baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10221219-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01L7/08
Filed: 2002-05-13
Granted: 2007-06-28
Abstract: Drucksensor
zur statischen und/oder dynamischen Druckmessung, mit einem Gehäuse (2)
und mit einer Druckmeßzelle
(3), die einen Grundkörper
(4) und eine mit dem Grundkörper
(4) verbundene Membran (5) aufweist, wobei eine Seite (6) der Membran
(5) direkt oder indirekt mit dem zu überwachenden Medium in Berührung steht
und die Membran (5) im Betrieb eine dem Druck des Mediums proportionale
Durchbiegung erfährt,
die mittels eines auf der anderen Seite (7) der Membran (5) angeordneten
elektromechanischen Wandlers, insbesondere mittels mindestens eines
DMS-Widerstandes (8), erfaßbar
ist, wobei auf der dem Medium abgewandten Seite (7) der Membran
(5) mindestens ein Abstützelement
(10, 10') mit einem Abstand von der Membran (5) angeordnet bzw.
so ausgebildet ist, daß die
Membran (5) bei Überlast
an dem Abstützelement
(10, 10') oder an Teilen des Abstützelements (10, 10') zumindest
teilweise anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Dicke
(9) der Membran (5) derart verringert ist, daß die Membran...
Patent DE-10226674-B4 (DE)
Inventor: WOLF SIEGMUND
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-01-05
Abstract: Testing substances for hormonal effects using cells transfected with vector DNA encoding a nuclear receptor protein and with vector DNA encoding the comodulator FOXG1C comprises exposing the cells to a substance and measuring the nuclear receptor transcription activity and/or the effect of the substance on the interaction between the receptor and comodulator.  An Independent claim is also included for detecting disorders in the comodulation mechanism between androgen receptors and FOXG1C by measuring the concentration of FOXG1C and/or androgen receptor.
Patent DE-10228522-B4 (DE)
Title: Montagekonstruktion für ein Flachdisplay
Inventor: YOU DONG JAE
IPC: G09F9/35
Filed: 2002-06-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Montagekonstruktion für ein Flachdisplay, mit:  – einem flachen Displaymodul (20) zum Ausgeben eines Bilds;  – einer hinteren Abdeckung (30) zum Befestigen des Displaymoduls (20); und  – einer vorderen Abdeckung (100), die an der Vorderseite der hinteren Abdeckung (30) angebracht ist, um den Vorderrand des Displaymoduls (20) abzudecken,  wobei an der Innenseite der vorderen Abdeckung (100) ein Halteelement (110) zum Halten jedes Rands des flachen Displaymoduls (20) vorsteht und zwischen dem flachen Displaymodul (20) und einer Seitenfläche der hinteren Abdeckung (30) angeordnet ist, und  wobei das Displaymodul (20) ein LCD-Modul aus einer LC-Tafel (210) zum Ausgeben eines Bilds und einer Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (220) umfasst, wobei das Halteelement (110) der vorderen Abdeckung (100) jeden Rand der LC-Tafel (210) und der Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (220) hält, und wobei die LC-Tafel (210) und die Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (220) nicht aneinander befestigt sind.
Patent DE-10233956-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Hebelschalter
Inventor: LIBURDI STEVEN A
IPC: G05G1/04
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Multifunktionsschaltvorrichtung
(10), umfassend:  einen Hebel (11), der einen Hebelarm (16)
mit einem distalen Ende zur manuellen Betätigung der Multifunktions-Schaltvorrichtung
(10), einen Steuerrahmen (17) an einem proximalen Ende des Hebels
(11) und eine darin ausgebildete Längsbohrung (31) aufweist;  ein
Gehäuse
(12) zur schwenkbaren Aufnahme des Steuerrahmens (17) zur Bewegung
in einer durch eine Schwenkachse bestimmten Schwenkebene;  eine
Schaltungskarte (27), die im Gehäuse
(12) befestigt ist und Schaltungsleitungen an einer Oberfläche derselben aufweist;  einen
ersten Kontakt (26), der am Steuerrahmen (17) befestigt ist und
verschieblich die Schaltungsleitungen kontaktiert; und  ein
Trennglied (66) zwischen dem Hebelarm (16) und dem Steuerrahmen
(17), um den Steuerrahmen (17) von einer Bewegung des Hebelarms
(16) senkrecht zur Schwenkebene zu isolieren, wobei das Trennglied
(66) bei Kräften, die
in der Schwenkebene wirken, im Wesentlichen starr und bei Kräften, die
im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkebene wirken und andernfalls
den ersten Kontakt von den Schaltungsleitungen...
Patent DE-10236798-B4 (DE)
Title: Integrierbarer Modentransformator für optische Streifenwellenleiter
Inventor: MOERL LUDWIG
IPC: G02B6/125
Filed: 2002-08-08
Granted: 2007-04-26
Abstract: Integrierbarer
Modentransformator zur Kopplung optischer Wellenleiter, bei dem
der Wellenleiterkern eines Streifenwellenleiters auf einer Trägerschicht angeordnet
und durch eine Deckschicht aus gleichem Material abgedeckt ist,
wobei der Brechungsindex des Wellenleiterkerns höher als der Brechungsindex
der Trägerschicht sowie
der Deckschicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenleiterkern
(WK) in einem definierten Bereich (B) zwischen einer Ebene (K 1 ), in der ein kompakter Wellenleiterkern
(WKK) vorliegt, und einer Koppelebene (K 2 )
zu einem anderen Wellenleiter (F) aus einzelnen Elementen (E) besteht,
die sowohl in Lichtfortpflanzungsrichtung als auch in einer Richtung,
die senkrecht zur Lichtfortpflanzungsrichtung seht und parallel
zur Trägerschicht
verläuft,
beabstandet sind, wobei deren laterale Abmessungen (d x ,
d y ) einen bestimmten Wert nicht unterschreiten
und die derart angeordnet sind, dass deren Abstände (a x ,
a y ) untereinander einen bestimmten Wert
nicht überschreiten,
wobei die Verteilungsdichte der Elemente (E) von der Ebene (K 1 ) in Richtung auf die Koppelebene (K 2 ) abnimmt, dadurch dass deren Abstände (a x , a y ) untereinander
vom Wert...
Patent DE-10255843-B4 (DE)
Title: Teleskopfördereinrichtung
Inventor: CHRISTMANN JUERGEN
IPC: B65G67/08
Filed: 2002-11-29
Granted: 2012-06-06
Abstract: Eine Teleskopfördereinrichtung (1) weist an ihrem vorderen Ende einen Fahrkopf (12) auf, der eine eigene Antriebseinrichtung (15) aufweist. Dieser dient sowohl dazu, das Teleskop ein- und auszufahren als auch dazu, optional angeschlossene Zusatzgeräte, wie Handlingroboter, Entladebänder oder dergleichen zu verfahren. Zur Aufnahme solcher Geräte kann an dem Fahrkopf (12) eine Arbeitsplattform (22) vorgesehen sein, auf der weitere Geräte angeordnet werden können. Diese belasten mit ihrem Gewicht zusätzlich das Antriebsrad des Fahrkopfs (12), so dass auch schwere Geräte von der Teleskopfördereinrichtung sicher in einen Laderaum eines Fahrzeugs hinein und aus diesem heraus gefahren werden können.
Patent DE-10259627-B4 (DE)
Title: Schnellanschlusskupplung mit Betätigungseinrichtung für die Übertragung eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums
Inventor: LULL HANS-JÜRGEN
IPC: B05B12/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2020-08-27
Abstract: Schnellanschlusskupplung mit Betätigungseinrichtung (1) für die Übertragung eines gasförmigen und / oder flüssigen Mediums, insbesondere Betankungsarmatur zum Füllen von Fahrzeuggastanks, mit einem langgestreckten Gehäuse (2) mit Anschluss (4), welches in seinem Innern wenigstens eine auslassseitige Verriegelungseinrichtung (5) und zumindest ein Einlassventil (6) aufweist, und mit einem schwenkbar an das Gehäuse (2) angelenkten Außenhebel (3) zur Beaufschlagung der Verriegelungseinrichtung (5) und des Einlassventils (6), wobei der Außenhebel (3) als in Gehäuselängsebene (E) bewegbarer Ziehgriff (3) ausgebildet ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (5) Sperrglieder (13) aufweist, welche bei in das Gehäuse (2) eingestecktem Gegenanschluss (9) mit Hilfe einer Schiebehülse (14) aus einer Neutralstellung in eine Nut (15) des Gegenanschlusses (9) verriegelbar sind, wobei die Sperrglieder (13) in einer Traghülse (10) gehalten sind sowie die Schiebehülse (14) gegenüber der Traghülse (10) mit Hilfe einer Feder (17) vorgespannt ist, wobei die Schiebehülse (14) bei der Verriegelung entgegen einer Einsteckrichtung des Gegenanschlusses (9) linear verschoben und die Vorspannung bei der Verriegelung von der Betätigungsvorrichtung (1) überwunden wird, und der Außenhebel (3) ein in seinem Anlenkpunkt (29) angeschlossenes Getriebe (30) aufweist, welches mittels zwei Linearstellelementen (16, 22) Schwenkbewegungen des Außenhebels (3) gegenüber der Gehäuselängsebene (E) in Linearbewegungen umwandelt, wobei einerseits die Verriegelungseinrichtung (5) und andererseits das Einlassventil (6) beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (30) eine Zahnstange (22) als Linearstellelement (22) verstellt.
Patent DE-10297226-B4 (DE)
Title: Verbesserte beschichtete Schleifmittel
Inventor: NEVORET DAMIEN CYRILLE
IPC: B24B5/18
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Abschleifen einer Metalloberfläche eines Objekts, umfassend:  Abschleifen
der Metalloberfläche
eines Objekts unter Verwendung einer spitzenlosen Schleifvorrichtung,
wobei die spitzenlose Schleifvorrichtung ein beschichtetes Schleifmittel
mit einer strukturierten Oberfläche
aufweist, die eine Vielzahl von geformten, an einem Trägermaterial
befestigten Schleifstrukturen enthält, wobei die Strukturen eine
gehärtete
Formulierung enthalten, die ein Bindemittelharz basierend auf polymerisierbaren
Acrylatmonomeren mit gleichmäßig in dem
Bindemittelharz verteilten Schleifpartikeln aufweisen, wobei der
Anteil des Bindemittelharzes in der Formulierung 58 bis 75 Volumen-%
beträgt.
Patent DE-10302448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur synchronisierten Veränderung der Tonhöhe und -länge eines Audiosignals
Inventor: MEEMKEN MIRA
IPC: G10H7/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Veränderung
der zeitlichen Dauer und/oder der Tonhöhe eines diskreten Audiosignals
bei gleichbleibender Abtastrate, dadurch gekennzeichnet, dass das
Audiosignal in wenigstens zwei Teilsignale aufgespalten und jeweils
einem Bearbeitungskanal zugeführt
wird, dass die zeitliche Dauer und/oder die Tonhöhe der Teilsignale auf unterschiedliche
Weise verändert wird,
dass die gesonderte Bearbeitung der wenigstens zwei Teilsignale
wenigstens zeitweise synchronisiert wird und dass die gesondert
bearbeiteten Teilsignale danach zu einem Ausgangssignal zusammengefasst
werden.
Patent DE-10306305-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterdrücken von Schwingungen in einem Fahrzeug-Lenksystem
Inventor: WENG JIANSHENG
IPC: F16F7/08
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Antriebsunterstütztes Lenksystem
für ein
mit Rädern
versehenes Fahrzeug, aufweisend: ein Lenkstellglied, welches so
bewegbar ist, dass ein Lenkwinkel mindestens eines Rades gesteuert
wird, ein Antriebsverstärkungs-System,
welches betrieben wird, um eine Lenkkraft auf das Lenkstellglied
aufzubringen, so dass der Lenkwinkel geändert wird, ein Dämpfungsteil,
welches an das Lenkstellglied angrenzt, ein Dämpfungs-Steuersystem, welches
betrieben wird, um eine Dämpfungskraft
aufzubringen, welche das Dämpfungsteil
gegen das Lenkstellglied drängt,
wenn das Antriebsverstärkungs-System keine Lenkkraft
zum Lenkstellglied aufbringt, und um die Dämpfungskraft zu reduzieren,
wenn das Antriebsverstärkungs-System
Lenkkraft zum Lenkstellglied aufbringt.
Patent DE-10313640-B4 (DE)
Title: Schwingungs- und schallgedämpfe Nähmaschine
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: F16F15/023
Filed: 2003-03-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schwingungs- und körperschall gedämpfte Nähmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Baugruppen der Nähmaschine oder alle Baugruppen der Nähmaschine Hohlräume aufweisen, welche ganz oder teilweise mit einer Mischung aus Flüssigkeit und körnigem Feststoff gefüllt sind.
Patent DE-10322475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Puffern und Vereinzeln von pharmazeutischen Behältnissen
Inventor: SCHWARZ GERT
IPC: B65G47/14
Filed: 2003-05-19
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Puffern und Vereinzeln von pharmazeutischen Behältnissen (1), mit einem um eine vertikal angeordnete Achse (11) drehbaren Teller (10), auf dessen Standfläche (16) die Behältnisse (1) angeordnet sind, mit Führungsmitteln (14, 19, 20, 22, 26) zum Führen und Leiten der Behältnisse (1) während der Drehung des Tellers (10) und mit einem Antrieb (37) für den Teller (10), wobei der Teller (10) zumindest im Bereich der Höhe der Standfläche (16) der Behältnisse (1) einen vollständig freien Mittelbereich in Form einer Aussparung (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (16) eine rillenförmige, schallplattenähnliche Struktur (24) aufweist.
Patent DE-10324452-B4 (DE)
Title: AI-Mg-Si-Legierungsblech
Inventor: SMET DE PETER
IPC: C22C21/02
Filed: 2003-05-28
Granted: 2010-05-06
Abstract: Gewalztes Produkt, insbesondere Blechprodukt, hergestellt durch die folgenden aufeinanderfolgenden Schritte:  (a) Gießen einer Al-Mg-Si-Legierung mit der folgenden Zusammensetzung (in Gew.-%):  0,95 bis 1,10 Si,  0,45 bis 0,7 Mg,  0,1 bis 0,3 Cu,  eines oder mehrere aus Zr, Mn, Cr und/oder Ti bis insgesamt zwischen 0,02 und 0,14,  max. 0,4 Fe  max. 0,25 Zn,  unvermeidliche Verunreinigungen, jeweils max. 0,05, gesamt bis zu 0,20,  Rest Aluminium,  (b) Diffusionsglühen wenigstens für drei Stunden bei einer Temperatur im Bereich von 530°C bis 580°C,  (c) Warmwalzen des Legierungsblocks oder der Legierungsbramme, um ein Zwischenblech zu erhalten,  (d) Zwischenglühen des Zwischenblechs während 0,5 bis 5 Stunden bei einer Temperatur im Bereich von 330°C bis 400°C,  (e) Kaltwalzen des Zwischenblechs, um eine gewünschte Enddicke zu erhalten.
Patent DE-10326002-B4 (DE)
Title: Stirnradantrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: POTT RONALD
IPC: F02B67/06
Filed: 2003-06-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stirnradantrieb für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen Dieselmotor, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kurbelwellenrad und wenigstens einem angetriebenen Rad eines Rädertriebes, wobei zwischen dem Kurbelwellenrad und dem angetriebenen Rad wenigstens ein Zwischenrad angeordnet ist. Hierbei weist ein erstes Zwischenrad einen ersten Zahnkranz (36) auf einem ersten Rad (34) auf, welcher mit einem Zahnkranz des Kurbelwellenrades kämmt, und einen zweiten Zahnkranz (40) auf einem zweiten Rad (38) auf, welcher in kraftübertragender Verbindung mit dem angetriebenen Rad steht, wobei das erste und das zweite Rad (34, 38) des Zwischenrades über ein Maschinenelement mit dämpfender und/oder federnder Wirkung (46) kraftübertragend sowie relativ zueinander verdrehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-10326611-B4 (DE)
Title: Hochtonerdehaltige Formkörper und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FEIGE REINHARD DIPL ING
IPC: C04B35/10
Filed: 2003-06-13
Granted: 2016-03-10
Abstract: Hochtonerdehaltige Formkörper bestehend aus, bezogen auf die Trockensubstanz:                    Al 2 O 3     40–80   Gew.-%     MgO   2–15   Gew.-%     SiO 2     1–15   Gew.-%     CaO   5–25   Gew.-%     Fe 2 O 3     0,5–2   Gew.-%     Na 2 O   0,5–2   Gew.-%     Al-metallisch   0,1–1   Gew.-%     AlN   0,1–1   Gew.-%     K 2 O   0,1–1,5   Gew.-%     F   0,1–2   Gew.-%     Cl   0,1–0,8   Gew.-%     Rest zusammen   max. 5   Gew.-%     Glühverlust   max. 20   Gew.-%                         und den mineralischen Hauptbestandteilen Korund α-Al2O3, Spinell MgAl 2 O 4  und Aluminiumhydroxid, dadurch gekennzeichnet, dass Aluminiumhydroxid als Aluminiummonohydroxid Al 2 O 3 ·H 2 O und Aluminiumtrihydroxid Al 2 O 3 ·3H 2 O im Gewichtsverhältnis von größer als 0,25 und CaO als hydratisierte Calciumoxid-Verbindungen vorliegen.
Patent DE-10347444-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Impulsaufladung
Inventor: SCHÖNEBERG DIRK
IPC: F02B27/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Impulsaufladung von Brennkraftmaschinen, mit zumindest einer in einer Leitung (10) zum Ansaugen von Verbrennungsluft angeordneten Klappe (20), die in der Leitung im Zusammenwirken mit einem Ventilsitz (22) öffnet und schließt, wobei die Klappe (20) schwenkbeweglich gelagert ist und Dichtflächen (24) aufweist, die mit komplementären Dichtflächen des Ventilsitzes (22) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtflächen (24) am Außenumfang der Klappe (20) konusförmig ausgebildet sind und in der Schließstellung mit den komplementären konusförmigen Dichtflächen des Ventilsitzes (22) zusammenwirken, und dass die Klappe (20) mit einem relativ zum Ventilsitz (22) wirkenden Toleranzausgleich versehen ist.
Patent DE-10351876-B4 (DE)
Title: Fahrradträger für einen Fahrzeuggepäckträger mit vertikaler Ausrichtung
Inventor: SVENNINGSSON DAN
IPC: B60R9/06
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrradträger (110)
zur Befestigung an einer Kraftfahrzeug-Gepäckträgerkonstruktion (114) und zum
Halten eines Fahrrades (122) in vertikaler Ausrichtung,  mit
einer an der Gepäckträgerkonstruktion
(114) befestigbaren Tragschiene (124),  mit einer Rahmentragkonstruktion
(128), deren Rahmentragelement (158) gegenüber der Tragschiene (124) an- und
aufklappbar schwenkbar gehalten ist und deren Klemmkonstruktion
(164) mit einem Rahmenteil (170) des Fahrrades (122) verbindbar
ist,  und mit einem Radhalteelement (130), das gegenüber der Tragschiene
(124) an- und aufklappbar schwenkbar gehalten ist und zur abstützenden
Aufnahme eines Fahrrad-Rades (122a) eine fixierte Aufklappstellung
besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion (128)
und das Radhalteelement (130) an einer gemeinsamen mit der Tragschiene
(124) fest verbundenen Montageplatte (126) angelenkt sind und das
Radhalteelement (130) das Vorderrad (122a) eines Fahrrades (122)
abstützend aufnimmt.
Patent DE-10357661-B4 (DE)
Title: Modularer Montgomery-Multiplizierer und zugehöriges Multiplikationsverfahren
Inventor: SON HEE-KWAN
IPC: H04L9/30
Filed: 2003-12-03
Granted: 2009-04-16
Abstract: Modularer
Montgomery-Multiplizierer, gekennzeichnet durch  – ein Register
(110) für
einen Multiplikanden A zum Speichern eines Bitwertes a i  des
Multiplikanden A,  – ein
Register (130) für
einen Modulus M zum Speichern eines Bitwertes m i  des
Modulus M,  – ein
Register (120) für
einen Multiplikator B zum Speichern eines Bitwertes b i  des
Multiplikators B,  – eine
logische b i A-Berechnungsschaltung (140)
zum Multiplizieren von A mit dem Bitwert b i ,
um jedes Bit von b i A zu erhalten,  – eine logische
q i -Berechnungsschaltung (150) zum Berechnen
einer Bool'schen Logikgleichung „s 0  XOR
c 0  XOR (b i  UND a 0 )", um einen Bitwert q i ,
mit i als einer ganzen Zahl zwischen null und n-1, zu erhalten,
wobei s 0  das niedrigstwertige Bit einer
Summe S, c 0  das niedrigstwertige Bit eines Übertrags
C, b i  einen jeweiligen Bitwert von B und
a 0  das niedrigstwertige Bit von A bezeichnen,  – eine logische
q i M-Berechnungsschaltung (160) zum Multiplizieren
des Modulus M...
Patent DE-19515369-B4 (DE)
Title: Spektralselektive Photodiode mit diffraktiven Strukturen
Inventor: STOCK VOLKER
IPC: H01L31/0216
Filed: 1995-05-02
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur spektralselektiven Beobachtung einer kollimierten elektromagnetischen
Strahlung in einem oder mehreren Spektralbereichen, unter alleiniger Verwendung
einer mittels Mikroelektronik-Standardtechnologien hergestellten,
monolithisch integrierten Halbleiter-Photodiode vom Drift-Typ und
Einrichtungen zur Messung bzw. Auswertung elektrischer Ladungen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Oberfläche (1)
der Photodiode (10; 11) mit der zu beobachtenden kollimierten elektromagnetischen
Strahlung beaufschlagt wird,  – die elektromagnetische Strahlung
durch von unmittelbar auf der Oberfläche (1) befindlichen diffraktiven
Strukturen (2) derart beeinflußt
wird, so daß sich
im absorbierenden Halbleitervolumen (3; 5; 6; 7) mit eventuell ortsabhängiger Bandlücke eine
orts- und wellenlängenabhängige Strahlungsintensitätsverteilung
ausbildet,  – die
durch Absorption der gebeugten elektromagnetischen Strahlung im
Einflußbereich
einer oder mehrerer Raumladungszonen (4; 41; 42) der Photodiode
(10; 11) generierten Ladungsträger
getrennt werden,  wobei wahlweise eine oder mehrere dieser Raumladungszonen
(4; 41; 42) durch mindestens eine wahlweise angelegte Spannung in
ihrer Lage und Größe gemeinsam und/oder
getrennt variiert werden können,...
Patent DE-19547008-B4 (DE)
Title: Laufwerkrollenanordnung
Inventor: DIEKEVERS MARK S
IPC: F16J15/34
Filed: 1995-12-15
Granted: 2009-03-05
Abstract: Laufwerkrollenanordnung
(10) zum Führen
des Laufwerks einer Maschine der Laufwerk-Bauart, wobei die Rollenanordnung
(10) folgendes aufweist:  eine mittlere Tragachse (12) mit ersten
und zweiten Endteilen (32, 34), einen mittleren Flanschteil (36)
und erste und zweite Buchsentragteile (38, 40), die jeweils zwischen
dem mittleren Flanschteil und den ersten und zweiten Endteilen angeordnet
sind; gekennzeichnet durch,  erste und zweite (Lauf-)Buchsen
(14, 16), die auf jeweiligen ersten und zweiten Buchsentragteilen
auf der Tragachse angeordnet sind;  einen Rollenmantel (18)
mit ersten und zweiten Laufflächenteilen
(42, 44) und einer inneren Bohrung (46), wobei die Achse und die
Buchsen in die Bohrung passen,  erste und zweite Endkappen (20,
22), die auf jeweiligen ersten und zweiten Achsenendteilen (32,
34) angeordnet sind, wobei die Endkappen im wesentlichen die innere
Bohrung (46) schließen;  erste
und zweite Dichtanordnungen (24, 26), die...
Patent DE-19612164-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Leiterdrahtes mit einem Anschluß und Vorrichtung dafür
Inventor: ASAKURA NOBUYUK
IPC: B23K11/11
Filed: 1996-03-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Anschlusses (13), der einen U-förmigen Drahtverbindungbereich (13a) aufweist, insbesondere einer Flachsteckhülse, mit einem Leiterdraht (1) durch Punktschweißen, umfassend:  a) Bereitstellen einer ersten Elektrode (27) mit einer dem Querschnitt des Leiterdrahtes (1) angepaßten konkaven Ausnehmung (27a);  b) Bereitstellen einer zweiten sich verjüngenden Elektrode (25), wobei ein dem Drahtverbindungsbereich (13a) zugeordnetes Ende der Elektrode (25) schmaler als das andere Ende der Elektrode (25) ist und eine flache Oberfläche aufweist;  c) Anordnen des Leiterdrahtes (1) auf einer inneren Oberfläche des U-förmigen Drahtverbindungsbereiches (13a);  d) Anordnen des Anschlusses (13) zwischen der ersten und zweiten Elektrode (25,27), wobei der Leiterdraht (1) in der konkaven Ausnehmung (27a) der ersten Elektrode (27) aufgenommen wird; und  e) Zuführen von Strom zu den beiden Elektroden (25, 27).
Patent DE-19623601-B4 (DE)
Title: Tastkopf für Koordinatenmeßgeräte mit einer Klemmvorrichtung zur Klemmung des auslenkbaren Teils des Tastkopfes
Inventor: AEHNELT PETER
IPC: G01D11/02
Filed: 1996-06-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: Tastkopf
für Koordinatenmeßgeräte mit einer
Klemmvorrichtung zur Klemmung des auslenkbaren Teils (3; 103; 203)
gegenüber
dem relativ dazu feststehenden Teil (2) des Tastkopfes, wobei das
zu klemmende Teil an dem feststehenden oder beweglichen Teil (2/3; 102/103;
202/203) des Tastkopfes befestigt ist und von zwei relativ zueinander
beweglichen Teilen (10/11; 110/111; 210/211) der Klemmvorrichtung
zangenförmig
umfaßt
ist.
Patent DE-19631332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen störender Komponenten aus dem Lösemittelkreislauf von regenerierbaren Absorptionsprozessen
Inventor: BECKER HANS
IPC: B01D53/14
Filed: 1996-08-02
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Entfernen störender schwer
siedender oder auch fester Komponenten aus dem Lösemittelkreislauf von regenerierbaren
Absorptionsprozessen dadurch gekennzeichnet, dass man  – zumindest
eine der Regenerierstufen mit mindestens einem Aufkocher (10, 10a,
10b, 16) bestückt,
der als taktweise betriebener Eindampfer arbeitet, so dass die zu
entfernenden Komponenten in ihm oder in seinem Kreislauf zunächst angereichert
und dann aus dem Prozess ausgeschleust werden,  – diesem
oder diesen als Eindampfer arbeitenden Aufkochern neben dem einzudampfenden
Lösemittelstrom
noch einen weiteren Strom (über
Leitung 14) zuführt,
der aus der leichter siedenden Nebenkomponente des Lösemittels
besteht oder in dem diese Nebenkomponente zumindest angereichert
ist, und  – den
in diesem oder diesen als Eindampfern arbeitenden Aufkochern (10,
10a, 10b, 16) erzeugten Dampf in der Regenerierstufe als Strippdampf
einsetzt.