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Patent DE-102019004573-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur langfristigen autonomen überwachung eines objekts
Inventor: HANEKLAUS NILS
IPC: G08B13/22
Filed: 2019-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur langfristigen autonomen Überwachung von Objekten durch die Positionsbestimmung der Objekte, wenn Ort oder Lage verändert werden. Erfinderisch ist, dass der Energiefluss/Energieverbrauch erst nach Auslösung der Aktivierungseinheit stattfindet und vor dem Meldevorgang eine Abfrage der Kontrolleinheit erfolgt.
Patent DE-102019006208-A1 (DE)
Title: Anhänge-Streumaschine für motorbetriebene Vertikutiermaschine
IPC: A01C15/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Hintergrund: Für den Hobby-Gartenbereich existieren keine motorbetriebenen Rasen-Sämaschinen. Des Weiteren müssen Streumittel nach dem bisherigen Stand der Technik vor oder nach dem Vertikutieren in einem separaten Arbeitsgang ausgebracht werden.Erfindung: Mit dieser Erfindung gibt es eine Streumaschine, die vor motorbetriebene Vertikutiermaschinen gehängt werden kann. Dadurch können Vertikutiermaschinen auf einfache und sehr kostengünstig Art und Weise in Rasen-Sämaschinen umgewandelt werden. Dabei hat die Erfindung den besonderen Vorteil, dass in Kombination mit der Vertikutier-Technik auch auf bestehenden Rasenflächen eine Einsaat vorgenommen werden kann. Andererseits können durch Befüllen des Streumittelbehälters mit Streumitteln wie Düngern oder so genannter Vertikutier-Mixe die Streumittel in einem Arbeitsgang mit dem Vertikutieren ausgebracht und in den Boden eingearbeitet werden.Einsatzgebiet: Die Anhänge-Streumaschine kann insbesondere im Hobby-Gartenbereich als Zusatzgerät für bereits vorhandene motorbetriebene Vertikutiermaschinen zum Einsatz kommen. Aber auch im Profi-Bereich. Außerdem kann sie für Düngemittel und Vertikutiermixe eingesetzt werden oder in Kombination mit diesen angeboten werden.
Patent DE-102019007807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, sowie Schaltanordnung
Inventor: SEIFFERT STEFAN
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), wobei- ein fahrzeugseitiger Ladeanschluss (4) mit einer Gleichspannungsquelle (5) gekoppelt wird, und- mit der Gleichspannungsquelle (5) eine Gleichspannung (U) bereitgestellt wird, wobei- die Gleichspannung (U) auf mehrere parallel angeordnete Spannungspfade (6) aufgeteilt wird, um den elektrischen Energiespeicher (2) mit der Gleichspannung (U) zu versorgen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Schaltanordnung (1).
Patent DE-102019007832-A1 (DE)
Title: Kaminheizofen
Inventor: BUCHERT KLAUS
IPC: F24B1/189
Filed: 2019-11-12
Abstract: Umweltverträglicher Kaminheizkessel (1) für feste Brennstoffe (15), der im Betrieb alle Grenzwerte nach Bundes-Immissionsschutzgesetz 1. BimSchV, Stufe 2 (31.12.2014) einhält, mit Außenluftanschluss (17) und zusätzlichen Vorrichtungen zur Erhitzung von Wasser (2, 3, 4) als Vorlauf für eine Heizungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bauraum des Kaminheizkessels ein kleinerer Brennraum befindet, der rückseitig (11) und oberseitig (8) durch Gusseisenplatten definiert wird und 20% bis 50% in der Höhe und 20% bis 50% in der Tiefe des Bauraums des Kaminheizkessels beträgt, frontseitig durch eine Zapfenleiste (12), und durch eine Hitze reflektierende Sichtscheiben-Schiebetür (18) aus Glaskeramikscheibe begrenzt wird und dass eine Zugsteuerung (20,21) der Brenngase (22) sowohl im Doppelmantel (2) des Kaminheizkessels (1) als auch in oberhalb des kleineren Brennraums angeordneten, Wärmemedium (3) führenden Wärmetauscherrohren (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102019008077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Parkassistenzsystems
Inventor: HALLER BERND
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Parkassistenzsystems in einem Fahrzeug (1) beim automatisierten Ausparken. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass über wenigstens einen Sensor (5) eine mechanische Sperrvorrichtung (3) zur Verhinderung einer Bewegung eines zum Ausparken erforderlichen Bauteils (2, 7) des Fahrzeugs (1) erfasst wird, wobei im Falle einer solchen Sperrvorrichtung (3) das automatisierte Ausparken abgebrochen wird.
Patent DE-102019100329-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Temperierung einer Batterieeinheit
Inventor: GENZ MARCUS
IPC: F24F6/12
Filed: 2019-01-08
Abstract: System und Verfahren zur Temperierung einer Batterieeinheit (1) in einem System (30, 40) mit einer Batterieeinheit (1), einer Temperierungseinheit (7) und einer Steuereinheit (4), wobei die Steuereinheit (4) Signaldaten betreffend die Temperatur oder Temperaturen der temperaturüberwachten Batterie(n) oder Batteriezelle(n) (2) der Batterieeinheit (1) sowie der Außentemperatur erfasst und den Betrieb der Temperierungseinheit (7) durch Auswählen und Einstellen eines aus einer Mehrzahl von Betriebsmodi der Temperierungseinheit (7) in Abhängigkeit vom Ergebnis eines Vergleichs der Signaldaten mit einer voreingestellten oder voreinstellbaren minimalen Temperatur und einer voreingestellten oder voreinstellbaren maximalen Temperatur steuert.
Patent DE-102019101200-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung mit einer in einem isolierenden Gehäuse befindlichen Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer zur Lichtbogenlöschung
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T4/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzanordnung, umfassend eine in einem isolierenden Gehäuse befindliche Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer zur Lichtbogenlöschung, wobei die Deionkammer eine Vielzahl von beabstandeten Löschblechen aufweist und im Zündbereich der Hörnerfunkenstrecke eine Triggerelektrode befindlich ist, wobei eine Abtrennvorrichtung einen Schmelzleiter aufweist, welcher im Bereich der Deionkammer befindlich und dort einer netzfolgestrombedingten Belastung ausgesetzt ist, wobei der Schmelzleiter ein, bevorzugt federkraftunterstütztes, Abtrennelement in einer ersten Position hält und dieses Abtrennelement bei Schmelzen freigibt, derart, dass das Abtrennelement eine zweite Position einnimmt, wobei mit dem Erreichen der zweiten Position eine elektrische Verbindung zur Triggerelektrode unterbrochen und somit die Triggerelektrode abgetrennt wird.
Patent DE-102019102979-A1 (DE)
Title: SILIZIUM-(Si)-MODIFIZIERTES Li2MNO3-LiMO2 (M=Ni, Mn, Co) KATHODENMATERIAL FÜR LITHIUM-IONEN-BATTERIEN
Inventor: WU YAN
IPC: H01M4/131
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Lithium-Ionen-Batterie weist eine positive Elektrode oder Kathode mit einem siliziummodifizierten Metallmischoxid auf, das eine Verbindung mit der empirischen Formel
   Li [Liy Mn a-x  Si x  M III   b  M II   c ] O 2   (I)   beinhaltet
 worin y = 0,01 - 0,33 ist; x = 0,001 - 0,15 ist; a, b, c alle größer als Null sind; M III  ist ein dreiwertiges Metall oder eine Kombination von Metallen mit einer durchschnittlichen Wertigkeit von +3; M II  ist ein zweiwertiges Metall oder eine Kombination von Metallen mit einer durchschnittlichen Wertigkeit von +2; und y + 4a + 3b + 2c ist gleich 3 oder etwa 3. Dieses siliziummodifizierte Mischmetalloxid kann durch die folgende Formel veranschaulicht werden: Li [Li 0,2  Mn 0,49  Si 0,05  Ni 0,13  Co 0,13 ]O 2 .
Patent DE-102019110170-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B21D28/34
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzwerkzeug mit einer Stanzeinheit, die einen Stanzbolzen und einen Stanzstempelhalter zum Halten von wenigstens einem Stanzstempel aufweist, einer Zwischenplatte, einem relativ zur Zwischenplatte bewegbaren Werkzeugkörper, der mit der Stanzeinheit wirkverbunden ist, und einer mit der Zwischenplatte drehfest verbundenen Führungsbuchse zum Führen der Stanzeinheit, wobei der Stanzbolzen einen Führungsabschnitt zum Führen der Stanzeinheit in der Führungsbuchse aufweist und/oder der Stanzstempelhalter einen Führungsabschnitt zum Führen der Stanzeinheit in der Führungsbuchse aufweist.
Patent DE-102019111037-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zur lokalisierung eines ladeports
Inventor: ISAACS RICHARD
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-04-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Anordnung und ein Verfahren zur Lokalisierung eines Ladeports bereit. Eine beispielhafte Lokalisierungsanordnung beinhaltet unter anderem eine Anzeige in einem elektrifizierten Fahrzeug, ein Fahrzeugsymbol, das auf der Anzeige dargestellt ist, und ein Ladeport-Symbol, das auf der Anzeige dargestellt ist. Das Ladeport-Symbol ist relativ zu dem Fahrzeugsymbol positioniert, um eine Position eines Ladeports anzugeben. Ein beispielhaftes Lokalisierungsverfahren beinhaltet das Anzeigen eines Fahrzeugsymbols und eines Ladeport-Symbols auf einer Anzeige eines elektrifizierten Fahrzeugs. Das Ladeport-Symbol ist relativ zu dem Fahrzeugsymbol positioniert, um eine Position eines Ladeports anzugeben.
Patent DE-102019111502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines parkenden Fahrzeugs auf Bordsteinparkplätzen
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines zum Parken auf einen Bordstein (1) auffahrenden Fahrzeugs (2) mit einer Vielzahl von Rädern (3, 4, 5, 6) und mit einem im Fahrzeug integrierten Fahrunterstützungssystem zur Durchführung des Verfahrens, aufweisend folgende Schritte:- Detektieren von Umgebungsdaten (10), umfassend Daten eines Bordsteinparkplatzes (7) und des Bordsteins (1), mit einem Sensorsystem;- Bestimmen einer Einparktrajektorie (E) (20) basierend auf den detektierten Umgebungsdaten;- Starten eines Fahrvorgangs des Fahrzeugs (2) (30) zum Parken entlang der Einparktrajektorie (E), wobei für jedes Rad (3, 4, 5, 6) ein einzeln erforderliches Drehmoment zum Überwinden einer Bordsteinkante zur Verfügung gestellt wird;- Bestimmen eines Bremsvorgangs (40) nach dem Überwinden der Bordsteinkante und nach einem Auffahren auf den Bordstein (1) für mindestens ein Rad (3, 4, 5, 6);- Überwinden der Bordsteinkante, Auffahren auf den Bordstein (1) und Durchführung des Bremsvorgangs mit mindestens einem Rad (3, 4, 5, 6) (50);wobei der Bremsvorgang nach jedem Überwinden der Bordsteinkante und nach jedem Auffahren auf den Bordstein (1) für jedes Rad (3, 4, 5, 6) einzeln bestimmt und durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem, ein Fahrzeug (2), ein Computerprogrammprodukt und ein Computerprogramm.
Patent DE-102019116152-A1 (DE)
Title: Vibronischer Multisensor
Inventor: KUHNEN RAPHAEL
IPC: G01F23/28
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung von zumindest einer Prozessgröße (P) eines Mediums (M). Die Vorrichtung umfasst eine Sensoreinheit (2) mit einer mechanisch schwingfähigen Einheit (4), zumindest einem ersten piezoelektrischen Element (11a), einer Einheit (13) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Leitfähigkeit (σ) und/oder Kapazität (C) des Mediums (M) und eine Elektronik (6). Die Vorrichtung (1) ist dazu ausgestaltet, die mechanisch schwingfähige Einheit (4) mittels eines Anregesignals (A) zu mechanischen Schwingungen anzuregen, die mechanischen Schwingungen der schwingfähigen Einheit (4) zu empfangen und in ein erstes Empfangssignal (EA) umzuwandeln, ein Sendesignal (S) auszusenden, und ein zweites Empfangssignal (Es) zu empfangen, und die Elektronik (6) ist dazu ausgestaltet, anhand des ersten (EA) und/oder zweiten Empfangssignals (Es) die zumindest eine Prozessgröße (P) des Mediums zu bestimmen.
Patent DE-102019117372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Leiten einer optischen Strahlung
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: G02B7/20
Filed: 2019-06-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Leiten einer Strahlung, insbesondere einer Lichtstrahlung, insbesondere eines Laserlichtes, mit einem Strahlungsleiter (2), der ein Ende (3) aufweist, aus dem die Strahlung austritt, soll zumindest ein Teil einer Rückstrahlung in ein Medium (10) eingeleitet werden, welches diesen Teil der Strahlung zerstreut bzw. absorbiert.
Patent DE-102019118847-A1 (DE)
Title: Elastifizierende Schicht mit ungeordneten Armierungsfasern
Inventor: HEILER MAURICE
IPC: E01C13/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastifizierende Schicht für einen Sport- und/oder Spielplatz umfassend Elastikgranulat und Bindemittel, wobei das Elastikgranulat durch das Bindemittel stoffschlüssig verbunden ist und innerhalb des Gemisches aus Elastikgranulat und Bindemittel mehrere Bewehrungsfasern ungeordnet eingebunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kunstrasensystem mit einer solchen elastifizierenden Schicht sowie ein Verfahren zur Aufbringung einer solchen elastifizierenden Schicht. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zur Herstellung einer elastifizierenden Schicht als Bahnware.
Patent DE-102019120001-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar gelagert ist, mit einer Federdämpfereinrichtung (9) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil (3), wobei die Federdämpfereinrichtung (9) Federelemente (10) aufweist, welche sich einerseits an dem Eingangsteil (2) abstützen und welche andererseits von einem ausgangsseitigen Flansch (11) der Federdämpfereinrichtung (9) beaufschlagbar sind, wobei das Eingangsteil (2) zwei Schalen, eine erste Schale (13) und eine zweite Schale (14), aufweist, welche miteinander verbunden ausgebildet sind und eine Kammer (15) bilden, in welcher die Federelemente (10) der Federdämpfereinrichtung (9) aufgenommen sind, wobei nur an der ersten Schale (13) der beiden Schalen (13, 14) Vorsprünge (16) vorgesehen sind, an welchen sich die Federelemente (10) der Federdämpfereinrichtung (9) in Umfangsrichtung abstützen.
Patent DE-102019123409-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: GRAF OLIVER
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, das ein Messrohr zum Führen eines fließfähigen Mediums in eine Längsrichtung des Messrohres, mindestens einen metallischen Prozessanschluss, insbesondere einen Flansch, mindestens zwei, im Messrohr gegenüberliegend angebrachte Messelektroden zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in dem Medium induzierten Messspannung, eine magnetfelderzeugende Vorrichtung zum Erzeugen eines das Messrohr durchsetzenden Magnetfeldes, wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung mindestens einen Polschuh umfasst, wobei der Polschuh an einer Außenwandung des Messrohres angebracht ist, wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung mindestens vier Spulenkerne mit jeweils mindestens einer Spule umfasst und mindestens eine Feldrückführungsanordnung, wobei die Feldrückführungsanordnung an der Außenwandung des Messrohres angebracht ist, wobei die Spulenkerne den Polschuh mit der Feldrückführungsanordnung verbinden umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Feldrückführungsanordnung mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei eine Sehne eines Kreises, dessen Mittelpunkt auf einer Rohrachse des Messrohres liegt, den geringsten Abstand zweier gegenüberliegender Feldrückführungsteile beschreibt, wobei zwei auf der Kreissehne liegende Endpunkte und ein Mittelpunkt des Messrohres einen Mittelpunktswinkel α definieren, wobei für den Mittelpunktswinkel α gilt, dass 0,05° ≤ α ≤ 40°, insbesonders 0,1° ≤ α ≤ 17° und bevorzugt 0,1° ≤ α ≤ 6° ist.
Patent DE-102019124619-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsbaugruppe mit einem sensor und einer geerdeten verkleidungskomponente
Inventor: VEMULAPATI SATYANARAYANA RAJU
IPC: B60Q3/80
Filed: 2019-09-12
Abstract: Diese Erfindung stellt eine Fahrzeugverkleidungsanordnung mit einem Sensor und einer geerdeten Verkleidungskomponente breit.
 Eine Fahrzeugverkleidungsanordnung wird bereitgestellt, die einen Näherungssensor, eine erste leitfähige Verkleidungskomponente, die sich in der Nähe des Näherungssensors befindet, eine zweite leitfähige Verkleidungskomponente, die sich in der Nähe des Näherungssensors befindet, und einen leitfähigen Turm, der auf der ersten leitfähigen Verkleidungskomponente ausgebildet und elektrisch an die zweite leitfähigen Verkleidungskomponente gekoppelt ist, um einen fad zwischen den Verkleidungskomponenten und elektrischer Masse zu bilden, beinhaltet.
Patent DE-102019124877-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
IPC: E03C1/01
Filed: 2019-09-16
Abstract: Sanitäreinrichtung mit zumindest zwei wasserführenden Funktionsmodulen, die sich in ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch voneinander unterscheiden, wobei ein erstes Funktionsmodul als Duschvorrichtung (1) mit zumindest einem Duschelement ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das zweite Sanitärmodul an einem seitlichen Befestigungsabschnitt (7) an der Oberfläche des Duschelementes abgestützt.
Patent DE-102019125238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einem SIM-Karten (subscriber identity module) gesteuerten Bojen-System, welches über eine App (Application software) bzw. PWA (Progressive Web App) und Mobilfunkgerät befehligt, vermietet und kontrolliert wird.
Inventor: KABON MORITZ
IPC: B63B22/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Beschrieben wird ein Bojen-System, bestehend aus einem SIM-Modul mit SIM-Karte, einer Versorgungseinheit und einer oder mehreren auf- und abtauchenden Bojen 1 (im weiteren Anlegebojen). Der Mieter 25 (Nutzer) bekommt die zeitlich befristete Kontrolle über Boje 1 mittels SIM-Karte (Modul) und einer App 14 bzw. PWA via einem Mobilfunkgerät 13 und/oder PC 31. Die Steuerung für den Mieter wird von einer Datenbank 16 zeitlich befristet, freigegeben bzw. gesperrt und erfolgt über Mobile Networks und SIM-Karte. Das Auf - und Abtauchen (Lage) der Anlegeboje 1 wird mittels archimedischem Prinzip oder elektromechanisch erzwungen.Die Prüfung über die Lage der Anlegeboje 1 erfolgt mittels Barometer und Steuerventil, das vor einer Schwimmblase angeschlossen ist oder mittels elektrischer Steuerung in der Motoreinheit sowie Schrittgeber bzw. Kabellängenmesser.Die Datenbank 16 und die dazugehörige App 14 verarbeiten das Anmelden, das Anmieten, das Reservieren von Anlegeboje 1 und das Bezahlen für Dienstleistungen. Zusätzlich zur Steuerung mittels SIM-Karte (Modul), der App 14 und einem Mobilfunkgerät 13, gibt es Informationen auf der App 14 bzgl. der gewählten Anlegeboje 1 mit ID-Nummer, Mietdatum mit Uhrzeit (Anfang & Ende), Kalender mit Reservierungen, Position (Längen- & Breitengrad), aktueller Zustand (aktiv bzw. passiv) anderer Anlegebojen, max. Schwellkreis ohne Ankerleine, Wassertiefe & Tidenhub, Bootsnamen an den Nachbarbojen, Routenplaner usw.
Patent DE-102019125556-A1 (DE)
Title: Fluidleitung innerhalb einer kupplung
Inventor: ZHANG DENGFU
IPC: F16D41/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Offenbarung stell eine Fluidleitung innerhalb einer Kupplung bereit.Es wird eine Freilaufkupplung bereitgestellt. Die Freilaufkupplung kann einen inneren Laufring und einen äußeren Laufring, der mit einer Tasche versehen sein kann, die eine Vorderkante und eine Hinterkante definiert, die einen Fluiddurchgang definieren können, beinhalten. Die Freilaufkupplung kann ebenfalls eine Wippe beinhalten. Die Wippe kann zwischen dem inneren und äußeren Laufring liegen und ein erstes und zweites Ende beinhalten. Das erste Ende kann eine erste Querschnittsfläche definieren und das zweite Ende und die Vorderkante können eine zweite Querschnittsfläche definieren, die kleiner ist als die erste.
Patent DE-102019125810-A1 (DE)
Title: Baumaterial für ein Verfahren, insbesondere ein additives Herstellungsverfahren oder ein Fügeverfahren
Inventor: RIENER KIRSTIN
IPC: B33Y70/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Baumaterial (1) für ein verfahren, insbesondere ein additives Herstellungsverfahren oder ein Fügeverfahren, zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts, insbesondere eines Fahrzeugbauteils, wobei das Baumaterial (1) ein pulverförmiges Baumaterialgemisch (2) umfasst, das- zumindest aus einer ersten Partikelfraktion (3), welche Partikel (4, 4') aus einem vermittels Einwirkung eines Energiestrahls verfestigbaren Partikelmaterial einer ersten Partikelgröße (5) umfasst, und- zumindest aus einer zweiten Partikelfraktion (6), welche Partikel (7, 7') aus einem zur Reduzierung von auf Van-der-Waals-Wechselwirkungen zurückzuführenden Anziehungskräfte zwischen den Partikeln (4, 4') der ersten Partikelfraktion (3) dienenden zweiten Partikelmaterial einer zweiten Partikelgröße (8) umfasst, gebildet wird.
Patent DE-102019130459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Anzahl von Zähnen eines Zahnriemens
Inventor: GERSTENLAUER ANDREAS
IPC: G06M15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Ermitteln der Anzahl von Zähnen (2) eines Zahnriemens (3) weist ein mit dem Zahnriemen (3) in Eingriff bringbares Abtastelement (4), das bei Betätigung durch einen Zahn (2) des Zahnriemens (3) ein Signal erzeugt, eine Führungseinrichtung (9) zum Führen des Zahnriemens (3) und eine mit dem Abtastelement (4) in Wirkverbindung stehenden Zähleinrichtung (6) zum Empfangen des von dem Abtastelement (4) erzeugten Signals und Weitergeben desselben an eine Anzeigeeinrichtung (7) zum Anzeigen der Anzahl der von dem Abtastelement (4) erzeugten Anzahl an Signalen auf.
Patent DE-102019131099-A1 (DE)
Title: CVVD-Fehlfunktionsalternativsteuerungsverfahren und CVVD-System davon
Inventor: WON Min-Kyu
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-(CVVD)-Fehlfunktionsalternativsteuerungsverfahren kann aufweisen: eine ausfallsichere CWD-Steuerung zum Beseitigen eines Berechnungsfehlers einer Zylinderfüllmenge aufgrund eines Hardwarefehlers eines CWD-Systems, wobei die Zylinderfüllmenge ermittelt wird durch eine von einer Strömungsratenalternative, einer Strömungsratenabweichungskorrektur und einer Ventildaueraktualisierung, wenn der Hardwarefehler von einer CVVD-Steuerungseinheit erkannt wird, und zum Anwenden der Zylinderfüllmenge zum Sicherstellen einer Luftmenge für eine Brennkammer.
Patent DE-102019131726-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines mehrschichtigen Vlieses, sowie mehrschichtiges Vlies
Inventor: WEIGERT THOMAS
IPC: D04H1/58
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung eines mehrschichtigen Vlieses, mit einer ersten Lage eines kardierten Vlieses (2a) aus nachwachsenden Rohstoffen, auf dem eine Schicht aus losen Fasern (4a) aus Pulp oder Zellstoff abgelegt wird, wobei die Festigkeit der losen Fasern (4a) mittels eines Binders erhöht wird, Abdecken der losen Fasern (4a) mit einer weiteren Lage eines kardierten Vlieses (6a) aus nachwachsenden Rohstoffen, Wasserstrahlverfestigen des mehrschichtigen Vlieses bei einem Druck von 40 - 400 bar, Trocknen und Aufwickeln des mehrschichtigen Vlieses.Die Erfindung betrifft weiterhin ein mehrschichtiges Vlies.
Patent DE-102019132611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Strömungsquerschnitts der Treibdüse eines einstellbaren Ejektors, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON UWE
IPC: H01M8/04746
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Strömungsquerschnitts (250) einer Treibdüse (102) eines in einen Anodenkreislauf eines Brennstoffzellensystems (100) eingebundenen, einstellbaren Ejektors (200), bei dem der Strömungsquerschnitt (250) der Treibdüse (202) druckgeführt geregelt wird. Die Regelung des Strömungsquerschnitts (250) der Treibdüse (202) wird durch mindestens eine weitere Führungsgröße geführt unter Beibehaltung eines Mindestquerschnitts des Strömungsquerschnitts (250) mittels eines Begrenzers (300). Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (100) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (100).