baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107015-A1 (DE)
Title: Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsfernbedienung und Verwendungen derselben
Inventor: NITZ ANJA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernbedienung (110) zum Fernbedienen einer einen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussflügel antreibenden Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung (12), mit: einer Empfangseinrichtung zum Empfangen eines IST-Signals von der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung (12), einer Displayeinrichtung (70) zum Wiedergeben einer die fernzubedienende Vorrichtung in einer dem empfangenen IST-Signal entsprechenden Stellung anzeigenden Darstellung (95), einer Bedienerschnittstelle (72) zum Eingeben eines Steuerbefehls zum Ansteuern der fernzubedienenden Vorrichtung und einer Sendeeinrichtung zum Senden eines dem Steuerbefehl entsprechenden Fernbedienungssignals, wobei die Bedienerschnittstelle (72) der Displayeinrichtung (70) zugeordnet ist und a) zur Erfassung einer Bewegung wenigstens eines Fingers oder einer Hand an oder nahe der Displayeinrichtung (70) und/oder b) zur Erfassung einer nahe der Displayeinrichtung (70) ausgeübten Geste des Bedieners und/oder c) zur Erfassung eines Sprachbefehls des Bedieners ausgebildet ist. Außerdem werden Verwendungen der Fernbedienung in einem Gebäudeautomationssystem (60) beschrieben.
Patent DE-102013108387-A1 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungsdetektionssystem
Inventor: UENO TOMOHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Das Katalysatorverschlechterungsdetektionssystem umfasst einen Katalysator, welcher eine Oxidationsfähigkeit aufweist und in einer Abgaspassage einer Verbrennungsmaschine vorgesehen ist, ein Temperaturanstiegserfassungsmittel zum Erfassen eines Temperaturanstiegs des Katalysators von einem stromaufwärtigen Ende zu einem stromabwärtigen Ende des Katalysators und ein Verschlechterungsbestimmungsmittel, welches konfiguriert ist, eine Verschlechterungsbestimmung durchzuführen, wobei sich der Katalysator verschlechtert hat, wenn der Temperaturanstieg geringer ist als ein Temperaturschwellwert und sich nicht verschlechtert hat, wenn er größer ist als der Temperaturschwellwert. Das Verschlechterungsbestimmungsmittel umfasst ein Temperaturschätzmittel zum Schätzen einer internen Katalysatortemperatur unter der Annahme, dass der Katalysator ein Referenzkatalysator zum Treffen der Unterscheidung zwischen einem nicht verschlechterten Katalysator und einem verschlechterten Katalysator ist. Dem Verschlechterungsbestimmungsmittel ist es gestattet, die Verschlechterungsbestimmung durchzuführen, während die interne Katalysatortemperatur, welche von dem Temperaturschätzmittel geschätzt wurde, innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs liegt.
Patent DE-102013109194-A1 (DE)
Title: Spinning device for rotor spinning machine, has stator supported in cover of spinning unit, discharge chute supported in bushing made of heat conducting material i.e. copper, and bushing supported in stator and in cover of spinning unit
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: D01H4/14
Filed: 2013-08-26
Abstract: The device has a spinning shell (2) comprising an inlet opening for entry of dissolved fibers (4) and an outlet opening for discharging a spun yarn (5). An aperture is formed in a stator (33) of an electrical rotation drive. A discharge chute (7) of the yarn is connected to the aperture in the stator of the electrical rotation drive. The stator of the drive is supported in a cover (11) of a spinning unit (1). The discharge chute is supported in a bushing (6) made of heat conducting material i.e. copper. The bushing is supported in the stator and in the cover of the spinning unit.
Patent DE-102013109544-A1 (DE)
Title: Aufwachschaltung für elektronische Geräte
Inventor: NOWITZKI REINER
IPC: G05F1/10
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung (10) zum Ändern des Betriebszustands eines elektronischen Geräts, mindestens aufweisend eine primärseitige Schaltungsanordnung (12), mit einer Verbindung zu einer Spannungsquelle und einer Recheneinheit (24), wobei die Recheneinheit (24) mit einer Einrichtung zur Rekonstruktion eines Aufwecksignals und einem Schaltmittel (32) und das Schaltmittel (32) über die Verbindung mit der Spannungsquelle verbunden sind. Ferner weist das elektronische Gerät eine sekundärseitige Schaltungsanordnung (14) mit einer Schnittstelle (22) und einer Steuereinheit (34) auf, wobei die Schnittstelle (22) mit der Steuereinheit (34) und mit der Einrichtung zur Rekonstruktion des Aufwecksignals und die Steuereinheit (34) mit dem Schaltmittel (32) verbunden sind. Dabei ist die Schnittstelle (22) mit der Einrichtung zur Rekonstruktion des Aufwecksignals über mindestens einen ersten Kondensator (38) verbunden, so dass ein über die Schnittstelle (22) übertragenes Aufwecksignal über den ersten Kondensator (38) gefiltert und an die Einrichtung zur Rekonstruktion des Aufwecksignals übertragen wird, wobei das gefilterte Aufwecksignal durch die Einrichtung zur Rekonstruktion des Aufwecksignals rekonstruiert wird und die Recheneinheit das Schaltmittel (32) in Abhängigkeit des rekonstruierten Aufwecksignals schaltet.
Patent DE-102013109681-A1 (DE)
Title: Sensorstromschnittstellentransceiver mit adaptiver Linearisierung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L25/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Sensorschnittstellenmodul (302), welches ein Linearisierungsmodul (316) aufweist, das die Größe eines linearen Bereichs eines von einer hochpegelseitigen Stromquelle (312a) ausgegebenen Stroms vergrößert. Das Sensorschnittstellenmodul (302) weist eine Referenzspannungsquelle (208) auf, welche eingerichtet ist, ein Referenzsignal (Vref) zu erzeugen. Eine Ausgangstreiberstufe (312) mit der hochpegelseitigen Stromquelle (312a) und einer zu dieser in Reihe an einem Ausgangsknoten des Sensorschnittstellenmoduls (302) geschaltete niederpegelseitige Stromquelle (312b) ist bereitgestellt. Eine geschlossene Regelschleife (310) ist eingerichtet, das Referenzsignal (Vref) zu empfangen und ein digitales Steuersignal (S1) zu erzeugen, welches die hochpegelseitige Stromquelle (312a) treibt. Ein Linearisierungsmodul (316) ist eingerichtet, die niederpegelseitige Stromquelle (312b) zu betreiben, um eine Nichtlinearität der hochpegelseitigen Stromquelle (312) zu approximieren und die approximierte Nichtlinearität zu benutzen, eine Kompensationsfunktion (Scomp) zu erzeugen, welche Nichtlinearitäten der hochpegelseitigen Stromquelle (312a) abmildert.
Patent DE-102013202433-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zum Anpassen der Kohlenwasserstoffkonzentration in einem Aktivkohlefilter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOCKER FRANZ
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Steuerungsverfahren zum Anpassen der Kohlenwasserstoffkonzentration in einem Aktivkohlefilter einer Tankentlüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:  Detektieren eines Betriebsparameters der Verbrennungsmaschine des Kraftfahrzeugs;  Bestimmen eines Kohlenwasserstoffgehalts eines Tankgasgemischs in der Tankentlüftungseinrichtung;  zeitlich begrenztes Öffnen eines Tankentlüftungsventils der Tankentlüftungseinrichtung in Abhängigkeit des bestimmten Kohlenwasserstoffgehalts, wenn der Betriebsparameter der Verbrennungsmaschine einen Schubbetrieb oder einen durch ein Start-Stopp-System hervorgerufenen Stillstand der Verbrennungsmaschine anzeigt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit zur Durchführung des vorgestellten Verfahrens.
Patent DE-102013207009-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zur Steuerung des Hybridfahrzeuges
Inventor: ENDISCH BERNHARD
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-04-18
Abstract: Hybridfahrzeug umfassend einen Verbrennungsmotor, eine durch den Verbrennungsmotor angetriebene elektrische Maschine, die generatorisch betrieben wird, einen von der elektrischen Maschine gespeisten Hochvoltspeicher, zumindest einen elektrischen Verbraucher, und ein Steuergerät, das dazu ausgebildet ist bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors einen Lastpunkt des Verbrennungsmotors anzuheben, um über die elektrische Maschine mehr elektrische Energie zu erzeugen und um den Verbrennungsmotor aufzuheizen, und die erzeugte elektrische Energie in dem zumindest einen Verbraucher zu nutzen und/oder im Hochvoltspeicher zu speichern.
Patent DE-102013207790-A1 (DE)
Title: Cooking apparatus e.g. induction hob apparatus used for heating e.g. food products, has control unit which heats container whose maximum wall thickness is set, with special program
Inventor: LLORENTE GIL SERGIO
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-04-29
Abstract: The cooking apparatus (10a) has heating unit (12a) and control unit (14a) which controls the heating unit corresponding to the cooking program. The control unit is provided to heat a container (16a) whose maximum wall thickness is set in the range of 0.8 mm, with a special program. An independent claim is included for method for operating cooking apparatus.
Patent DE-102013208643-A1 (DE)
Title: System for determining location of key fob for use in vehicle access system, has neural networks that are used for determining one of vehicle internal position and vehicle external position of key fob based on wireless signal strengths
Inventor: MARGALEF JORDI VIRGILI
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: The system has control unit configured to receive signals representing a strength of a wireless signal transmitted between the key fob and one of antennas located on a vehicle. The neural networks (30) are used for determining one of a vehicle internal position and a vehicle external position of the key fob based on the wireless signal strengths. The internal/external output neuron (38) is used for use in indicating one of the vehicle internal position and the vehicle external position of the key fob based on the wireless signal strengths. Independent claims are included for the following: (1) computer readable medium storing program for determining location of key fob for use in vehicle access system; and (2) method for determining location of key fob for use in vehicle access system.
Patent DE-102013209947-A1 (DE)
Title: Zylinderförmige Brücke
Inventor: FLORES PACO GREGOR
IPC: G01M7/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Vibrationstestvorrichtung enthält einen Rüttler und eine mit dem Rüttler gekoppelte Gleitplatte. Eine Montageplatte kann mit der Gleitplatte gekoppelt werden, und eine zylinderförmige Brücke kann mit der Montageplatte gekoppelt werden. Ein Sensor kann mit der Brücke gekoppelt werden.
Patent DE-102013211121-A1 (DE)
Title: Wechselrichter
Inventor: KRAUTER GISBERT
IPC: H02M1/14
Filed: 2013-06-14
Abstract: Es werden ein Wechselrichter (10) und ein Verfahren zum Wechselrichten vorgestellt. Bei dem Wechselrichter (10) ist eine Gleichtakt-Gegentakt-Drossel (18) vorgesehen, die in einem Bauteil integriert ist.
Patent DE-102013211147-A1 (DE)
Title: Niederdruckkreis einer Kraftstofffördereinrichtung eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Es wird ein Niederdruckkreis einer Kraftstofffördereinrichtung eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen. Der Niederdruckkreis (10) weist eine Niederdruckleitung (11) auf, die einen Zulauf von einer Förderpumpe (13) zu einer Hochdruckpumpe (15) ausbildet, wobei ein steuerbares Stellelement (16) einen vorgewählten Förderstrom zur Hochdruckpumpe (15) weiterleitet und der von der Förderpumpe (13) geförderte überschüssige Kraftstoff mittels eines Überströmventils (30) in eine Absteuerleitung (18) abgeleitet wird. In der Niederdruckleitung (11) ist ein T-Stück (40) angeordnet, in dem das Überströmventil (30) aufgenommen ist.
Patent DE-102013211557-A1 (DE)
Title: System und verfahren für eine schaltung mit geschalteten kondensatoren
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03M3/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Schaltung folgendes auf: eine Vorwärtswegschaltung, welche aufweist: einen automatisch auf null abgleichenden Schalter, der zwischen einen Eingang eines Verstärkers und einen Ausgang des Verstärkers geschaltet ist, eine erste Zerhackerschaltung, die einen mit einem Eingang der Vorwärtswegschaltung gekoppelten Eingang und einen mit dem Eingang des Verstärkers gekoppelten Ausgang aufweist, und eine zweite Zerhackerschaltung, die einen mit dem Ausgang des Verstärkers gekoppelten Eingang und einen mit einem Ausgang der Vorwärtswegschaltung gekoppelten Ausgang aufweist. Die Schaltung weist ferner eine Rückkopplungsschaltung auf, die einen Rückkopplungsschalter, einen Rückkopplungskondensator, der ein mit einem Ausgang des Verstärkers gekoppeltes erstes Ende aufweist, eine dritte Zerhackerschaltung, die zwischen den Eingang der Vorwärtswegschaltung und ein erstes Ende des Rückkopplungsschalters geschaltet ist, und eine vierte Zerhackerschaltung, die zwischen ein zweites Ende des Rückkopplungsschalters und ein zweites Ende des Rückkopplungskondensators geschaltet ist, aufweist.
Patent DE-102013211581-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: SEEWALD WOLFGANG
IPC: H05B6/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (3) mit einem darin angeordneten Fluidkanal mit einem Fluideinlass (6, 7) und einem Fluidauslass (6, 7), wobei in dem Gehäuse (3) eine ein magnetisches Wechselfeld erzeugende Spule (8) vorgesehen ist, welche durch ein Spulengehäuse (9) von dem Fluidkanal abgedichtet abgeteilt ist, wobei weiterhin zumindest ein metallisches Flächenheizelement (18, 19, 20) vorgesehen ist, welches durch das magnetische Wechselfeld aufheizbar ist, wobei das zumindest eine Flächenheizelement (18, 19, 20) im Fluidkanal angeordnet ist, wobei der Fluidkanal zumindest in einen ersten Kanal (14, 15, 16, 17) und einen zweiten Kanal (14, 15, 16, 17) unterteilt ist, wobei die die Kanäle (14, 15, 16, 17) begrenzenden Wandungen durch das Spulengehäuse (9) und/oder durch ein Flächenheizelement (18, 19, 20) gebildet sind.
Patent DE-102013212429-A1 (DE)
Title: Friction clutch for releasably connecting output shaft with drive train of motor car e.g. passenger car, has clutch cover comprising lid mount with which support ramp is brought into contact by actuation of clutch to relieve ramp ring
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-06-27
Abstract: The friction clutch (7) has pressure plate (8) having a pressing face (9) for releasable frictional engagement with a friction partner, and an opposite rear side (10) with ramp (41). A screw driven adjusting device (16) is provided for stepwise wear-dependent twisting of ramp ring (1). A support ramp (3) is radially spaced from the ramp ring, and is non-rotatably connected to the ramp ring. A clutch cover (15) is provided in clutch housing (14). The clutch cover has lid mount (26) with which support ramp is brought into contact by actuation of clutch to relieve the ramp ring. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102013213752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs für die Bearbeitung von Blechen sowie Werkzeug
Inventor: HALLFELDT TORSTEN
IPC: B23P15/40
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs (1) für die Bearbeitung von Blechen, insbesondere zu deren Beschneiden oder Umformen mittels Tiefziehen sowie ein solches Werkzeug (1). Das Verfahren umfasst die Bereitstellung eines metallischen Basiskörpers (2), auf welchen zumindest bereichsweise ein Schweißgut (9) aufgeschweißt wird. Erfindungsgemäß besteht das Schweißgut (9) aus einer Legierung in Massen-% von – Kohlenstoff (C) 1,5–1,8 – Vanadium (V) 7,5–9,0 – Chrom (Cr) 4,5–6,0 – Molybdän (Mo) 1,0–2,5 – Nickel (Ni) kleiner (<) 0,5 – Mangan (Mn) kleiner (<) 1,0 – Silizium (Si) kleiner (<) 1,0 sowie einem Rest aus Eisen (Fe) und erschmelzungsbedingten Verunreinigungen.
Patent DE-102013213850-A1 (DE)
Title: Anordnung zum fluidleitenden Verbinden eines Gehäuses eines Abgasturboladers mit einem weiteren abgasführenden Bauteil
Inventor: NEUMAYER ROLAND
IPC: F01N13/10
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum fluidleitenden Verbinden eines Gehäuses eines Abgasturboladers, insbesondere Niederdruckabgasturboladers, mit einem weiteren abgasführenden Bauteil, insbesondere einem Abgaskrümmer, aufweisend wenigstens einen an dem Gehäuse angeordneten Flansch und zumindest einen an dem weiteren abgasführenden Bauteil angeordneten Flansch, gekennzeichnet durch eine an den Flanschen anordbare, im Querschnitt V-förmig ausgebildete Bandschelle, über welche die Flansche kraftschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102013215049-A1 (DE)
Title: Infrarotsensor
Inventor: NITOBE YUJI
IPC: H01L37/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ein Infrarotsensor (10) umfasst eine Leiterplatte (30, 40), zumindest zwei Stützabschnitte (72), ein FET-Element (60) und ein pyroelektrisches Element (90). Die Leiterplatte (30, 40) weist eine obere Hauptfläche (30u, 40u) auf, die mit einer Vielzahl von Elektroden gebildet ist. Jeder der Stützabschnitte (72) weist eine obere Fläche, eine untere Fläche, ein oberes Leiterbild (76a, 76d), das auf der oberen Fläche gebildet ist, sowie ein unteres Leiterbild (74a, 74d), das auf der unteren Fläche gebildet ist, auf. Das obere Leiterbild (76a, 76d) ist elektrisch mit dem unteren Leiterbild (74a, 74d) verbunden. Das untere Leiterbild (74a, 74d) ist mit den Elektroden der oberen Hauptfläche (30u, 40u) der Leiterplatte (30, 40) verbunden. Das FET-Element (60) befindet sich zwischen den zumindest zwei Stützabschnitten (72) und ist auf der oberen Hauptfläche (30u, 40u) der Leiterplatte (30, 40) angeordnet. Das pyroelektrische Element (90) ist elektrisch mit den oberen Leiterbildern (76a, 76d) der Stützabschnitte (72) verbunden. Das pyroelektrische Element (90) wird von den Stützabschnitten (72) so gestützt, um sich über dem FET-Element (60) zu befinden.
Patent DE-102013217444-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Modussteuerung
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine oder mehrere, über einen Wechselrichter gespeiste elektrische Maschinen wie etwa Permanentmagnet-Synchronmotoren. Ein Controller betreibt einen Wechselrichter entweder in einem Sechs-Stufen-Modus oder einem PWM-Modus je nach der Motordrehzahl, dem Motordrehmoment und der Wechselrichtereingangsspannung. Ein Verfahren zum Wählen des Arbeitsmodus kann einen Übergangsschwellwert auf der Basis des Verhältnisses der Rotordrehzahl zu der Wechselrichtereingangsspannung bestimmen, wobei der mit mehrdimensionalen Nachschlagetabellen assoziierte Approximationsfehler reduziert wird. Wenn die Drehzahl und die Spannung variieren, während ein konstantes Verhältnis und ein konstantes Drehmoment beibehalten werden, ändert sich der Übergangsschwellwert nicht. Folglich bleibt der Controller im gleichen Modus.
Patent DE-102013217511-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen zwei fluchtenden Profilen.
Inventor: ARRAS BURKHARD
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen zwei fluchtenden Profilen (8, 9; 27, 28; 35, 36), die auf Stoß zueinander angeordnet sind und eine innenseitige Schweißbadsicherung (5; 13; 16; 17) zur Abstützung eines flüssigen Schweißbades und zum Formen von Außenflächen der Schweißnaht durch Bereitstellen eines Aufnahmevolumens (10; 15; 22; 23) ausgebildet ist, wobei die Schweißbadsicherung (5; 13; 16; 17; 26; 31; 37; 38) derart ausgebildet und relativ zu den beiden Profilen (8, 9; 27, 28; 35, 36) angeordnet ist, dass eine Materialverteilung der Schweißbadsicherung (5; 13; 16; 17; 26; 31; 37; 38) und daran angrenzender Profilbereiche bezüglich einer am Ort der Schweißverbindung senkrecht zu den Profilen (8, 9; 27, 28; 35, 36) verlaufenden Verbindungsebene (V) derart gewählt ist, dass sich zu beiden Seiten der Verbindungsebene (V) in demselben Abstand (X1–X5) zur Verbindungsebene (V) durch Ränder der Materialverteilung einbeschriebene Kreise (K1–K5) desselben Durchmessers (D1–D5) ergeben.
Patent DE-102013225156-A1 (DE)
Title: Beleuchtung zur Detektion von Regentropfen auf einer Scheibe mittels einer Kamera
Inventor: BIX STEFAN
IPC: G01W1/14
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung von Regen auf einer Scheibe (2). Die Vorrichtung umfasst eine Kamera (1) und eine elektrisch ansteuerbare, aktiv Licht (h) emittierende Folie (3). Aus der Folie (3) tritt das emittierte Licht (h) als Lichtfläche (s) aus. Die Kamera (1) und die Folie (3) sind derart ausgebildet und angeordnet, dass die Kamera (1) ein Signal vom Licht (h) bzw. eine Abbildung (i1, i2) der Lichtfläche (s) erfassen kann, das die Folie (3) emittiert, auf die Scheibe (2) trifft und von der Scheibe reflektiert wird. Insbesondere korreliert dabei das von der Kamera (1) detektierte Signal bzw. die Lichtfläche(n) (i1, i2) mit an der Scheibeninnen-(2.1) bzw. -außenseite (2.2) und/oder an einem Regentropfen reflektierten bzw. gestreuten Licht, das von der Folie (3) emittiert wird.
Patent DE-102013226864-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN CHANG GEUN
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug und das elektronische Steuergerät enthält Folgendes: eine elektronische Steuerplatte, die eine Oberseite aufweist, auf der ein Heizelement montiert ist; eine Wärmesenke, die von dem Heizelement erzeugte Wärme zur Außenseite abstrahlt; zumindest eine Schraube, die die elektronische Steuerplatte und die Wärmesenke verbindet; und ein Wärmeabstrahlpad, das Wärme des Heizelements zur Wärmesenke überträgt, wobei ein gestufter Abschnitt mit einer vorbestimmten Tiefe auf der Kontaktfläche der Wärmesenke ausgebildet ist, so dass das Wärmeabstrahlpad an demselben eingesetzt wird, und die Tiefe des gestuften Abschnitts ausgebildet ist, um kleiner als eine Stärke des Wärmeabstrahlpads zu sein, so dass das Wärmeabstrahlpad zwischen der elektronischen Steuerplatte und der Wärmesenke gepresst und eingesetzt wird.
Patent DE-102014002965-A1 (DE)
Title: Schichtsystem eines transparenten Substrats sowie Verfahren zur Herstellung eines Schichtsystems
Inventor: KROYER THOMAS
IPC: G02B1/10
Filed: 2014-03-06
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Infrarotstrahlung reflektierenden Schichtsystem eines transparenten Substrats (100), umfassend in dieser Reihenfolge angeordnet: – eine auf dem transparenten Substrat (100) angeordnete erste dielektrische Schicht (D1), – eine auf der ersten dielektrischen Schicht (D1) angeordnete zweite dielektrische Schicht (D2), – ein erstes Metallschichtsystem (MS1), umfassend in dieser Reihenfolge: – eine erste Metallschicht (M1), vorzugsweise bestehend oder umfassend Ag, – eine erste Blockerschicht (B1), – ein dielektrisches Barrieredeckschichtsystem (BDS), ist vorgesehen, dass die erste dielektrische Schicht (D1) aus SiO2 und die zweite dielektrische Schicht (D2) aus TiO2 oder Al2O3 besteht oder umfasst, oder dass die erste dielektrische Schicht (D1) aus Al2O3 besteht oder umfasst und die zweite dielektrische Schicht (D2) aus TiO2 besteht oder umfasst. Bei dem Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Infrarot reflektierenden Schichtsystems auf einem bereitgestellten transparenten Substrat (100) ist vorgesehen, dass zumindest eine der aufgebrachten Einzelschichten durch Sputtern eines keramischen Targets oder reaktives Sputtern aufgebracht wird.
Patent DE-102014003708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen eines Motivs und Verfahren
IPC: B44F3/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Darstellen eines Motivs, mit einer ersten flächigen Elektrode (1), einer zweiten flächigen Elektrode (2), einer Verformungsschicht (3), die ein elektroaktives Material umfasst, wobei die Verformungsschicht (3) zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) angeordnet ist, und wobei das elektroaktive Material bei Anlegen einer elektrischen Spannung an die erste und zweite Elektrode (1, 2) seine Form ändert, und einem Gestaltungsmaterial (4), das auf oder in der ersten Elektrode (1) angeordnet ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung offenbart.