baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106287-U1 (DE)
Title: Videolaryngoskop
IPC: A61B1/267
Filed: 2014-12-29
Abstract: Videolaryngoskop, aufweisend: eine Verbindungsvorrichtung (1), die aus zwei Klemmelementen (11), die jeweils mit einer bogenförmigen Klemmfläche (12) versehen sind, einem Verbindungsbolzen (13), einem Bedienungshebel (14) und einem Langloch (15) aufgebaut ist, wobei die beiden symmetrisch zueinander angeordneten Klemmelemente (11) endseitig mittels eines Lagerzapfens (111) verschwenkbar verbunden sind, und wobei die beiden Klemmelemente (11) mittig je einen halbkreisförmigen Bogenabschnitt aufweisen, der innenseitig eine bogenförmige Klemmfläche (12) bildet, und wobei ein Ende des Verbindungsbolzens (13) mit einem der beiden Klemmelemente (11) drehbar verbunden ist, und wobei am anderen Ende des Verbindungsbolzens (13) der Bedienungshebel (14) schwenkbar angeordnet ist, und wobei das Langloch (15), in das der Verbindungsbolzen (13) eingreift, an dem gegenüber dem Verbindungsbolzen (13) liegenden Ende des anderen Klemmelementes (11) ausgebildet ist; ein Bilderfassungsgerät (2), das im Wesentlichen aus einer Signalsendeeinheit (21), einem Katheter (22), einem Kameraobjektiv (23) und einem Bildschirm 24 besteht, wobei die Signalsendeeinheit (21), die mit dem Katheter (22) verbunden ist, an einem der beiden Klemmelemente (11) angebracht ist, wobei das Kameraobjektiv (23) vorderseitig an dem Zungenspatel (32) des Kehlkopfspiegels (3) befestigt ist, und wobei die Signalsendeeinheit (21) mittels der Verbindungseinheit drahtgebunden mit dem Bildschirm verbunden ist; und einen Kehlkopfspiegel (3), der mindestens einen Handgriff (31) und einen Zungenspatel (32) aufweist, wobei der Handgriff (31) an seinem obersten Ende von den bogenförmigen Klemmflächen (12) der beiden Klemmelemente (11) festgehalten und an seinem unteren Ende mit dem Zungenspatel (32) verbunden ist, und wobei das Kameraobjektiv (23) im Bereich der Vorderseite des Zungenspatels (32) befestigt ist.
Patent DE-202015001087-U1 (DE)
Title: Elektronische über Funk- bzw. manuell gesteuerte Stellmotorsteuerung für Fahrradschaltungen welche über eine mit der Motorachse verbundene Gewindespindelstange verfügt und über eine Spindelmutter wechselnde rotatorische Bewegungen in translatorische Bewegungen wandelt
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-02-09
Abstract: Elektronisch Funk- bzw. manuell gesteuerter Stellmotor für Fahrradschaltungen welcher über eine mit der Motorachse verbundene Gewindespindelstange verfügt und über eine Spindelmutter wechselnde rotatorische Bewegungen in translatorische Bewegungen wandelt.
Patent DE-202015005004-U1 (DE)
Title: Achsenvorrichtung mit präziser Messbarkeit der Rad-Drehzahl
IPC: G01P3/487
Filed: 2015-07-16
Abstract: Achsenvorrichtung zum Messen einer Rad-Drehzahl, mit: einem Achsgelenk (100) mit einer Verriegelungsbacke (120) für ein Lager (110), das an einer an dem Fahrzeug gelegenen Position ausgebildet ist, wobei das Achsgelenk (100) eine Innenumfangsfläche aufweist, die derart konfiguriert ist, dass das Lager (110) von außerhalb des Fahrzeugs her in das Innere des Fahrzeugs eingeführt werden kann, einem Drehzahlsensor (200), der an der Verriegelungsbacke (120) befestigt ist, und einem Magnetkodierer (300), der an dem Lager (110) befestigt ist.
Patent DE-202015102174-U1 (DE)
Title: Nachfüllsystem für einen ein Fluid aufnehmenden Behälter
IPC: B43L25/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Nachfüllsystem für einen ein Fluid (23) aufnehmenden Behälter (10), der an seinem vorderen Ende (14) einen nach außen offenen Übergaberaum (16) aufweist, der von einer zylindrischen Wand (19, 21) umgeben ist, und der mit einem Speicherraum (15) in dem Behälter (10) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Nachfüllsystem (24) ein Gehäuse (25) mit einem die zylindrische Wand (19, 21) des Behälters (10) aufnehmenden Mundstück (38), einem in dem Gehäuse (25) ausgebildeten Vorratsraum (26) für das Fluid (23) und einem selbstschließenden Ventilsystem (33) aufweist, das zwischen dem Mundstück (38) und dem Vorratsraum (26) wirkt und derart ausgebildet ist, dass es durch Verbinden des Nachfüllsystems (24) mit dem Behälter (10) öffnet.
Patent DE-202015106175-U1 (DE)
Title: Verbesserter Behälterdeckelaufbau
IPC: B65D51/04
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein verbesserter Behälterdeckelaufbau, umfassend:  einen Befestigungssockel;  einen Schwenkkörper, wobei der Schwenkkörper mit einer Seite des Befestigungssockels verbunden ist, wobei eine Seite des Schwenkkörpers mit einer Drehnut versehen ist, wobei eine Seite der Drehnut mit einer Einrastnut verbunden ist, wobei der Schwenkkörper ein Befestigungselement umfasst, wobei das Befestigungselement durch die Drehnut durchsteckt, wobei mindestens ein vorstehender Abschnitt an einer vorbestimmten Position des Befestigungselements vorgesehen ist, um das Befestigungselement einzufassen, wobei mindestens ein Schwenkblock auf den beiden Seiten des Befestigungselements vorgesehen ist, um das Befestigungselement zu umfassen, wobei mindestens eine Befestigungsnut im Schwenkblock vorgesehen ist, wobei die Befestigungsnut und der vorstehende Abschnitt zueinander passen, wobei das andere Ende des Schwenkblocks mit mindestens einem elastischen Element verbunden ist, wobei das andere Ende des elastischen Elements zum Verschließen des Schwenkkörpers mit mindestens einem Verschlusselement verbunden ist; und  einen Deckelkörper, wobei eine Seite des Deckelkörpers mit dem Befestigungssockel verbunden ist, wobei der Deckelkörper und der Befestigungssockel zueinander passen, um den Befestigungssockel zu verschließen.
Patent DE-202016000332-U1 (DE)
Title: Tragbare Auflade-Vorrichtung mit Hilfsfunktionen
IPC: H04M19/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Tragbare Ladevorrichtung, umfassend einen Trägersitz (10), der mit wenigstens einem ersten Klemmstück (11) versehen ist, das von ihm nach oben ragt; eine elektrische Stromquelle (40), die in dem Trägersitz (10) installiert ist, und zwar mit einer Batterieeinheit (41) und einem elektrischen Anschluss (43), der elektrisch mit der Batterieeinheit (41) verbunden ist und wenigstens teilweise von dem Trägersitz (10) zugänglich ist; einen Gleitsitz (20), der auf dem Trägersitz (10) gelagert und in Längsrichtung des Trägersitzes (10) verschiebbar ist, welcher eine Trägeroberfläche hat, die ermöglicht, dass ein Handy (50) auf ihr aufsetzbar ist und die mit wenigstens einem zweiten Klemmstück (21) versehen ist, das mit dem ersten Klemmstück (11) so ausgerichtet ist, dass die Gleitbewegung des Gleitsitzes (20) in Bezug auf den Trägersitz (10) einen Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Gleitstück (11, 21) variieren kann, wobei der Gleitsitz (20) des weiteren wenigstens eine seitliche Seitenwand (22) aufweist, die eine äußere Umfangswand des Trägersitzes (10) abdeckt; und schließlich umfassend einen federnden Bügel (30), der mit wenigstens einem Teil versehen ist, das an dem Trägersitz (10) angebracht ist, sowie einem weiteren Teil, das über die seitliche Seitenwand (22) des Gleitsitzes (20) greift, so dass die Gleitbewegung des Gleitsitzes von dem Trägersitz (10) weg, gegen eine Rückstellkraft des federnden Bügels (30), den Abstand zwischen den ersten und zweiten Klemmstücken (11, 21) verändern kann, sobald das Handy (50) auf dem Trägersitz (10) abgesetzt ist, wobei die ersten und zweiten Klemmstücke (11, 21) zwei entgegengesetzte Enden des Handys federnd zwischen sich klemmen, und zwar infolge der Rückstellkraft des federnden Bügels (30).
Patent DE-202016001934-U1 (DE)
Title: Dreidimensional verstellbares Bandsystem
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Bandsystem aus zumindest einem Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Bandlappens (21) eines Türbandes (20), wobei das Bandaufnahmeelement eine Grundplatte (10) und eine Deckplatte (11) aufweist, wobei zwischen der Grundplatte (10) und der Deckplatte (11) ein mittels Verstellspindeln (17) verfahrbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (15) und zumindest einer Klemmschraube (35) zur Aufnahme des Bandlappens angeordnet ist, wobei die Trägerplatte (15) Durchgangsgewinde aufweist, die von den Verstellspindeln (17) durchgriffen werden und wobei die Trägerplatte (15) eine Ausnehmung in einem Bereich zur Aufnahme des Bandlappens (21) zwischen den Spindeln (17) aufweist, und mit zumindest einem Türband (20), wobei das Türband (20) einen ersten Bandlappen (21) zur Montage in dem Bandaufnahmeelement und zumindest einen zweiten Bandlappen (25) zur Montage an einem Bauelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bandlappen (21) formschlüssig in der Ausnehmung der Trägerplatte (15) einliegt.
Patent DE-202016005407-U1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit dem Hybridgetriebe
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-06-10
Abstract: Hybridgetriebe (2) für ein Fahrzeug (1) mit einer ersten Eingangswelle (7) zur Kopplung mit einer Verbrennungskraftmaschine (3), mit einer zweiten Eingangswelle (8) zur Kopplung mit einem Elektromotor (4), wobei die erste und die zweite Eingangswelle (7, 8) koaxial zueinander ausgerichtet sind, mit einer Ausgangswelle (9), wobei die Ausgangswelle (9) parallel zu der ersten und/oder zweiten Eingangswelle (7, 8) angeordnet ist, mit einer S1-Doppelgetriebestufe (10) und mit einer S1-Schalteinrichtung, wobei die S1-Doppelgetriebestufe (10) eine erste und eine zweite S1-Getriebestufe (11, 12) aufweist und wobei die S1-Schalteinrichtung wahlweise die erste Eingangswelle (7) über die erste S1-Getriebestufe (11) oder die erste Eingangswelle (7) über die zweite S1-Getriebestufe (12) mit der Ausgangswelle (9) getriebetechnisch verbinden kann, mit einer S2-Getriebestufe (14) und mit einer S2-Schalteinrichtung, wobei die S2-Schalteinrichtung wahlweise die zweite Eingangswelle (8) mit der S2-Getriebestufe (14) oder die zweite Eingangswelle (8) mit der ersten Eingangswelle (7) getriebetechnisch verbinden kann, mit einer S3-Doppelgetriebestufe (15) und mit einer S3-Schalteinrichtung, wobei die S3-Doppelgetriebestufe (15) eine erste und eine zweite S3-Getriebestufe (16, 17) aufweist und wobei die S3-Schalteinrichtung wahlweise die zweite Eingangswelle (8) über die erste S3-Getriebestufe (16) oder die zweite Eingangswelle (8) über die zweite S3-Getriebestufe (17) mit der Ausgangswelle (9) getriebetechnisch verbinden kann, mit einem Doppelzahnrad (13) mit einem S1-Zahnradabschnitt (12.2) und einem S2-Zahnradabschnitt (14.2), wobei der S1-Zahnradabschnitt (12.2) einen Teil der S1-Doppelgetriebestufe (10) und der S2-Zahnradabschnitt (14.2) einen Teil der S2-Getriebestufe (14) bildet.
Patent DE-202016008538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Glasartikeln
IPC: B65G17/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Glasartikeln, mit einem Transportband (11), auf welchem die Gegenstände anordbar sind, wobei das Transportband (11) durch seitlich angeordnete Ketten (14) angetrieben wird und auf diesen freitragend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (11) wenigstens eine Mittenunterstützung (20) aufweist, welche das Transportband (11) von unten gegen den Boden (13) der Vorrichtung (10) abstützt.
Patent DE-202016100305-U1 (DE)
Title: Fender für ein Schiff
IPC: E02B3/26
Filed: 2016-01-22
Abstract: Fender für ein Schiff, mit einem Streifenelement (2) aus einem federelastischen Material, das auf seiner im montierten Zustand dem Schiff zugewandten Innenseite (3) eine Mehrzahl von Dämpfungselementen (5) trägt, wobei benachbarte Dämpfungselemente (5) in Längsrichtung (7) des Streifenelements (2) beabstandet voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-202016101945-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierrollenhalter
IPC: A47K10/22
Filed: 2016-04-13
Abstract: Halterung (10) für zumindest zwei übereinander positionierte Toilettenpapierrollen (12, 14), die aus einer auf einer Hülse (52, 54) oder einer Welle aufgewickelten Papierbahn (56) bestehen, mit einer ersten und einer zweiten Wandung (28, 30), die mit Abstand parallel zueinander angeordnet sind, wobei jede der Wandungen (28, 30) eine Führung (40, 42) zur Aufnahme jeweils eines Endes der Welle oder jeweils eines in einer Öffnung der Hülse aufnehmbaren Wellenzapfens aufweist, wobei die Führung (40, 42) einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden Zuführabschnitt (40b) zur Zuführung einer Toilettenpapierrolle (12, 14) aufweist, der in einen geneigt zur Vertikalen in Richtung zumindest eines ersten Abreißelementes (60, 62) oder eines Anschlags (72) verlaufenden Abrollabschnitt (40c) übergeht, wobei die im Abrollabschnitt (40c) befindliche untere Toilettenpapierrolle (12, 14) aufgrund ihrer Schwerkraft umfangsseitig gegen den Anschlag (72) anliegt und wobei die Papierbahn (56) durch eine Entnahmeöffnung (58) von der Toilettenpapierrolle (14) abrollbar und an dem zumindest einen Abreißelement (60, 62) abreißbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) ein Verriegelungselement (110) aufweist, welches ein Zurückschieben der in Betrieb befindlichen unteren Toilettenpapierrolle (14) in den Zuführabschnitt (40 c) der Führung (40, 42) verhindert.
Patent DE-202016103796-U1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung-Kabel mit guten mechanischen Eigenschaften
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Aluminiumlegierung-Kabel mit guten mechanischen Eigenschaften, das Aluminiumlegierung-Leiter umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vier Aluminiumlegierung-Leiter verlegt sind, wobei jeder Aluminiumlegierung-Leiter in gleicher Größe ist und jeder Querschnitt davon ein Dreieck ist, und wobei die Zentren der Querschnitte der vier Aluminiumlegierung-Leiter zu einem Quadrat eingeordnet sind; dass die Außenseite jedes Aluminiumlegierung-Leiters jeweils mit einer Isolierschicht ist, die die gleiche Decke aufweist, verkleidet, wobei jede zweite der benachbarten Aluminiumlegierung-Leiter nach der Verkleidung mit der Isolierschicht tangential zueinander eingeordnet sind; und dass Aluminiumlegierung-Kabel weiterhin eine Schutzschicht umfasst, wobei die Schutzschicht kreisrund ist, wobei sich vier der Aluminiumlegierung-Leiter in der Schutzschicht befinden, wobei auf der Innenseite der Schutzschicht noch Füllungen angeordnet sind, wobei die Füllungen zylindrisch sind, wobei fünf Füllungen verlegt sind, wobei vier der Füllungen jeweils tangential zu der Innenwand der Schutzschicht sind und zugleich tangential zu zwei benachbarten Aluminiumlegierung-Leitern nach der Verkleidung mit der Isolierschicht sind, wobei sich die eine andere Füllung in zentraler Lage der Schutzschicht befindet und tangential zu den vier Aluminiumlegierung-Leitern sind, und wobei die fünf Füllungen kreuzförmig eingeordnet sind.
Patent DE-202016106011-U1 (DE)
Title: Modularer Aktuator
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-10-26
Abstract: Modularer Aktuator (1), der umfasst: ein Betätigungsmodul (10) mit einem Motor (11) und einer Antriebsschnecke (12), die durch den Motor (11) angetrieben wird; ein Zahnradmodul (20) mit einem Getriebekasten (21) und einer Verlangsamungszahnradanordnung (22), die im Getriebekasten (21) angeordnet ist, wobei die Verlangsamungszahnradanordnung (22) ein Verlangsamungsschneckenrad (221) umfasst, das mit der Antriebsschnecke (12) in Eingriff steht, und eine Verlangsamungsschnecke (222) umfasst, die durch das Verlangsamungsschneckenrad (221) zur Drehung angetrieben wird; und ein Teleskopmodul (30) mit einem Antriebsschneckenrad (31), einer Leitspindel (32), die durch die Antriebsschnecke (31) zur Drehung angetrieben wird, und einem ausfahrbaren Rohr (33), das mit der Leitspindel (32) mit Gewinde verbunden ist, wobei das Antriebsschneckenrad (31) mit der Verlangsamungsschnecke (222) in Eingriff steht und die Leitspindel (32) parallel zur Antriebsschnecke (12) angeordnet ist.
Patent DE-202017000297-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-01-19
Abstract: Zylinderkopfkörper eines Zylinderkopfes für einen Verbrennungsmotor aufweisend:- eine Zylinderkopfkavität (8) mit einer im Wesentlichen kuppelförmig gewölbten Innenfläche (8a),- einen Einlasskanal (3) mit einer Einlassöffnung (4) zum Ansaugen einer Frischluft und einen Auslasskanal (6) mit einer Auslassöffnung (7) zum Ausstoßen eines Abgases, wobei der Einlasskanal (3) und der Auslasskanal (6) seitlich an dem Zylinderkopfkörper (1) angeordnet sind und mit der Einlassöffnung (4) bzw. mit der Auslassöffnung (7) in der Zylinderkopfkavität (8) münden;- Eine Zündkerzenbohrung (10), welche in einem Scheitelbereich (9) der Zylinderkopfkavität (8) angeordnet ist, sowie eine Auflagefläche (12); dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopfkörper (1) in einem der Einlassöffnung näherliegenden Randbereich der Auslassöffnung (7) eine Auslassventilmaskierung (11) in Form einer in die Zylinderkopfkavität (6) hineinragenden Erhebung der Innenfläche (7) der Zylinderkopfkavität (6) aufweist.
Patent DE-202017001112-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation
IPC: A47F1/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3, 4, 5), die mit zumindest vier jeweils einen Bodenabstand vorgebenden eckseitigen Stützpfosten (6, 7, 8, 9) verbunden sind, wobei ein nach Art eines Gittertisches (1) gebildeter Nutzraum (N) mit zumindest einer die Waren entnahmegerecht untergreifenden Bodenwandung (10) versehen ist und diese zumindest in unbeladenem Zustand in unterschiedliche Gebrauchsstellungen verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längs- und/oder Querseitenwände (2, 3, 4, 5) mit zumindest einer aus einer oberen Schließstellung verlagerbaren Teilwand (TW, TW') versehen ist, derart, dass der nach oben offene Nutzraum (N) zusätzlich durch zumindest einen seitlichen Zugangsbereich (ZB, ZB') erreichbar ist.
Patent DE-202017001953-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-04-04
Abstract: Grilleinrichtung (10) mit den folgenden Merkmalen: a. die Grilleinrichtung (10) verfügt über ein Grillgerät (20) mit einer Kohlenaufnahme (22) und einem über der Kohlenaufnahme (22) angeordneten Grillrost (24), und b. die Grilleinrichtung (10) verfügt über eine Windschutzwandung (30), die das Grillgerät (20) zumindest abschnittsweise umgibt, gekennzeichnet durch das Merkmal: c. die Windschutzwandung (30) ist auf einer zum Grillgerät (20) hin weisenden Innenseite (32) mit einem Moosbewuchs (34) versehen.
Patent DE-202017003382-U1 (DE)
Title: Bodenverbundsystem zur Verfestigung und Unterdrückung der kapillaren Saugfähigkeit für Böden mit erhöhten Feinanteilen für die qualifizierte Bodenverbesserung und Bodenverfestigung im Straßenbau
IPC: E02D3/12
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenverbundsystem zur Verfestigung anstehender Böden, dadurch gekennzeichnet, mit 84–97 Gew.-% Bodengemische, 3–16 Gew.-% hydraulische Bindemittel/Kalke und 0,1–0,01 Gew.-% Feststoffanteile von Polydimethylsiloxan, in bevorzugter Weise als Emulsion als Bodenverbesserungsmittel.
Patent DE-202017004444-U1 (DE)
Title: USB-Stick
IPC: G06K19/077
Filed: 2017-08-18
Abstract: USB-Stick zum Speichern von Dateien, wobei der USB-Stick ein Gehäuse (1) mit integrierter Speicherelektronik und mit einer Eingabeeinrichtung (3) und am Gehäuse (1) angeordnete Anschlüsse (2) für ein elektronisches Gerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) des USB-Stick über eine digitale Anzeige (4) für die auf dem USB-Stick gespeicherten Dateien verfügt, wobei die digitale Anzeige (4) mit der Speicherelektronik gekoppelt und mittels der Eingabeeinrichtung (3) aktivierbar ist.
Patent DE-202017004618-U1 (DE)
Title: Textile 3D Struktur mit definierten Sollbruchstellen (ISO Weak)
IPC: D04B21/14
Filed: 2017-08-22
Abstract: „ISO WEAK” ist eine textile 3D-Struktur, auch Abstandsgewirke genannt mit definierten Sollbruchstellen deren Anwendungsbereich alle Automotiv- und Nicht-Automotivanwendungen die Sollbruchstellen benötigen (insbesondere in Airbagsystemen) umfassen.
Patent DE-202017007515-U1 (DE)
Title: Drahtausrichtvorrichtung für eine Schweiß- oder Lötanlage
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-03-16
Abstract: Speicher- und Zufuhranordnung für einen Schweißdraht für eine Schweiß- oder Lötanlage, umfassend:
 - eine Trommel (2), welche einen Schweißdraht speichert, welcher in Windungen gewickelt ist, und
 - eine Schweißdraht-Ausrichtvorrichtung (100), welche stromabwärts von der Trommel (2) angeordnet und adaptiert ist, den Schweißdraht zu einem Schweißapparat zuzuführen, wobei die Schweißdraht-Ausrichtvorrichtung (100) umfasst:
 - eine Drahtförderanordnung (10), welche betätigbar ist, um den Schweißdraht aus der Trommel zu ziehen und den Schweißdraht zu dem Schweißapparat zuzuführen;
 - eine Ausrichtanordnung (50), welche stromabwärts oder stromaufwärts von der Drahtförderanordnung (10) positioniert ist und wenigstens zwei ausrichtende Walzeneinheiten (52, 52a) umfasst, welche in Serie entlang der Drahtzufuhrrichtung angeordnet sind, wobei jede Ausrichteinheit (52; 52a) wenigstens zwei gegenüberliegende Ausrichtwalzen (54, 54'; 54a, 54a') umfasst, zwischen welchen der Schweißdraht (1) hindurchgeführt wird, welcher durch die Drahtförderanordnung (10) bewegt wird, wobei die Walzen (54, 54') einer Ausrichteinheit (52) normal relativ zu den Walzen (54a, 54a') von wenigstens einer anderen Ausrichteinheit (52a) orientiert sind.
Patent DE-202017101646-U1 (DE)
Title: Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05C9/10
Filed: 2017-03-21
Abstract: Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür mit einem mit einer Griffolive (9) zusammenwirkenden Schubstangenbeschlag (7), der aus verschiebbaren Treibstangen (13) zusammengesetzt ist, denen zumindest ein durch eine Drehung der Griffolive (9) in eine Entriegelt-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verlegerbarer Schließbolzen (10) zugeordnet ist, wobei die Treibstangen (13) in der Verriegelt-Stellung des Schließbolzens (10) in ihrer Beweglichkeit mittels eines Schlosszapfens (17) eines Schlosses blockierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosszapfen (17) in einer Abgeschlossen-Stellung des Schlosses (23) in der Verriegelt-Stellung des Schubstangenbeschlags (7) in eine Ausnehmung (18) der Treibstange (13) eingreift, wobei das Schloss (23) durch eine Beschlagnut in eine angepasste Schlossöffnung des Flügelrahmens (4) eingesetzt und nach dem Montieren der Treibstange (13) von dieser überdeckt ist und eine Ausnehmung für einen Schlüssel (20) zur Betätigung des Schlosses (23) auf einer Raumseite des Flügelrahmenprofils (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106554-U1 (DE)
Title: Ziehvorrichtung
IPC: B21D1/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ziehvorrichtung, mit  einem Hauptkörper (10);  einem Halter (20), der sich unter dem Hauptkörper (10) befindet und drehbar mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist, wobei der Halter (20) auf der Unterseite Füße (24) aufweist, die voneinander einen bestimmten Abstand haben;  einer Achsstange (30), die vertikal durch den Hauptkörper (10) und den Halter (20) geführt wird und in der vertikalen Richtung bewegt werden kann, wobei der Hauptkörper (10) und der Halter (20) um die Achsstange (30) gedreht werden können, wobei das untere Ende der Achsstange (30) aus dem Halter (20) herausragt und mit einem Saugnapf (70) verbunden ist;  zwei Stützelementen (40), die schwenkbar mit den Füßen (24) des Halters (20) verbunden sind, wobei sich die Achsstange (30) zwischen den beiden Stützelementen (40) befindet; und  einem Antrieb, der mit dem Hauptkörper (10) und der Achsstange (30) verbunden ist und die Achsstange (30) nach oben bewegen kann.
Patent DE-202018000158-U1 (DE)
Title: Kratzbaum für Katzen mit Elementen, mindestens jedoch ein Element, welches aktiv oder passiv beleuchtbar ist, mit entsprechender Technik und per App steuerbar ist
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf Kratzbäume mit Elementen (1,2,3,4), welche aktiv und/oder passiv beleuchtet werden können und die Beleuchtung, sowohl per App steuerbar ist, als auch ohne.
Patent DE-202018004137-U1 (DE)
Title: Fahrwerkoptimierung Mercedes ML 166
IPC: B60G17/019
Filed: 2018-09-06
Abstract: Fahrwerkoptimierung, wobei
 - in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.