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Patent DE-102006042405-A1 (DE)
Title: Method for directly processing slaughtered byproducts comprises feeding amounts of slaughtered byproducts directly through openings of a crushing units and a pre-heater and separating into material streams
Inventor: SUESE HARALD
IPC: A23L13/20
Filed: 2006-09-09
Abstract: Method for directly processing slaughtered byproducts comprises feeding amounts of slaughtered byproducts directly through openings of a crushing units (1, 2) and a pre-heater (3) and separating into material streams of proteins, fats and fabric water produced in heavy and light phases. The protein amounts and the fats amounts from an effluent from effluent treatment and condensate from the effluent treatment are guided to a further processing step. An independent claim is also included for a device for directly processing slaughtered byproducts. Preferred Features: Product quality process steps are produced with variably adjustable temperature stages in a thermal load stage (4) at 75-180[deg] C with pressures of up to 0.5 MPa for 10-60 minutes.
Patent DE-102006043738-A1 (DE)
Title: Bauteil aus Quarzglas zum Einsatz bei der Halbleiterfertigung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: C03C4/00
Filed: 2006-09-13
Abstract: Es wird ausgegangen von einem bekannten Bauteil aus Quarzglas zum Einsatz bei der Halbleiterfertigung, das mindestens in einem oberflächennahen Bereich eine Co-Dotierung von einem ersten Dotierstoff und einem zweiten oxidischen Dotierstoff aufweist, wobei der zweite Dotierstoff ein oder mehrere Seltenerdmetalle in einer Konzentration von jeweils 0,1 bis 3 Gew.-% umfasst (bezogen auf die Gesamtmasse an SiO<SUB>2</SUB> und Dotierstoff). Um hiervon ausgehend ein Quarzglas-Bauteil zum Einsatz bei der Halbleiterfertigung in ätzend wirkender Umgebung bereitzustellen, das sich sowohl durch hohe Reinheit als auch durch eine hohe Trockenätzbeständigkeit auszeichnet, und das bekannte Nachteile infolge einer Co-Dotierung mit Aluminiumoxid vermeidet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der erste Dotierstoff Stickstoff ist.
Patent DE-102006044691-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zum Herstellen
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/482
Filed: 2006-09-22
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein elektronisches Bauteil (400), umfassend: - ein integriertes Bauelement (10) mit einer ersten Schicht (44), die aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht oder die Kupfer oder eine Kupferlegierung enthält, und mit ederen Material sich von dem Material der ersten Schicht (44) unterscheidet, - und eine Verbindungsvorrichtung (60), die an der ersten Schicht (44) und an der zweiten Schicht (52) angeordnet ist.
Patent DE-102006046438-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit optimierter Lichtverteilung
Inventor: ACKERMANN RALF
IPC: F21Y101/00
Filed: 2006-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit mindestens zwei Lichtquellen, wobei zur Erzeugung jeweils eines Teils (8, 10) der Lichtverteilung (2) einer Lichtfunktion das Licht einer ersten Lichtquelle nach dem Reflexionsprinzip und das Licht einer zweiten Lichtquelle nach dem Projektionsprinzip umgelenkt ist.
Patent DE-102006046698-A1 (DE)
Title: Schallleiter und Hörvorrichtung
Inventor: HO WAI KIT DAVID
IPC: G10K11/00
Filed: 2006-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallleiter (10) für eine Hörvorrichtung, dessen erstes Ende (12) an einer Akustikeinheit (16) der Hörvorrichtung und dessen zweites Ende (14) an einem Gehäuse der Hörvorrichtung befestigbar ist, wobei für den Schallleiter (10) eine Mittellängskurve (24) definiert ist, wobei der Schallleiter (10) zumindest einen flexiblen Abschnitt (26) aufweist, welcher reversibel verformbar ist und wobei durch ein Verformen des flexiblen Abschnitts (26) des Schallleiters (10) eine Länge der Mittellängskurve (24) von einem ersten Wert auf einen zweiten Wert veränderbar ist und die Mittellängskurve (24) nach der Verformung den zweiten Wert für die Länge so lange beibehält, bis eine vorgegebene Mindestkraft zum Verformen des flexiblen Abschnitts (26) auf den Schallleiter (10) ausgeübt wird. Des Weiteren wird eine entsprechende Hörvorrichtung mit einem Gehäuse und einer Akustikeinheit (16), welche mithilfe eines Schallleiters (10) miteinander verbunden sind, beschrieben.
Patent DE-102006047543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Betonformsteinen und dafür geeignete Rütteleinrichtung
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B28B1/087
Filed: 2006-10-07
Abstract: Für eine Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Betonformsteinen in einer Formmaschine durch Verdichten von in Formnester einer Form eingefülltem Betongemenge unter Einwirkung von Rüttelbewegungen einer die Formnester während eines Rüttelvorgangs unten verschließenden Unterlage wird vorgeschlagen, in der Rütteleinrichtung Krafterzeuger einzusetzen, welche eine einen Hohlraum umgebende schlauchförmige Membran besitzen, die bei Zufuhr von Druckluft in den Hohlraum sich seitlich aufweitet und dabei eine Zugkraft zwischen zwei Endanschlüssen bewirkt. Eine Steuereinrichtung steuert über eine Ventilanordnung das zeitabhängige Zuführen und Ablassen von Druckluft in bzw. aus den Hohlräumen der Krafterzeuger. Eine für eine solche Vorrichtung geeignete Rütteleinrichtung als eigenständig handhabbares Modul enthält einen oder vorzugsweise mehrere solcher Krafterzeuger.
Patent DE-102006048624-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für einen Fahrzeug-Wechselstromgenerator und zugeordnetes Fehlerüberwachungsverfahren
Inventor: ASADA TADATOSHI
IPC: H02P9/02
Filed: 2006-10-13
Abstract: Es werden ein Fehlerüberwachungssystem und ein zugeordnetes Überwachungsverfahren offenbart, wobei eine ECU vom Leistungserzeugungszustand eines Fahrzeug-Wechselstromgenerators abhängige Aktionen durchführt und eine Steuervorrichtung für den Fahrzeug-Wechselstromgenerator eine Schaltung für die serielle Datenübertragung aufweist, die geeignet ist, ein für den Leistungserzeugungszustand kennzeichnendes, serielles Datenübertragungssignal an die ECU zu übertragen. Die Schaltung für die serielle Datenübertragung besitzt eine erste Übertragungsweise für ein dem Leistungserzeugungszustand zugeordnetes Signal, in dem ein erstes, dem Leistungserzeugungszustand zugeordnetes, den Leistungserzeugungszustand anzeigendes Signal zusammen mit einem Fehlerflag, das die Anwesenheit oder Abwesenheit eines dem Fahrzeug-Wechselstromgenerator zugeordneten Betriebsfehlers anzeigt, und eine zweite Übertragungsweise für ein dem Leistungserzeugungszustand zugeordnetes Signal, in dem ein zweites, dem Leistungserzeugungszustand zugeordnetes, den Leistungszustand anzeigendes Signal zusammen mit zusätzlichen, einen Betriebszustand des Fahrzeug-Wechselstromgenerators darstellenden Daten übertragen wird.
Patent DE-102006049414-A1 (DE)
Title: Material supplying memory, has upper transport device transporting upper retaining elements of stack to another stack, and lower transport device transporting lowest retaining elements of latter stack below former stack
Inventor: MARTIN FRANK
IPC: B65G1/04
Filed: 2006-10-16
Abstract: The memory (1) has a stack (2) of horizontal retaining elements (4) for a storage container of materials to be processed, and a stack (3) of the horizontal retaining elements. An upper transport device (7) transports upper retaining elements of the former stack to the latter stack. A lower transport device transports lowest retaining elements of the latter stack below the former stack. An independent claim is also included for a method for changing and arranging horizontal retaining elements.
Patent DE-102006053684-A1 (DE)
Title: Drehelektrodenbrennstoffzelle
Inventor: BROST RON
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-11-13
Abstract: Eine Drehelektrodenbrennstoffzelle (10) weist ein Gehäuse (12) und eine Scheibenstapelbaugruppe (14) auf, die rotierbar in dem Gehäuse (12) angebracht ist. Die Scheibenstapelbaugruppe (14) weist mehrere untereinander verbundene elektrochemische Zellen (18) auf. Ein Motor (15) steht in Wirkverbindung mit der Scheibenstapelbaugruppe (14), um die Scheibenstapelbaugruppe (14) in dem Gehäuse (12) rotieren zu lassen. In dem Gehäuse (12) ist ein Brennstoffströmungsweg (17) vorgesehen, um Brennstoff (36) zu den elektrochemischen Zellen (18) zu leiten. Ein von dem Brennstoffströmungsweg (17) physikalisch getrennter Oxidationsmittelströmungsweg (34) ist in dem Gehäuse (12) zum Transport eines Oxidationsmittels (38) zu den elektrochemischen Zellen (18) vorgesehen. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle (10) beschrieben.
Patent DE-102006055996-A1 (DE)
Title: Body part for motor vehicle, has transparent disk part for motor vehicle external lights and directly inserted i.e. pasted, welded or molded into body part in durable and material-conclusive manner
Inventor: KERNBEIS-JAHNKE PETER
IPC: B60Q1/02
Filed: 2006-11-28
Abstract: The body part (6) has a transparent disk part (7) for motor vehicle external lights, where the body part or the disk part is made of a plastic casted part. The disk part is directly inserted i.e. pasted, welded or molded into the body part in a durable and material-conclusive manner. The disk part is inserted into the body part along an edge of the disk part using a permanent elastic casted mass. The body part is manufactured in a molded tool (1) having a filling core or a centering frame in the form of the disk part.
Patent DE-102006061615-A1 (DE)
Title: Mounting device for e.g. warning triangle, has attachment, in which triangle can be placed, where attachment is formed in slot form in end section in such manner that attachment surrounds triangle on four sides
Inventor: SCHOENFISCH HARTMUT
IPC: B60R11/06
Filed: 2006-12-27
Abstract: The device has a partially opened attachment, in which a warning triangle (5) can be placed. The attachment is formed in a slot form in an end section in such a manner that the attachment surrounds the warning triangle on four sides. The attachment is formed in the end section such that a frame shaped part (4) of the attachment with the triangle lies on the side of the triangle, which is turned away from the attachment. A belt (10) is provided to fix the warning triangle in the attachment. An independent claim is also included for a method for manufacturing a mounting device.
Patent DE-102006061941-A1 (DE)
Title: Optoelectronic arrangement, has power light emitting diode, where radiation is emitted from power light emitting diode, and adjusting light emitting diode, where another radiation is emitted from adjusting light emitting diode
Inventor: GUENTHER EWALD KARL MICHAEL
IPC: F21K99/00
Filed: 2006-12-29
Abstract: The optoelectronic arrangement (1) has a power light emitting diode (10). A radiation (SL) is emitted with an emission spectrum (EL) from the power light emitting diode. An adjusting light emitting diode (20) emits another radiation (SE) with another emission spectrum (EE). An overall radiation (SO) of the optoelectronic arrangement has both radiations. An independent claim is also included for a method for operating an opto-electronic arrangement, which involves releasing a radiation with an emission spectrum by a power light emitting diode.
Patent DE-102007000370-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Maschine mit Hilfsvorrichtung und zugehöriges Maschinensteuerverfahren
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D29/06
Filed: 2007-07-05
Abstract: Ein Maschinensteuersystem (10) und ein verwandtes Maschinensteuerverfahren sind für eine Maschine (11) mit einer Hilfsvorrichtung (17) eines Fahrzeugs offenbart, wobei eine Hilfsvorrichtungssteuereinrichtung (15) ein Antriebsdrehmoment der Hilfsvorrichtung (17) steuert, eine Maschinensteuereinrichtung (13) eine Maschinendrehmomentsteuerung zur Variation des Ausgabedrehmoments der Maschine (11) ausführt und eine Fehlererfassungseinrichtung (18) einen Fehler erfasst, welcher einen nachteiligen Einfluss auf eine mit der Maschinensteuereinrichtung (13) ausgeführte Maschinendrehmomentsteuerung ausübt. Die Hilfsvorrichtungssteuereinrichtung (15) ändert eine Antriebssteuerbetriebsart der Hilfsvorrichtung (17) als Reaktion auf den durch die Fehlererfassungseinrichtung (18) erfassten Fehler. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Hilfsvorrichtung (17) bei dem Vorhandensein eines geringen Fehlers mit einer Betriebsart gemeinschaftlicher Steuerung und bei dem Vorhandensein eines fatalen Fehlers mit einer Steuerbetriebsart allmählicher Änderung angetrieben bzw. angesteuert.
Patent DE-102007000435-A1 (DE)
Title: Bremsdrucksteuerungseinheit für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: SAKAI MORIHARU
IPC: B60T8/34
Filed: 2007-08-09
Abstract: Bei einer Bremsdrucksteuerungseinheit für ein Fahrzeugbremssystem ist ein Raum (5) ausgebildet, der benachbart zu elektrischen bürstenlosen Motoren (3) ist und bei Enden von elektromagnetischen Ventilen (17, 18, 19) in einer Richtung einer Motorwelle des elektrischen Motors (3) angeordnet ist. Eine gedruckte Schaltungsbaugruppe (41) für eine Motoransteuerungsschaltung und eine gedruckte Schaltungsbaugruppe (42) für eine Ventilsteuerungsschaltung sind nebeneinander in dem Raum (5) in der Richtung der Motorwelle angeordnet. Als Ergebnis wird eine Längsrichtung der Bremsdrucksteuerungseinheit auf eine kleine Größe niedergehalten.
Patent DE-102007003643-A1 (DE)
Title: Rotary disk filter grid for mechanical cleaning of liquids like very dirty water has curved or straight filter elements with a circular shape and coarse-screen elements or just one curved or straight element
Inventor: POTTBERG HANSGEORG
IPC: B01D29/94
Filed: 2007-01-16
Abstract: Filter elements are joined together so that they produce the shape of a disk or a wheel, according to the curve on single elements. Liquid to be cleaned flows through the filter elements in a bottom area. Turning a rotary disk filter grid routes material upwards when kept back by the filter elements. It is there that such material is separated from the rotary disk filter grid by spraying off and brushing off and guided to the center onto an integrated feed screw.
Patent DE-102007004615-A1 (DE)
Title: Hydraulic cylinder, has rotating duct that is arranged between pressure medium connection and pressure chamber in pressure medium flow path, and swivel pin channel that penetrates swivel pin
Inventor: BRENDLER WOLFGANG
IPC: F15B15/20
Filed: 2007-01-30
Abstract: The hydraulic cylinder (1) has a cylinder housing (2), where a piston (4) is produced, which limits a pressure chamber. A rotating duct (34,36) is arranged between a pressure medium connection and the pressure chamber in a pressure medium flow path. A swivel pin channel penetrates the swivel pin. An area of the cylinder housing is attached to the swivel pin.
Patent DE-102007014339-A1 (DE)
Title: Thermosicherung für den Einsatz in elektrischen Modulen
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: H01H85/05
Filed: 2007-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermosicherung, insbesondere für einen Einsatz in einem elektrischen Modul im Automotiv-Bereich, umfassend ein Verbindungselement (4, 25), das an mehrere Anschlussstellen elektrisch und mechanisch angeschlossen ist, um über diese eine dauerhafte, elektrisch leitende Verbindung bereitzustellen; sowie einen von dem Verbindungselement (4, 25) getrennt ausgebildeten Aktuator (6), der ohne Aufnahme von elektrischer Energie auslöst, wenn eine Umgebungstemperatur eine Auslösetemperatur erreicht, und dadurch die durch das Verbindungselement (4, 25) gebildete elektrische Verbindung auf mechanische Weise unterbricht.
Patent DE-102007017327-A1 (DE)
Title: Arm rest, particularly central arm rest for vehicles, has arm rest body pivoting around pivot axis between raised and lowered position, where arm rest body is assigned load limiting device
Inventor: ECKL RUDOLF
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-04-11
Abstract: The arm rest (10) has an arm rest body (11) pivoting around a pivot axis (15) between a raised and a lowered position. The arm rest body is assigned a load limiting device that enables downward pivoting movement of the arm rest body in lowered rest position on incidence of an overload. A pressure hull (21) is arranged at a distance adjacent to the pivot axis and is movable lateral to the pivot axis by a control extension (16) supported on a control surface (20).
Patent DE-102007017382-A1 (DE)
Title: Vertical bending continuous casting plant has secondary cooling section below casting die which is made up of segments, bending die being mounted below it which can be moved transversely out of strand path
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: B22D11/124
Filed: 2007-04-05
Abstract: Vertical bending continuous casting plant has a secondary cooling section below the casting die (5). This section is made up of segments (1 - 4) and a bending die (6) is mounted below it which can be moved transversely out of the strand path.
Patent DE-102007025210-A1 (DE)
Title: Motor controller for hybrid vehicle, has voltage difference reduction control unit implementing supply voltage variation when motors are driven to vary voltage for actuating motors to reduce difference between phase and reference voltages
Inventor: ATARASHI HIROFUMI
IPC: H02K1/27
Filed: 2007-05-31
Abstract: The controller has trigger circuits actuating permanent magnet rotary motors, and an accumulator (150) supplying the trigger circuits with direct current. An output voltage converter unit changes output voltage of the accumulator. A voltage difference reduction control unit implements supply voltage variation when the motors are driven by the trigger circuits to vary voltage of a direct current voltage supply for actuating the motors to reduce difference between phase voltage and reference voltage. The reference voltage is determined based on the output voltage of the accumulator. An independent claim is also included for a motor control method for controlling operation of a rotary current motor by a motor controller.
Patent DE-102007028340-A1 (DE)
Title: Control valve for compressor with variable displacement, has body, where coolant passage is provided inside lying section, valve element arranged to form valve opening and electromagnets to provide differential pressure in axial direction
Inventor: HIROTA HISATOSHI
IPC: F04B27/16
Filed: 2007-06-15
Abstract: The control valve (1) has a body (31), where a coolant passage is provided in an inside lying section. A valve element (18) is provided, which is arranged to form a valve opening (15). The coolant passage brings the discharge opening chamber and the crank case in the way of connection flow to open and close a valve section. A shaft is provided, where in an axial direction a force is transferred toward the valve element. The electromagnets are provided in the closing direction of the valve to provide differential pressure in the axial direction.
Patent DE-102007030544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B25D17/00
Filed: 2007-06-30
Abstract: Für eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstückoberflächen, insbesondere von metallischen Oberflächen im Bereich geschweißter Strukturen, wie z. B. Schweißnähten, wird ein neuartiger Aufbau mit einem pneumatischen Aktuator in einer Antriebseinrichtung und/oder einer durch eine Antriebsanordnung gespannten Federanordnung zur Bereitstellung einer Arbeitskraft beschrieben.
Patent DE-102007034531-A1 (DE)
Title: Method for lifting sheets from stack for printing process using ultrasonic detection to monitor the loosened top of the stack
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B65H1/14
Filed: 2007-07-24
Abstract: A method for lifting sheets from a stack (2) to supply a printing process has the sheets at the top of the stack loosened by air jets and with the sheet positions monitored by ultrasonic sensors. The echo signals from the sheet edges are processed to separate out the initial echos and provide accurate position signals for the topmost sheets. The control automatically adjusts the vertical position of the sensors between upper and lower reference points.
Patent DE-102007042124-A1 (DE)
Title: Triebwerksbauteil für eine Gasturbine
Inventor: REINMOELLER ULF
IPC: F01D5/28
Filed: 2007-09-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Triebwerksbauteil zur Anordnung im Gasstrom einer Gasturbine. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teil seiner Oberfläche eine modifizierte wasserstoffhaltige amorphe Kohlenstoffschicht aufweist, die mit einer Vakuumbeschichtungstechnik aufgetragen ist.
Patent DE-102007043953-A1 (DE)
Title: Fastening device for axial fastening of mechanical component over another mechanical component, has axially adjustable linkage between release position and fastened position in internal space of mechanical component
Inventor: LEMBKE DIETRICH
IPC: B23B31/103
Filed: 2007-09-14
Abstract: The fastening device has an axially adjustable linkage (03) between a release position and a fastened position in an internal space of a mechanical component. The radius related to the axis of rotation of the fastening bolt (13) of the fastening disk (14) is resembled in a clamping range to extent of the fastening disk in the radius of an Archimedean loop.
Patent DE-102007046168-A1 (DE)
Title: Valve e.g. pressure control valve, for use in compressed air supply of commercial motor vehicle, has seal which seals compressed air channel which is engaged in guider of compressed air between housing and compressed air line connectors
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F15B13/02
Filed: 2007-09-27
Abstract: The valve has a valve housing (10) and a compressed air line which is connected with a valve housing connector (12), where position of the line has an offset with respect to the connector. A connection plate (16) has a compressed air line connector (18), and a seal (20) is arranged between the line connector and the plate. Another seal (22) is arranged between the plate and the housing, where the seal (22) seals a compressed air channel engaged in a guider of compressed air between the housing connector and the line connector.
Patent DE-102007046731-A1 (DE)
Title: System for controlling actuator in motor vehicle, has two control functions and two security functions, which produce correcting variable and releases for same actuator
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-09-28
Abstract: The system has two control functions (F-ACC,F-HDC) and two security functions (S-ACC,S-HDC), which produce a correcting variable and releases (fr1a,fr1b,fr2a,fr2b) for a same actuator. A coordinator instance (K) is arranged between the control functions and the security functions on the one side and the other side of the actuator. The release of the correcting variable produced by the control functions is coordinated on the actuator.
Patent DE-102007047907-A1 (DE)
Title: Wässrige Dispersionen von Organosiliciumverbindungen
Inventor: RAUTSCHEK HOLGER
IPC: C08G77/10
Filed: 2007-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft wässrige Dispersionen von Organosiliciumverbindungen, enthaltend (A) mindestens eine Organosiliciumverbindung, ausgewählt aus (A1) Silanen der Formel RaR2bSi(OR1)4-a-b (I) und/oder deren Teilhydrolysate, sowie (A2) Siloxane, enthaltend Einheiten der Formel R3c(R4O)dSiO(4-c-d)/2 (II), (B) mindestens einen nichtionischen Emulgator mit einem HLB-Wert größer oder gleich 12 gegebenenfalls im Gemisch mit nichtionischen Emulgatoren mit einem HLB-Wert kleiner 12, (C) mindestens ein kationisches Tensid, ausgewählt aus (C1) Verbindungen der Formel R9eR6(4-e)N+ X-(III) und (C2) Verbindungen der Formel (IV), $F1 wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, (D) Wasser und gegebenenfalls (E) weitere Komponenten, deren Herstellung sowie deren Verwendung insbesondere zur hydrophierenden Imprägnierung und Massehydrophobierung von mineralischen und organischen Baustoffen.