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Patent DE-102015009361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines mit einem Steckdoseneinsatz einer intelligenten Steckdose verbundenen elektrischen Gerätes
Inventor: SCHMITT JOHANNES O
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Detektion eines mit einer intelligenten Steckdose (20) verbundenen elektrischen Gerätes umfassend einen in der Steckdose (20) angeordneten Steckdoseneinsatz (21) zur Aufnahme eines Steckers (30) des elektrischen Gerätes, eine elektrische Verbindung (10) der Steckdose (20) zu einem elektrischen Versorgungsnetz, einem Schaltelement (23), über welches sich das mit dem Steckdoseneinsatz (21) verbundene elektrische Gerät ein- bzw. ausschalten lässt und ein in der Steckdose (20) integriertes Kommunikationsmodul (24), dass mit einer entfernten Datenverarbeitungseinrichtung über eine weitere Verbindung (40) zusammenwirkt. Der Stecker (30) des in den Steckdoseneinsatz (21) einzusteckenden elektrischen Gerätes ist mit einem Funketikett (31) ausgestattet, auf dem Daten betreffend den Gerätetyp des mit der intelligenten Steckdose (20) zu verbindenden elektrischen Gerätes gespeichert sind. Die intelligente Steckdose (20) ist mit einem Lesegerät (22) versehen, welches die Kommunikation zwischen dem Funketikett (31) und dem Lesegerät (22) bei eingestecktem Stecker (30) dahingehend ermöglicht, dass das Lesegerät (22) ein Signal mit aufmodellierten Daten bezüglich dem Gerätetyp des in die Steckdose (20) eingestecktem elektrischen Gerätes von dessen Funketikett (31) kontaktlos erfasst und zu einer entfernten Datenverarbeitungseinrichtung überträgt.
Patent DE-102015009609-A1 (DE)
Title: Glykostimulatorische Therapie von Krebs und Metastasen: Biologisch-metabolische Krebsabwehr
Inventor: PODZUWEIT THOMAS
IPC: A61P35/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren für die Human- und Tiermedizin zur gezielten Behandlung maligner Tumore, z. B. Gliome, Glioblastome, Karzinome, und Melanome, mithilfe spezieller Wirkstoffe, welche die laktatbildende Lyse von Glucose stimulieren (Glykostimulation), und die extrazelluläre Ansammlung von zyklischem Guanosin-3',5'-monophosphat hemmen (cGMP). Es handelt sich um eine biologisch-metabolische Krebsabwehr. Bei Wirkstoffbehandlung gehen die Tumorzellen, unter verstärkter Säurebildung, durch programmierten Zelltod zugrunde (Apoptose). Die Übersäuerung läßt sich durch Erhöhung der Glucosekonzentration im Tumormilieu, z. B. auf 15–20 mmol/l (Laktatazidose), selektiv verstärken (kombinierte Glykostimulation), was zur Nekrose der Tumore führt. Zusätzlich ist die wirkstoffinduzierte Stimulierung der Glykolyse für die Krebsdiagnose mithilfe bildgebender Verfahren, wie bsp. Positronen-Emissions-Tomographie, von Bedeutung. Hierdurch lassen sich glykolysophile Tumore selektiv in vivo nachweisen, und zugleich therapieren. Die verwendeten Krebsmittel sind amphiphile, hybride Konstrukte aus N6-Aminopurinen, und langkettigen, lipophilen Kohlenwasserstoffen. Sie basieren auf der Leitstruktur 9-(3-nonyl)-adenin (s. , B). Wirkstoffe mit der Base Adenin hemmen das Tumorwachstum stärker als solche mit N-6-Hydroxy-Basen, wie bsp. Guanin oder Hypoxanthin. Mit Bereitstellung der langkettigen, glykostimulatorischen N-6-Aminopurin-Kohlenwasserstoffe sind die Voraussetzungen für eine hinreichende, effektive, und nebenwirkungsarme Krebstherapie gegeben.
Patent DE-102015101197-A1 (DE)
Title: Adaptiv geregelte digitale Vorverzerrung in einem integrierten Signalanalysator mit verbesserter Analog-Digitalwandlung und diese verwendender HF-Leistungsverstärker
Inventor: YU QIAN
IPC: H03F1/32
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Vorverzerrungsschaltung für einen Leistungsverstärker kann enthalten: (a) eine digitale Schnittstelle zum Empfangen eines komplexwertigen digitalen Basisbandsignals; (b) eine Mischsignal-Vorverzerrungsschaltung, adaptiv durch eine Menge von Parameterwerten geregelt, die das komplexwertige digitale Basisbandsignal empfängt, um ein vorverzerrtes Signal zum Eingeben in den Leistungsverstärker vorzusehen, wobei die Mischsignal-Vorverzerrungsschaltung enthalten kann: (i) eine digitale Vorverzerrungsschaltung, die das komplexwertige digitale Basisbandsignal in ein vorverzerrtes komplexwertiges digitales Basisbandsignal umwandelt, indem sie auf das komplexwertige digitale Basisbandsignal eine speicherlose nichtlineare Verstärkung und eine Polynomfunktion auf Grundlage des komplexwertigen digitalen Basisbandsignals und einer oder mehrerer verzögerter Kopien des komplexwertigen digitalen Basisbandsignals anwendet; und (ii) einen Aufwärtswandler, der das vorverzerrte komplexwertige digitale Basisbandsignal in das vorverzerrte Signal umwandelt; und (c) einen Signalanalysator, der ein Ausgangssignal von dem Leistungsverstärker empfängt, um von Zeit zu Zeit die Parameterwerte zur Mischsignal-Vorverzerrungsschaltung vorzusehen.
Patent DE-102015108437-A1 (DE)
Title: Faltbare Tasche für elektronische Vorrichtung
Inventor: MCLINTOCK KEVIN
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ausführungsformen von der Offenbarung mögen eine kostengünstige anpassbare Tasche für elektronische Vorrichtungen bereitstellen. Die kostengünstige anpassbare Tasche mag eine Vor-Zusammenbau-Form und eine Nach-Zusammenbau-Form haben. In der Vor-Zusammenbau-Form mag die kostengünstige anpassbare Tasche planar sein und eine erste Mehrzahl von Bereichen und eine zweite Mehrzahl von Bereichen aufweisen. Eine Mehrzahl von Vorsprüngen mag auf der ersten Mehrzahl von Bereichen gebildet sein.
Patent DE-102015108966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen
Inventor: ZEINER PETER
IPC: B65G57/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen (5) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst wenigstens einen Manipulator (11) zum Abtrennen einer einzelnen Zwischenlage (5) vom Zwischenlagenstapel (7) und Überführen der Zwischenlage (5) an einen Zielort (ZO). Weiter mindestens eine Sensorik (16), über welche eine Drehlage der einzelnen Zwischenlage (5) erkannt werden kann. Zudem eine Steuerungseinrichtung (S), die mit dem wenigstens einen Manipulator (11) und der mindestens einen Sensorik (16) in Verbindung steht, wobei von der Steuerungseinrichtung (S) eine Bewegung der Zwischenlage (5) über den wenigstens einen Manipulator (11) unter Berücksichtigung der erkannten Drehlage derart vorgebbar ist, dass die Zwischenlage (5) den Zielort (ZO) mit einer vorbestimmten Drehorientierung erreicht.
Patent DE-102015112370-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit geräuschmindernder Steuerscheibe
Inventor: DESHPANDE ANIRUDDHA
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurtaufroller mit einer Gurtwelle, einer mit der Gurtwelle gekoppelten Steuerscheibe (1), die eine umlaufende Verzahnung (2) aus mit jeweils einem Abstandsabschnitt (4) voneinander beabstandeten Zähnen (3) umfasst, und einem einen Sensorhebel (5) umfassenden Ansteuermechanismus, wobei der einen Eingriffsbereich (6) aufweisende Sensorhebel (5) zur Festlegung der Steuerscheibe (1) gegen eine Drehbewegung mit dem Eingriffsbereich (6) in Eingriff mit einem Zahn (3) der Verzahnung (2) bringbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf oder neben den Abstandsabschnitten (4) jeweils ein über den jeweiligen Abstandsabschnitt (4) radial vorstehender, sich zwischen zwei benachbarten Zähnen (3) erstreckender Kontaktstreifen (7) ausgebildet ist, so dass ein Kontaktbereich (8) des ausgelenkten Sensorhebels (5) in Kontakt mit dem radial vorstehenden Kontaktstreifen (7) der Steuerscheibe (1) gelangt und so ein Aufschlagen des Eingriffsbereichs (6) des Sensorhebels (5) auf den Abstandsabschnitt (4) der Steuerscheibe (1) verhindert wird, wobei die Steuerscheibe (1) aus zwei unterschiedlichen Materialien gebildet ist, in welchem Fall jeder Kontaktstreifen (7) der Steuerscheibe (1) aus einem schalldämpfenden Material gebildet ist und/oder wobei der Sensorhebel (5) aus zwei unterschiedlichen Materialien gebildet ist, in welchem Fall der Kontaktbereich (8) des Sensorhebels (5) aus einem schalldämpfenden Material gebildet ist.
Patent DE-102015114052-A1 (DE)
Title: Paar von miteinander kooperierenden, gegeneinander bewegbaren Schiebeelementen sowie dieses umfassendes Verbindungswerkzeug
Inventor: CHRISTOPH SVEN
IPC: F16L25/10
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Paar (1) von miteinander kooperierenden Schiebeelementen (2, 3) zur Übertragung einer Schiebekraft auf eine Schiebe- oder Quetschhülse, die dazu vorgesehen ist, wenigstens abschnittsweise auf einen Endbereich eines Rohres aufgeschoben zu werden, wobei jedes der Schiebeelemente (2, 3) eine erste zylinderförmige Öffnung (5, 6) mit einer gemeinsamen zentralen Längsachse (7) aufweist, wobei jedes der Schiebeelemente (2, 3) wenigstens eine Anschlagfläche (12) mit einer Aussparung (13) aufweist, die zur Anordnung eines Abschnitts des Rohres in der Aussparung (13) oder zur Anordnung eines Abschnitts eines in einen Endabschnitt des Rohres eingeführten Rohranschlusselements in der Aussparung (13) vorgesehen ist, und wobei die beiden miteinander kooperierenden Schiebeelementen (2, 3) über ein sich beabstandet von der gemeinsamen zentralen Längsachse (7) angeordnetes Verbindungselement (4) verbunden sind. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf ein Verbindungswerkzeug (15) zur Erzeugung einer Schiebe- oder Quetschhülsenverbindung zwischen einem Rohranschlusselement und einem aufgeweiteten Endabschnitt eines Rohrs, wobei zur Erzeugung einer Schiebe- oder Quetschhülsenverbindung eine Schiebe- oder Quetschhülse auf den aufgeweiteten Endabschnitt aufgeschoben und wenigstens ein Endabschnitt des Rohranschlusselements in den aufgeweiteten Endabschnitt des Rohrs hineingeschoben ist, wobei das Verbindungswerkzeug (15) ein Paar (1) von erfindungsgemäßen, miteinander kooperierenden Schiebeelementen (2, 3) und eine Verschiebevorrichtung (16) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Schiebeelemente (2, 3) aufeinander zu zu bewegen.
Patent DE-102015114369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponenten-Spritzgussbauteils
Inventor: TEMME ULRICH
IPC: B29C45/16
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponenten-Spritzgussbauteils (1), wobei eine erste Kunststoffkomponente (10) mittels eines ersten Spritzgussschrittes hergestellt wird und wobei eine zweite Kunststoffkomponente (11) mittels eines zweiten Spritzgussschrittes an die erste Kunststoffkomponente (10) zumindest teilweise angespritzt oder überspritzt wird, sodass mit den beiden Kunststoffkomponenten (10, 11) ein Materialverbund gebildet wird. Erfindungsgemäß wird wenigstens ein Teil eines Randbereiches (12) entlang der Teilungslinie (13) zwischen den beiden Kunststoffkomponenten (10, 11) mit einer Wärmequelle (14) aufgeheizt, um die beiden Kunststoffkomponenten (10, 11) im Randbereich (12) miteinander zu versiegeln.
Patent DE-102015116463-A1 (DE)
Title: Manuelle stütze für obere sitzlehne
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine untere Sitzlehne auf. Eine obere Sitzlehne ist mit der unteren Sitzlehne wirkgekoppelt. Die obere Sitzlehne ist an einer Schwenkachse schwenkbar an der unteren Sitzlehne angebracht. Die untere Sitzlehne ist durch eine manuelle Gelenkanordnung mit der oberen Sitzlehne wirkgekoppelt. Die manuelle Gelenkanordnung enthält ein Gehäuseglied mit einem Nockenkanal und einer Innenwand, die mehrere Eingriffsaussparungen aufweist. Ein Lagenocken enthält einen Nockenzapfen, der mit dem Nockenkanal in Eingriff steht, und eine Außenwand mit mehreren Eingriffszähnen in lösbarem Eingriff mit den mehreren Eingriffsaussparungen.
Patent DE-102015116737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: SCHRÖDER AXEL
IPC: G01F25/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung bei einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (1), wobei die Erntemaschine einen Behälter (3) zur Aufnahme von Erntegut (4) eine Füllstandsensoranordnung (5) zum Erfassen eines oberen Füllstands (6a) und eines unteren Füllstand (6b) in dem Behälter (3), eine Transportanordnung (7) zum Führen eines dem Behälter (3) zugeordneten Erntegutstroms und eine Gutstromsensoranordnung (8) zum Messen eines Volumens des Erntegutstroms aufweist. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gutstromsensoranordnung (8) basierend auf der Erfassung des oberen Füllstands (6a) und des unteren Füllstands (6b) kalibriert wird.
Patent DE-102015116775-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Fronthauben mit elektrischem Antrieb u.rastbarem Stellglied
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-10-02
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche eine Fronthaube (2) mit einer Offenstellung und einer Schließstellung, und ein Haubenschloss (3) mit einem Schlosshalter (10; 71) aufweist, wobei das Haubenschloss (3) eine Drehfalle (4) mit einer Vorraststellung und einer Hauptraststellung, in welcher die Fronthaube (2) verriegelt und geschlossen ist, einen elektrischen Antrieb (5), welcher ein Umschalten der Drehfalle (4) von der Hauptraststellung in die Vorraststellung bewirkt, hat und der Schlosshalter (10; 71) ein Stellglied (41; 72) aufweist, wobei in einer ersten Position des Stellgliedes (41; 72) und in der Vorraststellung der Drehfalle (4) der Schlosshalter (10; 71) mit der Drehfalle (4) im Eingriff steht und die Fronthaube (2) verriegelt ist und in einer zweiten Position des Stellgliedes (41; 72) der Schlosshalter (10; 71) von der Drehfalle (4) freigegeben und die Fronthaube (2) entriegelt ist, und die Fronthaube (2) mit dem Stellglied (41; 72) derart gekoppelt ist, dass in der Vorraststellung der Drehfalle (4) eine Verstellung der Fronthaube (2) in Richtung der Schließstellung der Fronthaube (2) eine Verstellung des Stellgliedes (41; 72) von der ersten Position zur zweiten Position bewirkt.
Patent DE-102015120362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Radar-basierten Messung des Füllstands
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Radar-basierten Messung von zumindest einem Füllstand (L) eines in einem Behälter (1) befindlichen Füllguts (2), sowie ein zur Ausführung des Verfahrens geeignetes Füllstandsmessgerät (3). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zwei Teilverfahren: In einem ersten Teilverfahren, welches nach der Puls-Laufzeit-Methode arbeitet, wird ein erster Füllstandswert (L1) ermittelt. In einem zweiten Teilverfahren, welches nach der FMCW-Methode arbeitet, wird zusätzlich ein zweiter Füllstandswert (L2) ermittelt. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ergibt sich in der Füllstandsmesstechnik je nach Ausgestaltung eine Vielzahl neuer Einsatzmöglichkeiten, die durch keines der zwei Teilverfahren separat erreicht werden könnte. Hierbei wirkt es sich besonders vorteilhaft aus, dass die Elektronik, ausgehend von Puls-Radar basierten Füllstandsmessgeräten, zur Implementierung des erfindungsgemäßen Verfahrens nicht wesentlich erweitert werden muss. Folglich kann eine sehr kompakte Bauform des Füllstandsmessgeräts (3) bewahrt werden.
Patent DE-102015201308-A1 (DE)
Title: Bauteilauflageelement zum Fixieren eines Bauteils, Montagefixiervorrichtung mit Bauteilauflageelement sowie Verfahren zur Ausbildung eines Bauteilauflageelements
Inventor: ZWOLSKY STEFAN
IPC: B23Q3/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird ein Bauteilauflageelement (1) zum Fixieren eines Bauteils (2) angegeben. Das Bauteilauflageelement (1) weist ein starres Befestigungsmittel (3) zum Befestigen des Bauteilauflageelements (1) an einer Montagefixiervorrichtung und einen mit dem starren Befestigungsmittel (3) direkt verbundenen Formkörper (4) auf. Der Formkörper (4) ist derart ausgebildet, dass er in einem ersten Zustand (41) reversibel verformbar und an das zu fixierende Bauteil (2) anlegbar ist, und in einem zweiten Zustand (42) formstabil ist und zumindest teilweise eine an das zu fixierende Bauteil (2) angepasste Kontur (43) aufweist. Weiterhin werden eine Montagefixiervorrichtung mit zumindest einem Bauteilauflageelement (1) sowie wird ein Verfahren zur Ausbildung eines Bauteilauflageelements (1) angegeben.
Patent DE-102015201571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spenden von Etikettenhülsen auf Behälter
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: B65C3/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Spenden von Etikettenhülsen für Behälter. Demnach werden die Etikettenhülsen von einem Auffaltdorn in Richtung einer Etikettierstation für die Behälter abgestoßen. Dadurch, dass die Etikettenhülsen bei und/ unmittelbar nach dem Abstoßen mit einer in Abstoßrichtung fließenden Gasströmung beaufschlagt werden, lässt sich die abgestoßene Etikettenhülse in Längsrichtung stabilisieren, um einem Kollabieren ebenso entgegenzuwirken wie einer Bildung von Querfalten, insbesondere in dünnwandigen Etikettenhülsen für Getränkeflaschen.
Patent DE-102015203130-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Position des Ventilsitzes eines Ladedrucksteuerventils
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Kompensieren der Variation der Geometrie und der Position der Koppelgetriebe und der Ventilsitze in Ladedrucksteuerventilanordnungen bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Ladedrucksteuerventils in einer Brennkraftmaschine beim Starten der Kraftmaschine das Anordnen einer Ladedrucksteuerventil-Klappe auf einem Sitz, das Aufzeichnen einer Position des Sitzes und das Zuordnen der Sitzposition zu einem oder mehreren Betriebsparametern und das Modifizieren einer Position eines Ladedrucksteuerventil-Aktuators basierend auf der Sitzposition während des Kraftmaschinenbetriebs.
Patent DE-102015203687-A1 (DE)
Title: Kraftstofffiltereinrichtung
Inventor: KOPPI PETER
IPC: F02M37/24
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffiltereinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einem Ringfilterelement (2), das eine Rohseite (3) von einer Reinseite (4) trennt, – mit einem als elektrischem Koaleszer (5) ausgebildeten Wasserabscheider (6) zum Abscheiden von Wasser (7), aus dem Kraftstoff (8), Erfindungswesentlich ist dabei, dass der als elektrischer Koaleszer (5) ausgebildete Wasserabscheider (6) auf der Reinseite (4) innerhalb des Ringfilterelements (2) angeordnet ist und zwei koaxial zur Filterachse (9) angeordnete und vom Kraftstoff (8) Elektroden (10, 11) aufweist. Hierdurch ist eine besonders effektive Wasserabscheidung mit gleichbleibender Abscheiderate erreichbar.
Patent DE-102015204420-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Wellgetriebe, Wellgetriebe und Antriebseinheit
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16C27/04
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Baugruppe (10) für ein Wellgetriebe (3), insbesondere für eine Verstelleinrichtung (29) zum Verstellen des Verdichtungsverhältnisses oder einer Phasenlage einer Nockenwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, umfasst wenigstens ein drehbar um eine Achse (11) angeordnetes, formsteifes Getriebeelement (12), an dem umlaufend eine elliptisch oder als gleichseitiges Vieleck mit abgerundeten Ecken ausgebildete oder exzentrisch zu der Achse (11) angeordnete Laufbahn (13) angeordnet ist, wenigstens einen radial flexibel ausgebildeten Führungsring (14), der in einem nicht verformten Zustand eine kreisförmig ausgebildete Laufbahn (15) aufweist, und mehrere zwischen dem Getriebeelement (12) und dem Führungsring (14) angeordnete, an beiden Laufbahnen (13, 15) geführte Wälzkörper (16), wobei der Führungsring (14) durch die Anordnung der Wälzkörper (16) zwischen dem Getriebeelement (12) und dem Führungsring (14) derart flexibel verformt ist, dass seine Laufbahn (15), beabstandet durch die Wälzkörper (16), den Verlauf der Laufbahn (13) des Getriebeelements (12) annimmt. Um die Funktion eines solchen Wellgetriebes (3) bzw. einer damit ausgestatteten Antriebseinheit (1) zu verbessern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass eine radiale Wandstärke des Führungsrings (14) in einem Bereich von 1% bis 6% eines Außendurchmessers der Wälzkörper (16) liegt.
Patent DE-102015205522-A1 (DE)
Title: Folienbeutel mit Trageeinrichtung sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B65D33/06
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienbeutel (1) mit Trageeinrichtung (2), wobei der Folienbeutel aus mindestens drei Schweißnähten (8) und mindestens einer weiteren Schweißnaht (8) oder mindestens einer die Trageeinrichtung (2) im unteren Bereich begrenzenden Schweißnaht (6) gebildet ist und wobei die Trageeinrichtung (2) einen Griff (3) sowie ein Griffband (4) umfasst, wobei die Trageeinrichtung (2) mindestens einen Schlitz (5) im die Trageeinrichtung (2) ausbildenden Material aufweist, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102015208662-A1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungssystem für einen Wärmetauscher eines Fahrzeugs
Inventor: BORGHI ANTONELLO
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vibrationsdämpfungssystem für einen Wärmetauscher eines Fahrzeugs, in welchem der Wärmetauscher (1) im Querschnitt eine ungefähr rechteckige Form aufweist und dazu vorgesehen ist, im Inneren eines Gehäuseraums (10) gelagert zu werden, und dieses Dämpfungssystem dazu geeignet ist, zwischen einen seitlichen Rand (2, 3, 4, 5) des Wärmetauschers (1) und eine Wand dieses Gehäuseraums gelegt zu werden. Das Vibrationsdämpfungssystem umfasst ein erstes Paar und ein zweites Paar von Eckteilen (21, 21) aus elastomerischem Material oder Schaumstoff, wobei jedes dieser Eckteile dazu geeignet ist mittels Eingriffskupplung an einer entsprechenden Ecke des Wärmetauschers (1) befestigt zu werden, und mit dem anderen Eckteil desselben Eckteilpaars mittels eines Verbindungselements (25) aus elastomerischem Material verbunden ist.
Patent DE-102015216584-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel mit einer A/D-Umsetzung von Steuersignalen
Inventor: DÜNSER MATHIAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsgerät für Leuchtmittel mit einem Analog-Digital-Wandler (5) zum Wandeln eines analogen Eingangssignals in ein digitales Signal. Das Betriebsgerät weist Mittel (6) zum periodischen Bilden von Mittelwerten des digitalen Signals über aufeinander folgende gleichlange Zeitabschnitte des digitalen Signals und Mittel (7) zum Ermitteln einer Abweichung eines aktuellen Mittelwertes von dem dem aktuellen Mittelwert vorangegangenen Mittelwert und Ausgeben des aktuellen Mittelwerts, wenn die ermittelte Abweichung einen Schwellenwert erreicht, und Ausgeben des dem aktuellen Mittelwert vorangegangenen Mittelwerts anstelle des aktuellen Mittelwerts, wenn die ermittelte Abweichung den Schwellenwert nicht erreicht, auf.