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Patent DE-102022200795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Verwendung eines Rezirkulationsgebläses in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KRAUSE CHRISTIAN
IPC: H01M8/04302
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), umfassend einen Brennstoffzellenstapel (2) mit mehreren Brennstoffzellen in gestapelter Anordnung, die über im Brennstoffzellenstapel (2) ausgebildete Medienkanäle kathodenseitig mit Luft und anodenseitig mit einem gasförmigen Brennstoff, insbesondere mit Wasserstoff, versorgt werden, wobei aus den Brennstoffzellen austretender Brennstoff über einen Anodenkreis (3) mit Hilfe eines in den Anodenkreis (3) integrierten Rezirkulationsgebläses (4) rezirkuliert wird. Erfindungsgemäß wird vor und/oder während des Startens des Brennstoffzellensystems (1), insbesondere vor dem Öffnen eines Brennstoffeinlassventils (5) zum Einlassen von Brennstoff in den Anodenkreis (3), das Rezirkulationsgebläse (4) aktiviert und zu diesem Zeitpunkt im Anodenkreis (3) vorhandene Gase werden mit Hilfe des Rezirkulationsgebläses (4) verteilt und durchmischt.Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines Rezirkulationsgebläses (4) in einem Brennstoffzellensystem (1).
Patent DE-102022200854-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und passagiervorrichtung sowie tragevorrichtung, die diese nutzt
Inventor: FU XIUPING
IPC: B62B7/14
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Befestigungsvorrichtung, eine Passagiervorrichtung und eine Tragevorrichtung, die die Befestigungsvorrichtung nutzt, bereit. Die Befestigungsvorrichtung wird verwendet, um die Tragevorrichtung lösbar an der Passagiervorrichtung zu befestigen, und umfasst einen Eingriffsmechanismus und einen Eingriffssitz. Nachdem der Eingriffsmechanismus in den Eingriffssitz eingerückt ist, können der Eingriffsmechanismus und der Eingriffssitz verriegelt oder entriegelt werden, und ein Haltemechanismus für den entriegelten Zustand ist im Eingriffsmechanismus angeordnet, und nachdem der Eingriffsmechanismus und der Eingriffssitz entriegelt sind, kann der Haltemechanismus für den entriegelten Zustand den Eingriffsmechanismus und den Eingriffssitz in einem entriegelten Zustand halten. Die Befestigungsvorrichtung gemäß der Offenbarung kann die Tragevorrichtung sicherer an der Passagiervorrichtung befestigen, und solange der Benutzer einen Entriegelungsvorgang ausführt, bleibt die Befestigungsvorrichtung noch immer im entriegelten Zustand, selbst wenn der Benutzer die Tragevorrichtung nicht von der Passagiervorrichtung entfernt. Danach, wenn der Benutzer die Tragevorrichtung entfernen muss, besteht keine Notwendigkeit, den Entriegelungsvorgang zu wiederholen.
Patent DE-102022203882-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Brennen von mineralischem, carbonatischem Rohmaterial sowie Abgasverwertungsverfahren und Abgasverwertungseinrichtung dafür
Inventor: GROPPWEIS SEBASTIAN STEPHAN
IPC: B01D53/62
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasverwertungseinrichtung (4) zur Verwertung von CO2-haltigem Abgas, insbesondere Abgasverwertungseinrichtung (4) für Ofenabgas aus Brennöfen (2) zum Brennen von carbonatischem Rohmaterial, bevorzugt von Kalkstein und/oder Magnesit und/oder Dolomit und/oder Mergel, aufweisend eine Methanisierungseinrichtung (26) zur Umwandlung des im Abgas enthaltenen CO2in Methan und Wasser unter Zugabe von Wasserstoff, eine Methanpyrolyseeinrichtung (27) zur Umwandlung des in der Methanisierungseinrichtung (26) erzeugten Methans in Wasserstoff und festen Kohlenstoff, und Mittel zur Förderung des in der Methanpyrolyseeinrichtung (27) erzeugten Wasserstoffs in die Methanisierungseinrichtung (26), sowie ein entsprechendes Abgasverwertungsverfahren.Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Brennen von carbonatischem, schüttfähigem Rohmaterial, bevorzugt von Kalkstein und/oder Magnesit und/oder Dolomit und/oder Mergel, mit einer derartigen Abgasverwertungseinrichtung bzw. einem derartigen Abgasverwertungsverfahren.
Patent DE-102022204105-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit integrierter Anfahrheizung
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: F28F7/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gas-Gas-Wärmetauscher 10, wobei der Gas-Gas-Wärmetauscher 10 eine erste Gasseite und eine zweite Gasseite aufweist, wobei die erste Gasseite einen ersten Gaseinlass 20 und einen ersten Gasauslass 30 aufweist, wobei die zweite Gasseite einen zweiten Gaseinlass 40 und einen zweiten Gasauslass 50 aufweist, wobei die erste Gasseite einen mit dem ersten Gaseinlass 20 verbundenen ersten Gasverteilbereich 60 aufweist, wobei die erste Gasseite einen mit dem ersten Gasauslass 30 verbundenen ersten Gassammelbereich 70 aufweist, wobei der erste Gasverteilbereich 60 und der erste Gassammelbereich 70 über eine Mehrzahl an ersten Wärmetauschgasführungen 100 miteinander verbunden sind, wobei die ersten Wärmetauschgasführungen 100 mit der zweiten Gasseite im thermischen Kontakt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Gassammelbereich 70 wenigstens ein erstes elektrisches Heizelement 120 angeordnet ist.
Patent DE-102022206056-A1 (DE)
Title: Organisationssystem für einen Haushalt
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: A47J47/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Ein Organisationssystem (100) für einen Haushalt (105) umfasst eine im Haushalt (105) autonom fahrbare Plattform (110) mit einem Ladebereich (150); und verschiedene Behälter (115), die im Ladebereich (150) angeordnet werden können; wobei die Plattform (110) dazu eingerichtet ist, einen Behälter (115) aus dem Haushalt (105) in den Ladebereich (150) aufzunehmen oder aus dem Ladebereich (150) im Haushalt (105) abzulegen.
Patent DE-102022212292-A1 (DE)
Title: Türablageeinheit für einen Kühlschrank und Kühlschrank
Inventor: WEN YI
IPC: F25D23/04
Filed: 2022-11-18
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung stellt eine Türablageeinheit für einen Kühlschrank bereit, wobei die Türablageeinheit dazu eingerichtet ist, zum Speichern von Gegenständen an einer Tür eines Kühlschranks angebracht zu werden, wobei die Türablageeinheit Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das einen ersten Hohlraum und einen zweiten Hohlraum unterhalb des ersten Hohlraums begrenzt, wobei der erste Hohlraum und der zweite Hohlraum jeweils eine erste Öffnung bzw. eine zweite Öffnung aufweisen, die an der Vorderseite des Gehäuses angeordnet sind; eine obere Klappe zum Schließen der ersten Öffnung, die dazu eingerichtet ist, relativ zu dem Gehäuse nach oben geschwenkt zu werden, um die erste Öffnung zu öffnen; und eine untere Klappe zum Schließen der zweiten Öffnung, die dazu eingerichtet ist, relativ zu dem Gehäuse nach unten geschwenkt zu werden, um die zweite Öffnung zu öffnen. Des Weiteren wird ein entsprechender Kühlschrank bereitgestellt. Gemäß einigen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung kann eine Side-by-Side-Türablageeinheit bereitgestellt werden, womit die Benutzererfahrung für Benutzer verbessert wird.
Patent DE-102023101793-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: MIYAKE AYAKA
IPC: H01H50/54
Filed: 2023-01-25
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt einen festen Anschluss, eine Basis, einen festen Kontakt, einen bewegbaren Kontakt, ein bewegbares Kontaktstück, einen bewegbaren Anschluss, eine Karte und einen Kontaktvorsprung ein. Die Basis trägt den festen Anschluss. Der feste Kontakt ist mit dem festen Anschluss verbunden. Der bewegbare Kontakt ist dem festen Kontakt zugewandt. Der bewegbare Kontakt ist mit dem bewegbaren Kontaktstück verbunden. Der bewegbare Anschluss ist an der Basis fixiert. Der bewegbare Anschluss ist mit dem bewegbaren Kontaktstück verbunden. Die Karte schiebt das bewegbare Kontaktstück, um den bewegbaren Kontakt zu bewegen. Der Kontaktvorsprung ist am bewegbaren Kontaktstück bereitgestellt. Der Kontaktvorsprung berührt die Karte, wenn die Karte das bewegbare Kontaktstück drückt.
Patent DE-102023116918-A1 (DE)
Title: Mikron- und submikron-grosse lithium-eisen-phosphat-partikel und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: KIM SOO
IPC: H01M4/58
Filed: 2023-06-27
Abstract: Ein Elektrodenaktivmaterial schließt einen Dotierstoff (M 2 ) und ein Lithium-Eisen-Phosphat-Wirtsmaterial ein, wobei das Elektrodenaktivmaterial als LiM 2   x Fe 1-X PO 4  dargestellt ist; M 2  ein Übergangsmetall oder Hauptgruppenmetall ist; x 0,01 bis 0,15 beträgt; das Elektrodenaktivmaterial eine erhöhte Ionenleitfähigkeit verglichen mit einem Lithium-Eisen-Phosphat (LiFePO 4 ) ohne den Dotierstoff aufweist; und das Elektrodenaktivmaterial eine Partikelgrößenverteilung aufweist, die durch einen D 50  größer oder gleich 1 µm gekennzeichnet ist.
Patent DE-102023204399-A1 (DE)
Title: Wärmeableitungsstruktur einer gedruckten leiterplatte, deren herstellungsverfahren und wärmeableitungssystem für eine elektronisches vorrichtung
Inventor: HAN JIHOON
IPC: H05K1/02
Filed: 2023-05-11
Abstract: Die Wärmeableitungsstruktur umfasst eine Wärmeableitungsöffnung, die durch die gedruckte Leiterplatte in Richtung der Dicke der gedruckten Leiterplatte verläuft, ein thermisches Schnittstellenmaterial, das zwischen der anderen Fläche der gedruckten Leiterplatte und einer Fläche des Kühlkörpers angeordnet ist, eine Pastille, die zwischen der anderen Fläche der gedruckten Leiterplatte und der einen Fläche des Kühlkörpers angeordnet ist, um einen Spalt zwischen der gedruckten Leiterplatte und des Kühlkörpers zu bilden, und mindestens einen Lötpunkt, der auf der anderen Fläche der gedruckten Leiterplatte angeordnet ist, so dass ein minimaler Spalt zwischen der gedruckten Leiterplatte und dem Kühlkörper gesichert ist, wenn die Pastille einfällt.
Patent CH-717593-A2 (CH)
Title: PV-Modulfassadenkonstruktion zur Integration in bestehende Fassadenoberfläche.
Inventor: RENÉ SCHMID
IPC: H02S20/26
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine erfindungsgemässe PV-Modulfassadenkonstruktion (2) zur teilweisen Bedeckung von Fassadenoberflächen (10) im Bauwesen, umfassend eine Unterkonstruktion (20) und eine Mehrzahl von PV-Modulen (22), welche mittels der Unterkonstruktion (20), umfassend mehrere Hinterlüftungstege (200) parallel um einen Hinterlüftungsbereich (21) beabstandet zur Fassadenoberfläche (10) dauerhaft montiert sind, soll eine ausreichend stabile mechanische Befestigung, optimierte Dichtung gegen Witterungseinflüsse und gleichzeitig erhöhte Ästhetik erreicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass Vertikalfugen zwischen horizontal benachbarten PV-Modulen (22, 22') oder zwischen PV-Modulen (22, 22') und benachbarten Abschlussblechen von vertikal verlaufenden Anschlusselementen (23) mindestens teilweise überdeckt sind, wobei die Anschlusselemente (23) an den Hinterlüftungsstegen (200) mittels Befestigungselementen (230) form- und oder kraftschlüssig befestigt gehalten sind, und wobei die Unterkonstruktion (20) isolationsschichtfrei ausgestaltet ist.
Patent CH-712059-A2 (CH)
Title: Dispositif de suspension pour train arrière de voiture modèle réduit radiocommandée sans suspension arrière indépendante.
Inventor: Georges Camicas-Aycardi
IPC: B60G15/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: L’invention concerne un dispositif de suspension pour train arrière de voiture modèle réduit radiocommandée comportant un châssis (10) et une cellule arrière (20) destinée à supporter un axe arrière rigide de différentiel et un moteur. Ledit dispositif comprend: une première pièce de guidage portant un trou oblong dont la longueur définira le débattement de suspension; une seconde pièce de guidage portant un pion destiné à coulisser dans ledit trou oblong; une paire de biellettes gauches et une paire de biellettes droites comprenant à chacune de leurs extrémités une articulation par rotule destinée à être fixée, d’un côté audit châssis, et de l’autre à ladite cellule arrière, de sorte à former un parallélépipède déformable; au moins un amortisseur et au moins un élément ressort destinés respectivement à amortir les mouvements de la cellule arrière (20) au moins dans la direction perpendiculaire au châssis (10) et à rappeler ledit pion vers ladite partie basse du trou oblong. La première pièce de guidage portant le trou oblong est destinée à être fixée sur le châssis (10) et ladite seconde pièce de guidage portant le pion est destinée à être fixée sur la cellule arrière (20). La paire de biellettes gauches et la paire de biellettes droites présentent entre elles un écartement agencé pour être plus grand que la dimension transversale d’un emplacement (100) sur l’arrière du châssis (10) destiné à une batterie de propulsion. Les quatre biellettes sont formées d’une pièce, en polymère chargé de fibres ou non, sans discontinuité de matière, constituée d’un corps allongé portant à chaque extrémité une chape de rotule, ainsi que de deux boules de rotule insérées chacune dans une desdites chapes de façon à former ladite articulation rotule. Le pion est soit un cylindre pivoté sur un ou plusieurs roulements à billes ou à rouleaux, soit composé d’un ou plusieurs roulements à billes ou à rouleaux.
Patent CS-931984-A2 (CS)
Title: Device for doctoring hydrocarbons
Inventor: VERACHTERT THOMAS A
IPC: C10G27/10
Filed: 1984-12-04
Abstract: Hydrocarbon streams such as naphtha are treated by the oxidation of mercaptans into disulfide compounds which remain in the hydrocarbon stream. The conversion is effected during passage of the hydrocarbon and an aqueous stream downward through a cylindrical mass of liquid-liquid contact material (6). The liquids then flow through a cylindrical screen (8) into an annular separation zone which surrounds a lower part of the contact material. After decantation in the separation zone, the aqueous material, which preferably contains the oxidation catalyst, is recycled.
Patent ES-152861-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1941-05-23
Abstract: Mejoras caracterizadas porque las piezas de tierra cocida van provistas de un resalte longitudinal a cada lado de su base inferior sobre toda la arista paralela a la canal abierta de ellas.
Patent ES-152894-A2 (ES)
Title: MODIFICACIONES INTRODUCIDAS EN UNA DISPOSICIoN ELÉCTRICA DE SEGURIDAD PARA EVITAR ACCIDENTES EN LOS TRENES EN MARCHA
Filed: 1941-04-07
Abstract: La propiedad y explotación exclusivas de modificaciones introducidas en el objeto de la patente principal mediante las cuales no se necesita realizar instalación alguna en la red ferroviaria y sí solamente en las estacionesfuncionando el dispositivo mediante manantial de corriente instalado en las locomotorassin que sea preciso hacer las instalaciones correspondientes más que en dichas estaciones.
Patent ES-190020-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1949-10-04
Abstract: Procedimiento para la preparación de clichés de autotipia para la impresión en uno o multicolor mediante retícula o enrejado de abertura variable caracterizadas por el hecho de que las dos retículas móviles utilizadas tanto si sus cuadrículas son idénticas como si son solo semejantes se monten en sendos marcos enlazados entre sí por unos ejes o vástagos excéntricos guiados por ranuras previstas en uno y otra dispuestas entre sí ortogonalmente para conseguir siempre que todos los vértices de las mallas de una de dichas retículas describan a la vez respecto a los de las mallas de la otro el perímetro de un cuadrado o de un paralelogramo con lo que los colores o mejor dicho las aberturas útiles de la retícula compuesta resultante no se superpongan nunca ni pierdan jamás el paralelismo de sus lados y si solo aumenten o disminuyan en su tamaño; o sea que los efectos de interposición y gradación de colores se consigan ópticamente sin superposición física de los colores y sin los riesgos de los efectos de moaré por interferencias angulares tan frecuentes cuando las retículas giran circularmente una sobre otra.
Patent WO-03056010-A2 (WO)
Inventor: TANGUAY JEAN-FRANCOIS
IPC: A61P9/00
Filed: 2002-12-20
Abstract: La présente invention concerne de nouveaux oligonucléotides anti-sens ciblant les gènes et les ARNs messagers codant pour les récepteurs d'oestrogènes (ER) alpha et/ou bêta mammifères et modulant les réponses des récepteurs. Ces oligonucléotides anti-sens peuvent être utilisés seuls ou en combinaison avec le 17 bêta oestradiol ou un composé associé (génistéine, dérivés d'oestradiol...) afin d'améliorer la stabilisation des plaques, la cicatrisation vasculaire et la récupération endothéliale suite à une lésion vasculaire. L'invention concerne également des méthodes de conception et d'essai des oligonucléotides anti-sens. Ces oligonucléotides peuvent être utilisés pour moduler les effets bénéfiques associés aux récepteurs d'oestrogènes sur la cicatrisation vasculaire, par exemple, la resténose ou la stabilisation des plaques, chez les mammifères. La présente invention concerne en outre des compositions et des formulations pharmaceutiques comprenant les nouveaux oligonucléotides anti-sens de la présente invention, et destinées à être utilisées dans le traitement des mammifères atteints d'une maladie ou de troubles caractérisés par l'athérosclérose, la vulnérabilité ou la déstabilisation des plaques ou une rupture ou l'usure pathologique des plaques, y compris une lésion spontanée ou provoquée.
Patent WO-9303058-A2 (WO)
Inventor: MOORE GRAHAM J
IPC: C07K7/14
Filed: 1992-07-02
Abstract: L'invention se rapporte à de nouveaux analogues non désensibilisants d'un ligand biologiquement actif ayant au moins un cycle à six éléments ou un cycle à cinq éléments, ainsi qu'à un procédé permettant de sélectionner des analogues non désensibilisants d'un ligand biologiquement actif ayant au moins un cycle à six éléments ou un cycle à cinq éléments. L'invention décrit également un nouveau procédé pour traiter un patient de façon non désensibilisante au moyen d'un analogue non désensibilisant d'un ligand biologiquement actif ayant au moins un cycle à six éléments ou un cycle à cinq éléments. L'invention se rapporte en outre à un nouveau procédé pour produire à des fins utiles de nouveaux analogues non désensibilisants de gonadolibérine et de peptides d'opiacés, ainsi qu'à de nouvaux composés non désensibilisants et à des compositions préparées à partir de ces composés.
Patent WO-9858633-A2 (WO)
Inventor: ADAMS MICHAEL A
IPC: A61K31/04
Filed: 1998-06-22
Abstract: On décrit des méthodes de traitement d'affections vasculaires associées à un déséquilibre localisé du tonus vasculaire considéré, en principe de base, comme étant largement imputable à une endothéline (ET) élevée. Ces méthodes consistent en l'administration de monoxyde d'azote (NO), d'agents capables d'apporter du NO (donneurs de NO, par exemple), d'agents activant la guanyl-cyclase (tels que YC-1), ou d'agents prolongeant l'action d'un NO endogène ou d'un acide guanosine monophosphorique (cGMP; une deuxième molécule messagère), tels que des inhibiteurs de phosphodiestérase (PDE). Selon l'invention, lesdits agents sont administrés en doses minimales ou microdoses par n'importe quelle voie connue dans la technique capable d'acheminer des doses comprises entre environ la moitié et un-vingtième (1/2 à 1/20) des doses aptes à induire une vasodilatation dans des voies circulatoires 'normales'. L'administration de ces agents à faibles doses rétablit l'équilibre du tonus vasculaire sans provoquer quasiment aucun effet systémique dans le système vasculaire, et soulage effectivement des affections vasculaires associées à une réduction de la production de NO ou à une atténuation de l'effet du NO.
Patent WO-9957565-A2 (WO)
Title: Procedes servant a diagnostiquer et a evaluer le cancer
Inventor: BLASCHUCK OREST W
IPC: C07K14/705
Filed: 1999-05-05
Abstract: Procédés servant à diagnostiquer le cancer, tel que le cancer de la prostate, des ovaires ou du sein, ainsi que la leucémie. Ces procédés peuvent mettre en application des agents de liaison, tels que des anticorps ou des séquences de CAR de OB-cadhérine ou N-cadhérine se fixant spécifiquement à OB-cadhérine ou N-cadhérine, ou des polynucléotides s'hybridant à un polynucléotide codant OB-cadhérine ou N-cadhérine. Procédés servant à contrôler la progression d'un cancer et à évaluer le potentiel métastatique d'un cancer.
Patent CH-714738-A2 (CH)
Title: Moteur piézoélectrique rotatif à précontrainte axiale.
Inventor: PASCAL LAGORGETTE
IPC: H02N2/12
Filed: 2018-03-09
Abstract: L’invention se rapporte à un moteur piézoélectrique (100) rotatif comprenant: – un actionneur piézoélectrique comportant un résonateur (30) comprenant une paire de bras (31, 32) connectés à l’une de leurs extrémités au niveau d’une zone de connexion, les deux autres extrémités (310, 320) étant dites libres, – un élément passif comprenant une partie cylindrique (20) s’étendant sensiblement orthogonalement au résonateur (30) et passant entre les extrémités libres (310, 320) des bras (31, 32), la partie cylindrique (20) étant apte à être mise en rotation par friction des extrémités libres (310, 320) sur l’élément passif, l’élément passif comprenant: – un tronc de cône dit inférieur (50) et un tronc de cône dit supérieur (40), les petites bases (51, 41) du tronc inférieur et du tronc supérieur étant disposées en vis-à-vis et de part et d’autre du résonateur (30), la partie cylindrique (20) de l’élément passif traversant axialement au moins en partie le tronc inférieur (50) et le tronc supérieur (40), le tronc supérieur (40) étant mobile le long d’une portion de la partie cylindrique (20), et au moins un des troncs (50, 40) étant solidaire en rotation de la partie cylindrique (20), – un dispositif de maintien (70, 71) des surfaces latérales (52, 42) des troncs inférieur et supérieur (50, 40) en contact avec chacune des extrémités libres (310, 320) des bras (31, 32) du résonateur (30).
Patent CH-703104-A2 (CH)
Inventor: RUEEGG HANS
IPC: F16J15/14
Filed: 2010-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung für einen Druckwellengenerator, welche einen beweglichen Kolben (3) gegenüber einem Gehäuse abdichtet und als Fluiddichtung ausgestaltet ist. Die Dichtung wirkt dabei als Durchzündsperre zwischen zwei Explosionskammern (6, 11) und besteht aus einem nicht explosiven nicht zündfähigen Fluid. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erstellen einer Zündsperre, in dem ein nicht explosives, nicht zündfähiges Fluid in einen Dichtbereich zwischen einem beweglichen Kolben und einer Gehäusewand eingeführt wird und damit zwei Bereiche gefüllt mit explosivem Material zeitweise gegeneinander abdichtet.
Patent CH-701024-A2 (CH)
Title: Conical mixer and dryer comprises conical mixing vessel with conical inner casing, which defines conical mixing and drying chamber for receiving mixing- and drying material
Inventor: STIBBE PHILIP
IPC: B01F7/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: The conical mixer and dryer comprises a conical mixing vessel (18) with a conical inner casing, which defines a conical mixing and drying chamber (8) for receiving mixing- and drying material. Two drive shafts (19,63) project into the mixing and drying chamber. The drive shafts are driven by an individual drive motor or by a common drive motor with a shift gearbox for each drive shaft.
Patent CH-715219-A2 (CH)
Title: Schutzvorrichtung für Roll- und Sektionaltore umfassend eine Schottplatte zum Abhalten von Flüssigkeit von dem Roll- und Sektionaltor.
Inventor: HERMANN REITTHALER
IPC: E06B9/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (1) für Roll- und Sektionaltore (2) umfasst eine Schottplatte (6) zum Abhalten von Flüssigkeit von dem Roll- und Sektionaltor (2), ein Scharnier (11) zur gelenkigen und hängenden Befestigung der Schottplatte (6) an einer Lamelle (5) des Roll-und Sektionaltors (2), welches sich entlang einer Oberkante der Schottplatte (6) erstreckt und eine horizontale Schwenkachse parallel zur Lamelle (5) definiert, und zwei Führungsschienen (13) zur Befestigung an einer dem Roll- oder Sektionaltor (2) zugehörigen Laibung (14). Die Führungsschienen (13) sind derart konfiguriert, um die Schottplatte (6) in eine Schliessstellung zu leiten, in der die Schottplatte (6) durch anstehende Flüssigkeit gegen eine Dichtung gedrückt wird, um anstehende Flüssigkeit zumindest von der untersten Lamelle (5) des Roll- oder Sektionaltors (2) abzuhalten.