baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119242-B4 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung zur Verwendung von Dirac-Pulsen im Frequenzbereich für die Erfassung der Struktur des Umfelds einer mobilen Vorrichtung
Inventor: REUL THOMAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2020-07-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung für eine mobile Vorrichtung, insbesondere einen Roboter und/oder ein Fahrzeug und/oder einem Flugkörper und/oder ein Flugzeug, zur Detektion und Charakterisierung von Objekten im Umfeld der mobilen Vorrichtung mit großer Reichweite und der Fähigkeit zur Auswertung starker Frequenzverzerrungen. Sie umfasst einen schmalbandigen. bevorzugt piezoelektrischen, konventionellen Ultraschallsender, wie er heute beispielsweise in Kfz für Einparkhilfen eingesetzt wird und der typischerweise eine große Schallabstrahlleistung zeigt, und mindestens einem, bevorzugt mehrere MEMS Ultraschallempfänger, die typischerweise eine große Frequenzbandbreite aufweisen. Durch Ausnutzung der Frequenzbandbreite der MEMS Ultraschallempfänger können Verzerrungen besser ausgewertet werden und in eine Umfeldkarte des Fahrzeugs umgesetzt werden. Bevorzugt ist die zweite Frequenzbandbreite des MEMS-Ultraschallempfängers gleich groß oder größer ist als die mit einem Faktor von 2 und/oder 5 und/oder 10 und/oder 20 und/oder 50 und/oder 100 multiplizierte erste Frequenzbandbreite des Ultraschallsenders.
Patent DE-102021107585-B4 (DE)
Title: Basisbaugruppe, rückblickvorrichtung und fahrzeug
Inventor: SCOTT-COLLINS CALLUM
IPC: B60J10/78
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Basisbaugruppe (100) einer Außenrückblickvorrichtung (1), die an einem Fahrzeug (2) zu montieren ist, umfassend einen Basisrahmen (110), ausgebildet mit einem Türanbringungsabschnitt (115) zum Anbringen an einer Tür (600) des Fahrzeugs (2), einem Kopfanbringungsabschnitt (117) zum beweglichen Anbringen einer Kopfbaugruppe (200) und einem Arm (116) zwischen den genannten Anbringungsabschnitten und eine Abdeckung, die aus drei Stücken hergestellt ist, um den Arm (116) von dem Türanbringungsabschnitt (115) bis zu dem Kopfanbringungsabschnitt (117) lediglich mittels Schnapp-, Klemm- und/oder Einrastverbindungen zu ummanteln und einen Kameraträger (704) in Form einer Einheit zum Anbringen einer Kamera (700) an den Basisrahmen (110) und/oder ein Rückhaltemittel (301) in Form einer Einheit, angeordnet an dem Türanbringungsabschnitt (115), zum Führen und Abdichten eines Kabelbaums (400, 410) und/oder ein Abdichtmittel (800), angebracht an dem Türanbringungsabschnitt (115) und/oder einen Kabelbaumhalter (500) zum Anbringen eines Kabelbaums (400, 410) an dem Türanbringungsabschnitt (115). Sie bezieht sich auch auf eine Außenrückblickvorrichtung (1) mit einer solchen Basisbaugruppe (100) und ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Außenrückblickvorrichtung (1).
Patent DE-102021201628-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Vorrichtung zur Codierung und Verarbeitung von hochdimensionalen Sensorpfaddaten einer Sensoreinheit zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KAUSCHE MICHAEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-02-19
Granted: 2023-07-13
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Codierung und Verarbeitung von hochdimensionalen Sensorpfaddaten (110) einer Sensoreinheit zur Steuerung eines Fahrzeugs, wobei die Sensoreinheit einen Sensor und eine Steuereinheit aufweist, die die hochdimensionalen Sensorpfaddaten (110) des Sensors verarbeitet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Erfassen von hochdimensionalen Sensorpfaddaten (110) mit dem Sensor während eines definierten Zeitraums (130) und / oder während einer vordefinierten Wegstrecke;- Speichern der erfassten hochdimensionalen Sensorpfaddaten (110) in einem ersten Speicher;- Bereitstellen eines trainierten neuronalen Netzes (200), wobei das neuronale Netz (200) einen Autoencoder (210) umfasst;- Codieren der in dem ersten Speicher gespeicherten hochdimensionalen Sensorpfaddaten (110) mittels einer Dimensionsreduzierung mit dem trainierten neuronalen Netz (200);- Speichern der codierten Sensorpfaddaten (230) in einem zweiten Speicher;- Verarbeitung der in dem zweiten Speicher gespeicherten codierten Sensorpfaddaten (230) zur Steuerung des Fahrzeugs, wobei für eine Ermittlung von Daten zur Steuerung des Fahrzeugs eine spezifische Auswahl und / oder eine Kombination von codierten Sensorpfaddaten (230) unterschiedlicher Komprimierungslevel herangezogen wird.
Patent DE-112006003390-B4 (DE)
Title: Verwaltetes Durchmesssystem und Verfahren zum Erlangen von genauen Vermessungsdaten in Abwesenheit von präzisen GPS-Daten
Inventor: SCHERZINGER BRUNO
IPC: G01S19/42
Filed: 2006-12-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Position eines Ziels, umfassend die Schritte:
 Verwenden eines Positionslokalisierers (14) eines Vermessungsinstruments zum Bestimmen, unter Verwendung eines GPS-Empfängers und GPS-Signalen, der Position eines Startpunktes (44), beabstandet von dem Ziel (42);
 Bewegen des Vermessungsinstruments von dem Startpunkt durch eine Zone (40) zum Ziel, in der präzise vermessungswertige Positionsinformation nicht unter Verwendung von GPS erhalten werden kann;
 auf dem Weg zum Ziel (42), Nachverfolgen der Positionen unter Verwendung eines Positionsmesssystems mit einer Inertialmesseinheit, IMU, (14), das Positionsfehlern ausgesetzt ist;
 periodisches Messen von Bereichsinformation durch einen Entfernungsmesser (16) von dem Vermessungsinstrument zu einem bekannten Referenzpunkt;
 Verwenden der Bereichsinformation als Hilfspositionsinformation zum Verringern von Positionsfehlern;
 Berechnen des Orts des Ziels unter Verwendung der Startpunktposition, der Positionen, die Fehlern ausgesetzt sind, und der Bereichsinformation.
Patent DE-112007000086-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Verbindungselement
Inventor: BÜCKER ROLF
IPC: F16B21/02
Filed: 2007-11-27
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verbindungsanordnung (10, 10'), umfassend wenigstens ein erstes Bauteil (14, 14') und ein zweites Bauteil, die jeweils einen Durchbruch (15) aufweisen, sowie ein Verbindungselement (12, 12') zur mechanischen Verbindung der Bauteile,- wobei das Verbindungselement (12, 12') einen Anlagebund (16) zur Anlage am ersten Bauteil (14, 14'), einen Querriegel (42) mit Anlageflanken (44) zur Anlage am zweiten Bauteil und zur Verspannung dieses gegen das erste Bauteil (14, 14') in einer verdrehten Endmontageposition, und einen den Querriegel (42) tragenden Schaftabschnitt (30) zur verdrehbaren Durchführung durch die korrespondierenden Durchbrüche (15) in den Bauteilen aufweist, und- wobei das Verbindungselement (12,12') in einer Endmontageposition die axial fluchtenden Durchbrüche (15) des ersten Bauteils (14, 14') und des zweiten Bauteils durchgreift und gegenüber einer Einschub-Winkellage zur Verbindungsherstellung in eine End-Winkellage verdreht ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Verbindungselement (12, 12') eine Rasteinrichtung zur Befestigung an dem ersten Bauteil (14, 14') in einer definierten Vormontageposition aufweist, in der sich der Querriegel (42) im Durchbruch (15) befindet,- dass das Verbindungselement (12, 12') in der Vormontageposition den Durchbruch (15) des ersten Bauteils (14, 14') in der Einschub-Winkellage zumindest teilweise durchgreift und im Durchbruch des ersten Bauteils (14, 14') verrastet ist, und- dass die Rasteinrichtung eine zusätzliche Arretiereinrichtung umfasst, die in Zusammenwirkung mit einem Absatz im Bereich des Durchbruchs (15) des ersten Bauteils (14, 14') eine Herausfallsicherung und eine Verdrehsicherung bildet.
Patent DE-112008002979-B4 (DE)
Title: System zur Probennahme aus Schiffsballastwasser
Inventor: YOSHIDA KATSUMI
IPC: B63B13/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: System (14) zur Probenahme aus Schiffsballastwasser, um in dem Schiffsballastwasser enthaltene aquatische Mikroorganismen zu untersuchen, umfassend: einen Probenahmestutzen (141), der in einem Wassereinfüllstrang zum Einfüllen des Ballastwassers in einen Ballasttank (2) und/oder einem Ablassstrang zum Ablassen des Ballastwassers in dem Ballasttank (2) aus einem Schiff heraus angeordnet ist und fortlaufend einen Teil des Ballastwassers von besagtem Wassereinfüllstrang und/oder besagtem Ablassstrang als Probe entnimmt; und eine Probenahmevorrichtung (143) zum Verdichten der in dem von besagtem Probenahmestutzen (141) als Probe entnommenen Ballastwasser enthaltenen aquatischen Organismen, wobei besagte Probenahmevorrichtung (143) einen Wasserspeicherbehälter (300) zum anpassbaren Einbehalten von Reservoirwasser darin aufweist, so dass eine vorbestimmte Menge an Reservoirwasser einbehalten wird; ein Filtertuch (303) mit einer oberen Endöffnung (303a) und einer unteren Endöffnung (303b), das in das Reservoirwasser in besagtem Wasserspeicherbehälter (300) eingetaucht ist, so dass besagte obere Endöffnung (303a) freiliegt, und das das Innere besagten Wasserspeicherbehälters (300) in zwei Teile, das heißt innere und äußere Bereiche, unterteilt; einen Stutzen (308) mit einem Zufuhranschluss (308a) zum Zuführen von, von besagtem Probenahmestutzen (141) als Probe entnommenem Ballastwasser in das Innere besagter oberer Endöffnung (303a) besagten Filtertuchs (303)); ...
Patent DE-112009001936-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung- und Verfahren für die optische Untersuchung von Objektoberflächen, insbesondere von Waferkanten
Inventor: DREWS DIETRICH DR
IPC: G01N21/95
Filed: 2009-08-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Inspektionsvorrichtung für die optische Untersuchung von Oberflächen in einer Kantenumgebung eines ansonsten ebenen, unstrukturierten Wafers (10), mit wenigstens einer der Objektoberfläche unter einem schrägen Winkel zur Objektebene zugewandten und auf die Objektkante (18) fokussierbaren Digitalkamera (14) und einer Ebenenbeleuchtungseinrichtung (30), die eine Kollimationseinrichtung umfasst und die relativ zur Digitalkamera (14) und zur Objektoberfläche so angeordnet ist, dass kollimiertes Licht auf eine sich an die Objektkante anschließende ebene Hauptfläche (22) der Objektoberfläche in der Kantenumgebung geworfen und ein Bild derselben unter Hellfeldbeleuchtung erzeugt werden kann.
Patent DE-112011100624-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssteuervorrichtung und Informationsbereitstellungsvorrichtung
Inventor: KURAISHI MAMORU
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-02-21
Granted: 2017-12-28
Abstract: Energieversorgungssteuervorrichtung (30), die eine Zufuhr von Energie zu einer Ladestation (60, 61) steuert und die aufweist: eine Steuereinrichtung (33) zum Steuern einer Energiemenge, die der Ladestation (60, 61) zuzuführen ist, durch Ändern einer Lademenge einer Speicherbatterie der Ladestation (60, 61); gekennzeichnet durch eine Verkehrsinformationsbeschaffungseinrichtung (31) zum Beschaffen von Verkehrsinformationen über Straßen in der Nähe der Ladestation (60, 61); wobei die Steuereinrichtung (33) einen Überfüllungsgrad der Ladestation (60, 61) auf der Grundlage der Verkehrsinformationen über Straßen in der Nähe der Ladestation (60, 61), die von der Verkehrsinformationsbeschaffungseinrichtung (31) beschafft werden, schätzt und die Energiemenge, die der Ladestation (60, 61) zuzuführen ist, auf der Grundlage des geschätzten Überfüllungsgrads steuert.
Patent DE-112011102144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: MORI YUKIO
IPC: B60T8/172
Filed: 2011-06-24
Granted: 2019-02-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist:
 eine Steuerungseinheit (55, S30), die eine Stoppsteuerung zum automatischen Stoppen einer Brennkraftmaschine (12) des Fahrzeugs und eine Neustartsteuerung zum automatischen Neustarten der Brennkraftmaschine (12) ausführt;
 eine Trägheitsbeschleunigungsermittlungseinheit (55, S27), die als eine Trägheitsbeschleunigung (Dg) einen Schätzwert einer Beschleunigung des Fahrzeugs ermittelt, wenn es in einem Zustand läuft, in dem eine Bremskraft nicht auf ein Rad (FR, FL, RR, RL) aufgebracht wird; und
 eine Trägheitsfahrzeuggeschwindigkeitsschätzeinheit (55, S28), die als einen ersten Fahrzeuggeschwindigkeitsschätzwert (VS1) eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs zu einem Zeitpunkt, wenn eine Neustartzeit (Ts, Ts1), die zum Neustarten der Brennkraftmaschine (12) erforderlich ist, verstrichen ist, auf der Grundlage der Trägheitsbeschleunigung (Dg) ermittelt, wenn die Stoppsteuerung die Brennkraftmaschine (12) stoppt,
 wobei die Steuerungseinheit (55, S30) die Neustartsteuerung zulässt, wenn der erste Fahrzeuggeschwindigkeitsschätzwert (VS1) kleiner ist als ein Bremssteuerungszulassungsreferenzwert (KVS), der zum Bestimmen festgelegt ist, ob eine Bremssteuerung auszuführen ist oder nicht, und die Neustartsteuerung verhindert, wenn der erste Fahrzeuggeschwindigkeitsschätzwert (VS1) größer als oder gleich wie der Bremssteuerungszulassungsreferenzwert (KVS) ist.
Patent DE-112012003795-B4 (DE)
Title: Verfahren und system für eine fahrzeug-information-integritätsverifikation
Inventor: MABUCHI MITSUHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-09-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugnetzwerksystem mit einer Mehrzahl von elektronischen Steuereinheiten (11; 21, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18), die mit einem Fahrzeugnetzwerk (19) derart verbunden sind, dass sie miteinander kommunizieren können, und die eine Modifikation von internen Daten erlauben, wobeieine vorbestimmte elektronische Steuereinheit (11; 21), die eine aus dem Netzwerk von elektronischen Steuereinheiten (11; 21, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) ist, erste Daten auf der Basis der internen Daten generiert, die in der vorbestimmten elektronischen Steuereinheit (11; 21) gehalten sind,mindestens eine erste Mehrzahl von elektronischen Steuereinheiten (11; 21, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) zweite Daten, die durch Sammeln und Kombinieren von Teilen von unterteilten Daten, die von den ersten Daten abgetrennt und auf die Mehrzahl von elektronischen Steuereinheiten (11; 21, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) verteilt und in diesen gehalten sind, und dritte Daten, die auf der Basis von internen Daten, die durch die vorbestimmte elektronische Steuereinheit (11; 21) zu jedem Zeitpunkt gehalten sind, erzeugt sind, vergleicht,auf der Basis eines Ergebnisses des Vergleichs bestimmt bzw. ermittelt wird, ob die internen Daten, die in der vorbestimmten elektronischen Steuereinheit (11; 21) gehalten sind, modifiziert worden sind,die unterteilten Daten auch auf die vorbestimmte elektronische Steuereinheit (11; 21) verteilt werden,die vorbestimmte elektronische Steuereinheit (11; 21) eine Modifikation der internen Daten durch Kommunikation erlaubt, unddie unterteilten Daten, die in der vorbestimmten elektronischen Steuereinheit (11; 21) gehalten sind, dann, wenn die internen Daten der vorbestimmten elektronischen Steuereinheit (11; 21) modifiziert werden, zu einer der anderen elektronischen Steuereinheiten verschoben werden.
Patent DE-112013004740-B4 (DE)
Title: Brustglocke für die manuelle Laktation von Milch aus der weiblichen Brust
Inventor: MAM Baby AG
IPC: A61M1/06
Filed: 2013-09-26
Granted: 2023-09-07
Abstract: Brustglocke für die weibliche Brust (6) mit einem, die laktierte Milch auffangenden Auffangbehälter, der mit der Brustglocke (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brustglocke (1) als eine Melkmanschette ausgebildet ist, derart dass diese zumindest einen flexiblen Teil aufweist, der aus einem weichelastischen Material ausgebildet ist, mit dem die Melkmanschette auf die weibliche Brust (6), zumindest auf die Mamillen dicht aufsetzbar ist und derart ausgebildet ist, dass mit den Fingern einer Hand die von der Brustglocke (1) dicht umschlossene weibliche Brust (6) fassbar und ein manueller eine Laktation bewirkender Melkdruck auf die Brustwarze (7) und die angrenzenden Bereiche (8) ausführbar ist, wobei der flexible Teil der Brustglocke als eine Art Handschuh mit Ausstülpungen (2) für Finger einer Hand ausgebildet ist, dass die weibliche Brust (6) mit den Fingern einer Hand umschließbar ist und ein manueller, eine Laktation bewirkender Melkdruck ausführbar ist.
Patent DE-112013007085-B4 (DE)
Title: Aufzugsteuersystem
Inventor: SUZUKI NAOHIKO
IPC: B66B1/24
Filed: 2013-05-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Ein Aufzugsteuersystem, das aufweist:
 eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Zielaufrufs;
 eine Vorhersageeinrichtung zum Vorhersagen einer Temperatur einer spezifischen Vorrichtung;
 eine erste Einstelleinrichtung zum Einstellen eines oberen Grenzwerts der Anzahl von Passagieren in einer Kabine (2) auf einen ersten Wert, falls die durch die Vorhersageeinrichtung vorgesagte Temperatur geringer als eine Referenztemperatur ist, und zum Einstellen des oberen Grenzwerts der Anzahl von Passagieren in der Kabine (2) auf einen zweiten Wert, der kleiner als der erste Wert ist, falls die durch die Vorhersageeinrichtung vorhergesagte Temperatur größer oder gleich der Referenztemperatur ist;
 eine Berechnungseinrichtung zum Berechnen der Anzahl von Passagieren in der Kabine (2), wenn die Kabine (2) dazu veranlasst wird, auf den durch die Erfassungseinrichtung erfassten Zielaufruf zu antworten; und
 eine Ausschlusseinrichtung zum Ausschließen der Kabine als Zuweisungskandidatenkabine für den durch die Erfassungseinrichtung erfassten Zielaufruf, falls die durch die Berechnungseinrichtung berechnete Anzahl von Passagieren über dem oberen Grenzwert liegt, der durch die erste Einstelleinrichtung eingestellt ist.
Patent DE-112015000733-B4 (DE)
Title: Schaltungsbaugruppe, Struktur aus verbundenen Sammelschienen und elektrischer Verteiler
Inventor: KOBAYASHI TAKEHITO
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-21
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schaltungsbaugruppe (11), aufweisend:
 eine Leiterplatte (12) mit einer Öffnung (13);
 mehrere Sammelschienen (20), die auf eine Oberflächenseite der Leiterplatte (12) gelegt sind;
 eine elektronische Komponente (15) mit einem Hauptabschnitt (16) und mehreren Kontaktbeinen (17), welche mit den mehreren durch die Öffnung (13) freiliegenden Sammelschienen (20) verbunden sind; und
 eine Wärmeableitvorrichtung (30), die über ein Klebemittel (35) auf Flächen der mehreren Sammelschienen (20) gelegt ist, die der Leiterplatte (12) gegenüberliegen,
 wobei ausgesparte Abschnitte (22) zum Absaugen des Klebemittels (35) bei Teilen von Kanten der mehreren einander in einem Bereich der Öffnung (13) gegenüberliegenden Sammelschienen (20) ausgebildet sind.
Patent DE-112015004854-B4 (DE)
Title: Lasterfassungsvorrichtung
Inventor: MIZUKAMI SHOTA
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Lasterfassungsventilvorrichtung (100) mit:einer Vielzahl von Ventilkörpern (B), die zu einer Vielzahl von Stellgliedern gehören und einen Stellgliedanschluss (12, 13) zum Führen eines Arbeitsfluids zu der Vielzahl von Stellgliedern haben;einer Vielzahl von Hauptkolben (MS), die in einer gleitbaren Weise in jeweiligen der Vielzahl der Ventilkörper (B) aufgenommen sind; undeiner Vielzahl von Ausgleichskolben (CS), die in rechten Winkeln mit Bezug auf eine Axialrichtung der Vielzahl der Hauptkolben (MS) aufgenommen sind,wobei der Ausgleichskolben (CS) Folgendes aufweist:eine Druckkammer (21), in die ein Arbeitsfluid von einer Pumpe mit variabler Verdrängung gemäß einem Umschalten des Hauptkolbens (MS) geführt wird;einen Ausgleichsdrosselabschnitt (a), der gestaltet ist, um eine Verbindungsöffnung zwischen der Druckkammer (21) und dem Stellgliedanschluss (12, 13) gemäß einer Bewegungsposition des Ausgleichskolbens (CS) zu ändern;eine Druckeinleitungskammer (25), die stromabwärts der Druckkammer (21) angeordnet ist, so dass ein Lastdruck des Stellglieds geführt wird;einen Druckeinleitungsanschluss (24), der gestaltet ist, um die Druckeinleitungskammer (25) mit dem Stellgliedanschluss (12, 13) zu verbinden;eine Maximallastdruckeinleitungskammer (22), zu der ein maximaler Lastdruck von Lastdrücken der Vielzahl von Stellgliedern geführt wird; undein Wahlventil (26), von dem ein Ende der Druckeinleitungskammer (25) zugewandt ist und von dem das andere Ende der Maximallastdruckeinleitungskammer (22) zugewandt ist, wobei das Wahlventil (26) gestaltet ist, um einen höheren Druck zwischen der Druckeinleitungskammer (25) und der Maximallastdruckeinleitungskammer (22) auszuwählen, undwobei eine Nut (28) um den Druckeinleitungsanschluss (24) herum in einer Position abgesondert von dem Ausgleichsdrosselabschnitt (a) ausgebildet ist und sich die Nut (28) relativ zu einem Durchgang (23), der mit dem Stellglied in Verbindung ist, bewegt, um eine Fläche einer Öffnung des Druckeinleitungsanschlusses (24) zu verringern, wenn sich der Ausgleichskolben (CS) bewegt.
Patent DE-112016000482-B4 (DE)
Title: Einachsige einstellfunktion für bündige türgriffe
Inventor: WLEKLINSKI III THADDEUS
IPC: E05B79/06
Filed: 2016-02-19
Granted: 2023-07-27
Abstract: Eine Fahrzeug-Türgriffanordnung (10) weist ein beidseitig einstellbares Steckbefestigungselement (40) auf. Das beidseitig einstellbare Steckbefestigungselement (40) ist ausgelegt, in einer anfänglich vorbestimmten vorläufigen Position von der Innenseite der Struktur her eingebaut zu werden und dann zum Zeitpunkt der Endmontage von der Außenseite her eingestellt zu werden, um eine bündige Ausrichtung des Griffs relativ zu umgebenden Komponenten herzustellen.
Patent DE-112016001718-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, vulkanisiertes Produkt und Verwendung der Kautschukzusammensetzung zur Herstellung eines Luftreifens
Inventor: KATO MANABU
IPC: B60C1/00
Filed: 2016-04-13
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kautschukzusammensetzung, umfassend: einen Dienkautschuk, der 5 bis 70 Massenprozent eines modifizierten Butadienkautschuks enthält, der durch Modifizieren eines unmodifizierten Butadienkautschuks (A) mit einer Carboxygruppen enthaltenden Nitronverbindung (B) erhalten wird, wobei der unmodifizierte Butadienkautschuk (A) 2 bis 45 Massenteile eines unmodifizierten niedermolekularen Butadienkautschuks (A1) mit 1,5 bis 60 Mol-% Vinylbindung und mit einem Molekulargewicht (Zahlenmittel, Mn) von 2.000 bis 60.000 pro 100 Massenteile eines unmodifizierten Butadienkautschuks (A2) mit einem Molekulargewicht (Zahlenmittel, Mn), das größer als 60.000 ist und bis 250.000 ist, enthält.
Patent DE-112016005983-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: UEDA KEISUKE
IPC: G01S7/521
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ultraschallsensor, der an einem Befestigungsobjekt (100) befestigt ist und das Befestigungsobjekt durchdringt, aufweisend:einen Oszillator (10), der eine Sendeempfangsoberfläche (11b) aufweist, die eine Ultraschallwelle sendet oder empfängt;ein zylindrisches, elastisches Element (20), das eine Außenfläche des Oszillators umgibt, die sich von der Sendeempfangsoberfläche in einer Dickenrichtung der Sendeempfangsoberfläche erstreckt, wobei das elastische Element eine Innenfläche aufweist, die die Außenfläche des Oszillators berührt;einen Körper (30), der ein Gehäuse (31a) mit einem Boden aufweist und in dem der Oszillator und das elastische Element mit Ausnahme eines vorstehenden Abschnitts auf einer Seite der Sendeempfangsoberfläche angeordnet sind; undeinen ringförmigen Körper (40), der den vorstehenden Abschnitt des elastischen Elements umgibt und in dem Körper in Kontakt mit einer Vorderseite (100a) des Befestigungsobjekts angeordnet ist,wobei eine Lücke (60) zwischen einer Außenfläche des vorstehenden Abschnitts des elastischen Teils und einer Innenfläche des ringförmigen Körpers, die der Außenfläche des vorstehenden Teils zugewandt ist, vorgesehen ist.