baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064119-B4 (DE)
Title: Bordküche für ein Flugzeug
Inventor: KOSCHBERG STEFAN DIPL ING
IPC: B64D11/04
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Bordküche für ein Flugzeug, mit mehreren sich funktional voneinander unterscheidenden elektrischen Geräten (24) der Küchenausstattung, wobei zumindest eine Teilanzahl von wenigstens zwei der elektrischen Geräte jeweils eine baulich von einem Funktionshauptteil des betreffenden Geräts getrennt hergestellte, in das jeweilige Gerät eingebaute Bedieneinheit (26) mit einer Anordnung von Bedienelementen zur Betriebssteuerung des Geräts aufweist und die Bedieneinheiten (26) ein zueinander gleiches Anordnungsbild der Bedienelemente aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente jeweils mindestens ein von Bedieneinheit zu Bedieneinheit gleich angeordnetes Bedienelement (34–40) umfassen, welchem für zumindest eine Teilanzahl der Geräte jeweils mindestens eine unterschiedliche Bedienfunktion zugeordnet ist oder/und welches nur bei einer Teilanzahl der Geräte mit einer Funktion belegt ist und bei der verbleibenden Teilanzahl funktionslos ist.
Patent DE-102009016444-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PRINZ EDUARD DIPL -ING (FH)
IPC: F01M13/02
Filed: 2009-04-04
Granted: 2022-03-03
Abstract: Zylinderkurbelgehäuse (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftwagens mit einer Kanalanordnung (18), welche einen Teilbereich (24) zur Ölführung und einen Teilbereich (20) zur Kurbelgehäuseentlüftung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilbereiche (20, 24) zur Ölführung und zur Kurbelgehäuseentlüftung in Abhängigkeit unterschiedlicher Bauvarianten des Verbrennungsmotors an dementsprechend unterschiedlichen Stellen der Kanalanordnung (18) vorsehbar sind, wobei der Teilbereich (20) zur Kurbelgehäuseentlüftung auf einer Einlassseite (22) des Zylinderkurbelgehäuses (10) und der Teilbereich (24) zur Ölführung auf einer Auslassseite des Zylinderkurbelgehäuses (10) vorgesehen ist und sich weiter über einen seitlichen Kanal (28) bis zu einem Kanalabschnitt (30) auf der Einlassseite (22) erstreckt.
Patent DE-102009026692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Grenzfüllstands, der Dichte und/oder der Viskosität eines Mediums in einer Rohrleitung
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: G01F23/296
Filed: 2009-06-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Grenzfüllstands, der Dichte und/oder der Viskosität eines Mediums in einer Rohrleitung,wobei ein Messrohr (1) vorgesehen ist, dessen Querschnitt von einer kreisrunden Form abweicht, achsensymmetrisch ist und keine oder eine gerade Anzahl paralleler Seiten aufweist,wobei eine Antriebseinheit mit mindestens einem Piezoelement (6) oder einem elektrodynamischen Antriebselement vorgesehen ist, welche das Messrohr (1) in Schwingung versetzt,wobei eine Empfangseinheit mit mindestens einem Piezoelement (6) oder einem elektrodynamischen Empfangselement vorgesehen ist, welche die Schwingungssignale des Messrohrs (1) empfängt,wobei eine Regel-/Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche die Schwingungssignale der Empfangseinheit auswertet und verarbeitet,wobei das Messrohr (1) an beiden Endbereichen Übergangsbereiche (3) zum Anschluss an die Rohrleitung aufweist, welche Übergangsbereiche (3) in ihrem Querschnitt an den Querschnitt der Rohrleitung angepasst sind,wobei eine Seite des Messrohrs (1) eine Talsohle (4) aufweist, die parallel zu einer Längsachse des Messrohrs (1) ausgebildet ist,wobei eine der Talsohle (4) gegenüberliegende Seite mit der Innenseite der beiden Übergangsbereiche (3) in einer Ebene liegt, undwobei der Flächeninhalt der Querschnittsfläche des Messrohrs (1) gleich dem Flächeninhalt der Querschnittsfläche der Übergangsbereiche (3) ist.
Patent DE-102009029608-B4 (DE)
Title: Werkzeugmesser
Inventor: NOVAK JOSEPH THOMAS
IPC: B26B9/00
Filed: 2009-09-18
Granted: 2012-12-20
Abstract: Mehrzweckmesserklinge (10; 110; 210), aufweisend: eine erste Seite (12; 112; 212); eine der ersten Seite (12; 112; 212) gegenüberliegende zweite Seite (14; 114; 214); eine Rückkante (16; 116; 216); mehrere Kerblinien (18; 118; 218), die seitlich relativ zueinander entlang der Klinge (10; 110; 210) verteilt sind und dazwischen Klingensegmente (20; 120; 220) definieren, die an den Kerblinien (18; 118; 218) brechbar sind; und eine der Rückkante (16; 116; 216) gegenüberliegende Schneidkante (22; 122; 222), wobei die Schneidkante (22; 122; 222) mehrere gezackte Abschnitte (24; 124; 224) und im Wesentlichen ungezackte Abschnitte (26; 126; 226) definiert, die zwischen den gezackten Abschnitten (24; 124; 224) angeordnet sind, worin wenigstens mehrere der Kerblinien (18; 118; 218) von etwa der Rückkante (16; 116; 216) zu der Schneidkante (22; 122; 222) verlaufen und die Schneidkante (22; 122; 222) an entsprechenden ungezackten Abschnitten (26; 126; 226) kreuzen.
Patent DE-102009041959-B4 (DE)
Title: Lumineszierende Koordinationspolymere
Inventor: MUELLER-BUSCHBAUM KLAUS
IPC: C09K11/06
Filed: 2009-09-17
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verbindung der Formel (I), [AE1-xREx(L)m(LH)y]·zIK(I),wobei AE ausgewählt ist aus Erdalkalimetallen oder ihren Gemischen, RE ausgewählt ist aus den Se, Ho, Er, Tm, Yb und Lu oder ihren Gemischen, LH unabhängig bei jedem Auftreten in der Formel einen Fünfring-Stickstoffheterozyklus der Formel (II) darstellt:wobei R1 ausgewählt ist aus H, C1-C6-Alkyl und Phenyl und R2 und R3_unabhängig voneinander ausgewählt sind aus H, C1-C6-Alkyl und Phenyl oder zusammen mit den Kohlenstoffatomen, an die sie gebunden sind, einen annelierten sechsgliedrigen aromatischen Ring bilden, L ein Anion einer Verbindung LH darstellt, m gleich 2 bis 3 ist, IK ein interkaliertes Molekül darstellt, und x, y und z wie folgt definiert sind: 0,01 ≤ x ≤ 1 0 ≤ y ≤ 4 und 0 ≤ z ≤ 10.
Patent DE-102010005355-B4 (DE)
Title: ISFET-pH-Elektrode
Inventor: PICKARDT ROBERT
IPC: G01N27/27
Filed: 2010-01-21
Granted: 2011-11-17
Abstract: Das Verfahren zur Messung des pH-Wertes einer Flüssigkeit mit einer Elektrode, insbesondere einer Glas-oder ISFET Elektrode, ist dadurch gekennzeichnet, dass man vor und/oder während und/oder nach der Messung die Elektrode und/oder die Reinigungs-Flüssigkeit mit ultraviolettem Licht der Wellenlänge zwischen 254 nm bis 268 nm bestrahlt. Die UVC-Diode wird über eine Nano-Impuls-Elektronik, hier Steuerelektronik, angesteuert. Der Anwender erhält damit die Möglichkeit, die Bestrahlung den örtlichen Einsatzanforderungen anzupassen. Durch Nano-Impulse wird die Lichtausbeute vervielfacht. Photodetektoren geben Aufschluss über die Wirksamkeit der UVC-Strahlung.
Patent DE-102010014917-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Sägeblatt
Inventor: HECKMANN MARKUS
IPC: A61B17/14
Filed: 2010-04-14
Granted: 2014-01-16
Abstract: Chirurgisches Sägeblatt (10) umfassend einen Sägeblattkörper (12), an dessen einem Ende eine Zahnreihe (16) mit einer Mehrzahl von nebeneinander beabstandet angeordneten tetraedrisch geformten Zähnen (24) angebracht ist, wobei in der Zahnreihe (16) eine Anzahl an Vierschneiden-Zähnen (24) vorgesehen sind, die im Querschnitt symmetrisch viereckig ausgebildet sind, wobei bei den Vierschneiden-Zähnen (24) zwei gegenüberliegende, tetraedrisch geformte Zahnspitzen (32a, 32b) geformt sind zur Ausbildung von vier Schneidkanten (34) pro Vierschneiden-Zahn (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkanten (34) der Vierschneiden-Zähne (24) an der Kante (30) eines V-förmigen Kanals zwischen zusammenlaufenden Paaren von Schneidkanten (34) paarweise einen Zwischenwinkel (x) von 20° bis 160°, vorzugsweise 60 bis 120° aufweisen.
Patent DE-102010026016-B4 (DE)
Title: Flachstrickmaschine
Inventor: GOETZ GERHARD
IPC: D04B15/36
Filed: 2010-07-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: Flachstrickmaschine mit wenigstens einem zumindest einen Nadelkanal (11) aufweisenden Nadelbett (10), umfassend: a. ein erstes entlang des Nadelkanals (11) verschiebbares Element (13), welches zumindest zwei in unterschiedlichen Höhen angeordnete Stützflächen (17, 18) aufweist; b. ein zweites entlang des Nadelkanals (11) verschiebbares Element (14), welches eine Auflagefläche (20) zur wahlweisen Auflage auf einer der Stützflächen (17, 18) des ersten Elements (13) aufweist, wobei die Höhenlage der Auflagefläche (20) bezüglich eines Nadelkanalgrunds (12) des Nadelkanals (11) entgegen einer Federkraft verstellbar ist, c. einen an dem zweiten Element (14) angeordneten Antriebsfuß (24), wobei d. die Auflagefläche (20) entgegen der Federkraft bezüglich des Nadelbettgrunds (12) anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsfuß (24) derart am zweiten Element (14) angeordnet ist, dass er bei einem Anheben der Auflagefläche (20) abgesenkt wird.
Patent DE-102010031292-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Spule
Inventor: STARK MARKUS
IPC: H01F27/06
Filed: 2010-07-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halterung für eine Spule, insbesondere Drosselspule, mit einem Ringkern (15), mit1.1 einem Sockel (1) und1.2 einer Halteeinrichtung für den Ringkern (15), die1.3 einstückig an dem Sockel (1) angeformt und1.4 als zur Anlage an der Innenseite des Ringkerns (15) an mindestens zwei Stellen bestimmte Trenneinrichtung ausgebildet ist, die1.5 zur Anlage an dem Ringkern (15) längs zweier schmaler abgerundeter Kanten (9) ausgebildet ist,1.6 wobei die dem Sockel (1) abgewandten Enden der Trenneinrichtung jeweils eine nach außen gerichtete Nase (6) aufweisen,1.7 deren Unterseiten (7) jeweils eine ebene parallel zum Sockel (1) verlaufende Anlagefläche für den Ringkern (15) bilden und wobei1.8 die Kanten (9) in den Zwischenraum zwischen zwei Spulenwicklungen (16, 17) eingreifen.
Patent DE-102010034851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundplatten, umfassend eine Natursteinplatte und eine mit der Natursteinplatte verklebte Bewehrung, sowie nach den Verfahren hergestellte Verbundplatten
Inventor: ERNSTBERGER HELMUT
IPC: B32B9/00
Filed: 2010-08-18
Granted: 2012-04-12
Abstract: Es werden Verfahren zum Herstellen einer Verbundplatte vorgeschlagen, wobei ein erstes Klebemittel (2) vollflächig auf eine maßlich noch nicht beschnittene Natursteinplatte (1) aufgebracht wird, in das noch flüssige Klebemittel (2) ein Gemenge, bestehend aus fein gebrochenem Gestein und pulverförmig zerriebenem Gestein, eingestreut wird, im Anschluss gegebenenfalls vorhandenes, überschüssiges Gesteinsmaterial (3) entfernt wird, und auf das verbliebene Gesteinsmaterial (3) ein zweites Klebemittel (4) aufgetragen wird. Das noch flüssige zweite Klebemittel (4) kann mit fein zerriebenen Gestein bestreut werden, um eine gute Haftung bei Verlegung der Verbundplatte zu erreichen. Alternativ ist es möglich, nach der Aushärtung des zweiten Klebemittels (4) darauf eine Schicht aus zementgebundenem Material (5) aufzubringen, welche bevorzugt nur die Unebenheiten des Gesteinsmaterials (3) ausgleicht, jedoch ebenfalls eine gute Haftung bei der Verlegung mittels eines Fliesenklebers gewährleistet. In beiden Fallen wird die Verbundplatte nach Ihrer Herstellung auf das gewünschte Flächenmaß zugeschnitten. Außerdem werden nach den Verfahren hergestellte Verbundplatten vorgeschlagen, die durch ihre hohe Festigkeit eine geringe Dicke und ein großes Format aufweisen können sowie kostengünstig mittels eines einfachen Fliesenklebers verlegbar sind.
Patent DE-102010043804-B4 (DE)
Title: Substratbehandlungsverfahren
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-11-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Substratbehandlungsverfahren, bei dem Substrate mittels einer Transporteinrichtung in einer Transportrichtung durch eine Substratbehandlungsanlage hinlungseinrichtung vorbei bewegt werden, wobei die Substrate erwärmt werden, mindestens drei hintereinander angeordnete Abschnitte der Transporteinrichtung, von denen mindestens ein Abschnitt im Bereich der Substratbehandlungseinrichtung angeordnet ist, unabhängig voneinander angetrieben werden, Substrate in Gruppen hintereinander so auf der Transporteinrichtung angeordnet werden, dass eine Gruppe von Substraten in der Transportrichtung gesehen eine geringere Ausdehnung hat als die Länge des im Bereich der Substratbehandlungseinrichtung angeordneten Abschnitts der Transporteinrichtung, und der im Bereich der Substratbehandlungseinrichtung angeordnete Abschnitt der Transporteinrichtung so angetrieben wird, dass die darauf angeordneten Substrate hin und her bewegt werden, wenn an einem stromabwärts angeordneten Abschnitt der Transporteinrichtung eine Störung auftritt.
Patent DE-102010045056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Chip-Bauelementen
Inventor: GERNER MICHAEL
IPC: H01L21/78
Filed: 2010-09-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Chip-Bauelementen (34), mit den Schritten: – Bereitstellen mindestens eines Wafers (10, 12), der eine Mehrzahl von Chipbausteinen (14) aufweist, – Trennen des Wafers oder der Wafer (10, 12) in die einzelnen Chipbausteine (14) und/oder in Gruppen (20) von Chipbausteinen (14), – Aufbringen der einzelnen Chipbausteine (14) und/oder der Gruppen (20) von Chipbausteinen (14) auf ein Trägerelement (18), derart, dass die Chipbausteine (14) in einer Rechteckmatrix angeordnet sind, und dass zwischen den einzelnen Chipbausteinen (14) und/oder den Gruppen (20) von Chipbausteinen (14) Zwischenräume (22) einer vorgegebenen Breite ausgebildet werden, – Einbringen eines ersten und eines zweiten Polymers in die Zwischenräume (22) zur Ausbildung eines Verbundelements (26) aus den Chipbausteinen (14) und einer Polymermatrix (24) so, dass das erste Polymer in einer und anschließend das zweite Polymer in einer zweiten zur ersten Richtung senkrecht verlaufenden Richtung eingebracht wird, so dass eine anisotrope thermische Ausdehnung der Chipbausteine (14) in verschiedenen Richtungen kompensiert wird, wobei das erste Polymer in der ersten Richtung mittels Jet-Printing eingebracht wird, und – Auftrennen des Verbundelements (26) derart, dass Chip-Bauelemente (34) aus jeweils einem der Chipbausteine (14) und mindestens einem Abschnitt (28) der Polymermatrix (24) ausgebildet werden.
Patent DE-102010050870-B4 (DE)
Title: Niederspannungsschaltgerät mit einer Steckklemmvorrichtung
Inventor: ANDRE GERALD DR
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-11-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Niederspannungsschaltgerät, das eine in einem Gehäuse (3) angeordnete Steckklemmvorrichtung aufweist, wobei die Steckklemmvorrichtung zumindest einen Klemmanschlussrahmen (10) und ein Klemmfederelement (12) mit einem Klemmschenkel (216) aufweist, und wobei ein Klemmanschlussrahmen (10) gebildet ist durch einen ersten Schenkel (224), der über einen Verbindungsschenkel (222) mit einem Ableitschenkel (114) leitend verbunden ist, wobei zwischen den drei Schenkeln (222, 114, 224) ein Klemmanschlussraum (18) bereitgestellt ist, und wobei sich zwischen dem ersten Schenkel (224) und dem Ableitschenkel (114), der einen Klemmabschnitt (120) aufweist, ein Anschlusssteg (112) erstreckt, der einen Durchtritt zum Aufnehmen eines freien Endes (15) eines Anschlussleiters (14) frei lässt, und wobei an dem Anschlusssteg (112) das Klemmfederelement (12) so angeordnet ist, dass durch den Klemmschenkel (216) auf das in dem Durchtritt aufgenommene freie Ende (15) des Anschlussleiters (14) eine Klemmkraft zum leitenden Klemmverbinden des Endes (15) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Klemmanschlussraum (18) ein Abstützelement von einer Höhe einer oberen Kante des Verbindungsschenkels (222) mit einer in Richtung des ersten Schenkels (224) geneigten Anlagefläche (401) nach oben in Richtung des Anschlussstegs (112) erstreckt, wobei die Anlagefläche (401) einen Anschlag für eine Spitze (15') des freien Endes (15) des Leiters (14) bildet, der, wenn auf das freie Ende (15) des Leiters (14) eine gegen die Klemmkraft des Klemmfederelements (12) wirkende Kraft eingeleitet wird, die leitende Klemmverbindung des Endes (15) gegen den Klemmanschlussrahmen (10) sichert, wobei das Abstützelement aus einem Material mit einer guten Leitfähigkeit, die über der der Klemmfeder (12) liegt, gefertigt und mit dem Klemmenanschlussrahmen (10) verbunden ist.
Patent DE-102010052914-B4 (DE)
Title: Endoprothese und Verwendung der Endoprothese
Inventor: MUELLER BERNHARD DR
IPC: A61F2/30
Filed: 2010-11-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Endoprothese mit einem Grundkörper (12), der aus einem biokompatiblen Werkstoff besteht, wobei innerhalb des Grundkörpers (12) wenigstens ein Kanal (16, 18, 20) und wenigstens ein Hohlraum (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kanal (16, 18, 20) in einem der Außenfläche (12b) des Grundkörpers (12) nahegelegenen Bereich eine andere Oberflächengüte und/oder eine andere Volumenstruktur aufweist als der Rest des Kanals (16, 18, 20).
Patent DE-102011051688-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung eines Geräuschübertragungssystems
Inventor: Müller Bernd
IPC: F02M35/16
Filed: 2011-07-08
Granted: 2022-10-20
Abstract: Steuerungseinrichtung eines Geräuschübertragungssystems (10) eines Kraftfahrzeugs,wobei das Geräuschübertragungssystem eine Ansauggeräuschübertragungseinrichtung (11) aufweist,wobei die Ansauggeräuschübertragungseinrichtung (11) über ein erstes rohrartiges Verbindungselement (12), dem eine erste schaltbare Absperreinrichtung (18) zugeordnet ist, mit einem zu einer Brennkraftmaschine führenden Luftansaugrohr (13) koppelbar ist, undwobei die Ansauggeräuschübertragungseinrichtung (11) über ein zweites rohrartiges Verbindungselement (14) mit einem Fahrzeuginnenraum koppelbar ist,wobei das Geräuschübertragungssystem eine mit der Ansauggeräuschübertragungseinrichtung (11) zusammenwirkende Resonatoreinrichtung (19) aufweist,wobei die Resonatoreinrichtung (19) über ein drittes rohrartiges Verbindungselement (20), dem eine zweite schaltbare Absperreinrichtung (21) zugeordnet ist, mit dem zu einer Brennkraftmaschine führenden Luftansaugrohr (13) koppelbar ist, undwobei die Steuerungseinrichtung auf Basis von in der Steuerungseinrichtung hinterlegten Kennfeldern (26, 27, 28, 29, 30; 31, 32, 33, 34), die abhängig von einer Karosseriebauform des Kraftfahrzeugs sind, die erste schaltbare Absperreinrichtung (18) und/oder die zweite schaltbare Absperreinrichtung (21) automatisch betätigt, nämlich öffnet oder schließt.
Patent DE-102011053935-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Blutbehandlung eines Patienten
Inventor: MEDRANO GUILLERMO
IPC: A61M1/28
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Blutbehandlung eines Patienten (2), umfassend eine Blutbehandlungsvorrichtung (1) zum Entwässern des Blutes des Patienten (2) bei einer einstellbaren Entwässerungsrate, gekennzeichnet durch Lageermittelungsmittel (40, 42, 44, 46) zur Ermittlung der Lage des Patienten (2), wobei die Entwässerungsrate abhängig von der ermittelten Lage des Patienten einstellbar, regelbar und/oder steuerbar ist.
Patent DE-102011075543-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung eines längserstreckten Magnetron
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: H01J37/34
Filed: 2011-05-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Anordnung zur Kühlung eines längserstreckten Magnetrons, wobei das Magnetron als Rohrmagnetron ausgebildet ist und ein Target eines zu zerstäubenden Materiales, das selbsttragend ausgebildet oder auf dem Trägerrohr angeordnet ist, ein Magnetsystem, mittels dem ein das Target durchdringendes Magnetfeld erzeugt wird, und ein Kühlsystem mit einer von einem Kühlmedium in Längserstreckung durchflossenen Kühlmittelführung und eine die Kühlmittelführung speisende Zuleitung umfasst, wobei das Target mit der Kühlmittelführung wärmeleitend verbunden ist und die Kühlmittelführung die Zuleitung von einem Kühlmitteleinlass an einem ersten Ende des Magnetrons mit einer vorgesehenen Strömungsrichtung zu einem zweiten Ende des Magnetrons und eine Rückleitung von dem zweiten Ende zu einem Kühlmittelauslass am ersten Ende umfasst, wobei Zuleitung und Rückleitung mit einer umlenkenden Verbindung am zweiten Ende verbunden sind und das Kühlmittel zwischen Zuleitung und Rückleitung im Gegenstromprinzip strömt, dadurch gekennzeichnet, dass Zuleitung und Rückleitung dadurch wärmeleitend miteinander verbunden sind, dass das Magnetron ein das Magnetsystem tragendes zweischaliges Lanzenrohr umfasst, wobei außerhalb des Lanzenrohres zwischen einer inneren Schale und einer äußeren Schale ein innerer Ringspalt und zwischen der äußeren Schale und dem Trägerrohr oder dem Target, im Falle einer selbsttragenden Ausbildung des Targets, ein äußerer Ringspalt gebildet wird, dass das Kühlmittel zwischen dem inneren und dem äußeren Ringspalt im Gegenstromprinzip strömt und in dem äußeren Ringspalt eine laminare Strömung störende Mittel vorgesehen sind, die von innen an das Targetrohr andrücken.
Patent DE-102011079528-B4 (DE)
Title: Elastomerkupplung mit zwei Kupplungsteilen
Inventor: GOEHRING MICHEL
IPC: F16D3/72
Filed: 2011-07-21
Granted: 2014-03-13
Abstract: Elastomerkupplung mit zwei Kupplungsteilen, zwischen denen ein reifenförmiger Elastomerkörper eingespannt ist, wobei wenigstens ein Kupplungsteil einen axial gegen einen Einspannabschnitt des Elastomerkörpers gepressten metallischen Druckring aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckring (5) einstückig gestaltet und an seiner dem Einspannabschnitt (4) zugewandten Stirnfläche (6) mit über den Umfang des Druckringes (5) wellenförmig gestalteten Profilierungen (7) versehen ist, die bei der Herstellung des Druckringes (5) in einem einstufigen Guss- oder Schmiedevorgang hergestellt werden.
Patent DE-102011084021-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Magnetsystem eines Bildgebungssystems
Inventor: RIEGLER JÖRG
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-10-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Anschlussvorrichtung (100) für ein Magnetsystem (10) eines Bildgebungssystems (1), mit einem Halteelement (110) zur mechanischen und elektrischen Verbindung der Anschlussvorrichtung (100) mit einem Energiezuführungsanschluss des Magnetsystems (10), einem Verbindungselement (150) zur mechanischen und elektrischen Verbindung der Anschlussvorrichtung (100) mit einer Energieversorgungsleitung (180) zum Betrieb des Magnetsystems (10), wobei die Anschlussvorrichtung (100) eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung (130) mit einem Federelement (131) aufweist, wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, über das Halteelement (110) auf die Anschlussvorrichtung (100) einwirkende Schwingungen des Magnetsystems (10) gegenüber dem Verbindungselement (150) zu dämpfen.
Patent DE-102011086552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Werkzeugen in einer Presse
Inventor: OSADNIK BERNHARD
IPC: B21D37/04
Filed: 2011-11-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Befestigung von Werkzeugen in einer Presse, mit einem an einem Pressenunterbau befestigbaren Aufspanntisch (1) ist im Hinblick auf eine flexible Bestückbarkeit und eine einfache Handhabung mit einer geringen Rüstzeit derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Aufspanntisch (1) zur Aufnahme mindestens eines Werkzeugmoduls dient und dass dem Aufspanntisch (1) Anschläge (8) zur Ausrichtung des Werkzeugmoduls und/oder Fixiermittel (6) zur Befestigung des Werkzeugmoduls zugeordnet sind.
Patent DE-102011108634-B4 (DE)
Title: Substrat-Bearbeitungs-Vorrichtung
Inventor: ODAGIRI MASAYA
IPC: C23C14/50
Filed: 2011-06-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Eine Substratbearbeitungsvorrichtung umfasst eine Substratbühne zur Anbringung von zwei oder mehr Substraten. Die Substratbühne umfasst Substratbühneneinheiten. Jede der Substratbühneneinheiten umfasst einen mittleren Fließweg zur Temperatursteuerung, um die Temperatur eines mittleren Abschnitts eines jeden der Substrate zu steuern, und einen umfänglichen Fließweg zur Temperatursteuerung, um die Temperatur eines umfänglichen Abschnitts eines jeden der Substrate zu steuern. Der mittlere Fließweg zur Temperatursteuerung und der umfängliche Fließweg zur Temperatursteuerung sind voneinander unabhängig gebildet. Die Substratbühne umfasst eine Temperatursteuerungsmedium-Einlassöffnung, um ein Temperatursteuerungsmedium in den umfänglichen Fließweg zur Temperatursteuerung einzubringen, und Temperatursteuerungsmedium-Auslassöffnungen, um das Temperatursteuerungsmedium aus dem umfänglichen Fließweg zur Temperatursteuerung abzugeben. Die Anzahl der Temperatursteuerungsmedium-Auslassöffnungen entspricht der Anzahl der Substrate.