baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19631526-B4 (DE)
Title: Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: MOKDAD AYMAN
IPC: F16F15/134
Filed: 1996-08-03
Granted: 2006-10-26
Abstract: Dämpfungsschwungrad,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus zwei aneinanderliegenden koaxialen
Massen (1, 2), die im Verhältnis
zueinander drehbar anhand von Mitteln, die wenigstens ein axial ausgerichtetes
Bauteil (14) mit einer allgemein zylindrischen koaxialen Form umfassen,
entgegen einer elastischen Dämpfungsvorrichtung
(10) gelagert sind, die wenigstens ein elastisches Organ (8) umfaßt, das
insgesamt radial zwischen den besagten Massen zum Einsatz kommt und
schwenkbar an einer dieser beiden Massen gelagert ist, wobei das
elastische Organ (8) in einer schwenkbar gelagerten Kassette (10)
angebracht ist, die sich in einer Querebene erstreckt, durch die
das Bauteil (14) hindurchgeht, und die einerseits ein Zwischenstück (3),
das mit einer ersten Aufnahme (82) für den Einbau des besagten elastischen
Organs (8) versehen ist, und andererseits zwei Führungsteile (4, 5) umfaßt, die
axial beiderseits des Zwischenstücks
(3) angeordnet sind und die gegenüber der ersten Aufnahme (82)
jeweils eine zweite Aufnahme (81) für den Einbau des besagten elastischen
Organs aufweisen, wobei...
Patent DE-19634757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fluor enthaltenden Vinylmonomeren mit sekundärer Hydroxylgruppe und ihre Verwendung
Inventor: KRUEGER ALFRED
IPC: C07C69/653
Filed: 1996-08-28
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Fluor enthaltendem Vinylmonomer mit sekundärer Hydroxylgruppe,
dadurch gekennzeichnet, dass ein eine mit Carboxylgruppen reaktionsfähige Epoxidgruppe
aufweisendes Vinylmonomer in Substanz oder in Gegenwart von Fluor-freien
Vinylmonomeren, gegebenenfalls in Gegenwart organischer Lösungsmittel
und/oder Polymerisationsinhibitoren und/oder Katalysatoren für die Epoxy-/Carboxy-Reaktion, und
Fluor enthaltende Carbonsäuren
bzw. deren Anhydride, ausgenommen Perfluoralkylalkylmonocarbonsäuren, und/oder
Halbester von Fluor enthaltenden einwertigen Alkoholen und Dicarbonsäuren bzw.
deren Anhydride, und/oder Perfluorcarbonsäuren der allgemeinen Formel F-(CF 2 ) n -COOH, wobei n
eine ganze Zahl von 5 bis 21 bedeutet, in solchen Mengenverhältnissen
bei einem Überschuss
des besagten epoxidgruppenhaltigen Vinylmonomer, bezogen auf die
Molverhältnisse
der Komponenten, und unter solchen Bedingungen, insbesondere bei
erhöhter
Temperatur, so umgesetzt werden, dass ein Fluor enthaltendes Vinylmonomer
mit sekundärer
Hydroxlgruppe resultiert, wobei dieses Fluor enthaltende Vinylmonomer
gegebenenfalls auch als Oligomer und/oder gelöst in etwaigem nicht umgesetzten
bzw. überschüssigem Vinylmonomer
mit einer Epoxidgruppe und/oder gelöst in anderen Fluor-freien
Vinylmonomeren vorliegen kann.
Patent DE-19642570-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Tonerzuführung
Inventor: WILHELM BLASIUS
IPC: G03G21/10
Filed: 1996-10-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Gerät zum elektrografischen
Erzeugen von Bildmustern auf einem Aufzeichnungsträger, insbesondere
Drucker oder Kopierer, mit einem Druckwerk, dem Toner aus einem
Tonervorratsbehälter
(22) durch eine Einfüllöffnung zugeführt wird,
wobei der Tonervorratsbehälter
(22) von außen
mit frischem Toner befüllbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß  (a)
zum Befüllen
des Tonervorratsbehälters
(22) ein die Einfüllöffnung bildendes
Mundstück
(34) vorgesehen ist, durch das der Toner in den Tonervorratsbehälter (22) schüttbar ist,  (b)
das Mundstück
(34) eine Öffnung
aufweist sowie einen trichterförmigen
Abschnitt (36), durch den nach dem Einführen eines Flaschenhalses (26)
der Tonernachfüllflasche (24)
zwischen der Öffnung
und dem Flaschenhals (26) ein Ringspalt entsteht und  (c) eine
Steuerung und ein Ventilator (64) vorgesehen sind, durch die im
Tonervorratsbehälter
(22) während
des Befüllvorganges
ein Unterdruck erzeugt wird, der bewirkt, daß durch den Ringspalt hindurch
Luft in den Tonervorratsbehälter
(22) angesaugt und ein Entweichen von Tonerstaub vermieden wird.
Patent DE-19735803-B4 (DE)
Title: Elektrode-Elektrolyt-Anordnung, Verfahren zur Herstellung einer Elektrode-Elektrolyt-Anordnung und Verwendung einer Elektrode-Elektrolyt-Anordnung
Inventor: WEPPNER WERNER
IPC: C23C16/50
Filed: 1997-08-18
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektrode-Elektrolyt-Anordnung mit  – einer
Elektrode (16)  aus einem Oxid oder/und Sulfid oder/und Nitrid
oder/und Fluorid oder/und Chlorid oder/und Carbid eines Übergangsmetalls
und eines Leitungsionen bildenden Elements,  aus einer das Leitungsionen
bildende Element enthaltenden Legierung, und  – einem
Feststoff-Elektrolyten (20)  aus einem sich von dem Elektrodenmaterial
unterscheidenden Material, nämlich
einem Oxid oder/und Sulfid oder/und Nitrid oder/und Fluorid oder/und
Chlorid eines Hauptgruppenelements oder/und Übergangsmetalls und des die
Leitungsionen bildenden Elements durch aufeinanderfolgendes Abscheiden
der verschiedenen Schichten auf einem in einer Abscheidekammer (28)
angeordneten Substrat (12),  dadurch gekennzeichnet,  daß man das
Substrat (12) elektrisch leitend mit der Abscheidekammer (28) verbindet,
und daß man
einen von der Abscheidekammer (28), dem Substrat (12), den bereits
abgeschiedenen Teilen des Schichtaufbaus (10) der Elektrode-Elektrolyt-Anordnung
und von einem in der Abscheidekammer (28) vorliegenden Plasma (35)
gebildeten Stromkreis zumindest während eines Teils der zur Abscheidung der
Elektrode-Elektrolyt-Anordnung erforderlichen...
Patent DE-19813898-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: STOSCHEK JUERGEN
IPC: F24H1/00
Filed: 1998-03-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gasbrenner
mit einem Brennerkörper, der
zumindest teilweise von einer porösen Struktur durchdrungen ist,
wobei in der porösen
Struktur die Verbrennung eines Brenngas-Luft-Gemisches stattfindet,
und wobei dem Brennerkörper
zum Abtausch der entstandenen Verbrennungswärme wenigstens ein Wärmetauscher
zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die verfügbare Brennzone
des Brennerkörpers
(15) in wenigstens zwei Teil-Brennzonen (A, B) untergliedert ist,  dass
die erste Teil-Brennzone (warme Teil-Brennzone (A)) im Bereich einer
bei kleinen Brennerleistungen gebildeten Reaktionszone angeordnet
ist,  dass die weitere(-n) Teil-Brennzone(-n) (kalte Brennzone (B))
in einem Bereich angeordnet ist, in dem sich die Reaktionszone bei
großer
Brennerleistung erstreckt und,  dass aus der ersten Teil-Brennzone
(warme Teil-Brennzone (A)) weniger Wärme in den den Brennerkörper (15)
umgebenden Raum auskoppelbar ist, als aus der/den übrigen Teil-Brennzone(-n)
(kalte Brennzone (B)), indem die erste Teil-Brennzone (A) gegenüber der
Umgebung abgeschirmt ist.
Patent DE-19817142-B4 (DE)
Title: Einparkhilfe für Kraftfahrzeuge
Inventor: RASTINGER BERNHARD
IPC: B62D15/02
Filed: 1998-04-17
Granted: 2008-03-13
Abstract: Einparkhilfe
für Kraftfahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, daß von
außerhalb
des Fahrzeuges (1) mittels einer Fernsteuerung (5, 6) ein automatisches Einparkprogramm
aktivierbar ist, das mindestens einen Antrieb (7; 8) im Kraftfahrzeug
zum selbsttätigen
Einparken des Kraftfahrzeuges veranlasst, wobei der Antrieb zum selbsttätigen Einparken
ein elektrischer Radantrieb (7) ist, durch den eine Vor- und eine
Rückwärtsbewegung
möglich ist
und wobei die Fernsteuerung im Fahrzeugschlüssel (4) integriert ist.
Patent DE-19840569-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: GREIF VOLKER
IPC: B01D46/46
Filed: 1998-09-05
Granted: 2004-12-30
Abstract: Gehäuse, insbesondere
Filtergehäuse,
welches aus einen Gehäusetopf
(10) und einem Deckel (11) besteht, wobei zur Verbindung dieser
Gehäuseteile mindestens
ein Verschlußelement
(16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an Gehäusetopf (10) und Deckel (11)
mehr Aufnahmen (18) für
die Verschlußelemente (16)
vorhanden sind, als Verschlußelemente
(16) für
die Verbindung von Gehäusetopf
(10) und Deckel (11) vorgesehen sind, wobei die Verschlußelement
(16) wahlweise an unterschiedlichen Aufnahmen (18) montierbar sind,
wobei die Aufnahmen (18) durch einen Rastkranz (19) und mindestens
eine Eingriffsfläche
(22) für
die Verschlußelemente (16)
gebildet sind, wobei der Rastkranz (19) mit sich direkt aneinander
reihenden Aufnahmen an dem einen Gehäuseteil und mindestens eine
Eingriffsfläche
(22) an dem anderen Gehäuseteil
angebracht ist.
Patent DE-19859021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Vorhangschienen
IPC: E06B9/32
Filed: 1998-12-21
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum schwenkbaren Verbinden zweier Endabschnitte von zwei relativ
zueinander zu verschwenkenden Vorhangschienen (3, 5), zwischen denen
ein Behang (4) angeordnet und zu öffnen und zu schließen ist,
wobei die Vorrichtung aus einem Gelenk besteht, mit einem ersten
Gelenkteil (10), das an einem Endabschnitt einer ersten Schiene
(3) gehalten ist, und einem zweiten Gelenkteil (11), das an einem
benachbarten Endabschnitt einer zweiten Schiene (5) gehalten ist,
und mit einer beide Gelenkteile miteinander verbindenden, senkrecht
zur Bewegungsebene der Schienen verlaufenden Gelenkachse (12), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Gelenkachse relativ zu einem Gelenkteil quer zur Längsachse der
das Gelenkteil haltenden Schiene verstellbar und befestigbar ist,
so daß der
freie Zwischenraum zwischen den Schienen in der geöffneten
Vorhangstellung, in der die Schienen zueinander parallel sind, fest
einstellbar ist.
Patent DE-19925682-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: BUDDE THEO
IPC: F16C3/03
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Flanschverbindung,
insbesondere für oder
in Kreuzgelenkwellen (1),  mit einem ersten Flansch (8), der
eine erste zylindrische Außenfläche (11),
eine erste Stirnfläche
(12) und eine von der ersten Stirnfläche (12) ausgehende und zur
ersten Außenfläche (11)
im Durchmesser reduzierte erste zylindrische Stufenfläche (13)
aufweist, welche in einer ersten Schulter (14) zur ersten Außenfläche (11)
hin endet,  mit einem zweiten Flansch (9); der eine zweite zylindrische Außenfläche (15),
eine zweite Stirnfläche
(16) und eine von der zweiten Stirnfläche (16) ausgehende und zur
zweiten Außenfläche (15)
im Durchmesser reduzierte zweite zylindrische Stufenfläche (17)
aufweist, welche in einer zweiten Schulter (18) zur zweiten Außenfläche (15)
hin endet,  mit Verbindungsmitteln (10) zur axialen Verbindung
der beiden Flansche (8; 9),  mit einer Abdeckhülse (20),
die in der durch die erste Stufenfläche (13), die erste Schulter
(14), die zweite Stufenfläche
(17) und die zweite Schulter (18) gebildeten ringförmigen Nut
(19) aufgenommen ist, die...
Patent DE-19943108-B4 (DE)
Title: Führungs- und Gleitvorrichtung für Aufzugtüren
Inventor: ZAPPA ROBERTO
IPC: E06B3/92
Filed: 1999-09-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: Führungs-
und Gleitvorrichtung für Aufzugkabinentüren, die
aus zwei oder mehr komplementären
Flügeln
mit einer zentralen oder einer seitlichen teleskopartigen Öffnung ausgebildet
sind, die in dem oberen Teil mit Hilfe von Kufen, Röllchen oder
dergleichen abgestützt
sind, wobei sie in dem gegenüber
liegenden unteren Teil mindestens eine erste Führungskufe (34) aufweist, die an
der unteren, nicht freiliegenden Front einer Schwelle (18), die
den Zugang zu der Aufzugkabine gewährt, befestigt oder in dieser
integriert ist, mindestens eine zweite Führungskufe (24) vorgesehen
ist, die mittels eines in einem Flügel (10) integrierten Formträgers (22)
abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungskufe (24) in einem innerhalb
des anderen Flügels
(12) angeordneten, sich horizontal erstreckenden ersten Führungsabschnitt (26)
anliegt, und dass sie eine dritte Führungskufe (28) in Form eines
zweiten Formträgers
(30) aufweist, der an der oberen Front der Schwelle (18) benachbart
zu einem seitlichen Ständer
(16) befestigt ist, und die in einem zweiten...
Patent DE-19952941-B4 (DE)
Title: Preßmaschine und Verfahren zum Herstellen gepreßter Produkte
Inventor: NAKASHIMA SUEKAZU
IPC: B30B1/18
Filed: 1999-11-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Preßmaschine
(101) mit einer Vielzahl von festen Stempeln (3a, 3b) und einer
Vielzahl von Motoren (6a, 6b), die auf einem gemeinsamen Gestell
(16) bereitgestellt sind, wobei die Vielzahl von Motoren (6a, 6b) individuell
bewegliche Stempel (4a, 4b) jeweils in Paaren mit der Vielzahl von
festen Stempeln (3a, 3b) antreibt, um Preßarbeit durchzuführen, wobei
die Preßmaschine
aufweist:  eine Vielzahl von Verstärkern (8a, 8b) zum individuellen Hindurchleiten
von Strom durch die Vielzahl von Motoren (6a, 6b); und  einen
Verstärkersteuerteil
(15; 9, 10, 11, 12, 13) zum individuellen Steuern der Vielzahl von
Verstärkern
(8a, 8b), um eine Gewichtungsoperation des Bewegens der Vielzahl von
beweglichen Stempeln (4a, 4b) in stempelschließender Richtung und des Pressens
der Vielzahl von beweglichen Stempeln (4a, 4b) jeweils gegen die
Vielzahl fester Stempel (3a, 3b) und um eine Zurückziehoperation des Bewegens der
Vielzahl von beweglichen Stempeln (4a, 4b) in stempelöffnender
Richtung zu realisieren,  wobei jeder aus der...
Patent DE-19955335-B4 (DE)
Title: Transportbehälter zum Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln
Inventor: BEER RICHARD
IPC: B65D1/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: Transportbehälter (1)
zum Verpacken und Transportieren von tiefgekühlten Lebensmitteln, insbesondere
von Speiseeis, mit  einem ersten Behälter (2), der mittels eines
Deckels (4) verschließbar
ist,  zumindest einem zweiten Behälter (3), der bezüglich des Deckels
(4) gegenüberliegend
zu dem ersten Behälter
(3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Deckel
(4) eine erste Deckelhälfte
(34), mit der der erste Behälter
(2) verschließbar
ist, eine zweite Deckelhälfte
(35), mit der der zweite Behälter
(3) verschließbar
ist, und ein Verbindungselement (36) aufweist, durch das die Deckelhälften (34,
35) miteinander verbunden sind, und  daß sich der Querschnitt des
Verbindungselementes (36) zumindest teilweise zwischen den Deckelhälften (34,
35) erstreckt, so daß die
Deckelhälften
(34, 35) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-19962779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur quantifizierten Bestimmung der Qualität von Oberflächen
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01M11/02
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur quantifizierten Bestimmung der Qualität von Oberflächen mit:  einer ersten optischen Einrichtung (2) mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (3), deren Licht in einem vorbestimmten Winkel auf eine Messfläche (8), die Teil der zu messenden Oberfläche ist, gerichtet ist; sowie  einer zweiten optischen Einrichtung (10), welche in einem vorbestimmten Winkel zu der Messfläche ausgerichtet ist und welche das von der Messfläche reflektierte Licht aufnimmt, wobei die zweite optische Einrichtung wenigstens einen Photosensor (13) aufweist, welcher ein elektrisches Messsignal ausgibt, das für das reflektierte Licht charakteristisch ist;  einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (60–62), die zur Steuerung des Messablaufs und zur Auswertung der Messergebnisse vorgesehen ist und die wenigstens eine Prozessoreinrichtung (60) und wenigstens eine Speichereinrichtung (61) aufweist; und  einer Ausgabeeinrichtung (65, 66)  wobei eine Filtereinrichtung (9) vorgesehen ist, welche in dem Strahlengang zwischen der Beleuchtungseinrichtung (3) und diesem Photosensor (13) angeordnet ist, und  wobei diese Auswerteeinrichtung...
Patent AU-2012100855-B4 (AU)
Title: Electronic funds and receipt transfer system
Inventor: JOHNSON MARK
IPC: G06Q20/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2012-09-13
Abstract: A system and method for providing an electronic funds and receipt transfer system capable of making available to the customer or other authorised third party, receipt data relating to an EFTPOS transaction in an electronic format (26). In accordance with one preferred embodiment, the receipt data generated by the merchant at the time of sale is attached to the EFTPOS transaction data and sent using the same channels as known EFTPOS systems (16). Alternatively the receipt data may be transferred to a third party location for later retrieval. To access the receipt data the system allows the customer to access their financial institutions internet banking webpage (22) and print, save or email a copy of the receipt (26) as generated by the merchant at the time of sale.
Patent AU-2017100528-B4 (AU)
Title: Keyboard
Inventor: LIGTENBERG CHRISTIAAN A
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-05-12
Granted: 2017-07-20
Abstract: Embodiments of keyboards having variations of electrically connecting keys to an internal component of an electronic device are described. Some embodiments 5 include positioning several rows of conductive layers below several rows of keys. The conductive layers may be configured to receive a signal indicating a key has been depressed. Also, the internal component may be configured to scan the conductive layers to determine whether a key or keys have been depressed. In some embodiments, the conductive layers lie outside a portion of the electronic device in which internal 10 components are traditionally located. In some embodiments, a substrate may be integrally connected with the keyboard. The substrate may receive some internal components of the electronic device.
Patent AU-2020103233-B4 (AU)
Title: Panel Mounting System
Inventor: CAVASINNI DANIEL
IPC: E04B1/99
Filed: 2020-11-04
Granted: 2021-02-11
Abstract: A system is disclosed for mounting a panel (40) such as an acoustic panel, baffle 
or fin. The system comprises an elongate member (12). A base (14) of the 
5 member (12) is configured to enable it to be mounted with respect to a structure.  
Opposing sidewalls (13) of the member extending from the base such that, in 
profile, the sidewalls define a neck portion (N) that extends to an enlarged head 
portion (H) of the member. The system also comprises a panel (40) having a 
recess (42) formed in an edge thereof. The recess is configured to generally 
10 correspond to an external profile of the member (12). In this regard, an inner 
recess portion (43) is enlarged to receive the member head portion (H). Further, 
an outer recess portion (45) is configured to receive the member neck portion (N).  
The outer recess portion opens out of the panel edge such that, when the member 
(12) is located in the panel recess (42) it retains the panel to the member. When 
15 the panel (40) is retained to the member (12), the panel extends either at a right 
angle or at an angle other than 90 to a longitudinal axis of the member.  
16737772_1 (GHMatters) P109948.AU.2
Patent DE-102004029432-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Handhaben von Segeln und Segelführungseinrichtungen an einem durch Windkraft angetriebenen Fahrzeug
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B63H9/08
Filed: 2004-06-18
Granted: 2009-09-10
Abstract: Einrichtung zum Handhaben von Segeln und Segelführungseinrichtungen an einem durch Windkraft angetriebenen Fahrzeug, wobei ein Bogenteil (1, 34) in der Form eines Kreisbogenteiles vorgesehen ist, der sich im Wesentlichen in der Vertikalmittelebene des Fahrzeuges (10) erstreckt und am oberen Teil des Bogenteils (1) eine bogenförmige Spiere (14) angebracht ist, die über Seilzüge relativ zum Bogenteil verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Bogenteil (1, 34) die Form eines Halbkreisbogens oder eines Viertelkreisbogens hat;  der untere Teil des Bogenteils am Deck oder einem Holm (2) befestigt ist;  der Bogenteil (1) in Längsrichtung des Fahrzeuges (10) verstellbar zu diesem befestigt ist;  und dass die Spiere (14) um eine durch die obere Befestigung (51) der Spiere (14) am Bogenteil (1) gehende und senkrecht zum Deck des Fahrzeugs stehende Achse verschwenkbar ist.
Patent DE-102004034625-B4 (DE)
Title: Procedure for the treatment of the lymph oedema and cramps enclosing the body part in sleeve connected to a vacuum source
Inventor: ROESCH ALFONS
IPC: A61H9/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: The method involves placing the part of the body, e.g. arm, (1) to be treated in a vacuum by enclosing the body part in a hermetic sealed sleeve (2) connected to a vacuum source.
Patent DE-102004044341-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit optischer Sensoranordnung für einen Bedruckstoff
Inventor: MÜLLER TOBIAS DR
IPC: G01N21/89
Filed: 2004-09-10
Granted: 2017-09-07
Abstract: Bogendruckmaschine mit einem Anleger mit einer optischen Sensoranordnung für einen Bedruckstoff in dem Anleger und mit mindestens einem optischen Sensor (10) für vom Bedruckstoff zurückgeworfenes Licht, sowie mit einem Beleuchtungssystem, bei dem Licht entlang einer Linie auf den Bedruckstoff gerichtet ist, wobei im Anleger zu bedruckende Bogen zu einem Bogenstapel (8) gestapelt sind und der Bogenstapel (8) höhenverstellbar ist und die Höhenverstellung über den optischen Sensor (10) geregelt wird, wobei das Beleuchtungssystem einen parallel zur Linie ausgerichteten länglichen Strahlkörper (14) aufweist, und an einer Stirnseite (37) des Strahlkörpers (14) eine Lichtquelle (21, 35) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Beleuchtungssystem das Licht entlang einer Linie auf die vordere, obere Kante des Bogenstapels (8) gerichtet ist.
Patent DE-102004055463-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtung mit Kondensatorelektroden mit darauf befindlichen Isolier-Spacern und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YEO IN-JOON
IPC: H01L21/02
Filed: 2004-11-17
Granted: 2011-05-12
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung, mit:  einem Substrat (500, 600);  einer ersten auf dem Substrat (500, 600) vorgesehenen Kondensatorelektrode (505', 605'), wobei die erste Kondensatorelektrode (505', 605') eine Elektrodenwand aufweist, welche sich weg von dem Substrat (500, 600) erstreckt;  einem an dem Endbereich der Elektrodenwand, welcher von dem Substrat (500, 600) abliegt, vorgesehenen Isolier-Spacer (508', 608'), wobei Abschnitte der Elektrodenwand zwischen dem Substrat (500, 600) und dem Isolier-Spacer (508', 608') frei von dem Isolier-Spacer (508', 608') sind;  einer dielektrischen Kondensatorschicht auf der ersten Kondensatorelektrode (508', 608'); und  einer zweiten Kondensatorelektrode, welche auf der dielektrischen Kondensatorschicht gegenüberliegend der ersten Kondensatorelektrode (505', 605') vorgesehen ist, wobei Isolier-Spacer (508', 608') jeweils auf Außen- und Innenoberflächen der ersten Kondensatorelektrode (505', 605') und zwischen der ersten und zweiten Kondensatorelektrode (505', 605') ausgebildet sind und eine Dicke des Isolier-Spacers (508', 608') zwischen der ersten und der zweiten Kondensatorelektrode größer als eine Dicke der dielektrischen...
Patent DE-102005003218-B4 (DE)
Title: Three-dimensional component is formed using a stereolithography unit, which comprises a container for material to be solidified and an irradiation unit
Inventor: GREINER RALPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-01-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: An arrangement for producing a three-dimensional component using stereolithography, comprises a container for a material which is to be solidified, and a 3D-irradiation unit. A high energy density unit produces a high energy density point within the volume phase of the material, and the energy density is sufficient to solidify the material. At least two point zones are formed, and a focussing unit is used to focus the energy beam.