baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018101986-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: YOKOI RINA
IPC: B60L50/16
Filed: 2018-01-30
Granted: 2021-06-17
Abstract: Hybridfahrzeug, welches aufweist:eine Wärmekraftmaschine (22), für die ein Abgassystem mit einem Filter (25) vorgesehen ist, der ausgebildet ist, Feinstaubteilchen zu entfernen;einen Motor (MG1), der mit einer Ausgangswelle der Wärmekraftmaschine (22) verbunden ist;eine Energiespeichervorrichtung (50), die ausgebildet ist, elektrische Energie an den Motor (MG1) zu übertragen und von dem Motor (MG1) zu erhalten; undeine Steuerungsvorrichtung (70; 24; 40), die ausgebildet ist, die Wärmekraftmaschine (22) und den Motor (MG1) derart zu steuern, dass ein Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (50) kleiner oder gleich einem zulässigen oberen Grenzverhältnis wird,wobei die Steuerungsvorrichtung (70; 24; 40) ausgebildet ist, eine Kraftstoffabschaltung der Wärmekraftmaschine (22) zuzulassen, wenn der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (50) größer ist als ein erstes vorbestimmtes Verhältnis, eine Menge an in dem Filter abgelagerten Feinstaubteilchen (25) kleiner ist als eine erste vorbestimmte Menge, oder eine Temperatur des Filters (25) niedriger ist als eine vorbestimmte Temperatur, und die Kraftstoffabschaltung der Wärmekraftmaschine (22) zu unterbinden, wenn der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (50) kleiner oder gleich dem ersten vorbestimmten Verhältnis ist, die Menge an in dem Filter abgelagerten Feinstaubteilchen (25) größer oder gleich der ersten vorbestimmten Menge ist und die Temperatur des Filters (25) größer oder gleich der vorbestimmten Temperatur ist, undwobei die Steuerungsvorrichtung (70; 24; 40) ausgebildet ist, das zulässige obere Grenzverhältnis auf ein zweites vorbestimmtes Verhältnis einzustellen, welches größer ist als das erste vorbestimmte Verhältnis, wenn die Menge an in dem Filter abgelagerten Feinstaubteilchen (25) kleiner ist als eine zweite vorbestimmte Menge, die kleiner ist als die erste vorbestimmte Menge, und das zulässige obere Grenzverhältnis auf ein drittes vorbestimmtes Verhältnis einzustellen, welches kleiner oder gleich dem ersten vorbestimmten Verhältnis ist, wenn die Menge an in dem Filter abgelagerten Feinstaubteilchen (25) größer oder gleich der zweiten vorbestimmten Menge ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (70; 24; 40) ausgebildet ist, einen Lastbetrieb der Wärmekraftmaschine (22) und eine Stromerzeugung durch den Motor (MG1) zu starten, wenn die Kraftstoffabschaltung der Wärmekraftmaschine (22) ausgeführt wird und eine erforderliche Leistung der Wärmekraftmaschine (22) größer oder gleich einem Schwellenwert (Psp) ist, undwobei die Steuerungsvorrichtung (70; 24; 40) ausgebildet ist, den Schwellenwert (Psp), wenn die Menge an in dem Filter abgelagerten Feinstaubteilchen (25) größer oder gleich der zweiten vorbestimmten Menge ist, auf einen Wert einzustellen, welcher größer ist als wenn die Menge an in dem Filter abgelagerten Feinstaubteilchen (25) kleiner als die zweite vorbestimmte Menge ist.
Patent DE-102018108803-B4 (DE)
Title: Seitenführung, Seitenführungsgruppe, Frachtdeck, Flugzeug
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2018-04-13
Granted: 2022-04-07
Abstract: Seitenführung (10, 10', 10'') zum Führen und/oder Halten von Frachtstücken in einem Flugzeug, umfassend:- eine sich in Längsrichtung (v) erstreckende Befestigungsschiene (20);- mindestens eine Seitenführungsvorrichtung (40, 40'), die in Längsrichtung (v) an unterschiedlichen Positionen (A, B, C, D) an der Befestigungsschiene (20) befestigbar ist,- mindestens eine erste und mindestens eine zweite Befestigungsvorrichtung (30, 30') zur Befestigung der Seitenführung (10, 10', 10") an mindestens zwei Lochschienen (61, 114) auf einem Frachtdeck (110) des Flugzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Befestigungsvorrichtung (30, 30') die Befestigungsschiene (20) derart umgreift und/oder in die Befestigungsschiene (20) eingreift, dass die erste Befestigungsvorrichtung (30, 30') relativ zur zweiten Befestigungsvorrichtung (30, 30') in Längsrichtung (v) verschiebbar ist, um die Seitenführung (10, 10', 10'') auf unterschiedliche relative Abstände der zwei Lochschienen (61, 114) einzustellen.
Patent DE-102018121336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: ROPTE SVEN
IPC: B29C70/68
Filed: 2018-08-31
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (40) mit mehreren nicht-strukturellen, örtlich selektiv integrierten Funktionselementen (20), wobei das Faserverbundbauteil (40) aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein Matrixmaterial gebildet und die Funktionselemente (20) an einer Oberfläche des Faserverbundbauteils (40) angeordnet werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines folienartigen Haftvermittlers (10), der eine erste Seitenfläche (11) zum Befestigen der Funktionselemente (20) und eine der ersten Seitenfläche (11) gegenüberliegende zweite Seitenfläche (12) zum stoffschlüssigen Verbinden mit dem Matrixmaterial des Faserverbundwerkstoffes hat;- Befestigen der Funktionselemente (20) auf der ersten Seitenfläche (11) des folienartigen Haftvermittlers (10);- Bereitstellen einer Faserpreform (30) aus zumindest dem Fasermaterial des Faserverbundwerkstoffes;- Anordnen des folienartigen Haftvermittlers (10) mit der zweiten Seitenfläche (12) auf einer Oberfläche der Faserpreform (31); und- Aushärten des das Fasermaterial der Faserpreform (30) einbettenden Matrixmaterials zusammen mit dem an der Oberfläche der Faserpreform (31) angeordneten folienartigen Haftvermittler (10) durch Temperierung- wobei die Funktionselemente (20) aus einem thermoplastischen Kunststoff unter Temperierung des Kunststoffes auf die erste Seitenfläche (11) des folienartigen Haftvermittlers (10) gedruckt werden.
Patent DE-102018130793-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: RUFER HEINZ
IPC: G01F1/58
Filed: 2018-12-04
Granted: 2024-01-25
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Ermittlung der Durchflussgeschwindigkeit und/oder des Volumendurchflusses und des Druckes eines Mediums, umfassend:- ein Messrohr (1) zum Führen des Mediums;- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung (7);- mindestens eine Elektrodenbaugruppe (10), die einen galvanischen Kontakt mit dem Medium formend in das Messrohr (1) eingebaut ist,wobei die Elektrodenbaugruppe (10) einen Elektrodenkörper (11) aufweist,wobei der Elektrodenkörper (11) stiftförmig ausgebildet ist und eine Stirnfläche aufweist,wobei der Elektrodenkörper (11) in einen ersten und zweiten Bereich (I, II) eingeteilt ist,wobei der Elektrodenkörper (11) im erste Bereich (I) eine geringere Wandstärke aufweist als im zweiten Bereich (II),wobei der Elektrodenkörper (11) einen Elektrodenkopf (17) umfasst,wobei der Elektrodenkörper (11) eine erste Bohrung (15) aufweist,wobei die erste Bohrung (15) durchgehend ist und einen integrierten Wirkdruckkanal zum Führen des Mediums bildet; und- einen Druckmesswandler (12),wobei der Druckmesswandler (12) mit dem Elektrodenkörper (11) gekoppelt ist,wobei der Druckmesswandler (12) mit dem auf die Stirnfläche wirkenden Druck beaufschlagbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenbaugruppe (10) einen Temperatursensor (28) umfasst, der dazu eingerichtet ist ein von der Mediumstemperatur abhängiges Messsignal zu ermitteln,wobei der Temperatursensor (28) im ersten Bereich (I) an einer Außenwandung des Elektrodenkörpers (11) angebracht ist,wobei der Temperatursensor (28) mit einer Rückseite des Elektrodenkopfes (17) in Kontakt steht.
Patent DE-102018217111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Drehwinkelposition einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: REINEKE BASTIAN
IPC: H02K11/21
Filed: 2018-10-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Drehwinkelposition einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, welche mit einer elektrischen Maschine (110, 210), umfassend einen Rotor und einen Stator, direkt oder übersetzt gekoppelt ist, welcher eine Gleichrichter- und Spannungsreglerschaltung (120, 220) und eine Batterie (140, 240) nachgeschaltet sind, wobei wenigstens ein Signal (320, 330) der elektrischen Maschine (110, 210) jeweils einen oder mehrere charakteristische Werte aufweist, die jeweils wenigstens einmal pro Umdrehung des Rotors auftreten,dadurch gekennzeichnet, dassein System aus der elektrischen Maschine (110, 210), der Gleichrichter- und Spannungsreglerschaltung (120, 220) und der Batterie (140, 240) mit Hilfe eines theoretischen Modells (400, 500, 600) beschrieben wird,als Randbedingung (411, 412) für das theoretische Modell (400, 500, 600) eine Induktivität (411) der elektrischen Maschine (110, 210) und eine theoretische Leerlaufspannung (412) der elektrischen Maschine (110, 210) vorgegeben werden,als Eingangsgrößen (421, 422, 423) für das theoretische Modell (400, 500, 600) aktuelle Werte einer Zeitdifferenz (421) zwischen zwei charakteristischen Werten des wenigstens einen Signals (320, 330) der elektrischen Maschine (110, 210), einer Spannung (422) der Batterie (140, 240) und einer Kurzschlussspannung (423) der Gleichrichter- und Spannungsreglerschaltung (120, 220) vorgegeben werden,mit Hilfe des theoretischen Modells (400, 500, 600) in Abhängigkeit von den Randbedingungen (411, 412) und den Eingangsgrößen (421, 422, 423) ein Polradwinkel (431, 531, 633) bestimmt wird und in Abhängigkeit von dem Polradwinkel (431, 531, 633) die Drehwinkelposition der Kurbelwelle bestimmt wird.
Patent DE-102018217264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verklemmen eines Luftfederbalges und Luftfeder
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-10-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Verklemmen eines Luftfederbalges (3) gegen ein die radiale Ausdehnung des Luftfederbalges (3) begrenzendes Bauteil, bei dem eine Klemmverbindung hergestellt wird, indem ein Klemmring (9, 40, 50) kraft- und formschlüssig an/in eine Innen/Außenkontur des Luftfederbalges (3) gespritzt wird, die beim Anschmiegen des Luftfederbalges (3) an das die radiale Ausdehnung des Luftfederbalges (3) begrenzende Bauteil entsteht.
Patent DE-102019113186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands
Inventor: FEMBÖCK JOSEF
IPC: G01L5/28
Filed: 2019-05-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands (10) mit einer Prüfrolle (12), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend
 - eine Messvorrichtung (42), die dazu ausgebildet ist, eine am Außenumfang der Prüfrolle (12) des Prüfstands (10) wirkende Tangentialkraft (F) zu messen,
 - eine Messhilfe (36), die sich vom Außenumfang der Prüfrolle (12) aus erstreckt, um die Tangentialkraft zu messen,
 - einen Zylinder (70) mit einem Kolben, der aus- und/oder eingefahren werden kann, oder eine Feder, um einen benötigten Messweg zur Verfügung zu stellen, und
 - eine Steuerungsvorrichtung (54), die dazu ausgebildet ist, einen bei einer Fahrzeugprüfung die Prüfrolle (12) antreibenden Antrieb (18) des Prüfstands (10) derart zu steuern, dass der Antrieb (18) die zum Prüfen und/oder Kalibrieren des Prüfstands (10) benötigte Kraft einleitet, wobei der Antrieb (18) die Prüfrolle (12) um wenigstens eine viertelte Rollenumdrehung in Rotation versetzt.
Patent DE-102019122029-B4 (DE)
Title: Schützen eines lochs in der komponente während des beschichtungsprozesses mit einem stopfen mit wasserlöslicher schicht
Inventor: CUI YAN
IPC: B05D1/32
Filed: 2019-08-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Stopfen (210) zum Erhalten eines Lochs (162) in einer Komponente (170) während eines Beschichtungsprozesses (240), wobei der Stopfen (210) umfasst:einen wasserunlöslichen Kern (212); undeine wasserlösliche Schicht (214), die mindestens einen Teil einer Außenfläche (174, 216, 219, 222) des wasserunlöslichen Kerns (212) umgibt, wobei die wasserlösliche Schicht (214) mit einer Innenfläche des Lochs (162) während des Beschichtungsprozesses (240) in Eingriff steht; dadurch gekennzeichnet, dassdie wasserlösliche Schicht (214) Polyethylenglykol, Natriumchlorid, Glimmerpulver und einen Weichmacher einschließt.
Patent DE-102019132852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leiterstrukturelements und Leiterstrukturelement
Inventor: GOTTWALD THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leiterstrukturelements (10), mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen einer elektrisch leitenden Basisschicht (12),- Aufplattieren einer elektrisch leitenden Schicht (13) auf die Basisschicht (12) derart, dass eine oder mehrere definierte Bestückungsflächen (16) ausgespart bleiben, wobei Form, Größe und Anordnung der mindestens einen ausgesparten Bestückungsfläche (16) so gewählt ist, dass sie zur Aufnahme mindestens eines entsprechenden Kontaktierungselements (44, 46) eines zu bestückenden elektronischen Bauelements (40) dient,und mit den weiteren Schritten:- Bestücken mit einem oder mehreren elektronischen Bauelementen (40) durch Einsetzen deren mindestens einen Kontaktierungselemente (44, 46) in eine jeweilige zugeordnete ausgesparte Bestückungsfläche (16, 34) derart, dass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem mindestens einen Kontaktierungselement (44, 46) und der elektrisch leitenden Schicht (13) hergestellt wird,- Verlegen von einer oder mehreren Schichten aus elektrisch isolierendem Material (30) und ggf. einer oder mehreren elektrisch leitfähigen Decklagen (32),- Laminieren des derart erzeugten Schichtaufbaus,und- Freilegen der Kontaktierungselemente (44) von der Seite der Basisschicht (12).
Patent DE-102019202486-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem für Werkstücke
Inventor: NEUHOFF UWE
IPC: B65G54/02
Filed: 2019-02-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Handhabungssystem (1) für Werkstücke (2) mit einem Werkstückträger (25), der eine Oberseite zur Aufnahme eines Werkstücks (2) umfasst und der eine Unterseite umfasst, an der ein Koppelbereich (27) für eine lösbare Kopplung mit einem auswechselbaren Trägermagneten (40 bis 43) ausgebildet ist, mit einem ersten Trägermagneten (40, 41), der eine erste Magnetisierung aufweist, mit einem zweiten Trägermagneten (42, 43), der eine zweite Magnetisierung aufweist, die unterschiedlich zur ersten Magnetisierung ausgebildet ist, mit einem Supraleiter (18), der für eine vorgebbare magnetische Wechselwirkung mit dem ersten und/oder dem zweiten Trägermagneten (40 bis 43) mit wenigstens einer Magnetfeldprägung (19 bis 22) entsprechend der ersten und/oder der zweiten Magnetisierung ausgebildet ist, mit einer Auflageplatte (3) zur zeitweiligen Auflage des Werkstückträgers (25) und des ersten Trägermagneten (40, 41) und des zweiten Trägermagneten (42, 43), wobei der Supraleiter (18) unterhalb der Auflageplatte (3) angeordnet ist und mit einem Manipulator (8) gekoppelt ist, der für eine Relativbewegung des Supraleiters (18) gegenüber der Auflageplatte (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019219111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rechenzentrums an einem elektrischen Netzwerk und Rechenzentrum zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Rechenzentrums (1) an einem elektrischen Netzwerk (3), wobei- durch das Rechenzentrum (1) eine Mehrzahl von Berechnungsaufgaben (11) bearbeitet werden, wobei- jeder Berechnungsaufgabe (11) der Mehrzahl von Berechnungsaufgaben (11) ein Priorisierungswert und/oder ein Berechnungsaufwand zugeordnet ist oder zugeordnet wird, wobei- die Berechnungsaufgaben (11) unter Berücksichtigung ihres jeweiligen Priorisierungswerts und/oder Berechnungsaufwands, und unter Berücksichtigung eines Leistungsbereitstellungsparameters (15) des elektrischen Netzwerks (3) bearbeitet werden, wobei- der Leistungsbereitstellungsparameter (15) ein Wirkungsgrad zumindest eines Leistungserzeugers (17) für das elektrische Netzwerk (3) ist.
Patent DE-102021005559-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Handgriffen, mit ein oder mehreren starr miteinander verbundenen Tragflächen unter Wasser, zum Transport eines Menschen über Wasser, welches durch Bewegung dieser Tragflächen durch diesen Menschen vorangetrieben wird und durch die Flügel während der Fahrt einen Auftrieb erzeugt.
Inventor: GREBE JAN
IPC: B63H1/36
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-05-25
Abstract: 1)Wasserfahrzeug mit Handgriffen, mit ein oder mehreren starr miteinander verbundenen Tragflächen unter Wasser, zum Transport eines Menschen über Wasser, welches durch Bewegung der Tragflächen durch diesen Menschen vorangetrieben wird.2.1)Bekannte Lösungen tragen mehr Bauteile und Kinematiken. Dies erzeugt Kosten und bedingt größeren Bauraum. Das Gerät ist unhandlich.Andere Lösungen werden lediglich über die Füße gesteuert und nicht über die Hände. Daher sind sie schwer zu beherrschen.Ziel ist es ein kompaktes kostengünstiges und leicht zu bedienendes Gerät aus wenigen Bauteilen zur Verfügung zu stellen.2.2) Gelöst wird das Problem dadurch, dass durch die Steuerung über die Hände mehr Kontrolle über das Gerät (Fig. 2) ausgeübt wird. Die Gestaltung ermöglicht die Erzeugung von Vortrieb ohne bewegliche Bauteile.Der Flügel (52) ist über eine Stütze (50) mit einem Grundkörper, Standfläche (hinten) (53) starr verbunden. Vorne sind Griffe (51a, 51 b), zur Höhensteuerung. Ein Fahrer steht in Fahrtrichtung. Durch eine periodisch wechselnde Belastung zwischen Händen und Füßen, ähnlich eines Wippens wird Vortrieb und Auftrieb erzeugt.Das Fahrzeug ist ohne größeren Montageaufwand dergestalt kompakt, dass es auf dem Rücken getragen und zu Fuß, oder mit dem Rad zum Wasser transportiert werden kann.
Patent DE-102021117950-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Bodenfahrzeug zum Übertragen von elektrischer Energie an ein Luftfahrzeug
Inventor: HUNKEL PETER
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-07-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein fahrerloses Bodenfahrzeug zum Koppeln mit einem am Boden befindlichen Luftfahrzeug, weist eine Fahrzeugbasis, ein an der Fahrzeugbasis angeordnetes Fahrwerk mit Rädern, eine Steuereinheit, einen Antrieb, einen elektrischen Energiespeicher, und eine Kopplungseinheit auf, wobei der Antrieb mit dem Fahrwerk zum Bewegen der Räder gekoppelt ist, wobei die Kopplungseinheit an der Fahrzeugbasis angeordnet ist und eine elektrische Leitung trägt, welche mit dem elektrischen Energiespeicher verbindbar ist und einen ersten elektrischen Verbinder an einem distalen Ende aufweist, wobei die Kopplungseinheit dazu ausgebildet ist, den ersten elektrischen Verbinder zum Koppeln mit einem zweiten elektrischen Verbinder relativ zu der Fahrzeugbasis zu bewegen, und wobei die Steuereinheit mit dem Antrieb und der Kopplungseinheit verbunden ist und dazu ausgebildet ist, den Antrieb zum Verfahren des Bodenfahrzeugs zu dem Luftfahrzeug anzusteuern und die Kopplungseinheit zum Bewegen des ersten Verbinders in eine vorgebbare Position an dem Luftfahrzeug anzusteuern, um eine elektrische Verbindung mit dem an der vorgebbaren Position befindlichen zweiten elektrischen Verbinder herzustellen.
Patent DE-102021204807-B4 (DE)
Title: Sensor-Anordnung, Abgasnachbehandlungseinrichtung, Brennkraftmaschine, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: EDENHÄUSER DIETER
IPC: G01N27/28
Filed: 2021-05-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Sensor-Anordnung (29) zum Bestimmen wenigstens eines Abgasparameters in einer Abgasströmung, mit- einem Gehäuse (31), das einen Abgasführungsabschnitt (33) und eine Sensorkammer (35) aufweist, in der wenigstens ein Abgassensor (15) angeordnet ist, wobei- das Gehäuse (31) eingerichtet ist, um an einem Abgasleitungsabschnitt (7) eines Abgasstrangs (8) zur Bestimmung des wenigstens einen Abgasparameters in dem Abgasleitungsabschnitt (7) angeordnet zu werden, wobei- die Sensor-Anordnung (29) eine Abschirmeinrichtung (25) aufweist, die wahlweise in eine Abschirmstellung und eine Freigabestellung verlagerbar ist, wobei- die Abschirmeinrichtung (25) eingerichtet ist, um in der Freigabestellung eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem Abgasführungsabschnitt (33) und der Sensorkammer (35) derart freizugeben, dass im Betrieb der Sensor-Anordnung (29) Abgas von dem Abgasführungsabschnitt (33) in die Sensorkammer (35) zu dem wenigstens einen Abgassensor (15) gelangen kann, wobei- die Abschirmeinrichtung (25) eingerichtet ist, um in der Abschirmstellung die Sensorkammer (35) derart von dem Abgasführungsabschnitt (33) abzuschirmen, dass im Betrieb der Sensor-Anordnung (29) kein Abgas zu dem wenigstens einen Abgassensor (15) gelangen kann, und wobei- die Abschirmeinrichtung (25) eine Spülluftvorrichtung (45) aufweist, wobei die Spülluftvorrichtung (45) eine Spülluftquelle (47) aufweist, die mit dem Gehäuse (31), insbesondere mit der Sensorkammer (35), strömungstechnisch verbindbar ist, wobei die Spülluftvorrichtung (45) eingerichtet ist, um die Spülluftquelle (47) in der Abschirmstellung strömungstechnisch mit der Sensorkammer (35) zu verbinden, sodass die Sensorkammer (35) in Richtung des Abgasführungsabschnitts (33) mit Spülluft durchströmt wird, und wobei die Spülluftvorrichtung (45) eingerichtet ist, um die Spülluftquelle (47) in der Freigabestellung strömungstechnisch von der Sensorkammer (35) zu trennen.
Patent DE-112006001148-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16L47/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2009-09-17
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Steckanschluss mindestens einer Medienleitung (14), bestehend aus einem Gehäuseteil (2) mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (4) zum Einstecken eines mit der Leitung (14) verbundenen oder verbindbaren Steckabschnittes (6) und mit einem in der Aufnahmeöffnung (4) angeordneten Klemmring (8), der zum Arretieren des Steckabschnittes (6) mit einem Innenkonus (16) des Gehäuseteils (2) zusammenwirkt, wobei das Gehäuseteil (2) zweiteilig aus einem Basisteil (18) und einem mit diesem über eine Rastverbindung (22) lösbar formschlüssig verbundenen, den Innenkonus (16) für den Klemmring (8) aufweisenden Einsatzteil (20) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die das Einsatzteil (20) lösbar halternde Rastverbindung (22) durch eine C-förmige Federklammer (24) gebildet ist, die außen manuell lösbar auf dem Basisteil (18) sitzt und mit mindestens einem Rastansatz (26) radial durch eine Öffnung (28) des Basisteils (18) hindurch in eine umfangsgemäße Rastnut (30) des Einsatzteils (20) eingreift.
Patent DE-112007001534-B4 (DE)
Title: Kettenschloss für Rundstahlketten
Inventor: MÜLLE WILHELM
IPC: F16G15/02
Filed: 2007-04-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Kettenschloss für Rundstahlketten mit zwei Schlosshälften (2, 3), die jeweils einen sich in Längsrichtung des Kettenschlosses (1) erstreckenden Rückenabschnitt (4, 5) und sich endseitig daran anschließende Kuppelabschnitte (6–9) mit Kuppelflächen zur Aufnahme von Längskräften aufweisen, wobei jeweils einer der Kuppelabschnitte (6, 8) einen quer zu einer Teilungsebene (TE) des Kettenschlosses (1) stehenden Verriegelungszapfen (16) aufweist, der auf seiner dem anderen Kuppelabschnitt (7, 9) zugewandten Seite, an seinem freien Ende (18) einen stegartigen, eine sich von Seitenfläche (20) zu Seitenfläche (21) der Schlosshälfte (2, 3) erstreckende Tasche (23) begrenzenden Vorsprung (22) aufweist, wobei die Tasche (23) zur Aufnahme eines an die Kontur der Tasche (23) angepassten Gabelstegs (26) der anderen Schlosshälfte (2, 3) vorgesehen ist, wobei die Tasche (23) außen liegende, den Seitenflächen (20, 21) zugewandte, im wesentlichen geradlinige Flanken (27, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der von den Flanken (27, 28) eingeschlossene Winkel (W1) in einem Bereich von 120° bis 150° liegt.