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Patent WO-9849131-A1 (WO)
Inventor: ANDERSKEWITZ RALF
IPC: C07C217/58
Filed: 1998-04-29
Abstract: L'invention concerne de nouveaux dérivés de phénylamine, leurs procédés de préparation et leur utilisation comme médicaments. Les phénylamines décrites répondent à la formule générale (I).
Patent WO-9855687-A1 (WO)
Title: Trockenpartie
Inventor: HALMSCHLAGER GUENTER
IPC: D21F5/00
Filed: 1998-06-03
Abstract: Es wird eine Trockenpartie (1) einer Maschine zur Herstellung und/oder Bearbeitung einer Materialbahn (9), insbesondere Papier- oder Kartonbahn, mit mindestens einem heizbaren Trockenzylinder (3), der auf einem Teil seines Umfangs von der Materialbahn und mindestens einem Stützband (5, 7) umschlungen ist, und einer den Trockenzylinder mit einem unter Druck stehenden flüssigen oder gasförmigen Medium beaufschlagbaren Überdruckhaube (27), vorgeschlagen. Diese zeichnet sich dadurch aus, daß die Temperatur des Mediums geringer ist als die Temperatur an der Außenseite des von der Materialbahn und dem Stützband umschlungenen Teilumfangs des Trockenzylinders.
Patent WO-9856607-A1 (WO)
Title: Heizgerät
Inventor: WIDEMANN FRITZ
IPC: F23K5/04
Filed: 1998-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (12), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Brenner (13), dem aus einem Tank (15) über eine Brennstoffleitung (2, 3) mittels einer Pumpe (14), insbesondere einer Kolbenpumpe Brennstoff zugeführt wird, und mit einer elektrisch steuerbaren Ventileinrichtung (1), die in die Brennstoffleitung (2, 3) eingesetzt und durch eine Steuereinheit (16) steuerbar ist. Um unabhängig vom Pumpendruck eine störungsfreie Förderung des Brennstoffes zum Brenner (13) zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Ventileinrichtung (1) ein Druckspeicher (5) zugeordnet ist, wobei der Brennstoff gesteuert durch die Steuereinheit (16) mittels der Pumpe (14) taktweise in den Druckspeicher (5) hinein und aus diesem heraus ohne Einwirkung der Pumpe (14) zum Brenner (13) gefördert wird.
Patent WO-9911493-A1 (WO)
Title: Gassackanordnung mit einem teilausströmbereiche aufweisenden gasleitgehäuse
Inventor: LEITNER MARIO
IPC: B60R21/26
Filed: 1998-08-28
Abstract: Gassackanordnung eines Sicherheitssystems in Kraftfahrzeugen mit einem Gasgenerator und einem daran angeschlossenen, über das vom Gasgenerator im Auslösefall erzeugte Gas zu entfaltenden und aufzublasenden Luftsack, wobei von dem Gasgenerator zwei getrennt auf das Luftsackgewebe einwirkende Teilgasströme ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein das erzeugte Gas zu einem Gasausströmbereich (22) leitendes Gehäuse (10, 30) vorgesehen ist, wobei der Gasausströmbereich (22) des Gehäuses (10, 30) durch zwei eine gleichgerichtete Ausströmrichtung für das erzeugte Gas ausbildende und in Ausströmrichtung des Gases aus dem Gehäuse (10, 30) räumlich zu dem angeschlossenen Luftsack (19) versetzt angeordneten Teilausströmbereichen (14, 15) gebildet ist.
Patent WO-9925978-A1 (WO)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: GREIFF UWE
IPC: B60T17/04
Filed: 1998-11-13
Abstract: Bei einer Kolbenpumpe (1), insbesondere zur Druckmittelförderung in hydraulischen, schlupfgeregelten Bremsanlagen, mit einem Saugventil (82) und einem Druckventil (81), ergibt sich eine externe Vormontage und eine externe Prüfbarkeit der Druck- und Saugventile (81, 82) dadurch, daß das Saugventil (82) und das Druckventil (81) in einem eigenständig handhabbaren Bauelement (8) ausgebildet sind. Vorzugsweise weist das Bauelement (8) ein radial zur Mittelachse ausgebildetes Druckventil (81) und einen Ventilsitzkörper (70) auf, wobei ein Ventilkörper (95) des Druckventils (81) durch eine Zunge (121) einer auf den Ventilsitzkörper (70) aufgesteckten Klammer (120) gegen einen im Ventilsitzkörper (70) ausgebildeten Ventilsitz (96) vorgespannt ist.
Patent WO-9935083-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung einer homogenen und stabilen suspension aus oxidvorprodukten
Inventor: RIEDEL GUENTHER
IPC: C09K23/00
Filed: 1998-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer homogenen Suspension, die zur Herstellung von oxidischen supraleitenden Pulvern verwendet werden kann, bei dem schwer wasserlösliche oder in Wasser unlösliche Vorprodukte der Oxide aus der Gruppe von Mg, Ca, Ba, Sr, Bi, Pb, Cu, Al, Zr, Hf, Sc, Y, Tl, Pt, Ag, Hg und Seltenerdelementen in Wasser dispergiert werden, bei dem die hierbei gebildete Suspension bei einem pH-Wert im Bereich von 1,5 bis 5 elektrostatisch stabilisiert wird.
Patent WO-9941300-A1 (WO)
Title: Siegelfähige biaxial orientierte polypropylenfolie mit verbesserten eigenschaften hinsichtlich barriere
Inventor: SPEITH-HERFURTH ANGELA
IPC: C08L23/10
Filed: 1999-02-10
Abstract: Es wird eine mehrschichtige, siegelfähige biaxial orientierte Polypropylenfolie beschrieben, welche aus einer Basisschicht und mindestens einer siegelfähigen Deckschicht aufgebaut ist. Die Basisschicht enthält 1 bis 15 Gew.-% eines Harzes mit einem mittleren Molekulargewicht Mw von 600 bis 1500 und 1 bis 6 Gew.-% eines Wachses mit einem mittleren Molekulargewicht Mn von 200 bis 700. Der n-heptan unlösliche Anteil des Polypropylens der Basisschicht hat einen Kettenisotaxie-Index, gemessen mittels 13C-NMR-Spektroskopie, von mindestens 95 %. Es wird ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung der Folie und ihre Verwendung beschrieben.
Patent WO-9953258-A1 (WO)
Title: Wärmespeicher, insbesondere latentwärmespeicher
Inventor: HOERZ STEPHAN
IPC: F28D20/02
Filed: 1999-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmespeicher, insbesondere einen Latentwärmespeicher (1), mit einer Wärmeisolation (4), mit mindestens einem Einlaß (2) und einem Auslaß (3) und mit Sammelräumen (12) für das Wärmeträgermedium, die mit dem von einem Gehäuse umgebenen Speicherkern fluidisch verbunden sind, in dem Strömungswege (Rohre) (5) angeordnet sind und der zwischen den Strömungswegen (5) Räume aufweist, in denen sich ein Phasenwechselmaterial befindet. Solche Wärmespeicher können bei Beibehaltung einer hohen Speicherkapazität, einer hohen Be- und Entladedynamik und günstiger Fertigungskosten besser an kleinere und verwinkelte Einbauräume angepaßt werden, wenn erfindungsgemäß die Strömungswege (5) aus etwa ovalen oder flachen Rohren bestehen, die wellenförmig oder spiralförmig durch den Speicherkern (6) geführt sind und wenn die Räume (9) für das Phasenwechselmaterial zwischen den einzelnen Strömungswegen (5) und zwischen den Wellen (10) oder den Windungen (18) einzelner Strömungswege (5) ausgebildet und zumindest überwiegend mit wärmeleitenden Elementen (8) belegt sind, die mit den Strömungswegen (5) metallisch verbunden sind. Die wärmeleitenden Elemente (8) sind als wellenförmige, dünne Blechstreifen ausgebildet und haben eine Breite, die grösser als der grosse Durchmesser der die Strömungswege (5) bildenden Rohre ist.
Patent WO-9951399-A1 (WO)
Inventor: SAENGER REINHARD
IPC: B22F1/06
Filed: 1999-03-31
Abstract: The invention relates to a rust-resistant abrasive for treating rust-resistant material surfaces. The grains of said abrasive consist of a rust-resistant special steel casting. The aim of the invention is to improve the working properties of an abrasive of this type. To this end, the grains of the abrasive take the form of angular broken bodies consisting of a hardenable iron-chromium-carbon alloy and have a hardness of at least 60 rockwell 'C'.
Patent WO-0003976-A1 (WO)
Inventor: RIEBEL HANS-JOCHEM
IPC: C07D333/18
Filed: 1999-07-07
Abstract: The invention relates to novel imidamide derivatives of formula (I), wherein R, R?1, R2 and R3¿ have the meaning mentioned in the description. The invention also relates to a method of production and to the use of said derivatives for combating animal pests such as insects, arachnids and especially nematodes.
Patent WO-0011385-A1 (WO)
Title: Ventilschieber
Inventor: WITOWSKI EDGAR
IPC: F16K27/04
Filed: 1999-08-12
Abstract: Es wird ein Ventilschieber (10) vorgeschlagen, der insbesondere in Wegeventilen zur Steuerung von Druckmittelverbindungen zwischen Druckkammern verwendet wird. Dieser Ventilschieber (10) ist als einteiliges Bauelement mit angeformten Dichtelementen (18 bis 23) ausgebildet und aus elastischem Kunststoffmaterial mit guten Dichtungseigenschaften spritzgußtechnisch hergestellt. Dadurch lassen sich auf kostengünstige Art konstante Pressungsverhältnisse an den Dichtelementen (18 bis 23) schaffen, geringe Reibungskräfte erzielen und Lage- und Formtoleranzen einer Schieberbohrung ausgleichen.
Patent WO-0141387-A1 (WO)
Title: Recepteur et procede d'annulation de l'interference entre voies dans un systeme de communication a ondes porteuses multiples
Inventor: CZYLWIK ANDREAS
IPC: H04B7/08
Filed: 1999-11-27
Abstract: La présente invention concerne un procédé d'annulation des signaux d'interférence, un récepteur utilisant ce dernier et un système de communication numérique à ondes porteuses multiples comprenant un tel récepteur. Un aspect principal de l'invention consiste à appliquer un programme d'annulation d'interférence dans un système de communication numérique à ondes porteuses multiples. Le fait d'utiliser un système de communication numérique à ondes porteuses multiples permet d'éviter l'interférence entre les symboles. Par conséquent, le récepteur (8) comprend une pluralité (L) d'éliminateurs d'interférence (171-17L) qui sont individuellement associés à un des signaux respectifs de sous-porteuse pour n'annuler que l'interférence entre voies.
Patent ES-2092428-A1 (ES)
Title: Structure material of the zeolite type with ultralarge pores and a lattice comprised of silicone and titanium oxides its synthesis and utilization for the selective oxidation of organic products.
Inventor: CORMA CANOS AVELINO
IPC: C01B39/00
Filed: 1993-06-15
Abstract: The invention relates to a material comprised of silicotitanates having a crystalline structure similar to MCM-41 zeolites, said material being characterized in that it contains in its lattice atoms of titanium and channels in its porous structure whose average sizes exceed 10 ANGSTROM making possible its utilization in catalytic reactions wherein are involved large organic molecules, such as the oxidation of olefins to epoxides and glycols, alcohols to cetones, thio-ethers to sulfoxides and sulfones, and phenol to catechol and hydroquinone, and if A1 is introduced into the structure it is then possible to prepair bifunctional catalysts "oxidant-acid/base". In order to obtain such product, and aqueous solution is used which contains the ion NR1R2R3R4<+> as well as another aqueous solution which contains tetramethyl amonium hydroxide and a silica source (e.g. aerosil TM ). After homogenization, more silica is added, as is the Ti source [e.g. Ti(C2OH5)4]. The resultant gel is heated in an autoclave at a temperature between 80 and 200<o>C. The obtained gel is activated by roasting between 350 and 800<o>C. It is used for catalytic oxidation.
Patent ES-2113774-A1 (ES)
Title: Platform for interring coffins in niches and the like
Inventor: CORNET COLOM JOSEP
IPC: B66F11/04
Filed: 1994-03-21
Abstract: The platform is intended for working coupled to the free end of a boom (jib) mounted on a vehicle, it being possible to rotate the boom about a vertical axis and about a horizontal axis through the actuation of a pressurized-fluid set, the platform having at least one manoeuvring area for allowing space for one or more operators and being limited at the sides by a guardrail. The platform also includes a coffin-support zone, the support zone corresponding with a gap in the guardrail, in such a manner that the coffin can be loaded onto the platform and conveyed to the outside of the platform via said gap. Applicable to the mechanization of burial operations, for improving performance levels of known apparatus for this mechanized system.
Patent ES-2113806-A1 (ES)
Title: Thread-feeding device in textile machines provided with striper devices
Inventor: ARMENGOL TAURAN FERRAN
IPC: D04B15/48
Filed: 1995-03-17
Abstract: The device comprises entry yarn guide 7, a feed drum 8 which includes channels 12 of a material with a high coefficient of friction via which the yarns 4 travel, occupying an arc 15 of the channels, intermediate yarn guide 9 of variable position and exit yarn guide 10 via which the yarns 4 from the drum 8 pass towards the striper device. It is characterized in that the exit yarn guides 10 are located in an extendible support plate 11, the position of the exit yarn guides 10 determining the arc of circumference 15 of contact of the yarns 4 with the channel 12, comprising elastic means 16 for achieving a recovery/damping effect of the yarn 4. It makes it possible, once the arc 15 of contact has been established for all the yarns 4 by means of the graduation of the exit yarn guides 10, for any temporary excess consumption of yarn or of overtension thereof to be offset by the actual intermediate yarn guide 9 and, at the time of stopping, the yarn 4 is assisted in remaining in a standby situation without losing its tension.
Patent ES-2123364-A1 (ES)
Title: Anti-intrusion obstruction for vehicles with auxiliary signalling barrier.
IPC: E01F13/06
Filed: 1995-04-03
Abstract: Anti-intrusion obstruction for vehicles with auxiliary signalling barrier, comprising one or more obstructions. Each one is formed by a longitudinal profile (1) articulated at one end on a baseplate (2) anchored to the roadway, and is able, by rotating on the articulation, activated by a cylinder or a lever, to raise the free end in such a way that when folded away, the obstruction lifts 7 centimetres above ground level and when unfolded a minimum of 30 centimetres, and is not able, in this position, to be negotiated by a vehicle. The end that is able to lift is connected to a cable (3) anchored to a baseplate (4) which reinforces the retaining power of the device.The obstruction is signalled with a barrier formed by a pole (5) articulated on a support post (6). Pole movement, synchronised with that of the obstruction, is controlled by a cylinder or a lever, which receives power from a power unit (7) common to barrier and obstruction.
Patent ES-2114464-A1 (ES)
Title: Improvements introduced into Patent No. 9500661 for "Audio-video system for controlling access to apartments and the like".
IPC: H04N7/18
Filed: 1995-11-21
Abstract: Improvements introduced into Patent No. 9500661 for "Audio-video system for controlling access to apartments and the like". With a video system including a camera, which is connected via the channel selector to the distribution network originating from the collective aerial, like one more channel, for picking up the pictures from the video camera set up in the doorway via the television set. The improvements consist of replacing each of the existing small phone units in the apartments, with a wall set 13, which in addition to enabling direct communication, via the wire lead 14, with the doorway pushbutton panel 15 and with the door opener 16, and indirect communication with these elements from one or more wireless intercoms 18, also has an element connecting to the telephone network 17, this wall set further acting like any conventional telephone terminal, incorporating the necessary pushbutton telephone keypad for this purpose, this telephone terminal also being extended to the additional wireless intercom(s) 18, further having a function selector and being able to be used as a "hands- free" set.
Patent ES-2153242-A1 (ES)
Title: Closing container for pyrotechnic chassis
Inventor: GARCIA GAMON FERNANDO
IPC: F42B4/06
Filed: 1997-01-07
Abstract: Closing container for pyrotechnic chassis that includes an internal peripheral groove or slot close to the inlet of the chassis chamber, for the pressure fitting of the edge of a closing plate that is seated on nerves or radial support extensions made in the internal walls of the chamber in the actual lower edge of the groove and with sufficient space between them so that the cover on a closing horizontal plan is perfectly seated.
Patent ES-2156648-A1 (ES)
Title: Standard platform for the construction of pillars or walls of brick, stone or any similar material.
Inventor: LOPEZ CAMARA ANTONIO
IPC: E04G21/18
Filed: 1997-02-06
Abstract: Standard platform for the construction of pillars or walls of brick, stone or any similar material. Consists of a square or polygonal pattern of rectangular tubes that are extendible, telescopic (A) so as to be able to select measurements with a set of pointers to anchor the pattern.In the centre and axis of the pattern we have a cylindrical tube (B) with a vertical metric scale, to select the required measurement for row distribution or height. This tube is encircled with a collar with a set of pointers (C) so it can be adjusted. To the collar are fitted extendible, telescopic arms (E) which connect it to the pattern diagonally.A version has been provided without a cylinder so it can be adapted to any pillar already built.
Patent ES-2129354-A1 (ES)
Title: Framework for constructing frames for mattress bases
Inventor: MUNOZ NAVARRO JAVIER
IPC: A47C19/04
Filed: 1997-03-11
Abstract: It is constructed using two lateral supports 1-1' of general "U"-shaped configuration which are provided on their middle branch with a plurality of tubular elements 6 which, together with their lateral branches 2, allow the telescopic coupling of said sides 1 to a pair of end supports 4-4' and a plurality of intermediate crosspieces 7, in such a manner that this telescopic coupling makes it possible, starting from one and the same framework, for frames for mattress bases of different widths to be able to be used, for example for mattresses of 90 cm, 120 cm, 135 cm and/or different lengths in accordance with coupling thereof taking place in the longitudinal direction. Certain tubular elements 6' in the lower plane of the framework, together with their corresponding crosspieces 7', specifically those corresponding to the location of the legs or supports of the frame, are oversized to suit the greater force they have to support. After appropriate positional adjustment of the movable elements in order to make the framework suitable for a specific width of frame, the telescopic couplings are immobilized by means of welding or by any other method.
Patent WO-0005480-A1 (WO)
Inventor: CANOVAS MOLINA EDUARDO
IPC: A62B3/00
Filed: 1999-05-18
Abstract: Unfoldable and self-contained metal platform for the evacuation of persons comprising an anchoring plate (1) connected to two compasses (3 and 3') provided with longitudinal orifices through which runners (5 and 5') can circulate; the runners are connected to small rods (4 and 4') to which is articulated a tabular body (2); it is comprised of two compasses (6 and 6') at the vicinity of its minor sides which are provided with longitudinal holes through which can circulate runners (8 and 8') terminated by small rods (7 and 7') which, themselves, are articulated to the tabular body (2') at a point close to its internal vertices.
Patent WO-0119416-A1 (WO)
Title: Diffuseur electrique pour parfums d'ambiance, insecticides et analogues
Inventor: BASAGANAS MILLAN JORDI
IPC: A61L9/03
Filed: 1999-09-10
Abstract: L'invention concerne un diffuseur électrique destiné à provoquer l'évaporation des substances d'ambiance, d'insecticides ou analogues, qui fonctionne de manière automatique en fonction de l'intensité lumineuse ambiante. Ainsi, lorsqu'on utilise ledit diffuseur pour des produits d'ambiance, le diffuseur fonctionne de jour, et dans le cas des insecticides, il fonctionne la nuit et se débranche lorsque le jour se lève. Ce mode de fonctionnement automatique repose sur un circuit électronique pourvu d'un détecteur de lumière qui actionne un interrupteur ou un commutateur électronique commandant la résistance électrique classique provoquant l'évaporation du produit.
Patent ES-2153794-A1 (ES)
Title: Process for producing 4-amino-1-hidroxybutylidene-1,1-bisphosphonic acid and its trihydrated monosodic salt
Inventor: BOSCH I LLADO JORDI
IPC: C07F9/38
Filed: 1999-08-06
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of 4-amino-1-hydroxybutylidene-1,1-bisphosphonic acid and of the trihydrated monosodium salt thereof, consisting of reacting 4-aminobutyric acid with a phosphonation mixture formed by phosphorous acid and methanesulfonic anhydride and thereafter hydrolyzing the product of said reaction and isolating the products by adjustment of the pH.
Patent WO-8301026-A1 (WO)
Title: Steering apparatus for an autogenous cutting torch
Inventor: LARIKKA LEO
IPC: B23K7/00
Filed: 1982-09-13
Abstract: A steering apparatus for an autogenous cutting torch for cutting holes of desired shape in flat or curved sheet walls, such as in the wall of a pipe. The steering apparatus comprises a holder arm for an autogenous cutting torch and means for guiding the holder arm in a manner that the autogenous cutting torch can be run along a certain desired orbit or path. A problem with the prior art steering equipment is the limited scope of application, e.g. to the cutting of flat sheets only. In order to expand the scope of application to also cover curved surfaces as well as combinations of flat and curved surfaces, the holder arm is designed as a long rod (4), arranged to be axially displaceable on a slide guide (7). The steering movement of an autogenous cutting torch crosswise relative to holder arm (4) is arranged to be effected by means of steering elements (9, 10, 12, 19) engaging the holder arm at a distance from cutting torch (3) and turning said holder arm (4) around its longitudinal axis and/or displacing holder arm (4) in its transverse direction, on a slide guide which is perpendicular to said slide guide (7).
Patent WO-8404804-A1 (WO)
Inventor: AALTO ERKKI
IPC: F24F11/75
Filed: 1984-05-17
Abstract: Régulateur d'écoulement, conçu pour des substances gazeuses, en particulier pour l'air dans des installations de ventilation et de conditionnement d'air, pour maintenir l'écoulement volumétrique de la substance gazeuse à l'intensité désirée avec une précision suffisante lorsque la pression différentielle agissant à travers le régulateur d'écoulement (10) varie dans des limites données. Le régulateur d'écoulement (10 comporte une enveloppe (11) et un organe de régulation (12) disposé dans le passage d'écoulement contenu par l'enveloppe (11). Le régulateur d'écoulement (10) est doté d'organes limiteurs (25; 26a, 26b) pour limiter la fourchette de pression différentielle du régulateur d'écoulement, lesdits organes limiteurs (25; 26a, 26b) étant disposés de manière à restreindre le mouvement de l'organe de régulation (12). Les limiteurs (26a, 26b) sont ajustables et/ou auto-ajustables. Le régulateur d'écoulement (10) possède une échelle (39) pour régler les organes limiteurs (25; 26a, 26b).
Patent WO-8907755-A1 (WO)
Inventor: AALTONEN PERTTI
IPC: G01N17/02
Filed: 1989-02-14
Abstract: La présente invention se rapporte à un procédé d'analyse d'un spécimen servant à étudier les propriétés de corrosion du spécimen. Selon la présente invention, sont utilisés dans ledit procédé au moins deux spécimens à des potentiels différents, dont l'un est utilisé comme spécimen auxiliaire (1) régulé de façon à véhiculer son potentiel de repos, et les potentiels des autres spécimens, ou spécimens principaux (2), sont régulés par rapport au spécimen auxiliaire de sorte que le véritable courant de corrosion passe entre le spécimen principal et le spécimen auxiliaire. La présente invention décrit en outre un potentiostat équivalent comprenant un spécimen auxiliaire (1) immergé dans l'électrolyte et connecté à une source de courant (6), ainsi qu'au moins un spécimen principal (2), connecté à une autre source de courant (3) pour réguler le spécimen principal au potentiel désiré par rapport au specimen auxiliaire.
Patent FR-2803727-A1 (FR)
Title: Mobile office comprises briefcase with recesses in its base containing laptop computer, mobile phone with integral modem and printer which are protected by corresponding recesses in lid when it is closed
Inventor: HARRISON NEIL
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-01-17
Abstract: The mobile office comprises a briefcase with recesses (9, 11, 13) in its base. A laptop computer (8), mobile phone (10) with integral modem and printer (12) fit into these and are protected by corresponding recesses (20, 21) in the lid when it is closed. The laptop and phone are connected by IR connectors.