baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001500-U1 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D5/10
Filed: 2011-01-14
Abstract: Türband, bestehend aus einem Gehäuse (1), einem Gehäuse (2), an denen Ansätze (4), (5) und Platten (6), (7) angebracht sind mit denen das Türband an der Türzarge und dem Türblatt befestigt werden kann, beide Gehäuse miteinander verbunden durch ein mehrachsiges Gelenk (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gehäuse einen seitlichen Absatz (8) oder (9) hat, in dem ein Gelenkteil (10) oder (11) mit einer Drehachse drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-202011051456-U1 (DE)
Title: Verbessertes LED-Flutlicht
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Das verbesserte LED-Flutlicht beinhaltet eine Außentrommel (1) und eine Lampenfassung (2). Außerhalb der Außentrommel (1) befinden sich zwei Klemmen (3) die symmetrisch eingerichtet sind. Inneres Ende der Klemme (3) ist durch eine Drehfeder (4) mit der Außentrommel (1) verbunden. Äußeres Ende der Klemme (3) ist abgehend. Am unteren Ende der Lampenfassung (2) befindet sich der LED-Lichtkörper (5). Auf der Innerseite der Außentrommel (2) befindet sich das Innengewinde (11). Das Außengewinde (21) befindet sich im der Mitte der Außerseite der Lampenfassung (2). Das Außengewinde (21) ist mit dem Innengewinde (11) verbunden. Am unteren Ende der Außerseite der Lampenfassung (2) gibt es ein Blende-Anschlussgewinde (22), das sich mit der Dekor-Blende (6) verbindet.
Patent DE-202011052528-U1 (DE)
Title: Positionserfassungspaneel
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-12-29
Abstract: Paneel für einen Berührungsbildschirm, das umfasst: wenigstens ein Substrat (3), eine Vielzahl von ersten Elektroden (5; 16; 18; 45; 47), die auf dem wenigstens einen Substrat (3) in einer ersten Richtung angeordnet sind, eine Vielzahl von zweiten Elektroden (4; 11; 22; 30; 37; 57; 68), die auf dem wenigstens einen Substrat (3) in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, angeordnet sind, wobei: die Vielzahl von ersten Elektroden (5; 16; 18; 45; 47) und die Vielzahl von zweiten Elektroden (4; 11; 22; 30; 37; 57; 68) aus einem leitenden Material bestehen, und jede aus der Vielzahl von zweiten Elektroden (4; 11; 22; 30; 37; 57; 68) ein sich wiederholendes Muster (10; 21; 29; 36; 56; 67) aus hohlen Formen (23; 32; 39; 59; 70), die in Reihe verbunden sind, aufweist.
Patent DE-202011102910-U1 (DE)
Title: Thixothroper Tapetenablöser
IPC: C09D9/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Thixotroper Tapetenlöser ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Flüssigkeit die geeignet ist Methylcellulose anzuquellen, durch Zugabe vom geeigneten Thixotropiemitteln in seiner Viskosität so verändert wird, dass die kapillare Aufnahme derselben über einen längeren Zeitraum stattfinden kann.
Patent DE-202011104626-U1 (DE)
Title: Kochtopfdeckel isoliert
IPC: A47J36/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Kochtopfdeckel dadurch gekennzeichnet, dass er isoliert ist.
Patent DE-202011104765-U1 (DE)
Title: Kombinationsschere
IPC: B26B13/22
Filed: 2011-08-19
Abstract: Kombinationsschere (1, 10), insbesondere einsetzbar zur Patientenbetreuung in Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit zwei, jeweils einen für Daumen bzw. Finger vorgesehenen ringförmigen Eingriff (4, 5, 14, 15) aufweisenden, Griffschenkeln (2, 3, 12, 13), welche an ihrem dem Eingriff abgewandten Ende jeweils in einen, eine Schneidfläche tragenden Schneidschenkel (7, 8, 17, 18) auslaufen, wobei die Griffschenkel über eine Drehlagerung (6, 16) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombinationsschere (1, 10) an den freien Enden der Schneidflächen (7.1, 8.1, 17.1, 18.1) ihrer Schneidschenkel (7, 8, 17, 18) jeweils eine Ausnehmung (9, 19, 20, 20.1) aufweist, wobei die Öffnungsbereiche der Ausnehmungen einander derart zugewandt sind, dass die Ausnehmungen (9, 19, 20, 20.1) bei geschlossener Schere (1, 10) einen für die Durchführung von Klemm-, Schraub- und/oder Haltefunktionen nutzbaren Freiraum bilden.
Patent DE-202011110005-U1 (DE)
Title: Eine neue Vorrichtung zum Laden und Entladen einer Kondensator-Block-Kette für elektrische Energiespeicherung
IPC: H02J15/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung großer Mengen von elektrischer Energie in einer Speicherkondensator-Block-Kette, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus erweiterbaren, in Kaskade geschalteten, dezentral gesteuerten und austauschbaren Speicherkondensator-Blöcken besteht, dass der Speicherkondensator-Block aus Speicherkondensatoren (z. B. Superkondensator, Ultrakondensator, Golden Cap, u. s. w.) und elektronischen Schaltungen zum Vergleichen der Ladespannung, zur Überwachung des Ladezustands und zum Schutz des Speicherkondensators zusammengesetzt ist, wobei beim Laden von elektrischer Energie immer ein Speicherkondensator-Block nach dem anderen sequenziell fortlaufend geladen wird, d. h. erst wenn ein Speicherkondensator-Block vollständig geladen worden ist, sendet er ein Trigger-Signal zum nächsten benachbarten Speicherkondensator-Block zum Starten des Ladevorgangs und beim Entladen geben alle geladenen Speicherkondensator-Blöcke zusammen die gespeicherte elektrische Energie parallel an die Verbraucher ab, wobei ein Speicherkondensator-Block durch zwischengeschaltete Dioden von dessen benachbarten Speicherkondensator-Blocks getrennt bleibt. Der Ladevorgang kann somit durch den erhöhten elektrischen Ladestrom (z. B mehr als einige tausend Ampere) verkürzt werden.
Patent DE-202011110430-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-05-02
Abstract: Rollator (1) mit zwei Handgriffen (20), wobei die Handgriffe ein erstes Handgriffteil (21) und ein zweites Handgriffteil (22) umfassen, wobei das zweite Handgriffteil vor dem ersten Handgriffteil derart positioniert ist, dass der zweite Handgriffteil (22) bei Benutzung des Rollators (1) von dem Benutzer weiter entfernt als der erste Handgriffteil positioniert ist, wobei die Oberfläche (24) des zweiten Handgriffteils eine Krümmung in der Vorwärtsrichtung aufweist, wobei das erste Handgriffteil ausgelegt ist, während der Bewegung des Rollators gehalten zu werden, und der zweite Handgriffteil als Aufstehunterstützung ausgelegt ist, wobei der Rollator des Weiteren eine Bremse umfasst, wobei die Bremse einen Bremsgriff (70) aufweist, der im Wesentlichen unterhalb des ersten Handgriffteils (21) positioniert ist, sowie eine Bremsgriffarretierung.
Patent DE-202012000396-U1 (DE)
Title: Armbanduhr mit NFC - Chip ( NFC = Near Field Communication )
IPC: A44C5/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Armbanduhr mit NFC-Chip, dadurch gekennzeichnet, dass ein technisch bekannter NFC-Chip im Uhrgehäuse eingebaut ist.
Patent DE-202012000893-U1 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-01-31
Abstract: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, einen Lagerabschnitt und einen Getriebeabschnitt mit einem Getrieberaum aufweist, wobei der Lagerabschnitt und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind, – mit einem Fördergehäuseteil als Bestandteil des Pumpenabschnitts, in dem zwei auf Wellen angeordnete Förderschrauben mit Flanken vorgesehen sind, wobei die Wellen im Lagerabschnitt gelagert sind (Außenlagerung) und sich in den Getriebeabschnitt erstrecken, – mit auf den Wellen im Getriebeabschnitt angeordneten Zahnrädern, mittels derer die Wellen drehgekoppelt sind, – mit einem auf der Welle in Wirkverbindung mit diesen angeordneten Befestigungselement zum Herstellen einer haltenden Verbindung zwischen Welle und Zahnrad, wobei das Befestigungselement und das Zahnrad korrespondierende Bohrungen aufweisen, über die zwischen dem Zahnrad und dem Befestigungselement eine haltende Verbindung über ein Arretierelement herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen im Befestigungselement so ausgeführt sind, dass das Zahnrad und das Befestigungselement (und damit die Welle) gegeneinander verdrehbar sind,...
Patent DE-202012012883-U1 (DE)
Title: Mähmaschine
IPC: A01D34/63
Filed: 2012-01-10
Abstract: Mähmaschine mit zumindest einem Mähwerk (6) sowie einem dem Mähwerk (6) nachgeordneten Querförderer (7), der hinter dem Mähwerk (6) angeordnet ist und an den das gemähte Erntegut übergeben wird, wobei der Querförderer (7) eine Querförderschnecke (8) aufweist, die um eine liegende Schneckenachse (15) quer zur Fahrtrichtung (16) rotatorisch antreibbar und von einem wannenförmigen Mantel (9) umgeben ist, der nach vorne zum Mähwerk (6) hin eine Einlauföffnung (10) besitzt und zwischen seiner Innenmantelfläche (9i) und der Querförderschnecke (8) einen Förderspalt (13) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (9) des Querförderers (7) zumindest eine nach innen zur Querförderschnecke hin vorspringende Abstreiferleiste (14) besitzt.
Patent DE-202012013503-U1 (DE)
Title: Optimierte Bilderfassung
IPC: A61B90/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: System zum Erfassen von Bilddaten von einem Objekt mit einem Bildgebungssystem, das Folgendes umfasst: eine Gantry, die zumindest einen Teil des Objekts vollständig ringförmig umschließt, eine Quelle, die in der Gantry positioniert und relativ zu dieser beweglich ist, wobei die Quelle als Anwort auf ein Signal mindestens einen Puls ausgibt, einen Detektor, der in der Gantry und der Quelle positioniert und relativ zu diesen beweglich ist und den mindestens einen von der Quelle ausgestrahlten Puls erfasst, ein Detektorsteuerungsmodul, das die Detektordaten anhand des mindestens einen erfassten Pulses einstellt, ein Bildaufnahmesteuerungsmodul, das das Signal für die Quelle einstellt und die Detektordaten empfängt, wobei das Bildaufnahmesteuerungsmodul zum Rekonstruieren eines Bildes anhand der Detektordaten dient, und wobei das Signal ein Signal für die Quelle aufweist, einen einzelnen Puls auszugeben, oder ein Signal für die Quelle, zwei Pulse auszugeben.
Patent DE-202012101032-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Lichtgitter
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-03-23
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit einem Gehäuse (12, 112-1, 112-2), in dem wenigstens ein Sendelichtstrahlen emittierender Lichtsender (14, 114) und/oder wenigstens ein Empfangslichtstrahlen aufnehmender Lichtempfänger (20, 120) zur Erzeugung von Empfangssignalen in Abhängigkeit des empfangenen Lichts sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (22, 122) zur Ansteuerung des Lichtsenders (14, 114) bzw. Auswertung der Empfangssignale des Lichtempfängers (20, 120), angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (12, 112-1, 112-2) eine Öffnung (26) vorgesehen ist, die mit einem flexiblen Verschluss (28, 128-1, 128-2) gas- und flüssigkeitsdicht verschlossen ist und die Oberfläche des Verschlusses (28, 128-1, 128-2) größer ist als die Öffnungsfläche (F), so dass sich das in dem Gehäuse (12, 112-1, 112-2) eingeschlossene Volumen je nach dem Druckunterschied zwischen innen und außen verändern kann.
Patent DE-202012104601-U1 (DE)
Title: Fachboden für Schrankmöbel
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: Fachboden für Schrankmöbel, mit einem rechteckigen, vier Schenkel (12, 14, 16, 18) aufweisenden Rahmen (10), der auf wenigstens einer Seite aus Oberseite und Unterseite eine vorzugsweise durchsichtige oder durchscheinende Platte (30, 32) umfasst, wobei die Schenkel (12, 14, 16, 18) des Rahmens (10) insgesamt aus Holz oder einem Holzwerkstoff bestehen, wenigstens einer der Schenkel (12, 14, 16, 18) auf der Rahmenaußenseite durch ein Profilelement (22) aus Aluminium abgedeckt ist und das Profilelement (22) ein Abschlussleisten- und Harpunensteg-Profil ist, dessen Abschlussleiste (38) am entsprechenden Schenkel (12) der Rahmenaußenseite anliegt und dessen Harpunensteg (24) in eine in dem Schenkel (12) ausgebildete Längsnut (26) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (22) parallel und mit Abstand zur Abschlussleiste (38) eine weitere Leiste (40) und wenigstens eine, die weitere Leiste (40) mit der Abschlussleiste (38) verbindende Abstandsleiste (42) umfasst.
Patent DE-202013002491-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff-System
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-03-15
Abstract: Fahrradgriff-System, mit  einem neben einem Griffelement (10) an einem Fahrradlenker (16) befestigbaren Bedienelement (18) zum Bedienen eines elektrischen Unterstützungsmotors,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Bedienelement (18) ein Gehäuse (54) aufweist, wobei mehrere Schaltelemente (52) in Ausnehmungen (56) des Gehäuses (54) angeordnet sind,  innerhalb des Gehäuses (54) je Schaltelement (52) ein Folientaster (60) angeordnet ist, auf den das Schaltelement (52) einwirkt und  die Folientaster (60) über eine gemeinsame flexible Leiterbahn (58) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013003105-U1 (DE)
Title: Pendelhackrechgabel
IPC: A01B1/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Pendelhackrechgabel zur flachen Bodenbearbeitung dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Hacken, zum Rechen, zum Gabeln, zum Sieben und zum Einebnen geeignet ist und dass sie aus Grundkörper mit Stielhalter, Rechengabel mit Siebkorb und Einebnungsschiene besteht, die miteinander fest verbunden sind. Das auswechselbare Hackmesser (2) ist pendelnd am Grundkörper (1) befestigt.
Patent DE-202013004780-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Speisenkartenaufnahme
IPC: A47F10/06
Filed: 2013-05-22
Abstract: Beleuchtete Speisekartenaufnahme (1) zur Unterbringung von mindestens einer Speisekarte, dadurch gekennzeichnet, dass sich die in Einsetzröhren (2) befindenden, aufgerollten, Speisekarten (3) nach dem Herausziehen, mittels Federkraft, wieder selbstständig einrollen. Zusammen untergebracht mit einer Lichtquelle (11) (direkt oder indirekt) in einem senkrechten Grundkörper.
Patent DE-202013008123-U1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung für Plattenabschnitte
IPC: B65G57/16
Filed: 2013-09-13
Abstract: Stapeleinrichtung (10) zum Stapeln von Plattenabschnitten (12), umfassend – eine Transporteinrichtung (14) zum kontinuierlichen Zuführen von Plattenabschnitten (12), – eine Ausrichtstation (16) für Plattenabschnitte (12), – wenigstens eine Weiche (24), – wenigstens zwei Entnahmeplätze (26, 30) für Plattenabschnitte (12), – wenigstens zwei Manipulatoren (32; 34), die dazu bestimmt sind, einem ihnen jeweils zugeordneten Entnahmeplatz (26; 30) Plattenabschnitte (12) zu entnehmen, – eine wenigstens der Zahl unterschiedlicher Plattenabschnitte entsprechende Zahl von Ablageplätzen, – wenigstens einen zwei benachbarten Manipulatoren (32, 34) zugeordneten weiteren Ablageplatz (48).
Patent DE-202013011865-U1 (DE)
Title: Filtersystem mit Filterelement
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-09-02
Abstract: Filtersystem (100) mit einem oder mehreren, mit wenigstens einem Filtermedium (56) ausgestatteten Filterelementen (10, 12), wobei sich wenigstens ein Filterelement (10) entlang einer Längsachse (L) erstreckt, umfassend  – ein Gehäuse (108) mit Gehäusewand (112) und einem Deckel (110),  – einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft,  – einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids,  wobei das Filtermedium (56) zickzackförmig gefaltet ist und eine Mehrzahl von sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden Außenkanten (70) und den Außenkanten (70) auf der gegenüberliegenden Seite des Filtermediums (56) gegenüberliegende Innenkanten (72) von Falten (62) aufweist, und wobei das Filtermedium (56) einen entlang der Längsachse (L) veränderlichen Strömungswiderstand aufweist.
Patent DE-202013100745-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Schrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Zusammenbaubarer Schrank, der Säulen (1), Querstangen (2) und Verbinder (3) umfasst, wobei die Säule (1) an den Verbindungsseiten für die Querstangen (2) eine längsverlaufende Verbindungsausnehmung (10) aufweist, wobei die Querstange (2) an der Verbindungsseite für die Säule (1) eine querverlaufende Verbindungsausnehmung (20) aufweist, wobei der Verbinder (3) entsprechend der längsverlaufenden Verbindungsausnehmung (10) der Säule einen längsverlaufenden Verbindungsvorsprung (30) und entsprechend der querverlaufenden Verbindungsausnehmung (20) der Querstange einen querverlaufenden Verbindungsvorsprung (31) aufweist, wobei der Verbinder (3) weiter eine querverlaufende Durchbrechung (32) aufweist, wobei die Querstange (2) entsprechend der querverlaufenden Durchbrechung (32) ein Durchgangsloch (21) besitzt, das sich am hinteren Ende der querverlaufenden Durchbrechung (32) des Verbinders (3) befindet, wobei das Durchgangsloch (21) an einer Seite eine Ausnehmung (22) bildet, wobei ein Druckknopf (4) einen Kopf (40), dessen Außendurchmesser größer ist als das Durchgangsloch (21), und einen Schaft (41) aufweist, dessen Außendurchmesser dem Durchgangsloch (21) entspricht, wobei der Schaft (41) entsprechend der...
Patent DE-202013103663-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen für Schiebetüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-08-13
Abstract: Einbaurahmen für den Einbau einer Schiebetür in eine Trockenbauwand, mit vertikalen und horizontalen Rahmenelementen (18, 40, 42) aus Metall, die durch Verbinder (50, 64) variabel miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei vertikale Rahmenelemente (40) als Hohlkammerprofile ausgebildet sind, die jeweils zwei in entgegengesetzten Längsrändern verlaufende Nuten (58) bilden, in denen die Verbinder (50, 64) verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen fixierbar sind.
Patent DE-202013105701-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G9/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Kabelpflug (1) zum Einbringen mindestens einer Leitung (2), insbesondere mindestens eines Rohres oder Kabels, in den Erdboden (17), wobei der Kabelpflug (1) zur Bildung einer Erdrinne ein zum Eingriff in den Erdboden (17) geeignetes Schwert (3) und eine Leitungsführung (4) zum Einlegen der Leitung (2) in die durch das Schwert (3) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei das Schwert (3) zumindest abschnittsweise in einer Schwertführung (5) angeordnet ist, und wobei zur Verbindung von Schwert (3) und Leitungsführung (4) eine Aufhängung (6) am oberen Ende oder nahe dem oberen Ende von Schwert (3) und Leitungsführung (4), und ein Gelenkhebel (7) zwischen den unteren Enden oder nahe den unteren Enden von Schwert (3) und Leitungsführung (4) vorgesehen sind, und wobei die Leitungsführung (4) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (A) hinter dem Schwert (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufhängung (6) drei Stellzylinder (8; 9; 10) angeordnet sind, wobei ein erster Stellzylinder (8) zum gleichzeitigen Anheben oder Absenken von Schwert (3) und Leitungsführung (4) in Relation zur Schwertführung (5) vorgesehen ist, ein zweiter Stellzylinder (9) zum Anheben oder Absenken des Schwerts (3) in Relation zur Schwertführung (5) vorgesehen ist, und ein dritter Stellzylinder (10) zum Anheben oder Absenken der Leitungsführung (4) in Relation zur Schwertführung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202014000036-U1 (DE)
Title: Schuhverzierung, verwendbar als Fanartikel
IPC: A43C1/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Schuhverzierung für einen Schuh (100), insbesondere einsetzbar als Fanartikel bei sportlichen Wettkämpfen oder Kundgebungen anderer Art, umfassend einen flächigen Abdeckabschnitt (2), der eine vordere, insbesondere dem Schuh (100) abgekehrte Sichtseite (3) und eine hintere, insbesondere dem Schuh (100) zugekehrte Kontaktseite (5) aufweist, wobei der Abdeckabschnitt (2) die Schnürung des Schuhs (100) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-202014000273-U1 (DE)
Title: Aufzugsanlage sowie Basissektion, Kopfsektion und Mittelsektion dafür
IPC: B66B7/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Aufzugsanlage mit einem Fahrkorb (9), mit einem Schachtgerüst (2) zur Bereitstellung eines den Fahrkorb (9) aufnehmenden Schachtes (8), wobei das Schachtgerüst (2) wenigstens eine untere Schachttür (19, 19a) und wenigstens eine obere Schachttür (18, 18a) jeweils zur Bereitstellung eines Zuganges zum Fahrkorb (9) aufweist, mit einem Tragseil (10) zum Halten des Fahrkorbes (9) und mit einem Seilantrieb (12) zum Antrieb des Tragseiles (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Schachtgerüst (2) eine Basissektion (3) mit der unteren Schachttür (19, 19a) aufweist, dass das Schachtgerüst (2) eine Kopfsektion (5) mit der oberen Schachttür (18, 18a) aufweist, dass das Schachtgerüst (2) zum reversiblen Anordnen der Kopfsektion (5) über der Basissektion (3) ausgebildet ist und dass die Basissektion (3) oder die Kopfsektion (5) den Seilantrieb (12) aufweist.
Patent DE-202014008348-U1 (DE)
Title: Sensor einer Wasserstrahl-Schneideinrichtung
IPC: B26F3/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Sensor (1) mit einem Tastteil (2) und einem Schaltmittel (3) in einem Steuersystem für eine gezielte Bewegung eines Fokussierrohres (4) eines Schneidkopfes (5) einer Hochdruck-Wasserstrahl-Schneideinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastteil (2) als bewegbares Ringelement (21) um einen aus einem Fokussierrohr (4) eines Schneidkopfes (5) austretenden gebündelten Schneidstrahl ausgeformt, dieses Ringelement (21) parallel zur Werkstückoberfläche positioniert und zur Regelung des Abstandes zwischen Fokussierrohr (4) und Werkstück auf dieses hin zumindest zeitweise anstellbar ist und durch eine seitliche, im Wesentlichen parallel zur Werkstückoberfläche gerichteten Belastung des Tastteiles (2) durch das Schaltmitel (3) des Sensors (1) eine Auslösung einer Abschaltung der Schneidkopfbewegung und gegebenenfalls der Schneidstrahlbildung bewirkbar ist.
Patent DE-202014009607-U1 (DE)
Title: Designhaken
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Designhaken, dadurch gekennzeichnet, daß eine hinreichend dicke, mit einem Design bedruckte, Designplatte 6, vorzugsweise aus Kunststoff, mit hinreichend engen Bohrungen 3 versehen ist, welche einzuschlagende Stahlstifte 5 ohne Verletzungsgefahr führen, wobei die Stahlstifte 5 aufgrund der Klemmung in der Bohrung 3 nicht bis zum Nagelkopf eingeschlagen werden müssen, was einerseits eine feste Anpressung der Fläche an die Wand bewirkt, andererseits eine Nutzung des herausstehenden Teils des Stahlstiftes 5 als Haken ermöglicht.
Patent DE-202014010005-U1 (DE)
Title: Makler-Box
IPC: G06Q50/10
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Makler-Box dient zur Vermittlung (makeln) von Dienstleistungen und Personen die durch Angebote, Inserate oder Annoncen die auf Trägerkarten gedruckt werden so zueinander finden sollen. Die Makler-Box ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spenderboxen auf der Rückseite der Frontplatte, über die gesamte Frontplatte, verteilt sind und die Entnahme eines Trägerelementes durch Knopfdruck mechanisch erfolgt. Sie verfügt über einen Transportschlitten, Rückholfedern, Druckknopf und Gestänge. Die Makler-Box wird nach Bedarf und abhängig vom Aufstellungsort mit einem Touch-Display ausgestattet. Dieses soll der Demonstration der angebotenen Dienstleistungen dienen, zur Kontaktaufnahme eingesetzt werden, für Werbezwecke und der Versendung der bedürfnisorientierten Informationen zur Verfügung stehen.
Patent DE-202014011189-U1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung
IPC: F04D29/58
Filed: 2014-08-12
Abstract: Lüftervorrichtung miteiner zum Antreiben mindestens eines Flügelrades ( 34 , 36 ) in einem axial zum Flügelrad vorgesehenen Strömungskanal ( 18 ) ausgebildeten Elektromotoranordnung ( 24 , 26 ),einer eine Kommutator- und/oder Vorschaltelektronik für die Elektromotoranordnung ausbildenden, dieser vorgeschalteten und auf einem Schaltungsträger realisierten Elektronikbaugruppe ( 38 , 40 ) und einer zum Halten der Elektromotoranordnung axial am oder im Strömungskanal ausgebildeten Trägereinheit ( 14 ),wobei die zumindest abschnittsweise einen inneren Umfang des Strömungskanals ausbildende Trägereinheit aus einem wärmeleitenden Material realisiert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Trägereinheit an einem dem Strömungskanal radial entgegengesetzten Außenabschnitt ( 16 ) eine Montage- und Kühlfläche zum wärmeableitenden Zusammenwirken mit dem Schaltungsträger und/oder darauf vorgesehenen Leistungselektronik-Bauelementen aufweist.