baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129151-B4 (DE)
Title: Lenkstange für einen Kite
Inventor: ILFRICH FRANK
IPC: B63H8/16
Filed: 2019-10-29
Granted: 2021-12-16
Abstract: Lenkstange (10) zur Steuerung eines Kites, mit an der Lenkstange (10) vorgesehenen Befestigungsmitteln zur Befestigung von auf den Kite wirkenden Leinen (20), wobei die Lenkstange (10) mittels jeweils einer an gegenüberliegenden Enden der Lenkstange (10) angeordneten, aus zwei Gabelabschnitten (30a, 30b) gebildeten Gabel (30) als zur Aufwicklung der Leinen (20) eingerichtete Haspel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der eine Gabelabschnitt (30a) gegenüber dem anderen Gabelabschnitt (30b) beweglich ausgebildet ist, wobei jeweils der eine Gabelabschnitt (30a) in einer ersten Position mit dem anderen Gabelabschnitt (30b) zusammenwirkend zur Ausbildung einer zur Aufwicklung der Leinen eingerichteten Gabel (30) und in einer zweiten Position durch Schieben, Schwenken oder Anklappen des einen Gabelabschnitts (30a) an die Lenkstange (10) unter Auflösung der zur Aufwicklung der Leinen eingerichteten Gabel (30) zur Ausbildung eines stumpfen Endes der Lenkstange (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102019129896-B4 (DE)
Title: Anwendung geometrischer akustik für immersive virtuelle realität (vr)
Inventor: DANTREY AMBRISH
IPC: A63F13/40
Filed: 2019-11-06
Granted: 2023-03-02
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Wiedergabe von Audiosignalen, die mit einem Virtual-Reality-Anwendungsprogramm assoziiert sind, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen, während einer Ausführung des Virtual-Reality-Anwendungsprogramms, von ersten Audiodaten, die über ein Kommunikationsnetzwerk übertragen wurden und ein erstes Audiosignal repräsentieren, das an einem ersten Mikrofon aufgenommen wurde;Anwenden eines geometrisch-akustischen Modells, das eine virtuelle Umgebung repräsentiert, auf die ersten Audiodaten, um resultierende Audiodaten zu erzeugen, wobei das Anwenden umfasst:Generieren einer Impulsantwort basierend auf dem geometrisch-akustischen Modell und einer Position und einer Orientierung eines ersten Objekts in der virtuellen Umgebung; undFalten der Impulsantwort mit den ersten Audiodaten; und Übertragen der resultierenden Audiodaten an ein Audio-Wiedergabegerät.
Patent DE-102019131915-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/48
Filed: 2019-11-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Geschirrspülmaschine (100), die umfasst:einen Spülbehälter (110, 210) mit einem Aufnahmeraum zum Lagern von Geschirr darin;wenigstens einen Injektionsarm (120), der innerhalb des Spülbehälters (110, 210) angeordnet ist und mit mehreren Düsen (130) versehen ist, um gemäß einem Spültakt und/oder einem Trocknungstakt wahlweise Spülwasser und/oder Luft in den Aufnahmeraum, der das Geschirr aufnimmt, zu injizieren;eine Kanaleinheit (160, 220), die einen Durchlass zum Fördern von Luft zu dem wenigstens einen Injektionsarm (120) definiert;ein Ansauggebläse (161, 222), das innerhalb der Kanaleinheit (160, 220) vorgesehen ist, um die Luft anzusaugen und die Luft dem wenigstens einen Injektionsarm (120) zuzuführen; und ein Heizelement zum Erwärmen der dem wenigstens einen Injektionsarm zuzuführenden Luft, wobei der wenigstens eine Injektionsarm (120) umfasst:einen Injektionsarmkörper, der die mehreren Düsen (130) aufweist;einen Düsenöffnungs- und Düsenschließabschnitt (140), der mit mehreren Düsenverbindungslöchern (1401) versehen ist und innerhalb des Injektionsarmkörpers beweglich montiert ist, um die mehreren Düsen (130) und die Düsenverbindungslöcher (1401) wahlweise zu verbinden.
Patent DE-102019201750-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B23Q1/25
Filed: 2019-02-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: Werkzeugmaschine (1000) mit:- einem um eine Schwenkachse (230) schwenkbaren Maschinentisch (200) zum Einspannen eines Werkstücks (WS),- einem Werkstück-Magazin (300) mit einer Vielzahl von Magazinplätzen zur Aufnahme jeweiliger Werkstücke (WS), und- einer Werkstück-Wechseleinrichtung (400) zum Ein- bzw. Auswechseln eines Werkstücks (WS) an dem Maschinentisch (200);wobei der schwenkbare Maschinentisch (200) dazu eingerichtet ist, zum Ein- bzw. Auswechseln des Werkstücks (WS) an dem Maschinentisch (200) durch die Werkstück-Wechseleinrichtung (400) in eine Wechselposition zu schwenken, unddie Werkstück-Wechseleinrichtung (400) dazu eingerichtet ist, das Werkstück (WS) an dem in die Wechselposition geschwenkten Maschinentisch (200) ein- bzw. auszuwechseln,wobei die Werkstück-Wechseleinrichtung (400) einen Greiferabschnitt (450) aufweist, der zum Greifen des Werkstücks (WS) oder eines Werkstückträgers (10) mit aufgespanntem Werkstück (WS) an einer Einspannvorrichtung (220) des Maschinentisches (200) und/oder an einem Magazinplatz (310) der Vielzahl von Magazinplätzen des Werkstück-Magazins (300) eingerichtet ist,wobei die Werkstück-Wechseleinrichtung (400) eine zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Anordnung angeordnete Rotationsachse (410) aufweist, um die der Greiferabschnitt (450) rotierbar ist, und die beim Greifen des Werkstücks (WS) oder des Werkstückträgers (10) durch den Greiferabschnitt (450) parallel zur Ausrichtung der Einspannvorrichtung (220) in der Wechselposition des Maschinentisches (200) und/oder des entsprechenden Magazinplatzes (310) der Vielzahl von Magazinplätzen des Werkstück-Magazins (300) angeordnet ist.
Patent DE-102019203977-B4 (DE)
Title: Schutzschalteinrichtung für Gleichspannung und Gleichspannungsabzweig mit Schutzschalteinrichtung
Inventor: BECKERT THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2019-03-22
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschalteinrichtung zum Koppeln eines Gleichspannungsabzweiges mit einem Plus- und einem Minusleiter an einen Gleichspannungsbus, wobei die Schutzschalteinrichtung eine Serienschaltung einer Schmelzsicherung und eines unidirektionalen Schaltmoduls aufweist,
 wobei das Schaltmodul eine Parallelschaltung eines steuerbaren, nur in einer ersten Stromrichtung leitfähigen Halbleiterschaltelementes und einer Diode, die in der entgegengesetzten Stromrichtung leitend ist, aufweist.
 Die Serienschaltung der Schmelzsicherung und des unidirektionalen Schaltmoduls sind in einem Gehäuse angeordnet. Das Gehäuse weist einen Plusleitereingangsanschluss, einen Minusleitereingangsanschluss, einen Plusleiterausgangsanschluss und einen Minusleiterausgangsanschluss auf. Die Eingangsanschlüsse sind mit dem Gleichspannungsbus verbindbar. Die Ausgangsanschlüsse sind mit dem Gleichspannungsabzweig verbindbar. Entweder ist das Schaltmodul zwischen Plusleitereingangsanschluss und Plusleiterausgangsanschluss vorgesehen oder das Schaltmodul ist zwischen Minusleitereingangsanschluss und Minusleiterausgangsanschluss vorgesehen.
Patent DE-102020003304-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
Inventor: OBERMEIER KLAUS
IPC: F26B3/00
Filed: 2020-06-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Trocknungsvorrichtung, die ein Hauptgehäuse, das vorzugsweise geschlossen ist, das zumindest eine Beschickungsöffnung und eine Entsorgungsöffnung, sowie einen Trocknungsboden, der eine Schräge, Steigung aufweist, die ungleich parallel zum Boden des Hauptgehäuses angeordnet ist, eine Wend- und Transportvorichtung und eine Heizvorrichtung aufweist, wobei der Aufbau des Trocknungsbodens eine plane Fläche ohne Seitenbegrenzung oder eine plane Fläche mit Seitenbegrenzung ist.
Patent DE-102020108575-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement, elektronische vorrichtung mit diesem und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HUANG KUAN-YU
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-03-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einem Schaltungssubstrat (200) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt;einem Halbleiter-Package (100), das mit der ersten Seite des Schaltungssubstrats (200) verbunden ist;Verbindungsanschlüssen (600), die auf der zweiten Seite des Schaltungssubstrats (200) angeordnet und über das Schaltungssubstrat (200) mit dem Halbleiter-Package (100) elektrisch verbunden sind; undStützen (800), die auf der zweiten Seite des Schaltungssubstrats (200) neben den Verbindungsanschlüssen (600) angeordnet sind, wobei die Stützen (800) passive Vorrichtungen sind, die gegen das Schaltungssubstrat (200) elektrisch isoliert sind, wobei ein Material der Stützen (800) eine Schmelztemperatur hat, die höher als eine Schmelztemperatur der Verbindungsanschlüsse (600) ist.
Patent DE-102020202577-B4 (DE)
Title: Ventilmodul, Ventilanordnung und Verfahren
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F15B13/08
Filed: 2020-02-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ventilmodul (1) zur Anbringung auf einem Ventilmodul-Träger (2), wobei das Ventilmodul (1) scheibenförmig ausgeführt ist, sich in einer Längsrichtung (x) erstreckt, und in mehrerer sich in Längsrichtung (x) aneinander anschließende Längsabschnitte unterteilt ist, wobei das Ventilmodul als einen ersten Längsabschnitt einen Hauptventilabschnitt (8) mit einem ersten Hauptventil (9) aufweist, und als einen zweiten, sich in Längsrichtung (x) an den Hauptventilabschnitt (8) anschließenden Längsabschnitt einen Vorsteuerabschnitt (10) mit einem Vorsteuerventil (11) zur Betätigung des ersten Hauptventils (9) aufweist, wobei das Ventilmodul (1) ferner als einen dritten, sich in Längsrichtung (x) an den Vorsteuerabschnitt (10) anschließenden Längsabschnitt einen Drucksensorabschnitt (12) mit einem Drucksensor (13) zur Erfassung eines Fluiddrucks des Ventilmoduls (1) aufweist, wobei der Drucksensor (13) dazu dient, den Fluiddruck eines von dem ersten Hauptventil (9) geschalteten Druckfluid-Ausgangs (23) des Ventilmoduls (1) zu erfassen und wobei der Druckfluid-Ausgang (23) ein Druckfluid-Versorgungsausgang (24) zum Zuführen von Druckfluid zu weiteren auf dem Ventilmodul-Träger (2) befindlichen Ventilmodulen (25) ist und der Druckfluid-Versorgungsausgang (24) über das erste Hauptventil (9) wahlweise belüftet oder entlüftet werden kann.
Patent DE-102021214297-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H01M8/0258
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (10) für einen Brennstoffzellenstapel, aufweisend zwei miteinander verbundene Halbplatten (12, 14) und einen zwischen den Halbplatten (12, 14) ausgebildeten Strömungsraum (16) zur Verteilung eines über einen an einem ersten Rand (18) der Bipolarplatte (10) befindlichen Zustrom-Durchbruch (20) der Bipolarplatte (10) in den Strömungsraum (16) einströmenden und über einen an einem entgegengesetzten zweiten Rand (22) der Bipolarplatte (10) befindlichen Abstrom-Durchbruch (24) der Bipolarplatte (10) aus dem Strömungsraum (16) ausströmenden Kühlmittels über die Fläche eines Strömungsfelds (30) der Bipolarplatte (10), wobei das Strömungsfeld (30) an dessen den ersten und zweiten Rändern (18, 22) der Bipolarplatte (10) zugewandten Enden (32, 34) in einen mit dem jeweiligen Durchbruch (20, 24) verbundenen Verteilbereich (36, 38) mündet. Um eine besonders gleichmäßige Verteilung des Kühlmittels über die Fläche des Strömungsfelds (30) erzielen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Verteilbereich (36, 38) einen in den jeweiligen Durchbruch (20, 24) mündenden Vorverteilungskanal (40, 42) aufweist, der sich entlang einer Richtung (x) der ersten und zweiten Ränder (18, 22) der Bipolarplatte (10) erstreckt und entlang seines Verlaufes mehrere verteilt angeordnete und dem Strömungsfeld (30) zugewandte Drossel-Aperturen (44, 46) aufweist.
Patent DE-112004001657-B4 (DE)
Title: Computersystem mit abnehmbarer Anzeige
Inventor: GHOSH PROSENJIT
IPC: H05K5/02
Filed: 2004-09-15
Granted: 2009-10-01
Abstract: Computersystem mit abnehmbarer Anzeige, das Folgendes umfaßt:  Einen abnehmbaren Anzeigeabschnitt (105) mit einer Rückseite (107), wobei die Rückseite (107) einen Kanal (120) mit einer Tastaturschnittstelle aufweist; einen Basisabschnitt (101), der eine Tastatur (150) aufweist und der mit dem Anzeigeabschnitt (105) verbindbar ist; und  einen Stützarm (110) mit einem Tastaturkabel, wobei ein erstes Ende (111) des Stützarms (110) eine Lippe (113) umfasst, die in den Kanal (120) eintreten kann, um das Tastaturkabel mit der Tastaturschnittstelle zu verbinden und der Stützarm (110) durch einen an der Rückseite (107) befindlichen Verriegelungsmechanismus (115) ausgerückt oder gelöst werden kann, und  wobei ein zweites Ende (112) des Stützarms (110) am Basisabschnitt (101) drehbar befestigbar ist und derart abgewinkelt ist, dass es den Anzeigeabschnitt (105) aufnimmt, wenn der Anzeigeabschnitt (105) und der Basisabschnitt (101) übereinander liegen, und  wobei der Anzeigeabschnitt (105) auf der Vorderseite einen berührungsempfindlichen Bildschirm (109) umfasst und die notwendige Verarbeitungslogik...
Patent DE-112006000908-B4 (DE)
Inventor: NAYRAC FREDERIC
IPC: F17C13/04
Filed: 2006-04-25
Granted: 2012-06-21
Abstract: The assembly has an adaptor (2) placed on a propelling gas cartridge (20) to connect a solenoid valve (30) of a gas operated fixation apparatus and the cartridge. The adaptor has a skirt (3) mounted on the valve for blocking in rotation the cartridge in the apparatus and for angular indexing of the cartridge in blocking position. Fins (15, 16) are arranged in grooves (46) of the skirt, and project radially outwards to offer transversal end bosses (17, 18).
Patent DE-112006002634-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung, Verfahren zur Motorsteuerung, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt und elektronische Steuereinheit
Inventor: RICKMAN JOHNNY
IPC: B60W30/18
Filed: 2006-09-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Einrichtung zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugmotors, dessen Abtriebswelle mit den Antriebsrädern des Fahrzeugs über ein manuelles oder halbautomatisches Getriebe verbunden ist, mit:
 - Begrenzungswertbestimmungsmitteln (13) zum Bestimmen eines Begrenzungswerts (R), der den jeweiligen Wert des größtzulässigen Motordrehmoments darstellt, und
 - Motorsteuerungsmitteln (11) zum Steuern des Motors in Abhängigkeit von Information vom Begrenzungswertbestimmungsmittel (13) bezüglich des Begrenzungswerts (R), um das vom Motor abgegebene Drehmoment entsprechend diesem Begrenzungswert (R) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) Temperaturbestimmungsmittel (12) zum Bestimmen der im Getriebe herrschenden Öltemperatur umfasst, und dass das Begrenzungswertbestimmungsmittel (13) dazu ausgebildet ist, den Begrenzungswert (R) in Abhängigkeit von Information vom Temperaturbestimmungsmittel (12) bezüglich der im Getriebe herrschenden Öltemperatur zu bestimmen, wobei der Begrenzungswert (R) so gewählt wird, dass das Getriebeöl bei der herrschenden Öltemperatur und einem vom Motor abgegebenen, diesem Begrenzungswert (R) entsprechenden Drehmoment in der Lage ist, die gegenseitigen Berührungsflächen der ineinandergreifenden Zahnräder des Getriebes so zu schützen, dass Oberflächenschäden in Form von Grübchenbildung (pitting) an diesen Berührungsflächen verhindert werden.
Patent DE-112007001512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellen-Elektrolytmembran und Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2007-06-18
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Elektrolytmembran mit Aussparungen und Vorsprüngen auf ihrer Oberfläche erhalten. Zusätzlich wird eine Elektrolytmembran umfassende Membran-Elektroden-Einheit, in der der wirksame Kontaktbereich zwischen der Oberfläche der Elektrolytmembran und der Elektrodenkatalysatorschicht vergrößert ist, erhalten. Eine Elektrolytmembran 3a, die einen Elektrolyt auf Fluorbasis umfasst, wird erwärmt und unter Verwenden der Platten 10a und 10b, von denen jede Aussparungen und Vorsprünge 11 auf ihrer Oberfläche aufweist, gepresst, so dass Aussparungen und Vorsprünge 2a und 2b auf der Oberfläche der Elektrolytmembran 3a gebildet werden. Nachfolgend wird die Elektrolytmembran einer Behandlung, wie Hydrolyse, unterzogen, um dem Elektrolytpolymer Ionenaustauscheigenschaften zu verleihen, so dass die Elektrolytmembran 3 mit Aussparungen und Vorsprüngen auf ihrer Oberfläche erhalten wird. Elektrodenkatalysatorschichten 21a und 21b werden getrennt auf beide Oberflächen der Elektrolytmembran 3 laminiert, so dass eine Membran-Elektroden-Einheit 20 erhalten wird.
Patent DE-112008000095-B4 (DE)
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 2008-07-22
Granted: 2014-07-17
Abstract: The apparatus has a register (350) for storing an automatic gain control (AGC) value for one section having an AGC signal and a voltage gain controller (360) for generating a voltage gain control value (361) in another section having an reception enable signal. The voltage gain control value is generated even in an initial frame transmission section by the AGC value detected in the previous section. The generated voltage gain control value is transferred to a voltage gain amplifier (320) and converted to analog using a digital to analog converter (370) and input to a voltage gain amplifier. An independent claim is also included for a method of controlling voltage gain in an ultra wideband receiving apparatus.
Patent DE-112008003620-B4 (DE)
Title: Berührungssensorvorrichtung, Steuerungsverfahren, Berührungsbildschirmvorrichtung und Programm
Inventor: YAMAUCHI KAZUTO
IPC: G06F3/044
Filed: 2008-12-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: Berührungssensorvorrichtung (2), die aufweist: einen Berührungssensor (11); eine Mittelwertberechnungseinrichtung (12) eingerichtet zum Berechnen eines Mittelwerts von Ausgangsspannungen, die von einem Ausgangsabschnitt (111) des Berührungssensors (11) übermittelt werden; eine Schwellwertberechnungseinrichtung (13) eingerichtet zum Berechnen eines Schwellwerts auf der Basis des Mittelwerts; und eine Vergleichs-/Entscheidungseinrichtung (14) eingerichtet zum Vergleich der Ausgangsspannung mit dem Schwellwert und, wenn festgestellt wird, daß die Ausgangsspannung den Schwellwert übersteigt, zur Ausgabe eines Entscheidungssignals, wobei die Mittelwertberechnungseinrichtung (12) aufweist: eine Abtasteinrichtung (121) eingerichtet zum periodischen Abtasten der Ausgangsspannung und zum Aufzeichnen der abgetasteten Ausgangsspannungen als Ausgangsspannungsdaten in einem Aufzeichnungsabschnitt (122); und eine Berechnungseinrichtung (123) eingerichtet zum Berechnen eines gleitenden Mittelwerts der in dem Aufzeichnungsabschnitt aufgezeichneten Ausgangsspannungen für jede vorgegebene Zeit und zum Übermitteln des berechneten gleitenden Mittelwerts zu der Schwellwertberechnungseinrichtung (13), wobei eine Spannungsabfallerfassungseinrichtung (21) mit dem Ausgangsabschnitt verbunden ist, und die Spannungsabfallerfassungseinrichtung (21) aufweist: eine Erfassungseinrichtung (211), die ein Signal, das einen ...
Patent DE-112009001110-B4 (DE)
Title: Stift zur hygienischen und/oder medizinischen Verwendung im Analbereich
Inventor: Römhild Ludwig
IPC: A47K7/08
Filed: 2009-04-24
Granted: 2018-11-22
Abstract: Stift zur hygienischen und/oder medizinischen Verwendung im Analbereich, umfassend einen ersten, sich von einem vorgegebenen Ende des Stifts in dessen Längsrichtung erstreckenden Abschnitt (1), der zur Durchführung einer hygienischen und/oder medizinischen Anwendung in den Analbereich eines Patienten einführbar ist, und einen zweiten, in Längsrichtung des Stifts versetzt zum ersten Abschnitt (1) angeordneten Abschnitt (3) zum Ergreifen des Stifts durch einen Benutzer zur Durchführung der hygienischen und/oder medizinischen Anwendung, wobei auf der Oberfläche des ersten Abschnitts (1) mehrere Aufnahmeelemente (4, 4', 5', 5") ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Entfernen von Stuhlresten aus dem Analbereich die Aufnahmeelemente (4, 4') eine oder mehrere Stufen umfassen, wobei eine jeweilige Stufe durch eine ringförmige, in Umfangsrichtung um den Stift verlaufende Ausnehmung gebildet wird, wobei die Ausnehmung zwischen zwei benachbarten axialen Positionen (r1, r2, ..., r6) angeordnet ist, und der Durchmesser des ersten Abschnitts (1) an den axialen Positionen (r1, r2, ..., r6) in Richtung weg von dem vorgegebenen Ende abnimmt.
Patent DE-112010002932-B4 (DE)
Title: Oberflächenmodifiziertes Metalloxidpulver und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: G03G9/08
Filed: 2010-07-09
Granted: 2017-06-14
Abstract: Oberflächenmodifiziertes Metalloxidpulver, wobei bei dem oberflächenmodifizierten Metalloxidpulver, das durch Behandeln der Oberfläche eines Metalloxidpulvers erhalten wird, wobei die Oberflächenbehandlung durch Verwendung einer ionischen Flüssigkeit durchgeführt wird, das Verhältnis (A/B) der anfänglichen triboelektrostatischen Ladungsmenge (A) zu der Zeit eine Minute nach Dispersion des oberflächenmodifizierten Metalloxidpulvers in einen Ferritträger zu der triboelektrostatischen Ladungsmenge (B) nach Ablauf von weiteren 30 Minuten im Bereich zwischen 1,0 und 2,0 liegt und die triboelektrostatische Ladungsmenge (B) nach der Zeitspanne im Bereich zwischen –300 und +300 μC/g liegt.
Patent DE-112011100259-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebevorrichtung
Inventor: TSUTSUI HIROSHI
IPC: B60W10/115
Filed: 2011-03-28
Granted: 2020-09-24
Abstract: Fahrzeuggetriebevorrichtung (1), die ein Eingangsbauteil (M), das mit einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung (E) und einer drehenden elektrischen Maschine (MG) antriebsgekoppelt ist, ein Ausgangsbauteil (O), das mit Rädern (W) antriebsgekoppelt ist, einen Drehzahländerungsmechanismus (TM), der eine Mehrzahl von Reibungseingriffselementen (B1, C1) aufweist und der eine Mehrzahl von Übersetzungen liefert, die durch Steuern eines Eingriffs und eines Lösens der Mehrzahl von Reibungseingriffselementen ausgebildet werden, und eine Steuervorrichtung (31), die den Drehzahländerungsmechanismus (TM) steuert, aufweist, bei derwenn durch Steuern eines Eingriffs und eines Lösens der Reibungseingriffselemente ein Herunterschalten während einer Regeneration durchgeführt wird, während die drehende elektrische Maschine (MG) ein regeneratives Drehmoment ausgibt, die Steuervorrichtung (31) eine Zielerhöhungskapazität, die ein Zielwert für eine Drehmomentübertragungskapazität eines eingriffsseitigen Elements ist, das ein nach einer Erhöhung in Eingriff zu bringendes Reibungseingriffselement ist, gemäß dem regenerativen Drehmoment einstellt, die Drehmomentübertragungskapazität des eingriffsseitigen Elements während einer vorbestimmten Drehmomentkapazitätserhöhungsdauer auf die Zielerhöhungskapazität erhöht und eine Drehmomentübertragungskapazität eines lösungsseitigen Elements, das ein zu lösendes Reibungseingriffselement ist, während einer vorbestimmten Drehmomentkapazitätsverringerungsdauer, die sich zumindest teilweise mit der Drehmomentkapazitätserhöhungsdauer überschneidet, verringert,die Steuervorrichtung (31) die Drehmomentübertragungskapazität des eingriffsseitigen Elements und die Drehmomentübertragungskapazität des lösungsseitigen Elements derart erhöht beziehungsweise verringert, dass während des Herunterschaltens während einer Regeneration stets das gesamte regenerative Drehmoment auf die Räder (W) übertragen wird, unddie Steuervorrichtung (31) nach einem Ende der vorbestimmten Drehmomentkapazitätserhöhungsdauer die Drehmomentübertragungskapazität des eingriffsseitigen Elements mit einem kleineren Gradienten als während der vorbestimmten Drehmomentkapazitätserhöhungsdauer ausgehend von der Zielerhöhungskapazität erhöht, so dass ein Drehzahlunterschied zwischen einem Eingangs- und einem Ausgangsbauteil des eingriffsseitigen Elements verringert wird, und nachdem der Drehzahlunterschied für das eingriffsseitige Element einen vorbestimmten Wert erreicht oder unterschritten hat, die Steuervorrichtung (31) die Drehmomentübertragungskapazität des eingriffsseitigen Elements derart variiert, dass die jeweiligen Drehzahlen des Eingangs- und des Ausgangsbauteils des eingriffsseitigen Elements miteinander synchronisiert werden, während eine Verringerungsgeschwindigkeit des Drehzahlunterschieds für das eingriffsseitige Element verringert wird.