baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119928-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer
Inventor: DREHER ANDREAS
IPC: B21J13/06
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schmiedehammer (1) umfassend eine Schabotte (2), ein Kopfstück (3) und einen Hammerbären (4), wobei das Kopfstück (3) und die Schabotte (2) mittels wenigstens einem Verbindungsmittel (2401) miteinander verbunden sind, derart, dass das Kopfstück (3) und die Schabotte (2) relativ zueinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiedehammer (1) ein Oberteil (7) eines Schmiedegesenks (6), ein Unterteil (5) eines Schmiedegesenks (6), einen Stator (8) und einen Läufer (9) umfasst, wobei das Kopfstück (3) auf der Schabotte (2) angeordnet ist, wobei der Hammerbär (4) in der Schabotte (2) geführt ist, wobei das Oberteil (7) des Schmiedegesenks (6) mit einer Unterseite (21) des Hammerbären (4) verbunden ist, wobei das Unterteil (5) des Schmiedegesenks (6) dem Oberteil (5) des Schmiedegesenks (6) gegenüber liegend mit der Schabotte (2) verbunden ist, wobei der Stator (8) in dem Kopfstück (3) angeordnet ist, wobei der Läufer (9) mit einer Mantelfläche (20) des Hammerbären (4) verbunden ist und wobei der Stator (8) und der Läufer (9) einen Linearmotor (10) bilden.
Patent DE-102015221373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum recyceln eines verbundstoffbehälters für hochdruckgas und eine einrichtung
Inventor: AN BOO YOUN
IPC: B29B17/00
Filed: 2015-11-02
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Recyceln eines Verbundbehälters für ein Hochdruckgas, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Trennen eines Abfall-Verbundbehälters für ein Hochdruckgas, der aus einem Innenbehälter und einem Außenbehälter besteht, von einer Einrichtung, an der der Verbundbehälter angebracht ist;Zerschneiden des getrennten Verbundbehälters;Trennen des Innenbehälters und des Außenbehälters von dem getrennten Verbundbehälter;thermisches Zum-Schmelzen-Bringen des getrennten Innenbehälters und Wiederaufbereiten desselben zum Wiederverwerten;Trennen und Rückgewinnen von nur Kohlenstofffasern in dem getrennten Außenbehälter unter Verwendung von thermischer Zersetzung, wobei der getrennte Außenbehälter auf einem Rückgewinnungsstab (10) einer Einrichtung zum Rückgewinnen von Kohlenstofffasern gehalten wird, wobei die Einrichtung den Rückgewinnungsstab (10), wo der getrennte Außenbehälter gehalten wird, und ein Paar Träger (20a, 20b) zum Lagern des Rückgewinnungsstabs (10) aufweist; undWiederverwerten der rückgewonnenen Kohlenstofffasern, wobei die Einrichtung zum Rückgewinnen von Kohlenstofffasern eine Struktur aufweist, dass ein Rückgewinnungsstab (10) in Rückgewinnungsstab-Fixierringe (21a, 21b) in Querrichtung eingepasst ist, die an Oberseiten eines Paars Träger (20a, 20b) zum Lagern des Rückgewinnungsstabs (10) ausgebildet sind, der Rückgewinnungsstab (10) gewindeartige Nuten (11) zum Einstellen des Abstands zwischen den Trägern (20a, 20b) und eine Vielzahl von Befestigungsöffnungen (12) aufweist, die mit regelmäßigen Zwischenräumen an dem oberen Abschnitt ausgebildet sind, eine Faser-Trennvorrichtung (30), die auf den Rückgewinnungsstab (10) aufgesetzt ist, über dem Rückgewinnungsstab (10) angeordnet ist und eine Vielzahl von Nadeln (31) mit regelmäßigen Zwischenräumen auf der Unterseite der Faser-Trennvorrichtung (30) ausgebildet ist und in die Befestigungsöffnungen (12) des Rückgewinnungsstabs (10) eingeführt wird,wobei eine Vielzahl von Fixieröffnungen (32) zum Einführen von Einsätzen (22a, 22b), die sich von den Fixierringen (21a, 21b) der Träger (20a, 20b) vertikal nach oben erstrecken, und die einen größeren Durchmesser als der Außendurchmesser der Einsätze (22a, 22b) aufweisen, an beiden Endabschnitten der Faser-Trennvorrichtung (30) ausgebildet ist,wobei die Faser-Trennvorrichtung (30) auf dem Außenbehälter durch Einpassen der Einsätze (22a, 22b) der Träger (20a, 20b) in erwünschte Fixieröffnungen (32) der Faser-Trennvorrichtung (30) fixiert wird,und wobei bei der thermischen Zersetzung Epoxidharz in dem Außenbehälter durch Erwärmen des Außenbehälters zur thermischen Zersetzung niedergeschmolzen und nach unten rückgewonnen wird und Kohlenstofffasern in dem Außenbehälter zurückbleiben, während das Epoxidharz thermisch zersetzt wird, so dass nur die Kohlenstofffasern auf dem Rückgewinnungsstab (10) natürlich herunterhängen gelassen werden.
Patent DE-102016003021-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Steuervorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Position eines in einem Kraftfahrzeug eingebauten optischen Sensors
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G01S5/16
Filed: 2016-03-12
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Positionsdaten (13) zu einem in einem Kraftfahrzeug (1) eingebauten optischen Sensor (9), wobei durch die Positionsdaten (13) eine Einbauposition und/oder eine Einbaulage des Sensors (9) beschrieben ist und bei dem Verfahren: – mittels einer pixelbasierten Anzeigeeinrichtung (19) auf einer im Kraftfahrzeug (1) angeordneten Anzeigefläche (20) digitale Musterdaten (22), welche zumindest ein Testmuster (23) darstellen, angezeigt werden, wobei durch die Anzeigeeinrichtung (19) das zumindest eine Testmuster (23) als selbstleuchtendes Bild angezeigt wird und dabei auch Licht im Frequenzbereich des Infrarotlichts erzeugt wird, – mittels des eingebauten Sensors (9) Bilddaten (8), welche ein Abbild (23') der Anzeigefläche (20) enthalten, erzeugt werden, wobei der optische Sensor (9) ein Bildsensor einer Kamera ist und der Bildsensor ein TOF-Bildsensor für moduliertes Infrarotlicht ist, welcher dazu eingerichtet ist, mittels einer Korrelation für ein Modulationsmuster des modulierten Infrarotlichts eine Fremdlichtunterdrückung in TOF-Bilddaten des TOF-Bildsensors zu bewirken, und die Bilddaten (8) mittels des TOF-Bildsensors in einem Messmodus erzeugt werden, in welchem die Fremdlichtunterdrückung deaktiviert ist, sodass der Sensor (9) im Infrarotbereich auch wie ein 2D-Bildsensor normales Umgebungslicht im Frequenzbereich des Infrarotlichts aufnimmt, – durch eine Erkennungseinrichtung (24) in den Bilddaten (8) das zumindest eine Testmuster (23) erkannt und eine Ist-Lage (25) des zumindest einen Testmusters (23) in dem Abbild (23') ermittelt wird, – durch eine Auswerteeinrichtung (26) auf der Grundlage der ermittelten Ist-Lage (25) des zumindest einen Testmusters (23) in dem Abbild (23') die Positionsdaten (13) ermittelt werden.
Patent DE-102016101182-B4 (DE)
Title: MEMS-Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHU CHIA-HUA
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-01-24
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Struktur (50,60,70) mit den folgenden Schritten:Erhalten eines Bauelementsubstrats (10), das eine erste Fläche (101) und eine zweite Fläche (102) hat, die einander gegenüberliegen;Strukturieren des Bauelementsubstrats (10) von der zweiten Fläche (102) her, um eine Einkerbung (102H) in dem Bauelementsubstrat (10) herzustellen, welche so konfiguriert ist, dass gewährleistet ist, dass das Bauelementsubstrat (10) im Wesentlichen beim Zertrennen entlang der Einkerbung (102H) zertrennt wird;Erhalten eines Trägersubstrats (20), das eine dritte Fläche (203) und eine vierte Fläche (204) hat, die einander gegenüberliegen; Herstellen einer Zwischenschicht (22) zwischen der dritten Fläche (203) des Trägersubstrats (20) und der zweiten Fläche (102) des Bauelementsubstrats (10); Befestigen der zweiten Fläche (102) des Bauelementsubstrats (10) auf der dritten Fläche (203) des Trägersubstrats (20);Dünnen des Bauelementsubstrats (10) von der ersten Fläche (101) her;Herstellen eines Bauelements (30) über der ersten Fläche (101) des Bauelementsubstrats (10);Strukturieren des Trägersubstrats (20) und des Bauelementsubstrats (10) von der vierten Fläche (204) her, um eine Vertiefung (10C) in dem Trägersubstrat (20), der Zwischenschicht (22) und dem Bauelementsubstrat (10) herzustellen;Befestigen der vierten Fläche (204) des Trägersubstrats (20) auf einer Schicht (26);Zerschneiden des Bauelementsubstrats (10); undAufnehmen des Bauelements (30) und des Bauelementsubstrats (10) von dem Trägersubstrat (20).
Patent DE-102016101914-B4 (DE)
Title: Armlehnenvorrichtung
Inventor: KLIEBER DANIEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-02-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Armlehnenvorrichtung (1), insbesondere für Nutzfahrzeugsitze (2), mit einer Führungsschieneneinrichtung (3) zum Führen einer Verschiebebewegung einer ersten Schiene (4) relativ zu einer mit der Armlehnenvorrichtung (1) verbindbaren zweiten Schiene (5) in einer Verstellrichtung (V), wobei die Verschiebebewegung der ersten Schiene (4) arretierbar ist durch ein Eingreifen eines Arretierungselementes (7) einer Arretierungsvorrichtung (6) in mindestens eine Ausnehmung (8) der ersten Schiene (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsvorrichtung (6) mit einem ersten Ende (9) starr mit der Armlehnenvorrichtung (1) verbunden und mit einem zweiten Ende (10) in einer Höhenrichtung (H) auslenkbar ist, wobei in einer nicht-ausgelenkten Stellung (11) der Arretierungsvorrichtung (6) das Arretierungselement (7) in die Ausnehmung (8) eingreift.
Patent DE-102016107575-B4 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/16
Filed: 2016-04-25
Granted: 2022-03-10
Abstract: Sensor mit- einem wannenförmigen Gehäuse (3) mit einem Boden (3a), von dessen Umfangskanten aus Seitenwände (3b) nach oben ragen und welches abgesehen von einem eventuell vorhandenen Deckel (12) einstückig ausgebildet ist,- einer Elektronikplatine (1) mit darauf angeordneter elektronischer Schaltung (2) mit elektronischen Bauelementen (2a, b),- mit einer zu einer Frontseite (3.1) hin offenen Vertiefung (4) im Gehäuse (3) zur Aufnahme der Elektronikplatine (1), gebildet durch eine Bodenfläche (4.1) und eine entlang der Ränder der Bodenfläche (4.1) umlaufende, von dieser aufragende Seitenfläche (4.2),- wobei das Gehäuse (3) eine ebene, äußere Rückseite (3.2) aufweist, die die Hauptebene (3') des Gehäuses (3) definiert,- wobei abseits der Vertiefung (4) sich je mindestens eine von wenigstens zwei Durchgangs-Öffnungen (6a, b) zur Befestigung des Sensors quer zur Hauptebene (3') durch je ein Befestigungsauge (5) des Gehäuses (3) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Durchmesser (d) der Durchgangs-Öffnungen (6a, b), nur maximal so groß ist, dass- bei Auflegen des Gehäuses (3) mit seiner Rückseite (3.2) auf einer beliebig unebenen Auflagefläche sich ein Innenraum (4') der Vertiefung (4) erst dann verformt, wenn- zentrisch zu den Durchgangs-Öffnungen (6a, b) jeweils eine Kraft (F) quer zur Hauptebene (3') an dem Gehäuse (3) aufgebracht wird, die grösser ist als die maximale Zugfestigkeit jeder beliebigen gerade noch durch die jeweilige Durchgangs-Öffnung (6a, b) durchsteckbaren Schraube (50).
Patent DE-102016108498-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem zum anpassen der drehzahl eines bearbeitungswerkzeugs und der vorschubgeschwindigkeit eines werkstücks
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-05-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: Bearbeitungssystem, welches Folgendes umfasst;
 einen Roboter (12), welcher eine Hand (11), die an einem Armende bereitgestellt ist, zum Greifen eines Werkstücks (W) aufweist;
 eine Bearbeitungsmaschine (13), welche eine Spindel zum Drehen eines Bearbeitungswerkzeugs (14) aufweist;
 eine Steuereinheit (17), welche die Bearbeitungsmaschine (13) und den Roboter (12) steuert, um das Bearbeitungswerkzeug (14) zu drehen und das Werkstück (W), das durch die Hand (11) gehalten wird, gegen das Bearbeitungswerkzeug (14) zu drücken, um das Werkstück dadurch zu bearbeiten; und
 einen Kraftsensor (16), welcher eine Kraft, die zwischen dem Werkstück (W) und dem Bearbeitungswerkzeug (14) wirkt, erkennt, wenn das Werkstück (W) durch den Roboter (12) gegen das Bearbeitungswerkzeug (14) gedrückt und durch das Bearbeitungswerkzeug bearbeitet wird,
 wobei die Steuereinheit (17) die Vorschubgeschwindigkeit des Werkstücks (W), das durch den Roboter (12) gegen das Bearbeitungswerkzeug (14) gedrückt wird, und die Drehzahl des Bearbeitungswerkzeugs (14) regelt, sodass der Kraftwert, der durch den Kraftsensor erkannt wird, zwischen einer vorbestimmten oberen Schwelle und einer vorbestimmten unteren Schwelle liegt, und
 wobei der Kraftsensor (16) an der Spindel der Bearbeitungsmaschine (13) angeordnet ist.
Patent DE-102016114991-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheitszelle
Inventor: KOBAYASHI KEISUKE
IPC: H01M4/86
Filed: 2016-08-12
Granted: 2020-10-08
Abstract: Brennstoffzelleneinheitszelle, die Folgendes umfasst:
 eine Anode (2);
 eine feste Elektrolytschicht (3);
 eine Zwischenschicht (4);
 eine Übergangsschicht (5); und
 eine Kathode (6), die in dieser Reihenfolge gestapelt sind, wobei:
 die Übergangsschicht (5) Folgendes umfasst:
 einen Netzwerkabschnitt (51), der aus Material der Zwischenschicht (4) hergestellt ist und eine dreidimensionale Netzwerkstruktur bildet, und
 einen Hohlraum (53); und
 ein linearer Wärmeausdehnungskoeffizient des Materials der Zwischenschicht (4) kleiner als ein linearer Wärmeausdehnungskoeffizient des Materials der Kathode (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die feste Elektrolytschicht (3) Yttriumoxid-stabilisiertes Zirkoniumoxid umfasst und
 die Übergangsschicht (5) außerdem einen Abdeckabschnitt (52) umfasst, der aus Material der Kathode (6) hergestellt ist und durch Benetzung und Verbreitung des Materials der Kathode (6) eine Oberfläche des Netzwerkabschnitts (51) bedeckt.
Patent DE-102016115550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers
Inventor: AUL EUGEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-08-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers, welcher ein Verteilerrohr zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist, wobei das Verteilerrohr einen rohrförmigen Grundkörper besitzt, welcher aus einem Schmiederohling hergestellt wird, wobei der Schmiederohling mechanisch bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der unbearbeitete Schmiederohling oder der teilweise bearbeitete Schmiederohling oder der Grundkörper einer Wärmebehandlung unterzogen wird, wobei die Wärmebehandlung bei einer Temperatur zwischen 850°C und 1100°C für einen Zeitraum von größer oder gleich 60 Sekunden erfolgt.
Patent DE-102016119346-B4 (DE)
Title: Endgerät und Arbeitsverfahren
Inventor: PUSCHMANN RALF
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-10-11
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endgerät (1), insbesondere ein Computer, umfassend eine Stromversorgungsvorrichtung (2) und wenigstens eine Systemkomponente (3) zur Ausführung eines Hauptbetriebssystems (6), die an die Stromversorgungsvorrichtung (2) angeschlossen ist. Die wenigstens eine Systemkomponente (3) weist wenigstens eine erste Schnittstelle (4) für eine Dateneingabe und wenigstens eine zweite Schnittstelle (5) für eine Datenausgabe auf. Das Endgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein von dem Hauptbetriebssystem (6) unabhängig betreibbares Hilfsmodul (7) umfasst, das an die Stromversorgungsvorrichtung (2) angeschlossen ist. Das Hilfsmodul (7) ist dazu eingerichtet, bei einer Aktivierung des Hilfsmoduls (7) einen Kommunikationskanal über ein öffentliches Funknetz mit einem Kundendienst aufzubauen. Dabei erhält der Kundendienst einen Fernzugriff auf die Dateneingabe und/oder die Datenausgabe.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Arbeitsverfahren für ein derartiges Endgerät (1), insbesondere einen Computer.
Patent DE-102016216797-B4 (DE)
Title: Lenkreaktionskraftsteuervorrichtung für fahrzeug
Inventor: KUDO YOSHIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-09-06
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Lenkreaktionskraftsteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug (18), die in einem Fahrzeug einsetzbar ist, das eine elektrische Servolenkvorrichtung (12) und eine Fahrunterstützungsvorrichtung (16) aufweist, die dazu aufgebaut ist, die elektrische Servolenkvorrichtung (12) so zu steuern, dass ein Einschlagwinkel (θ) gelenkter Räder (12FL, 12FR) einen Solleinschlagwinkel (θt) erreicht,wobei die Lenkreaktionskraftsteuervorrichtung (10) eine Steuerung (14) aufweist, die dazu aufgebaut ist, die elektrische Servolenkvorrichtung (12) und die Fahrunterstützungsvorrichtung (16) zu steuern; wobei die Steuerung (14) dazu aufgebaut ist, einen Lenkindikationswert (θ) aufzunehmen, der eine tatsächliche Lenkbetätigungsgrö-ße durch einen Fahrer wiedergibt;und die elektrische Servolenkvorrichtung (12) so zu steuern, dass eine Lenkreaktionskraft die Solllenkreaktionskraft erreicht; und dazu aufgebaut ist, die Solllenkrückstellkraft (Tp) auf der Grundlage des Lenkindikationswerts (θ) zu berechnen, wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung (16) nicht arbeitet, und die Solllenkrückstellkraft (Tp) auf der Grundlage eines korrigierten Lenkindikationswerts zu berechnen, der durch Korrektur des Lenkindikationswerts (θ) mit einem Solllenkindikationswert (θt) passend zum Solleinschlagwinkel (θ) aufgenommen wird, wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung (16) arbeitet; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (14) zudem dazu aufgebaut ist, eine Solllenkreaktionskraft (Tat) zu berechnen, die eine Solllenkrückstellkraft (Tp) umfasst, die auf dem Lenkindikationswert (θ) basiert, und dassdie Steuerung (14) dazu aufgebaut ist, die Solllenkrückstellkraft (Tp) so zu berechnen, dass eine Größe der Solllenkrückstellkraft (Tp), wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung (16) arbeitet, im Vergleich zu dem Fall größer wird, dass die Fahrunterstützungsvorrichtung (16) nicht arbeitet, wenn eine Größe des Lenkindikationswerts (θ) zum Berechnen der Solllenkrückstellkraft (Tp) kleiner als ein Referenzwert (θpc) ist.
Patent DE-102017116077-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung an Antennengehäusen
Inventor: REINHEIMER HANS-JÖRG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-07-17
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verbindungsvorrichtung an Antennengehäusen mit
 - einer kreisförmigen Montage-Plattform (1) zur Aufnahme einer Antennen-Platine auf der Oberseite, wobei die Unterseite der Montage-Plattform (1) mit radial zur Mitte verlaufenden Verstärkungs-Rippen (2) versehen ist,
 - einer Abdeckkappe (3) zur vollständigen Überdeckung der Montage-Plattform (1) und
 - einem im Zentrum der Montage-Plattform (1) angeordneten Schraub-Bolzen (4) zum Einsatz in einen Antennengehäuse-Träger (15),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung zwischen Abdeckkappe (3) und Montage-Plattform (1) als Dreh-/Rast-Verbindung mit einer zerstörungsfrei lösbaren ersten Drehstellung und einer durch weiteres Drehen unlösbaren Raststellung ausgebildet ist und
 - der Schraub-Bolzen (4) an der Unterseite der Montage-Plattform (1) senkrecht stehend als Hohlbolzen mit Außengewinde angeformt ist, wobei
 - das Schraubgewinde zwei parallel zueinander liegende Abflachungen (5) aufweist.
Patent DE-102017117096-B4 (DE)
Title: Audiobegrenzer
Inventor: HAUSER ROMAN
IPC: H03G11/04
Filed: 2017-07-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Audiobegrenzer (10), Folgendes aufweisend:eine Verstärkereinheit (14, 15), die dazu ausgebildet ist, die Leistung mindestens eines Audiosignals (24, 26) unter Verwendung einer Steuergröße (SG, SG') zu steuern;umfassend:- eine Leistungs-Berechnungseinheit (12, 33), die dazu ausgebildet ist, Dauerschallpegelwerte (LEQ_REF, LEQ_L, LEQ_M, LEQ_S) zu bestimmen;- eine Steuergrößen-Berechnungseinheit (43), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung mindestens eines Referenzwerts (LEQ_N, LEQ_N'), eines ersten Dauerschallpegelwerts (LEQ_REF, LEQ_L) und mindestens eines zweiten Dauerschallpegelwerts (LEQ_M, LEQ_S), die Steuergröße (SG, SG') zu bestimmengekennzeichnet durcheine Leistungs-Verarbeitungseinheit (42), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem ersten Dauerschallpegelwert (LEQ_REF, LEQ_L) eine Menge von Kandidatenschrittanzahlwerten auszuwählen und in Abhängigkeit von dem zweiten Dauerschallpegelwert (LEQ_M, LEQ_S) eine Schrittanzahl (F) aus der Menge von Kandidatenschrittanzahlwerten auszuwählen, wobei die Steuergrößen-Berechnungseinheit (43) dazu ausgebildet ist, die Steuergröße (SG, SG') durch Multiplikation einer Schrittanzahl (F) mit einem Schrittgeberwert zu bestimmen.
Patent DE-102017202211-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: CZAPKA TOBIAS
IPC: F01D9/00
Filed: 2017-02-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Abgasstrang und einer in den Abgasstrang integrierten Abgasturbine (20), wobei der Verbrennungsmotor (10) mindestens drei der Abgasturbine (20) zugeordnete Brennräume (14) ausbildet, wobei den Brennräumen (14) jeweils mindestens zwei Auslassventile (22) zugeordnet sind, wobei die Auslassventile (22) über drei Abgasfluten (34) mit der Abgasturbine (20) verbunden sind und wobei die den einzelnen Brennräumen (14) zugeordneten mindestens zwei Auslassventile (22) jeweils unterschiedlichen Abgasfluten (34) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennräume (14) in Reihe angeordnet sind und- jeweils die proximal gelegenen Auslassventile (22) benachbarter Brennräume (14) sowie die außen gelegenen Auslassventile (22) der äußeren Brennräume (14) oder- jeweils die distal gelegenen Auslassventile (22) benachbarter Brennräume (14) sowie die innen gelegenen Auslassventile (22) der äußeren Brennräume (14) einer gemeinsamen Abgasflut (34) zugeordnet sind.
Patent DE-102017211062-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Fahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: F16H59/08
Filed: 2017-06-29
Granted: 2022-06-30
Abstract: Bedienelement (102) für ein Fahrzeug (100), wobei- das Bedienelement (102) ausgebildet ist, zwischen einem Parkzustand (210) und einem Fahrzustand (220) zu wechseln;- das Bedienelement (102) im Parkzustand (210) ausgebildet ist, es einem Nutzer zu ermöglichen, mit einer einzigen Betätigung des Bedienelements (102) das Fahrzeug (100) aus einem geparkten Zustand in einen fahrbereiten Zustand zu überführen; wobei in dem geparkten Zustand eine Getriebesperre eines Getriebes (103) des Fahrzeugs (100) geschlossen ist und ein Antriebsmotor (104) und/oder eine Ansteuerelektronik des Antriebsmotors (104) inaktiv sind; wobei in dem fahrbereiten Zustand die Getriebesperre geöffnet ist und der Antriebsmotor (104) und/oder die Ansteuerelektronik des Antriebsmotors (104) aktiv sind;- das Bedienelement (102) durch einen Wechsel von dem Parkzustand (210) in den Fahrzustand (220) eine Möglichkeit zur Auswahl einer Fahrstufe (221) des Fahrzeugs (100) durch den Nutzer des Fahrzeugs (100) freigibt;- das Bedienelement (102) einen Bedienkörper (301) umfasst, der aus einer Oberfläche (302) des Fahrzeugs (100) heraus- und wieder zurückbewegt werden kann; und- der Bedienkörper (301) des Bedienelements (102) für den Wechsel von dem Parkzustand (210) in den Fahrzustand (220) aus der Oberfläche (302) des Fahrzeugs (100) herausbewegt wird; und/oder- der Bedienkörper (301) des Bedienelements (102) für den Wechsel von dem Fahrzustand (220) in den Parkzustand (210) zu der Oberfläche (302) des Fahrzeugs (100) zurückbewegt wird.