baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012713-U1 (DE)
Title: Kompakttablett
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Kompakttablett zum simultanen Kühlen und Warmhalten von in Beilagenschalen, Schüsseln, Tellern und Tassen portionierten Speisen und Getränke für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Heimen, Hotels, Cateringdienste o. dgl., mit einem Oberteil (2) und Unterteil (3), die jeweils einen mit Isoliermaterial aus Kunststoffschaum ausgefüllten, von je einer oberen und unteren Schale (16,17;23,24) umschlossenen Hohlraum (18.1,18.2) aufweisen, wobei im Unterteil (3) auf die Größe und Form der Beilagenschalen, Schüsseln und Teller angepasste, nach oben offene Ablagen (4,5,6,7,8) ausgebildet sind, denen im Oberteil (2) entsprechend nach unten offene Ausformungen (20,21,22) zugeordnet sind, wobei das Oberteil (2) auf dem Unterteil (3) abdeckend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagen (4,5,6) im Unterteil und die dazugehörigen Ausformungen (20,21,22) im Oberteil (2) in mindestens einen mit einem Kühlkern (13) bestückten Kühlbereich (11) und in mindesten einen mit einem Wärmespeicher (12) bestückten Warmhaltebereich (10) voneinander getrennt zusammengefasst sind, wobei der Warmhaltebereich (10) und der Kühlbereich (11) durch mindestens eine zwischen einem den jeweiligen Bereich umschließenden Steg(30,38) an der oberen Schale (23) des Unterteils (3) und mindestens einem Absatz (63,64) an der unteren Schale (17) des Oberteils (2) ausgebildete Dichtfläche (65,66) zur thermischen Isolation abgegrenzt sind.
Patent DE-202013102240-U1 (DE)
Title: Faltbarer Sonnenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Faltbare Sonnenschirm (10), umfassend: – ein elektrisch angetriebenes Gebläse (56), das unter einem Gewebe (12) angeordnet ist, zum Ventilieren eines Nutzers darunter, wobei das Gewebe (12) eine Öffnung (38) zum Leiten von Luft (30) dadurch aufweist; – eine Abdeckung (26) zum Abdecken der Öffnung (38) des Gewebes (12), wobei die Abdeckung (26) von dem Gewebe (12) zum Ermöglichen des Leitens von Luft (30) durch das Gewebe (12) beabstandet ist, wobei das Gewebe (26) faltbar ist, um das Verhalten des Sonnenschirms (10) zu ermöglichen; und – einen starren Stab (36), der an einem Ende an einem Rahmen (50) des Gewebes (12) schwenkbar verbunden ist und an einem anderen Ende eines Rahmens (62) der Abdeckung (26) schwenkbar verbunden ist, wodurch die Rahmen (12, 62) koordiniert faltbar sind, wobei die Flügel (14) des Gebläses (56) faltbar sind, um dadurch mit frischer Luft zu ventilieren und zudem einen Regenschutz zu bieten.
Patent DE-202013105236-U1 (DE)
Title: Leiteinrichtungssystem, insbesondere für Straßen und Brücken
IPC: E01F15/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Leiteinrichtungssystem, insbesondere für Strassen und Brücken, das eine Vielzahl von gegenseitig beabstandeten, entlang der Fahrbahn reihenweise angeordneten und an einer Unterkonstruktion oder im Erdreich verankerten Pfosten umfasst, die mindestens einen Satz von Leitplanken tragen, wobei im Laufe des Satzes von Leitplanken ein mit einem Gewinde (3) versehener Stab (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (2) mit den Leitplanken (1) mittels eines Satzes von einfach gebogenen Bügeln (5) verbunden ist, die an der inneren Seite ihres gebogenen Abschnittes (6) mit je einem Satz der für die Einführung des entsprechenden Gewindes (3) des Stabs (2) vorgesehenen Nuten (7) und in ihren ebenen, seitwärts des Stabs (2) befindlichen Abschnitten (8, 9) mit je einem Paar von gegenüberliegend angeordneter, für einen die benachbarten Leitplanken verbindenden Bolzen (12) vorgesehener Bohrungen (10, 11) versehen sind.
Patent DE-202014005601-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Aufrechterhaltung des Testosteronspiegels
IPC: A61P5/24
Filed: 2014-07-09
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel zur Aufrechterhaltung des Testosteronspiegels, mit den Inhaltsstoffen: D-Asparaginsäure, Apigenin, Chrysin, Magnesiumcitrat, Zink-L-Methionin, Pyridoxin Für den Schutzanspruch sind im Wesentlichen folgende Merkmale von Relevanz: [1] Beliebige Konzentration von D-Asparaginsäure (CAS-Nummer: 1783-96-6). [2] Beliebige Konzentration von Apigenin (CAS-Nummer: 520-36-5) in isolierter Form als Reinstoff oder als Bestandteil eines pflanzlichen Extraktes z. B von Lawsonia spec. [3] Beliebige Konzentration von Chrysin (CAS-Nummer: 480-40-0) in isolierter Form als Reinstoff oder als Bestandteil eines pflanzlichen Extraktes z. B von Passiflora. [4] Beliebige Konzentration von Magnesiumcitrat (CAS-Nummer: 334-18-1) bzw. einer anderen organischen oder anorganischen Magnesiumverbindung wie beispielsweise Magnesiumaspartat oder Magnesiumchlorid. [5] Beliebige Konzentration von Zink-L-Monomethionin (CAS-Nummer: 56329-42-1) bzw. einer anderen organischen oder anorganischen Zinkverbindung wie beispielsweise Zinkgluconat oder Zinkoxid. [6] Beliebige Konzentration von Pyridoxin (CAS-Nummer: 6523-6) oder eines anderen Vitamin B6-Derivates, wie z. B. Pyridoxal, Pyridoxamin oder Pyridoxalphosphat. [7] Applikationsform als Tablette oder Pulver oder Filmtablette oder Dragee oder Weichgelatinekapsel oder Hartgelatinekapsel oder Oblong oder Caplet oder Pille oder Granulat. [8] Die Kombination mindestens fünf der Merkmale [1] bis [6], mit [7]
Patent DE-202014008376-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Kupplungsanordnung
IPC: G02B6/36
Filed: 2014-10-18
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) mit einer Innenhülse (2), welche an einem ersten Axialende (3) eine erste Aufnahme (4) für ein erstes Anschlusselement (5) aufweist, wobei wenigstens ein erstes Rastelement (6) in der Innenhülse (2) zwischen einer in die erste Aufnahme (4) eingreifenden Position und einer die erste Aufnahme (4) freigebenden Position beweglich angeordnet ist und wobei ein erster Arretierring (7) auf der Innenhülse (2) axial gegen eine Rückstellkraft aus einer das erste Rastelement (6) in der eingreifenden Position haltenden Axiallage in eine das erste Rastelement (6) freigebende Axiallage beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (2) an einem zweiten Axialende (8) eine zweite Aufnahme (9) für ein zweites Anschlusselement (10) aufweist, dass wenigstens ein zweites Rastelement (11) in der Innenhülse (2) zwischen einer in die zweite Aufnahme (9) eingreifenden Position und einer die zweite Aufnahme freigebenden Position beweglich angeordnet ist und dass ein zweiter Arretierring (12) auf der Innenhülse (2) axial gegen eine Rückstellkraft aus einer das zweite Rastelement (11) in der eingreifenden Position haltenden Axiallage in eine das zweite Rastelement (11) freigebende Axiallage beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202014102376-U1 (DE)
Title: Zugdeichsel für einen Anhänger
IPC: B60D1/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Zugdeichsel für einen Anhänger, mit einem Deichselrohr (1), entlang dem Versorgungsleitungen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am Deichselrohr (1) ein mantelseitig geschlossenes Führungsrohr (5) zur Aufnahme der Versorgungsleitungen angeordnet ist.
Patent DE-202014103108-U1 (DE)
Title: Flächengebilde
IPC: H02G9/02
Filed: 2014-07-07
Abstract: Flächengebilde (1) zur Anordnung um wenigstens ein Höchstspannungskabel (7), zum Einbau im Erdboden (5), um den Verlust von Feuchtigkeit aus dem das Höchstspannungskabel (7) umgebenden Verfüllmaterial (8) bedingt durch die vom stromdurchflossenen Höchstspannungskabel (7) gebildete Wärme zu begrenzen oder zu verhindern, mit wenigstens einer Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht ein Polymermaterial enthält.
Patent DE-202015002320-U1 (DE)
Title: Tragbares Elektrogitter
IPC: A01M29/28
Filed: 2015-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Heuschrecken durch Stromschlag, bestehend aus einem tragbaren Elektrogitter mit in definiertem Anstand parallel angeordneten elektrisch leitenden Stäben, die gegeneinander isoliert und abwechselnd an den Pluspol und an den Minuspol eines Hochspannungsgenerators angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet daß, das Elektrogitter über einen oberen rohrförmigen Tragbalken (1) aus transparentem Kunststoff verfügt sowie über einen unteren rohrförmigen Tragbalken (2), ebenfalls aus transparentem Kunststoff, die beide über einen ersten seitlichen Abstandshalter (3) und einen zweiten seitlichen Abstandshalter (4) lösbar miteinander verbunden sind und daß sich innerhalb des oberen rohrförmigen Tragbalkens (1) eine erste Leitschiene (5) befindet sowie innerhalb des unteren rohrförmigen Tragbalkens (2) eine zweite Leitschiene (6) die beide über eine Anschlussmöglichkeit an einen Hochspannungsgenerator verfügen.
Patent DE-202015002908-U1 (DE)
Title: System zur Wiedergewinnung von Wertstoffen aus Abfall und ein Abfallprodukt zur Verwendung in einem solchen System
IPC: B09B3/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Abfallprodukt (1) mit wenigstens einem Wertstoff, mit einer Außenseite und wenigstens einem Bauteil (3, 5) mit einer von außen unzugänglichen Innenseite, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite ein von außen lesbarer elektronischer Datenträger (7) angebracht ist.
Patent DE-202015004510-U1 (DE)
Title: Papiergeflecht
IPC: D04C1/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Papiergeflecht (2, 3, 4', 4, 5), das aus mindestens zwei miteinander verflochtenen Papierbahnen (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 28, 30) besteht, wobei die Papierbahnen durch Falten, Drehen, Kreppen oder auf eine andere Weise verformt sind.
Patent DE-202015009870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Auswahl der Zweikanal-Identitätsauthentifizierung
IPC: G06Q20/36
Filed: 2015-01-22
Abstract: Zweikanal-Identitätsauthentifizierungs-Auswahlsystem, umfassend:eine Identifikationsvorrichtung, die zur Erfassung von Identifikationsdaten und zur Übertragung der Identifikationsdaten an eine Sicherheitsvorrichtung verwendet wird;eine Auswahlvorrichtung, die zum Auswählen und Erfassen von Identitätsauthentifizierungsdaten und zum Übertragen der Identitätsauthentifizierungsdaten an die Sicherheitsvorrichtung verwendet wird;eine Sicherheitsvorrichtung, die zum Erfassen der Identitätsauthentifizierungsdaten von der Auswahlvorrichtung gemäß den Identifizierungsdaten von der Identifizierungsvorrichtung und zum Zuordnen der Identifizierungsdaten zu den Identitätsauthentifizierungsdaten verwendet wird;wobei die Sicherheitsvorrichtung jeweils mit der Identifikationsvorrichtung und der Auswahlvorrichtung über ein Netzwerk verbunden ist;die Identifikationsvorrichtung die Identifikationsdaten an die Sicherheitsvorrichtung überträgt; die Sicherheitsvorrichtung die Identifikationsdaten oder transformierte Identifikationsdaten an die Auswahlvorrichtung überträgt; die Auswahlvorrichtung die Identitätsauthentifizierungsdaten auswählt oder die Identitätsauthentifizierungsdaten erzeugt oder die Identitäts-Authentifizierungsvorrichtung und die Sicherheitsvorrichtung auswählt, um die Authentifizierungsinformation gemäß den empfangenen Identifikationsdaten oder transformierten Identifikationsdaten interaktiv zu identifizieren; die Auswahlvorrichtung die den Identifikationsdaten zugeordneten Identitätsauthentifizierungsdaten an die Sicherheitsvorrichtung überträgt; und die Sicherheitsvorrichtung die Anmeldung, Zahlung oder weitere Operationen gemäß den Identifikationsdaten und den Identitätsauthentifizierungsdaten durchführt.
Patent DE-202015009947-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Transportmittel, insbesondere Auto, Zug oder Flugzeug, mit wenigstens einem entlang einer Fahrstrecke sich bewegenden und wenigstens einen Fahrgast (30) aufnehmenden Fahrzeug (2), bei dem mittels eines transportmittelspezifischen Computerprogramms eine einer Fahrt mit dem Fahrzeug (2) entsprechende virtuelle Realität erzeugt und auf einem dem Fahrgast (30) eines Fahrzeugs (2) zugeordneten Head-mounted Display (20) in Abhängigkeit der Position des Fahrzeugs (2) auf der Fahrstrecke sowie in Abhängigkeit der Position und/oder der Ausrichtung des Head-mounted Displays (20) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das transportmittelspezifische Computerprogramm auf einem eine Kommunikationsschnittstelle (10.1) aufweisenden mobilen Endgerät (10) des Fahrgastes (30) ausgeführt wird.
Patent DE-202015009971-U1 (DE)
Title: Glassubstrat und Glasartikel
IPC: C03C21/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Glassubstrat mit einer Zusammensetzung aufweisend:
 SiO 2  in einer Menge von 70 Mol-% bis 75 Mol-%;
 Al 2 O 3  in einer Menge von 10 Mol-% bis 15 Mol-%;
 Li 2 O in einer Menge von 5 Mol-% bis 13 Mol-%;
 ZnO in einer Menge von 0 Mol-% bis 4 Mol-%;
 MgO in einer Menge von 0,1 Mol-% bis 8 Mol-%;
 TiO 2  in einer Menge von 0 Mol-% bis 5 Mol-%;
 B 2 O 3  in einer Menge von 0,1 Mol-% bis 4 Mol-%;
 Na 2 O in einer Menge von 2 Mol-% bis 5 Mol-%;
 K 2 O in einer Menge von 0 Mol-% bis 4 Mol-%;
 ZrO 2  in einer Menge von 0 Mol-% bis 2 Mol-%;
 P 2 O 5  in einer Menge von 0 Mol-% bis 7 Mol-%;
 Fe 2 O 3  in einer Menge von 0 Mol-% bis 0,3 Mol-%;
 MnO x  in einer Menge von 0 Mol-% bis 2 Mol-%; und
 SnO 2  in einer Menge von 0,05 Mol-% bis 0,2 Mol-%.
Patent DE-202016001738-U1 (DE)
Title: Portalbrücke oder C - Portalwerkzeugmaschinen aus Mineralguss
IPC: B23Q1/01
Filed: 2016-03-16
Abstract: Portalwerkzeugmaschinen nach 1 mit einem C-Portal (2), gefertigt aus Mineralguss oder Portalwerkzeugmaschinen nach 2 mit einer Portalbrücke (12), gefertigt aus Mineralguss, jeweils mit einer Öffnung (10) bei denen der Portalschlitten (3) den Z-RAM (4) 100% mittig und symmetrisch durch die Öffnung (10) im C-Portal (2) oder der Portalbrücke (12) in den Bearbeitungsraum der Portalwerkzeugmaschine führt, die beide ebenfalls aus Mineralguss gefertigt sind.
Patent DE-202016002890-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für die Beschleunigungsleine von Gleitschirmen und dergleichen
IPC: B64D17/30
Filed: 2016-05-03
Abstract: Trennvorrichtung für das Gurtzeug (1) von Gleitschirmen und dergleichen Flugfahrzeuge, insbesondere für die Abtrennung von Beschleunigerleinen (13, 16, 24), bestehend aus mindestens zwei über ein Verbindungsteil lösbar miteinander verbundenen Teilen (21, 23), wobei am Verbindungsteil das eine Ende einer durch Zug betätigbaren Reißleine (17) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil als ein, eine Kugelrastverbindung (39, 40, 41, 44) aufweisender Zugbolzen (31) ausgebildet ist, der federbelastet und axial verschiebbar in den beiden als Hülsen ausgebildeten Teilen (21, 23) der Trennvorrichtung (20) aufgenommen ist.
Patent DE-202016009194-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B65G17/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Transportsystem zur Beförderung von Gegenständen entlang einer Transportstrecke (TS), umfassend wenigstens ein Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von über Kettengelenke (20) gelenkig miteinander zu einer geschlossenen Schleife verbundenen Kettengliedern besteht und über wenigstens ein Kettenrad (4, 5) in zumindest einer Transportrichtung (A) umlaufend antreibbar ist, wobei die Kettenglieder als Transportpaletten (3) ausgebildet sind, die zumindest abschnittsweise entlang der Transportstrecke (TS) beidseitig mittels einer ersten und zweiten Führungseinrichtung (30, 31) geführt sind, bei dem ein Kettengelenk (20) jeweils eine zwischen der ersten und zweiten Führungseinrichtung (30, 31) verlaufende Gelenkachse (GAS) aufweist, die an einem ersten freien Ende (GAS1) mit einer ersten Führungs- und Lagereinrichtung (32) in der ersten Führungseinrichtung (30) und an einem zweiten freien Ende (GAS2) mit einer zweiten Führungs- und Lagereinrichtung (33) in der zweiten Führungseinrichtung (31) geführt ist, wobei die erste und zweite Führungs- und Lagereinrichtung (32, 33) jeweils wenigstens ein erstes und zweites Rollenlager (34...37) umfassen, die zwischen einer ersten und zweiten, einander gegenüberliegenden und parallel zur Gelenkachse (GAS) verlaufenden Führungsfläche (30.1 und 30.2 bzw. 31.1 und 31.2) der jeweiligen Führungseinrichtung (30, 31) geführt sind, wobei das erste Rollerlager (34, 36) in einem ersten Anlageabschnitt (30.11, 31.11) der ersten Führungsfläche (30.1, 31.1) und das zweite Rollenlager (35, 37) in einem zweiten Anlageabschnitt (30.21, 31.21) der zweiten Führungsfläche (30.2, 31.2) anliegen und zueinander vorgespannt geführt sind, wobei der erste und zweite Anlageabschnitt (30.11 und 30.21 bzw. 31.11 und 31.21) entlang der Gelenkachse (AS) zueinander versetzt und einander gegenüberliegend sind.
Patent DE-202016100970-U1 (DE)
Title: Plattenhalter
IPC: B65G1/20
Filed: 2016-02-24
Abstract: Plattenhalter (1) zur Lagerung von Platten, insbesondere Steinplatten, mit einer Tragschiene (2) mit Einstecköffnungen (3) und darin einsteckbaren Halteelementen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecköffnungen (3) durch in einander gegenüberliegende Seitenwandungen (9, 9’; 18, 18’; 19, 19’) der Tragschiene (2) eingebrachte Ausnehmungen (15, 15’) gebildet sind.
Patent DE-202016101276-U1 (DE)
Title: Wasserfilter mit asymmetrischer Membran
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Endständiger Einmalwasserfilter zur Filtration von Leitungs-, Oberflächenund/oder Brauchwasser für die Abtrennung von mikrobiologischen Inhaltsstoffen beinhaltend einen Wassereinlauf (1) und einen Wasserauslauf (3), wenigstens eine asymmetrisch aufgebaute Polymermembran (2), die eine strömungstechnisch zum Wassereinlauf (1) gewandte Seite und eine strömungstechnisch zum Wasserauslauf (3) gewandte Seite aufweist, und die poröse Durchgänge umfasst, die durch untereinanderverbundene Poren gebildet sind, wobei die strömungstechnisch zum Wassereinlauf (1) gewandte Seite der wenigstens einen asymmetrisch aufgebauten Polymermembran (2) eine erste Porenweite aufweist und die strömungstechnisch zum Wasserauslauf (3) gewandte Seite der wenigstens einen asymmetrisch aufgebauten Polymermembran (2) einen zweite Porenweite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Porenweite größer ist als die zweite Porenweite und dass die zweite Porenweite 0,1–0,5 µm beträgt.
Patent DE-202016106203-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung für ein Trinkgefäß
IPC: A47G23/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Markierungsvorrichtung (1, 11, 21, 31, 41, 51, 101, 201, 301, 402) für ein Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401) mit einer elektronischen Schaltung (120), wobei die elektronische Schaltung (120) einen Senderschaltkreis (123) zum Senden eines Signals, einen Verarbeitungsschaltkreis (121) zum Verarbeiten einer Information und einen permanenten Speicher (122) umfasst, wobei der Verarbeitungsschaltkreis (121) derart mit dem Senderschaltkreis (123) verbunden ist, dass eine von dem Verarbeitungsschaltkreis (121) verarbeitete Information von dem Senderschaltkreis (123) als Signal aussendbar ist, und wobei der Verarbeitungsschaltkreis (121) derart mit dem permanenten Speicher (122) verbunden ist, dass eine Information aus dem permanenten Speicher (122) auslesbar und in dem Verarbeitungsschaltkreis (121) verarbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsvorrichtung (1, 11, 21, 31, 41, 51, 101, 201, 301, 402) ein Befestigungselement (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102, 302) zum Befestigen der elektronischen Schaltung (120) an dem Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401) aufweist, wobei die elektronische Schaltung (120) mit dem Befestigungselement (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102, 302) verbunden ist und wobei das Befestigungselement (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102) einen konkaven Aufnahmeabschnitt (110, 202, 302) aufweist, in dem ein Abschnitt des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401) formschlüssig aufnehmbar ist.
Patent DE-202016107040-U1 (DE)
Title: Laden eines Stifts innerhalb eines Scharniers einer tragbaren Computervorrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-12-15
Abstract: Tragbare Computervorrichtung umfassend: einen Deckel; eine am Deckel gelenkig befestigte Basis; und ein Scharnier an einer Schnittstelle zwischen dem Deckel und der Basis, wobei das Scharnier eine Aussparung definiert, die konfiguriert ist, einen Stift aufzunehmen, und das Scharnier Schaltungen umfasst, die konfiguriert sind, Strom zum Laden einer Batterie im Stift bereitzustellen, während sich der Stift innerhalb der Aussparung befindet.
Patent DE-202017000243-U1 (DE)
Title: Auslegerverstellvorrichtung für ein Arbeitsgerät
IPC: B66C23/82
Filed: 2017-01-16
Abstract: Auslegerverstellvorrichtung (1) für ein Arbeitsgerät, insbesondere für einen Kran oder für einen Bagger, mit wenigstens einem Träger (12), wenigstens einem mittels einer Einscherung (3) schwenkbar am Träger (12) gekoppelten Rollenbock (4) und wenigstens einer Kopplungseinrichtung (13) zum Koppeln des Rollenbocks (4) am Träger (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenbock (4) in einem Transportzustand der Auslegerverstellvorrichtung (1) mittels der Kopplungseinrichtung (13) mit dem Träger (12) gekoppelt ist und in einem Arbeitszustand nicht mittels der Kopplungseinrichtung mit dem Träger (12) gekoppelt ist.
Patent DE-202017001473-U1 (DE)
Title: Wärmespeicherung
IPC: F24D11/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Wärmespeicherung durch thermische Aktivierung von vertikalen Bauteilen (2) 1 (Sicht von oben), die als Speicher Masse verwendet werden, in Bestandsgebäuden über ein Leitungsnetz (3) für ein Wärmträgermedium zum Übertragen von Wärmeenergie in die vertikale Wärmespeicherwand (2).
Patent DE-202017004231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Fahrzeugen
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-08-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz eines Fahrzeugs gegen Dellen und/oder Kratzer, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) als länglich viereckige Matte (12) mit einer Längenabmessung zwischen 140 und 220 cm, vorzugsweise zwischen 170 und 200 cm, einer Breitenabmessung zwischen 40 und 80 cm, vorzugsweise zwischen 50 und 60 cm, und einer Dickenabmessung zwischen 1 und 15 cm, vorzugsweise zwischen 1 und 2 cm, ausgebildet ist, und die Matte (12) einen Stöße absorbierenden Kern (14) aufweist, der von einer Hülle (16) umschlossen ist.
Patent DE-202017005046-U1 (DE)
Title: Bedienhilfe für Brillenträger
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-29
Abstract: Smartphone oder mobiles Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Technologie zur Brillenerkennung hat und diese nutzt, um die Einstellungen des Display wie Helligkeit, Farben und/oder Kontrast und der Schriftgröße zumindest anzupassen an den Zustand des Benutzers.
Patent DE-202017005833-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
IPC: A63G1/30
Filed: 2017-11-09
Abstract: Fahrgeschäft (1), insbesondere Rundfahrgeschäft, mit einem schwenkbar an einem Umlaufzentrum (2) gelagerten Auslegerarm (3) und einer um eine Kabinenachse (a1) drehbar am Auslegerarm (3) gelagerten Fahrgastkabine (4) für zumindest einen Fahrgast, wobei die Fahrgastkabine (4) durch den Auslegerarm (3) im Wesentlichen auf einer Kreisbahn um das Umlaufzentrum (2) führbar ist und die Fahrgastkabine (4) in eine Eigendrehung um die Kabinenachse (a1) relativ zum Auslegerarm (3) versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auslegerarm (3) und der Fahrgastkabine (4) eine Schwenkvorrichtung (5) zur Verschwenkung der Kabinenachse (a1) angeordnet ist.
Patent DE-202017100199-U1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Vorrichtungskomponente (10), die eine Rastaufnahme (12) mit einer Aufnahmeöffnung (14) zum Einführen einer Rastzunge (34) aufweist, wobei ein erster Umfangsabschnitt (16) der Aufnahmeöffnung (14) durch einen Wandabschnitt (17) der ersten Vorrichtungskomponente (10) gebildet ist, und einer zweiten Vorrichtungskomponente (30), die eine im Wesentlichen starre Rastzunge (34) aufweist, die sich im Wesentlichen entlang einer Montageachse (24) erstreckt, wobei die beiden Vorrichtungskomponenten (10, 30) längs der Montageachse (24) aufeinander zu bewegbar sind, um mittels der Rastzunge (34) und der Rastaufnahme (12) eine Rastverbindung auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter, dem ersten Umfangsabschnitt (16) gegenüberliegender Umfangsabschnitt (18) der Aufnahmeöffnung (14) im Wesentlichen biegesteif und ein dritter Umfangsabschnitt (20), der umfangsmäßig zwischen dem ersten Umfangsabschnitt (16) und dem zweiten Umfangsabschnitt (18) liegt, als Biegeabschnitt ausgebildet ist.