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Patent DE-102015217805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Ethanolgehalts eines Kraftstoffs und zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Ethanolgehalts eines Kraftstoffs (21), der zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Kraftstoffeinspritzsystem (2) verwendet wird, welches mindestens ein erstes Einspritzventil (16) für eine Direkteinspritzung und mindestens ein zweites Einspritzventil (17) für eine Saugrohreinspritzung aufweist. Hierin werden Klopfgrenzen des Verbrennungsmotors (1) für mehrere Betriebspunkte ermittelt. Die Betriebspunkte unterscheiden sich durch unterschiedliche Aufteilungen einer Kraftstoffeinspritzung auf die Direkteinspritzung und auf die Saugrohreinspritzung. Der Ethanolgehalt wird durch Interpolation zwischen mindestens vier Zündwinkelkennfeldern ermittelt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Verbrennungsmotors, in dem ein Aufteilungen einer Kraftstoffeinspritzung auf die Direkteinspritzung und auf die Saugrohreinspritzung in Abhängigkeit von einem Ethanolgehalt des eingespritzten Kraftstoffs erfolgt, der mittels des ersten Verfahrens ermittelt wird.
Patent DE-102015217989-A1 (DE)
Title: Massagesystem für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz
Inventor: KLEIN HARALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagesystem (10) für einen Fahrzeugsitz (1) mit wenigstens einem druckbeaufschlagbaren Element (12), sowie einer Steuerung (14) zur gezielten Ansteuerung des druckbeaufschlagbaren Elements (12), um einen Massageeffekt zu erzielen. Das druckbeaufschlagbare Element (12) ist über eine Verbindungsleitung (16) mit einem Druck beaufschlagbar. Das Massagesystem (10) ist zur Versorgung mit einem druckführenden Medium an einen Anschluss (22) einer externen Druckluftversorgung, insbesondere einer Druckluftversorgung eines Fahrzeugs, anschließbar. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1) aufweisend ein Sitzkissen (2) und eine Lehne (3), welche ein erfindungsgemäßes Massagesystem (10) umfasst.
Patent DE-102015221974-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse und einem daran festgelegten Lagerschild
Inventor: GRIESBACH MICHAEL
IPC: F16H57/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, welche ein Gehäuse (20) mit einem zentralen Aufnahmeraum (20b) und mit einem Lagerschild (22) umfasst, welches mittels einer Verschlussanordnung (24) radial zentriert an dem Gehäuse (20) festgelegt ist und welches eine Lagerstelle (26) für eine das Lagerschild (22) durchgreifende Antriebswelle (28) der Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) aufweist. Die Verschlussanordnung (24) umfasst eine Rampenanordnung (34), wobei zumindest an dem Lagerschild (22) oder an dem Gehäuse (20) eine axiale Rampenfläche (34a, b) ausgebildet ist, welche sich mit einem an dem jeweils anderen Element von Lagerschild (22) oder Gehäuse (20) vorgesehenen ersten Abstützbereich (36a) unter Einnahme einer vorbestimmten gegenseitigen Drehlage in gegenseitiger Anlage befindet oder bringbar ist und wobei das Lagerschild (22) oder das Gehäuse (20) einen zweiten Abstützbereich (36b) aufweist, welcher unter Ausbildung eines Zwischenraumes (40) axial beabstandet zu dem jeweils anderen Element von Lagerschild (22) oder Gehäuse (20) ausgeführt ist. In dem Zwischenraum (40) ist ein Sicherungselement (42) angeordnet, welches sich axial einerseits an einer Konusfläche (38c) des Zwischenraumes (40) und andererseits an dem Lagerschild (22) oder dem Gehäuse (20) abstützt.
Patent DE-102015224780-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Leistungselektronikanordnung, Leistungselektronikanordnung mit dem Gehäuse
Inventor: VOGL MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Offenbart wird ein Gehäuse (GH) für eine Leistungselektronikanordnung (LA), umfassend: – eine Gehäusewand (GW) zum Umschließen eines Gehäuseinnenraumes (GI) des Gehäuses (GH); – einen Gehäuseabschnitt (PD) in der Gehäusewand (GW), der über mindestens eine Sollbruchstelle (SB) mit der Gehäusewand (GW) körperlich verbunden ist und bei Einwirkung eines Überdrucks im Gehäuseinnenraum (GI) entlang der Sollbruchstelle (SB) von der Gehäusewand (GW) herausfallbar ausgeführt ist. Ferner wird eine Leistungselektronikanordnung (LA) mit einem genannten Gehäuse (GH) beschrieben.
Patent DE-102015225522-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine steer-by-wire Lenkung
Inventor: FISCHER DIANA
IPC: B60K37/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine steer-by-wire Lenkung in einem Fahrzeug, umfassend zwei am Fahrzeug anordbare Befestigungsvorrichtungen, zwei Lenkhörner, jeweils mit einem vom Fahrer greifbaren Lenkschlitten, einer Lenkschlittenführung, wobei die Lenkschlittenführung an der Befestigungsvorrichtung befestigt ist, und wobei der Lenkschlitten an der Lenkschlittenführung verschiebbar angeordnet ist, und einem Sensor zum Erfassen der vom Fahrer eingebrachten Lenkbewegung zwischen Lenkschlitten und Lenkschlittenführung, und zumindest einen mechanisch mit Rädern des Fahrzeugs verbindbaren Lenkaktuator zum Lenken des Fahrzeugs basierend auf der erfassten Lenkbewegung.
Patent DE-102016000278-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, der zumindest teilweise durch wenigstens einen Innenbehälter begrenzt wird, der zwei gegenüberliegende Seitenwände aufweist, an denen sich jeweils eine oder mehrere Rippen befinden, auf denen ein oder mehrere Ablageböden, insbesondere Glasplatten, aufliegen, wobei sich die Rippen in Tiefenrichtung des Innenbehälters nur im hinteren Drittel des Innenbehälters befinden.
Patent DE-102016000879-A1 (DE)
Title: Wearable
Inventor: MARTINI ULLRICH
IPC: H04W12/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wearable (10) mit einer Luftschnittstelle und einem sicheren Element (16). Das Wearable (10) ist dazu eingerichtet, um zu ermitteln, ob eine sichere Verbindung mit einem Kommunikationspartner (20) aufgebaut wurde.
Patent DE-102016003356-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: RISSE RAINER
IPC: B60T8/17
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bremssystem (EBS) für ein Anhängefahrzeug mit einer Rekuperations-Einrichtung und zur Steuerung einer Betriebsbremse. Vorgesehen ist, dass das EBS bei Anforderung einer Verzögerung durch ein Zugfahrzeug die Rekuperations-Einrichtung ansteuert, insbesondere aufgrund der Betätigung einer Zusatzbremse im Zugfahrzeug. Außerdem wird ein Bremsmoment der Rekuperations-Einrichtung in die Steuerung der Betriebsbremse mit einbezogen.
Patent DE-102016005781-A1 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: RAKOVIĆ TOMISLAV
IPC: F24H1/22
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Heizkessel aus Kupfer, der für mehrere brennstoffarten geeignet ist und sich durch eine besonders kompakte Bauweise und gute Wärmeausnutzung auszeichnet. Der Heizkessel aus Kupfer mit einer rotationssymmetrischen Form zur Verwendung mit festen, flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoffen ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, wobei das untere Teil die Form eines flachen Kegels und das obere Teil die Form eines Rotationskörpers einer Gaußschen Glockenkurve aufweisen und über einen abgerundeten Bereich verbunden sind.
Patent DE-102016011159-A1 (DE)
Title: Reflektor
Inventor: GUBELA HANS ERICH ERNST AUGUST CARL
IPC: B62J6/20
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betriff einen Reflektor (10, 110) zur Markierung von Gegenständen, insbesondere von Straßenbegrenzungen oder Fahrzeugen, mit einem Reflektorkörper (12) aus transparentem Material, der mindestens eine Lichteintrittsfläche (16a, 16b) und zu jeder Lichteintrittsfläche (16a, 16b) eine im Abstand zu ihr angeordnete retroflektierende Struktur (18a, 18b) aufweist, die durch die Lichteintrittsfläche (16a, 16b) eintretendes Licht retroflektiert, und mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (22, 122, 122a), die eine Befestigungspartie (24, 124) zur Befestigung am zu markierenden Gegenstand und eine elastisch verformbare Verbindungspartie (28) zum Verbinden der Befestigungspartie (24, 124) mit dem Reflektorkörper (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Reflektorkörper (12) zwei miteinander verbundene Teile (14a, 14b) aufweist, zwischen denen ein freies Ende (30) der Verbindungspartie (28) aufgenommen ist.
Patent DE-102016011711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung eines Antriebsriemens
Inventor: SCHWEFE THORSTEN
IPC: G01M15/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Antriebsriemens (7) in einen Riementrieb einer Arbeitsmaschine, insbesondere in einem Riementrieb einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, bei dem in einer der Arbeitsmaschine zugeordneten Aufzeichnungseinrichtung ein oder mehrere Sensoren, Prüfungs- oder Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen sind, durch welche Messdaten ermittelt werden, die einen Betriebszustand der Arbeitsmaschine, des Riementriebs und/oder einen Betriebszustand oder physikalisch-geometrischen Zustand des Antriebsriemens innerhalb des Riementriebs repräsentieren, wobei die Daten mittels einer in der Aufzeichnungseinrichtung vorgesehenen Übertragungseinrichtung in eine von der Arbeitsmaschine entfernte Auswertungseinrichtung übertragen und dort gespeichert und/oder ausgewertet werden.
Patent DE-102016014320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Geräuschabsorption
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur aktiven Geräuschabsorption. Erfindungsgemäß werden eine Last und eine Drehzahl eines Kältemittelverdichters (3) eines Fahrzeugs (2) ermittelt und daraus wird ein zu einem Geräusch des Kältemittelverdichters (3) gegenphasiges Geräuschsignal ermittelt, welches über zumindest einen Lautsprecher (4) ausgegeben wird.
Patent DE-102016101283-A1 (DE)
Title: Erweiterte strassencharakterisierung für adaptive modusansteuerung
Inventor: LU JIANBO
IPC: B60G23/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Fahrzeug wird selektiv in einer Vielzahl von Betriebsmodi betrieben. Die Betriebsmodi führen verschiedene Befehle zum Betreiben eines gesteuerten Federungssystems wie ein stufenlos gesteuertes Dämpfungsfederungssystem, eines gesteuerten Lenksystems wie ein elektronisches Servolenksystem und eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs mit sich. Zum Beispiel kann der Antriebsstrang in einem Betriebsmodus schnell mit geringer Verzögerung gegenüber dem Ausgangsdrehmoment von einem Motor oder einem Verbrennungsmotor empfindlicher sein. Das Fahrzeug enthält ein Erfassungssystem wie eine Vielzahl von Federungshöhensensoren und eine korrespondierende Steuerung, die zum Empfangen von Federungshöhensignalen programmiert ist, die die Charakteristika der Straße angeben, zum Kategorisieren der Signale und zum Berechnen kategorisierter Fahrzeugcharakteristika wie Fahrzeugnicken, -stampfen, -rollen, -gieren usw. Die Steuerung kann die kategorisierten Signale in eine diskrete Anzahl von Indexwerten kategorisieren und dann das Fahrzeug anweisen, den Betriebsmodus basierend auf dem diskreten Indexwert zu verändern.
Patent DE-102016102188-A1 (DE)
Title: Kühlkörperanordnung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine Kühlkörperanordnung weist einen Grundkörperblock mit einer sich geradlinig erstreckenden Befestigungsnut in der Mitte und zwei U-förmigen Befestigungsnuten auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten auf, wobei Kühlrippen in die Oberseite des Grundkörperblocks eingepasst sind, wobei jede Kühlrippe mehrere eng passende Befestigungslöcher aufweist. Ein U-förmiges Wärmerohr weist ein unteres Segment auf, das entlang dem Rand des Grundkörperblocks bündig mit dessen Unterseite in die sich dort geradlinig erstreckende Befestigungsnut eingepresst ist, sowie ein oberes Segment, das eng anliegend in die jeweiligen Befestigungslöcher der Kühlrippen eingepasst ist. Weiter weist die Kühlkörperanordnung zwei symmetrische, gekrümmte Wärmerohre auf, deren jeweiliges U-förmiges unteres Segment entlang dem Rand des Grundkörperblocks bündig zu dessen Unterseite in dort vorgesehenen U-förmigen Befestigungsnuten eingepresst ist, und deren jeweilige obere Segmente eng passend in jeweiligen Befestigungslöcher der Kühlrippen eingepasst sind. Somit kann Wärme von einem Wärmequellen-Bauteil effizient nach oben hin abgeleitet werden und mittels der Kühlrippen gleichmäßig verteilt werden.
Patent DE-102016107127-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: BOBERT PETER
IPC: H01H50/16
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Relais (1) weist einen Magnetanker (5) mit einem magnetischen Kern (6) auf, wobei am Magnetanker (5) ein Permanentmagnet (15) zur Erkennung der Position des Magnetankers (5) befestigt ist. Beispielsweise handelt es sich bei dem Relais (1) um ein gasgefülltes Relais, insbesondere um einen gasgefüllten Schütz. Der Magnetsensor (5) kann außerhalb eines Gehäuses (11) des Relais (1) angeordnet sein. Durch die magnetische Kraft ist eine Erkennung einer Schaltposition des Relais (1) ohne Kabeldurchführung durch das Gehäuse (11) möglich.
Patent DE-102016108312-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: ZAPLETAL JIRI
IPC: F25B43/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), aufweisend einen fluiddurchströmten Außenbehälter (2) und ein in dem Außenbehälter (2) angeordnetes fluiddurchströmtes Wärmeübertragerrohr (6), welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Ende des Wärmeübertragerrohres (6) mittels einer Steck-Dreh-Verbindung fluiddicht mit dem Außenbehälter (2) verbunden ist.
Patent DE-102016112027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren von Rampenraten für Dampfturbinen
Inventor: CHENG XU
IPC: F01K13/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es werden hierin Verfahren und Vorrichtungen zum Optimieren von Turbinenrampenraten offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Vorhersagen eines Sollwerts für einen Turbinenrotor über einen Vorhersagehorizont. Das beispielhafte Verfahren beinhaltet das Vorhersagen eines Oberflächentemperaturprofils des Turbinenrotors für den Vorhersagehorizont auf der Basis des vorhergesagten Sollwerts über ein empirisches Datenmodell. Das beispielhafte Verfahren beinhaltet auch das Vorhersagen eines ersten Belastungsprofils für den Turbinenrotor auf der Basis des Oberflächentemperaturprofils. Das beispielhafte Verfahren beinhaltet das Durchführen eines Vergleichs des ersten Belastungswerts mit einem zweiten Belastungswert und das dynamische Justieren des Sollwerts auf der Basis des Vergleichs.
Patent DE-102016118082-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einem Behältergreifer mit Spindelantrieb
Inventor: SINGUR IGOR
IPC: B65G47/86
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Behälter mit einer Behälterklammer zum Halten eines Behälters. Um eine einfach konstruierte und kostengünstig herstellbare Transportvorrichtung mit einer Behälterklammer zum sicheren Halten der Behälter bereitzustellen, die für die Verwendung im aseptischen Bereich geeignet ist, ist vorgesehen, dass die Behälterklammer mindestens zwei um jeweils eine Drehachse verschwenkbare Klammerarme und eine Antriebseinheit, die mit einer sich in Richtung einer Mittelachse der Behälterklammer erstreckenden und mit den Drehachsen gekoppelten Spindeleinheit verbunden ist, umfasst, wobei die Klammerarme mittels einer Drehbewegung der Spindeleinheit um ihre Längsachse zwischen einer Öffnungsposition und einer Greifposition verschwenkbar sind.
Patent DE-102016118560-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Messeinrichtung zur Messung eines aus Schüttgut bestehenden Massenstroms
Inventor: QUINCKE GUNNAR
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer Messeinrichtung (70) zur Messung eines aus Schüttgut bestehenden Massenstroms, insbesondere Körnerfrüchte, in einer endlos umlaufenden, flächige Förderelemente (58) aufweisenden, abschnittsweise von einem Gehäuse (54) umgebenen Fördervorrichtung (30), welche das Schüttgut von einem tiefer gelegenen Schüttgutannahmebereich (40) zu einem höher gelegenen Schüttgutabgabebereich (42) fördert, wobei dem von dem jeweiligen Förderelement (58) in im Wesentlichen radialer Richtung einer Innenfläche eines Deckelabschnitts (62) des Gehäuses (54) abgegebenen Schüttgut durch eine im Kopfbereich der Fördervorrichtung (30) ausgebildete Führungsfläche (66) ein im Wesentlichen kreisbahnförmiger Bewegungsverlauf aufprägbar und das Schüttgut dadurch in Richtung auf eine Sensorfläche (68) der Messeinrichtung (70) umlenkbar ist, wobei zumindest die Sensorfläche (68) der Messeinrichtung (70) derart im Kopfbereich der Fördervorrichtung (30) angeordnet ist, dass sich im Übergang (78) von der Führungsfläche (66) auf die Sensorfläche (68) ein tangentialer Verlauf einstellt, so dass die Sensorfläche (68) den Bewegungsverlauf des Massenstroms tangiert.
Patent DE-102016120133-A1 (DE)
Title: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers und Scheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: WAGNER J TOBIAS F
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (1), das mindestens eine Halbleiterlichtquelle (11) zum Abstrahlen von Licht und ein Reflektorelement (15) aufweist, welches zumindest einen Teil des abgestrahlten Lichts in einer Lichtaustrittsrichtung (3) zur Erzeugung einer Lichtverteilung vor dem Kraftfahrzeug reflektiert. Es wird vorgeschlagen, dass im Strahlengang des abgestrahlten Lichts mindestens ein Lichtleitelement (17; 20; 30; 40; 50; 60; 70) angeordnet ist, in das zumindest ein Teil des von der Halbleiterlichtquelle (11) direkt abgestrahlten Lichts über eine Lichteintrittsfläche (18; 21; 31; 42) eingekoppelt wird, sich in diesem zu einer Lichtaustrittsfläche (19; 22; 33; 43; 52, 53; 62; 73) ausbreitet und schließlich über die Lichtaustrittsfläche (19; 22; 33; 43; 52, 53; 62; 73) aus dem Lichtleitelement (17; 20; 30; 40; 50; 60; 70) auskoppelt, wobei das ausgekoppelte Licht zur Erzeugung der Lichtverteilung und/oder in stilistisch ansprechender Weise zur Erkennbarkeit des Lichtmoduls (10) durch sich vor dem Fahrzeug befindliche Personen beiträgt.
Patent DE-102016124450-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät
Inventor: CAVELIUS JÖRG
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein Regalbediengerät (1) angegeben mit einem Fahrwerk (2), das mit einer Laufrollenanordnung (11) auf einer Laufbahn (10) einer Schienenanordnung (3) abgestützt ist und mit einer Anordnung von Unterfangrädern (22, 23) eine Flanschanordnung (20, 21) der Schienenanordnung (3) untergreift.Man möchte einen vorhandenen Bauraum möglichst gut für Lagefläche ein einem Regal ausnutzen können. Hierin ist vorgesehen, dass die Laufbahn (10) in Schwerkraftrichtung unterhalb der Flanschanordnung (20, 21) angeordnet ist.
Patent DE-102016201702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines anzuzeigenden Navigationsbilds, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: G06T5/50
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines anzuzeigenden, Merkmale eines interessierenden Bereichs eines Patienten wiedergebenden, insbesondere während eines medizinischen Eingriffs genutzten Navigationsbilds (6), wobei ein erstes Subtraktionsbild (1) durch Aufnahme eines ersten Röntgenbildes mit einer Röntgeneinrichtung (22) und Subtraktion eines Maskenbildes und ein zweites Subtraktionsbild (2) durch Aufnahme eines zweiten Röntgenbildes mit der Röntgeneinrichtung (22) und durch Subtraktion des oder eines weiteren Maskenbilds ermittelt werden und das Navigationsbild (6) durch Überlagerung des ersten und des zweiten Subtraktionsbilds (1, 2) ermittelt wird, wobei wenigstens eines der Subtraktionsbilder (1, 2) vor der Überlagerung durch Übertragung von einem Grauwerteraum in einen von einem Farbraum des anderen Subtraktionsbildes (2, 1) unterschiedlichen Farbraum vorbearbeitet wird, wobei das Navigationsbild (6) farbig bestimmt wird, und/oder wenigstens eines der Subtraktionsbilder (1, 2) in seiner Dynamik komprimiert wird.
Patent DE-102016202472-A1 (DE)
Title: Leistungsstromrichter
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02P25/22
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Leistungsstromrichter, welcher eine Welligkeit eines Drehmoments und eine Welligkeit eines elektrischen Stroms in einer Schaltperiode (Pc) reduziert, welcher eine Steuerung hat, die einen Instruktionsrechner (415, 425) beinhaltet, der einen ersten Spannungsinstruktionswert (Du1, Dv1, Dw1) und einen zweiten Spannungsinstruktionswert (Du2, Dv2, Dw2) berechnet, wenn in einer ersten Periode (P1) eine erste Neutralpunktspannung (Vn1) unter einen mittigen Ausgangswert (VM) verschoben wird und eine zweite Neutralpunktspannung (Vn2) über den mittigen Ausgangswert (VM) verschoben wird und in einer zweiten Periode (P2) die erste Neutralpunktspannung (Vn1) über den mittigen Ausgangswert (VM) und die zweite Neutralpunktspannung (Vn2) unter den mittigen Ausgangswert (VM) verschoben wird.
Patent DE-102016205942-A1 (DE)
Title: Mobile Vulkanisierpresse
Inventor: KNOTHE ANDREAS
IPC: B29C35/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine mobile Vulkanisierpresse 20 mit einem Unterkasten 22 und einem Oberkasten 21, die übereinander und mit Vulkanisiergut V dazwischen anordenbar sind, wobei der Unterkasten 22 und/oder der Oberkasten 21 zumindest eine erste Bolzenaufnahme 32a aufweist, an der ein Zugbolzen 11 verschwenkbar anordenbar ist, und wobei zumindest eine Raststelle 35a an dem Unterkasten 22 bzw. dem Oberkasten 21 derart angeordnet ist, dass ein Rastmittel 14 des Zugbolzens 11 in zumindest einer vorbestimmten Schwenkposition des Zugbolzens 11 in die zumindest eine Raststelle 35a einrasten kann.
Patent DE-102016206346-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine
Inventor: PREISING RALF-HARALD
IPC: B65H19/22
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelmaschine zum Aufwickeln einer Papier,- Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit einer bahnbreiten, rotierenden Tragtrommel (2), einem Tambourmagazin (3) zur Bereitstellung eines leeren Tambours (4), einer Übergabeeinheit (5) zur Übergabe des leeren Tambours (4) vom Tambourmagazin (3) an ein Paar von Primär-Schwenkhebeln (6), die jeweils an ihrem Ende eine Gabel (7) zur Aufnahme eines Lagerzapfens (8) des Tambours (4) aufweisen und die mit ihrem anderen Ende im Bereich Tragtrommelachse (9) derart gelagert sind, dass der Tambour (4) aus einer ersten Position (11) oberhalb der Tragtrommel (2) in Laufrichtung (10) der Faserstoffbahn (1) um die Tragtrommel (2) herum in eine Position (12) verschwenkbar ist, in der der Tambour (4) an ein Paar von Sekundär-Schwenkhebeln (13) übergeben wird. Dabei soll die Kompaktheit der Maschine dadurch gesteigert werden, dass sich die Länge der beiden Gabelbeine (14, 15) der jeweiligen Gabeln (7) der Primär-Schwenkhebel (6) um maximal 200 mm unterscheidet.