baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224749-B3 (DE)
Title: Temperaturerfassung im Stecker mittels überlagerter Prüffrequenz
Inventor: Krüger Michael
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-12-03
Granted: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung der Temperatur in einem Stromleiter (L1) oder einem Neutralleiter (N) mittels wenigstens eines ein durch eine Temperaturveränderung in der Frequenz sich veränderndes Signal abgebenden Temperatursensors (5, 6). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Signale des Temperatursensors (5, 6) über den Stromleiter (L1) oder den Neutralleiter (N) transportiert werden und dass die Signale aus dem Stromleiter (L1) oder dem Neutralleiter (N) in eine Auswerteeinrichtung (2) zur Erfassung der Temperatur induktiv oder kapazitiv über Koppelelemente (4, 8) ausgekoppelt werden.
Patent DE-102015000424-B3 (DE)
Title: Rotationsventil für ein Heiz- und Kühlsystem
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F16K11/076
Filed: 2015-01-14
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationsventil (1) zum Ändern der Fließrichtung von mehreren Strömen eines Fluids in einem Heiz- und Kühlsystem (10) und umfasst mehrere Fluideingangsöffnungen (E1, ... E4) zum Zuführen des Fluids, mehrere Fluidausgangsöffnungen (A1, ... A4) zum Abführen des Fluids, einen um eine Drehachse (2.1) drehbaren zylindrischen Ventilkörper (2), ein den Ventilkörper (2) aufnehmendes Ventilgehäuse (3), wobei das Ventilgehäuse (3) die Fluidausgangsöffnungen (A1, ... A4) für die Fluidströme aufweist, mehrere durch den Ventilkörper (2) sich erstreckende Durchgangskanäle (K1, ... K4), welche in einer ersten Drehposition (I) des Ventilkörpers (2) die Fluideingangsöffnungen (E1, ... E4) mit den Fluidausgangsöffnungen (A1, ... A4) in einer ersten Zuordnung verbinden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Ventilgehäuse (3) mit den Fluideingangsöffnungen (E1, ... E4) ausgebildet ist, der Ventilkörper (2) mit Oberflächennuten (N1, ..., N4) ausgebildet ist, die zusammen mit der Innenwandung (3.9) des Ventilgehäuses (3) weitere Durchgangskanäle (K4, ..., K8) bilden, und die Oberflächennuten (N1, ..., N4) auf dem Ventilkörper (2) derart verlaufend angeordnet sind, dass in einer zweiten Drehposition (II) des Ventilkörpers (2) die Fluideingangsöffnungen (E1, ... E4) mit den Fluidausgangsöffnungen (A1, ... A4) in einer zweiten Zuordnung verbunden sind. Eine alternative Lösung sieht vor, dass der Ventilkörper (2) mit Oberflächennuten (N1, ..., N4) ausgebildet ist, die zusammen mit der Innenwandung (2.2) eines konzentrisch auf dem Ventilkörper (2) drehfest angeordneten Hohlzylinders (2.2) die weiteren Durchgangskanäle (K4, ..., K8) bilden.
Patent DE-102015010018-B3 (DE)
Title: Fahrbahnabschnitt einer Autorennbahn für Modellfahrzeuge
Inventor: HESSE KURT
IPC: A63H18/02
Filed: 2015-08-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrbahnabschnitt (1) einer Autorennbahn für Modellfahrzeuge mit einem Straßenelement (2), welches vorzugsweise eine Straße für Modellfahrzeuge bildet und auf welchem Modellfahrzeuge bewegbar sind, und mit mindestens einer Kontaktschiene (3a, 3b) zur Versorgung der Modellfahrzeuge mit Energie, wobei die mindestens eine Kontaktschiene (3a, 3b) eine Lochung (4) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrbahnabschnitts und die Verwendung eines Spritzgusswerkzeuges zur Herstellung eines Fahrbahnabschnittes (1) einer Autorennbahn für Modellfahrzeuge.
Patent DE-102015112392-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines IQ-Modulators
Inventor: PFEFFER CLEMENS
IPC: H04L27/36
Filed: 2015-07-29
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Konzept zum Kalibrieren eines IQ-Modulators (340). Ein Kalibrierungsverfahren umfasst ein Einstellen (702) eines oder mehrerer Steuerungswerte des IQ-Modulators (340), die einem erwünschten Konstellationspunkt eines Konstellationsdiagramms entsprechen, um ein IQ-modulierendes Signal zu erzeugen; ein Mischen (704) des IQ-modulierenden Signals mit einem Trägersignal, um ein IQ-moduliertes Sendesignal zu erzeugen; ein Senden (706) des IQ-modulierten Sendesignals in Richtung eines vordefinierten Objekts an einem vordefinierten Ort; ein Empfangen (708) einer Reflexion des IQ-modulierten Sendesignals von dem vordefinierten Objekt; ein Mischen (710) der empfangenen Reflexion des IQ-modulierten Sendesignals mit dem Trägersignal, um ein abwärtsgemischtes Empfangssignal zu erzeugen; ein Vergleichen (712) einer Amplitude und/oder Phase des abwärtsgemischten Empfangssignals mit dem erwünschten Konstellationspunkt des Konstellationsdiagramms; und ein Anpassen (714) des einen oder der mehreren Steuerungswerte des IQ-Modulators (340), bis eine Abweichung zwischen der Amplitude und/oder Phase des empfangenen abwärtsgemischten Signals und dem erwünschten Konstellationspunkt unter eine vordefinierte Schwelle fällt.
Patent DE-102015214787-B3 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: BÄCK WOLFGANG
IPC: F04D29/42
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Elektrischer Verdichter (1) zum Verdichten eines Gases, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Verdichterrad (2), einen Elektromotor (3), wobei das Verdichterrad (2) vermittels des Elektromotors (3) antreibbar ist, und eine Steuereinheit (4), wobei die Steuereinheit (4) über zumindest ein Verbindungselement (5) mit dem Elektromotor (3) elektrisch verbunden ist, so dass der Elektromotor (3) vermittels der Steuereinheit (4) steuerbar ist, wobei das Verbindungselement (5) zwischen dem Elektromotor (3) und der Steuereinheit (4) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (5) zumindest teilweise von einer Ummantelung (6) umgeben ist und einstückig mit der Ummantelung (6) ein erstes Gehäuseteil (7) des elektrischen Verdichters (1) ausbildet ist.
Patent DE-102016011279-B3 (DE)
Title: Schiffsmodell
Inventor: EISMANN JOACHIM
IPC: A63H23/02
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein Schiffsmodell (1) mit einem lang erstreckten Schiffskörper (2) wird so ausgebildet, daß der Schiffskörper (2) über seine Längserstreckung (L) in mehrere gegeneinander bewegliche und unter eine Wasseroberfläche (3) versenkbare Segmente (S1; S2; S3; S4; S5; S6) geteilt ist.
Patent DE-102016202877-B3 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01D5/22
Filed: 2016-02-24
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ein Drehwinkelsensor (10) umfasst ein Statorelement (12) mit einer Sendespule (20) und wenigstens zwei innerhalb der Sendespule (20) angeordnete Empfangsspulen (22), die auf einer Leiterplatte (18) angeordnet sind; ein bezüglich des Statorelements (12) um eine Drehachse (A) drehbar gelagertes Rotorelement (14), über das die Sendespule (20) mit den wenigstens zwei Empfangsspulen (22) induktiv gekoppelt ist, so dass die induktive Kopplung von einem Drehwinkel zwischen dem Statorelement (12) und dem Rotorelement (14) abhängig ist und die Sendespule (20) in den wenigstens zwei Empfangsspulen (22) wenigstens zwei winkelabhängige Wechselspannungen induziert; wobei das Rotorelement (14) und die wenigstens zwei Empfangsspulen (22) derart ausgebildet sind, dass in den Empfangsspulen (22) eine Wechselspannung induziert wird, deren Amplitude sinusförmig von dem Drehwinkel abhängig ist.
Patent DE-102017120988-B3 (DE)
Title: Klemmgesperre
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-09-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Klemmgesperre, umfassend ein mit einer Klemmfläche versehenes Gehäuse, ein gegenüber dem Gehäuse drehbares Antriebselement und ein mit diesem koppelbares Abtriebselement, wobei am Abtriebselement der Klemmfläche (6) zugewandte Klemmrampen (3) vorgesehen sind, mehrere Klemmrollen (2), die zwischen der Klemmfläche (6) und den Klemmrampen (3) angeordnet sind und die über das Antriebselement in Umfangsrichtung versetzbar sind, einen mit dem Antriebs- oder dem Abtriebselement gekoppelten Stellring (10) sowie einen Reibring (12), über den der Stellring (10) in einer Verdrehstellung festbremsbar ist, wobei der Reibring (12) mehrere federnde Reibklauen (18), die unter Vorspannung an einem Reibpartner anliegen, aufweist.
Patent DE-102017202376-B3 (DE)
Title: Elektrisch schaltbare Zuhaltevorrichtunq für eine Türanlaqe
Inventor: SITANGGANG SURYA DAMPI
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-02-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch schaltbare Zuhaltevorrichtung (3) für eine Türanlage, mit einem Gehäuse (7), einer mit einer Schlossfalle zusammenwirkenden Türöffnerfalle (11A), welche zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, einem elektrisch betätigbaren Stellantrieb (30) und einer zwischen der Türöffnerfalle (11) und dem Stellantrieb (30) angeordneten Verriegelungsanordnung (20), welche der Stellantrieb (30) zwischen einem Verriegelungszustand und einem Freigabezustand umschaltet, wobei die Türöffnerfalle (11A) in der Geschlossenstellung im Verriegelungszustand der Verriegelungsanordnung (20) gegen eine Bewegung in die Offenstellung verriegelt ist und im Freigabezustand der Verriegelungsanordnung (20) für eine Bewegung in die Offenstellung freigegeben ist. Erfindungsgemäß umfasst die Verriegelungsanordnung (20) innerhalb des Gehäuses (7) mindestens zwei in einer Führung (28) linearbeweglich zusammengefasste Kugeln (22A, 22B) als Verriegelungselemente (22) und eine in einer Durchgangsöffnung (26.1) geführte Verriegelungsachse (24), welche der Stellantrieb (30) zwischen einer Verriegelungsstellung, welche dem Verriegelungszustand der Verriegelungsanordnung (20) entspricht, und einer Freigabestellung verschiebt, welche dem Freigabezustand der Verriegelungsanordnung (20) entspricht, wobei die Führung (28) der mindestens zwei Kugeln (22A, 22B) zwischen der Türöffnerfalle (11A) und der Verriegelungsachse (24) verläuft und in die Durchgangsöffnung (26.1) der Verrieglungsachse (24) mündet, wobei die Verriegelungsachse (24) in der Verriegelungsstellung die Linearbewegung der Kugeln (22A, 22B) und die Bewegung der Türöffnerfalle (11A) blockiert und in der Freigabestellung freigibt.
Patent DE-102019207492-B3 (DE)
Title: Spuleneinrichtung für eine Magnetresonanzanlage und Magnetresonanzanlage
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-05-22
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleneinrichtung (10) für eine Magnetresonanzanlage (1) und eine Magnetresonanzanlage (1) mit einer solchen Spuleneinrichtung (10). Die Spuleneinrichtung (10) umfasst dabei einen doppelresonanten Senderesonator (14) für eine erste und eine zweite Frequenz sowie einen ersten Empfänger (16) und einen zweiten Empfänger (18) jeweils für eine der beiden Frequenzen. Weiter weist die Spuleneinrichtung (10) eine Aktuatorik (22, 23) zum Bewirken einer relativen räumlichen Verlagerung zwischen dem Senderesonator (14), dem ersten Empfänger (16) und dem zweiten Empfänger (18) in verschiedene Stellungen auf. Dabei ist in einer ersten Stellung nur der erste Empfänger (16) und in einer zweiten Stellung nur der zweite Empfänger (18) zum Empfangen entsprechender MR-Signale in einem von dem Senderesonator (14) zumindest bereichsweise umgebenen Untersuchungsraum (21) angeordnet.
Patent DE-102019209417-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsroboters
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-06-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, in dem ein Reinigungsroboter (10) durch Abfahren seines Umgebungsbereichs (14) ausgehend von einer Ist-Position (S2) und durch Scannen des Umgebungsbereichs (14) ermittelt, inwiefern sich Hindernisse in seiner Umgebung befinden und so eine Ruheposition (R) identifiziert, die in allen Richtungen einen hinreichend großen Abstand (d2) zu einem nächstgelegenen Hindernis (16) hat.
Patent DE-102020122801-B3 (DE)
Title: Schlagscherenmessereinheit für Werkzeugmaschinen und damit ausgerüstete Werkzeugmaschine
Inventor: BARBETT WOLFGANG
IPC: B26D1/09
Filed: 2020-09-01
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Schlagscherenmessereinheit für Werkzeugmaschinen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagscherenmessereinheit einen Messergrundkörper (1, 2, 3) und eine darin einsetzbare, mit dem Messergrundkörper (1, 2, 3) befestigbare, auswechselbare Schneideinheit (4) umfasst.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 2 vorgeschlagen.
Patent DE-102020130320-B3 (DE)
Title: Eckrungenanordnung für einen Anhänger und Anhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B62D33/037
Filed: 2020-11-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Eckrungenanordnung (1) für einen Anhänger, insbesondere für einen Pritschenhochlader oder Kippanhänger, mit einem ersten Rungenteil (2), das als Hohlprofil oder U-Profil ausgebildet ist, weist an zumindest einer Seite (3) des Rungenteils (2) mehrere Befestigungsöffnungen (4) zur lösbaren und höheneinstellbaren Befestigung eines Bordwandverschlusses (5) auf.
Patent DE-4143688-B4 (DE)
Inventor: MAYER BERND
IPC: C09D7/80
Filed: 1991-03-30
Granted: 2007-03-29
Abstract: Mixing systems, for producing water-dilutable coating compsns. with accurately defined hue from various base colours, consists of (A) various base colours contg. little water, coloured and/or effect pigment(s) (I), organic solvent (II), water-dilutable or water-dispersible binder (III) and opt. additives and (B) an unpigmented component contg. water. (A) are pref. anhydrous. (B) pref. contains additive(s) regulating the rheology, (III) and opt. other additives. (III) consists of polyurethane and/or aminoplastics resin(s) or, in (B) only, polyacrylate resin. (A) pref. contains 0.5-70(wt.)% (I), 10-80% (III). 3 Different (A) are used, each contg. the same (III) or a (III) mixt. with the same mixing ratio, whilst the (III):(II) ratio is the same in each (A) and/or the ratio of (III):(II) in the finished aq. coating compsn. is constant. In each (A), (II) contains effect pigment(s) and/or coloured inorganic and/or organic pigment(s). Each (A) is produced and stored separately and mixed with (B) just before use.
Patent DE-4227084-B4 (DE)
Title: Druckregelmodul einer Druckluft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GOEBELS HERMANN
IPC: B60T8/36
Filed: 1992-08-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: Druckregelmodul (100) einer Druckluft-Fahrzeugbremsanlage zum Regeln des Drucks in Bremszylindern, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer zweikanaligen Ventileinheit (1) mit einem Relaisventil (3; 4) und einem diesem eingangsseitig zugeordneten Magnetventil (7; 8) je Kanal und mit einer Elektronikeinheit (2) mit einem Mikrocomputer zur Ansteuerung der Ventileinheit (1), wobei den Magnetventilen (7; 8) eingangsseitig gemeinsam. ein einziges, einerseits zur Zufuhr von Steuerdruckluft zu Steuerkammern der Relaisventile (3; 4) und andererseits zur Entlüftung dieser Steuerkammern dienendes 3/2-Wege-Magnetventil (9) vorgeschaltet ist.
Patent DE-10017187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Legierung aus Aluminium und Titan zur Verbesserung der Oxidationsbeständigkeit dieser Legierungenen zwischen 800°C und 1000°C und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHUETZE MICHAEL PROF DR ING
IPC: C23C22/34
Filed: 2000-04-07
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Legierung aus Aluminium und Titan zur Verbesserung der Oxidationsbeständigkeit dieser Legierungen zwischen 800°C und 1100°C, wobei auf eine Oberfläche der Legierung eine Halogenverbindung aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine flüssige Lösung von Hydrogenfluorid auf die Oberfläche der Legierungen aufgebracht wird.
Patent DE-10032183-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOERSAM THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-07-01
Granted: 2009-01-08
Abstract: Lenksystem
für ein
Kraftfahrzeug,  – mit
einer Lenkhandhabe (2), zum Beispiel Lenkhandrad,  – mit lenkbaren
Fahrzeugrädern
(25, 26),  – mit
einem Lenkstellantrieb (21) zur Lenkbetätigung der lenkbaren Fahrzeugräder (25,
26),  – mit
einem mit der Lenkhandhabe (2) antriebsverbundenen Stellaggregat
(11),  – mit
einer zuschaltbaren und abschaltbaren Zwangskopplung (59) zwischen
der Lenkhandhabe (2) und den lenkbaren Fahrzeugrädern (25, 26),  – mit einer
Steuerung (8), die für
das Lenksystem (1) einen Normalbetrieb und einen Notbetrieb ermöglicht,  – wobei
die Steuerung (8) im Normalbetrieb die Zwangskopplung (59) unwirksam
schaltet, in Abhängigkeit
der Betätigung
der Lenkhandhabe (2) den Lenkstellantrieb (21) betätigt und
das Stellaggregat (11) als Handmomentsteller betätigt, der zur Simulation eines
Lenkwiderstandes an der Lenkhandhabe (2) dient,  – wobei
die Steuerung (8) im Notbetrieb die Zwangskopplung (59) wirksam
schaltet, das Stellaggregat (11) als Servomotor betätigt, der
zur Reduzierung eines Lenkwiderstandes an der Lenkhandhabe (2) dient,...
Patent DE-10040780-B4 (DE)
Title: Dentalmaterialien enthaltend ein Abreißmaterial
Inventor: HAGENBUCH KONRAD
IPC: A61C13/093
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-12-30
Abstract: Dentalmaterial
enthaltend eine polymerisierbare Komponente, dadurch gekennzeichnet,
daß es
mit einer oberflächlich
auf die polymerisierbare Komponente aufgebrachten Komponente versehen
ist, die eine strukturierte Oberfläche aufweist und sich als Abreißmaterial
nach dem Härten
der polymerisierbaren Komponente unter Bildung einer rauhen Oberfläche entfernen
läßt.
Patent DE-10043415-B4 (DE)
Title: Saugkappe für ein Handwerkzeuggerät
Inventor: BONGERS HANS-WERNER
IPC: B25D17/18
Filed: 2000-09-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Saugkappe
für ein Handwerkzeuggerät mit einem Werkzeug (2)
zum abrasiven Abtrag von Gestein, mit einem kleinen Sammelraum,
welcher axial zum Untergrund (4) abgedichtet ist, eine Saugöffnung
(3) aufweist, eine zur Werkzeugachse (A) koaxiale Werkzeugöffnung
(3) und eine radiale Sektoröffnung (8) beinhaltet, dadurch
gekennzeichnet, dass ein die radiale Sektoröffnung (8)
verschliessender Verschluss (9, 9') der radialen Sektoröffnung
(8) versetzbar zugeordnet ist.
Patent DE-10050603-B4 (DE)
Title: Laseroszillatorvorrichtung
Inventor: HAYASHIKAWA HIROYUKI
IPC: H01S3/036
Filed: 2000-10-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Laseroszillatorvorrichtung
mit einer Entladungsröhre
(1) mit einem Röhrendurchmesser
(D) zum Durchlassen und Erregen eines Lasergases sowie mit einem
Lasergaseinführrohr
(142, 242, 342), das mit der Entladungsröhre (1) verbunden ist, um das
Lasergas in die Entladungsröhre
(1) zu führen,
wobei die Vorrichtung weiterhin umfasst:  ein Lasergasführungsrohr
(244, 344, 444) zum Führen
von Lasergas in das Lasergaseinführrohr
(142, 242, 342), so dass das Lasergas parallel zu der Flussrichtung
des Lasergases in der Entladungsröhre (1) fließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Distanz (L1) zwischen der Zentralachse
der Entladungsröhre
(1) und der des Lasergasführungsrohres
(244, 344, 444) zwei- bis zwanzigmal so groß ist wie der Röhrendurchmesser
(D).
Patent DE-10100581-B4 (DE)
Inventor: SCHIES URSULA
IPC: C12Q1/04
Filed: 2001-01-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: The invention relates to a method and device for detecting microorganisms on surfaces. According to the invention, the microorganism is irradiated with a light source having a wavelength that enables a photodetection of the microorganism when irradiating the same and/or the microorganism is detected by a color reaction or light reaction. The device for carrying out the method comprises a light source for irradiating a microorganism on a surface to be examined, said light source having a wavelength that enables a photodetection of the microorganism when irradiating the same, and/or comprises a device for applying a reagent to the surface, which enables a color reaction or light reaction for detecting the microorganism. The inventive device also comprises a detection device for detecting a fowling caused by the microorganism and a discriminating device for evaluating the degree of fowling caused by the microorganism. The inventive method and device provide a simplified procedure for detecting microorganisms on surfaces and thus provided a simple decision criterion for exchanging these surfaces or freeing them from microorganisms. The method can be used for monitoring filter systems, brickwork, wallpapers, and wood surfaces or metal surfaces.
Patent DE-10137625-B4 (DE)
Title: Schnellspannmutter
Inventor: DAMMFELD DIETMAR
IPC: B24B45/00
Filed: 2001-08-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schnellspannmutter
(3) zum Festspannen von Trennscheiben (2) und anderen Werkzeugen auf
einer Antriebsspindel (1) einer Antriebsmaschine, mit einer Aufnahmeöffnung für die Antriebsspindel
(1) und einem von der Aufnahmeöffnung
als weiteres Bauteil getrennt ausgebildeten Haltekörper (14),
der in der Fixierstellung auf das Werkzeug wirkend ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Anlagefläche (9) in der Fixierstellung
zumindest mittelbar auf den Haltekörper (14) der Schnellspannmutter
(3) pressbar ist, wobei die Anlagefläche (9) von ihrer Arbeitsposition
radial in eine Ruheposition verbringbar ist, in der der Pressdruck
des Haltekörpers
(14) auf die Anlagefläche
(9) zumindest reduziert ist.
Patent DE-10138962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von aktiven Codesequenzen
Inventor: NITSCH BERNHARD
IPC: H04L27/00
Filed: 2001-08-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Erkennen aktiver Codesequenzen von mehreren überlagerten Codesequenzen (c a (ν)·g a ) in einem Mobilfunksystem mit CDMA, wobei die aktiven Codesequenzen einen höheren Verstärkungsfaktor (g a ) als die inaktiven Codesequenzen haben, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bilden einer Kostenfunktion (L) in Abhängigkeit von unbekannten Schätzwerten (g ~ a , g ^ a ) der Verstärkungsfaktoren (g a ) sämlicher Codesequenzen (c p (ν)·g a ),  – partielles Differenzieren der Kostenfunktion (L) nach den unbekannten Schätzwerten (g ~ a , g ^ a ) der Verstärkungsfaktoren (g a ),  – Bilden eines Gleichungssystems aus dem Ansatz, daß alle partiellen Differentiale der Kostenfunktion (L) Null sind und somit ein Minimum der Kostenfunktion (L) vorliegt,  – Bestimmen der Schätzwerte (g ~ a , g ^ a ) der Verstärkungsfaktoren (g a ) durch Lösen des Gleichungssystems, und  – Feststellen, daß eine aktive Codesequenz vorliegt, wenn der Schätzwert (g ~ a , g ^ a ) des zugehörigen Verstärkungsfaktors (g a ) größer als ein vorgegebenen Schwellwert ist.
Patent DE-10144674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fehlfunktion an einer Abgasklappeneinrichtung und/oder einer Saugrohrumschalteinrichtung
Inventor: WEBER GERALD
IPC: F02D41/18
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Fehlfunktion bei einer Abgasklappeneinrichtung in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine, wobei die Abgasklappeneinrichtung eine Abgasklappe (24) zur Beeinflussung der Akustik in dem Abgassystem (22) aufweist und ansprechend auf Steuersignale einer Motorsteuerung die Abgasklappe (24) schließt und öffnet, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – ein Luftmassensensor misst die durch eine Drosselklappe tretende Luftmasse (m_thr real) bei hohem Luftmassenstrom in die Brennkraftmaschine,  – die Motorsteuerung vergleicht die gemessene Luftmasse mit einem Modellwert für den Luftmassenstrom (m_thr_mod), der von der Umgebungstemperatur (T_amb) und dem Druck (P_thr) abhängt,  – die Motorsteuerung bei vorherigem Befehl zum Öffnen der Abgasklappe (24) ein Signal zum Schließen der Abgasklappe (24) erzeugt, dieses an die Abgasklappeneinrichtung anlegt,  – wobei die Motorsteuerung mit Hilfe der Abweichung des gemessenen Wertes vom Modellwert eine Fehlfunktion der Abgasklappe (24) erkennt, wenn die Abweichung nach dem Signal zum Schließen der Abgasklappe (24) nicht zunimmt.