baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002464-U1 (DE)
Title: Protective sleeping bag assuring personal hygiene in e.g. hotels and strange beds, is designed to guard against dispersion of, or contact with, skin flakes, organisms and bodily fluids
IPC: A47G9/02
Filed: 2007-02-20
Abstract: Large pockets (2, 3) accommodate the pillow and feet of the user. The foot pocket (3) and flap (6) are connected by the upper section (4). Pillow pocket (2) and foot pocket are connected by the lower section (1). The bag is open above the foot pocket, i.e. both side-seams are open. Fastening tapes (5) on each side pass through a tube (7) on the flap. They are joined by a bow. All bag material is: impermeable to germs and liquid droplets, absorbent to body fluids, water vapor permeable, temperature-equalizing, skin-compatible and lightweight.
Patent DE-202007003116-U1 (DE)
Title: Ashtray has number of spaced apart needles in recess in main body with height less than depth of recess, and with holes in insert to correspond to needles in recess
IPC: A24F19/02
Filed: 2007-03-03
Abstract: The ashtray comprises a main body (2) with a recess (21) in the middle, and a one-piece insert (3) which fits into the recess. A number of spaced apart needles (211) are provided in the recess and their height is less than the depth of the recess. Corresponding to the needles the insert is provided with a number of spaced apart holes (31) through which the needles reach. The insert lies on the bottom of the recess and for emptying of the ashtray is detachable from the recess.
Patent DE-202007006024-U1 (DE)
Title: Fensterflügelrahmen und Fensterflügel mit einem solchen
IPC: E06B3/10
Filed: 2007-04-19
Abstract: Fensterflügelrahmen
(10) mit einem Falz (18) zur Aufnahme einer Verglasung (12) sowie
einem Anschlagbereich (24) zum Anschlag an einen, in einer Gebäudewand
(16) befestigten Blendrahmen (14), dadurch gekennzeichnet, dass
der Flügelrahmen
(10) zweiteilig mit einem Außenteil
(28) und einem Innenteil (30) ausgebildet ist, wobei eine zwischen
dem Außenteil
(28) und dem Innenteil (30) verlaufende Fügefläche (32) sich einerseits in dem
Falz (18) endend und andererseits in dem Anschlagbereich (24) endend
erstreckt.
Patent DE-202007006672-U1 (DE)
Title: Threaded bolt in particular for joining fittings to wooden part, comprises ribbed collar and structured lower surface at head
IPC: F16B25/04
Filed: 2007-05-07
Abstract: The screw (1) has a threaded shaft (4,8) and a flat head (2) and is particularly suitable for being guided through a hole in a fitting into a predrilled bore located at a furniture part or similar wooden object. A collar (10) between the head (2) and the threaded segment (8) is provided with four ribs (14) symmetrically distributed across the surface. The lower side (16) of the head (2) has a structured surface (20) for the creation of additional friction. An independent claim is given for a fitting to be used with the bolt.
Patent DE-202007010191-U1 (DE)
Title: Ascher
IPC: A24F19/00
Filed: 2007-07-21
Abstract: Ascher,
aufweisend einen Behälter (1)
mit einem obenseitigen zylinderförmigen
Ansatz mit kreisrunder Öffnung,
um 180° versetzt
angeordnete Lagerstellen (2) für
an einem eingesetzten die Öffnung
verschließenden
Deckel (3) angebrachte Lagerzapfen, welcher Deckel (3) um die so
gebildete Horizontalachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
auf mindestens einem Lagerzapfen ein Ritzel (4) fest aufgebracht
ist, dass mit dem zylinderförmigen
Ansatz ein Drehgriff (5) zusammenwirkt, der auf den zylinderförmigen Ansatz
aufsetzbar und mittels angebrachter Widerlager (7), die Gleitkanten
(6) am zylinderförmigen
Ansatz rastend übergreifen
oder in Ausnehmungen eingreifen, gesichert gehalten ist, dass die
Lagerstellen (2) entweder an dem zylinderförmigen Ansatz oder an der Mantelwand
des Drehgriffes (5) vorgesehen sind, dass an der Innenseite des
Drehgriffes (5) oder am zylinderförmigen Ansatz im Bereich des
Ritzels, mindestens über
einen bestimmten Bogenbereich verlaufend, eine Zahnreihe (9) oder
mindestens ein Abschnitt eines Zahnkranzes vorgesehen ist, in die
oder den das Ritzel (4) eingreift, und dass durch relative...
Patent DE-202007014368-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2007-10-12
Abstract: Scharnier
(1), insbesondere für Möbel, mit einem äußeren
Seitenteil (5), das verstellbar an einem inneren Befestigungsteil
(3) gehalten ist, wobei Seitenteil (5) und Befestigungsteil (3)
im Wesentlichen als längliche U-förmige Pro filabschnitte
ausgebildet sind, die über eine Exzentereinrichtung (6,
7) in eine Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar
sind, die einen über ein Werkzeug drehbaren Exzenterkopf
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterkopf (6)
drehbar an dem äußeren Seitenteil (5) gelagert
ist und eine Exzenterscheibe (7) in einer Aufnahme (12) an dem Befestigungsteil
(3) ange ordnet ist.
Patent DE-202007019113-U1 (DE)
Title: Spritzgussbehälter für optische Speicherplatten
IPC: B65D85/57
Filed: 2007-01-22
Abstract: Behältnis (100) zum Aufbewahren einer optischen Speicherplatte, das einstückig durch Spritzgießen hergestellt ist und umfasst:  einen Rücken (101);  einen vorderen Deckel (102) mit einer ersten Oberkante, einer ersten Unterkante, einer ersten Seitenkante und einer zweiten Seitenkante (121), wobei der vordere Deckel (102) über ein erstes Filmscharnier (103) entlang der ersten Seitenkante mit dem Rücken (101) verbunden ist;  einen hinteren Deckel (104) mit einer zweiten Oberkante, einer zweiten Unterkante, einer dritten Seitenkante und einer vierten Seitenkante (122), wobei der hintere Deckel (104) über ein zweites Filmscharnier (105) entlang der dritten Seitenkante mit dem Rücken (101) verbunden ist;  eine Hülle (201), die größere Abschnitte des Rückens (101), des vorderen Deckels (102) und des hinteren Deckels (104) umgibt und bedeckt, und wobei eine Titel- und Verzeichnisseite in die Hülle (201) einfügbar ist; und  Clips (118U, 118L), die mit einer Innenfläche des vorderen Deckels (102) einstückig sind, sodass ein...
Patent DE-202008004563-U1 (DE)
Title: Zusatzhandgriff
IPC: B23B45/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Zusatzhandgriff,
insbesondere für eine
Handwerkzeugmaschine, umfassend ein Griffelement (20) und ein Befestigungselement
(30), wobei das Griffelement (20) eine Aufnahme (22) für das Befestigungselement (30)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (22) in Form
von Rippen (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202008004993-U1 (DE)
Title: Gerätering mit Lenkstange
IPC: B62B5/00
Filed: 2008-04-10
Abstract: Der
Gerätering mit Lenkstange stellt eine Transporteinheit
dar, mit der leichte bis mittelschwere Lasten mittels Arbeitsgeräten
bewegt werden können, wobei ein Gerätering der
kreisrund, oval, quadratisch, rechteckig oder mehreckig, aus einem
Teil oder mehrstückig gestaltet sein kann, der geöffnet
und geschlossen werden kann und der mittels einer Lenkstange an
einem Arbeits- oder Transportgerät, das ohne oder mit Räder
ausgeführt sein kann, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Lenkstange am oberen Ende in Taillenhöhe eines
Menschen ein Gerätering höhenverstellbar und in
etwa waagerechter Ausrichtung zur Straßenoberfläche
angebracht ist und dass sich ein Mensch innerhalb des Gräteringes
stehend positionieren kann und ohne hindernde Berührungen im
Innenbereich des Geräteringes sich um mehr als 360 Grad
um seine eigene Achse drehen kann, wobei sich Lenkstange, Arbeitsgerät
und der Gerätering in Ruhestellung befinden und das Arbeitsgerät
sich erst in Bewegung setzt wenn der Mensch vorwärts geht
und mit dem Bauch den Gerätering berührt und...
Patent DE-202008008760-U1 (DE)
Title: Rasentrimmer-Schneide
IPC: A01D34/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Schneide
für Rasentrimmer,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (1, 2) aus Drahtseil/Drahtseil-Litze
besteht.
Patent DE-202008015248-U1 (DE)
Title: Universal Pressluftpistolenhalter
IPC: F41C33/06
Filed: 2008-11-18
Abstract: Universal
Pressluftpistolenhalter mit einer Auflage (5) und einer Aufnahme
(3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablegen unterschiedlichster
Pressluftpistolen durch die Beschränkung auf zwei, bei allen Pistolen
vorhandene, Auflagepunkte erreicht wird, wobei die untere, vordere
Pistolengriffkante auf der Auflagefläche (5) ablegbar ist und die
Aufnahme (3) ausgebildet ist, die zylindrische Pressluftkartusche
aufzunehmen.
Patent DE-202008015498-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil mit Ent- und Belüftungsfunktion
IPC: F16K24/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Entlüftungsventil (1, 1') mit  einem ersten elastisch beaufschlagten beweglichen Ventilkörper (4, 4'), der zum Öffnen des Entlüftungsventils (1, 1') durch einen Gasdruck gegen die elastische Kraft in einer ersten Richtung bewegt werden kann,  gekennzeichnet durch einen zweiten elastisch beaufschlagten beweglichen Ventilkörper (15, 15'),  der in dem ersten Ventilkörper (4, 4') angeordnet ist  und zum Öffnen des Entlüftungsventils (1, 1') durch einen zu dem genannten Gasdruck komplementären Gasdruck gegen die ihn beaufschlagende elastische Kraft bewegt werden kann.
Patent DE-202008016940-U1 (DE)
Title: Elektrischer Widerstand
IPC: H01C1/012
Filed: 2008-12-23
Abstract: Elektrischer
Widerstand (1, 1/1, 1/2) mit wenigstens einem in Form einer Wicklung
auf den Umfang eines zentralen Wickelkörpers (6) angeordneten Widerstandsdraht
(7), wobei der Wickelkörper
(6) konzentrisch in einem an seinen Enden durch Verschlusselemente (4,
5) dicht verschlossenen Metallrohr (3) angeordnet und in diesem
von einem Isolierstoff (19) umschlossen ist und wobei die Wicklungsenden
(11, 12) des Widerstandsdrahtes (7) elektrisch kontaktierend mit
Anschlusselementen (13, 13/2, 14, 14/2) versehen sind, welche durch
wenigstens ein stirnseitiges Verschlusselement (4, 5) des Metallrohrs
(3) nach außen
geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass als tragendes Befestigungselement
ein sowohl den Wickelkörper
(6) als auch die Verschlusselemente (4, 5) des Metallrohrs (3) durchragender
Stab (20) vorgesehen ist, der wenigstens aus einem Verschlusselement
(4, 5) herausgeführt
und durch radiales Verdichten des Wickelkörpers (6), des Isolierstoffs
(19) und/oder der Verschlusselemente (4, 5) axial fixiert ist.
Patent DE-202008018044-U1 (DE)
Title: Holm zur Bildung eines Bettrahmens
IPC: A47C19/02
Filed: 2008-09-19
Abstract: Holm zur Bildung eines Bettrahmens bestehend aus einem verleimten Schichtaufbau einzelner Längsträger aus natürlichem nachwachsendem Material, dadurch gekennzeichnet, daß Bambus als Material dient und die einzelnen Längsträger zum Schichtaufbau aus in Längsrichtung gespaltenen Rohrsegmenten (2) eines Bambusrohres gebildet sind, die im wesentlichen als Vierkantelemente (1) herausgearbeitet sind und Längsträger zum Schichtaufbau je Schicht (3, 4) in Vertikal- oder Horizontallage bezogen auf die Herstellung aus den gespaltenen Rohrsegmenten (2) der angeordneten Vierkantelemente (1) gebildet, wobei Vierkantelemente (1) aus einer Lage jeweils übereinander angeordnet sind sowie der Schichtaufbau durch mehrere Schichten (3, 4) gebildet und benachbarte Schichten (3, 4) teilweise durch Schichten mit unterschiedlichen Lagen der Vierkantelemente (1) gebildet und zur Bildung eines Holmes (5) alle Vierkantelemente (1) und die benachbarten Schichten miteinander verleimt und verpreßt sind.
Patent DE-202008018154-U1 (DE)
Title: Einzugvorrichtung für Schiebelemente
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-01-25
Abstract: , Schubladen oder Schiebtüren mit Dämpfungselement und einem Koppelelement (20), wobei das Koppelelement (20) zwischen einer Einzugposition und einer Auszugposition verstellbar ist, und wobei eine Spannfeder (35) das Koppelelement (20) in der Auszugposition in Richtung auf die Einzugposition vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (20) an einem Halter (21) ein auslenkbares Federelement (23) trägt.
Patent DE-202008018602-U1 (DE)
Title: Radbremsscheibe für ein Rad eines Fahrzeugs
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-01-08
Abstract: Radbremsscheibe (12) für ein Rad (4) eines Fahrzeugs, mit – beidseitig des Rades (4) anordbaren Reibringen (1), – und mit Verbindungsmitteln zum Befestigen der Reibringe (1) am Rad (4), die zum Durchgreifen von Bohrungen (6) in den Reibringen (1) und/oder Bohrungen (15) im Rad (4) eingerichtet sind und Spannelementen (5) zum Verspannen der Reibringe (1) am Rad (4) sowie Zentriermittel (3) zum Zentrieren der Reibringe (1) am Rad aufweisen, wobei die Zentriermittel (3) stiftförmig ausgebildet sind und an ihren beiden freien Enden jeweils ein Führungselement (2) angeordnet ist, welches radial beweglich am Reibring (1) geführt ist, wobei – die Spannelemente (5) und die Zentriermittel (3) voneinander getrennt in unterschiedlichen Bohrungen (6, 15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das stiftförmige Zentriermittel eine hohle Spannhülse (3) ist.
Patent DE-202009002274-U1 (DE)
Title: Orthopädische Vorrichtung
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-02-19
Abstract: Orthopädische Vorrichtung zur Therapieunterstützung bei Gelenkbeschwerden, welche Vorrichtung an einer Körperextremität anordenbar ist, an deren einem Ende sich einer der Gelenkpartner des betroffenen Gelenks befindet, mit einer Stützeinrichtung und einem mit dieser verbundenen Halteteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (3) mit einem Gewicht versehen ist, welches in wenigstens einer Gebrauchsstellung ein Moment auf die Körperextremität (17) ausübt, das die Gelenkpartner trennt.
Patent DE-202009008772-U1 (DE)
Title: Führungsschiene und diese enthaltende Vorrichtungen
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Führungsschiene (10), mit einer ebenen Auflagefläche (14) zum Auflegen der Führungsschiene (10) auf einen ebenen Bodenbereich (16) und einer von der Auflagefläche (14) abgewandten Oberseite (18), wobei die Führungsschiene (10) an der Oberseite (18) wenigstens eine Führungsnut (20) aufweist, die sich parallel zu einer zentralen Längsachse (12) der Führungsschiene (10) erstreckt, wobei die Oberseite (18) zwei sich parallel zu der zentralen Längsachse (12) erstreckende Seitenflächen (22), die jeweils an einen Längsrand (24) der Oberseite (18) angrenzen, aufweist, wobei in einem Zustand in dem die Auflagefläche (14) auf dem ebenen Bodenbereich (16) aufliegt, sich jede Seitenfläche (22) in einem Querschnitt rechtwinkelig zu der zentralen Längsachse (12) unter einem spitzen Winkel zu dem ebenen Bodenbereich (16) von ihrem Längsrand (24) erstreckt, wobei der spitze Winkel innerhalb eines Bereichs von 5° bis 12° liegt, und wobei jede Seitenfläche (22) einen kleinsten Abstand zu dem ebenen Bodenbereich aufweist, der innerhalb eines Bereichs von 1...
Patent DE-202009011690-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit erweiterter Dimmfunktion
IPC: G05D25/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Beleuchtungskörper mit einer Dimmervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Helligkeit, als auch die Farbsättigung des abgestrahlten Lichts mit denselben Bedienelementen der Dimmervorrichtung eingestellt werden können.
Patent DE-202009011707-U1 (DE)
Title: Bohrschablone für durch Dübel miteinander zu verbindende Platten
IPC: B23B49/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Bohrschablone für durch Dübel (D) miteinander zu verbindende Platten (P, P'), umfassend  eine Spannzange (1), deren eine Klemmbacke (1b) durch eine im Querschnitt L-förmige Schablone (2) mit einem kürzeren Schenkel (2a) und einem längeren Schenkel (2b) ausgebildet ist, der der anderen Klemmbacke (1a) der Spannzange (1) gegenüberliegt,  wobei an den beiden senkrecht zueinander liegenden Schenkeln (2a, 2b) der Schablone (2) einander zugeordnete Bohrlöcher (4, 5) ausgebildet und seitlich an der Schablone (2) wenigstens ein Anschlag (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009013017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Einsatz und Sammelbox zur Aufnahme von Sammelgegenständen
IPC: B65D25/04
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung (2, 24) zur Aufnahme von Sammelgegenständen, einen eine Ebene aufspannenden Rahmen (4) und eine Vielzahl von im Wesentlichen in der Ebene nebeneinander angeordneten Einsätzen (6) zur Aufnahme zumindest eines Sammelgegenstandes umfassend, wobei die Einsätze (6) jeweils lösbar in dem Rahmen (4) gehalten sind.
Patent DE-202009013767-U1 (DE)
Title: Rastgelenk und Aussenspiegel mit einem solchen Rastgelenk
IPC: B60R1/06
Filed: 2009-10-09
Abstract: Rastgelenk, insbesondere für eine Halterung eines Außenspiegels (8) für Nutzfahrzeuge, mit:  einem ersten (4) und einem zweiten (6) Rastarm, die um eine Rastgelenkachse verschwenkbar zueinander angeordnet und in wenigstens einer Position zueinander fixierbar sind;  einer Gelenkachsenanordnung (12) zum schwenkbaren Verbinden der beiden Rastarme (4, 6),  wobei der erste Rastarm (4) zwei Lagerflächen (14a, 14b) für die Gelenkachsenanordnung (12) aufweist, die aufeinander zu weisen und in einem ersten axialen Abstand (A) zueinander auf der Rastgelenkachse liegen und der zweite Rastarm (6) einen Lagerbock (16) aufweist, der von der Gelenkachsenanordnung durchsetzt wird und der zwei Lagergegenflächen (18a, 18b) aufweist, die mit den Lagerflächen (14a, 14b) zur schwenkbaren Verbindung von erstem und zweitem Rastarm (4, 6) zusammenwirken und in einem zweiten axialen Abstand (B) zueinander auf der Rastgelenkachse liegen;  wenigstens einem ersten Rastelement (20, 26), das eine erste Rastfläche (22, 28) an einer der Lagerflächen (14a, 14b) des ersten...
Patent DE-202009014217-U1 (DE)
Title: Einteilige Triebwerk-Frontschutzabdeckung
IPC: B64D33/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Front Schutzabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die einteilige Abdeckung aus einem glasfaserverstärktem Kunststoffkreiskörper besteht.
Patent DE-202009015767-U1 (DE)
Title: Midi-Controller in Gitarrenform mit drei Griffstreifen und Schlagpads
IPC: G10H1/34
Filed: 2009-11-17
Abstract: Midi-Controller in Gitarrenform mit drei Griffstreifen und Schlagpads dadurch gekennzeichnet, dass drei Griffstreifen aus Edelstahl (1) in die Oberfläche des Instrumentenhalses eingelassen sind und bei Druck einen elektrischen Kontakt mit einem Widerstandsdraht (3) herstellen, wobei die Höhe des Drucks von einer Lichtschranke (2) ermittelt wird.
Patent DE-202009016340-U1 (DE)
Title: Anker mit einer Zugstange
IPC: F16B13/06
Filed: 2009-12-01
Abstract: Anker mit einer Zugstange, die an ihrem vorderen Ende einen Kopf (1) mit einem in mindestens einer Radialrichtung größeren Durchmesser als die Zugstange (3) aufweist und mit einer längsgeschlitzten Spreizhülse (2, 12), die längsaxial in Richtung des Kopfes (1) auf der Zugstange beweglich angeordnet ist, so dass durch ein Auftreiben der Spreizhülse (2, 12) auf den Kopf (1) die Spreizhülse (2, 12) in radialer Richtung aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizhülse (2, 12) reibschlüssig und gewindefrei an der Zugstange (3) anliegt, wobei vorzugsweise die Zugstange gekröpft ist und eine Verlängerung (9) der Spreizhülse rückwärtig über den Bereich der Kröpfung (4) hinausragt.
Patent DE-202009016450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen optimierten Betrieb eines Klimatisierungssystems und Klimatisierungssystem
IPC: F24F11/00
Filed: 2009-01-03
Abstract: Vorrichtung (10) für einen optimierten Betrieb eines Klimatisierungssystems (100), insbesondere einer in Heiz- und Kühlmodi betreibbaren Wärmepumpenanlage, umfassend einen Solekreis und einen davon trennbar ausgebildeten Heizkreis, wobei der Solekreis und ein Warmwasserbereitungskreis über einen Warmwasserspeicher (H) jeweils einen Zufluss (x1, z2) zu und einen Abfluss (x2, z1) von einer Wärmepumpe (I, K) aufweisen, der Heizkreis einen Zufluss (z4) zu und einen Abfluss (z3) von einem Verbraucher (J) aufweist und der Solekreis einen Zufluss (x3) zu und einen Abfluss (x4) von einem Kollektor (A) aufweist, und wobei der Solekreis und der Heizkreis durch mindestens einen Wärmetauscher (F) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Solekreis wenigstens ein Mischventil (D) vorgesehen ist, durch welches zumindest in einem Kühlmodus ein Volumenstrom über den Wärmetauscher (F) zu dem Zufluss (x1) zu der Wärmepumpe (I, K) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202010000290-U1 (DE)
Title: Zahn-Reinigungs-Gerät
IPC: A61C15/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Zahn-Reinigungs-Gerät gekennzeichnet durch:  einen Kraft-zuführenden Abschnitt (10), der im Gebrauch von dem Nutzer gehalten wird; und  einen Zahn-Reinigungs-Abschnitt (20), der einen distalen Steg (21) aufweist, der mit dem Kraft-zuführenden Abschnitt (10) verbunden ist, zwei seitliche Stege (22) aufweist, die mit zwei Seiten des distalen Stegs (21) verbunden sind, und eine Zahnseide (23) aufweist, die die zwei seitlichen Stege (22) überspannt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Zahn-Reinigungs-Abschnitt (20) vertikal mit dem Kraft-zuführenden Abschnitt (10) verbunden ist, wobei das Zahn-Reinigungs-Gerät weiter mindestens einen Verstärkung-Abschnitt (30) aufweist, der jeweils den Zahn-Reinigungs-Abschnitt (20) und den Kraft-zuführenden Abschnitt (10) stegförmig verbindet.
Patent DE-202010000492-U1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung
IPC: B08B15/02
Filed: 2010-03-29
Abstract: Absaugeinrichtung zum Absaugen von Aerosolen, mit einer an ein Sauggebläse angeschlossenen Absaughaube (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Absaughaube (1) eine die Ansaugöffnung durchlässig verschließende Kontaktfläche (3) aufweist, deren dem Sauggebläse zugewandte Fläche eine Ablauffläche bildet, die in einen Ablauf (7) mündet.
Patent DE-202010001215-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für Haustierkäfige und Transportboxen für Haustiere jeglicher Art
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-01-12
Abstract: Abdeckhaube für Haustierkäfige und Transportboxen für Haustiere jeglicher Art
Patent DE-202010004248-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit Vibrationskopf und Wechselbürsten zum Aufstecken
IPC: A46B13/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit Vibrationskopf (z. B. Ultraschallverfahren) dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik des Vibrationskopfes nicht ausgewechselt werden kann, sondern dass die austauschbare Bürste direkt auf die Vibrationsplattform aufgesteckt wird.
Patent DE-202010009842-U1 (DE)
Title: Feuerkorb im Wellenmuster
IPC: F24B3/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Feuerkorb in Wellenform dadurch gekennzeichnet, dass das Blech (1) in Wellenform gekantet worden ist und bevorzugt mit ein bis vier Standfüßen (2) versehen wird.
Patent DE-202010013609-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für Endlosförderer
IPC: B65G23/16
Filed: 2010-09-27
Abstract: Antriebsanordnung für Endlosförderer, mit einem und mindestens zwei Umlenkeinrichtungen (20A, 20B) umlaufend geführten Endlosfördermittel (10), bei der das Endlosfördermittel mit hintereinander angeordneten Abtriebsmitteln (12) für den formschlüssigen Eingriff eines Antriebsmittels versehen ist und zwischen benachbarten Umlenkeinrichtungen (20A, 20B) je ein Fördertrumm (10A, 10B) bildet dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein formschlüssig an den Abtriebsmitteln (12B) angreifendes Antriebsmittel (18A, 18B) an mindestens einem der Fördertrümmer vorgesehen ist.
Patent DE-202010017868-U1 (DE)
Title: Kristalline Formen von Febuxostat
IPC: C07D277/56
Filed: 2010-06-10
Abstract: Kristalline Form F10 von Febuxostat, gekennzeichnet durch Daten, die die ausgewählt sind aus: einem Röntgen-Pulverbeugungsmuster mit Peaks bei 6,7°, 7,7°, 12,8°, 13,3° und 20,0° ± 0,2° 2Θ; einem Röntgen-Pulverbeugungsmuster im Wesentlichen wie in 8 abgebildet; einem Festkörper-13C-NMR-Spektrum mit Signalen bei 112,7, 125,7, 132,4 und 168,3 ± 0,2 ppm; einem Festkörper-13C-NMR-Spektrum mit chemischen Verschiebungsdifferenzen zwischen dem Signal, das die geringste chemische Verschiebung aufweist, und einem anderen in dem chemischen Verschiebungsbereich von 100 bis 180 ppm von 11,7, 24,7, 31,4 und 67,3 ± 0,1 ppm; einem Festkörper-13C-NMR-Spektrum im Wesentlichen wie in den 9 oder 10 abgebildet; und Kombinationen davon.
Patent DE-202010018154-U1 (DE)
Title: Standfuß für eine mit mehreren Feuerwerkskörpern versehene Feuerwerksbatterie
IPC: F42B4/20
Filed: 2010-04-26
Abstract: Standfuß für eine mit einem oder mehreren Feuerwerkskörpern versehene Feuerwerksbatterie, welcher eine Grundplatte (2, 19, 35, 44) aufweist, an der bewegbare Verbreiterungselemente (3, 20, 26, 36, 45) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbreiterungselement (3, 20, 26, 36, 45) separat ausgebildet ist und über eine, in einem festen Drehpunkt gelagerte Drehverbindung (7, 23, 29, 40, 47) beweglich mit der Grundplatte (2, 19, 35, 44) verbunden ist.