baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200577-B3 (DE)
Title: Pressschnecke, Pressschneckenseparator, Verschleißelement und Verfahren zum Herstellen einer Pressschnecke
Inventor: ROISS OTTO
IPC: B30B11/24
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pressschnecke (1) eines Pressschneckenseparators (2), umfassend eine Basisseele (10), zumindest eine auf der Basisseele (10) angeordnete Schneckenwendel (11), und ein Verschleißelement (12) mit einer Zusatzseele (13), und zumindest einem auf der Zusatzseele (13) angeordneten Schneckenwendelabschnitt (14), wobei die Basisseele (10) und die Zusatzseele (13) ineinander steckbar sind, sodass die Schneckenwendel (11) in den Schneckenwendelabschnitt (14) übergeht.
Patent DE-102014226933-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen von Positionen
Inventor: SCHREIBER GÜNTER
IPC: G05B19/4155
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung 1 zum Aufnehmen von Positionen 12, 14 in ein Steuerungsprogramm 22 eines Manipulators 10, aufweisend einen Manipulator 10, eine Steuerung 20 mit einem Steuerungsprogramm 22 und ein Handbediengerät 30, wobei die Steuerung 20 den Manipulator 10 in einer Nachgiebigkeitsregelung ansteuern kann, in der es dem Manipulator 10 erlaubt ist, eine zur Soll-Position 12 unterschiedliche Ist-Position 14 einzunehmen, wobei die Steuerung 20 beim Aufnehmen der aktuellen Position des Manipulators 10 in das Steuerungsprogramm 22 situativ die Soll-Position 12, die Ist-Position 14 oder eine hybride Position mit Soll- und Ist-Komponenten der aktuellen Position in das Steuerungsprogramm 22 übernimmt. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren beansprucht.
Patent DE-102015224270-B3 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHUSSER ANDREAS
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-12-04
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Komponente (1), umfassend  – eine Grundplatte (2), aufweisend ein geschlossenes Grundplattenteil (2.1) und ein zumindest partiell geöffnetes Grundplattenteil (2.2), wobei das zumindest partiell geöffnete Grundplattenteil (2.2) einen Schweißkragen (2.2.2) aufweist,  – eine Leiterplatte (3), wobei die Leiterplatte (3) zwischen dem geschlossenen Grundplattenteil (2.1) und dem zumindest partiell geöffneten Grundplattenteil (2.2) angeordnet ist,  – einen mit der Leiterplatte (3) verbundenen Schaltungsträger (4), wobei der Schaltungsträger (4) in einer Aussparung (3.1) der Leiterplatte (3) und in einer Aussparung (2.2.1) des zumindest partiell geöffneten Grundplattenteils (2.2) aufgenommen ist, und  – ein Abdeckelement (6) zum Schutz des Schaltungsträgers (4) gegenüber einer äußeren Umgebung, wobei das Abdeckelement (6) einen Flanschbereich (6.3) aufweist, welcher auf dem Schweißkragen (2.2.2) liegend angeordnet und mit diesem verschweißt ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Komponente (1).
Patent DE-102017004342-B3 (DE)
Title: Scharnier für eine Fahrzeugklappe
Inventor: SCHABENBERGER RICHARD
IPC: E05D3/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10A, 10B) für eine Fahrzeugklappe mit einem ersten Scharnierteil (11) und einem zweiten Scharnierteil (12), welche über eine Drehachse relativbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das erste Scharnierteil (11) ein Langloch (13) und das zweite Scharnierteil (12) ein Paßloch (14) aufweist, durch welche eine Schraube (15) geführt ist, welche von einer Formmutter (16) festgeklemmt ist, sowie eine Fahrzeugklappe mit mindestens einem solchen Scharnier (10A, 10B). Erfindungsgemäß bildet die Formmutter (16) eine Stufe aus, wobei ein erster Teil (16.1) der Formmutter (16) in das Langloch (13) eingelassen ist und ein zweiter Teil (16.2) der Formmutter (16) von dem ersten Scharnierteil (11) absteht und an einem Rand des Langlochs (13) aufliegt.
Patent DE-102017007560-B3 (DE)
Title: Verbindungselement zur lösbaren Befestigung eines herausnehmbaren Zahnersatzes an einem festsitzenden Zahnersatz, wie Zahnkronen, Teleskopkronen und Stegen, auf natürlichen Zähnen oder Zahnimplantaten; Verfahren zur lösbaren Befestigung eines herausnehmbaren Zahnersatzes an einem festsitzenden Zahnersatz, wie Zahnkronen, Teleskopkronen und Stegen, auf natürlichen Zähnen oder Zahnimplantaten
Inventor: SEITNER THOMAS H
IPC: A61C13/265
Filed: 2017-08-07
Granted: 2018-09-06
Abstract: Es werden ein Verbindungselement (1) zur lösbaren Befestigung eines herausnehmbaren Zahnersatzes an einem festsitzenden Zahnersatz, wie Zahnkronen, Teleskopkronen und Stegen, auf natürlichen Zähnen oder Zahnimplantaten und ein Verfahren zur lösbaren Befestigung eines herausnehmbaren Zahnersatzes an einem festsitzenden Zahnersatz, wie Zahnkronen, Teleskopkronen und Stegen, auf natürlichen Zähnen oder Zahnimplantaten vorgeschlagen, bei denen das Verbindungselement (1) wie ein Steckriegel funktioniert aber wie ein Drehriegel bedient wird.
Patent DE-102018102792-B3 (DE)
Title: Elektrisches Lötgerät, insbesondere Lötkolben
Inventor: WEISSENBERGER EUGEN
IPC: B23K3/03
Filed: 2018-02-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Lötgerät, insbesondere Lötkolben, mit einem Griffabschnitt, mit einem am Griffabschnitt befestigten Heizelement, mit einer hohl ausgebildeten Lötspitze, in die das Heizelement eingreift und mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Befestigung der Lötspitze am Griffabschnitt, wobei die Befestigungsmittel einen das Heizelement umgebenden Dauermagneten und ein mit dem Dauermagneten zusammenwirkendes, das Heizelement umgebendes ferromagnetisches Halteteil derart umfassen, dass das Halteteil verdrehsicher am Dauermagneten anordenbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Lötsystem, umfassend ein Lötgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie eine Abziehvorrichtung zum Abziehen der Lötspitze vom Griffabschnitt.
Patent DE-102018118019-B3 (DE)
Title: Anordnung zum verzögerten elektrischen Ladungsausgleich bei Verabreichung von Stimulationsstrompulsen und Messung von durch die Pulse evozierten elektrischen Reaktionen
Inventor: BAAG MATTHIAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2018-07-25
Granted: 2019-10-10
Abstract: Anordnung, eingerichtet zum elektrischen Ladungsausgleich nach der Erzeugung von ein oder mehreren Stimulationsstrompulsen, beinhaltend
 eine Brückenschaltung,
 Schaltelemente,
 einen Brückenzweig zwischen zwei Schenkeln der Brückenschaltung, in dem ein Lastwiderstand eingebracht werden kann, sowie
 mindestens eine Stromquelle zum Erzeugen mindestens eines Stimulationsstrompulses, welche derart mit den Schenkeln der Brückenschaltung verbunden ist, dass sie einen elektrischen Strom über einen Schenkel durch den Brückenzweig und weiter durch einen am anderen Ende des Brückenzweiges angeschlossenen Schenkel bei entsprechender Schalterstellung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie in dem Brückenzweig ein kapazitives Element zum Erzeugen eines Stroms zum elektrischen Ladungsausgleich für durch ein oder mehrere Stimulationsstrompulse eingeleiteten Strom beinhaltet und derart eingerichtet ist, dass zwischen einem oder mehreren Stimulationsstrompulsen und einer Entladung des kapazitiven Elementes über ein oder mehrere Stimulationselektroden ein Verzögerungszeitraum eingehalten wird, der zur Messung von als Reaktion auf den oder die Stimulationsstrompulse hervorgerufenen elektrischen physiologischen Signalen genutzt wird; und verwandte Erfindungsgegenstände (Fig. 4).
Patent DE-102019100388-B3 (DE)
Title: Türvorrichtung mit flächenbündiger Abschlussebene sowie Wandsystem
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: E06B1/52
Filed: 2019-01-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine platzsparend und flexible Türvorrichtung (1), umfassend eine Türzarge (10) an der Laibung (2) der Wand, die (10) zum Türblatt (3) hin eine dreiseitige Umrahmung bildet, ein Türblatt (3), das schwenkbar über ein Gelenkband (4) an der Türzarge gelagert ist, wobei das Gelenkband (4) einen ersten und zweiten Teil des Gelenkbands umfasst, wobei der erste Teil des Gelenkbands an der Türzarge (10) und der zweite Teil des Gelenkbands am Türblatt (3) befestigt sind, wobei das Türblatt (3) wenigstens eine Ausnehmung (5) aufweist, in welche der zweite Teil des Gelenkbands wenigstens teilweise eingreift u. wobei der zweite Teil des Gelenkbands eine Klemmvorrichtung aufweist, mit der das Türblatt (3) zur Befestigung geklemmt ist, wobei der erste Teil des Gelenkbands parallel zur Türzarge befestigt ist, sodass die Drehachse (D) so angeordnet ist, dass der Rand der Türzarge (10) mit der Oberfläche des Türblatts (3) eine flächenbündige Abschlussebene (E) ausbildet.
Patent DE-102019108652-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Robotergelenk sowie Roboter mit einer solchen Kupplungsvorrichtung
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16D27/00
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für ein Robotergelenk, umfassend eine erste Kupplung (2), eine zweite Kupplung (3) sowie einen dazwischen angeordneten Doppelrampenaktuator (4), wobei der Doppelrampenaktuator (4) eine erste und zweite Aktuatorscheibe (5a, 5b) mit axial dazwischen angeordneten Wälzkörpern (8) umfasst, die jeweils drehrichtungsunabhängig entlang einer jeweiligen an der ersten und zweiten Aktuatorscheibe (5a, 5b) ausgebildeten Rampe (6a, 6b, 6c, 6d) geführt sind, wobei bei einer Betätigung der ersten Kupplung (2) eine drehangetriebene Eingangswelle (7) mit der ersten Aktuatorscheibe (5a) des Doppelrampenaktuators (4) koppelbar ist, um die erste Aktuatorscheibe (5a) in eine Rotation relativ zur zweiten Aktuatorscheibe (5b) zu versetzen, wobei durch Rotation der ersten Aktuatorscheibe (5a) die Wälzkörper (8) entlang der jeweiligen Rampen (6a, 6b, 6c, 6d) abrollen und den Doppelrampenaktuator (4) axial aufweiten, wobei die axiale Aufweitung des Doppelrampenaktuators (4) eine Betätigung der zweiten Kupplung (3) bewirkt, um den Doppelrampenaktuator (4) mit einer Ausgangswelle (9) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen der Eingangswelle (7) und der Ausgangswelle (9) zu koppeln. Ferner betrifft die Erfindung einen Roboter, umfassend zumindest ein Robotergelenk mit einer solchen Kupplungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019204724-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hydraulikventils einer Hydraulikeinrichtung einer Kraftfahrzeuggetriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeuggetriebeeinrichtung
Inventor: BIRK ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hydraulikventils einer Hydraulikeinrichtung einer Kraftfahrzeuggetriebeeinrichtung, bei welchem für ein Einstellen einer Rüttelschwingung des Hydraulikventils mittels einer Steuereinrichtung ein Ansteuerstrom des Hydraulikventils mit einem Modulationswechselstrom überlagert wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) eine Abweichung zwischen einem in der Hydraulikeinrichtung durch den Ansteuerstrom resultierenden Istdruck (2) und einem in Abhängigkeit von dem Ansteuerstrom ermittelten Solldruck (1) für die Hydraulikeinrichtung ermittelt wird und in Abhängigkeit von einem Überschreiten eines Toleranzbereichs (5) durch die ermittelte Abweichung eine Amplitude und/oder eine Frequenz des Modulationsweichselstroms im Vergleich zu einem eine Hysterese des Istdrucks (2) zum Solldruck (1) ausgleichenden Ausgangswert erhöht wird.
Patent DE-102021212250-B3 (DE)
Title: Spleißkörper und Verfahren zur Herstellung eines Spleißes
Inventor: LORENZ NICO
IPC: H01R43/00
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spleißkörper zur elektrisch leitfähigen Verbindung der freien Enden von mindestens zwei Kabeln, wobei der Spleißkörper einen Kern aus elektrisch leitfähigem Polymer aufweist, der zur Aufnahme der freien Enden der Kabel hergerichtet ist und der von einer Hülle aus einem elektrischen Isolator ummantelt ist. Ferner betrifft die Erfindung zwei Verfahren zur Herstellung elektrisch leitfähiger Spleiße zwischen freien Enden von mindestens zwei Kabeln mit einem Spleißkörper. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, das der Kern zur Aufnahme der freien Enden der Kabel Perforationen aufweist, in die die freien Enden der Kabel derart einführbar sind, dass die Kabel kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Spleißkörper verbindbar sind Zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen Spleißes sind erfindungsgemäß die Schritte vorgesehen: Vorpositionieren der freien Enden der Kabel, Umspritzen der freien Enden der Kabel mit einem viskosen, elektrisch leitfähigen Polymer, Aushärten des elektrisch leitenden Polymers zu einem Kern und Ummanteln des Kerns mit einer Hülle aus einem elektrischen Isolator. Alternativ sind zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen Spleißes erfindungsgemäß die Schritte vorgesehen: Spritzgießen eines Kerns aus elektrisch leitfähigem Polymer, Ummanteln des Kerns mit einem Isolator, Einbringen von Perforationen in den Spleißkörper und Einführen der freien Enden der Kabel in die Perforationen.
Patent DE-102023110269-B3 (DE)
Title: Schaltbarer Lichtfilter, Beleuchtungseinrichtung und Bildschirm
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/13
Filed: 2023-04-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Lichtfilter (5), umfassend ein erstes optisches Element (1), seinerseits umfassend eine Vielzahl an Licht absorbierenden Übergangsdipolmomenten, so dass Licht, welches in das erste optische Element (1) einfällt, in Abhängigkeit von seiner Einfallsrichtung gegenüber dem ersten optischen Element (1) und seines Polarisationszustandes transmittiert oder mindestens teilweise absorbiert wird, Mittel zur wahlweisen Erzeugung eines ersten elektrischen Feldes (EF1) oder eines zweiten elektrischen Feldes (EF2), eine Flüssigkristallschicht (3), auf welche das erste elektrische Feld (EF1) oder das zweite elektrische Feld (EF2) wirkt, so dass sich die Transmissionseigenschaften des schaltbaren Lichtfilters (5) zwischen einer ersten Betriebsart B1, in welcher das erste elektrische Feld (EF1) anliegt, und einer zweiten Betriebsart B2, in welcher das zweite elektrische Feld (EF2) anliegt, unterscheiden, wobei die jeweilige relative Transmission in den beiden Betriebsarten B1 und B2 an mindestens einem Punkt auf dem optischen Element (1) jeweils durch eine Transmission TB1(β) für die Betriebsart B1 bzw. TB2(β) für die Betriebsart B2 beschrieben wird, welche jeweils so normiert sind, dass für die Werte der Transmission TB1(α) = 1 und TB2(α) = 1 gilt, indem, wenn Licht in Winkeln (β) mit α - 60° ≤ β ≤ α - 40° oder α + 40° ≤ β ≤ α+60° in das optische Element (1) einfällt, in einer ersten Betriebsart B1, in welcher das erste elektrische Feld (EF1) anliegt, der s-polarisierte Anteil des besagten Lichtes zu mindestens einem normierten Transmissionswert TB1(β) ≥ 0,25 transmittiert wird, sowie in Winkeln (β) mit α - 60° ≤ β ≤ α - 40° oder α + 40° ≤ β ≤ α + 60° in das optische Element (1) einfällt, in einer zweiten Betriebsart B2, in welcher das zweite elektrische Feld (EF2) anliegt, der p-polarisierte Anteil des besagten Lichtes zu höchstens einem normierten Transmissionswert TB2(β) ≤ 0,2 transmittiert wird.Die Erfindung offenbart ferner Beleuchtungseinrichtungen und Bildschirm, welche einen vorbeschriebenen schaltbaren Lichtfilter (5) verwenden.
Patent DE-3910170-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Bakterien-Desorption
Inventor: ROSENBERG MELVYN
IPC: A61K8/43
Filed: 1989-03-29
Granted: 2004-06-09
Abstract: Zusammensetzung zur Bakterien-Desorption von festen Oberflächen und lebenden Geweben, wobei diese eine Zwei-Phasen-Zubereitung, die beim Schütteln eine temporäre Öl-in-Wasser-Emulsion begrenzter Lebensdauer von etwa 10 Sekunden bis 30 Minuten bildet, mit:  a) 3 bis 50 Gew.% einer mit Wasser nicht mischbaren Ölphase, die Pflanzenöl, Mineralöl oder pharmakologisch verträgliche aliphatische Kahlenwasserstoffe oder eine Mischung davon einschließt;  b) 000,3 bis 2,0 Gew.% eines amphiphilen kationischen Mittels ausgewählt aus Cetylpyridiniumchlorid, einer Chlorhexidin-Verbindung und Chitosan; und  c) den Rest aus einer wäßrigen Phase.
Patent DE-4343336-B4 (DE)
Title: Hydraulische Tiefzieheinrichtung
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B21D51/18
Filed: 1993-12-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Hydraulische
Tiefzieheinrichtung bei Pressen zum Tiefziehen von Spülbecken,
insbesondere von Doppelspülbecken
oder ähnlichen
Gegenständen,
mittels gegen das Werkzeug geführten
Stössel
mit Ziehring mit einer vom Werkzeug durch mehrere hydraulische Druckzylinder
und Kolben gegenüber
dem Pressentisch bewegbarer und abgestützten Blechhalterplatte sowie
einem in einer Ausnehmung der Blechhalterplatte angeordneten und
ebenfalls gegen den Preßtisch
mittels mehrerer hydraulischer Druckzylinderkolbenanordnungen abgestützten Ziehkissen,
mit mehreren im Ziehkissen bzw. in der Blechhalterplatte-Ausnehmung ihren
Standort veränderbar
und auswechselbar angeordneten Ziehstempeln, dadurch gekennzeichnet,  daß während des
Ziehvorgangs eine gezielte Beeinflussung des Fließverhaltens
des Werkstückbleches
in den Randbereichen((Z1, Z2), der geometrischen Mitte (D1-D1) sowie
den Eckbereichen (D2)  durch eine separate hydraulische Ansteuerung
der Druckzylinder (1 + 7, 2 + 3, 5 + 6, 4 + 10) für eine partiell
elastische Aufwölbung
(Δs) der
Blechhalterplatte (12) bzw. des Ziehkissens (8) stattfindet,  daß die gezielte
Beeinflussung jeweils abhängig
von der örtlichen
Ziehtiefe (H) jedoch unabhängig
von der Ziehkraft...
Patent DE-4426258-B4 (DE)
Title: Umrichter
Inventor: OHNISHI MASAHITO
IPC: H02M7/06
Filed: 1994-07-25
Granted: 2004-10-21
Abstract: Umrichter  mit
einem ersten Umrichtermittel (12; 15[S4, S6, S11-S1n, C11-C1n]),
das wenigstens eine Mehrzahl von Kondensatoren (C11-C1n, C21-C29)
und wenigstens eine Mehrzahl von Schaltelementen (S21a-S29a, S21b-S29b, S11a-S1na, S11b-S1nb;
S11-S1n, S21a-S29a; S4, S6, S11-S1n) umfaßt und das eingangsseitig mit
einer Energiequelle (AC, DB) verbunden ist, die eine pulsierende
Gleichspannung (Vein) liefert und ausgangsseitig mit einer Lastschaltung
(11) verbunden ist  mit einem zweiten Umrichtermittel (13; 15[S3,
S5, S21-S2n, C21-C2n]), das wenigstens eine Mehrzahl von Kondensatoren
(C31-C39; C21-C2n) und eine Mehrzahl von Schaltelementen (S31a-S39a,
S31b-S39b; S3, S5, S21-S2n) umfaßt und das eingangsseitig mit
der Energiequelle AC, DB verbunden ist und über das erste Umrichtermittel
mit der Lastschaltung (11) verbunden ist,  wobei in den Kondensatoren
(C21-C2n) des zweiten Umrichtermittels oder in einem Speicherkondensator
(C5), der zwischen dem ersten Umrichtermittel und dem zweiten Umrichtermittel
angeordnet ist, Energie speichert, die in einem Zeitabschnitt geliefert
wird, in dem die Quellenspannung (Vein) größer als eine...
Patent DE-10006006-B4 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Kopplungsapparat
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: H01M8/0662
Filed: 2000-02-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungsapparat
mit einer Brennstoffzelle und einem Brenner, insbesondere Gasbrenner,
mit dem ein Wärmetauscher
beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzelle
(10) im Abgasstrom des Brenners (3) angeordnet ist und der Brenner (3)
mittels einer Steuereinrichtung (28) derart umstellbar ist, dass
er wahlweise überstöchiometrisch
(Luftzahl > 1) oder
unterstöchiometrisch
(Luftzahl < 1)
arbeitet, wobei die Steuereinrichtung (28) den Brenner (3) auf wenigstens
einen ersten überstöchiometrischen
Luftzahl-Sollwert einstellt, um überwiegend
den Wärmetauscher
(9) zur Wärmegewinnung
zu beheizen und die Steuereinrichtung (28) den Brenner (3) auf wenigstens
einen unterstöchiometrischen Luftzahl-Sollwert einstellt,
um elektrische Energie aus der Brennstoffzelle (10) zu gewinnen.
Patent DE-10007298-B4 (DE)
Title: Electric plug-in connector for connecting e.g. solar inverter of photovoltaic system, has plug comprising break-through for inserting tool between locking fingers, where break-through is implemented as opening in housing of plug
Inventor: WEILER LUTZ
IPC: C08J3/12
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: The connector has two plugs (1, 2) provided with two locking fingers and a latching device respectively. The locking fingers are lockable into the latching device. A tool i.e. screwdriver, is insertable between the locking fingers. The locking fingers are detachable from the latching device by rotating the tool. One of the plugs has a break-through for inserting the tool between the locking fingers, where the break-through is implemented as an opening in a housing of the plug. A detent lug is provided in each locking finger.
Patent DE-10024009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Betätigung eines Hydraulikzylinders
Inventor: WILBUR CARL R
IPC: E02F9/20
Filed: 2000-05-16
Granted: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung der Bewegung eines Elementes (105) innerhalb eines Hydraulikmotors (110), die folgendes aufweist:  – eine Hebelvorrichtung (125) zur Erzeugung eines Bedienerbefehlssignals, welches eine Soll-Geschwindigkeit und Soll-Bewegungsrichtung des bewegbaren Elementes (105) anzeigt;  – einen Positionssensor (130) zum Abfühlen der Position des bewegbaren Elementes (105) und zum Erzeugen eines Positionssignals;  – eine elektronische Steuervorrichtung (140)  zum Empfang des Bedienerbefehlssignals und des Positionssignals,  zur Bestimmung der Ist-Geschwindigkeit des bewegbaren Elementes (105) und  zur Bestimmung eines Grenzwertes ansprechend auf die Ist-Geschwindigkeit und die Position des bewegbaren Elementes (105),  wobei die Steuervorrichtung (140) die Bedienersignalgröße mit dem Grenzwert vergleicht und ein Flußsteuersignal ansprechend auf den Vergleich erzeugt; und  – eine elektrohydraulische Steuervorrichtung (145) zum Empfang des Flußsteuersignals und zur darauf ansprechenden Steuerung der Bewegung des bewegbaren Elementes (105).
Patent DE-10034224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Mittelwertes bei der Erkennung eines Druckverlustes in Kraftfahrzeugreifen
Inventor: GRIESSER MARTIN DR
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-07-13
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Bildung von Mittelwerten AV für Eingangsgrößen INPUT in einem Verfahren zur Bestimmung des Reifendrucks in einem Kraftfahrzeug während der Fahrt, durch eine Recheneinheit, welche ein Steuerungsprogramm abarbeitet, wobei das Steuerungsprogramm zur Bildung der für die Mittelwertbildung erforderlichen Summen SUMN physikalische Speicherplätze für Zahlenwerte zur Berechnung der zur Mittelwertbildung erforderlichen Rechenoperationen heranzieht, wobei ein Überlauf der physikalischen Speicherplätze bei der Bildung von einer oder mehrerer für die Mittelwertbildung erforderlicher Summen SUMN durch Skalierung des oder der entsprechenden Summenwerte SUMN (1) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren eine Rekursioschleife umfaßt, wobei die Summen SUMN bei jedem Rekursionsschritt nach der Formel SUMN = SUMN–1 + INPUTberechnet werden (1) und der Wert N die Anzahl der durchlaufenen Rekursionsschleifen angibt, so daß die Mittelwerte AV bei jedem Durchlauf oder wenn es gewünscht wird ermittelt werden können nach der Formel AV = SUMN/N,oder, im Falle einer Skalierung, die obigen Formeln ersetzt werden durch die Formeln SUMN = SUMN–1 + INPUT/SCALERN–1, und AV = (SUMN/N)·SCALERN (1, 2) wobei SCALERi Werte größer als 1 annehmen kann und wobei SUMN nach der Formel SUMN = SUMN·SCALERN–1/SCALERN (105) an einen veränderten Wert von SCALER angepasst wird.