baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Intonation von akustischen oder elektrischen Gitarren bei deren Herstellung unter Beibehalten gerader Bünde
Inventor: SCHWINGENSTEIN KONRAD
IPC: G10D3/06
Filed: 2003-11-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Intonation von akustischen oder elektrischen Gitarren bei deren Herstellung unter Beibehalten gerader Bünde,  gekennzeichnet durch  ein Trennen der Intonation der gegriffenen Töne und der Intonation der Leersaite mit folgenden aufeinanderfolgenden Schritten:  – Beginn der Intonation der gegriffenen Töne am ersten Bund durch Greifen und Vergleichen der jeweils ermittelten Tonhöhe mit derjenigen der weiteren Bünde für jede Saite separat;  – je nach ermitteltem Fehler wachsend zu tiefer oder wachsend zu hoher Töne Korrektur der Stegauflage;  – unverändertes Übernehmen der Saitenspannung und der vorausgehend gefundenen und korrigierten Stegposition;  – Intonation der Leersaite durch Anschlagen der jeweiligen Leersaite und jeweiliges Prüfen der Tonhöhe;  – Verändern der Sattelauflage für jede Saite oder jedes Saitenpaar durch Vorsehen einer sattelverbreiternden zusätzlichen Auflage bis zum Erreichen der Stimmigkeit, wobei die Breite der zusätzlichen Auflage je nach bestimmtem Tonhöhenfehler gewählt ist.
Patent DE-10354314-B4 (DE)
Title: Unterwassermotorschlitten
Inventor: KWAPIS THOMAS
IPC: B63C11/18
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Unterwassermotorschlitten
für einen Taucher
mit einem Rumpf, der einen Druckbehälter, einen Tarierbehälter sowie
ein Antriebsaggregat mit einem Antriebsmotor mit zugeordneter Antriebsschraube
aufweist, wobei das Antriebsaggregat hinter dem Druckbehälter angeordnet
ist, mit einer im Rumpf vorgesehenen Strömungskanalanordnung vor der
Antriebsschraube und mit Bedienelementen, an denen sich der Taucher
festhält
und mit denen der Unterwassermotorschlitten gesteuert werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass im Rumpf (1) des Unterwassermotorschlittens
eine Doppelmembranpumpe (4) angeordnet ist, deren Eingang mit dem
Druckbehälter
(2) und deren Ausgang mit einem Regler (19) mit nachgeschaltetem
Mundstück
zur Atemgasversorgung des Tauchers verbunden ist, wobei die Doppelmembranpumpe
(4) durch das Ein- und Ausamten des Tauchers anregbar und durch
das Atemgas betätigbar
ist und durch die Druckenergie des Atemgases eine mechanische Arbeit
verrichtet wird, die an einen mit der Doppelmembranpumpe (4) verbundenen,
separaten und geschlossenen Hydrokreislauf (23) abgegeben wird,
in dem der als Hydromotor (5) ausgebildete Antriebsmotor für die Antriebsschraube
(6) angeordnet ist.
Patent DE-10354527-B4 (DE)
Inventor: LEUCHTE JUERGEN
IPC: C23C22/63
Filed: 2003-11-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: A process for patinating articles comprising copper or a copper alloy is described. The articles to be patinated are treated with a preferably aqueous patination solution which preferably contains copper ions and zinc ions and are subsequently subjected to a maturing process. This is, in particular, carried out in a temperature- and humidity-controlled chamber.
Patent DE-10354696-B4 (DE)
Title: Heftvorrichtung
Inventor: BERTHOLD UWE
IPC: B23K37/02
Filed: 2003-11-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Heftvorrichtung
(1) zur koaxialen Fixierung von zwei Rohrstücken (2.1, 2.2), wobei  – eine ringförmige Fügestelle
(7) zwischen den beiden Rohrstücken
(2.1, 2.2) an mehreren Heftstellen (9) zum Zusammenheften der beiden
Rohrstücke
(2.1, 2.2) von außen zugänglich ist
und  – die
frei zugänglichen
Heftstellen (9) über
den gesamten Umfang der ringförmigen
Fügestelle
(7) verteilt angeordnet sind und  – zur Fixierung der beiden
Rohrstücke
(2.1, 2.2) eine Spannhülse
(3) vorgesehen ist, welche die beiden Rohrstücke (2.1, 2.2) über ihren
gesamten Umfang führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Spannhülse (3) zur getrennten Fixierung
der beiden Rohrstücke
(2.1, 2.2) zwei Spannbacken (5.1, 5.2) aufweist, wobei die Spannbacken
(5.1, 5.2) mittels je eines Gelenks (4) jeweils an einer Seite der
Spannhülse
(3) angelenkt sind und auf der dem Gelenk (4) jeweils gegenüber liegenden
Seite durch zwei Spannschrauben (6.1, 6.2) festklemmbar sind.
Patent DE-19518561-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung von Hochfrequenz-Energie
Inventor: ROHNER PETER
IPC: H01B12/16
Filed: 1995-05-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Anordnung
zur Übertragung
von Hochfrequenz-Energie zwischen einem Sender (1) und einer Antenne
(2) unter Verwendung eines koaxialen Hochfrequenz-Kabels (3), das aus
einem Innenleiter (5), einem konzentrisch zu demselben angeordneten
rohrförmigen Außenleiter
(6) und einer zwischen diesen beiden Leitern angeordneten Abstandshalterung
(7) besteht, bei welcher das Hochfrequenz-Kabel (3) an ein ein Kühlmittel
lieferndes Kühlaggregat
(4) so angeschlossen ist, dass es vom Kühlmittel durchströmt wird,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
das Kühlmittel
zwischen Innenleiter (5) und Außenleiter
(6) geführt
wird,  – dass
der Innenleiter (5) ein Bauteil mit kreisrundem Querschnitt aus
einem supraleitfähigem
Material ist,  – dass über dem
Außenleiter
(6) eine thermische Isolierung (8) angebracht ist und  – dass von
dem Kühlaggregat
(4) ein Kühlmittel
geliefert wird, durch welches das supraleitfähige Material unter seine Sprungtemperatur
abgekühlt
wird.
Patent DE-19604999-B4 (DE)
Title: Kommissionier-System und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: REIST WALTER
IPC: B65G47/50
Filed: 1996-02-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kommissionier-System
bestehend aus einer Anordnung von Plätzen (1 bis 53) für zu entnehmende
Gegenstände,
welche Plätze
bestimmten Gegenständen
zugeordnet sind und eine Entnahmeseite aufweisen, und einer Entnahmevorrichtung
zur gesteuerten Entnahme von Gegenständen von der Entnahmeseite
der Plätze
und zum Transport von entnommenen Gegenständen zu mindestens einer Ausgangsstelle
(65) des Systems, dadurch gekennzeichnet, dass die Plätze (1 bis
53) für
die Gegenstände
beliebig im Raum verteilt sind, dass die Entnahmevorrichtung ein
Führungssystem
(60) aufweist, das sich von der mindestens einen Ausgangsstelle
(65) in den Bereich der Entnahmeseite aller Plätze (1 bis 53) erstreckt, dass
die Entnahmevorrichtung ferner mindestens ein flexibles Transportorgan
(67) aufweist, das durch mindestens einen Antrieb (69) im Führungssystem
(60) gestossen und gezogen bewegbar ist, wobei ein Kopfende des
Transportorgans (67) im Führungssystem
mindestens von der am weitesten von den Plätzen entfernten Ausgangsstelle
(65) zur Entnahmeseite jeden Platzes bringbar ist, dass am Kopfende
des Transportorgans (67) ein Haltemittel...
Patent DE-19635261-B4 (DE)
Title: Integrierte Softstart-Impulsbreitenmodulations-Schaltung
Inventor: SEONG HWAN-HO
IPC: H02M1/36
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Eine
integrierte Softstart-Impulsbreitenmodulations-Schaltung (100) aufweisend:  eine
Vergleichsspannungssignal-Erzeugungseinrichtung (10) zum Erzeugen
eines Vergleichsspannungssignals (V1), dessen Pegel nach dem Einschalten
mit einer vorbestimmten Steigung bis zum Erreichen eines Normalbetriebszustands
zunimmt;  eine Softstart- und Externsynchronsignal-Eingangsschaltung
(20) zum Erzeugen eines überlagerten
Signals (V2), bei dem ein von dem Vergleichsspannungssignal (V1)
abhängiges
Spannungssignal mit einem externen Synchronisationssignal (V3) überlagert
ist;  einen Vergleicher (30) zum Vergleichen des überlagerten Signals
(V2) mit einer Bezugsspannung (VREF2) und zum Ausgeben eines Ausgangssignals
(VCOMP), das das Erreichen des Normalbetriebszustands anzeigt;  eine
Dreiecksignal-Erzeugungseinrichtung (40)  zum Erzeugen eines
Dreiecksignals mit einer ersten Frequenz (f0), die niedriger ist
als die Frequenz (fs) des Synchronisationssignals (V3), während eines
Softstartbetriebs bis das Ausgangssignal (VCOMP) des Vergleichers
(30) den Normalzustand anzeigt, und  zum Erzeugen eines anderen
Dreiecksignals mit der Frequenz (fs) des externen Synchronisationssignals
(V3), wenn das Ausgangssignal des Vergleichers den Normalbetriebszustand
anzeigt; und  einen Impulsbreitenmodulator (50) zum Empfangen...
Patent DE-19643569-B4 (DE)
Title: Sucher mit variabler Vergrößerung
Inventor: KAHG HYUNG-WON
IPC: G02B23/14
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-03-30
Abstract: Sucher
mit variabler Vergrößerung, der
umfaßt:  eine
Objektivlinsengruppe (I) mit einer insgesamt positiven Brechkraft,
die ausgehend von einer Gegenstandsseite eine erste Linseneinheit
(1) mit einer negativen Brechkraft, eine zweite Linseneinheit (2)
mit einer positiven Brechkraft, eine dritte Linseneinheit (3) mit
einer positiven Brechkraft und eine vierte Linseneinheit (4) mit
einer negativen Brechkraft einschließt, wobei die Objektivlinsengruppe
(I) ein reelles Bild eines Gegenstands bildet;  eine Umkehrlinsengruppe
(II) zum Umkehren des durch die  Objektivlinsengruppe (I) gebildeten
Bildes; und eine Okularlinsengruppe (III) zum Betrachten des durch
die Umkehrlinsengruppe (II) umgekehrten Bildes;  wobei die Vergrößerung durch
Bewegen der zweiten (2) und der dritten Linseneinheit (3) entlang
der optischen Achse des Suchers verändert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die variable
Vergrößerung des
Suchers die folgende Bedingung erfüllt:  2,4 < fw/L < 3,7, wobei
fw die Brennweite der Objektivlinsengruppe (I) in einer Weitwinkelposition
darstellt, und  L die Entfernung zwischen der zu dem Gegenstand...
Patent DE-19720916-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder mit Anlaufring
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Planetwalzenextruder
mit einer Zentralspindel, Planetenspindeln und einer innen verzahnten Gehäusebuchse
bzw. einem innen verzahnten Gehäuse, wobei
die Planetenspindeln mit den in Richtung des Schmelzestromes vorderen
Stirnflächen
an einem Anlaufring gleiten und wobei eine Druck- und/oder eine Temperaturmessvorrichtung
an dem Extruder vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Druckfühler
und/oder Temperaturfühler
der Messvorrichtung an dem Anlaufring befinden.
Patent DE-19728450-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/73
Filed: 1997-07-03
Granted: 2009-01-08
Abstract: Multi-cavity injection molding apparatus having four nozzle manifolds (10) mounted in a common plane with a central inlet manifold (20) having two arms extending in opposite directions. The central manifold (20) has a longitudinal axis (24) extending in a first direction through the two arms. Each nozzle manifold (10) is offset from the central manifold (20) in a second direction that is substantially perpendicular to the longitudinal axis (24). Each nozzle manifold (10) has a locating pin (86) to locate it in a second direction perpendicular to the first direction. The locating pin (86) allows thermal expansion to slide the nozzle manifold (10) in the first direction into a position wherein each branch of the melt passage (44) is aligned with the melt bore (48) through one of the nozzles (46) extending from the nozzle manifold (10). A pair of the nozzle manifolds (10) are connected on opposite sides of each arm of the central manifold (20) by connector bushings (30). Each connector bushing (30) is sufficiently slidable to absorb thermal expansion in the second direction which allows the locating pin (86) to be used to locate each nozzle manifold (10) in the second direction. Thus, the combination of the connector bushing (30) and the locating pin (86) allow sufficient movement of the nozzle manifold (10) in both the first and second directions to provide for thermal expansion of the heated manifold relative to the cooled mold. <IMAGE>
Patent DE-19781960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2-Butyl-2-ethyl-1,3-propandiol
Inventor: LINDFORS LARS-PETER
IPC: C07C29/38
Filed: 1997-08-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 2-Butyl-2-ethyl-1,3-propandiol, bei welchem  – eine Reaktionsmischung enthaltend 2-Ethylhexanal und Formaldehyd gebildet wird,  – eine Hydroxidverbindung in die Reaktionsmischung eingespeist wird und  – 2-Ethylhexanal und Formaldehyd miteinander unter Erzeugung von 2-Butyl-2-ethyl-1,3-propandiol reagieren, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hydroxidverbindung kontinuierlich und inkrementell in die Reaktionsmischung eingespeist wird und  – die Hydroxidverbindung wenigstens bei zwei Zugabegeschwindigkeiten eingespeist wird, so dass die Wärmeproduktion der Reaktion zwischen 2-Ethylhexanal und Formaldehyd unmittelbar nach jedem Ansteigen der Zugaberate wenigstens annähernd gleich ist.
Patent DE-19819380-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: OBARA HIROSHI
IPC: H04N1/00
Filed: 1998-04-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit den folgenden Merkmalen:  a) einem Drucker (3), der ausgelegt
ist, um ein bedrucktes Blatt zu erzeugen und auszutragen, wobei
eine Blattzuführbahn
(20) so ausgebildet ist, dass das Blatt durch den Drucker (3) transportiert
wird, ohne dass es gewendet wird;  b) einem Scanner (2), der
ein Kontaktglas (6) aufweist, das ausgelegt ist, um darauf ein zu
scannendes Originaldokument aufzunehmen und an dem an einem vorderen
Abschnitt eine Betätigungs-
und Anzeigeeinheit (45) angeordnet ist, die in Längserstreckung des Scanners
(2) über
die Grundfläche
des Scanners (2) des Druckers (3) hinaus vorsteht, wobei die Grundfläche des
Scanners (2) größer als eine
Grundfläche
des Druckers (3) ist; und  c) einem Trägeraufbau, der ausgelegt ist,
um den Scanner (2) auf der Oberseite des Druckers zu montieren,
so dass mindestens ein Teil des Scanners (2) über den Drucker vorsteht,  wobei
der Trägeraufbau
folgendes umfasst:  d) ein Paar von...
Patent DE-19824130-B4 (DE)
Title: Aggregateträger
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Aggregateträger für eine Kraftfahrzeugtür, gekennzeichnet
durch eine oder mehrere verschlossene, jedoch leicht freilegbare Öffnungen
(8) zur Aufnahme eines oder mehrerer Lautsprecher.
Patent DE-19826063-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Materialbahn
Inventor: MUENCH CHRISTIAN
IPC: B29C48/08
Filed: 1998-06-12
Granted: 2004-03-11
Abstract: Kühleinrichtung für eine Materialbahn mit einer Kühlwalze, die über einen vorbestimmten Umfangsabschnitt von der Materialbahn umschlungen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die nicht auf der Kühlwalze (3, 3') aufliegende Seite der Materialbahn (2, 2') in einem vorbestimmten Bereich des Umfangsabschnitts (α) mit gekühlter Luft (10, 11) mit einem über Umgebungsdruck liegenden Luftdruck beaufschlagt ist.
Patent DE-19851071-B4 (DE)
Title: IS-Maschine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B9/40
Filed: 1998-11-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: IS-Maschine
mit einer Vielzahl einzelner Sektionen, die seitlich nebeneinander
angeordnet sind und jeweils  eine Rohlingsform-Öffnungs-
und -schließmechanik
aufweisen, die angeordnet ist, wo ein Külbel gebildet wird,  eine
Blasform-Öffnungs-
und -schließmechanik,
die angeordnet ist, wo das Külbel
zu einer Flasche geblasen wird,  eine Wende- und Halsringhaltemechanik,
die zwischen den Formöffnungs-
und -schließmechaniken
angeordnet ist, um ein Külbel
zwischen diesen zu überführen, wobei
die Külbellaufrichtung
die Überführungsrichtung
definiert und die Wende- und Halsring-Haltemechanik  ein Paar
gegenüberliegender
Halsringhalter,  waagerecht orientierte Zylindereinrichtungen
mit entgegengesetzten Enden zum Bewegen der Halsringhalter aus einer
getrennten in eine geschlossene Lage,  beabstandete vertikale
Stützen
zum Abstützen
der entgegengesetzten Enden der Zylindereinrichtungen und  Einrichtungen,
mit denen die Halsringhalter über
einen Winkel von 180° schwenkbar
sind und die eine in einem vertikalen Gehäuse gelagerte Antriebswelle
aufweisen, aufweist,  wobei die Formöffnungs- und -schließmechaniken
ein Paar entgegengesetzter Formtragmechaniken aufweisen sowie  Einrichtungen
zum Lagern der...
Patent DE-19861255-B4 (DE)
Title: Motion vector prediction method in error resilient mode
Inventor: WEN JIANGTAO
IPC: H04N19/89
Filed: 1998-12-01
Granted: 2005-07-28
Abstract: Restores motion vector lost after an error occurs by backward decoding. Predicts motion vectors for macro blocks having one motion vector and for macro blocks having four motion vectors. The method uses backwards decoding. It calculates motion vectors of macro blocks (20,22,24,26,28) and predicts the motion vectors of macro blocks. If the macro block (20,26) has one motion vector, the motion vector of the macro block on the left of the current block or previous coded macro block is used for motion vector prediction of the current block. If the macro block (22,24,28) has four motion vectors, motion vectors (221-224, 241-244, 281-284) are continuously predicted from motion vectors of the upper-left, lower-left, lower-right and upper - right sub blocks in sequence. If an error occurs, motion vectors of non-erroneous blocks are restored by reversely decoding from sub blocks of the last macro block (28).
Patent DE-19882096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plasma-Lichtbogenschweißen
Inventor: SHINTANI TOSHIYA
IPC: B23K10/02
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Punktschweißen
mehrerer flächig
aufeinander liegender Werkstücke
(21, 22), mit den Schritten:  (a) Einbringen eines Lochs (31
, 41) in wenigstens eines der Werkstücke (21, 22) unter Einsatz
eines Plasma-Lichtbogens (20);  (b) Schweißen der Werkstücke (21,
22) unter Einsatz des Plasma-Lichtbogens (20) im Anschluß an Schritt
(a); und  (c) Zuführen
eines Füllmaterials
(9) zu dem Plasma-Lichtbogen mindestens während der Ausführung des
Schritts (b).
Patent DE-19900415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer schlüssellosen Zugangsberechtigungskontrolle für Kraftfahrzeuge
Inventor: LUNOVA PETER
IPC: E05B85/00
Filed: 1999-01-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer schlüssellosen
Zugangsberechtigungskontrolle für
Kraftfahrzeuge zwischen einer kraftfahrzeugseitig angeordneten Sende-Empfangs-Einrichtung
(2) umfassend eine Auswerteeinheit (9) und einen Identifikationsgeber
(ID-Geber) (3, 4), bei welchem Verfahren zum Durchführen einer
Bestimmung der momentanen ID-Geber-Position kodierte, bestimmte
Kraftfahrzeugbereiche kennzeichnende Signale sowie Aktionssignale
von der Sende-Empfangs-Einrichtung (2) gesendet und von dem ID-Geber
(3, 4) empfangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsbestimmung
und eine weitere Auswertung der empfangenen Signale des ID-Gebers
(3, 4) durch den ID-Geber (3, 4) selbst erfolgt,  – wobei
die von dem ID-Geber (3, 4) empfangenen und kodierten Sendesignale
hinsichtlich einer Aussage ausgewertet werden, ob sich der ID-Geber
(3, 4) innerhalb oder außerhalb
des Kraftfahrzeugs (1) befindet, und  – im Anschluss an eine Positionsbestimmung
als weitere Auswertung in einem ersten Schritt eine Plausibilitätsprüfung bezüglich des
von dem ID-Geber (3, 4) empfangenen Aktionssignals in Abhängigkeit
von seiner zuvor bestimmten Position durchgeführt wird, um festzustellen,
ob der das Aktionssignal empfangende...
Patent DE-19908174-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe mit einem Kanal zur Reduzierung einer Druckschwingung
Inventor: MATSUMOTO TATSUYA
IPC: F02M37/00
Filed: 1999-02-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Fluidpumpe, die die folgenden Bauteile aufweist: ein Gehäuse (23); ein Paar Seitenplatten (21, 22), die auf beiden Seiten des Gehäuses (23) vorgesehen sind, um eine Pumpenkammer (30) zu bilden; eine Platte (38) die an einer der Seitenplatten (21, 22) befestigt ist, um einen Fluidkanal (19, 37, 50, 52a–52c) zu schaffen, wobei die eine der Seitenplatten (21, 22) an einer stromabwärtigen Seite der Pumpenkammer (30) vorgesehen ist, wobei der Fluidkanal (19, 37, 50, 52a–52c) in einer bogenförmigen Gestalt entlang einer Seitenfläche von einer der Seitenplatten (21, 22) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Vielzahl von Vorsprüngen und/oder eine Vielzahl von Ausnehmungen (40, 51, 54a–54b), die in gleichmäßigen Winkelabständen in einer Umfangsrichtung in dem Fluidkanal (19, 37, 50, 52a–52c) vorgesehen ist/sind, um eine Turbulenz in dem Fluid zu erzeugen, das von der Pumpenkammer (30) ausgestoßen wurde und in den Fluidkanal (19, 37, 50, 52a–52c) strömt, wodurch die...
Patent DE-19910886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flachen Grabenisolation für elektrisch aktive Bauelemente
Inventor: UHLIG INES
IPC: H01L21/3065
Filed: 1999-03-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer flachen Grabenisolation für elektrisch aktive Bauelemente
im kristallinen Silizium durch Trockenätzen, wobei die flache Grabenisolation
abgeschrägte
Seitenwände
aufweist, die durch Trockenätzen
mit einer Maske hergestellt werden, indem zur Passivierung der Seitenwände des
Trenches Prozeßgase
mit verstärkter
Polymerbildung eingesetzt werden, umfassend die Schritte:  – Herstellen
des Trenches durch Trockenätzen
mit einer Gasmischung aus NF3, CHF3, N2 mit einem überwiegenden
Anteil von CHF3 und wenig NF3; und nachfolgend  – Verrunden
der Ecken am Übergang
vom Boden des Trenches zu den Seitenwänden durch Trockenätzen mit
einer Gasmischung aus NF3, CHF3, N2 mit einem überwiegenden Anteil von NF3.
Patent DE-19916622-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares Tor für Ballspiele
Inventor: STEIN ALVERN
IPC: A63B71/02
Filed: 1999-04-13
Granted: 2015-06-25
Abstract: Zusammenklappbares Ballspieltor (1), wobei vorgesehen ist: ein Querlattenelement (3), das eine vordere Öffnung (2) bildet, vertikale Elemente (4, 5), die von den Enden des Querlattenelements (3', 3'') herabhängen, wobei die Querlattenelemente (3) und vertikalen Elemente (4, 5) eine erste, im Allgemeinen vertikale Ebene bilden, Seitenelemente (6, 7), die schwenkbar mit jedem der vertikalen Elemente (4, 5) verbunden sind, wobei die Seitenelemente (6, 7) ein Paar von zweiten, im allgemeinen vertikalen Ebenen bilden, die im allgemeinen senkrecht zu der ersten, im allgemeinen vertikalen Ebene stehen, wobei die Seitenelemente (6, 7) so verschwenkbar sind, daß jede der zweiten, im allgemeinen vertikalen Ebenen, in die Richtung der ersten, im allgemeinen vertikalen Ebene gedreht wird, bis die zweiten, im allgemeinen vertikalen Ebenen im wesentlichen parallel zu der ersten, im allgemeinen vertikalen Ebene sind, eine Netzstruktur (8), die an dem Querlattenelement (3), den vertikalen Elementen (4, 5) und den Seitenelementen (6, 7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Muffe (11), die einen Abschnitt jedes der vertikalen Elemente (4, 5) umgibt, um eines der Seitenelemente (6, 7) mit einem entsprechenden vertikalen Element (4, 5) schwenkbar zu verbinden, wobei die Muffe (11) lösbar an dem vertikalen Element (4, 5) befestigt ist.
Patent DE-102004009998-B4 (DE)
Title: Licht ausstrahlende Diode und Licht ausstrahlende Diodenvorrichtung umfassend eine Licht ausstrahlende Diode
Inventor: OISHI NODOKA
IPC: H01L33/48
Filed: 2004-03-01
Granted: 2010-05-06
Abstract: Licht ausstrahlende Diode (20), umfassend:  eine Basis (21, 31, 41), die aus einem wärmeleitenden Material hergestellt ist und ein rechteckiges Parallelepiped aufweist;  eine Leiterplatte (22), die aus einem isolierenden Material hergestellt und an einer oberen Oberfläche der Basis (21, 31, 41) befestigt ist, wobei  die Leiterplatte (22) eine Öffnung (22b) aufweist, welche eine Montagefläche (21c) auf der oberen Oberfläche der Basis (21, 31, 41) freilegt;  leitende Muster (23, 24), welche Anoden- und Kathoden-Muster aufweisen, die auf der Leiterplatte (22) ausgebildet sind;  ein Licht ausstrahlendes Diode-Element (25), welches eine Anode und eine Kathode an einer oberen Oberfläche des Licht ausstrahlenden Diode-Elementes (25) aufweist, und auf der oberen Oberfläche der Basis (21, 31, 41) an der Montagefläche (21c) befestigt ist; und  Verbindungsmittel (26a–26d) für das elektrische Verbinden des Licht ausstrahlenden Diode-Elements mit den leitenden Mustern,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbindungsmittel (26a, 26d) vier...