baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Aufladesystems
Inventor: WIESER MARINUS
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufladesystem für einen Verbrennungsmotor (1) und ein Verfahren zum Ansteuern des Aufladesystems, wobei das Aufladesystem, eine Hochdruckturbine (2) und eine Niederdruckturbine (3) umfasst, wobei die Hochdruckturbine (2) und/oder die Niederdruckturbine (3) ein Verstellelement (6, 7) aufweist, mit welchem eine Strömungsquerschnittsfläche einstellbar ist, wobei das Aufladesystem eine Ansteuereinrichtung (8, 9) für das Verstellelement (6, 7) aufweist, die ausgebildet ist, das Verstellelement (6, 7) abhängig von Information über den Massenstrom bei Eintritt von Abgas in das Aufladesystem, Information über eine Abgastemperatur (T3) beim Eintritt von Abgas in das Aufladesystem und Information über ein Soll-Druckverhältnis zwischen einem Soll-Druck (P3) im Aufladesystem beim Eintritt des Abgas in das Aufladesystem und einem Druck (P4) im Aufladesystem beim Austritt des Abgas aus dem Aufladesystem anzusteuern.
Patent DE-102018202869-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KATAYAMA AKIHIRO
IPC: B60W30/192
Filed: 2018-02-26
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug enthält eine Resonanzverhinderungseinrichtung, die ausgelegt ist, irgendeines aus einem Temperaturerhöhungsprozess, einer Schlupfgröße einer Überbrückungskupplung und einer Schaltposition eines Getriebes zu steuern, um einen Resonanzverhinderungsprozess auszuführen, der ein Resonieren einer Brennkraftmaschine mit dem Getriebe verhindert, das durch Ausführen des Temperaturerhöhungsprozesses verursacht wird, wenn der Temperaturerhöhungsprozess angefordert wird, wenn sich die Überbrückungskupplung in dem Eingriffszustand befindet und wenn die Drehzahl der Brennkraftmaschine in einem Resonanzbereich liegt, in dem die Brennkraftmaschine mit dem Getriebe resoniert, wenn der Temperaturerhöhungsprozess ausgeführt wird.
Patent DE-102018207964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: SCHALL CHRISTOPH
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs zu einer Zielposition (20) mit einem Festlegen (S1a) der Zielposition (20) des Fahrzeugs, einem Festlegen (S1b) einer Zielorientierung (22) des Fahrzeugs an der Zielposition (20), einem Bestimmen (S2) einer Istposition (10) des Fahrzeugs, einem Bestimmen (S3) eines Winkels (26) zwischen der Zielorientierung (22) und einer Richtung (24) von der Zielposition (20) zur Istposition (10) des Fahrzeugs und einem Festlegen (S4b) zumindest eines Abschnitts einer Trajektorie (30) von der Istposition (10) zur Zielposition (20) des Fahrzeugs unter Berücksichtigung des bestimmten Winkels (26) und ein Steuergerät hierzu.
Patent DE-102018209872-A1 (DE)
Title: Lagerung für einen Flügel an einem Rahmen
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: E05D7/08
Filed: 2018-06-19
Abstract: Eine Lagerung (3) für einen Flügel (2) an einem Rahmen (1) eines Fensters hat eine Halteeinrichtung (19) zur Abstützung einer Stellschraube (13). Die Halteeinrichtung (19) hat einen einstückig mit einer Lagerhülse (14) gefertigten Steg (20), der in einen Gewindeabschnitt (17) der Stellschraube (13) hineinragt. Der Steg (20) wird beim Eindrehen der Stellschraube (13) plastisch verformt und hält die Stellschraube (13) in ihrer Lage.
Patent DE-102018210643-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Konzentration an Aerosolpartikeln in einem Trägergas
Inventor: MÖHLER OTTMAR
IPC: G01N1/10
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) und eine Vorrichtung (110) zur Bestimmung einer Konzentration an Aerosolpartikeln (112) in einem Trägergas (114), insbesondere zur Untersuchung von atmosphärischen Aerosolen (118) oder als Aerosolpartikeldetektor in Prozessgasen oder in Reinlufträumen. Das Verfahren (200) umfasst hierbei die Schritte:a) Bereitstellen eines Aerosols (118), welches über Aerosolpartikel (118) in einem Trägergas (114), das mindestens eine kondensierbare Komponente aufweist, verfügt;b) Einbringen mindestens eines Teils des Aerosols (118) in eine Kammer (120) eines druckfesten Behälters (116), wobei die Kammer (120) von mindestens einer Wand (128) begrenzt ist, wobei die mindestens eine an die Kammer (120) angrenzende Wand (128) auf eine Temperatur eingestellt wird, welche oberhalb einer Sättigungstemperatur der mindestens einen kondensierbaren Komponente liegt;c) hieran anschließende Entnahme eines Teils des Aerosols (118) aus der Kammer (120), wodurch ein Absenken des Drucks in der Kammer (120) erfolgt, wodurch die mindestens eine kondensierbare Komponente zumindest teilweise auf den Aerosolpartikeln (112) kondensiert; undd) Bestimmen einer Konzentration der Aerosolpartikel (112) in dem Trägergas (114) während der Entnahme des Teils des Aerosols (118) aus der Kammer (120).Die Erfindung kann sich insbesondere für eine Untersuchung von atmosphärischen Aerosolen, insbesondere von Aerosolpartikeln, eignen, kann aber auch als Aerosolpartikeldetektor in Prozessgasen oder in Reinlufträumen eingesetzt werden.
Patent DE-102018210661-A1 (DE)
Title: Speicherzelle für einen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs sowie Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01M10/615
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1) für einen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zellgehäuse (2), in welchem Speichermittel (6) zum Speichern von elektrischer Energie aufgenommen sind, mit wenigstens einem außerhalb des Zellgehäuses (2) angeordneten Anschluss (7), über welchen die mittels der Speichermittel (6) gespeicherte elektrische Energie von den Speichermitteln (6) bereitstellbar ist, und mit wenigstens einem innerhalb des Zellgehäuses (2) angeordneten elektrischen Heizelement (9) zum Beheizen der Speicherzelle (1), wobei das Zellgehäuse (2) einen Verbindungsbereich (V) aufweist, in welchem das Heizelement (9) innerhalb des Zellgehäuses (2) elektrisch mit dem Zellgehäuse (2) verbunden ist, wobei der Anschluss (7) gegenüber dem Zellgehäuse (2) mittels eines Isolators (11) elektrisch isoliert ist, in welchen wenigstens ein Schalter (12) eingebettet ist, über welchen das Zellgehäuse (2) und über dieses das Heizelement (9) elektrisch mit dem Anschluss (7) verbindbar und von dem Anschluss (7) trennbar sind.
Patent DE-102018219869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung von Bauteilen von Projektionsbelichtungsanlagen durch additive Fertigung und entsprechend hergestellte Magnetbaugruppe
Inventor: HOLLE ANSGAR
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Baugruppen, insbesondere für Projektionsbelichtungsanlagen, bei welchem die Baugruppe mindestens zwei unterschiedliche Bauteile (11,12) umfasst, wobei die mindestens zwei Bauteile durch Form - und / oder Kraftschluss miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Bauteile (11) zumindest teilweise durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Magnetbaugruppe für eine Projektionsbelichtungsanlage, insbesondere hergestellt nach einem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Gehäuse (11), welches mindestens einen Hohlraum (14) definiert, und mindestens einem Magneten (12), der in dem Hohlraum angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des Gehäuses (11) durch generative Fertigung hergestellt ist.
Patent DE-102018221228-A1 (DE)
Title: Getriebeeinstelleinrichtung
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinstelleinrichtung, insbesondere eine elektromechanische Getriebeeinstelleinrichtung für ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer längs verstellbar gelagerten Stellstange offenbart, wobei die Stellstange mit wenigstens einer quer hierzu angeordneten Schaltgabel zur Schaltgassen- und Gangwahl zusammenwirkt. Dabei ist wenigstens eine elektrische oder druckmittelbetriebene Antriebseinheit zur Längsverstellung der Stellstange vorgesehen, wobei mittels eines Schwenksystems wenigstens ein Gang ausgewählt und dieser anschließend mittels eines Schubsystems ein- bzw. ausgelegt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein mit einer derartigen Getriebeeinstelleinrichtung ausgestattetes Schaltgetriebe sowie ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Getriebeeinstelleinrichtung.
Patent DE-102019003331-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-herstellungssysteme und verwandte verfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: B28D5/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Implementierungen eines Verfahrens zum Trennen eines Wafers von einem Stab, der Halbleitermaterial einschließt, können einschließen: Erzeugen einer Schadensschicht in einem Stab, der Halbleitermaterial umfasst. Der Stab kann ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen. Das Verfahren kann ein Kühlen des ersten Endes des Stabs und ein Erwärmen des zweiten Endes des Stabs einschließen. Ein Wärmegradient kann zwischen dem gekühlten ersten Ende und dem erwärmten zweiten Ende gebildet werden. Der Wärmegradient kann einem Siliciumcarbidwafer helfen, sich an der Schadensschicht von dem Stab zu trennen.
Patent DE-102019104304-A1 (DE)
Title: Dynamische Anpassung von Sprachverständnissystemen an akustische Umgebungen
Inventor: GEORGES MUNIR NIKOLAI ALEXANDER
IPC: G10L15/20
Filed: 2019-02-20
Abstract: Techniken werden bereitgestellt zur dynamischen Anpassung von Sprachverständnissystemen an akustische Umgebungen. Eine Methodik mit der Implementierung der Techniken gemäß einer Ausführungsform weist das Erzeugen eines Auslösers in Reaktion auf das Erkennen einer „Wa-ke-on-Voice“-Schlüsselphrase in oder vor einem Audio-Stream auf. Der Auslöser dient zum Umschalten der Verarbeitungsmodi von einem Anpassungsmodus in einen Abfrageerkennungsmodus. Das Verfahren weist ferner das Durchführen von automatischer Spracherkennung am Audio-Stream während des Abfrageerkennungsmodus auf, um eine domäneninterne Abfrage zu erkennen. Das Verfahren umfasst ferner das Anwenden sowohl eines statischen Sprachverständnisklassifikators als auch eines dynamischen Sprachverständnisklassifikators auf die erkannte domäneninterne Abfrage. Der statische Sprachverständnisklassifikator verwendet ein statisches semantisches Modell, und der dynamische Sprachverständnisklassifikator verwendet ein dynamisches semantisches Modell. Das Verfahren weist ferner das Ermitteln einer mit der erkannten domäneninternen Abfrage assoziierten Absicht auf, basierend auf Resultaten des statischen Sprachverständnisklassifikators und Resultaten des dynamischen Sprachverständnisklassifikators.
Patent DE-102019104509-A1 (DE)
Title: Ladeluftschlauch sowie Verfahren zur Herstellung eines Ladeluftschlauchs
Inventor: SCHROEDER RAOUL
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftschlauch (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen schlauchförmigen Grundkörper (2),- einen textilen Festigkeitsträger (3), der auf dem Grundkörper (2) angeordnet ist,- eine Anzahl radialer Stützringe (4), die auf dem textilen Festigkeitsträger (3) in axialer Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Ladeluftschlauch (1) eine Deckschicht (5) aufweist, welche den textilen Festigkeitsträger (3) und die Stützringe (4) abdeckt, und wobei der Ladeluftschlauch (1) vulkanisiert ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Ladeluftschlauchs (1).
Patent DE-102019105280-A1 (DE)
Title: Autonomes selbstlernendes System
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Steuern eines technischen Systems mit einem ersten neuronalen Netz (NN1) eines Agenten (S), wobei ein erster Eingabevektor (x) und ein aktueller Zustand (h t ) des ersten Netzes (NN1) gemeinsam in einen neuen Zustand (h t+1 ) des ersten Netzes (NN1) überführt werden, aus dem ein erster Ausgabevektor (y) des ersten Netzes (NN1) generiert wird, wobei der erste Ausgabevektor (y) des ersten Netzes (NN1) einem zweiten neuronalen Netz (NN2) zugeführt wird, wobei aus dem neuen Zustand (w t+1 ) des zweiten Netzes (NN2) ein erster Ausgabevektor (x') des zweiten Netzes (NN2) generiert wird, der eine erwartete Reaktion des zweiten Netzes (NN2) auf den ersten Ausgabevektor (y) des ersten Netzes (NN1) repräsentiert, und wobei der erste Ausgabevektor (x') des zweiten Netzes (NN2) mit dem ersten Eingabevektor (x) des ersten Netzes (NN1) verglichen wird, um das erste Netz (NN1) zu trainieren.
Patent DE-102019107996-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: E06B7/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Rahmen für ein Fenster (1) oder eine Tür umfasst einen Flügelrahmen, der aus mehreren Profilen (3) gebildet ist, an dem eine Isolierglasscheibe (4) mit mindestens zwei beabstandet voneinander gehaltenen Glasscheiben (40) gehalten ist, zwischen denen ein mit Unterdruck beaufschlagter Zwischenraum (41) ausgebildet ist, wobei die Isolierglasscheibe (4) randseitig jeweils zwischen einem inneren Dichtungsprofil (6, 68) und einem äußeren Dichtungsprofil (34, 38, 70) klemmend gehalten ist und an einer der beiden Außenseiten der Isolierglasscheibe (4) Andruckleisten in Form von Glashalteleisten (45, 5', 66) vorgesehen sind, die an den Profilen (3) des Flügelrahmens festgelegt sind, wobei die Wärmeleitung an einer Innenseite durch eine geringe Dicke der Dichtungsprofile (6, 68) erhöht ist, die dünner als 5mm ausgebildet ist und/oder an und/oder in den inneren Dichtungsprofilen (6, 68) zumindest bereichsweise ein wärmeleitendes Mittel (69) vorgesehen ist, mit dem eine Wärme zu dem an dem inneren Dichtungsprofil (68) anliegenden Rand der Isolierglasscheibe (4) bei kalten Außentemperaturen zuführbar ist.
Patent DE-102019108941-A1 (DE)
Title: Kältemittelgemisch für einen kryogenen Temperaturbereich, sowie Verfahren zur Herstellung und Anwendung desselben
Inventor: LONG ZHIGANG
IPC: C09K5/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Ausführungsformen der Erfindung offenbaren ein Kältemittelgemisch für einen kryogenen Temperaturbereich, sowie Verfahren zur Herstellung und Anwendung dieses Kältemittelgemischs. Das Kältemittelgemisch weist sechs Kältemitteltypen auf: beim ersten Kältemitteltyp handelt es sich um Argon oder Stickstoff, beim zweiten Kältemitteltyp handelt es sich um Methan oder Krypton; beim dritten Kältemitteltyp handelt es sich um Tetrafluormethan; beim vierten Kältemitteltyp handelt es sich um Trifluormethan oder Fluormethan handelt, beim fünften Kältemitteltyp handelt es sich um 2,3,3,3-Tetrafluor-1-Propen und/oder Hexafluorpropylen und/oder Pentafluorpropylen und/oder 1,3,3,3-Tetrafluor-1-Propen, und bei einem sechsten Kältemitteltyp handelt es sich um 1,1,1,3,3-Pentafluorpropan und/oder 1, 1,2,2,3-Pentafluorpropan und/oder Monochlortrifluorpropylen und/oder Hexfluor-2-Buten. Das Kältemittelgemisch bietet die Vorteile eines niedrigen ODP-Werts, eines niedrigen GWP-Werts sowie Nicht-Entflammbarkeit, es erreicht die nutzbringenden Wirkungen von Nicht-Giftigkeit, Umweltverträglichkeit, ist einfach zu handhaben und sicher, und eignet sich für großflächige Anwendungen industrieller Herstellung.
Patent DE-102019114123-A1 (DE)
Title: Einzelradantriebseinheit
Inventor: HÖHN JOACHIM
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradantriebseinheit (3) zum Antrieb eines Rads (2) mit einem Abtrieb (6), an den ein Rad (2) ankoppelbar ist und mit einer ersten elektrischen Maschine (4.1), mit einer zweiten elektrischen Maschine (4.2) und mit einem Getriebe (5) zur Kopplung des Abtriebs (6) mit der ersten elektrischen Maschine (4.1) und der zweiten elektrischen Maschine (4.2). Ferner betrifft die Erfindung ein Elektrofahrzeug (1) mit mindestes zwei derartigen Einzelantriebseinheiten (3) sowie ein Verfahren zum Antrieb eines Rads (2) mit einer Einzelradantriebseinheit (3).
Patent DE-102019116497-A1 (DE)
Title: Magnetischer direktzugriffsspeicher und herstellungsverfahren davon
Inventor: YING JI-FENG
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine magnetische Direktzugriffsspeicher(MRAM)-zelle auf. Die MRAM-Zelle weist eine erste Magnetschicht, die über einem Substrat angeordnet ist, eine erste nichtmagnetische Materialschicht, die aus einem nichtmagnetischen Material hergestellt und über der ersten Magnetschicht angeordnet ist, eine zweite Magnetschicht, die über der ersten nichtmagnetischen Materialschicht angeordnet ist, und eine zweite nichtmagnetische Materialschicht, die über der zweiten Magnetschicht angeordnet ist, auf. Die zweite Magnetschicht weist mehrere magnetische Materialstücke auf, die voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019121004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Vorrichtung zum Rückbau einer Industrieanlage
Inventor: BÜSCHER TIM
IPC: G21F9/28
Filed: 2019-08-02
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Errichtung einer Vorrichtung zum Rückbau einer Industrieanlage beschrieben, wobei zunächst eine Rückbaureihenfolge für die Industrieanlagenelemente sowie die notwendigen Abbaustationen ermittelt werden. Die Abbaustationen werden in ohnehin vorhandenen Räumen der Industrieanlage errichtet, wobei eine jeweilige Gruppe von Abbaustationen für Wertstoffe und für Abfallstoffe vorgesehen sind.
Patent DE-102019122873-A1 (DE)
Title: Hydraulik-betätigungsvorrichtung
Inventor: MORI KAZUMA
IPC: B62L3/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Hydraulik-Betätigungsvorrichtung enthält ein Basiselement, ein Betätigungselement und einen Kolben. Das Basiselement enthält einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt, eine Zylinderbohrung, ein erstes Schlauchbefestigungsloch und ein zweites Schlauchbefestigungsloch. Der zweite Endabschnitt liegt dem ersten Endabschnitt gegenüber. Das erste Schlauchbefestigungsloch ist so eingerichtet, dass es mit der Zylinderbohrung in Fluidverbindung steht. Das zweite Schlauchbefestigungsloch ist so eingerichtet, dass es mit der Zylinderbohrung in Fluidverbindung steht. Das Betätigungselement ist schwenkbar mit dem Basiselement am ersten Endabschnitt um eine Schwenkachse gekoppelt. Das erste Schlauchbefestigungsloch und das zweite Schlauchbefestigungsloch sind näher an der Schwenkachse als der zweite Endabschnitt vorgesehen.
Patent DE-102019125176-A1 (DE)
Title: Kondensationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kondensationsverfahren
Inventor: DRESCHERS DANIEL
IPC: B60S1/50
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensationsvorrichtung und ein Kondensationsverfahren für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug.Die Nutzung der Kondensationsvorrichtung und/oder des Kondensationsverfahrens dient der Gewinnung von Wasser aus der das Kraftfahrzeug umgebenden Luft.Somit unterstützen die vorgeschlagene Kondensationsvorrichtung und das vorgeschlagene Kondensationsverfahren die Bereitstellung von Wasser im Kraftfahrzeug und begegnen damit dem stetig steigenden Bedarf von Wasser während dem Kraftfahrzeugbetrieb.
Patent DE-102019128620-A1 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/12
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere eine Karde (K) oder Krempel, mit einer Einlaufseite für Faserflocken, die mittels Walzen einer drehenden Trommel (4) zugeführt werden, und zwischen Festkardierelementen und umlaufenden Deckelstäben (14) und der Trommel (4) bis zur Einzelfaser aufgelöst, ausgerichtet und gereinigt werden, und der dabei entstehende Faserflor von der Trommel (4) auf einen Abnehmer (5) übergeben wird, dem mindestens ein Abzugsaggregat zur weiteren Verarbeitung oder Ablage des Faserflors (19) nachgeordnet ist, umfassend eine Maschinensteuerung (26) die ausgebildet ist, zumindest die Produktionsdaten zu verarbeiten und zu regeln.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spinnereivorbereitungsmaschine mindestens eine Vorsteuerung (24) aufweist, die ausgebildet ist, Daten von Sensoren und/oder Antrieben unabhängig von der Maschinensteuerung (26) zu verarbeiten und die mit der Vorsteuerung (24) verbundenen Antriebe anzusteuern.
Patent DE-102019129078-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Zahnradbearbeitungsverfahren
Inventor: NATSUDA KAZUKI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Werkzeugmaschine hat einen Werkstückhalter, einen Werkzeughalter, der Bearbeitungswerkzeuge hält, die einen in einer Grobbearbeitung verwendeten Wälzfräser und ein in einer Fertigbearbeitung verwendetes Wälzschälrad haben, ein Werkzeugmagazin, eine Werkzeugaustauschvorrichtung, die eines der auf den Werkzeughalter montierten Bearbeitungswerkzeug mit dem Anderen der in dem Werkzeugmagazin aufgenommenen Bearbeitungswerkzeuge ersetzt, einen Grobbearbeitung-Steuerungsabschnitt, der die Grobbearbeitung auf dem Werkstück durchführt, eine Werkzeugmessvorrichtung, die eine Position einer Klinge in einer Drehrichtung des Wälzschälrads misst, und einen Winkelkorrekturabschnitt, der einen Drehwinkel des Wälzschälrads ausgehend von einem durch die Werkzeugmessvorrichtung gemessenen Ergebnis korrigiert, und einen in dem Werkstück ausgebildeten Zahnraum und eine Kantenspitze der Klinge in einer einander entsprechenden Position platziert, und einen Fertigbearbeitungssteuerungsabschnitt, durch den das Werkstück fertig bearbeitet wird.
Patent DE-102019134083-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: SCHIMPL WOLFGANG
IPC: F16H55/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) umfassend ein erstes, radial inneres Ringelement (2), ein zweites, radial äußeres Ringelement (3) und ein Verbindungselement (4), wobei das zweite, radial äußere Ringelement (2) eine Verzahnung (8) aufweist, wobei weiter das Verbindungselement (4) in radialer Richtung zwischen dem ersten, radial inneren Ringelement (2) und dem zweiten, radial äußeren Ringelement (3) angeordnet ist und mit dem ersten, radial inneren Ringelement (2) und dem zweiten, radial äußeren Ringelement (3) verbunden ist, und wobei das Verbindungselement (4) zumindest teilweise aus einem gummielastischen Werkstoff besteht, und wobei eine Abweichung der Koaxialität des Außendurchmessers (9) des ersten, radial inneren Ringelementes (2) zum Innendurchmesser (10) des zweiten, radial äußeren Ringelementes (3) maximal 0,8 mm beträgt und/oder dass die Verzahnung (8) des radial äußeren Ringelementes (3) mit Zähnen (11) unterschiedlicher Zahndicke (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102019201386-A1 (DE)
Title: Aufblasbare Bedachung mit einem Dach mit einer flexiblen Dachhaut und einem aufblasbaren Stützelement
Inventor: HÜNNEKENS BERNHARD
IPC: E04B7/08
Filed: 2019-02-04
Abstract: Es ist eine verbesserte aufblasbare Bedachung mit einem Dach mit einer flexiblen Dachhaut und einem aufblasbaren Stützelement sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben offenbart, welche insbesondere zum Einfahren von Fahrzeugen geeignet ist. Diese umfasst eine aufblasbare Bedachung (1), mit einem Dach (2) mit einer flexiblen Dachhaut (3), wobei mindestens zwei gegenüberliegende Seitenkanten (4) der Dachhaut Befestigungsmittel aufweisen, um die beiden Seitenkanten zumindest abschnittsweise mit einem Basiselement (10) zu verbinden, mindestens einem aufblasbaren Stützelement (5), welches sich von einer des beiden Seitenkanten (4) zur anderen der beiden Seitenkanten (4) erstreckt, wobei das Stützelement (5) entlang der Dachhaut (3) verläuft und zumindest abschnittsweise mit dieser verbunden ist, wobei die Dachhaut und das Stützelement derart sind, dass die aufblasbare Bedachung durch Aufblasen der aufblasbaren Stützelemente in eine gewünschte Form gebracht werden kann.
Patent DE-102019201470-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT DENIS
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Eine Ablagevorrichtung (1) für ein Fahrzeug (3) umfasst einen Träger (10A-10M) mit mehreren Abschnitten (100A-100L), die so verformbar und/oder relativ zueinander bewegbar sind, dass ausgehend von einer im Wesentlichen flachen Konfiguration eine Aufnahme (A) zum Einlegen eines Gegenstands (G) ausbildbar ist.