baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117134-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufzucht von Insekten in einem Hochregallager
Inventor: SHALATI ROHI
IPC: A01K67/033
Filed: 2021-07-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine automatisierte, ressourcenschonende und effiziente Aufzucht von Insekten in einem Hochregallager zu ermöglichen.Diese Aufgabe löst die hier vorgestellte Erfindung dadurch, dass an dem wenigstens einen Hochregal ein Versorgungsportal angeordnet ist, zu welchem eine lagerlogistische Einrichtung die in dem wenigstens einen Hochregal stapelbar gelagerten Kisten transportieren kann, wobei der Zustand des Kisteninhalts innerhalb der von der lagerlogistischen Einrichtung zum Versorgungsportal transportierten Kisten mittels des Versorgungsportals bestimmt werden kann und die Insekten mittels des Versorgungsportals versorgt und/oder bei erntereife ausgeschleust werden können.
Patent DE-102022119496-B3 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Anordnung zur Befestigung eines Head-up-Displays sowie die Anordnung eines Head-up-Displays in einem Elektrofahrzeug
Inventor: ROTTMANN RALF
IPC: B60K37/02
Filed: 2022-08-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug mit einer Anordnung zur Befestigung eines Head-up-Displays (1) und mit A-Säulen, einem Modulquerträger (2), einer Windschutzscheibe, einem an dem Modulquerträger (2) befestigten Tragteil (3),zwei am Tragteil (3) und Modulträger (2) befestigten Haltern (4,5) für das Head-up-Display (1), die jeweils ein zu einer vorderen Schottwand der Karosserie gerichtetes freies Endteil (8, 9) aufweisen, welches mit der Schottwand verbunden ist, wobei die Halter(4, 5) Schnittstellen zur Anbindung (Befestigung) des Head-up-Displays (1) aufweisen und das Tragteil (3) von einer Lenksäule des Elektrofahrzeuges durchgriffen ist, wobei jeder Halter (4, 5) aus einem flachen Stahlblech mit einer geraden oberen Randkante (10, 11), die in Richtung zum in Fahrzeuglängsrichtung (X) vorderen Fahrzeugende gerichtet ist, besteht und einer ebenso dorthin gerichteten, gewinkelten unteren Randkante (12, 13) gebildet ist, wobei die Halter (4, 5) Abkantungen (14, 15, 16, 17) an beiden längsverlaufenden Bereichen der Randkanten (10, 11, 12, 13) aufweisen, deren am Tragteil (3) befestigten ersten Enden (19 ,20) konvergierend zusammengeführt sind und erste Lochungen (21, 22) für Befestigungsmittel zur Befestigung an dem
Patent DE-102023109090-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Unterscheiden einer beabsichtigten von einer unbeabsichtigten Aktivierung eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B60Q1/34
Filed: 2023-04-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Unterscheiden einer beabsichtigten von einer unbeabsichtigten Aktivierung eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Kraftfahrzeugs (10). Das Verfahren umfasst ein Erfassen (S10) einer Handbewegung eines Fahrers (16) des Kraftfahrzeugs (10) durch eine optische Erfassungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10); falls eine Aktivierung des Fahrtrichtungsanzeigers festgestellt wird, ein Bestimmen (S12) durch eine künstliche Intelligenz, ob die erfasste Handbewegung, die zur Aktivierung des Fahrtrichtungsanzeigers geführt hat, einem vorbestimmten Handbewegungsmuster entspricht, wobei die künstliche Intelligenz zur Bestimmung des Handbewegungsmusters mittels Handbewegungen von beabsichtigten Handbewegungen zur Aktivierung des Fahrtrichtungsanzeigers angelernt wurde; und ein Feststellen (S14) einer beabsichtigten Aktivierung des Fahrtrichtungsanzeigers, falls die Bestimmung durch die künstliche Intelligenz ergibt, dass die erfasste Handbewegung dem Handbewegungsmuster entspricht.
Patent DE-3636473-B4 (DE)
Title: Voraktiviertes organophiles Tongeliermittel für Schmierfette und dessen Verwendung
Inventor: MAGAURAN EDWARD D
IPC: C10M113/10
Filed: 1986-10-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Trockenes voraktiviertes organophiles Tongeliermittel für Schmierfette, enthaltend:  a) ein organophiles Tongeliermittel, welches das Reaktionsprodukt von i) einem Ton vom Smektit-Typ mit einer Kationenaustauschkapazität von mindestens 75 Miniäquivalenten pro 100 g Ton, und ii) einem organischen Kation in einer Menge von 90 bis 150% der Kationenaustauschkapazität des Tons vom Smektit-Typ ist; und  b) ein voraktivierendes Mittel, welches mit dem organophilen Tongeliermittel umgesetzt wurde, wobei das voraktivierende Mittel ausgewählt ist aus der Gruppe Phthalid, 3-Hydroxy-4-methoxybenzaldehyd, 4-Benzyloxypropiophenon, Triethylcitrat, 2-Phenoxyethanol, 1-Phenyl-1,2-ethandiol, o-, m- und p-Nitrobenzylalkohol, 1,6-Hexandiol, Rizinusöl, o-, m- und p-Nitrophenethylalkohol und Mischungen davon.
Patent DE-4123647-B4 (DE)
Title: Dichtband
IPC: C09J7/26
Filed: 1991-07-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: Dichtband (1) aus offenporigem Schaumstoff mit infolge Tränkung verzögerter Rückstellfähigkeit, welches bevorzugt auf einer Längsseite mit einer Selbstklebeschicht (4) versehen ist, die durch einen abnehmbaren Abdeckstreifen (5) aus Kunststofffolienmaterial bedeckt ist, gekennzeichnet durch eine auf der anderen Längsseite angeordnete doppellagige, an einer Längskante faltbar verbundene Abdeckung (6,7, 8,9).
Patent DE-4220006-B4 (DE)
Title: Verbessertes System zum Steuern des Stromes von Luft und Wasser zu einer Mehrzahl von dentalen Handstücken
Inventor: AUSTIN JUN GEORGE K
IPC: F15B13/00
Filed: 1992-06-19
Granted: 2007-12-20
Abstract: Steuerblock
zur Zufuhr von Wasser zu einem dentalen Handstück, mit  – einem
in einer ersten Fläche
(260) angeordneten Wassereinlaß,  – einem
in einer zweiten Fläche
(266) angeordneten Wasserauslaß,  – einer
Passage (330) in dem Steuerblock, die den Einlaß mit dem Auslaß verbindet,  – ein in
der Passage (330) vorgesehenes Strömungssteuerventil,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Strömungssteuerventil
ein Strömungssteuerelement (338)
aufweist, das über
eine der Flächen
(270) des Steuerblockes (154) entfernbar in dem Steuerblock (154)
montiert ist, und  ein Fluidfluß-Ventilmittel (324) mit der
Passage (332) zusammenwirkend zwischen dem Einlaß und dem Auslaß zum Steuern
der Fließrate
des Wassers von dem Einlaß zu dem
Strömungssteuerungsventil
angeordnet ist.
Patent DE-10022889-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von synthetischen Fäden aus einer Polymermischung auf Polyesterbasis
Inventor: KLEIN ALEXANDER
IPC: D01F1/02
Filed: 2000-05-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von synthetischen Fäden aus einer Polymermischung
auf Polyesterbasis, dadurch gekennzeichnet,  a) dass man einen
ersten Strom einer Polyesterschmelze in einen zweiten und einen
dritten Polyesterstrom aufteilt, wobei die Menge. des ersten Stroms
100 bis 2000 kg/h und die Menge des zweiten Polyesterstroms 5 bis
300 kg/h beträgt,  b)
dass man 0,2 bis 100 kg/h eines schmelzflüssigen Additivpolymers dem
zweiten Polyesterstrom zudosiert und das Additivpolymer zusammen
mit dem zweiten Polyesterstrom durch eine erste Mischstrecke (6),
bestehend aus einer Leitung mit Strömungshindernissen, führt und
eine erste Polymermischung bildet, deren Gehalt an Additivpolymer
3 bis 50 Gew.-% beträgt,
und das Verhältnis
der Schmelzeviskosität
des Additivpolymers und des Polyesters des ersten Stromes 0,8:1
bis 10:1 beträgt,  c)
dass man die erste Polymermischung durch einen Leitungsabschnitt
(4a) führt
und in den dritten Polyesterstrom einspeist, und dass man die erste
Mischung zusammen mit dem dritten Polyesterstrom durch eine zweite
Mischstrecke...
Patent DE-10031514-B4 (DE)
Title: Elektrotherapiegerät
Inventor: OCHS DENNIS E
IPC: A61N1/32
Filed: 2000-06-28
Granted: 2008-09-18
Abstract: Ein Elektrotherapiegerät umfaßt eine Verbindungsvorrichtung, die zwischen eine Energiequelle und ein Paar von Elektroden für eine Verbindung mit einem Patienten geschaltet ist. Eine Steuerungseinrichtung, die mit der Energiequelle gekoppelt ist, konfiguriert die Energiequelle derart, daß dieselbe einen ausgewählten einer Mehrzahl von Energiepegeln liefert. Die Steuerungseinrichtung betätigt die Verbindungsvorrichtung, um die Energiequelle mit den Elektroden zu koppeln. Ein Sensor, der mit der Steuerungseinrichtung gekoppelt ist, mißt einen Parameter oder Parameter, der bzw. die auf die Energie bezogen ist bzw. sind, die durch die Elektroden zichtung führt eine Operation unter Verwendung des Ausgangssignals, das von dem Sensor empfangen wird, durch. Basierend auf der Operation bestätigt die Steuerungseinrichtung die Verbindungsvorrichtung, um die Energiequelle von den Elektroden zu entkoppeln. Der Sensor umfaßt einen Spannungssensor, um die Spannung über dem Kondensator zu messen, und einen Stromsensor, um den Strom, der durch den Kondensator geliefert wird, zu messen.
Patent DE-10032799-B4 (DE)
Title: Mehrkammerverpackung zur Kühlung oder Erwärmung von Produkten
Inventor: WOHLAND WILLIAM C
IPC: F24V30/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-09-22
Abstract: Mehrkammerverpackung
zur Kühlung oder
Erwärmung
von Produkten, bestehend aus einer ersten Kammer mit einem Feststoff
oder einer Flüssigkeit
darin und einer benachbarten, vorübergehend davon getrennten
zweiten Kammer mit einer Flüssigkeit
darin, wobei die Inhaltsstoffe der beiden Kammern bei Aufhebung
der vorübergehenden
Trennung der Kammern und nach Kontakt miteinander zu einer endothermen
oder exothermen Reaktion führen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  wenigstens
eine Wand der ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (2) zugleich
eine permanente Kontaktfläche
(5) zu einer dritten Kammer (3) bilden, die ein zu kühlendes
oder zu erwärmendes
Produkt enthält,
wobei die Grundfläche
der dritten Kammer (3) wenigstens der Summe der Grundflächen der
ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (2) entspricht;  die
erste Kammer (1) und die zweite Kammer (2) allein über die
Kontaktflächen
(5) mit der dritten Kammer (3) in Verbindung stehen, und die dritte
Kammer (3) in bekannter Weise eine von außen leicht zu...
Patent DE-10034694-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergleichen von Suchprofilen sowie dessen Verwendung
Inventor: VEIT DANIEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-07-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Vergleichen eines ersten Suchprofils mit mindestens einem zweiten
Suchprofil, wobei die Suchprofile jeweils mehrere Datenfelder aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Datenfelder des ersten Suchprofils
und des zweiten Suchprofils jeweils zumindest zwei Datenfelder mit
einem unterschiedlichen Typ umfassen, welcher bei dem jeweiligen
Datenfeld des ersten und des zweiten Suchprofilvektors gleich ist,
bei welchem Verfahren beim Vergleichen des ersten Suchprofils mit
dem zweiten Suchprofil die zumindest zwei unterschiedlichen Typen
von Datenfeldern mit unterschiedlichen Vergleichsfunktionen verglichen
werden.
Patent DE-10105964-B4 (DE)
Title: Mikrowellenofen
Inventor: HAN YONG-WOON
IPC: H05B6/78
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Mikrowellenofen
mit  einem Tablett (15), das in einer Kochkammer (12) angeordnet
ist,  einem Tablettantriebsabschnitt (18), der in einer Antriebskammer
(13) zum Übertragen
einer Drehkraft auf das Tablett (15) angeordnet ist, und  einem
Tablettstützmittel
(20), das aufweist:  einen ersten Kopplungsteil (18b), der an
einer Antriebswelle (18a) des Tablettantriebsabschnitts (18) ausgebildet
ist,  einen zweiten Kopplungsteil (20a), der mittels einer lösbaren Schnappverbindung
mit dem ersten Kopplungsteil (18b) verbunden ist, und  Stützarmteile
(20b), die sich von dem zweiten Kopplungsteil (20a) in radialer
Richtung erstrecken sowie jeweils eine Kante des Tabletts (15) umgreifen.
Patent DE-10106357-B4 (DE)
Title: Sitzteil, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einstellbarer Gesamtfederrate
Inventor: WOLF ANTON
IPC: B60N2/72
Filed: 2001-02-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Sitzteil, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer Einrichtung zur Stabilisierung und/oder Polsterung in Abhängigkeit von einem Benutzer, insbesondere dem Gewicht eines Kraftfahrzeuginsassen, und/oder einer Benutzungsart, insbesondere Fahrweise und/oder Fahrsituation, dadurch gekennzeichnet, daß  die Einrichtung zur Stabilisierung und/oder Polsterung ein Federsystem (10, 20, 30) mit statisch und/oder dynamisch einstellbarer Gesamtfederrate umfaßt, wobei  das Federsystemn (10, 20, 30) eine Vielzahl von miteinander gekoppelten Bügelfedern (10) umfaßt, jede Bügelfeder (10) an ihren freien Enden relativ zu einer Grundplatte (14) drehbar gelagert ist, zumindest eine verstellbare Abstützeinrichtung (13a, 13b) zwischen der  Grundplatte (14} und jeder Bügelfeder (10) zur Einstellung der Gesamtfederrate vorhanden ist, und jede Abstützeinrichtung (13a, 13b) zwischen einer drehbaren Lagerung (12a, 12b) und einem Bügelende einer Bügelfeder (10) bewegbar ist.
Patent DE-10114021-B4 (DE)
Title: Wärmestrahleinrichtung zur zusätzlichen gezielten thermischen Prozessierung eines Objekts in einem Mikrowellenofen
Inventor: MOEBIUS ARNOLD
IPC: F27D19/00
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur zusätzlichen
gezielten thermischen Prozessierung eines Objekts in einem Mikrowellenofen
mit einer Wärmestrahleinrichtung
(A) und einer Diagnostikeinrichtung (B) zur thermischen Zustandserfassung
des Objekts, bestehend aus:  – mindestens einer Wärmestrahlungsquelle
als Wärmestrahleinrichtung
(A), die im Infrarotbereich f infrarot  abstrahlt, und  – optischen
Mitteln (D, E) zur Strahlformung und Strahlführung des mindestens einen
Strahls auf ein in dem Mikrowellenofen angeordnetes, zu prozessierendes
Objekt (L),  – wobei
sich die Wärmestrahlungsquelle
(A) und die optischen Mittel (D, E) außerhalb des Mikrowellenofens
befinden,   die Wärmestrahlungsquelle
(A) entweder ein Heizstrahler ist, der im Infrarotbereich um die
Frequenz f infrarot  schmalbandig mit Δf infrarot  inkohärent abstrahlt oder ein kohärent mit
der Frequenz f infrarot  = f Laser  abstrahlender
Infrarotlaser ist,  einem jedem Wärmestrahl ein Durchgang (G)
in der Wand des Mikrowellenofens zugeordnet ist,  – mindestens
einem Pyrometer (B) als Diagnostikeinrichtung (B) außerhalb
des Mikrowellenofens, das im Bereich  f Pyr min  < f < f Pyr   ...
Patent DE-10130437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abladen einer Ladung
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: B60R9/042
Filed: 2001-06-23
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Auf- und Abladen einer Ladung, insbesondere eines Boots, auf die Dachfläche eines Kraftfahrzeuges mit einer Seilwinde (2), einem Seil (11), einem Rädchen (3), einer Rolle (4) und einem heckseitigen Träger (5), der aus seiner normalen Betriebsstellung entlang des Fahrzeughecks um eine zur Fahrzeugquerachse parallelen unteren Achse (7) verschwenkbar ist und an dessen entgegen gesetzten Ende ein Greifer (8) zur Befestigung an einem Ende der Ladung verschwenkbar angelenkt ist und der bei hochgeklapptem Träger (5) über die Dachfläche nach oben vorsteht,  dadurch gekennzeichnet dass  – der Träger (5) als Fahrradträger ausgebildet und der Greifer (8) begrenzt verschwenkbar ist,  – die Seilwinde (2) im vorderen Dachbereich angeordnet ist,  – die Ladung einen Seilbefestigungshaken (10) am dem Greifer (8) gegenüber liegenden Ende aufweist,  – eine Rolle (4) am rückwärtigen Dachrand vorgesehen ist,  – ein Rädchen (3) zwischen Seilwinde (2) und Rolle (4) so am Fahrzeugdach...
Patent DE-10140248-B4 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungseinrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25J15/06
Filed: 2001-08-09
Granted: 2006-09-28
Abstract: Unterdruckhandhabungseinrichtung mit
einem Unterdruckerzeuger (16), einer Einrichtung (24) zum Steuern
des Unterdrucks und mehreren Greifern (10), die an einem zu handhabenden
Werkstück
angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Greifer (10) mit einer Einrichtung
(24) zum Steuern des Unterdrucks und/oder des Volumenstroms, mit
einem Sensor (26) zum Erfassen von Zustandsdaten an diesem Greifer
(10) sowie mit einer Auswerteelektronik (28) ausgestattet ist, an
welche die Einrichtung (24) zum Steuern des Unterdrucks und der
Sensor (26) angebunden sind.
Patent DE-10141183-B4 (DE)
Title: Medizinisches Verfahren und Vorrichtung zur Benachrichtigung von Prozessbeteiligten bei Abweichungen einer Krankenepisode vom erwarteten Krankheitsverlauf
Inventor: BIRKHOELZER THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Generierung eines automatischen Feedbacks bei Abweichungen einer
Krankenepisode vom erwarteten Krankheitsverlauf gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  a) Erfassung und Speicherung von Patientendaten
(D(tk)) über
den Krankheitsverlauf in einem ersten Prozessschritt (n),  b)
Prädiktion
aufgrund der Patientendaten (D(tk)) über den weiteren Krankheitsverlauf
(P(tk+t)),  c) Erfassung und Speicherung von weiteren Patientendaten
(D(tk+t)) in einem weiteren Prozessschritt (n+x),  d) Extraktion
des Verlaufs (V(tk+t)) der Krankheitsepisode aus den im gesamten
Verlauf gesammelten Patientendaten (D(tk+t)),  e) Vergleich
der Prädiktion
(P(tk+t)) mit dem Verlauf (V(tk+t)),  f) Feststellung, ob der
Vergleich eine signifikante Abweichung ergibt, und  g) Benachrichtigung
eines Prozessbeteiligten bei einer signifikanten Abweichung.
Patent DE-10151091-B4 (DE)
Title: Scheduling-System und Scheduling-Verfahren dafür
Inventor: TANAKA KENJI
IPC: H04Q11/04
Filed: 2001-10-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Scheduling-System,
umfassend  einen Zeitschlitz, der eine Vielzahl von Schlitzen
enthält, wobei
der Zeitschlitz eine Übermittlungsfolge
eines Kanals genau angibt;  eine Zellenlesefolge-Management-Aufstellung,
die eine Vielzahl von Elementen entsprechend der Vielzahl von Schlitzen
in dem Zeitschlitz aufweist;  eine Organisations-Management-Tabelle,
die Informationen speichert, die Elemente innerhalb der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung
für Zellen
von neuen Kanälen basierend
auf Werten der Peak-Zellen-Rate, PCR-Werten, der neuen Kanäle identifizieren,
wobei die Organisations-Management-Tabelle ein jeweils freies Element
innerhalb der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung für neue Kanäle basierend
auf den PCR-Werten der neuen Kanäle und
einer Anordnung der neuen Kanäle
in bestimmten Positionen der Organisations-Management-Tabelle identifiziert; und  einen
Organisationsberechnungsabschnitt, der eine Zelle eines neuen Kanals
für die Übertragung
durch Identifizieren eines Elements in der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung
für die
Zelle des neuen Kanals unter Verwendung der Informationen, die in
der Organisations-Management-Tabelle gespeichert sind, die Elemente
innerhalb der Zellenlesefolge-Management-Aufstellung für Zellen
der neuen Kanäle
identifiziert, organisiert.
Patent DE-10154461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern eines Strahlenbündels
Inventor: WURZER GERHARD
IPC: G21K1/04
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
(13) zum Filtern eines Strahlenbündels
elektromagnetischer Strahlung, insbesondere eines Röntgenstrahlenbündels (9),
bei unterschiedlichen Filterstufen, mit  – mehreren in das Strahlenbündel einstellbaren
Filtern (15, 16, 17),  – einem
Antriebsmittel (33) zur Bewegung der Filter (15, 16, 17),  – einem
zur Bewegung jedes der Filter (15, 16, 17) gesondert vorhandenen
Arm (25, 26, 27), dessen jeweiliges erstes Ende (25A, 26A, 27A)
an dem betreffenden Filter angreift und dessen jeweiliges zweites
Ende (25B, 26B, 27B) mit einer von dem Antriebsmittel (33) erzeugten
Kraft beaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in
Abhängigkeit
von der Bewegung des Antriebsmittels (33) einer der Filter (15,
16, 17) entweder unter Beaufschlagung des zugehörigen Arms (25, 26, 27) mit
einer Stellkraft in das Strahlenbündel einstellbar oder unter
Beaufschlagung des Arms (25, 26, 27) mit einer Rückstellkraft aus dem Strahlenbündel zurückholbar
ist, wobei die Arme (25, 26, 27) derart unterschiedlich mechanisch
codiert sind, dass in...
Patent DE-10200152-B4 (DE)
Title: Verschluß für Schiebetürenschränke
Inventor: MAERTENS KLAUS
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-01-04
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verschluß für Schiebetürschränke, – die mindestens eine innenlaufende und eine außenlaufende Schiebetür aufweisen, dadurch gekennzeichnet, – daß an der innenlaufenden Schiebetür (20, 37) ein axial verschiebbarer Verschlußzylinder (21, 36) mit einem radial nach außen vorstehenden Kopfflansch (22, 41) befestigt ist, der mittels einer Druckfeder in Richtung der außenlaufenden Schiebetür belastet ist und unter der Federbelastung mit seinem Kopfende an der Rückseite der außenlaufenden Schiebetür anliegt, – und daß in die Rückseite der außenlaufenden Schiebetür eine Fangmulde (25, 42) flächenbündig eingearbeitet ist, in die das Kopfende des Verschlußzylinders einläuft derart, daß der Kopfflansch am Kopfende des Verschlußzylinders von mindestens einer Haltekante (27) der Fangmulde übergriffen ist.
Patent DE-10203387-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Hindernisdetektor und Verfahren zu dessen Zusammenbau
Inventor: NISHIMOTO YUKIO
IPC: G01S15/931
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Ultraschall-Hindernisdetektor, der an einem Sensormontageabschnitt eines Fahrzeugs anbringbar ist, um ein Hindernis durch Ultraschallwellen zu erfassen, wobei der Detektor aufweist:  ein Sensorgehäuse (20), das in einem Vorderabschnitt einen einstückig ausgebildeten Sensormontagehohlraumabschnitt (21) aufweist, mit einem nach außen ragenden Flansch (22), wobei ein Ultraschallsensor (24) in den Sensormontagehohlraum eingepasst ist;  eine Leiterplatte (27), die im Inneren des Sensorgehäuses (20) aufgenommen ist, und elektrisch mit dem Ultraschallsensor (24) verbunden ist;  eine Kappe (30), die in eine Öffnung des Sensorgehäuses (20) eingepasst ist; und  eine Plattenfeder (40), die auf einer Außenseite des Sensorgehäuses (20) aufgepasst ist, zum Eingriff mit der Kappe (30), um das Sensorgehäuse (20) und die Kappe (30) einstückig zusammen zu halten, wobei  die Plattenfeder (40) ein einstückig ausgebildetes, elastisches Eingriffsteil (44) aufweist, zum  Einklemmen eines Umfangswandabschnitts eines Sensormontageloches zwischen dem Flansch (22) und dem elastischen Eingriffsteil (44) und  die Kappe (30) auf jeder ihrer Außenseidenwände eine Eingriffsklaue (36) zum Eingriff in ein Eingriffsloch in der Plattenfeder (40) aufweist.
Patent DE-10204059-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für den Betrieb einer Mehrzahl von mit Gasentladungslampen bestückten Leuchten
Inventor: TRAUTMANN FRANK
IPC: H05B41/36
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-01
Abstract: Steuereinrichtung für den Betrieb einer Mehrzahl von mit Gasentladungslampen bestückten Leuchten (8, 9, 10; 8', 9', 10'), mit einem Stromversorgungsteil, einer Mehrzahl von Vorschaltgeräten (4) für die Leuchten (8, 9, 10; 8', 9', 10') und wenigstens einem mit den Vorschaltgeräten (4) verbundenen Anschlussgerät (7, 7') mit Steckereinrichtungen (13, 13') für zu den Leuchten (8, 9, 10; 8', 9', 10') führende Anschlusskabel, wobei zum Anschluss an dieselbe Steckereinrichtung (13) vorgesehene Leuchten (8, 9, 10; 8', 9', 10') unterschiedlicher Leistungstypen mit unterschiedlichen Belegungen von Anschlusskontakten der Steckereinrichtung (13) versehen sind, und wobei das Anschlussgerät (7, 7') für den Anschluss der Leuchten (8, 9, 10; 8', 9', 10') Module (11, 18) aufweist, die eine Erkennungsschaltung (16, 16') für den Leistungstyp der angeschlossenen Leuchte (8, 9, 10; 8', 9', 10') und eine Umschalteinrichtung (K1, K2, K3) zur Umschaltung von Kontakten der Steckereinrichtung (13) in Abhängigkeit von dem erkannten Leistungstyp aufweisen.