baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010482-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: LIETZAU THOMAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2015-08-13
Granted: 2022-02-10
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung (1) mit einem Gehäuseteil (2) und einer in das Gehäuseteil (2) einsetzbaren Einschiebeoptik (3), wobei die Einschiebeoptik (3) eine Aufnahme (4) für einen Bildsensor (5) aufweist, und wobei die Bildaufnahmevorrichtung (1) ein die Einschiebeoptik (3) mit einer Klemmkraft beaufschlagendes Klemmelement (7) und ein Fixierungselement (8) zur Betätigung des Klemmelements (7) und Erzeugung einer Klemmkraft aufweist, wobei das Klemmelement (7) an einer von der Einschiebeoptik (3) abgewandten Seite eine Schrägfläche (25) aufweist, mit welcher eine schräg oder in einem Winkel zu einer Radialrichtung ausgerichtete Betätigungskraft des Fixierungselements in eine radial ausgerichtete Klemmkraft umsetzbar ist, wobei das Klemmelement (7) eine Kontaktfläche (11) aufweist, welche in einer Fixierungsstellung eine Außenkontur (12) oder einen Teil der Außenkontur (12) der Einschiebeoptik (3) beaufschlagt und die Einschiebeoptik (3) dadurch fixiert.
Patent DE-102015103661-B4 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für ein Regal
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65G1/02
Filed: 2015-03-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Brandschutzvorrichtung (110) für ein Regal (100), wobei die Brandschutzvorrichtung (110) eine erste Brandschutzplatte (200) umfasst, wobei die erste Brandschutzplatte (200) Segmente (204) aufweist, wobei die Segmente (204) in der Erstreckungsrichtung der ersten Brandschutzplatte (200) gesehen hintereinander angeordnet sind, wobei die Segmente (204) durch einen sich in der Erstreckungsrichtung erstreckenden durchgängigen Rücken (214) miteinander verbunden sind, wobei einander benachbarte Segmente (204) in der Erstreckungsrichtung voneinander räumlich beabstandet sind, wobei die Segmente (204) über eine Materialschwächung mit dem Rücken (214) verbunden sind.
Patent DE-102015105575-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H01L25/11
Filed: 2015-04-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektronisches Modul (100), das Folgendes umfasst:eine Grundplatte (101) bestehend aus einem leitfähigen Material; und umfassend eine Aussparung (102), die in einer Hauptoberfläche der Grundplatte (101) gebildet ist und dafür eingerichtet ist, einen elektronischen Chip (106) aufzunehmen,einen in der Aussparung (102) platzierten elektronischen Chip (106),wobei der elektronische Chip (106) ein vorverpackter Die ist,wobei der elektronische Chip (106) an einem Substrat (105) oder Träger angebracht ist, undeine auf der einen Hauptoberfläche der Grundplatte (101) angeordnete Isolationsschicht,wobei die Isolationsschicht eine dünne Schicht (210) oder Folie eines Isolationsmaterials ist, Anschlüsse (107), die eingerichtet sind, den elektronischen Chip (106) mit einer Außenseite des elektronischen Moduls (100) in Kontakt zu bringen,wobei die Anschlüsse (107) zum elektrischen Kontaktieren des elektronischen Chips (106) aus der dünnen Schicht (210) oder Folie herausragen,wobei die Aussparung (102) eine Tiefe aufweist, die dafür eingerichtet ist, den elektronischen Chip (106) vollständig aufzunehmen, undwobei die Grundplatte (101) eine Dicke im Bereich zwischen 2 mm und 10 mm aufweist.
Patent DE-102015115277-B4 (DE)
Title: Shift-by-wire steuervorrichtung
Inventor: TERAI KOUICHIRO
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-09-10
Granted: 2023-06-29
Abstract: Shift-By-Wire Steuervorrichtung (140), die basierend auf einem elektrischen Signal, das einem Gangbereich zugeordnet ist, der durch einen Schalthebel ausgewählt ist, einen Aktuator betätigt, um einen Gangwechsel durchzuführen, wobei die Shift-By-Wire Steuervorrichtung (140) Folgendes aufweist:- einen ersten Detektor (132), der einen ersten Fahrzeugzustand detektiert, der einem Verhalten eines Fahrers zugewiesen ist;- einen zweiten Detektor (130), der einen zweiten Fahrzeugzustand detektiert, wobei der zweite Fahrzeugzustand einem Verhalten des Fahrers zugewiesen ist und verschieden von dem ersten Fahrzeugzustand ist;- eine automatische Parksteuereinheit (148), die eine automatische Parksteuerung ungeachtet eines Zustand des Gangbereichs ausführt, der durch den Schalthebel ausgewählt ist, und zwar unter der Bedingung, dass ein Ermittlungsergebnis, das vom ersten Detektor (132) ermittelt worden ist, und ein Ermittlungsergebnis, das vom zweiten Detektor (130) ermittelt worden ist, jeweils vorbestimmte Bedingungen erfüllen, wobei die automatische Parksteuerung es ermöglicht, den Gangbereich in den Parkbereich zu schalten; und- eine Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146), die bestimmt, dass der erste Detektor (132) einer Fehlfunktion unterliegt, unter der Bedingung, dass der erste Detektor (132) es versäumt, eine Änderung im ersten Fahrzeugzustand zu erkennen, wobei die automatische Parksteuereinheit (148) die automatische Parksteuerung ungeachtet des Ermittlungsergebnisses, das vom ersten Detektor (132) ermittelt worden ist, ausführt, basierend auf dem Ermittlungsergebnis, das vom zweiten Detektor (130) ermittelt worden ist, und zwar unter der Bedingung, dass die Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146) bestimmt hat, dass der erste Detektor (132) einer Fehlfunktion unterliegt,wobei der erste Detektor (132) ein Sitzgurtschalter (132) ist, der detektiert, dass der Fahrer einen Sitzgurt angelegt hat,wobei der zweite Detektor (130) ein Türschalter (130) ist, der detektiert, dass eine Tür eines Fahrzeugs (100) offen oder geschlossen ist,wobei die Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146) bestimmt, dass der Sitzgurtschalter (132) einer Fehlfunktion unterliegt, unter der Bedingung, dass die Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146) während einer Zeitperiode von einem Zeitpunkt, zu dem der Fahrer das Fahrzeug betritt, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (100) eine vorbestimmte Geschwindigkeit erreicht, keine Änderung in dem Ermittlungsergebnis wahrnimmt, das vom Sitzgurtschalter (132) ermittelt worden ist, undwobei ein Ereignis, nämlich dass der Türschalter (130) detektiert, dass die Tür (112) offen ist, es der automatischen Parksteuereinheit (148) ermöglicht, die automatische Parksteuerung ungeachtet des Ermittlungsergebnisses auszuführen, das vom Sitzgurtschalter (132) ermittelt worden ist, und zwar unter der Bedingung, dass die Fehlfunktion-Bestimmungseinrichtung (146) bestimmt hat, dass der Sitzgurtschalter (132) einer Fehlfunktion unterliegt.
Patent DE-102015216593-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe und Antriebsstrang mit diesem
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-08-31
Granted: 2020-07-09
Abstract: Lastschaltgetriebe (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) mit einer Getriebeeingangswelle (105, 205, 605, 705), zwei Vorgelegewellen (106, 107, 206, 207, 406, 606, 607, 706, 707), einer Getriebeausgangswelle (108, 208, 408, 608, 708) und einer einzigen Reibungskupplung (104, 304, 504, 704), wobei zwischen der Getriebeeingangswelle (105, 205, 605, 705) und einer Vorgelegewelle (107, 207, 607, 707) und zwischen einer Vorgelegewelle (106, 206, 406, 606, 706) und der Getriebeausgangswelle (108, 208, 408, 608, 708) schaltbare Übersetzungsstufen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibungskupplung (104, 304, 504, 704) zwischen den beiden Vorgelegewellen (106, 107, 206, 207, 406, 606, 607, 706, 707) angeordnet ist.
Patent DE-102015217367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Bahn
Inventor: SPERR FRIEDRICH
IPC: D21G1/00
Filed: 2015-09-11
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Papier-, Vlies- oder Kartonbahn (2) mit einer Bahnbehandlungsvorrichtung, – wobei die Bahn (2) durch wenigstens einen Walzennip (19) aus zwei Walzen (5, 18) hindurchgeführt wird, – wobei die Bahnbehandlungsvorrichtung ein Bahnanlegeband (4) aufweist, mit dem die Bahn (2) über einen Umschlingungswinkel > 5° an wenigstens eine beheizbare Walze (5) angelegt werden kann, – wobei das Bahnanlegeband (4) um wenigstens zwei Bandleitwalzen (11, 12, 13) geführt ist, die in einer bewegbaren Halterung (23) gelagert sind, und mittels Stellmotoren (24) von einer Betriebsposition, in der das Bahnanlegeband (4) an der wenigstens einen beheizbaren Walze (5) anliegt, in eine Trennposition, in der das Bahnanlegeband (4) von der wenigstens einen beheizbaren Walze (5) abgehoben ist, verstellt wird, um das Bahnanlegeband (4) auszutauschen, und – wobei die Bahn (2) im Anschluss an die Bahnbehandlungseinrichtung zu Rollen (17) aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Wechsels des Bahnanlegebandes (4) eine andere Papierqualität lediglich mit dem wenigstens einen Walzennip (19) produziert wird.
Patent DE-102015218357-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: CEVIK MURAT
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-09-24
Granted: 2018-01-11
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für eine hintere Sitzreihe eines Fahrzeugs, der eine Sitzfläche (2) und eine gegenüber der Sitzfläche (2) schwenkbare Rückenlehne (3) aufweist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine gegenüber der Sitzfläche (2) schwenkbare Trennwand (4) aufweist, wobei die Trennwand (4) in eine Trennstellung verbringbar ist, in welcher die Trennwand den Gepäck- oder Laderaum (12) von dem Fahrgastraum (14) trennt, wobei die Trennwand (4) über ein Rastelement (30), insbesondere eine Rastklinke, in ihrer Trennstellung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) eine drehfest mit der Rückenlehne (3) verbundene Steuerfläche (35) aufweist, über welche das Rastelement (30) aus einer Verriegelungsstellung, in welcher das Rastelement (30) die Trennwand (4) in der Trennstellung verriegelt, in eine Freigabestellung überführbar ist, in welcher die Trennwand (4) entriegelt ist.
Patent DE-102015225158-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Innenmaterials mit einer Aussparung
Inventor: JO KWANG RAE
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-12-14
Granted: 2022-01-20
Abstract: Einrichtung zum Herstellen eines Innenmaterials mit einer Aussparung, welches unter einem Stoff einen Spritzkörper durch Einsetzen des Stoffs zwischen einer oberen Form und einer unteren Form, Schließen einer Form, und nachfolgendes Spritzen eines Harzes zwischen den Stoff und die untere Form bildet wobei die Einrichtung aufweist:einen Füllbereichsabschnitt (20), in welchen das Harz füllbar ist, und einen Nicht-Füllbereichsabschnitt (30), in welchem das Füllen des Harzes abgeschnitten ist, wobei der Füllbereichsabschnitt (20) und der Nicht-Füllbereichsabschnitt (30) zwischen der oberen Form und der unteren Form ausgebildet sind, und wobei der Nicht-Füllbereichsabschnitt (30) in dem Füllbereichsabschnitt (20) positioniert ist; undeinen Referenzausgang (32) zum Zuführen des Harzes, welches zwischen der oberen Form und der unteren Form eingespritzt wird, zu dem Füllbereichsabschnitt, wobei der Referenzausgang innerhalb des Nicht-Füllbereichsabschnitts (30) ausgebildet ist;wobei in dem Füllbereichsabschnitt (20) zumindest ein nebengeordneter Ausgang (36) zum sekundären Zuführen des Harzes zu dem Füllbereichsabschnitt (20) nach dem Spritzen des Harzes unter Verwendung des Referenzausgangs (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102016013526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
Inventor: MÜLLER BERTHOLD
IPC: B60J7/10
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für Nutzfahrzeuge mit einem zumindest bereichsweise von einer Plane umgrenzten Laderaum, die ein auf Aufbaurahmenteilen (2, 3, 4) abgestütztes Planendach (5) aufweist, wobei dessen Mittellängsbereich über eine Hebeeinrichtung in eine erhöhte Wasserablaufstellung überführbar ist und in Seitenaußenbereichen des Planendaches (5) zumindest ein an einem Aufbaurahmenteil (2, 3, 4) festgelegter Dachseitenaufsteller (6) vorgesehen ist, der in eine die Wasserablaufstellung des Planendaches (5) unterstützende Betriebsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachseitenaufsteller (6) einen federnd ausgebildeten Langschenkel (6.1) aufweist und nach Aktivierung der Hebeeinrichtung selbsttätig in seine die Wasserablaufstellung des Planendaches (5) unterstützende Betriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-102016103728-B4 (DE)
Title: Rohreinheit sowie System
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/02
Filed: 2016-03-02
Granted: 2019-12-12
Abstract: Rohreinheit (1), umfassend ein Abgasrohr (3) aus Kunststoff zur Abführung von Verbrennungsgasen von einer Verbrennungseinrichtung, insbesondere von einer Gebäudeheizung, welches innerhalb eines Luftführungsrohrs (2) angeordnet ist, das zusammen mit dem Außenumfang des Abgasrohres (3) einen Ringluftkanal zur Versorgung der Verbrennungseinrichtung mit Luft begrenzt, wobei sich das Luftführungsrohr (2) über nach radial innen weisende, monolithisch mit dem Luftführungsrohr (2) ausgebildete Distanzmittel (7) am Außenumfang des Abgasrohres (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass den Distanzmitteln (7) monolithisch mit dem Abgasrohr (3) ausgebildete Rotationssicherungsgeometriemittel (13) zugeordnet sind, mit denen die Distanzmittel (7) zum Sichern des Abgasrohres (3) und des Luftführungsrohres (2) gegen ein Relativverdrehen in Umfangsrichtung unter Ausbildung einer Formschlussverbindung zusammenwirken.
Patent DE-102016109289-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrolloanordnung
Inventor: LIN PAUL
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-20
Granted: 2017-11-23
Abstract: Eine Fahrzeugrolloanordnung, die Folgendes beinhaltet: ein Achsrohr (10), das zwei Enden, eine Seitenwand (100) und einen in der Seitenwand (100) definierten Schlitz (101) aufweist; eine in dem Achsrohr (10) montierte Rollvorrichtung (11); zwei Rohrpositionierungselemente (12), die entsprechend an den zwei Enden des Achsrohrs (10) montiert sind; einen Rollostoff (20), der sich durch den Schlitz (101) in das Achsrohr (10) erstreckt und mit der Rollvorrichtung (11) verbunden ist und um diese gerollt wird; eine Randplatte (30), die mit einem Ende des Rollostoffs (20) verbunden ist, das sich aus dem Schlitz (101) des Achsrohrs (10) erstreckt, und einen Randstab (31) beinhaltet, der zwei Enden und zwei Stoffpositionierungsteile (33) aufweist, die entsprechend an den zwei Enden des Randstabs (31) montiert sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugrolloanordnung weiterhin umfasst: einen Hilfsradmechanismus, der an der Seitenwand (100) des Achsrohrs (10) montiert ist und mindestens eine Radanordnung (40) beinhaltet, wobei jede der mindestens einen Radanordnung (40) Folgendes beinhaltet: eine in der Seitenwand (100) des Achsrohrs (10) montierte Radbasis (41); und mindestens ein Rad (42), das drehbar an der Radbasis (41) montiert ist und angewendet wird, um an eine Unterseite des Rollostoffs (20) anzustoßen, zum Drehen und Anschieben des Rollostoffs (20), damit sich dieser zu dem Schlitz (101) hin bewegt, und um an eine Unterseite der Randplatte (30) anzustoßen, um die Randplatte (30) zu positionieren.
Patent DE-102016216576-B4 (DE)
Title: Eine Hochfrequenz-Gleichtaktunterdrückungstechnik für große dynamische Gleichtaktsignale
Inventor: MENGAD ZAKARIA
IPC: H03F3/185
Filed: 2016-09-01
Granted: 2018-06-28
Abstract: Hochfrequenz-Gleichtaktunterdrückungsschaltung für große dynamische Gleichtaktsignale, die aufweist:
 einen Erfassungswiderstand, der in Serie mit einer Last konfiguriert ist;
 einen Summierverstärker, der konfiguriert ist zum Erfassen von Strom durch den Erfassungswiderstand, wobei ein Ausgang des Summierverstärkers die dynamischen Gleichtaktsignale aufweist;
 einen Tiefpassfilter zwischen dem Erfassungswiderstand und dem Summierverstärker; und
 einen Hochspannungs(HV)-Invertierer, wobei eine Versorgungsspannung 8V oder höher sein kann, und wobei der Eingang des HV-Invertierers mit dem Erfassungswiderstand auf einer Seite des Erfassungswiderstands gegenüber der Last verbunden ist, und wobei der Ausgang des HV-Invertierers mit dem Tiefpassfilter verbunden ist;
 wobei die Gleichtaktsignale unabhängig von einer Pulsbreitenmodulationsfrequenz oder Modulationstiefe sind.
Patent DE-102017107833-B4 (DE)
Title: Abtastender Lichtleitencoder mit Vorwärtsfokussierung
Inventor: TSENG HSIN-TE
IPC: G01D5/38
Filed: 2017-04-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Abtastender Lichtleitencoder mit Vorwärtsfokussierung (E), umfassend:- ein lichtleitendes Gitterrad (1),- ein Leuchtmodul (2), das von dem lichtleitenden Gitterrad (1) umringt ist, und- ein Lichtsensormodul (3), das mehrere benachbart zu dem lichtleitenden Gitterrad (1) angeordnete Sensorelemente (31', 32', 33', 34') umfasst, wobei jedes der Sensorelemente (31', 32', 33', 34') einen freiliegenden Erfassungsbereich (31, 31a-31d, 32, 32a, 32b, 33, 34) aufweist und die mehreren freiliegenden Erfassungsbereiche (31, 31a-31d, 32, 32a, 32b, 33, 34) der mehreren Sensorelemente (31', 32', 33', 34') lateral zueinander versetzt angeordnet sind und sich in Querrichtung jeweils entlang einer Horizontlinie (H1, H2, H3, H4) erstrecken, welche Horizontlinien (H1, H2, H3, H4) parallel zueinander ausgerichtet sind und sich voneinander unterscheiden, wobei ein vom Leuchtmodul (2) erzeugter einfallender Lichtstrahl (L) durch das lichtleitende Gitterrad (1) hindurchtritt, um auf das Lichtsensormodul (3) auftreffende parallele oder subparallele, d.h. annähernd parallel verlaufende, Lichtstrahlen (P) zu erzeugen, wobei der freiliegende Erfassungsbereich (31, 31a-31d, 32, 32a, 32b, 33, 34) jedes der Sensorelemente (31', 32', 33', 34') in mehrere Codierzonen aufgeteilt ist, wobei die Strahlbreite der parallelen oder subparallelen Lichtstrahlen (P) kleiner oder gleich der Breite einer Codierzone ist.
Patent DE-102017109395-B4 (DE)
Title: Drehmoment-detektor
Inventor: YOSHIKAWA MUNEKI
IPC: G01L3/00
Filed: 2017-05-02
Granted: 2019-11-07
Abstract: Drehmoment-Detektor (1), der Folgendes aufweist:
 - eine Drehmoment-Steuerflächeneinrichtung (10), die auf einer Drehwelle (32a, 32b) angeordnet ist und in Abhängigkeit von an der Drehwelle (32a, 32b) eingeleitetem Drehmoment in Axialrichtung (AD) der Drehwelle (32a, 32b) beweglich ist;
 - ein Impuls-Zahnrad (14), das mindestens einen auf einer Außenumfangsfläche (12c) der Drehmoment-Steuerflächeneinrichtung (10) gebildeten Zahn (14a) aufweist;
 - ein Rotationsimpuls-Detektionselement (16), das dem Impuls-Zahnrad (14) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Rotationsimpuls-Detektionselement (16) dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Zahn (14a) des in Rotation befindlichen Impuls-Zahnrads (14) zu detektieren, sowie dazu ausgebildet ist, einen Impulszug (P1, P2, P3) abzugeben; und
 - ein Drehmoment-Ermittlungselement (51), das zum Ermitteln des Drehmoments aus dem von dem Rotationsimpuls-Detektionselement (16) abgegebenen Impulszug (P1, P2, P3) ausgebildet ist, wobei sich der mindestens eine Zahn (14a) in Axialrichtung (AD) erstreckt und derart ausgebildet ist, dass seine Zahndicke (T1, T2, T3) von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite in Axialrichtung (AD) kontinuierlich größer oder kleiner wird.
Patent DE-102017112397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Haltespannungskennlinie eines Stellmotors für ein Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: JÖRGER MANUELA
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-06-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Haltespannungskennlinie eines Stellmotors für ein Kupplungsbetätigungssystem, bei welchem über eine Spannungsvorsteuerung des Stellmotors ein, von dem Stellmotor angetriebener, eine Kupplung betätigender Kupplungsaktor in verschiedene Kupplungsaktorpositionen gebracht wird, wobei in jeder Kupplungsaktorposition eine Haltespannung ermittelt wird, die den Kupplungsaktor in der eingestellten Kupplungsaktorposition hält, wobei eine Kupplungskennlinie durchfahren wird, wobei in jeder Kupplungsaktorposition eine Haltespannung gemessen wird und mittels eines statistischen Auswerteverfahrens aus einer Haltespannungskennlinie der über den gesamten Aktorweg gemessenen Haltespannungen eine Haltespannungskennlinie ermittelt wird, bei welcher eine Bewegung des Kupplungsaktors ausgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebes des Kupplungsbetätigungssystems aus einem oberen Zweig der ermittelten Kupplungskennlinie eine Anfahrkennlinie ermittelt wird, welche ein energetisches Maximum darstellt, bei welchem sich der Kupplungsaktor gerade noch nicht bewegt und aus einem dem unteren Zweig der ermittelten Kupplungskennlinie eine Haltespannungskennlinie bestimmt wird, welche ein energetisches Minimum darstellt, bei welchem sich der Kupplungsaktor gerade nicht mehr bewegt, wobei die Kupplungskennlinie geschwindigkeitsgesteuert durchfahren wird, wobei die Geschwindigkeit so gewählt wird, dass sich die von dem Kupplungsaktor angetriebene Kupplung nahe einem Haftmoment bewegt.
Patent DE-102017117116-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung, Prozesskartusche und elektrofotografische Bilderzeugugsvorrichtung
Inventor: OGAWA YOSHINOBU
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-07-28
Granted: 2021-01-07
Abstract: Entwicklungsvorrichtung (9) mit:einer Entwicklertragerolle (1), die in einer ersten Drehrichtung drehbar ist, undeinem Entwicklerregulierelement (8), das eine Dicke einer Entwicklerlage steuert, die auf einer Oberfläche der Entwicklertragerolle (1) getragen wird, wobeidas Entwicklerregulierelement (8) einen Entwicklerlagendickenregulierteil (31a) und einen vorragenden Teil (31c) hat,das Entwicklerregulierelement (8) an dem Entwicklerlagendickenregulierteil (31a) einen an der Oberfläche der Entwicklertragerolle (1) anliegenden Teil hat, undder vorragende Teil (31c) eine konkave Form an einer Seite hat, die der Entwicklertragerolle (1) zugewandt ist, wobeider vorragende Teil (31c) und die Oberfläche der Entwicklertragerolle (1) einen Nichtkontaktzwischenraum zwischen ihnen an einer in der ersten Drehrichtung stromaufwärtigen Seite von dem anliegenden Teil ausbilden, und wobeiwenn eine Breite des Zwischenraums als H definiert ist, der Zwischenraum einen Abschnitt hat, bei dem eine Zwischenraumbreite H einen Ausdruck (1) wie folgt erfüllt:0,05 mm≤H 0,5 mm;wenn ein maximaler Wert und ein minimaler Wert der Zwischenraumbreite H in dem Abschnitt als Hmax und Hmin jeweils definiert sind, Hmax und Hmin einen Ausdruck (2) wie folgt erfüllen:Hmax/Hmin ≤ 3,0;und der Abschnitt eine fortlaufende Länge L hat, die einen Ausdruck (3) wie folgt erfüllt:L ≥ 0,8 mm.
Patent DE-102017120989-B4 (DE)
Title: Schrittmechanik
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Schrittmechanik, mit einem um eine Achse drehbaren Abtriebselement, einem um die Achse schwenkbaren Antriebselement sowie zwei parallel zueinander angeordneten, relativ zum Antriebselement linear gegen ein Rückstellelement (19, 20) beweglichen Schiebern (14, 15), die mit einer Außenverzahnung in eine Innenverzahnung (22) des Abtriebselements eingreifen, wobei die Schieber (14, 15) über Führungselemente (12, 13) in einer Führungskulisse (9) geführt sind und je nach Verschwenkrichtung in und außer Eingriff mit der Innenverzahnung (22) bringbar sind, wobei bei einer durch Verschwenkung des Antriebselements bewirkten Drehung des Abtriebselements einer der Schieber (14, 15) außer Eingriff mit der Innenverzahnung (22) gebracht wird, wobei eine mit mehreren Anlageabschnitten (26) gegen ein positionsfestes Widerlager (8) axial gespannte Axialfederscheibe (25) vorgesehen ist, die resultierend aus der Verspannung gegen ein Reibmoment um die Achse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialfederscheibe (25) mit einem Abschnitt (30) zwischen die beiden Schieber (14, 15) greift, gegen welchen Abschnitt (30) bei der Rückdrehung der zuvor in Eingriff befindliche Schieber (14, 15) läuft und außer Eingriff mit der Innenverzahnung (22) gehalten wird.