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Patent DE-102014224397-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es wird ein Abgasreinigungssystem vom Auspuff-Kraftstoffeinspritz-Typ wird angegeben, das das Auftreten von übermäßigem KW-Schlupf verhindern kann, während die NOx-Reinigungsrate so weit wie möglich angehoben wird. Das Abgasreinigungssystem enthält: eine Auspuff-Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die Kraftstoff zur stromaufwärtigen Seite eines LNT einspritzt, ein Auspuff-Kraftstoffeinspritz-Steuermittel, das die Auspuff-Kraftstoffeinspritzmenge von der Auspuff-Kraftstoffeinspritzvorrichtung steuert/regelt, einen Nachkatalysator-LAF-Sensor, der das Luft/Kraftstoff-Verhältnis vom Abgas an der stromabwärtigen Seite des LNT erfasst, sowie ein stromabwärtiges Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Schätzmittel zum Schätzen des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses vom Abgas an der stromabwärtigen Seite des LNT. Das Auspuff-Kraftstoffeinspritz-Steuermittel steuert/regelt die Auspuff-Kraftstoffeinspritzmenge (Gfuel_ex) derart, dass ein NOx-Reinigungsparameter (P_LNT), entsprechend der Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Differenz zwischen einem Ausgabewert (AFact_ds) des Nachkatalysator-LAF-Sensors und einem idealen Luft/Kraftstoff-Verhältnis (AF_exh_id_is), das von dem stromabwärtigen Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Schätzmittel berechnet wird, zu einem vorbestimmten Sollwert P_LNT_cmd wird, der nicht Null ist.
Patent DE-102014225328-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinengehäusevorrichtung
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinengehäusevorrichtung mit zumindest einem Gehäuseelement (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) und mit zumindest einer Kabelführungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e), die an zumindest dem Gehäuseelement (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Kabelführungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) dazu vorgesehen ist, zumindest ein Leitungselement (16a, 18a, 20a, 22a; 16b, 18b, 20b, 22b; 16c, 18c, 20c, 22c; 16d, 18d, 20d, 22d; 16e, 18e, 20e, 22e) einer Werkzeugmaschine zumindest im Wesentlichen vollständig zu umschließen.
Patent DE-102014226276-A1 (DE)
Title: Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze
Inventor: SCHERER NICHOLAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (10) eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze (62), die wenigstens eine Tragstange aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine Tragstruktur (12) der Rückenlehne (10) wenigstens ein Führungsteil (14) für die wenigstens eine Tragstange ausbildet.
Patent DE-102015003898-A1 (DE)
Title: Montageelement für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Fahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: SPÄTH MORITZ
IPC: F01M11/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageelement für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Fahrzeug-Brennkraftmaschine, mit einer Saugleitung (23), mittels der im montierten Zustand der Brennkraftmaschine (1) ein in einer Ölwanne (9) angesammeltes Öl einer Öl-Fördereinrichtung (11), insbesondere einer Öl-Pumpe, zuführbar ist, und mit wenigstens einem Abschirm- und/oder Leitelement (25), mittels dem im montierten Zustand der Brennkraftmaschine (1) ein Strömen des in der Ölwanne (9) angesammelten Öls in einen Kurbelraum (7) der Brennkraftmaschine (1) und/oder ein Abströmen des in der Ölwanne (9) angesammelten Öls weg von einer Ansaugöffnung (27) der Saugleitung (23) verhinderbar ist, und wobei die Saugleitung (23) und die Öl-Fördereinrichtung (11) mittels einer Steckverbindung miteinander verbindbar sind. Erfindungsgemäß ist die Steckverbindung derart ausgebildet ist, dass die Herstellung der Steckverbindung durch eine Verlagerung des Montageelements (21) relativ zur Brennkraftmaschine (1) in Brennkraftmaschinen-Hochrichtung (z) nach oben erfolgt.
Patent DE-102015004151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mindestens eines Federkontaktstifts oder einer Federkontaktstift-Anordnung sowie entsprechende Vorrichtungen
Inventor: BURGOLD JÖRG
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines, einer elektrischen Berührungskontaktierung dienenden Federkontaktstifts (9) oder einer Federkontaktstift-Anordnung (25) mit mindestens einem derartigen Federkontaktstift (9). Es sind folgende Schritte vorgesehen: – Herstellen von mindestens einem Basisteil (8) des Federkontaktstifts (9), wobei mindestens ein Teil des Basisteils (8) aus Kunststoff hergestellt wird, und – danach erfolgendem Metallisieren von mindestens dem aus Kunststoff bestehenden Teil des Basisteils (8). Ferner betrifft die Erfindung einen nach dem Verfahren hergestellten Federkontaktstift (9) oder eine Federkontaktstift-Anordnung (25) mit mindestens einem derartigen Federkontaktstift (9).
Patent DE-102015011666-A1 (DE)
Title: Planarinduktivität
Inventor: NEUMANN CARSTEN
IPC: H01F27/40
Filed: 2015-09-11
Abstract: Beschrieben wird eine Planarinduktivität, mit mindestens einer Spule, die auf einem ebenen Schaltungsträger angeordnet ist, und mit einem Spulenkern, bestehend aus einem ersten Kernelement, dessen Schenkel durch Ausnehmungen des Schaltungsträgers hindurchgeführt und dessen Schenkelstirnflächen durch ein zweites Kernelement abgedeckt sind, wobei das erste Kernelement und das zweite Kernelement durch ein Federelement aneinander gefügt sind, wobei auf das zweite Kernelement ein Führungsrahmen mit angeformten Führungselementen aufgesetzt ist, wobei Führungselemente mindestens an zwei nichtparallelen Seitenflächen des zweiten Kernelements anliegen, und sich über die Seitenflächen hinaus senkrecht in Richtung auf das erste Kernelement erstrecken, und wobei ein extern abgestütztes Federelement den Führungsrahmen gegen den Spulenkern und den Spulenkern gegen eine Grundfläche presst.
Patent DE-102015012164-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: F28F13/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertrageranordnung (5) mit einem ersten Fluidströmungsraum (13), mit einer wärmedurchlässigen Wand (14) und mit einem zweiten Fluidströmungsraum (15), wobei der erste Fluidströmungsraum (13) von einem ersten Fluid durchströmbar ist, wobei der erste Fluidströmungsraum (13) von der wärmedurchlässigen Wand (14) zumindest teilweise begrenzt ist. Die Wärmeübertragung ist dadurch verbessert, dass die wärmedurchlässige Wand (14) eine Oberflächenvergrößerungsstruktur (19) aufweist, wobei die Oberflächenvergrößerungsstruktur (19) eine sich in Strömungsrichtung (18) des ersten Fluids vergrößernde Oberfläche aufweist.
Patent DE-102015012769-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: TSUKAZAKI MANABU
IPC: F16H59/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine Schaltvorrichtung mit einer vereinfachten Konstruktion zu schaffen, die leicht verkleinert werden kann und gegenüber Temperaturänderungen unempfindlich ist. Eine Schaltvorrichtung 1 enthält: ein Rotorelement 80, das durch ein Basiselement 30 in drehbarer Weise schwenkbar gelagert wird und dafür konfiguriert ist, sich einer Schaltrichtung eines Schalthebels 10 folgend zu drehen; ein Hebelelement 90, das durch das Basiselement 30 in drehbarer Weise schwenkbar gelagert wird und dafür konfiguriert ist, sich einer Auswahlrichtung des Schalthebels 10 folgend zu drehen; einen Hallsensor 71 als ein Erfassungselement, der auf einer Schaltungskarte montiert 70 ist und einem Erfassungszielabschnitt des Rotorelements 80 zugewandt ist; und einen Hallsensor 72, der auf einer Oberfläche der Schaltungskarte 70 angebracht ist und einem Erfassungszielabschnitt des Hebelelements 90 zugewandt ist, wobei die Oberfläche mit einer Oberfläche identisch ist, auf der der erste Hallsensor 71 angebracht ist.
Patent DE-102015012794-A1 (DE)
Title: Luftmassen-Messvorrichtung eines Luftansaugtrakts, Luftfilter und Luftansaugtrakt
Inventor: BAYERLEIN TINA
IPC: F02M35/02
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es werden eine Luftmassen-Messvorrichtung (16) eines Luftansaugtrakts einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Luftfilter und einen Luftansaugtrakt beschrieben. Die Luftmassen-Messvorrichtung (16) umfasst wenigstens einen Sensor-Rohrabschnitt (24), in dem wenigstens ein Luftmassensensor (26) zur Erfassung eines Massenstroms der Ansaugluft (32) durch den wenigstens einen Sensor-Rohrabschnitt (24) angeordnet ist. Ferner umfasst die Luftmassen-Messvorrichtung (16) wenigstens eine Kohlenwasserstoff-Falle (28) zur Entfernung von Kohlenwasserstoff aus von der Brennkraftmaschine rückströmendem Gas, die bezüglich der Ansaugluftströmung stromaufwärts des wenigstens einen Luftmassensensors (26) von der Ansaugluft (32) durchströmbar angeordnet ist. Die wenigstens eine Kohlenwasserstoff-Falle (28) weist eine Mehrzahl von luftleitenden Kanälen (30) auf. Wenigstens eine Kohlenwasserstoff-Falle (28) ist als Gitter ausgebildet. Die luftleitenden Kanäle (30) sind wabenförmig angeordnet. Die Wände der luftleitenden Kanäle (30) bestehen aus einem zum Einfangen von Kohlenwasserstoff geeigneten keramischen Material.
Patent DE-102015016090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils an einer Waffe
Inventor: KILIC MICHAEL ALI
IPC: F41G1/387
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils an einer Waffe, mit einem Grundkörper (1), an dessen erster Seite mindestens eine erste Klemmbacke (7) fest und an dessen gegenüberliegender zweiter Seite mindestens eine zweite Klemmbacke (8) beweglich derart angeordnet ist, dass die bewegliche Klemmbacke (8) unter Klemmung einer an der Waffe angeordneten Befestigungsschiene (31) gegen die feste Klemmbacke (7) klemmbar ist. Dabei ist eine im oder am Grundkörper (1) auf der Seite der festen Klemmbacke (7) angeordnete Betätigungseinrichtung (12) vorgesehen, die den Grundkörper (1) durchgreift und mit der beweglichen Klemmbacke (8) verbunden ist, wobei die Klemmkraft durch eine Feder- oder Magneteinrichtung erzeugt wird, die zwischen der Betätigungseinrichtung (12) und dem Grundkörper (1) und/oder der beweglichen Klemmbacke (8) und dem Grundkörper (1) angeordnet ist, und wobei durch Betätigung der Betätigungseinrichtung (12) die bewegliche Klemmbacke (8) aus ihrer Klemmstellung in die Offenstellung bringbar ist.
Patent DE-102015106946-A1 (DE)
Title: Verbindungs- und Erfassungseinrichtung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-05-05
Abstract: Eine Einrichtung umfasst einen Körper (14a), der einen Verbindungsteil und einen beabstandet vom Verbindungsteil mit dem Körper (14a) gekoppelten Drucksensor (16a) aufweist. Der Drucksensor (16a) weist in sich eine Kammer (20) auf. Der Körper (14a) umfasst einen von einer äußeren Fläche desselben durch sich verlaufenden ersten Kanal (30a). Der erste Kanal (30a) ist in Fluidverbindung mit der Kammer (20).
Patent DE-102015108057-A1 (DE)
Title: Aktualisierungsabhängiges adaptives Dithering für ein Display mit variabler Aktualisierungsrate
Inventor: VERBEURE TOM
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein System zum wahlweisen Deaktivieren von zeitlichem Dithering offenbart. Das Verfahren weist die Schritte eines Konfigurierens einer Anzeigevorrichtung zum Aktualisieren unter Verwendung einer dynamischen Aktualisierungsrate, um Bilder anzuzeigen, und eines wahlweisen Deaktivierens von zeitlichem Dithering der Bilder basierend auf der dynamischen Aktualisierungsrate auf. Das wahlweise Deaktivieren von zeitlichem Dithering mag ein Bestimmen der dynamischen Aktualisierungsrate, die mit einem aktuellen Frame von Bilddaten assoziiert ist, und ein Deaktivieren zeitliches Dithering für den aktuellen Frame von Bilddaten, wenn die dynamische Aktualisierungsrate kleiner als ein erster Schwellenwert ist, oder ein Aktivieren zeitliches Dithering für den aktuellen Frame von Bilddaten, wenn die dynamische Aktualisierungsrate größer als ein zweiter Schwellenwert oder gleich dem zweiten Schwellenwert ist, aufweisen.
Patent DE-102015109287-A1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz
Inventor: IWAI TOORU
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Fahrradzahnkranz umfasst ein erstes Element und ein zweites Element. Das erste Element umfasst eine Mehrzahl von ersten Zähnen und einen ersten Körper. Der erste Körper umfasst eine Mehrzahl von ersten Armen, die in einer Umfangsrichtung des Fahrradzahnkranzes angeordnet sind. Das zweite Element umfasst eine Mehrzahl von zweiten Zähnen und einen zweiten Körper. Der zweite Körper umfasst eine Mehrzahl von zweiten Armen, die in der Umfangsrichtung angeordnet sind. Das zweite Element ist ausgebildet, an dem ersten Element befestigt zu werden, so dass ein Innenhohlraum zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element vorgesehen ist. Der Innenhohlraum ist in einem Zustand, in dem das zweite Element an dem ersten Element befestigt ist, zumindest teilweise zwischen zumindest einem von den ersten Armen und zumindest einem von den zweiten Armen vorgesehen, der dem zumindest einen von den ersten Armen zugewandt ist.
Patent DE-102015112849-A1 (DE)
Title: Trägerrahmendichtung mit asymmetrischen Dichtlippen
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerrahmendichtung, die einen Träger 2 und einen Elastomerabschnitt 4, der an einer Seite des Trägers 2 angefügt ist, umfasst, wobei der Elastomerabschnitt 4 mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Dichtlippe 6, 8, 9 umfasst. Mindestens eine Dichtlippe 6, 8 weist im Querschnitt asymmetrische Anstiegsflanken 10, 12 auf.
Patent DE-102015114012-A1 (DE)
Title: Ausrichtungslager, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: DONDAINE HERVÉ
IPC: F16C33/76
Filed: 2015-08-24
Abstract: Das Ausrichtungslager, insbesondere für ein Fahrzeug, umfasst einen Innenring 12, einen Außenring 14, wenigstens eine Reihe von Wälzelementen 16, die zwischen dem Innen- und dem Außenring angeordnet sind, und Dichtmittel 34, 36, die zwischen diesen Ringen einen geschlossenen Ringraum 30 begrenzen, in dessen Innerem die Wälzelemente angeordnet sind. Das Wälzlager umfasst außerdem wenigstens eine Dichtung 40, die an dem Außenring 14 befestigt ist und wenigstens eine zur Außenseite des Wälzlagers gerichtete Dichtlippe 40b umfasst, und wenigstens einen Ablenker 42, der an dem Außenring befestigt ist und einen Ablenkteil 42b umfasst, der bezüglich der Dichtlippe 40b der Dichtung wenigstens teilweise axial nach außen versetzt ist.
Patent DE-102015118179-A1 (DE)
Title: Wandmodul
Inventor: REINISCH SVEN
IPC: E04C2/52
Filed: 2015-10-26
Abstract: Gedämmte Kellerwände sind in ihrer Herstellung aufwändig.  Erfindungsgemäß wird das Problem gelöst durch ein Wandmodul, umfassend,  – eine Wand (11) mit einer Außenseite (12) und einer Innenseite (13), wobei die Wand (11) mindestens einen ersten Durchgang (14) von der Innenseite (13) zu der Außenseite (12) bildet;  – eine an der Außenseite (12) angeordnete Dämmeinrichtung (20), die einen mit dem ersten Durchgang (14) zumindest teilweise fluchtenden zweiten Durchgang (21) definiert;  – mindestens ein erstes Verbindungsmittel (2) zur druckwasserfesten Verbindung der Dämmeinrichtung (20) mit der Wand (11), wobei das erste Verbindungsmittel (2) zwischen der Dämmeinrichtung (20) und der Wand (11) angeordnet ist, und  das erste Verbindungsmittel (2) einen Frischbetonverbund zwischen der Wand (11) und der Dämmeinrichtung (20) bildet.
Patent DE-102015118288-A1 (DE)
Title: Versiegelungsverfahren
Inventor: WINTER HANNES
IPC: B05D1/26
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum automatisierten Versiegeln und/oder Verschließen einer Fuge (F) zwischen benachbart montierten Werkstücken (2, 3) bei dem wenigstens ein erstes Werkstück (2) relativ zu einem zweiten Werkstück (3) unter Bildung einer Fuge (F) entlang benachbarter Fugenkanten (2.1, 3.1) positioniert ist, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: a. einen bewegbar angeordneten Detektor (10), der zur berührungslosen Detektion der geometrischen Fugendaten (FD1, ..., FDn) mit einem Fugenerfassungsmodul (11) ausgebildet ist, b. eine Steuereinheit (12), welche aus den erfassten geometrischen Fugendaten (FD1, ..., FDn) entsprechende Steuerbefehle (ST) für eine Dosiereinrichtung (20) erzeugen kann; eine mit dem Detektor (10) beweglich angeordnete Dosiereinrichtung (20), die mit ansteuerbaren Dosiermitteln (21, 22, 23, 24) ausgebildet ist, um in Abhängig von den von der Steuereinheit (11) erhaltenen Steuerbefehlen (ST) jeweils eine erforderliche Menge an einem viskosen Fugenfüllstoff (26) korrespondierend zu den an dieser Position der Fuge (F) von dem Fugenerfassungsmodul (11) erfassten geometrischen Fugendaten (FD) applizieren kann.
Patent DE-102015118331-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Warnverfahren
Inventor: RIED CHRISTIAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Um die Belastung von Personen in der Umgebung von Fahrzeugen (100), die grundsätzlich bei gefährlichen Fahrmanövern, insbesondere bei Rückwärtsfahrt, akustische oder optische Warnsignale abgeben, zu verringern, insbesondere in der Nacht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, auch bei Rückwärtsfahrt oder Kurvenfahrt nur noch dann solche Warnsignale abzugeben, wenn in einem vorher festgelegten Sicherheitsbereich außerhalb des Fahrzeuges (100), dem Detektionsbereich (3), ein Lebewesen, insbesondere eine Person, detektiert worden ist. Zu diesem Zweck umfasst die Warnvorrichtung wenigstens einen Personensensor (2), der Signale an die Warn-Steuerung (5) für den optischen oder akustischen Signalgeber liefert. Um die Belastung für die Umgebung weiter zu verringern, kann die Abgabe eines Warnsignals von weiteren Bedingungen abhängig gemacht werden, beispielsweise die tatsächliche Verringerung des Abstandes eines im Sicherheitsbereich detektierten Lebewesens relativ zum Fahrzeug (100).
Patent DE-102015201680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Privatsphäre bei Suchdiensten in drahtlosen Netzwerken
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04W12/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz der Privatsphäre bei Suchdiensten in drahtlosen Netzwerken (401), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist. Gemäß dem Verfahren wird ein erster anonymisierter Dienstidentifizierers, der einen Dienst kennzeichnet, aus einem ersten Dienstidentifizierer eines ersten Gerätes (500) mittels einer ersten Generierungsfunktion erzeugt (202). Es wird der erste anonymisierte Dienstidentifizierer an ein zweites Gerät (600) gesendet (203). Es wird ein zweiter anonymisierter Dienstidentifizierer aus einem zweiten Dienstidentifizier des zweiten Gerätes(600) mittels der ersten Generierungsfunktion erzeugt (204). Es wird der erste anonymisierte Dienstidentifizierer und der zweite anonymisierte Dienstidentifizierer durch das zweite Gerät (600) verglichen (205). Es wird der Dienst bereitgestellt oder akzeptiert (206), falls beim Vergleichen der erste anonymisierte Dienstidentifizierer und der zweite anonymisierte Dienstidentifizierer übereinstimmen.
Patent DE-102015202538-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Schaltventil für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K11/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein hydraulisch betätigtes Schaltventil (27) für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine wirkt mit einer Verstelleinrichtung zusammen, wobei die Verstelleinrichtung zwei in Stützzylindern geführte Stellkolben aufweist, von denen die Verstelleinrichtung in zwei durch das Schaltventil (27) gesteuerte unterschiedliche Positionen verstellbar ist. Ein mit Arbeitsanschlüssen (51 und 52) und zumindest einem Steueranschluss (44) versehenes Ventilgehäuse (28) des Schaltventils (27) nimmt einen über eine Rückstellfeder (38) federbelasteten Ventilschieber (39) auf und ist in einer Aufnahmebohrung eines Pleuels der Hubkolbenbrennkraftmaschine angeordnet. Um das Schaltventil funktionell günstiger innerhalb des Pleuels anzuordnen sowie die Herstellung des Schaltventils, dessen Montage in der Aufnahmebohrung des Pleuels zu vereinfachen und das Schaltventil kostengünstiger zu gestalten, soll die Aufnahmebohrung (25) innerhalb eines Pleuelschafts (2a) des Pleuels (1), quer zu diesem, parallel zu einer Längsmittelachse (4a) eines Pleuellagerauges (4) verlaufend, angeordnet sein und das Ventilgehäuse (28, 54, 58) oder zumindest ein Teilbereich desselben sollen in die Aufnahmebohrung (25) eingepresst sein.
Patent DE-102015204583-A1 (DE)
Title: Schallwandlerarray mit gekoppelten Wandlern
Inventor: KLEMM MARKUS
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Schallwandlerarray umfasst eine Mehrzahl an Wandlern und eine separate Abstrahlstruktur. Jeder der Wandler umfasst eine Platte. Die Abstrahlstruktur koppelt zumindest zwei der Mehrzahl der Wandler mechanisch miteinander. Die Kopplung erfolgt über je einem Koppelelement je Platte, so dass aus einer Bewegung einer der Platten eine Bewegung der Abstrahlstruktur resultiert.
Patent DE-102015205057-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Gewebefusionsinstrument
Inventor: BARGON RAINER
IPC: A61B18/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein derartiges Gewebefusionsinstrument mit zwei relativ zueinander beweglichen Greifstrukturen, die für das Ergreifen und Zusammenführen von biologischen Gewebeabschnitten gestaltet sind, und denen Wärmeerzeungsmittel zugeordnet sind, die derart ausgeführt sind, dass durch einen Wärmeeintrag im Bereich der Greifstrukturen eine Gewebefusion zwischen den biologischen Gewebeabschnitten erfolgt, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist wenigstens einer Greifstruktur ein Fluidleitungssystem zugeordnet, das für die Zufuhr wenigstens eines flüssigen oder fließfähigen Zusatzstoffs zu den Gewebeabschnitten während eines Gewebefusionsvorgangs ausgestaltet ist.  Einsatz in der Medizintechnik
Patent DE-102015207072-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und -system eines brennstoffzellensystems
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Steuerverfahren und -System eines Brennstoffzellensystems sind vorgesehen. Das Steuerverfahren umfasst ein Ableiten der Spannung eines Brennstoffzellenstapels durch Laden einer Hochspannungsbatterie. Darüber hinaus umfasst das Verfahren ein Ableiten der Spannung des Brennstoffzellenstapels durch Verbinden einer Brennstoffzellen-Lastvorrichtung mit dem Brennstoffzellenstapel, was durchgeführt wird, wenn die Spannung des Brennstoffzellenstapels, die durch den ersten Ableitungsprozess verringert wird, kleiner als eine vorgegebene erste Referenzspannung ist.
Patent DE-102015207857-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung sowie Herstellungsverfahren derselben
Inventor: ANTE FREDERIK
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung schafft eine thermoelektrische Vorrichtung (100) mit einer Leiterplatte (102), einem auf der Leiterplatte (102) angeordneten Bauelement (104), einem die Leiterplatte (102) überdeckenden Deckel (106), einem thermoelektrischen Generator (180) und einer Federeinheit (112). Der thermoelektrische Generator (180) ist thermisch mit der Leiterplatte (102) oder Metallbahnen (116) auf der Leiterplatte (102) und mit dem Deckel (106) verbunden, um aus einer Temperaturdifferenz zwischen der Leiterplatte (102) und dem Deckel (106) eine elektrische Versorgungsspannung (U) für das Bauelement (104) zu generieren, wobei die Federeinheit (112) den thermoelektrischen Generator (180) federnd zwischen der Leiterplatte (102) und dem Deckel (106) hält. Unter einem weiteren Gesichtspunkt schafft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen thermoelektrischen Vorrichtung (100).