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Patent DE-102018219352-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: HEIN MARTIN
IPC: B01D39/06
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstofffilter (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Koaleszer (4) zur Abscheidung von im Kraftstoff (5) enthaltenem Wasser (6) angeordnet ist, der ein zur Koaleszenz von Wasser (6) geeignetes Koaleszermaterial (7) umfasst, wobei der Koaleszer (4) in Durchströmungsrichtung (8) durchströmt ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Koaleszermaterial (7) Fasern (9) aufweist, deren Hauptorientierung im Wesentlichen parallel zur Durchströmungsrichtung (8) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018219973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Kenngröße eines Energiespeichers sowie Energiemanagementsystem für einen Energiespeicher
Inventor: GASS CHRISTOPH
IPC: G01R31/387
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Kenngröße eines Energiespeichers (102), sowie ein Energiemanagement (104) für einen Energiespeicher (102), welches ausgebildet ist, das Verfahren durchzuführen. Als Kenngröße des Energiespeichers (102) wird bei der vorliegenden Erfindung wenigstens eine Fehlerkapazität (K) berechnet. Durch die wenigstens einen Fehlerkapazität (K) ist dabei eine Strommessungenauigkeit (FI) eines Stromsensors (108) und eine Spannungsmessungenauigkeit eines Spannungssensors (110), die zum Bestimmen einer vorgegebenen Gesamtkapazität (K) des Energiespeichers (102) genutzt werden, berücksichtigt, sodass die wenigstens eine Fehlerkapazität (K) eine Abweichung der vorgegebenen Gesamtkapazität (K) von ihren tatsächlichen Wert aufgrund der Messungenauigkeiten des Stromsensors (108) und des Spannungssensors (110) abbildet.
Patent DE-102018221062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnprofils
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) zum Ermitteln eines Fahrbahnprofils, wobei zunächst ein auf der Fahrspur des Kraftfahrzeugs (10) vorausfahrendes Fahrzeug erkannt wird. Ferner wird eine Trajektorie zumindest eines Fixpunkts des vorausfahrenden Fahrzeugs erfasst und anhand eines inversen Fahrzeugmodells und der erfassten Trajektorie des zumindest einen Fixpunkts des vorausfahrenden Fahrzeugs ein Fahrbahnhöhenprofil ermittelt. Bevorzugt werden ferner ein horizontaler Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug und eine Eigengeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) erfasst. Anhand des ermittelten Fahrbahnhöhenprofils, des erfassten horizontalen Abstands und der Eigengeschwindigkeit erfolgt ferner bevorzugt eine Vorsteuerung eines adaptiven Dämpfersystems (60).
Patent DE-102018222845-A1 (DE)
Title: MEMS-System
Inventor: NIEKIEL MALTE FLORIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein MEMS-System umfasst eine erste permanentmagnetische Mikrostruktur sowie eine zweite permanentmagnetische Mikrostruktur. Die erste permanentmagnetische Mikrostruktur ist entlang einer ersten Richtung bewegbar. Die zweite permanentmagnetische Mikrostruktur ist gegenüber der ersten permanentmagnetischen Mikrostruktur beabstandet angeordnet, wobei durch eine Bewegung der ersten permanentmagnetischen Mikrostruktur entlang der ersten Richtung die zweite permanentmagnetische Mikrostruktur oder ein oder mehrere Elemente der zweiten permanentmagnetischen Mikrostruktur entweder in eine zweite Richtung bewegt oder betätigt werden oder eine Rotation erfahren.
Patent DE-102019004968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwenkbaren Verbindung eines Luftleitelements mit einem Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Vorrichtung zur schwenkbaren Verbindung eines Luftleitelements (16), vorzugsweise eines fahrerhausrückseitigen Seitenluftleitelements, mit einem Fahrzeug (10), vorzugsweise einer Fahrerhausrückwand eines Nutzfahrzeugs. Die Vorrichtung weist ein Schwenkscharnier (22) auf, das einerseits zur Befestigung an dem Luftleitelement (16) und andererseits zur Befestigung an dem Fahrzeug (10) ausgebildet ist. Das Schwenkscharnier (22) weist einen Arretiermechanismus (32) auf, der dazu ausgebildet ist, das Schwenkscharnier (22) selbsttätig bei Erreichen mindestens einer vorbestimmten Schwenkstellung zu arretieren.
Patent DE-102019005359-A1 (DE)
Title: Mobiles Messgerät, System und Verfahren für eine sicherheitsrelevante Anwendung
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01P13/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Messgerät (100) für eine sicherheitsrelevante Anwendung, mit einer Steuerungseinheit (110) und einer Detektionseinheit (120). Die Steuerungseinheit ist ausgebildet, einen Wechsel zwischen eingeschaltetem Zustand und ausgeschaltetem Zustand des mobilen Messgerätes abhängig von einem empfangenen Detektionssignal (112) zu steuern. Die Detektionseinheit ist dazu ausgebildet, im ausgeschalteten Zustand automatisiert zu überwachen, ob mindestens eine Einschaltbedingung (414) vorliegt und bei Vorliegen der mindestens einen Einschaltbedingung das Detektionssignal auszugeben, das einen auszuführenden Wechsel in den eingeschalteten Zustand indiziert. Weiterhin ist die Detektionseinheit ausgebildet, im eingeschalteten Zustand automatisiert zu überwachen, ob mindestens zwei Ausschaltbedingungen (444, 448) vorliegen und bei Vorliegen von mindestens zwei Ausschaltbedingungen das Detektionssignal auszugeben, das einen auszuführenden Wechsel in den ausgeschalteten Zustand indiziert. Weiterhin umfasst die Detektionseinheit mindestens zwei Detektionsmittel (122, 124), die ausgebildet sind, jeweils eine Detektion entsprechend der mindestens einen Einschaltbedingung und der mindestens zwei Ausschaltbedingungen auszuführen.
Patent DE-102019006158-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersystem mit Smartwatch oder Smartphone
Inventor: WALLMEYER MARCUS
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfersystem (34) mit einem Scheinwerfer (1) für ein Fahrrad oder E-Bike oder E-Scooter und einer Schalteinheit mit den Schritten: wenigstens zwei Leichteinheiten (5) eines Scheinwerfers (1) mit mehreren Leuchteinheiten (5) getrennt aktiviert und deaktiviert werden, so dass mittels der wenigstens zwei getrennt aktivierten und deaktivierten Leuchteinheiten (5) unterschiedliche Abstrahlcharakteristiken erzeugt werden indem das von den getrennt aktivierten und deaktivierten Leuchteinheiten (5) abgestrahlte Licht an einem Reflektor (14) reflektiert wird, Steuern und/oder Regeln des Aktivierens und Deaktivierens der Leuchteinheiten (5) von einem Fahrer des Fahrrades oder E-Bikes oder E-Scooters mit der Schalteinheit indem mittels einer Funkverbindung Daten zwischen der Schalteinheit und der Steuer- und/oder Regeleinheit (15) für den Scheinwerfer (1) zum Umschalten zwischen den zwei Abstrahlcharakteristiken übertragen werden soll einfach zwischen verschiedenen Abstrahlcharakteristiken umgeschaltet werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das das Steuern und/oder Regeln des Aktivierens und Deaktivierens der Leuchteinheiten (5) von dem Fahrer des Fahrrades oder E-Bikes oder E-Scooter mit einer Smartwatch und/oder einem Smartphone als der Schalteinheit ausgeführt wird indem wenigstens eine App zum Betrieb des Scheinwerfersystems (34) von einem Prozessor der Smartwatch und/oder des Smartphones ausgeführt wird.
Patent DE-102019006499-A1 (DE)
Title: Beheizte Einpritzdüse
Inventor: RAAD MUSTAFA
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzdüse (60) zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, insbesondere zur Zerstäubung des Reduktionsmittels mittels Druckluft oder Treibgas, wobei die Einspritzdüse (60) einen Außenkörper (61), einen in dem Außenkörper (61) angeordneten Innenkörper (67) und einen Düsenkopf (62) umfasst, wobei der Außenkörper (61) einen Reduktionsmitteleinlass (66) aufweist, wobei zwischen dem Außenkörper (61) und dem Innenkörper (67) eine Reduktionsmittelkammer (69) ausgebildet ist, wobei der Innenkörper (67) zumindest ein Heizelement aufweist oder als Heizelement ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Reduktionsmitteldosiersystem mit einer derartigen Einspritzdüse.
Patent DE-102019108196-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G01N27/22
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, umfassend zumindest eine Vorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, umfassend zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, wobei der Sensor zumindest einen Kondensator mit zumindest zwei Elektroden umfasst, welche, insbesondere in einer horizontalen Richtung entlang eines und auf einem, insbesondere flexiblem, Trägermaterial zueinander angeordnet sind. Dabei ist zwischen den Elektroden zumindest eine dielektrische Schicht angeordnet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer einem Trägermaterial abgewandte Seite zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht zumindest stellenweise, zumindest eine, zumindest teilweise flüssigkeitsdurchlässige und/oder flüssigkeitsabsorbierende Feuchteschicht angeordnet ist. Dabei sind somit die zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht in einer Querrichtung zwischen dem Trägermaterial und der Feuchteschicht angeordnet. So verändert sich eine Kapazität durch die auf die dielektrische Schicht zumindest teilweise treffende Flüssigkeit zumindest teilweise, wobei eine Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Messwerte des Sensors zu messen und/oder zu speichern. So entsteht ein kapazitiver Feuchtesensor. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass von der Verarbeitungseinheit die von dem Sensor gemessenen Daten an eine zentrale CPU gesendet werden, wobei diese Daten von der Verarbeitungseinheit verarbeitet werden.
Patent DE-102019108978-A1 (DE)
Title: Verbindergehäuse sowie elektrischer Verbinder
Inventor: PUCKEL GEORG
IPC: H01R13/436
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindergehäuse (10) für einen elektrischen Verbinder (10), insbesondere für eine Fahrzeugtür oder eine Fahrzeugklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Gehäuse (100) für eine Mehrzahl von elektrischen Terminals und wenigstens einem zweiten Gehäuse (200) ebenfalls für eine Mehrzahl von elektrischen Terminals, wobei die beiden Gehäuse (100, 200) translatorisch zusammensteckbar ausgebildet sind, und das zweite Gehäuse (200) wenigstens einen Sekundärverriegelungs-Fortsatz (210) aufweist, wobei das erste Gehäuse (100) derart ausgebildet ist, dass mittels eines einzigen Sekundärverriegelungs-Fortsatzes (210) wenigstens zwei Terminals des ersten Gehäuses (100) mittelbar oder unmittelbar sekundär verriegelbar sind.
Patent DE-102019115516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Gleichtakt-Störungen von durch Hochvoltkomponenten gesteuerten ohmschen Lasten mit kapazitivem Belag
Inventor: SCHERSCHMIDT JÜRGEN
IPC: H03H7/01
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Verringerung von Gleichtakt-Störungen von durch Hochvoltkomponenten in Bezug auf ein System von Spannungspotentialen (UHv+, UHv-) geschalteten ohmschen Lasten mit kapazitivem Belag gegenüber einem Chassis zur Aufnahme der Last. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine erste ohmsche Last (Load1) abwechselnd von einem positiven ersten Spannungspotential (UHv+) auf ein negatives zweites Spannungspotential (UHv-) des Systems von Spannungspotentialen (UHv+, UHv-) umgeschaltet wird, und dass eine zweite ohmsche Last (load2) (UHv+) synchron zum Schalten der ersten ohmschen Last (Load1) in umgekehrter Abfolge abwechselnd vom negativen zweiten Spannungspotential (UHv-) des Systems von Spannungspotentialen (UHv+, UHv-) auf das positive erste Spannungspotential (UHv+) umgeschaltet wird.
Patent DE-102019116309-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontrollierten Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: DIETZ CHRISTOPH
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtung zur kontrollierten Bearbeitung eines Werkstücks beschrieben. Gemäß dem beschriebenen Verfahren wird ein Laserlichtstrahl zur Erzeugung eines Laserfokuspunktes an einer Zielstelle des zu bearbeitenden Werkstücks fokussiert. Ferner wird gemäß dem Verfahren Abstandsmessdaten mittels einer optischen Abstandsmessvorrichtung zur Ermittlung eines Abstandes zwischen der Zielstelle des zu bearbeitenden Werkstücks und der Laserzieloptik erfasst. Das Verfahren umfasst ein Positionieren des zu bearbeitenden Werkstücks bezüglich des Laserfokuspunktes basierend auf den erfassten Abstandsmessdaten. Die Abstandsmessvorrichtung ist als eine optisch-konfokale Abstandsmessvorrichtung mit einer Messlichtquelle zur Erzeugung eines Messlichts und mit einer brennweitenvariablen Messlichtoptik ausgebildet, wobei das Verfahren ein zeitliches Variieren der Brennweite der brennweitenvariablen Messlichtoptik zur Erfassung von Abstandsmessdaten bei unterschiedlichen Brennweitenwerten der brennweitenvariablen Messlichtoptik umfasst.
Patent DE-102019117268-A1 (DE)
Title: Installationsanordnung mit Hubinsel und einer Barge und ein Verfahren zum Aufbau der Installationsanordnung
Inventor: OLTMANN KLAAS
IPC: B63B35/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Installationsanordnung mit einer Barge (2) und einer auf dem Meer in einer ersten Position schwimmenden Hubinsel (1) mit einem vertikal zu einer Meeresoberfläche (17) geschlitzten Rumpf (7) mit einer Schlitzbreite, die größer als eine Breite (BB) der Barge ist (2), so dass die Barge (2) in einen Schlitz (6) einfahren kann, wobei die Hubinsel (1) Stützbeine (9a, 9b, 9c, 9d) aufweist, die entlang einer Höhe (H) relativ zum Rumpf (7) hin und her verfahrbar sind und auf dem Meeresboden aufsetzbar sind und der Rumpf (7) zusammen mit der eingefahrenen Barge (2) mittels eines Hebemechanismus entlang der auf dem Meeresboden aufgesetzten Stützbeine (9a, 9b, 9c, 9d) aus dem Wasser in eine angehobene Position hebbar ist und wobei sich der Schlitz (6) entlang der gesamten Längsausdehnung der eingefahrenen Barge (2) über die gesamte Höhe (H) des Rumpfes (7) erstreckt und Haltemittel (13a, 13b) an der Barge (2) und dem Schlitz (6) angeordnet sind, die zusammenwirken und die Barge (6) in der angehobenen Position positionsfest an der Hubinsel (1) halten.
Patent DE-102019118100-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND STRUKTUREN BEZÜGLICH VERBESSERTEN FERROELEKTRISCHEN DIREKTZUGRIFFSSPEICHERS (FeRAM)
Inventor: CHEN TZU-YU
IPC: H01L27/11502
Filed: 2019-07-04
Abstract: Einige Ausführungsformen beziehen sich auf eine ferroelektrische Direktzugriffsspeicher- (FeRAM) Vorrichtung. Die FeRAM-Vorrichtung umfasst eine untere Elektrodenstruktur und eine obere Elektrode, die die ferroelektrischen Struktur überlagert. Die obere Elektrode weist eine erste Breite zwischen äußersten Seitenwänden der oberen Elektrode gemessen auf. Eine ferroelektrische Struktur trennt die untere Elektrodenstruktur von der oberen Elektrode. Die ferroelektrische Struktur weist eine zweite Breite zwischen äußersten Seitenwänden der ferroelektrischen Struktur gemessen auf. Die zweite Breite ist größer als die erste Breite, sodass die ferroelektrische Struktur einen Vorsprung umfasst, der eine Differenz zwischen der ersten Breite und der zweiten Breite widerspiegelt. Eine dielektrische Seitenwandabstandhalterstruktur ist auf dem Vorsprung angeordnet und deckt die äußersten Seitenwände der oberen Elektrode ab.
Patent DE-102019118456-A1 (DE)
Title: Kopplerschaltung zum leiten von hochfrequenzenergie zu einer antennenschaltung oder einem hochspannungsbus eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: H04B3/54
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kopplerschaltung zum Leiten von Hochfrequenzenergie zu einer Antennenschaltung oder einem Hochspannungsbus eines elektrifizierten Fahrzeugs bereit. Ein Batteriesystem weist eine Zelle und ein Substrat, das an der Zelle montiert ist, auf. Das Substrat beinhaltet eine Schaltungsanordnung, die einen Prozessor definiert, der Daten über die Zelle erzeugt, eine Antenne, eine Powerline-Communication-(PLC-)Schnittstelle und einen Koppler, der Signale von dem Prozessor, die die Daten enthalten, selektiv zu jeder der Antenne und der PLC-Schnittstelle leitet.
Patent DE-102019119691-A1 (DE)
Title: Festlegevorrichtung zum Festlegen eines Wechselbehälters in oder an einem Aufnahmebereich eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer derartigen Festlegevorrichtung
Inventor: SCHOLTES TOBIAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festlegevorrichtung (2) zum Festlegen eines Wechselbehälters (4) in oder an einem Aufnahmebereich (6) eines Fahrzeugs (8), mit mindestens einer im Aufnahmebereich (6) angeordneten Stützstruktur (10), mit mindestens einem im Aufnahmebereich (6) angeordneten Aufnahmeboden (12), mit mindestens einem zum Aufnahmeboden (12) beabstandeten schienenartigen Führungsmittel (14), das an der Stützstruktur (10) oder am Wechselbehälter (4) festgelegt ist und das eine Führungsfläche (16) aufweist, und mit mindestens einem am Wechselbehälter (4), bzw. an der Stützstruktur (10) angeordneten Stützmittel (18), das beim Überführen des Wechselbehälters (4) in den Aufnahmebereich (6) oder aus dem Aufnahmebereich (6) zwischen dem Führungsmittel (14) und dem Aufnahmeboden (12) angeordnet ist und zumindest abschnittsweise an der Führungsfläche (16) des schienenartigen Führungsmittels (14) berührend gleitbar oder abrollbar und gegen ein Bewegen quer zur Überführungsrichtung abstützbar oder abgestützt ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Führungsfläche (16) des mindestens einen Führungsmittels (14) bezüglich des Aufnahmebodens (12) eine Neigung aufweist.
Patent DE-102019121432-A1 (DE)
Title: Schellenanordnung mit einer Hitzeschutzeinrichtung
Inventor: KRÄMER MARKUS
IPC: F16L33/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schellenanordnung (20), aufweisend eine Schelle (14) mit einem Schellenband (22) und mit einer Spanneinrichtung (24) zum Spannen des Schellenbandes (22), und aufweisend eine Hitzeschutzeinrichtung (2) mit einem Gehäuse (1) und mit mindestens einer Isolierungsschicht (30), wobei das Gehäuse (1) an seinen axialen Stirnseiten jeweils eine in Abschnitte (8, 10) unterteilte und radial nach innen ragende Wand (6) aufweist, wobei die mindestens eine Isolierungsschicht (30) zwischen den Wänden (6) des Gehäuses (1) positionierbar ist, wobei die Schelle (14) durch das Gehäuse (1) und/oder die mindestens eine Isolierschicht (30) der Hitzeschutzeinrichtung (2) zumindest bereichsweise umgreifbar ist, wobei die Hitzeschutzeinrichtung (2) mit der Schelle (14) verbindbar ausgeführt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Hitzeschutzeinrichtung (2).
Patent DE-102019121598-A1 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: HORNEK MATTHIAS
IPC: B04B7/06
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge (10) mit einem Gehäuse (12), in dem ein Rotor (32) zur Aufnahme einer zu zentrifugierenden Probe angeordnet ist. Der Rotor (32) sitzt auf einer Antriebswelle lösbar auf, welche mit einem Antrieb verbunden ist. Der Rotor (32) wird während des Betriebs der Zentrifuge (10) von der Antriebswelle (22) angetrieben und dreht um eine Drehachse (30). Der Rotor (32) weist eine erste, rotorseitige Sende-Empfangseinheit auf, welche über ein elektrisches Feld angeregt wird, wodurch Spannung in der ersten Sende-Empfangseinheit (48) induziert wird. Die erste Sende-Empfangseinheit (48) ist einer zweiten, gehäuseseitigen Sende-Empfangseinheit (62) zugeordnet, welche mit einer Spannungsquelle verbunden ist. Beide Sende-Empfangseinheiten (48, 62) sind jeweils mit einer Sende-Empfangs-Antenne (52, 64) verbunden und die Sende-Empfangseinheiten (48, 62) und die Sende-Empfangs-Antenne (52, 64) sind jeweils auf einem ringförmigen Träger (46, 60) konzentrisch zur Drehachse (30) angeordnet. Erfindungsgemäß weist der Träger (46) der einen Sende-Empfangseinheit (48) einen geringeren Durchmesser auf als der Träger (60) der anderen Sende-Empfangseinheit (62) und die Sende-Empfangs-Antenne (52) der einen Sende-Empfangseinheit (48) überlappt sich mit der Sende-Empfangs-Antenne (64) der anderen Sende-Empfangseinheit (62) in Richtung parallel zur Drehachse (30) bereichsweise.
Patent DE-102019124499-A1 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: F16K17/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichseinrichtung (105) für ein Reinigungsgerät, wobei die Druckausgleichseinrichtung (105) ein Adapterelement (205) mit zumindest einer Luftöffnung (220) aufweist. Dabei ist das Adapterelement (205) in eine Entlüftungsöffnung (215) eines Spülraumes (110) des Reinigungsgeräts eingesetzt oder einsetzbar. Weiterhin weist die Druckausgleichseinrichtung (105) ein Ventil (210) auf, das mit dem Adapterelement (205) gekoppelt oder koppelbar ist, und ausgeformt ist, um die zumindest eine Luftöffnung (220) in einer Öffnungsposition zu öffnen und zusätzlich oder alternativ in einer Ruheposition (200) zu schließen.
Patent DE-102019124697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Projizieren von Bildern auf eine Projektionsfläche
Inventor: CARSJENS NILS
IPC: G02F1/13
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung (10, 50, 60, 70, 90) zum Projizieren von mindestens zwei Bildern auf eine Projektionsfläche (12), mit einer Lichtquelle (14, 62) zum Erzeugen von Beleuchtungslicht (82), mit einem Bilderzeugungselement (20), das mindestens zwei Bereiche (38) hat, die von dem von der Lichtquelle (14, 62) emittierten Beleuchtungslicht (82) durchleuchtbar sind und die jeweils wenigstens einem der beiden Bilder zugeordnet sind, und mit einer Abbildungsoptik (22), welche die beiden Bereiche (38) des Bilderzeugungselement (20)s zum Erzeugen der beiden Bilder auf die Projektionsfläche (12) abbildet. Die Lichtquelle (14, 62) hat mindestens zwei einzeln ansteuerbare Lichtquellenelemente (66), die ausgebildet sind, jeweils eines der beiden Bereiche (38) zu durchleuchten. Alternativ umfasst die Vorrichtung (10, 50, 70, 90) eine Blendeneinheit (18) mit mindestens zwei einzeln transparentschaltbaren Segmenten, die von dem von der Lichtquelle (14) emittierten Beleuchtungslicht (82) durchleuchtbar und derart angeordnet sind, dass durch Transparentschalten jeweils eines der beiden Segmente der Blendeneinheit (18) jeweils ein Bereich (38) des Bilderzeugungselements (20) durchleuchtet wird.
Patent DE-102019127191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von dreidimensionalen Gegenständen
Inventor: ROTHAUG UWE
IPC: B29C64/165
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von dreidimensionalen Gegenständen mittels eines generativen Verfahrens. Hierbei wird pulverförmiges Material und Bindemittel sequentiell aufgetragen und mittels elektromagnetischer Wellen wird das Bindemittel ausgehärtet, so dass das mit dem Bindemittel gebundene pulverförmige Material den dreidimensionalen Gegenstand bildet. Als elektromagnetische Wellen wird RF-Strahlung verwendet. Hierdurch wird ein schnelles und gleichmäßiges Aushärten des dreidimensionalen Gegenstandes erzielt.
Patent DE-102019133334-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit in einem E/E-System
Inventor: SCHRECKLING DANIEL
IPC: G06F21/55
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und zur Erhöhung der Sicherheit in einem E/E, elektrisch-elektronischem, System im Fahrzeug. Das System umfasst eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, zumindest eine Sicherheitsrichtlinie mit Bezug auf den Datenaustausch zwischen einer Mehrzahl an E/E-Komponenten umzusetzen, wobei jede E/E-Komponente Datenquelle und/oder Datensenke sein kann. Die Recheneinheit ist zudem eingerichtet, aus einer Vielzahl an möglichen Datenflüssen zwischen zumindest zwei E/E-Komponenten einen Datenfluss zu identifizieren, die die Sicherheitsrichtlinie verletzt und für den identifizierten Datenfluss der die Sicherheitsrichtlinie verletzt einen Konflikt zu generieren.