baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203168-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Ölwanne für einen Antriebsstrang sowie Antriebsstrang mit der Ölwanne
Inventor: CUDOK MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-31
Abstract: Es wird eine Ölwanne 2 für einen Antriebsstrang 1, mit einem ersten und einen zweiten Wannenabschnitt 4, 5, wobei der erste Wannenabschnitt 4 eine Kühlmittelkammer 6 zur Durchströmung mit einem Kühlmittel und der zweite Wannenabschnitt 5 eine Ölkammer 7 zur Durchströmung mit einem Öl definiert, mit einem Wärmetauscherabschnitt 8 zum Wärmeaustauch zwischen Kühlmittelkammer 6 und Ölkammer 7, wobei die Kühlmittelkammer 6 und die Ölkammer 7 durch den Wärmetauscherabschnitt 8 strömungstechnisch voneinander getrennt und thermisch miteinander gekoppelt sind, vorgeschlagen, wobei zumindest der erste und der zweite Wannenabschnitt 4,5 als zwei separate, fluiddicht miteinander verbundene Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-102022204019-A1 (DE)
Title: Konfigurationen für Kühlkondensatoren
Inventor: WIECEK BOGUSLAW
IPC: E21B36/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Eine Konfiguration zum Kühlen von Kondensatoren umfasst ein Durchflussrohr innerhalb eines Werkzeugkörpers einer Impulsleistungs-Bohranordnung. Das Durchflussrohr ist so konfiguriert, dass es einen Durchflussweg für Bohrfluid durch eine oder mehrere Unteranordnungen der Impulsleistungs-Bohranordnung bereitstellt. Ein oder mehrere Kondensatoren sind zwischen dem Durchflussrohr und dem Werkzeugkörper positioniert. Jeder der einen oder mehreren Kondensatoren umfasst ein Kühlrohr, das in den Kondensator eingebettet ist, um einen wärmeleitenden Pfad zum Abführen von Wärme bereitzustellen, die mit dem einen oder den mehreren Kondensatoren verbunden ist. Das Kühlen von Kondensatoren umfasst das Bereitstellen eines Kühlfluidflusses zu einem Kühlrohr, das in einem Kondensator in der Impulsleistungs-Bohranordnung eingebettet ist.
Patent DE-102022204201-A1 (DE)
Title: Sicherungsschaltungsanordnung für ein Energiesystem und Energiesystem
Inventor: GIETL RAINER
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Sicherungsschaltungsanordnung (20) weist einen ersten Versorgungspfad und einen zweiten Versorgungspfad auf. Der erste Versorgungspfad umfasst einen ersten Versorgungsanschlussknoten (22), einen ersten Lastanschlussknoten (24) zum Anschließen einer sicherheitsrelevanten Last (26), einen ersten Sicherungsknoten (28), eine erste elektrische Sicherung (30) und eine zweite elektrische Sicherung (32). Die erste elektrische Sicherung (30) ist zwischen dem ersten Versorgungsanschlussknoten (22) und dem ersten Sicherungsknoten (28) angeordnet. Die zweite elektrische Sicherung (32) ist zwischen dem ersten Sicherungsknoten (28) und dem ersten Lastanschlussknoten (24) angeordnet. Der zweite Versorgungspfad umfasst einen zweiten Versorgungsanschlussknoten (34), einen zweiten Lastanschlussknoten (36) zum Anschließen der sicherheitsrelevanten Last (26) und eine dritte elektrische Sicherung (38), die in einer dritten Verbindung zwischen dem zweiten Versorgungsanschlussknoten (34) und dem zweiten Lastanschlussknoten (36) angeordnet ist (36). Der erste Sicherungsknoten (28) ist über eine vierte elektrische Sicherung (40) mit dem zweiten Versorgungsanschlussknoten (34) verbunden.
Patent DE-102022204657-A1 (DE)
Title: Reifenbauvorrichtung zum Herstellen eines Reifenrohlings
Inventor: WERNER LUKAS
IPC: B29D30/20
Filed: 2022-05-12
Abstract: Reifenbauvorrichtung (1) zum Herstellen eines Reifenrohlings mit einer Bautrommel (2) sowie axial zur Bautrommel (2) angeordneten erstem Balgträger (8) und zweitem Balgträger (11), wobei die Balgträger (8, 11) jeweils einen aufblasbaren Balg aufweisen, wobei ein Balgträger (8, 11) axial verfahrbar gelagert ist. Eine erste Umbogglocke (12) und eine zweite Umbogglocke (13) sind axial verfahrbar gelagert mit einem koaxial zur Bautrommel (2) angeordnetem ersten Kernsetzring (14) und einem koaxial zur Bautrommel (2) angeordnetem zweiten Kernsetzring (15), wobei die Kernsetzringe (14, 15) zur Aufnahme von koaxial zur Bautrommel (2) ausgerichteten Kernen eingerichtet sind, wobei eine Kernzentriervorrichtung (3) zur koaxialen Ausrichtung der Kerne eingerichtet ist.
Patent DE-102022206472-A1 (DE)
Title: Kühlmittelsammeleinrichtung
Inventor: TUMA CLAUS
IPC: H01M10/655
Filed: 2022-06-28
Abstract: Es wird eine Kühlmittelsammeleinrichtung (1) beschrieben. Die Kühlmittelsammeleinrichtung (1) weist mindestens zwei flexible Kühlmittelsammelrohre (2) und ein T-förmiges Verbindungsstück (3) mit drei rohrförmigen Verbindungselementen (3a, 3b, 3c) auf. Das T-förmiges Verbindungsstück (3) ist zwischen den flexiblen Kühlmittelsammelrohren (2) angeordnet und ein erstes der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) ist für eine Aufnahme in einem Kühlmittelkanal (4) eines Batterie-Kühlprofils (5) ausgebildet. Es wird ein Batterie-Kühlmittelverteilsystem (10) für ein Fahrzeug (16) beschrieben. Es wird auch ein Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelsammeleinrichtung (1) beschrieben. Außerdem wird ein Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems (10) beschreiben. Zudem wird ein Fahrzeug (16) beschrieben.
Patent DE-102022207513-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das einen Luftkanal (3) mit einem Lufteinlassabschnitt (6) und einem Luftauslassabschnitt (7) aufweist, wobei der Luftauslassabschnitt (7) durch ein Luftleitelement (12) in einen ersten Auslassabschnittsteil (13) und einen zweiten Auslassabschnittsteil (14) unterteilt ist, die strömungstechnisch parallel zueinander geschaltet sind, mit einer um eine erste Drehachse (10) drehbar gelagerten Luftrichteinheit (9), die zwischen dem Lufteinlassabschnitt (6) und dem Luftauslassabschnitt (7) angeordnet und dazu ausgebildet ist, einen den Lufteinlassabschnitt (6) durchströmenden Luftstrom in Abhängigkeit von ihrer Drehstellung dem ersten Auslassabschnittsteil (13) und/oder dem zweiten Auslassabschnittsteil (14) zuzuführen, und mit einer betätigbaren Bedieneinrichtung (63) zum Drehen der Luftrichteinheit (9). Es ist vorgesehen, dass die Bedieneinrichtung (63) eine an oder in dem Luftleitelement (12) um eine zweite Drehachse (29) drehbar gelagerte Bedieneinheit (28) mit einer Neutralstellung aufweist, wobei die Luftrichteinheit (9) durch eine Drehung der Bedieneinheit (28) drehbar ist, und wobei der Bedieneinheit (28) zumindest eine Rückstellfeder (39) zum Drehen der Bedieneinheit (28) in die Neutralstellung zugeordnet ist.
Patent DE-102022209565-A1 (DE)
Title: System für ein Fahrzeug zum Vermeiden eines Beschlagens einer Windschutzscheibe
Inventor: PERUMALSAMY GOWTHAM
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1, 1a) für ein Fahrzeug (2) mit einem Fahrgastraum (3) zum Vermeiden eines Beschlagens einer Windschutzscheibe (4), das Folgendes umfasst: eine Windschutzscheibe (4) mit physikalischen Eigenschaften, und eine Klimatisierungseinrichtung mit einem Luftsystem (7) um zumindest einen Luftstrom über eine innenseitige Oberfläche der Windschutzscheibe (4) bereitzustellen, wobei die Klimatisierungseinrichtung zumindest zum Einstellen der Temperatur des Luftstroms ausgebildet ist, und ein Sensorsystem zum Bestimmen der Außentemperatur als auch der Innenraumtemperatur im Fahrgastraum (3), und eine Scheibenwischervorrichtung (10) mit zumindest einem Wischarm (11) zum Ausführen eines Wischvorgangs mit einer entsprechend einem Niederschlag auf die Windschutzscheibe (4) eingestellten Wischergeschwindigkeit, wobei eine Schätzeinheit (13) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Außentemperatur und der Innenraumtemperatur sowie der eingestellten Wischergeschwindigkeit als auch von den physikalischen Eigenschaften der Windschutzscheibe (4) zumindest einen Einstellwert für die Klimatisierungseinrichtung zum Einstellen der Temperatur des Luftstroms zu generieren.
Patent DE-102023000371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GORNIACZYK HANNES MICHAEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2023-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale (S) zumindest eines Sensors (2) eine Schadstoffbelastung von Luft in dem Fahrzeug (1) ermittelt und in Abhängigkeit von der ermittelten Schadstoffbelastung eine Aktion ausgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - als Aktion bei in dem Fahrzeug (1) ermittelter Schadstoffbelastung unterhalb eines ersten Schwellwertes (S1) die Luft zumindest einem Druckluftbehälter (4) zugeführt wird,
 - als Aktion bei in dem Fahrzeug (1) ermittelter Schadstoffbelastung, welche einen zweiten Schwellwert (S2) überschreitet, die in dem zumindest einen Druckluftbehälter (4) gespeicherte Luft in dem Fahrzeug (1) freigesetzt wird, und
 - als Aktion bei in dem Fahrzeug (1) ermittelter Schadstoffbelastung, welche einen dritten Schwellwert (S3) überschreitet, die in dem zumindest einen Druckluftbehälter (4) gespeicherte Luft freigesetzt und automatisch ein Notruf abgesetzt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102023003015-A1 (DE)
Title: Flächenheizelement für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: STAMP BENNO
IPC: H05B3/34
Filed: 2023-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenheizelement (1) für ein Fahrzeug, wobei das Flächenheizelement (1) zur Versorgung mit elektrischer Energie mit einer Stromquelle verbunden oder verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine beheizbare Oberflächenseite eine Anzahl von Erhebungen (E) und Vertiefungen (V) aufweist.
Patent DE-102023101204-A1 (DE)
Title: Zwischenwelle
Inventor: SONG SANGYOUN
IPC: F16C3/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine Zwischenwelle umfasst ein erstes Hohlwellenteil, in dem mehrere Nuten in dessen Längsrichtung ausgebildet sind, ein zweites Hohlwellenteil, das an seinem einen Ende mit einem ersten Gleitelement gekoppelt ist, das vorgesehen ist, innerhalb des ersten Hohlwellenteils aufgenommen zu werden und in das erste Hohlwellenteil geschoben zu werden, wenn eine Kollision auftritt, und ein Wellenteil, mit dem ein zweites Gleitelement gekoppelt ist, das vorgesehen ist, innerhalb des zweiten Hohlwellenteils aufgenommen zu sein und in das zweite Hohlwellenteil geschoben zu werden, wenn die Kollision auftritt. Ein erstes Einpressteil ist an einem Innenumfang des ersten Hohlwellenteils ausgebildet und ragt aus diesem heraus, wodurch das erste Gleitelement gepresst und gestützt wird.
Patent DE-102023103964-A1 (DE)
Title: Pulsbreitenmodulationssignalsynthese für eine motorsteuerung
Inventor: DENG TERRY
IPC: H03K3/00
Filed: 2023-02-17
Abstract: Als Reaktion auf eine steigende Flanke an einem eingegebenen Impulsbreitenmodulations(PWM)-Signal beinhaltet ein Verfahren das Starten eines ersten Zählers, Rücksetzen eines zweiten Zählers und Zwingen eines zweiten PWM-Signals auf einen logischen L-Pegel. Als Reaktion darauf, dass der erste Zähler einen ersten Übereinstimmungswert erreicht, beinhaltet das Verfahren das Setzen einer steigenden Flanke auf einem ersten PWM-Signal. Als Reaktion auf eine fallende Flanke an dem eingegebenen PWM-Signal beinhaltet das Verfahren weiter das Bewirken einer fallenden Flanke des ersten PWM-Signals, Rücksetzen des ersten Zählers und Starten des zweiten Zählers. Als Reaktion darauf, dass der zweite Zähler einen zweiten Übereinstimmungswert erreicht, beinhaltet das Verfahren das Setzen einer steigenden Flanke des zweiten PWM-Signals.
Patent DE-102023113042-A1 (DE)
Title: Anwendungsprogrammierschnittstelle zur änderung von code
Inventor: DSOUZA SHELTON GEORGE
IPC: G06F8/40
Filed: 2023-05-17
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Optimierung der Prozessorleistung werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform führt ein Prozessor eine Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) aus, um einen oder mehrere Abschnitte eines Programmcodes von einem Programm auszuschließen.
Patent CS-104091-A2 (CS)
Title: Burner
Inventor: MEIJER WILLEM
IPC: F23D14/58
Filed: 1991-04-12
Abstract: A burner (1) is provided, comprising a primary mixture supply conduit (2) and a primary mixture chamber (6) connected with the supply conduit (2), the primary mixture chamber (6) having primary discharge openings (7) for discharging burning mixture into the space surrounding the burner (1). The burner (1), which may be made of a ceramic material, which may be made of a ceramic material, further comprises flame stabilizing means arranged near the primary discharge openings (7). The flame stabilizing means may be vortex strips (14) separating areas (16) of discharge openings (7), or they may be secondary discharge openings (5), discharging burning mixture from a secondary mixture chamber (3) near the primary discharge openings (7). <IMAGE>
Patent ES-171396-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 169396
Filed: 1945-10-29
Abstract: Procedimiento de preparación de los caldos de cultivo o fermentación que sirven como medio para la obtención de productos industriales tales como la acetona ácidos cítrico láctico fumárico glocónico alcohol butílico etc. a partir de la plantas gramíneas caracterizadas por la particularidad de que las plantas reducidas o no a pequeños fragmentos previo todo otro tratamiento se someten a una lixiviación que puede hacerse con agua a distintas temperaturas y llevando o no disueltas previamente sustancias que favorezcan la solución de algunas de las materias contenidas en las plantas.
Patent ES-195448-A2 (ES)
Title: UN PERFECCIONAMIENTO EN LAS BIELAS APLICABLES A TODA CLASE DE MOTORES POR MEDIO DE CABEZA ARTICULADA DE MOVIMIENTOS MuLTIPLES
Filed: 1950-11-18
Abstract: Mejoras en la patente principal que se refiere a perfeccionamientos en las bielas aplicables a toda clases de da clase de motores por medio de cabeza articulada de movimientos múltiples caracterizadas dichas mejoras por haber provisto un cilindro de cobre en funciones de buje para la fijación al cojinete del eje del pistón cuya longitud es igual al diámetro del casquillo o cojinete y por tanto sobresale en sus extremos por los taladros o agujeros solamente la superficie que queda entre la rasante vertical y la curvatura del cojinete.
Patent ES-8102144-A2 (ES)
Title: Isoquinoline derivatives
IPC: C07D217/14
Filed: 1980-05-09
Abstract: Isoquinoline derivatives of the formula: < IMAGE > wherein R represents alkyl of 1 through 8 carbon atoms, and n represents 1 or 2, and their non-toxic pharmaceutically acceptable acid addition salts, are new compounds possessing useful pharmacological properties. They are particularly valuable as analgesic agents some of them are also useful as anti-inflammatory and antipyretic agents.
Patent AT-518123-A2 (AT)
Title: Erzeugung von Aluminiumknüppeln
Inventor: VALERIO PRESEZZI
IPC: B22D21/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Erlangung von homogenen Knüppeln aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung beim Ausgang einer Gussmatrize (1), wobei die Matrize (1) ein Speisebecken (2) aufweist, zu dem das geschmolzene metallische Material gelangt, wobei von dem Becken (2) das Material durch eine Leitung (3) austritt, in der das Material seine Verfestigung beginnt, wobei um die Leitung (3) die Erzeugung eines sich vorwiegend radial drehenden Magnetfeldes vorgesehen ist, das geeignet ist, um eine Rührbewegung im Metall in der Verfestigungsphase zu erzeugen, um es homogen zu machen, wobei dieses Magnetfeld außerhalb und getrennt von der Leitung (3) erzeugt wird, sowie eine Vorrichtung, die geeignet ist, um ein solches sich drehendes Magnetfeld gemäß der Verfahren zu erzeugen, und eine Matrize, die mit der Vorrichtung versehen ist und in der das Verfahren umgesetzt wird.
Patent WO-9517812-A2 (WO)
Inventor: RIEGERBAUER HERMANN
IPC: A01K93/00
Filed: 1994-12-29
Abstract: Un dispositif de pêche comprend un flotteur (1') dont la partie supérieure (2) est allongée et qui porte sur sa partie inférieure (4) une lame (5) qui s'étend vers le bas avec un poids alourdissant. Plusieurs supports (8) avec des orifices (9) de fixation de la ligne de pêche sont latéralement montés sur la lame (5) à des distances diverses de la partie supérieure (2) du flotteur (1'). Une languette (10) avec plusieurs orifices (11) de fixation d'un avançon pourvu d'un hameçon est située sur la partie inférieure de la lame (5).
Patent WO-0064476-A2 (WO)
Title: Traitement therapeutique photodynamique de tumeurs secondaires par immuno-adjuvants
Inventor: CURRY P MARK
IPC: A61K41/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: L'invention concerne une thérapie photodynamique destinée à traiter et à prévenir le cancer métastatique au moyen de photosensibilisants en combinaison avec des immuno-adjuvants pour détruire les cellules métastatiques.
Patent WO-03011416-A2 (WO)
Title: Substance et simulateur de microclimat
Inventor: IORGULESCU AVRAM VLAD
IPC: A63J5/00
Filed: 2002-08-02
Abstract: L'invention porte sur un distributeur de substances comportant un récepteur pour la réception d'un signal contenant au moins une composante de substance. Le distributeur comprend également un générateur de substances destiné à produire une pluralité de substances désirées. Un processeur communique avec le récepteur et le générateur de substances de façon à interpréter le signal de la substance désirée et de sorte que le générateur génère et libère la substance sélectionnée parmi les substances désirées qui correspondent au signal. Le distributeur peut également produire des dispositifs tactiles tels que générateur de brouillard et régulateur de température.
Patent WO-9507679-A2 (WO)
Title: Matelas de mousse exerçant une pression reduite sur le corps
Inventor: GEORGE A WARD
IPC: A47C27/14
Filed: 1994-09-13
Abstract: Matelas (10) conçu pour réduire la pression et les forces de cisaillement et s'opposer par là à la formation d'escarres. Ledit matelas (10) est fait d'un corps de mousse présentant une surface sensiblement plane reposant sur une surface rigide telle que le chariot d'un lit et une surface supérieure (14) sur laquelle est étendu le patient. Le corps de mousse comporte une base ergonomique (18) pourvue de rails latéraux verticaux (22, 26) de mousse dense et une partie centrale (12) placée sur la base et s'étendant entre les rails latéraux. Ladite partie centrale est partagée en une zone supportant la tête (30), une zone supportant les pieds (34) et une zone supportant le milieu du corps (32). Les zones supportant la tête et les pieds sont recouvertes d'une couche supérieure (42, 62) de mousse très douce et d'une couche inférieure (40, 64) de mousse plus ferme. Dans la zone supportant les pieds, la couche inférieure (64) forme un porte-à-faux supportant les mollets tandis que les talons ne le sont que par la mousse douce de la couche supérieure. La zone de forme ergonomique supportant le milieu du corps est divisée en plusieurs cellules individuelles à mouvement libre (60) qui ont pour but de réduire les forces de cisaillement prenant naissance entre le matelas et le patient lors des mouvements de ce dernier ou des réglages du chariot. On préconise l'adjonction aux rails latéraux d'inserts (28) d'une mousse plus souple que celle de la base et des rails latéraux de façon à faciliter le repliage du matelas selon des lignes de pliage transversales.
Patent CH-704626-A2 (CH)
Title: Striking block for alarm clock strike driving mechanism of e.g. instantaneous triggering type grand strike mechanism of wristwatch, has wheel and detent ratchet that co-operate with hook to authorize transfer of energy to sound mechanism
Inventor: GOELLER ERIC
IPC: G04B21/04
Filed: 2011-03-08
Abstract: The block (2) has a barrel ratchet integrated, by pivoting around an axis (D), with an hour ratchet that engages with a hammer driving lift for triggering a main strike. An alarm triggering wheel (118) triggers a secondary strike i.e. alarm clock strike. The wheel and a detent ratchet (9) are controlled by respective control units selected for triggering execution of the secondary strike or the main strike. The wheel and the detent ratchet co-operate with a hook for authorizing transfer of energy to a sound mechanism for executing the secondary strike or the main strike in a separate manner. Independent claims are also included for the following: (1) a secondary strike drive mechanism for a striking timepiece (2) a timepiece.
Patent CH-713629-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Messung der Eigenspannung von Werkstücken.
Inventor: HANS-PETER WIDMER
IPC: G01P15/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Messung der Eigenspannung von Werkstücken (1), das beim Vibrationsentspannen einsetzbar ist. Es ist für metallverarbeitende Betriebe praxistauglich. An einer Mehrzahl von Messpunkten (6–13) werden Beschleunigungswerte gemessen. Diese Messpunkte (6–13) liegen in mindestens zwei zueinander abgewinkelten Messachsen (X–Z), wobei jeweils mindestens zwei Messpunkte (6–13) pro Messachse (X–Z) vorgesehen sind. In jeder Dimension, also in der Breite, Höhe und/oder Länge des Werkstücks (1), können auch mehrere, parallele Messachsen vorhanden sein. Dadurch werden zuverlässige Messergebnisse erzielt und bei der Vibrationsentspannung Bereiche erkannt, in denen der Werkstoff des Werkstücks (1) anders als vorgegeben auf die induzierte Vibration reagiert. Dieses Verfahren ist zu Prüfzwecken auch bei Werkstücken (1) einsetzbar, die nicht durch Vibration, sondern beispielsweise durch Wärmen entspannt wurden.
Patent CH-712299-A2 (CH)
Title: Composant horloger coloré.
Inventor: ALEXANDRE HÄMMERLI
IPC: G04B45/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: La présente invention se rapporte à un composant horloger (9) comportant sur au moins une partie de sa surface un revêtement formé d’une ou plusieurs couches de pigments organiques. Elle porte également sur un procédé de revêtement relié.
Patent CH-703030-A2 (CH)
Title: System for packing or electrical device for preparing meal, comprises electrical device and packing, where the device is provided with inner space in which meal is kept, and electrical device comprises medium for heating or cooling meal
Inventor: SIEGRIST THOMAS
IPC: A23L5/10
Filed: 2010-04-15
Abstract: The system comprises an electrical device (1) and a packing, where the device is provided with an inner space (10) in which meal is kept. The electrical device comprises a medium for heating or cooling the meal, where the packing is connected with the electrical device for heating or cooling of the meal. The medium is guided to the packing. An independent claim is also included for a method for preparing meal.
Patent CH-718426-A2 (CH)
Title: Atemschutzmaske.
Inventor: CLAUDE RIESER
IPC: A62B7/10
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine Atemschutzmaske (1) zum Schutz des Mund-Nasen-Bereichs eines Benutzers vor Stäuben und Aerosolen umfasst ein Filterteil (7, 2) bestehend aus einem flächigen, flexiblen Filtermedium (70, 24), welches durch eine flächige Versteifungsstruktur (71, 22) mechanisch verstärkt ist. Das versteifte Filterteil ist flexibel und/oder ist durch mechanische Krafteinwirkung reversibel deformierbar.