baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009052755-B4 (DE)
Title: Kosmetikstift
Inventor: GUTBERLET MICHAEL
IPC: A45D40/20
Filed: 2009-11-12
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ein Kosmetikstift (1) besteht aus einer Mine (2) aus kosmetischem Material, einem einstückigen Gehäuse-Grundkörper (3), der gleichzeitig einen Minenträger darstellt, einer Minen-Schutzhülse (8) und einer auf den Gehäuse-Grundkörper (3) und über die Minen-Schutzhülse (8) aufsteckbaren einstückigen Schutzkappe (14). Die Minen-Schutzhülse (8) umgibt zumindest einen trägerseitigen Minenabschnitt (10). Die Minen-Schutzhülse (8) ist verlagerbar zwischen einer aus dem Gehäuse-Grundkörper (3) ausgefahrenen Schutzstellung und einer in den Gehäuse-Grundkörper (3) eingefahrenen Gebrauchsstellung. Es resultiert ein Kosmetikstift mit verringerten Herstellungskosten.
Patent DE-102009057558-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: CAJAN BORIS
IPC: B66F9/06
Filed: 2009-12-09
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einer seitlichen Rahmenöffnung (4) zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit, insbesondere eines Batterieblocks, und einer zur Abdeckung der Rahmenöffnung (4) vorgesehenen Tür (6), die mittels mindestens eines Viergelenkscharniers (V) nach Außen schwenkbar ist, wobei das Viergelenkscharnier (V) einen ersten Bügel (B1) und einen zweiten Bügel (B2) aufweist, wobei der erste Bügel (B1) an einer ersten ortsfesten Drehachse (D1) und an einer ersten ortsveränderlichen Gelenkachse (G1) schwenkbar gelagert ist und der zweite Bügel (B2) an einer zweiten ortsfesten Drehachse (D2) und an einer zweiten ortsveränderlichen Gelenkachse (G2) schwenkbar gelagert ist. Die Aufgabe, ein derartiges Flurförderzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem das Viergelenkscharnier einen geringen Einbauraum aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bezogen auf die Schließstellung der Tür (6) die erste ortsveränderliche Gelenkachse (G1) und/oder die zweite ortsveränderliche Gelenkachse (G2) zwischen der ersten ortsfesten Drehachse (D1) und der zweiten ortsfesten Drehachse (D2) angeordnet ist.
Patent DE-102010001478-B4 (DE)
Title: Formzylinder einer Druckmaschine
Inventor: POST RICHARD
IPC: B41F13/08
Filed: 2010-02-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formzylinder einer Druckmaschine, wobei der Formzylinder wenigstens einen Kanal zur Aufnahme der vorlaufenden und/oder der nachlaufenden Kante einer Druckplatte aufweist und wobei in dem wenigstens einem Kanal wenigstens ein elastisch verformbares Druckplattenspannelement angeordnet ist, mittels dessen die Kante der Druckplatte in dem Kanal festklemmbar ist, wobei der Formzylinder des Werteren wenigstens einen Elektromagneten aufweist, der relativ zu dem Druckplattenspannelement derart angeordnet ist, dass das Druckplattenspannelement in einem ersten Zustand des Elektromagneten eine erste Form einnimmt, bei der die Kante der Druckplatte durch das Druckplattenspannelement festgeklemmt ist, und in einem zweiten Zustand des Elektromagneten eine zweite Form einnimmt, bei der die Kante der Druckplatte durch das Druckplattenspannelement freigegeben ist.
Patent DE-102010018642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Sichtfensters in einem künstlichen Tarnnebel
Inventor: HAVE ERIC TEN DR
IPC: F41H9/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Sichtfensters in einem -mit Hilfe eines nebelerzeugenden Materials hergestellten- künstlichen Tarnnebel (3), dadurch gekennzeichnet, dass dem nebelerzeugenden Material ein durch Laserstrahlen (6) entzündbares, brennbares Material (4) beigemischt wird, und dass nach dem Ausbringen des künstlichen Tarnnebels (3) das brennbare Material (4) durch einen fokussierten Laserstrahl (6) entzündet wird, dessen Querschnitt im Wesentlichen den seitlichen Abmessungen des zu erzeugenden Sichtfensters entspricht.
Patent DE-102010020867-B4 (DE)
Title: Strassenform-Erkennungsvorrichtung
Inventor: SAITO TORU
IPC: G06T7/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Straßenform-Erkennungsvorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Distanz- und Höhenerfassungseinrichtung (6), die zum Erfassen von Distanzdaten (D), die zumindest Information über eine Distanz (Z) und Höhe (Y) im realen Raum hinsichtlich einer Straßenoberfläche beinhalten, auf der ein Fahrzeug fährt, an einer Vielzahl von voneinander verschiedenen Punkten ausgebildet ist; eine Approximationslinien-Berechnungseinrichtung (10), die die Vielzahl von Distanzdaten (D) in eine nahe Gruppe (G1) und eine ferne Gruppe (G2) bei Betrachtung ausgehend von dem Fahrzeug auf der Basis der Distanz (Z) im realen Raum unterteilt, und die Position der Grenze (DL) zum Unterteilen der Gruppen (G1 und G2) verlagert, wobei die Distanzdaten (D) eines Grenzbereichs (DL) zwischen den beiden Gruppen (G1, G2) von der einen der Gruppen in die jeweils andere der Gruppen transferiert werden, und dabei jedes Mal Approximationslinien (L1, L2) zum Annähern der Distanzdaten (D) für die Gruppen berechnet werden; eine Statistik-Berechnungseinrichtung (11), die zum Berechnen einer Statistik auf der Basis der Approximationslinien (L1, L2) für jede Gruppe ausgebildet ist, in die die Distanzdaten (D) transferiert werden; wobei die Statistik-Berechnungseinrichtung (11) als Statistik die Abweichungen oder Standardabweichungen der Distanzdaten (D) der Gruppen (G1, G2) hinsichtlich der Approximationslinien (L1, L2) für die Gruppen (G1 bzw. G2) berechnet; und eine Straßenformmodell-Erzeugungseinrichtung (12), die eine Kombination der Approximationslinien (L1, L2) auswählt, die die Gesamtsumme der berechneten Statistiken der beiden Gruppen (G1, G2) minimiert, um ein Straßenformmodell unter Verwendung der ausgewählten Kombination der Approximationslinien (L1, L2) zumindest als Form in einer Distanz-Höhen-Ebene auf der Basis der berechneten Statistik der beiden Gruppen (G1, G2) zu generieren.
Patent DE-102010027064-B4 (DE)
Title: Halterung, insbesondere Wandhalterung, für einen Heizkörper
Inventor: KILIAN ROLAND
IPC: F24D19/02
Filed: 2010-07-13
Granted: 2017-01-12
Abstract: Halterung, insbesondere Wandhalterung, für einen Heizkörper, die ein Befestigungselement (2) aufweist, mittels dessen die Halterung (1) an einer Befestigungsfläche, insbesondere einer Wand, befestigbar ist, und die ein Halterungselement (4) besitzt, welches vom Befestigungselement vorspringt und eine Aufnahmeöffnung (5) aufweist, in welche ein unterer Teil (S') einer Befestigungslasche (S) eines Heizkörpers einsetzbar ist, wobei die Halterung ein Sicherungselement besitzt, durch welches die in der Aufnahmeöffnung (5) aufgenommene Befestigungslasche (S) in der Sicherungsstellung des Sicherungselements (10) lagearretierbar ist, dass das Sicherungselement als ein selbsthemmendes Sicherungselement (10) ausgebildet ist, dass das Sicherungselement (10) von einer Offen-Stellung in eine Sicherungsstellung verschwenkbar in der Halterung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (10) eine Aufnahmeöffnung (11) aufweist, die in der Sicherungsstellung des Sicherungselements (10) einen aus der Aufnahmeöffnung (5) des Halterungselements (4) hervorspringenden oberen Teil (S'') der Befestigungslasche (S) selbsthemmend umgreift, dass die Aufnahmeöffnung (11) eine erste Seitenwand (11a) und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand (11b) aufweist, dass bei einer Bewegung der Befestigungslasche (S) aus der Aufnahmeöffnung (5) des Halterungselements (4) der obere Teil (S'') des Befestigungselements die beiden Seitenwände (11a, 11b) der Aufnahmeöffnung (11) beaufschlagt und derart einer Rückschwenkbewegung des Sicherungselements (10) entgegenwirkt, dass das Halterungselement (4) relativ zum Befestigungselement (2) verschiebbar ausgebildet ist, und dass das Sicherungselement (10) verschwenkbar in oder an einer Aufnahme (16) des Halterungselements (4) angeordnet ist.
Patent DE-102010045469-B4 (DE)
Title: Gelenkorthese
Inventor: LIDOLT KLAUS
IPC: A61F5/052
Filed: 2010-09-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Gelenkorthese (1) mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), die über eine Achseinrichtung (42, 43) aufweisende Gelenkeinrichtung (4) um zumindest eine Schwenkachse (420, 430) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das Oberteil (2) und das Unterteil (3) Einrichtungen zum Festlegen der Gelenkorthese (1) an einem Körperteil aufweisen, und einer an der Gelenkorthese (1) lösbar befestigten Pelotte (5), die in dem Raum zwischen der Gelenkeinrichtung (4) und dem Körperteil angeordnet und als befüllbarer Hohlkörper ausgebildet und mit einem Ventil (6) verbunden ist, durch das die Pelotte (5) mit einem Befüllmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achseinrichtung (42, 43) eine Durchgangsöffnung (7) aufweist, durch die das Befüllmedium in die Pelotte (5) einleitbar ist.
Patent DE-102010054010-B4 (DE)
Title: Mopp
Inventor: GIBIS KARL-LUDWIG DR
IPC: A47L13/20
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-03-06
Abstract: Mopp, umfassend einen Moppkopf (1) mit zumindest einem Reinigungsstreifen (2), der mit einem seiner Enden (3) am Moppkopf (1) festgelegt ist und ein freies Ende (4) aufweist, wobei der Reinigungsstreifen (2) zumindest eine Reinigungsfläche (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Reinigungsfläche (5) erhabene Reinigungsinseln (6) jeweils mit Abständen (7) relativ zueinander angeordnet sind, dass die Reinigungsinseln (6) allseitig von Stauräumen (8) zur Aufnahme von Verunreinigungen umschlossen sind und dass die Stauräume (8), ausgehend von dem dem Moppkopf (1) zugewandten Ende (3) der Reinigungsfläche (5), in Wischrichtung (9) des freien Endes (4) stetig verkleinert sind.
Patent DE-102010061553-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Schwingungstilger mit einer ringförmigen Tilgermasse
Inventor: DÖRFLER DENNIS
IPC: F16F1/36
Filed: 2010-12-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Befestigungselement (8) für einen Schwingungstilger (1) mit einer ringförmigen Tilgermasse (2), die über eine ringförmige Elastomerfeder (3) an eine formsteife Lochscheibe (4) angekoppelt ist, wobei das Befestigungselement (8), das an seinem einen Ende (18) einen Radialbund (21) zur Anlage an der Lochscheibe (4) und ein über den Radialbund (21) überstehendes Außengewinde (19) zum Einschrauben in ein hinter der Lochscheibe (4) liegendes Innengewinde in einer zu bedampfenden Struktur und an seinem anderen Ende (14) Schraubwerkzeugangriffsflächen (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radialbund (21) eine Stirnfläche (22) einer formsteifen Hülse (12) ist, die auf einen das Außengewinde (19) aufweisenden Schaft (13) aufgeschoben und darauf durch einen auf den Schaft (13) aufgeschobenen elastischen Ring (11) gesichert ist, dass sich die Hülse (12) axial an dem anderen Ende (14) des Befestigungselements (8) an einem an den Schaft (13) angeformten Kopf (15) abstützt, der einen gegenüber dem Schaft (13) erweiterten Durchmesser aufweist und dass zwischen der Hülse (12) und dem Kopf (15) eine auskragende Verliersicherung auf dem Schaft (13) angeordnet ist.
Patent DE-102010062748-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Bodenblech und einem Seitenschweller
Inventor: RIEDENBAUER THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-12-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Seitenschweller (1) in Blechschalenbauweise, mit zumindest einer Innenschale (2) und einer Außenschale (3), die über zwei Flansche (5, 6) miteinander verbunden sind, wobei ein Bodenblech (14) an die Innenschale (2) des Seitenschwellers (1) angebunden ist, und wobei die Innenschale (2) des Seitenschwellers (1) mit einem hutförmigen Profil (9) verstärkt ist, das mit seinem oberen und unteren Randbereich (10, 11) mit der Innenschale (2) verschweißt ist, und im Hohlraum (4) zwischen Innenschale (2) und Außenschale (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenblech (14) und die Innenschale (2) für die Verbindung eine Überlappung bilden, wobei sich die Überlappung in einer horizontalen Ebene des Kraftfahrzeugs erstreckt, und wobei der untere Flansch (6) im Übergangsbereich zwischen der Unterseite (7) des Seitenschwellers (1) und der dem Fahrzeugäußeren (A) zugewandten Außenseite (8) des Seitenschwellers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102011003385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit verformungsinduzierendem Halbleitermaterial
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2011-01-31
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur über einem ersten aktiven Gebiet und einer zweiten Gateelektrodenstruktur über einem zweiten aktiven Gebiet, wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur eine dielektrische Deckschicht aufweisen;  Bilden eines schützenden Abstandshalters gemeinsam an Seitenwänden der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur;  Bilden eines verformungsinduzierenden Halbleitermaterials in dem ersten aktiven Gebiet in Anwesenheit der ersten Gateelektrodenstruktur, während das zweite aktive Gebiet und die zweite Gateelektrodenstruktur abgedeckt sind;  Bilden einer Ätzstoppschicht über dem ersten und dem zweiten aktiven Gebiet nach dem Bilden des verformungsinduzierenden Halbleitermaterials;  Bilden eines Füllmaterials über dem ersten und dem zweiten aktiven Gebiet nach dem Bilden der Ätzstoppschicht derart, dass die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur lateral eingeschlossen sind und die dielektrischen Deckschichten freiliegen;  Entfernen der dielektrischen Deckschichten; und  Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem ersten und dem zweiten aktiven Gebiet nach dem Entfernen des Füllmaterials.
Patent DE-102011055107-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für ein Faserverbund-Halbzeug und Verfahren zum Greifen eines Faserverbund-Halbzeugs
Inventor: DUTTA SOMEN
IPC: B65G47/90
Filed: 2011-11-07
Granted: 2016-05-25
Abstract: Greifvorrichtung für ein Faserverbund-Halbzeug (12), umfassend mindestens ein Halteelement (16), das eine Halteseite (18) hat und in dem ein oder mehrere Kanäle angeordnet sind, welche in fluidwirksamer Verbindung mit der Halteseite (18) stehen, eine Zuführungseinrichtung (24) für Harz zu dem Faserverbund-Halbzeug (12), welche Harz dem mindestens einen Halteelement (16) zuführt und wobei Harz zu dem Faserverbund-Halbzeug (12) durch das mindestens eine Halteelement (16) hindurch zugeführt ist, wobei das Faserverbund-Halbzeug (12) über das Harz adhäsiv an dem mindestens einen Halteelement (16) fixierbar ist, und eine Temperiereinrichtung (42), durch welche die Temperatur des Harzes an einem Kontaktbereich (22) mit dem mindestens einen Halteelement (16) und dem Faserverbund-Halbzeug (12) beeinflussbar ist.
Patent DE-102011075323-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrzeug
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-05-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kugelgelenk für ein Fahrzeug, mit einem eine Gelenkkugel (2) umfassenden Kugelzapfen (3), einer die Gelenkkugel (2) umschließenden und mit einer Zapfenöffnung (11) versehenen Kugelpfanne, in der die Gelenkkugel (2) des Kugelzapfens (3) drehbar gelagert ist, der sich durch die Zapfenöffnung (11) hindurch aus der Kugelpfanne heraus erstreckt, die zwei in einer axialen Richtung relativ zueinander bewegbare Kugelpfannenteile (6, 18) umfasst, die an unterschiedlichen Seiten der Gelenkkugel (2) angreifen, die in axialer Richtung einander gegenüberliegen, und einer mit einem Getriebe (22) und mit einem Antrieb (38) versehenen Stelleinrichtung (21), mittels welcher die Kugelpfannenteile (6, 18) in axialer Richtung aufeinander zu bewegbar sind, sodass von diesen ein Druck auf die Gelenkkugel (2) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (22) ein erstes Getriebeteil (23) mit in axialer Richtung ansteigenden und um eine in axialer Richtung ausgerichteten Drehachse gekrümmt verlaufenden Kugelbahnen (28, 29, 30), in denen jeweils eine Getriebekugel (31, 32, 33) bewegbar geführt ist, und ein zweites Getriebeteil (24) umfasst, welches mit den Getriebekugeln (31, 32, 33) in Kontakt steht, die in axialer Richtung zwischen den Getriebeteilen (23, 24) angeordnet sind, wobei die Getriebekugeln (31, 32, 33) und das erste Getriebeteil (23) mittels des Antriebs (38) relativ zueinander um die Drehachse (16) verdrehbar sind.
Patent DE-102011077995-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung für ein dentales Pulverstrahlgerät sowie ein dentales Handinstrument für ein Pulverstrahlgerät mit einer entsprechenden Mischvorrichtung
Inventor: OLMO OLIVIER
IPC: A61C3/025
Filed: 2011-06-22
Granted: 2016-09-01
Abstract: Mischvorrichtung für ein dentales Pulverstrahlgerät, umfassend einen Behälter (2; 52) zur Aufnahme eines Pulvers, einen Einlass (4; 54) für ein Transportfluid, und einen Auslass (6; 56) für ein Pulver-Transportfluid-Gemisch, wobei der Auslass (6; 56) eine Vielzahl von Auslassdüsen (12; 62) aufweist, wobei der Einlass (4; 54) zumindest eine erste (8; 58) und zumindest eine zweite (10; 60) Einlassdüse aufweist, wobei die Ausström- bzw. Ausstrahlrichtung (v) der ersten Einlassdüse (8; 58) die Einström- bzw. Einstrahlrichtung (x) der Auslassdüsen (12; 62) schneidet, und wobei die Ausström- bzw. Ausstrahlrichtung der ersten Einlassdüse (8; 58) auf die Auslassdüsen (12; 62) hin gerichtet ist, und wobei die Ausström- bzw. Ausstrahlrichtung (w) der zweiten Einlassdüse (10; 60) zur Ausström- bzw. Ausstrahlrichtung (v) der ersten Einlassdüse (8; 58) versetzt ausgerichtet ist.
Patent DE-102011078855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Zuführen von Flüssigkeiten
Inventor: JOKSCH MARTIN
IPC: C12M1/26
Filed: 2011-07-08
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum definierten und dosierten Zuführen von Flüssigkeiten zu einer Lösung (L), insbesondere einer Nährlösung zum Züchten von Zellen, um beispielsweise definierte Parameter (z. B. pH-Wert, etc.) dieser Lösung (L) stabil bzw. konstant zu halten. Die Vorrichtung besteht dabei aus einer ersten und einer zweiten Einheit (E1, E2). Dabei umfasst die erste Einheit (E1) zumindest eine Steuereinheit (MC) wie z. B. eine Steuerlogik mit einem Mikrokontroller und eine Energieversorgung (PS). Die zweite Einheit (E2) weist zumindest eine Pumpvorrichtung (P1) zum Dosieren und Definieren einer zuzuführenden Flüssigkeitsmenge, eine Zuleitung (L1) zum Zuführen der Flüssigkeitsmenge zur Lösung (L) und zumindest einen Behälter (T1) zum Aufbewahren der zuzuführenden Flüssigkeit auf. Für einen verwendungsgemäßen Einsatz sind die erste und die zweite Einheit (E1, E2) durch eine trennbare Verbindung (V) miteinander verbindbar und können dann z. B. als Verschlusseinrichtung für einen Lösungsbehälter (S) eingesetzt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist durch ihre Ausgestaltung den Vorteil auf, dass insbesondere die zweite Einheit (E2), welche die zuzuführende Flüssigkeit beinhaltet, auf einfache Weise steril gemacht werden kann. Zusätzlich kann die Vorrichtung vor jedem Einsatz programmiert werden, um während eines biochemischen Prozesses (z. B. Wachstumsprozess von Zellen) autonom zu arbeiten.
Patent DE-102011082191-B4 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung, Schutzschaltgerät und Sammelschienen-verbund
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H01H71/08
Filed: 2011-09-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Isolationsvorrichtung (10) zum Befestigen an einem Schutzschaltgerät (1), insbesondere an einem Leitungsschutzschalter, einem Fehlerstromschutzschalter oder einem Leistungsschalter, zur elektrischen Isolierung des Schutzschaltgerätes (1) im Bereich seiner elektrischen Anschlussklemme (5), mit- einem Grundkörper (11), welcher an einem Gehäuse des Schutzschaltgerätes befestigbar ist,- einer Isolationskappe (14) zur elektrischen Isolierung einer Klemmschraube (6) der elektrischen Anschlussklemme (5) zum Schutz vor elektrischem Schlag, wobei die Isolationskappe (14) einstückig mit dem Grundkörper (11) ausgebildet ist, derart, dass sie relativ zum Grundkörper (11) bewegbar ist, um bei Bedarf einen Zugang zur Klemmschraube (6) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationskappe (14) eine napfförmige Vertiefung (17) aufweist, in der in einer geschlossenen Position ein Schraubenkopf einer Klemmschraube (6) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102011118954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Hochvoltanordnung
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-11-19
Granted: 2013-07-04
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zur Überwachung einer Hochvoltanordnung (19, 20, 21) bereitgestellt, wobei eine Stromschleife (30) durch zu überwachende Elemente (22, 23, 25, 26, 28, 29) der Hochvoltanordnung (19, 20, 21) verläuft. An mindestens drei Punkten der Stromschleife (30) werden Spannungen erfasst. Auf Basis der erfassten Spannungen wird eine Unterbrechung der Stromschleife (30) detektiert und in Antwort hierauf eine Hochspannungsversorgung (12) unterbrochen. Zudem wird auf Basis der erfassten Spannungen die Unterbrechung lokalisiert.
Patent DE-102011121089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Abdichten eines Rohres
Inventor: SCHELL GÜNTHER
IPC: F16L37/091
Filed: 2011-12-15
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Abdichten eines Rohres in einem Armaturenanschluss oder Fitting, bestehend aus einer Krallscheibe (4, 104), einer die Krallscheibe (4, 104) beeinflussenden Mutter (2, 102) und einer der Krallscheibe (4, 104) in Steckrichtung nachgeordneten Dichtung (6, 106), wobei die Mutter (2, 102) eine Durchgangsbohrung (26, 126) und eine Aufnahmebohrung (22, 122) aufweist, in der die Krallscheibe (4, 104) angeordnet ist, die Mutter (2, 102) mit dem Gewinde eines Gewindestutzens (15, 115) des Armaturenanschlusses oder Fittings korrespondiert, und die Krallscheibe (4, 104) eine Anlagefläche (45, 145) aufweist, von der mehrere, in einem festen Winkel angeordnete Federsegmente (41, 141) abweisen, und die Federsegmente (41, 141) mit einer Konusfläche (13, 113) eines Gehäuses (1, 101) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Montagehülse (5, 105) vorgesehen ist, die die Mutter (2, 102) mindestens bereichsweise übergreift und die in Schraubrichtung kraft- oder formschlüssig mit der Mutter (2, 102) korrespondiert und in entgegengesetzter Richtung einen Freilauf ermöglicht, und dass die Montagehülse (5, 105) mindestens einen Mitnehmer (53, 153) aufweist.
Patent DE-102012002562-B4 (DE)
Title: Klapptischanordnung mit einer Lagereinrichtung
Inventor: ASENDORF SVEN
IPC: B60N3/00
Filed: 2012-02-09
Granted: 2023-05-25
Abstract: Klapptischanordnung (10) für einen Kraftwagen mit einem mittels einer Schwenkachse (22) einer Lagereinrichtung (20) zwischen wenigstens einer Gebrauchsstellung und wenigstens einer Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar gehaltenen Tischhalter (12), wobei die Lagereinrichtung (20) ein eine kreisförmige Grundfläche aufweisendes Lagerelement (26) umfasst, welches koaxial und drehfest zur Schwenkachse (22) angeordnet ist und an seinem Außenumfang eine Mehrzahl von Fixierungselementen (30, 31) aufweist, wobei der Tischhalter (12) einen eine kreisförmige Grundfläche aufweisenden koaxial zur Schwenkachse (22) angeordneten Endbereich (24) mit einer an seinem Außenumfang angebrachten Fixierungseinrichtung (32) aufweist, welche in den Fixierungselementen (30, 31) festlegbar ist, wobei das Lagerelement (26) drei Fixierungselemente (30) aufweist, in welchen die Fixierungseinrichtung (32) festlegbar ist, wobei die damit korrespondierenden Stellungen des Tischhalters (12) jeweils drei Gebrauchsstellungen der Klapptischanordnung (10) entsprechen.