baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010473-U1 (DE)
Title: Befestigungsschraube für eine Umlenkrolle, die zumindest stirnseitig einen Innenring des Wälzlagers radial überdeckt
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-07-27
Abstract: Umlenkrolle
oder Spannrolle, eingesetzt in einem Zugmitteltrieb, umfassend ein
Ringelement (2), an dessen Mantelfläche (4) ein Zugmittel (5),
insbesondere ein Riemen geführt
ist und das Ringelement (2) ein Wälzlager (3) außenseitig
umschließt
und an diesem lagefixiert ist wobei zur Befestigung der Umlenkrolle
(1) oder Spannrolle eine Verschraubung (12, 24, 30) vorgesehen ist,
die in einer Aufnahme (14) eines Innenrings (11) des Wälzlagers
(3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubenkopf
(15, 27, 31) spielbehaftet und ein Schraubenschaft (13) zentriert
in der Aufnahme (14) des Innenrings (11) eingesetzt ist und eine
endseitige, dem Schraubenkopf (15, 27, 31) oder der Aufnahme (14)
zugeordnete Scheibe (19, 26, 32) axial beabstandet zu dem Innenring
(11) des Wälzlagers
(3) ausgerichtet ist und zumindest eine stirnseitige Kontur des
Innenrings (11) überdeckt.
Patent DE-202007011885-U1 (DE)
Title: Ein- oder mehrlagiges Hygienepapier und Vorrichtung zur Herstellung eines ein- oder mehrlagigen Hygienepapiers
IPC: D21H27/40
Filed: 2007-08-27
Abstract: Ein-
oder mehrlagiges Hygienepapier, enthaltend zumindest eine erste
Lage mit einem ersten Prägemuster
und ersten Vorsprüngen,
wobei die ersten Vorsprünge
der ersten Lage geometrische dreidimensionale Formen darstellen,
die sich von ihrer Basisfläche
aus in Richtung zu ihrer Stirnfläche
hin verjüngen
und jeweils mindestens zwei Aus- und/oder Einbuchtungen aufweisen,
die jeweils so angeordnet sind, dass mindestens zwei benachbarte
und nächstliegende
Aus- und/oder Einbuchtungen zueinander einen solch großen Abstand
aufweisen, der mindestens 10 % des maximal möglichen Abstandes beträgt.
Patent DE-202007014647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von fließfähigem oder schüttfähigem Gut
IPC: B65G65/30
Filed: 2007-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe von fließfähigem oder
schüttfähigem Gut
von einem stationären
Förderorgan,
zum Beispiel einem Schneckenförderer,
an ein Aufnahmeorgan, zum Beispiel einen transportablen Behälter, wobei
das Förderorgan
einen Abgabekanal für
das Gut und das Aufnahmeorgan einen Aufnahmekanal für das Gut
aufweist, wobei eine Armatur, vorzugsweise eine Absperrklappe, an
die Mündung
des Abgabekanals und die Mündung des
Aufnahmekanals angeschlossen ist, die aus einem Passivteil (3) und
einem Aktivteil (4) besteht, wobei das Passivteil (3) lösbar mit
dem Aktivteil (4) verbunden ist, in einer ersten Gebrauchslage das
Passivteil (3) an der Mündung
des Abgabekanals befestigt ist, das Aktivteil (4) vom Passivteil
(3) getrennt ist und das mit dem Aktivteil (4) ausgestaltete Teil
unabhängig
vom Passivteil (3) in unterschiedliche Positionen verfahrbar ist,
in einer zweiten Gebrauchslage das Aktivteil (4) in die Position
des Passivteils (3) verfahren ist, mit diesem gekoppelt ist und
gemeinsam mit dem Passivteil (3) in eine Öffnungsstellung oder eine...
Patent DE-202007014973-U1 (DE)
Title: Geschoss, insbesondere für Handfeuerwaffen
IPC: F42B14/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Geschoss,
insbesondere für
Handfeuerwaffen, mit einem Geschosskörper (1) mit einem im Wesentlichen
zylindrisch ausgebildeten Geschosskörperabschnitt (2) zwischen
Geschosskopf und Geschossheck,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
dem Geschossheck angenäherter
Teil (3) des zylindrischen Geschosskörperabschnitts (2) als Drallaufnahme-Abschnitt
vorgesehen und hierfür
von zwei in einem Abstand voneinander ringnutartig umlaufend ausgebildeten
flachen Vertiefungen (5, 6) begrenzt ist,  – dass zwischen diesen beiden
Vertiefungen (5, 6) eine ihnen gegenüber zumindest annähernd bundartig
umlaufende, mit einem Rändelprofil
(8) versehene geringfügige
Materialverdickung (7) (Rändelbund)
ausgebildet ist, deren Durchmesser geringfügig kleiner als der des übrigen zylindrischen
Geschosskörperabschnitts
(2) ist, und  – dass
ein dünnwandiger,
aus einem durch Druckbeaufschlagung verformbaren Werkstoff bestehender,
im losen Zustand hülsenartig
verbreitert ausgebildeter Führungsband-Ring
(4) in einer im Zusammenwirken mit den beiden Vertiefungen (5, 6)
zumindest axial nicht verschiebbaren Anordnung diesen Rändelbund
(7) in einer für
die Drallaufnahme eines Waffenlauf-Profils ausreichenden Beabstandung überdeckt,
wofür sein
Außendurchmesser
entsprechend geringfügig...
Patent DE-202007017073-U1 (DE)
Title: Spielstempel
IPC: G07C15/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: Spielstempel
(1; 101) mit  – einer
Stempelfläche
(25; 125), die eine erste Mehrzahl von Stempelbereichen (27; 127)
aufweist,  – einer
Stempelbereich-Vorwahleinrichtung (31, 33; 131, 133) zur wahlweisen
Aktivierung einer zweiten Mehrzahl von Stempelbereichen aus der
ersten Mehrzahl,  – einer
Druckübertragungseinrichtung
(11, 15, 21, 33; 111, 115, 121, 133) zur Übertragung des Stempeldrucks
nur auf die zweite Mehrzahl von Stempelbereichen zur Erzeugung einer
entsprechenden Mehrzahl von Markierungen auf einem Bedruckstoff
und  – einem
Stempelgehäuse
(3, 5; 103, 105), welches die Stempelfläche, die Stempelbereich-Vorwahleinrichtung und
die Druckübertragungseinrichtung
aufnimmt wobei  die Stempelfläche durch eine in Gebrauchslage
dem Bedruckstoff zugewandte Oberfläche einer elastisch deformierbaren
Platte, insbesondere einer Gummimatte (25; 125), mit erhabenen,
einstückig
angeformten Stempelbereichen (27; 127) gebildet ist, welche insbesondere
in einen entsprechend der Anordnung der Stempelbereiche perforierten
Boden (123) des Stempelgehäuses
oder einen Träger
(23) eingelegt ist.
Patent DE-202007018246-U1 (DE)
Title: Mit einer Medienwand versehenes Möbel
IPC: A47B81/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Möbel (10, 110), mit einer Standvorrichtung (11, 111) und einer Medienwand (12, 112), die eine Visualisierungsplatte (13, 113) und eine abwischbar beschreibbare Tafel (14, 114) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die vorzugsweise eine Durchlichtprojektionsfläche aufweisende Visualisierungsplatte (13, 113) aus Glas als auch die abwischbar beschreibbare Tafel (14, 114) aus Glas hergestellt und in einer vertikalen Ebene unmittelbar benachbart angeordnet sind.
Patent DE-202007019233-U1 (DE)
Title: Gerät zum Bearbeiten von Lebensmitteln
IPC: A47J43/07
Filed: 2007-05-03
Abstract: Arbeitseinheit, für ein Gerät zum Bearbeiten von Lebensmitteln, umfassend mindestens ein auf einer Arbeitsachse (A) angeordnetes und in Umfangsrichtung der Arbeitsachse (A) wirkendes Arbeitsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und/oder unterhalb des Arbeitsmittels mindestens ein Abweiser angeordnet ist.
Patent DE-202008004707-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Kleidungsstücke
IPC: A41F1/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Variables
Verschlusssystem für
Kleidungsstücke,
das sich durch die Verwendung von textilen Materialien und die variable
Verstellung der weite, durch die eine Kombination aus schlitz im
Kleidungsstück
und Führung
eines teiles dieses Kleidungsstücks
durch den Schlitz, in Verbindung mit einem Klettverschluss auszeichnet.
Patent DE-202008005452-U1 (DE)
Title: Stangenführung für eine Flachbandstange mit Montagesicherung
IPC: E05C9/22
Filed: 2008-04-18
Abstract: Stangenführung
für die Flachbandstange eines insbesondere bei Schaltschränken
einsetzbaren Stangenverschlusses, mit einem eine Ausnehmung zum
Aufstecken der Stangenführung auf einen mit Außengewinde
versehenen, der Befestigung der Stangenführung an einem
Bauteil dienende ortsfesten Stehbolzen aufweisenden Befestigungsschenkel
zur Befestigung der Stangenführung an dem Bauteil und mit
einem davon abragenden, eine L-Form der Stangenführung
ausbildenden Führungsschenkel, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Befestigungsschenkel (14) über den Umfang von
dessen Ausnehmung (16) verteilt eine Mehrzahl von in die Ausnehmung
(16) hineinragenden und entgegen der Aufsteckrichtung der Stangenführung
(10) auf den Stehbolzen (18) federnd aufbiegbaren Haltezungen (24)
angeordnet ist, die sich bei auf den Stehbolzen (18) aufgesteckter
Stangenführung (10) an dem Außengewinde des Stehbolzens
(18) verhaken und dadurch die Stangenführung (10) an dem
Stehbolzen (18) festlegen.
Patent DE-202008006117-U1 (DE)
Title: Anschlussdose zur Anbindung eines Solarmoduls
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-05-03
Abstract: Anschlussdose
(10) zur Anbindung eines Solarmoduls mit einem Bodenteil (11), welches
auf einer Rückfläche des Solarmoduls angeordnet
ist und das eine Kammer (14) zur Aufnahme von Funktionselementen, eine
erste Öffnung (22) für modulseitige Anschlussleitungen
(23) und eine zweite Öffnung (20) für Versorgungsleitungen
(21) aufweist und mit einem Deckel (30, 50), mittels dessen die
Kammer (14) des Bodenteils (11) verschließbar ist, wobei
eine Dichtung zwischen Deckel (30, 50) und Bodenteil (11) das Eindringen
von Schmutz und Feuchtigkeit in die Anschlussdose (10) verhindert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (30, 50) wenigstens ein
Funktionselement trägt.
Patent DE-202008007787-U1 (DE)
Title: Behälter für Tabakwaren
IPC: B65D5/42
Filed: 2008-06-11
Abstract: Behälter
(1, 1', 1'', 1''') für Tabakwaren, insbesondere Zigaretten,
mit einem Zigarettenabteil (2, 2', 2'', 2''') zur Unterbringung
von Zigaretten und einem Abfallabteil (3, 3', 3'', 3''') zur Aufnahme
von Kippen, Asche und dergleichen, wobei das Abfallabteil eine Öffnung
(6, 6', 6'', 6''') aufweist, die sowohl ganz als auch nur teilweise
freigelegt oder geschlossen werden kann.
Patent DE-202008009729-U1 (DE)
Title: Fußstütze zum Aufsetzen der Füße von Kindern in PKW
IPC: B60N2/26
Filed: 2008-07-20
Abstract: Fußstütze zum
Aufsetzen der Füße von Kindern
in PKW, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze aus einem Stück besteht.
Die Fußstütze besteht aus
einem geeigneten Werkstoff, z. B. einem Plastikhohlkörper, einem
Formstück
Schaumpolystyrol oder aus stabil gefalteter Wellpappe. In die Fußstütze können Trageöffnungen
eingearbeitet sein. Die Fußstütze kann
zum Schutz vor Verschmutzung mit einem abnehmbaren Überzug aus geeignetem
Material versehen sein.
Patent DE-202008015124-U1 (DE)
Title: Gekühlter Formstift
IPC: B29C33/04
Filed: 2008-11-14
Abstract: Gekühlter Formstift (1) zur Bildung eines Durchgangsgangslochs, Sacklochs, Schraubdoms und dergleichen in einem Formteil, mit mindestens einem zentralen Zuführkanal (5) zur Zuführung eines flüssigen Kältemittels in einen Kopfbereich (9) des Formstifts (9), mit einem im Bereich des Kopfbereichs (9) angeordneten Expansionsraum (8) für das Kältemittel, in den der Zuführkanal (5) mündet, und mit mindestens einem Abführkanal (10) zur Abführung des verdampften Kältemittels aus dem Expansionsraum (8), wobei der Abführkanal (10) bzw. die Abführkanäle (10) den Zuführkanal (5) im Querschnitt umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Formstift (1) als einstückiges Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202008015302-U1 (DE)
Title: Präsentationspanel
IPC: A47F5/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Präsentationspanel
bestehend aus einem flachen Grundkörper (1) und davon abstehenden
Präsentationsflächen (2),
die im Bereich (3) einer ihrer Seitenkanten (4, 4', 4'', 4''') mit
dem Grundkörper
(1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Präsentationsflächen (2)
einstückig
mit dem Grundkörper
(1) ausgebildet sind und über
wenigstens eine Soll-Biegestelle (5) mit diesem verbunden ist und
von einer mit dem Grundkörper
(1) im wesentlichen gleichebigen ersten Stellung (A) in eine Präsentations-
oder Haltestellung (B) ausbiegbar sind.
Patent DE-202009002582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Kühltresens mit Eis
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken eines Kühltresens mit Eis mit einem Tragrahmen (11), und mit einer Aufnahme (12) für das Eis, die an dem Tragrahmen (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) oberhalb einer Arbeitshöhe des Kühltresens (23) an dem Tragrahmen (11) angeordnet ist, und dass die Aufnahme (12) mindestens einseitig einen Einfüllabschnitt (20) aufweist, der in einer dem Kühltresen (23) benachbarten Beschickposition den Kühltresen (23) mindestens teilweise überragt.
Patent DE-202009004037-U1 (DE)
Title: Simulator für Staubaufflammungen
IPC: F24B9/00
Filed: 2009-03-21
Abstract: Die Vorrichtung zur Simulierung von Staubaufflammungen, mit Luftdüse (2) und Prallwand (3) ist dadurch gekennzeichnet, den brennbaren Staub (5) in einer Blechpfanne aufzunehmen, diesen mittels Pressluft aufzuwirbeln und über eine Zündvorrichtung (4), die in der Prallwand sitzt, zu zünden.
Patent DE-202009009179-U1 (DE)
Title: Konditionieren einer Akkuflachzelle
IPC: H01M50/673
Filed: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zur ersten Inbetriebnahme einer Akkuzelle, insbesondere einer Akkuflachzelle (1), deren Elektroden in einem aus Packfolie gebildeten Gehäuse (10) liegen und die Packfolie zum Schließen des Folienhüllkörpers an aufeinander liegenden Nahträndern (6) gas- und flüssigkeitsdicht versiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Nahträndern (6) zumindest eine Füll- und/oder Entgasungsöffnung (20, 22) ausgebildet ist, dass über die Füll- und Entgasungsöffnung (20, 22) ein mit flüssigem Elektrolyt (19) gefüllter Tankraum (43) einerseits und ein Ausgleichsraum (44) andererseits angeschlossen sind, welche ein Tankgehäuse (40) bilden.
Patent DE-202009010234-U1 (DE)
Title: Rollenbahnhubtisch
IPC: B65G13/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Rollenbahnhubtisch zur Integration in eine Förderanlage, insbesondere zum Anschluss eines ersten Förderers an einen quer dazu verlaufenden zweiten Förderer, wobei der Hubtisch einen Rahmen aufweist, in dem Rollen zueinander achsparallel drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (4) unabhängig von den übrigen Elementen des Rollenbahnhubtisches (1), insbesondere unabhängig vom Rahmen (3) angehoben und abgesenkt werden können.
Patent DE-202009012025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der körperlichen Fitness beim Tango Argentino
IPC: A63B22/16
Filed: 2009-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der körperlichen Fitness, insbesondere der Körperachse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte, vorzugsweise aus Holz oder einem Sandwichmaterial, deren Abmaße beliebig, z. B. ca. 70 × 70 × 1,6 cm, gestaltet ist und dass auf deren Unterseite austausch- und versetzbaren, kompriemierbaren, federnden, flexiblen oder gummiartigen Material beliebiger Geometrie, beispielsweise Schaumgummi in Streifen, aufbringbar ist.
Patent DE-202009018552-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
IPC: H01L33/20
Filed: 2009-11-13
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) mit einer ersten leitenden Halbleiterschicht (110), einer aktiven Schicht (120) und einer zweiten leitenden Halbleiterschicht (130); eine Kanalschicht (140) auf der lichtemittierenden Struktur (135), wobei die Kanalschicht (140) Vorsprünge (145) aufweist, eine Elektrodenschicht (150) auf der lichtemittierenden Struktur (135) und der Kanalschicht (140); und ein leitendes Stützelement (160) auf der Elektrodenschicht (150), wobei die Kanalschicht (140) entlang eines peripheren Bereichs einer obere und die Elektrodenschicht (150) an einem Innenbereich der oberen Oberfläche der lichtemittierenden Struktur (135) ausgebildet ist, wobei die Kanalschicht (140) einen Innenbereich, der in Kontakt mit einem Außenbereich einer oberen Oberfläche der zweiten leitenden Halbleiterschicht (130) steht, und einen Außenbereich aufweist, der sich so weit nach außen erstreckt, dass der Außenbereich der Kanalschicht (140) bzgl. einer Umfangsoberfläche (103) der der lichtemittierenden Struktur (135) frei liegt, wobei die...
Patent DE-202009019004-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Behandlung von Stickoxide (NOx) und Kohlenwasserstoffe (HC) enthaltenden Dieselmotorenabgasen
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-04-18
Abstract: Anordnung zur Behandlung von Stickoxide (NOx) und Kohlenwasserstoffe (HC) enthaltenden Dieselmotorenabgasen, wobei ein SCR-System aus einem SCR-Katalysator auf Basis eines Cu ausgetauschten Zeolithen und einer Einspritzeinrichtung für Reduktionsmittel zwischen einem Oxidationskatalysator und einem Partikelfilter angeordnet ist, wobei der Zeolith ein Chabazit mit einem molaren Verhältnis von SiO2 zu Al2O3 im Bereich von 5 bis 100 ist.
Patent DE-202010002065-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F01M5/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Schmierkreislauf (3) und einem Flüssigkeits-Kreislauf (2), der einen Wärmetauscher (6) zur Abkühlung des Kühlmittels umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel des Kühlkreislaufs (2) Öl ist, der Schmierkreislauf (3) und der Kühlmittelkreislauf miteinander verbunden sind und für beide eine gemeinsame Ölpumpe (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010002151-U1 (DE)
Title: Getriebe für Geräte mit Rotationswerkzeugen
IPC: F16H57/021
Filed: 2010-02-09
Abstract: Getriebe für Geräte mit Rotationswerkzeug, bestehend aus einem Getriebegehäuse (1), einer Antriebswelle (2) und einer koaxial zu dieser angeordneten Abtriebswelle (3) sowie einer Zwischenwelle (4) wobei die Antriebswelle (2) und die Abtriebswelle (3) auf ihrer jeweiligen Gehäuseseite mit dem Stand der Technik entsprechenden Lagern ausgestattet sind und die Antriebswelle (2) und die Abtriebswelle (3) so ausgeführt sind, dass einer dieser Wellen (2 und 3) die jeweils andere Welle (2 und 3) in sich aufnimmt und im Bereich des Überlappens von Antriebswelle (2) und Abtriebswelle (3) ein Lager eingesetzt ist und seitlich versetzt von den koaxial angeordneten Antriebswelle (2) und Abtriebswelle (3) mindestens eine Zwischenwelle (4) angeordnet ist, welche entsprechend des Standes der Technik mit Lagern im Getriebegehäuse (1) und Getriebedeckel (5) ausgestattet ist, und auf den Wellen (2, 3 und 4) miteinander kämmende Getrieberäder angeordnet sind, welche den Kraftfluss von Antriebswelle (2) über Zwischenwelle (4) auf die Abtriebswelle (3)...
Patent DE-202010002993-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Korrektur von Zeitfehlern bei der Signalverarbeitung
IPC: H04S7/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Elektrische Schaltung zur Korrektur von Zeitfehlern bei der Signalverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Ausgang oder Eingang von vier elektrischen oder elektronischen Schaltgliedern (6 bis 9), welche digital oder analog aufgebaut sein können, miteinander elektrisch verbunden sind, jeweils zwei weitere Eingänge oder Ausgänge der Schaltglieder die Eingänge (1, 2) der Schaltung bilden, die verbleibenden zwei Eingänge oder Ausgänge der Schaltglieder die Ausgänge (10, 11) der Schaltung bilden, die Eingänge (1, 2) mit elektrischen Signalen belegt werden um diese an die Ausgänge (10, 11) zu übertragen, alle Schaltglieder einzeln mit Steuerimpulsen belegt werden um die Widerstandswerte zwischen Eingang und Ausgang der Schaltglieder zu verändern.
Patent DE-202010006402-U1 (DE)
Title: Aufzug zur Beförderung von Personen und/oder Lasten in Gebäuden
IPC: B66B1/44
Filed: 2010-05-05
Abstract: Aufzug zur Beförderung von Personen und/oder Lasten in Gebäuden wobei mittels einer beweglichen Kabine, einer Plattform oder eines Fahrkorbs die mit einer Hebe- und Senkeinheit kraftschlüssig verbunden sind, und der Antrieb der Hebe- und Senkeinheit dazu dient die Kabine, den Fahrkorb oder die Plattform zwischen zwei oder mehreren Ebenen in vertikaler oder schräger Richtung anzuheben oder abzusenken und über eine Steuereinrichtung die Hebe- und Senkeinrichtung insbesondere den oder die Antriebsmotor/-en nach Vorgaben zu steuern bzw. zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine, der Fahrkorb oder die Plattform eine das jeweils zu transportierende tatsächliche, zusätzliche Lastgewicht ermittelnde Einheit aufweist, die das zu transportierende Lastgewicht der Steuereinheit bzw. der für die Regelung des/der Antriebsmotors/-en zuständigen Einheit übermittelt, so dass die durch die Hebeeinheit aufzubringende Kraft, jeweils der tatsächlichen zu befördernden Last (Gewicht) angepasst wird.
Patent DE-202010007279-U1 (DE)
Title: Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-05-27
Abstract: Paneel (1), insbesondere Fußbodenpaneel, das an einer Längs- und/oder einer Querkante je eine jeweils über die betreffende Längs- und/oder Querkante vorstehende Feder (2) mit im Wesentlichen parallelen Federflächen (3) und einer Vorderkante (4) und an der gegenüberliegenden Längs- und/oder Querkante eine mit der Feder (2) eines benachbarten Paneels (1) korrespondierende, von seitlichen Paneelabschnitten (5) umgebene Nut (6) mit im Wesentlichen parallelen Nutflanken (7) und einem zwischen den Nutflanken (7) angeordneten Nutgrund (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel (1) im Bereich der Vorderkante (4) der Feder (2) und/oder im Bereich des Nutgrundes (8) zumindest ein stiftartig ausgebildetes Halteelement (9) mit einem in dem Paneel (1) angeordneten Verankerungsbereich (10) und einem vorstehenden Eindringbereich (11) aufweist, wobei der Eindringbereich (11) im Bereich seines freien Endes spitz zulaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202010011843-U1 (DE)
Title: Deckenleuchte, insbesondere für Rasterdecken
IPC: F21S8/06
Filed: 2010-08-25
Abstract: Deckenleuchte insbesondere für Rasterdecken,  mit einem Gehäuse (10), in welchem eine oder mehrere elektrisch betreibbare längliche Leuchtmittel (12) aufnehmbar sind  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Leuchtmittel (12) eine Schiene (20) aufweist, in welcher mehrere LEDs (light emitting diodes) anordnenbar sind,  wobei die Schiene (20) auf einer Seite (21) insbesondere entlang ihrer Längsachse eine Öffnung (23) aufweist, durch welche von den LEDs abgegebenes Licht austreten kann,  dass die Öffnung (23) mit einer lichtdurchlässigen Prismenscheibe (24) verschließbar ist  und dass die Leuchtmittel (20) in Durchbrüchen (13) des Gehäuses (10) anordnenbar sind.
Patent DE-202010013965-U1 (DE)
Title: Badezimmer-Haltestange
IPC: A47K3/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Badezimmer-Haltestange (1), die einen stangenförmigen Haltekörper (2) aufweist, an dem mindestens zwei Befestigungselemente (3, 4) angeordnet sind, um den Haltekörper (2) an einem ortsfesten Teil (5), insbesondere an einer Wand, festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der stangenförmige Haltekörper (2) ein stranggepresstes oder extrudiertes Profilelement (6) umfasst, das eine innere Anlagefläche (7) für ein Befestigungsmittel (8) aufweist, wobei sich die Anlagefläche (7) über die gesamte Längserstreckung (L) des Profilelements (6) erstreckt.
Patent DE-202011000284-U1 (DE)
Title: Funktionsüberprüfungseinrichtung für Photovoltaikanlagen
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Funktionsüberprüfungseinrichtung für Photovoltaikanlagen, mit einer Mehrzahl von Überwachungsmodulen (3), die auf zwei Stromschienen (11, 12) austauschbar angeordnet sind, wobei die Überwachungsmodule (3) und die Stromschienen (11, 12) in einer Überwachungsbox (2) angeordnet sind und elektrische Anschlusskontakte der Überwachungsmodule (3) zur Außenseite der Überwachungsbox (2) geführt sind.
Patent DE-202011005075-U1 (DE)
Title: Lichtanzug
IPC: A41D13/01
Filed: 2011-04-08
Abstract: Lichtanzug dadurch gekennzeichnet: komplette Technik am Körper tragbar (1)
Patent DE-202011051007-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-08-16
Abstract: Kopfkissen mit – einem ersten Kissenteil (1), auf dem der Kopf des Schläfers liegt, – mindestens einer Höhenverstelleinheit (2), die eine Hebevorrichtung (21), die mit dem ersten Kissenteil (1) verbunden ist, und ein Stützteil (22), das mit der Hebevorrichtung (21) zusammengebaut ist und durch die Steuerung des Benutzers das erste Kissenteil (1) zum auf- bzw. abwärts Bewegen bringen kann, aufweist und – einer Basis (3), die mit dem Stützteil (22) der mindestens einen Höhenverstelleinheit (2) verbunden ist, wobei durch das Oberteil der Basis (3) und das Unterteil des ersten Kissenteils (1) ein Abstützraum (31) abgegrenzt ist, in den der Schläfer eine Hand legen kann.