baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332332-B4 (DE)
Title: Automatisch in einem Notfall zu entkoppelnde Strömungsmittelkupplung
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F16L37/34
Filed: 2003-07-16
Granted: 2014-10-23
Abstract: Strömungsmittelkupplung, die folgendes aufweist: eine Kupplungsbuchse (1) mit einem ersten Strömungsmitteldurchlaß (6) und mit einem Aufnahmeloch für einen Kupplungsstecker, welcher eine Achse besitzt; und ein Kupplungsstecker (2) mit einem zweiten Strömungsmitteldurchlaß (30, 33), wobei der Kupplungsstecker in das Aufnahmeloch für den Kupplungsstecker eingeführt wird, und zwar entlang der erwähnten Achse, so dass der Kupplungsstecker in einen Zustand mit fester Verbindung gebracht wird, in dem der Kupplungsstecker (2) fest mit der Kupplungsbuchse (1) verbunden ist und an einer Position fester Verbindung relativ zu der Kupplungsbuchse (1) gehalten wird; wobei der Zustand mit fester Verbindung unterbrochen oder zerbrochen wird, wenn eine übermäßige Spannung auf eine Strömungsmittelleitung aufgebracht wird, in der das Strömungsmittelkupplungsglied eingebaut ist, so daß die Spannung auf den Kupplungsstecker und die Kupplungsbuchse (1, 2) wirkt, um sie zu trennen; wobei die Kupplungsbuchse (1) eine Innenfläche besitzt, die sich parallel zu der Achse erstreckt und das Aufnahmeloch für den Kupplungsstecker definiert; wobei der erste Strömungsmitteldurchlaß (6) eine Endöffnung an der Innenfläche besitzt; wobei der Kupplungsstecker (2) eine Außenfläche besitzt, die sich parallel zur Achse erstreckt; wobei der zweite Strömungsmitteldurchlaß (30, 33) eine Endöffnung an der Außenfläche des erwähnten Kupplungssteckers (2) besitzt; wobei die Kupplung folgendes aufweist: ein erstes Ventil (8), welches bewegbar mit dem Kupplungsstecker und der Kupplungsbuchse (1, 2) verbunden ist, und positioniert ist zwischen der Außenfläche des Kupplungssteckers (2), welcher in das Aufnahmeloch für den Kupplungsstecker eingeführt wurde, und der Innenseite der Kupplungsbuchse (1), wobei das erste Ventil (8) eine Außenfläche besitzt, und eine Innenfläche, die verschiebbar mit der Innenfläche und bzw. der Außenfläche in Eingriff zu bringen ist; und ein Durchgangsloch (9) mit einer äußeren Endöffnung an der Außenseite des ersten Ventils (8) und einer inneren Endöffnung an der Innenseite des ersten Ventils (8); ...
Patent DE-10338878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sammeln der Asche von Einäscherungsvorgängen
Inventor: KOENSGEN KARL-HEINZ
IPC: F23J1/02
Filed: 2003-08-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Sammeln der Asche von Einäscherungsvorgängen, mit
den Schritten  a) Einäscherung
eines Körpers
in einem Einäscherungsofen
(10),  b) Entleerung der entstandenen Grobasche (14) in einen Aschenbehälter (13),  c)
Aussortieren von Fremdteilen aus der Grobasche (14),  d) Zerkleinern
der Grobasche (14) in einem Mahlvorgang in einer Aschenmühle (20),  e) Überführen der
Feinasche (24) in einen unter der Aschenmühle (20) aufgestellten Urnenbehälter (23),  f)
Absaugen staubhaltiger Luft aus der Aschenmühle (20) durch eine Absaugvorrichtung
(30) in eine Abscheidevorrichtung (27),  g) Zuführen des
in der Abscheidevorrichtung (27) abgelagerten Staubs zu dem nachfolgend
unter der Abscheidevorrichtung (27) aufgestellten Urnenbehälter (23)
nach jedem Mahlvorgang.
Patent DE-10344705-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung unbeabsichtigter Beschleunigungen eines Fahrzeugs
Inventor: ZOMOTOR ZOLTAN DIPL ING DR
IPC: F02D11/10
Filed: 2003-09-26
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Verhinderung unbeabsichtigter Beschleunigungen eines Fahrzeugs, bei dem eine erste Betätigungsgröße ermittelt wird, die eine Betätigung (vFB) eines zur Beeinflussung von Antriebsmitteln (35) des Fahrzeugs vorgesehenen Fahrbedienelements (31) beschreibt, und bei dem das Fahrzeug unbeschleunigt bleibt, wenn eine von der ermittelten ersten Betätigungsgröße abhängige Leerlaufbedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der ersten Betätigungsgröße eine zweite Betätigungsgröße ermittelt wird, die eine Betätigung (vBB) eines zur Beeinflussung von Bremsmitteln des Fahrzeugs vorgesehenen Bremsbedienelements (34) beschreibt, wobei die Leerlaufbedingung weiterhin von der ermittelten zweiten Betätigungsgröße abhängt.
Patent DE-10346194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wiederherstellen eines unterbrochenen Spinnvorgangs
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/02
Filed: 2003-09-29
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen eines unterbrochenen Spinnvorganges an einer ein Luftdüsenaggregat und ein Streckwerk aufweisenden Spinnvorrichtung, bei welchem ein aufbereitetes Ende eines bereits gesponnenen Fadens entgegen der Spinnrichtung durch ein die Verzugszone des Streckwerks begrenzendes geöffnetes Lieferwalzenpaar zurückgeführt und in diesem Bereich positioniert, danach in Spinnrichtung transportiert und während seines Transportes mit einem ihm von Streckwerk zugeführten verstreckten Stapelfaserverband durch eine Ansetzstelle verbunden wird, wobei dem Lieferwalzenpaar ein erster Antriebsmotor und dem Lieferwalzenpaar vorgeordneten weiteren Streckwerkswalzenpaaren ein zweiter Antriebsmotor zugeordnet ist und der stillgesetzte erste Antriebsmotor vor dem ebenfalls stillgesetzten zweiten Antriebsmotor hochläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Antriebsmotor bei geöffnetem Lieferwalzenpaar bis zu einer konstanten Ansetzdrehzahl hochläuft, danach das Lieferwalzenpaar geschlossen wird und somit den Faden transportiert und eine vorgebbare Zeit nach dem Schließen des Lieferwalzenpaares der zweite Antriebsmotor anläuft und bis zu einer ebenfalls konstanten Ansetzdrehzahl hochläuft und somit den Stapelfaserverband transportiert, wobei sich das Ende des Fadens mit dem Stapelfaserverband überlappt.
Patent DE-10347035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen elektrisch leitender Strukturen auf einem Substrat für einen elektronischen Datenträger
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: H05K1/09
Filed: 2003-10-09
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von elektrisch leitenden Strukturen (13, 14) auf einem Substrat (1) für einen elektronischen Datenträger mit den Schritten: – in Kontakt-Bringen eines elektrisch leitfähigen Komplexes (2) in Gestalt eines mehrschichtigen Transfermaterials, bestehend aus einer Trägerschicht (3), einer thermisch aktivierbaren Trennschicht (4), einer elektrisch leitfähigen Schicht (5) und einer thermisch aktivierbaren Haftschicht (6), mit der Oberfläche (8) des Substrats (1) derart, daß die thermisch aktivierbare Haftschicht (6) zwischen der elektrisch leitfähigen Schicht (5) und der Oberfläche (8) des Substrats (1) zu liegen kommt, – Selektives Erwärmen der Haftschicht (6) entsprechend den auszubildenden elektrisch leitenden Strukturen (13, 14), – Erwärmen der Trennschicht (4) im Bereich der auszubildenden elektrisch leitenden Strukturen (13, 14), – Entfernen des Transfermateriales (2) von dem Substrat (1) unter Ausbildung der elektrisch leitenden Strukturen (13, 14) nach dem Erwärmen, dadurch gekennzeichnet, daß die selektive Erwärmung der Haftschicht (6) mittels Laserstrahlung (7) erfolgt, wobei die Laserstrahlung (7) das Substrat (1) durchstrahlt und durch selektives thermisches Aktivieren der Haftschicht (6) die elektrisch leitenden Strukturen (13, 14) auf dem Substrat (1) fixiert, und die den elektrisch leitenden Strukturen (13, 14) unmittelbar gegenüberliegenden Bereiche der Trennschicht (4) entweder ebenfalls selektiv mittels Laserstrahlung oder lokal mittels eines beheizten Andruckwerkzeuges (12) thermisch aktiviert werden, um ein leichtes Entfernen der Trägerschicht (3) zu ermöglichen.
Patent DE-10354248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bremseinrichtung zur Begrenzung des Vorratsdrucks für eine einen Bremsdruck für wenigstens einen druckmittelbetätigten Bremszylinder eines Schienenfahrzeugs aussteuernde Steuerventilanordnung mittels eines Druckbegrenzungsventils
Inventor: HUBER JUERGEN
IPC: B60T8/18
Filed: 2003-11-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung des Vorratsdrucks (R) für eine einen Bremsdruck (C)
für wenigstens
einen druckmittelbetätigten
Bremszylinder (BZ) eines Schienenfahrzeugs aussteuernde Steuerventilanordnung (4)
mittels eines Druckbegrenzungsventils (2), wobei der Vorratsdruck
(R) nur dann begrenzt wird, wenn der Bremsdruck (C) einen oberen
Grenzwert (C max ) erreicht oder überschreitet
und ansonsten keine Begrenzung des Vorratsdrucks (R) stattfindet,
wobei an wenigstens einem ein Ventil (24) betätigenden Kolben (26) des Druckbegrenzungsventils
(2) der Bremsdruck (C) gegen eine vorgegebene Last derart ausgewogen
wird, dass wenn der Bremsdruck (C) kleiner als der obere Grenzwert
(C max ) ist, der Kolben (26) eine Position
einnimmt, in welcher das Druckbegrenzungsventil (2) den Vorratsdruck
(R) durch das geöffnete
Ventil (24) unbegrenzt durchsteuert und falls der Bremsdruck (C) den
oberen Grenzwert (C max ) erreicht oder überschreitet, der
Kolben (26) eine Position einnimmt, in welcher das Druckbegrenzungsventil
(2) den Vorratsdruck (R) durch Schließen des Ventils (24) begrenzt,
dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene Last durch einen von...
Patent DE-10354354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Blockieren der Übermittlung von Werbefaxsendungen
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: H04N1/32
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Blockieren der über ein
drahtgebundenes oder drahtloses Netz eines Telefonnetz-Betreibers
mit Vermittlung vorgenommenen Übermittlung
von unerwünschten
Werbefaxsendungen eines Fax-Anbieters an ein Fax-Gerät eines
Empfängers,
von dem die Blockierung der Fax-Übermittlung
ausgelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Fax-Gerät (3) des Empfängers zum
Unterbrechen der laufenden Übermittlung
ein Signalgeber (4) aktiviert wird, welcher zugleich noch einer Vermittlungsstelle
(5) im Netz (2) des Telefonnetz-Betreibers vor einer durchgeführten Unterbrechung
der Verbindung signalisiert, dass es sieh bei der gerade ablaufenden Nachrichtenübertragung
um die Übermittlung
eines unerwünschten
Werbefaxes handelt, so dass der Netzbetreiber durch seinen Zugriff
auf weitere ihm bekannte Informationen, wie die identifizierende
Rufnummer des anrufenden Fax-Anbieters, die Möglichkeit hat, auf diese Signalisierung angemessen
zu reagieren, indem in der Vermittlungsstelle zukünftige Verbindungen
zwischen den an der aktuellen Fax-Kommunikation beteiligten Geräten (1,
3), d.h. demjenigen (1) des Fax-Anbieters und demjenigen (3) des
Empfängers,
nachhaltig blockiert werden.
Patent DE-10361390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Absaugung der Grenzschicht
Inventor: SCHRAUF GEZA
IPC: B64C21/06
Filed: 2003-12-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Absaugung der Grenzschicht an der Oberfläche (1) eines über eine
Klimaanlage (4) verfügenden
Flugzeuges, an dessen strömungskritischen
Stellen der Oberfläche
(1) mehrere Saugöffnungen (2)
zur Grenzschichtabsaugung vorgesehen werden,  wobei zur Verringerung
von Strömungsverlusten
die von der Oberfläche
(1) abgesaugte Luftmenge der Klimaanlage (4) des Flugzeuges zugeführt wird;  wobei
die abgesaugte Luftmenge einer Luftmixereinheit (5) der Klimaanlage
(4) zugeführt
wird;  wobei der Luftmixereinheit weiterhin ein Teil einer Kabinenluft
rückgeführt wird,
um eine erneute Temperatur- und Feuchtigkeitsanpassung vorzunehmen;
und  wobei die abgesaugte Luftmenge über einen Auslass (7) der Klimaanlage
(4) gemeinsam mit der Abluft der Klimaanlage (4) an die Atmosphäre abgeführt wird.
Patent DE-19547091-B4 (DE)
Title: Antennenspule mit oberflächenmontierbarem Gehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KLINGENBRUNN BERND
IPC: H01F41/066
Filed: 1995-12-16
Granted: 2005-04-07
Abstract: Antennenspule
(gescherte Induktivität)
mit oberflächenmontierbarem
(SMD-)Gehäuse,
vorzugsweise für
elektrische Schließ-
und Fahrbereitschaftssysteme, dadurch gekennzeichnet, daß ein schlanker
Ferritstabkern (1) mit einem Scherungsverhältnis L/D > 5 mit untereinander fixierten Lagen isolierten
Drahtes (2) bewickelt und in einem bei Löttemperatur hitzebeständigem, nach
unten zur Auflagefläche
(7) hin offenem Gehäuse
(5) aus Kunststoff fixiert ist, von sich dem seitlich, bündig mit der
Auflagefläche
(7) oder maximal in einem Abstand von dieser, der die Größenordnung
des Durchmessers des abisolierten Drahtes (2) Kontaktierungsfortsätze (4)
hat, erstrecken, um welche die Enden des Drahtes (2) gewickelt sind.
Patent DE-19620483-B4 (DE)
Title: Verfahren und Formwerkzeug zum Verbinden eines Hohlkörpers mit einem Ringkörper
Inventor: BAUER ANTON
IPC: B21D26/02
Filed: 1996-05-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Hohlkörpers
mit einem auf ihn aufgesetzten Ringkörper, bei dem der Ringkörper mit
einer an ihm ausgebildeten Manschette auf den Hohlkörper gesetzt
wird und an dem Hohlkörper
an der Stelle der an ihm anliegenden Manschette und zugleich in
dieser mittels hydraulischer Innenhochdruckumformung ein flacher
Bund geformt wird und anschließend
durch Verschieben eines Teils des Formwerkzeuges der Bund weiter
herausgedrückt
wird und schließlich
zu einer Falzverbindung zusammengepresst wird.
Patent DE-19623959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrockners und Wäschetrockner mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel
Inventor: STAMMINGER RAINER DIPL PHYS DR
IPC: D06F58/30
Filed: 1996-06-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrockners mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel (1) mit Wäschemitnehmerrippen (16, 16') und einer gelochten Rückwand (5) sowie einer frontseitigen Beschickungsöffnung (14) und einer Einrichtung zum Durchströmen der Wäschetrommel (1) mit erwärmter Luft, wobei die erwärmte Luft durch die gelochte Rückwand (5) eintritt und über die Beschickungsöffnung (14) wieder austritt, der Trocknungsluftstrom in zwei Teilluftströme (26a, 26b) aufgeteilt wird derart, da der eine Teilluftstrom (26b) axial und der andere Teilluftstrom (26a) radial in den Innenraum (3) der Wäschetrommel (1) geleitet bzw. diesem zugeführt wird und die Zufuhr der Trocknungsluftströme (26a, 26b) zur Wäschetrommel (1) in eine axiale und in eine radiale Zufuhrphase aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale und die radiale Zufuhr der Trocknungsluftströme (26a, 26b) zur Wäschetrommel (1) getrennt vorgenommen werden oder während der radialen Zufuhr des einen Teilluftstromes (26a) zur Wäschetrommel (1) eine Drosselung der axialen Zufuhr des anderen Teilluftstromes (26b) vorgenommen wird, wobei...
Patent DE-19624493-B4 (DE)
Title: Temperaturermittlungsgerät und dessen Anwendung in einem Strömungsmessgerät der thermischen Art
Inventor: KONDO MINORU
IPC: G01F1/684
Filed: 1996-06-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Temperaturermittlungsgerät (30, 40, 50) zur Ermittlung einer Temperatur von Ansaugluft, die durch einen Luftkanal (2) zu einer Verbrennungskraftmaschine strömt, mit folgenden Bauteilen:  einem aus Harz hergestellten Stützelement (12), das in dem Luftkanal (2) angeordnet ist und eine zur Ansaugluftströmung parallele Fläche (12a) bildet;  einem elektronischen Schaltkreis (13), der so in dem Stützelement (12) untergebracht ist, dass er sich im Luftkanal (2) befindet, und der Wärme erzeugt, wenn ihm elektrischer Strom zugeführt wird;  einem Temperatursensor (31) zur Erfassung der Ansauglufttemperatur, der innerhalb des Stützelements (12) gestützt ist;  einem Paar aus Metall hergestellter und leitender Elemente (28a, 28b), die in dem Stützelement (12) eingebettet und mit dem Temperatursensor (31) elektrisch verbunden sind,  wobei an dem Stützelement (12) ein Gussabschnitt ausgebildet ist, der sich entlang der Ansaugluftströmung erstreckt und der an seiner stromaufwärtigen Seite den Temperatursensor (31) und das Paar leitender Elemente (28a, 28b) aufnimmt, und eines der...
Patent DE-19716220-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinheit für Brennkraftmaschinen
Inventor: BUERGLER JOSEF
IPC: F02M61/16
Filed: 1997-04-18
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinheit,
die zumindest je ein in den Brennraum der Brennkraftmaschine ragendes
Einspritzventil (17) mit einem Einspritzventilglied (21) aufweist,
das mit einem Ventilsitz (29) zur Steuerung der Einspritzung zusammenwirkt
und dabei eine in einem ersten Druckraum (33) liegende Druckfläche (31)
aufweist, die durch den Druck im ersten Druckraum (33) in Öffnungsrichtung
beaufschlagt ist, und das auf seiner dem Ventilsitz (29) abgewandten
Rückseite
einen vom Druck wenigstens mittelbar beaufschlagten zweiten Druckraum
(41) aufweist, wobei der erste Druckraum (33) über eine Verbindungsleitung
(35) zur Hochdruckleitung (13) ständig mit einem Hochdrucksammelraum
(7) verbunden ist und mit einem von einem elektrischen Steuergerät (93) mittels
eines Stellmagneten (49) gesteuerten Drei-Wegesteuerventil (19), das
ein zwei mit je einem Ventilsitz (59, 65) zusammenwirkende Dichtflächen (57,
67) aufweisendes Steuerventilglied (45) besitzt, das in seiner einen
Stellung mit der einen Dichtfläche
(57) auf den einen Ventilsitz (59) zur Anlage kommt und dabei die
Verbindung der Hochdruckleitung (13) zum zweiten Druckraum...
Patent DE-19830766-B4 (DE)
Title: Pumpenloses Bremssystem für Fahrzeuge
Inventor: SPAETH ROLF
IPC: B60T8/32
Filed: 1998-07-09
Granted: 2006-10-12
Abstract: Pumpenloses
Bremssystem für
Fahrzeuge, mit einem Bremsdruckgeber, der über eine Bremsleitung eine
Radbremse mit Druckmittel versorgt, wobei der Bremsdruck in der
Radbremse mittels eines in der Bremsdruckleitung eingesetzten Druckmodulationsventils
radschlupfabhängig
variierbar ist und wobei zum Druckaufbau im Radschlupfregelbetrieb über das
Druckmodulationsventil ausschließlich Druckmittel des Bremsdruckgebers
der Radbremse zur Verfügung
steht, während
in einer Druckabbauphase das Druckmittel über das Druckmodulationsventil
zu einem drucklosen Druckmittelspeicher gelangt, mit einer Steuer-
und Regelelektronik, sowie mit einer mit einem Stufenkolben versehene
Kolben-Zylindereinheit,
die eine kleine und eine einer Druckmittelspeicherkammer zugewandte
größere Kobenstirnfläche aufweist, wobei
die Kolben-Zylindereinheit
stromaufwärts
zum Druckmodulationsventil in einer an die Bremsleitung angeschlossen
Bypassleitung angeordnet ist, in die zwischen zwei Anschlußpunkten
der Bypassleitung an die Bremsleitung ein 2/2-Wegeventil eingesetzt
ist, wobei die Kolben-Zylindereinheit im Radschlupfregelbetrieb
auf Niedrigreibwert ein über
das Verschiebevolumen des Bremsdruckgebers hinausgehendes Druckmittelvolumen
der Radbremse zur Verfügung
stellt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Druckmittelspeicherkammer
(1'') ist über
ein in...
Patent DE-19920216-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-05-03
Granted: 2012-06-14
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (6), der zwei in seitlichem Abstand voneinander nach vorne überstehende gepolsterte Stützelemente (14) aufweist, wobei sich die Stützelemente (14) entlang eines Beckens eines auf dem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Fahrzeuginsassen so weit nach vorne erstrecken, dass sie einen Fahrzeuginsassen noch im Bereich seines Beckens seitlich abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (14) entsprechend der individuellen Anatomie des Fahrzeuginsassen an dessen Becken anpassbar und in Bezug zum Fahrzeuginsassen verstellbar sind, indem – ein horizontaler Abstand zwischen den Stützelementen (14) im Bereich ihres der Rückenlehne (6) benachbarten hinteren Endes verstellbar ist und – die Stützelemente (14) jeweils um eine zu einer Längsachse der Rückenlehne (6) im Wesentlichen parallele Schwenkachse (28) verschwenkbar sind, wozu ein Verstellmechanismus (40) mit einem gemeinsamen Verstellorgan (32) zum Verstellen des horizontalen Abstandes zwischen den Stützelementen (14) und zum Verschwenken der beiden Stützelemente (14) angeordnet ist, bei dessen Betätigung entweder die beiden...
Patent DE-19939589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grabens mit vergrabener Platte
Inventor: HENNECKE SABINE
IPC: H01L21/8242
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Grabens mit einer vergrabenen Platte mit den Schritten:  – Bilden eines Grabens (1) mit einer Grabenseitenwand in einem Substrat (2), wobei der Graben (1) einen oberen Bereich und einen unteren Bereich aufweist;  – Bilden einer undotierten Siliziumoxidschicht (4) auf der Grabenseitenwand in dem oberen und dem unteren Bereich des Grabens (1);  – Bilden einer dotierten Silikatglasfüllung (3) in dem oberen und unteren Bereich des Grabens (1);  – Entfernen der dotierten Silikatglasfüllung (3) und der undotierten Siliziumoxidschicht (4) aus dem oberen Bereich des Grabens (1);  – Durchführen eines Temperaturschritts, wobei Dotierstoff aus der dotierten Silikatglasfüllung (3) durch die undotierte Siliziumoxidschicht (4) diffundiert und eine vergrabene Platte (9) in dem unteren Bereich des Grabens (1) in dem Substrat (2) bildet.
Patent AU-2006101045-B4 (AU)
Title: A Backing Strip
Inventor: BEAN STEPHEN CHARLES
IPC: E04B9/22
Filed: 2006-12-12
Granted: 2013-10-03
Abstract: Abstract A backing strip comprising a first portion adapted to be positioned behind at least one first cladding panel and a second portion adapted to be positioned behind at least one second cladding panel, and locating means adapted to engage against at least one of the cladding panels for correctly positioning the backing strip with respect to that at least one cladding panel.
Patent AU-2011100961-B4 (AU)
Title: Swing stepper
Inventor: HO WEI-TEH
IPC: A63B22/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: The present invention discloses a swing stepper having an improved design for easy storage and better stability, and the fitness machine comprises: a transverse frame base with a plurality of wheels installed on both left and right sides for stably supporting the machine on the floor; an arc frame base pivotally coupled to both front and rear ends of a vertical shaft at the middle of the arc frame base and being swayable transversally; a link rod separately and pivotally coupled to both front and rear ends of a central shaft, and another end of each link rod being coupled to a traction plate and pivotally coupled to a left and right pedal frame having left and right pedals, and both front and rear ends of the left and right pedal frame being respectively and pivotally coupled to a traction plate of the arc frame base; a rubber band pivotally coupled between the traction plate of the left and right pedal frame and the transverse frame base; and a handlebar or a pulling string upwardly latched to an outer end of the rotating arc frame base, such that the fitness machine can be supported stably on the floor by a plurality of wheels of the transverse frame base, and a user can stand on the pedals by both feet and hold upper ends of left and right handlebars or pulling strings by both hands and apply a stepping force on both left and right pedals alternately, such that the left and right pedal frame can be displaced up and down to drive the arc frame base through the traction plate, so as to produce rotations and displacement of the shaft and stretch the rubber band and produce an automatically restoring pulling force. The stepping movement is performed repeatedly to achieve the sports fitness effect of swinging and balancing the user's body. The invention has the advantages of providing a quick and simple way of assembling or removing the handlebar or pulling string to reduce the storage and transportation volume and the compact and economic features.
Patent AU-2012101210-B4 (AU)
Title: Drill hole orientation apparatus
Inventor: AYRIS MIKE
IPC: E21B47/022
Filed: 2012-08-08
Granted: 2014-11-06
Abstract: An apparatus for orientating a drilling rod, comprising an orientation device and a display device, the orientation device comprising at least one gyroscope and control electronics, wherein the orientation device is arranged to be attached to or inserted into a drilling rod thereby allowing the relative orientation of the drilling rod to be determined.