baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116457-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine sowie Streckwerk für Spinnmaschinen
Inventor: SCHÄFFLER GERNOT
IPC: D01H5/74
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine und ein Streckwerk (2) für Spinnmaschinen zum Spinnen eines Fadens (8), wobei das Streckwerk (2) Klemmstellen (K1,K2,K3) für ein zu verstreckendes Faserband (1) an einem Einzugswalzenpaar (3), einem Verzugswalzenpaar (4) und einem Ausgangswalzenpaar (5) aufweist und die Klemmstellen (K1,K2,K3) des Streckwerks (2) eine Streckfeldebene (E) bilden. Eine pneumatische Verdichtungseinrichtung (20) zum Verdichten des verstreckten Faserbandes (1) ist in Laufrichtung des Faserbandes (1) im Anschluss an das Ausgangswalzenpaar (5) angeordnet und ein Saugrohr (6) mit einem Saugschlitz (16) und ein das Saugrohr (6) umschlingendes Transportband (17) sowie eine im Anschluss an den Saugschlitz (16) angeordnete Liefereinrichtung mit zumindest einer Lieferwalze (7) und einem Fadenklemmpunkt (K4) ist von der Verdichtungseinrichtung (20) mit umfasst. Das Saugrohr (6) ist unterhalb der Streckfeldebene (E) angeordnet und weist einen Abstand (A) zur Streckfeldebene (E) auf. Bei einer entsprechenden Spinnmaschine umschlingt der Faden (8) die Verdichtungseinrichtung (20) nach dem Fadenklemmpunkt (K4) mit einem Vlieswinkel (a). Das Saugrohr (6) ist unterhalb der Streckfeldebene (E) angeordnet, weist einen Abstand (A) zur Streckfeldebene (E) auf und der Vlieswinkel (α) ist kleiner 15°.
Patent DE-102019116553-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Wasserfahrzeug
Inventor: EBERHARD YANNICK
IPC: B63H5/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für ein Wasserfahrzeug mit einem Propeller (214), der mindestens zwei Propellerflügel (216) mit einer Anströmkante (218) und einer Abströmkante (220) aufweist und mit einer Befestigungsstruktur (224) mit mindestens einer Strebe (226, 238) auf der Saugseite (246) des Propellers (214), wobei sich die mindestens eine Strebe (226, 238) mindestens teilweise in einen Zuströmbereich (230) des Propellers (214) erstreckt und diesen zumindest teilweise von außen nach innen durchragt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Antrieb für ein Wasserfahrzeug zur Verfügung zu stellen, durch den eine unerwünschte Geräuschbildung wirksam reduziert oder vermieden werden kann.Dazu weist die Strebe (226, 238) zumindest im Bereich ihrer Abströmkante (228, 244) in axialer Draufsicht eine Krümmung auf, die der Krümmung der Anströmkante (218) der Propellerflügel (216) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102019117776-A1 (DE)
Title: Lebensdauer-beurteilungseinrichtung und robotersystem
Inventor: GUO WEI
IPC: F16H57/01
Filed: 2019-07-02
Abstract: Zum genauen Beurteilen der Lebensdauer eines Schmiermittels.
 Vorgesehen ist eine Lebensdauer-Beurteilungseinrichtung 12, die die Lebensdauer eines Schmiermittels in einer Maschine beurteilt, die mindestens einen Motor und mindestens einen Übertragungsmechanismus umfasst, der von dem Schmiermittel geschmiert wird und Leistung von dem mindestens einen Motor an eine bewegliche Einheit überträgt. Die Lebensdauer-Beurteilungseinrichtung 12 umfasst: eine Motorwärme-Wert-Berechnungseinheit 14, die einen Motorwärme-Wert anhand eines Stromwerts des mindestens einen Motors berechnet, eine Reibungswärme-Wert-Berechnungseinheit 15, die einen Reibungswärme-Wert in dem mindestens einen Übertragungsmechanismus anhand der Drehzahl des mindestens einen Motors und eines Reibungskoeffizienten des mindestens einen Übertragungsmechanismus berechnet, eine Schmiermitteltemperatur-Schätzeinheit 17, die die Temperatur des Schmiermittels anhand des berechneten Reibungswärme-Werts und des berechneten Motorwärme-Werts schätzt, und eine Lebensdauer-Schätzeinheit 18, die die Lebensdauer des Schmiermittels anhand der geschätzten Temperatur des Schmiermittels und Informationen über im Schmiermittel enthaltene Verunreinigungen schätzt.
Patent DE-102019119841-A1 (DE)
Title: Miniroller
Inventor: AVERY GARY
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Es ist ein Miniroller, insbesondere Tretroller, zur muskelkraftbetrieben Fortbewegung, vorgesehen mit einem fahrbaren Trittbrett (12) zur Ausbildung einer Stehfläche für eine Person, einem mit dem Trittbrett (12) zwischen einer Fahrposition und einer eingeklappten Position schwenkbar angelenkten Lenker (20), wobei der Lenker (20) mindestens eine Lenkeröse (38) und das Trittbrett (12) mindestens eine Trittbrettöse aufweisen, wobei die Lenkeröse (38) und die Trittbrettöse in der eingeklappten Position des Lenkers (20) hintereinander angeordnet sind. Durch die in der eingeklappten Position hintereinander angeordnete die Lenkeröse (38) und Trittbrettöse kann der Lenker (20) leicht mit dem Trittbrett (12) verschlossen werden, so dass eine unberechtigte Entwendung des Minirollers (10) erschwert ist.
Patent DE-102019120856-A1 (DE)
Title: Lidar-sensor, fahrzeug mit dem lidar-sensor und verfahren zum betreiben eines lidar-sensors
Inventor: KUDLA WOJCIECH
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein LIDAR-Sensor, der einen optischen Sender und eine Steuerschaltung umfasst, ist bereitgestellt. Die Steuerschaltung ist ausgebildet, ein Eingangssignal gemäß einem Bewertungskriterium zu bewerten, um ein Bewertungsergebnis zu erhalten. Ferner ist die Steuerschaltung ausgebildet, den optischen Sender basierend auf dem Bewertungsergebnis zu steuern, in einem von zumindest einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus zu arbeiten. Der optische Sender ist ausgebildet, in dem ersten Betriebsmodus die Umgebung in einem Sichtfeld mit einer ersten Auflösung abzutasten und in dem zweiten Betriebsmodus die Umgebung in dem Sichtfeld mit einer anderen zweiten Auflösung abzutasten.
Patent DE-102019121308-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Modul
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Traktionsbatterie-Modul (10) mit mehreren gleichartigen Batteriezellen (30) innerhalb eines starren Modulgehäuses (20), das einen Kühlflüssigkeits-Einlass (28) und einen Kühlflüssigkeits-Auslass (29) aufweist, sodass die Batteriezellen (30) unmittelbar durch eine in dem Modulgehäuse (20) zirkulierende Kühlflüssigkeit (74) gekühlt werden können,wobei mehrere Batteriezellen (30) gemeinsam von einem einzigen aus einer flüssigkeitsdichten Kunststoff-Folie (42) bestehenden flexiblen Dichtsack (40) fluiddicht umschlossen sind, undwobei der Kühlflüssigkeits-Einlass (28) und der Kühlflüssigkeits-Auslass (29) fluidisch in den Innenraum des Dichtsacks (40) münden, so dass der Dichtsack (40) mit Kühlflüssigkeit (74) gefüllt ist.
Patent DE-102019126041-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug mit einer unter Einwirkung einer extern generierten Frequenz erzeugten Sendefrequenz
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2), das Assistenzsystem (1) aufweisend einen Empfänger (4) zum Empfangen einer ersten elektromagnetischen Welle (11), die eine extern erzeugte Frequenz aufweist, und einen Sender (5), der ausgebildet und eingerichtet ist, eine zweite elektromagnetische Welle (12) auszusenden, die eine von der extern erzeugten Frequenz unterschiedliche zweite Frequenz aufweist, wobei das Assistenzsystem (1) ausgebildet und eingerichtet ist, die zweite elektromagnetische Welle (12) unter Einwirkung der ersten elektromagnetischen Welle (11) auf zumindest ein Bauteil (6; 17, 18; 117, 118) des Assistenzsystems (1) in Abhängigkeit der extern erzeugten Frequenz zu erzeugen.
Patent DE-102019128145-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: NOKURA KUNIHIRO
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Lenkrad (1) weist einen Kranz (40), eine Nabenabschnitt (3) und einen Speichenabschnitt (10) auf, der den Nabenabschnitt und den Kranz verbindet. Der Speichenabschnitt weist einen linken und einen rechten speichenbildenden Bereich (12L, 12R) auf, von denen jeder auf der Oberseite einen Handauflagebereich (13L, 13R) aufweist, auf den der Fahrer seinen Handteller (DP) legen kann. Jeder der Handauflagebereiche weist einen vorderen Randbereich (15), einen inneren Randbereich (20) und einen hinteren Randbereich (25) auf. Jeder der Handauflagebereiche weist ferner eine Handtellerausruhfläche (33) zum Stützen wenigstens eines oberen Handtellergebiets (DPF) des Fahrers auf einer Fläche zwischen einem oberen Rand (16) des vorderen Randbereichs (15) und einem oberen Rand (26) des hinteren Randbereichs (25) auf und weist einen daumenverstauenden Raum (35) zum Verstauen eines Daumens (F0) des Fahrers in einem Innenraum einer Innenfläche (23) des inneren Randbereichs (20) auf, der sich von einem oberen Rand (21) des inneren Randbereichs nach unten erstreckt.
Patent DE-102019133214-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip
Inventor: HECKELMANN STEFAN
IPC: H01L33/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip mit einer epitaktischen Halbleiterschichtenfolge (7) angegeben, die die folgenden Merkmale umfasst:- einen ersten dotierten Bereich (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps,- einen zweiten dotierten Bereich (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,- einen aktiven Bereich (1), der zwischen dem ersten dotierten Bereich (2) und dem zweiten dotierten Bereich (3) angeordnet und dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen,- mindestens eine erste Blockadeschicht (5), die im ersten dotierten Bereich (2) angeordnet ist und entsprechend dem ersten Leitfähigkeitstyp dotiert ist, und- mindestens eine zweite Blockadeschicht (6), die im zweiten dotierten Bereich (3) angeordnet ist und entsprechend dem zweiten Leitfähigkeitstyp dotiert ist, wobei- die erste Blockadeschicht (5) und/oder die zweite Blockadeschicht (6) eine Migration von Kristalldefekten (4) in den aktiven Bereich (1) zumindest verringern.
Patent DE-102019134821-A1 (DE)
Title: Erfassung von inhaltsstoffen in kraftstoff auf grundlage einer messung von einem sensor und einer modellschätzung der messung
Inventor: CHARBONNEL SYLVAIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Offenbart wird ein System zur Erfassung von Inhaltsstoffen in Kraftstoff. Das System zur Erfassung von Inhaltsstoffen in Kraftstoff kann ein Motorsteuerungsmodul (ECM) beinhalten, um eine Messung eines Parameters zu empfangen. Der Parameter kann mit einer Menge einer Substanz in einem Kraftstoff korreliert sein, der in einem Motor verbraucht wird. Das ECM kann eine Abschätzung des Parameters auf der Grundlage eines Modells bestimmen. Das Modell kann einen vorbestimmten Wert verwenden, der der Menge der Substanz zugeordnet ist, und der Motor kann dazu ausgestaltet sein, einen angegebenen Typ von Kraftstoff zu verbrauchen, der Menge der Substanz beinhaltet, die dem vorbestimmten Wert entspricht. Das ECM kann auf Grundlage dessen, dass die Abschätzung und die Messung nicht innerhalb eines Schwellenbereichs liegen, bestimmen, dass der Kraftstoff nicht der angegebene Typ von Kraftstoff ist, und eine Aktion ausführen, die dem Motor zugeordnet ist.
Patent DE-102019135242-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Stapel von Faltschachteln
Inventor: KIETZMANN UWE
IPC: B65H29/46
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung, insbesondere für den Transport von Stapel von Faltschachteln, vorgeschlagen, die flexibel an verschiedene Transportaufgaben adaptierbar ist und einen hohen Ausstoß gewährleistet.
Patent DE-102019135920-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) einen Sensor (40) zur Erkennung einer Unfall- und/oder Rückhaltesituation, einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), eine Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) und eine Steuereinheit (36), weist die Schritte auf:a) Erkennen eines Unfalls und/oder einer Rückhaltesituation mittels der Sensoren (48) zur Erkennung einer Unfall- und/oder Rückhaltesituation,b) Ermitteln des Gurtbandauszugs mittels der Gurtbandauszugmesseinrichtung (30), insbesondere während des Unfalls und/oder der Rückhaltesituation,c) Klassifizieren eines Fahrzeuginsassen (12) durch die Steuereinheit (36) mittels des ermittelten Gurtbandauszugs,d) Einstufen einer Bauteilbelastung zumindest eines Bauteils des Sicherheitsgurtsystems (10) anhand des ermittelten Gurtbandauszugs und der Fahrzeuginsassenklassifizierung durch die Steuereinheit (36),e) Übermitteln der Bauteilbelastung des zumindest einen Bauteils des Sicherheitsgurtsystems (10) an einen Service- und Fehlerspeicher (44). Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.
Patent DE-102019201868-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuersystem
Inventor: KOGA DAIJIROU
IPC: G05B19/408
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Steuerung, die zum Verhindern menschlicher Fehler in der Lage ist, durch Anpassen von Prüfinhalten bei Bedienungen von Anwendern, um automatisch angepasste Prüfung angemessen durchzuführen, wird bereitgestellt. Eine Steuerung 1, die eine Industriemaschine steuert, beinhaltet: eine Empfangseinheit 11, die eine Bedingung eines Rückrufprozesses empfängt, welcher mit der Steuerung der Industriemaschine assoziiert ist, und eine Aktion entsprechend der Bedingung; und eine Bezeichnungsbedingungs-Registriereinheit 123, welche die Bedingung und die Aktion, welche durch die Empfangseinheit 11 empfangen wird, als einen Rückrufprozess registriert.
Patent DE-102019202241-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Multirotor-Fluggeräts zum vertikalen Starten und Landen sowie Multirotor-Fluggerät
Inventor: ARNOLD FELIX
IPC: B64D31/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Multirotor-Fluggerät zum vertikalen Starten und Landen sowie ein entsprechendes die Steuerung (1) verwendendes Multirotor-Fluggerät.
Patent DE-102019202851-A1 (DE)
Title: Sender/empfänger-schaltung und zugehörige hochfrequenzschaltung
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H04B1/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es sind eine Sender/Empfänger-Schaltung und eine zugehörige Hochfrequenz (HF)-Schaltung bereitgestellt. Eine HF-Schaltung ist mit einer Sender/Empfänger-Schaltung gekoppelt, die dazu konfiguriert ist, eine Hüllkurvenverfolgungs (ET)-Sollspannung zu erzeugen. Die HF-Schaltung beinhaltet eine Verfolgungsschaltung und eine Leistungsverstärkerschaltung(en). Die Verfolgungsschaltung kann eine inhärente, frequenzabhängige Impedanz aufweisen, die mit einem Laststrom der Verstärkerschaltung(en) interagieren kann, um eine Beeinträchtigung einer ET-modulierten Spannung zu bewirken, die zu spektralen Verzerrungen in einem HF-Versatzspektrum führen kann. Somit ist in der Sender/Empfänger-Schaltung eine Spannungskompensationsschaltung bereitgestellt und dazu konfiguriert, einen Spannungskompensationsterm in der ET-Sollspannung hinzuzufügen. Durch Hinzufügen des Spannungskompensationsterm zu der ET-Sollspannung ist es möglich, den Abbau der ET-modulierten Spannung zu kompensieren, wodurch dazu beigetragen wird, die spektralen Verzerrungen in dem HF-Versatzspektrum zu reduzieren und Linearität und Effizienz der Verstärkerschaltung(en) zu verbessern.
Patent DE-102019208390-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: GREUNLINX RAF
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung mit zumindest einem Wischblatt (14a; 14b; 14c), welches zumindest einen Wischblattadapter (16a; 16b; 16c) aufweist, mit zumindest einem Wischarm (18a; 18b; 18c), welcher zumindest einen Wischarmadapter (20a; 20b; 20c) aufweist, mit zumindest einem am Wischarm (18a; 18b; 18c) angeordneten Fluidkanal (22a; 22b; 22c) und mit zumindest einer Verbindungseinheit (24a; 24b; 24c) zur fluidtechnischen Verbindung des Fluidkanals (22a; 22b; 22c) mit dem Wischblattadapter (16a; 16b; 16c).Es wird vorgeschlagen, dass die Scheibenwischervorrichtung zumindest eine Sicherungs- und/oder Führungseinheit (34a; 34b; 34c) aufweist, die zumindest ein Sicherungselement (36a; 36b; 36c), insbesondere einen mechanischen Anschlag, aufweist, mit dem die Verbindungseinheit (24a; 24b; 24c) bei einer Bewegung des Wischblatts (14a; 14b; 14c) relativ zum Wischarm (18a; 18b; 18c) in Kontakt bringbar ist und die zumindest ein Führungselement (44a; 44b; 44c) aufweist, das die Verbindungseinheit (24a; 24b; 24c) bei einer Bewegung des Wischblatts (14a; 14b; 14c) relativ zum Wischarm (18a; 18b; 18c) führt.
Patent DE-102019209038-A1 (DE)
Title: Sitzschienenmechanismus
Inventor: BASARIK SLAVOMIR
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Sitzschienenmechanismus für einen Fahrzeugsitz. Der Sitzschienenmechanismus kann eine obere Schiene, eine untere Schiene, einen Hebel und eine Halteklammer umfassen. Der Hebel kann zwischen einer ersten und einer zweiten Position schwenkbar sein und einen Verriegelungsarm haben. Die Halteklammer kann einen Schlitz definieren, der einen Verriegelungsarm aufnehmen kann, um den Hebel in der zweiten Position zu halten.
Patent DE-102019211734-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: KLIMENTEW LARS
IPC: F16H3/72
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst ein Getriebe (3), eine Antriebsbaugruppe zum Antreiben des Getriebes (3), eine Abtriebsbaugruppe zum Übertragen einer Verstellkraft auf die Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern der Antriebsbaugruppe. Dabei ist vorgesehen, dass das Getriebe (3) ein drehbar gelagertes, erstes Getriebeteil (33), ein drehbar gelagertes, zweites Getriebeteil (30) und ein drehbar gelagertes, mit dem ersten Getriebeteil (33) und dem zweiten Getriebeteil (30) in Wirkverbindung stehendes, mit der Abtriebsbaugruppe verbundenes, drittes Getriebeteil (31) aufweist und dass die Antriebsbaugruppe einen ersten elektromotorischen Antrieb (4) zum Antreiben des ersten Getriebeteils (33) und einen zweiten elektromotorischen Antrieb (5) zum Antreiben des zweiten Getriebeteils (30) aufweist. Die Steuereinrichtung (6) ist ausgebildet, zum Verdrehen des dritten Getriebeteils (31) in einem ersten Betriebsmodus einen der Antriebe (4, 5) zum Antreiben des zugeordneten Getriebeteils (33, 30) anzusteuern und in einem zweiten Betriebsmodus den ersten Antrieb (4) zum Antreiben des ersten Getriebeteils (33) und den zweiten Antrieb (5) zum Antreiben des zweiten Getriebeteils (30) anzusteuern.
Patent DE-102019212490-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung mit elektrisch schaltbarer Rastung
Inventor: KUNZ REINER
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuervorrichtung (20) zur Verwendung mit einem Wegeventil (10), welches einen bezüglich einer Längsachse (11) linearbeweglichen Steuerschieber (12) aufweist, wobei die Ansteuervorrichtung (20) einen ersten Körper (40) umfasst, welcher bezüglich einer Drehachse (23) drehbar ist, wobei die Drehachse (23) quer und mit Abstand zur Längsachse (11) angeordnet ist, wobei der erste Körper (40) mit dem Steuerschieber (12) derart bewegungskoppelbar ist, dass eine Linearbewegung des Steuerschiebers (12) permanent mit einer Drehbewegung des ersten Körpers (40) einhergeht, wobei der erste Körper (40) in wenigstens einer Drehstellung einrastbar ist.Erfindungsgemäß umfasst der erste Körper (40) einen plattenartigen Abschnitt (42), welcher eine erste Rastfläche (41) bildet, die senkrecht zur Drehachse (23) ausgerichtet ist, wobei ein zweiter Körper (50) vorgesehen ist, welcher eine zweite Rastfläche (52) bildet, die der ersten Rastfläche (41) gegenüber steht, wobei die erste Rastfläche (41) in wenigstens einer Raststellung zumindest mittelbar mit der zweiten Rastfläche (52) in formschlüssigen Eingriff bringbar ist, wobei der formschlüssige Eingriff mit Abstand zur Drehachse (23) erfolgt, wobei der zweite Körper (50) mit einem Elektromagnet (60) derart gekoppelt ist, dass der Elektromagnet (60) eine in Richtung der Drehachse (23) zur ersten Rastfläche (41) hin gerichtete Kraft auf den zweiten Körper (50) ausüben kann.
Patent DE-102019212646-A1 (DE)
Title: Grabentransistor
Inventor: HEYERS KLAUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird ein Grabentransistor (100) bereitgestellt, aufweisend: ein Halbleitergebiet (2), eine in dem Halbleitergebiet (2) ausgebildete Grabenstruktur (1), eine Gate-Isolationsschicht (3, 4) und eine auf der Gate-Isolationsschicht (3, 4) ausgebildete elektrisch leitende Gateschicht (5) in der Grabenstruktur (1), und einen Gatekontakt (6), der mit der Gateschicht (5) in einem Randbereich (7a) des Grabentransistors (100) elektrisch leitend verbunden ist, wobei eine Dicke (8) der Gate-Isolationsschicht (3, 4) in dem Randbereich (7a) des Grabentransistors (100) größer ist als in einem aktiven Bereich (7b) des Grabentransistors (100).
Patent DE-102019213279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OETKER JÖRN TORBEN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der im Rahmen eines Regelungsprogramms angesteuert wird, um ein Wankverhalten des Kraftfahrzeugs zu beeinflussen, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Energieversorgungseinrichtung (21) des Aktuators (2) hinsichtlich des Auftretens eines kritischen Betriebszustandes überwacht wird, wobei im Fall des Auftretens eines kritischen Betriebszustandes der Aktuator (2) in einem eingeschränkten Betriebsmodus betrieben wird, welcher darin besteht, dass der Aktuator (2) gegenüber einem normalen Betriebsmodus mit eingeschränkter Funktion und/oder Leistung betrieben wird.
Patent DE-102019215411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Herausfahren aus einer geparkten Position
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum autonomen Herausfahren eines Fahrzeugs aus einer geparkten Position bereitgestellt. Es weist die folgenden Schritte auf: a) Detektieren eines Entriegelungssignals zum Entriegeln eines Zentralverriegelungssystems eines ersten Fahrzeugs, das an einer ersten Position geparkt ist, von einem zweiten Fahrzeug, das an einer zweiten Position geparkt ist; b) Bestimmen, ob die beiden Fahrzeuge parallel und direkt nebeneinander geparkt sind; c) falls ja, autonomes Herausfahren des zweiten Fahrzeugs zumindest zum Teil aus der zweiten Position; d) Bestimmen, ob das erste Fahrzeug die erste Position zumindest zum Teil verlassen hat; und e) falls ja, autonomes Fahren des zweiten Fahrzeugs zurück in die zweite Position.
Patent DE-102019215675-A1 (DE)
Title: Sacktransport- und Sackstapeleinrichtung sowie Verfahren zum Transportieren von Säcken oder Sackstapeln
Inventor: DUWENDAG RÜDIGER
IPC: B65G57/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Sacktransport- und Sackstapeleinrichtung zum Transportieren von Säcken oder Sackstapeln und zum Bereitstellen von Sackstapeln für eine Nachfolgebearbeitung, mit einer Schuppentrennstation, zum Aufteilen von geschuppt angeordneten Säcken in Teilschuppen mit jeweils einer vorbestimmten Anzahl an Säcken, einer Stapelstation zum Bilden eines Sackstapels aus den Säcken einer Teilschuppe, einer Kontrollstation zur Kontrolle von Sackstapeln und/oder einzelner Säcke in Sackstapeln, einer Wendestation zum optionalen Wenden von Sackstapeln sowie einer Bereitstellungsstation zum Bereitstellen von Sackstapeln für eine Nachfolgebearbeitung.Es ist wenigstens eine Aufteileinrichtung vorgesehen, mit welcher eine Abfolge von geschuppt angeordneten Säcken, von Teilschuppen und/oder von Sackstapelabfolgen in zumindest zwei Abfolgen von geschuppt angeordneten Säcken, von Teilschuppen und/oder von Sackstapelabfolgen aufteilbar ist.