baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104881-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für einen Erdungsverbinder zum Einbetonieren in ein Betonelement
IPC: H01R4/66
Filed: 2017-08-14
Abstract: Anschlusselement für einen Erdungsverbinder (50) und/oder ein Kabel, zum Einbetonieren in ein Betonelement (45), – mit einer Anschlussfläche (11) mit Verbindungsmitteln (15) zum Befestigen des Erdungsverbinders (50) und/oder des Kabels, – mit einem von der Anschlussfläche (11) nach innen in das Betonelement (45) hinein aufragenden und mit der Anschlussfläche (11) elektrisch leitend verbundenen oder einstückig ausgebildeten elektrisch leitfähigen Abstandsteil (20), wobei das Abstandsteil (20) eine obere Kante (22) aufweist, die den größten Abstand des Abstandsteils (20) von der Anschlussfläche (11) besitzt, – mit einem an dem Abstandsteil (20) angeschweißten elektrisch leitfähigen Befestigungsteil (30), das mit einem elektrisch leitfähigen Erdungselement (40) im Inneren des Betonelementes (45) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei das Befestigungsteil (30) einen im Schnitt V-förmigen Abschnitt aufweist, wobei der V-förmige Abschnitt des Befestigungsteils (30) zwei Flanken aufweist, die miteinander einen Winkel einschließen, wobei der Bereich des Winkels im Inneren des V-förmigen Abschnitts des Befestigungsteils (30) zur Aufnahme des Erdungselements (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (30) im Schnitt insgesamt T-förmig mit einem Fuß (38) des T und einem aus zwei Armen (33, 34) bestehenden Querbalken des T ausgebildet ist, dass ein Arm (33) des T mit dem Fuß (38) des T den V-förmigen Abschnitt des Befestigungsteils (30) bilden, dass die beiden Arme (33, 34) des T auf ihrer dem Fuß (38) abgewandten Seite jeweils eine äußere Kante (36, 37) aufweisen, und dass der Bereich der äußeren Kante (36) eines Arms (33) des T-förmigen Befestigungsteils (30) und/oder der Bereich benachbart zur äußeren Kante (36) des T-förmigen Befestigungsteils (30) mit der oberen Kante (22) des Abstandsteils (20) verschweißt ist.
Patent DE-202018000380-U1 (DE)
Title: Elektrogerät mit einer Wickeleinheit für das Stromversorgungskabel des Geräts, sowie Wickeleinheit für das Stromversorgungskabel eines Elektrogeräts
IPC: H02G11/02
Filed: 2018-01-24
Abstract: Elektrogerät mit einer Wickeleinheit für das Stromversorgungskabel des Geräts, wobei die Wickeleinheit eine elektrisch antreibbare Wickeltrommel (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor für die Wickeltrommel (1) innen im zentrischen Bereich der Wickeltrommel aufgenommen ist und dass die Motorwelle, insbesondere ohne Zwischenschaltung eines Getriebes, als Direktantrieb auf die Wickeltrommel wirkt.
Patent DE-202018001094-U1 (DE)
Title: Sägebock für Kettensäge
IPC: B27B21/00
Filed: 2018-04-28
Abstract: Sägebock nach den vorangehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, das die Fallstange (1) die Form ausweist wie beim Ausschnitt im Kragarm (8).
Patent DE-202018001409-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Rahmenprofil (10; 110; 210; 310; 410; 510), insbesondere ein Fensterrahmenprofil oder ein Türrahmenprofil, bestehend aus einem Band (11; 111; 211; 311; 411; 511) und einem vom Band (11; 111; 211; 311; 411; 511) zumindest teilweise begrenzten Hohlraum (14; 314), mit zumindest einer Montagesicke zum Befestigen eines Bauteils, insbesondere eines Beschlags, am Rahmenprofil (10; 110; 210; 310; 410; 510), wobei das Rahmenprofil (10; 110; 210; 310; 410; 510) in zumindest einem ersten Abschnitt (12) des Bandes (11; 111; 211; 311; 411; 511) eine erste Materialdicke (D1) aufweist und die zumindest eine Montagesicke eine Befestigungsmittelsicke (15; 115; 215; 315; 415; 515) zum Aufnehmen eines Befestigungsmittels ist, wobei die Befestigungsmittelsicke (15; 115; 215; 315; 415; 515) zumindest abschnittsweise in den Hohlraum (14; 314) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (11; 111; 211; 311; 411; 511) einen weiteren Abschnitt (13) mit einer weiteren Materialdicke (D2) aufweist, wobei diese weitere Materialdicke (D2) gegenüber der ersten Materialdicke (D1) reduziert ist und die Befestigungsmittelsicke (15; 115; 215; 315; 415; 515) in diesem weiteren Abschnitt (13) des Bandes (11; 111; 211; 311; 411; 511) angeordnet ist.
Patent DE-202018002763-U1 (DE)
Title: Wechselbare Stollen für Pferdehufeisen mit Konus zur Befestigung
IPC: A01L7/06
Filed: 2018-06-12
Abstract: Konische Stollen, gemäß dieser Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Hilfe eines selbst hemmenden Konus sich in einem Hufeisen befestigen und wechseln lassen.Fig 1 Hufeisenstollen in Form eines Stopfens für den alltäglichen Gebrauch der mit einem Konus mit einer Neigung von 1.5° versehen wirdFig 2 Hufeisenstollen in Form eines Stollens für individuelle Böden und Beanspruchungen z.B. im Sport, der mit einem Konus mit einer Neigung von 1.5° versehen wird
Patent DE-202018003155-U1 (DE)
Title: Urnenstele
IPC: E04H13/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Urnenstele (100) zur Aufnahme einer Urne, dadurch gekennzeichnet, dass die Urnenstele (100) einen Unterbau (10) sowie einen Aufsatz (22) mit einer Figur (24) aufweist, wobei der Unterbau (10) eine Öffnung (14) aufweist, die durch eine Abdeckplatte (18) an seiner Oberseite (12) abgedeckt ist.
Patent DE-202018103108-U1 (DE)
Title: Flachwerkzeug mit Schneide
IPC: B26B5/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Aus einem zwei voneinander wegweisende Breitseitenflächen (2, 3) aufweisenden Flachstück (1) bestehendes Werkzeug, gekennzeichnet durch eine zwischen den beiden Breitseiten (2, 3) am Ende eines zum Rand hin offenen Einschnittes (7, 7') angeordnete Schneide (8).
Patent DE-202018106292-U1 (DE)
Title: Schlitzrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Schlitzrinne (1) mit einem Rinnenkörper (2) zur Abführung etwa eingeleiteten Oberflächenwassers durch einen Rinnenkörper 2, der einlaufseitig mit einem Schlitzaufsatz (5, 5')versehen ist, die jeweils einen Schlitzeinlauf (6, 6') aufweisen, wobei diese Schlitzeinläufe (6, 6') von zwei voneinander beabstandeten, in der Einbaulage zumindest annähernd vertikal angeordneten Schlitzwänden (7, 7') beidseitig begrenzt ist und diese Schlitzeinläufe (6, 6)'jeweils in einem unterhalb des Schlitzaufsatzes (5, 5') angeordneten Gerinne (3) zur Abführung des eingeleiteten Oberflächenwassers münden, dadurch gekennzeichnet, dass die voneinander beanstandet angeordneten Schlitzwände (7, 7') jeweils mit einem Umbug (10) von zumindest annähernd 90° versehen sind, so dass sich wenigstens an eine der Schlitzwände (7, 7') eine in der Einbaulage horizontale Rinnenabdeckung (11, 11') anschließt, die den Rinnenkörper (2) mit Ausnahme des Schlitzeinlaufes (6, 6') oberseitig abschließt, mithin der Schlitzeinlauf (6, 6') eine doppelwandige, zumindest annähernde T- oder L-Form im Querschnitt aufweist, die stirnseitig derart geöffnet ist, dass in diese stirnseitige Öffnung (12) ein konturfolgendes Verbindungsstück (13) derart formschlüssig einsetzbar ist, dass ein T- oder L-förmiger Überstand in Richtung der jeweils angrenzenden Schlitzrinne (1') ausgebildet ist.
Patent DE-202019004422-U1 (DE)
Title: Bodenwischer
IPC: A47L13/10
Filed: 2019-10-28
Abstract: Bodenwischer dadurch gekennzeichnet,dass er aus Mittelteil, Stiel und Putzschnürenbesteht.
Patent DE-202019102412-U1 (DE)
Title: Befestigungsschraube und Fahrzeugdachbaugruppe
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Befestigungsschraube zum Befestigen eines beweglichen Fahrzeugdachelements an einem Fahrzeugdachelementhalter (12), wobei die Befestigungsschraube (16) einen Schraubenkopf (18) und einen Schaft mit einem metrischen ISO-Regel-Außengewinde (24) hat und ein freies Schaftende, das als zylindrisches Führungsende (26) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (D) des zylindrischen Führungsendes (26) kleiner als und maximal 0,16 mm kleiner als der Kernlochdurchmesser des zugeordneten ISO-Regel-Innengewindes ist.
Patent DE-202019104326-U1 (DE)
Title: Cuttermesser
IPC: B26B5/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Cuttermesser, mit
 einem ersten Gehäuse, das eine Achse (11) besitzt, wobei die Achse eine Achslinie (111) hat;
 einem zweiten Gehäuse, das drehbar mit der Achse (11) verbunden ist und einen ersten Rastabschnitt (21) besitzt;
 einem Klingenhalter, der beweglich zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse aufgenommen ist und von außen bewegt werden kann; und
 einem Verriegelungsmechanismus, der durch das zweite Gehäuse geführt wird und nicht relativ zu der Achse gedreht werden kann, wobei der Verriegelungsmechanismus entlang der Achslinie zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition gleiten kann, wobei der Verriegelungsmechanismus ein Druckelement (41), das von außen betätigt werden kann, und ein Verriegelungselement (42) umfasst, das mit dem Druckelement gekoppelt ist, wobei das Verriegelungselement einen zweiten Rastabschnitt (421) besitzt;
 wobei der erste Rastabschnitt oder der zweite Rastabschnitt mindestens eine Rastausnehmung (211) und der andere mindestens einen Einrastvorsprung (422) besitzt, der in die Rastausnehmung einrasten kann, wobei die mindestens eine Rastausnehmung oder der mindestens eine Einrastvorsprung eine erste Schrägfläche (423) bildet, die gegenüber der Achslinie geneigt ist, wobei der andere einen Anlageabschnitt (212) hat, der stabil an der Schrägfläche anliegen kann;
 wobei, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der Verriegelungsposition befindet und der mindestens eine Einrastvorsprung in die mindestens eine Rastausnehmung eingreift, das zweite Gehäuse nicht relativ zum ersten Gehäuse gedreht werden kann, und wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der Entriegelungsposition befindet, der mindestens eine Einrastvorsprung die mindestens eine Rastausnehmung verlässt, wodurch das zweite Gehäuse relativ zu dem ersten Gehäuse um den Verriegelungsmechanismus gedreht werden kann.
Patent DE-202019105332-U1 (DE)
Title: Gehäuselose Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-26
Abstract: Anschlussklemme (10)
 - mit einem Kontaktkäfig (11), der eine Käfigdecke (12) und zwei sich jeweils an einer Seite an die Käfigdecke (12) anschließende Seitenwände 14 aufweist sowie einen Käfigboden (13), wobei Käfigdecke (12), Käfigboden (13) und Seitenwände (14) Teil eines Käfigmantels sind,
 - mit einem Federelement (25), welches gemeinsam mit einem Gegenlager eine Klemmstelle zur Halterung und elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters bildet,
 - mit einer Leitereinstecköffnung (16) an einer Stirnseite des Kontaktkäfigs (11), die der Klemmstelle in Leitereinsteckrichtung x vorgeordnet ist,
 - mit einer Ausnehmung (21) im Käfigmantel, die einen Zugang zum Federelement (25) ermöglich, um dessen Lage relativ zum Gegenlager gegebenenfalls mittels eines Öffnungswerkzeuges zu verändern, um die Klemmstelle zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelausnehmung (21) von einer Öffnung (22) der Käfigdecke gebildet ist, durch welche gegebenenfalls ein Öffnungswerkzeug einen mittelbaren oder unmittelbaren Zugang zum Federelement (25) erhält.
Patent DE-202020000422-U1 (DE)
Title: Natürlicher Anzünder für feste Brennstoffe aus brennbarem Material bestehend
IPC: C10L11/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Anspruch auf einen natürlichen Anzünder für feste Brennstoffe, aus einer zuvor getrockneten sowie nach Bedarf zurechtgeschnittene Maisspindel die in ein vom Erfinder entwickeltes Tränkmittel getaucht wird bestehend. Das Tränkmittel ist eine Mischung aus Wachse, Fettsäuren oder Alkoholsäuren sowie aus Fettsäuremethylestern.
Patent DE-202020000707-U1 (DE)
Title: LED- Treibhaus für Laborlysimeter
IPC: A01G9/24
Filed: 2020-02-20
Abstract: LED-Treibhaus für Laborlysimeter dadurch gekennzeichnet, dass eine LED-Beleuchtungseinheit in die vorhandene Beregnungstechnik integriert ist, welche unter minimalem Verzicht auf die Beregnungsqualität die Kultivierung von Pflanzen unter professionellen Gewächshausbedingungen ermöglicht.
Patent DE-202020002640-U1 (DE)
Title: Flaschenreinigungsmaschine mit Option für weitere Reinigungsaufgaben, Halbautomat, mobil ohne Totzeiten zur Be- und Entladung
IPC: B08B9/20
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bereitstellung ständig gereinigter Flaschen nach Anspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass ein verschiebbarer Deckel (1/1) mit Endschalter für einen wechselseitigen Betrieb zweier Kammern, die von oben beladen werden, den Reinigungsvorgang einleitet.
Patent DE-202020003378-U1 (DE)
Title: Gerätehaube
IPC: B65D81/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Leichte, einteilige Gerätehaube, welche die Nutzung von geräteseitigen Griffe oder Traghilfen erlaubt und als Abstellmöglichkeit dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätehaube von oben über das Gerät gestülpt wird, durch entsprechende Aussparungen die Nutzung der geräteseitigen Griffe oder Traghilfen ermöglicht und tragfähig steif ausgeführt ist.
Patent DE-202020003578-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Möbel Dart Board Ständer Bausatz
IPC: F41J3/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Multifunktionsmöbel Dart Board Ständer Bausatz, (FIGUR 1) mit einer Mittelwand (4), vier Seitenwänden (3) ein Bodenelement (1+2) ein Kopf (6/7) zusammengeführt als seitliche Dreiecke an der Mittelwand, mit Aufbewahrungsvorrichtungen in verschiedenen Ausführungen (8) mit und ohne Deckel (5) oder mit Schubladenelementen (16) und einem Dart Teppich Ausschnitt im Boden (15)
Patent DE-202020004245-U1 (DE)
Title: Behältnis für Kabel und Kabelkomponenten
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-09-24
Abstract: Behältnis für Kabel und Kabelkomponenten (8) aufweisend ein Gehäuse in das das Kabel und die Kabelkomponenten (8) einlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse über zwei Räume (1, 2) verfügt, einen zentrisch im Gehäuse angeordneten Raum (1) mit mindestens einer Öffnung (3) seitlich nach außerhalb des Gehäuses und einem Raum (2), der den zentrischen Raum (1) schlauchartig ummantelt und der am Außenumfang einen umlaufenden Schlitz (4) als Öffnung aufweist.
Patent DE-202020102561-U1 (DE)
Title: Mundschutz mit Trinköffnung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-06
Abstract: Mundschutz (1) versehen mit einer Öffnung (2).
Patent DE-202020103122-U1 (DE)
Title: System zum Steuern der Anzeige einer grafischen Benutzeroberfläche in Verbindung mit einem Fahrzeug mit Fahrassistenzfunktionen
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-05-29
Abstract: System (100) zum Steuern der Anzeige einer grafischen Benutzeroberfläche (300), die ein Fahrzeug (200) mit Fähigkeit für eine Vielzahl von Fahrassistenzfunktionen (F1, F2, ...) betrifft, das umfasst:
 eine Datenschnittstelle (10), die Daten sammelt, die durch ein Kommunikationssystem des Fahrzeugs (200) gesendet werden,
 ein Überwachungsmodul (20), das die gesammelten Daten interpretiert und basierend auf den gesammelten Daten einen Zustand von jeder von der Vielzahl von automatisierten Fahrassistenzfunktionen überwacht, wobei der Zustand angibt, ob die Fahrassistenzfunktion in Betrieb ist oder nicht,
 eine Steuereinrichtung (30), die die Anzeige einer grafischen Benutzeroberfläche (300) steuert, die die gegenwärtigen Zustände der Fahrassistenzfunktionen auf einer Anzeige (301) zeigt.
Patent DE-202020106882-U1 (DE)
Title: Türdrückerhülsenvorrichtung
IPC: E05B1/04
Filed: 2020-11-30
Abstract: Türdrückerhülsenvorrichtung (1) mit einem Türdrückerhülsengriffbereich (2), wobei die Türdrückerhülsenvorrichtung (1) mit einem Türdrücker (3) verbindbar ist, wobei der Türdrückerhülsengriffbereich (2) einen Türdrückergriffbereich (4) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Türdrückerhülsenvorrichtung (1) ein Arretierungsmittel (5) aufweist, wobei die Türdrückerhülsenvorrichtung (1) mithilfe des Arretierungsmittels (5) lösbar mit dem Türdrücker (3) verbindbar ist.
Patent DE-202021000183-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Rollkorb zum Einkaufen von Ware
IPC: B65D21/032
Filed: 2021-01-19
Abstract: Stapelbarer Rollkorb (1) zum Einkaufen von Ware in Selbstbedienungsgeschäften, mit einem konischen Behältnis (2) zur Aufnahme der Ware, mit einer Griffeinrichtung (3), mit zwei Laufrädern (20) und mit einer gegenüber den Laufrädern (20) angeordneten, durch wenigstens eine hintere Stütze (13) gebildete Stützeinrichtung zum Abstellen des Rollkorbs (1) auf dem Fußboden, wobei das Stapeln des Rollkorbs (1) mit einem weiteren gleichen Rollkorb (1) in vertikaler Richtung erfolgt, wobei ferner die Laufräder (20) in Draufsicht betrachtet außerhalb des Grundrisses der oberen Umrandung (8) des Behältnisses (2) angeordnet und an zwei vorderen Stützen (12) gelagert sind, die zusammen mit der wenigstens einen hinteren Stütze (13) schräg nach unten führend in einem solchen Abstand zum Boden (7) des Behältnisses (2) enden, dass der in vertikaler Richtung gemessene Abstand zwischen dem Fußboden und der von unten her sichtbaren Unterseite des Bodens (7) gleich oder größer ist als der in gleicher Weise gemessene Stapelabstand zweier gestapelter Rollkörbe (1) und dass die beiden vorderen Stützen (12) sowie die wenigstens eine hintere Stütze (13) zumindest teilweise oder mit ihrer gesamten Länge, bezogen auf eine Senkrechte, schräg angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden vorderen Stützen (12) und die wenigstens eine hintere Stütze (13) unterhalb der oberen Umrandung (8) des Behältnisses (2) am Behältnis (2) entweder befestigt oder angeformt sind.
Patent DE-202021001591-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit besonderer Form
IPC: A46B9/04
Filed: 2021-04-30
Abstract: Zahnbürste mit besonderer Form, dadurch gekennzeichnet (1) Vordereteil-mit Neigung 165 °ist.
Patent DE-202021101722-U1 (DE)
Title: Führungsstrumpfnadelanordnung und Führungsstrumpfnadelsitz
IPC: D04B1/26
Filed: 2021-03-31
Abstract: Führungsstrumpfnadelanordnung, umfassend mindestens eine männliche Führungsstrumpfnadel, wobei die männliche Führungsstrumpfnadel einen ersten Befestigungsabschnitt und eine auf einer Seite des ersten Befestigungsabschnitts vorgesehene und sich entlang der Längenrichtung erstreckende erste Seitenwand aufweist, wobei die erste Seitenwand mit einem ersten Nadelende versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenwand ein sich entlang der Längenrichtung erstreckendes erhöhtes Segment und ein aus dem erhöhten Segment in der vom ersten Befestigungsabschnitt entfernten Breitenrichtung herausragendes gerades Segment aufweist, wobei die Dicke des erhöhten Segments größer als die Dicke des geraden Segments ist.
Patent DE-202021105449-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Schlachtstätte in Modulbauweise
IPC: A22B7/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Vorgefertigte Schlachtstätte (1) in Modulbauweise, wenigstens umfassend:
 - ein Grundmodul (2) mit einem Vorraum (3) zum Verarbeiten, Zerlegen oder Verpacken von Fleischstücken und/oder Tierhälften (4), welcher eine oder mehrere Hygieneeinrichtungen, Medieninstallationen und einen ersten Teil (5.1) einer Rohrbahnanlage (5) umfasst, und/oder mit einem Kühlraum (6) zur Lagerung von Fleischstücken und/oder Tierhälften (4), welcher einen zweiten Teil (5.2) der Rohrbahnanlage (5) aufweist, der bei Vorhandensein des Vorraums (3) mit dem ersten Teil (5.1) der Rohrbahnanlage (5) des Vorraums (3) mechanisch verbunden ist; und
 - ein Schlachtmodul (7), welches an das Grundmodul (2) über wenigstens eine vorgegebene seitliche Wandschnittstelle (8) angeschlossen ist und welches einen dritten Teil (5.3) der Rohrbahnanlage (5) aufweist, welcher mit dem ersten Teil (5.1) und/oder dem zweiten Teil (5.2) der Rohrbahnanlage (5) über die wenigstens eine seitliche Wandschnittstelle (8) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202021106412-U1 (DE)
Title: Eine koaxiale Befestigungsstruktur für Motor, Rahmen und Hintergabel
IPC: B62M7/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Koaxiale Befestigungsstruktur für Motor, Rahmen und Hintergabel, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Motor, eine Rahmenseitenplatte und eine Hintergabel umfasst, wobei der Motor an einem Fahrzeugrahmen oder einer Rahmenseitenplatte befestigt ist, die Rahmenseitenplatte und die Hintergabel mit einem Befestigungsstift verbunden sind und die Gelenkachsen von beiden mit der Mittellinie des Motorrotors übereinstimmen, wobei der Befestigungsstift durch eine Seitenabdeckung positioniert ist, die auf den Fahrzeugrahmen oder die Rahmenseitenplatte gesetzt ist.
Patent DE-202022000108-U1 (DE)
Title: Folienabdichtung für Behälterbauwerke
IPC: E04B1/66
Filed: 2022-01-10
Abstract: Folienabdichtung für Behälterbauwerke, insbesondere zur Abdichtung von Silos und dgl., zur Aufnahme eines Mediums, mit einer Dichtfolie (1) aus HDPE zum Aufbringen an/auf einer Behälterwandung (2) und mit einem Ausgleichselement (7; 8), das mit der Dichtfolie (1) verbunden ist und Dehnungen der Dichtfolie (1) zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-202022000679-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ausführung des Hundegeschirres als Hilfsgeschirr, bestehend aus Brust- und Kurzgurt dadurch gekennzeichnet,das es eine tiefe Leinenführung über den vorderen Brustbereich samt vorderen Oberarmknochen des Hundes definiert, zusammengeführt über dem Rücken des Hundes.
Patent DE-202022001878-U1 (DE)
Title: Farbige Metallplatte
IPC: C21D9/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Farbige Metallplatte, insbesondere Verkleidungs- oder Dekorationsplatte im Architektur- und Baugewerbe, mit einer sich zwischen Kanten (2, 3) der Metallplatte (1) erstreckenden Fläche (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der sich zwischen den Kanten (2, 3) der Metallplatte (1) erstreckenden Fläche (4, 5) derart mit Temperatur beaufschlagt worden ist, dass zumindest dieser Teil eine hierdurch verursachte Farbe aufweist, die von der Ursprungsfarbe der Metallplatte (1) vor der Temperaturbeaufschlagung abweicht.
Patent DE-202022104850-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: G05B23/02
Filed: 2022-08-29
Abstract: Stellventil (10) für eine Prozessanlage, mit einem Ventilgehäuse (22), das eine Eintrittsöffnung (22a), eine Austrittsöffnung (22b) und eine Drosselöffnung (16) aufweist, mit einem Ventilglied (24), welches an einem freiem Ende ein Drosselelement (24a) aufweist, das in zumindest einem Betriebszustand die Drosselöffnung (16) für ein durchströmendes Fluid durch Aufliegen des Drosselelements (24a) auf einem Ventilsitz (26) verschließt, und mit einer Sensoreinheit (12), welche bei einer im Bereich der Drosselöffnung (16) auftretenden Leckage eine Änderung von über das Prozessfluid auf das Ventilgehäuse (22) übertragenden Schallwellen detektiert, wobei die Sensoreinheit (12) zumindest zwei Körperschallsensoren (12a, 12b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Körperschallsensoren (12a, 12b), insbesondere zumindest im Wesentlichen unmittelbar an dem Ventilgehäuse (22) angeordnet sind.
Patent DE-202022106206-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Scannen und Sammeln von Informationen
IPC: F16M11/20
Filed: 2022-11-04
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Scannen und Sammeln von Informationen, umfassend einen Befestigungssitz (1), dadurch gekennzeichnet, dass die obere Oberfläche des Befestigungssitzes (1) mit einer Gegengewichtsscheibe (2) versehen ist, wobei die obere Oberfläche der Gegengewichtsscheibe (2) mit einer Installationsnut (20) versehen ist, wobei die Installationsnut (20) mit einer Gewindestange (7) versehen ist, wobei die Unterseite der Gewindestange (7) mit einem ersten Kegelzahn (70) versehen ist, wobei eine Position in der Nähe des ersten Kegelzahns (70) auch mit einem zweiten Kegelzahn (71) versehen ist, wobei der zweite Kegelzahn (71) mit einer Drehstange (72) versehen ist, wobei eine Vertikalplatte (5) an der entsprechenden Stelle zwischen der oberen Oberfläche der Gegengewichtsscheibe (2) und der Installationsnut (20) angeordnet ist, wobei das Ende der Vertikalplatte (5) mit einer T-förmigen Nut (50) versehen ist, wobei das vordere Ende der Vertikalplatte (5) mit einer Trägerplatte (3) versehen ist, wobei ein T-förmiger Block (30) an der entsprechenden Stelle zwischen der hinteren Endfläche der Trägerplatte (3) und der T-förmigen Nut (50) angeordnet ist, wobei die Trägerplatte (3) mit einem Scanner (4) versehen ist, wobei die Oberseite der Vertikalplatte (5) mit einer Querplatte (51) versehen ist, wobei die obere Oberfläche der Querplatte (51) mit einer Abschirmkappe (6) versehen ist.