baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010699-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Inventor: ASSMANN UWE
IPC: B60N2/235
Filed: 2011-02-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, undb) Riegeln (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich sind, und welche im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln,c) einem federbelasteten, drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher die Riegel (16) beaufschlagt, um sie zum Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) zu bringen,d) einem drehbar gelagerten Mitnehmer (21) zum Drehen des Exzenters (27), wobeie) am Mitnehmer (21) ein separat ausgebildeter und mit dem Mitnehmer (21) fest verbundener Befestigungsring (24) vorgesehen ist, welcher wenigstens einen Funktionsbereich (24a, 24b, 24c, 24g) zum Zusammenwirken mit einem weiteren Bauteil (51, 55) aufweist,f) der Befestigungsring (24) ein Innenprofil (24c) aufweist, welches für einedrehfeste Verbindung mit einem Betätigungshebel (55) und/oder zur Lagerung des Betätigungshebels (55) vorgesehen ist, undg) der Betätigungshebel (55) ein zum Innenprofil (24c) passendes Profil an einemLagerabschnitt (55d) des Betätigungshebels (55) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (24) einen Durchlass (24d) für eine Welle (47) aufweist, welche ohne Wechselwirkung mit dem Befestigungsring (24) und dem Mitnehmer (21) durch den Durchlass (24d) durchgeführt ist.
Patent DE-102011083939-B4 (DE)
Title: Auswerten von Streulichtsignalen bei einem optischen Gefahrenmelder und Ausgeben sowohl eines gewichteten Rauchdichtesignals als auch eines gewichteten Staub-/Dampfdichte-Signals
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08B17/107
Filed: 2011-09-30
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Auswertung zweier Streulichtsignale (IR, BL) bei einem nach dem Streulichtprinzip arbeitenden optischen Gefahrenmelder (1), – wobei die zu detektierenden Partikel mit Licht in einem ersten und zweiten Wellenlängenbereich bestrahlt werden, – wobei das von den Partikeln gestreute Licht in ein erstes und zweites unnormiertes Streulichtsignal (IR', BL') umgewandelt wird, – wobei die beiden Streulichtsignale (IR', BL') derart zueinander normiert werden, dass deren Amplitudenverlauf für grössere Partikel wie Staub und Dampf in etwa übereinstimmt, – wobei die beiden normierten Streulichtsignale (IR, BL) in je einen Polarwinkel und je einen Abstand als Polarkoordinaten eines Polarkoordinatensystems transformiert werden, – wobei je ein Rauchdichtesignal (R) und je ein Staub-/Dampfdichte-Signal (SD) aus einem aktuellen Abstandswert (L) gebildet werden, wobei hierzu der jeweilige aktuelle Abstandswert (L), abhängig von einem aktuellen Polarwinkelwert (α), gegensätzlich zueinander gewichtet wird, und – wobei das gewichtete Rauchdichtesignal (R) und das gewichtete Staub-/Dampfdichte-Signal (SD) zur weiteren Auswertung auf Brandkenngrössen hin ausgegeben werden.
Patent DE-102011112450-B4 (DE)
Title: Rotationsmikrotom mit Blockiereinrichtung
Inventor: SCHNEIDER ERWIN
IPC: G01N1/06
Filed: 2011-09-17
Granted: 2013-11-14
Abstract: Rotationsmikrotom mit einem Mikrometerwerk, einer dem Mikrometerwerk zugeordneten Objekthalteeinrichtung (2), einem Antrieb für das Mikrometerwerk zum vorzugsweise vertikalen Bewegen der Objekthalteeinrichtung (2), einem Gestell zur Aufnahme des Mikrometerwerks und ggf. des Antriebs, einem Gehäuse (1) und einer gegenüber der Objekthalteeinrichtung (2) außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten, ein Messer tragenden Messerhalteeinrichtung (3), wobei zum manuellen Antrieb ein drehbares Betätigungsorgan (4) vorhanden ist und wobei eine Blockiereinrichtung (8) vorhanden ist, die die Drehbewegung des Betätigungsorgans (4) über ein Schiebeelement (10) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebelement (10) vorzugsweise horizontal in oder nahe an der Gehäusewandung verschiebbar ist und bei Betätigung ein Widerlager (13) an ein drehbares Teil (5) des Betätigungsorgans (4) drückt und dabei aufgrund von Friktion dessen Drehbewegung blockiert und dass das Widerlager einen Lagerpuffer (13) oder dergleichen umfasst.
Patent DE-102011118466-B4 (DE)
Title: Flächenzuschnitt zum Ausbilden einer Lagesicherung, Verwendung und Verfahren zum Herstellen eines Flächenzuschnitts
Inventor: REINHART HANS
IPC: B65D5/50
Filed: 2011-11-14
Granted: 2021-03-25
Abstract: Flächenzuschnitt (1) umfassend ein Verpackungsmaterial zum Ausbilden einer Verpackung für ein Verpackungsgut (3) weiter umfassend:einen starren Verpackungsgutanordnungsbereich (5), welcher frei von Sollknickstellen ist, mit einem ersten Folienbefestigungsabschnitt (7) und einem ersten Klebeabschnitt (9), welcher von dem ersten Folienbefestigungsabschnitt (7) beabstandet ist und ein Klebemittel aufweist,wobei der Folienbefestigungsabschnitt (7) und der Klebeabschnitt (9) auf dem starren Verpackungsgutanordnungsbereich (5) angeordenet sind,ein Folienzuschnitt (11), welcher mit einem ersten Endbereich (11 a) an dem ersten Folienbefestigungsabschnitt (7) befestigt ist, so daß ein zweiter Endbereich (11b) des Folienzuschnitts (11), der dem ersten Endbereich (11a) gegenüberliegt, so ausgelegt ist, dass der Folienzuschnitt (11) über das Verpackungsgut (3) gezogen werden kann, um den Folienzuschnitt (11) elastisch zu dehnen, bevor der zweite Endbereich (11b) mit dem ersten Klebeabschnitt (9) kontaktiert wird, um den Folienzuschnitt (11) mit dem Flächenzuschnitt (1) im Bereich des ersten Klebeabschnitts (9) zu befestigen,so dass durch die elastische Rückstellkraft des Folienzuschnitts (11) eine Andruckkraft an dem Verpackungsgut (3) angelegt wird.
Patent DE-102011121793-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: EPSKAMP TORSTEN
IPC: H02K3/487
Filed: 2011-12-21
Granted: 2017-05-24
Abstract: Fremderregter Synchronmotor mit einem Rotor, wobei der Rotor ein Rotorblechpaket aufweist, wobei das Rotorblechpaket derart sternförmig ausgeführt ist, dass das Rotorblechpaket aus einem ringförmigen Grundkörper und daran einstückig verbundenen, nach radial außen erstreckenden Strahlenbereichen zusammengesetzt ist, wobei auf mindestens einen Strahlenbereich eine Einzelwicklung aufgeschoben ist, insbesondere wobei die Strahlenbereiche in Umfangsrichtung voneinander regelmäßig beabstandet sind, wobei auf jeden Strahlenbereich jeweils ein Polkopf formschlüssig verbunden ist, wobei in Umfangsrichtung zwischen den Polköpfen und zwischen den Strahlenbereichen Jeweils ein Deckschieber oder zumindest ein Teilbereich eines Deckschiebers angeordnet ist, wobei der Deckschieber jeweils ein nach radial innen sich erstreckenden Schwertabschnitt aufweist, der jeweils zwei in Umfangsrichtung nächstbenachbarte Einzelwicklungen voneinander beabstandet und somit auch zur elektrischen Isolation beiträgt, wobei der Deckschieber einen Hockerabschnitt aufweist, der in Umfangsrichtung zwischen zwei in Umfangsrichtung nächstbenachbarten Polköpfen angeordnet ist, wobei der Deckschieber zwei Deckflügelabschnitte aufweist, deren erster sich in Umfangsrichtung und deren zweiter sich entgegen der Umfangsrichtung erstreckt, so dass jeder Deckflügelabschnitt eine jeweilige Einzelwicklung nach radial außen begrenzt, wobei die Begrenzung der Einzelwicklung durch zwei Deckflügelabschnitte und einen Polkopf ausgeführt wird.
Patent DE-102012014550-B4 (DE)
Title: Schutzbehälter für Blumenzwiebeln
Inventor: BERNER THOMAS
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-07-21
Granted: 2014-09-25
Abstract: Viele Blumenzwiebeln werden von Wildtieren gefressen oder erkranken durch zu viel Nässe. Bekannte Schutzvorrichtungen sind in dieser Hinsicht unzureichend und können nicht mit Blumenzwiebelpflanzern in das Erdreich gesetzt werden. Der neue Schutzbehälter soll, ohne Erde, unterschiedlich große Blumenzwiebeln vor Schadnagern und zu viel Nässe schützen, sowie eine Verwendung von Blumenzwiebelpflanzern ermöglichen. Schutzbehälter (1) für Blumenzwiebeln aus einem Hohlkörper (18) mit fester Mantelwand, bei dem oben eine Triebspitzenöffnung (2) und unten ein Wurzelraum (13) herausgebildet ist, und im Inneren Halterungen (8) sind, die beim Schließen der Hohlkörperteile (18) unterschiedlich große Blumenzwiebeln (22) zentral festhalten. Der Schutzbehälter für Blumenzwiebeln schützt unterschiedlich große Blumenzwiebeln vor Schadnagern und zu viel Nässe und kann im Erwerbs- und Privatgartenanbau mithilfe von Blumenzwiebelpflanzern verwendet werden.
Patent DE-102012020357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Gegenständen
Inventor: SLUKA DANIEL
IPC: B05D3/04
Filed: 2012-10-16
Granted: 2014-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren von Gegenständen, insbesondere zum Trocknen von beschichteten Fahrzeugkarosserien oder Karosserieteilen, mit a) einem Gehäuse (18; 92); b) einem in dem Gehäuse (18; 92) untergebrachten Temperiertunnel (20), durch welchen ein Gegenstand (14) mittels eines Transportsystems (30) transportierbar ist; c) einer Temperiereinrichtung (32) zum Temperieren des Gegenstandes (14) mit einem temperierten gasförmigen Fluid, welche Fluiddüsen (38, 40, 80; 94) umfasst, durch die jeweils ein Fluidstrahl (52, 82) auf den Gegenstand (14) abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Temperiereinrichtung (32) wenigstens eine einstellbare Fluiddüse (38; 94) umfasst, bei welcher die Strahlgeometrie des erzeugten Fluidstrahls (52) einstellbar ist.
Patent DE-102012201082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geschmiedeter Bauteile aus einer TiAl-Legierung und entsprechend hergestelltes Bauteil
Inventor: SMARSLY WILFRIED DR
IPC: C21D1/00
Filed: 2012-01-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einer TiAl-Legierung, bei welchem das Bauteil durch Schmieden geformt und nachfolgend mindestens einer Wärmebehandlung unterzogen wird, wobei bei einer ersten Wärmebehandlung die Temperatur zwischen 1100 und 1200°C liegt und für 6 bis 10 Stunden gehalten wird und anschließend das Bauteil abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass entweder bei einer zweiten Wärmebehandlung das Bauteil auf eine Temperatur über der Solvus-Linie (1) von γ-TiAl erwärmt wird, wobei die Temperatur bei der zweiten Wärmebehandlung 20°C bis 50°C über der Solvus-Linie gewählt wird, oder die zweite Wärmebehandlung bei einer Temperatur unterhalb der Solvus-Linie (1) γ-TiAl-Phasenfeldes durchgeführt wird.
Patent DE-102012212413-B4 (DE)
Title: Methodik zum Kompensieren der Auswirkung von Feuchtigkeit und Meereshöhe auf eine HCCI-Verbrennung
Inventor: YUN HANHO
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-07-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Steuern der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, umfassend, dass:ein Motorbetriebsmodus, eine Umgebungsfeuchtigkeit und ein Umgebungsdruck überwacht werden;eine Sauerstoffmasse in einem Zylinder (15) zum Aufrechterhalten einer Soll-Verbrennungsphasenlage basierend auf einer Motordrehzahl und einer Motorlast gesteuert wird, umfassend, dass:eine nominelle Einstellung eines extern zurückgeführten Abgases zum Aufrechterhalten einer Soll-Sauerstoffmasse in einem Zylinder (15) bei einer nominellen Feuchtigkeit und einem nominellen Druck ermittelt wird;eine nominelle Einstellung für ein Luft-Kraftstoffverhältnis in einem Zylinder (15) zum Aufrechterhalten der Soll-Sauerstoffmasse in einem Zylinder (15) bei der nominellen Feuchtigkeit und dem nominellen Druck ermittelt wird;dann, wenn der Motorbetriebsmodus stöchiometrisch ist und der Umgebungsdruck von dem nominellen Druck abweicht, das extern zurückgeführte Abgas bezüglich der nominellen Einstellung für das extern zurückgeführte Abgas gesteuert wird; unddann, wenn der Motorbetriebsmodus überstöchiometrisch ist und der Umgebungsdruck von dem nominellen Druck abweicht und/oder die Umgebungsfeuchtigkeit von der nominellen Feuchtigkeit abweicht, das Luft-Kraftstoffverhältnis in einem Zylinder (15) bezüglich der nominellen Einstellung für das Luft-Kraftstoffverhältnis in einem Zylinder (15) gesteuert wird.
Patent DE-102012221049-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F02G5/04
Filed: 2012-11-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kühlvorrichtung (2), umfassend:- eine Kühleinrichtung zur Kühlung einer ersten Wärmequelle und einer zweiten Wärmequelle mit einem Arbeitsmedium (26);- eine von dem Arbeitsmedium (26) durchströmbare erste Wärmekraftmaschine (4), die ausgebildet ist, um eine innere Energie des Arbeitsmediums (26) basierend auf einer Wärmeenergie der ersten Wärmequelle zu erhöhen;- eine von dem Arbeitsmedium (26) durchströmbare zweite Wärmekraftmaschine (6), die ausgebildet ist, um eine innere Energie des Arbeitsmediums (26) basierend auf einer Wärmeenergie der zweiten Wärmequelle zu erhöhen; und- eine Energieübertragungseinrichtung (16) zum Übertragen eines Teils der inneren Energie des Arbeitsmediums (26) in der ersten Wärmekraftmaschine (4) auf das Arbeitsmedium in der zweiten Wärmekraftmaschine (6); und- eine weitere Energieübertragungseinrichtung (18) zum Übertragen der inneren Energie des Arbeitsmediums (26) aus einer der beiden Wärmekraftmaschinen (2, 4) auf einen Kältekreislauf (8).
Patent DE-102013001948-B4 (DE)
Title: Oberflächenformmessverfahren und -vorrichtung, Computerprogramm, computerlesbares nichtflüchtiges Speichermedium sowie Fertigungsverfahren eines optischen Elements
Inventor: YONETANI YUKI
IPC: G01B11/255
Filed: 2013-02-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Oberflächenformmessverfahren um die Oberflächenform eines Objekts (107) zu messen, umfassend folgende Schritte: Unterteilen der Oberflächenform des Objekts in mehrere Teilzonen (201, 202, 203, 204); Ermitteln von Teilzonendaten bezüglich der Oberflächenform des Objekts für jede der Teilzonen durch einen Sensor (110); Berechnen von Sensitivitäten der Teilzonendaten in Bezug auf Relativbewegungen zwischen dem Objekt und dem Sensor für die Teilzonen; Berechnen von Beträgen, die durch die Relativbewegung erzeugten Fehlern entsprechen, unter Verwendung der Sensitivitäten; Korrigieren der Teilzonendaten unter Verwendung der den Fehlern entsprechenden Beträge; und Zusammenheften der korrigierten Teilzonendaten, um die Oberflächenform des Objekts zu bestimmen.
Patent DE-102013012067-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine mit Gießharzzuführmengenregulierer
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2013-07-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Spritzgussmaschine umfassend:
 einen Einspritzzylinder (2);
 eine Förderschnecke (1);
 einen Förderschneckenvorschubs- und -rückzugsantrieb (M1), der dazu eingerichtet ist, die Förderschnecke in einer Vorschubrichtung und Rückzugsrichtung anzutreiben;
 einen Krafterfasser, der dazu eingerichtet ist, eine auf die Förderschnecke in einer axialen Richtung von dieser einwirkende Kraft zu erfassen;
 eine Gießharzmaterialzuführeinheit (4, 5, 6), die dazu eingerichtet ist, Gießharzmaterial in den Einspritzzylinder zuzuführen;
 einen Förderschneckenwiderstandsberechner, der dazu eingerichtet ist, als Förderschneckenwiderstand den Absolutwert eines Erfassungswerts des Krafterfassers zu einem Zeitpunkt zwischen einem Vervollständigen eines Dekompressionsprozesses und dem Beginn eines Vorschubes der Förderschnecke zu berechnen; und
 einen Gießharzzuführmengenregulierer, der dazu eingerichtet ist, eine Menge an Gießharzzufuhr aus der Gießharzmaterialzuführeinheit zu reduzieren, wenn der Förderschneckenwiderstand größer wird.
Patent DE-102013100520-B4 (DE)
Title: Blitzlampenanordnung und Verfahren zum Zünden derselben
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/54
Filed: 2013-01-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Blitzlampenanordnung zur Belichtung eines Substrats (3), umfassend mehrere langgestreckte Blitzlampen (1), die auf gleicher Höhe relativ zu dem Substrat (3) in einer Reihe parallel nebeneinander mit einem Abstand zueinander in einem Lampengehäuse (4) angeordnet sind, wobei unmittelbar über den Blitzlampen (1) ein metallischer Reflektor (2) mit einer Form eines umgekehrten U vorgesehen ist, in dem die Blitzlampen (1) angeordnet sind und der als Zündelektrode (2) derart ausgebildet ist, sodass sie alle Blitzlampen (1) gleichzeitig zündet, wobei der Reflektor (2) sich in Längsrichtung der Blitzlampen (1) erstreckt und an der Wandung (21), die parallel zu dem Substrat (3) liegt, mehrere, mit dem Reflektor (2) elektrische verbundene, hervorstehende metallische Bestandteile (5) aufweist, die als metallische Stegbleche (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegbleche (5) mit verschiedenen Höhen versehen sind.
Patent DE-102013103219-B4 (DE)
Title: Rückwärts leitender Bipolartransistor mit isoliertem Gate
Inventor: WERBER DOROTHEA
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-03-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Rückwärts leitende Halbleitervorrichtung, umfassend: eine Driftzone (106) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die zwischen einer ersten Seite (102) und einer zweiten Seite (105) eines Halbleiterkörpers (101) angeordnet ist; einen ersten Bereich (107) des ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten Bereich (108) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die nacheinander entlang einer ersten Richtung parallel zu der zweiten Seite (105) angeordnet sind; eine Elektrode (111) an der zweiten Seite angrenzend an die ersten und zweiten Bereiche (107, 108); einen dritten Halbleiterbereich (109) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der zwischen der Driftzone (106) und dem ersten Bereich (107) angeordnet ist, wobei der dritte Halbleiterbereich (109) beabstandet von dem zweiten Bereich (108) und von der zweiten Seite (105) gelegen ist, und der dritte Halbleiterbereich vollständig die ersten und zweiten Halbleiterbereiche bedeckt.
Patent DE-102013108328-B4 (DE)
Title: Hygieneabdeckung für Augenoperationen
Inventor: CLEMENS STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-08-02
Granted: 2017-03-16
Abstract: Hygieneabdeckung für Augenoperationen, bestehend aus einem Abdecktuch (4) mit einer Öffnung für den zu operierenden Bereich und einem elastischen Spannring (1), welcher bei seiner Anwendung während der Augenoperation in den Zwischenraum zwischen Auge (3) und unterhalb der inneren Lidkante auf dem Abdecktuch (4) positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (1) die Form einer kreisförmig geschlossenen, unter Spannung stehenden Schraubenfeder hat, welche sich nach der Positionierung entfaltet, so dass das Abdecktuch (4) an der positionierten Stelle angedrückt wird.
Patent DE-102013109801-B4 (DE)
Title: Mit einer Polymerbeschichtung beschichtetes Weißblech und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STEIN-FECHNER KATHLEEN
IPC: C25D3/30
Filed: 2013-09-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer chromfreien Oberfläche eines verzinnten Stahlblechs mit einer Polymerbeschichtung, wobei die chromfreie Zinnoberfläche des verzinnten Stahlblechs zunächst in einem ersten Schritt elektrochemisch oxidiert und auf die oxidierte Zinnoberfläche in einem zweiten Schritt eine Polymerbeschichtung durch Auflaminieren einer Polymerfolie aus einem Polyester oder aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) oder durch Direktextrusion eines schmelzflüssigen Polymermaterials aufgebracht wird.
Patent DE-102013216139-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: F16N31/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), die einen ersten Lagerring (2) und einen zweiten Lagerring (3) umfasst, die relativ zueinander um eine Drehachse drehbar sind, wobei zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) ein Ringraum (4) ausgebildet ist, der zumindest teilweise mit Schmiermittel gefüllt ist. Um eine besserer Kontrolle des Sammelns von austretendem Schmiermittel zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass an einem der beiden Lagerringe (2, 3) ein Eingriffselement (5) angeordnet ist, das in den Ringraum (4) zumindest teilweise eingreift und Schmiermittel aus dem Ringraum (4) in den Bereich einer Stirnseite (6) des ersten Lagerrings (2) und/oder in den Bereich einer Stirnseite (7) des zweiten Lagerrings (3) fördert.
Patent DE-102013226694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterbrechungsfreien Zuführen einander nachfolgender Materialbahnen zu einer Druckmaschine
Inventor: RÖSCH KARL
IPC: B65H19/22
Filed: 2013-12-19
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung zum unterbrechungsfreien Zuführen einander nachfolgender Materialbahnen (01; 02) zu einer Druckmaschine, mit einem quer zu den Materialbahnen (01; 02) angeordneten Andrückelement (03) zum Andrücken einer kontinuierlich in einer Transportrichtung (T) bewegten ersten Materialbahn (01) an eine an die erste Materialbahn (01) in deren Transportrichtung (T) herangeführten zweiten Materialbahn (02), wobei das Andrückelement (03) mittels eines von einer Steuereinheit gesteuerten ersten Antriebs (11) derart gegen die beiden übereinander angeordneten Materialbahnen (01; 02) anstellbar ist, dass mit dem Anstellen des Andrückelementes (03) die beiden Materialbahnen (01; 02) miteinander verbunden werden, wobei die beiden Materialbahnen (01; 02) in einem dem Andrückelement (03) in Transportrichtung (T) der Materialbahnen (01; 02) vorgeordneten Bereich beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei eine quer zu den Materialbahnen angeordnete Trenneinrichtung (17) vorgesehen ist, wobei die Trenneinrichtung (17) von einem von der Steuereinheit gesteuerten zweiten Antrieb (21) mit der ersten Materialbahn (01) in Kontakt bringbar ist, wobei die Trenneinrichtung (17) nach dem Verbinden der beiden Materialbahnen (01; 02) die erste Materialbahn (01) in dem dem Andrückelement (03) in Transportrichtung (T) der Materialbahnen (01; 02) vorgeordneten Bereich, in dem die beiden Materialbahnen (01; 02) voneinander beabstandet angeordnet sind, in einen zur Druckmaschine geführten Teil und in einen davon abgetrennten Teil teilt, dadurch gekennzeichnet, dass der das Andrückelement (03) gegen die beiden übereinander angeordneten Materialbahnen (01; 02) anstellende erste Antrieb (11) und der die Trenneinrichtung (17) mit der ersten Materialbahn (01) in Kontakt bringende zweite Antrieb (21) derselbe Antrieb (31) sind, so dass das Andrückelement (03) und die Trenneinrichtung (17) von einem gemeinsamen Antrieb (31) angetrieben sind, wobei der gemeinsame Antrieb (31) zuerst das Andrückelement (03) gegen die beiden übereinander angeordneten Materialbahnen (01; 02) anstellt und danach zeitverzögert die Trenneinrichtung (17) mit der ersten Materialbahn (01) in Kontakt bringt.
Patent DE-102014001132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermoplastischer Faser-Metall-Laminat-Bauteile mittels Umformverfahren sowie entsprechend hergestellte Faser-Metall-Laminat-Bauteile
Inventor: TEKKAYA A ERMAN
IPC: B32B37/15
Filed: 2014-01-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Faser-Metall-Laminatbauteilen, bei dem ein Faser-Metall-Laminat-Halbzeug (1) gebildet wird, indem zwischen mindestens zwei blechartigen Deckschichten (2, 4) aus einem metallischen Material eine Schicht (3) aus einem Fasermaterial (3) angeordnet wird,und das Faser-Metall-Laminat-Halbzeug (1) zu einem Faser-Metall-Laminatbauteil umgeformt wird,wobei die Faserschicht (3) trocken zwischen die beiden angrenzenden Schichten (2, 4) aus dem metallischen Material eingebracht wird, mindestens ein Monomer (16) während und/oder nach der Umformung des Faser-Metall-Laminat-Halbzeugs (1) in den Bereich der Faserschicht (3) eingebracht und dort zumindest teilweise zu einer thermoplastischen Matrix ausgehärtet wird..