baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19639798-B4 (DE)
Title: Einzel-Abstreiferanordnung
IPC: F16J15/3204
Filed: 1996-09-27
Granted: 2011-09-22
Abstract: Einzel-Abstreiferanordnung (1; 11) mit einem in eine Ringnut (4) eines ersten (3) von zwei rechtwinklig zur Ringnut (4) axial gegeneinander beweglichen Maschinenteilen (2, 3) eingelegten Abstreifring (5; 15) aus gummielastischem Material, der mit einer Abstreiflippe (9; 19) am zweiten Maschinenteil (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreiflippe (9; 19), die am Ende von einem im Querschnitt rechteckigen Abstreifsteg (8; 18) gebildet ist, mit einem axialen Flächenabschnitt am zweiten Maschinenteil (2) anliegt und daß bei eingebautem Abstreifring (5; 15) der Anpreßdruck (p) der Abstreiflippe (9; 19) an das zweite Maschinenteil (2) in axialer Richtung über die Abstreiflippe (9; 19) beidseitig symmetrisch jeweils steil ansteigt.
Patent DE-19652702-B4 (DE)
Title: System von mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbaren Spielautomaten
Inventor: KROENING MICHAEL
IPC: G07F17/34
Filed: 1996-12-18
Granted: 2009-11-12
Abstract: System von mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbaren Spielautomaten, welche zur zufallsabhängigen Darstellung von Spielsymbolen Scheiben, Walzen, Würfel, Karten oder eine Vorrichtung zur Bildwiedergabe aufweisen, und deren Spielsysteme weitere Spielelemente, wie Risikospieleinrichtung, Vorrichtung zur zufallsabhängigen Ausspielung bereits erzielter Gewinne u. ä. aufweist, wobei für die Steuerung aller Funktionsabläufe jeder Spielautomat jeweils eine zentrale Steuereinheit aufweist, die mit den, die Spielelemente realisierenden Funktionsgruppen in Wirkverbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens zwei Spielautomaten (1) zumindest zeitweilig derart zu einer Gruppe verbunden sind, dass die zentralen Steuereinheiten (4) dieser Spielautomaten (1) direkt oder über ein Koppelglied (2) miteinander in Wirkverbindung stehen, und  dass sich Spielergebnisse aus der Kombination aller zufallsabhängig ermittelten Symbole der in Wirkverbindung stehenden Spielautomaten (1) ergeben.
Patent DE-19723276-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium enthaltend Cyclohexan-Derivate
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: G02F1/13
Filed: 1997-06-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Flüssigkristallines
Medium mit mindestens zwei flüssigkristallinen
Komponenten, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens eine Verbindung
der Formel  worin  Y unsubstituiertes
oder mindestens einfach durch Halogen substituiertes Alkyl oder
Alkoxy mit 1 bis 10 C-Atomen, unsubstituiertes oder mindestens einfach
durch -CN, -CF 3  oder -F substituiertes Alkenyl
oder Alkenyloxy mit 2 bis 10 C-Atomen, -CN, -F, -OCHF 2 ,
-OCF 3 , -OCHFCF 3  oder -OCF 2 CF 3  bedeutet,  X 1 , X 2 , X 3 ,
jeweils unabhängig
voneinander H oder F in axialer Position, wobei X 1  und
X 3  nicht gleichzeitig die Bedeutung H aufweisen
und wobei mindestens 2 der Substituenten X 1  bis
X 3  in einem oder mehreren der Ringe gleich
F sind,  R 1  H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1-12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
nicht benachbarte CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO-  oder -O-CO-O-
ersetzt sein...
Patent DE-19724499-B4 (DE)
Title: Hohlkörper, deren Mäntel, Deckel und Böden vor ihrer Verbindung durch Schweißen inseitig beschichtet werden
Inventor: BEIERLING HANS JUERGEN
IPC: B23K26/28
Filed: 1997-06-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Hohlkörper deren innenbeschichteten Mäntel (2) sowie Deckel und Böden (1), nebeneinander durch Laserschweißnähte (5) und durch Falze (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlkörpermäntel (2) einseitig oder beidseitig mit Bördel (6) und daneben mit trapzezförmigen Rundumsicken nach außen (7) versehen sind, in die ebenfalls mit Bördel (6) versehene Deckel und Böden (1) mit nach außen geformt Wulster (8) gedrückt werden, bevor sie geschweißt und gefalzt werden.
Patent DE-19749230-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BEYER ROLAND
IPC: B23K37/04
Filed: 1997-11-07
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung (3) zum Einspannen eines Formteils (4), insbesondere eines Karosserieteils im Kraftfahrzeug-Rohbau, mit einem das Formteil (4) aufnehmenden Rahmen (2), welcher mehrere Spannelemente (17) zum Spannen des Formteils (4) aufweist, wobei das Spannelement (17) ein am Formteil (4) anliegendes Halteteil (18) und ein das Formteil (4) an das Halteteil (18) andrückendes Klemmelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18) derart ausgebildet ist, dass es punktförmig am Formteil (4) anliegt und das Klemmelement (20) in der Flächennormalen des Anlagepunktes (23) am Formteil (4) angreift, so dass das Formteil lediglich in einer Dimension fixiert wird.
Patent DE-19800178-B4 (DE)
Title: Gehärtetes Produkt einer Epoxyharzmasse zur Halbleitereinkapselung und dessen Verwendung
Inventor: OKUSE SATOSHI
IPC: C08L63/00
Filed: 1998-01-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: Gehärtetes Produkt einer Epoxyharzmasse zur Halbleitereinkapselung, wobei die Epoxyharzmasse umfasst:  (A) ein Epoxyharz, das kristallin ist und eine Viskosität von weniger als 0,08 Pa·s (80 cP) bei 25°C aufweist, gemessen als 30 gew.-%ige Lösung hiervon in meta-Cresol,  (B) ein Härtungsmittel, das in einem Molekül mindestens zwei phenolische Hydroxylgruppen aufweist, wobei das Härtungsmittel keine einwertigen bis vierwertigen, gesättigten aliphatischen Kohlenwasserstoffstrukturen mit mindestens drei Kohlenstoffatomen enthält und wobei das Härtungsmittel in einer solchen Menge vorliegt, dass das Molverhältnis der Epoxygruppe in dem Epoxyharz zu der phenolischen Hydroxylgruppe in dem Härtungsmittel im Bereich von 5/10 bis 9/10 liegt,  (C) 86 bis 92 Gew.-% der gesamten Masse an Siliziumdioxid,  (D) ein Organopolysiloxan in einer Menge von 0,1 bis 5 Gewichtsteilen pro 100 Gewichtsteile der Kombination aus Epoxyharz und Härtungsmittel, wobei das Organopolysiloxan (D) der folgenden durchschnittlichen Zusammensetzungsformel (1) entspricht:  R 1   a SiO (4-a)/2  (1) worin R 1  eine unsubstituierte, einwertige Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis Kohlenstoffatomen darstellt...
Patent DE-19807491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen wenigstens eines Stellgliedes, wie Luftklappe einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DENK WALTER
IPC: G05G1/04
Filed: 1998-02-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
wenigstens eines Stellgliedes, wie Luftklappe einer Heizungs- oder
Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, mit einem Antriebsmittel, wie
Welle (12) eines Stellmotors (14), und einem Abtriebsmittel, wie
Hebelarm (16) zum Betätigen
des Stellgliedes, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel (12) und
das Abtriebsmittel (16) in zwei Stellungen miteinander verbindbar
sind, wobei in der ersten Stellung das Abtriebsmittel (16) verdrehbar
am Antriebsmittel (12) gehalten ist und in der zweiten Stellung
Antriebs- (12) und Abtriebsmittel
(16) fest und unverdrehbar miteinander verbunden sind, wobei das
Abtriebsmittel (16) auf das als Welle (12) ausgebildete Antriebsmittel
aufgesteckt ist und in den beiden Stellungen jeweils mit der Welle
(12) verrastet und auf der Welle (12) zwei in Umfangsrichtung verlaufende
Rastnuten (20, 22) in axialem Abstand angeordnet sind, in die Rasthaken
(30) des Abtriebsmittels (16) eingreifen können und das Abtriebsmittel
(16) durch axiales Verschieben auf der Welle (12) von der einen
in die andere Stellung bringbar ist.
Patent DE-19816898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum adaptiven Codieren eines Bildsignals
Inventor: KIM JIN-HUN
IPC: H04N7/30
Filed: 1998-04-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum adaptiven Codieren eines Bildsignals, welches ein Kontursignal
und ein Textursignal mit Objektpixeln innerhalb seines Objektes
und Hintergrundpixeln innerhalb seines Hintergrundes aufweist, wobei
das Kontursignal zwischen den Objektpixeln und den Hintergrundpixeln
unterscheidet und sowohl die Hintergrundpixel als auch die Objektpixel
durch Luminanzdaten und Chrominanzdaten dargestellt sind, wobei
die Vorrichtung aufweist:  a) Mittel (210) zum Auffüllen bzw.
Glätten,
um jeden Pixelwert der Hintergrundpixel unter Verwendung des Kontursignals
und gemäß einem
vorgegebenen Auffüll-
bzw. Glättungsverfahren
durch einen aus den Werten der Objektpixel abgeleiteten Pixelwert
zu ersetzen, um dadurch ein aufgefülltes Textursignal zu erzeugen;  b)
Mittel (220) zum Extrahieren der Luminanzdaten aus dem aufgefüllten Textursignal,
um dadurch ein modifiziertes Textursignal bereitzustellen, wobei
jeder Pixel des modifizierten Textursignals lediglich die Luminanzdaten
aufweist; und  c) Mittel (230) zum Auswerten der Frame/Feld-Korrelation, basierend
auf dem Kontursignal und dem modifizierten Textursignal, um eine
Framekorrelation eines Frames des modifizerten Textursignals und
eine Feldkorrelation seines...
Patent DE-19819960-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit integriertem Schwenkwegmeßsystem
Inventor: LEUTNER VOLKMAR
IPC: F04B1/26
Filed: 1998-05-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verstellbare
hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem in einem Gehäuse (10,
11) angeordneten, mehrere Zylinder (26) tragenden Rotor (25) und mit
einer (33) schräg
zum Rotor (25) angeordneten Schrägscheibe
(33), auf der sich die in den Zylindern (26) beweglichen Kolben
(30) abstützen
und die zur schwenkbaren Lagerung gegenüber dem Rotor (25) mit Segmenten
(34) versehen ist, die in Lagerschalen (35) des Gehäuses (10,
11) geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Erfassung des Schwenkwinkels
der Schrägscheibe
(33) vorhandenes Meßsystem
(40, 41, 42, 44) ein den Meßweg
darstellendes Element (40, 41, 42) und ein Sensorelement (44) aufweist
und daß die
Bauteile des Meßsystems
(40, 41, 42, 44) zum einen in den den Lagerschalen (35) zugewandten
und die Abstützung
der Scheibe (33) bewirkenden Flächen
der Segmente (34) und zum anderen gegenüberliegend dazu am Gehäuse (10,
11) angeordnet sind.
Patent DE-19922626-B4 (DE)
Title: Längseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GOETTEL FREDDY
IPC: B60N2/07
Filed: 1999-05-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Längseinstellvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) wenigstens einer Unterschiene
(5),  b) wenigstens einer Oberschiene (4), die von der Unterschiene
(5) geführt
relativ zu dieser beweglich und verriegelbar ist,  c) einer
Zusatzverriegelung (7), die im Crashfall die Längseinstellvorrichtung (1)
verriegelt,  d) einem beweglich gelagerten Massestück (19),
welches als Beschleunigungssensor zum Auslösen der Zusatzverriegelung
(7) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch  e) eine federbelastete
Halteplatte (17), welche im Normalgebrauch der Längseinstellvorrichtung (1)
das Massestück (19)
kraftschlüssig
hält,  f)
wenigstens eine Rastöffnung
(8') und wenigstens einen auf die Rastöffnung ausgerichteten, in die
Halteplatte (17) gesteckten und von ihr geführten Rastbolzen (15) der Zusatzverriegelung
(7), wobei  g) im Crashfall das Massestück (19) die Halteplatte (17) freigibt,
welche aufgrund ihrer Federbelastung den Rastbolzen (17) zur Rastöffnung (8')
führt.
Patent DE-19938423-B4 (DE)
Inventor: PFEIFER THEO
IPC: H02B1/04
Filed: 1999-08-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: The invention relates to an installation distributor which has a counter carrier plate (40) located in a distributor housing. Optionally, counters and other components can be affixed to the counter carrying plate (40). The counter carrying plate (40) is connected to at least one main line branch clamp (10, 10a). The main line branch clamp (10, 10a) can be securely inserted and is securely locked in the counter carrying plate (40).
Patent DE-19942665-B4 (DE)
Title: FM-CW-Radarvorrichtung zum Messen der Entfernung zu einem Target und der relativen Geschwindigkeit des Targets
Inventor: TAMATSU YUKIMASA
IPC: G01S7/40
Filed: 1999-09-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: FM-CW-Radarvorrichtung (2) für ein Fahrzeug mit: einem Radarwellensender (12), der eine Radarwelle mit einer Frequenz aussendet, die so moduliert wird, daß sie zyklisch mit einer vorgegebenen Rate zunimmt und mit einer vorgegebenen Rate abnimmt; einem Radarwellenempfänger (14, 16), der ein Echo der Radarwelle von einem in einer Radarerfassungszone befindlichen Targetobjekt empfängt, um das Echo der Radarwelle mit der von dem Radarwellensender (12) ausgesendeten Radarwelle zu mischen, um ein Schwebungssignal (B1, B2) zu erzeugen; einem Spektrumerzeugungsschaltkreis, der ein erstes Spektrum unter Verwendung eines Teils des Schwebungssignals (B1, B2) in einem Bereich zunehmender Frequenz, in dem die Frequenz der von dem Radarwellensender (12) ausgesendeten Radarwelle zunimmt, und ein zweites Spektrum unter Verwendung eines Teils des Schwebungssignals (B1, B2) in einem Bereich abnehmender Frequenz, in dem die Frequenz der Radarwelle abnimmt, erzeugt; einem Frequenzverschiebungsbestimmungsschaltkreis, der eine Vielzahl von Frequenzverschiebungen zum Verschieben eines von den ersten und zweiten Spektren als eine Funktion einer Ausgabe eines Geschwindigkeitssensors (3b) bestimmt, der eine Geschwindigkeit (VB) des mit dem FM-CW-Radar ausgerüsteten Fahrzeugs misst, wobei der Frequenzverschiebungsbestimmungsschaltkreis die Frequenzverschiebungen zum Kompensieren eines Fehlers in der Ausgabe des Geschwindigkeitssensors (3b) korrigiert; einem Frequenzverschiebungsschaltkreis, der Frequenzkomponenten, die in einem von den ersten und zweiten Spektren Peaks aufweisen, um die korrigierten Frequenzverschiebungen verschiebt, um Spektrumsgruppen zu ...
Patent DE-19944472-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Schneidgases und Verfahren zum Laserstrahlschmelzschneiden
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: B23K26/12
Filed: 1999-09-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verwendung eines Schneidgases zum Laserstrahlschmelzschneiden, wobei das Schneidgas aus einem zumindest Helium enthaltenden Gemisch besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Heliumanteil zwischen 1 und 75 Vol.-% beträgt.
Patent DE-19964499-B4 (DE)
Title: Ohmscher Kontakt zu Halbleitervorrichtungen und ein Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HO JIN-KUO
IPC: H01L21/28
Filed: 1999-07-21
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines ohmschen Kontaktes auf einer Halbleitervorrichtung, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats; Bildung einer Schicht aus p-Typ halbleitendem Übergangsmetall-Oxid auf dem Halbleitersubstrat; und Bildung einer leitenden Schicht auf der Schicht aus p-Typ halbleitendem Übergangsmetall-Oxid, wobei das Halbleitersubstrat p-Typ GaN oder p-Typ Al x Ga y In z N mit 0 < x, y, z < 1 und x + y + z = 1 ist.
Patent AU-2013101347-B4 (AU)
Title: Methods, systems and components for multi-storey building construction
Inventor: MERHI MARK
IPC: E04B1/02
Filed: 2013-10-11
Granted: 2014-07-03
Abstract: A method of installing a section of floor (12) or wall (22) in a multi-storey building structure (1). The building structure includes a series of vertically oriented support columns (2) disposed in spaced apart relationship to define a generally vertical support structure (3), and a series of horizontally oriented support beams (5) connected to the support columns in spaced apart relationship to define a generally horizontal support structure (6) for an elevated floor. Pre-fabricated structural panels (10) are each provided with at least one lifting hole (40) extending from a first face to a second face. A lifting attachment (43) incorporating a pair of lifting formations (46) is releasably secured to each of the structural panels. The lifting formations of each pair are interconnected directly by a load-bearing connecting element extending through the respective lifting hole. A plurality of panels are interconnected as a series (52) by means of intermediate linking elements (53). The first panel in the series is connected to a crane hook (58) whereby all of the panels in the series are elevated substantially simultaneously to the required level in a single lifting operation. The lifting formations and linking elements are then released, and the panels positioned in contiguous side by-side relationship on the support structure to define a corresponding section of the elevated floor or wall. Figure 14
Patent AU-2016100564-B4 (AU)
Title: Electronic device with tunable hybrid antennas
Inventor: PASCOLINI MATTIA
IPC: H01Q1/00
Filed: 2016-05-10
Granted: 2017-02-02
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may have hybrid antennas that include slot antenna resonating elements formed from slots in a ground plane and planar inverted-F antenna resonating elements. The planar inverted-F antenna resonating elements may each have a planar metal member that overlaps one of the slots. The slot of each slot antenna resonating element may divide the ground plane into first and second portions. A return path and feed may be coupled in parallel between the planar metal member and the first portion of the ground plane. Tunable components such as tunable inductors may be used to tune the hybrid antennas. A tunable inductor may bridge the slot in hybrid antenna, may be coupled between the planar metal member of the planar inverted-F antenna resonating element and the ground plane, or multiple tunable inductors may bridge the slot on opposing sides of the planar inverted-F antenna resonating element.
Patent DE-102004006078-B4 (DE)
Title: Abschlussscheibe für Scheinwerfer und Überzugsvorrichtung
Inventor: KALWA MATTHIAS
IPC: F21V17/00
Filed: 2004-02-07
Granted: 2014-04-30
Abstract: Abschlussscheibe für Scheinwerfer oder Leuchten oder Sensoren eines Kraftfahrzeugs, die wannenförmig ausgebildet ist mit einem großflächigen Zentralabschnitt und einem umlaufenden Randabschnitt, der einen Klebeabschnitt aufweist, auf dem ein Kleber aufbringbar ist zum Verkleben der Abschlussscheibe mit einem Gehäuse des Scheinwerfers oder der Leuchte oder des Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Randabschnitt (3) eine Ablaufrinne (15) derart angeordnet ist, dass ein beim Auftragen eines Überzugs (16) auf einer Innenseite (6) des Zentralabschnitts (2) entstehender Überzugüberschuss über die Ablaufrinne (15) die Abschlussscheibe (1'') verlässt, ohne dass der Klebeabschnitt (4) von dem Überzug (16) benetzt wird.
Patent DE-102004012470-B4 (DE)
Title: Betätigungshandgriff für eine Ortschaumdose, sowie Kombination aus einer Ortschaumdose mit einem Betätigungshandgriff
Inventor: HERPEN GOSLIN VAN
IPC: B65D83/20
Filed: 2004-03-15
Granted: 2016-10-20
Abstract: Betätigungshandgriff (1) für eine Ortschaumdose (2) mit einem Betätigungshebel (4) zur Einwirkung auf ein Ausgabeventil (3) der Dose (2) und einem Ausgaberohr-Anschluss (5) sowie mit einem Ausgaberohr (6), wobei der Betätigungshandgriff (1) mit einer solchen Größe ausgebildet ist, dass er zumindest teilweise einer umgreifenden Hand (H) Halt bietet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungshebel (4) abgewandt von dessen Grifffläche (23) ein entfernbares Blockierungsteil (25) angebracht ist, und dass das Blockierungsteil (25) eine Steckhalterung (22) für das Ausgaberohr (6) ausformt.
Patent DE-102004017462-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: OIKAWA NOBUHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur, aufweisend: ein Stirnwandblech (4), das bei einem vorderen Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (R2) angeordnet ist; ein vorderes Seitenelement (1), das sich in einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (R2) erstreckt, wobei es eine geschlossene Querschnittsstruktur ausbildet, und mit seinem hinteren Abschnitt mit dem Stirnwandblech (4) verbunden ist; ein Querelement (7), das sich entlang dem Stirnwandblech (4) in einer Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt und einen Endabschnitt ausweist, der mit einer Befestigungsfläche (7a, F6, F7) ausgebildet ist, die mit dem hinteren Abschnitt des vorderen Seitenelementes (1) verbunden ist; ein Seitenrahmenelement (6), das nach rückwärts gerichtet und seitlich von dem vorderen Seitenelement (1) vorgesehen ist; und ein Verbindungselement (8), über welches das vordere Seitenelement (1) mit dem Seitenrahmenelement (6) verbunden ist, wobei eine erste Fläche (3a, 3b, 3c), die wenigstens eine Knickkante (L1, L2) enthält, zur Verbindung mit dem Verbindungselement (8) in dem hinteren Abschnitt des vorderen Seitenelementes (1) ausgebildet ist; ein vorderer Abschnitt des Verbindungselementes (8) entlang der ersten Fläche (3a, 3b, 3c) verlängert ist; eine zweite Fläche (8a, F11, F12), die wenigstens einen Steg (L6, L7) bzw. eine Knickkante enthält, in dem verlängerten Abschnitt des vorderen Abschnittes des Verbindungselementes (8) ausgebildet ist, und mit der ersten Fläche (3a, 3b, 3c) des vorderen Seitenelementes (1) verbunden ist; die zweite Fläche (8a, F11, F12) in einem Flächenkontakt mit der ersten Fläche (3a, 3b, 3c) des vorderen Seitenelementes (1) steht und so damit verbunden ist, dass die Befestigungsfläche (7a, F6, F7) das Querelement (7) überlappt.
Patent DE-102004037949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Photonischen Kristallen
Inventor: WONG SEAN H
IPC: G03F7/22
Filed: 2004-08-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Photonischen Kristallen mit den Verfahrensschritten  a)
Bereitstellen eines anorganischen Photoresists, der bei Belichtung
mit einer Photonenergie, die größer als
die elektronische Bandlücke
des Photoresists ist, eine Phasenänderung zeigt und der einen
Brechungssindex oberhalb von 2,0 aufweist  b) Belichten des
Photoresists mit einem fokussierten Laserstrahl, dessen Photonenergie
geringer ist als die elektronische Bandlücke des Photoresists, dessen
Intensität
im Brennpunkt aber so hoch ist, dass dort nichtlineare Effekte auftreten,
wodurch im Photoresist eine Phasenänderung auftritt,  c) mehrfaches
Bewegen des Laserstrahls und des Photoresists relativ zueinander
und Wiederholen des Verfahrensschritts b),  d) Entwickeln des
belichteten Photoresists in einer Ätzlösung, die bevorzugt eine Phase
des Photoresists löst,  e)
Entnehmen des entwickelten Photoresists als Photonischer Kristall.
Patent DE-102004048770-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung mit mindestens zwei Verbindungsdosen
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-10-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Gehäuseanordnung
mit mindestens zwei Verbindungsdosen (2), einem Sockelteil (3) und
einem Deckel (4), wobei die Verbindungsdosen (2) je ein quadratisches
Gehäuse
(6) aufweisen, in den Gehäusen
(6) eine mindestens eine Anschlußklemme (7) aufweisende Klemmenleiste
zum elektrischen Anschluß eines
elektrischen Kabels (8, 9) oder einer Leitung angeordnet ist und
die Gehäuse
(6) jeweils mindestens eine Öffnungen
(10, 11) für elektrische
Kabel (8, 9) oder Leitungen aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die einzelnen
Verbindungsdosen (2) um 0°,
90°, 180° oder 270° zueinander
verdreht übereinander
montierbar sind,  daß die
Klemmenleisten als Steckverbinder (14) mit einem Steckerteil (15)
und einem Buchsenteil (16) ausgebildet sind,  daß die Steckverbinder
(14) in vier jeweils um 90° zueinander
verdrehten Positionen in einer Verbindungsdose (2) befestigbar sind,
und  daß die
Steckverbinder (14) zweier übereinander
montierter Verbindungsdosen (2) derart miteinander verbindbar sind,
daß der
Steckerteil (15) des einen Steckverbinders (14) in den Buchsenteil
(16) des anderen...