baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207601-A1 (DE)
Title: Detektion von nicht-autorisierten fahrzeugen
Inventor: FARRELLY WILL
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Anfrage nach einem Parkplatz wird von einem anfragenden Fahrzeug empfangen. Datenmaterial wird von mindestens einem Datensammelfahrzeug empfangen, das sich auf mindestens einen Parkplatz bezieht. Basierend, zumindest teilweise auf den empfangenen Daten, wird eine Parkplatzverfügbarkeitskarte erzeugt, die einen für das anfragende Fahrzeug geeigneten Parkplatz anzeigt. Ist der Parkplatz durch ein nicht-autorisiertes Fahrzeug belegt, wird einer Parküberwachungsbehörde eine Nachricht bereitgestellt, dass der Parkplatz durch ein nicht-autorisiertes Fahrzeug belegt ist.
Patent DE-102015209021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Feststellbremse in einem Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-05-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betätigen einer Feststellbremse in einem Fahrzeug wird eine Klemmkraft von einer elektromechanischen Bremsvorrichtung mit einem Bremsmotor erzeugt. Die Motorspannung des Bremsmotors wird aus der Steuergeräteeingangsspannung eines Regel- bzw. Steuergerätes ermittelt.
Patent DE-102015217053-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (12) und mit zumindest zwei Betriebsmodi (14–28). Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (12) dazu vorgesehen ist, einen aktiven Betriebsmodus (14–28) zumindest teilweise automatisch einzustellen und einen Soll-Wert (108) einer Zielgröße (36) aus zumindest einem vorgebbaren Einsatzparameter abzuleiten.
Patent DE-102015217335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Klassifikators zur Zustandsbestimmung anhand von Elektroenzephalographie-Daten
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung eines Zustands-Klassifikators beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (304) einer Vielzahl von Trainings-Datensätzen. Desweiteren umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (305, 306), auf Basis der Vielzahl von Trainings-Datensätzen, von Gewichtungswerten für einzelne Ursprungs-Merkmale, wobei ein Gewichtungswert für ein Ursprungs-Merkmal eine Relevanz dieses Ursprungs-Merkmals für den Zustands-Klassifikator anzeigt, und wobei die Gewichtungswerte durch Reduzieren oder Erhöhen einer Optimierungsfunktion ermittelt werden. Die Optimierungsfunktion umfasst dabei einen ersten Eliminierungs-Term, der es belohnt, wenn alle Ursprungs-Merkmale eines bestimmten Kanals (405) einer Vielzahl von unterschiedlichen Kanälen (405) eines Elektroenzephalographen (105) für den Zustands-Klassifikator irrelevant sind. Desweiteren umfasst die Optimierungsfunktion einen zweiten Eliminierungs-Term, der es belohnt, wenn ein einzelnes Ursprungs-Merkmal für den Zustands-Klassifikator irrelevant ist. Es kann so auf Basis der Gewichtungswerte eine relevante Untermenge der Vielzahl von Ursprungs-Merkmalen für den Zustands-Klassifikators ausgewählt werden.
Patent DE-102015220266-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: DOMERT EUGEN
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ausrücklager (2, 24) zum Betätigen einer Kupplung, beispielsweise einer Anfahrkupplung eines Kraftfahrzeugs mit einem Schaltgetriebe, aufweisend einen an einer auf der Getriebeeingangswelle gelagerten Schiebehülse angeordneten drehfesten Lagerring (4), einen mit einer Membranfeder oder dergleichen der Kupplung zusammenwirkenden drehbaren Lagerring (6), eine radial zwischen den beiden Lagerringen (4, 6) angeordnete Reihe von Wälzkörpern (10, 26) mit schräg zur Lagerlängsachse (15) ausgerichteten Drucklinien (D), sowie mit Mitteln zum Ausgleichen einer gegenüber der Lagerlängsachse (15) gekippten, auf den drehbaren Lagerring (6) wirkenden Reaktionskraft. Um das Ausrücklager an eine derartige Reaktionskraft anpassen zu können, ist vorgesehen, dass die Wälzkörper (10) jeweils als Rotationskörper mit einer kreisbogenförmigen Erzeugenden ausgebildet sind, dass der drehfeste Lagerring (4) eine an die Form der Wälzkörper (10) komplementär angepasste, die Wälzkörper (10) in Achsrichtung führende Laufbahn (12) aufweist, und dass der drehbare Lagerring (6) eine an die Form der Wälzkörper (10) angepasste Laufbahn (14) in der Form einer Kugelfläche mit einem der Erzeugenden der Wälzkörper entsprechenden Kugelradius (R1) aufweist.
Patent DE-102015222216-A1 (DE)
Title: Reduktiver Farbabzug mit Sulfinsäure-Derviaten in Pastenform
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, welche getrennt voneinander konfektioniert – einen Container (A) enthaltend ein kosmetisches Mittel (a) und – einen Container (B) enthaltend ein kosmetisches Mittel (b) umfasst, wobei – das Mittel (a) in Container (A) (a1) ein oder mehrere Sulfinsäure-Derivate aus einer bestimmten Gruppe enthält, (a2) einen oder mehrere Fettbestandteile aus der Gruppe der C12-C30-Fettalkohole, der C12-C30-Fettsäuretriglyceride, der C12-C30-Fettsäuremonoglyceride, der C12-C30-Fettsäurediglyceride, der C12-C30-Fettsäureester, der Kohlenwasserstoffe und/oder der Silikonöle enthält, (a3) einen Wassergehalt von höchstens 10,0 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels (a) – besitzt, – das Mittel (b) in Container (B) (b1) einen Wassergehalt von mindestens 30,0 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht das Mittels (b) – besitzt. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum reduktiven Entfärben von gefärbten keratinischen Fasern unter Anwendung der Mehrkomponentenverpackungseinheit.
Patent DE-102015224926-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, berührungsempfindliche Anzeigeeinrichtung und Ansteuerverfahren der berühungsempfindlichen Anzeigeeinrichtung
Inventor: SUN YING
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Array-Substrat (20, 61), eine berührungsempfindliche Anzeigeeinrichtung und ein Ansteuerverfahren der berührungsempfindlichen Anzeigeeinrichtung. Die Gate-Ansteuerschaltungen und die Berührungsansteuerschaltungen, die elektrisch mit den Gate-Ansteuerschaltungen verbunden sind, sind jeweils in dem Array-Substrat (20, 61) angeordnet, und die sekundären Auslösesignale, die von den Schieberegistern (231) der Gate-Ansteuerschaltung ausgegeben werden, dienen als die Abtastsignale der Berührungsauswahl-Ausgangseinheiten der Berührungsansteuerschaltungen, und folglich ist es im Zusammenhang mit den Berührungsansteuerschaltungen nicht erforderlich, eine Abtasteinheit anzuordnen, um die Abtastsignale für die Berührungsauswahl-Ausgangseinheiten bereitzustellen, so dass die Berührungsansteuerschaltungen relativ einfach sein können, und somit kann nicht nur ein schmaler Rahmen der berührungsempfindlichen Anzeigeeinrichtung vorgesehen werden, sondern es können auch die Anzahl der Ausgangssignale der IS und somit die Kosten für die IS reduziert werden.
Patent DE-102015225159-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit einem Steckersockel
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: H01R33/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor 1 mit einem einen Steckersockel 6 aufweisenden Außengehäuse 2 und mit einer Leiterplatte 12, wobei der Steckersockel 6 Anschlusskontakte 18 aufweist und wobei die Anschlusskontakte 18 des Steckersockels 6 jeweils ein aus dem Außengehäuse 2 heraus ragendes freies erstes Anschlusskontaktende 20 sowie ein innerhalb des Außengehäuses 2 angeordnetes, mit der Leiterplatte 12 elektrisch verbundenes zweites Anschlusskontaktende aufweisen. Für eine zuverlässige Funktion und einfache Herstellbarkeit des Magnetfeldsensors 1 wird vorgeschlagen, dass jeweils das mit der Leiterplatte 12 elektrisch verbundene zweite Anschlusskontaktende des jeweiligen Anschlusskontaktes in jeweils einer auf der Leiterplatte 12 befestigten Kontaktfeder angeordnet ist und dass die Kontaktfedern mit den zweiten Anschlusskontaktenden innerhalb des Steckersockels 6 angeordnet sind, wobei der Steckersockel 6 ein die Kontaktfedern mit den zweiten Anschlusskontaktenden einbettendes Kunststoffspritzgussbauteil ist. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines mindestens zwei Kontaktfedern mit jeweils einem Anschlusskontakt aufweisenden vorgenannten Magnetfeldsensors.
Patent DE-102016001142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Aktuatorbaugruppe sowie Gassackmodul mit einer montierten Aktuatorbaugruppe
Inventor: DEBLER JENS
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (16) eines Fahrzeug-Sicherheitssystems sowie ein Verfahren zur Montage einer Aktuatorbaugruppe (10) zur Freigabe eines Zugmittels (12) an einem Modulgehäuse (14) des Gassackmoduls (16), umfassend die folgenden Schritte: a) das Zugmittel (12) wird mit der Aktuatorbaugruppe (10) verbunden und zusammen mit der Aktuatorbaugruppe (10) an einem Montageelement (18) fixiert, sodass das Zugmittel (12), die Aktuatorbaugruppe (10) und das Montageelement (18) eine vormontierte Einheit (20) bilden; b) die vormontierte Einheit (20) wird im Inneren des Modulgehäuses (14) angeordnet und mittels des Montageelements (18) am Modulgehäuse (14) befestigt.
Patent DE-102016002377-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kondensatförderung mit einem Abgaskondensator
Inventor: KÄPPNER CHRISTOPH
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zur Kondensatförderung aus einem Abgaskondensator (2), wobei der Abgaskondensator (2) mindestens einen Auffangbehälter (11, 12, 13) für das Kondensat aufweist, wobei der Abgaskondensator (2) von einem Abgasstrom durchströmbar ist, wobei das aufgefangene Kondensat aus dem mindestens einen Auffangbehälter (11, 12, 13) in einen Tank (17) förderbar ist. Die Herstellungskosten und der Bauraumbedarf sind dadurch verringert, dass im Abgasstrang (3) stromabwärts des mindestens einen Auffangbehälters (11, 12, 13) eine Staudruckklappe (21) angeordnet ist, wobei durch zumindest teilweises Schließen der Staudruckklappe (21) das Druckniveau in dem mindestens einen Auffangbehälter (11, 12, 13) erhöhbar ist, wobei das erhöhte Druckniveau zur Förderung des aufgefangenen Kondensats in den Tank (17) nutzbar ist.
Patent DE-102016003364-A1 (DE)
Title: Gebläse, das mit einer Struktur versehen ist, die eine Beschädigung einer Wellendichtung unterbindet
Inventor: OHTA KAZUYA
IPC: H01S3/03
Filed: 2016-03-18
Abstract: Das Gebläse der vorliegenden Erfindung umfasst ein Gasblasteil, das ein Laufrad hält, das Gas bläst, ein Motorteil, das einen Rotor hält, der bewirkt, dass das Laufrad sich dreht, und ein Trennwandteil, das das Gasblasteil von dem Motorteil abtrennt. Das obere Endteil des Rotors in der Achsrichtung verläuft durch das Trennwandteil und trägt das Drehpunktteil des Laufrads, das im Inneren des Gasblasteils vorliegt. An der Durchgangsbohrung des Trennwandteils, durch die das obere Endteil des Rotors in der Achsrichtung verläuft, ist eine Wellendichtung vom kontaktlosen Typ angeordnet. Des Weiteren ist die Fläche des Trennwandteils, die dem Laufrad zugewandt ist, mit einer Nut zum Einfangen von Fremdkörpern ausgebildet.
Patent DE-102016004156-A1 (DE)
Title: Halteanordnung einer Anzeigeeinrichtung für einen Kraftwageninnenraum
Inventor: HASENÖHRL OLIVER
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (14, 14b) einer Anzeigeeinrichtung (30) für einen Kraftwageninnenraum, bei der die Anzeigeeinrichtung (30) mittels einer Halteeinrichtung (28) in einem Bereich in Fahrzeughochrichtung oberhalb einer Lenksäule (16) gehalten ist. Um eine solche Halteanordnung zu schaffen, mittels welcher auch eine besonders große Anzeigeeinrichtung (30) entsprechend den Anforderungen für eine Unfallsituation gehalten werden kann, ist es vorgesehen, dass die Anzeigeeinrichtung (30) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung infolge einer Verlagerung der Lenksäule (16) von der Halteeinrichtung (28) im Bereich jeweiliger Halteelemente (38, 40) gezielt lösbar ist.
Patent DE-102016004614-A1 (DE)
Title: Träger für ein Gurtrückhaltesystem
Inventor: SCHÄFER TIMO
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger für ein Gurtrückhaltesystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Wohnmobil oder einen Transporter, mit wenigstens einer vertikal verlaufenden Stütze. Um diesen Träger in seiner Verwendbarkeit und seiner Anschließbarkeit an die Strukturen des Fahrzeuges zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Stütze in Horizontalrichtung einen sich nach vorne verjüngenden, im Wesentlichen ringförmigen und mit einem vertikalen Öffnungsschlitz (3) versehen, offenen Ω-förmigen Querschnitt mit einer um einen Mittelraum (2) umlaufenden Wandung (1) aufweist, mit seitlich des Öffnungsschlitzes (3) liegenden, sich in Querrichtung erstreckenden Flanschflächen (4). Weiterhin kann eine solche Stütze mit T-Nuten versehen werden. Eine solche Stütze kann insbesondere als Aluminiumstrangpressprofil realisiert werden.
Patent DE-102016004630-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine sowie Verwendung eines berührempfindlichen Displays zur Ansteuerung eines Maschinenteils einer Werkzeugmaschine
Inventor: RETTICH THORSTEN
IPC: B23Q15/00
Filed: 2016-04-16
Abstract: Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einer Werkzeugmaschine (1), die ein motorisch verstellbares Maschinenteil (2) aufweist, ein berührempfindliche Display (4) dazu verwendet wird, das Maschinenteil (2) in seinem Momentanzustand an dem Display (4) anzuzeigen und durch Ausführen einer Wischgeste an dem Display (4) motorisch zu verstellen. Dies mit dem Ziel, die Bedienung der Werkzeugmaschine (1) zu vereinfachen.
Patent DE-102016006566-A1 (DE)
Title: Verbesserte Steifigkeit beim Twin-Belt-Caster für Stahl durch hydrostatische Stützleisten und fast druckloses Gießen durch einen Zwischenbehälter mit Gießspiegelregelung
Inventor: FIGGE DIETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Im ersten Teil wird beschrieben, wie man mit einer hydrostatischen Wasserführung für die Gießbänder eines Twin-Belt-Casters für Stahl im Bereich der Dämmblockketten durch besondere Stützleisten die Verformungsgefahr am Gießband durch thermische Belastung ausschließen und damit die Dichtigkeit der Kokille garantieren kann. Im zweiten Teil wird ein neues Eingießsystem mit Gießspiegelregelung in einem Zwischenbehälter beschrieben, so dass man die Gießmaschine fast ohne Druck des Flüssigstahls betreiben kann.
Patent DE-102016006730-A1 (DE)
Title: Paketversandeinheit mit Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung
Inventor: WENSKE UDO
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Paketversandeinheit mit einem Versandgehäuse. Das Versandgehäuse bildet das Gerätegehäuse einer Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung. Die Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung weist eine eine Gehäusewandung des Versandgehäuses durchdringende Flüssigkeitseinlasseinheit und mindestens eine die Gehäusewandung durchdringende Auslasseinheit auf. Die Flüssigkeitseinlasseinheit hat ein im Versandgehäuse befestigtes Einlasskupplungselement mit einem integrierten, federbelastet gesperrten und mittels eines Zuführanschlussstücks entsperrbaren Verschlussventil. Außerdem hat die Auslasseinheit ein im Versandgehäuse befestigtes Auslasskupplungselement mit einem integrierten, federbelastet gesperrten und mittels eines Auslassanschlussstücks entsperrbaren Verschlussventil. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Paketversandeinheit entwickelt, die den Wartungsaufwand beim Kunden erheblich vereinfacht.
Patent DE-102016008050-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend ein perfluoriertes oder hydrofluoriertes Naphthalinderivat und Isopyrazam als Additive
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: C09K5/10
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Verwendung als Wärmemanagement-Flüssigkeit und/oder als Feuerlöschmittel für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen umfassend eine Verbindung oder eine Mischung von Verbindungen, die ausgewählt ist oder sind aus der Gruppe bestehend aus: perfluorierten Ethern, hydrofluorierten Ethern, perfluorierten Ketonen und hydrofluorierten Ketonen, wobei die Zusammensetzung aufweist: – 0,1 bis 2,0 Vol.-%, bevorzugt 0,8 Vol.-%, eines perfluorierten oder hydrofluorierten Naphthalinderivats; – 0,001 bis 0,005 Vol.-%, bevorzugt 0,002 Vol.-% einer Mischung von 0,5 Gew.-% Isopyrazam gelöst in 99,5 Gew.-% Octadecafluoroctan; und – eine Verbindung oder eine Mischung von Verbindungen, die ausgewählt ist oder sind aus der Gruppe bestehend aus: perfluorierten Ethern, hydrofluorierten Ethern, perfluorierten Ketonen und hydrofluorierten Ketonen, ad 100 Vol.-%. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen der Zusammensetzung und eine elektrische, elektronische oder elektrochemische Einrichtung mit der Zusammensetzung.
Patent DE-102016009239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Spiegeleinstellung in oder an einem Fahrzeug
Inventor: STOLZMANN WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Spiegeleinstellung in oder an einem Fahrzeug, bei welchem eine Blickrichtung eines Fahrzeugnutzers bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Blickrichtung sehr einfach ermittelt werden kann, werden aus einer Spiegelposition, einer erfassten Augenposition des Fahrzeugnutzers und Karosserieabmessungen des Fahrzeuges ein erster Vektor (r1) zwischen Spiegel (7, 9, 11) und Augenposition und ein zweiter Vektor (r2) zwischen Spiegel (7, 9, 11) und einem vorgegebenen Punkt der Fahrzeugkarosserie bestimmt, wobei der Spiegel (7, 9, 11) so ausgerichtet wird, dass ein Einfallswinkel des ersten Vektors (r1) einem Ausfallswinkel des zweiten Vektors (r2) entspricht.
Patent DE-102016012775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Fahrzeugtests und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MURT MUSA
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Fahrzeugtests, bei dem eine Längs- und Querregelung zumindest eines Fahrzeugs (1) vollautomatisiert durchgeführt wird, wobei – eine Position des zumindest einen Fahrzeugs (1) in einer vorgegebenen Fahrzeugumgebung (6) mittels einer fahrzeugexternen Positionsbestimmungseinheit ermittelt wird und – das zumindest eine Fahrzeug (1) entlang einer ermittelten Soll-Trajektorie (T) geführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Soll-Trajektorie (T) von einer mit der fahrzeugexternen Positionsbestimmungseinheit gekoppelten fahrzeugexternen Steuerungseinheit (5) ermittelt wird, wobei die fahrzeugexterne Steuerungseinheit (5) mit einer Anzahl von fahrzeuginternen Steuereinheiten (3.1 bis 3.n) des zumindest einen Fahrzeugs (1) verbunden wird, so dass die vollautomatisierte Führung des zumindest einen Fahrzeugs (1) mittels der fahrzeugexternen Steuerungseinheit (5) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016015017-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Lernfunktion zum Erfassen einer Rauschursache
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Steuervorrichtung zum Steuern eines gesteuerten Objekts 2, 2A–2N umfasst eine Rauscherfassungseinheit 34 zum Erfassen von elektrischem Rauschen und eine Lerneinheit 4, 4A–4N. Die Lerneinheit 4, 4A–4N überwacht eine Zustandsgröße, welche zumindest einige der Informationen, die Zustände und Zustandsänderungen eines Ein-/Ausgangssignals und eines internen Signals der Steuervorrichtung 3, 3A–3N betreffen, Informationen, die einen Betriebszustand des gesteuerten Objekts 2, 2A–2N betreffen, und Informationen umfasst, die eine Umgebungsbedingung der Steuervorrichtung 3, 3A–3N betreffen, und Rauschdaten, die dem durch die Rauscherfassungseinheit 34 erfassten elektrischen Rauschen zugeordnet sind, und lernt eine Ursache des elektrischen Rauschens anhand der überwachten Zustandsgröße und Rauschdaten.
Patent DE-102016101058-A1 (DE)
Title: Auf Rückkopplungs-Spannungsregler basierende Vorspannungs- und Treiberschaltung für eine elektrische Last
Inventor: LISSONI FULVIO OTTAVIO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Eine Vorspannungs- und Treiberschaltung für eine elektrische Last, die einen zum Empfangen einer Wechselstrom-Eingangsspannung ausgebildeten Eingang sowie einen zum Bereitstellen einer Gleichstrom-Ausgangsspannung ausgebildeten Ausgang aufweist, wobei die Vorspannungs- und Treiberschaltung Folgendes aufweist: eine Spannungsregelvorrichtung, die einen Rückkopplungs-Eingangsanschluss aufweist, der zum Empfangen einer Messspannung ausgebildet ist, die eine Funktion eines Versorgungsstroms ist, der durch die elektrische Last fließt, und die den Versorgungsstrom auf der Basis der empfangenen Messspannung regelt; ein Widerstandsmesselement, das mit dem Rückkopplungseingang betriebsmäßig gekoppelt und dazu ausgebildet, den Versorgungsstrom zu empfangen und die Messspannung als Funktion des Versorgungsstroms zu erzeugen; einen Widerstand, der mit dem Rückkopplungseingang gekoppelt ist; und eine Hilfsvorspannungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, die Wechselstrom-Eingangsspannung zu empfangen und durch den Widerstand einen Hilfsvorspannungs-Wechselstrom einzuspeisen, der umgekehrt proportional zu der Eingangsspannung variiert.
Patent DE-102016102625-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Klimatisierungskreis eines Kraftfahrzeugs und Verwendung des Kühlsystems
Inventor: KARL STEFAN
IPC: F25B41/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Kühlsystem zum Kühlen eines Kühlfluids, das innerhalb eines Kraftfahrzeugklimatisierungskreises zirkuliert, wobei der Klimatisierungskreis einen Wasserkondensator (38) aufweist und das Kühlsystem mit einem ersten Kühlkreis mit einem Wärmetauscher (24) ausgestattet ist, in dem ein Wärmeträgerfluid zirkuliert, wobei der Wärmetauscher (24) mit dem Wasserkondensator (38) verbunden ist und ein Luftkondensator (40) ferner mit dem Wasserkondensator (38) verbunden ist.
Patent DE-102016103460-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeugs, Anordnung eines Bremsbelags an einem Belaghalter und Verfahren zum Montieren eines Reibelements an einem Belagträger eines Bremsbelags
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Bremsbelag für eine Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeuges weist einen Belagträger (3) auf, mehrere Reibelemente (5), die relativ zu dem Belagträger (3) schwenkbar angeordnet sind, wobei der Belagträger (3) kalottenförmigen Pfannen und die Reibelemente (5) ersten Kugelkalotten zur schwenkbaren Führung aufweisen, wobei jedes der Reibelemente (5) ein den Belagträger (3) durchsetzendes Halteelement (6) aufweist, an dem ein Federelement (7, 7‘) abgestützt ist, wobei jedes der Reibelemente (5) mittels des Federelements (7, 7‘) gegenüber dem Belagträger (3) verspannt ist, wobei das Federelement (7, 7‘) oder ein das Federelement (7, 7‘) stützendes Sicherungselement (8) an einem in einer Aussparung (31) des Belagträger (3) aufgenommenen Kopfteil (63) des Halteelements (6) durch plastische Verformung des Kopfteils (63) kraft- und formschlüssig festgelegt ist. Desweiteren wird eine Anordnung eines Bremsbelags (1) für eine Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeuges an einem Belaghalter (2) einer Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeuges sowie ein Verfahren zum Montieren eines Reibelementes (5) an einem Belagträger (3) eines Bremsbelag (1) beschrieben.