baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10113796-B4 (DE)
Title: Elektrische Fensterscheibenhebervorrichtung
Inventor: TAKAGI NOBUTOMO
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-03-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Elektrische Fensterscheibenhebervorrichtung, mit:  einer elektrischen Fensterscheibenheberschaltung (1) mit einem Schließschalter (UP switch) (2) und einem Öffnungsschalter (DOWN switch) (3) für ein jeweiliges Schließen und Öffnen eines Türfensters;  einer Stromversorgungsleitung zum Zuführen einer Stromversorgungsspannung (+B) zu der elektrischen Fensterscheibenheberschaltung (1);  einer externen Schaltung (9), die außerhalb der elektrischen Fensterscheibenheberschaltung (1) angeordnet ist, um ein Schließsignal (UP signal) zum Schließen des Fensters und ein Öffnungssignal (DOWN signal) zum Öffnen des Fensters für die Fensterscheibenheberschaltung (1) zu erzeugen; und  einer Signalzuführleitung, welche die externe Schaltung (9) mit der elektrischen Fensterscheibenheberschaltung (1) verbindet, um das Schließsignal und das Öffnungssignal von der externen Schaltung (9) an die elektrische Fensterscheibenheberschaltung (1) anzulegen,  wobei die elektrische Fensterscheibenheberschaltung (1) und die externe Schaltung (9) so angeordnet sind, dass wenn der Öffnungsschalter der elektrischen Fensterscheibenheberschaltung (1) eingeschaltet wird, die Signalzuführleitung von der Stromversorgungsleitung elektrisch abgetrennt wird, um das Türfenster zu öffnen,
Patent DE-10115756-B4 (DE)
Title: Lagerlift
Inventor: MCFARLAND JOHN
IPC: B65G1/04
Filed: 2001-03-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Lagerlift mit zwei Regalsäulen und einem zwischen diesen auf- und abbewegbaren, mit einer Horizontalfördereinrichtung versehenen Vertikalförderer, mit im Bereich der Ecken der Regalsäulen angeordneten hohlen Tragpfosten sowie mit Füßen, die jeweils einen sich an. einem Querträger abstützenden Gewindebolzen zur Höheneinstellung der Tragpfosten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (11) im Abstand von den unteren Enden der Tragpfosten (8) mit sich gegenüberliegenden Innenwänden der Tragpfosten durch Schweißnähte verbunden sind, dass jeder Tragpfosten (8) mit einer Betätigungsöffnung (33) zum Einleiten einer die Lage des jeweiligen Querträgers (11) gegenüber dem jeweiligen Gewindebolzen (10) verändernden Stellbewegung in eine Stellmutter (13) versehen ist, dass der Gewindebolzen (10) drehfest mit dem Fuß (9) verbunden ist und dass ein dem Querträger (11) zugewandtes Ende eines jeden Fußes (9) drehfest im jeweiligen Tragpfosten (8) geführt mit geringem Spiel in das Innere des ihm zugeordneten Tragpfostens (8) ragt und teleskopartig um einen mindestens der maximal zulässigen Bodenunebenheit entsprechenden Betrag gegenüber den Innenwänden des Tragpfostens (8) höhenverschiebbar ist.
Patent DE-10131581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Überprüfung von Verbundanordnungen
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: G01R27/02
Filed: 2001-07-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung und/oder Überprüfung von
Verbundanordnungen, insbesondere von Schichtverbundanordnungen,
hinsichtlich einer erwünschten
Eigenschaft, wobei mehrere Verbundanordnungen (16a, 16b, ..., 26a,
26b, ...) in zusammenhängender
Form erzeugt werden, indem auf ein Substrat (10, 20) an mindestens
zwei definierten Stellen (11a, 11b, ..., 21a, 21b, ...) jeweils
mindestens ein Edukt für
mindestens zwei verschiedene Materialien aufgebracht wird und diese
denselben Reaktionsbedingungen synchron zur Bildung der Materialien
unterworfen werden, wobei jeweils ein Material mit einer Stelle
(11a, 11b, ..., 21a, 21b, ...) des Substrats eine Verbundanordnung
(16a, 16b, ..., 26a, 26b, ...) bildet, wobei jeweils eine Verbundanordnung
(26a, 26b, ...) elektrisch kontaktiert wird, wobei eine Änderung
einer Eigenschaft jeweils einer Verbundanordnung (16a, 16b, ...,
26a, 26b, ...) unter Einwirkung eines externen Stimulus bestimmt
und wobei diejenige Verbundanordnung (16a, 16b, ..., 26a, 26b, ...),
die eine erwünschte Änderung
der Eigenschaft zeigt, ausgewählt
wird.
Patent DE-10134156-B4 (DE)
Inventor: SIEBER RETO
IPC: C09J7/20
Filed: 2001-07-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: The invention relates to a self-adhesive film for adhering a floor covering, especially a carpeting, to a floor or to a step. Said self-adhesive film comprises a supporting layer, which is coated with a pressure-sensitive adhesive coating on an upper surface facing the floor covering and on a lower surface facing the floor or the steps. According to the invention, the self-adhesive film is permeable to water vapor with an Sd value of 15 m or less, the supporting layer is made of a plastic film, and at least the supporting layer is perforated.
Patent DE-10134917-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit veränderbarer Flüssigkeitsverteilung
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/22
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Geschirrspülmaschine
mit einem Spülbehälter, zumindest
einer starr angeordneten Flüssigkeitsverteilungseinrichtung
(1, 20) und einer Umschalteinrichtung zum Ändern der Flüssigkeitsverteilung
innerhalb des Spülbehälters, wobei
die Umschalteinrichtung zumindest zwei Schaltstellungen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsverteilungseinrichtung
(1, 20) in einer ersten Schaltstellung eine größere Flüssigkeitsmenge in Richtung
Randbereich des Spülbehälters zuführt als in
einer zweiten Schaltstellung und die Flüssigkeitsverteilungseinrichtung
(1, 20) in der ersten Schaltstellung die Eckbereiche innerhalb des
Spülbehälters besonders
besprüht,
wobei mittels der Umschalteinrichtung die flächige Verteilung der Flüssigkeit
durch die Flüssigkeitsverteilungseinrichtung
(1, 20) definiert umschaltbar ist, so dass die Begrenzung der Verteilungsfläche in der
zweiten Schaltstellung im wesentlichen eine Kreisform aufweist und in
der ersten Schaltstellung im Wesentlichen von dieser Kreisform abweicht.
Patent DE-10138000-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Folievliesstoffes als Geotextil
Inventor: LANDGRAF FRANK
IPC: D04H13/02
Filed: 2001-08-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verwendung
eines Folievliesstoffes als Geotextil zum Trennen, Bewehren, Schützen und
Filtern sowie für
Bodenschutz und den Grund- und Oberflächenwasserschutz, der aus einer
netzartigen Foliestruktur aus miteinander verbundenen, endlosen
Foliefibrillen besteht, die schlingenförmig übereinander gelegt eine Folievliesschicht
(1) bilden, die flächen-,
linien- oder punktförmig verfestigt
ist.
Patent DE-10139483-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem
Inventor: HAAS JOACHIM
IPC: B64D13/06
Filed: 2001-08-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Klimatisierungssystem
zur Klimatisierung eines Raumes, insbesondere zur Klimatisierung
einer Flugzeugkabine mit einem Wärmetauscher
(1) zur Kühlung eines
von einem Triebwerk oder Hilfsaggregat stammenden Druckluftstroms
(Zapfluftstrom) sowie mit mindestens einer Entspannungseinrichtung
pro Kühlturbineneinheit (ACM)
zur Entspannung und Abkühlung
komprimierter Luft, wobei die Entspannungseinrichtungen dem Wärmetauscher
(1) nachgeschaltet sind und auslaßseitig mit einer Mischkammer
oder dem zu klimatisierenden Raum in Verbindung stehen, wobei der
Wärmetauscher
(1) druckluftseitig in zwei Wärmetauschereinheiten
(SHX1, SHX2) getrennt ist, die in einem gemeinsamen Stauluftkanal
(13) angeordnet sind und deren Einlaß jeweils mit Druckluft beaufschlagt
wird und wobei die Wärmetauschereinheiten (SHX1,
SHX2) derart verschaltet sind, daß eine Strömung der Druckluft von dem
Auslaß der
einen zu der anderen Wärmetauschereinheit
(SHX1, SHX2) unterbunden wird,  dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmetauschereinheiten
(SHX1, SHX2) auslaßseitig über eine
Bypassleitung mit dem zu klimatisierenden Raum oder der Mischkammer oder
dem Auslass des Klimatisierungssystems verbindbar sind und daß wenigstens
ein Wasserabscheidekreislauf (7) vorgesehen ist, der...
Patent DE-10143534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von konjugierten Fettsäureestern
Inventor: ZANDER LARS
IPC: C07C69/587
Filed: 2001-09-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von konjugierten ungesättigten Fettsäureestern,
bei dem man  a) nicht konjugierte ungesättigte Fettsäureester
mit 12 bis 22 C-Atomen und mindestens 2 Doppelbindungen im Fettsäureanteil
und 1 bis 5 C-Atomen im Alkoholanteil mit wasserfreien Basen versetzt
und dabei isomerisiert,  b) die dabei erhaltenen konjugierten
Fettsäureester
mit Phosphorsäure
versetzt und  c) die dabei ausgefallenen Phosphatsalze vom Reaktionsgemisch
abtrennt.
Patent DE-10150830-B4 (DE)
Title: Weichmagnetismus-Metallpulver, ein Behandlungsverfahren davon und ein Herstellungsverfahren eines Weichmagnetismus-Formlings
Inventor: YAGI WATARU
IPC: B22F1/00
Filed: 2001-10-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Weichmagnetismus-Metallpulver, das eine Mehrzahl von Weichmagnetismus-Metallteilchen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Kristallteilchen in jedem der Weichmagnetismus-Metallteilchen so eingestellt ist, dass diese im Durchschnitt nicht mehr als zehn Kristallteilchen in deren Querschnitt besitzen.
Patent DE-10151371-B4 (DE)
Title: Viertaktverbrennungsmotor
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F02B25/26
Filed: 2001-10-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Viertaktverbrennungsmotor, bei dem zwei zusammenwirkende Zylinder angeordnet sind, in denen sich Kolben, die mit der Kurbelwelle verbunden sind, unter Bildung von jeweils zwei Verbrennungsräumen pro Zylinder bewegen, wobei die jeweils zwei Verbrennungsräume pro Zylinder als ein Hauptverbrennungsraum und ein Nebenverbrennungsraum ausgebildet sind, wobei jeweils der Hauptverbrennungsraum des einen Zylinders mit dem Nebenverbrennungsraum des anderen Zylinders im Brennraum oberhalb des oberen oder des unteren Totpunktes durch einen Überströmkanal miteinander verbunden ist und sich die Einlassventile und Auslassventile jeweils im Hauptverbrennungsraum befinden, wobei die beidseitig beaufschlagbaren Kolben am Umfang eine umlaufende Ringnut aufweisen, die mit in den Zylinderwänden angeordneten Einlassöffnungen und Auslassöffnungen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Zylinder (1, 2) jeweils ein beidseitig beaufschlagbarer Kolben (3, 4) angeordnet ist, dessen umlaufende Ringnut (3.3; 4.3) als Schmiermitteldepot dient, wobei bei jeder Kolbenbewegung vom oberen zum unteren Totpunkt und umgekehrt zwischen den Einlassöffnungen (1.6, 2.6) und den Auslassöffnungen (1.7, 2.7) und der...
Patent DE-10196609-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung für Hackschnitzel
Inventor: KOKKO PEKKA
IPC: B07B11/04
Filed: 2001-09-19
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Sortierung von Hackschnitzeln (1) in separate Fraktionen aus einer Vielzahl von Größen und/oder feiner Partikel (13) in einer Verarbeitungskammer (17) mittels eines Luftstroms (4), welcher von einer oder mehreren Düsenkammern (8, 8') mit jeweils einem Düsenschlitz (3) in Verarbeitungskammer (17) gebracht wird, und welcher eine Impulswirkung auf die entlang einer geneigten Stützfläche (2) gleitenden und zur Verarbeitung gedachten Hackschnitzel (1) aufbringt, sodass Partikel mit maximaler Geschwindigkeitsänderung auf ein Leitblech (14) geführt und hierüber in einen Schacht (15) abgelenkt werden, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Luft von der Verarbeitungskammer (17) mittels eines Entstaubungszyklons (18) in die eine oder mehreren Düsenkammern (8, 8') zu zirkulieren, der ein Gebläse (22) aufweist, mit dem die Verarbeitungskammer (17) in einem Unterdruck gegenüber dem Umgebungsluftdruck durch Regulieren der von der Verarbeitungskammer (17) in den Entstaubungszyklon (18) absorbierten Luftmenge gehalten wird und die Düsenkammer (8, 8') ein Gebläse (7, 7') aufweist, und dass zwischen...
Patent DE-10213034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Verletzungen
Inventor: SCHNEIDER BORIS
IPC: B60R21/13
Filed: 2002-03-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz vor oder zur Verhütung
von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen von Kraftfahrzeugen mit einer
Fahrerkabine (1) mit folgenden Merkmalen:  a) die Fahrerkabine
(1) weist vordere und hintere in etwa vertikal verlaufende Holme
(2, 3) auf,  b) an mindestens einem Holm (3) ist ein Querträger (4)
verstellbar angeschlossen,  c) der Querträger (4) ist in mindestens einer
Position arretierbar,  d) der Querträger (4) weist an seiner Oberseite
(5) und an seiner Unterseite (6) je einen Bügel (7, 8) auf,  e) der
obere Bügel
(7) schließt
eine Fläche
ein, die derart ausgebildet ist, dass sie den Insassen in etwa im
Oberkörper-
und Armbereich abdeckt,  f) der untere Bügel (8) schließt eine
Fläche
ein, die derart ausgebildet ist, dass sie den Insassen in etwa im
Gesäß- und Oberschenkel
abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  g) der obere Bügel (7)
aus jeweils zwei gebogenen und miteinander verbundenen Streben...
Patent DE-10213489-B4 (DE)
Title: Sinterlegierungslager auf Kupferbasis und Motorkraftstoffpumpe
Inventor: KANEZAKI NOBORU
IPC: F16C17/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2010-10-07
Abstract: Sinterlegierungslager auf Cu-Basis, hergestellt aus einer Sinterlegierung auf Cu-Basis mit einer Zusammensetzung, die gewichtsbezogen aus  Ni: 10 bis 25%,  Zn: 10 bis 25%,  P: 0,1 bis 0,9%,  Molybdändisulfid: 0,5 bis 5% und  Cu und unvermeidlichen Verunreinigungen als Rest besteht,  wobei die Sinterlegierung auf Cu-Basis ein Gefüge aus einer Cu-P-Verbindung und Molybdändisulfid hat, die in einem Basismaterial dispergiert sind, das aus einer Festlösungsphase aus einer Cu-Ni-Zn-Legierung hergestellt ist, und wobei die Porosität im Bereich von 5 bis 25% ist.
Patent DE-10226534-B4 (DE)
Inventor: KNOERICH FRIEDHELM
IPC: F41A21/48
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-06-24
Abstract: Tubular weapon comprises a weapon tube (2') which axially slides in a mounting tube (3). The weapon tube is positioned in a first slide bushing bearing on the mouth side end and in a second slide bushing bearing on the base side of the mounting tube. The first slide bushing bearing comprises a tubular bushing (7') having an outer surface (8) sliding in the mounting tube. The tubular housing has three groove-like recesses (9') distributed over the periphery which interact with three protrusions (10'). Play is provided between the outer surface of the weapon tube or on of the protrusions and the inner surface of the tubular bushings and between the strip heads and the inner surface of the recesses.  Preferred Features: The protrusions are fixed to an inner ring which is connected to the weapon tube.
Patent DE-10229016-B4 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: GOTTFRIEDSEN JAN
IPC: G01L1/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Schwenklager,
insbesondere zur Lagerung von Wägebrücken,  a
mit einem Grundkörper
(1) mit einer Höhendimension
(H), einer Tiefendimension (T) und einer Breitendimension (B),  b
wobei der Grundkörper
(1) ein Basiselement (3), ein Schwenkelement (5) und ein Lastelement
(7) aufweist, und  c wobei das Schwenkelement (5) über ein
Stützgelenk
(4) einstückig
gelenkig mit dem Basiselement (3) so verbunden ist, dass es um das
Basiselement (3) in einer von der Breitendimension (B) und der Höhendimension
(H) aufgespannten Hauptebene schwenkbar ist, und  d wobei das
Lastelement (7) mit dem Schwenkelement (5) über ein Verbindungselement
(17) einstückig
gelenkig verbunden und in der Hauptebene schwenkbar ist, und  e
wobei Schwenkelement (5), Basiselement (3) und Lastelement (7) durch
Aussparungen (A), welche den Grundkörper (1) in Richtung der Tiefendimension
(T) vollständig durchdringen,  voneinander
separiert sind,  dadurch gekennzeichnet,  f dass das Verbindungselement
(17) ein Koppelelement (9) und ein mit dem Koppelelement...
Patent DE-10232180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Porenbeton
Inventor: LOHRMANN HORST
IPC: C04B28/18
Filed: 2002-07-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Porenbeton aus einer Mischung, die quarzhaltigen
Sand und/oder quarzhaltiges Gesteinsmehl, gebrannten Kalk enthaltendes
Bindemittel, Wasser und einen Porenbildner umfasst, bei dem  – vor einem
Einmischen des Porenbildners der gebrannte Kalk mit Wasser im Wesentlichen
gelöscht
wird,  – das
Einmischen des Porenbildners bei einer Temperatur zwischen 60 und
90°C erfolgt,  – und die
Temperaturschwankung bis zum Abschluss der Porenbildung in einem
Bereich von ± 2°C gehalten
wird.
Patent DE-10233794-B4 (DE)
Title: Katheter zur Sklerosierung von Blutgefäßen, insbesondere Venen
Inventor: BRODERSEN JENS
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-12-16
Abstract: Katheter
zur Sklerosierung von Blutgefäßen, insbesondere
Venen, mit mindestens zwei Lumina (1, 2), wobei zum Stoppen des
Blutflusses das erste Lumen (1) ein mit Luft befüll- und aufblasbares erstes
ballonartiges Element (3) aufweist und wobei das zweite Lumen (2)
zur Applizierung eines Sklerosierungsmittels mindestens eine relativ
zu dem ersten ballonartigen Element (3) ortsfeste Austrittsöffnung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
zweite Lumen (2) derart formsteif ausgebildet ist, daß ein Aspirieren überschüssigen Sklerosierungsmittels
aus dem Blutgefäß ermöglicht ist.
Patent DE-10236861-B4 (DE)
Title: Verstärker mit präzise digital stellbaren Parametern und Verwendung des Verstärkers
Inventor: SCHMIDT ALBRECHT
IPC: H03F1/30
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Digital
stellbarer Verstärker
(200) mit stellbaren Parametern Eingangsoffsetspannung oder Verstärkung, zur
Anwendung in integrierten Schaltkreisen, enthaltend einen analog
stellbaren Verstärker
(210) mit Stelleingang (214) zum Stellen der Eingangsoffsetspannung oder
der Verstärkung
des analog stellbaren Verstärkers (210),
sowie weiter enthaltend einen Block (230) mit einer Anzahl B von
binären
Eingängen
und mit analogem Ausgang (231), wobei der Ausgang (231) mit dem
Stelleingang (214) des analog stellbaren Verstärkers (210) verbunden ist,
sowie einen Zähler
(220) mit einer Anzahl B von binären Ausgängen (221),
welche an die binären
Eingänge
des Blocks (230) angeschlossen sind, und wobei jedem Wert (i) der
binären
Ausgänge
(221) mit dem Wert (i) von 1 bis B jeweils ein Wichtungsfaktor (k i ) zugeordnet ist, und wobei jeder Wichtungsfaktor
(k i ) einen relativen Fehler (e i )
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jedem relativen Fehler (e i ) eine obere Schranke (e imax )
zugeordnet wird, und für
jeden Wert (i) mit der oberen Schranke (e imax )
ein Wichtungsfaktor...
Patent DE-10246784-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement mit geringer Einfügedämpfung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FEIERTAG GREGOR DR
IPC: H03H9/05
Filed: 2002-10-08
Granted: 2013-06-13
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement, enthaltend: – einen Chip, der mittels Lötverbindungen mit einem Trägersubstrat elektrisch und mechanisch verbunden ist, – elektrisch leitende Strukturen, die auf dem Chip angeordnet sind und zumindest zwei Außenkontakte (AK) sowie Zuleitungen (ZL) umfassen, – wobei ein Teil der elektrisch leitenden Strukturen zumindest einen mit akustischen Volumenwellen arbeitenden Resonator und/oder einen mit akustischen Oberflächenwellen arbeitenden Wandler (RE) als akustisch aktive Elemente realisiert, – wobei die elektrisch leitenden Strukturen außerdem zumindest zwei Außenkontakte (AK) und Zuleitungen (ZL) umfassen, – wobei auf den zumindest zwei Außenkontakten (AK) eine erste Struktur und auf einem Teil der Zuleitungen eine zweite Struktur eines lötfähigen strukturierten Mehrschichtaufbaus aus zumindest zwei Metallschichten vorgesehen ist, – wobei die Mehrschichtaufbau-Strukturen (MS) auf den Zuleitungen und den Außenkontakten in einem gemeinsamen Verfahrensschritt hergestellt sind und überall die gleiche Höhe aufweisen – bei dem die erste und die zweite Struktur des Mehrschichtaufbaus eine Unterbrechung aufweisen und nicht verbunden sind.
Patent DE-10248413-B4 (DE)
Title: Kantenschutz für Laibungsplatten
IPC: E06B1/62
Filed: 2002-10-17
Granted: 2012-01-12
Abstract: Kantenschutz für eine Laibungsplatte mit einem abgewinkelten, den Wandputz neben der Laibung übergreifenden Abdeckschenkel, dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine querschnittliche im Wesentlichen T-förmige Schiene (7) aus Metall oder Kunststoff gebildet ist, deren Längsschenkel (8) halternd in einen Schlitz (10) der Laibungsplatte (4) eingreift und deren ungleich breite Querschenkelabschnitte zum einen den Abdeckschenkel (11) und zum anderen einen Schutzschenkel (12) für den freien Stirnkantenabschnitt (13) der Laibungsplatte (4) bilden.
Patent DE-10296952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: DOI MASARU
IPC: G01R31/02
Filed: 2002-06-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
einer Halbleitervorrichtung (108) auf der Grundlage von Ausgangsdaten der
Halbleitervorrichtung (108), welche aufweist:  einen Mehrfachtakt-Generator
(30, 34) zum Erzeugen eines Mehrfachtakts mit mehreren Takten, deren
Phasen innerhalb eines Prüfzyklus
um einen kleinen Betrag unterschiedlich sind,  einen Ausgangsdaten-Übergangspunktdetektor
zum Erfassen eines Zeitpunkts des Anstiegs oder Abfalls einer Wellenform
der Ausgangsdaten auf der Grundlage des Mehrfachtakts,  einen
Bezugstakt-Übergangspunktdetektor
zum Erfassen eines Zeitpunkts des Anstiegs oder Abfalls eines von
der Halbleitervorrichtung ausgegebenen, die Ausgangsdaten begleitenden
Bezugstakts, wobei der Bezugstakt ein Signal ist, das synchron mit
den Ausgabedaten auszugeben ist, auf der Grundlage des Mehrfachtakts,
und  eine Beurteilungseinheit (110) zum Beurteilen der Qualität der Halbleitervorrichtung
(108) auf der Grundlage des von dem Ausgangsdaten-Übergangspunktdetektor
erfassten Zeitpunkts des Anstiegs oder Abfalls einer Wellenform
der Ausgangsdaten und des von dem Bezugstakt-Übergangspunktdetektor erfassten
Zeitpunkts des Anstiegs oder Abfalls einer Wellenform des Bezugstakts;  gekennzeichnet
durch  einen Störspitzendetektor
(140) zum Erfassen...
Patent DE-10308064-B4 (DE)
Title: Poliermittelzuführung bei CMP-Prozessen
Inventor: WEBER FRANK
IPC: B24B57/02
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zum chemisch-mechanischen Polieren von Halbleiterwafern, umfassend  – einen
rotierenden Polierteller (T) mit einer Polierfläche (P),  – einen
beweglichen Polierkopf (C), der ausgelegt ist, einen Halbleiterwafer
(W) aufzunehmen und gegen die Polierfläche (P) zu drücken und
durch eine relativen Bewegung zwischen der Polierfläche (P)
und dem Polierkopf (C) zu polieren,  – eine Konditionierungseinrichtung
(K) mit einer beweglichen länglich
ausgebildeten Halterung (H) und einer daran befestigten rotierenden
Schleifscheibe (G), die ausgelegt ist, die Polierfläche (P)
aufzuarbeiten, und  – eine
Poliermittel-Zuführeinrichtung
(Z) mit einer Zuführleitung
(L), die an der beweglichen Halterung (H) der Konditionierungseinrichtung
(K) angeordnet und ausgelegt ist, Poliermittel (S) auf der Polierfläche (P)
zu verteilen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halterung
(H) der Konditionierungseinrichtung (K) mit der daran angeordneten
Poliermittel-Zuführeinrichtung (Z)
tangential zum Polierteller (T) und dadurch im Wesentlichen parallel
zur Bewegungsrichtung des Poliertellers (T) im Bereich der Schleifscheibe
(G) orientiert ist, wobei die...
Patent DE-10310719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung eines adaptiven Geschwindigkeitsreglers
Inventor: LEINEWEBER THILO
IPC: B60W40/10
Filed: 2003-03-10
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Bedienung eines adaptiven Geschwindigkeitsreglers (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Bedieneinrichtung (5) vorgesehen ist mittels der der Fahrer Einstellungen des Geschwindigkeitsreglers (1) vornehmen kann, eine Speichereinrichtung (11) vorgesehen ist, mittels der die fahrerspezifischen Einstellungen des Geschwindigkeitsreglers (1) speicherbar sind und ein Fahreridentifikationsmittel (7) vorgesehen ist, mit dem dem momentanen Fahrer die entsprechenden, gespeicherten fahrerspezifischen Einstellungen des Geschwindigkeitsreglers (1) zuordenbar sind, wobei die fahrerspezifischen Einstellungen die Längsdynamikeinstellungen des Geschwindigkeitsreglers (1) sind, wobei die Längsdynamikeinstellungen des Geschwindigkeitsreglers eine maximal mögliche, vom Geschwindigkeitsregler durchführbare Beschleunigung und/oder Verzögerung sind, oder einen geschwindigkeitsabhängigen Abstand, ab dem eine Verzögerung bzw. eine Fahrerwarnung erfolgt, oder spezielle Situationsbehandlungen beinhalten.