baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018936-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Kissenmodul für eine Patientenschnittstelle zur Bereitstellung einer Druckluft- oder Atemgaszufuhr zu einem Eingang der Atemwege eines Patienten, das aufweist: einen Hauptkörper, der eine Atemkammer definiert, die dazu geeignet ist, Nase und Mund des Patienten aufzunehmen und eine Luftverbindung zu dem Patienten bereitzustellen; und ein Kissen, das geeignet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht des Patienten zu bilden, wobei der Hauptkörper fixierbar am Kissen gehalten wird und das Kissen aus einem ersten, relativ weichen Elastomermaterial geformt ist und der Hauptkörper aus einem zweiten Material, das steifer als das erste Material ist, geformt ist; und wobei ein einstückig ausgebildeter Nasenrückenbereich des Kissens eine variierende Wanddicke aufweist und so aufgebaut ist, dass er über ein höheres Anpassungsvermögen oder größere Flexibilität verfügt als andere Bereiche des Kissens; und wobei der Nasenrückenbereich des Kissens so geformt und angeordnet ist, dass bei Krafteinwirkung ein vorgegebenes Zusammenfallen bzw. Einfallen des Nasenrückenbereichs vorgesehen ist.
Patent DE-202010001362-U1 (DE)
Title: Keramikplatten/-Arbeitsplatten- Induktionskochfeld-Modul
IPC: H05B3/74
Filed: 2010-01-25
Abstract: Keramikplatten/-Arbeitsplatten-Induktionskochfeld-Kombination, dadurch gekennzeichnet, dass Induktionskochfelder unter Keramikplatten verbaut werden
Patent DE-202010002495-U1 (DE)
Title: Elastischer Gepäcküberzug zum Schutz eines Gepäckstücks
IPC: A45F3/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Gepäcküberzug (2) zum Schutz eines Gepäckstückes (1) vor Schmutz und nicht festen Stoffen, bestehend aus einem sehr elastischen Werkstoff. Dadurch gekennzeichnet dass der Schutz aus einem Teil bestehend manuell durch den Benutzer durch Überziehen über das Gepäckstück aufgebracht und zerstörungsfrei entfernt und somit mehrfach wieder verwendet werden kann.
Patent DE-202010005377-U1 (DE)
Title: Medizinische Fixiereinrichtung
IPC: A61B17/064
Filed: 2010-05-05
Abstract: Medizinische Fixiereinrichtung, umfassend mindestens ein Fixierelement (38, 40) mit einem distalen Endabschnitt (48) und einem proximalen Endabschnitt (50), das durch Annähern des distalen Endabschnittes (48) und des proximalen Endabschnittes (50) relativ zueinander von einer Einbringstellung in eine Fixierstellung überführbar ist, in welcher die Fixiereinrichtung (10; 100; 110) eine größere Querschnittsfläche aufweist als in der Einbringstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fixierelement (38, 40) mindestens ein beim Überführen von der Einbringstellung in die Fixierstellung wirksames Gelenk (52, 54, 68) umfasst.
Patent DE-202010005732-U1 (DE)
Title: Äquatoriale Sonnenuhr aus Karton, die wahlweise die Wahre Ortszeit, die Mittlere Ortszeit, die Mitteleuropäische Zeit oder die Mitteleuropäische Sommerzeit anzeigt
IPC: G04B49/02
Filed: 2010-04-23
Abstract: Gegenstand des Gebrauchsmusters ist ein Bausatz einer Äquatorialen Sonnenuhr mit ringförmigen Zifferblattern, die wahlweise die Wahre Ortszeit (WOZ), die Mittlere Ortszeit (MOZ), die Mitteleuropäische Zeit (MEZ) oder die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ) anzeigt. Diese Äquatoriale Weltzeit-Sonnenuhr aus Karton besteht aus beweglichen Teilen. Alle Teile dieser Äquatorialen Sonnenuhr bestehen bis auf den Polstab, der aus Metall besteht, vollständig aus Karton. Die Äquatoriale Sonnenuhr ist dadurch gekennzeichnet, daß die Äquatoriale Sonnenuhr (siehe 24 und 27 (Seitenansicht)), wahlweise die Wahre Ortszeit (WOZ), die Mittlere Ortszeit (MOZ), die Mitteleuropäische Zeit (MEZ) oder die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ) anzeigt.
Patent DE-202010009098-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
IPC: F16F9/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Eine Dämpfungsvorrichtung, die einen Dämpfer und eine Aktivierungsgabel umfasst, wobei der Dämpfer an einer stationären Komponente angeordnet ist und die Aktivierungsgabel an einer beweglichen Komponente angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Dämpfer ein Gehäuse, einen Dämpfungsschieber, eine Feder und einen Puffer aufweist, wobei der Dämpfungsschieber, die Feder und der Puffer in dem Gehäuse eingesetzt sind,  und wobei das Gehäuse in Form eines Quaders ausgebildet ist, und am Gehäuse ist eine Gleitnut vorgesehen, und die Gleitnut weist eine in Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Parallel-Teillänge und eine senkrecht zu der Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Senkrecht-Teillänge auf, wobei die Parallel-Teillänge zusammen mit der Senkrecht-Teillänge einen 90° Winkel ausgebildet ist,  und an dem Dämpfungsschieber sind zwei miteinander verbundener Schieber angeordnet, wobei diese beiden Schieber sich von dem Gehäuse nach außen erstrecken und sich eine Aussparung ausbilden, die mit der Aktivierungsgabel zusammenarbeitet, und während an dem dem 90° Winkel zugewandten Schieber...
Patent DE-202010017818-U1 (DE)
Title: Kindersitz
IPC: B60N2/26
Filed: 2010-09-14
Abstract: Drehbarer Kindersitz (1), insbesondere ein Kindersitz (1) zur Verwendung in einem Automobil (2), umfassend ein Sitzteil (3), das verbindbar ist, oder verbunden ist, oder einstückig ausgebildet ist mit einem Basisstück (10), wobei das Basisstück (10), oder Sitzteil (3) wenn das Sitzteil (3) und Basisstück (10) einstückig ausgebildet sind, mit einem oder mehreren Isofix-Konnektoren (11) versehen ist zum direkten Befestigen an komplementäre Konnektorkomponenten (12) in dem Automobil (2), wobei der Sitz (1) weiterhin umfasst: ein drehbares Element (20), welches in drehbarer Art anschließt an, und bevorzugt abnehmbar gehalten ist an dem Basisstück (10), und wobei das Sitzteil (3) verbindbar ist mit, oder verbunden ist, oder einstückig ausgebildet ist mit dem drehbaren Element (20), wobei: das drehbare Element (20) durch ein Scheibenelement (22) bereitgestellt ist, welches eine zentrale Öffnung (21) umfasst, welche ein Schaftteil einer Stütze (13) aufnimmt, wobei die Stütze (13) einen Kopf (14) größeren Durchmessers...
Patent DE-202010017951-U1 (DE)
Title: Kompakte schockelastische Lagerung
IPC: B63H21/30
Filed: 2010-07-27
Abstract: Vorrichtung zur schockelastischen Lagerung von Geräten auf, in und an Schiffen, bei der die Positionierung mit zwei Fangringen gegen einen Basisring geschieht, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Fangring mit einer Scheibe gekoppelt ist und – ein elastisches Element zwischen Fangring und Scheibe eingespannt ist.
Patent DE-202011002243-U1 (DE)
Title: Silikon Haar Färbepinsel
IPC: A45D19/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Pinselset zum Aufbringen von Haarfarbe auf menschliches Kopfhaar, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinselkopfe aus verschiedenfarbigem Silikon bestehen. (A)(B)(C)(D)(E)(F)  Form des Silikon Pinselkopfes:  1. Rechteckig B 50 × H 30 mm (A)  2. Rechteckig B 40 × H 35 mm weiches Silikonende (biegsam) (B)  3. Trapez B 55 × H 35 × H 10 mm (C)  4. Rechteckig B 45 × H 35 mm weiches Silikonende (biegsam) in Zickzackform. (D)  5. Rechteckig B 20 × H 30 mm weiches Silikonende (biegsam) (E)  6. Rechteckig B 20 × H 30 × 25 mm eine Seite Länger als die andere. (F)  7. Spitz zulaufende seitliche Form. (G)
Patent DE-202011002250-U1 (DE)
Title: Trayarretierungssystem
IPC: A47F5/11
Filed: 2011-02-02
Abstract: Trayarretierungssystem für ein beliebiges Displayelement, bestehend aus zwei Arretierungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Elemente eine verzahnte Linie aufweisen, wobei die Verzahnungen bei der Konstruktion als auszustanzende Formen bedacht werden und die eine Form der Verzahnung die Gegenverzahnung (5) (betreffend Form, Höhe, Abmessungen, Zahnteilung (6)) zur anderen Form der Verzahnung darstellt.
Patent DE-202011004457-U1 (DE)
Title: Liegestattanordnung, insbesondere Doppelbett
IPC: A47C17/86
Filed: 2011-03-28
Abstract: Liegestattanordnung, insbesondere Doppelbett, mit zwei nebeneinander angeordneten Schlafbereichen und einem diese Bereiche trennenden Längsabschnitt, wobei im Längsabschnitt eine lageveränderliche Abschirmwand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmwand (7) sich vom Kopfende in Richtung Fußende erstreckt und zwischen einer voll versenkten bis zu einer maximal ausgefahrenen Position höhenvariabel ausgebildet und hierfür im Längsabschnitt eine Teleskopführung oder dergleichen Mittel vorhanden ist, welche die jeweiligen Positionen selbsthemmend oder selbstrastend sichert.
Patent DE-202011005155-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-04-12
Abstract: Möbel, mit einem Korpus, an dem ein bewegliches Bauteil, insbesondere eine Klappe, angeordnet ist, das mittels einer Antriebseinheit zwischen einer Offenposition und einer Schließposition bewegbar ist, wobei die Antriebseinheit mittels eines eine Schaltfläche aufweisenden Schaltelementes manuell ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltfläche (14) einen ersten Schaltflächenabschnitt (24) und einen zweiten Schaltflächenabschnitt (26) aufweist, die zueinander winklig, insbesondere rechtwinklig oder annähernd rechtwinklig, angeordnet sind.
Patent DE-202011005364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der richtigen Druckstärke bei einer cardio-pulmonalen Reanimation
IPC: A61H31/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der richtigen Druckstärke bei einer cardiopulmonalen Reanimation, dadurch gekennzeichnet, dass diese ohne zusätzliche Stromversorgung betriebsbereit ist.
Patent DE-202011103575-U1 (DE)
Title: Zaumzeug
IPC: B68B1/04
Filed: 2011-07-21
Abstract: Zaumzeug, aufweisend ein Genickstück und einen Stirnriemen, dadurch gekennzeichnet, dass beiderends das Genickstück (3) und der Stirnriemen (4) an einem Ring (5) festgelegt sind und dass an dem Ring (5) lösbar die weiteren Riemen (6; 14; 17, 22) eines Halfters festlegbar sind.
Patent DE-202011108579-U1 (DE)
Title: Aufstellbare Faltschachtel für Lebensmittel, insbesondere für Schokolade und Konfekt
IPC: B65D5/52
Filed: 2011-12-03
Abstract: Faltschachtel für flache und flach angeordnete Lebensmittel, insbesondere für Schokoladentafeln und Konfekt, mit – zumindest einem an die Lebensmittelanordnung anpassten Faltbogen (1) mit Knickkanten (3a–3i), worüber der Faltbogen (1) zu einem die Lebensmittelanordnung zumindest über eine Flachseite (11, 12) einfassenden Formkörper (F) wickelbar ist, gekennzeichnet durch – eine Faltzunge (2) an dem zumindest einen Faltbogen (1), welche auf einer Seite (12) des Formkörpers (F) flach auflegbar und über eine Knickkante (3k) davon so wegklappbar ist, dass der Formkörper (F) über die Faltzunge (2) auf einer Unterlage (U) in einer aufgerichteten Position abstützbar ist.
Patent DE-202011108784-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen eines Transponders in einem Testbereich eines Fertigungsgerätes
IPC: G01R31/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Testvorrichtung (3) zum Testen eines Transponders (1) in einem Testbereich (4) eines Fertigungsgerätes,  mit einer Sendeeinrichtung (8) zum Betreiben des zu testenden Transponders (1) in dem Testbereich (4),  mit einer Abschirmeinrichtung (5) zum Bereitstellen eines von dem Testbereich (4) verschiedenen Abschirmbereiches (6) derart, daß ein dort befindlicher Transponder (7) nicht betreibbar ist,  wobei die Abschirmeinrichtung (5) zwei- oder mehrteilig ausgebildet ist, so daß sich Teile (13, 16) der Abschirmeinrichtung (5) wenigstens auf zwei Seiten des im wesentlichen als Fenster ausgebildeten Testbereiches (4) befinden und die Breite des Testbereiches (4) und/oder die Position des Testbereiches (4) durch ein entsprechendes Anordnen der einzelnen Teile (13, 16) der Abschirmeinrichtung (5) auf einem Trägerelement (12) einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil (13, 16) der Abschirmeinrichtung (5) mit Hilfe einer Anzahl von Magneten (15) in seiner Position gehalten wird.
Patent DE-202011110976-U1 (DE)
Title: Polylactidharz mit ausgezeichneter Wärmebeständigkeit
IPC: C08G63/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Polylactidharz mit einem Gewichtsmittelmolekulargewicht von 150.000~1.000.000, einem Gehalt an Lactidmonomeren, die nach einer Wärmebehandlung bei 220°C für 1 Stunde erzeugt werden, in einer Menge von weniger als 0,5 Gew.-%, einem Vergilbungsindex von 30 oder weniger, und einem Gehalt an restlichem Lactidmonomer in dem Harz vor der Wärmebehandlung in einer Menge von weniger als 2 Gew.-%, wobei das Gewichtsmittelmolekulargewicht des Polylactidharzes mittels Gelpermeationschromatographie (GPC) unter Verwendung einer Polystyrolprobe als ein Standard gemessen wird, und wobei der Gehalt an Lactidmonomeren unter Verwendung von 1H-NMR einer Menge an restlichem Lactid, erzeugt nach Alterung im Ölbad bei 220°C für 1 Stunde, für den Polymerfilm gemessen wird, wobei der Polymerfilm durch ein Verfahren umfassend Schritte eines Mischen von 20~50 mg des Polylactidharzes mit 40 ml Chloroform durch Rühren für 24 Stunden, Einführen der Mischung in eine Aluminiumschale und Entfernen des Chloroformlösungsmittels in einem Vakuumofen von 30°C für 4 Stunden, erhalten wird, und wobei die Vergilbungsindexmessung unter Verwendung von COLORFLEX1200 durchgeführt wird.
Patent DE-202012002274-U1 (DE)
Title: Arbeitsstuhl
IPC: A47C3/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Arbeitsstuhl mit • einem Fußgestell (1), und mit • einem Stuhlsitz (2), dadurch gekennzeichnet, • dass der Arbeitsstuhl eine vorderseitige Stützeinrichtung (6) zum Abstützen des Benutzers des Arbeitsstuhls aufweist.
Patent DE-202012005987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Integrität eines Bioreaktorbehälters
IPC: C12M1/24
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen der Integrität eines Bioreaktorbehälters umfassend: — eine Bioreaktorbehälteraufnahme (25) zur Aufnahme eines Bioreaktorbehälters (1), — zumindest eine fluiddurchlässige und/oder strukturierte Aufnahmeschicht (7), welche austauschbar zumindest teilweise an der Bioreaktorbehälteraufnahme (25) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeschicht (7) ausgelegt ist, zumindest bereichsweise zwischen einer Wandung (3) des Bioreaktorbehälters (1) und der Bioreaktorbehälteraufnahme (25) angeordnet zu sein und — eine Prüfeinrichtung (31), durch welche diskriminierbar ist, ob der Bioreaktorbehälter (1) hinreichend dicht ist, anhand einer Druckdifferenz (P2 — P1) zwischen einem Überdruck P2 zu einem späteren Zeitpunkt T2 und dem bestimmten Überdruck zu Zeitpunkt T1 und/oder anhand einer Fluidmenge M, welche nach dem Zeitpunkt T1 dem Bioreaktorbehälter (1) zugeführt wurde, um den Überdruck P1 konstant zu halten und/oder anhand einer Detektion von Fluidstoffen, welche dem Bioreaktorbehälter (1) zugeführt wurden, außerhalb des Bioreaktorbehälters (1).
Patent DE-202012010950-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B77/54
Filed: 2012-11-06
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre 1, 2, ferner mit wenigstens einem Betätigungshebel (3) zum Auslösen des Gesperres (1, 2), und mit einem um eine Achse (7) verschwenkbaren Sperrhebel (4), wobei der Sperrhebel (4) das Gesperre (1, 2) zumindest bei auftretenden Verzögerungskräften (F) vorgegebener Größe und Richtung, beispielsweise bei einem Unfall (”Crashfall”) unwirksam setzt, und wobei der Sperrhebel (4) im Normalbetrieb bei jedem Auslösevorgang des Gesperres (1, 2) um seine Achse (7) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (4) mit einer Ausnehmung (10) sowie zwei beidseitigen Sperrflächen (11, 12) ausgerüstet ist, wobei die Ausnehmung (10) im Normalbetrieb einen Fortsatz (3a) des Betätigungshebels (3) zum Verschwenken des Sperrhebels (4) aufnimmt, wohingegen im Crashfall und bei entsprechend verschwenktem Sperrhebel (4) der Fortsatz (3a) gegen eine Sperrfläche (11) anläuft.
Patent DE-202012012463-U1 (DE)
Title: Elektrolyseeinrichtung zur Erzeugung mindestens eines Reaktionsprodukts und einer Anlage zum Bereitstellen des erzeugten Reaktionsproduktes für einen Verbraucher
IPC: C25B1/04
Filed: 2012-11-12
Abstract: Elektrolyseeinrichtung (200) zur Erzeugung mindestens eines Reaktionsproduktes aus einem Fluid in einem elektrischen Feld umfassend: einen ersten Behälter (290) zur Zerlegung des Fluids in das Reaktionsprodukt, insbesondere Wasserstoff und Sauerstoff, in dem elektrischen Feld mit: mindestens einem Zuführkanal (210) zum Zuführen des Fluids; einem Grundkörper mit einem Innenraum (205) zum Aufnehmen des Fluids; zwei Elektroden in dem Innenraum (205) zum Anlegen einer elektrischen Gleichspannung zum Erzeugen des elektrischen Feldes; mindestens einem Abführkanal (220) zum Abführen des erzeugten Reaktionsproduktes; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode in dem Innenraum (205) des ersten Behälters (290) als feststehende Statorelektrode (250) ausgebildet ist; die zweite Elektrode in dem Innenraum (205) des ersten Behälters (290) als Rotorelektrode (240) ausgebildet ist; und die Rotorelektrode (240) relativ zu der Statorelektrode (250) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202012012650-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für die Befestigung eines Gegenstandesan einem eine Dämmschicht aufweisenden Untergrund
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-01-17
Abstract: Abstandshalter (1) für die Befestigung eines Gegenstandes (2) an einem eine Dämmschicht (3) aufweisenden Untergrund (4), wobei der Abstandshalter (1) – wenigstens ein Abstützelement (5), das wenigstens eine Auflagefläche (6) am Untergrund (4) hat und an wenigstens einem im Untergrund (4) verankerten Stabelement (7) befestigbar ist, – wenigstens ein mit dem wenigstens einen Abstützelement (5) verbundenes Überbrückungselement (8) und – wenigstens ein Montageelement (9), das an dem wenigstens einen Überbrückungselement (8) in unterschiedlichen Abständen (A) zum Untergrund (4) befestigbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Montageelement (9) auf der dem Untergrund (4) abgewandten Seite wenigstens eine Bohrung (16) aufweist, in die ein Befestigungselement (17) zur Befestigung des Gegenstandes (2) eingeführt werden kann, – sich das Montageelement (9) wenigstens teilweise innerhalb des Überbrückungselementes (8) befindet, und – das Montageelement (9) durch Einführen des Befestigungselementes (17) keilförmig mit dem Überbrückungselement (8) verspreizbar ist.
Patent DE-202012103855-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: B65D83/14
Filed: 2012-10-09
Abstract: Druckbehälter für ein Medium mit einem Dosierventil zum Ausbringen des Mediums als Flüssigkeitsstrahl oder als Aerosol, wobei an dem Dosierventil ein Beutel zur Aufnahme des Mediums angebracht ist und wobei das Dosierventil einen Stem, einen Ventilsitz, ein Ventilgehäuse, Ventildichtungen sowie eine Ventilfeder aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Medium zugewandte Innenseite des Beutels und der Stem, der Ventilsitz, das Gehäuse und die Dichtungen aus einem Kunststoff bestehen, der kein Sauerstoffatom in der Polymerkette trägt.
Patent DE-202012104196-U1 (DE)
Title: Dachkonstruktion, und Dachbahn
IPC: E04B1/94
Filed: 2012-11-02
Abstract: Dachkonstruktion eines Gebäudes, mit einem Tragwerk, und mit einer an dem Tragwerk abgestützten Dachhaut, wobei die Dachhaut, das darunter befindliche Gebäude schützend, wasserdicht ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Dachhaut ein thermisch aktivierbares Material vorgesehen ist, derart, dass durch die thermische Aktivierung das Material mittels Wärmeisolierung oder Wärmedissipation die darunter befindliche Dachhaut vor einer von außerhalb des Gebäudes einwirkenden Hitze schützt.
Patent DE-202012104660-U1 (DE)
Title: Fadenpinzette
IPC: A45D26/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Fadenpinzette, bei welcher eine X-förmig zwischen Aufhängungspunkten eines Körpers angeordnete Verdrillung eines Fadens durch Bewegung der Aufhängungspunkte zwischen diesen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Aufhängungspunkte unbeweglich als vorderer Bereich ausgebildet sind, während eine Handhabe im hinteren Bereich die Verschieblichkeit der Verdrillung bereitstellt.
Patent DE-202012104898-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V21/088
Filed: 2012-12-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit zumindest einer Leuchte, die mehrere auf einer Leiterplatte angeordnete, über diese an ein Versorgungsnetz anschließbare Leuchtmittel aufweist, wobei die Leiterplatte von einem, einen Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse umgeben ist und wobei das Gehäuse der Leuchte über zumindest einen Befestigungsbügel an einem Aufnahmekörper gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Befestigungsbügel (5) einerseits mit seinem ersten Endbereich (7) haltend mit dem Gehäuse (4) der Leuchte (1) in Verbindung steht, und dass dieser Befestigungsbügel (5) andererseits einen klammerartig ausgebildeten zweiten Endbereich (8) aufweist, der haltend mit einem, am Aufnahmekörper (6) vorhandenen Befestigungsschenkel (9) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202013004185-U1 (DE)
Title: Sandalen / Schuhe mit Methode zur Fixierung wechselbarer Obermaterialien
IPC: A43B3/12
Filed: 2013-05-03
Abstract: Sandalen/Schuhe mit Methode zur Fixierung wechselbarer Obermaterialien dadurch gekennzeichnet, dass an Lauf- und oder Decksohle mindestens ein Steg (3, 3a), Zehensteg (3, 3a) oder Zehenschlaufe (3, 3a) angebracht ist und an diesem wiederum ein Druckknopfunterteil (2, 2a) angebracht ist.
Patent DE-202013005580-U1 (DE)
Title: Zuführ-Vorrichtung
IPC: B65H1/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Zuführ-Vorrichtung zum Zuführen flächiger Trägermedien (18) zu einem externen Peripheriegerät (17), umfassend  a) mindestens einen eine Stand-Fläche vorgebenden Stand-Fuß (2) zur Abstützung gegenüber einer Aufstell-Fläche, und  b) eine mit dem mindestens einen Stand-Fuß (2) in Verbindung stehende Zuführ-Einrichtung (4), die aufweist  i) mindestens einen eine Trag-Fläche aufweisenden Zuführ-Tragkörper (12), der  – einen zu dem mindestens einen Stand-Fuß (2) beabstandet angeordneten ersten Trag-Bereich (14) aufweist,  – einen dem ersten Trag-Bereich (14) in einer Zuführ-Richtung (15) des flächigen Trägermediums (18) nachgeordneten zweiten Trag-Bereich (16) zur benachbarten Anordnung zu einer Einführ-Öffnung (19) eines externen Peripheriegeräts (17) aufweist, und  – zwischen dem ersten Trag-Bereich (14) und dem zweiten Trag-Bereich (16) in der Zuführ-Richtung (15) des flächigen Trägermediums (18) abwärts geneigt ist.
Patent DE-202013006764-U1 (DE)
Title: Beetkasten in Blütenkelchform als wissenschaftlich-technischer Ganzjahrestrog für den Innen-und Außenbereich, mit integrierter Wasserspeicherung
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-07-26
Abstract: Über einen Beetkasten in Blütenkelchform als wissenschaftlichtechnischer Ganzjahrestrog für den Innen- und Außenbereich, mit integrierter Wasserspeicherung und ansprechenden Design wird dadurch gekennzeichnet, dass prozentual zum Erdvolumen des Kastens eine doppelt so große Oberfläche durch die Blütenkelchform beregnet wird. Die Blütenkelchform sorgt außerdem für ein besseres Wachstum der Pflanzen, da diese sich nach dem Lichteinfall ausrichten. Die integrierte Wasserspeicherung-aus der Natur übernommen- erreicht durch den Einsatz von speziellen Lochblech, Hanffasern und Blähton ein optimales Wachstumsergebnis. Das Design ist ansprechend und überall einsetzbar. Der Beetkasten kann problemlos im Außenbereich als auch im Innenbereich verwendet werden. Der Beetkasten ist auch für den Anbau von Gemüse hervorragend geeignet, da aus V2A oder V4A (Edelstahl) handgefertigt und somit Lebensmittelecht.
Patent DE-202013008082-U1 (DE)
Title: Bierkastenabdeckung
IPC: B65D43/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bierkastenabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung aus einem gestanzten Teil besteht, welches durch den Bierkasten selbst und die einzelnen Flaschen fixiert wird.