baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Therapie chronischer, regionaler Schmerzen
Inventor: SCHMIDT-WILCKE TOBIAS
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Therapie chronischer, regionaler Schmerzen bei einem menschlichen Patienten, umfassend Stimulierungsmittel zur Stimulierung schmerzender Körperregionen sowie Codiermittel, die derart mit den Stimulierungsmitteln verbunden oder in diese integriert sind oder mit diesen kommunizieren können, dass während des Betriebs der Vorrichtung die Stimulierung der schmerzenden Körperregionen durch Signale erfolgt, die von dem Patienten decodiert werden können. Insbesondere können die Stimulierungsmittel als TENS-Gerät (3) ausgebildet sein oder ein TENS-Gerät (3) umfassen, wobei die Codiermittel vorzugsweise Informationen in Form eines Morse-Codes umfassen oder verarbeiten können, so dass während des Betriebs der Vorrichtung ein Morse-Code oder mit einem Morse-Code kodierte Signale auf die schmerzende Körperregion übertragen werden.
Patent DE-102014117356-A1 (DE)
Title: Thermoanalysator
Inventor: NISHIMURA SHINYA
IPC: G01N25/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Thermoanalysator ist versehen mit: einer Ofenröhre; einem Paar Probenhaltern; einem Wärmeofen; einer Messkammer; und einer Messeinheit, die im Inneren der Messkammer angeordnet ist. Die Probenhalter sind im Inneren der Ofenröhre angeordnet und mit Anbringungsflächen versehen, auf denen ein Paar Probenbehälter angebracht sind. Der Wärmeofen hat eine Öffnung, durch die hindurch sich eine Probe beobachten lässt, wobei sich die Öffnung an einer Stelle über der Mitte eines virtuellen Segments befindet, das Schwerpunkte der Anbringungsflächen der Probenhalter verbindet. Die Öffnung ist so ausgebildet, dass sie in einer zur axialen Richtung und den Anbringungsflächen gesehen senkrechten Richtung eine Größe von 7 mm oder mehr in der Richtung entlang des virtuellen Segments, und von 3 mm oder mehr in der zum virtuellen Segment senkrechten Richtung hat.
Patent DE-102014117706-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Relativdrucksensor
Inventor: THAM ANH TUAN
IPC: G01L13/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es ist ein kapazitiver Relativdrucksensor, mit einem Grundkörper (1, 21), einer von außen mit einem zu messenden Druck (p) beaufschlagbaren Messmembran (5, 23), deren äußerer dem Grundkörper (1, 21) zugewandter Rand mittels einer Fügung (7, 27) mit einem äußeren Rand einer der Messmembran (5, 23) zugewandten Stirnseite des Grundkörper (1, 21) druckdicht verbunden ist, einer unter der Messmembran (5, 23) eingeschlossenen Druckmesskammer (3), der über eine durch den Grundkörper (1, 21) hindurch verlaufende Referenzdruckzufuhr (9) ein Referenzdruck (pref) zuführbar ist, einem kapazitiven elektromechanischen Wandler zur messtechnischen Erfassung einer vom zu messenden Druck (p) abhängigen Auslenkung der Messmembran (5, 23), mit einer auf einer dem Grundkörper (1, 21) zugewandten Seite der Messmembran (5, 23) angeordneten oder durch die Messmembran (5, 23) gebildeten Elektrode (11) und einer auf einer der Messmembran (5, 23) zugewandten Stirnseite des Grundkörpers (1, 21) angeordneten Gegenelektrode (13, 31), und einer auf einer Oberfläche der Gegenelektrode (13, 31) und eines die Gegenelektrode (13, 31) umgebenden Bereichs der Stirnseite des Grundkörpers (1, 21) aufgebrachten, auf einfache Weise herstellbaren, hydrophoben Beschichtung (17, 35), sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung beschrieben, bei dem die Beschichtung (17, 35) auf die Oberfläche aufgebrachte, eine hydrophobe, insb. eine superhydrophobe, Oberflächenstruktur ausbildende anorganische Nanopartikel, insb. Titandioxid-Nanopartikel, Siliziumdioxid-Nanopartikel oder Aluminiumoxid- Nanopartikel, aufweist.
Patent DE-102014200059-A1 (DE)
Title: Informationsübertragungssystem und Informationsübertragungsverfahren für den Schienenverkehr
Inventor: HAEDICKE FLORIAN
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Informationsübertragungssystem für den Schienenverkehr. Um ein solches Informationsübertragungssystem kostengünstig ausführen zu können, ist zur Kommunikation zwischen Strecke (4) und Schienenfahrzeug (10) ein Sender (12a) mit einer bekannten Sendeleistung vorgesehen. Ferner ist ein Empfänger (7a) mit mindestens einer ersten einstellbaren Empfangspegelschwelle (Pm) vorhanden, mit der im jeweiligen Einsatzfall eine maximale Distanz (dmax) zwischen Sender (12a) und Empfänger (7a) festlegbar ist, innerhalb der eine Empfangsmöglichkeit des Empfängers (7a) in Bezug auf den Sender (12a) besteht. Die Erfindung betrifft auch ein Informationsübertragungsverfahren.
Patent DE-102014202510-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SASAMOTO KAZUYA
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel (10) ist durch Stapeln einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (12) in einer Stapelrichtung gebildet, und an beiden Enden in der Stapelrichtung der Brennstoffzellen (12) sind eine erste Endplatte (18a) und eine zweite Endplatte (18b) vorgesehen. Ein mit dem Sauerstoffhaltiges-Gas-Zufuhrkanal (32a) verbundenes Sauerstoffhaltiges-Gas-Zufuhr-Verbindungsrohr (54a) ist an der ersten Endplatte (18a) angebracht. In dem Sauerstoffhaltiges-Gas-Zufuhr-Verbindungsrohr (54a) ist die Öffnungsquerschnittsfläche eines Zwischenrohrabschnitts (70) größer als die Öffnungsquerschnittsfläche eines Sauerstoffhaltiges-Gas-Einlasses (66) und die Öffnungsquerschnittsfläche eines Sauerstoffhaltiges-Gas-Auslasses (68).
Patent DE-102014202609-A1 (DE)
Title: Aminkatalysierte Thiolhärtung von Epoxidharzen
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: C09J163/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Es wird eine Zusammensetzung bereitgestellt, enthaltend eine Epoxidverbindung mit zwei oder mehr Epoxidgruppen, einen Thiolester mit zwei oder mehr Estergruppen und zwei oder mehr Thiolgruppen und 0,005–2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, eines tertiären Amins, das einen 5- oder 6-gliedrigen aliphatischen Stickstoff-Heterocyclus aufweist, wobei die Zusammensetzung weniger als 1 Gew.-% primäres Amin enthält. Ferner wird die Verwendung dieser Zusammensetzung als Einbettmedium für die Mikroskopie und als Klebstoff bereitgestellt.
Patent DE-102014206422-A1 (DE)
Title: Wegeleitsystem und Verfahren zur Wegfindung
Inventor: MACWILLIAMS ASA
IPC: G01C21/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Wegfindung in einem Gebäude, wobei ein Benutzer eines mobilen Endgeräts mittels mehrerer im Gebäude angebrachter Navigationspunkte einen Weg zu einem gewünschten Ziel im Gebäude bestimmt. Die Wegfindung erfolgt in einer Teilstreckenvermittlung nach dem Prinzip eines Next-Hop-Forwarding in Routing-Protokollen. Bei einer derartigen Paketvermittlung kennt ein Paketvermittler nicht den kompletten Weg bis zum Ziel des Datenpaketes, sondern nur die Strecke bis zur nächsten Zwischenstation bzw. »Next Hop«. Die gesammelten Wegbeschreibungen, die an jeweils einer Position für eine erfolgreiche Navigation erforderlich sind, sind kurz genug, um im Speicher eines Navigationspunkts, beispielsweise eines Bluetooth-Beacons, erfasst werden zu können. Zur erfolgreichen Indoor-Navigation reicht eine kurze textuelle Wegbeschreibung an der jeweils nächsten Weggabelung bzw. markanten Stelle aus, um einen Benutzer eine Wegfindung zu ermöglichen. Eine genaue Positionsbestimmung bzw. geometrische Lokalisierung ist hierzu in vorteilhafter Weise unnötig.
Patent DE-102014207167-A1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung mit formal integriertem Luftführungsansaugkanal
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: F02M35/16
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansaugvorrichtung für Verbrennungsluft bei einem Kraftrad mit einem Luftfilterkasten und einem Luftführungsansaugkanal, der sich von dem Luftfilterkasten in festgelegter Ausrichtung zu einem Ansaugraum erstreckt und zumindest abschnittsweise durch Teile des Luftfilterkastens gebildet ist.
Patent DE-102014207532-A1 (DE)
Title: Crowd Sourcing zur Verifikation von Ladestationen
Inventor: BUSCH ALEXANDER
IPC: G06Q50/06
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Ermittlung des Status einer Ladestation. Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) mit Elektroantrieb beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, tatsächliche Statusinformationen einer Ladestation (120) zu ermitteln. Die Steuereinheit (101) ist weiter eingerichtet, zu veranlassen, dass die tatsächlichen Statusinformationen an eine Fahrzeug-externe Datenbank (130) übermittelt werden.
Patent DE-102014207724-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: KÜNZIG RAPHAEL
IPC: F16F15/20
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer, insbesondere einen Seitenwellendämpfer, mit einer Welle und einer koaxial zur Welle angeordneten Hohlwelle, welche die Welle in sich aufnimmt, wobei die Hohlwelle einen ersten Endbereich und einen zweiten Endbereich aufweist, wobei die Hohlwelle an ihrem ersten Endbereich mit der Welle drehfest verbunden ist und an ihrem zweiten Endbereich mittels einer Reibverbindung reibschlüssig, wie insbesondere verdrehbar, mit der Welle verbunden ist.
Patent DE-102014208065-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzventil mit Heizanordnung
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: F02M53/06
Filed: 2014-04-29
Abstract: Es wird ein Einspritzventil (10) zum Einspritzen von flüssigem Kraftstoff in eine Kraftstoffzufuhrleitung, die in eine Verbrennungskammer eines Motors führt, beschrieben. Das Einspritzventil (10) weist eine Heizeinrichtung (72) auf zum Aufheizen des Einspritzventils (10), insbesondere bei niedrigen Außentemperaturen. Die Heizeinrichtung (72) umfasst eine erste Spulenwicklung (74), mindestens eine zweite Spulenwicklung (82), die einen von Kraftstoff durchströmbaren, im Wesentlichen zylinderförmigen Kanal (42) umringen. Die erste Spulenwicklung (74) hat eine erste Windungszahl (N1) und ist auf der Außenwandfläche des Wickelkörpers (44) gewickelt. Die zweite Spulenwicklung (82) hat eine zweite Windungszahl (N2) und ist auf einer Außenmantelfläche der ersten Spulenwicklung (74) gewickelt. Die zweite Windungszahl (N2) ist verschieden von und vorzugsweise kleiner als die erste Windungszahl (N1).
Patent DE-102014210996-A1 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein Wellendichtring zur Abdichtung einer Welle bezüglich eines Getriebegehäuses umfasst ein um die Drehachse der Welle umlaufendes Stützelement und ein mit dem Stützelement verbundenes Dichtelement mit einer radialen Innenfläche zur Anlage an der Welle. Dabei sind am Stützelement ein erster und ein zweiter axialer Fortsatz ausgebildet, die zur Anlage an einem axial am Getriebegehäuse montierbaren Kupplungsgehäuse eingerichtet sind.
Patent DE-102014211198-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Längenausgleich eines Zugmittels (2) von einem Zugmitteltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem ein Antriebsrad und mindestens ein Abtriebsrad verbindenden, endlosen Zugmittel (2). Die mechanische Spannvorrichtung (1) umfasst eine stellbewegliche Spannschiene (3), deren Tragkörper (5) über einen Gleitbelag (6) an dem Zugmittel (2) abgestützt ist. Eine Verstellung der Spannschiene (3) erfolgt über eine Keilspanneinheit (10), bei der ein kraftbeaufschlagter Keil (9) an einer Keillaufbahn (8) des Tragkörpers (5) geführt ist sowie sich an einer ortsfesten Stützfläche (13) abstützt, wobei die Keillaufbahn (8) und die Stützfläche (13) einen Keilwinkel α einschließen. Parallel zu der Keillaufbahn (8) ist in dem Tragkörper (5) zumindest eine als Schlitz gestaltete Aussparung (15) eingebracht, die eine sich über die gesamte Breite des Tragkörpers (5) erstreckende Öffnung bildet.
Patent DE-102014212193-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücksystem
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsausrücksystem, insbesondere für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Nehmerzylinder mit einem Gehäuse, das mit einer Führungshülse einen ringförmigen Druckraum umschließt, in welchem ein Ringkolben axial beweglich gelagert und mit einem Ausrücklager verbunden ist, welches zur Betätigung der Kupplung eine Tellerfeder in axialer Richtung mit einer Kraft beaufschlagt, und ein auf der Führungshülse axial beabstandet zu dem Nehmerzylinder in Richtung Kupplung angeordnetes Deckellager fest mit einer Kupplungsabdeckung verbunden ist, wobei die Kupplungsabdeckung und die Tellerfeder in axialer Richtung zwischen dem Deckellager und dem Ausrücklager angeordnet sind, und wobei Mittel vorgesehen sind, durch welche eine das gesamte System in Kraftbeaufschlagungsrichtung axial vorspannende Vorlast aufbringbar sowie eine Schleppmomentabstützung realisierbar ist.
Patent DE-102014213710-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker und Dichtring dafür
Inventor: KÖNIG HARALD
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-07-15
Abstract: Bei einem Bremskraftverstärker müssen Wände, sei es die rückwärtige Wand (2), sei es eine Zwischenwand (23), gegenüber dem Steuergehäuse (6) gedichtet werden. Dazu sieht die Erfindung vor, dass ein Dichtring (13) zwei auf der selben axialen Höhe liegende Dichtlippen (16, 17) aufweist, von denen sich eine gegen das Steuergehäuse (6) und die andere gegen eine Hülse (12), die von einem Fortsatz der Wand (2, 23) gebildet wird, an einer zentralen Öffnung (7) der jeweiligen Wand (2, 23) anlegt. Da sich die Dichtlippen (16, 17) auf derselben Höhe in Bezug zur axialen Ausdehnung des Dichtringes (13) befinden, sind die von innen ausgeübten Spannkräfte gegeneinander gerichtet, so dass auf den Dichtring (13) als Ganzes kein Moment ausgeübt wird. Damit werden Stick-Slip-Effekte vermieden.
Patent DE-102014215964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einem unidirektionalen Fasergelege versehenen SMC-Bauteiles
Inventor: ESCHL JOHANNES
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit einem unidirektionalen Fasergelege (2) versehenen SMC-Bauteiles (1). Das Verfahren ist durch nachfolgende Verfahrensschritte gekennzeichnet: a) ein Zuschnitt eines unidirektionalen Fasergeleges (2) wird auf die Werkzeugoberfläche (13) eines Unterteils (11) eines Preformwerkzeugs (10) gelegt, b) das Preformwerkzeug (10) wird geschlossen, indem ein Preformoberteil (12) und das Preformunterteil (11) des Preformwerkzeugs (10) aufeinander zu bewegt werden, wobei das unidirektionale Fasergelege (2) geformt wird, c) das unidirektionale Fasergelege (2) wird in dem Preformwerkzeug (10) durch Erwärmung angehärtet und nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit wird das angehärtete unidirektionale Fasergelege (2) aus dem Preformwerkzeug (10) entnommen, d) das entnommene unidirektionale Fasergelege (2) wird zusammen mit wenigstens einem ungerichteten SMC-Halbzeug (3) auf die Werkzeugoberfläche (24) eines Presswerkzeugunterteils (21) in ein Presswerkzeug (20) eingelegt, e) das Presswerkzeug (20) wird geschlossen, wobei ein Presswerkzeugoberteil (22) und das Presswerkzeugunterteil (21) des Presswerkzeugs (20) zum Verpressen des unidirektionalen Fasergeleges (2) mit dem wenigstes einen ungerichteten SMC-Halbzeug (3) aufeinander zu bewegt werden,f) das hergestellte SMC-Bauteil (1) wird durch Erwärmung ausgehärtet.
Patent DE-102014216428-A1 (DE)
Title: Porenkörper sowie Porenbrenner mit einer aus einem Porenkörper gebildeten Verbrennungszone
Inventor: WEISS ROLAND
IPC: F23D14/16
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Porenkörper, insbesondere zur Ausbildung einer Verbrennungszone eines Porenbrenners, mit einer die Porenstruktur definierenden Siliziumcarbid-Stützmatrix, wobei die Siliziumcarbid-Stützmatrix mit einer Siliziumcarbid-Beschichtung versehen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Porenbrenner mit einer von einem derartigen Porenkörper gebildeten Verbrennungszone, die auf einer Verbrennungsgas in die Verbrennungszone einleitenden Durchströmungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014216792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer transparenten Elektrode eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: THEURING MARTIN
IPC: H01L33/42
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer transparenten Elektrode eines optoelektronischen Bauelementes, folgende Verfahrensschritte aufweisend: Bereitstellen eines Substrats; Erzeugen einer strukturierten Metallschicht mittelbar oder unmittelbar auf dem Substrat; welches dadurch gekennzeichnet ist, dass in Verfahrensschritt B in einem Verfahrensschritt B1 eine Metallschicht mit einer Dicke im Bereich 2 nm bis 100 nm mittelbar oder unmittelbar auf das Substrat aufgebracht wird und in einem Verfahrensschritt B2 die Metallschicht an mehreren Entfernungsbereichen mittels Strahlungseinwirkung wieder entfernt wird.
Patent DE-102014222234-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-30
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3), sowie vier Schaltelement (K2, B2, K1, B1), wobei der erste, der zweite und der dritte Planetenradsatz (P1, P2, P3) je ein erstes Element (E11, E12, E13) ein zweites Element (E21, E22, E23) und ein drittes Element (E31, E32, E33) aufweisen, wobei die Eingangswelle (GW1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (GW2) mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das zweite Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest festsetzbar ist, wobei das Getriebe (G) eine erste, eine zweite und eine dritte Koppelung (V1, V2, V3) aufweist, wobei die erste Koppelung (V1) zwischen dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht, wobei die zweite Koppelung (V2) zwischen dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) besteht, wobei die dritte Koppelung (V3) zwischen dem dritten Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) und einem Gehäuse (GG) oder einem anderen drehfesten Bauelement des Getriebes (G) besteht, wobei das Getriebe (G) eine vierte Koppelung (V4) aufweist, wobei die vierte Koppelung (V4) zwischen dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht, wobei drei der vier Koppelungen (V1, V2, V3, V4) durch eine ständig drehfeste Verbindung gebildet sind und die verbleibende der vier Koppelungen (V1, V2, V3, V4) durch eine mittels des zweiten Schaltelements (B2) schaltbare Verbindung gebildet ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar ist, und wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) zwei der drei Elemente (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014226193-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine fahrzeugmontierte Einrichtung
Inventor: OKITSU MAKOTO
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Klappern einer durch eine Halterung getragenen fahrzeugmontierten Einrichtung wird eingeschränkt. Die Befestigungsstruktur 1 für eine fahrzeugmontierte Einrichtung weist ein Gehäuse 20 einer fahrzeugmontierten Einrichtung; einen in dem Gehäuse 20 bereitgestellten Eingriffsarm 40; eine an einer Fahrzeugkarosserie angebrachte Halterung 10; und eine in der Halterung 10 ausgebildete Eingriffsöffnung 13 auf, die mit dem Eingriffsarm 40 in Eingriff gebracht werden soll, wobei der Eingriffsarm 40 mit einer vorgegebenen Breite entlang eines Seitenrandes 131 der Eingriffsöffnung 13 ausgebildet ist und in der Lage ist, in einer Eingriffsrichtung (der Längsrichtung der Mittelachse Lm) zu dem in Eingriff stehenden Abschnitt 135 versetzt zu werden, der an einem Seitenrand 131 der Eingriffsöffnung 13 ausgebildet ist, wobei der in die Eingriffsöffnung 13 eingesetzte Eingriffsarm 40 mit dem in Eingriff stehenden Abschnitt 135 der Eingriffsöffnung 13 elastisch so in Eingriff gebracht wird, dass das Gehäuse 20 der fahrzeugmontierten Einrichtung an der Halterung 10 befestigt wird, wobei Eingriffselemente 50 und 50 unabhängig von dem Eingriffsarm 40 so auf beiden Seiten des Eingriffsarms 40 in dessen Breitenrichtung bereitgestellt werden, dass sie in der Lage sind, in der Breitenrichtung (der radialen Richtung der Mittelachse Lm) versetzt zu werden, wobei die Eingriffselemente 50 und 50 mit den anderen Seitenrändern 133 und 134 der Eingriffsöffnung 13 elastisch in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102015001499-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Empfehlung einer Fahrspur für ein Fahrzeug
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Empfehlung einer Fahrspur für ein Fahrzeug, bei welchem Fahrzeugdaten erfasst werden, aus denen Verkehrsflussdaten ermittelt werden, wobei aus den Verkehrsflussdaten eine verkehrsflussoptimierte Route für das einzelne Fahrzeug gebildet wird. Bei einem Verfahren werden Fahrspurdaten, die mit der ermittelten Route für das Fahrzeug korrelieren, bestimmt, und mit den Verkehrsflussdaten der Fahrspuren verglichen und eine Fahrspur zur Nutzung durch das Fahrzeug empfohlen.
Patent DE-102015001876-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAPPENHEIMER ANDREAS
IPC: F02D41/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine, insbesondere zur Vermeidung eines sogenannten Abwürgens der Brennkraftmaschine. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung, die zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgeführt ist. Das Verfahren zur Ansteuerung des Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs ist dadurch gekennzeichnet, dass nach Erfüllung (S1, S2) wenigstens einer Aktivierungsbedingung zur Aktivierung eines Abwürgeschutzes der Brennkraftmaschine der Abwürgeschutz aktiviert wird, bei dem ein zusätzlicher Ladedruck an der Brennkraftmaschine durch einen elektromotorischen Betrieb eines elektrifizierten Abgasturboladers aufgebaut wird (S3).
Patent DE-102015002546-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Fahrzeug mit einer Einzelradaufhängungen für lenkbare Vorderräder (2) aufweisenden Vorderwagenstruktur (1), wobei die jeweils mehrere Lenker aufweisenden Einzelradaufhängungen so ausgebildet sind, dass im Falle eines teilüberdeckten Frontalaufpralls wenigstens ein Lenker abtrennbar ist und das kollisionsseitige Vorderrad (2) aus dem Radraum (16) nach hinten und nach außen bewegbar ist, wobei entweder die Vorderwagenstruktur (1) im Bereich des Radraums (16) oder ein an der Vorderwagenstruktur (1) angebrachtes Bauteil eine Sollbruchstelle aufweist, die so ausgebildet ist, dass bei einem teilüberdeckten Frontalaufprall eine Komponente der Vorderwagenstruktur (1) und/oder das daran angebrachte Bauteil abgetrennt wird.
Patent DE-102015004321-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad
Inventor: NISHIMOTO YUSUKE
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein Fahrradkettenrad umfasst Kettenradzähne. Die Kettenradzähne beinhalten einen ersten Zahn und einen zweiten Zahn. Der erste Zahn weist eine axiale Ketteneingriffsbreite auf, welche größer ist als ein erster Abstand, welcher zwischen entgegengesetzten Innenverbindplatten einer Fahrradkette definiert ist, und welche kleiner ist als ein zweiter Abstand, welcher zwischen entgegengesetzten Außenverbindplatten der Fahrradkette definiert ist. Der zweite Zahn weist eine axiale Ketteneingriffsbreite auf, welche größer ist als der erste Abstand und welche kleiner ist als der zweite Abstand. Der erste Zahn und der zweite Zahn sind voneinander in einer Umfangsrichtung des Fahrradkettenrades beabstandet, um einen Raum zu definieren, welcher frei von einem mit der Fahrradkette in Eingriff zu stehenden/gelangenden Zahn ist.