baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011105916-B4 (DE)
Title: Dialysemaschine
Inventor: HEDMANN FRANK
IPC: A61M1/28
Filed: 2011-06-29
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dialysemaschine, insbesondere eine Peritonealdialysemaschine, wobei mittels der Dialysemaschine gemäß vorgegebenen und/oder eingebbaren Behandlungsparametern eine Dialysebehandlung, insbesondere eine Peritonealdialysebehandlung, durchführbar ist und wobei die Dialysemaschine wenigstens ein Einstellmittel aufweist, mittels dessen wenigstens ein Behandlungsparameter dynamisch und/oder während des Behandlungsbetriebes der Dialysemaschine einstellbar ist.
Patent DE-102012101269-B4 (DE)
Title: Vertikale Windturbine
Inventor: KREITMAIR ANTON MARTIN
IPC: F03D3/02
Filed: 2012-02-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vertikale Windturbine (1),mit mindestens einem an einem Turm (2) gefestigten Rotor (3a, 3b, 5a, 5b, 7a, 7b)dadurch gekennzeichnetdass der Rotor (3a, 3b, 5a, 5b, 7a, 7b) über ein Trägerelement (10a, 10b) mit dem Turm (2) verbunden ist,dass am Trägerelement (10a, 10b) ein Windleitblech (4a, 4b, 6a, 6b, 8a, 8b) derart befestigt ist, dass auf das Windleitblech (4a, 4b, 6a, 6b, 8a, 8b) auftreffender Wind (W1, W2, W3), auf den Rotor (3a, 3b, 5a, 5b, 7a, 7b) geleitet wird, unddass das Trägerelement (10a, 10b) am Turm (2) und der Rotor (3a, 3b, 5a, 5b, 7a, 7b) am Trägerelement (10a, 10b) drehbar gelagert befestigt sind.
Patent DE-102012105508-B4 (DE)
Title: Stiftkontaktelement und Elektronikgehäuse
Inventor: BINNER LARS
IPC: H01R13/40
Filed: 2012-06-25
Granted: 2016-11-10
Abstract: Stiftkontaktelement (1) mit einem Kontaktträger (2) aus Isolierstoffmaterial und mit mindestens zwei in den Kontaktträger (2) eingebauten Stiftkontakten (3a, 3b, 3c, 3d), wobei das Stiftkontaktelement (1) zum Einbau in ein Elektronikgerätegehäuse (13) und zur Anbindung an eine Leiterplatte vorgesehen ist, wobei – die Stiftkontakte (3a, 3b, 3c, 3d) von einer Plattform (5) des Kontaktträgers (2) zur Aufnahme eines Federkraftsteckverbinders (19) mit einem geradlinigen Kontaktabschnitt (4) abragen, – der geradlinige Kontaktabschnitt (4) der Stiftkontakte (3a, 3b, 3c, 3d) in einem Fixierbereich (6) der Plattform (5) vom Kontaktträger (2) umgeben und die Stiftkontakte (3a, 3b, 3c, 3d) im Fixierbereich (6) am Kontaktträger (2) festgelegt sind, – mindestens einer der Stiftkontakte (3a, 3b, 3c, 3d) angrenzend an den geradlinigen Kontaktabschnitt (4) mit mindestens zwei Abwinkelungen (8) an mindestens einem weiteren Stiftkontakt (3a, 3b, 3c, 3d) desselben Stiftkontaktelementes (1) vorbeigeführt ist und – mindestens zwei Stiftkontakte (3a, 3b, 3c, 3d) mit ihren geradlinigen Kontaktabschnitten (4) in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die gegenüberliegenden zur Anbindung an eine Leiterplatte vorgesehenen freien Enden (7a, 7b, 7c, 7d) dieser Stiftkontakte (3a, 3b, 3c, 3d) parallel zu der Anreihrichtung (R) der geradlinigen Kontaktabschnitte (4) nebeneinander in mindestens einer Reihe erstrecken und seitlich aus dem Kontaktträger (2) herausragen, wobei diese mindestens eine Reihe senkrecht zu der durch die Kontaktstiftanordnung im Bereich der geradlinigen Kontaktabschnitte (4) aufgespannten Ebene steht.
Patent DE-102012109839-B4 (DE)
Title: Waschmaschinensystem und Verfahren zum Betrieb eines Waschmaschinensystems
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F39/08
Filed: 2012-10-16
Granted: 2020-03-26
Abstract: Waschmaschinensystem (1) umfassend mehrere Waschmaschinen (2) und mehrere Wasserspeicherbehälter (3), wobei die Waschmaschinen (2) jeweils zumindest einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschwasser umfassen, und wobei jeder Wasserspeicherbehälter (3) über jeweils zumindest eine Verbindungsleitung (10, 13, 16) mit jedem Laugenbehälter in Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet,dass über die Verbindungsleitungen (10, 13, 16) der Wasserinhalt zwischen den Laugenbehältern und den Wasserspeicherbehältern (3) bidirektional befördert werden kann, unddass je Waschmaschine (2) zumindest eine Fördervorrichtung (P) vorgesehen ist, welche den Wasserinhalt über die Verbindungsleitungen (10, 13, 16) in Richtung Wasserspeicherbehälter (3) und in Richtung Laugenbehälter befördern kann.
Patent DE-102013004114-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Sauerstoffsensor
Inventor: MAEDA SEIJI
IPC: G01N27/417
Filed: 2013-03-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Sauerstoffsensorsteuerungsvorrichtung (1) zum Steuern eines Sauerstoffsensors (2), der ein von einem Festkörperelektrolytelement gebildetes Aufnehmerelement (3) und eine Heizung (4) zum Beheizen des Aufnehmerelements (3) aufweist, der auf die in einem von einem Verbrennungsmotor ausgestoßenen Abgas enthaltene Sauerstoffkonzentration anspricht und der eine Charakteristik aufweist, bei der sich der von dem Luft-Kraftstoffverhältnis abhängige Sensorausgang (Vaus) im Verlauf einer Änderung zwischen einem Fettgemischzustand und einem Magergemischzustand am stöchiometrischen Luft-Kraftstoffgemisch sprunghaft ändert, wobei die Sauerstoffsensorsteuerungsvorrichtung aufweist:eine Innenwiderstandserfassungseinrichtung (11, 12, 13, S3) zur zeitweisen Veränderung einer an Elektroden (3N, 3P) des Aufnehmerelements (3) anliegenden Spannung oder eines zwischen den Elektroden fließenden Stroms und zum Erfassen des Innenwiderstandswerts (R(n)) des Aufnehmerelements (3) auf Basis des Umfangs einer veranlasst durch die zeitweise Änderung auftretenden Spannungs- oder Stromänderung;eine Einrichtung zum Erhalt eines regulierten Innenwiderstands (S4 bis S11) für das Erhalten eines regulierten Innenwiderstandswerts (Rf) auf Basis des Innenwiderstands (R(n)); undeine Heizungsbestromungseinrichtung (14, S12) zur rückgekoppelten Regelung der Heizungsbestromung so, dass der regulierte Innenwiderstandswert (Rf) gleich einem Sollwiderstand (RT) wird, wobeiwenn ein Zeitpunkt zum Erfassen des Innenwiderstandswerts (R(n)) in eine Magergemischphase (TL) fällt, während der der Sensorausgang (Vaus) darauf hinweist, dass sich das Luft-Kraftstoffverhältnis in einem Magergemischzustand befindet, die Einrichtung zum Erhalt des regulierten Innenwiderstands (S4 bis S11) den erfassten Innenwiderstandswert (R(n)) als regulierten Innenwiderstandswert (Rf) verwendet, undwenn ein Zeitpunkt zum Erfassen des Innenwiderstandswerts (R(n)) in eine Fettgemischphase (TR) fällt, während der der Sensorausgang (Vaus) darauf hinweist, dass sich das Luft-Kraftstoffgemisch in einem Fettgemischzustand befindet, die Einrichtung zum Erhalt des regulierten Innenwiderstands (S4 bis S11) als regulierten Innenwiderstandswert (Rf) einen korrigierten Wert verwendet, der durch Korrigieren des erfassten Innenwiderstandswerts (R(n)) auf Basis eines zuletzt erfassten Magergemischwiderstands (R(k)) erhalten wird, der dem letzten der während der dem Erfassungszeitpunkt vorhergehenden Magergemischphasen erfassten Innenwiderstandswerten (R(n)) entspricht, so dass eine Veränderung des Innenwiderstandswerts, die von einem Unterschied zwischen dem Magergemischzustand und dem Fettgemischzustand herrührt und in dem erfassten Innenwiderstand (R(n)) enthalten ist, aufgehoben wird.
Patent DE-102013008624-B4 (DE)
Title: Spielkugel-Heber
Inventor: SCHLÜTER DIEDRICH
IPC: A63B47/02
Filed: 2013-05-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Spielkugel-Heber (1), welcher einen an einem Magneten (6) befestigten Greifkörper (2) mit einem daran befestigten Zugorgan (3) aufweist und das Zugorgan (3) an seinem dem Greifkörper (2) abgewandten Ende mit einer als Griffstück (5) ausgebildeten Hebevorrichtung verbunden ist, mit der eine an dem Magneten (6) anhaftende Spielkugel bis zur gewünschten Höhe angehoben oder herabgelassen werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass der Spielkugel-Heber ein funktions-integrierendes Griffstück-Gehäuse (5) und eine Ein-Hand-Bedienung aufweist,• wobei das funktions-integrierende Griffstück-Gehäuse (5) folgende Bestandteile enthält:o ein elektrisch betriebenes Antriebsaggregat (7), bestehend aus einem batteriebetriebenen Elektromotor (7) und einer Batterie (8),o eine mit dem Motor verbundene Aufwickelrolle (9), auf die das Zugorgan/Schnur (3) ungeordnet aufgewickelt wird,o eine Steuerungsvorrichtung, bestehend aus• nur einem einzigen von außerhalb des Griffstück-Gehäuses manuell zu bedienenden Steuerungsknopf (10), mit dem durch einen Druck auf den Steuerungsknopf (10) der Hebevorgango gestartet,o angehalten odero fixiert wird undo eine Steuerungsplatine (11), die die Ansteuerung der verschiedenen Hebevorgangsbewegungen übernimmtund• die Ein-Hand-Bedienung dadurch gewährleistet ist, dasso das funktions-integrierende Griffstück-Gehäuse (5) so dimensioniert und geformt ist, dass• die vorstehend genannten Bestandteile Elektromotor (7), Batterie (8), Aufwickelrolle (9), Steuerungsplatine (11) sowie ein von außen zu bedienender Steuerungsknopf (10) in das Griffstück-Gehäuse (5) integriert sind und• das Griffstück-Gehäuse (5) in einer Hand gehalten wird und• gleichzeitig durch Drücken mit nur einem Finger der Hand auf den Steuerungsknopf (10), der Hebevorgang so gesteuert wird, dass die Aufwickelrolle (9) über den Elektromotor (7), der wiederum über die Steuerungsplatine (11) gesteuert wird, gedreht oder angehalten wird,o wobei das sichere Halten und Bedienen der in dem Griffstück-Gehäuse 5 untergebrachten Hebevorrichtung mit einer Hand durch• eine Griff-Fingermulde (12),• einen mit nur einen Finger gut zu erreichenden Steuerungsknopf (10) und• eine äußere Formgebung des Griffstück-Gehäuses (5)o mit Erhebungen und/oder Vertiefungen, die der anatomischen Formgebung der haltenden Hand folgen,gewährleistet wird.
Patent DE-102013012763-B4 (DE)
Title: Warenautomat
Inventor: BROCCOLI GUIDO
IPC: G07F11/02
Filed: 2013-07-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Produkten (C; C1, C2 ... Cn) aus einem Verkaufsautomaten (100) der Art, die umfasst:- ein Magazin (1) mit einer Vielzahl von Gleitbahnen (10), jede geeignet, einen Typ des Produkts (C; C1, C2 ... Cn) zu enthalten,- einen Verkaufsautomaten (100), geeignet, die Produkte (C; C1, C2 ... Cn) zu empfangen und dem Käufer zugänglich zu machen,- eine Aufnahmebaugruppe (5),- montiert auf einem Regalförderzeug (3),- mit einem zu dieser Vielzahl von Gleitbahnen (10) proximalen Ende (52),- und geeignet, die Produkte (C; C1, C2 ... Cn) von der Vielzahl von Gleitbahnen (10) zu entnehmen, zu tragen und dann in dem Fach (V) des Verkaufsautomaten (100) abzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte in Folge vorsieht:a) Entnehmen, mittels der Aufnahmebaugruppe (5), eines Produkts (C; C1, C2 ... Cn) und Laden desselben auf der Höhe des proximalen Endes (52) der Aufnahmebaugruppe (5) selbst;b) wenn Entnahme eines weiteren der Produkte (C; C1, C2 ... Cn) vorgesehen ist, Verlagern des gerade geladenen Produkts (C; C1, C2 ... Cn) zum distalen Ende (53) der Aufnahmebaugruppe (5), bis in der Nähe des proximalen Endes (52) der Aufnahmebaugruppe (5) ein zumindest ausreichender Zwischenraum (Q) gewonnen ist, um das nachfolgende Produkt (C; C1, C2 ... Cn) unterzubringen, dessen Entnahme vorgesehen ist;c) Wiederholen der Schritte a) und b) bis zur maximalen Aufnahmekapazität der Produkte (C; C1, C2 ... Cn) seitens der Aufnahmebaugruppe (5);d) Ablegen der während der vorangegangenen Schritte auf die Aufnahmebaugruppe (5) geladenen Produkte (C; C1, C2 ... Cn) in dem Fach (V) des Verkaufsautomaten (100);e) Wiederholen der Schritte a) bis d), bis in dem Fach (V) des Verkaufsautomaten (100) alle angeforderten Produkte (C; C1, C2 ... Cn) abgelegt sind, oder Unterbrechen des Ausgabevorgangs, wenn die maximale Aufnahmekapazität der Produkte (C; C1, C2 ... Cn) seitens des Fachs (V) des Verkaufsautomaten (100) erreicht ist.
Patent DE-102013100697-B4 (DE)
Title: Verfahren zur festen Verschweißung von überlappten textilen Polymerdichtungsbahnen (TPD) und textile Polymerdichtungsbahn
Inventor: KOENDERS JOHANNES
IPC: E02D31/00
Filed: 2013-01-24
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsbahn/textilen Polymerdichtungsbahn für Wasserbecken, Überlaufbecken, Wasserrückhaltebecken, Deponien, Erd- und Straßenbau, Deich- und Dammbau und Gartenteiche, aus mehreren Kunststofflagen, wobei die Dichtungsbahnen einander überlappend verlegt werden und im Überlappungsbereich miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsbahnen/textilen Polymerdichtungsbahnen jeweils zwei äußere Vlieslagen aufweisen sowie eine mittlere Abdichtungsschicht, die ein Quellmittel, welches ein Superabsorber ist, enthält, und dass im Überlappungsbereich die aufeinanderliegenden Vlieslagen der beiden benachbarten Dichtungsbahnen/textilen Polymerdichtungsbahnen jeweils über ihre vollständige Schichtdicke aufgeschmolzen werden, und die Schweißverbindung hergestellt wird, indem diese Überlappungsbereiche der beiden Dichtungsbahnen im aufgeschmolzenen Zustand miteinander verbunden werden, und dadurch, dass die mittlere Abdichtungsschicht ein Vliesstoff mit SAP-Fasern ist.
Patent DE-102013104402-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Strommessung an einer magnetisch vorgespannten Drossel
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: G01R33/12
Filed: 2013-04-30
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Messung eines Drosselstroms (I) durch eine Drossel (1), wobei an einem gegenüber der Drossel (1) festen Ort eine Flussdichte (B) eines von der Drossel (1) ausgehenden Magnetfelds (8) fortlaufend gemessen wird und wobei der aktuelle Drosselstrom (I) aus den aktuellen Messwerten der Flussdichte (B) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Messwerten der Flussdichte (B) bei bekanntem Drosselstrom (I) eine magnetische Vorspannung der Drossel (1) ermittelt wird, wobei der Drosselstrom (I) mit einer um mindestens einen Faktor 10 niedrigeren Abtastrate als bei der Messung der Flussdichte (B) direkt gemessen wird, und dass der aktuelle Drosselstrom (I) unter Berücksichtigung der ermittelten magnetischen Vorspannung aus den aktuellen Messwerten der Flussdichte (B) bestimmt wird,.
Patent DE-102013109407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Rohrabschnittsenden
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B23Q17/09
Filed: 2013-08-29
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von einem Langprofilabschnitt (1), indem der Langprofilabschnitt (1) mit einer Ist-Länge und zwei Enden (3, 3') zur Verfügung gestellt wird und ein erstes Ende (3) mit einem ersten Werkzeugkopf (6) und ein zweites Ende (3') mit einem zweiten Werkzeugkopf (7) bearbeitet werden, während einer Bearbeitungsdauer fortlaufend Material durch die beiden rotierenden Werkzeugköpfe (6, 7) abgetragen wird, die Bearbeitungsdauer (t) in Zeitinkremente (Δti) aufgeteilt wird, zu den Zeitinkrementen (Δti) jeweils ein Drehmoment (M(ti,) M'(ti)) des Werkzeugkopfes (6, 7) gemessen wird und zu jedem Zeitinkrement (Δti) ein mit einer während des Zeitinkrementes (Δti) abgetragenen einzelnen Materialmenge korrespondierender einzelner Energieverbrauch (E(Δti), E'(Δti)) ermittelt wird und aus den einzelnen Energieverbräuchen (E(Δti), E'(Δti)) ein mit der Gesamtmaterialmenge korrespondierender Gesamtenergieverbrauch (E(t), E'(t)) des ersten und zweiten Werkzeugkopfes (6, 7) ermittelt wird und die beiden Gesamtenergieverbräuche (E(t), E'(t)) in ein vorgegebenes Verhältnis eingestellt werden.
Patent DE-102013201848-B4 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke
Inventor: SCHMIDT TIBOR
IPC: B27G3/00
Filed: 2013-02-05
Granted: 2016-06-30
Abstract: Eine Plattenaufteilanlage zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke umfasst einen Auflagetisch (12) zum Auflegen der Werkstücke und eine Aufteillinie, längs der die Werkstücke aufgeteilt werden. Es wird vorgeschlagen, dass sie im Bereich mindestens der Aufteillinie mindestens eine Luftdüse (46) aufweist, welche einen Luftstrahl (40) mit einer Mittelachse (84) erzeugt, die eine zur Oberseite des Auflagetisches (12) parallele und in einer gewünschten Richtung weisende Komponente (86) aufweist.
Patent DE-102013203734-B4 (DE)
Title: Modularer Hochfrequenz-Umrichter
Inventor: LUTZE MARCEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Modularer Hochfrequenz-Umrichter (5) zum Einsatz in einem Elektrokraftfahrzeug, mit mindestens zwei Submodulen (7, 8, 54), – die eingangsseitig in Reihe über eine Induktivität (9) in einen an eine Hochvolt-Batterie (6) anschließbaren Versorgungsstromkreis (10) geschaltet sind, – die eingangsseitig jeweils eine Halbbrücke (20) sowie einen dieser nachgeschalteten Gleichspannungszwischenkreis (25) aufweisen, wobei jedes der Submodule (7, 54) als Wechselstrommodul zur Versorgung eines ausgangsseitig angeschlossenen Antriebsmotors (2) mit einer Wechselspannung (UA) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Submodule (8, 54) zusätzlich als Gleichstrommodul zur Versorgung eines Niedervolt-Bordnetzes (3) mit einer Gleichspannung (UN) eingerichtet ist.
Patent DE-102013208987-B4 (DE)
Title: Futtermittel-Bereitstellungseinrichtung
Inventor: LIET CORNELIS HENDRICUS
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-05-15
Granted: 2020-11-05
Abstract: Futtermittel-Bereitstellungseinrichtung (100, 101, 102) mit wenigstens zwei Futtermittelbehältern (3, 4) und einer Einrichtung (2) zum Entnehmen, Mischen und Verteilen der Futtermittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinrichtung (8) und die Verteileinrichtung (14) getrennt voneinander ausgebildet und zum Einnehmen einer Übergabeposition an einer Übergabestelle (13) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Mischeinrichtung (8) eine Bewegungseinrichtung (11, 19) aufweist, die zum Bewegen der Mischeinrichtung (8) entlang der Futtermittelbehälter (3, 4) und zu einer Übergabestelle (13) an die Verteileinrichtung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102013215485-B4 (DE)
Title: Integrierter Ritzelträger und Freilaufelementlaufring
Inventor: HEUVER BRADLEY R
IPC: F16D41/12
Filed: 2013-08-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ritzelträger, umfassend:eine erste Ritzelträgerscheibe (12), welche Ringsegmente (24) umfasst, wobei sich jedes Ringsegment (24) winkelig um eine Achse (16) erstreckt und von den anderen Ringsegmenten (24) winkelig beabstandet ist;eine zweite Ritzelträgerscheibe (28);Abstandshalter (20), die an den Ritzelträgerscheiben (12, 28) befestigt sind unddie Ritzelträgerscheiben (12, 28) axial trennen; undRückhalteelemente (14), wobei jedes Rückhalteelement (14) an einem der Ringsegmente (24) befestigt ist.
Patent DE-102013220008-B4 (DE)
Title: Schmelzspinneinrichtung
Inventor: KAWAMOTO KAZUHIRO
IPC: D01D4/08
Filed: 2013-10-02
Granted: 2019-11-28
Abstract: Schmelzspinneinrichtung, die aufweist:einen Anbringabschnitt, der einen Gewindeabschnitt und einen ersten Polymerweg, der in dem Anbringabschnitt ausgebildet ist, aufweist; undeinen Spinnkörper, der an dem Gewindeabschnitt des Anbringabschnitts angebracht ist, wobei der Spinnkörper enthält:einen Hauptkörper, in dem ein zweiter Polymerweg ausgebildet ist;eine Abdichtung, die eine Verbindungsöffnung aufweist und zwischen dem Anbringabschnitt und dem Hauptkörper positioniert ist, so dass die Verbindungsöffnung den ersten Polymerweg mit dem zweiten Polymerweg verbindet;ein bewegliches Element, das einen Gewindeaufnahmeabschnitt aufweist, in den der Gewindeabschnitt eingeschraubt ist, wobei das bewegliche Element relativ zum Hauptkörper nicht drehbar ist und relativ zum Hauptkörper in einer axialen Richtung des Gewindeabschnitts und des Gewindeaufnahmeabschnitts bewegbar ist; undein Vorspannelement, das zwischen dem Hauptkörper und dem beweglichen Element vorgesehen ist, und wobeidas Vorspannelement mit der Bewegung des beweglichen Elements zur Zeit der Anbringung des Spinnkörpers an den Anbringabschnitt komprimiert wird und dadurch den Hauptkörper in der axialen Richtung zum Anbringabschnitt vorspannt.
Patent DE-102013227053-B4 (DE)
Title: Hydraulische Achse
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: B30B15/16
Filed: 2013-12-23
Granted: 2023-04-20
Abstract: Hydraulische Achse mit einer reversiblen Hydromaschine (6) und mit einer hydraulischen Schaltung (4), die Steuerventile (14 bis 22) zum Betätigen eines Kolbens (12) eines Mehrflächenzylinders (2) in einem Eilgang und einem Kraftgang hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (12) zwei Rückzugsflächen (A2, A3) und zwei Ausfahrflächen (A1, A5) hat, wobei im Eilgang die erste Ausfahrfläche (A1) und die erste Rückzugsfläche (A3) weitgehend drucklos über die Schaltung zusammenschaltbar sind, und wobei im Eilgang beim Ausfahren die zweite Ausfahrfläche (A5) mit Druckmittel angesteuert ist, und wobei die zweite Ausfahrfläche (A5) über ein erstes Steuerventil (14) mit einer ersten Druckseite (P1) der Hydromaschine (6) verbindbar ist, und wobei die zweite Rückzugsfläche (A2) über ein zweites Steuerventil (16) mit einer zweiten Druckseite (P2) der Hydromaschine (6) verbindbar ist, und wobei die erste Rückzugsfläche (A3) über ein drittes Steuerventil (18) mit der zweiten Druckseite (P2) der Hydromaschine verbindbar ist, und wobei die erste Ausfahrfläche (A1) über ein viertes Steuerventil (20) und über das fluidisch in Reihe dazu angeordnete erste Steuerventil (14) mit der ersten Druckseite (P1) der Hydromaschine (6) verbindbar ist, und wobei ein Hydrospeicher (24) vorgesehen ist, der über ein erstes Speicherventil (26) mit der ersten Druckseite (P1) und über ein zweites Speicherventil (28) mit der zweiten Druckseite (P2) der Hydropumpe verbindbar ist, wobei die Schaltventile (14 bis 22) in einem gemeinsamen Ventilblock (10) zusammen mit der Hydromaschine (6) und dem Hydrospeicher (24) angeordnet sind, wobei der Mehrflächenzylinder (2) an den Ventilblock (10) anschließbar ist.
Patent DE-102014000041-B4 (DE)
Title: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage mit Gondelarm
IPC: B63B27/32
Filed: 2014-01-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage, mit einem Schiff (10), einer zwischen der Anlage und dem Schiff (10) abhängenden Gondel (16), einem über Rollen geführten Strang (14), wobei die auf einer Station (60) an der Offshore-Anlage abzusetzenden Gondel (16) mit wenigstens einem mit dieser (16) über ein Gelenk (17) verbundenen Schwenkarm (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strang (14) aus zwei Abschnitten besteht, die jeweils an einem der freien Enden (23) des Schwenkarmes (22) angeschlagen sind, und ein im Bereich der die Gondel (16) aufnehmenden Plattform (49) angeordneter Kragarm (6) vorgesehen ist, der die Gondel (16) bei Annäherung an die Station (60) an deren wenigstens einem Schwenkarm (22) ergreift und so den Weg der Gondel (16) bei dem Absetzen und dem Abheben der Gondel (16) auf und von der Station (60) definiert.
Patent DE-102014005255-B4 (DE)
Title: Horizontal verriegelbarer Steckverbinder
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-04-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Steckverbinder mit einem Stecker (1), einer Steckeraufnahme (10) und einem Verriegelungsmechanismus, durch den der Stecker (1) und die Steckeraufnahme (10) in einem Zustand verriegelbar sind, in dem der Stecker (1) und die Steckeraufnahme (10) mechanisch im Eingriff stehen und elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der Verriegelungsmechanismus steckeraufnahmenseitig einen Schiebeadapter (11) und einen Führungsrahmen (12) aufweist, die entlang einer Hauptverschiebungsrichtung (H) zwischen einer Freigabeposition, an der der Stecker (1) und die Steckeraufnahme (10) getrennt und vorläufig verbunden werden können, und einer Verriegelungsposition, an der ein Trennen zwischen Stecker (1) und Steckeraufnahme (10) unterbunden ist, relativ zueinander verschiebbar sind, und der Verriegelungsmechanismus ferner ein Sekundärelement (14) aufweist, das so mit dem Schiebeadapter (11) und dem Führungsrahmen (12) in Verbindung steht, dass ein Verschieben des Verriegelungsmechanismus aus der Freigabeposition in die Verriegelungsposition bei getrenntem Stecker (1) blockiert ist, wobei das Sekundärelement (14) entlang einer Nebenverschiebungsrichtung, die sich von der Hauptverschiebungsrichtung (H) unterscheidet, verschiebbar ist.