baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Druckvorganges in einer Druckvorrichtung sowie Drucksystem zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: HOFMANN HOLGER
IPC: B41J11/46
Filed: 2003-04-03
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Druckvorganges in einer Druckvorrichtung, umfassend folgende Schritte:  – Erfassen vorbestimmter Marken (33) auf einem Aufzeichnungsträger (2), indem der mit den Marken (33) versehene Aufzeichnungsträger (2) entlang einem Sensor (32) mit einer Testgeschwindigkeit (v t ) vorbei bewegt wird, die kleiner als die in einem Druckvorgang angewandte Fördergeschwindigkeit ist,  – Ermitteln einer Positionsabweichung und einer Längenabweichung des Aufzeichnungsträgers (2) durch Mittelung der beim Erfassen von mehr als zwei Marken (33) erhaltenen Daten, und  – Einstellen der Position des Aufzeichnungsträgers (2) anhand der ermittelten Positionsabweichung und Steuern der Geschwindigkeit des Aufzeichnungsträgers (2) während des Druckvorganges in der Druckvorrichtung (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Längenabweichung,  – wobei beim Einlegen des Aufzeichnungsträgers (2) in die Druckvorrichtung (81) dieser mit einem vorbestimmten Merkmal, insbesondere mit einem Falz (35), an einer Einlegemarkierung (34) positioniert wird, wodurch eine Startposition des Aufzeichnungsträgers (2) festgelegt ist und wobei anhand der Geschwindigkeit, mit...
Patent DE-10317263-B4 (DE)
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F3/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: A plate type heat exchanger comprising a stack of double walled heat exchanger plates which are permanently interconnected and each include two plate members having a central heat transfer portion and an edge portion bent upwardly with respect to the plane of the central heat transfer portion, separate flow passage spaces for at least two heat exchange fluids being defined between the double walled heat exchanger plates, the two plate members entering into close mutual engagement at least partly in the area of the central heat transfer and the upwardly bent edge portion yet permitting heat exchange fluid between the plate members which gets to the upwardly bent edge portions to exit through an aperture between the upwardly bent edge portions, the upwardly bent edge portions being formed respectively with an outer edge. The respective outer edges of the two plate members of the double walled heat exchanger plates are spaced from each other.
Patent DE-10322797-B4 (DE)
Title: Labor-Pumpeinheit
Inventor: BECKER ERICH
IPC: G01N1/10
Filed: 2003-05-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: Labor-Pumpeinheit
(1) mit einer Pumpe (3), die saug- und/oder druckseitig mit einer
Pipette (4) oder dergleichen Fluidaufnahme lösbar verbindbar ist zum Ansaugen
oder Ausstoßen
eines Fluids, wobei an die mit der Pipette (4) oder dergleichen
Fluidaufnahme einerseits und der Pumpe (3) andererseits verbundene
Saug- und/oder Druckleitung
(6, 7) eine Nebenleitung (9, 10) angeschlossen ist, die zur Atmosphäre hin offen
ausgebildet ist und wobei die Nebenleitung (9, 10) zur Begrenzung
der angesaugten oder ausgestoßenen
Luftmenge eine Drosselstelle (11, 12) aufweist, wodurch ein Betrieb
der Pumpe im offenen Pumpenbetrieb ermöglicht ist.
Patent DE-10325082-B4 (DE)
Title: Fotoelektrischer Drehwertgeber
Inventor: OHMURA YOICHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fotoelektrischer
Drehwertgeber, welcher aufweist:  – eine Scheibe (6) mit einem
Detektionsraster (24);  – einen
auf einer ersten Seite der Scheibe (6) angeordneten Träger (13,
42);  – eine
auf dem Träger
(13, 42) angeordnete, einen Lichtstrahl aussendende Lichtquelle
(11);  – ein
auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Scheibe
angeordnetes erstes optisches Element (5), das den Lichtstrahl an
den Träger
(13, 42) weiterleitet, wenn der Lichtstrahl das Detektionsraster
(24) durchläuft;  – einen
auf dem Träger
(13, 42) angeordneten ersten Fotodetektor (12, 18), der den Lichtstrahl
detektiert, wenn der Lichtstrahl das Detektionsraster (24) durchläuft, um
eine Rotationsverschiebung der Scheibe zu detektieren und  – ein zweites
optisches Element (14), das in den Träger (13, 42) auf der ersten
Seite der Scheibe (6) integriert ist und eine "Höhlung (25) auf einer inneren,
der Lichtquelle (11) zugewandten Oberfläche aufweist, wobei Streustrahlanteile
des Lichtstrahles auf eine Seitenbegrenzung...
Patent DE-10325920-B4 (DE)
Title: Über expandierbare Gase antreibbares Setzgerät
Inventor: EHMIG GERHARD
IPC: B25C1/14
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Über expandierbare
Gase antreibbares Setzgerät
für Befestigungselemente,
mit einer Kolbenführung
(11) in der ein Treibkolben (13) versetzbar gelagert ist,  und
mit einer Kolbenrückführeinrichtung, über die
der Treibkolben (13) nach einem Setzvorgang wieder in eine Ausgangsstellung
(32) bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kolbenrückführeinrichtung
ein elektromotorisches Antriebsmittel (30) und wenigstens eine Transmissionseinrichtung
(20) zur Übertragung
der motorischen Stellkraft auf den Treibkolben (13) aufweist.
Patent DE-10340752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und zum Vereinzeln von Holzerzeugnissen
IPC: B65G47/30
Filed: 2003-08-29
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transportieren und zum Vereinzeln von Holzerzeugnissen (A, B, C), die in Förderrichtung hintereinander aufweist:  a) einen ersten Querförderer (15) zum Zuführen der Holzerzeugnisse (A, B, C) in Form von Paketen (22);  b) einen zweiten Querförderer (16) zum Vereinzeln der Pakete (22) in einzelne Holzerzeugnisse (A, B, C);  c) einen dritten Querförderer (17) zum Abführen der vereinzelten Holzerzeugnisse (A, B, C);  dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Querförderer (16) mindestens zwei übereinander angeordnete Kaskadenförderer (42a, 42b) enthält, die eingangsseitig alternativ an den ersten Querförderer (15) anschließbar sind und ausgangsseitig an den dritten Querförderer (17) angeschlossen sind.
Patent DE-10343507-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Transportsicherungsstift für eine Spannvorrichtung
Inventor: PERISSINOTTO RENZO
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-09-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Spannvorrichtung (1) für Endlostreibmittel mit einem Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3), einem zwischen dem Gehäuse (2) und dem Spannkolben (3) wirkenden Federelement und einem Transportsicherungsstift (18) zum Arretieren des Spannkolbens (3) relativ zum Gehäuse (2) bei vorgespanntem Federelement in einer Transportstellung, wobei an dem Transportsicherungsstift (18) ein sich radial weg erstreckender Betätigungsarm (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportsicherungsstift (18) in der Transportstellung der Spannvorrichtung (1) um eine Längsachse (A) des Betätigungsarms (19) schwenkbar ausgestaltet ist, so dass der Transportsicherungsstift (18) von einer Arretierstellung in eine Entriegelungsstellung heraushebelbar ist, wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Abstützvorsprung (12) und der Spannkolben mindestens einen Arretiervorsprung (16) aufweisen und der Betätigungsarm (19) in der Arretierstellung des Transportsicherungsstifts (18) zwischen dem mindestens einen Abstützvorsprung (12) und dem mindestens einen Arretiervorsprung (16) eingeklemmt ist.
Patent DE-10350708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Translationsfehlers eines Waferscanners bei der photolithographischen Strukturierung eines Halbleiterwafers
Inventor: GRUSS STEFAN
IPC: G03F9/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Translationsfehlers eines Waferscanners bei
der photolithographischen Strukturierung eines Halbleiterwafers
mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines Halbleiterwafers
mit einem Substrat;  – Aufbringen
eines Resists;  – Ausrichten
des Halbleiterwafers relativ zu einem Waferscanner zur Belichtung
des Resists;  – Belichten
des Resists mit dem Waferscanners in einem ersten Belichtungsfeld
(10) in einer ersten Scanrichtung (24), in einem zweiten Belichtungsfeld
(20) in einer zweiten Scanrichtung (26), die der ersten Scanrichtung
(24) entgegengesetzt ist, und in einem dritten Belichtungsfeld (22)
in der ersten Scanrichtung (24);  – Bilden von vier ersten Teilstrukturen
(12, 12', 12'') und vier zweiten Teilstrukturen (14, 14', 14'')
in jedem Belichtungsfeld (10, 20, 22) durch photolithographisches
Strukturieren, wobei jeweils eine erste Teilstruktur (12) des ersten
Belichtungsfeldes (10) und jeweils eine zweite Teilstruktur (14') des
zweiten Belichtungsfeldes (20) zusammen jeweils ein Overlay-Target
(28, 32) im zweiten Belichtungsfeld (20) bilden, und jeweils eine
erste...
Patent DE-10358146-B4 (DE)
Title: Elastische Bandage und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LANGER REINHARD
IPC: A61F13/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2009-12-24
Abstract: Gelenkbandage zum Überziehen, bestehend aus einem elastischen Schlauch, mit einer Vorderseite und einer dieser gegenüberliegenden Beugeseite, wobei die Beugeseite zumindest bereichsweise zweilagig ausgebildet ist, wobei der elastische Schlauch aus einem Vorder- (8) und einem Rückteil (2a, 3, 2b) zusammengefügt ist, wobei das Rückteil die Beugeseite bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beugeseite zwei flachgestrickte Bereiche (2a, 2b) aufweist, zwischen denen ein schlauchartiges Rundgestrick (3) eingestrickt ist, welches im Beugebereich angeordnet ist.
Patent DE-10393979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Schaffung eines digitalen Rundfunkdienstes auf der Grundlage mehrerer Rundfunkstandorte und mehrerer Frequenzbänder
Inventor: CHO SAMMO
IPC: H04N7/06
Filed: 2003-10-21
Granted: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Senden von Daten in einem digitalen Rundfunksystem, die umfasst:  eine Quellcodierungseinrichtung zum Codieren von zu sendenden Daten und zum Erzeugen von quellcodierten Daten;  eine Kapazitätsmanagementeinrichtung zum Unterteilen der quellcodierten Daten in unterteilte Daten für mehrere Kanäle, falls eine verfügbare Datenkapazität zum Senden der quellcodierten Daten in einem einzigen Kanal nicht gegeben ist, jedoch die Summe verfügbarer Datenkapazitäten mehrerer Kanäle die quellcodierten Daten aufnehmen kann, und zum Hinzufügen von Kopfinformationen zu den unterteilten Daten;  eine Kanalcodierungseinrichtung zum Codieren der unterteilten Daten gemäß der Kanalumgebung und zum Erzeugen kanalcodierter Daten; und  eine Sendeeinrichtung zum Multiplexieren, Modulieren und Senden der kanalcodierten Daten über mehrere Frequenzbänder und mehrere Rundfunkstandstandorte.
Patent DE-19513749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Emissionsfaktors von Halbleitermaterialien durch Bestrahlung mit elektromagnetischen Wellen
Inventor: MAURER MICHAEL
IPC: G01J5/00
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Emissionsfaktors eines Halbleitermaterials mittels eines auf Reflexionsmessung basierenden Meßsystems mit einer ersten Strahlungsquelle und einem Strahlungsempfänger, dadurch gekennzeichnet, daß das Halbleitermaterial mit einer schmalbandigen zweiten Strahlungsquelle, deren Photonenergie gleich oder größer der Energie des Bandabstandes des Halbleiters ist, so bestrahlt wird, daß das Halbleitermaterial für den Wellenlängenbereich des Meßsystems undurchlässig wird.
Patent DE-19606155-B4 (DE)
Title: Stützlagerung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Federbein
Inventor: JOSEPH ADRIAN
IPC: B60G15/14
Filed: 1996-02-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Stützlagerung,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug-Federbein, mit einer Gasfeder zwischen einem beweglichen
Körper
und einer Stützwand,
die einen von einem festen Wandelement und einem verformbaren Rollbalg
umgebenen Gasraum aufweist, wobei das Wandelement an einem rohrförmigen Umfangsbereich
einen radial nach innen gerichteten Stützring aufweist, der sich axial über ein
Elastomer an einem Stützteller
abstützt,
der mit der Stützwand
zu verbinden ist und einen axialen Rohransatz mit einem zur inneren Öffnung des
Stützringes
gerichteten Rohrende aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrende
(8) durch die innere Öffnung
(4) des Stützringes
(3) hindurchragend mit einer radialen Erweiterung (9) den die innere Öffnung (4)
begrenzenden Innenrand (10) des Stützringes (3) mit einem axialen
Abstand untergreift, der von einem Elastomer (11, 11') überbrückt ist.
Patent DE-19612681-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: IGUCHI YASUSHI
IPC: C07C50/24
Filed: 1996-03-29
Granted: 2008-12-24
Abstract: Elektrophotographisches
Aufzeichnungsmaterial, umfassend ein elektrisch leitendendes Substrat;  eine
auf dem elektrisch leitenden Substrat vorgesehene Grundierschicht,
und  eine auf der Grundierschicht, vorgesehene lichtempfindliche
Schicht, die sowohl eine Ladungen bildende Funktion als auch eine
Ladungen transportierende Funktion aufweist,  wobei die Grundierschicht,
ein Polyamidharz und ein mit Methylhydrogenpolysiloxan behandeltes
Titandioxid umfaßt.
Patent DE-19703048-B4 (DE)
Title: Fuzzy-gesteuertes Linsensystem einer teilchenoptischen Kolonne und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HONDA KAZUHIRO
IPC: H01J37/21
Filed: 1997-01-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung mehrer Linsen (2; 3) einer teilchenoptischen Kolonne durch Fuzzy-Bemessung der die Linsenerregung bewirkenden Größen, wobei charakteristische, die Linsenwirkung beeinflussende Betriebsparameter der Kolonne sowie die Linsenerregung bewirkende Steuergrößen als „wenn...dann"-Verknüpfungen ausgedrückte Regeln bilden, auf die zur Ansteuerung der Linsen Bezug genommen wird.
Patent DE-19727663-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA TSUYOSHI
IPC: B02C17/16
Filed: 1997-06-30
Granted: 2004-08-12
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung, umfassend:  ein zylinderförmiges Zerkleinerungsgefäß (2), dessen beide Stirnseiten im Wesentlichen geschlossen sind,  einen zylinderförmig Separator (13), der das Innere des Zerkleinerungsgefäßes (2) in eine Innenkammer (9), die zerkleinernde Mittel enthält, und in eine dazu koaxiale Aussenkammer (10) unterteilt, die über in einer Umfangswand des Separators (13) vorgesehene Öffnungen (17) miteinander in Verbindung stehen,  einen Einlassanschluss (11) zum Zuführen von zu verarbeitenden Materialien in die Innenkammer (9),  einen Auslassanschluss (12) zum Abführen von verarbeiteten Materialien aus der Aussenkammer (10), und  eine Rühreinheit (18), die in der Innenkammer (9) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rühreinheit (18) einen zylinderförmigen Körper mit einer Anzahl von Öffnungen (21) in seiner Umfangswand umfasst,  dass die Rühreinheit (18) eine Anzahl von Durchgangslöchern (22) in einer im Wesentlichen geschlossenen Stirnwand des zylinderförmigen Körpers aufweist, und  dass die Rühreinheit (18) auf ihrer Umfangswand mit einer Anzahl von...
Patent DE-19741204-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR ING
IPC: F15B11/044
Filed: 1997-09-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe (1) und einem im offenen Kreislauf an die Pumpe (1) angeschlossenen Verbraucher (2), wobei im Zulauf (A; B) des Verbrauchers (2) ein die zufließende Druckmittelmenge bestimmendes Steuerventil (5a; 5b) und im Ablauf (B; A) des Verbrauchers (2) ein die abfließende Druckmittelmenge bestimmendes Bremsventil (5b; 5a) angeordnet sind, wobei das Steuerventil (5a; 5b) sowie das Bremsventil (5b; 5a) durch denselben Steuerdruck (X; Y) beaufschlagbar sind und wobei im Bremsbetrieb der das Bremsventil (5b; 5a) beaufschlagende Steuerdruck (X; Y) im wesentlichen unabhängig von dem das Steuerventil (5a; 5b) beaufschlagenden Steuerdruck in Abhängigkeit von dem zuflußseitigen Druck beeinflußbar ist, wobei zwischen einem Steuerdruckgeber und einer Steuerfläche (20a; 20b) des Steuerventils (5a; 5b) eine Steuerdruckleitung (30a; 30b) angeordnet ist, von der eine erste, vor einer Steuerfläche (21b; 21a) des Bremsventils (5b; 5a) mündende Steuerdruckleitung (31b; 31a) abzweigt, und die Steuerfläche (21b; 21a) des Bremsventils (5b, 5a) an eine zulaufseitige Förderleitung (8a; 8b) stromab des Steuerventils (5a, 5b) mittels einer zweiten Steuerdruckleitung (32b, 32a) angeschlossen ist, in der eine Drossel (52b; 52a) und stromab der Drossel ein in Richtung zur zulaufseitigen Förderleitung (8a, 8b) öffnendes Rückschlagventil (53b; 53a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß bei Überschreiten eines bestimmten abflußseitigen Druckwertes der Steuerdruck des Bremsventils (5b; 5a) in Abhängigkeit vom abflußseitigen Druck beeinflußbar ist, wobei die Steuerfläche (21b; 21a) des Bremsventils (5b; 5a) durch den Druck in einer dritten Steuerdruckleitung (33b; 33a) beaufschlagbar ist, die an eine ablaufseitige Förderleitung (8b; 8a) stromauf des Bremsventils (5b; 5a) anschließbar ist, und in der dritten Steuerdruckleitung (33b; 33a) ein Vorsteuerelement angeordnet ist, das durch den Druck in der ablaufseitigen Förderleitung (8b; 8a) in eine Öffnungsstellung betätigbar ist und eine Verbindung der ablaufseitigen Förderleitung (8b, 8a) mit der Steuerfläche (21b; 21a) des Bremsventils (5b; 5a) herstellt.
Patent DE-19755509-B4 (DE)
Title: Cyclobutanon-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung zur Herstellung flüssigkristalliner Verbindungen
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: C07C49/457
Filed: 1997-12-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Cyclobutanon-Derivate
der Formel I  worin  Q C=O, CHCHO,
CH-(Z-A) n -R oder R H, Br, Cl, F, OH, -CN,
-NCS, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen
substituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1-15 C-Atomen oder Alkenyl- oder Alkenyloxyrest
mit 2 bis 15 C-Atomen,
wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O- oder so ersetzt sein können, daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  A einen  a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch
eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  b) 1,4-Phenylenrest,
worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl,
Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,   d)
1,4-Cyclohexenylen,  wobei die Reste a), b) und d) durch CN,
Cl oder F substituiert sein können,  Z
-CO-O-, -O-CO-, -CH 2 O-,...
Patent DE-19758588-B4 (DE)
Title: Computer system with checkpoint and restart facility - includes output unit providing accounting information indicating charge payable as result of program execution and checkpoint and restart processes to accounting files.
Inventor: HOSHIYA TAKAYUKI
IPC: G06F12/16
Filed: 1997-08-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: The system includes a program execution unit. An output unit outputs accounting information to an accounting file, indicating a charge payable as a result of the program execution. Accounting information indicating a charge payable as a result of the checkpoint and a restart process is sent to a separate accounting file. This occurs when a checkpoint process for the user program is completed within the program. A determination unit determines in the event of access of a file which has been preserved as a checkpoint, whether the file has been saved. If the file has not been saved a saving unit appends the file to the checkpoint.
Patent DE-19781573-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor für ein Tintenstrahldrucksystem
Inventor: ELGEE STEVEN B
IPC: B41J29/46
Filed: 1997-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Optisches
Sensormodul (30) zum Identifizieren von Eigenschaften von gedruckten
Tintenstrahlbildern auf Druckmedien (14), die sich in einer Medienebene
(12) befinden, wobei das optisches Sensormodul (30) folgende Merkmale
aufweist:  ein Gestell (36);  eine Beleuchtungsquelle (40,
42), die mit dem Gestell (36) verbunden und von der Medienebene
(12) beabstandet ist;  einen Detektor (44), der mit dem Gestell
(36) verbunden und von der Medienebene (12) beabstandet ist; und  ein
optisches Element (46), das zwischen der Medienebene (12) und der
Beleuchtungsquelle (40, 42) und zwischen der Medienebene (12) und
dem Detektor (44) positioniert ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß das optische
Element (46) einstückig
ausgebildet ist und eine erste Oberfläche, die der Beleuchtungsquelle
(40, 42) zugewandt ist, und eine zweite Oberfläche, die der Beleuchtungsquelle
(40, 42) abgewandt ist, aufweist;  daß das optische Element (46)
in einem ersten Abschnitt (104) zwischen der Beleuchtungsquelle
(40, 42) und einer ausgewählten
Region...
Patent DE-19814581-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HINDERBERGER HANS-D
IPC: B60H1/24
Filed: 1998-04-01
Granted: 2007-05-10
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug  mit einem im Motorraum anzuordnenden Kältemodul,
das einen aus Verdichter, Kondensator, Drosselorgan und Verdampfer
bestehenden Kältemittelkreislauf
umfasst und  mit wenigstens zwei Wärmetauschern zur Temperierung der
einem Fahrzeuginnenraum zuführbaren
Luft, wobei die Wärmetauscher
wahlweise mit einem Wärmeträgermedium
eines Kühlkreislaufes
oder dem eines Heizkreislaufes beaufschlagbar sind, wobei im Kühlkreislauf
das Wärmeträgermedium
im Wärmetausch
mit dem Verdampfer abkühlbar
und im Heizkreislauf im Wärmetausch
mit dem Motor aufheizbar ist, wobei die Wärmetauscher (14, 16, 18, 20,
22, 28, 30) im Innenraumbereich (24) verteilt angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass für
den Fahrer- und Beifahrerbereich und/oder für den linken und rechten Fondbereich
je wenigstens ein Wärmetauscher
(14, 16 und 18, 20) jeweils im Seitenbereich des Fahrzeugs etwa
auf Höhe
der Instrumententafel in einer Tür
vorgesehen ist.
Patent DE-19816210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wischen von Scheiben, insbesondere mit sphäroidischer Wölbung
Inventor: KALBAS HANS-WERNER
IPC: B60S1/34
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Wischen von Scheiben, insbesondere mit sphäroidischer Wölbung bei
Schienenfahrzeugen mit  1.1 einer Wischarmvorrichtung (3);  1.2
einem mit der Wischarmvorrichtung (3) verbundenen Blattträger (5),
für mindestens
ein Wischerblatt,  dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen
Wischerarme der Wischarmvorrichtung (3) derart ausgebildet sind,
daß die
einzelnen Wischerarme zumindest in einer Stellung, vorzugsweise
der Parkstellung, in einem überwiegenden Bereich
ihrer Längenausdehnung
parallel zueinander angeordnet sind und in einer Ebene im wesentlichen
senkrecht zur Scheibenebene parallel zueinander liegen.
Patent DE-19825780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schmelzprodukten aus Zyklonstäuben der Zementindustrie
Inventor: SCHULZ MAREK
IPC: C03C1/00
Filed: 1998-06-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schmelzprodukten ohne hydraulische Eigenschaften,
bei dem  – Zyklonstaub
der als Abfall bei der Zementproduktion anfällt und einen Alkaligehalt,
berechnet als Na 2 O-Äquivalent, von größer als
2 M.-% aufweist im Gemisch mit weiteren Stoffen derart angefeuchtet
wird, dass unter hydraulischer Abbindung und Festigkeitsentwicklung
Granalien oder Pellets gebildet  – und diese in ein Schmelzaggregat
eingelegt werden.