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Patent DE-102016000467-A1 (DE)
Title: Wurmantrieb für Endoskope
Inventor: SEIFERT HENRY
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-01-16
Abstract: Wurmantrieb für Endoskope als Vorrichtung und Verfahren 2.1. Endoskop und Katheter werden heute manuell oder mit mechanischen Hilfen in Lumen vorgeschoben. Dabei erfolgt die Übertragung der Kraft, die das Endoskop oder den Katheter gegen seine Umgebung bewegt, über den langen Umweg über den Arm des Einführenden oder den mechanischen Antrieb, über den Boden, auf die Liegefläche des Patienten, durch dessen Körper auf die Außenseite des zu endoskopierenden oder katheterisierenden Hohlorgans und durch dessen Wand auf die eigentlich Vorschubfläche des Endoskops oder Katheters. Folglich begrenzen vermehrte Reibung und Formschluß die Länge der möglichen Einführwege und erfordern starrere Endoskope und Katheter oder Verfahren wie Leitdrähte, Stülpschlauchkatheter oder Überzüge oder das Doppel-Ballon-Verfahren. Der neue Wurmantrieb jedoch erzeugt seine axiale Bewegungskraft direkt auf der Endoskop- oder Katheteroberfläche gegen das umgebende anliegende Gewebe und ist unabhängig von einer äußeren Vorschub- oder Rückzugkraft. 2.2. Erreicht wird diese Kraft dadurch durch das axiale Durchlaufen einer den Außendurchmesser des Endoskops oder Katheters partiell vergrößernden oder verkleinernden (Druck-)Welle. Dieses Wellenverhalten wird dadurch erreicht, daß auf der Endoskop- oder Katheteroberfläche aufgebrachte oder in sie eingebrachte verbundene Kammern oder Schläuche mit Druck eines Gases oder einer Flüssigkeit beaufschlagt werden oder Unterdruck in ihnen erzeugt wird und diese Kammern durch Druck oder Unterdruck in ihrer Ausdehnung alternieren. Läuft die Welle durch die Reihenfolge der Druck- oder Unterdruckbeaufschlagung der Kammern oder Schläuche über die Endoskop- oder Katheteroberfläche, bewegt sie das umgebende Gewebe und damit relativ zu ihr Endoskop oder Katheter oder die umgebende Fläche bewegt sich nicht (weil sie starr ist) und das Endoskop oder Katheter bewegt sich aufgrund eigener Verformbarkeit. Ein Gerät sorgt für die Druck- oder Unterdruckbeaufschlagung. 2.3. Der Wurmantrieb eignet sich beispielsweise für endoskopische Untersuchungen, den Vorschub von Kathetern und das Überwinden von Stenosen.
Patent DE-102016000672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen mittels Laserschweißens
Inventor: REINIGER CLAUS-DIETER
IPC: B23K26/24
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen (10, 12) mittels Laserschweißens mit den Schritten: – Mittels wenigstens eines ersten Laserstrahls (24): Herstellen wenigstens einer ersten Schweißnaht (26) zum Fixieren der Bauteile (10, 12) aneinander, wobei eine erste Auftrefffläche (28) des ersten Laserstrahls (24) auf einem der Bauteile (10, 12) eingestellt wird; und – Mittels wenigstens eines zweiten Laserstrahls (32): Herstellen wenigstens einer von der ersten Schweißnaht (26) beabstandeten, zweiten Schweißnaht (34) zum Verbinden der Bauteile (10, 12) miteinander, wobei eine gegenüber der ersten Auftrefffläche (28) größere zweite Auftrefffläche (36) des zweiten Laserstrahls (32) auf dem einen Bauteil (10) eingestellt wird.
Patent DE-102016003059-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WIPPERMANN MICHAEL
IPC: B60T7/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Bremspedal zur Betätigung einer Betriebsbremse (B1) und einem Betätigungselement zur Aktivierung und Deaktivierung einer Feststellbremse (FB). Erfindungsgemäß ist ein weiteres Betätigungselement (1) vorgesehen, welches mit der Betriebsbremse (B1) einer Zugmaschine des Fahrzeuges, der Feststellbremse (FB) der Zugmaschine und/oder einer Betriebsbremse (B2) eines Anhängers oder Aufliegers des Fahrzeuges zur Verzögerung desselben gekoppelt ist.
Patent DE-102016003125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Zustands eines Fahrzeuginsassen
Inventor: HILGER MAXIMILIAN
IPC: G16H40/67
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Zustands eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird mittels zumindest einer Erfassungseinheit (3) eine Bewegung des Fahrzeuginsassen erfasst, wobei während der Fahrdauer Fahrzeugdaten (D1) zu während der Fahrt vom Fahrzeuginsassen genutzten Anwendungen des Fahrzeugs (1) erfasst werden, die erfassten Daten (D) zusammen mit den Fahrzeugdaten (D1) ausgewertet werden, und in Abhängigkeit der ausgewerteten Daten (D, D1) ein momentaner Zustand des Fahrzeuginsassen ermittelt wird, wobei bei Ermittlung eines Bewegungsmangels zumindest ein Warnhinweis (W) an den Fahrzeuginsassen ausgegeben wird, und in Abhängigkeit des ermittelten Bewegungsmangels eine Anzahl von unterschiedlichen, vom Fahrzeuginsassen aktivierbaren Anwendungen (A) im Fahrzeug (1) angezeigt wird.
Patent DE-102016003815-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung einer Andrückwalze
Inventor: GERHARDTS STEPHAN
IPC: B65H54/52
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Justierung einer Andrückwalze parallel zu einer Spulspindel innerhalb einer Aufspulmaschine. Die Andrückwalze ist durch einen Walzenträger verstellbar an einem Maschinengestell der Aufspulmaschine gehalten, wobei die Spulspindel an einem Spindelträger innerhalb des Maschinengestells geführt ist. Um die Andrückwalze parallel zur Spulspindel auszurichten, sind zwei im Abstand zueinander angeordnete Messlehren vorgesehen, wobei die Messlehren gegenüber der Andrückwalze jeweils einen Messanschlag und gegenüber der Spulspindel jeweils mehrere mit Abstand am Umfang der Spulspindel verteilt angeordnete Abstandssensoren aufweist. Die Abstandssensoren sind unmittelbar mit einer Auswertungselektronik verbunden, so dass die Achslagen der Spulspindel in Relation zur Andrückwalze berechnet werden kann.
Patent DE-102016009329-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für organische Radikalbatterie und organische Radikalbatterie mit dem Elektrolyt
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wässrigen Elektrolyt für eine organische Radikalbatterie, aufweisend wenigstens ein redox-aktives Leitsalz, wenigstens einen Komplexbildner, wenigstens einen Redox-Co-Faktor und einen pH-Wert größer 7,0. Der Elektrolyt weist in vorteilhafter Weise als redox-aktives Leitsalz wenigstens ein Cyanoferrat, bevorzugt Calciumhexacyanoferrat, als Komplexbildner wenigstens ein Gluconsäurederivat, bevorzugt Glucono-1,5-lacton und als Redox-Co-Faktor wenigstens ein Chinonderivat, bevorzugt Pyrrolochinolinchinon auf. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine organische Radikalbatterie mit dem Elektrolyt.
Patent DE-102016009591-A1 (DE)
Title: Gurtschlosszunge
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtschlosszunge (1) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges (5), welche bei Anlegen eines Sicherheitsgurtbandes (4) in eine Einstecköffnung eines Gurtschlosses (6) einsteckbar und in diesem verriegelbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Schutzvorrichtung (S) mit zwei die Gurtschlosszunge (1) zumindest abschnittsweise umschließenden Schutzelementen (2, 3) vorgesehen, wobei ein Schutzelement (2) fest mit einem im eingesteckten Zustand außerhalb des Gurtschlosses (6) liegenden Bereich verbunden ist und ein weiteres Schutzelement (3) verschieblich an dem Schutzelement (2) und der Gurtschlosszunge (1) angeordnet ist, wobei eine Verriegelungsaussparung (1.2) im nicht eingesteckten Zustand von dem weiteren Schutzelement (3) vollständig umhüllt ist.
Patent DE-102016103008-A1 (DE)
Title: Energiezentrale und Betriebsverfahren
Inventor: BINDL MAXIMILIAN
IPC: H02J11/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Energiezentrale (2), mit einem Blockheizkraftwerk (6) für Wärmeenergie (W) und elektrische Energie (E), mit einem Pufferspeicher (8) für Wärmeenergie (W), mit einem elektrischen Speicher (10) für elektrische Energie (E), mit einem elektrischen Verbraucherausgang (12), mit einem Wärmeausgang für Wärmeenergie (W), mit einem Netzeingang (16) für ein Energieversorgungsnetz (26), mit einem elektrischen Verteiler (18), mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20) zur Steuerung von Wärmenergie (W) und elektrischer Energie (E), wobei die Energiezentrale (2) dazu ausgebildet ist, Wärmeenergie (W) in den Pufferspeicher (8) ausschließlich in Form von Wärmeenergie (W) des Blockheizkraftwerks (6) oder in Wärmeenergie (W) umgesetzter elektrischer Energie (E) der Energiezentrale (2) einzubringen. Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Energiezentrale (2) mit Blockheizkraftwerk (6), Pufferspeicher (8), elektrischem Speicher (10), elektrischem Verbraucherausgang (12), Wärmeausgang (14), Netzeingang (16), und elektrischem Verteiler (18) wird die Wärmeenergie (W) in den Pufferspeicher (8) ausschließlich in Form von Wärmeenergie (W) des Blockheizkraftwerks (6) oder in Wärmeenergie (W) umgesetzter elektrischer Energie (E) der Energiezentrale (2) eingebracht.
Patent DE-102016103419-A1 (DE)
Title: Messstab für den Nachweis eines strömenden Mediums in einem Rohr und diesbezügliche Messanordnung
Inventor: DRENTHEN JAN
IPC: G01F1/712
Filed: 2016-02-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Messstab (1) mit einer Längsachse (A) zur Einführung in den Strömungsquerschnitt eines Rohres und für den Nachweis eines strömenden Mediums in diesem Rohr, umfassend wenigstens eine erste Sendeeinheit (2) für die Aussendung eines ersten akustischen oder elektromagnetischen Messsignals (3) und wenigstens eine erste Empfangseinheit (4) für den Empfang des ersten Messsignals, wobei die erste Sendeeinheit (2) und die erste Empfangseinheit (4) eine Messstrecke definieren, wobei die erste Sendeeinheit (2) derart angeordnet ist, dass das erste Messsignal (5) die Messstrecke durchläuft und wobei die erste Empfangseinheit (4) derart angeordnet ist, dass sie zumindest im strömungsfreien Betrieb das erste Messsignal (3) nach dem Durchlauf der Messstrecke empfängt.
Patent DE-102016109567-A1 (DE)
Title: Luftfiltereinheit für Be- und Entlüftungsrohre
Inventor: SCHÜTZ LOTHAR
IPC: B01D46/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Filtereinheit für eine Lüftungsanordnung, wobei die Filtereinheit mindestens einen Basiskörper und eine Filterpatrone umfasst. Die Filterpatrone ist auswechselbar am Basiskörper angeordnet und die Filtereinheit ist dafür vorgesehen in ein rohrförmiges Leitungsendstück eingesetzt zu sein.
Patent DE-102016114064-A1 (DE)
Title: Scanspiegel und Scanspiegel-Einheit für ein Laser-Scansystem
Inventor: PETSCHIK NORBERT
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scanspiegel für ein Laser-Scansystem (1), insbesondere eines Laserbearbeitungsscanners und/oder eines Sensorscanners einer Laserbearbeitungsvorrichtung, mit einer Trägerstruktur (5) und einer damit verbundenen Spiegelplatte (6), die an der zur Trägerstruktur (5) abgewandten Seite eine Spiegelfläche (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Trägerstruktur (5) aus einem porösen Material ausgebildet, das eine Struktur mit Hohlräumen aufweist. In einem weiteren Erfindungsaspekt ist eine Außenfläche (13) der, vorzugsweise porösen, Trägerstruktur (5) zumindest in einem Bereich versiegelt, so dass lose Partikel der Trägerstruktur (5) in dessen Inneren einschließbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Scanspiegel-Einheit für ein Laser-Scansystem (1), insbesondere eines Laserbearbeitungsscanners und/oder eines Sensorscanners einer Laserbearbeitungsvorrichtung, mit einem Scanspiegel (4) zum Ablenken eines Laserstrahls (3) und einem mit diesem verbundenen Spiegelhalter (15), der eine Halterachse (Ha) aufweist, um die der Spiegelhalter (15) zusammen mit dem Scanspiegel (4) drehbar ist. Erfindungsgemäß ist der Spiegelhalter (15) zum Auswuchten der Scanspiegel-Einheit (14) relativ zum Scanspiegel (4) derart ausgerichtet, dass die Halterachse (Ha) des Spiegelhalters (15) mit der Hauptträgheitsachse (Hta) des Scanspiegels (4) zusammenfällt.
Patent DE-102016117580-A1 (DE)
Title: Videobildgebungssystem
Inventor: MOTOHASHI KAZUTAKA
IPC: H04N5/238
Filed: 2016-09-19
Abstract: Offenbart ist ein Videobildgebungssystem, das ein Blinken einer Lichtstelle in geeigneter Synchronisation mit einem Bildgebungsbetrieb einer Bildgebungseinheit steuert. Die Bildgebungseinheit gibt bildgebende Signale, die für jedes Rahmenbild eines Videos indikativ sind, und Bildgebungsbetrieb-Zeitsteuerungsinformation über das Abbilden der Rahmenbilder aus. Eine Bildgebungssteuerungseinheit, die den Bildgebungsbetrieb der Bildgebungseinheit steuert, erzeugt aus der Bildgebungsbetrieb-Zeitsteuerungsinformation ein Lichtquellensteuerungssignal zum Steuern eines Einschaltens der Lichtquelle während einer Einschaltperiode, die eine Belichtungsbetriebsperiode der Bildgebungseinheit umfasst. Die Lichtquellensteuerungseinheit steuert das Blinken der Lichtquelle gemäß dem Lichtquellensteuerungssignal. Das Lichtquellensteuerungssignal wird von der Bildgebungssteuerungseinheit mit einer niedrigen Verarbeitungslast erzeugt, und der Erzeugungsprozess ist in Bezug auf den Betrieb der Bildgebungseinheit nicht verzögert. Die Bildgebungsbetrieb-Zeitsteuerungsinformation fließt durch ein Verbindungskabel und wird nicht während der Übertragung nicht durch Rauschen beeinflusst.
Patent DE-102016117978-A1 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: PITSON IAN
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verriegelungskopf für einen Teleskopierzylinder eines mehrere Teleskopschüsse umfassenden Kranauslegers, mit einem Gehäuse 3 und mit in dem Gehäuse 3 translatorisch verlagerbaren Zylinderriegeln 6, 7 zur Verriegelung des Verriegelungskopfes 1 mit einem Teleskopschuss und mit zwei gegenüber dem Gehäuse 3 verlagerbaren Teleskopriegelkörpern 11, 12 zur Betätigung einer Ver- und Entriegelung von zwei aufeinander folgenden Teleskopschüssen. Die Teleskopriegelkörper 11, 12 sind parallel zu den Zylinderriegeln 6, 7 verlagerbar. Ein Sicherungselement 19 blockiert die Bewegung der Zylinderriegel 6, 7, wenn die Teleskopriegelkörper 11, 12 eingefahren sind und die Bewegung der Zylinderriegel 6, 7 freigibt, wenn die Teleskopriegelkörper 11, 12 ausgefahren sind. Die beiden Teleskopriegelkörper 11, 12 sind über einen zweiseitigen Hebel 23 miteinander gekoppelt, der um eine Drehachse D schwenkbar gelagert ist, welche sich zwischen den beiden Teleskopriegelkörpern 11, 12 befindet, so dass die translatorische Verlagerung eines Teleskopriegelkörpers 11, 12 eine gegensinnige translatorische Verlagerung des anderen Teleskopriegelkörpers 11, 12 bewirkt, wobei der zweiseitige Hebel 23 mit Mitnehmern 26, 27 an den Teleskopriegelkörpern 11, 12 in Eingriff steht.
Patent DE-102016124492-A1 (DE)
Title: Motorradleuchte
Inventor: LEUGERS JOHANNES
IPC: F21V7/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Um eine Motorradleuchte bereitzustellen, die möglichst klein erscheint und dennoch eine große Lichtausbeute liefert, sollte der Abstrahlkörper, welcher eine Abstrahlfläche trägt und ein Gehäuse der Motorradleuchte verschließt, möglichst klein bauen, da dieser wesentlich das Erscheinungsbild prägt. So sollte hierzu beispielsweise ein Reflektor unmittelbar bis an das Gehäuse von innen herangebildet sein. Ebenso können sämtliche elektronische Bauteile auf einer dem Leuchtmittel der Motorradleuchte abgewandten Seite einer das Leuchtmittel tragenden Trägerplatine angeordnet sein. Auch ist es denkbar, den Teil einer durch das Gehäuse und den Abstrahlkörper definierten Gesamthöhe, der in Richtung der Hauptstrahlrichtung reicht, in seiner Höhe geringer auszubilden als den restlichen Teil dieser Gesamthöhe.
Patent DE-102016125140-A1 (DE)
Title: Innen- und Außenstatoraufbau für einen Gleichstrommotor
Inventor: WU LIEN-HSIN
IPC: H02K16/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Innen- und Außenstatoraufbau des Gleichstrommotors, der auf einen Gleichstrommotor angewendet ist und einen Außenstator und einen Innenstator umfasst, wobei der Außenstator im Inneren des Gehäusekörpers des Gleichstrommotors untergebracht ist und mehrere Außenmagneten umfasst, wobei alle Außenmagneten entlang des Umfangs des Gehäusekörpers an der Innenwand des Gehäusekörpers voneinander beabstandet angebracht sind, wobei je zwei benachbarte Außenmagneten entgegengesetzte Polaritäten aufweisen; wobei der Innenstator im Inneren des Außenstators untergebracht ist, wobei sein vorderes und hinteres Ende jeweils am vorderen und hinteren Ende des Gehäusekörpers befestigt sind, wobei der Innenstator entlang des Umfangs des Gehäusekörpers mit mehreren Innenmagneten versehen ist und über einen Rotationsraum einen Abstand zum Außenstator aufweist, um einen hohlen Rotor aufzunehmen. Wenn der hohle Rotor bestromt und dadurch ein Elektromagnetfeld erzeugt wird, kann jeweils zwischen dem Elektromagnetfeld und dem Innenstator und zwischen dem Elektromagnetfeld und dem Außenstator eine gegenseitige Abstoßung bewirkt werden, wodurch der hohle Rotor gedreht und das Ausgangselement synchron angetrieben wird, um ein Drehmoment nach außen zu übertragen.
Patent DE-102016200446-A1 (DE)
Title: Reflektor für eine Beleuchtungseinrichtung, Beleuchtungseinrichtung mit dem Reflektor und Verfahren zum Herstellen des Reflektors
Inventor: Székely József 
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein Reflektor für eine Beleuchtungseinrichtung besteht aus Metall und hat eine konkav ausgebildeten Reflexionsfläche (2) zum Reflektieren von Laserlicht. Eine Beleuchtungseinrichtung ist mit dem erfindungsgemäßen Reflektor ausgestattet. Ein erfindungsgemäßes Herstellungsverfahren für den Reflektor ist als Metallpulverspritzgussverfahren ausgeführt.
Patent DE-102016200595-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einer Halterung (10), und einem über zumindest eine Feder (12) mit der Halterung (10) verbundenen verstellbaren Teil (14), wobei die mindestens eine Feder (12) so ausgebildet ist, dass das verstellbare Teil (14) in Bezug zu der Halterung (10) um eine Drehachse (16) verstellbar ist, und wobei das mikromechanische Bauteil mindestens einen an dem verstellbaren Teil (14) angeordneten Kühlkamm (18) aufweist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil mit den Schritten: Bilden einer Halterung (10) und eines über zumindest eine Feder (12) mit der Halterung (10) verbundenen verstellbaren Teils (14), wobei die mindestens eine Feder (12) so ausgebildet wird, dass das verstellbare Teil (14) bei einem späteren Betrieb des mikromechanischen Bauteils in Bezug zu der Halterung (10) um eine Drehachse (16) verstellt wird, und wobei das verstellbare Teil (14) mit mindestens einem daran angeordneten Kühlkamm (18) gebildet wird.
Patent DE-102016202637-A1 (DE)
Title: Sensor und Sensorelement
Inventor: HACKL JOSEF
IPC: G01D11/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein kontaktlos arbeitender Sensor, insbesondere induktiv oder kapazitiv arbeitender Sensor, vorzugsweise zur Abstands- oder Positionsmessung eines Objekts, mit einem induktiven oder kapazitiven Sensorelement, wobei Messelemente des Sensorelements in eine mehrlagige Keramik eingebettet sind und gemeinsam mit der Keramik das Sensorelement bilden, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement in Bezug auf dessen Messelemente geometrisch und/oder elektrisch symmetrisch aufgebaut ist und dass eine gegenüber einem Halter beabstandete Lagerung mit geringstmöglichen Kontaktflächen am Sensorelement realisiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Sensorelement, wie es in dem erfindungsgemäßen Sensor zur Anwendung kommt.
Patent DE-102016202899-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Spoilervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: HESSLEIN CHRISTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Zum Zwecke eines nachträglichen Einbaus einer Spoilervorrichtung (1) an einem Kraftfahrzeug (5) und einer Erhöhung dessen Fahrstabilität weist dieses auf: – einen Frontspoiler (10), der im Frontbereich (F) befestigbar ist und ein, mittels einer elektrisch angetriebenen Frontspoilerverstellvorrichtung (15) verstellbares, Frontaerodynamikmittel (20) umfasst, wobei die Frontspoilerverstellvorrichtung (15) mindestens zwei voneinander beabstandete Frontspoiler-Linearantriebe (25-1, 25-2) aufweist, die an dem Frontspoiler (10) angelenkt sind; – einen Heckspoiler (70), der im Heckbereich (H) befestigbar ist und ein, mittels einer elektrisch angetriebenen Heckspoilerverstellvorrichtung (75) verstellbares, Heckaerodynamikmittel (80) umfasst, wobei die Heckspoilerverstellvorrichtung (75) mindestens einen Heckspoiler-Linearantrieb (85) aufweist, der an dem Heckspoiler (70) angelenkt ist; – einen Sender (100), der dazu eingerichtet ist, bedarfsweise ein Frontspoilerverstellsignal (FV) und/oder ein Heckspoilerverstellsignal (HV) zu senden; – einen Spoilersignalempfänger (105), der dazu eingerichtet ist, das Frontspoilerverstellsignal (FV) und/oder das Heckspoilerverstellsignal (HV) zu empfangen; – ein Spoilersteuergerät (110), das dazu eingerichtet ist, die Frontspoiler-Linearantriebe (25-1, 25-2) in Abhängigkeit des Frontspoilerverstellsignales (FV) und/oder den mindestens einen Heckspoiler-Linearantrieb (85) in Abhängigkeit des Heckspoilerverstellsignales (HV) zu steuern.
Patent DE-102016203949-A1 (DE)
Title: Ölsteuerventil mit Ölversorgung am Endteil
Inventor: ZHANG WENHAO
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ölsteuerventil mit Ölversorgung am Endteil, umfassend einen Ventilkörper, welcher am axialen Endteil eine Öleintrittsöffnung aufweist; einen Filter, welcher einen ringförmigen Hauptkörperteil sowie ein an dem ringförmigen Hauptkörperteil befestigtes Filtersieb aufweist, wobei der ringförmige Hauptkörperteil umhüllend an der Außenumfangsfläche des Endteils angeordnet ist und das Filtersieb an der Außenseite der Öleintrittsöffnung angeordnet ist; eine an der Außenumfangsfläche des Ventilkörpers angeordnete und sich in radialer Richtung nach außen erstreckende, konvexe Schulter, wobei die konvexe Schulter zu dem ringförmigen Hauptkörperteil in axialer Richtung des Ventilkörpers mit einem Zwischenraum angeordnet ist; ein elastisches Teil, welches in dem Zwischenraum zwischen der hervorstehenden Schulter und dem ringförmigen Hauptkörperteil angeordnet ist, wobei der ringförmige Hauptkörperteil entlang der axialen Richtung des Ventilkörpers bewegt werden kann und der ringförmige Hauptkörperteil mit dem Ventilkörper axial trennsicher verbunden ist und wobei, wenn der ringförmige Hauptkörperteil sich der konvexen Schulter annähernd in axialer Richtung bewegt wird, er das elastische Teil mit einem Druck beaufschlagen kann, so dass das elastische Teil elastisch verformt wird. Die technische Lösung der vorliegenden Erfindung löst das Problem des Stands der Technik, dass an den Filtersieben von Filtern in Ölsteuerventilen mit Ölversorgung am Endteil leicht Ermüdungsbrüche auftreten.
Patent DE-102016204215-A1 (DE)
Title: Maschine zum Transportieren von flächigen Elementen
Inventor: ZAPF MATTHIAS
IPC: B65H29/54
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (100) zum Transportieren von flächigen Elementen (1000) mit einem Transportsystem (9), wobei das Transportsystem (9) eine Mehrzahl von angetriebenen, entlang einer geschlossenen Führungsbahn (7) umlaufenden Transporttischen (4) besitzt und diese mit einer Auflagefläche (13) zur Auflage der zu transportierenden flächigen Elemente (1000) ausgeführt sind. Erfindungsgemäß besitzt ein jeweiliger Transporttisch (4) schwenkbare Klappen (11) und das Transportsystem (9) einen Abnahmerechen (12) zum Übergeben von flächigen Elementen (1000) von den Transporttischen (4) an den Abnahmerechen (12), wobei die Auflagefläche (13) und der Abnahmerechen (12) zumindest zeitweise ineinander kämmen. Dadurch wird in vorteilhafter Weise ein sicheres und beschädigungsfreies Abnehmen eines flächigen Elements (1000) von der Auflagefläche eines jeweiligen Transporttischs (4) ermöglicht.