baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017005371-A1 (DE)
Title: Klappbare Heckversteifung
Inventor: GRÜGER CHRISTOPHER
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strebenanordnung für einen Kraftfahrzeug-Heckraum (10), umfassend eine bogenförmige Strebe (12), weiterhin ein erstes Befestigungsmittel (16) und ein zweites Befestigungsmittel (18), mittels derer die beiden Enden (14a, b) der bogenförmigen Strebe (12) um eine Kraftfahrzeug-Querachse an Seitenbegrenzungen (20a, b) des Kraftfahrzeug-Heckraums (10) schwenkbar befestigt sind, sowie einen rohbaufesten Querträger (22) des Kraftfahrzeugs (26), wobei die bogenförmige Strebe (12) zwischen einer ersten Position, in der die bogenförmige Strebe (12) im Wesentlichen in einer waagrechten Fahrzeugquerebene angeordnet ist, und einer zweiten Position, in der die bogenförmige Strebe (12) im Wesentlichen in einer senkrechten Fahrzeugquerebene angeordnet ist, beispielsweise auf einem Heckraumboden (24) aufliegt, verschwenkbar ist und in der zweiten Position an einem rohbaufesten Querträger (22) des Kraftfahrzeugs (26) reversibel fixierbar ist.
Patent DE-102017005594-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHOEN MARC
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem zumindest ein Staufach und eine Öffnung des Staufaches begrenzenden Gehäuse als erstes Bauelement, mit einem Deckel (10) als zweites Bauelement, welcher an dem Gehäuse gehalten und relativ zu dem Gehäuse zwischen einer die Öffnung verschließenden Schließstellung und wenigstens einer die Öffnung freigebenden Offenstellung relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar ist, und mit wenigstens einem an einem der Bauelemente vorgesehenen und einen Hinterschnitt (15) aufweisenden Haken (14), welcher in der Schließstellung in Zusammenwirken mit einem an dem jeweils anderen Bauelement vorgesehenen Verschlusselement (16) bringbar ist, wodurch der Deckel (10) in der Schließstellung zu halten ist, wobei an dem Haken (14) wenigstens ein als Lasche oder Weichkomponente ausgebildetes federndes Element (22) vorgesehen ist, an welchem in einem Normalzustand eine Rastkante (20) des Verschlusselements (16) in der Schließstellung abstützbar und dadurch außerhalb des Hinterschnitts (15) zu halten ist, wobei das Element (22) durch eine zunehmende, von der Rastkante (20) auf das Element (22) wirkende Kraft (24) elastisch verformbar ist und dadurch ein zumindest teilweises Eindringen der Rastkante (20) in den Hinterschnitt (15) freigibt, wodurch der Deckel (10) mittels des Hakens (14) stärker als in dem Normalzustand gegen eine Schwenkbewegung in die Offenstellung gesichert ist.
Patent DE-102017010281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-11-07
Abstract: Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200), umfassend
 - ein Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, welches einen ersten Behälter (1.1) umfasst,
 - eine Heizeinrichtung (2), insbesondere einen Durchlauferhitzer, welcher mit dem Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, über mindestens eine Leitung (11, 12) verbunden ist,
 - eine Kühleinrichtung (18), insbesondere einen Durchlaufkühler welcher mit der Heizeinrichtung (2), insbesondere mit dem Durchlauferhitzer, über eine Leitung (13) verbunden ist,
 - eine Desinfektionseinheit (4), welche der Kühleinrichtung (18) vorgelagert oder nachgelagert ist, mittelbar oder unmittelbar über eine Leitung (17) verbunden ist,
 - ein Behältnis (5), in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel (P), insbesondere wasserlösliches Milchpulver, bevorratbar ist,
 - eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Gefäßes (300), insbesondere einer Babytrinkflasche, welche einerseits mit der Kühleinrichtung (18), insbesondere mit Durchlaufkühler, mittels einer Leitung (14) und andererseits mit einem Behältnis (5) mittels mindestens einer Leitung (15.1, 15.2), in welcher eine volumengesteuerte Dosiereinrichtung (7) zum dosierten Einbringen des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels, insbesondere wasserlöslichen Milchpulvers, in das Gefäß (300), insbesondere in die Babytrinkflasche, angeordnet ist, verbunden ist, wobei zwischen der Leitung (11) und der Leitung (12) eine erste Pumpe (3), insbesondere eine volumengesteuerte Dosierpumpe, zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter (1.1) bevorrateten Wassers (W), insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung (2), insbesondere in den Durchlauferhitzer, über die Leitung (12) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Pumpe, insbesondere volumengesteuerte Dosierpumpe, eine Schlauchpumpe (3) mit mindestens zwei Betriebsmodi (DP, SP) ist, wobei ein erster Betriebsmodus (DP) eine volumengesteuerte Pumpfunktion und ein zweiter Betriebsmodus (SP) eine volumen- oder zeitgesteuerte Rücksaugfunktion umfasst.
Patent DE-102017011098-A1 (DE)
Title: Prallblech-Kraftstofftank und Fahrzeug
Inventor: LKEMEFUNA-AMAECHI SYDNEY
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-11-30
Abstract: Hierin wird ein Prallblech (2) für einen Kraftstofftank offenbart. Das Prallblech (2) umfasst eine Prallblechwand (4) und einen Flansch (6). Der Flansch (6) umfasst einen Flanschkantenteilabschnitt (12), der entgegengesetzt zu einem Kantenabschnitt (8) der Prallblechwand (4) ist. Der Flanschkantenteilabschnitt (12) erstreckt sich in einem Winkel zu dem Anlageabschnitt (10) des Flanschs (6).
Patent DE-102017101050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von hartmetallkörpern mittels 3d-druck
Inventor: POETSCHKE JOHANNES
IPC: C22C29/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Hartmetallwerkstoffe und der keramischen und/oder pulvermetallurgischen Verfahrenstechnik und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hartmetallkörpern mittels 3D-Druck, wie es beispielsweise für die Herstellung von Verschleißteilen oder Werkzeugen mit Hartmetallen eingesetzt werden kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von Hartmetallkörpern mittels 3D-Druck anzugeben, mit welchem Hartmetallgrünkörper mit Bindemetallgehalten ≤ 32 Vol.-% herstellbar sind, die eine hohe Gründichte und hohe Grünfestigkeit aufweisen, und die durch eine Entbinderung und Sinterung zu dichten Bauteilen verdichtet werden.Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung von Hartmetallkörpern mittels 3D-Druck und anschließender Entbinderung und Sinterung, bei dem teilverdichtete Hartmetallgranulate mit einem Bindemetallgehalt von ≤ 32 Vol.-% und/oder unverdichtete Hartmetallgranulate mit einen Bindemetallgehalt von ≤ 32 Vol.-% mittels 3D-Binderdruck mit einer Binderdruckflüssigkeit zu einem Hartmetallgrünkörper verarbeitet werden, wobei die Hartmetallgranulate nicht sphärisch sind.
Patent DE-102017101281-A1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung eines Anbaugeräts, Anbaugerät und Gespann aus einem Anbaugerät und einem Fahrzeug
Inventor: EPP SIEGFRIED
IPC: A01B59/043
Filed: 2017-01-24
Abstract: Anbauvorrichtung (12) eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts (10) zur Kopplung des landwirtschaftlichen Anbaugeräts (10) an eine Koppeleinrichtung eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs (11), mit ersten Aufnahmen (16), die in einer ersten Anbauart des Anbaugeräts (10) an das Fahrzeug (11) zur direkten Kopplung des Anbaugeräts (10) an Lenker (14, 15) einer als Dreipunktkoppeleinrichtung (13) ausgebildeten Koppeleinrichtung des Fahrzeugs (11) ausgebildet sind, mit einer zweiten Aufnahme (17), die in einer zweiten Anbauart des Anbaugeräts (10) an das Fahrzeug (11) zur indirekten Kopplung des Anbaugeräts (10) an die Lenker (14, 15) der als Dreipunktkoppeleinrichtung (13) ausgebildeten Koppeleinrichtung des Fahrzeugs (11) ausgebildet ist, nämlich über einen an den Lenkern (14, 15) montierten Schnellkuppelrahmen (22) des landwirtschaftlichen Fahrzeugs.
Patent DE-102017101724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kuppeln eines Schleppers mit einem Anhänger
Inventor: GANGOLF REINER
IPC: B62D53/08
Filed: 2017-01-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kuppeln eines Schleppers (10) mit einem vom Schlepper (10) zu ziehenden Anhänger (12) bestehend aus einem Zugkörper (1) der schlepperseitig mindestens eine Kupplung (2) zur Verbindung mit einer oberen Kupplung am Schlepper (10) und mindestens eine Traverse (3) zur Verbindung mit den Fanghaken (4) eines Unterlenkers (5) am Schlepper (10) und anhängerseitig einen Kupplungskörper (6) zum Einschieben zwischen zwei parallel am Anhänger (12) vorgesehenen Längsträgern (11) und mindestens zwei im Kupplungskörper (6) angeordnete Verriegelungsbolzen (8) aufweist, die vorgesehen sind, in Verriegelungsausnehmungen (9) am Anhänger (12) einzugreifen.
Patent DE-102017103108-A1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit gebremsten Fliehmassen
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D43/12
Filed: 2017-02-16
Abstract: Fliehkraftkupplung (1) für einen Antriebsstrang eins Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Eingangsteil (2), ein gegenüber dem Eingangsteil (2) koaxial und drehbar angeordnetes Ausgangsteil (3) und eine fliehkraftabhängig schaltbare Reibeinheit (4), wobei die Reibeinheit (4) mit dem Eingangsteil (2) verdrehfest verbundene erste Reibelemente (5) und mit dem Ausgangsteil (3) verdrehfest verbundene zweite Reibelemente (6) umfasst, die in einer axialen Richtung (7) abwechselnd geschichtet angeordnet sind und zum Schließen der Fliehkraftkupplung (1) mittels zumindest einer fliehkraftabhängig schaltenden Schalteinrichtung (8) in Reibeingriff bringbar sind, wobei die zumindest eine fliehkraftabhängig schaltende Schalteinrichtung (8) zumindest eine Fliehmasse (9) umfasst, die durch eine bei einer Rotation der zumindest einen fliehkraftabhängig schaltenden Schalteinrichtung (8) auftretenden Fliehkraft aus einer Offenstellung (10) in eine Schließstellung (11) bewegbar ist, wobei die zumindest eine Fliehmasse (9) bei ihrer Bewegung von der Offenstellung (10) in die Schließstellung (11) in einem ersten Bewegungsbereich durch zumindest eine Bremsfeder entgegen der Bewegungsrichtung der zumindest einen Fliehmasse mit einer ersten Bremskraft und in einem zweiten Bewegungsbereich durch die zumindest eine Bremsfeder entgegen der Bewegungsrichtung der zumindest einen Fliehmasse mit einer zweiten Bremskraft beaufschlagt wird und wobei die erste Bremskraft größer als die zweite Bremskraft ist.
Patent DE-102017104885-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem mehrteiligen Heckscheibenrahmen
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) beschrieben, welches zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist und welches mit einem Verdeckbezug (4), einer Heckscheibe (10) und einem diese zumindest bereichsweise umgebenden Heckscheibenrahmen (15), über den der Verdeckbezug (4) geführt ist, ausgebildet ist. Der Heckscheibenrahmen (15) ist zumindest zweiteilig ausgeführt, wobei ein erster Teil (16) des Heckscheibenrahmens (15) zumindest bereichsweise an die Heckscheibe (10) grenzt und ein zweiter, eine Fläche begrenzender Teil (19) des Heckscheibenrahmens (15) auf einer der Heckscheibe (10) abgewandten Seite des ersten Teils (16) des Heckscheibenrahmens (15) angeordnet ist und verlagerbar gegenüber dem ersten Teil (16) des Heckscheibenrahmens (15) ausgeführt ist.
Patent DE-102017107106-A1 (DE)
Title: Endoskop mit weitwinkeloptik und arbeitskanal
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem Endoskopkopf (1), einem Weitwinkelobjektiv (2) am distalen Ende des Endoskopkopfes (1), und einem im Endoskopkopf (1) verlaufenden Arbeitskanal (7). Proximal vom Weitwinkelobjektiv (2) ist der Arbeitskanal (7) seitlich zum Außenumfang des Endoskopkopf (1) gebogen, wobei eine distale Arbeitskanalöffnung (71) an einer lateralen Seite des Endoskopkopfes (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102017108047-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit struktur zum schutz gegen elektrostatische entladung
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterkörper mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche. In dem Halbleiterkörper ist eine Transistorstruktur ausgebildet. Eine Grabenstruktur erstreckt sich von der ersten Oberfläche in den Halbleiterkörper. Eine Struktur zum Schutz gegen elektrostatische Entladung ist in der Grabenstruktur untergebracht. Die Struktur zum Schutz gegen elektrostatische Entladung umfasst ein erstes Anschlussgebiet und ein zweites Anschlussgebiet. Eine Source-Kontaktstruktur an der ersten Oberfläche ist mit Sourcegebieten der Transistorstruktur und mit dem ersten Anschlussgebiet elektrisch verbunden. Eine Gate-Kontaktstruktur an der ersten Oberfläche ist mit einer Gateelektrode der Transistorstruktur und mit dem zweiten Anschlussgebiet elektrisch verbunden.
Patent DE-102017113483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur simulationsbasierten Optimierung der Gestalt eines zu entwickelnden und später, insbesondere additiv, herzustellenden dreidimensionalen Bauteils
Inventor: PLOSHIKHIN VASILY
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-06-20
Abstract: Verfahren zur simulationsbasierten Optimierung der Gestalt eines zu entwickelnden und später, insbesondere additiv, herzustellenden dreidimensionalen Bauteils (10, 20, 30, 40, 50), wobei, ausgehend von einer anfänglichen Gestalt des zu entwickelnden Bauteils, die Gestalt iterativ durch Addition oder/und Subtraktion von Bauteilvolumen an lokalen Stellen des Bauteils anhand von simulationsbasiert ermittelten Werten der lokalen Wärmeableitungsfähigkeit oder einer Funktion derselben bei der Herstellung und/oder bei der Anwendung des entwickelten Bauteils optimiert wird.
Patent DE-102017116981-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine Temperierung eines Batteriesystems, Batteriesystem sowie Verfahren zum Temperieren und/oder Löschen eines Batteriesystems
Inventor: BEHLEN CHRISTIAN
IPC: H01M10/635
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) für eine Temperierung eines Batteriesystems (1) mit zumindest einem Batterieteilsystem (2), die Temperiervorrichtung (10) aufweisend eine Temperierleitung (20) zum Leiten eines Temperierfluids (40) und eine Pumpvorrichtung (3) zum Erzeugen einer Strömung des Temperierfluids (40) in der Temperierleitung (20) zumindest in einer ersten Strömungsrichtung (50), wobei die Temperierleitung (20) zumindest einen mit dem zumindest einen Batterieteilsystem (2) thermisch leitend verbindbaren Temperierabschnitt (22) zur Zufuhr und/oder Abfuhr von Wärmeenergie zu dem oder von dem Batterieteilsystem (2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriesystem (1), aufweisend zumindest ein Batterieteilsystem (2) und eine Temperiervorrichtung (10). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Temperieren und/oder Löschen eines derartigen Batteriesystems (1), wobei für ein Temperieren des Batteriesystems (1) die Pumpvorrichtung (3) eine Strömung des Temperierfluids (40) in der Temperierleitung (20) in der ersten Strömungsrichtung (50) erzeugt.
Patent DE-102017117333-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges rückschlagventil für eine dampfrückführleitung eines flüssigkeitsbehältersystems
Inventor: WAPLES JON J
IPC: B67D7/04
Filed: 2017-07-31
Abstract: Hierin sind Flüssigkeitsbehältersysteme, Verfahren für die Herstellung solcher Systeme und Kraftstoffspeichersysteme für Fahrzeuge mit Dampfrückführfähigkeiten offenbart. Es liegt ein Flüssigkeitsbehältersystem für das Verstauen von Kohlenwasserstoff-basierten Flüssigkeiten vor. Dieses System beinhaltet einen Dampfbehälter, der mit einem Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, um Kohlenwasserstoffdampf aus dem Behälter aufzunehmen. Ein Füllkanal, der mit dem Behälter verbunden ist, weist eine Öffnung zum Aufnehmen eines Füllstutzen auf. Eine Dampfrückführung überträgt Dampf vom Behälter zum Füllkanal. Ein mehrstufiges Rückschlagventil, das mit dem Behälter und der Rückführleitung verbunden ist, weist ein Gehäuse und einen Kolben mit einer Entlüftungsöffnung auf. Der Kolben ist so am Gehäuse platziert, dass Dampf aus dem Behälter durch die Entlüftungsöffnung zum Füllkanal über die Rückführleitung strömt. Der Kolben hebt sich, in Reaktion auf einen erhöhten Druck im Tank, vom Gehäuse ab, sodass Dampf durch die Entlüftungsöffnung und um den Kolben zum Füllkanal strömt.
Patent DE-102017119319-A1 (DE)
Title: Schichtweise aufgebauter gebrannter körper, verfahren zur herstellung eines schichtweise aufgebauten gebrannten körpers und kit zur herstellung eines schichtweise aufgebauten gebrannten körpers
Inventor: YOSHIKAWA DAISHI
IPC: C04B35/63
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines schichtweise aufgebauten gebrannten Körpers bereit. Dieses Herstellungsverfahren beinhaltet einen Formgebungsschritt (S10) der Formung eines schichtweise aufgebauten Gegenstands durch Verwendung eines schichtbildenden Pulvers, das nicht hydratisierende Ausgangsmaterialteilchen enthält, einen Imprägnierschritt (S20) der Imprägnierung des schichtweise aufgebauten Gegenstands mit einer haftvermittelnden Flüssigkeit, die einen Haftvermittler enthält, und einen Brennschritt (S30) des Brennens des schichtweise aufgebauten Gegenstands, um einen schichtweise aufgebauten gebrannten Körper zu erhalten, der im Anschluss an den Imprägnierschritt durchgeführt wird.
Patent DE-102017119714-A1 (DE)
Title: Vibrationssensor
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G01H13/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Vibrationssensor mit einer zu einer Schwingung anregbaren Membran, und einem Antrieb zum Versetzen der Membran in Schwingung und / oder zum Abgreifen einer Schwingung der Membran, wobei der Antrieb ein elektromagnetisch wirkenden Antrieb ist und wenigstens einen mit der Membran gekoppelten Bolzen, einen Permanentmagneten und eine Spule aufweist, wobei der Antrieb ein Dämpfungselement aufweist, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es Störmoden stärker dämpft als einen Nutzmode.
Patent DE-102017122980-A1 (DE)
Title: Überwachung von kohlenwasserstoffemissionen
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein erstes Fahrzeug beinhaltet einen Kohlenwasserstoffsensor und eine Steuerung in Verbindung mit dem Kohlenwasserstoffsensor. Die Steuerung ist programmiert, Daten vom Kohlenwasserstoffsensor zu empfangen, die Kohlenwasserstoffemissionen anzeigen, und zu bestimmen, dass die Kohlenwasserstoffemissionen von einem zweiten Fahrzeug stammen und einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigen. Die Steuerung kann ferner programmiert sein, eine Nachricht zu übertragen, welche die Kohlenwasserstoffemissionen an einen entfernten Server berichtet.
Patent DE-102017123833-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Umsetzer mit Offsetkalibrierung
Inventor: LI HONGXING
IPC: H03M1/38
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Analog-Digital-Umsetzer(ADC)-Schaltkreis beinhaltet eine Fehlerkorrekturschaltungsanordnung zum Korrigieren von Offsetdrifts in einem ADC, wie etwa einem Sukzessive-Approximation-Register(SAR)-ADC. Die Offsetdrifts können reduziert werden, wie etwa durch Abtasten des Offsets anschließend an eine Analog-Digital-Umsetzung und darauffolgendes Bereitstellen eines Fehlerkorrektursignals, das auf dem abgetasteten Offset basiert.
Patent DE-102017126296-A1 (DE)
Title: Hydraulik-Baueinheit und Herstellungsverfahren für eine Hydraulik-Baueinheit
Inventor: TRIES MATTHIAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Hydraulik-Baueinheit (1) zum Aufbau einer Hydraulikschaltung, umfassend wenigstens zwei Hydraulikkomponenten (2, 3, 3A, 3B, 4) mit jeweils wenigstens einem Anschluss zum Anschließen einer Hydraulikleitung, welche gegossen und/oder spanend gefertigt sind. Zur Bauraumoptimierung ist wenigstens ein Verbindungselement (5, 6, 7, 8) zur Verbindung von wenigstens zwei der Hydraulikkomponenten (2, 3, 3A, 3B, 4) vorgesehen, welches durch ein additives Fertigungsverfahren (3D-Druckverfahren) an die wenigstens zwei verbundenen Hydraulikkomponenten (2, 3, 3A, 3B, 4) hergestellt ist. Zudem wird ein Herstellungsverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102017127495-A1 (DE)
Title: Mitteilungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/44
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es wird eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine Vielzahl von Lichtquellen, die dazu konfiguriert sind, selektiv eine erste Lichtfarbe und eine zweite Lichtfarbe zu emittieren, und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, ein Fahrerassistenzsignal und ein Bremssignal zu empfangen. Als Reaktion auf das Bremssignal ist die Steuerung dazu konfiguriert, die erste Lichtfarbe konstant zu aktivieren. Als Reaktion auf eine Kombination des Bremssignals und des Fahrerassistenzsignals ist die Steuerung dazu konfiguriert, die erste Lichtfarbe konstant und die zweite Lichtfarbe periodisch zu aktivieren.
Patent DE-102017203786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/68
Filed: 2017-03-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) aufweisenden Getriebe (2) und einem Abtrieb (14), wobei das Getriebe (2) als automatisches bzw. automatisiertes Schaltgetriebe ausgebildet und zwischen das Antriebsaggregat (1) und den Abtrieb (14) geschaltet ist, wobei in jedem kraftschlüssigen Gang eine erste Anzahl der Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geöffnet ist, wobei abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung in einen Segelmodus eingestiegen und wobei abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung aus dem Segelmodus ausgestiegen wird, wobei zum Einsteigen in den Segelmodus ausgehend von einem kraftschlüssigem Gang (2) ein Schaltelement zum Öffnen angesteuert wird, sodass ein Schaltelement weniger geschlossen und damit ein Schaltelement mehr geöffnet ist als in einem kraftschlüssigen Gang, und wobei zum Aussteigen aus dem Segelmodus ein Schaltelement zum Schließen angesteuert wird, sodass ein kraftschlüssigen Gang eingelegt wird. Dann, wenn aus dem Segelmodus ausgestiegen werden soll, wird eine Ist-Getriebeeingangsdrehzahl mit einer Soll-Getriebeeingangsdrehzahl verglichen, nämlich bevor das jeweilige für den Ausstieg auf dem Segelmodus zu schließende Schaltelement zum Schließen angesteuert wird, wobei dann, wenn sich die Ist-Getriebeeingangsdrehzahl in einem definierten Bereich um die Soll-Getriebeeingangsdrehzahl befindet, das jeweilige für den Ausstieg auf dem Segelmodus zu schließende Schaltelement zum Schließen angesteuert wird.
Patent DE-102017209369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Firmware eines Hörgerätes eines Hörgerätesystems
Inventor: HEMPEL THOMAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welche die Anpassung der Firmware eines Hörgerätes (2) eines Hörgerätesystems (1) ohne Komforteinbußen für den jeweiligen Träger des Hörgerätes (2) erlaubt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hörgerätesystem, welches zur entsprechend komfortablen Anpassung der Firmware eines Hörgerätes (2) eingerichtet ist.