baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242308-B4 (DE)
Title: Das mehrachsige Lamellengelenk, das aus mehreren Kreissektoren besteht, und dessen Funktion auf den gegenseitigen Stützen dieser Sektoren beruht
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: A47C7/58
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-11-30
Abstract: Lamellengelenk
mit mindestens drei Gelenkelementen für eine Klappkonstruktion; jedes
Gelenkelement umfasst eine erste Lamelle und eine zweite Lamelle übereinstimmender
Form, die in Parallelanordnung mittelbar verbunden sind sowie eine
Befestigung für angrenzende
tragende Teile der Klappkonstruktion;  die Gelenkelemente bilden
eine Kette, wobei zwischen jeweils aneinander angrenzenden Gelenkelementen
der Kette eine Drehverbindung zwischen jeweils einer ersten Lamelle
eines vorausgehenden Gelenkelements und einer zweiten Lamelle eines
nachfolgenden Gelenkelements besteht, die eine Drehung parallel
zu den Lamellen erlaubt;  ab einem bestimmten Drehwinkel liegen
die zweite Lamelle des vorausgehenden Gelenkelements und die erste
Lamelle des nachfolgenden Gelenkelements aneinander an, wodurch
sich die aneinander angrenzenden Gelenkelemente gegenseitig abstützen und
eine weitere Drehbewegung verhindert wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in der vollständig
geöffneten
Stellung des Lamellengelenks die Gelenkelemente (5, 6, 7, 8) einen
Vollkreis bilden, so dass sich das erste Gelenkelement (5) und das
letzte Gelenkelement (8) der Kette gegenseitig abstützen.
Patent DE-10250432-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mechanischen Ausformen von Hinterlegungen an Sinterformteilen auf Eisenbasis
Inventor: RAU GÜNTER DR
IPC: B23F17/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten, ringförmig achssymmetrischen Sinterformteils auf Eisen-Basis mit Innenverzahnung, einschließlich Hinterlegungen im Zahnflankenbereich, mit den Fertigungsschritten Pulverpressen, Sintern, mechanische Ausformung der Hinterlegungen und Härten, dadurch gekennzeichnet, dass Hinterlegungen mit offenporigen Flächen am ungehärteten Sinterformteil mittels Fräsens unter Bewegung der Fräserachse auf einer Hypozykloidenbahn bei stoßendem Schneideneingriff im Spitzenbereich der Bahn und bei gleichzeitiger Rotationsbewegung des Sinterformteils um seine Achse angebracht werden.
Patent DE-10251328-B4 (DE)
Title: Extraktionsverfahren zur Gewinnung von Acrylsäure
Inventor: WAGNER DAVID R
IPC: C07C51/44
Filed: 2002-11-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Säuren aus
einem durch katalytische Oxidation von Propylen mit molekularem
Sauerstoff gebildeten Gasgemisch mittels folgender Schritte:  (a)
das Acrylsäure,
Essigsäure,
Wasserdampf und ein oder mehrere nicht kondensierbare(s) Gase) umfassende
Gasgemisch wird mit einer wässrigen
Abschreckflüssigkeit
abgeschreckt, um eine Säuren
umfassende wässrige
Lösung zu
bilden;  (b) die wässrige
Lösung
wird mit einem Propylacetat und 30 bis 80 % Cyclohexan, bezogen
auf das Gesamtgewicht von Propyacetat und Cyclohexan, umfassenden
unmischbaren Lösemittel
in Kontakt gebracht, um einen Säuren
und einen größeren Teil
des Propylacetats umfassenden organischen Extrakt und ein einen
kleineren Teil des Propylacetats umfassendes wässriges Raffinat zu bilden;  (c)
der organische Extrakt wird durch Destillation fraktioniert, um
eine von Cyclohexan im wesentlichen freie hochsiedende Fraktion
und eine Cyclohexan und Wasserdampf umfassende niedrigsiedende Fraktion
zu erhalten; und  (d) danach wird die hochsiedende Fraktion
fraktioniert, um ein von Propyacetat im Wesentlichen freies Acrylsäureprodukt
und ein Propylacetat...
Patent DE-10253858-B4 (DE)
Title: Anschlußklemmelement und damit gebildete Anschlußklemme
Inventor: CONRAD GERD
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Anschlußklemmelement (10) mit einem U-förmigen Klemmkörper (16), der zwei parallele Tragschenkel (20) aufweist, zwischen denen eine blattfederartige Klemmfeder (18) zum Anklemmen eines in das Anschlußklemmelement eingeführten Leiters (12) gegen eine quer zu den Tragschenkeln (20) angeordnete Kontaktfläche (15) angeordnet ist, wobei die Klemmfeder (18) mit jeweils einem Seitenrand gegen jeweils einen Anlagerand einer Aufnahmeausnehmung anliegend gehalten ist und einen gegen eine Federkraft auslenkbaren Federschenkel zum federnden Anklemmen des Leiters (12) aufweist.
Patent DE-10301793-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Überwachungsverfahren
Inventor: RANZINGER GÜNTER
IPC: B60R25/33
Filed: 2003-01-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Sicherheitssystem, umfassend:
 eine Mehrzahl von Kraftfahrzeugen, die jeweils mit
 - einer bordinternen Datenverarbeitungsanlage (2),
 - einer mit dieser wenigstens zeitweilig in Datenaustausch stehenden, bordinternen Mobilfunkeinrichtung (6), wobei die Mobilfunkeinrichtung (6) ein herkömmliches Mobiltelefon oder ein fest installiertes Autotelefon ist und
 einer bordinternen drahtlosen Kurzdistanz-Kommunikationseinrichtung (3) ausgestattet sind,
 wenigstens eine Koordinationszentrale (7), die mit einer Datenempfangseinheit ausgestattet ist, und
 eine Mehrzahl von Zielgegenständen (8) die
 - durch Codierung elektronisch markiert sind und die
 - jeweils mit einer zu der bordinternen Kurzdistanz-Kommunikationseinrichtung (3) komplementären drahtlosen Kurzdistanz-Kommunikationseinrichtung (9) ausgestattet sind,
 wobei die Datenempfangseinrichtung der wenigstens einen Koordinationszentrale (7) in der Lage ist, Daten von der bordinternen Mobilfunkeinrichtung (6) zu empfangen, und
 die bordinterne Kurzdistanz-Kommunikationseinrichtung (3) unterhalb einer räumlichen Höchstdistanz zu einem Zielgegenstand (8) mit dessen Kurzdistanz Kommunikationseinrichtung (9) in Kommunikation tritt und dessen individuelle Codierung empfängt, wobei
 - jede bordinterne Datenverarbeitungsanlage (2) Zugriff auf eine Datenbank (10) hat, in der Codierungen einer Auswahl von Zielgegenständen (8) gespeichert sind,
 - die von einem Zielgegenstand (8) empfangene Codierung von der bordinternen Datenverarbeitungsanlage (2) mit den Datenbankeinträgen (10) verglichen wird und
 - im Fall, dass eine Übereinstimmung festgestellt wird, die bordinterne Mobilfunkeinrichtung (6) eine den Zielgegenstand (8) bezeichnende Nachricht an die Datenempfangseinrichtung der wenigstens einen Koordinationszentrale (7) sendet, und
 - die Nachricht zusätzlich eine Information über das sendende Fahrzeug enthält, wie die Seriennummer des Fahrzeugs oder eine andere das Fahrzeug identifizierende Information.
Patent DE-10303636-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb mit zwei Fahrmotoren
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: B60K17/10
Filed: 2003-01-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Hydrostatischer Fahrantrieb mit zwei koaxial angeordneten Axialkolbenmotoren in Schrägscheibenbauweise, die zum direkten Antrieb von zwei parallel zueinander beabstandeten Antriebsrädern vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialkolbenmotoren (1, 2) Bestandteil einer geschlossenen Antriebsachse (5) sind, die ein Achsrohr (12) aufweist, das als Gehäuse der Axialkolbenmotoren (1, 2) ausgebildet ist, wobei an beiden Enden des Achsrohres (12) jeweils ein Lagerschild (13) befestigt ist, in dem eine mit einem angeformten Flansch zur Befestigung einer Radfelge versehene Triebwelle (11) gelagert ist, deren achsinneres freies Wellenende (11b) mit einem Zylinderblock (14) des auf der zugeordneten Seite befindlichen Axialkolbenmotors (2) gekoppelt ist und die mit einer Bremse (9) in Wirkverbindung steht, die axial im Bereich der Befestigung des Lagerschilds (13) am Achsrohr (12) angeordnet ist.
Patent DE-10329379-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: MOON JEONG MIN
IPC: G02F1/133
Filed: 2003-06-30
Granted: 2018-12-06
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit, aufweisend:eine Lichtemissionsoberfläche, die längs in eine Mehrzahl n von Bereichen aufgeteilt ist;eine Mehrzahl von Lampen, von denen jede ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die Lampen in Richtung der Höhe der Lichtemissionsoberfläche abwechselnd in einem der n Bereiche und in einem anderen der n Bereiche der Lichtemissionsoberfläche angeordnet sind;ein Gehäuse zum Halten der Lampen;eine an einer Innenfläche des Gehäuses angeordnete Reflexionsplatte;eine Mehrzahl von auf der Rückseite des Gehäuses angeordneten Lampen-Treiber-Einrichtungen;eine Mehrzahl von Speiseleitungsdurchgängen, die durch das Gehäuse und die Reflexionsplatte hindurch, in Abschnitten ausgebildet sind, die den zweiten Enden der Lampen benachbart sind, wobei die Lampen auf einer Innenseite des Gehäuses angeordnet sind;eine Mehrzahl erster Speiseleitungen, die jeweils zwischen den ersten Enden der Lampen und ersten Ausgangsabschnitten der Lampen-Treiber-Einrichtungen angeschlossen sind; undeine Mehrzahl zweiter Speiseleitungen, die zwischen den zweiten Enden der Lampen und zweiten Ausgangsabschnitten der Lampen-Treiber-Einrichtungen angeschlossen sind, wobei die zweiten Speiseleitungen durch die Speiseleitungsdurchgänge hindurch verlaufen.
Patent DE-10330819-B4 (DE)
Title: Motor vehicle compression ignition internal combustion engine combustion control procedure uses light intensities from carbon, aldehyde and OH emissions to adjust parameters for homogeneous combustion
Inventor: BUCHWALD RALF
IPC: F02D35/02
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-04-28
Abstract: A compression ignition engine (3) combustion control (10) procedure measures (5) the fuel air mixture burning using emitted light intensities from carbon and in the aldehyde (8, 9) and OH (7) bands to adjust (11) the mixture injection (4) time, pressure and distribution or charge parameters to produce homogeneous combustion.
Patent DE-10332581-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrbedienungsvorrichtung mit einer Vorrichtung zum Bestimmen der Linearität einer Reifencharakteristik
Inventor: SUGITANI NOBUO
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Fahrzeugfahrbedienungsvorrichtung umfassend:  eine Bedienungseinheit (1), mit der ein Fahrer eines fahrenden Fahrzeugs eine Lenkbedienung durchführt;  eine Lenkbetragerfassungseinheit (12), die zumindest einen Bedienungsbetragdetektor (12, 16) enthält, der einen Bedienungsbetrag (θs) der Bedienungseinheit (1) erfasst, sowie einen Lenkbetragdetektor (10), der einen Ist-Lenkbetrag (θr) lenkbarer Räder (W, W) des fahrenden Fahrzeugs erfasst;  einen Lenkmotor (5), der die lenkbaren Räder (W, W) zum Lenken antreibt;  eine Steuereinheit (4), die den Lenkmotor (5) auf der Basis zumindest eines des Bedienungsbetrags (θs) der Bedienungseinheit (1) und des Ist-Lenkbetrags (θr) der lenkbaren Räder (W, W) steuert/regelt;  einen Fahrzeugverhaltendetektor (23), der einen Ist-Fahrzeugverhaltenindikator (γr) erfasst;  eine Vorrichtung zum Bestimmen von Linearität der Reifencharakteristik, umfassend:  eine Standardfahrzeugverhaltenarithmetikeinheit (451), die einen Standardfahrzeugverhaltenindikator (γs) auf der Basis des Ist-Lenkbetrags (θr) von lenkbaren Rädern (W, W) und der Geschwindigkeit (V) des Fahrzeugs berechnet, worin der Ist-Lenkbetrag (θr) der lenkbaren Räder (W, W) durch einen Lenkbetragdetektor...
Patent DE-10334163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung einer Sonde oder Elektrode im Körper eines  Patienten- Intraoperative Stereotaxie mit Computertomographen
Inventor: BOESECKE ROBERT DR
IPC: A61G13/10
Filed: 2003-07-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung einer Sonde oder Elektrode im Körper eines Patienten, wobei mittels einer bewegbaren Röntgenquelle durch Belichtung jeweils einer Bildebene aus zwei senkrecht zu einer Längsachse des Körpers verlaufenden und etwa rechtwinklig zueinander stehenden Richtungen (1, 3) jeweils eine Übersichtsaufnahme mit einem jeweiligen Strahlengang erzeugt und die Röntgenquelle zur zeilenweisen Belichtung der beiden Bildebenen jeweils zusätzlich entlang der Längsachse zwischen zwei Positionen (6) bewegt wird, so dass mittels im jeweiligen Strahlengang der Röntgenquelle positionierter vorderer und hinterer Lokalisatoren (5), in die Fiducials mit bekannter Geometrie eingebettet sind, die Position der Röntgenquelle relativ zur Bildebene und anhand der Übersichtsaufnahmen die Koordinaten von Punkten der Sonde oder Elektrode bestimmbar sind.
Patent DE-10342498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die thermische Abgasreinigung
Inventor: HARTUNG ROLF
IPC: F23D14/22
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
für die
thermische Abgasreinigung, zumindest bestehend aus  a) einer
geschlossenen Brennkammer (7),  b) Zuführungen für einen ersten Reaktionspartner
in der Form eines Brenngases und  c) für einen zweiten, sauerstoffhaltigen
Reaktionspartner in der Form von Brennluft sowie  d) für ein zu
reinigendes Abgas und  e) einer Abführung für Verbrennungsprodukte, wobei  f)
die Zuführungen
für Brenngas
und Brennluft in der Form von Düsen
(10, 14, 16) ausgestaltet sind und  g) direkt in die Brennkammer
(7) münden,  h)
wobei dazu jeweils mehrere Düsen
(10) für
das Brenngas nebeneinander zu einer ersten Düsenreihe und  i) jeweils
mehrere Düsen
(14) für
die Brennluft nebeneinander zu einer zweiten Düsenreihe angeordnet sind,  j)
wobei die erste und zweite Düsenreihe
nah zueinander angeordnet sind,   k) wobei zumindest für das Brenngas
weitere Düsen
(16) jeweils nebeneinander zu einer weiteren Düsenreihe angeordnet sind,  l)
die Düsen...
Patent DE-10350691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwärmen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: ENJOJI NAOYUKI
IPC: H01M16/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Aufwärmen
eines Brennstoffzellensystems, welches eine Brennstoffzelle (12),
einen Heizer (14) zum Heizen der Brennstoffzelle (12) und einen
mit der Brennstoffzelle (12) elektrisch verbundenen Kondensator
(16) aufweist, wobei die Brennstoffzelle (12) eine Elektrolytelektrodenanordnung
(22) mit einem Paar von Elektroden (32, 34) und einem zwischen den Elektroden
(32, 34) angeordneten Elektrolyt (30) sowie Separatoren (24, 26)
zur sandwichartigen Aufnahme der Elektrolytelektrodenanordnung (22)
umfasst,  wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  kontinuierliches
Erzeugen von elektrischer Energie in der Brennstoffzelle (12) zum
Zuführen
von elektrischer Energie zu einer peripheren Komponente (18) der
Brennstoffzelle (12),  Zuführen
von elektrischer Energie zu dem Kondensator, um den Kondensator
(16) zu laden und  Zuführen
von elektrischer Energie, welche von dem Kondensator (16) entladen
wurde, zu dem Heizer (14) zum Aufwärmen der Brennstoffzelle (12)
durch den Heizer (14),  wobei Laden und Entladen des Kondensators
(16) während des
kontinuierlichen Betriebs der Brennstoffzelle (12) wiederholt...
Patent DE-10357939-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B22D19/02
Filed: 2003-12-11
Granted: 2010-05-27
Abstract: Als dünnwandiges Stahlgußteil ausgestaltetes Karosseriebauteil für eine Tragrahmenstruktur einer selbsttragenden Fahrzeugkarosserie,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in das Karosseriebauteil (1) wenigstens ein Stahlblech (3) integriert ist, derart, dass ein innenliegender Teil (6) des Stahlblechs (3) im Stahlgußteil (2) eingebettet ist und ein außenliegender Teil (7) des Stahlblechs (3) vom Stahlgußteil (2) absteht,  – dass das wenigstens eine Stahlblech (3) mit dem innen liegenden Teil (6) stoffschlüssig im Stahlgussteil (2) verankert ist.
Patent DE-10362231-B4 (DE)
Title: Kupferoxid-Ultrafeinteilchen
Inventor: MARUYAMA MUTSUHIRO
IPC: C01G3/02
Filed: 2003-12-02
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kolloidale Dispersion umfassend Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen, die in einem Dispersionsmedium aus einem mehrwertigen Alkohol suspendiert vorliegen, wobei die Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen aus a) sekundären Teilchen im Agglomerationszustand und b) primären Teilchen aus individuellen Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen, die die sekundären Teilchen bilden, und wobei die primären Teilchen einen mittleren primären Teilchendurchmesser von nicht mehr als 25 nm und die sekundären Teilchen einen mittleren sekundären Partikeldurchmesser von weniger als 0,2 µm aufweisen und wobei die Teilchen keine sperrige organische Verbindung und kein Tensid auf der Oberfläche der Teilchen aufweisen, aufweisen.
Patent DE-10393075-B4 (DE)
Title: Bipolare Platte für Brennstoffzellen mit einem leitenden Schaum als Kühlmittellage, Verfahren zu deren Herstellung und Brennstoffzelle
Inventor: BRADY BRIAN K
IPC: H01M8/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Bipolare
Platte (22) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle (10), gekennzeichnet
durch  ein elektrisch leitendes poröses Schaummaterial (72);  eine
erste Metallfolienlage (70, 74), die mit einer ersten Fläche des
leitenden porösen
Schaummaterials (72) verbunden ist; und  eine zweite Metallfolienlage
(70, 74), die mit einer zweiten Fläche des leitenden porösen Schaummaterials
(72) verbunden ist, wobei das elektrisch leitende poröse Schaummaterial
(72) einen Kühlmittelströmungsdurchgang
(80) darin definiert und die erste und zweite Metallfolienlage (70, 74)
so geformt sind, um Reaktandengaskanäle (76, 78) daran zu definieren.
Patent DE-19545932-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikgerät mit einer Aufnahmeeinheit zum Erzeugen eines Durchstrahlungsbildes eines Objektes auf einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HAENDLE JOERG
IPC: H05G1/30
Filed: 1995-12-08
Granted: 2005-02-17
Abstract: Röntgendiagnostikgerät mit einer
Aufnahmeeinheit (1, 2) zum Erzeugen eines Durchstrahlungsbildes
eines Objektes auf einer Anzeigevorrichtung (3),  mit einem
Markierungsgeber (16) zum Erzeugen einer steuerbaren Markierung
(17) zum Kennzeichnen eines Bereiches des Durchstrahlungsbildes,  mit
Gebern zum Erfassen der geometrischen Vergrößerung und der Lageverschiebung
der Aufnahmeeinheit (1, 2),  mit Mitteln zum Erfassen der Koordinaten
der Markierung, mit Stellgliedern (8, 9, 10, 11, 12, 14) zum Verändern der geometrischen
Vergrößerung und
der Lageverschiebung der Aufnahmeeinheit (1, 2) und  mit einer
Recheneinheit (15), der die Signale der Geber und der Mittel zum
Erfassen der Koordinaten der Markierung (17) zugeführt werden,  wobei
die Recheneinheit (15) aufgrund dieser Signale ein Ausgangssignal
zum Steuern der Stellglieder (8, 9, 10, 11, 12, 14) derart erzeugt,
daß bei
der nächsten
Ansteuerung der Aufnahmeeinheit (1, 2) zur Erzeugung eines Durchstrahlungsbildes
nur der gekennzeichnete Bereich zumindest annähernd vollständig und/oder
zentriert auf der Anzeigevorrichtung (3) erscheint.
Patent DE-19632196-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F16K31/06
Filed: 1996-08-09
Granted: 2004-11-04
Abstract: Elektromagnetisch
betätigbares
Ventil, insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einem von einer Magnetspule umgebenen
Kern, mit einem dem Kern zugewandten Anker, mit einem festen Ventilsitz,
mit dem eine aus dem Anker, einem Verbindungsteil und einem Ventilschließkörper bestehende
Ventilnadel zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß  a)
das Verbindungsteil (19') ein Stanz-Biege-Teil aus Blech ist,  b)
die beiden Enden (20, 40), an denen der Anker (6) und der Ventilschließkörper (21)
fest mit dem Verbindungsteil (19') verbunden sind, einen weitgehend
umlaufenden kreisringförmigen
Querschnitt aufweisen, und  c) ein mittlerer, zwischen den beiden
Enden (20, 40) liegender Bereich (61) des Verbindungsteils (19')
ein offenes, einen kleineren äußeren Umfang
als den äußeren Umfang des
kreisringförmigen
Querschnitts aufweisendes Profil besitzt.
Patent DE-19704849-B4 (DE)
Inventor: KAEFER STEFAN
IPC: A61M15/00
Filed: 1997-02-08
Granted: 2011-02-17
Abstract: For discharging a medium, such as a powder, a film/foil seal (16) of a reservoir chamber (24) is pierced by a tool (40) in a first axial movement, after which the medium is suctioned via an orifice (9) in feeding a delivery flow via passageways (55) from the chamber (24). On completion of a return stroke and twisting the tool (40) relative to the reservoir body (6) a further chamber (24) may be emptied in the same way, thus enabling e.g. a pharmaceutical active substance to be administered in two individual doses as expedient for nasal treatment.
Patent DE-19749992-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Magerbetrieb
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: F02D41/14
Filed: 1997-11-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Magerbetrieb, wobei im
eingeschalteten Magerbetrieb eine Einrichtung aktiviert wird, die
das Kraftstoff-Luft-Gemisch im Brennraum in erhöhte Bewegung versetzt und die
Einrichtung deaktiviert wird, wenn vom Magerbetrieb auf stöchiometrischen
Betrieb umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach Einschalten
der Einrichtung die Kraftstoffmenge für eine vorgebbare Zeitdauer
(T2) verringert wird und daß nach
Abschalten der Einrichtung die Kraftstoffmenge für eine vorgebbare Zeitdauer
(T1) erhöht
wird.
Patent DE-19809743-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolyt-Lithiumbatterie, enthaltend ein Kaliumsalz
Inventor: CHOQUETTE YVES
IPC: H01M4/60
Filed: 1998-03-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: Wiederaufladbare
Lithiumbatterie, umfassend mindestens eine Lithiumanode, eine an
ein erstes Polymer gebundene Lithiumionreduzierbare Kathode und
einen Polymerelektrolyten, umfassend ein in einem zweiten Polymer
gelöstes
Lithiumsalz, wobei die Lithiumbatterie einen Kaliumionen umfassenden
Zusatzstoff enthält,
wobei die Kaliumionen in mindestens einem der Bestandteile Kathode
und Polymerelektrolyt verteilt sind, und wobei die Konzentration
von Lithium und Kalium im zweiten Polymer, ausgedrückt als
O/ILi + K), wenn die Batterie den Gleichgewichtszustand zwischen
den gemischten Kationen des Elektrolyten und den Materialien der
Elektrode erreicht hat, zwischen 8/1 und 40/1 liegt, während das
molare Verhältnis
Li/K zwischen 0,2 und 15 liegt, und wobei der die Kaliumionen umfassende
Zusatzstoff so ausgewählt
ist, daß er
das Betriebsverhalten der Batterie hinsichtlich Energie und Leistungsvermögen während des
Zyklisierens stabilisiert.
Patent DE-19827586-B4 (DE)
Title: Schlüssellose Zugangskontrolleinrichtung für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zum Durchführen einer schlüssellosen Zugangsberechtigungskontrolle bei Kraftfahrzeugen
Inventor: WOLF DIRK
IPC: G08C17/02
Filed: 1998-06-20
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schlüssellose
Zugangskontrolleinrichtung für
Kraftfahrzeuge mit einer dem Kraftfahrzeug (1) zugeordneten Sende-Empfangseinrichtung
(2) und mit einem mobilen Transponder (8), welche Sende-Empfangseinrichtung
(2) mehrere im induktiven Frequenzbereich arbeitende, unterschiedlichen
Kraftfahrzeugseiten zugeordnete Sender (NF-Sender) (4, 5, 6) zum
Senden eines niederfrequenten Signales (NF-Signal), und eine im
Hochfrequenzbereich (HF-Bereich) arbeitende Empfangseinheit zum
Empfangen von HF-Antwortsignalen
des Transponders (8) umfaßt
und welcher Transponder (8) einen Empfänger zum Empfangen des NF-Signales
und einen HF-Sender zum Senden eines HF-Antwortsignales umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
NF-Sender (4, 5, 6) zum zyklischen und zeitversetzten Senden zueinander
eines Empfangsbereichsbegrenzungssignales geschaltet sind und daß sowohl
der kraftfahrzeugseitigen Sende-Empfangseinrichtung (2) als auch
dem Transponder (8) eine HF-Sende-Empfangseinheit (7, 13) zugeordnet
sind, wobei die kraftfahrzeugseitige HF-Sende-Empfangseinheit (7) zum Senden eines
jedem gesendeten NF-Signal
zugeordneten, den jeweiligen NF-Sender (4, 5, 6) identifizierenden Signals
(ID-Signal) vorgesehen ist, und die HF-Sende-Empfangseinheit (13) des Transponders
(8) zum Senden eines Antwortsignals enthaltend die empfangene NF-Sender-Identität ausgelegt
ist.