE-102011116267-B4 (DE)
Title: Eingabe- und Zeigegerät
Inventor: GIAMBALVO GIOVANNA
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-10-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Manuell betätigbares Eingabe- und Zeigegerät (10) einer. elektronischen Datenverarbeitungsanlage mit einem Grundkörper (20), der zumindest eine mittels eines Fingers betätigbare Taste (22; 23) oder Sensor aufweist und mit einem mit dem Grundkörper (20) mittels mindestens einer Verbindungseinheit (40) verbundenen Handauflagestück (80), – wobei die Verbindungseinheit (40) ein zumindest im Grundzustand biegeweiches Verbindungsteil (41) umfasst, – wobei das Verbindungsteil (41) einen Befestigungsbereich (42) und einen daran angeschlossenen zweisträngigen Verformungsbereich (43) hat, – wobei jeder Strang (44, 45) einen biegeweichen und elastisch verformbaren seilartigen Endabschnitt (46, 47) umfasst, – wobei das Handauflagestück (80) eine Bodenplatte (81) und eine hiervon beabstandete Handauflageplatte (82) umfasst, – wobei die seilartigen Endabschnitte (46, 47) in einem Halbkreis gebogen (48) sind und von der Rückseite (87) des Handauflagestücks (80) aus in zwischen der Bodenplatte (81) und der Handauflageplatte (82) symmetrisch zueinander angeordnete hülsenartige Abstandshalter (85, 86) führen, – wobei die Endabschnitte (46, 47) in den hülsenartigen Abstandshaltern (85, 86) verankert oder integriert sind, – so dass bei einer Verstellung der Lage des Handauflagestücks (80) zum Grundkörper (20) zumindest in einem Teilbereich des Arbeitsbereichs von etwa 400 Quadratmillimetern und einem Schwenkwinkel von 15 Grad die Bögen (48) der biegeweichen seilartigen Endabschnitte (46, 47) innerhalb eines durch die Bodenplatte (81) und die Handauflageplatte (82) begrenzten Hohlraums (91) wandern und die innere Energie des Geräts (10) konstant bleibt und – wobei bei einer Verstellung des Grundkörpers (20) relativ zum Handauflagestück (80) in einen Bereich außerhalb des Teilbereichs des Arbeitsbereiches die seilartigen Endabschnitte (46, 47) elastisch verformt werden, so dass die Formanderungsenergie in den seilartigen Endabschnitten (46, 47) gespeichert wird und die Verbindungseinheit (40) eine Gegenkraft aufbaut.
Patent DE-102011116701-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: KLUFT MICHAEL
IPC: A63B69/34
Filed: 2011-10-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) zur Befestigung an einem Quer- oder Längsbalken (2, 3) eines Fußball- oder Handballtores (4), an welchem ein Ball (6) mittels einer Verbindungsvorrichtung (5) befestigt ist. Erfindungsgemäß umfasst das Trainingsgerät (1) einen längenverstellbaren Stab (7), der ein erstes maulartiges Befestigungsende (8) aufweist, mit welchem der Stab (7) zum Umgreifen von einem der Balken (2, 3) um den jeweiligen Umfangsquerschnitt vorgerichtet ist und an diesem festklemmbar ist und der ein zweites Ende (9) aufweist, an welchem die Verbindungsvorrichtung (5) festlegbar ist.
Patent DE-102011118895-B4 (DE)
Title: Elektrischer Waste-Gate-Aktuator für einen Turbolader
Inventor: KIM JIN RA
IPC: F02B37/18
Filed: 2011-11-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Elektrischer Wastegate- Aktuator für einen Turbolader, mit:einem Gehäuse (10), das im Inneren einen Installationsraum (13) aufweist;einem Untersetzungsgetriebe (50), das in einem oberen Abschnitt des Installationsraums (13) installiert ist;einem Hebel (70), der mit einem oberen Ende des Untersetzungsgetriebes (50) gekoppelt ist und außerhalb des Installationsraums (13) installiert ist;einem Antriebsmotor (30), der in einem unteren Abschnitts des Installationsraums (13) installiert ist;einer Sperrplatte (20), die den Installationsraum (13) in den oberen Abschnitt und den unteren Abschnitt unterteilt, und die verhindert, dass Fremdkörper, die in dem Untersetzungsgetriebe (50) erzeugt werden, in den unteren Abschnitt des Installationsraums (13) eingeführt werden; wobei die Sperrplatte (20) einen Motoranschluss (23) mit einer ersten Durchgangsbohrung (23 a) zum Befestigen des Antriebsmotors (30) an dessen Oberseite und eine mit einer Oberseite des Motoranschlusses (23) gekoppelte Platte (21) mit einer zweiten Durchgangsbohrung (21 a) aufweist, die mit der ersten Durchgangsbohrung (23 a) gekoppelt ist; und miteiner Sensoreinheit (40), die unter der Sperrplatte (20) installiert ist, um einen Rotationswinkel des Untersetzungsgetriebes (50) zu messen.
Patent DE-102012008472-B4 (DE)
Title: Verbessertes Drehschneidwerkzeug mit PKD-Schneidspitze und Verfahren zum Ausbilden eines Schneidwerkzeugs
Inventor: KARTHIK SAMPATH
IPC: B23B27/20
Filed: 2012-04-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Schneidwerkzeug (10) zum Durchführen von Lochschneidoperationen an einem Werkstück, wenn das Schneidwerkzeug (10) um eine zentrale Längsachse (12) gedreht wird, wobei das Schneidwerkzeug (10) Folgendes umfasst:einen allgemein zylindrischen Körper (22) mit einem ersten Ende (14), das strukturiert ist zur Montage an einer Werkzeugmaschine, und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (16), das strukturiert ist zur Ineingriffnahme des Werkstücks und zum Ausführen von Schneidoperationen daran, wobei mindestens ein Abschnitt des zweiten Endes aus einem PKD-Material (25) ausgebildet ist;eine Anzahl von Kühlmittelpassagen (40), die in dem allgemein zylindrischen Körper (22) definiert sind, wobei jede Kühlmittelpassage (40) der Anzahl von Kühlmittelpassagen (40) unter einem ersten Schrägungswinkel (α1) relativ zu der zentralen Längsachse (12) angeordnet ist;eine Anzahl von Nuten (28), die in dem allgemein zylindrischen Körper (22) ausgebildet sind, wobei jede Nut (28) der Anzahl von Nuten (28) einen ersten Abschnitt (30) an dem ersten Ende (14), oder um dieses herum, des allgemein zylindrischen Körpers (22), einen zweiten Abschnitt (32) an dem zweiten Ende (16), oder um dieses herum, des allgemein zylindrischen Körpers und einen dazwischen angeordneten Übergangsabschnitt (34) aufweist,wobei der erste Abschnitt (30) jeder Nut (28) allgemein unter dem ersten Schrägungswinkel (ϑ1) relativ zu der zentralen Längsachse (12) angeordnet ist, der zweite Abschnitt (32) jeder Nut (28) allgemein unter einem zweiten Schrägungswinkel (ϑ2) relativ zu der zentralen Längsachse (12) angeordnet ist und der Übergangsabschnitt (34) jeder Nut (28) allgemein unter einem dritten Schrägungswinkel (ϑ3) relativ zu der zentralen Längsachse (12) angeordnet ist,wobei der dritte Schrägungswinkel (ϑ3) größer ist als der erste Schrägungswinkel (ϑ1), undwobei jede Kühlmittelpassage (40) der Anzahl von Kühlmittelpassagen (40) eine Öffnung (42) umfasst, die an oder bei dem Übergangsabschnitt (34) einer entsprechenden Nut (28) der Anzahl von Nuten (28) angeordnet ist.
Patent DE-102012008578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen eines U-förmigen Kabelkanals bei Bahnstrecken
Inventor: ZUERCHER RALF
IPC: H02G1/06
Filed: 2012-04-27
Granted: 2013-11-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme von neben dem Gleis 1 einer Bahnstrecke zu verlegenden Kabeln 6 weist einen U-förmigen Kabelkanal 2 auf. Dieser ist mittels eines über ein Gelenk 5 verschwenkbaren Deckel verschließbar.
Patent DE-102012018556-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Ermöglichung einer erweiterten Vorausschau für nachfolgende Verkehrsteilnehmer
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-09-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Assistenzsystem zur Ermöglichung einer erweiterten Vorausschau für nachfolgende Verkehrsteilnehmer mit einer Sensorvorrichtung (2), mit dem Abbildungen einer sich einem ersten Fahrzeug (1) im Wesentlichen voraus befindlichen Fahrzeugumgebung (3) in zeitlicher Abfolge erfasst werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (2) eine Stereo-Sensoreinrichtung zur Erfassung von dreidimensionalen Abbildungen umfasst, und von der Sensorvorrichtung (2) erfasste Abbildungen der dem ersten Fahrzeug (1) im Wesentlichen voraus befindlichen Fahrzeugumgebung (3) für die Augen eines Fahrers von zumindest einem, dem ersten Fahrzeug (1) nachfolgenden zweiten Fahrzeug dreidimensional wahrnehmbar dargestellt werden können, indem das erste Fahrzeug (1) im rückwärtigen Bereich eine Anzeigeeinrichtung (4) für eine dreidimensionale Darstellung der von der Sensorvorrichtung (2) erfassten Abbildungen umfasst.
Patent DE-102012018590-B4 (DE)
Title: Spritz- oder Druckgusswerkzeug mit Plattenarretierung
Inventor: KOHLER FRANZ
IPC: B22D17/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2017-05-11
Abstract: Spritz- oder Druckgusswerkzeug mit Plattenarretierung der Formplatte (3), wobei zwischen einer feststehenden Formplatte (2) und der hierzu bewegbaren Formplatte (3) mindestens eine Arretierung (14) angeordnet ist, welche aus mindestens einer Arretierkupplung (14) gebildet ist, die im geöffneten Zustand die bewegbare Formplatte (3) gegenüber der feststehenden Formplatte (2) arretiert, wobei die Arretierkupplung (14) eine Kugelhülse (29) aufweist, welche in der bewegbaren Formplatte (3) montiert ist und die Arretierkupplung (14) durch eine auswerferseitige Formplatte (4) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formplatten (3, 4) durch mindestens einen Mitnehmer (13) lösbar miteinander verbunden sind, wobei der Mitnehmer (13) an der Außenfläche der Formplatten (3, 4) angeordnet ist und dass die Betätigung der Arretierkupplung (14) durch eine Bewegung der auswerferseitigen Formplatte (4) erfolgt, wobei ein Betätigungsrand (22) einer Ausnehmung (15) der Formplatte (4) eine Arretierhülse (21) an der Arretierkupplung (14) betätigt, wodurch die Arretierung zwischen der feststehenden Formplatte (2) und der bewegbaren Formplatte (3) aufhebbar ist.