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Patent DE-102021121912-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit zentraler Abstützbasis für Stator, Rotor und Verbindungswelle
Inventor: AGNER IVO
IPC: H02K15/14
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für einen Kraftfahrzeugantrieb, mit einem Hauptgehäusekörper (2), mit einem in einem Statorgehäuse (3) unmittelbar aufgenommenen Stator (4), wobei eine zumindest abschnittsweise radial verlaufende Stützwand (5) des Statorgehäuses (3) mittels zumindest einem Befestigungselement (6) an dem Hauptgehäusekörper (2) befestigt ist, und mit einem drehfest mit einer Verbindungswelle (7) verbundenen Rotor (8), wobei die Verbindungswelle (7) über ein Hauptwälzlager (9) an einer radialen Innenseite (10) der Stützwand (5) radial sowie axial abgestützt ist.
Patent DE-102021123831-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, umfassend einen Lichtleiter mit einem Diffusor-Element
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B23/26
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem insbesondere für ein medizintechnisches Therapie- und/oder Diagnosesystem, umfassend wenigstens eine Lichtquelle, vorzugsweise eine Laser-Lichtquelle, und einen Lichtleiter, der an einem proximalen Ende an die wenigstens eine Lichtquelle anschließbar und/oder dieser zuordenbar ist, und welches am distalen Ende des Lichtleiters ein Diffusor-Element mit einer Längsachse aufweist, die senkrecht zu einer Einkoppelfläche des Lichtleiters in das oder in dem Diffusor-Element verläuft, wobei das Diffusor-Element im Betriebszustand Licht über seine aktive Länge seitlich zur Längsachse abstrahlt, wobei das Diffusor-Element mindestens einen Diffusor-Grundkörper aufweist und der Diffusor-Grundkörper aus einer Matrix mit mindestens ein Streuelement beinhaltet, welche von einer festen Umhüllung zumindest an seiner Mantelfläche umschlossen ist.Die feste Umhüllung kann einen mehrschichtigen Aufbau aus unterschiedlichen Hüllrohren aufweisen, welche unterschiedliche optische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102021125811-A1 (DE)
Title: Endrohrblende zum Anordnen an einem Ende eines Abgasrohrs und Verfahren
Inventor: JORDANS ROLAND
IPC: F16L39/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Eine Endrohrblende (11) zum Anordnen an einem Ende (15) eines Abgasrohrs (13), insbesondere ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs, umfasst:ein Rohrstück (17), das dazu vorgesehen ist, auf das Abgasrohrende (15) aufgeschoben zu werden,wobei an einer Innenwand (21) des Rohrstücks (17) ein, insbesondere streifenartiges, Federelement (33) angeordnet ist, das zwischen der Innenwand (21) des Rohrstücks (17) und einer Außenwand (23) des Abgasrohrendes (15) angeordnet ist, wenn das Rohrstück (17) auf das Abgasrohrende (15) aufgeschoben ist,wobei das Federelement (33) zum Zusammenwirken mit einem Pin (31), der an der Außenwand (23) das Abgasrohrendes (15) angeordnet ist, derart ausgebildet ist,dass ein erstes Ende (35) des Federelements (33) beim Aufschieben des Rohrstücks (17) in Anlage mit dem Pin (31) gelangt und das Federelement (33) beim weiteren Aufschieben des Rohrstücks (17) mittels des Pins (31) von einer ersten Konfiguration, in welcher das Federelement (33) nicht unter Federspannung steht, in eine zweite Konfiguration gebracht wird, wobei in der zweiten Konfiguration das Federelement (33) zwischen der Innenwand (21) des Rohrstücks (17) und das Außenwand (23) des Abgasrohrendes (15) unter Federspannung steht.
Patent DE-102021126756-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutz für einen Bearbeitungskopf einer Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: SCHOLZ KARSTEN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kollisionsschutzeinrichtung (40) für einen Bearbeitungskopf (22) einer Laserbearbeitungsmaschine (20) mit einem ersten und zweiten Halterungsteil (42, 44), wobei die Halterungsteile (42, 44) über eine Fixiereinrichtung lösbar aneinander fixierbar sind und die Halterungsteile (42, 44) über eine kardanische Aufhängung (46) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021127077-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (3) für einen Kraftwagen (1), mit wenigstens einem von Luft durchströmbaren Luftkanal (4), mit einem in dem Luftkanal (4) angeordneten Verdampfer (6), mittels welchem zum Kühlen der den Luftkanal (4) durchströmenden und dem Innenraum (2) des Kraftwagens (1) zuzuführenden Luft ein Kältemittel zu verdampfen ist, mit einem Gebläse (7), welches in einem Normalbetrieb betreibbar ist, in welchem mittels des Gebläses (7) die Luft in eine erste Strömungsrichtung (8) durch den Luftkanal (4) hindurchförderbar und dadurch in den Innenraum (2) hineinförderbar ist. Das Gebläse (7) ist in einem zum Reinigen der Klimaanlage (3) vorgesehenen Reinigungsbetrieb betreibbar ist, in welchem mittels des Gebläses (7) die Luft in eine der ersten Strömungsrichtung (8) entgegengesetzte, zweite Strömungsrichtung (15) durch den Luftkanal (4) hindurchförderbar ist.
Patent DE-102021129518-A1 (DE)
Title: Klammervorrichtung und Transportvorrichtung
Inventor: LEIDEL MARCO
IPC: B65G47/86
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Klammervorrichtung (10) zum Halten eines Behälters (12) für eine Behälterbehandlungsanlage. Ein erstes Klammerarmpaar (14) und ein zweites Klammerarmpaar (16) sind zum gleichzeitigen Halten des Behälters (12) übereinander angeordnet. Eine erste Antriebseinheit (20) ist zum Betätigen des ersten Klammerarmpaares (14) in Wirkverbindung mit dem ersten Klammerarmpaar (14), und eine zweite Antriebseinheit (22) ist zum Betätigen des zweiten Klammerarmpaares (16) in Wirkverbindung mit dem zweiten Klammerarmpaar (16). Vorteilhaft kann die Klammervorrichtung (10) bspw. besonders flexibel und bauraumsparend sein.
Patent DE-102021130437-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Fahrzeugbremssystems in einer Brake-by-Wire-Anwendung, hydraulisches Fahrzeugbremssystem und Verfahren zu dessen Steuerung, Computerprogrammprodukt, Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: PASSMANN ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Fahrzeugbremssystems (100) in einer Brake-by-Wire-Anwendung vorgeschlagen. Das Fahrzeugbremssystem (100) umfasst eine Kolbenpumpe (1) mit einem Kolben (2) und einer an der Rückseite (2.2) des Kolbens (2) angeordneten Kolbenstange (3), welche eingerichtet ist, von einer Antriebseinrichtung (10) angetrieben zu werden, um einen Vorwärtshub oder einen Rückwärtshub des Kolbens (2) zu bewirken, wobei im Vorwärtshub die Vorderseite (2.1) des Kolbens (2) und im Rückwärtshub die Rückseite (2.2) des Kolbens (2) verdrängend wirkt. Bei dem Verfahren ist der Schritt umfasst, dass durch Schalten eines Ventiles (40) das Fahrzeugbremssystem (100) von einer im Vorwärtshub und im Rückwärtshub des Kolbens (2) Bremsdruck aufbauenden ersten Betriebsweise in eine nur im Rückwärtshub des Kolbens (2) Bremsdruck aufbauenden zweiten Betriebsweise gebracht wird, wenn sich der Kolben (2) in einem Rückwärtshub befindet oder ein Rückwärtshub des Kolbens (2) bevorsteht und ein über das in diesem Rückwärtshub förderbares Fluidvolumen hinausgehender Fluidbedarf festgestellt ist oder sich anbahnt, um eine gewünschte Bremswirkung zu erreichen. Weiterhin werden ein hydraulisches Fahrzeugbremssystem (100), ein Verfahren zu dessen Steuerung, ein Computerprogrammprodukt, eine Steuereinheit (80) und ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102021130608-A1 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenzmaterial und Vorrichtung daraus
Inventor: SANG MING
IPC: H01L51/54
Filed: 2021-11-23
Abstract: Es werden ein organisches Elektrolumineszenzmaterial und eine Vorrichtung dafür bereitgestellt. Das organische Elektrolumineszenzmaterial ist ein Metallkomplex, der einen Liganden Lamit einer Struktur der Formel 1 enthält. Solche neuen Verbindungen mit einem Fluorsubstituenten, der an einer bestimmten Position des Liganden Laeingeführt wird, sind für Elektrolumineszenzvorrichtungen anwendbar und können eine gesättigtere Lumineszenz und eine bessere Vorrichtungsleistung, wie z.B. eine verbesserte Vorrichtungseffizienz und eine reduzierte Vorrichtungsspannung, bereitstellen. Ferner werden eine Elektrolumineszenzvorrichtung, die den Metallkomplex enthält, und eine Verbindungszusammensetzung, die den Metallkomplex enthält, bereitgestellt.
Patent DE-102021202220-A1 (DE)
Title: Mikroporöse Gummiprodukte aus Halogen- und Stickstoff-freien Elastomeren mit einem Gehalt an expandierbarem Graphit
Inventor: STORRE JENS
IPC: C08L83/04
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mikroporöse Gummimaterialien auf Basis von Halogen- und Stickstoff-freien Elastomeren zur Wärmeisolierung, die expandierbaren Graphit enthalten. Derartige mikroporöse Gummimaterialien zeichnen sich durch hervorragenden Brandschutzeigenschaften aus und können trotz Basiselastomeren mit hoher Wärmefreisetzungsrate höchste Brandschutzvorgaben erfüllen, ohne dass die mechanischen Eigenschaften der Materialien hiervon wesentlich beeinträchtigt werden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin wärmeisolierende Artikel, die aus einem solchen Gummimaterial gebildet sind, Verfahren zur Herstellung solcher Gummimaterialien und wärmeisolierender Artikel und die Verwendung vom expandierbarem Graphit zur Verbesserung der Brandschutzeigenschaften von Halogen- und Stickstoff-freien Elastomeren, wobei die Elastomere innig mit dem expandierbaren Graphit vermischt bzw. compoundiert werden.
Patent DE-102021202272-A1 (DE)
Title: Granulator mit Probenentnahmeeinrichtung und Verfahren
Inventor: WEIDEMANN MARCUS
IPC: B02C18/08
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine industrielle Bearbeitung von Schüttgut umfassend ein bewegliches Werkzeug (2) und ein Sieb (4), wobei Werkzeug (2) und Sieb (4) das Schüttgut so bearbeiten können, dass das Schüttgut in bearbeiteter Form das Sieb (4) passieren kann, und umfassend eine Probenentnahmeeinrichtung (9) mit einer bandförmigen Eintrittsöffnung (21) für ein Abtrennen eines Teilstroms aus dem Stoffstrom.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung einer Korngrößenverteilung mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit den Schritten:• Schüttgut wird der Vorrichtung zugeführt;• das zugeführte Schüttgut wird durch das Werkzeug (2) und das Sieb (4) granuliert;• das Granulat tritt als Stoffstrom an der Unterseite des Siebs (4) aus;• durch die Probenentnahmeeinrichtung (9) wird ein Teilstrom aus dem Stoffstrom abgetrennt,• durch eine Messsonde der Vorrichtung wird die Korngrößenverteilung des Teilstroms kontinuierlich gemessen.Neben der Korngrößenverteilung können auch andere Werte gemessen werden wie zum Beispiel die Dichte bzw. Porosität eines Granulats.
Patent DE-102021203078-A1 (DE)
Title: Poröse Keramikstruktur und Verfahren zum Herstellen einer porösen Keramikstruktur
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: B01J23/16
Filed: 2021-03-26
Abstract: Wenn eine poröse Keramikstruktur Fe enthält, liegt der Fe-Gehalt im Bereich von 0,1 Massen-% bis 3,0 Massen-% bezüglich Fe2O3und wenn die poröse Keramikstruktur Mn enthält, liegt der Mn-Gehalt im Bereich von 0,1 Massen-% bis 3,0 Massen-% bezüglich Mn2O3. Wenn die poröse Keramikstruktur Co gemeinsam mit Fe oder Mn enthält, liegt der Co-Gehalt im Bereich von 0,1 Massen-% bis 3,0 Massen-% bezüglich Co3O4und wenn die poröse Keramikstruktur Co enthält, ohne Fe und Mn zu enthalten, liegt der Co-Gehalt im Bereich von 0,2 Massen-% bis 6,0 Massen-% bezüglich Co3O4. Der Ce-Gehalt liegt im Bereich von 0,1 Massen-% bis 10 Massen-% bezüglich CeO2. Das Fe/Mn/Co-Verhältnis liegt im Bereich von 0,8 bis 9,5. Der Gehalt der Metalloxidpartikel 2 liegt im Bereich von 0,3 Massen-% bis 8,0 Massen-%.
Patent DE-102021204079-A1 (DE)
Title: Antireflex-Beschichtung mit IR-Schutz und Verspiegelung unter höheren Einfallswinkeln
Inventor: SCHERSCHLICHT RÜDIGER
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Schichtsystem mit Infrarot-Verspiegelung nach einem Aspekt umfassend eine Substratbasis umfassend eine Substratlage mit einer Substratfläche; und eine Mehrzahl niederbrechender Schichtlagen und eine Mehrzahl hochbrechender Schichtlagen, die abwechselnd hochbrechend und niederbrechend so auf der Substratfläche angeordnet sind, sodass das Schichtsystem bei einem Detektionswinkel von etwa 0° mit mindestens einer Substratnormalen der Substratfläche eine Reflektivität für elektromagnetische Strahlung von R ≥ 15 % für mindestens einen Wellenlängenbereich zwischen etwa 680 nm und etwa 1100 nm hat; und eine Reflektivität für elektromagnetische Strahlung von R ≤ 5 % für mindestens einen Wellenlängenbereich zwischen etwa 400 nm und etwa 680 nm hat.
Patent DE-102021205602-A1 (DE)
Title: Schlauchverbinder für medizinische Schlauchleitungen
Inventor: WEISS ANDRÉ
IPC: F16L33/213
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ein derartiger Schlauchverbinder, aufweisend einen Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einen an dem ersten Ende angeordneten männlichen ersten Steckabschnitt, der zum axialen Einstecken in ein Schlauchende einer ersten medizinischen Schlauchleitung entlang einer ersten Steckachse eingerichtet ist, einen an dem zweiten Ende angeordneten männlichen oder weiblichen zweiten Steckabschnitt, der zum axialen Zusammenstecken mit einem Schlauchende einer zweiten medizinischen Schlauchleitung entlang einer zweiten Steckachse eingerichtet ist, und aufweisend ein Verbindungslumen, das zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende durch den Körper längserstreckt ist und in einem mit dem jeweiligen Schlauchende zusammengesteckten Zustand der beiden Steckabschnitte eine fluidleitende Verbindung zwischen den beiden medizinischen Schlauchleitungen ausbildet, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Körper wenigstens einen Klingenabschnitt auf, der dem ersten Steckabschnitt zugeordnet ist und eine in Richtung der ersten Steckachse ausgerichtete Schneidkante aufweist, mittels derer das Schlauchende der ersten medizinischen Schlauchleitung bei einem Einstecken des ersten Steckabschnitts axial schlitzbar ist.Verwendung für medizinische Schlauchleitungen, insbesondere Katheterleitungen
Patent DE-102021205718-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Behälter zur Speicherung eines Fluids
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F28D15/02
Filed: 2021-06-07
Abstract: Ein beheizbarer Behälter (2) zur Speicherung eines Fluids (4), insbesondere eines fluiden Reduktionsmittels (4), umfasst ein Gehäuse (3), in dem ein Speichervolumen (5) zur Aufnahme und Speicherung des Fluids (4) ausgebildet ist, und ein Heizsystem, das zum Erwärmen des in dem Speichervolumen (5) gespeicherten Fluids (4) ausgebildet ist. Das Heizsystem umfasst eine Wärmequelle (25) und Wärmeleitelemente (30), die sich zwischen der Wärmequelle (25) und an dem Speichervolumen (5) ausgebildeten Wärmeabnahmestellen (24) erstrecken und die dazu ausgebildet sind, Wärme von der Wärmequelle (25) an die Wärmeabnahmestellen (24) zu übertragen. Die Wärmeleitelemente (30) sind in das Gehäuse (3) integriert und/oder jedes der Wärmeleitelemente (30) weist einen starren Bereich (32) und einen flexiblen Bereich (34) auf. Der starre Bereich (32) ist an einem der Wärmequelle (25) zugewandten Ende des Wärmeleitelements (30) ausgebildet und der flexible Bereich (34) ist an einem von der Wärmeabnahmestelle (24) abgewandten Ende des jeweiligen Wärmeleitelements (30) ausgebildet.
Patent DE-102021208241-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T15/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilschließglied (4), das im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass (14) zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilschließglieds (4) vorgesehenen Magnetanker (9), der von einem Federelement (2) beaufschlagt ist, mit einem am rohrförmigen Ventilgehäuse (1) angebrachten Gehäusetopf (13) zur Aufnahme des den Ventildurchlass 14 aufweisenden Ventilsitzes (7), sowie mit einem die Mantelfläche des Gehäusetopfs (13) umschließenden Ringfilterelements (23).
 Die Erfindung sieht vor, dass am Gehäusetopf (13) ein Stufenzylinder (20) angebracht ist, der universell verwendbar sowohl zur Positionierung des Ringfilterelements (23) als auch zur Aufnahme eines Plattenfilterelements (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102021208529-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: KNOCHE CHRISTIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-08-05
Abstract: Offenbart wird eine Radlageranordnung (1), insbesondere für Lastkraftfahrzeuge, mit einem Radadapter (4) und einer Lagereinheit, die zumindest einen ersten Lagerring (2) und einen zweiten Lagerring (3) hat, wobei der Radadapter (4) dazu ausgelegt ist, den ersten Lagerring (2) mit einem Rad zu verbinden, wobei in dem ersten Lagerring (2) zumindest eine Gewindebohrung (6) vorgesehen ist, die mehrere Gewindegänge(8) aufweist, die dazu ausgelegt sind, mit entsprechenden Gewindezähnen (10) eines Befestigungsmittel, insbesondere einer Schraube, zusammenzuwirken, um den Radadapter (4) mit dem ersten Lagerring (2) zu verbinden, wobei ein Gewindegang (8) durch eine erste und eine zweite Flanke (14, 16) gebildet ist, wobei die erste Flanke (14) einen ersten Flankenabschnitt (20) und einen zweiten Flankenabschnitt (22) aufweist, die winklig zueinander sind und einen Flankenabschnittswinkel (24) einschließen, und wobei der Flankenabschnittswinkel (24) zwischen dem ersten und dem zweiten Flankenabschnitt (20, 22) teilweise zwischen 90° und 180° ist.
Patent DE-102021209573-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: BELOBRAD JURAJ
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine Betriebskomponente (4) und mindestens eine erste Verstärkungskomponente (5), wobei die Betriebskomponente (4) ein Betriebselement (6) und ein Sende- und Empfangselement (7) aufweist, wobei das Sende- und Empfangselement (7) zu einem Senden und Empfangen von Signalen mittels elektromagnetischer Wellen vorgesehen ist und wobei Signale, die mittels des Sende- und Empfangselementes (7) empfangen werden, mittels des Betriebselementes (6) verarbeitbar sind, wobei die Betriebskomponente (4) derart in dem Reifen (1) angeordnet ist, dass ein erster maximaler Abstand (8) der Betriebskomponente (4) zu der mindestens einen ersten Verstärkungskomponente (5) 0 mm bis 2 mm beträgt.
Patent DE-102021209960-A1 (DE)
Title: Prozessgasaufbereitungseinrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Prozessgas
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B01D53/26
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessgasaufbereitungseinrichtung (1) für ein Prozessgas (2) zur Behandlung eines Prozessgutes in einem Prozessapparat (3) und ein Verfahren zur Aufbereitung von Prozessgas (2) zur Behandlung eines Prozessgutes in einem Prozessapparat (3) während einer Trocknungsphase und einer Abkühlphase.
Patent DE-102021212919-A1 (DE)
Title: Staufach für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: GADHARI PRAMOD
IPC: E05B83/30
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Staufach (100) für einen Fahrzeuginnenraum vor. Das Staufach (100) beinhaltet einen Fachdeckel (200), einen SMA-Betätigungshebel (110), einen Kupplungshebel (120) und einen Fachhebel (130). Der SMA-Betätigungshebel (110) ist so konfiguriert, dass er den Fachdeckel (200) vom Gehäuse (210) entriegelt. Der Kupplungshebel (120) ist mit dem Fachhebel (130) verbunden und zwischen einer ersten Position (120a) und einer zweiten Position (120b) bewegbar. Am Kupplungshebel (120) ist ein Stift (124) angeordnet, der entlang einer Kurvenbahn (140) bewegbar ist. Wenn der SMA-Betätigungshebel (110) betätigt wird, stößt eine erste Seite (110a) des SMA-Betätigungshebels (110) an den Stift (124) an und lässt diesen entlang der Nockenbahn (140) gleiten, um den Kupplungshebel (120) aus der ersten Position (120a) in die zweite Position (120b) zu bewegen, wodurch eine offene Position des Fachdeckels (200) konfiguriert wird.
Patent DE-102021213153-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMETS KRIS
IPC: B60S1/38
Filed: 2021-11-23
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (12), einen Fluidkanal (28) zur Durchführung einer Reinigungsflüssigkeit, der einen Kanaldurchmesser (DK) aufweist und eine Endkappe (18). Erfindungsgemäß weist die Endkappe (18) einen Blockierstopfen (30) mit einem Blockierdurchmesser (DB) auf, der kleiner als der Kanaldurchmesser (DK) ist.
Patent DE-102021213227-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterieeinheit und Fahrzeugunterboden, der diese aufweist
Inventor: KIM SANG WAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-11-24
Abstract: Eine Fahrzeugbatterieeinheit schließt Folgendes ein: ein unteres Gehäuse, das ein Paar Batterieaufnahmebereiche, die an zwei seitlichen Seiten eines Fahrzeugs angeordnet sind, und einen Verbindungsbereich, der zwischen dem Paar Batterieaufnahmebereiche angeordnet ist und gekrümmt ist, um konvex nach oben zu zeigen, aufweist; Batteriemodule, die jeweils in dem Paar Batterieaufnahmebereiche eingebaut sind, Kühlblöcke, die unterhalb der Batteriemodule angeordnet sind und Kühlwasser aufnehmen und ableiten, um die Batteriemodule zu kühlen, zumindest einen Kühlwasserschlauch, der konfiguriert ist, um Kühlwasser mit den Kühlblöcken auszutauschen, und ein oberes Gehäuse, das auf dem unteren Gehäuse angeordnet ist und eine Kühlwasserschlauch-Kopplereinheit aufweist, die konfiguriert ist, um den Kühlwasserschlauch mit den Kühlblöcken zu verbinden.
Patent DE-102022002350-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines Substrates
Inventor: LÄPPLE KARL-DAVID
IPC: C23C16/46
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum thermischen Behandeln eines Substrates (3) mit einer in einem Reaktorgehäuse (1) angeordneten Heizeinrichtung (4) zum Aufheizen des Substrates (3), wobei beim Aufheizen der Vorrichtung ein Wärmefluss (8) von einer Heizeinrichtung (4) zu einem Substrat (3) und beim Abkühlen ein Wärmefluss (7) vom Substrat (3) zu einem kalten Bereich (2) fliesst. Zur Minimierung der Zeiten des Aufheizens und des Abkühlens wird eine Schirmeinrichtung (5) zur Beeinflussung des Wärmeflusses (7) vorgeschlagen, die zwischen einer ersten und einer zweiten Betriebsstellung verstellbar ist, wobei die Schirmeinrichtung (5) mehrere relativ zueinander bewegbare Schirmelemente (6, 6') aufweist.
Patent DE-102022100343-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für elektrisches Energiespeichersystem eines Fahrzeugs
Inventor: WILKE FLORIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-01-10
Abstract: Mechanische Schutzvorrichtung für Komponenten eines elektrischen Energiespeichersystems eines Fahrzeugs, umfassend: eine Schutzplanke (240) für eine Batterie (110) des Energiespeichersystems (100), zum Anordnen an der fahrzeugäußeren Seite der Batterie (110); und einen Einbaurahmen (210) für eine von der Batterie (110) getrennt angeordnete Ladeanschlusseinheit (140) des Energiespeichersystems (100), zum Anordnen in Fahrzeuglängsrichtung (L) beabstandet vor einem Ende der Schutzplanke (240), wobei der Einbaurahmen (210) eine Anlagefläche (220) zum Anordnen vor dem Ende (244) der Schutzplanke (240) hat, wobei die Anlagefläche (220) einen außenseitigen, abgewinkelten Anschlag (222) zum außenseitigen beabstandeten Umgreifen des Endes (244) der Schutzplanke (240) umfasst, wobei die Anlagefläche (220) zusammen mit dem außenseitigen Anschlag (222) einen im Querschnitt L-förmigen Bereich der Anlagefläche (220) umfasst; sowie Fahrzeugrahmenträger mit daran montiertem Energiespeichersystem (100) und der Schutzvorrichtung; sowie Fahrzeug mit einem solchem Fahrzeugrahmenträger.