baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206576-A1 (DE)
Title: Türschließer, elektrohydraulisches Dämpfungsmodul und Verfahren zum Beeinflussen einer Antriebsbewegung eines Türschließers
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/10
Filed: 2018-04-27
Abstract: Antriebsvorrichtung (20) für ein gegenüber einem Rahmenelement (12) bewegbares Flügelelement (14) wie eine Tür, ein Fenster, eine Klappe, insbesondere in Form eines Türschließers, mit einem Gehäuse (22), in dem ein Fluidkolben (24) axial verschieblich gelagert ist, der dazu ausgebildet ist, eine Antriebskraft (48) zu übertragen, und der auf ein erstes Fluidvolumen (26) wirkt, mit einem Fluidwandler (66), der mit dem ersten Fluidvolumen (26) gekoppelt ist und der dazu ausgebildet ist, Fluidenergie in eine mechanische Wandlerbewegung (n) eines Wandlergliedes (68) umzuwandeln, und mit einer elektrischen Maschine (70), die mit dem Wandlerglied (68) gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, die Wandlerbewegung (n) in elektrische Hilfsenergie und/oder in Wärmeenergie umzuwandeln.
Patent DE-102018206910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Benutzungsberechtigung zumindest einer Fahrbahn durch ein Kraftfahrzeug sowie Steuervorrichtung und Anzeigebildschirm für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAFFEN MATTHIJS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Benutzungsberechtigung zumindest einer Fahrbahn (10, 10', 10") durch ein Kraftfahrzeug (12), bei welchem eine fahrzeuginterne Steuervorrichtung (14) für jede Fahrbahn (10, 10', 10") anhand von ermittelten Fahrbahn- und Kraftfahrzeuginformationen (16, 22) prüft, ob das Kraftfahrzeug (12) dazu berechtigt ist, die jeweilige Fahrbahn (10, 10', 10") zu benutzen. Je nach Ergebnis der Prüfung weist die fahrzeuginterne Steuervorrichtung (14) der jeweiligen Fahrbahn (10, 10', 10") eine positive Benutzungsberechtigung oder eine negative Benutzungsberechtigung zu. Die Erfindung betrifft ferner die Steuervorrichtung (14) sowie einen Anzeigebildschirm (28), welcher von der Steuervorrichtung (14) eine Information (26) über die zugewiesene Benutzungsberechtigung empfängt und ein vorbestimmtes Anzeigeobjekt (32, 34) in Abhängigkeit der Zuweisung zu der jeweiligen Fahrbahn (10, 10', 10") auf dem Anzeigebildschirm (28) einblendet. Die Erfindung betrifft auch einen Anzeigebildschirm (28) für ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102018211635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Partikeln
Inventor: LINZ MARCUS
IPC: B01J8/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (PR) zur Herstellung von Partikeln (P), insbesondere von feinteiligen, wie nanoskaligen oder nanokristallinen Partikeln (P), beispielsweise mit einer mittleren Partikelgröße von 10 nm bis wenige Millimeter, aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM), mit- mindestens einem Brenner (1) und einer sich an den Brenner (1) anschließenden Brennkammer (2) zur Erzeugung eines pulsierenden Heißgasstroms (HGS),- einem der Brennkammer (2) nachgeschalteten Reaktionsraumabschnitt (5) sowie- einer dem Reaktionsraumabschnitt (5) zumindest mittelbar nachgeschalteten Abscheidevorrichtung (7) zur Abscheidung gebildeter Partikel (P) aus dem Heißgasstrom (HGS), wobei- die Abscheidevorrichtung (7) zumindest einen Hochtemperaturabscheider (7.1) umfasst.
Patent DE-102018214800-A1 (DE)
Title: Viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung enthaltend ein N,N‘-Diarylamidocystin-Derivat
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D3/32
Filed: 2018-08-31
Abstract: Eine viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung für die Textilbehandlung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht(i) eine Gesamtmenge von 0,1 bis 70,0 Gew.-% mindestens eines Tensidsund(ii) eine Gesamtmenge von mindestens 1,0 Gew.-% mindestens einer Diarylamidocystin-Verbindung der Formel (I)worinXunabhängig voneinander für Wasserstoffatom oder ein äquivalent eines Kations steht, R, R, Rund Runabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C-C-Alkylgruppe, eine C-C-Alkoxygruppe, eine C-C-Hydroxyalkylgruppe, eine Hydroxylgruppe, eine Aminogruppe, eine N-(C-C-Alkyl)aminogruppe, eine N,N-Di(C-C-Alkyl)aminogruppe, eine N-(C-C-hydroxyalkyl)aminogruppe, eine N,N-Di(C-C-hydroxyalkyl)aminogruppe oder Rmit Roder Rmit Reinen 5- oder 6-gliedrigen annelierten Ring bildet, der wiederum jeweils mit mindestens einer Gruppe aus C-C-Alkylgruppe, C-C-Alkoxygruppe, C-C-Hydroxyalkylgruppe, Hydroxylgruppe, Aminogruppe, N-(C-C-Alkyl)aminogruppe, N,N-Di(C-C-Alkyl)aminogruppe, N-(C-C-hydroxyalkyl)aminogruppe, N,N-Di(C-C-hydroxyalkyl)aminogruppe substituiert sein kann, und(iii) Wasser, insbesondere in einer Gesamtmenge von 0 bis 40 Gew.-%, stellt eine gut lösliche, ästhetisch ansprechende und lagerstabile Form einer festförmigen Zusammensetzung zur Bereitstellung tensidhaltiger Flotten dar.
Patent DE-102018219500-A1 (DE)
Title: Erstes Kommunikationsmodul, Verfahren zum Betreiben eines ersten Kommunikationsmoduls, Endgerät, infrastrukturseitige Netzwerkeinheit, zweites Kommunikationsmodul, und Verfahren zum Betreiben eines zweiten Kommunikationsmoduls
Inventor: DUENGEN MONIQUE
IPC: H04B7/26
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines ersten Kommunikationsmoduls (C1) bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Senden einer erste a-priori bekannte Sequenz (S11) und erster Daten (N12) auf einem ersten Duplexkanal (CH1) innerhalb eines ersten Zeitrahmens (tf1), Empfangen zweiter Daten (N12) auf einem zweiten Duplexkanal (CH2) innerhalb des ersten Zeitrahmens (tf1), wobei der Empfang der zweiten Daten (N12) gleichzeitig mit dem Senden der ersten a-priori bekannten Sequenz (S11) und/oder der ersten Daten (N11) durchgeführt wird, Empfangen dritter Daten (N21) auf dem ersten Duplexkanal (CH1) innerhalb eines zweiten Zeitrahmens (tf2), welcher auf den ersten Zeitrahmen (tf1) folgt, und Senden einer zweiten a-priori bekannten Sequenz (S21) und vierter Daten (N22) auf dem zweiten Duplexkanal (CH2) innerhalb des zweiten Zeitrahmens (tf2), wobei der Versand der zweiten a-priori bekannten Sequenz (S21) und/oder der vierten Daten (N22) gleichzeitig mit dem Empfangen der dritten Daten (N21) durchgeführt wird.
Patent DE-102018219593-A1 (DE)
Title: Chinesische medizinische kosmetische Zusammensetzung
Inventor: LIU WEN
IPC: A61Q19/02
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine kosmetische Zusammensetzung, vorzugsweise eine chinesische medizinische, kosmetische Zusammensetzung, umfassend Radix-Notoginseng-Extrakt, Aloe-Extrakt und Flos-Lonicerae-Extrakt. Die erfindungsgemäße chinesische medizinische kosmetische Zusammensetzung hat eine wissenschaftliche und verständliche Formelzusammensetzung und hat den Effekt, Qi zu tonisieren, Yin zu ernähren, die Blutzirkulation zu fördern und Blutstase zu entfernen, Feuchtigkeit zu spenden und aufzuhellen und den Körper und Sonnenschutz zu stärken.
Patent DE-102019000420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klemmverbinden eines Hohlwellenbereichs mit einer Welle mittels eines Klemmrings und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WÖPPERMANN MARKUS
IPC: F16D1/08
Filed: 2019-01-23
Abstract: Verfahren zum Klemmverbinden eines Hohlwellenbereichs mit einer Welle mittels eines Klemmrings und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens,
 wobei der Klemmring einen Schlitz aufweist,
 wobei die Schlitzweite des Schlitzes mittels einer Schraube einstellbar ist,
 wobei die Schraube mittels eines mit dem Klemmring verbundenen Begrenzungselements begrenzt wird,
 wobei in einem ersten Verfahrensschritt mittels der Schraube der Klemmring derart vorgespannt wird, dass die Schlitzweite einen größeren Wert erreicht als die Schlitzweite im entspannten Zustand des Klemmrings erreicht,
 wobei danach in einem zweiten Verfahrensschritt der Klemmring auf den Hohlwellenbereich aufgesteckt wird,
 wobei danach in einem dritten Verfahrensschritt die Schlitzweite verringert wird, bis der Klemmring entspannt ist und/oder bis die vorgesehene kraftschlüssige Verbindung des Hohlwellenbereichs mit der Adapterwelle erreicht wird.
Patent DE-102019003565-A1 (DE)
Title: System zur Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit für Standseilbahnwagen und seilgezogene spurgeführte Bodenfahrzeuge
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: B61B9/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: System um einen Standseilbahnwagen und/oder einen standseilbahnähnlichen Peoplemover schneller als das Zugseil, welches dieses Fahrzeug zieht, fahren zu lassen, indem die Radbewegung die Umlaufzugseilhalterungsvorrichtung beeinflusst.
Patent DE-102019100461-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel
Inventor: RÖSSLER ROBERT
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-01-10
Abstract: Lichtlaufzeitpixel, mit:einem Pixelkanal (A)einem Sammelknoten (SK) im Pixelkanal (A),einem Transfergate (TG), der dem Sammelknoten (SK) zugeordnet ist,mit einem Speicherknoten (SPK), der dem Transfergate (TG) zugeordnet ist,mit einem Separationsgate (SEP), der dem Speicherknoten (SPK) zugeordnet ist,und mit einem Verwerfknoten-Separationsgate (SEP VK), der einem Verwerfknoten (VK) zugeordnet ist,wobei zwischen den Separationsgate (SEP) und dem Verwerfknoten-Separationsgate (SEP VK) ein lichtaktiven, elektrisch modulierbaren Bereich (MOD A, B C) angeordnet ist.
Patent DE-102019103124-A1 (DE)
Title: Thermisch härtbares Klebeband und Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut insbesondere Leitungen
Inventor: SIMONIS HEIKE
IPC: C09J7/35
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebeband und ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, insbesondere Kabelsätzen. Das Klebeband muss innerhalb der Prozeßvorgaben zur Weiterverarbeitung, z.B. innerhalb von 6 Min. aushärten und nach dem Aushärten die geforderten Anforderungen an Formstabilität aufweisen. Andererseits dürfen die Klebemassen nicht schon bei der Lagerung aushärten, da sie ansonsten nicht mehr verwendbar sind. Auch dürfen die Aushärtungstemperaturen nicht zu hoch liegen, da ansonsten die Leistungsisolierungen, die oft aus PVC sind, Schaden nehmen können. Erfindungsgemäß wird ein Klebeband zum Ummanteln von langgestrecktem Gut vorgeschlagen, umfassend einen bandförmigen Träger, der auf mindestens einer Seite mit einer selbstklebenden Klebeschicht versehen ist, die aus einem Haftklebestoff besteht, das dadurch gekennzeichnet, ist dass der bandförmige Träger auf mindestens einer Seite zusätzlich mit einem bei einer Temperatur von bis zu 110°C thermisch härtbaren Bindemittel versehen ist. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie insbesondere Leitungen oder Kabelsätzen, wobei ein Klebeband wie zuvor beschrieben in einer Schraubenlinie um das langgestreckte Gut geführt wird oder das langgestreckte Gut in axialer Richtung von dem Klebeband umhüllt wird, das langgestreckte Gut mitsamt dem umhüllenden Klebeband in die gewünschte Anordnung, insbesondere in den Kabelsatzplan gebracht wird, das langgestreckte Gut in dieser Anordnung gehalten wird, die aushärtbare Klebemasse durch die Zufuhr von Wärme bei einer Temperatur von bis zu 110°C zum Aushärten gebracht wird.
Patent DE-102019104327-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit Temperatursonden
Inventor: MUTHUKARUPPAN ARUN
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem mit Temperatursonden und ein Steuergerät.Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem, das einen Katalysator (1), eine erste Temperatursonde (2), eine zweite Temperatursonde (3) und ein Steuergerät (4) umfasst. Die erste Temperatursonde (2) ist stromauf des Katalysators (1) angeordnet, die zweite Temperatursonde (3) ist stromab des Katalysators (1) angeordnet. Das Steuergerät (4) ist ausgebildet, anhand von der ersten (2) und der zweiten (3) Temperatursonde gemessenen Temperaturen ein Fehlen oder einen Defekt des Katalysators (1) zu erkennen.
Patent DE-102019107016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Trocknen eines Bedruckstoffes
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41F23/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zumindest teilweisen Trocknen eines Bedruckstoffes, bestehend aus zumindest einem Trockner mit zumindest einer Energieabgabeeinrichtung mit zumindest einem Einwirkbereich. Der zumindest eine Einwirkbereich wird zumindest teilweise von einem Hohlleiter umfasst und der zumindest eine Hohlleiter ist mit zumindest einer Eingangsöffnung und/oder zumindest einer Ausgangsöffnung ausgestaltet. Die zumindest eine Energieabgabeeinrichtung umfasst zumindest eine Strahlungsquelle, wobei an der zumindest einen Eingangsöffnung und/oder der zumindest einen Ausgangsöffnung des zumindest einen Hohlleiters zumindest eine Verstärkungsvorrichtung mit mindestens einer ersten Wirkfläche angebracht ist, wobei die Länge der zumindest einen Verstärkungsvorrichtung mindestens zu 5 % von der Tiefe des zumindest einen Hohlleiters nach innen in den zumindest einen Hohlleiter ragt.
Patent DE-102019110102-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines an einer Fahrzeugtür gehaltenen Fahrerunterstützungselements eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: KRUPPA PHILIPP
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines an einer Fahrzeugtür (2) gehaltenen Fahrerunterstützungselements (3) eines Kraftwagens, bei welchem das Fahrerunterstützungselement (3) mittels einer Verstelleinrichtung (5) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung relativ zu der Fahrzeugtür (2) bewegt wird, wobei das Fahrerunterstützungselement (3) in der ersten Stellung weiter von der Fahrzeugtür (2) absteht als in der zweiten Stellung, während eines Öffnens der Fahrzeugtür (2) das Fahrerunterstützungselement (3) mittels der Verstelleinrichtung (5) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung relativ zu der Fahrzeugtür (2) bewegt wird.
Patent DE-102019110961-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Batterie, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer zusammengesetzten Batterie
Inventor: TAKAGI MASARU
IPC: B60L1/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine zusammengesetzte Batterie (100) beinhaltet eine Zellgruppe (50). Die Zellgruppe (50) beinhaltet eine Mehrzahl von Zellen (10), die in Reihe geschaltet sind. Jede aus der Mehrzahl von Zellen (10) ist eine Lithiumionenbatterie. Die Zellgruppe (50) beinhaltet: eine oder mehrere erste Zellen und/oder eine oder mehrere zweite Zellen; und eine oder mehrere dritte Zellen. Die erste Zelle beinhaltet ein Positivelektrodenaktivmaterial, das ein Lithium-Nickel-Verbundoxid enthält. Die zweite Zelle beinhaltet ein Negativelektrodenaktivmaterial, das ein Lithium-Titan-Verbundoxid enthält. Die dritte Zelle beinhaltet ein Positivelektrodenaktivmaterial, das ein Lithium-Eisen-Phosphat enthält. Eine Spannung der zusammengesetzten Batterie (100) liegt in einem Bereich von 11,8 V bis 14,5 V, wenn ein SOC der zusammengesetzten Batterie (100) in einem Bereich von 20% bis 80% liegt.
Patent DE-102019112301-A1 (DE)
Title: Befehls-Cache in einem Multithread-Prozessor
Inventor: ALEXANDER ALAN GRAHAM
IPC: G06F9/38
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Prozessor weist auf: eine Barrelthread-Ausführungseinheit zum Ausführen von gleichzeitigen Threads und einen von den gleichzeitigen Threads gemeinsam benutzten Wiederholungs-Cache. Der Befehlssatz des Prozessors enthält einen Wiederholungsbefeh, der einen Wiederholungszahl-Operanden nimmt. Wenn der Wiederholungs-Cache nicht beansprucht wird und der Wiederholungsbefehl in einem ersten Thread ausgeführt wird, wird ein Teil des Codes vom ersten Thread in den Wiederholungs-Cache zwischengespeichert, wird der Status des Wiederholungs-Cache in eine Protokollierung als beansprucht geändert und wird der zwischengespeicherte Code mit einer Häufigkeit ausgeführt. Wenn der Wiederholungsbefehl dann in einem weiteren Thread ausgeführt, dann wird der schon zwischengespeicherte Teil des Codes wieder mit einer entsprechenden Häufigkeit jedes Mal aus dem Wiederholungs-Cache ausgeführt. Für jeden des ersten und der weiteren Befehle bestimmt der Wiederholungszahl-Operand im jeweiligen Befehl die Häufigkeit zum Ausführen des zwischengespeicherten Codes.
Patent DE-102019114469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder Instandhaltung einer Förderanlage und Förderanlage
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G43/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Überwachung und/oder Instandhaltung einer vereinzelte Stückgüter (5), insbesondere Packstücke, transportierenden Förderanlage (1), wobei die Förderanlage (1) eine sich wenigstens abschnittsweise entlang eines Transportpfads (2) für die Stückgüter (5) erstreckenden Anzeigeeinrichtung (8) aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, wenigstens ein optisches Signal (9-14,17,21) an unterschiedlichen Stellen des wenigstens einen Transportpfads (2) anzuzeigen und wobei die Anzeigeeinrichtung (8) mit einer Steuereinrichtung (7) gekoppelt ist. Um die Verfügbarkeit zu steigern, so dass Betriebsstörungen vermieden oder wenigstens schnell behoben werden können, ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (7) Informationen betreffend das Verhältnis der tatsächlichen Förderung wenigstens eines Stückguts (5) entlang des wenigstens einen Transportpfads (2) zur vorbestimmten Förderung des wenigstens einen Stückguts (5) entlang des wenigstens einen Transportpfads (2) erhält und/oder ermittelt, dass von der Anzeigeeinrichtung (8) wenigstens abschnittsweise ein sich parallel zu einem sich entlang des wenigstens einen Transportpfads (2) transportierten Stückgut (5) mitlaufendes, optisches Signal (9-13,21) angezeigt wird und dass das mit dem wenigstens einen Stückgut (5) mitlaufende, optische Signal (9-13,21) das Verhältnis der tatsächlichen Förderung wenigstens eines Stückguts (5) entlang des wenigstens einen Transportpfads (2) zur vorbestimmten Förderung des wenigstens einen Stückguts (5) entlang des wenigstens einen Transportpfads (2) in Abhängigkeit des jeweils tatsächlichen und/oder vorbestimmten Ortes des wenigstens einen Stückguts (5) anzeigt.
Patent DE-102019114895-A1 (DE)
Title: Ineinandergreifende extrudierte fahrzeugschiene und säulenanordnung
Inventor: RISTOSKI ROBERT
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Extrudierte Schienenanordnung mit einer ersten Mehrkanalextrusion mit mindestens zwei rohrförmigen Kanälen, die durch eine Mittelrippe verbunden sind und mit einem Verbindungsende, das zum Verbinden in einem vorbestimmten Winkel mit einem Verbindungsende einer zweiten Mehrkanalextrusion konfiguriert ist. Die zweite Mehrkanalextrusion umfasst mindestens zwei röhrenförmige Kanäle, die durch eine Mittelrippe verbunden sind und ein Verbindungsende aufweisen, das zum Verbinden unter dem vorbestimmten Winkel mit dem Verbindungsende der ersten Mehrkanalextrusion konfiguriert ist. Die Verbindungsenden der ersten und zweiten Mehrkanalextrusion sind so konfiguriert, dass die Mittelrippen komplementär als Verbindungsfläche ineinander greifen.
Patent DE-102019117740-A1 (DE)
Title: Stütze zum Stapeln von Paletten und Stapelvorrichtung mit Stützen
Inventor: WIENEKE STEFAN
IPC: B65D19/40
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stütze (10) zum Stapeln einer zweiten Palette (1') auf einer ersten Palette (1), die mit einem Aufsatzrahmen (5) versehen ist, aufweisend eine Aufnahme (11) zum Aufsetzen einer Ecke der zweiten Palette (1'), wobei die Stütze (10) zwei Säulen (12, 13) aufweist, die mit jeweils einem Ende an der Aufnahme (11) befestigt sind und die beabstandet voneinander und parallel zueinander verlaufen und an einem der Aufnahme gegenüber liegenden Ende über mindestens eine Länge, die einer Höhe des Aufsatzrahmens entspricht, unverbunden sind.
Patent DE-102019119416-A1 (DE)
Title: Adaptiver Kühler/Wärmetauscher
Inventor: PINKOWSKI ANDRÉ VON
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Adaptive Kühler/Wärmetauscher, wobei diese durch einen wärmeaktiven Aktor mit angebundenem mechanischem Klappensystem sich im Flugbetrieb selbst regulieren.
Patent DE-102019120374-A1 (DE)
Title: Deichsel für ein Flurförderzeug
Inventor: PROUST FREDDY
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deichsel (7) für ein Flurförderzeug mit einem Deichselschaft (10), der an einem ersten Ende mit einer Gelenkverbindung (11) an dem Flurförderzeug (1) anbaubar ist und an einem zweiten Ende mit einem Deichselkopf (12) verbindbar ist. Der Deichselschaft (10) der Deichsel (7) ist aus einer metallischen Tragstruktur (15), die an einem ersten Ende mit einem Gelenkflansch (13) der Gelenkverbindung (11) versehen ist und an einem zweiten Ende mit einem Befestigungsflansch (21) zur Befestigung des Deichselkopfes (12) versehen ist, und einem die metallische Tragstruktur (15) verkleidenden Verkleidungsbauteil (16) gebildet.
Patent DE-102019123843-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung für eine Crashzone eines Kraftwagens
Inventor: AMSZ MARKUS
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung für eine Crashzone (C) eines Kraftwagens, mit einer Halteeinrichtung (11) mit wenigstens einem Halteelement (12), mittels welchem wenigstens ein Bauelement (13, 14) gehalten ist.Um dabei das wenigstens eine Bauelement (13, 14) einerseits unter günstiger Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Bauraums anzuordnen und andererseits eine gegen Beschädigungen sichere Anordnung dieser Bauelements (13, 14) zu gewährleisten, ist dieses mittels des Halteelements (12) im Bereich der Crashzone (C) des Kraftwagens in einer fixierten Stellung gehalten, wobei das Halteelement (12) wenigstens einen nachgiebigen Bereich (19, 20) aufweist, mittels welchem das Bauelement (13, 14) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung aus der fixierten Stellung in eine Ausweichstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102019129870-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: WU JIUN YI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst Platzieren von Metallkern-Lötkugeln auf leitfähigen Pads einer ersten Halbleitervorrichtung, wobei die Metallkern-Lötkugeln einen Metallkern aufweisen, der von einem Lötmaterial umgeben ist, und eine Vorrichtungsstruktur bilden, wobei das Bilden der Vorrichtungsstruktur Platzieren der ersten Halbleitervorrichtung auf einem Trägersubstrat umfasst; Verkapseln der ersten Halbleitervorrichtung mit einem Verkapselungsmaterial, wobei das Verkapselungsmaterial die Metallkern-Lötkugeln abdeckt; Durchführen eines Planarisierungsprozesses, wobei der Planarisierungsprozess die Metallkern-Lötkugeln freilegt; und Bilden einer Umverteilungsstruktur über dem Verkapselungsmaterial und der ersten Halbleitervorrichtung, wobei die Umverteilungsstruktur mit den Metallkern-Lötkugeln elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019132793-A1 (DE)
Title: Hybrid-türmodul
Inventor: FORTIN RAYMOND EDWARD
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Trägermodul für eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit einem inneren und einem äußeren Paneel, die eine Türpaneelstruktur definieren, wobei das innere Paneel eine Öffnung für den selektiven Zugang zu einem inneren Türhohlraum zwischen dem inneren und dem äußeren Paneel aufweist, ist vorgesehen. Das Trägermodul enthält einen Träger mit einem Außenumfang, der zur Befestigung an dem inneren Paneel ausgebildet ist, um die Öffnung im Wesentlichen zu verschließen, wobei der Außenumfang eine Wand mit einer variablen Wanddicke begrenzt, wobei Stützbereiche der Wand eine erhöhte Dicke im Vergleich zu angrenzenden, nicht stützenden Bereichen aufweisen.