baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19939673-B4 (DE)
Title: Garofen mit Auslaßphase
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: F24C15/32
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-12-16
Abstract: Garofen
mit  a) einem Garraum (1),  b) einer Gebläsekammer
(25), die von dem Garraum (1) durch eine Trennwandung (9) getrennt
ist und in der ein Gebläse
(8) angeordnet ist, wobei die Trennwandung (9) wenigstens eine in
einem Ansaugbereich des Gebläses
(8) angeordnete und den Garraum (1) mit der Gebläsekammer (25) verbindende Ansaugaussparung
(90) und wenigstens eine in einem Ausblasbereich des Gebläses (8)
angeordnete und die Gebläsekammer
(25) mit dem Garraum (1) verbindende Ausblasaussparung (91) aufweist,  c)
einem in die Gebläsekammer
(25) in den oder einen weiteren Ausblasbereich des Gebläses (8)
mündenden
und durch ein erstes Ventil (11) verschließbaren ersten Strömungskanal
(14), der in einer Auslaßphase
dem Dampfauslaß dient,  d)
einem in den Garraum (1) mündenden
und durch ein zweites Ventil (3) verschließbaren zweiten Strömungskanal (4),
der in einer dampflosen Garphase dem Wrasenabzug und in einer Auslaßphase der
Luftzufuhr dient, und  e) einer Steuereinrichtung, die in...
Patent DE-19940999-B4 (DE)
Title: Kipplaufwaffe mit unlösbar angelenktem Lauf
Inventor: MAYER RUDOLF
IPC: F41C3/00
Filed: 1999-08-28
Granted: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipplaufwaffe mit einem Waffenrahmen (2) und einem daran durch ein Kippgelenk (3) gehaltenen Lauf (4), wobei für das Kippgelenk (3) in einander zugeordneten Gelenkteilen (5, 6) am Waffenrahmen (2) und am Lauf (4) eine alle Gelenkteile (5, 6) durchsetzende Gelenkaufnahme (8) für die Gelenkachse (9) vorgesehen ist und die Gelenkachse (9) eine radial verlaufende Achsenbohrung (10) sowie eine axial verlaufende, in die Achsenbohrung (10) mündende Stiftaufnahme (12) aufweist. In einem der Gelenkteile (5, 6) ist ein bei in die Gelenkaufnahme (8) eingesetzter Gelenkachse (9) mit der Achsenbohrung (10) fluchtendes Sackloch (11) vorhanden, wobei ein erster Sicherungsstift (13) aus der Achsenbohrung (10) in das blinde Ende des Sacklochs (11) ragt und ein zweiter Sicherungsstift (14) in die Stiftaufnahme (12) eingesetzt ist.
Patent DE-19944061-B4 (DE)
Title: Hall-Effekt Stromwandler nach dem Kompensationsprinzip
Inventor: STANLEY GERALD R
IPC: H01F38/28
Filed: 1999-09-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Kompensationsstromwandler, umfassend:  einen Kern (12), der einen Spalt und eine Öffnung zur Aufnahme eines Leiters bildet, wobei der Leiter einen Fluss an dem Spalt erzeugt, wenn er von einem Strom durchflossen wird;  eine sich um den Kern (12) herum erstreckende Wicklung;  ein Hall-Effekt-Bauelement (10), das in dem Spalt angeordnet ist und ein erstes Signal ausgibt, das proportional zu dem Fluss ist;  einen ersten Verstärker (14), der das erste Signal empfängt und ein zweites Signal an die Windung ausgibt, um das erste Signal auszugleichen; und  einen zweiten Verstärker (20), der an das Bauelement eine fixe Spannung abgibt;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kompensationsstromwandler einen Widerstand (18) aufweist, der zwischen dem zweiten Verstärker (20) und dem Bauelement (10) liegt; und  der Kompensationsstromwandler die Temperatur des Hall-Effekt-Bauelements (10) basierend auf der Spannung über dem Widerstand (18) überwacht.
Patent DE-19953826-B4 (DE)
Title: Auspuffkrümmer für Verbrennungsmotoren
Inventor: SUZUKI TAKEHIRO
IPC: F02M25/07
Filed: 1999-11-09
Granted: 2014-04-30
Abstract: Auspuffkrümmer (18) für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Anzahl von Verzweigungsrohren (26), die jeweils aus zylindrischem Blechmaterial hergestellt sind, ein oberes Gehäuse (28) und ein unteres Gehäuse (30), die an Verbindungsabschnitten (36, 40, 42, 46) miteinander verbunden und an den Enden der Verzweigungsrohre (26) durch Befestigungsabschnitte (38, 44) befestigt sind, wobei das obere Gehäuse (28) aus einem Blechmaterial mit einer ersten Dicke (t1) und das untere Gehäuse (30) aus einem Blechmaterial mit einer zweiten Dicke (t2) ausgebildet ist und die erste Dicke (t1), die einem Hauptluftstrom ausgesetzt ist, geringer ist als die zweite Dicke (t2), die dem Luftstrom abgewandt ist, und einen Katalysator-Anbringungsflansch (50) am offenen Ende eines Sammelabschnitts (48), der an dem unteren Gehäuse (30) ausgebildet ist, wobei eine Seite der Verbindungsabschnitte (40, 46) obere, versetzte Verbindungsabschnitte (40) umfasst, die zwischen den Befestigungsabschnitten (38) des oberen Gehäuses (28) und unteren Verbindungsabschnitten (46) angeordnet sind, die zwischen den Befestigungsabschnitten (44) des unteren Gehäuses (30) angeordnet sind, und wobei die oberen versetzten Verbindungsabschnitte (40) mit den unteren Verbindungsabschnitten (46) in solcher Weise in Eingriff stehen, dass die innere Oberfläche des oberen versetzten Verbindungsabschnitts (40) an der äußeren Oberfläche des unteren Verbindungsabschnitts (46) anliegt.
Patent DE-19983497-B4 (DE)
Title: Fernübertragungsverfahren zwischen Dateieinheiten
Inventor: MURAYAMA TAKASHI
IPC: G06F3/06
Filed: 1999-02-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Fernübertragungsverfahren,
das in einem Dateisystem verwendet wird, aufweisend eine Primärdateieinheit
(2C), die mit einem Host-Gerät
(1) verbunden ist, um durch das Host-Gerät
(1) datenaktualisiert zu werden, und eine Sekundärdateieinheit (2D), die mit
der Primärdateieinheit
(2C) verbunden ist, um durch die Primärdateieinheit (2C) datenaktualisiert
zu werden,  welches Fernübertragungsverfahren
ein Verfahren ist, um Daten von der Primärdateieinheit (2C) zur Sekundärdateieinheit
(2D) zu übertragen,
um in die Sekundärdateieinheit (2D)
Daten zu schreiben, welche die gleichen wie die dem Host-Gerät (1) in
die Primärdateieinheit
(2C) geschriebenen Daten sind, wenn das Host-Gerät (1) Daten in die Primärdateieinheit
(2C) schreibt, durch Ausgeben eines Befehls (CCW1) zum Anweisen
der Schreiboperation, welcher Befehl Information über den
Ort, wo das Schreiben von Daten gestartet wird, zur Primärdateieinheit
(2C) als Daten zu überträgt, und
anschließendes
Ausgeben einer Reihe von Schreibbefehlen (CCW2-CCWm), welche zusammen
mit dem Befehl (CCW1) eine Schreibzugriffseinheit konfigurieren,
eines nach dem anderen an die Primärdateieinheit (2C),...
Patent AU-2011101193-B4 (AU)
Title: Unlocking a device by performing gestures on an unlock image
Inventor: ANZURES FREDDY A
IPC: G06F21/20
Filed: 2011-09-15
Granted: 2012-05-03
Abstract: A device with a touch-sensitive display may be unlocked via gestures performed on the touch sensitive display. The device is unlocked if contact with the display corresponds to a predefined gesture for unlocking the device. The device displays one or more unlock images with respect to 5 which the predefined gesture is to be performed in order to unlock the device. The performance of the predefined gesture with respect to the unlock image may include moving the unlock image to a predefined location and/or moving the unlock image along a predefined path. The device may also display visual cues of the predefined gesture on the touch screen to remind a user of the gesture.
Patent AU-2015100173-B4 (AU)
Title: An interlocking masonry block
Inventor: DYSON KENNETH JOHN
IPC: E04B2/20
Filed: 2015-02-14
Granted: 2015-09-17
Abstract: In one aspect the invention provides an interlocking masonry block including a rear face, a front face, at least one aperture extending vertically through said block for receiving a flowable concrete mixture used in core filling, and at least one 5 generally vertical side face being registerable with an opposing side face of an abutting block to inhibit movement of said flowable concrete out through a vertical interface between said blocks.
Patent DE-102004006994-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: MUKAIYAMA YOSHIO
IPC: G09B29/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug, mit einer Kommunikationsvorrichtung (10) zur bidirektionalen Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und einer unbestimmten Zahl von Bewegungsobjekten, wobei  das Fahrunterstützungssystem das Vorhandensein einer kommunikationsbehindernden Kreuzung, an der sich ein radiowellenblockierendes Objekt befindet, das Radiowellen blockiert, mit Hilfe einer Information aus einer Kommunikation zwischen einem ersten Fahrzeug (A) und einem ersten Bewegungsobjekt (D1, D2, D3, D4) aus der unbestimmten Zahl von Bewegungsobjekten, das auf einer Kreuzungsstraße fährt, die die Straße kreuzt, auf der das erste Fahrzeug (A) fährt, feststellt und i) eine Kommunikationsbehinderungskreuzungsinformation bezüglich der kommunikationsbehindernden Kreuzung und/oder ii) eine Bewegungsobjektinformation bezüglich des Bewegungsobjekts (D1, D2, D3, D4) einem zweiten Bewegungsobjekt (C1, B1, B2, B3) aus der unbestimmten Zahl von Bewegungsobjekten, das sich auf der Straße befindet, auf der das erste Fahrzeug (A) fährt, nur dann zusendet, wenn festgestellt wird, dass eine kommunikationsbehindernde Kreuzung vorhanden ist, und  das Vorhandensein der kommunikationsbehindernden Kreuzung feststellt wird, wenn die...
Patent DE-102004007728-B4 (DE)
Title: Schaltschrank- oder Rackanordnung mit einer Elektrifiziereinrichtung
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2004-02-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: Schaltschrank- oder Rackanordnung mit einer Elektrifiziereinrichtung, die mehrere Gleichspannungsversorgungseinheiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichspannungsversorgungseinheiten als Akku-Einheiten (5) ausgebildet sind, die in einer Akku-Tragvorrichtung (20, 10, 8) aufgenommen sind, welche mindestens eine Vertikal-Trageinheit (20) aufweist, und dass die Vertikal-Trageinheit (20) mittels einer Verbindungsvorrichtung (22) herausschwenkbar angebracht ist.
Patent DE-102004010553-B4 (DE)
Title: Schneckenmaschine
Inventor: HEIDEMEYER PETER DR
IPC: B29C48/67
Filed: 2004-03-04
Granted: 2013-12-12
Abstract: Schneckenmaschine, – mit einem Gehäuse (1), – mit zueinander parallele Achsen (8, 9) aufweisenden, einander unter Bildung von Zwickeln (10, 11) durchdringenden Bohrungen (6, 7) mit Bohrungs-Wänden (35, 36) mit einem Bohrungs-Durchmesser (DB), – mit konzentrisch zu den Achsen (8, 9) angeordneten, in gleicher Drehrichtung (17, 18) drehantreibbaren Wellen (12, 13), – mit drehfest auf den Wellen (12, 13) angebrachten, kämmenden Schnecken-Elementen (26, 27; 30, 31), die jeweils einen Kern (32) mit einem Kern-Durchmesser (Di) und mindestens einen Kamm (33) mit einem Kamm-Durchmesser (DK) aufweisen, wobei zwischen dem mindestens einen Kamm (33) und der Bohrungs-Wand (35, 36) ein Kamm-Spiel (SB) und zwischen einem Kamm (33) und einem unmittelbar benachbarten Kern (32) ein Kern-Spiel (Si) gebildet ist, wobei das Kern-Spiel (Si) derart ist, dass Selbstreinigung zwischen den Schnecken-Elementen (26, 27; 30, 31) erreicht wird, und – mit drehfest auf den Wellen (12, 13) angebrachten, kämmenden Knet-Elementen (28, 29) mit Knet-Scheiben (34), die jeweils einen Kern (38) mit einem Kern-Durchmesser (di) und mindestens einen Kamm (37) mit einem Kamm-Durchmesser (dK) aufweisen, wobei zwischen dem mindestens einen Kamm (37) und der Bohrungs-Wand (36) ein Kamm-Spiel (sB) und zwischen einem Kamm (37) und einem unmittelbar benachbarten Kern (38) ein Kern-Spiel (si) gebildet ist, wobei das Kern-Spiel (si) derart ist, dass Selbstreinigung zwischen den Knet-Elementen (28, 29) erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Kamm-Spiel (SB, sB) 2,0% bis 10,0% des Bohrungs-Durchmessers (DB) beträgt, dass das jeweilige Kern-Spiel (Si, si) höchstens 1,0% des Bohrungs-Durchmessers (DB) beträgt und wobei zusätzliche Schnecken-Elemente (26', 27', 30', 31') vorgesehen sind, die Stütz-Elemente für die Knet-Elemente (28, 29) sind, wobei das Kamm-Spiel (S'B) der zusätzlichen Schnecken-Elemente (26', 27', 30', 31') gegenüber der Bohrungs-Wand (35, 36) höchstens 1% vom Bohrungsdurchmesser (D'B) beträgt.
Patent DE-102004015852-B4 (DE)
Title: Mehrpunktzündkerze
Inventor: HIRAMATSU HIROMI
IPC: H01T13/20
Filed: 2004-03-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: Mehrpunktzündkerze (1; 50; 71; 75; 77; 80) mit: mehreren Mittelelektroden (2, 3; 51, 52, 53); einem Isolator (4), der die Mittelelektroden (2, 3; 51, 52, 53) aufnimmt; einem Gehäuse (5), das den Isolator (4) hält; und Masseelektroden (6, 7; 56, 57, 58), die sich an einem Endabschnitt des Gehäuses (5) befinden und wobei jede Masseelektrode (6, 7; 56, 57, 58) so angeordnet ist, dass sie einer korrespondierenden der Mittelelektroden (2, 3; 51, 52, 53) über einen dazwischen ausgebildeten Entladungsspalt zugewandt ist, wobei der Isolator (4) einen Kopfabschnitt (24) hat, der von einer Endfläche des Gehäuses (5) an einer zu den Masseelektroden (6, 7; 56, 57, 58) entgegengesetzten Seite hervorragt, mehrere Anschlüsse (31, 32; 61, 62, 63; 31, 72; 31, 76; 31, 79; 31, 81), die an dem Kopfabschnitt (24) des Isolators (4) anliegend vorgesehen sind und entsprechend mit den Mittelelektroden (2, 3; 51, 52, 53) elektrisch verbunden sind, und als ein Aussenaufbau der Zündkerze (1; 50; 71; 75; 77; 80), der sich außerhalb des Gehäuses (5) befindet und aus dem Kopfabschnitt (24) des Isolators (4) und den Anschlüssen (31, 32; 61, 62, 63; 31, 72; 31, 76; 31, 79; 31, 81) aufgebaut ist, eine Aussenform des Aussenaufbaus zwischen einem Ort, an dem einer der Anschlüsse (32; 62, 63; 72; 76; 79; 81), der dem Gehäuse (5) am nächsten liegt, vorhanden ist, und einem von dem Gehäuse (5) entferntesten Endabschnitt (31, 61) achssymmetrisch zur Achse des Kopfabschnitts (24) des Isolators (4) ausgebildet ist, wobei mindestens einer der mehreren Anschlüsse (32; 62, 63; 72; 76; 79; 81), der dem Gehäuse (5) am nächsten liegt, als ein ringartiges Element ausgebildet ist, das so verformt werden kann, dass sein Durchmesser sich verringert.
Patent DE-102004021709-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Fahrrad-Heckträger für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60R9/10
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ausziehbarer
Fahrrad-Heckträger
für Fahrzeuge,
insbesondere Pkw, mit in Fahrzeuglängsrichtung parallel zueinander
verlaufenden, bodenseitig aus dem Fahrzeug über dessen heckseitige Begrenzung
aus ihrer Nichtgebrauchsstellung nach hinten zusammen mit einem überdeckenden
Teil des Stoßfängers in
eine Gebrauchsstellung ausziehbaren Trägern und mit über die Träger für die Räder zweier
quer zur Fahrzeuglängsrichtung
auf dem Heckträger
abgestellter Fahrräder
getragenen Radabstützungen,
die in Längsrichtung
der Träger
beabstandet sind und den Trägern
zugeordnet jeweils Stützelemente
aufweisen, welche mit den Trägern über aufrechte
Schwenkachsen verbunden und um diese zwischen einer quer zu den
Trägern
ausgeschwenkten Tragstellung und einer in Längsrichtung der Träger verlaufenden
Ablagestellung verschwenkbar sind, wobei die Träger die seitlichen Begrenzungen
des zum Bauteilpaket zusammengefalteten Heckträgers bilden, der mit einer
Kippabstützung für die Fahrräder versehen
ist, die um eine quer zu den Trägern
verlaufende Schwenkachse zwischen ihrer aufgestellten Stützstellung
und einer zwischen die Träger
eingeschwenkten Ablagestellung umstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützelemente
jeweils die ein...
Patent DE-102004030144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nahbereichsdetektion um eine Robotereinheit
Inventor: BEYERER JUERGEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2004-06-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zur Nahbereichsdetektion um eine Robotereinheit mit wenigstens einer
von einer Robotersteuerung ansteuerbaren beweglichen Roboterkomponente,
wobei optische Sensoren an der Robotereinheit angebracht sind, mit
einer zumindest einen Teilbereich des die Robotereinheit umgebenden
Nahbereichs erfassenden optischen Apertur und wobei wenigstens eine
mit wenigstens einem der optischen Sensoren verbundene Auswerteeinheit
vorgesehen ist, die unter Berücksichtigung
einer von der Robotersteuerung mitgeteilten räumlichen Pose der Robotereinheit
sowie von den optischen Sensoren erzeugten Sensorsignalen ein die
Robotersteuerung beeinflussendes Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vielzahl optischer Sensoren mit jeweils zumindest einen
Teilbereich des Nahbereichs erfassender optischer Apertur an der
Robotereinheit (1) angebracht ist, dass wenigstens eine Lichtquelle
an der Robotereinheit (1) vorgesehen ist, die von wenigstens einem
optischen Sensor detektierbares Licht emittiert, und dass zumindest
an Oberflächenbereichen
der Robotereinheit (1), die sich im Blickfeld einer Aufnahmeoptik
wenigstens eines optischen Sensors befinden oder in diesen einschwenkbar
sind, eine das Licht der wenigstens einen Lichtquelle retroreflektierende...
Patent DE-102004032258-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor
Inventor: SCHRÖDER NORBERT
IPC: G01D5/22
Filed: 2004-07-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Induktiver Näherungssensor, umfassend eine Sensorspuleneinrichtung (14; 82; 94) zur Detektion eines metallischen Targets (18; 84; 98) und eine Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) mit mindestens einer Spule, wobei die Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) und die Sensorspuleneinrichtung (14; 82; 94) so angeordnet und so ausgebildet sind, daß eine definierte Differenz des Bedämpfungseinflusses einer metallischen Umgebungseinrichtung (32; 80a, 80b; 114) auf die Sensorspuleneinrichtung (14; 82; 94) und die Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) eingestellt ist, mindestens wenn die Sensorspuleneinrichtung (14; 82; 94) und die Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) in einer bestimmten Position zu der Umgebungseinrichtung (32; 80a, 80b; 114) sind, wobei der Einfluß der Umgebungseinrichtung (32; 80a, 80b; 114) auf ein Sensorausgangssignal eliminiert ist, wobei die Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) bezogen auf eine aktive Sensorfläche (20; 68; 96) hinter der Sensorspuleneinrichtung (14; 82) angeordnet ist und mindestens ein Schwingkreis, welcher durch Annäherung des Targets (18; 84; 98) beeinflußbar ist, mittels der Sensorspuleneinrichtung (14; 82; 94) und der Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) gebildet ist und die Referenzspuleneinrichtung (24; 58; 86; 102) eine kleinere Spulenfläche aufweist als die Sensorspuleneinrichtung (14; 82; 94).
Patent DE-102004041201-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Fahrzeugzusatzheizgerätes
Inventor: RENNER MARKUS
IPC: F23N5/20
Filed: 2004-08-25
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Starten eines Fahrzeugzusatzheizgerätes (10) mit den Schritten: – Erfassen eines von einem Zündvorgang eines Verbrennungsmotors (12) unabhängigen Startsignals (14) – Einleiten von Maßnahmen zum Vorbereiten des Heizbetriebs des Fahrzeugzusatzheizgerätes (10), wenn das Startsignal (14) vorgelegen hat, und – Einleiten des Heizbetriebs des Fahrzeugzusatzheizgerätes (10), wenn der Verbrennungsmotor (12) in Betrieb genommen wird.
Patent DE-102004059681-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Lagerbuchse
Inventor: KAISER FRANZ-JOSEF
IPC: F16F13/14
Filed: 2004-12-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Hydraulisch
dämpfende
Lagerbuchse mit einem Innenteil (1), das in ein Buchsengehäuse (10) einführbar ist,
wobei das Innenteil (1) einen elastomeren Tragkörper (2) zur Abstützung eines
Lagerkerns (12) umfasst und der elastomere Tragkörper (2) einen mit einer hydraulischen
Flüssigkeit
gefüllten
ersten Kammerbereich (20) und einen mit diesem über einen Überströmkanal (30) verbundenen zweiten
Kammerbereich (21) aufweist, und wobei ein sich im Wesentlichen
radial erstreckender elastischer Trennsteg (5) zur im Wesentlichen
flüssigkeitsdichten
Trennung des ersten Kammerbereichs (20) von dem zweiten Kammerbereich
(21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennsteg
(5) zur Herstellung einer Bypassklappe (56), die eine direkte Verbindung
des ersten Kammerbereichs (20) mit dem zweiten Kammerbereich (21)
unter Umgehung des Überströmkanals
(30) freigibt oder sperrt, mindestens einen Schnitt (50) aufweist,
der relativ zum Trennsteg (5) schräg ausgeführt ist, und dass der Trennsteg
(5) durch diesen Schnitt (50) in mindestens zwei Teile (51, 52)
unterteilt ist, so dass bei Beaufschlagung des Trennstegs...
Patent DE-102004063989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von bei einem Druckvorgang wirkenden Variablen
Inventor: SUHR WERNER
IPC: B41F33/10
Filed: 2004-09-16
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Erfassung von bei einem Druckvorgang wirkenden Variablen, bei welchem – von einem Druckgerät oder einer Druckmaschine auf einem Druckbogen Messfelder in Form eines Messfeldblockes mit mehreren Zeilen und mehreren Spalten ausgedruckt werden, wobei eine erste Gruppe von Messfeldern zur Erfassung des Tonwertverhaltens, eine zweite Gruppe von Messfeldern zur Erfassung des Grauachsenverhaltens und eine dritte Gruppe von Messfeldern zur Erfassung des Druckverhaltens beim Übereinanderdruck vorgesehen ist, – die ausgedruckten Messfelder mittels eines Spektralphotometers, dem ein Polarisationsfilter vorgeschaltet ist, abgetastet werden und – zu einer Erhöhung der Aussagekraft der Messergebnisse ein Abgleich der Messergebnisse in dem Sinne erfolgt, dass sie miteinander in Beziehung gesetzt werden.
Patent DE-102005003000-B4 (DE)
Title: Halbleiterprodukt mit einem Halbleitersubstrat und einer Teststruktur und Verfahren
Inventor: ROSKOPF VALENTIN
IPC: H01L23/544
Filed: 2005-01-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Halbleiterprodukt
(1) mit einem Halbleitersubstrat (2) und einer Teststruktur (5),
die folgendes aufweist:  – zumindest
einen ersten Transistor (10), der ein erstes (11) und ein zweites
Source/Drain-Gebiet (12), die in dem Halbleitersubstrat (2) angeordnet
sind, eine Isolationsschicht (13) und eine Gate-Elektrode (14) aufweist,
wobei die Gate-Elektrode
(14) durch die Isolationsschicht (13) von dem Halbleitersubstrat
(2) getrennt ist,  – mindestens
einen Grabenkondensator (30), der eine in einem Graben angeordnete
innere Kondensatorelektrode (31) aufweist,  – ein in dem Halbleitersubstrat
(2) angeordnetes Dotierstoffdiffusionsgebiet (15), das die innere
Kondensatorelektrode (31) mit dem ersten Source/Drain-Gebiet (11)
verbindet,  – zumindest
eine erste Leiterbahn (16) und  – zumindest einen ersten Kontaktanschluss
(17), der an die erste Leiterbahn (16) angeschlossen ist,  wobei
der erste Kontaktanschluss (17) das erste Source/Drain-Gebiet (11)
des ersten Transistors (10), welches durch das Dotierstoffdiffusionsgebiet
(15) mit der inneren Kondensatorelektrode (31) verbunden ist, kontaktiert.
Patent DE-102005008579-B4 (DE)
Title: Beschleunigen einer katalytischen Umwandlung
Inventor: BOLANDER THOMAS E
IPC: F01N3/00
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Reduktion von Abgasemission aus einer Katalysatorvorrichtung
(100) eines Fahrzeugs, wobei die Katalysatorvorrichtung zumindest
einen Katalysator-Wabenkörper
(126) umfasst, der innerhalb eines Gehäuses (108) angeordnet ist,
um einen Raum (158, 162) um den Katalysator-Wabenkörper (126)
herum vorzusehen, wobei das Verfahren umfasst:  dass Abgas derart
geleitet wird, dass es den Katalysator-Wabenkörper (126) zumindest einmal
durchströmt,
und  dass Abgas nach Abströmung
von dem Katalysator-Wabenkörper (126)
umgeleitet wird, um zumindest einmal um den Katalysator-Wabenkörper (126)
außen
herum so durch den Raum (158, 162) zu strömen, dass ausschließlich der Katalysator-Wabenkörper (126)
von dem Abgas umströmt wird.
Patent DE-102005016469-B4 (DE)
Title: Freikolbenmotor mit hydrostatischer und elektrischer Leistungsabgabe
Inventor: WILHELM KURT
IPC: F02B71/04
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Die
Erfindung betrifft einen doppeltwirkenden Freikolbenmotor mit Vorrichtungen
zur hydrostatischen Leistungsabgabe, diese Vorrichtungen sind Kolbenpumpen,
die nicht wie üblich
vom Motorkolben angetrieben werden, sondern von einer zweiten, im
Motorblock axial bewegbaren Gewichtsmasse, die je nach gewählter Konstruktion
aus den beiden fest miteinander verbundenen Gegenkolben und deren
Verbindungselementen besteht, bzw. aus den zwei Zylinderköpfen und
dem Zylindermantel, dadurch gekennzeichnet, daß Vorrichtungen zur elektrischen
Stromerzeugung vorhanden sind, die als Lineargeneratoren arbeiten
können,
und zwischen dem Motorkolben und der axial bewegbaren Gewichtsmasse
wirken und/oder zwischen dem Motorkolben und dem Motorblock wirken,
und daß Vorrichtungen
zur Regelung der Stromentnahme vorhanden sind.