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Patent DE-102007000357-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges piezoelektrisches Element und piezoelektrische Betätigungseinrichtung
Inventor: ASANO HIROAKI
IPC: H01L41/047
Filed: 2007-06-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Mehrschichtiges piezoelektrisches Element (1) mit: einem mehrschichtigen keramischen Körper (10), der einen gestapelten Aufbau aufweist, bei dem piezoelektrische Schichten (11), die aus einem piezoelektrischen Material und einer Vielzahl von inneren Elektrodenschichten (21, 22) mit einer elektrischen Leitfähigkeit gebildet sind, abwechselnd in einer ersten Richtung gestapelt sind, und einem Paar äußerer Elektroden (33), die in der ersten Richtung auf einem Paar Elektrodenverbindungsoberflächen (101) bei Außenumfangsoberflächen (103) des mehrschichtigen keramischen Körpers (10) angeordnet sind, so dass die äußeren Elektroden (33) abwechselnd mit der Vielzahl von inneren Elektrodenschichten (21, 22) elektrisch verbunden sind, wobei jede äußere Elektrode (33) aufweist: einen fixierten Teil (331), der elektrisch mit der entsprechenden Elektrodenverbindungsoberfläche durch ein Verbindungsmaterial (32) mit einer elektrischen Leitfähigkeit kontaktiert ist, wobei das Verbindungsmaterial (32) eine Breite in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung und parallel zu den Elektrodenverbindungsoberflächen (101) ist, aufweist, die kleiner als eine Breite in der zweiten Richtung der äußeren Elektrode (33) ist, einen freien Teil (332) mit einer Vielzahl von Öffnungen, die in einer Netzstruktur (330) ausgebildet sind, der nicht in Kontakt mit dem Verbindungsmaterial (32) ist und in der ersten Richtung dehnbar ist, und einen starren Teil (333), der keine Öffnungen aufweist und der nicht in Kontakt mit dem Verbindungsmaterial (32) ist, wobei eine Gesamtquerschnittsfläche des starren Teils (333), die senkrecht zu der ersten Richtung und parallel zu der zweiten Richtung ist, immer größer als eine Gesamtquerschnittsfläche, die senkrecht zu der ersten Richtung ist und parallel zu der zweiten Richtung ist, sowohl des freien Teils (332) als auch des fixierten Teils (331) ist, wobei jede äußere Elektrode (33) zumindest eine Sektion aufweist, in der der fixierte Teil (331), der freie Teil (332) und der starre Teil (333) entlang der zweiten Richtung eingeordnet sind, wobei die Gesamtschnittfläche des freien Teils (332) in der zweiten Richtung größer als Null ist, und der starre Teil (333) eine Beziehung Im/Sr < Ia erfüllt, wobei Sr die Schnittfläche des starren Teils (333) ist, Im der maximale Ansteuerungsstrom ist, der durch das mehrschichtige piezoelektrische Element (1) fließt, und Ia ein zulässiger Strom pro Einheitsfläche ist.
Patent DE-102007006219-B4 (DE)
Title: Stromsensoranordnung
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: G01R15/20
Filed: 2007-02-08
Granted: 2009-08-20
Abstract: Stromsensoranordnung  mit einem magnetischen Modul, das ein zu einem ihm zugeführten, zu messenden Strom proportionales, potentialfreies Signal erzeugt und  mit einem mit dem magnetischen Modul elektrisch gekoppelten Elektronikmodul zur Auswertung des potentialfreien Signals vom magnetischen Modul und Erzeugen einer zum messenden Strom proportionalen analogen Ausgangsspannung aus dem potentialfreien Signal, wobei  das Elektronikmodul einen Referenzspannungseingang zur Einprägung einer Referenzspannung von außen oder einen Referenzspannungsausgang zum Herausführen der Referenzspannung nach außen oder beides, Referenzspannungseingang und Referenzspannungsausgang, aufweist,  das Elektronikmodul bei Auftreten mindestens einer Fehlfunktion mindestens ein Fehlersignal erzeugt und  das mindestens eine Fehlersignal der Referenzspannung am Referenzspannungseingang oder Referenzspannungsausgang oder an beiden überlagert wird.
Patent DE-102007010483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Paneels mit Kern und Dekorpapier
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: B30B15/06
Filed: 2007-03-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Paneels, insbesondere eines Fußbodenpaneels, mit einem Kern und mit einem Dekorpapier, bei dem auf das Dekorpapier eine äußere Schicht mit partikelförmigem Abriebmaterial aufgebracht wird, anschließend Kern und Dekorpapier in einer Presse verpresst werden, wobei zur Herstellung der äußeren Schicht ein Gemisch bereitgestellt wird, in dem ein Gewichtsanteil des partikelförmigen Abriebmaterials mehr als 48% beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Presse und Paneel eine Schutzschicht für die Presse vorgesehen ist, die beim Pressen nicht Teil des Paneels wird und dass als Presse eine getaktete Presse mit wenigstens einem Pressblech verwendet wird, wobei zwischen Pressblech und äußerer Schicht des Dekorpapiers die Schutzschicht in Form einer entlang der Länge des Pressbleches bewegbaren Schutzfolie vorgesehen ist.
Patent DE-102007010740-B4 (DE)
Title: Batterie mit Entlüftung und Verwendung der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DIPL ING
IPC: H01M50/35
Filed: 2007-02-27
Granted: 2013-02-28
Abstract: Batterie (1), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie oder Nickel-Metallhydrid-Batterie, mit einem doppelwandig ausgebildeten Gehäuse, das ein Innengehäuse (8), ein Außengehäuse (9) und einen zwischen Innengehäuse (8) und Außengehäuse (9) ausgebildeten Spaltraum (10) umfasst, und mit in dem Gehäuse angeordneten Zellen (2), wobei der Spaltraum (10) zum Ableiten von Abgasen der Zellen (2) an die Umgebung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie Zellen (2) umfasst, die mindestens eine Austrittsöffnung (12) zum Ausleiten von Abgas aus den Zellen (2) in den Spaltraum (10) aufweisen, und die Austrittsöffnungen (12) im Boden der Zellen (2) angeordnet sind.
Patent DE-102007017124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Fußgängerschutzmitteln
Inventor: STEINKOGLER SASCHA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-04-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Fußgängerschutzmitteln (FGS), wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit von wenigstens zwei Merkmalen erfolgt, wobei die wenigstens zwei Merkmale anhand von Signalen von am Stoßfänger angeordneten Beschleunigungssensoren (BS1 bis 3) bestimmt werden, wobei die wenigstens zwei Merkmale jeweils getrennt für jeweilige Signale der Beschleunigungssensoren, die in unterschiedlich gestalteten Bereichen (A, B) am Stoßfänger angeordnet sind, bestimmt werden und die Ansteuerung in Abhängigkeit von einer Fusion der getrennt bestimmten Merkmale erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Merkmale eine Objektmasse und eine Objektsteifigkeit sind.
Patent DE-102007030698-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers aus einem Basiskörper aus opakem Quarzglas und einer dichten Versiegelungsschicht sowie Verwendung des Verbundkörpers
Inventor: WERDECKER WALTRAUD
IPC: C03B20/00
Filed: 2007-06-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers aus einem Basiskörper aus opakem Quarzglas und einer dichten Versiegelungsschicht, das folgende Verfahrensschritte umfasst:  (a) Herstellen des Basiskörpers unter Einsatz eines ersten Schlickers, der eine erste Dispersionsflüssigkeit und erste amorphe SiO 2 -Teilchen mit Teilchengrößen bis maximal 500 μm enthält, wobei Teilchen mit Teilchengrößen im Bereich zwischen 1 μm und 60 μm den größten Feststoff-Volumenanteil ausmachen, der einen ersten Mengenanteil an SiO 2 -Nanoteilchen mit Teilchengrößen von weniger als 100 nm enthält, und der durch eine erste, höhere Verglasungstemperatur charakterisiert ist.  (b) Bereitstellen eines zweiten Schlickers, der eine zweite Dispersionsflüssigkeit und zweite amorphe SiO 2 -Teilchen mit Teilchengrößen bis maximal 100 μm enthält, wobei Teilchen mit Teilchengrößen im Bereich zwischen 1 μm und 40 μm den größten Feststoff-Volumenanteil ausmachen, und dessen Zusammensetzung sich von derjenigen des ersten Schlickers mindestens darin unterscheidet, dass er einen zweiten Mengenanteil an SiO 2 -Nanoteilchen enthält, der im Bereich zwischen 0,2 Gew.-% bis 15 Gew.-%...
Patent DE-102007033297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren eines Hochstrombolzens mit einer Leiterplatte
Inventor: MAUER ALEXANDER
IPC: H01R12/55
Filed: 2007-07-17
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Kontaktieren eines Hochstrombolzens (2, 4) mit einer wenigstens zwei Lagen (8) aufweisenden Leiterplatte (6), bestehend aus zwei Hochstrom-Kontaktelementen (32, 34), die jeweils ein Kontaktteil (44, 46) mit einem Bohrloch (40, 42) und einen Zentrierring (36, 38) aufweisen, die axial zueinander und zu einem Bohrloch (12) der Leiterplatte (6) angeordnet sind, wobei diese beiden Zentrierringe (36, 38) derart ausgestaltet sind, dass ein Außendurchmesser des ersten Zentrierrings (38) kleiner ist als ein Durchmesser des Bohrlochs (12) der Leiterplatte (6), dass ein Außendurchmesser des zweiten Zentrierrings (36) kleiner ist als ein Innendurchmesser des ersten Zentrierrings (38) und dass ein Innendurchmesser des zweiten Zentrierrings (36) größer ist als ein Durchmesser eines Gewindeteils (14) des Hochstrombolzens (2), wobei jeweils zwischen einem Kontaktteil (44, 46) der Hochstrom-Kontaktelemente (32, 34) und einer oberen oder unteren Lage (8) der Leiterplatte (6) und entlang einer Kante eines ersten der Zentrierringe (36) und dem zugehörigen ersten Kantaktteil...
Patent DE-102007036057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten der Leistung eines Steuerventils und  zugehörige Vorrichtung
Inventor: HUA JOSEPH LEE CHING
IPC: G05D7/01
Filed: 2007-08-01
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Leistung bzw. Güte eines Steuerventils mit den Schritten: a) Messen eines Drucks an einer stromaufwärtigen und stromabwärtigen Position des Steuerventils; b) Bestimmen eines Differenzdruckwerts zwischen der stromaufwärtigen und der stromabwärtigen Position des Steuerventils; c) Ermitteln einer erwarteten Strömungsrate mit einer Strömungsratenformelwobei Q = Strömungsrate, Cν = Ventilströmungskoeffizient, ΔP = Differenzdruckwert zwischen der stromaufwärtigen und stromabwärtigen Position des Steuerventils, G = spezifisches Gewicht des Fluids, und φ(x) = eine inhärente Ventilcharakteristik ist; d) Messen einer tatsächlichen Strömungsrate durch das Steuerventil; e) Vergleichen der tatsächlichen Strömungsrate mit der erwarteten Strömungsrate, um die Differenz zwischen der tatsächlichen und der erwarteten Strömungsrate zu bestimmen; f) Bestimmen, ob die Differenz innerhalb eines annehmbaren Wertebereichs der erwarteten Strömungsrate ist; g) Ermitteln der Güte des Steuerventils; und h) Bestimmen des nächsten Zeitpunkts zur Wiederholung der Schritte a) bis g) beruhend auf der festgestellten Leistung des Steuerventils.
Patent DE-102007041801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung eines Feststoffbettes und eine entsprechende Vorrichtung dazu
Inventor: ROLAND ULF DR
IPC: B01J8/02
Filed: 2007-08-30
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Erwärmung eines Feststoffbettes (11), wobei das Feststoffbett (11) mindestens einen Anstrombereich zum Einströmen eines Trägergases in das Feststoffbett (11) und mindestens einen Abstrombereich zum Ausströmen des Trägergases aus dem Feststoffbett (11) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Einbringen von elektromagnetischer Strahlung in das Feststoffbett (11), – Einbringen eines Übertragungsmediums in den Anstrombereich oder einen anderen Bereich des Feststoffbettes (11) und gleichzeitige Durchströmung des Feststoffbettes (11) mit einem Trägergas, – wobei das Feststoffbett (11) mindestens eine das Übertragungsmedium adsorbierende Komponente enthält und das Übertragungsmedium zumindest teilweise am Feststoffbett (11) adsorbiert wird, und – durch das Übertragungsmedium zumindest ein Teil der elektromagnetischen Strahlung absorbiert wird, – Verweilen des Übertragungsmediums im Feststoffbett (11), wobei das Übertragungsmedium eine erhöhte Energieabsorption des Feststoffbettes (11) initiiert, welche zu einer Erwärmung des Feststoffbettes (11) führt, – Erwärmung des Feststoffbettes (11) aufgrund der erhöhten Energieabsorption des Feststoffbettes (11), – Desorption...
Patent DE-102007049200-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: ARANDA GUILLEM
IPC: B60R22/36
Filed: 2007-10-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit einem Gehäuse (10), einer drehbar im Gehäuse (10) gelagerten Gurtspule (14), einem Sperrmechanismus zum Sperren der Gurtspule (14) im Gehäuse (10) und einer am Gehäuse (10) angeordneten Ansteuereinrichtung zum Ansteuern des Sperrmeachnismus bei Überschreiten eines vorgegebenen Beschleunigungswertes, wobei diese Ansteuereinrichtung ein starr mit dem Gehäuse verbundenes Aufnahmebauteil (30) und ein Trägheitselement (50) umfasst, welches beweglich am Aufnahmebauteil (30) angeordnet ist, wobei am Aufnahmebauteil (30) wenigstens ein Masselement (40) aus einem elastomeren Werkstoff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse des Masseelement (40) mindestens die Masse des Aufnahmebauteils (30) aufweist und das Masseelement nicht als Zwischenschicht zu einem anderen Bauelement oder als Verbindungselement dient..
Patent DE-102007052734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur abhör- und manipulationssicheren Verschlüsselung für Online-Accounts
Inventor: BORCHERT BERND
IPC: H04L9/10
Filed: 2007-11-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur abhör- und manipulationssicheren Übertragung von Nachrichten zwischen einem Server und dem Rechner eines Klienten durch ein Rechnernetz und zum Entschlüsseln von verschlüsselten Nachrichten durch den Klienten mittels eines Entschlüsselungsgeräts, welches eine Fläche mit Fotosensoren, ein Display und eine Schaltungslogik aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a) das Erzeugen eines Satzes von Schlüsseln und das Speichern dieser Schlüssel auf dem Server und auf dem Entschlüsselungsgerät des Klienten,  b) das Erzeugen einer Nachricht durch den Server, wobei sie ein Bild mit Schaltflächen darstellt, die nach dem Zufallsprinzip mit Zeichen beschriftet sind,  c) die Verschlüsselung der Nachricht durch den Server, die Übertragung der verschlüsselten Nachricht vom Server an den Rechner des Klienten und das Anzeigen der verschlüsselten Nachricht auf dem Bildschirm des Klienten,  d) das Übereinanderlegen des Entschlüsselungsgeräts und des Bildschirms durch den Klienten,  e) das Detektieren der Helligkeits- und/oder Farbwerte, die beim Anzeigen der...
Patent DE-102007058974-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: PFLUEGER EBERHARD
IPC: B60K6/445
Filed: 2007-12-07
Granted: 2016-06-16
Abstract: Hybridgetriebe, mit – einem ersten Teilgetriebe (10), das – ein erstes mechanisches Antriebs-/Abtriebselement (12) aufweist, – ein zweites mechanisches Antriebs-/Abtriebselement (13) und – ein drittes Antriebs-/Abtriebselement (14), das mit einer ersten elektrischen Maschine (15) drehgekoppelt ist, – einem zweiten Teilgetriebe (11), das – ein viertes mechanisches Antriebs-/Abtriebselement (17) aufweist, – ein fünftes mechanisches Antriebs-/Abtriebselement (18) und – ein sechstes Antriebs-/Abtriebselement (19), das mit einer zweiten elektrischen Maschine (20) drehgekoppelt ist, wobei – das erste mechanische Antriebs-/Abtriebselement (12) mit dem vierten mechanischen Antriebs-/Abtriebselement (17) gekoppelt ist, – das zweite mechanische Antriebs-/Abtriebselement (13) mit dem fünften mechanischen Antriebs-/Abtriebselement (18) gekoppelt ist und – die beiden elektrischen Maschinen (15, 20) von einer Elektronik (37) gesteuert werden, wobei das Hybridgetriebe (1) • in einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs integriert ist, und • über sein erstes Antriebs-/Abtriebselement (17) mit einem Antrieb (5) oder einem Verbrennungsmotor des Antriebsstrangs drehgekoppelt ist und über ein anderes Antriebs-/Abtriebselement (13) mit einer Abtriebsseite (9) des Antriebsstrangs drehgekoppelt ist, und • mindestens eines der beiden Teilgetriebe (10, 11) ein Überlagerungsgetriebe mit drei Antriebs-/Abtriebselementen (12–14; 17–19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlagerungsgetriebe ein erstes Sonnenrad (21) aufweist, das mit einem ersten Antriebs-/Abtriebselement (12, 17) drehkoppelt ist und das mit ersten Planeten (22, 23) kämmt, die in einem Planetenträger (14) gelagert sind, welcher mit dem dritten Antriebs-/Abtriebselement (14, 19) drehgekoppelt ist und die ersten Planeten (22, 23) jeweils mit einem zugeordneten zweiten Planeten (24, 25) kämmen, die ebenfalls in dem Planetenträger (14) gelagert sind und die zweiten Planeten wiederum mit einem zweiten Sonnenrad (26) kämmen, das mit dem zweiten mechanischen Antriebs-/Abtriebselemente (13, 18) drehgekoppelt ist.
Patent DE-102007059404-B4 (DE)
Title: Freilauf mit Keilen
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F16D41/06
Filed: 2007-12-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Freilauf (100), der Folgendes umfasst:einen ersten Laufring (104), der mit seinem Umfang um eine Achse (108) des Freilaufs herum angeordnet ist und eine erste Umfangsfläche (112) aufweist;einen zweiten Laufring (102), der mit seinem Umfang um die Achse (108) herum angeordnet ist und eine zweite Umfangsfläche (110) aufweist, die der ersten Umfangsfläche (112) radial gegenüber liegt; undmindestens ein vom ersten und zweiten Laufring (104,102) getrenntes Keilelement (106), das radial zwischen dem ersten und dem zweiten Laufring (104, 102) angeordnet ist, wobei der erste Laufring (104) so angeordnet ist, dass er drehfest mit einem Drehmomentübertragungselement in einer Kraftfahrzeugeinheit verbunden ist und sich unabhängig vom zweiten Laufring (102) in einer ersten Drehrichtung (115) dreht, wobei sich ein Umfang einer der beiden Umfangsflächen, der inneren oder der äußeren Umfangsfläche (110, 112), in einem gleichmäßigen radialen Abstand von einer Achse (108) des Freilaufs befindet, wobei ein Umfang der jeweils anderen der beiden Umfangsflächen, der inneren oder der äußeren Umfangsfläche (110, 112), mindestens einen radialen Vorsprung (114) beinhaltet, wobei das mindestens eine Keilelement (106) so angeordnet ist, dass es bei der Drehung des ersten Laufrings (104) in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (122) in Bezug auf den zweiten Laufring (102) mit dem mindestens einen Vorsprung (114) und der einen der beiden Umfangsflächen, der inneren oder der äußeren Umfangsfläche (110,112), gekoppelt wird, um den ersten und den zweiten Laufring (104, 102) drehfest miteinander zu verbinden, und wobei zum drehfesten Verbinden eine Abmessung eines Teils des Umfangs (124) des mindestens einen Keilelements (106), der sich in Kontakt mit dem zweiten Laufring (102) befindet, größer als eine axiale Abmessung (126) dieses Teils ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das mindestens eine Keilelement (106) unabhängig vom ersten und zweiten Laufring (104, 102) drehen kann.
Patent DE-102007060627-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung eines Radlagers mit rotierenden Außenring
Inventor: SCHNABELRAUCH PATRIK
IPC: B60B27/00
Filed: 2007-12-15
Granted: 2009-01-22
Abstract: Befestigungseinrichtung
eines Radlagers (1) mit einem rotierenden Außenring (2), wobei der Außenring
(2) eine radiale Verlängerung
(6), die zur Befestigung eines Kraftfahrzeugrades vorgesehen ist,
aufweist, wobei der Außenring
(2), über
mindestens eine Reihe von Wälzkörpern (4)
auf einem Innenring (3) gelagert ist, so dass der Außenring
(2) sich relativ zum Innenring (3) um seine Rotationsachse (5) drehen
kann, wobei der Innenring (3) einen von der radabgewandten axialen
Seite her zugänglichen
Hohlraum (21) aufweist und mit einem Teil einer Radaufhängung eines
Fahrzeugs verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum
(21) innerhalb des Innenrings (3) mehrere Befestigungsstücke (9)
vorgesehen sind, die mit jeweils einem am Teil der Radaufhängung angeordneten
Befestigungsgegenstück
zur Befestigung des Radlagers (1) am Teil der Radaufhängung zusammenwirken.
Patent DE-102008019178-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einem kapazitiven Regensensor und einem Lichtsensor
Inventor: GANS JOCHEN
IPC: G01J1/42
Filed: 2008-04-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sensoranordnung (1) mit einem Regensensor und einem Lichtsensor (2) mit einem lichtempfindlichen Bereich (11), wobei der Regensensor eine Leiterplatte (6) und wenigstens ein Paar von beabstandeten Elektroden (7, 8), die an der Oberseite der Leiterplatte (6) vorgesehen und mit dieser elektrisch verbunden sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsensor (2) an der Leiterplatte (6) derart vorgesehen ist, dass zwischen den Elektroden (7, 8) einfallendes Licht auf den lichtempfindlichen Bereich (11) trifft und dass in der Leiterplatte (6) zwischen den Elektroden (7, 8) eine Lichtdurchtrittsöffnung ausgebildet und der lichtempfindliche Bereich (11) des Lichtsensors (2) an der Rückseite der Leiterplatte (6) derart positioniert ist, dass durch die Lichtdurchtrittsöffnung einfallendes Licht auf den lichtempfindlichen Bereich (11) des Lichtsensors (2) trifft.
Patent DE-102008035787-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger sowie Kleidungsbehandlungsmaschine und Geschirrspülmaschine mit einem Dampferzeuger
Inventor: LIM MIN KYU
IPC: F22B1/28
Filed: 2008-07-31
Granted: 2023-07-20
Abstract: Dampferzeuger mit:einem Gehäuse (20) zum Aufnehmen von Wasser;einer Heizung (40) zum Erwärmen des Wassers im Gehäuse (20); undeiner Steuereinheit (120) zum Steuern eines Betriebs der Heizung (40) gemäß einem Innendruck des Gehäuses,wobei die Steuereinheit (120) eine Schaltereinheit (220) aufweist, die den Betrieb der Heizung (40) stoppt, wenn der Innendruck des Gehäuses (20) gleich oder größer als ein vorbestimmter Druck ist,wobei die Schaltereinheit (220)aufweist:eine erste elastische Wand (222), die sich gemäß dem Innendruck des Gehäuses (20) ausdehnt; undein Paar Kontaktschalter (240), die auf der ersten elastischen Wand (222) bzw. einer Innenfläche des Gehäuses (20) angeordnet sind und gemäß der Ausdehnung der ersten elastischen Wand (222) selektiv miteinander in Kontakt stehen,ferner mit einer zweiten elastischen Wand (224), die in Entsprechung zur ersten elastischen Wand (222) vorgesehen ist, wobei die Kontaktschalter (240) auf zueinander weisenden Oberflächen der ersten bzw.zweiten elastischen Wand (222, 224) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die erste elastische Wand (222) innerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist und die zweite elastische Wand (224) an einer spezifischen Position des Gehäuses (20) in Entsprechung zur ersten elastischen Wand (222) vorgesehen ist.
Patent DE-102008063985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen partiell gehärteter Stahlblechbauteile
Inventor: HARTMANN DIETER
IPC: C21D8/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Bauteils aus einem Stahlblech, wobei eine Stahlblechplatine oder ein vorgeformtes oder fertiggeformtes Stahlblechbauteil auf eine zum Härten notwendige Temperatur aufgeheizt wird und anschließend in ein Werkzeug eingelegt wird, in dem die Platine oder das Stahlblechbauteil gehärtet wird, wobei zum Erzielen von Bereichen einer geringeren oder ohne Härtung in diesen Bereichen das Werkzeug über mit Gas spülbare Ausnehmungen (4) verfügt, wobei eine Gasspülung so vorgenommen werden kann, dass sich in diesen Bereichen Gaspolster ergeben, welche ein Abkühlen mit einer Geschwindigkeit, die über der kritischen Härtegeschwindigkeit liegt, vermindert oder ausschließt.