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Patent DE-102019103382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion einer digitalen Repräsentation von Objektmerkmalen eines Untersuchungsobjekts im Ortsraum eines Röntgensystems
Inventor: WATTENBERG MAXIMILIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rekonstruktion einer digitalen Repräsentation von Objektmerkmalen 4 eines Untersuchungsobjekts 5 im Ortsraum eines Röntgensystems, das mindestens eine Röntgenröhre 1, 1', mindestens einen Röntgendetektor 2, 2' und ein dazwischen angeordnetes Untersuchungsobjekt 5 aufweist, bei dem das Untersuchungsobjekt 5 mittels Röntgenstrahlung durchstrahlt wird, mit folgenden Schritten:Erstellung von mindestens zwei Projektionsbildern des Untersuchungsobjekts 5 mittels des Röntgensystems; Durchführung einer Mustererkennung zur Lokalisation der Bildbereiche in den Projektionsbildern, die ein vorgebbares Merkmalsmuster beinhalten; Durchführung einer Musterkonvertierung zum Konvertieren der Merkmalsmuster in Merkmalsmusterkoordinaten 3, 3'; Bestimmung der Strahlengänge von der jeweiligen relativen Röntgenröhrenposition zu den Merkmalsmusterkoordinaten 3, 3' unter Berücksichtigung der Systemgeometrien des Röntgensystems bei der Erstellung der Projektionsbilder; Berechnung der Strahlenschnittpunktkoordinaten 6, die potentielle Merkmalspositionen darstellen, aus den Strahlengängen zweier Systemgeometrien; Durchführung einer Clusteranalyse samt Extraktion der rekonstruierten Merkmalsposition/en 7 aus allen berechneten Strahlenschnittpunktkoordinaten 6.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Röntgensystem, das so ausgestaltet ist, dass es ein erfindungsgemäßes Verfahren ausführen kann.
Patent DE-102019104680-A1 (DE)
Title: Paketverarbeitung in einem Computersystem
Inventor: LIEDES ANTTI-PEKKA
IPC: H04L12/70
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, mit einem Bestimmen (701) einer Sequenznummer zum Übertragen eines Pakets von einer ersten Vorrichtung zu einer zweiten Vorrichtung als Teil eines Paketflusses, einem Bestimmen (702) einer Flusskennung zum Identifizieren einer Sicherheitsverbindung für den Fluss, wobei die Flusskennung in Abhängigkeit von der Sequenznummer bestimmt wird, und einem Übertragen (703) des Pakets mit der Sequenznummer und der Flusskennung zur zweiten Vorrichtung.
Patent DE-102019104790-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung mit einem Kraftmessbolzen
Inventor: HEIM JENS
IPC: G01L1/22
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung, insbesondere eine Wälzlageranordnung, umfassend einen Außenlagerring, einen Innenlagerring, Wälzkörper, welche zwischen den beiden Lagerringen angeordnet sind, und einen Kraftmessbolzen (01). Der Kraftmessbolzen (01) weist einen Dehnungsmessstreifen (02) zur Erfassung und Überwachung einer Zustandsgröße auf. Der Kraftmessbolzen (01) ist in einem Anordnungsbauteil entlang eines Kraftflusspfades der Zustandsgröße angeordnet. An seiner Mantelfläche weist der Kraftmessbolzen (01) mindestens eine Nut (03, 04, 06) auf, welche unmittelbar am Anordnungsbauteil anliegt. Alternativ ist die Nut in der an den Kraftmessbolzen angrenzenden Fläche des Anordnungsbauteils eingebracht. Die Erfindung betrifft außerdem einen Kraftmessbolzen für eine solche Anordnung.
Patent DE-102019105408-A1 (DE)
Title: Grafiken zum rückwärts führen von anhängern
Inventor: POURREZAEI KHALIGH SEPEHR
IPC: B60D1/30
Filed: 2019-03-04
Abstract: Fahrzeug, System und Verfahren zum Steuern eines an einem Fahrzeug über eine Anhängerkupplung befestigten Anhängers entlang eines ausgewählten Wegs. Eine Anzeige des Fahrzeugs, die eine Sicht hinter den Anhänger zeigt. Ein Prozessor projiziert einen vorhergesagten Weg des Anhängers und einen momentanen Weg des Anhängers auf die Anzeige. Der vorhergesagte Weg wird durch einen Lenkwinkel am Fahrzeug und einen Anhängewinkel beeinflusst und der momentane Weg wird durch den Anhängewinkel beeinflusst. Ein Lenksystem wird verwendet, um den Lenkwinkel am Fahrzeug zum Einstellen des vorhergesagten Wegs zu ändern, worin eine Auswirkung des vorhergesagten Wegs auf den momentanen Weg den momentanen Weg des Anhängers in eine Ausrichtung mit dem ausgewählten Weg bringt.
Patent DE-102019105504-A1 (DE)
Title: Energienetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Energienetzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hochverfügbares Energienetz (E) für ein Kraftfahrzeug mit manueller oder hochautomatisierter Fahrfunktion. Dazu umfasst das Energienetz (E) ein erstes Teilenergienetz (T1), die an ein Versorgungspotential (KL30.B) angeschlossen ist, ein zweites Teilenergienetz (T2), und ein Koppelelement (K, Kx), welches das zweite Teilenergienetz (T2) über das erste Teilenergienetz (T1) mit dem Versorgungspotential (KL30.B) koppelt. Das Koppelelement (K, Kx) weist dabei eine reversible Trennfunktion auf, sodass das Koppelelement (K, Kx) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem physikalischen Wert des ersten Teilenergienetzes (T1) das erste Teilenergienetz (T1) von dem zweiten Teilenergienetz (T2) reversibel zu entkoppeln.
Patent DE-102019105792-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung
Inventor: BUCHMANN GERHARD
IPC: A47F1/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (10) für unverpackte Waren, insbesondere Backwaren wie Brot, Brötchen oder dergleichen, mit wenigstens einem Trägergestell (12) und mit wenigstens einem in das Trägergestell (12) im montierten Zustand eingesetzten schubladenartigen Einsatz (14), wobei der schubladenartige Einsatz (14) einen Warenaufnahmeraum (16) umgrenzt, in dem sich wenigstens eine wannenartige und/oder brettartige Aufnahme (18) für die Waren befindet, und wobei der schubladenartige Einsatz (14) wenigstens eine frontseitige Öffnung (22) aufweist, über die der Warenaufnahmeraum (16) und die wannenartige und/oder brettartige Aufnahme (18) zugänglich sind, wobei weiterhin ein Entnahmeraum (24) für die unverpackten Waren vorgesehen ist, und wobei eine Abstufung (26) zwischen Warenaufnahmeraum (16) und Entnahmeraum (24) eingerichtet ist, die als Aufnahme einer Kennzeichnung (30) ausgeführt ist.
Patent DE-102019108473-A1 (DE)
Title: Biodieselbeständige pvc/nbr-kautschuk-zusammensetzung
Inventor: HERBERT CRISTIANO GRINGS
IPC: F16L11/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine biodieselbeständige PVC/NBR-Kautschuk-Zusammensetzung bereit. Eine PVC/NBR-Kautschuk-Zusammensetzung beinhaltet (A) 100 PHR Polyblend (33-45 ACN) PVC/NBR, (B) 20-50 PHR leitfähigen Ruß, (C) 1-100 PHR Ruß, wobei (B) elektrisch leitfähiger ist als (C), und (D) 5-30 PHR synthetisches amorphes Siliciumdioxid, wobei die Kautschuk-Zusammensetzung einen spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 1×10Ω, gemessen gemäß SAE J2260, aufweist.
Patent DE-102019108921-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Referenzelektrode
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M50/489
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zweiteilige Referenzelektrode für die Impedanzmessung in einer Lithiumionenzelle, die eine erste Teilelektrode Refund eine zweite Teilelektrode Refumfasst, die jeweils einen metallischen Leiter umfassen, und die voneinander getrennt auf einem Substrat aufgebracht sind und einen im Wesentlichen konstanten Abstand daufweisen. Vorzugsweise kann der Separator der Lithiumionenzelle als Substrat fungieren. Die erfindungsgemäße Elektrode kann zur Temperaturbestimmung und zur Detektion von Elektroden- oder Elektrolyt-Degradation mittels Impedanzmessung eingesetzt werden. Daneben eignet sie sich auch als Bezugselektrode für die Messung der Halbzellenpotentiale.
Patent DE-102019109628-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugzündschalter und mit einem solchen zündschalter versehene zündvorrichtung
Inventor: GRAGLIA DANIELE
IPC: H01H27/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Zündschalter (2) eines Kraftfahrzeugs weist einen leitfähigen Rotor (57) auf, der als Reaktion auf die Drehung eines Schlüssels (4) in einem Zündschloss drehbar ist, um wahlweise eine Aus-Position, eine Laufposition, eine Startposition und eine zwischen der Aus- und der Laufposition liegende Zwischenposition einnehmen zu können; in der Zwischenposition bringt der Rotor (57) einen Referenzverbinder in elektrische Verbindung mit einem ersten Verbinder und einem zweiten Verbinder; in der Laufposition bringt der Rotor (57) den Referenzverbinder in elektrische Verbindung mit dem zweiten Verbinder und mit einem dritten Verbinder; und in der Startposition bringt der Rotor den Referenzverbinder in elektrische Verbindung mit dem dritten Verbinder und mit einem vierten Verbinder.
Patent DE-102019111491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Feder- und/oder Dämpfersystems eines Fahrzeuges sowie ein Feder- und/oder Dämpfersystem eines Fahrzeuges
Inventor: GARCIA PICAZO JOAQUIN
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Feder- und/oder Dämpfersystems eines Fahrzeuges während einer Bremsung mit einer aktivierten Antiblockierregelung oder mit einer aktivierten Antischlupfregelung des Fahrzeuges, wobei das Feder- und/oder Dämpfersystem auf zumindest einer ersten Kennlinie in einer harten Einstellung und auf zumindest einer zweiten Kennlinie in einer weichen Einstellung betreibbar ist und wobei das Feder- und/oder Dämpfersystem in Abhängigkeit eines erfassten Betrags des aktuellen Längsschlupfes auf eine der Kennlinien geschaltet wird, sodass eine Abweichung des Betrags des aktuellen Längsschlupfes von einem vorgegebenen optimalen Längsschlupf verringert wird.
Patent DE-102019112308-A1 (DE)
Title: Registerschnecken für einen Rauchzug mit Bürstenelementen
Inventor: BLOOS ROBERT ALEXANDER
IPC: F23J15/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Eine Registerschnecke (14) für einen Rauchzug (10) eines Wärmetauschers (8) mit einer Achse und einer Anzahl von Schneckenwindungen (16), die entlang eines Längsabschnitts der Achse radial von dieser abstehen, soll die Wärmegewinnung aus Rauchgas so zu verbessern, dass diese wenig wartungsintensiv ist, einen hohen Wirkungsgrad aufweist, einen geringen Geräuschpegel erzeugt und die Wärmetauscherfläche auf ganzer Fläche reinigt. Dazu wird an der Achse oder an den Schneckenwindungen (16) eine Anzahl von Bürstenelementen (20) mit einem Bürstenkopf derart angeordnet, dass der Bürstenkopf in radialer Richtung von der Achse nach außen zeigt.
Patent DE-102019115523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: CHENG CHAO-CHING
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-06-07
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Finnenstruktur, in der erste Halbleiterschichten, die Ge enthalten, und zweite Halbleiterschichten abwechselnd gestapelt werden, über einer unteren Finnenstruktur gebildet. Es wird eine Ge-Konzentration in den ersten Halbleiterschichten erhöht. Eine Opfergatestruktur wird über der Finnenstruktur gebildet. Eine Source/Drain-Epitaxieschicht wird über einer Source/Drain-Region der Finnenstruktur gebildet. Die Opfergatestruktur wird entfernt. Die zweiten Halbleiterschichten in einer Kanalregion werden entfernt und dadurch die ersten Halbleiterschichten, in denen die Ge-Konzentration erhöht ist, freigegeben. Eine Gatestruktur wird um die ersten Halbleiterschichten herum gebildet, in denen die Ge-Konzentration erhöht ist.
Patent DE-102019116111-A1 (DE)
Title: Kolbeneinheit einer Nehmer- oder Geberzylindereinrichtung für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHLEGEL ARTHUR
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbeneinheit (1) einer Nehmer- oder Geberzylindereinrichtung (30) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:ein Ringkolbenelement (2) zum Verschieben innerhalb eines Gehäuseelements (31) einer Nehmer- oder Geberzylindereinrichtung (30), undein Fixierungselement (3) zum Halten mindestens eines Ringdichtungselements (4, 5) in Position am Ringkolbenelement (2),wobei das Fixierungselement (3) am Ringkolbenelement (2) lösbar befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Nehmer- oder Geberzylindereinrichtung (30) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer Kolbeneinheit (1).
Patent DE-102019119114-A1 (DE)
Title: Mengenreglereinheit, Verfahren zur Steuerung eines Durchflussstroms und korrespondierende Verwendung
Inventor: WEIS CHRISTOPH
IPC: G05D7/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Bei einer Mengenreglereinheit (1) wird somit vorgeschlagen, einen zeitlichen Ablauf (22) eines Durchflussstroms zu erzeugen, in dem ein Schaltprofil, mit welchem wenigstens ein Mengenregler (6) zur Veränderung des definierten Durchflussstroms angesteuert wird, abgefahren wird (vgl. Fig. 5) .
Patent DE-102019119765-A1 (DE)
Title: Frischluftstrang für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Frischluftstrang 30 für eine Verbrennungskraftmaschine 10 umfasst eine Senke 32 und einen Abfluss 35 aus der Senke 32.
Patent DE-102019121448-A1 (DE)
Title: Radialgebläse für einen Dunstabzug
Inventor: HAAF OLIVER
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialgebläse (1) für einen Dunstabzug mit einem spiralförmigen Gebläsegehäuse (2) mit einer axialen Ansaugöffnung (3) und einer Ausblasöffnung (4), einem in dem Gebläsegehäuse (2) angeordneten Radiallaufrad (5) mit in einem Schaufelkranz angeordneten Laufradschaufeln (6), wobei das Radiallaufrad (5) einen der axialen Ansaugöffnung (3) zugeordneten axialen Ansaug (7) und einen radialen Ausblas (8) am radialen Ende der Laufradschaufeln (6) aufweist, wobei der Ansaug (7) in seiner Axialebene eine Ansaugquerschnittsfläche A und der Ausblas (8) eine umfängliche Mantelfläche M bestimmen und ein Verhältnis der Ansaugquerschnittsfläche A zur Mantelfläche M festgelegt ist, dass gilt: 0,75≤A/M≤1,0.
Patent DE-102019124276-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1), zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung innerhalb eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Fliehkraftpendeleingang (4) zur Einleitung eines Drehmoments in das Fliehkraftpendel (1) und einen Fliehkraftpendelausgang (5) zur Abgabe eines Drehmoments aus dem Fliehkraftpendel (1), sowie einer zwischen dem Fliehkraftpendeleingang (4) und dem Fliehkraftpendelausgang (5) angeordneten Mehrzahl von Pendelmassen (6), welche zumindest an einem ersten Pendelflansch (7) angeordnet sind, und wobei jede Pendelmasse (6) in einer ihr zugeordneten Kulissenführung (8) entlang einer Pendelbahn (9) gegenüber dem Pendelflansch (7) beweglich geführt ist, wobei wenigstens ein gummielastisches Dämpfungselement (11) zur Aufpralldämpfung eines Aufpralls der jeweiligen Pendelmasse (6) vor Erreichen einer der Endpositionen (12) auf ihrer Pendelbahn (9) in dem Fliehkraftpendel (1) vorgesehen ist, wobei das gummielastische Dämpfungselement (11) wenigstens einen Hohlraum (10) aufweist.
Patent DE-102019125652-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: HÄNEL SEBASTIAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), mit einem Gehäuse (2), einem bezüglich des Gehäuses (2) schwenkbeweglichen Verriegelungselement (6), mittels welchem der Steckverbinder (1) an einem Gegensteckverbinder befestigbar ist, und einem Dichtungselement (17), welches zwischen dem Verriegelungselement (6) und dem Gehäuse (2) angeordnet sowie in dem Gehäuse (2) und in dem Verriegelungselement (6) gelagert ist und das Verriegelungselement (6) zum Gehäuse (2) abdichtet.Bei einem solchen Steckverbinder ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verriegelungselement (6) im Gehäuse (2) schwenkbeweglich gelagert ist, der Steckverbinder (1) einen Deckel (15) zum Abdecken des Verriegelungselements (6) aufweist, wobei der Deckel (15) abgedichtet mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, sowie das Dichtungselement (17), in Abstand zur Schwenkachse (8) des Verriegelungselements (6) im Gehäuse (2), das Verriegelungselement (6) umschließt, wobei das Dichtungselement (17) in einem inneren Bereich (18) des Dichtungselements (17) zum Verriegelungselement (6) abdichtet, sowie das Dichtungselement (17) in einem äußeren Bereich (19) des Dichtungselements (17) zum Gehäuse (2) und zum Deckel (15) abdichtet.
Patent DE-102019126446-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TANAKA YU
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-10-01
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung beispielhaft: eine Bezugseinheit, die konfiguriert ist, um Kartendaten, die einen absoluten Azimut eines linearen Straßenoberflächenzeichens, das auf einer Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, angebracht ist, angeben, und Bilddaten, die durch Abbilden von Umgebungen des Fahrzeugs mit einer in dem Fahrzeug enthaltenen am Fahrzeug montierten Kamera erhalten werden, zu beziehen; und eine Korrektureinheit, die konfiguriert ist, um ein Straßenoberflächenzeichen aus den bezogenen Bilddaten zu erfassen, einen relativen Azimut des Straßenoberflächenzeichens bezüglich des Fahrzeugs in den Bilddaten zu berechnen, einen Versatz eines Azimuts, mit dem sich das Fahrzeug bewegt, basierend auf dem berechneten relativen Azimut und dem absoluten Azimut des durch die Kartendaten angegebenen erfassten Straßenoberflächenzeichens zu berechnen, und den Azimut, mit dem sich das Fahrzeug bewegt, basierend auf dem berechneten Versatz zu korrigieren.
Patent DE-102019130857-A1 (DE)
Title: Berührungsloses seitentür-hinderniserkennungssystem und -verfahren
Inventor: SABATINI GABRIELE WAYNE
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein berührungsloses Hindernis- und Gestenerfassungssystem und -verfahren werden offenbart. Das System umfasst eine erste und eine zweite elektronische Steuereinheit in Verbindung miteinander sowie Hindernis- und Gestensensoren, die mit der ersten elektronischen Steuereinheit verbunden sind. Ein erstes und ein zweites Kraft-Stellglied sind mit der ersten und der zweiten elektronischen Steuereinheit verbunden, um ein erstes und ein zweites Verschlusselement zu bewegen. Die erste elektronische Steuereinheit erkennt das Hindernis oder die Geste unter Verwendung der Hindernis- und Gestensensoren, übermittelt die Erfassung des Hindernisses oder der Geste an die zweite elektronische Steuereinheit und steuert die Bewegung des ersten Verschlusselements unter Verwendung des ersten Stellglieds. Die zweite elektronische Steuereinheit ist ausgebildet, um die Erfassung des Hindernisses oder der Geste angrenzend an das Kraftfahrzeug von der ersten elektronischen Steuereinheit anzufordern und die Bewegung des zweiten Verschlusselements unter Verwendung des zweiten Kraft-Stellglieds entsprechend zu steuern.
Patent DE-102019132572-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Wellenbremse sowie ein Verfahren und eine Steuereinheit zum Betrieb eines Getriebes
Inventor: HALFER MATTHIAS
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird ein Getriebe zur Kopplung einer Eingangswelle des Getriebes mit einer Ausgangswelle des Getriebes beschrieben. Das Getriebe umfasst eine Klauenkupplung, die ausgebildet ist, eine mit der Eingangswelle gekoppelte Eingangsseite der Klauenkupplung mit einer mit der Ausgangswelle gekoppelten Ausgangsseite der Klauenkupplung zu koppeln, um die Eingangswelle mit der Ausgangswelle zu koppeln. Außerdem umfasst das Getriebe eine Wellenbremse, die eingerichtet ist, die Eingangswelle abzubremsen, sowie eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, zu bestimmen, dass ein Schaltvorgang des Getriebes durchgeführt werden soll, bei dem vor Schließen der Klauenkupplung eine Eingangs-Drehzahl der Eingangsseite der Klauenkupplung höher als eine Ausgangs-Drehzahl der Ausgangsseite der Klauenkupplung ist. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, in Vorbereitung auf das Schließen der Klauenkupplung die Wellenbremse zu betreiben, um die Eingangs-Drehzahl der Ausgangs-Drehzahl anzunähern.
Patent DE-102019132647-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze mit einfaltbarem Kissen
Inventor: NASCA JEFF E
IPC: B60N2/80
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Kopfstütze mit einer Kopfstützenstütze, die mit einer Fahrzeugsitzlehne verbunden ist, und die Kopfstütze ist in einer verstauten Konfiguration mit einer Größe, die kleiner als eine entfaltete Konfiguration ist, konfigurierbar.
Patent DE-102019132739-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallrückhaltesystem
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/232
Filed: 2019-12-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Seitenaufprallrückhaltesystem bereit. Ein Rückhaltesystem beinhaltet einen Seitenvorhangairbag und ein Halteelement. Der Seitenvorhangairbag beinhaltet eine Außenseite und eine Innenseite, und die Innenseite beinhaltet einen Vorsprung. Das Halteelement beinhaltet eine Mittelnaht, eine erste Erweiterung, die an der Außenseite angebracht ist, eine zweite Erweiterung, die an der Innenseite oberhalb des Vorsprungs angebracht ist, und eine dritte Erweiterung, die an der Innenseite unterhalb des Vorsprungs angebracht ist. Die Erweiterungen sind an der Mittelnaht aneinander angebracht.
Patent DE-102019133729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Tragfähigkeitsdaten von Flurförderzeugen sowie intralogistisches System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MUNCKE JAN-JÜRGEN
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Tragfähigkeitsdaten mindestens eines Flurförderzeugs sowie ein intralogistisches System zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass fahrzeugspezifische und anwendungsspezifische Informationen zur Tragfähigkeit des Flurförderzeugs in einem Anwendungsprogramm, insbesondere einer App, für elektronische Mobilgeräte verarbeitet und daraus die aktuellen Tragfähigkeitsdaten des Flurförderzeugs berechnet und auf einer Anzeigeeinrichtung (5) des elektronischen Mobilgeräts angezeigt werden.
Patent DE-102019134304-A1 (DE)
Title: Radarsystem und Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es werden ein Radarsystem (12) und ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (12) beschrieben. Das Radarsystem (12) umfasst eine Mehrzahl von Sendeantennen (28), mit denen Radarsignale in einen Überwachungsbereich des Radarsystems (12) gesendet werden können, eine Mehrzahl von Empfangsantennen (30), mit denen Echos von im Überwachungsbereich reflektierten Radarsignalen (52) empfangen werden können, und wenigstens eine Antennenelektronikeinheit (26), mit der über Antennenzuleitungen (40) die Sendeantennen (28) und die Empfangsantennen (30) signaltechnisch verbunden sind. Wenigstens ein Teil der Antennen (28, 30) ist in Antennengruppen (46, 56, 60a, 60b) angeordnet. Jeweilige Phasenzentren (42, 44) wenigstens eines Teils der Antennen (28, 30) entlang wenigstens einer Antennen-Orientierungsachse (50, 58) angeordnet ist. Wenigstens ein Teil der Sendeantennen (28), deren jeweilige Phasenzentren (42) auf derselben Sendeantennen-Orientierungsachse (50) liegen, ist in mehreren Sendeantennengruppen (46) mit jeweils wenigstens zwei Sendeantennen (28) angeordnet. Ein Sende-Phasenzentrenabstand zwischen wenigstens zwei der Phasenzentren (42) der Sendeantennen (28) innerhalb einer Sendeantennengruppe (46) ist kleiner als ein Sendegruppenabstand zwischen Sendegruppenzentren (48) benachbarter Sendeantennengruppen (46).