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Patent DE-102014109294-A1 (DE)
Title: Reibrührschweissverbindung
Inventor: TANAKA KAZAMI
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-07-03
Abstract: [Zu lösendes Problem] Dadurch, dass beim Zusammenfügen von Werkstücken, welche in einer Bewegungsrichtung eines Werkzeugs eine gekrümmte Form aufweisen, unter Verwendung von Reibrührschweißen ein hinterer Abschnitt einer Schulter des Werkzeugs von einer Behinderung der Werkstücke abgehalten wird, sieht die vorliegende Erfindung eine Beschränkung der Reduzierung der Plattenstärke der Schweißung zwischen den Werkstücken nach dem Schweißen vor, auch wenn die gekrümmte Form einen kleinen Radius aufweist oder wenn die Werkstücke geringe Plattenstärken aufweisen. [Lösung] Eine Reibrührschweißverbindung 1 wird durch Reibrührschweißen erzeugt, das durch Aneinanderstoßen zweier Werkstücke 2 und 3, welche in einer Bewegungsrichtung F eines rotierenden Werkzeugs 4 eine gekrümmte Form aufweisen, und Einführen des rotierenden Werkzeugs 4 in einen angestrebten Fügeabschnitt der Werkstücke 2 und 3 ausgeführt wird, wobei: ein Überstand 5, der einen geneigten Abschnitt 5a aufweist, an einem Endabschnitt des Werkstücks 3, welches auf einer Eintrittsseite des rotierenden Werkzeugs 4 angebracht ist, vorgesehen ist; und das rotierende Werkzeug 4 zum Ausführen des Reibrührschweißens im Wesentlichen vertikal in den geneigten Abschnitt 5a eingeführt wird.
Patent DE-102014109931-A1 (DE)
Title: Mit Bürsten ausgebildetes Reinigungsgerät
Inventor: BAYARD CHRISTIAN
IPC: A47L11/34
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (8) mit Bürsten (10) zur Einwirkung auf einen zu reinigenden Boden und mit einem elektromotorischen Antrieb zum Antreiben der Bürsten (10), wobei dem Reinigungsgerät (8) auf der den Bürsten (10) abgewandten Seite ein entleerbares Vorsatzteil (21) für Reinigungsmittel (R) zugeordnet ist. Um ein Reinigungsgerät der genannten Art hinsichtlich der Ausgabe des Reinigungsmittels vorteilhaft auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass das Vorsatzteil (21) eine zur Einwirkung auf das Reinigungsmittel (R) ausgebildete Förder- und/oder Zerkleinerungseinrichtung (25) aufweist, welcher Förder- und/oder Zerkleinerungseinrichtung (25) eine Ausgabeeinrichtung nachgeordnet ist, mittels welcher das Reinigungsmittel (R) unmittelbar zwischen die Bürsten (10) des Reinigungsgerätes (8) applizierbar ist. Auch betrifft die Erfindung einen Staubsauger (1) mit einem derartigen Reinigungsgerät (8). Es ist vorgesehen dass das Reinigungsgerät (8) an einer Saugseite des Staubsaugers (1) angeordnet werden kann.
Patent DE-102014110396-A1 (DE)
Title: Ballonhalter für einen mit Gas befüllten Ballon
Inventor: SCHIEBER MARCO
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonhalter (1) für einen mit Gas befüllten Ballon, der ein Längselement (3) mit einem Befestigungsansatz (2) zur Befestigung des mit Gas befüllten Ballons aufweist. Ein zusätzlicher, informationstechnischer Nutzen des Ballonhalters wird dadurch erhalten, dass der Ballonhalter (1) wenigsten einen Informationsträger (4) mit mindestens einer Informationsfläche (41) aufweist, der sich zumindest bereichsweise in Richtung der Längsmittelachse des Längselementes (3) erstreckt.
Patent DE-102014114526-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem einer batterie-betriebenen mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F15B21/14
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (1) einer batterie-betriebenen mobilen Arbeitsmaschine mit einem Hydraulikaggregat (4), das eine als Hydraulikpumpe und als Hydraulikmotor betreibbare hydraulische Maschine (5) und eine als Motor und als Generator betreibbare elektrische Maschine (6) umfasst, wobei das Hydraulikaggregat (4) im Pumpenbetrieb der hydraulischen Maschine (5) einen Hubantrieb (2) und mindestens einen weiteren Verbraucher (3) mit Druckmittel versorgt. Es ist eine elektronische Steuereinrichtung (26) vorgesehen, die einen Nutzsenkenbetrieb durchführt, bei dem im Senkenbetrieb des Hubantriebs (2) die hydraulische Maschine (5) als Hydraulikmotor betrieben wird, die von dem von dem Hubantrieb (2) abströmenden Druckmittel angetrieben wird. Es ist ein Senkenzweig (12) vorgesehen, mittels dem der Hubantrieb (2) mit einem Behälter (9) verbindbar ist und in dem ein Senkenventil (13) angeordnet ist. Parallel zum Senkenzweig (12) ist ein Nutzsenkenzweig (20) geschaltet, mittels dem der Hubantrieb (2) mit der hydraulischen Maschine (5) verbindbar ist. Der Senkenzweig (12) ist derart ausgelegt, dass über den Senkenzweig (12) die maximale Senkenmenge im Senkenbetrieb mit maximaler Senkengeschwindigkeit zum Behälter (9) abführbar ist. Der Nutzsenkenzweig (20) ist derart ausgelegt, dass über den Nutzsenkenzweig (20) die maximale Senkenmenge im Senkenbetrieb mit maximaler Senkengeschwindigkeit der als Hydraulikmotor betreibbaren hydraulischen Maschine (5) über die Ansaugleitung (8) zuführbar ist.
Patent DE-102014115856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines an einem künstlichen Blutgefäß befestigten Stents und ein nach demselben hergestellter Stent, der an einem künstlichen Blutgefäß befestigt ist
Inventor: KIM JOON-SANG
IPC: A61F2/82
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines an einem künstlichen Blutgefäß befestigten Stents und auf einen an einem künstlichen Blutgefäß befestigten Stent, der nach demselben hergestellt wird. Insbesondere werden eine innere oder äußere künstliche Blutgefäßschicht des Stents am Stent befestigt, während sie den Stent umgeben, und die innere oder äußere künstliche Blutgefäßschicht werden durch Erhitzen miteinander verschmolzen, um ein Ganzes bildend an dem Stent befestigt zu werden und eine an einem künstlichen Blutgefäß befestigte Schicht zu bilden. Der Stent kann in einen Läsionsteil eingeführt und platziert werden, der in einem Blutgefäß oder einem Lumen im Körper gerade stenosiert wird oder stenosiert worden ist, um den Läsionsteil, der gerade stenosiert wird oder stenosiert worden ist, aufzuweiten. Ferner werden der Stent und die künstlichen Blutgefäßschichten miteinander ein Ganzes bildend geformt, ohne Schwimmen zwischen dem Stent und den künstlichen Blutgefäßschichten. Demzufolge kann verhindert werden, dass Nahrungsmittel oder andere Inhalte, die durch die Bahn eines Lumens im Körper oder Blut im Gefäß wandern, in Kontakt mit dem Läsionsteil kommen, und der Fortschritt der Stenose des Läsionsteils kann verhindert werden, der eintreten kann, wenn der Läsionsteil in Richtung der Innenseite des hohlen zylindrischen Körpers des Stents wächst.
Patent DE-102014116359-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenrotor
Inventor: AIDA SATOSHI
IPC: F16D65/12
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein Bremsscheibenrotor, auf den ein Bremsklotz drücken kann, umfasst nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung Folgendes: eine Gleitfläche (25), auf der ein Reibmaterial (52) eines Bremsklotzes (51) gleitet, wobei eine Nut (30), die sich in einer gekrümmten Form erstreckt, auf der Gleitfläche (25) gebildet ist und eine gekrümmte Form der Nut (30) eine Spiralform aufweist, in der ein Winkel, der zwischen der Nut (30) und einer Halbgeraden gebildet wird, die sich von einem Drehzentrum des Bremsscheibenrotors entlang der Gleitfläche (25) erstreckt, unabhängig von einer Position, an der Halbgerade die Nut (30) schneidet, konstant ist.
Patent DE-102014200083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: KARBACH FRANK
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs (1), der als primären Antrieb (4) eine Brennkraftmaschine (6) mit einem Schleppmoment und einen sekundären Antrieb (10) umfasst, der in einem Speicherbetrieb des Hybridantriebsstrangs (1) alleine ein Vortriebsmoment bereitstellt. Um den Komfort und/oder die Performance beim Betreiben eines Hybridantriebsstrangs (1) zu verbessern, wird der primäre Antrieb (4) im Speicherbetrieb abgebremst.
Patent DE-102014201682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koexistenz von Software mit  verschiedenen Sicherheitsstufen in einem Multicore-Prozessorsystem
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: G06F11/16
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Koexistenz von Software mit verschiedenen Sicherheitsstufen in einem Multicore-Prozessor, welcher mindestens zwei Rechenkerne (2, 3) aufweist, wobei jedem Rechenkern (2, 3) jeweils ein Speicherbereich (4, 5) zugeordnet wird und die Software (SW1, SW2) mit einer vorgegebenen Sicherheitsstufe auf einem der Rechenkerne (2, 3) verarbeitet wird. Bei einem Verfahren, welches einen hohen Grad an Freedom-from-Interference aufweist, wird die Software (SW1, SW2) mit der vorgegebenen Sicherheitsstufe nur auf dem Rechenkern (2, 3) verarbeitet, dem dieselbe Sicherheitsstufe zugeordnet ist, wobei während der Verarbeitung der Software (SW1, SW2) dieser Rechenkern (2, 3) nur auf den, diesem Rechenkern (2, 3) fest zugeordneten geschützten Speicherbereich (4, 5) zugreift.
Patent DE-102014201895-A1 (DE)
Title: Nothammer mit Notöffnungsfunktion
Inventor: EUE WOLFGANG
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nothammer (1) für ein Fahrzeug zum Einschlagen einer Scheibe des Fahrzeugs, wobei er ein Öffnungswerkzeug (6) umfasst, welches ausgebildet ist, um mit einem Schloss einer abschließbaren Tür des Fahrzeugs zusammenzuwirken, um das Schloss der Tür des Fahrzeugs zu öffnen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung das Fahrzeug.
Patent DE-102014202180-A1 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzungen für Lithium-Schwefel-Batterien
Inventor: GRÖGER OLIVER
IPC: H01M10/0563
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrolytzusammensetzung für eine Lithium-Schwefel-Batterie, eine die Elektrolytzusammensetzung aufweisende Lithium-Schwefel-Batterie sowie die Verwendung von Lithiumnitrat in Verbindung mit mindestens einer zugesetzten Polysulfidverbindung zur Verbesserung der Zyklenstabilität einer Lithium-Schwefel-Batterie.
Patent DE-102014204526-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für elektrische Fahrzeugölpumpe
Inventor: WAKAIRO MASAHIKO
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Bereitgestellt werden ein Steuergerät und ein Steuerverfahren zum Steuern einer elektrischen Ölpumpe, die eine Leistungsübertragungsvorrichtung, die eine Antriebskraft auf eine Achse überträgt, mit Öl versorgt. Das Steuergerät ändert eine PWM-Frequenz in einer PWM-Steuerung der elektrischen Ölpumpe auf eine niedrigere Frequenz, wenn ein Fahrzeug in einem gezogenen Zustand ist, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit hoch ist, wenn eine Leistungsquelle bei einer hohen Drehgeschwindigkeit betrieben wird, wenn eine Abgabemenge aus der elektrischen Ölpumpe groß ist oder wenn ein Geräusch in einem Fahrzeuginneren stark ist. Damit kann ein Antriebsgeräusch der Pumpe verringert werden, oder es können die Menge der Wärme, die in der Pumpenantriebsschaltung erzeugt wird, und der Leistungsverbrauch verringert werden.
Patent DE-102014204895-A1 (DE)
Title: Heizelementoberflächentemperatur-Steuerverfahren
Inventor: MORI TOSHIHIRO
IPC: G05D23/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Soll der Rückgang der Oberflächentemperatur der Heizkomponente des Heizelementes aufgrund der Temperatur der umgebenden Atmosphäre und. Geschwindigkeit des passierenden Gases prognostiziert werden, kann der Rückgang der Oberflächentemperatur aufgrund von Auswirkungen durch Fertigungsabweichungen und Alterungsverschleiß beim Heizelement, sowie durch individuelle Umstände, die in dieses Heizelement integriert sind, nicht präzise prognostiziert werden. Das Verfahren der vorliegenden Erfindung, das die Oberflächentemperatur der Heizkomponente des Heizelementes reguliert, welches einen Heizwiderstand verwendet, der eine Wechselbeziehung zwischen der Heiztemperatur und dem elektrischen Widerstand besitzt, ermittelt den Zusammenhang zwischen der Leistung, die dem Heizelement unter einem bestimmten Kriterium zugeführt wird, und der dadurch entstehenden Temperatur des sich erhitzenden Heizelements; gleichzeitig ermittelt es den Zusammenhang zwischen der Temperatur des Heizelementes unter dem bestimmten Kriterium und dessen Widerstand; es stellt die Oberflächenzieltemperatur des Heizelementes ein, es führt dem Heizelement Leistung zu und berechnet den elektrischen Widerstand der Heizkomponente des Heizelementes, es steuert die Leistungszufuhr zum Heizelement, sodass der berechnete elektrische Widerstand gleich wird mit dem Widerstand, der der Oberflächenzieltemperatur entspricht.
Patent DE-102014209150-A1 (DE)
Title: Optisches Modul
Inventor: MARSOLLEK PASCAL
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einem deformierbaren optischen Element (9–9.22) zur Korrektur von Wellenfrontfehlern der Projektionsbelichtungsanlage, wobei das optische Element (9–9.22) eine Dicke von 1,2 mm bis 7 mm, insbesondere von 1,2–4mm zeigt.
Patent DE-102014209604-A1 (DE)
Title: Heckpartie eines Kraftfahrzeugs mit einem Schalldämpfer, insbesondere einem Nachschalldämpfer, und einem bei einem Heckaufprall zu schützenden Bauraum
Inventor: DECK PHILIPP
IPC: B60K13/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es wird eine Heckpartie (10) für ein Kraftfahrzeug, in dem ein Fahrzeugkoordinatensystem mit einer X-Richtung, einer Y-Richtung und einer Z-Richtung gemäß der ENU-Konvention definiert ist, beschrieben. Die Heckpartie (10) umfasst einen Karosserierohbau-Bodenabschnitt (12), in dem ein zu schützender Bauraum (14) angeordnet und beispielsweise in Form einer Wanne (15) ausgebildet ist, eine erste Schalldämpfereinheit (20), die unterhalb des Karosserierohbau-Bodenabschnitts (12) und in einer ersten Position in einer durch die X-Achse vorgegebenen X-Richtung zumindest teilweise hinter dem zu schützenden Bauraum (14) angeordnet ist, und mindestens eine erste Schwenkführungseinrichtung (40), die dazu ausgebildet ist, die erste Schalldämpfereinheit (20) von der ersten Position zumindest teilweise um den zu schützenden Bauraum (14) herum in eine zweite Position zu verschwenken, in der die erste Schalldämpfereinheit (20) in einer durch die Z-Achse vorgegebenen Z-Richtung zumindest teilweise unterhalb des zu schützenden Bauraum (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014210063-A1 (DE)
Title: Pressegesenk
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Pressgesenk hat Blockreihen, die parallel in einem Rahmen angeordnet sind. Jede Blockreihe ist durch Gesenkblöcke gebildet. Die Blockreihen umfassen eine erste Blockreihe und eine zweite Blockreihe, die benachbart zueinander sind. Ein Verbindungsabschnitt zwischen zwei benachbarten Blöcken, die zu der ersten Blockreihe gehören, ist einer Seitenfläche eines Gesenkblocks zugewandt, der zu der zweiten Blockreihe gehört.
Patent DE-102014218649-A1 (DE)
Title: Linearsolenoid
Inventor: KONDO JIRO
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Linearsolenoid hat ein bewegliches Element (3), ein erste Statorelement (4), ein zweites Statorelement (5), ein drittes Statorelement (6), eine Abdeckung (12) und eine Durchgangsbohrung (49). Das dritte Statorelement (6) weist eine Öffnung (6b) auf, die an einer Schubrichtungsseite des dritten Statorelements (6) ausgebildet ist. Die Abdeckung (12) bedeckt die Öffnung (6b) des dritten Statorelements (6) von der Schubrichtungsseite einer axialen Richtung. Die Durchgangsbohrung (49) tritt durch das dritte Statorelement (6) durch. Ein Inneres des dritten Statorelements (6) ist mit einem Äußeren des dritten Statorelements (6) durch die Durchgangsbohrung (49) in Fluidverbindung.
Patent DE-102014219896-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H57/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wellenanordnung, umfassend  – eine mittels zweier Triebwellenlager (24, 26) drehbar gegen ein Gehäuse gelagerte Triebwelle, (12)  – ein erstes Schaltrad (14), das als ein drehbar und axial fest auf der Triebwelle (12) gelagertes Losrad ausgebildet und mittels einer Kupplung (36, 38, 40) drehfest mit der Triebwelle verbindbar ist, und  – ein zweites Schaltrad, das als ein drehbar und axial fest auf der Triebwelle gelagertes Losrad ausgebildet und mittels der Kupplung drehfest mit der Triebwelle verbindbar ist,  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schalträder (14, 16) axial innen über ein zwischen ihnen angeordnetes Axiallager (20) gegeneinander abgestützt und axial außen über jeweils ein Schräglager (18, 20) gegen die Triebwelle (12) gelagert sind, wobei die Schräglager (18, 20) jeweils gegen eines von zwei gegeneinander verspannbaren Widerlagern (24, 26) axial abgestützt sind.
Patent DE-102014220762-A1 (DE)
Title: Siebeinsatz für sanitäre Brause oder Armatur
Inventor: KING SEBASTIAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es wird ein Siebeinsatz (3) zum Einsetzen in eine Ausnehmung (2) eines zulaufseitigen Endes eines Gehäuses (5) einer sanitären Brause oder Armatur beschrieben, wobei der Siebeinsatz (3) einen Ansatzstutzen (6) und ein damit verbundenes Sieb (7) umfasst, welcher Ansatzstutzen (6) sich am oder im Gehäuse (5) abstützt. Der Siebeinsatz (3) weist einen mit dem Sieb (7) verbundenen und sich im Wesentlichen koaxial zu diesem erstreckenden Zapfen (8) auf, mittels welchem das Sieb (7) aus der Ausnehmung (2) ausziehbar und in diese einsteckbar ist, wobei der Ansatzstutzen (6) ortsfest bleibt.
Patent DE-102014222126-A1 (DE)
Title: Sonnenschottvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine derartige Sonnenschottvorrichtung mit einem Sonnenschott, das an einer fahrzeugfesten Hutablage zwischen einer aufgestellten Funktionsstellung und einer abgesenkten Ruhestellung schwenkbeweglich gelagert ist, sowie mit einer mechanischen Federeinrichtung, die auf das Sonnenschott ein Drehmoment in Richtung der Funktionsstellung ausübt, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist eine elektrische Antriebsvorrichtung vorgesehen, die in Überlagerung einer Antriebskraft der Federeinrichtung das Sonnenschott in die Ruhestellung und in die Funktionsstellung steuert. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102014224164-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HERRMANN ROBERT
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-11-26
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer zum Tilgen und/oder Dämpfen von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Eingangsscheibe zum Einleiten eines Drehmoments, einer relativ zur Eingangsscheibe verdrehbare Tilgerscheibe zum Einleiten eines einer Drehschwingung entgegen gerichteten Gegenmoments, wobei die Tilgerscheibe mindestens eine mit einem Anteil in Umfangsrichtung verlaufende Bogennut aufweist, einer in der Bogennut der Tilgerscheibe geführten Laufrolle und einem mit der Laufrolle und der Eingangsscheibe verbundenen Koppelelement zur Übertragung eines Drehmoments zwischen der Eingangscheibe und der Tilgerscheibe, wobei das Koppelelement um eine zu einer Rollendrehachse der Laufrolle in Umfangsrichtung beabstandete im Wesentlichen axial verlaufende Koppeldrehachse drehbar mit der Eingangsscheibe verbunden ist. Durch die in Umfangsrichtung versetzte Anbindung des Koppelelements mit der Tilgerscheibe und der Eingangscheibe kann eine kurzzeitig fehlende Abstützung der Laufrolle an der Eingangsscheibe in einem Betriebszustand, wenn die auf die Laufrolle wirkenden Beschleunigungskräfte bei zu tilgenden Drehschwingungen maximal sind, vermieden werden, wodurch ein geräuschbehaftetes und verschleißbehaftetes Durchrutschen der Laufrolle in der Bogennut der Tilgerscheibe vermieden werden kann, so dass eine geräuscharme Dämpfung und/oder Tilgung von Drehschwingungen mit einem geringen Verschleiß in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102014225998-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: H01M50/247
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Handwerkzeugmaschine mit einem Gehäuse und einem Akkupack, wobei am Gehäuse eine Gehäuseschnittstelleneinheit vorgesehen ist, die mit einer Akkupackschnittstelleneinheit des Akkupacks derart zusammenwirkt, dass eine mechanische und elektrische Verbindung zwischen der Handwerkzeugmaschine und dem Akkupack hergestellt wird. Die Akkupackschnittstelleneinheit weist zumindest ein Verriegelungselement zur Verriegelung des Akkupacks an dem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine auf. Ferner umfasst die Gehäuseschnittstelleneinheit eine Kontaktplatte, welche zumindest ein Kontaktelement aufweist, das zur elektrischen Kontaktierung mit Gegenkontaktelementen des Akkupacks ausgebildet ist. Die Kontaktplatte kann dabei ein eigenständiges Bauteil sein, welches während der Montage der Handwerkzeugmaschine im Bereich der Gehäuseschnittstelleneinheit positioniert wird und in diesem Sinne ein lösbar mit dem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine verbundenes Bauteil darstellt. Dabei ist vorgesehen, dass die Kontaktplatte des Weiteren zumindest ein Haltemittel zur zusätzlichen Fixierung der Akkupackschnittstelleneinheit an der Kontaktplatte aufweist.
Patent DE-102015006710-A1 (DE)
Title: Holzspalter mit Baumstammzentrierung
Inventor: BINDERBERGER KARL
IPC: B27L7/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Holzspalter mit einem ebenen, waagerechten Auflagetisch (1) und mit einem Spaltmesser (2), das über dessen Länge in beiden Richtungen spaltend, von einem Hydraulikzylinder in einem Spalt (6) des Auflagetisches (1), mit beiderseits endseitigen Anschlagplatten (5, 5'), von dessen Kolbenstange verschiebbar angetrieben ist und mit wenigstens einem, um eine waagerechte Achse schwenkbaren, hydraulischen Beladekorb (3), der an der Außenkante (7) des Auflagetisches (1) angeordnet ist, für einen liegenden Baumstamm und mit einer Betätigungseinrichtung (8) für den Ladevorgang, die Lageausrichtung eines Baumstammes und für die Spaltung, wobei beiderseits des Spaltes (6) und zu beiden Seiten (4, 4') des Auflagetisches (1), über diesen sich erstreckend, eine Fördereinrichtung (9, 9') angebracht ist, die zur Zentrierung eines Baumstammes auf jeder Seite (4, 4') des Auflagetisches (1) getrennt, sowohl nach innen als auch nach außen zu, fördernd antreibbar ist.
Patent DE-102015007521-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse für eine Exzenterschneckenpumpe und damit ausgestattete Exzenterschneckenpumpe
Inventor: TEKNEYAN MIKAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpengehäuse (10) für eine Exzenterschneckenpumpe (100), mit einer Längsachse (L) und einem axial verlaufenden, zwischen einer antriebsseitigen Öffnung (A) und einer pumpenseitigen Öffnung (P) ausgebildeten Hohlraum (H), wobei die pumpenseitige Öffnung (P) von einem Hauptgehäusekörper (12) und einem daran abnehmbar befestigten Deckel (14) umschlossen ist, wobei der Hauptgehäusekörper (12) eine dem Deckel (14) gegenüberliegende, kreisringsegmentförmige axiale Führungsfläche (F) aufweist.
Patent DE-102015009997-A1 (DE)
Title: Mobiler Werkzeugtisch als Vorrichtung mit integrierten Schalen und Fächern sowie ausklappbaren und ausziehbaren Beinen als Hilfsmittel unter anderem bei der Reinigung von Fenstern.
Inventor: MIELCZAREK ADALBERT MARTIN
IPC: B25H1/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Fensterreinigungstisch/Werkzeugtisch mit ausklappbaren Beinen sowie Schalen und Fächern zur Aufnahme von Arbeitsmitteln/Werkzeug, der im eingeklappten Zustand mit Hilfe eines Tragegurtes wie eine Tasche über der Schulter getragen werden kann, und wenn die Beine ausgezogen sind mit dem integrierten Tragegriff in die gewünschte Position getragen werden kann.