baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10038567-B4 (DE)
Title: Deformierbares Ablagefach
Inventor: HANSEN CHRISTIANE
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-08-03
Granted: 2018-08-23
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes, zumindest abschnittsweise deformierbares Ablagefach, mit einer einem Insassen zugeneigten Prallfläche und einer Innenfläche, die im Bereich einer Öffnung des Ablagefaches aneinander angrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Innenfläche (5) als auch die Prallfläche (3) durch einen Insassenaufprall voneinander abweichend verformbar sind, so dass die Innenfläche (5) und die Prallfläche (3) relativ zueinander in eine Deformationsstellung beweglich sind, in der ein Randbereich (7) der Innenfläche (5) durch die Prallfläche (3) gegenüber dem Insassen abgedeckt ist, und daß die Prallfläche (3) und die Innenfläche (5) an einer in der Deformationsstellung unterbrochenen Sollbruchstelle miteinander verbunden sind.
Patent DE-10054013-B4 (DE)
Title: Drucksensormodul
Inventor: KUHNT WINFRIED
IPC: G01L19/14
Filed: 2000-11-01
Granted: 2007-06-21
Abstract: Drucksensormodul
zumindest bestehend aus einem Modulgehäuse (3) mit einem Stutzen (33), in
dem eine Öffnung
(11) für
ein zu messendes Medium angeordnet ist, und einem Drucksensor, der
in einem mit einer Sensorgehäuseöffnung versehenen
und separat von dem Modulgehäuse
(3) ausgebildeten Sensorgehäuse
(8) angeordnet ist und durch ein in dem Sensorgehäuse auf
den Drucksensor aufgebrachtes Deckmittel (12) geschützt ist, wobei
das Sensorgehäuse
(8) in einer Vertiefung (15) des Modulgehäuses (3) zumindest teilweise
an dem Modulgehäuse
(3) anliegt und in der Vertiefung durch eine Kunststoffumspritzung
oder eine Vergussmasse (17) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein die Sensorgehäuseöffnung umgebender
Teil des Sensorgehäuses
(8) an dem Modulgehäuse
anliegt, so dass die Sensorgehäuseöffnung die Öffnung (11)
des Stutzens vollständig
umschließt
und dass die Kunststoffumspritzung oder Vergussmasse (17) das Sensorgehäuse (8)
in der Vertiefung (15) bis auf den an dem Modulgehäuse anliegenden
Teil des Sensorgehäuses
und die Sensorgehäuseöffnung vollständig umschließt.
Patent DE-10101787-B4 (DE)
Inventor: BECKER FERNAND
IPC: B23K11/30
Filed: 2001-01-17
Granted: 2005-01-27
Abstract: Process for cooling resistance spot welding devices comprises conveying a cooling water stream temporarily limited during the operative welding process via a cooling water line (4) to the sites of the device to be cooled and then via a cooling water line (6) to a cooler.  An Independent claim is also included for an apparatus for carrying out the process comprising a conveying device having a cylinder-piston unit (7). One piston side of a conveying piston (9) in the cylinder (8) limits a pump chamber (12) having a volume corresponding to the cooling water requirement of the welding process. The piston is connected to a drive and the pump chamber is connected to the water lines (4, 6).
Patent DE-10108540-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät für einen fahrzeugeigenen elektrischen Generator
Inventor: SUMIMOTO KATSUYUKI
IPC: H02P9/00
Filed: 2001-02-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Spannungssteuergerät für einen
fahrzeugeigenen elektrischen Generator, enthaltend:  einen fahrzeugeigenen
elektrischen Generator (2), der von einem Verbrennungsmotor angetrieben
wird, und eine Ankerspule (22) und eine Feldspule (21) enthält;  eine
Spannungssteuerschaltung (1A) mit einem Ausgangstransistor (101)
zum Steuern einer parallel zu der Feldspule (21) auftretenden Spannung,
um hierdurch eine erzeugte Spannung des fahrzeugeigenen elektrischen
Generators (2) zu steuern bzw. zu regeln;  eine externe Steuereinheit
(5A) mit einem Ausgang zum Zuführen
eines Triggersignals zu der Spannungssteuerschaltung (1A); und  eine
einzige Signalleitung zum elektrischen Verbinden eines ersten Anschlusses
(FR) der Spannungssteuerschaltung (1A) und eines ersten Ports (c)
der externen Steuereinheit (5A);  wobei  die externe Steuereinheit
(5A) so entworfen ist, dass sie das Triggersignal an die Spannungssteuerschaltung
(1A) über
die einzige Signalleitung ausgibt;   die Spannungssteuerschaltung
(1A) so entworfen ist, dass bei Auftreten einer Anormalität in Zuordnung
zu dem fahrzeugeigenen elektrischen Generator (2) die Spannungssteuerschaltung
(1A) die externe Steuereinheit...
Patent DE-10110381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus einem Schmieröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: MOEHLE ROLF
IPC: B01D29/21
Filed: 2001-03-03
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus einem Schmieröl einer Brennkraftmaschine, mit einem durch einen Deckel (3) verschließbaren Gehäuse (2), in dem ein Filterelement (11) und eine mittels durchströmenden Schmieröls antreibbaren Zentrifuge (34) axial hintereinander angeordnet sind, wobei Filterelement (11) und Zentrifuge (34) an einem gemeinsamen, zentralen Stab (5) gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der Deckel (3) und der Stab (5) zusammen mit dem Filterelement (11) und der Zentrifuge (34) eine gemeinsam vom Gehäuse (2) entfernbare Einheit bilden, – dass der Stab (5) bei verschlossenem Gehäuse (2) mit seinem einen axialen Ende (6) am Deckel (3) befestigt ist und mit seinem anderen axialen Ende (7) eine Leerlauföffnung (9) des Gehäuses (2) verschließt und beim Entfernen des Deckels (3) öffnet.
Patent DE-10110795-B4 (DE)
Title: Einfassprofil für einen Feuer- und/oder Rauchschutzabschluss
Inventor: SCHROEDERS THEO
IPC: E06B5/16
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einfaßprofil
für eine
Stirnseite eines im wesentlichen plattenförmigen Feuer- und/oder Rauchschutzabschlusses,
wobei das Einfaßprofil
einen Mittelteil und zwei zu diesem abgewinkelte Randteile aufweist,
die Randbereiche von Ansichtsseiten des Feuer- und/oder Rauchschutzabschlusses überdecken,
wobei die Ansichtsseiten jeweils an die Stirnseite anschließen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Randteile (2) lediglich über
Stege (6) miteinander verbunden sind, die jeweils zwei Durchbrüche (5)
im Mittelteil (3) des Einfaßprofils
(1) begrenzen.
Patent DE-10114185-B4 (DE)
Inventor: MICHEL HARTMUT
IPC: H01G9/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2010-07-08
Abstract: A method to produce a layer electrode for electrochemical components with a layer applied to a metal film to produce a connection between the metal film and the layer by softening the metal film and pressing a surface section of the layer over a part of the thickness of the layer into the softened metal film. The ohmic resistance of the layer electrode can be reduced in an advantageous manner via the pressing of surface sections of the layer into the metal film.
Patent DE-10115882-B4 (DE)
Title: Polyhydroxamide, daraus durch Cyclisierung erhältliche Polybenzoxazole, Verfahren zur Herstellung der Polyhydroxamide und Polybenzoxazole, Beschichtungsmaterial für elektronische Bauelemente, elektronische Bauteile mit einer Schicht der Polybenzoxazole, Verfahren zur Beschichtung von Substraten mit den Polyhydroxamiden, Verwendung von Polybenzoxazolen als Isolier- und/oder Schutzschicht und Zusammensetzung enthaltend das Polyhydroxamid
Inventor: SEZI RECAI
IPC: C08G69/26
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Polyhydroxyamide
der nachfolgenden Formel I oder Formel II:  Formel
I:   wobei:  a = 0 oder 1, mit der Maßgabe, dass
wenn a = 0 ist, muss c ≥ 1
sein,  b = 0 – 100,  c
= 0 – 50,
mit der Maßgabe,
dass wenn c = 0 ist, muss a = 1 sein,  d = 1 – 100,  e
= 0 – 100,  f
= 0 – 100,  g
= 0 – 50,  h
= 0 – 100,  k
= 0 – 100,  m
= 0 – 100,  n
= 0 – 50,  p
= 0 oder 1;   Formel
II:   wobei:  q = 1 – 100,  r = 1 – 100,  s
= 0 – 100,  t
= 0 – 100,  u
= 0 – 100,  v
= 0 – 50,...
Patent DE-10126194-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fußhebelwerk
Inventor: FROBEL TORSTEN
IPC: B60K23/02
Filed: 2001-05-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verstellbares Fußhebelwerk mit  – einem äußeren fahrzeugfest gehalterten Pedallagerbock,  – einem mit dem äußeren Pedallagerbock schwenkbar verbundenen inneren Pedallagerbock,  – einem an dem inneren Pedallagerbock angelenkten Pedal sowie  – einem Anlenkpunkt an dem inneren Pedallagerbock für ein Übertragungselement zu einer vom Pedal zu betätigenden Einrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Pedal (5) über zwei Verbindungselemente (7, 8) an dem inneren Pedallagerbock (3) angelenkt ist, von denen eines beim Verstellen des Pedals relativ zu dem inneren Pedallagerbock eine translatorische Bewegung und das andere relativ zu dem inneren Pedallagerbock eine rotatorische Bewegung ausführt.
Patent DE-10145279-B4 (DE)
Inventor: BOETTCHER RALF
IPC: F41H7/04
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-05-19
Abstract: The reinforced floor, for a wheeled or tracked armored vehicle, has an intermediate floor (4) with height adjustment over the vehicle floor (1). It is fastened to the side walls (3) of the vehicle interior (21) at mounting points (2). The intermediate floor can be set in one position, where there is a gap (22) between it and the vehicle floor, and in a second setting where there is no gap between them. The up and down movements of the intermediate floor can be coupled to other functions e.g. opening/closing the trunk lid, and the like.
Patent DE-10148351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl eines Klangalgorithmus
Inventor: SCHULZ DONALD
IPC: G10L21/00
Filed: 2001-09-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines von mehreren unterschiedlichen Klangalgorithmen
für die
Verarbeitung eines Audiosignals wobei das Audiosignal analysiert
und als ein Musiksignal oder ein anderes Signal klassifiziert wird,
indem folgende Eigenschaften des Audiosignals erfasst werden:  – der Dynamikumfang
des Audiosignals und dessen Pegel als ein erstes Maß (M1),  – die Periodizität des Audiosignals
als ein zweites Maß (M2),  – das Vorhandensein
von für
Musik typischen Signalspektren im Audiosignal als ein drittes Maß (M3),  – die Flachheit
des Sequenzgangs des Audiosignals als ein viertes Maß (M4),  – die Anzahl
an zu beobachtenden Maxima des Audiosignals mit einem gewissen Mindestpegel
im Spektrum als ein fünftes
Maß (M5)
und  – das
Vorhandensein ähnlichen
Spektralstrukturen bei unterschiedlichen Frequenzen in einem Spektrum
des Audiosignals als ein sechstes Maß, wobei  die einzelnen
Maße (M1
bis M6) mit unterschiedlichen Gewichtungen zu einem Gesamtmaß (MG) addiert
werden und abhängig
vom Wert des...
Patent DE-10154241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln und anschließenden Vereinzeln von scheibenförmigen, biegsamen Materialzuschnitten
Inventor: KOESSENDRUP KLAUS
IPC: B65G59/06
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Stapeln und anschließenden
Vereinzeln von scheibenförmigen,
biegsamen Materialzuschnitten (2), bestehend aus einem Langstapelmagazin
(30), in welchem die Materialzuschnitte (2) in enger Parallellage
fortbewegt werden und das einen senkrechten Endabschnitt (34) aufweist,
an dessen unterem Ende die Materialzuschnitte abgegeben werden,
wobei eine Einrichtung zum Vereinzeln der Materialzuschnitte vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
den Endabschnitt (34) des Langstapelmagazins (30) ein demgegenüber kürzeres Vorhaltemagazin
(31) anschließt
und darunter die Einrichtung (32) zum vereinzelten Abnehmen des
jeweils untersten Materialzuschnitts aus dem Vorhaltemagazin (31)
angeordnet ist, und daß an
dem Endabschnitt des Langstapelmagazins eine Rückhalteeinrichtung (35) mit
auf den Umfangsrand des untersten Materialzuschnitts des Langstapels
wirkenden Bremsrollen (38 bis 41) angeordnet ist, die bei Unterschreiten
einer vorgegebenen Stapelhöhe
im Vorhaltemagazin (31) unter Freigabe eines oder mehrerer Materialzuschnitte
antreibbar und bei Erreichen der vorgegebenen Stapelhöhe im Vorhaltemagazin (31)
stillsetzbar sind.
Patent DE-10159525-B4 (DE)
Title: Adsorbentien für die Reinigung von Kohlenwasserstoffströmen, Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus Kohlenwasserstoffströmen
Inventor: KANAZIREV VLADISLAV I
IPC: C07B61/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2013-06-27
Abstract: Festes geformtes Adsorbens zur Reinigung von Kohlenwasserstoffströmen mit einer Aluminiumoxidkomponente, einer Zeolithkomponente und einer Metallkomponente (Madd), wobei die Metallkomponente unter den Alkalimetallen Natrium, Kalium, Lithium, Rubidium, Caesium und Gemischen davon ausgewählt ist und in einer Menge von wenigstens 10 Mol-% der stöchiometrischen Menge von Metall (M) vorliegt, welches erforderlich ist, um die negative Ladung des Zeolithgitters auszugleichen, ausgedrückt als das Oxid, und die Metallkomponente (Madd) in einer Menge von 0,015 bis 0,08 Mol Metall als das Oxid je 100 g Adsorbens vorliegt.
Patent DE-10196640-B4 (DE)
Title: Verbesserte Schwellenwerteinstellung für einen Radar-Pegeltransmitter
Inventor: LOVEGREN ERIC R
IPC: G01S7/41
Filed: 2001-09-20
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum automatischen Setzen von mindestens einem Schwellenwert (TF, T1, T2) zur Verwendung durch einen Mikrowellen-Pegeltransmitter (10) zum Erfassen reflektierter Wellenimpulse (44, 46, 48), die Teilen eines ausgesendeten Mikrowellenimpulses entsprechen, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Berechnen (68) eines ersten Impulsamplituden-Schätzwertes eines ersten reflektierten Wellenimpulses (44) als Funktion:i) eines Korrekturfaktors;ii) eines ersten Dielektrizitätsparameters mit einem Wert, der einer Dielektrizitätskonstanten eines zu einer Antenne (22) benachbarten ersten Materials (13) entspricht;iii) einer Bezugsamplitude, die mit der Amplitude des ausgesendeten Mikrowellenimpulses in Beziehung steht; undiv) eines zweiten Dielektrizitätsparameters mit einem Wert, der einer Dielektrizitätskonstanten eines unter dem ersten Material (13) angeordneten zweiten Materials (14) entspricht; undSetzen eines ersten Schwellenwertes (T1) als Funktion des ersten Impulsamplituden-Schätzwertes; Berechnen (72) eines Referenzimpulsamplituden-Schätzwertes als Funktion:i) des Korrekturfaktors;ii) des ersten Dielektrizitätsparameters; undiii) der Bezugsamplitude, wobei zwischen der Antenne (22) und dem ersten Material (13) eine Bezugsgrenzfläche ausgebildet ist; und der Referenzimpulsamplituden-Schätzwert in Beziehung steht zu einem reflektierten Wellenimpuls der Bezugsgrenzfläche; undSetzen eines Referenzschwellenwertes (TF) als Funktion des Referenzimpulsamplituden-Schätzwertes.
Patent DE-10205903-B4 (DE)
Title: Fluoreszenz-Lampeneinheit und Verfahren zur Lichtemission
Inventor: FUJISHIRO FUMIHIKO
IPC: H05B41/28
Filed: 2002-02-13
Granted: 2014-01-16
Abstract: Fluoreszenzlampeneinheit, umfassend  eine Fluoreszenzlampe (20),  mit einem ersten Substrat (1),  einem zweiten Substrat (2), das so angeordnet ist, dass es dem ersten Substrat (1) gegenüberliegt,  einem Entladungsgas (12), das zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (2) dicht eingeschlossen ist, und  einer Anzahl von Entladungselektroden (30, 31, 32), die auf dem ersten Substrat (1) und/oder dem zweiten Substrat (2) angeordnet sind, wobei die Fluoreszenzlampe (20) Licht emittiert, indem in verschiedenen Flächen abwechselnd in Übereinstimmung mit Spannungen, die an die Anzahl von Entladungselektroden (30, 31, 32) angelegt werden, eine elektrische Entladung verursacht wird und  eine Treiberschaltung (10), die die Fluoreszenzlampe (20) treibt, indem Treiberspannungen an die Entladungselektroden (30, 31, 32) der Fluoreszenzlampe (20) angelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  die Anzahl der Entladungselektroden eine Gruppe erster Entladungselektroden (30), eine Gruppe zweiter Entladungselektroden (31) und eine Gruppe dritter Entladungselektroden (32) aufweist, und ...
Patent DE-10225732-B4 (DE)
Title: Bogenlaufkontrolle
Inventor: RÜGER MANFRED
IPC: B65H7/14
Filed: 2002-06-11
Granted: 2014-08-28
Abstract: Bogenoffsetdruckmaschine mit einer aus Lichtsender (2), Lichtempfänger (3) sowie dazwischen verlaufendem Lichtstrahl (4, 7) gebildeten Lichtschranke und einer Bogenführungsbahn (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Bogenführungsbahn (1) optisch reflektierend ausgebildet ist, und dass der Lichtstrahl (4, 7) durch Oberflächen-Lichtleitung entlang der Oberfläche der Bogenführungsbahn (1) verläuft.
Patent DE-10229117-B4 (DE)
Title: Nullsteckkraft-Fassung zur Befestigung und Kontaktierung von Schaltbaugruppen auf einem Substrat
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G01R1/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-05-19
Abstract: Nullsteckkraft-Fassung (1) zur Befestigung und Kontaktierung von Schaltbaugruppen (2) auf einem Substrat (3), mit  – einer Mehrzahl von Aufnahmeeinrichtungen (5) zur Aufnahme der Schaltbaugruppen (2),  – einer Mehrzahl von jeweils einer Aufnahmeeinrichtung (5) zugeordneten und in einer vorderen Kontaktreihe (72) und in einer der vorderen Kontaktreihe (72) an einer in oder an der Aufnahmeinrichtung (5) angeordneten Schaltbaugruppe (2) gegenüberliegenden hinteren Kontaktreihe (73) angeordneten Kontaktelementen (7), wobei die Kontaktelemente (7) jeweils einer Kontaktreihe (72, 73) mechanisch steif miteinander verbunden sind und die Kontaktelemente (7) jeweils mindestens einer der Kontaktreihen (72, 73) gemeinsam mindestens in Abschnitten verformbar und/oder verschiebbar sind und  – einer Nullsteckkraft-Einrichtung (9) mit einem die Nullsteckkraft-Einrichtung (9) bei einem Wechsel von eine r. ersten in eine zweite Stellung in einen gespannten Zustand und bei einem Wechsel von der zweiten in die erste Stellung in einen gelösten Zustand versetzenden Hebelarm (91),  gekennzeichnet durch  eine eine...
Patent DE-10234086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung eines elektronischen Bildsensors bei der Mustererkennung von Bildinhalten eines Prüfkörpers
Inventor: LOHWEG VOLKER
IPC: G06V10/70
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Signalauswertung eines elektronischen Bildsensors bei der Mustererkennung von Bildinhalten eines Prüfkörpers, wobei der Bildsensor ein Lichteingangssignal empfängt und ein elektrisches Ausgangssignal ausgibt, welches zum Lichteingangssignal korreliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichteingangssignal wie folgt abgearbeitet wird,  – Unterteilen des Bildes des Prüfkörpers in N × N rasterförmig angeordnete Fenster (01) der Größe n × n Pixel (02),  – Analyse des Bildinhalts (03) eines Fensters (01) der Größe n × n Pixel (02) durch,  – Umwandlung des mittelbar oder unmittelbar vom Bildsensor ausgegebenen Ausgangssignals in zumindest einen translationsinvarianten Merkmalswert (08) mittels zumindest einer Rechenvorschrift (04, 07),  – die Rechenvorschrift (04) zur Umwandlung des Signals des Bildsensors in einen translationsinvarianten Merkmalswert (08) ist ein zweidimensionales mathematisches Spektraltransformationsverfahren (04), insbesondere eine zweidimensionale Fourier-, oder Walsh-, oder Hadamard-, oder Zirkulartransformation,  – Gewichtung des Merkmalswerts (08) mit zumindest einer unscharfen Zugehörigkeitsfunktion (13), wobei die Zugehörigkeitsfunktion (13) in funktionalem Zusammenhang...
Patent DE-10253817-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweissen von Bauteilen einer Karosserie
Inventor: TAMKE CLAUS
IPC: B25J5/02
Filed: 2002-11-18
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Schweißen mehrerer, für eine Karosserie bestimmte Bauteile, die zunächst in einer Vorbereitungsstation positioniert, einer Schweißstation zugeführt und anschließend geschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile unter Einhaltung der durch die Vorbereitungsstation definierten, relativen Position zueinander mittels eines Roboters oder eines Handhabungsautomaten von der Vorbereitungsstation getrennt und der Schweißstation zugeführt werden.
Patent DE-10297499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Falten eines Airbags
Inventor: MOTTAGHI MEHRNOSH
IPC: B65H45/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Verfahren zum Falten eines Airbags (2) der an einem Gehäuse (21), welches einen Gasgenerator (22) beinhaltet, befestigt ist, umfasst die Schritte einer Konfiguration eines Airbags (2) derart, dass der aufblasbare Hauptteil des Airbags die Form von zwei herabhängenden Laschen (25, 26) annimmt. Die unteren Enden der Laschen werden von gegensätzlich drehenden Rollgabeln (9, 10) ergriffen, die innerhalb eines Hohlraums (6) angeordnet sind. Die Rollgabeln rollen die Laschen in zwei parallele Rollen, die innerhalb des Hohlraums angeordnet sind. Abdeckungen (7, 8) werden über den Hohlraum geschoben, und die Rollgabeln werden zurückgezogen. Anschließend bewegen Plungerkolben die derart geformten Rollen (30, 31) wobei die Rollen zerdrückt oder willkürlich gefaltet werden. Schließlich wird der zusammengedrückte Airbag in das Gehäuse geschoben.
Patent DE-10301046-B4 (DE)
Inventor: HILZ EDUARD
IPC: E05D15/56
Filed: 2003-01-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: A concealed hinge for a door or window has the fixed frame fitted with a hinge block (2) with a curved internal track (12a) forming a sliding fit for a curved end (13) of a second part of the hinge fitted to the movable frame. The second hinge part also includes a pivot hinge (15) whose axis (15a) is parallel to the axis (4a) of the sliding fitting. This enables the window or door to be opened much further than 90 deg., e.g. for maximum access for large items.
Patent DE-10305995-B4 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
Inventor: RADIMERSKY KARL
IPC: E03F1/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Entwässerungsrinne,
insbesondere zur Entwässerung
von Laufbahnen in Wettkampfstätten, mit
einem, vorzugsweise u-förmigen,
Rinnenkörper
(2), dessen Offenseite mit einer die beidseitigen Rinnenwandungen
(7, 7') auf der Offenseite übergreifenden
Rinnenabdeckung (3), die mit Entwässerungsdurchlässen (11)
versehen ist, die mit flexiblen Einsatzelementen (12) formschlüssig verbunden
sind, die über
die von dem Rinnenkörper
(2) abgewandte Oberfläche
der Rinnenabdeckung (3) um eine zumindest annähernd der Höhe eines Belags (4), vorzugsweise
einer Laufbahn, entsprechenden Höhe überstehen
und diese Einsatzelemente (12) auf der bei bestimmungsgemäßem Einbau
den Entwässerungsdurchlässen (11)
jeweils zugewandten Seite mit einer umlaufenden Hinterschneidung
(25) zur Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung mit der umlaufenden
Kante der Entwässerungsdurchlässe (11)
versehen sind.
Patent DE-10309607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkapselung von funktionellen Komponenten eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: HEUSER KARSTEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Verkapselung von optoelektronischen, funktionellen Komponenten
(5) eines optoelektronischen Bauelements, wie einer OLED (1), aufweisend
die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
einer Anordnung aus einem Substrat (15), darauf angeordneten optoelektronischen
funktionellen Komponenten (5) und einer darüber angeordneten Verkapselung
(10),  – Fixieren
der Anordnung auf einem Amboss (70),  – Herstellen einer Kontaktfläche zwischen
einer Sonotrode und der Anordnung, die einen um die funktionellen
Komponenten umlaufenden Randbereich (20) entspricht, wobei die Anordnung
in einem Hohlraum (100)zwischen Sonotrode (80) und dem Amboß (70) wird
untergebracht und  – gleichzeitiges
Ultraschall-Verschweißen
von Substrat (15) und Verkapselung (10) im gesamten Randbereich (20),
so dass die Verkapselung (10) mit dem Substrat dicht verbunden wird.