baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312300-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F02B67/06
Filed: 2003-03-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: Kettenspannvorrichtung (100; 200; 300) mit  einem Gehäuse (110; 210; 310) mit einer Kolbenaufnahmeöffnung (111; 211; 311), einem Kolben (120; 220; 320), der verschiebbar in der Kolbenaufnahmeöffnung (111; 211; 311) angeordnet ist und aus dieser in eine Ausrückrichtung hervorsteht, einer ersten Feder (130; 230; 330), die den Kolben (120; 220; 320) in die Ausrückrichtung vorspannt,  Zahnstangen (121; 221), die an entgegengesetzten Seiten des Kolbens (120; 220; 320) ausgebildet sind,  einem Paar von keilförmigen Nocken (140; 240; 340) an entgegengesetzten Seiten des Kolbens (120; 220; 320), wobei jeder Nocken (140; 240; 340) an eine der jeweiligen Zahnstangen (121; 221) angrenzend angeordnet ist, wobei jeder Nocken (140; 240; 340) Zähne aufweist, die mit Zähnen der jeweils angrenzenden Zahnstange (121; 221) sperrend in Eingriff bringbar sind, um eine Einrückbewegung des Kolbens (120; 220; 320) relativ zu den Nocken (140; 240; 340) zu verhindern, und wobei jeder Nocken (140; 240; 340) eine...
Patent DE-10314867-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Steuerventil insbesondere für den untertägigen Schildausbau und Schildausbau
Inventor: MUNDRY SEBASTIAN M
IPC: F15B13/08
Filed: 2003-04-01
Granted: 2008-11-13
Abstract: Mehrstufiges
Steuerventil (10) für
den untertägigen
Schildausbau, mit einem unter elektrischer Leistungsaufnahme betätigbaren
Aktor (30), mit einer durch die Schaltstellung des Aktors (30) angesteuerten Vorsteuerventilstufe
mit einem Pneumatikventil und einem hydraulischen Pilotsteuerventil,
und mit einem der Vorsteuerventilstufe nachgeschalteten, hydraulischen
Hauptsteuerventil, wobei das von dem Aktor (30) angesteuerte Pneumatikventil
(20) mit einem pneumatisch beaufschlagbaren Pneumatikkolben (27)
als Aktuator versehen ist, wobei die Schaltbewegung des Pneumatikkolbens
(27) unmittelbar auf den Schließkörper des
hydraulischen Pilotsteuerventils (11) der Vorsteuerventilstufe übertragen
wird und wobei der Aktor (30) für
das Pneumatikventil (20) pulsweitenmoduliert angesteuert ist.
Patent DE-10326848-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01S17/04
Filed: 2003-06-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, mit einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger,
mit einer diesem zugeordneten Empfangsoptik mit einem vorgegebenen
von den Empfangslichtstrahlen beaufschlagten Sichtfeld, mit einer
Ablenkeinheit zur periodischen Ablenkung der Sendelichtstrahlen
innerhalb eines vorgegebenen, den Überwachungsbereich definierenden
Winkelbereichs und mit einer Auswerteeinheit, in welcher in Abhängigkeit
der Empfangssignale am Ausgang des Empfängers ein Objektfeststellungssignal
generierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Sichtfeld der Empfangsoptik
(15) eine Nahbereichsoptik (21) angeordnet ist, wobei mittels einer
Justiereinheit der von der Nahbereichsoptik (21) umfasste Teil des Sichtfelds
der Empfangsoptik (15) einstellbar ist.
Patent DE-10334143-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: WARTZACK SANDRO
IPC: B60J10/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit – einer Außenbaugruppe, die eine Türaußenhaut aufweist und eine äußere Designfläche der Kraftfahrzeugtür bildet, und – einem Aggregateträger, der auf der einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Außenbaugruppe angeordnet und mit der Außenbaugruppe unter Bildung einer Schnittstelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Schnittstelle (S) von Aggregateträger (1) und Außenbaugruppe (2) eine Dichtung (100) verläuft, die die Schnittstelle (S) zumindest teilweise überdeckt und dass im Bereich der Schnittstelle (S) Befestigungsmittel (8) zur Verbindung von Aggregateträger (1) und Türaußenbaugruppe (2) vorgesehen sind und dass zumindest ein Teil der Befestigungsmittel (8) durch die Dichtung (100) abgedeckt ist.
Patent DE-10345632-B4 (DE)
Inventor: KOLAR ANTON
IPC: G01P15/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Between sensor (2) and lead support (4) a wedge (3) with plane resting surfaces (5, 6) enclosing an angle (alpha ). One surface (6) rests against the support (4), the other (5) on a sensor region (8). The angle (alpha ) is selected such that a reference axis (7) of the sensor extends in the direction of gravitational acceleration (g).
Patent DE-10353696-B4 (DE)
Title: Mikrodüse mit Wärmeleitvorrichtung
Inventor: BABIN DENIS
IPC: B29C45/27
Filed: 2003-11-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Eine zum Herstellen spritzgegossener Komponenten ausgebildete Mikrodüse (100), umfassend: einen Düsenkörper; einen Schmelzekanal (106), der sich durch den Düsenkörper erstreckt, ausgebildet um eine Schmelzematerialströmung zu erlauben; einen Heizer (104), angeordnet in dem Düsenkörper und in der Nähe einer Seite des Schmelzekanals (106); und eine Wärmeleitvorrichtung (108), angeordnet in dem Düsenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitvorrichtung (108) separat vom Heizer (104) ausgebildet ist, wobei die Wärmeleitvorrichtung (108) relativ heiße und kalte Bereiche der Mikrodüse (100) überbrückt, um ein gleichmäßiges Wärmeprofil entlang einer gesamten Länge des Schmelzekanals zu ermöglichen.
Patent DE-10354505-B4 (DE)
Title: Elektrischer Selbstschalter
Inventor: FLOHR PETER
IPC: H01H71/16
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Elektrischer
Selbstschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter, mit einer Kontaktbrücke (16) zum
Unterbrechen des Hauptstromkreises, einer gemeinsamen Stromspule
(11) und einem Thermobimetall (12), das im Normalbetrieb im Hauptstromkreis
kurzgeschlossen ist und zum Betätigen
eines Schaltschlosses eingerichtet ist, so dass der Hauptstromkreis
unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die gemeinsame
Stromspule (11) einen ersten Magnetauslöser (1-20) und einen zweiten
Magnetauslöser
(22) erregt, wobei der erste Magnetauslöser (1-20) beim Auftreten eines Überstroms
das Thermobimetall (12) unterbrechungslos in den Hauptstromkreis
schaltet und über
eine Klinke (8) verzögert
das Schaltschloss zum Unterbrechen des Hauptstromkreises auslöst, und  der
zweite Magnetauslöser
(22) beim Auftreten eines Kurzschlussstroms auf die Kontaktbrücke (16)
einwirkt und den Hauptstromkreis unverzögert unterbricht.
Patent DE-19608000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von körnigem Natriumpercarbonat
Inventor: KIM SANG-RYUL
IPC: C11D3/33
Filed: 1996-03-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Stabilisierung von körnigem Natriumpercarbonat, bei dem Magnesiumsulfat zusammen mit einer oder mehreren Verbindungen aus den folgenden Gruppen 1, 2 und 3
Patent DE-19647978-B4 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung
Inventor: KOLPE DIETER
IPC: A61M5/28
Filed: 1996-11-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Blutentnahmevorrichtung
mit einem an einen Nadelhalter (2) mit Kanüle ansetzbaren Entnahmeröhrchen (1),
dessen vorderes Ende durch eine mit einem Stopfen (15) versehene
Kappe (14) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Kappe (14) ein in das Entnahmeröhrchen
(1) hineinragender innerer Kragen (26) ausgebildet ist, auf dessen
Außenseite
sich Halteelemente (31) befinden, welche formschlüssig in
korrespondierend gestaltete Halteelemente (32) an der Innenwand
des Entnahmeröhrchens
(1) eingreifen, und daß zum
Trennen der Kappe (14) von dem Entnahmeröhrchen (1) eine aus mindestens
einer Rampe (33) und einem Trenn-Nocken (36) bestehende Drehentriegelung
vorgesehen ist.
Patent DE-19654482-B4 (DE)
Inventor: SCHOENBORN FRANZ
IPC: H04M17/00
Filed: 1996-12-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: An administratively optimized process and/or system for metering communication tariffs which-with the aid of a flat-rate-calculating computer, which is connected to an associated exchange for customer terminals-carries out automatic administratively optimized metering of communication tariffs. Such automatic, administratively optimized metering of communication tariffs is suitable both for digitized, as well as for analog communication networks, implemented as wire-bound, radio-based or laser-assisted, terrestrial or satellite networks. Each terminal is connected to a communication meter which is sealed or otherwise protected against manipulation and can be read off using telemetry or, when prompted, by the customer using a special meter-reading card. The flat-rate-calculating computer processes the information pertaining to consumed volumes of information in three ways. First, it compares the current values with the specified process breadths and, if process alarm limits have been exceeded, generates a process alarm; it checks the current consumption values for a possible trend development and generates an indicator alarm in response to a limit-value exceeding trend. It stores the charge information, process behavior and alarms in a system memory for documentation purposes. At a predetermined time or if there is a special need, it calculates a new flat-rate value which corresponds to the changed communication behavior of the particular customer or group of customers. For the purpose of control, the flat-rate-calculating computer is connected to an operator terminal having a record printer.
Patent DE-19700303-B4 (DE)
Title: Funkübertragungsverfahren für digitale Multimediatensignale zwischen Teilnehmerstationen in einem lokalen Netz
Inventor: FAZEL KHALED
IPC: H04J4/00
Filed: 1997-01-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Funkübertragungsverfahren
für digitale
Multimediadatensignale zwischen mehreren jeweils einen Sender und
einen Empfänger
aufweisenden Teilnehmerstationen in einem lokalen Netz, insbesondere
einem Inhaus -Netz, bei dem die Übertragung
mit einem gemischten Frequenz- und Zeitmultiplexverfahren FDMA/TDMA
erfolgt, wobei ein breiteres Frequenzband nach dem FDMA-Verfahren
in mehrere Trägerfrequenzbereiche,
nämlich die
sogenannten Hauptkanäle
aufgeteilt ist und auf jeder Trägerfrequenzebene
nach dem TDMA-Verfahren mehrere in einer Rahmenstruktur verteilte
Zeitschlitze, nämlich
die sogenannten Unterkanäle,
gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass einem Verband, also
einem sogenannten Cluster, von Teilnehmerstationen eine Teilmenge
der zur Verfügung
stehenden Hauptkanäle,
aber mindestens einer zugeteilt wird, dass ein Hauptkanalsignal
auf ein oder mehrere zu einem Cluster gehörende Unterkanalsignale aufgeteilt
wird, die im TDMA-Verfahren ausgesendet werden, dass jeder Sender
einer aktivierten Teilnehmerstation ein detektierbares Kontrollsignal
aussendet und dass andere, neu aktivierte Teilnehmerstationen aufgrund
der Detektion dieses Kontrollsignals im jeweiligen Empfänger die Anwesenheit
von vorhandenen Sendesignalen innerhalb eines bestimmten räumlich begrenzten
Bereiches, nämlich des
jeweiligen eigenen...
Patent DE-19703061-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug zum Maximieren der regenerativen Energie
Inventor: ITO MASASHI
IPC: B60T8/17
Filed: 1997-01-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für ein Elektrofahrzeug mit einer Bremse mit hydraulischem Druck und einer regenerativen Bremse, wobei die Bremse mit hydraulischem Druck ein Bremsmoment erzeugt, indem ein hydraulischer Druck an einem Radzylinder (40, 42, 44, 46) von jedem Rad vorgesehen wird, wobei die regenerative Bremse ein Bremsmoment durch Regenerierung in einem Fahrmotor (72, 74, 76, 78) für das jeweilige Rad (FR, FL, RR, RL) erzeugt, wobei die Bremsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß: eine Drehmomentberechnungseinheit ein erforderliches Bremsmoment, das am jeweiligen Rad (FR, FL, RR, RL) vorgesehen werden soll, auf der Grundlage eines erforderlichen Bremsmoments für das Fahrzeug berechnet, wobei das erforderliche Bremsmoment am jeweiligen Rad auf der Grundlage einer Last, die an jedes der Räder angelegt ist, eines Lenkwinkelsignals und eines Querbeschleunigungssignals berechnet wird, ...
Patent DE-19730297-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit zweidimensionaler Dialogbewegung
Inventor: ADAMIETZ HUBERT
IPC: G06F3/0362
Filed: 1997-07-15
Granted: 2012-05-03
Abstract: Bedienvorrichtung zur zweidimensionalen Dialogbewegung zum Anwählen und Auswählen von Funktionen und Funktionsgruppen, insbesondere zur Anwendung in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß durch Drehen eines in einer ersten Axialstellung befindlichen Drehschalters der Dialog in einer ersten Dimension bewegbar ist, dass durch Drehen des in einer zweiten Axialstellung befindlichen Drehschalters der Dialog in einer zweiten Dimension bewegbar ist, daß durch Bewegen des Drehschalters in die zweite Axialstellung ein weiterer Schalter (5) betätigbar ist, daß mit einer weiteren Betätigung des weiteren Schalters (5) die angewählten Funktionen oder Funktionsgruppen auswählbar sind, daß eine Vorrichtung die angewählten Funktionen oder Funktionsgruppen optisch, akustisch und/oder haptisch zurückmeldet.
Patent DE-19730434-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung und Belüftung des Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOUP DIDIER
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-07-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Heizung und Belüftung
des Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (10),
das einen Frischlufteinlass (16) begrenzt, einen Mischbereich (18),
der mit einer Enteisungsleitung (20), mit einer Belüftungsleitung
(22) und mit einer Heizungsleitung (24) in Verbindung steht, und
Mittel (44, 50), um dem Mischbereich (18) wahlweise Frischluft oder Warmluft
zuzuführen,
wobei die Vorrichtung außerdem mindestens
einen Frischluftzufuhrkanal (58) umfasst, der eine Einlassöffnung (60),
die mit dem Frischlufteinlass (16) in Verbindung steht, und eine
Auslassöffnung
(62) aufweist, die in eine Auslasskammer (36) mündet, die mit dem Mischbereich
(18) in Verbindung steht, wobei die besagte Auslasskammer (36) der
Belüftungsleitung
(22) und der Heizungsleitung (24) Luft zuführt, dadurch gekennzeichnet ,
dass der Frischluftzufuhrkanal (58) einen Luftdurchlass (69) enthält, der
auf der Seite der Auslassöffnung
(62) angeordnet ist, wobei dieser Luftdurchlass (69) lotrecht zu zwei
gegenüberliegenden
Wänden
(64, 66) des Frischluftzufuhrkanals (58) geführt ist und durch eine Wand
(70) begrenzt wird, die sich...
Patent DE-19731765-B4 (DE)
Title: Anlage zum Aufbereiten von Brechgut, insbesondere salzhaltigem Haufwerk
Inventor: KEMPERS FRIEDHELM
IPC: B02C4/26
Filed: 1997-07-24
Granted: 2011-06-16
Abstract: Anlage zum Aufbereiten von Brechgut, insbesondere salzhaltigem Haufwerk, zu transportfähigem Fördergut, mit einer Brechvorrichtung (1) zum Zerkleinern von durch einen Brechspalt (2) hindurchgeführtem grobstückigen Brechgut in Fördergut, mit zumindest einer Fördervorrichtung (4, 5) für den Antransport des Brechgutes in Transportrichtung (T) mit vorgegebener Zuführgeschwindigkeit (V Z ) und den Abtransport des Fördergutes, und mit zumindest einer der Brechvorrichtung (1) in Transportrichtung (T) vorgeschalteten Klassierungseinrichtung (8) mit Längsschlitzen (9) zum Ausschleusen von als Fördergut unmittelbar verwendbarem kleinstückigen Brechgut,  dadurch gekennzeichnet, dass  – endseitig der Klassierungseinrichtung (8) zumindest eine Hubwalze (10) angeordnet ist, welche mit einer vorgebbaren Umfangsgeschwindigkeit und wählbarer Drehrichtung antreibbar ist, wobei  – die Drehrichtung und die Umfangsgeschwindigkeit der Hubwalze (10) so gewählt sind, dass  – das mit der Zuführgeschwindigkeit (V Z ) auf die Hubwalze (10) auflaufende Brechgut mit einer zusätzlichen Geschwindigkeitskomponente (V H ) in Richtung auf den Brechspalt (2) beaufschlagt wird.
Patent DE-19738988-B4 (DE)
Title: Linearführungseinheit
Inventor: BAUER SIEGFRIED
IPC: F16H19/06
Filed: 1997-09-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Linearführungseinheit,
umfassend ein Führungsgehäuse (10)
mit einer Längsachse
(A) und mit einen Innenraum (74) begrenzenden Wänden (12, 14, 16, 72), nämlich einer
Bodenwand (12), zwei Seitenwänden (14)
und einer der Bodenwand (12) gegenüberliegenden Deckwand bzw.
Abdeckplatte (16, 72),  wobei in der Deckwand bzw. Abdeckplatte
(16, 72) zwei Längsöffnungen
(70) für
den Durchtritt je mindestens eines Anschlußteils (64) eines innerhalb
des Innenraums (74) geführten
Laufwagens (62) vorgesehen sind,  wobei weiter diese Längsöffnungen
(70) jeweils durch eine Seitenwand (14) oder einer seitenwandnahen
Deckwand (16) einerseits und durch die Abdeckplatte (72) andererseits
begrenzt sind und  wobei die Abdeckplatte (72) mit ihren Enden
an Traversen (58, 60) befestigt ist, welche an den Enden des Führungsgehäuses (10)
angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Abdeckplatte
(72) Bohrungen (73) aufweist, in welche zur Längsachse (A) parallele Spannbolzen
(75) eingreifen, die die jeweilige Traverse (58, 60) durchsetzen, sich
an dieser abstützen
und die...
Patent DE-19802632-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: WETZEL WILHELM
IPC: B62D33/06
Filed: 1998-01-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Nutzfahrzeug
mit einem Fahrzeugrahmen (11) und einem Fahrerhaus (12), das am
Fahrzeugrahmen (11) vorn um eine Querachse (13) kippbar angelenkt
und hinten elastisch an einem einen horizontalen Quergurt (171)
mit daran sich beidseitig fortsetzenden, vertikal schräg zum Fahrzeugrahmen
(11) verlaufenden Schenkeln (172) aufweisenden Brückenquerträger (17)
abgestützt
und verriegelt ist, dessen Schenkelenden am Fahrzeugrahmen (11)
befestigt sind, wobei die Verriegelung des Fahrerhauses (12) an
einer Traverse vorgenommen ist, die sich auf zwei voneinander beabstandet
am Brückenquerträger (17)
gehaltenen Federungs- und Dämpfungselementen
(20) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Brückenquerträger (17)
ein Hutprofil mit obenliegendem Rücken und nach unten weisenden
Schenkeln besitzt und daß die
Traverse als U-Schiene (19) ausgebildet ist, die in dem Quergurt
(171) mit nach oben offenem U-Profil einliegt und mit ihrem Profilrücken auf
den Federungs- und Dämpfungselementen
(20) aufliegt.
Patent DE-19811895-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen verschiedenartiger Fehler eines digitalen Sendermodulators
Inventor: MAUCKSCH THOMAS
IPC: H04B17/391
Filed: 1998-03-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen verschiedenartiger Fehler eines digitalen Sendermodulators,  wobei
der Sendermodulator mit seinen Nutzfunktionen und seinen möglichen
Fehlerquellen in einem Rechner als Modell nachgebildet wird,  wobei
das nachgebildete Rechnermodell und der reale Sendermodulator mit
dem gleichen digitalen Datenstrom beaufschlagt werden,  wobei
die Kurvenform des Ausgangssignals des realen Sendermodulators aufgezeichnet
wird,  wobei das aufgezeichnete Ausgangssignal des realen Sendermodulators
mit dem Ausgangssignal des Rechnermodells verglichen wird und dabei
die Fehlerquellen des Rechnermodells verändert werden, bis beide Ausgangssignale
optimal übereinstimmen,  wobei
die den veränderten
Fehlerquellen entsprechenden Werte des Rechnermodells den entsprechenden
Funktionsmodulen des Sendermodulators zugeordnet werden und  wobei
an einem zu untersuchenden Sendermodulator anhand ausgewählter Modulationsart
die Fehler in den einzelnen Funktionsmodulen mittels dem Rechnermodell
quantifiziert werden und anschließend mit Hilfe dieses Rechnermodells
die Modulationsfehler für
andere Modulationsarten bestimmt werden.
Patent DE-19813745-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors
Inventor: YAMATANI TAMOTSU
IPC: F02F1/36
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zylinderkopfs (11) für einen Verbrennungsmotor,
der einen gegossenen Zylinderkopf (11) mit zwei oder drei Einlaßventilen
und zwei Auslaßventilen
pro Zylinder sowie mit zwei oder drei Einlaßöffnungen (12, 13) bzw. zwei
Auslaßöffnungen
(14A, 14B) aufweist, wobei die zwei oder drei Einlaßventile
und die beiden Auslaßventile
an jedem Zylinder parallel zueinander annähernd senkrecht zur Mittelachse
einer Kurbelwelle angeordnet sind, wobei der Verbrennungsmotor weiterhin
an jedem Zylinder des Zylinderkopfs (11) eine jeweils annähernd senkrecht
zur Mittelachse einer Zylinderbohrung des Zylinders angeordnete
Kraftstoff-Einspritzdüse
oder Zündkerze
aufweist, wobei ein Befestigungsvorsprung (15) der Kraftstoff-Einspritzdüse oder
der Zündkerze
einstückig
mit dem Zylinderkopf (11) ausgebildet ist, und wobei ein Kühlwasserkanal
(16) jeweils zwischen dem Halsabschnitt der zwei oder drei Einlaßöffnungen
(12, 13) bzw. der beiden Auslaßöffnungen
(14A, 14B) und dem Befestigungsvorsprung (15) der Kraftstoff-Einspritzdüse oder
der Zündkerze
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Endflächenabschnitt
(17a) eines Formkerns (17) für
die Einlaßöffnung und/oder...
Patent DE-19829530-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: STROBEL GEORG
IPC: F15B11/044
Filed: 1998-07-02
Granted: 2005-01-20
Abstract: Ventilanordnung
(1) mit wenigstens zwei Kolbenschieberventilen (2), von denen jedes
ein Ventilgehäuse
(3), zwei jeweils mit einer Ventilkammer (14,15) des Kolbenschieberventils
(2) verbundene Fluidausgänge (24,
25), eine erste Bohrung (18a) sowie zweite Bohrungen (19a, 20a)
im Ventilgehäuse
(3) sowie einen Schieber (12) aufweist, der im Ventilgehäuse (3)
verschiebbar ist, um gesteuert eine Fluid-Verbindung jedes Fluidausganges (24, 25)
mit der ersten Bohrung (18a) oder einer der zweiten Bohrungen (19a,
20a) herzustellen, wobei die Ventilgehäuse (3) der Kolbenschieberventile
(2) in Reihe zu der Ventilanordnung (1) verflanscht sind, in der
die Ventilgehäuse (3)
der benachbarten Kolbenschieberventile (2) jeweils an Gehäuse- oder
Anschlußflächen (4)
aneinander anschließen
und die in den Ventilgehäusen
(3) vorgesehenen ersten Bohrungen (18a) sich zu einem ersten Verteilerkanal (18)
zum Zuführen
des unter Druck stehenden Fluids und die in den Ventilgehäusen (3)
vorgesehenen zweiten Bohrungen (19a, 20a) sich zu zwei zweiten Verteilerkanälen (19,
20) zum Abführen
des Fluids ergänzen,
dadurch...
Patent DE-19835888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln eines Fadens
Inventor: BARTKOWIAK KLAUS
IPC: B65H59/38
Filed: 1998-08-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln eines kontinuierlich zulaufenden Fadens zu einer auf einer Hülse gebildeten Spule, bei welchem der Faden mittels eines Changierfadenführers innerhalb eines Changierhubes hin- und hergeführt und mit einem Kreuzungswinkel auf der Spule abgelegt wird, wobei der Changierfadenführer zur Umkehr an den Enden des Changierhubes jeweils innerhalb einer Umkehrstrecke durch eine endliche Verzögerung aus einer Führungsgeschwindigkeit abgebremst und durch eine endliche Beschleunigung wieder auf die Führungsgeschwindigkeit beschleunigt wird, entsprechend dem Hauptpatent    DE 198 07 030 B4   , dadurch gekennzeichnet, daß die Beschleunigung und die Verzögerung des Fadenführers derart gesteuert wird, daß sich die Länge der Umkehrstrecke (B) mit wachsendem Spulendurchmesser (D) der Spule verlängert.
Patent DE-19846744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung der Oberfläche eines Tonmineralgemisches und nach diesem Verfahren hergestellte Stoffe
Inventor: FIEBIGER WERNER
IPC: C09C1/42
Filed: 1998-10-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Modifizierung der Oberfläche
eines Tonmineralgemisches, zur Hydrophobierung, Ladungsveränderung
oder Funktionalisierung durch Zugabe von einem oder mehreren Reagenzien
oder Additiven folgender Gruppen: Paraffine, Stearinsäure, Salze
der Stearinsäure,
Wachse, Silane, Titanate, Zirkonate, Fluortenside, wobei das Tonmineralgemisch
einem Mahlvorgang unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Reagenzien oder Additive unmittelbar vor dem Mahlvorgang, während des
Mahlvorganges und/oder unmittelbar nach dem Mahlvorgang dem Tonmineralgemisch
zugegeben werden und die Reagenzien oder Additive dem gemahlenen
Tonmineralgemisch anlagern, dieses benetzen oder eine chemische
Verbindung mit dem Tonmineralgemisch eingehen.