baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104363-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trocknen von Schüttgut
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-11-13
Abstract: Einrichtung zum Trocknen von Schüttgut in einem Abrollcontainer (12) mit einem Lochboden (36), dem ein von einem Heißlufterzeuger (16) kommender Luftzuführkanal zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochboden (36) dachförmig ausgebildet ist und aus zwei schräg zueinander verlaufenden Lochplatten (38) besteht, deren Scheitellinie (40) in Längsrichtung des Containers (12) verläuft, und dass der Luftzuführkanal als eine Rinne (24) in einem den Container (12) aufnehmenden Abrollboden (14) ausgebildet ist, die sich über die Länge des Abrollcontainers (12) unterhalb der Scheitellinie (12) des dachförmigen Lochbodens (36) erstreckt.
Patent DE-202012104602-U1 (DE)
Title: Umweltverträgliche Rauchabsauganlage
IPC: B01D53/14
Filed: 2012-11-27
Abstract: Eine umweltverträgliche Rauchabsauganlage, bestehend aus: einem Außentank (10); mehreren Stützbeinen (11), welche am Bodenumfang des Außentanks (10) angeordnet sind, um das Stehen des Außentanks (10) zu gewährleisten; einem Befestigungsblock (12), welcher an zentraler Position im Inneren des Außentanks (10) angeordnet ist; einer oberen Verbindungsöffnung (121), welche an zentraler Position der Oberseite angeordnet ist; einer unteren Verbindungsöffnung (122), welche an zentraler Position der Unterseite angeordnet ist, die untere Verbindungsöffnung (122) und die obere Verbindungsöffnung (121) sind miteinander verbunden; einem Führungsnutbauteil (123), welches auf der Unterseite des Befestigungsblocks (12) angeordnet ist; je einer Anschlagplatte (125), welche auf zwei Seiten des Befestigungsblocks (12) angeordnet sind; einer Achse (13), welche in der oberen Verbindungsöffnung (121) des Befestigungsblocks (12) angeordnet ist, der mittlere Bereich der Achse (13) ist mit einem vergleichsweise größeren Durchmesser versehen, damit die Achse (13) im Inneren gegen die obere Verbindungsöffnung (121) stößt, die...
Patent DE-202013001111-U1 (DE)
Title: Sitz und Lehnefläche für Hollywoodschaukel aus Textilgewebe durch Verwendung eines Hilfsrahmens
IPC: A47C3/025
Filed: 2013-02-05
Abstract: Sitz und Lehnenfläche für Hollywoodschaukeln aus Textilgewebe dadurch gekennzeichnet, dass 1. Tragerohre und Textil Sitz- und Lehnenfläche in einem Hilfsrahmen vormontiert werden kann. 2. faltenfreie Bespannung des Hilfsrahmens durch Verwendung eines Keders mit Kederschiene. Möglich ist. 3. Bequemer Sitzkomfort durch Vorspannung des Gewebes und zusätzlichen Verzicht auf weitere Quer und Längsstreben in der Mitte der durchgängigen Sitz und Lehnenfläche. 4. Sitz- und Lehnenrahmen gelenkig verbunden ist. 5. Die Neigung einstellbar ist. 6. Sitz- und Lehnenfläche platzsparend in einer Ebene verpackt und gelagert werden können.
Patent DE-202013001753-U1 (DE)
Title: Schutzweste zum Schutz von Personen auf Basis von nicht Newtonschen Flüssigkeiten
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Schutzweste zum Schutz von Personen auf Basis von nicht Newtonschen Flüssigkeiten ist gekennzeichnet durch ein Stärke-Wasser Gemisch, dass den größten Anteil zum Schutz der zu schützenden Person ausmacht. Desweiterem sorgen die Aramidfasern zur Hieb- und Stichfestigkeit. Der jetzige Stand der Technik ist schon so weit, dass verschiedene Materialien kombiniert werden um den Schutz zu gewährleisten. Die wesentlichen Merkmale unserer Erfindung sind die integrierten Beutel, die das Stärke-Wasser-Gemisch (1,28:1) enthalten und das wir schützen lassen möchten. Die Beutel sind 14 × 10 cm (0,42 l–0,7 l) groß und können eine Dicke von 3–5 cm haben.
Patent DE-202013001998-U1 (DE)
Title: Katheter, insbesondere zur Behandlung von Prostata und/oder Blase, und diesen Katheter enthaltendes Kit
IPC: A61K31/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Katheter (1), insbesondere Verweilkatheter, bevorzugt zur Behandlung von Funktionsstörungen und/oder Erkrankungen der Prostata (3) und gegebenenfalls der Blase (2), insbesondere zur medikamentösen und/oder physikalischen Behandlung der Prostata (3) und gegebenenfalls der Blase (2), vorzugsweise in Verbindung mit oder nach einer transurethralen Resektion und/oder Vaporisation der Prostata (3), in Verbindung mit einer benignen Hyperplasie der Prostata (3) oder in Verbindung mit oder nach einer Bestrahlungstherapie eines Karzinoms der Prostata (3), wobei der Katheter (1) – einen Katheterschlauch (4), – einen am Katheterschlauch (4) befindlichen Katheteranschluss (5') und – einen befüllbaren und/oder expandierbaren Prostataballon (16), aufweist, wobei der Katheterschlauch (4) ein distales Ende (5) und ein proximales Ende (7) aufweist, wobei sich der Katheteranschluss (5') am distalen Ende (5) befindet, wobei ein vom Katheteranschluss (5') bis zu wenigstens einer Ablauföffnung (10) im Bereich des proximalen Endes (7) des Katheterschlauchs (4) reichender erster Kanal (8) vorgesehen ist, wobei sich der Prostataballon (16) am proximalen Ende (7) des Katheterschlauchs (4) befindet, wobei ein vom Katheteranschluss (5') bis zu dem Prostataballon (16) im Bereich des proximalen Endes (7) des Katheterschlauchs (4) reichender zweiter Kanal (15) vorgesehen ist und wobei der Prostataballon (16) eine mittels Poren (25) permeabel ausgebildete Wandung (17) aufweist, wobei die Größe, insbesondere der Durchmesser, der Poren (25) eingestellt ist derart, dass im eingeführten Zustand des Katheters (1) eine gezielte Abgabe eines Medikaments (14) durch die Wandung (17) hindurch erfolgen kann.
Patent DE-202013002913-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Sperren des Wasserzuflusses in einem Wasserleitungssystem
IPC: F17D5/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Anordnung zum Sperren des Wasserzuflusses zu einem mit einem Absperrhahn versehenen Wasserleitungssystems, die mit wenigstens einem das Austreten von Wasser aufgrund eines Lecks erkennenden Wassersensor und mit Mitteln zum Melden eines solchen Ereignisses versehen ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Einheit zum Empfangen der Meldung eines Wasseraustritts und zum motorischen Stellen des Absperrhahns vorgesehen ist.
Patent DE-202013005403-U1 (DE)
Title: Adapter für einen Fahrradträger
IPC: B60R9/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Adapter (1) zur Befestigung eines an einer gleichen Achse wenigstens zwei Räder aufweisenden Fahrzeugs an einem Fahrradträger, der zwei Schienen (3) und zwei Haltevorrichtungen (4) an jeder Schiene (3) zum Befestigen der Schienen (3) an zwei nebeneinander verlaufenden Fahrradaufnahmeprofilen (2) des Fahrradträgers aufweist, wobei wenigstens eine der Schienen (3) zwei Radbefestigungen (5) aufweist, an denen jeweils eines von zwei Rädern (6) einer gleichen Achse (7) des Fahrzeugs mit zu der Schiene (3) paralleler Achse (7) befestigbar ist.
Patent DE-202013006994-U1 (DE)
Title: mobiler Akku-Punktwärmer
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Mobile Akku-Punktwärmer, dadurch gekennzeichnet, dass die mobilen Akku-Punktwärmer mit einer aus 1. CNT beschichtetem Papier 2. CNT Papier 3. Carbon Faser Papier 4. CNT Beschichtetes Textil als Wärmeerzeuger ausgestattet ist.
Patent DE-202013010403-U1 (DE)
Title: Steuerung einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/06
Filed: 2013-11-18
Abstract: Steuermittel (50) zum Steuern einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, die eine Zylinderanordnung mit wenigstens zwei Zylindern (10, 20, 30, 40) aufweist, wobei das Steuermittel (50) ein Erfassungsmittel (52) zum Ermitteln eines Aufwärmzustandes der Brennkraftmaschine und ein Befeuerungsmittel (51) zum Befeuern der Zylinderanordnung (10, 20, 30, 40) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine Befeuerung wenigstens eines, insbesondere wahlweise vorgegebenen, Zylinders (30, 40) der Zylinderanordnung bis zum Erreichen eines vorgegebenen Aufwärmzustandes einzuschränken, insbesondere zu unterbinden (S20).
Patent DE-202013101762-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Kabeleinführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-04-24
Abstract: Gehäuse mit Kabeleinführung, bestehend aus einer Gehäusewandung (1) mit einem oder in Form eines napfartigen Gehäuseteil(es) (2), das von einem Langformteil (3), insbesondere einem Kabel, axial durchgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) einen gelochten Boden (6) aufweist, der vom Langformteil (3) durchgegriffen ist, dass im Gehäuseteil (2) ein vom Langformteil (3) durchgriffenes Dichtelement (7) angeordnet ist, das sich am Boden (6) und an der es umgebenden Gehäuseteilwandung abstützt, und dass in die Mündung des Gehäuseteils (2) ein vom Langformteil (3) durchgriffenes hülsenartiges Pressformteil (8) eingesetzt ist, dass auf den Mantel des Langformteils (3) aufgepresst ist, sich mit einem Kragen (9) am Dichtelement (7) abstützt und mit einem Endbereich (10) am Gehäuseteil (2) in dessen Mündungsbereich unverlierbar gehalten ist.
Patent DE-202013102737-U1 (DE)
Title: Druckmesszelle zur Verwendung in einem Infusions- oder Injektionssystem
IPC: G01L19/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Druckmesszelle zur Verwendung in einem Infusions- oder Injektionssystem zur Injektion eines Fluids, mit einem Gehäuse (1), in dem wenigstens eine Filtereinheit (4), durch welche das unter Druck stehende Fluid geleitet wird, sowie wenigstens ein Druckaufnehmer (3) zur Erfassung des Drucks des aus der Filtereinheit (4) strömenden Fluids angeordnet sind.
Patent DE-202013103079-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Schutzwandelemente und mobiles Schutzwandsystem
IPC: E01F15/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Verbindungselement (1, 1') für Schutzwandelemente (4, 4'), insbesondere für transportable Schutzwandsysteme für den Straßenverkehr im Bereich von Verkehrsführungen an Baustellen, Gefahrenstellen oder dergleichen, welche Schutzwandelemente eine bodenseitige Längsausnehmung (4a) und eine stirnseitige Vertikalausnehmung (4b) aufweisen, welches Verbindungselement ein erstes Profilteil und ein zweites Profilteil umfasst, wobei das erste Profilteil und das zweite Profilteil (3) im Wesentlichen senkrecht zueinander orientiert und fest miteinander verbunden sind, vorzugsweise verschweißt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilteil (2) als gerades U-Profil oder Rechteck-Profil oder Trapez-Profil mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel (2b) ausgebildet ist, welcher erste Schenkel (2b) und zweite Schenkel sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken, und mit einem mittleren Schenkel (2a), der den ersten Schenkel und den zweiten Schenkel verbindet; und das zweite Profilteil (3) als gerades Hohlprofil mit rechteckigem, vorzugsweise quadratischem Querschnitt ausgebildet ist; und das zweite Profilteil (3) an dem mittleren Schenkel (2a) des ersten Profilteils (2) angeordnet ist, wobei es sich bezogen auf die beiden anderen Schenkel (2b) des ersten Profilteils in eine entgegengesetzte Richtung erstreckt; wobei das erste Profilteil (2) zum Aufstellen unmittelbar auf einem Untergrund, vorzugsweise Straßenfahrbahnbelag, vorgesehen ist.
Patent DE-202013103593-U1 (DE)
Title: Endabschnittelement, fotosensitive Trommeleinheit und Prozesspatrone
IPC: G03G21/16
Filed: 2013-08-09
Abstract: Endabschnittelement (20), das an einem Endabschnitt einer fotosensitiven Trommeleinheit (10) angeordnet ist, die lösbar an einem Bildformungsvorrichtungskörper (2) befestigt ist, der eine Antriebswelle (51) mit einem vertieften Abschnitt (52) aufweist, welcher eine verdrehte Ausnehmung mit einer im Wesentlichen dreieckigen Querschnittsgestalt ist, aufweisend: ein konvexes Lagerelement (30), das geeignet ist, mit dem vertieften Abschnitt (52) in Eingriff gebracht und von diesem getrennt zu werden, wobei das Lagerelement (30) in einer Axialrichtung einer Außenumfangsfläche davon keinen hinterschnittenen Abschnitt aufweist, und eine Außenumfangsgestalt davon in einem Querschnitt senkrecht zur Axialrichtung ein Hexagon ist, und unter der Annahme, dass ein Radius eines umschriebenen Kreises eines kleinsten Dreiecks, das die im Wesentlichen dreieckige Querschnittsgestalt des vertieften Abschnitts (52) enthält R1h ist, und ein Radius eines umschriebenen Kreises eines einzelnen Dreiecks, das drei Seiten enthält, die unter Seiten, die den hexagonalen Querschnitt des Lagerelements (30) bildend, nicht benachbart sind, R1p ist, 0,85 ≤ R1p/R1h ≤ 1,07gilt.
Patent DE-202013103839-U1 (DE)
Title: Thermostatkopf für ein Heizkörperventil
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-08-26
Abstract: Thermostatkopf mit einem Drehteil zum Regeln eines Heizkörperventils, das in einer Heizungsanlage eingebaut ist und für einen hydraulischen Abgleich der Heizungsanlage voreinstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (21, 31) des Thermostatkopfs eine Sollstellung (eco) aufweist, in der der Heizkörper mit einem Volumenstrom des Heizmediums durchflossen wird, um den Raum auf einer vorbestimmten Temperatur zu halten, dass an dem Thermostatkopf wenigstens eine weitere Markierung (+1, max) in einer Drehrichtung ausgehend von der Sollstellung (eco) vorhanden ist, in welcher Drehrichtung der Volumenstrom des Heizmediums erhöht wird, um die Raumtemperatur zu erhöhen, und dass an dem Thermostatkopf wenigstens eine und insbesondere wenigstens zwei weitere Markierungen (–3, –2, –1, *, aus) in der entgegengesetzten Drehrichtung ausgehend von der Sollstellung (eco) vorhanden sind, in welcher Drehrichtung der Volumenstrom reduziert wird, um die Raumtemperatur zu senken.
Patent DE-202014001388-U1 (DE)
Title: Quellgarn zur Längswasserabdichtung verschiedener Kabeltypen
IPC: H01B7/288
Filed: 2014-02-18
Abstract: Quellgarn ESY-PP bestehend aus 2 Materialien, (i) Polypropylen und (ii) Quellvlies.
Patent DE-202014002652-U1 (DE)
Title: Energiespar-Regler für Halbleiter-Kühlschrank
IPC: F25B21/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Energiespar-Regler für einen Halbleiter-Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass er einen Temperatursensor und eine Steuervorrichtung aufweist; 1.2 wobei die Steuervorrichtung ein Schaltnetzteilschaltung und eine Temperaturvergleichsschaltung aufweist; 1.3 wobei ein Signalausgang des Temperatursensors an einen Eingang der Temperaturvergleichsschaltung angeschlossen ist; und 1.4 wobei ein Ausgang der Temperaturvergleichsschaltung an einen Eingang der Schaltnetzteilschaltung angeschlossen ist.
Patent DE-202014006231-U1 (DE)
Title: Fingerschutz
IPC: A41D13/08
Filed: 2014-07-31
Abstract: Fingerschutz umfassend oder bestehend aus einem rohrförmigen Element (1) zum Aufsetzen auf wenigstens einen Finger, wobei das Element an seinem distalen Ende spitz zulaufend ausgeformt ist.
Patent DE-202014008526-U1 (DE)
Title: Natur-Erkältungssalbe
IPC: A61P11/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Natur-Erkältungssalbe aus: Pfefferminze, Ingwer, Nelke, Cocus, Honig
Patent DE-202014100330-U1 (DE)
Title: Thermischer Durchflussmesser
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-01-27
Abstract: Thermischer Durchflussmesser (1, 1‘) für einen ein Fluid (2) führenden Hohlraum (3) mit außen am Hohlraum (3) angeordneten Temperatursensoren (5, 6), wobei ein erster Temperatursensor (5) am oder vor dem Anfang einer Messtrecke der Länge (L) und ein zweiter Temperatursensor (6) am oder nach dem Ende der Messtrecke die Temperaturänderung des Fluids (2) durch Wärmeabgabe oder Wärmeaufnahme über die Messstrecke ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Messmantel (4) der Länge (L) aus einem wärmeleitenden Material und mit definierten thermischen Eigenschaften vorgesehen ist, der über die Wand des Hohlraums (3) Wärme aus dem Fluid (2) über eine Messtrecke mit der Länge (L) abzieht oder Wärme an das Fluid (2) abgibt, wobei ein weiteres Temperatursensorpaar (7, 8) zur Ermittlung der Temperaturdifferenz (Tm) zwischen einer dem Hohlraum (3) zugewandten Hohlraumseite (10) und einer vom Hohlraum weg weisenden Umgebungsseite (11) des Messmantels (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202014105723-U1 (DE)
Title: Säulendrehverriegelungsstruktur
IPC: A45B25/12
Filed: 2014-11-27
Abstract: Säulendrehverriegelungsstruktur, aufweisend eine obere Säule, wobei in der oberen Säule eine untere Säule hüllend angeordnet ist, und wobei außerhalb der oberen Säule eine Hülse hüllend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Hülse ein Hohlraum angeordnet ist, wobei im Hohlraum ein Druckknopf angeordnet ist, und wobei der Druckknopf und der Hohlraum über eine große Stiftwelle miteinander verbunden sind, und wobei die axiale Richtung der Stiftwelle in der Querrichtung ist, und wobei der Druckknopf um die große Stiftwelle dreht, und wobei zwischen dem Unterteil einer Seite des Druckknopfs in der Nähe von der Hülse und der Hülse eine Druckfeder angeordnet ist, und wobei ein Ende der Druckfeder die Hülse pressend berührt, und wobei das andere Ende der Druckfeder den Druckknopf pressend berührt, und wobei ein Steckbolzen mit dem Oberteil des Druckknopfs an der gleichen Seite der Druckfeder drehbar verbunden ist, und wobei die Drehrichtung des Steckbolzens gleich wie die Drehrichtung des Druckknopfs ist, und wobei die Hülse, die obere Säule und die untere Säule jeweils mit einem Positionierungsloch versehen ist, in das der Steckbolzen gleichzeitig gesteckt ist, und wobei an einer Seite der Hülse ein Schraubenloch vorgesehen ist, dessen axiale Richtung in der Querrichtung ist, und wobei die Hülse und die untere Säule über eine Schraube einander fest pressend berühren, und wobei die untere Säule mit mehreren Positionierungslöchern versehen ist, und wobei die mehreren Positionierungslöcher entlang der unteren Säule in der Umfangsrichtung verteilt sind.
Patent DE-202015000887-U1 (DE)
Title: Einmal Hygienedüse für LTL Behandlungseinheiten
IPC: A61M37/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Einmal Hygienedüse für LTL Behandlungseinheiten dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Einmal Hygienedüse mit dem Griffstück der Behandlungseinheit mit einem Gewinde, oder einem anderen Schnellverschluss Verfahren, wie stecken, klemmen, kontern und Bajonett ausgeführt ist.
Patent DE-202015009798-U1 (DE)
Title: Kleidungsbehandlungsvorrichtung
IPC: D06F87/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kleidungsbehandlungsvorrichtung, die aufweist:
 einen Schrank (10), der in eine Behandlungskammer (12), um zu ermöglichen, dass Kleidung in ihr aufgehängt wird, eine Arbeitskammer (14), um zu ermöglichen, dass Anlagen darin installiert werden, und einen Behälterinstallationsraum (73), der konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass ein Wasserversorgungsbehälter (80) und ein Wasserabführungsbehälter (90) darin installiert werden, unterteilt ist;
 eine Tür (20) zum Öffnen und Schließen des Schranks (10);
 eine Dampfeinheit (40), die in der Arbeitskammer (14) angeordnet ist, um Dampf in die Behandlungskammer (12) zuzuführen;
 eine Wärmepumpeneinheit (50), die in der Arbeitskammer (14) angeordnet ist, um Luft in der Behandlungskammer (12) zu zirkulieren und die Luft, die zirkuliert wird, zu klimatisieren; und
 eine Behälterhaltestange (75), die einen Teil einer Oberfläche des Behälterinstallationsraums (73) definiert und konfiguriert ist, damit der Wasserversorgungsbehälter (80) und der Wasserabführungsbehälter (90) darauf angeordnet werden;
 wobei der Wasserversorgungsbehälter (80) trennbar in dem Behälterinstallationsraum (73) installiert ist und mit der Dampfeinheit (40) verbunden ist, die konfiguriert ist, um Wasser an die Dampfeinheit (40) zuzuführen,
 wobei der Wasserabführungsbehälter (90) trennbar in dem Behälterinstallationsraum (73) installiert ist und konfiguriert ist, um Kondenswasser zu lagern, das in wenigstens einer ausgewählten der Behandlungskammer (12) und der Wärmepumpeneinheit (50) erzeugt wird, und
 wobei jeder des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) ein Behälterhalteende (79) umfasst, das auf jeder Unterseite auswärts vertikal angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass jedes Behälterhalteende (79) auf der Oberseite der Behälterhaltestange (75) angeordnet ist und die Behälterhaltestange (75) stört, wenn jeder des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) trennbar in dem Behälterinstallationsraum (73) installiert ist, um zu verhindern, dass jeder des Wasserversorgungsbehälters (80) und des Wasserabführungsbehälters (90) unabsichtlich von dem Behälterinstallationsraum (73) getrennt wird.
Patent DE-202015102885-U1 (DE)
Title: Ölgekühlter Zylinderblock mit wassergekühlter Brücke
IPC: F02F1/26
Filed: 2015-06-03
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen Zylinderkopf mit einem Wasserkühlkanal; und einen ölgekühlten Zylinderblock, der an den Zylinderkopf gekoppelt ist und einen Ölkanal aufweist, der nicht mit dem Zylinderkopf verbunden ist, wobei der Wasserkühlkanal eine Bohrungsbrücke, die zwischen einem ersten Zylinder und einem zweiten Zylinder positioniert ist, durchquert und in den Zylinderblock und dann zurück in den Zylinderkopf geht.
Patent DE-202015102941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Anbauteilen auf einem Dach mit einem Trapezblech
IPC: H02S20/23
Filed: 2015-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Anbauteilen auf einem Dach mit einem Trapezblech mit einer trapezartigen Sicke mit zwei Schrägseiten und einer Oberseite, aufweisend: – ein einstückiges, längliches Unterteil (1) mit einer Befestigungsplatte (2) und mit einem unteren Verbindungsabschnitt (3) – mindestens ein erstes Befestigungsmittel (6) geeignet zur Befestigung des Unterteils (1) an einer der zwei Schrägseiten des Trapezbleches – ein einstückiges, längliches Oberteil (4) mit einem oberen Verbindungsabschnitt (5) und einem Anschlussstück (7) geeignet um zweite Befestigungsmittel (8) anzubringen, wobei der untere Verbindungsabschnitt (3) und der obere Verbindungsabschnitt (5) einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweisen und entgegengesetzt und um eine Achse in Längsrichtung der Vorrichtung drehbar mit einander in Eingriff stehen und – mit einem in Längsrichtung, zwischen dem unteren Verbindungsabschnitt (3) und dem oberen Verbindungsabschnitt (5), eingebrachten dritten Befestigungsmittel (9), geeignet um ein Verschieben des Oberteils (4) gegen das Unterteil (1) entgegen der Einbringrichtung des dritten Befestigungsmittels (9) zu verhindern.
Patent DE-202015104350-U1 (DE)
Title: Hinterer Längsträger, der geeignet ist, bei einem Heckaufprall die Rotation des Reserverads herbeizuführen
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-08-18
Abstract: Fahrzeugaufbau-Struktur, umfassend: eine Stoßstange; ein Reserveradfach, das vertikal zur Stoßstange ausgerichtet ist; und ein Paar hintere Längsträger mit einem hinteren Segment, das vertikal zur Stoßstange ausgerichtet ist, und einem mittleren Segment, das sich vertikal versetzt über dem hinteren Segment befindet, wobei das hintere Segment bei einem Heckaufprall einen hinteren Teil des Reserveradfachs nach unten unter die Stoßstange dreht.
Patent DE-202016002206-U1 (DE)
Title: Schmuck-Kragenknopf für Button-down Hemden
IPC: A44B3/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Schmuck-Knopf für Button-down Hemdkragen mit Kragenknopf und einem Knopfloch am Hendkragen mit mindestens einem Basisteil, mit einem an dem Basisteil mittelbar oder unmittelbar angeordneten Schmuckknopfelement zur Führung durch das Knopfloch, mit einer Befestigungseinrichtung zur Fixierung des Schmuck-Knopf für Button-down Hemdkragen am Knopf des Button-down Hemdkragens oder direkt am Hemdkragen.
Patent DE-202016002669-U1 (DE)
Title: Hot-Dog- (Curry-) Wurst Croissants-Trinkbecher
IPC: B65D51/24
Filed: 2016-04-25
Abstract: Trinkbecher mit inklusive Aufsatz-Deckel für Halterung von Wurst, Hot Dogs, Croissants dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkbecher mit inklusive Aufsatz-Deckel (2), der das Halten von Hot Dogs, Würsten aller Art, Croissant möglich macht
Patent DE-202016003836-U1 (DE)
Title: Steckbare Wasserpfeife mit geschliffenen Dichtungssätzen
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-06-21
Abstract: Steckbare Wasserpfeifen-Elemente mit geschliffenen Dichtungssitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelelemente streckbar sind und nicht verschraubt werden müssen