baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223844-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Kühlerlüftermodul mit einem solchen Elektromotor
Inventor: SCHOELE RAINER
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-11-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektromotor (2) aufweisend:einen Stator (1), welcher aus geschichteten Metallblechen (4) aufgebaut ist,einen Motorträger (6), welcher aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist, wobei der Stator (1) und der Motorträger (6) in axialer Richtung übereinander angeordnet sind,eine Kabelanbindung (20) mit einem Masseleitungskabel (22), undwenigstens ein Verbindungs- und Kontaktierungselement (3) aus einem elektrisch leitfähigen Material,wobei das Verbindungs- und Kontaktierungselement (3) derart ausgebildet und an dem Elektromotor (2) angeordnet ist, dass es eine Masseanbindung zwischen dem Stator (1) und dem Motorträger (6) bereitstellt und wobei der Stator (1) und der Motorträger (6) unabhängig von dem Verbindungs- und Kontaktierungselement (3) aneinander befestigt sind, wobei das Verbindungs- und Kontaktierungselement (3) ein Federelement (8) ist zur Bereitstellung der Masseanbindung zwischen Stator (1) und Motorträger (6),wobei die geschichteten Metallbleche (4) des Stators (1) mit einer Öffnung (7) zum Aufnehmen eines ersten Abschnitts des wenigstens einen Verbindungs- und Kontaktierungselements (3) und der Motorträger (6) mit einer Öffnung (9) zum Aufnehmen eines zweiten Abschnitts des wenigstens einen Verbindungs- und Kontaktierungselements (3) ausgebildet sind, wobei das wenigstens eine Verbindungs- und Kontaktierungselement (3) derart in der Öffnung (8) des Stators (1) aufgenommen ist, dass es wenigstens ein Metallblech (4) des Stators (1) elektrisch kontaktiert und dass es derart in der Öffnung (9) des Motorträgers (6) aufgenommen ist, dass es den Motorträger (6) elektrisch kontaktiert zum Bereitstellen der Masseanbindung zwischen dem Stator (1) und dem Motorträger (6).
Patent DE-102017103203-B4 (DE)
Title: Druckstange für einen hydraulischen Geberzylinder und Verfahren zur Montage
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-02-16
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckstange (3) für einen hydraulischen Geberzylinder (1) und ein Verfahren zur Montage einer Druckstange (3) eines hydraulischen Geberzylinders (1) an einem Betätigungselement. Die Druckstange (3) besitzt ein Kopfteil (5), das eine ringförmige Aufnahme (7) ausgebildet hat, in der ein Montagestift (8) drehbar halterbar ist. An einer Innenwand (20) der ringförmigen Aufnahme (7) des Kopfteils (5) sind mehrere in radialer Richtung (R) bewegliche und elastische Haken (22) ausgebildet. Ein Ende (23) der ringförmigen Aufnahme (7) ist mit einem Anschlag (24) begrenzt.
Patent DE-102017204371-B4 (DE)
Title: Honwerkzeug und Verfahren zum Honen eines Werkstücks
Inventor: WEIGAND THOMAS
IPC: B24B33/08
Filed: 2017-03-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Honwerkzeug (1) zum Honen eines Werkstücks umfassend- einen Grundkörper (2) mit einer Mittellängsachse (4) und einem Bearbeitungsabschnitt (7),- eine Betätigungsstange (8), welche sich in den Bearbeitungsabschnitt (7) erstreckt und zwei in Richtung der Mittellängsachse (4) beabstandet angeordnete Spreizkonen (10, 11) aufweist, und- mehrere um die Mittellängsachse (4) an dem Grundkörper (2) angeordnete Honeinheiten (13), die jeweils ein Tragelement (16) und ein daran angeordnetes Honelement (17) aufweisen, wobei die Honeinheiten (13) mit den Spreizkonen (10, 11) zusammenwirken, so dass die Honeinheiten (13) durch axiale Verschiebung der Betätigungsstange (8) radial verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung der Honeinheiten (13) an das Werkstück (19) das Tragelement (16) der jeweiligen Honeinheit (13) mindestens ein Soll-Deformationselement (20 bis 24) aufweist.
Patent DE-102018000114-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mehrspurig und neigbar, mit Schiebe- und Mitfahr-Eigenschaften
Inventor: TEN HAAFT MICHAEL
IPC: B62K5/00
Filed: 2018-01-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrzeug (1, 100, 200, 300), miteiner ersten Fahrzeugkomponente (2, 102, 202, 302), mit einer drehbar und/oder schwenkbar gelagerten Lenkstange (5, 105, 205, 305),mindestens einem lenkbaren Rad (3, 103, 203, 303),mindestens einer zweiten und einer dritten Fahrzeugkomponente (8, 9, 108, 109, 208, 209, 308, 309), die jeweils über mindestens ein Rad (3, 18, 19, 103, 118, 119, 203, 218, 219, 303, 318, 319) verfügen und sich links und rechts der Fahrzeuglängsachse befinden, wobei mindestens die zweite und dritte Fahrzeugkomponente (8, 9, 108, 109, 208, 209, 308, 309), welche jeweils über mehrere Gelenke und dazwischen jeweils ein Parallelogrammgestänge (12, 13, 112, 113, 212, 213, 312, 313) verfügt, über jeweils ein Gelenk (10, 11, 110, 111, 210, 211) an der ersten Fahrzeugkomponente (2, 102, 202, 302) aufgehängt sind,mindestens zwei Betriebsmodi, in denen das Fahrzeug (1, 100, 200, 300) jeweils auf den mindestens drei Rädern (3, 18, 19, 103, 118, 119, 203, 218, 219, 303, 318, 319) bewegt wird, wobei in jedem der mindestens zwei Betriebsmodi Material beförderbar ist und/oder eine Golftasche sowie Geräte und/oder ein Mähmotor als Zusatzausstattung benutzbar ist/sind,nämlichden ersten vorwählbaren Betriebsmodus zum Mitfahren, in dem mindestens ein/e Benutzer/in auf mindestens einer Fläche steht oder sitzt, wobei mindestens eines der Räder (3, 18, 19, 103, 118, 119, 203, 218, 219, 303, 318, 319) am Fahrzeug (1, 100, 200, 300) zumindest zeitweise angetrieben ist, und in dem durch den/die mindestens einen/eine Benutzer/in oder eine Automatik die zweite und/oder die dritte Fahrzeugkomponente (8, 9, 108, 109, 208, 209, 308, 309) und/oder Teile / Unterkomponenten davon direkt oder indirekt um mindestens eine Drehachse an der ersten Fahrzeugkomponente (2, 102, 202, 302) bewegbar ist, wodurch sich mindestens die Fahrzeuglage oder Fahrzeuglänge oder Fahrzeugbreite oder Fahrzeughöhe oder Sitzhöhe verändertsowieden zweiten vorwählbaren Betriebsmodus zum Schieben, in dem der/die mindestens eine Benutzer/in hinter oder neben dem Fahrzeug (1, 100, 200, 300) geht und es entweder lenkt, während es angetrieben selbst fährt, oder schiebt, während es sich im Freilauf befindet, dabei weist das Fahrzeug (1, 100, 200, 300) einen geänderten Fahrzeugstand auf, in dem der Achsabstand zwischen Vorder- und Hinterachse/n kürzer ist als im ersten Betriebsmodus und die Lenkstange (5, 105, 205, 305) eine geneigte Position in eine Richtung einnimmt, welche der Fahrtrichtung im ersten Betriebsmodus entgegengesetzt entspricht.
Patent DE-102018002330-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KINOSHITA TAKASHI
IPC: F16S1/00
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Wabenstruktur (100), umfassend:einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper (10) mit porösen Trennwänden (1), die so angeordnet sind, dass sie mehrere Zellen (2) definieren, die von einer ersten Endfläche (11) zu einer zweiten Endfläche (12) verlaufen und Durchgangskanäle für ein Fluid bilden, und einer Umfangswand (20), die so angeordnet ist, dass sie die Trennwände (1) umgibt,wobei zumindest ein Teil der Trennwände (1) hervorstehende Abschnitte (21) mit vorbestimmter Größe aufweisen, die so hervorstehen, dass sie in die Zellen (2) verlaufen und in der Verlaufsrichtung der Zellen (2) so angeordnet sind, dass die hervorstehenden Abschnitte (21) kontinuierlich von der ersten Endfläche (11) zur zweiten Endfläche (12) ohne Unterbrechung ihrer Mitten angeordnet sind,wobei im Querschnitt senkrecht zur Zellenverlaufsrichtung der Kopf-Krümmungsradius R einer Spitze eines jeden der hervorstehenden Abschnitte (21) 0,01 bis 0,1 mm beträgt,wobei im Querschnitt senkrecht zur Zellenverlaufsrichtung die Seitenflächen (22) der hervorstehenden Abschnitte (21) zu der Oberfläche der Trennwände (1) mit einem Neigungswinkel von 40 bis 70° geneigt sind,der Wabenstrukturkörper (10) eine Region A und eine Region B im Querschnitt des Wabenstrukturkörpers (10) senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen (2) aufweist,die Region A eine Region ist, die die Zellen (2) umfasst, in denen die hervorstehenden Abschnitte (21), die in die Zellen (2) hervorstehen, angeordnet sind und in denen die Anzahl der hervorstehenden Abschnitte (21), die in die Zellen (2) hervorstehen sollen, größer als die durchschnittliche Anzahl der hervorstehenden Abschnitte (21) für alle Zellen (2) ist,die Region B eine Region ist, die die Region A im Querschnitt umgibt,eine Schnittfläche der Region A als eine Schnittfläche SA definiert ist, eine Schnittfläche der Region B als eine Schnittfläche SB definiert ist, und die Schnittfläche SA und die Schnittfläche SB eine Beziehung der nachstehend genannten Formel (1) erfüllen,die durchschnittliche Anzahl der hervorstehenden Abschnitte (21) in einer Zelle (2), die in der Region A enthalten sein soll, als eine Anzahl NA der hervorstehenden Abschnitte (21) definiert ist, eine durchschnittliche Anzahl der hervorstehenden Abschnitte (21) in einer Zelle (2), die in der Region B enthalten sein soll, als eine Anzahl NB der hervorstehenden Abschnitte (21) definiert ist, und die Anzahl NA der hervorstehenden Abschnitte (21) und die Anzahl NB der hervorstehenden Abschnitte (21) die Beziehung der nachstehend genannten Formel (2) erfüllen, undwenn eine Region C, die weder der Region A noch der Region B entspricht, vorliegt, das Verhältnis der Schnittfläche der Region C zur Schnittfläche des Wabenstrukturkörpers (10) 5 % oder weniger beträgt,Formel (1): 1/3 < (Schnittfläche SA/Schnittfläche SB) < 3 undFormel (2): 0 ≤ (Anzahl NB der hervorstehenden Abschnitte/Anzahl NA der hervorstehenden Abschnitte) < 1.
Patent DE-102018103292-B4 (DE)
Title: Steckkontaktsystem zum elektrischen verbinden wenigstens eines leiters mit einer karosserie eines kraftfahrzeugs
Inventor: GIDO ANTO
IPC: H01R4/64
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steckkontaktsystem (10) zum elektrischen Verbinden wenigstens eines Leiters mit einer Karosserie (12) eines Kraftfahrzeugs, umfassend- ein Kontaktblech (22), an welchem der Leiter elektrisch leitend kontaktierbar ist;- eine durch das Kontaktblech (22) hindurchgeführte und mit diesem verbundene Hülse (26), welche innenseitig einen Kontaktbereich (48) und eine Innenverzahnung (46) aufweist;- einen Bolzen (28), welcher an seinem unteren Ende (36) an der Karosserie (12) befestigbar ist sowie an seinem oberen Ende (38) eine umlaufende Nut (42) und eine Außenverzahnung (40) zum Herstellen einer Steckverzahnung mit der Innenverzahnung (46) aufweist;- ein Gehäuse (14) mit einem Gehäuseunterteil (16), in welchem das Kontaktblech (22) zusammen mit der Hülse (26) angeordnet ist, und mit einem verschließbaren Gehäusedeckel (18), welcher an seiner Innenseite (30) eine Schnappeinrichtung (32) zum Herstellen einer Schnappverbindung mit der Nut (42) aufweist;- wobei bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Steckkontaktsystems (10) der Bolzen (28) am Kontaktbereich (48) der Hülse (26) anliegt und mit dieser eine verdrehfeste Steckverzahnung ausbildet und der Bolzen (28) mit dem Gehäusedeckel (18) eine Schnappverbindung ausbildet.
Patent DE-102018116004-B4 (DE)
Title: Falzvorrichtung und verfahren zur falzung zumindest eines dokumententeils eines ausweis-, wert- oder sicherheitsdokuments
Inventor: YÜCETAN CAFER
IPC: B42D25/45
Filed: 2018-07-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Falzvorrichtung (200) zur Falzung zumindest eines Dokumententeils eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100),mit einem Falzschwert (202), welches in und entgegen einer Transportrichtung (204) verstellbar ist, undmit mindestens zwei senkrecht zur Transportrichtung (204) ausgerichteten Falzmitteln (206a, 206b), die ausgebildet sind, das Falzschwert (202) zwischen sich aufzunehmen und den Dokumententeil zu falten, wenn er mittels des Falzschwerts (202) in der Transportrichtung (204) zwischen die Falzmittel (206a, 206b) gedrückt wird,dadurch gekennzeichnet, dasseine Einlegehilfseinrichtung (250) mit mindestens einem Führungsglied (252) vorhanden ist, das parallel zu den Falzmitteln (206a, 206b) verstellbar ist zwischen einer Einlegekonfiguration, in welcher das mindestens eine Führungsglied (252) ausgefahren ist und zumindest abschnittsweise eine Führung beim Einlegen oder bei der Aufnahme des Dokumententeils in einer Dokumentenaufnahme (254) ausbildet, und einer das Falzen begünstigenden Falzkonfiguration, in welcher das Führungsglied (252) eingefahren oder zurückgezogen und damit die Führung nicht ausgebildet ist.
Patent DE-102018124748-B4 (DE)
Title: Mehrzonenklimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: HÖTZEL MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2023-02-09
Abstract: Mehrzonenklimaanlage für Fahrzeuge (1) mit mehreren Klimatisierungszonen (2), insbesondere für Busse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lufttemperiereinheit (3) zeitgleich Warmluft und Kaltluft erzeugend ausgebildet ist, wobei die Kaltluft über einen Kaltluftkanal (5) und die Warmluft über einen Warmluftkanal (6) getrennt voneinander als Doppelstrang über die Länge des Fahrzeuges (1) verlaufen und dass dezentrale Luftmischeinheiten (4) mit mindestens einem Luftauslass (20) entlang des Doppelstranges angeordnet sind und dass die Luftauslässe (20) den Klimatisierungszonen (2) des Fahrzeuges (1) zugeordnet sind,wobei die Luftmischeinheit (4) manuell bedienbar ausgebildet ist oder die Luftmischeinheit (4) mit einer Temperaturklappe (18) und einer Volumenklappe (19) automatisch über ein Klimasteuergerät des Fahrzeuges (1) geregelt oder ferngesteuert ausgebildet ist, wobei die Temperaturklappe (18) und die Volumenklappe (19) elektrisch angetrieben ausgeführt sind,wobei der Kaltluftkanal (5) einen Kaltluftauslass (17) zur Abgabe von Kaltluft an die Umgebung und einen stromabwärts des Kaltluftauslasses (17) angeordneten Kaltluftanschluss zur Führung von Kaltluft zur Luftmischeinheit (4) aufweist,wobei der Warmluftkanal (6) einen Warmluftauslass (16) zur Abgabe von Warmluft an die Umgebung und einen stromabwärts des Warmluftauslasses (16) angeordneten Warmluftanschluss zur Führung von Warmluft zur Luftmischeinheit (4) aufweist,wobei die Luftmischeinheit (4) zwischen dem Kaltluftkanal (5) und dem Warmluftkanal (6) angeordnet ist, eine Temperaturklappe (18) zum Einstellen des Verhältnisses von warmer Luft zu kalter Luft an einer Verbindung des Kaltluftanschlusses und des Warmluftanschlusses vorgesehen ist und nachfolgend eine Volumenklappe (19) zur Einstellung des Luftvolumenstroms am Luftauslass (20) der Luftmischeinheit (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018124974-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Detektion von Objekten und autonomes Fahrzeug mit einem solchen Sensor
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S17/42
Filed: 2018-10-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur Detektion von Objekten (12) in seinem Sichtbereich (14) mit- einem Lichtsender (16) zur Aussendung eines Sendelichtstrahls (18) in Form von Lichtpulsen,- einer Sendeoptik (20), die den Sendelichtstrahl (18) in Teilstrahlen (18-1 bis 18-5) aufspaltet und ein diffraktives optisches Element (DOE) aufweist,- einem ortsauflösenden Empfänger (24) zum Empfang von Remissionen (26) des Lichts an Objekten (12) im Sichtbereich und Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit des einfallenden Lichts,- einer Empfangsoptik (30) zum Abbilden der Remissionen (26) auf den Empfänger (24),- einer Steuer- und Auswerteeinheit (28) zur Ansteuerung des Lichtsenders (16) und zur Auswertung der Signale des Empfängers (24), wobei aus einer Laufzeit zwischen Aussendung und Empfang eines Lichtpulses die Entfernung der Remission zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (28) ausgebildet ist, aus den Auftreffpunkten des Lichts die Richtung, aus der die Remission erfolgt, zu ermitteln und dass innerhalb des Sichtbereichs ein Schutzfeld definiert ist und dass die Sendeoptik derart ausgebildet ist, dass eine Remission an einem bekannten Objekt, das die Form des Schutzfeldrandes hat, an jedem Punkt des Schutzfeldrandes eine Remission erzeugt, deren Intensität unabhängig vom Sichtwinkel ist, unter dem die Remissionen detektiert wird und unabhängig von der Entfernung der Remission ist.
Patent DE-102018128975-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-11-19
Granted: 2024-01-04
Abstract: Traktionsbatterie (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse, wobei das Batteriegehäuse wenigstens zwei Längsstreben (2) sowie wenigstens zwei Querstreben (3) aufweist, die derart miteinander verbunden sind, dass sie zusammen eine Aufnahme für wenigstens ein Batteriemodul (4) bilden, wobei das Batteriemodul (4) eine Vielzahl von Batteriezellen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriemodul (4), wenigstens ein, im Wesentlichen plattenförmiges, aus Aluminium gefertigtes Kraftübertragungselement (6) zur Lastübertragung und/oder -begrenzung aufweist.
Patent DE-102018201619-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung, Arbeitsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsvorrichtung
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D20/00
Filed: 2018-02-02
Granted: 2021-01-07
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (100), umfassend:eine Speichereinrichtung (102), welche ein Speichervolumen (104) zur Aufnahme von Speichermedium (106) zum Speichern von Wärme aufweist;eine Wärmeübertragungseinrichtung (108), mittels welcher Wärme von einem Arbeitsmedium (109) auf das Speichermedium (106) und umgekehrt übertragbar ist;wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (108) ein Arbeitsvolumen (110) zur Aufnahme des Arbeitsmediums (109) aufweist, wobei das Arbeitsvolumen (110) zumindest abschnittsweise, insbesondere zumindest näherungsweise vollständig, innerhalb der Speichereinrichtung (102) angeordnet ist und mit dem Speichervolumen (104) in thermischem Kontakt steht;wobei die Wärmespeichervorrichtung (100) ferner eine Druckänderungseinrichtung (112) zum Ändern, insbesondere zum Erhöhen oder zum Verringern, eines Arbeitsmediumdrucks des Arbeitsmediums (109) im Arbeitsvolumen (110) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsvolumen (110) zum Erhöhen oder Verringern des Arbeitsmediumdrucks mittels der Druckänderungseinrichtung (112) verkleinerbar oder vergrößerbar ist.
Patent DE-102019001211-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung
Inventor: HELLWIG LUTZ
IPC: F15B11/036
Filed: 2019-02-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Eine hydraulische Steuervorrichtung, insbesondere zum Betrieb eines Ziehkissens (2) einer Ziehpresse, mit einem Arbeitszylinder (6), der ein Gehäuse (8) aufweist, in dem längsverfahrbar eine Kolben-Stangen-Einheit (10) geführt ist, die mehrere Arbeitskammern (12, 14, 16) voneinander separiert, von denen eine erste (12) an einen Versorgungskreis (20), von denen eine zweite (14) über ein Bypassventil (25) an eine dritte (16) und von denen die dritte (16) an einen weiteren Versorgungskreis (26) anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bypassventil (25) derart an eine Endlosschleife (58) angeschlossen ist, dass zumindest bei einer Verbindung von der dritten (16) mit der zweiten Arbeitskammer (14) im Bypassbetrieb ein Teil des diesbezüglichen Fluidstroms in die Endlosschleife (58) geschickt und an das Bypassventil (25) rückgeführt ist.
Patent DE-102019118981-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Scheinwerfer, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: NAUEN ANDRE
IPC: F21S41/63
Filed: 2019-07-12
Granted: 2023-06-22
Abstract: Optische Vorrichtung mit zumindest einer Lichtquelle (2) und einem räumlichen Mikrospiegelaktor (4) in Form eines DMD (DMD = Digital Micromirror Device) mit einer Mehrzahl von Mikrospiegeln, wobei das Licht der Lichtquelle (2) zu dem räumlichen Mikrospiegelaktor (4) führbar ist, wobei die optische Vorrichtung eine Optik (10, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Position des räumlichen Mikrospiegelaktors (4) durch einen Aktuator (11) verstellbar ist, wobei der räumliche Mikrospiegelaktor (4) durch den Aktuator (11) so verstellbar ist, so dass die Lichtverteilungskurve (22, 28) auf dem räumlichen Mikrospiegelaktor (4) in eine flache Lichtverteilungskurve (22, 28) oder in eine steile Lichtverteilungskurve (22, 28) bringbar ist.
Patent DE-102019220270-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRILL DANIEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeugsitzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz (2), mit zumindest einer in oder an einem Fahrzeugboden angeordneten oder anordenbaren Sitzschiene (4), wobei der Fahrzeugsitz (2) an der Sitzschiene (4) längsverschieblich gelagert ist, mit einer lösbaren Arretiereinrichtung (8), die dazu ausgebildet ist, den Fahrzeugsitz (2) in zumindest einer ausgewählten Schiebestellung an der Sitzschiene (6) zu arretieren, wobei die Arretiereinrichtung (8) zumindest einen verlagerbaren Betätigungshebel (9) zum Lösen der Arretierung aufweist, und wobei der Betätigungshebel (9) zwischen zwei Endstellungen verlagerbar ist, mit einem zwischen einer Lösestellung und einer Arretierstellung verlagerbaren Arretierelement (25), das durch den Betätigungshebel (9) in einer ersten Endstellung des Betätigungshebels (9) entgegen der Kraft eines Federelements (30) in die Lösestellung verlagert ist, und mit einer Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen eines Betätigungszustands der Arretiereinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (18) zwei Sensoren (16,17) aufweist, wobei ein erster der Sensoren (16) der zweiten Endstellung des Betätigungshebels (9) und ein zweiter der Sensoren (17) dem Arretierelement (25) zugeordnet ist, und dass der zweite Sensor (17) als elektromechanischer Schalter ausgebildet und an dem Betätigungshebel (9) dem Arretierelement (25) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102020004107-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-07-08
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (10), mit einem Parksperrenrad (12), mit einer Sperrklinke (20), welche zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, mit einem Betätigungskolben (26), welcher entlang einer Verschiebeachse (32) verschiebbar ist, wodurch eine Bewegung der Sperrklinke (20) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung bewirkbar ist, mit einem Rasthebel (52), welcher um eine Schwenkachse (54) verschwenkbar ist, und mit einem Hubmagneten (56), mittels welchem der Rasthebel (52) aus einer Stellung in eine andere Stellung verschwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (54) senkrecht zu der Verschiebeachse (32) verläuft.
Patent DE-102020106945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Portionieren und Positionieren eines fließfähigen Materials, Maschine mit der Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gefäßverschlusses
Inventor: KRAMER LUDWIG GERHARD
IPC: B29C31/00
Filed: 2020-03-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Portionieren und Positionieren eines fließfähigen Dichtungsmaterials. Durch die Vorrichtung soll ein Einbringen des fließfähigen Materials in einen Gefäßverschluss verbessert werden. Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung mit einem flanschartigen Abschnitt (110) und einem zylinderartigen Abschnitt (130). Der flanschartige Abschnitt (110) ist mit dem zylinderartigen Abschnitt (130) verbunden. Der zylinderartige Abschnitt (130) weist eine Stirnseite (133) auf, die an einem Ende des zylinderartigen Abschnitts (130) gelegen ist, das dem flanschartigen Abschnitt (110) abgewandt ist. Die Stirnseite (133) weist eine Fläche (134) auf, die gegenüber einer Achse der Vorrichtung (100) so geneigt ist, dass ein Winkel (α) zwischen der Fläche (134) und der Achse kleiner als 90 ° ist.