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Patent DE-102018201366-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum betreiben mindestens eines strangs von lichtquellen an einer spannung
Inventor: SEIDER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens eines Strangs von Lichtquellen an einer Spannung. Sie umfasst den Strang von Lichtquellen, eine Glättungseinrichtung (70), die ausgelegt ist, den Strom durch den Strang von Lichtquellen durch eine Stromregelung zu glätten, und eine Aktivierungs- oder Deaktivierungseinheit (60), die mit der Glättungseinrichtung (70) gekoppelt und dazu ausgelegt ist, die Glättungseinrichtung zu aktivieren oder zu deaktivieren. Die Glättungseinrichtung kann eine Messeinrichtung umfassen, die einen Momentanwert des durch den Strang von Lichtquellen fließenden Stroms misst, sowie eine auf den Strang bezogene und seriell zu dem Strang geschaltete Stromregelungseinrichtung, die den Strom durch den Strang von Lichtquellen fließenden Strom regelt, wobei der gemessene Momentanwert des durch den Strang von Lichtquellen fließenden Stroms als Istwert für die Stromregelungseinrichtung verwendet wird. Ferner kann sie eine Mittelwertbildungseinrichtung zum Bestimmen eines zeitlichen Mittelwertes aus den gemessenen Momentanwerten des durch den Strang von Lichtquellen fließenden Stroms umfassen, wobei ein Mittelwert des gemessenen Stroms durch den Strang von Lichtquellen als Sollwert für die Stromregelungseinrichtung verwendet wird. Die Aktivierungs- oder Deaktivierungseinheit (60) ist dabei mit der Mittelwertbildungseinheit oder der Messeinrichtung gekoppelt und ausgelegt, wahlweise den Sollwert für die Stromregelungseinrichtung anzupassen, um die Stromregelung und damit die Glättungseinrichtung zu deaktivieren.
Patent DE-102018201464-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Maschinenanlage und Steuerungsverfahren
Inventor: IZUMI SATOHIRO
IPC: G05B19/05
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine Steuereinrichtung umfasst: eine Signalausgabeeinheit (1571), die ausgebildet ist, ein erstes Signal zum Einschalten eines Relais an das Relais auszugeben, wenn die Signalausgabeeinheit eine Eingabe eines ersten Befehls empfängt, und ein zweites Signal zum Ausschalten des Relais an das Relais auszugeben, wenn die Signalausgabeeinheit eine Eingabe eines zweiten Befehls empfängt; und eine Verzögerungsverarbeitungseinheit (1572), die ausgebildet ist, die Ausgabe des ersten und des zweiten Signals der Signalausgabeeinheit (1571) zu verzögern. Wenn die Signalausgabeeinheit die Eingabe eines Befehls aus dem ersten Befehl und dem zweiten Befehl empfängt und anschließend vor dem Verstreichen einer vorbestimmten Zeitspanne Th die Eingabe des anderen Befehls empfängt, dann verzögert die Verzögerungsverarbeitungseinheit (1572) die Ausgabe eines Signals aus dem ersten Signal und dem zweiten Signal, das von der Signalausgabeeinheit an das Relais in Reaktion auf den Empfang der Eingabe des anderen Befehls der Signalausgabeeinheit auszugeben Ist. Das kann eine Schädigung eines Kontakts in dem Relais verringern, ohne dass ein Befehl zum Schalten des Relais gelöscht wird.
Patent DE-102018205072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Abgasanlage
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01M15/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Abgasanlage (1) eine Abgasreinigungseinrichtung (2) zur Reinigung von Abgas aufweist und ein erster Abgasdruck in einer ersten Abgasteilleitung (7) stromaufwärts der Abgasreinigungseinrichtung (2) und ein zweiter Abgasdruck in einer zweiten Abgasteilleitung (8) stromabwärts der Abgasreinigungseinrichtung (2) zum Berechnen eines den Druckverlust der Abgasreinigungseinrichtung (2) beeinflussenden Zustandsparameters der Abgasreinigungseinrichtung (2) erfasst werden. Dabei ist vorgesehen, dass ein Leitungsdruckverlust der ersten Abgasteilleitung (7) und/oder der zweiten Abgasteilleitung (8) ermittelt und bei dem Berechnen des Zustandsparameters berücksichtigt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018206336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absichern einer elektrischen Maschine
Inventor: GUSYEV IGOR
IPC: H02P25/22
Filed: 2018-04-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Absichern einer elektrischen Maschine in einem Fehlerfall vorgeschlagen, wobei die elektrische Maschine sechs Phasenanschlüsse aufweist. Die Vorrichtung weist eine Überwachungseinheit zum Detektieren eines Fehlerfalls der elektrischen Maschine und eine Umschalteinheit zum Umschalten der elektrischen Maschine von einem normalen Betriebszustand in einen Kurzschluss-Betriebszustand, wenn ein Fehlerfall der elektrischen Maschine detektiert wird, auf, wobei die Umschalteinheit dazu eingerichtet ist, die sechs Phasenanschlüsse der elektrischen Maschine nach einem vordefinierten Muster asynchron kurzzuschließen.
Patent DE-102018208187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels für eine elektrische Energiespeichereinheit sowie entsprechende Transportvorrichtung
Inventor: WOLF DIRK
IPC: H01M10/0585
Filed: 2018-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels für eine elektrische Energiespeichereinheit beschrieben, welches die folgenden Schritte umfasst:
 a) Aufnehmen eines Elektrodenblattes (3, 13) mittels einer Transportvorrichtung (1, 11);
 b) Ermitteln einer Lage des Elektrodenblattes (3, 13) auf der Transportvorrichtung (1, 11) mittels mindestens eines an oder in der Transportvorrichtung (1, 11) angebrachten Sensors (4, 5, 6, 14, 15, 16, 17, 18, 19);
 c) Ablegen des Elektrodenblattes (3, 13) auf einem Elektrodenstapel, wobei eine Korrektur der Ablagelage des Elektrodenblattes (3, 13) auf dem Elektrodenstapel in Abhängigkeit der ermittelten Lage des Elektrodenblattes (3, 13) auf der Transportvorrichtung (1, 11) vorgenommen wird, um ein positionsgenaues Ablegen des Elektrodenblattes (3, 13) auf dem Elektrodenstapel zu ermöglichen.
 Weiterhin werden eine entsprechende Transportvorrichtung (3, 13), ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102018211138-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Projektion eines Projektionsbildes auf eine Oberfläche eines Fahrzeugs
Inventor: MUNTADA ROURA CESAR
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren mit einem Kraftfahrzeug (10) und einem unbemannten Luftfahrzeug (12), sowie einer Projektoreinheit (14) in/an dem unbemannten Luftfahrzeug (12), die dazu ausgebildet ist, ein Projektionsbild (18) auf eine Oberfläche zu projizieren. Das System umfasst ferner eine Sensorik (16) in oder an dem Kraftfahrzeug (10) und/oder dem unbemannten Luftfahrzeug (12), die dazu ausgebildet ist, eine relative Position des Kraftfahrzeugs (10) zu dem unbemannten Luftfahrzeug (12) oder umgekehrt zu bestimmen und eine Berechnungseinheit in oder an dem Kraftfahrzeug (10) oder dem unbemannten Luftfahrzeug (12), die dazu ausgebildet ist, mit der relativen Position und fahrzeugbezogenen Daten das Projektionsbild (18) zu berechnen, wobei sich die Oberfläche auf dem Kraftfahrzeug (10) befindet und die fahrzeugbezogenen Daten diese Oberfläche charakterisieren und die Projektoreinheit (14) dazu ausgebildet ist, das Projektionsbild (18) auf die Oberfläche des Kraftfahrzeugs (10) zu projizieren.
Patent DE-102018213888-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie zumindest ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E), wobei durch selektives Betätigen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Fahrbereiche stufenlos darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018215424-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Schmalseite einer Stranggießkokille, und Verfahren zum Verstellen einer Schmalseite einer Stranggießkokille
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) und ein Verfahren zum Verstellen einer Schmalseite einer Stranggießkokille (12). Durch Ansteuerung eines Stellglieds (14), das mit einer Kokillen-Schmalseite (11) insbesondere durch ein Gelenk (16) verbunden ist, wird die Kokillen-Schmalseite (11) im Betrieb einer Stranggießanlage in Richtung einer Anstellachse (A) gemäß einer Sollposition angestellt. Temperaturänderungen (ΔT) an dem Stellglied (14) oder von Teilen davon werden mit zumindest einem Temperatursensor (20) gemessen und in thermisch bedingte Längenveränderung des Stellglieds (14) umgerechnet. Auf Grundlage dessen werden dann Korrekturwerte bestimmt, die zur Ansteuerung des Stellglieds (14) auf entsprechende Steuersignale aufgeschaltet werden, um dadurch auftretende Längenänderungen zu kompensieren.
Patent DE-102018220543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines zumindest zweiachsigen Sensors
Inventor: DIETRICH MANUEL
IPC: G01P15/18
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines zumindest zweiachsigen Sensors, umfassend die Schritte
 - Zumindest ein definiertes Anregen des Sensors pro Anregungsrichtung für mehrere Anregungsrichtungen, wobei die Anregungsrichtungen unterschiedlich sind, wobei die Anzahl der Anregungsrichtungen zumindest der Anzahl der Achsen des Sensors entspricht,
 - Messen aller Werte entlang aller Achsen für jedes einzelne Anregen,
 - Ermitteln von Querempfindlichkeiten aus den gemessenen Werten,
 - Berechnen von Korrekturparametern aus den ermittelten Querempfindlichkeiten, und
 - Bereitstellen der Korrekturparameter für einen Signalpfad des Sensors zur Ausgabe von korrigierten Messwerten.
Patent DE-102018251713-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Windabweisereinheit (12), mit zumindest einem Fluidkanal (14, 14'), welcher zumindest teilweise von der Windabweisereinheit (12) ausgebildet ist, und mit zumindest einer Endkappeneinheit (16), welche dazu vorgesehen ist die Windabweisereinheit (12) seitlich zu begrenzen und zumindest teilweise ein Ende der Windabweisereinheit (12) abzudecken.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Endkappeneinheit (16) mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet ist und zumindest ein Endkappenelement (18) und zumindest ein Dichtungselement (20) aufweist, welches dazu vorgesehen ist ein der Endkappeneinheit (16) zugewandtes Ende des zumindest einen Fluidkanals (14, 14') zumindest im Wesentlichen abzudichten, wobei das Endkappenelement (18) zu einer Sicherung des Dichtungselements (20) an der Windabweisereinheit (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102019000033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustellung einer Lieferung
Inventor: CID OSCAR IGLESIAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zustellung einer Lieferung außerhalb der Geschäftszeiten eines Empfängers. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1)
 - ein betätigbares Türöffnungssystem (4),
 - eine Anzahl von Kommunikationsschnittstellen zur Übertragung einer Authentifizierung und einer Berechtigung zur Zustellung der Lieferung,
 - eine Kamera zur Überwachung eines vorgegebenen Bereiches vor einem Geschäft (2) des Empfängers und
 - einen Geräuschsensor zur akustischen Überwachung einer Eingangstür (7) des Geschäftes (2),
 - wobei bei einer Entriegelung der Eingangstür (7) eine Steuereinheit (5) eine Benachrichtigung erzeugt und an den Empfänger übermittelt, bis eine Verriegelung der Eingangstür (7) erfolgt.
Patent DE-102019000302-A1 (DE)
Title: Pflasterstein mit umlaufender Strukturierung und hiermit verlegtes Pflaster
Inventor: SCHRÖDER DETLEF
IPC: E01C5/06
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es wird ein Pflasterstein beliebiger Form mit einer Unterseite, einer Oberseite und einer hierzu im Wesentlichen senkrechten Seitenfläche oder mehreren im Wesentlichen senkrechten Seitenflächen beschrieben. Der Pflasterstein ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche oder die Seitenflächen mit einer umlaufend im Raster angeordneten und mäandrierend ausgebildeten Strukturierung aus vorstehenden und zurückspringenden Abschnitten versehen sind. Ein solcher Pflasterstein ist bei einfacher Verlegemöglichkeit besonders universell einsetzbar.
Patent DE-102019008059-A1 (DE)
Title: Seitenkanalangriff-Gegenmaßnahme zum sicheren Bootloading
Inventor: NOREM JOSHUA JAY
IPC: G06F21/57
Filed: 2019-11-20
Abstract: Offenbart wird ein System und ein Verfahren zum Minimieren der Wahrscheinlichkeit, dass der von einem Bootloader verwendete geheime Schlüssel kompromittiert wird. Auf der Vorrichtung ist ein Bootloader installiert. Der Bootloader ist ein Softwareprogramm, das viele Funktionen durchführt. Diese Funktionen können das Prüfen der Prüfsumme (Checksum) des eingehenden Software-Image auf Integrität, das Entschlüsseln des eingehenden Software-Image unter Verwendung eines geheimen Schlüssels, das Löschen von Daten in dem FLASH-Speicher, das Installieren des neuen Software-Image in dem FLASH-Speicher und andere Funktionen beinhalten. Der Bootloader nutzt verschiedene Techniken zum Verfolgen der Versionen des zu installierenden Software-Image. Das Verfahren zählt auch die Anzahl unvollendeter Versuche, die bei dem Versuch der Aktualisierung des Software-Image unternommen werden. Durch Überwachen dieser Parameter kann der Bootloader feststellen, wenn ein böswilliger Akteur den Versuch eines Seitenkanalangriffs unternimmt. In Reaktion darauf kann der Bootloader das Laden eines neuen Software-Image oder Zugriff auf den geheimen Schlüssel nicht zulassen.
Patent DE-102019102037-A1 (DE)
Title: Plasmavorbehandlung an stromabnehmern für dünnschicht lithium-metallisierung
Inventor: DADHEECH GAYATRI V
IPC: H01M4/66
Filed: 2019-01-28
Abstract: Es sind Verfahren zur Herstellung einer lithiumbasierten negativen Elektrodenanordnung vorgesehen. Eine Oberfläche eines Metall-Stromabnehmers wird mit einem reduzierenden Plasmagas behandelt, sodass nach der Behandlung eine behandelte Oberfläche des Metall-Stromabnehmers gebildet wird, die einen Kontaktwinkel von weniger als oder gleich etwa 10° aufweist und weniger als oder gleich etwa 5 % Metalloxide aufweist. Der Metallstromabnehmer kann ein Metall, wie beispielsweise Kupfer, Nickel und Eisen, beinhalten. Ein Lithiummetall wird auf die behandelte Oberfläche des Metallstromabnehmers in einer Umgebung aufgebracht, die im Wesentlichen frei von oxidierenden Spezies ist. Lithiummetall fließt über die behandelte Oberfläche und haftet an dieser, um eine Lithiumschicht zu bilden. Die Lithiumschicht kann eine dünne Schicht mit einer Dicke von ≥ etwa 1 µm bis ≤ etwa 75 µm sein, wodurch die negative Lithiummetall-Elektrodenanordnung gebildet wird.
Patent DE-102019105912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Trocknungseinheit zum Trocknen eines Flüssigkeitsgemisches
Inventor: FREUDENBERG FRANK
IPC: B41M7/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Einem Flüssigkeitsgemisch (505) auf einem Substrat (120), das eine erste Komponente, z.B. Wasser, und eine zweite Komponente, z.B. Kosolvent, aufweist, wird derart thermische Energie (501) zugeführt und die Verdunstungsrate der ersten Komponente derart gesteuert, dass der Anteil (g) der zweiten Komponente in dem Flüssigkeitsgemisch (505) bei relativ hohen Temperaturen (T) des Flüssigkeitsgemisches (505) erhöht wird. So kann zuverlässig bewirkt werden, dass sich im Anschluss an den Trocknungsvorgang eine möglichst geringe Menge der zweiten Komponente an der Oberfläche des Substrats (120) befindet.
Patent DE-102019107319-A1 (DE)
Title: Aufschmelzeinheit für eine Formgebungsmaschine, Formgebungsmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: HÖLZL RAINER
IPC: B29C45/46
Filed: 2019-03-21
Abstract: Aufschmelzeinheit für eine Formgebungsmaschine, mit- einer Schmelzkammer, wobei die Aufschmelzeinheit dazu ausgebildet ist, ein in der Schmelzkammer anzuordnendes Material aufzuschmelzen und- einer Ausbringvorrichtung, welche Ausbringvorrichtung dazu ausgebildet ist, ein aufgeschmolzenes Material aus der Schmelzkammer auszubringen, wobei die Aufschmelzeinheit wenigstens eine Eindüsvorrichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, Rückstände des aufgeschmolzenen Materials nach dem Aufschmelzen und dem Ausbringen mittels eines eingedüsten Mediums aus der Schmelzkammer auszublasen.
Patent DE-102019108270-A1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranlage (1) umfassend einen Türantrieb (9) mit einem Zugmittel (3), insbesondere einem Riemen, einem Seil oder einer Kette, ein Schiebetürlaufwerk mit einem verfahrbaren Laufwagen (5) für ein Schiebetürelement (6), welcher mit dem Zugmittel (3) gekoppelt und ausgehend von einer Schließposition über eine Wegstrecke in zumindest eine vorbestimmte Offenposition verfahrbar ist, und eine Verriegelungseinrichtung (10) zur Verriegelung des Türantriebs (9), wobei die Verriegelungseinrichtung (10) zumindest ein Verriegelungsmittel (13) aufweist, welches zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei ein Verriegelungsabschnitt (14) des Verriegelungsmittels (13) in der Verriegelungsstellung kraft- und/oder formschlüssig mit dem Zugmittel (3) zusammenwirkt, so dass der mit dem Zugmittel (3) gekoppelte Laufwagen (5) arretiert ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (10) einen Linearmotor (20) zum Bewegen des Verriegelungsmittels (13) zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung aufweist.
Patent DE-102019110675-A1 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: EREMIN SERGEJ
IPC: H01R4/36
Filed: 2019-04-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Anschlusselement (100) zum Anschließen eines mit einem Isolierstoffmantel (211) isolierten elektrischen Leiters (200), mit einem Klemmenhülsenkörper (110), in welchem ein Aufnahmeraum (111) für den anzuschließenden elektrischen Leiter (200) ausgebildet ist, einer Anschlussschraube (112), welche über eine an dem Klemmhülsenkörper (110) ausgebildete Öffnung (113) entlang einer Einführungsrichtung (E) der Anschlussschraube (112) in den Aufnahmeraum (111) einführbar ist, und einem in den Aufnahmeraum (111) eingelegten Einlegeelement (117), in welches in einer Kontaktierungsstellung der anzuschließende Leiter (200) mittels der Anschlussschraube (112) eingepresst ist, wobei das Einlegeelement (117) zwei sich gegenüberliegend angeordnete Schneidbereiche (118, 119) aufweist, mittels welchen beim Einpressen des Leiters (200) in das Einlegeelement (117) der Isolierstoffmantel (210) des Leiters (200) auftrennbar ist und wobei das Einlegeelement (117) zwei sich gegenüberliegend angeordnete Kontaktflächen (125, 126) aufweist, an welchen in der Kontaktierungsstellung durch den aufgetrennten Isolierstoffmantel (211) freiliegende Adern (210) des Leiters (200) kontaktierend anliegen
Patent DE-102019110846-A1 (DE)
Title: Luftklappenanordnung mit wenigstens zwei verfahrbaren Luftklappen
Inventor: NAEVE LARS
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftklappenanordnung (8), insbesondere an einem Kühlergrill (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine erste Luftklappe (10), die bezüglich einer Achse (X) des Kraftfahrzeugs entlang einer ersten Verfahrstrecke (11) verfahrbar ist, und eine zweite Luftklappe (12), die bezüglich der Achse (X) des Kraftfahrzeugs entlang einer zweiten Verfahrstrecke (13) verfahrbar ist.
Patent DE-102019112392-A1 (DE)
Title: Kunstkopf für zumindest stereophone Audioaufnahmen
Inventor: LOSCH MAXIM
IPC: H04R5/027
Filed: 2019-05-13
Abstract: Der Kunstkopf für zumindest stereophone Audioaufnahmen weist einen Kopf und Mikrofone auf. Im linken Ohr des Kopfes ist ein linkes Ohrmikrofon (28) und im rechten Ohr ist ein rechtes Ohrmikrofon (28) angeordnet. Im rückwärtigen Bereich des Kopfes sind ein linker und ein rechter Abstandshalter (36, 38) am Kopf befestigt. Sie stehen jeweils vom Kopf weg. Es sind ein linkes und ein rechtes Zusatzmikrofon (44, 46) vorgesehen. Das linke Zusatzmikrofon (44) ist am freien Ende des linken Abstandshalters (36) befestigt. Das rechte Zusatzmikrofon (46) ist am freien Ende des rechten Abstandshalters (38) befestigt.
Patent DE-102019113789-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: STOLL JOHANNES
IPC: H02K9/22
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) einer elektrischen Maschine, mit einem Statorblechpaket (16), das Statorbleche umfasst, und mit mindestens einer Statorwicklung (15), die Leiterstäbe (11-14) umfasst, die in Nuten (17) des Statorblechpakets (16) angeordnet und mit Hilfe einer Fixiereinrichtung (22) in den Nuten (17) des Statorblechpakets (16) fixiert sind.Um den Stator (10), insbesondere im Hinblick auf seine Lebensdauer und/oder seine Herstellbarkeit, zu verbessern, umfasst die Fixiereinrichtung (22) in einer Nut (17) ein mit einer Kühlflüssigkeit (28) tränkfähiges Vliesmaterial (20).
Patent DE-102019115253-A1 (DE)
Title: Entfaltbarer kopfstützen-airbag
Inventor: LIN CHIN-HSU
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein entfaltbarer Kopfstützen-Airbag schließt eine Airbag-Kammer ein, die konfiguriert ist, mit einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes gekoppelt zu werden. Die Airbag-Kammer weist eine verstaute Position und eine entfaltete Position auf. In der verstauten Position ist die Airbag-Kammer innerhalb der Kopfstütze angeordnet. In der entfalteten Position ist der entfaltbare Kopfstützen-Airbag außerhalb der Kopfstütze angeordnet, um einen Kopf und einen Hals eines Fahrzeuginsassen zu schützen.
Patent DE-102019115704-A1 (DE)
Title: Negative Elektrode für Sekundärlithiummetallbatterie und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LI BINSONG
IPC: H01M4/134
Filed: 2019-06-10
Abstract: Eine negative Elektrode für eine elektrochemische Zelle einer Sekundärlithiummetallbatterie kann ein Metallsubstrat, eine Lithiummetallschicht über einer Hauptoberfläche des Metallsubstrats und eine schützende Grenzflächenschicht, die auf einer Hauptoberfläche der Lithiummetallschicht über dem Metallsubstrat ausgebildet ist, umfassen. Die schützende Grenzflächenschicht kann einen Stapel monomolekularer Schichten umfassen, der mindestens eine monomolekulare Arylsiloxanschicht einschließt, die über der Hauptoberfläche der Lithiummetallschicht liegt. Die schützende Grenzflächenschicht kann auf der Hauptoberfläche der Lithiummetallschicht durch Aufbringen einer Mischung von Monoarylsilanen auf die Hauptoberfläche der Lithiummetallschicht gebildet werden.
Patent DE-102019121594-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: HOLZNER WOLFGANG
IPC: B65B1/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines ein pulver-/granulatförmiges Produkt enthaltenden Behälters an eine Einrichtung, wobei die Anschlussvorrichtung aufweist:einen Grundkörper, der eine Anschlussöffnung definiert, an/in die der Behälter für das Anschließen bestimmungsgemäß von einer Außenumgebung ausgehend mit einem Überführungsabschnitt, der für eine Entnahme und/oder Einbringung des pulver-/granulatförmigen Produktes aus/in den Behälter durch einen Anwender geöffnet und wieder verschlossen werden kann, geführt wird; wobeidie Anschlussvorrichtung eingerichtet ist, in dem Grundkörper eine Gasströmung derart zu erzeugen, dass ein Austreten des pulver-/granulatförmigen Produkts durch die Anschlussöffnung hindurch in die Außenumgebung verhindert wird.