baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210029-A1 (DE)
Title: Verfahren Vorrichtung und System zur Falschfahrererkennung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Falschfahrererkennung. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von Positionsdaten (106) über eine Schnittstelle, wobei die Positionsdaten (106) eine gemessene Position eines Fahrzeugs (100) repräsentieren, einen Schritt des Einlesens von Kartendaten (116), die eine Menge von Straßenelementen eines von dem Fahrzeug (100) befahrbaren Straßennetz abbilden, einen Schritt des Bestimmens einer Mehrzahl von Partikeln unter Verwendung der Kartendaten (116), wobei ein Partikel eine angenommene Position des Fahrzeugs (100) und eine der angenommenen Position zugeordnete Gewichtung repräsentier, und einen Schritt des Bestimmens zumindest eines in Bezug auf eine Befahrung durch das Fahrzeug (100) plausiblen Straßenelements aus der Menge von Straßenelementen basierend auf der Mehrzahl von Partikeln unter Verwendung eines Partikel-Filters.
Patent DE-102016210854-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer Temperatur eines fluiden Mediums
Inventor: LUX ALEXANDER
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-06-17
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung einer Temperatur eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorgehäuse (12), einen Schaltungsträger (24), der zumindest teilweise in dem Sensorgehäuse (12) angeordnet ist, und einen Temperaturmessfühler (20). Der Schaltungsträger (24) weist eine dem Sensorgehäuse (12) zugewandte Oberseite (34) und eine dem Sensorgehäuse (12) abgewandte Unterseite (36) auf. Der Temperaturmessfühler (20) weist mindestens eine Anschlussleitung (38) auf. Die Anschlussleitung (38) ist mit der Unterseite (36) des Schaltungsträgers (24) elektrisch verbunden.
Patent DE-102016210983-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Grenzstandschalter
Inventor: WISTUBA GERNOT
IPC: H03K17/94
Filed: 2016-06-20
Abstract: Kapazitiver Grenzstandschalter für flüssige oder schüttfähige Medien 1 mit einer in einen Behälter 2 hineinragenden Messelektrode 3, einer Steuereinheit 5, einem Burstgenerator 6 und einer komplementär angesteuerten Diodenbrücke 7 mit vier Schaltdioden, die mit einer steuerbaren Verzögerungsschaltung 8 verbunden ist und als Abtast-Halte-Schalter dient, wobei die Messelektrode 3 mit einem Burstsignal beaufschlagt wird, und die Steuereinheit 5 nach Unterabtastung des an der Messelektrode 3 anliegenden, vom Medium 1 beeinflussten Burstsignals einen Schaltpunkt erzeugt, wobei die vom Medium 1 beeinflusste Impedanz an der Messelektrode 3 bestimmt wird, wobei der Amplitudengang an der Messelektrode 3 ausgewertet wird, indem das Spektrum des an dem Messelektrode 3 anliegenden, vom Medium 1 beeinflussten Burstsignals mit dem Spektrum eines originalen, vom Medium 1 unbeeinflussten Burstsignals verglichen wird.
Patent DE-102016213836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen eines Wasserabscheiders sowie Wasserabscheider für ein Brennstoffzellensystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDL BENJAMIN
IPC: H01M8/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Beheizen eines Wasserabscheiders sowie einen Wasserabscheider eines Brennstoffzellensystems für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren umfasst den Schritt: Bestrahlen des Wasserabscheiders mit elektromagnetischer Strahlung, so dass sich im Wasserabscheider angesammeltes Wasser erwärmt.
Patent DE-102016214806-A1 (DE)
Title: Dekorhaut und Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Dekorhaut (1) für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (15). Die vorgeschlagene Dekorhaut (1) umfasst eine Trägerschicht (2) mit einer Vorderseite (5), die einer Sichtseite (8) der Dekorhaut (1) zugewandt ist, und eine der Sichtseite (8) abgewandte Rückseite (6). Zudem weist die Trägerschicht (2) Öffnungen (4, 4') auf, die die Vorderseite (5) der Trägerschicht (2) mit der Rückseite (6) der Trägerschicht (2) verbindende Durchgangslöcher bilden. Die Dekorhaut (1) weist außerdem in den Öffnungen (4, 4') angeordnete und die Durchgangslöcher zumindest teilweise verschließende lichtdurchlässige Streuelemente (3, 3') zum Streuen von durch die Dekorhaut (1) tretendem Licht auf.
Patent DE-102016217683-A1 (DE)
Title: Synchronisation von Übertragungsknoten
Inventor: KLEBER NORBERT
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein kontinuierliches periodisches Synchronisationssignal (120) wird empfangen. Es werden mindestens zwei zeitbeabstandeten Signalwerte (301–303, 311–313) des Synchronisationssignals (120) ermittelt. Eine Nachricht wird gesendet, die indikativ für die mindestens zwei Signalwerte (301–303, 311–313) ist.
Patent DE-102016220382-A1 (DE)
Title: Drallstege an relativ zueinander rotierenden Flächen innerhalb der Dichtung zur verbesserten Dichtungsleistung
Inventor: EICHELMANN FRANK
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radial-Wellen-Dichtungsanordnung (1) für Radlager, insbesondere Radlagerdichtung, zum Abdichten zweier sich relativ zueinander drehender Lagerelemente mit einem Dichtelement (2, 7), welches an einem der beiden relativ zueinander drehenden Lagerelemente anordenbar ist, wobei das Dichtelement (2, 7) wenigstens einen axialen Abschnitt (3A, 3B) umfasst, der sich in axialer Richtung (A) erstreckt, wobei der wenigstens eine axiale Abschnitt (3A, 3B) eine strukturierte Oberfläche (4A, 4B) zur Förderung eines Fluides in axialer Richtung (A) weg von dem Dichtelement (2, 7) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsvorrichtung (10) zum Abdichten zweier sich um eine Achse relativ zueinander drehender Lagerelemente, insbesondere zum Abdichten eines Radlagers, wobei ein äußeres Lagerelement einen Außenring und ein inneres Lagerelement einen Innenring bildet, und wobei die Dichtungsvorrichtung (10) eine Radial-Wellen-Dichtungsanordnung (1) für Radlager, insbesondere eine Radlagerdichtung, umfasst.
Patent DE-102017002125-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung
Inventor: LAUTENSCHLÄGER HANS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird eine kosmetische Zusammensetzung zur topischen Anwendung bei Rosacea und/oder zur Unterstützung der medizinischen topischen oder systemischen Behandlung von Rosacea beschrieben, wobei die Zusammensetzung ein Oleogel ist und Wasser in einer Konzentration zwischen 0 Gew.% und bis zu maximal 3 Gew.% aufweist, wenigstens eine Fettkomponente in einer Konzentration zwischen 60 Gew.% und 95 Gew.% in der Zusammensetzung enthalten ist, die Zusammensetzung Azelainsäure, Betulinsäure oder eine Mischung aus Azelainsäure mit Betulinsäure enthält, wobei die Konzentration der Betulinsäure zwischen 0,01 Gew.% und 0,5 Gew.% und die Konzentration der Azelainsäure zwischen 0,1 Gew.% und 2 Gew.% variiert, und die Zusammensetzung mindestens ein Phospholipid in einer Konzentration zwischen 0,1 Gew.% und 10 Gew.% aufweist.
Patent DE-102017002330-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit einem Gehäuseteil, einem Aufnahmeteil, einer Kabelabdeckung und einem Sicherungsteil
Inventor: MÖHRING JENS
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Elektrogerät mit einem Gehäuseteil, einem Aufnahmeteil, einer Kabelabdeckung und einem Sicherungsteil, wobei das Sicherungsteil drehbar oder schwenkbar am Gehäuseteil angeordnet ist, insbesondere mittels eines Drehlagers schwenkbar oder drehbar am Gehäuseteil angeordnet ist, wobei die Kabelabdeckung Rastnasen aufweist, welche in entsprechende Vertiefungen des Aufnahmeteils eingreifen.
Patent DE-102017007196-A1 (DE)
Title: Ayurvedisches Nahrungsergänzungsmittel zur Gewichtsreduktion
Inventor: DOVYDENAS STEPHANIE
IPC: A61P3/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Das ayurvedische Nahrungsergänzungmittel besteht aus rein pflanzlichen Inhaltsstoffen und ist eine Eigenkreation basierend auf der Lehre des Ayurveda. Durch die bestimmte Zusammensetzung des Nahrungsergänzungsmittels wird das Hungergefühl nachweislich stark verringert, der Stoffwechsel angeregt und der Blutzuckerspiegel konstant gehalten. Die Herstellungs- und Produktionskosten sind gering und der Vertrieb und Versand ist unkompliziert. Das Nahrungsergänzungsmittel deckt den Tagesedarf an Vitamin C und A bei empfohlener Dosierung zu 100 %, andere Vitamine, Mineralstoffe und Spurenelemente sind ebenfalls prozentual gedeckt. Das Nahrungsergänzungsmittel ist für Diabetiker und Veganer geeignet.
Patent DE-102017008726-A1 (DE)
Title: Getränkehalter mit Doppelflügel
Inventor: BÖHMLER PATRICK
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-09-16
Abstract: Ein Getränkehalter zur Aufnahme von rotationssymmetrischen Getränkebehältern unterschiedlicher Durchmesser umfasst eine Aufnahmewanne mit einem Stützboden und einer Halterwandung, welche einen Getränkebehälter seitlich stützt, und eine in der Halterwandung angeordnete Fixiervorrichtung, welche einen um eine horizontale Achse schwenkbaren, federbeaufschlagten ersten Halteflügel aufweist, der seitlich gegen einen in die Aufnahmewanne bringbaren Getränkebehälter zu dessen Fixierung drückt, wobei der erste Halteflügel gegenüber der Halterwandung nach radial außen zurückgesetzt ist, ferner außen am ersten Halteflügel ein zweiter Halteflügel federbeaufschlagt schwenkbar angebracht ist, dessen Schwenkachse parallel zur Schwenkachse des ersten Halteflügels ausgerichtet ist, wobei dessen Federkonstante kleiner ist als die Federkonstante des ersten Halteflügels, und wobei die beiden Halteflügel in ihren unbelasteten Grundstellungen quer in die Aufnahmewanne ragend ausgerichtet sind. Dadurch ist es möglich, verschieden große Getränkebehälter zu halten und dabei zu fixieren.
Patent DE-102017011629-A1 (DE)
Title: Blank-Halter einer Dentalfräsmaschine
Inventor: ISERT HUGO
IPC: A61C13/38
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blank-Halter einer Dentalfräsmaschine, mittels welchem ein Blank (1) befestigbar ist, wobei der Blank (1) eine flachzylindrische Form mit einer Mantelfläche (2), einer Grundfläche (3) sowie einer Deckfläche (4) aufweist, wobei an den Übergängen von Mantelfläche (2) zu Grundfläche (3) und von Mantelfläche (2) zu Deckfläche (4) jeweils eine radial umlaufende Winkelnut (5) ausgenommen ist und wobei die beiden Winkelnuten (5) jeweils eine axiale Ringfläche (6) aufweisen, aufweisend einen Grundkörper (7), ein Radialspannmittel (8) sowie ein Befestigungsmittel (9), wobei der Grundkörper (7) eine halbkreisförmige Aufnahmekontur (10) aufweist, welche mit einem ersten Mantelflächenabschnitt (11) des Blanks (1) korrespondiert und in welche der Blank (1) werkzeuglos einsetzbar ist, wobei die halbkreisförmige Aufnahmekontur (10) eine Eingriffskontur (12) aufweist, welche einen abschnittsweisen Formschluss zu der radial umlaufenden Winkelnut (5) ausbildet und wobei der Grundkörper (7) einen Kopplungsanschluss (13) aufweist, mittels dessen der Grundkörper (7) mit der Dentalfräsmaschine koppelbar ist, wobei das Radialspannmittel (8) mit dem Grundkörper (7) mittels des Befestigungsmittels (9) verbunden ist, wobei das Radialspannmittel (8) eine Spannfläche (14) aufweist, welche in einem Einspannzustand des Blanks (1) mit einem zweiten Mantelflächenabschnitt (15) des Blanks (1) in einem radialen Druckkontakt steht und wobei das Radialspannmittel (8) in dem Einspannzustand des Blanks (1) eine radiale Verspannung des Blanks (1) mittels einer radialen Kraftbeaufschlagung bereitstellt.
Patent DE-102017100946-A1 (DE)
Title: Verwendung von SiO2-Beschichtungen in wasserführenden Kühlsystemen
Inventor: KREISELMAIER THOMAS
IPC: F28F19/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Beschichtungen aus nanoskaligen SiO-Partikeln in wasserführenden Kühlsystemen zur Verhinderung von abrasiver Korrosion und Anlagerung sowie ein Verfahren zur Erzeugung einer solchen Beschichtung.
Patent DE-102017103973-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrzeugsteuerung unter Berücksichtigung der Fahreraufmerksamkeit
Inventor: KELLEY DAVID B
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-02-25
Abstract: Von einer Mehrzahl von Quellen werden Signale, die Aspekte eines Fahrzeugs (101), eines Fahrzeugoperators und der Fahrzeugumgebung repräsentieren, empfangen. Wenigstens teilweise basierend auf den Signalen wird ein Aufmerksamkeitsfaktor und ein Bereitschaftsfaktor bestimmt. Wenigstens teilweise basierend auf dem Aufmerksamkeitsfaktor und dem Bereitschaftsfaktor wird das Fahrzeug (101) zwischen verschiedenen Leveln autonomer Steuerung umgeschaltet.
Patent DE-102017104957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Bewegung von zueinander korrespondierenden Bildpunkten in einer Bildsequenz aus einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Auswerteeinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: G06T7/246
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Bewegung (M) von zueinander korrespondierenden Bildpunkten in zumindest zwei Bildern (B1, B2) einer von einer Kamera (4) eines Kraftfahrzeugs (1) aus einem Umgebungsbereich (3) des Kraftfahrzeugs (1) erfassten Bildsequenz, wobei an zumindest einem Bildpunkt in einem ersten Bild (B1) der Bildsequenz ein Strukturtensor bestimmt wird, durch welchen zumindest eine photometrische Kenngröße in einer Nachbarschaft des Bildpunktes beschrieben wird, ein optischer Fluss der Bildsequenz anhand des Strukturtensors bestimmt wird, die Bewegung (M) der zueinander korrespondierenden Bildpunkte in dem ersten Bild (B1) und einem zweiten Bild (B2) der Bildsequenz anhand des optischen Flusses bestimmt wird, und wobei nichtlineare Bildverzerrungen eines Bildinhaltes in dem ersten Bild (B1) im Vergleich zum zweiten Bild (B2) und/oder Bewegungsgrenzen (7) in dem ersten und zweiten Bild (B1, B2) berücksichtigt werden, indem zumindest zwei partielle Strukturtensoren für den zumindest einen Bildpunkt bestimmt werden und der Strukturtensor als ein adaptiver Strukturtensor anhand der zumindest zwei partiellen Strukturtensoren bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Auswerteeinrichtung (5), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017108177-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung mit mehreren Stromausfallerkennungsempfindlichkeiten
Inventor: TANAKA SHUNPEI
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-04-18
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung 1 umfasst: einen Gleichrichter 11, der Wechselstrom, der von einer Wechselstromversorgungsseite zugeführt wird, in Gleichstrom umwandelt und den Gleichstrom ausgibt; einen Wechselrichter 12, der den Gleichstrom, der vom Gleichrichter 11 ausgegeben wurde, in Wechselstrom zum Antreiben des Motors umwandelt und den Wechselstrom ausgibt; eine Wechselspannungserkennungseinheit 13, die einen Wechselspannungswert von einer Wechselstromversorgungsseite des Gleichrichters 11 erkennt; und eine Stromausfallerkennungseinheit 14, die auf Grundlage des Wechselspannungswerts, der durch die Wechselspannungserkennungseinheit 13 erkannt wurde, mehrere Stromausfallerkennungssignale in Übereinstimmung mit einer vorbestimmten Stromausfallerkennungsbedingung bei einem Stromausfall an der Wechselstromversorgungsseite des Gleichrichters 11 ausgibt.
Patent DE-102017110255-A1 (DE)
Title: Gerät zur mechanischen Stimulierung von Akupunkturnadeln
Inventor: NEUGEBAUER NORBERT
IPC: A61H39/08
Filed: 2017-05-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum mechanischen Stimulieren wenigstens einer Akupunkturnadel, wobei die Akupunkturnadel an einem Faden aufgehängt ist, ist vorgesehen, dass der Faden an einer höhenveränderbar angeordneten Platte angeschlagen ist. Mit dieser Vorrichtung wird die Wirkung einer Akkupunkturbehandlung verbessert.
Patent DE-102017111568-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Geberzylinder für eine hydraulische Steuerungsvorrichtung
Inventor: MOLLIER CHRISTOPHE
IPC: F16J1/12
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Geberzylinder (3) für eine hydraulische Steuerungsvorrichtung folgendes aufweisend: – einen Kolben (10), der geeignet ist, entlang einer X-Achse zu gleiten; und – eine Steuerstange (12), die zum einen an einem Betätigungselement, wie ein Pedal, angelenkt ist, und zum anderen mit dem Kolben (10) über eine Gelenkverbindung (17) verbunden ist; wobei die Gelenkverbindung (17) eine Rotation der Steuerstange (12) in zwei Freiheitsgraden ermöglicht, wovon der eine den Betrieb des hydraulischen Geberzylinders (3) ermöglicht, und wovon der andere das Einhängen der Steuerstange (12) am Betätigungselement (4) erleichtert, und zwar unter Begrenzung der relativen Rotation zwischen der Steuerstange (12) und dem Kolben (10) um die X-Achse.
Patent DE-102017111888-A1 (DE)
Title: Kälteanlage mit separatem Ölkreislauf
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B31/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage mit separatem Ölkreislauf, aufweisend in Kältemittelströmungsrichtung einen Verdichter (1), ein Wärmeübertragermodul (11), ein Expansionsorgan (5) und einen Verdampfer (7), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass das Wärmeübertragermodul (11) einen Ölseparator (10) und einen Wärmeübertrager (2) aufweist, wobei ein Kältemittel-Öl-Gemisch nach dem Verdichter (1) im Ölseparator (10) separiert wird und der Kältemittelmassestrom in einer Kältemittelleitung (8) und der Ölmassenstrom in einer Ölleitung (9) separat geführt werden und dass Kältemittelmassestrom und der Ölmassenstrom im Wärmeübertrager (2) separat gekühlt werden und der Kältemittelmassestrom an das Expansionsorgan (5) und der Ölmassenstrom an den Verdichter (1) vom Wärmeübertragermodul (11) abgegeben werden.
Patent DE-102017114047-A1 (DE)
Title: Trägeranschlag für planetenantrieb mit geteiltem hohlrad
Inventor: BROWN DANIEL
IPC: F16H19/08
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ein Planetenantrieb mit geteiltem Hohlrad weist zumindest einen Bewegungsendanschlag auf, der in zumindest einer Tasche eines ersten Hohlrades aufgenommen ist. Der Bewegungsendanschlag ist beweglich zwischen einer ersten Anschlagstellung, in der, wenn sich der Planetenantrieb in eine Richtung dreht, der Bewegungsendanschlag in den Anschlag an dem Planetenträger eingreift, was eine weitere Drehung des Planetenantriebs mit geteiltem Hohlrad in diese Richtung verhindert, und einer zweiten Stellung, in der der Bewegungsendanschlag nicht in den Anschlag an dem Planetenträger eingreift. Der Bewegungsendanschlag kann ein Bolzen, ein Schnappring oder eine schwenkbare Sperrklinke sein.
Patent DE-102017118904-A1 (DE)
Title: Transferfolie, Verfahren zur Herstellung eines folienbeschichteten Artikels und folienbeschichteter Artikel
Inventor: KRATZER ANDREAS
IPC: B44C1/17
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transferfolie, ein Verfahren zur Herstellung eines folienbeschichteten Artikels und einen folienbeschichteten Artikel.
Patent DE-102017122336-A1 (DE)
Title: Geteiltes leistungsoptimierungsmodul für solarmodulstränge eines solarpanels
Inventor: GU JING-JUN
IPC: G05F1/67
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein geteiltes Leistungsoptimierungsmodul für Solarmodulstränge eines Solarpanels umfasst mehrere Leistungsoptimierungsmodulblöcke (10A-10C). Jeder Leistungsoptimierungsmodulblock (10A-10C) entspricht eindeutig einem von mehreren Solarmodulsträngen auf einem Solarpanel (100) und weist einen Einzel-Chip-Prozessor (23A-23C), einen Strangverbindungsport (21A-21C) und einen Leistungsausgangsport (22A-22C) auf. Der Strangverbindungsport (21A-21C) ist mit dem Einzel-Chip-Prozessor (23A-23C) und einem angrenzenden Solarmodulstrang verbunden. Der Leistungsausgangsport (22A-22C) ist mit dem Leistungsausgangsport (22A-22C) eines angrenzenden Leistungsoptimierungsmodulblocks (10A-10C) verbunden. Demgemäß führt jeder Leistungsoptimierungsmodulblock (10A-10C) Maximum-Power-Point-Tracking für den verbundenen Solarmodulstrang durch, um den Leistungsverlust von jedem Solarmodulstrang zu verringern und maximale Leistungsoptimierung auf Strangebene sicherzustellen.
Patent DE-102017125654-A1 (DE)
Title: Individuelle anpassung des verbrauchs der fahrzeugnutzung mittels fahrzeugtelematik
Inventor: ROSS GREGORY A
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein System und Verfahren zum Anpassen des individuellen Verbrauchs der Fahrzeugnutzung beinhaltet unter anderem: das das Empfangen einer Leasing-Benachrichtigung an einer entfernten Einrichtung, die eine Fahrzeugkennung beinhaltet; das Ermitteln von Kontaktinformationen für ein Fahrzeug in der entfernten Einrichtung basierend auf der Fahrzeugkennung; das drahtlose Übertragen eines Auslösers von der entfernten Einrichtung zum Fahrzeug, wobei der Auslöser das Fahrzeug veranlasst, die Fahrzeugleistung während eines Fahrzeugleasingvertrags zu überwachen, der dem Fahrzeug zugeordnet ist; das drahtlose Empfangen von Fahrzeugdaten, welche die Leistung des Fahrzeugs an der entfernten Einrichtung vom Fahrzeug basierend auf dem Auslöser darstellen; und das Ermitteln eines dem Fahrzeug zugeordneten Zahlungswerts eines Fahrzeugleasingvertrags basierend auf den drahtlos vom Fahrzeug empfangenen Fahrzeugdaten.
Patent DE-102017126441-A1 (DE)
Title: Magnetsensor und Verfahren zur Herstellung dieses Magnetsensors
Inventor: OHTA NAOKI
IPC: H01L43/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Magnetsensor, vermittels dem die Höhe des Jochs auf einfache Weise sichergestellt werden kann, und vermittels dem ebenfalls auf einfache Weise ein magnetischer Fluss in der Richtung geleitet werden kann, in der die Magnetfeldsensierschicht ein Magnetfeld detektiert. Der Magnetsensor umfasst ein erstes Magnetfelddetektionselement 21, das eine Magnetfeldsensierschicht 38 hat, die ein Magnetfeld in der ersten Richtung X detektiert, und ein erstes Joch 23, das einen ersten Abschnitt 23a, der sich bezogen auf die erste Richtung X auf einer Seite der ersten Magnetfeldsensierschicht 38 befindet, und einen zweiten Abschnitt 23b umfasst, welcher den ersten Abschnitt 23a in Richtung Z berührt, die orthogonal zu der ersten Richtung X ist. Die durchschnittliche Abmessung des zweiten Abschnitts 23b in der ersten Richtung X ist größer als die durchschnittliche Abmessung des ersten Abschnitts 23a in der ersten Richtung X.
Patent DE-102017129310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: KIRCHBERGER DANIEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Formteils, insbesondere eines als Formteil ausgebildeten Dekorteils und/oder Verkleidungsteils für einen Fahrzeuginnenraum, umfasst gemäß der Erfindung- einen Aufnahmebereich (A) für ein in das Formteil einzubettendes, insbesondere leistenförmig ausgebildetes Gestaltungselement (3),- mehrere bezüglich des Gestaltungselements (3) anstellbare Messtaster (2) zur Erfassung von die räumliche Ausdehnung des Gestaltungselements (3) charakterisierenden Messdaten, und- eine nach Maßgabe der erfassten Messdaten steuerbare Bearbeitungseinheit (9) zur Bearbeitung des Formteils.
Patent DE-102017200714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Inertialsensors
Inventor: SCHORR NICOLAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Inertialsensors (100), aufweisend:- Bereitstellen eines Sensorwafers (10) mit einer beweglichen MEMS-Struktur (12);- Bereitstellen eines Kappensubstrats (20);- Ausbilden einer Kaverne (24) und einer Zugangsöffnung (23) zum Zuführen eines Antihaftschichtmaterials im Kappensubstrat (20); und- Verbinden des Sensorwafers (10) mit dem Kappensubstrat (20) mittels eines Bondprozesses.
Patent DE-102017201260-A1 (DE)
Title: Träger zum Lagern einer Fahrzeugeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (1) zum Lagern einer Fahrzeugeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Grundstruktur (2), wobei die Grundstruktur (2) aus Kunststoff gebildet ist, und mit mindestens einer Anbindungsstelle (8, 9) zum Anordnen der Fahrzeugeinrichtung an dem Träger (1). Um einen gewichtssparenden Träger (1) bereitzustellen, der zugleich ein hinreichendes Crash-Verhalten aufweist, ist dieser dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindungsstelle (8, 9) ein aus Metall ausgebildetes Halteelement (13, 14) zugeordnet ist, wobei das Halteelement (13, 14) zum Aufnehmen von Kräften in einem Crash-Szenario ausgebildet ist.