baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019424-A1 (DE)
Title: Ultraschallzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-12-20
Abstract: Ultraschallzähler zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines Gases mit einem Gehäuse (2) mit einem Einlass (3) sowie einem Auslass (4) zur Verbindung mit einem Rohrleitungssystem, einem im Gehäuse (2) angeordneten Messrohr (5), Ultraschallwandlern (6, 7), die jeweils ein Ultraschallwandlergehäuse (6a, 7a) umfassen und jeweils in einer Gehäuseöffnung (10, 11) angeordnet sind, innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Reflektoren (8, 9) zur Umlenkung eines von der Ultraschallwandler (6, 7) ausgesendeten Ultraschallsignals, einer Halteeinrichtung (12) zur Halterung der Reflektoren (8, 9) innerhalb des Gehäuses (1), wobei eine Verriegelungseinrichtung innerhalb des Gehäuses (2) vorgesehen ist, mittels welcher das Messrohr (5) relativ zum Gehäuse (2) fixiert wird, wobei der Ultraschallzähler weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verriegelungseinrichtung im Bereich der Gehäuseöffnung (10, 11) positioniert ist.
Patent DE-102014101522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Aktivierung mindestens eines Bereiches einer Oberfläche eines dielektrischen Substrats
Inventor: BLIEDTNER JENS
IPC: H05K3/10
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Aktivierung eines Bereiches einer Oberfläche eines dielektrischen Substrats (1) durch Verbinden des Bereichs mit mindestens einer aktivierenden chemischen Verbindung. Dabei wird auf die Oberfläche des Substrats (1) eine Flüssigkeit (2) mit der aktivierenden chemischen Verbindung aufgetragen und mindestens ein zu aktivierender Bereich (3.1, 3.2) mit einer elektromagnetischen Strahlung (6) durch die Flüssigkeit (2) hindurch bestrahlt. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zur selektiven Aktivierung mit einer Strahlungsquelle (5) zur Bereitstellung der elektromagnetischen Strahlung (6) und einer abbildenden Optik (5.2) zur Abbildung der elektromagnetischen Strahlung (6) als ein Brennfleck (7) auf einem zu aktivierenden Bereich (3.1, 3.2) der Oberfläche des Substrats (1) sowie mit mindestens einer Sprühdüse zum Aufsprühen einer mindestens eine aktivierende chemische Verbindung enthaltenden Flüssigkeit (2) mindestens über die Ausdehnung des Brennflecks (7) auf den zu aktivierenden Bereich (3.1, 3.2).
Patent DE-102014108530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sterilisierung eines Hohlfaserfiltermoduls, Hohlfaserfiltermodul mit Verschluss und Sauerstoff absorbierender Verschluss
Inventor: KÄSTNER FALK
IPC: A61M39/20
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sterilisieren eines Hohlfaserfiltermoduls 2, ein Hohlfaserfiltermodul 2 mit Verschlüssen 18, 20, 22 und 24 und einen Verschluss 20 oder 22 mit Sauerstoffabsorber 26. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zeichnet sich dadurch aus, das das Innere des Hohlfaserfiltermoduls 2 mittels des hohlfaserfiltermoduleigenen Gehäuses 4 und mittels der Verschlüsse 18, 20, 22 und 24 abgedichtet wird, und zumindest einer der Verschlüsse 20 und / oder 22 einen Sauerstoffabsorber 26 aufweist. Ein erfindungsgemäßes Hohlfaserfiltermodul 2 ist durch die entsprechenden Verschlüsse 18, 20, 22 und 24 mit und ohne Sauerstoffabsorber 26 gekennzeichnet.
Patent DE-102014113863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: GIRMSCHEID FELIX
IPC: F28D9/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1') zur Wärmeübertragung, insbesondere zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid. Die Vorrichtung (1, 1') weist beabstandet zueinander angeordnete und sich jeweils zwischen zwei Sammlern (3a, 3b, 3'a, 3'b) erstreckende Flachrohre (2, 2') auf. Die Flachrohre (2, 2') und die Sammler (3a, 3b, 3'a, 3'b) umschließen zusammen ein erstes Volumen, welches mit dem ersten Fluid beaufschlagbar ist. Zwischen benachbart angeordneten Flachrohren (2, 2') sind jeweils Platten (4, 4') angeordnet. Das von den Platten (4, 4') umschlossene zweite Volumen ist mit dem zweiten Fluid beaufschlagbar. Die ein zweites Volumen umschließenden Platten (4, 4') sind mit den Flachrohren (2, 2') thermisch gekoppelt ausgebildet, sodass zwischen den miteinander gekoppelten Platten (4, 4') und Flachrohren (2, 2') Wärme durch Wärmeleitung übertragbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung (1'') zur Wärmeübertragung, bei welcher Platten (4, 4') und Rippen (10) ausgebildet sind. Die Platten (4, 4') umschließen dabei ein zweites Volumen, welches mit dem zweiten Fluid beaufschlagbar ist. Die Rippen (10) sind von einem dritten Fluid umströmbar angeordnet. Zwischen benachbart angeordneten Flachrohren (2, 2') ist mindestens eine Platte (4, 4') und/oder mindestens eine Rippe (10) ausgebildet, welche jeweils thermisch mit dem benachbart angeordneten Element gekoppelt ist, sodass zwischen den miteinander gekoppelten Flachrohren (2, 2'), Platten (4, 4') und Rippen (10) Wärme durch Wärmeleitung übertragbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtungen (1, 1', 1'') zur Wärmeübertragung.
Patent DE-102014114656-A1 (DE)
Title: Steuerung für einen Multi-Pegel-Wandler
Inventor: HART SIMON DAVID
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-10-09
Abstract: Ein Verfahren wird offenbart, um zumindest vier Schaltkomponenten eines Multi-Pegel-Wandlers zu steuern. Das Verfahren weist das Empfangen eines ersten und eines zweiten Steuersignals zum Steuern eines Zwei-Pegel-Wechselrichters, der zwei Schaltkomponenten hat, und Verarbeiten des ersten und des zweiten Steuersignals auf, um zumindest vier Steuersignale für die Schaltkomponenten zu erzeugen, um die Schaltkomponenten eines Multi-Pegel-Wandlers zu steuern. Auch sind ein Steuerlogiksystem, ein Multi-Pegel-Wandlersystem und ein computerlesbares Medium offenbart.
Patent DE-102014114932-A1 (DE)
Title: Dünnung nach Häusung unter Verwendung von Trennstruktur als Stopp
Inventor: EDER HANNES
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer gedünnten, gekapselten Chipstruktur, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Trennstruktur, die in einem elektronischen Chip angeordnet wird, Kapseln eines Teils des elektronischen Chips durch eine Kapselungsstruktur und selektives Dünnen des elektronischen Chips, der teilweise von der Kapselungsstruktur eingekapselt wird, so dass die Kapselungsstruktur eine größere Dicke behält als der gedünnte elektronische Chip, wobei die Trennstruktur als Dünnungsstopp dient.
Patent DE-102014118080-A1 (DE)
Title: Wärmespreizer, elektronisches Modul mit einem Wärmespreizer und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/42
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein elektronisches Modul kann ein Halbleitergehäuse, einen an dem Halbleitergehäuse befestigten Wärmespreizer und eine auf dem Wärmespreizer entfernt von dem Halbleitergehäuse angeordnete elektrisch isolierende Schicht aufweisen.
Patent DE-102014210251-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum auswählen von zielfahrzeugen zur besetzungsermittlung
Inventor: BURRY AARON MICHAEL
IPC: G08G1/017
Filed: 2014-05-28
Abstract: Verfahren und Systeme zum Auswählen eines Zielfahrzeugs zur Besetzungsermittlung unter Verwendung von Informationen zur Identifizierung von Fahrzeugen. Die Informationen zur Identifizierung von Fahrzeugen (z.B. Nummernschildinformationen) können von einer Fahrzeugidentifizierungseinheit (z.B. ALPR) erzielt werden, um ein Fahrzeug zu identifizieren, das sich einer Sonderfahrzeugmesszone nähert. Die Informationen zur Identifizierung von Fahrzeugen von der Fahrzeugidentifizierungseinheit können an eine Fahrzeugbesetzungseinheit übertragen werden, die eine Blitzleuchteneinheit und eine Bildaufnahmeeinheit aufweist. Die Blitzleuchteneinheit und die Bildaufnahmeeinheit werden nicht aktiviert, falls der Besetzungszustand des Fahrzeugs bereits an einer früheren Stelle basierend auf den Informationen zur Identifizierung von Fahrzeugen gemessen wurde. Die Einheit zum Ermitteln der Fahrzeugbesetzung und die Fahrzeugidentifizierungseinheit arbeiten koordiniert zusammen, um zu reduzieren, wie oft die Blitzleuchteneinheit ausgelöst werden muss, und verlängern die Haltbarkeit der Leuchteneinheit, wodurch die Wartungskosten reduziert werden.
Patent DE-102014210471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen Magnetresonanzuntersuchung mit einer prospektiven Bewegungskorrektur und Magnetresonanzanlage hierfür
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Magnetresonanzuntersuchung mit einer prospektiven Bewegungskorrektur umfassend die Aufnahme einer Vielzahl von Magnetresonanzsignalen mit den Schritten: Festlegen eines Untersuchungsvolumens, Festlegen eines Navigatorvolumens zur Aufnahme von Navigatorsignalen, wobei das Untersuchungsvolumen und das Navigatorvolumen nicht identisch sind, Aufnahme wenigstens eines Navigatorreferenzsignals zu einem Zeitpunkt t0, Aufnahme wenigstens eines Navigatorsignals zu einem Zeitpunkt t1 > t0, Ermittlung einer Bewegungsinformation aus dem Navigatorsignal und dem Navigatorreferenzsignal, und Einstellung der Aufnahmeparameter in Abhängigkeit der Bewegungsinformation und Aufnahme wenigstens eines weiteren Magnetresonanzsignals. Die Erfindung betrifft ferner eine Magnetresonanzanlage, mit der das vorgenannte Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102014211460-A1 (DE)
Title: Presspolster für einen Pressstempel einer Wäschepresse mit aufquellbarem Dichtungselement
Inventor: ECKWERTH PETER
IPC: F16J15/52
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elastomerbauteil (1) einer Wäschepresse, insbesondere Presspolster (1) für einen Pressstempel einer Wäschepresse, mit wenigstens einem Dichtungselement (16a, 16b) zur Flüssigkeitsabdichtung des Elastomerbauteils (1) gegenüber wenigstens einem anderen Bauteil der Wäschepresse. Das Elastomerbauteil (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (16a, 16b) ausgebildet ist, bei Kontakt mit Flüssigkeiten sein Volumen zu vergrößern.
Patent DE-102014211623-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-06-17
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil mit einem Flanschabschnitt und einem Deckelabschnitt und ein Ausgangsteil mit einem Flanschteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer Federeinrichtung und einer Reibeinrichtung und ein zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil angeordnetes Dichtelement, bei dem das Dichtelement fest an dem Eingangsteil angeordnet ist und mit dem Ausgangsteil eine dynamische Berührungsdichtung bildet, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014213629-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-14
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die um eine Drehachse drehbar gelagert sind, ein elastisches Element, das zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite angebracht ist; ferner eine steuerbare Reibkupplung, die parallel zum elastischen Element angeordnet ist, und eine Steuerung zur periodischen Änderung eines Schließgrads der Reibkupplung wenigstens zweimal pro Umdrehung.
Patent DE-102014214056-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenelement und einem Nabenelement
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: F16H57/038
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenelement (3) und einem Nabenelement (2) vorgeschlagen, die kraftschlüssig und lösbar miteinander verbunden sind. Zumindest sind eine erste Schraubverbindung zum Aufbringen einer ersten Vorspannkraft mit einer ersten Gewindesteigungsrichtung und zumindest eine zweite Schraubverbindung zum Aufbringen einer zweiten Vorspannkraft mit einer der ersten Gewindesteigungsrichtung entgegengesetzten zweiten Gewindesteigungsrichtung vorgesehen.
Patent DE-102014215468-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zur breitbandigen CAN-Kommunikation
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (20; 30) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur breitbandigen CAN-Kommunikation bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (20; 30) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (11) zum Erstellen oder Lesen zumindest einer Nachricht (3, 32-1, 32-2, ... 32-N) für/von mindestens eine/r weiteren Teilnehmerstation des Bussystems (1), bei welchem zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30) auf einen Bus (40) des Bussystems (1) gewährleistet ist, und eine Datenverschachtelungseinrichtung (12) zur Verschachtelung von Datenpaketen (32-1, 32-2, ... 32-N) von mindestens zwei Nachrichten in einer Nachricht (3), so dass die Datenpakete (32-1, 32-2, ... 32-N) in einem Datensegment (32) der Nachricht (3) angeordnet sind, und die Nachricht (3) vor dem Datensegment (32) einen für die Datenpakete (32-1, 32-2, ... 32-N) gemeinsamen äußeren Rahmenkopf (31) und nach dem Datensegment (32) ein für die Datenpakete (32-1, 32-2, ... 32-N) gemeinsames äußeres Rahmenende (33) aufweist.
Patent DE-102014215576-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: LEBHERZ ANDREAS
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1) zur Wand- oder Deckenmontage, – mit einer LED-Lampe (2), die einen Träger (9) und eine an einer Vorderseite (11) des Trägers (9) befestigte, mehrere LEDs (13) tragende Platine (10) aufweist, – mit einer Konsole (3), an deren Vorderseite (17) eine Rückseite (16) des Trägers (9) anliegt, – wobei die Konsole (3) zwei Haltebereiche (19) aufweist, die jeweils eine in der Konsole (3) ausgebildete Aussparung (20) aufweisen, – wobei die jeweilige Aussparung (20) einen zur Vorderseite (17) der Konsole (3) offenen Einführabschnitt (21) und einen in einer parallel zur Längsrichtung (18) der Konsole (3) verlaufenden Einschieberichtung (23) an den Einführabschnitt (21) anschließenden Halteabschnitt (22) aufweist, der zur Vorderseite (17) der Konsole (3) hin durch einen an der Konsole (3) ausgebildeten Haltesteg (24) begrenzt ist, – wobei die LED-Lampe (2) an der Rückseite (16) des Trägers (9) zwei Halteklammern (25) aufweist, die zur Montage der LED-Lampe (2) an der Konsole (3) jeweils in einen der Haltebereiche (19) in einer Ansteckrichtung (26) in den jeweiligen Einführabschnitt (21) einführbar und darin in der Einschieberichtung (23) in den Halteabschnitt (22) verschiebbar sind, in dem sich die jeweilige Halteklammer (25) im montierten Zustand am jeweiligen Haltesteg (24) abstützt und die LED-Lampe (2) in der Ansteckrichtung (26) gegen die Konsole (3) vorspannt.
Patent DE-102014216798-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C11/13
Filed: 2014-08-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit sich in Umfangsrichtung erstreckenden Profilpositiven (2), welche voneinander durch zumindest eine in Umfangsrichtung umlaufende Rille (1) getrennt sind, welche von zwei einander gegenüberliegenden Rillenflanken (4) und einem die Rillenflanken (4) verbindenden gekrümmten Rillengrund (5) begrenzt sind. Im Querschnitt betrachtet, nimmt die Krümmung des Rillengrundes (5) vom tiefsten Punkt des Rillengrundes (5) bis zu den Rillenflanken (4) zu.
Patent DE-102014221617-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C41/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Lageranordnung zur Übertragung von Axialkräften entlang einer Drehachse umfasst eine Anzahl Wälzkörper, die auf einem Umfang um die Drehachse angeordnet sind, eine Axialscheibe mit einer axialen Laufbahn zur Anlage der Wälzkörper und ein aus einem Blech herstellbares Halteelement. Dabei liegt das Halteelement in einem ersten, radial inneren Bereich flach an der Axialscheibe an und ist in einem zweiten, radial äußeren Bereich derart gebogen, dass es an der radialen Außenseite der Axialscheibe anliegt.
Patent DE-102014222946-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Bauelements
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Bauelement angegeben, das einen funktionellen Schichtenstapel (3) mit zumindest einer Licht emittierenden Schicht, die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements Licht zu erzeugen, eine erste Elektrode (2) und eine zweite Elektrode (4), die dazu eingerichtet sind, im Betrieb Ladungsträger in den funktionellen Schichtenstapel (3) zu injizieren, und eine Verkapselungsanordnung (7) mit einem Verkapselungsmaterial, die über den Elektroden (2, 4) und dem funktionellen Schichtenstapel (3) angeordnet ist, aufweist wobei zumindest eine der Elektroden (2, 4) transparent ausgebildet ist und Streupartikel (9) enthält und/oder das Verkapselungsmaterial transparent ausgebildet ist und Streupartikel (9) enthält. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des Licht emittierenden Bauelements angegeben.
Patent DE-102014225554-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Behandlung keratinhaltiger Fasern
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 50 bis 90 Gew.-% polares Lösungsmittel; a2) 0,001 bis 10 Gew.-% direktziehenden Farbstoff; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a). sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102015005401-A1 (DE)
Title: Transmissionsanordnung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K49/10
Filed: 2015-04-29
Abstract: Transmissionsanordnung mit einer drehbar gelagerten zentralen Welle und drehbar gelagerten weiteren Wellen, wobei zumindest eine Polscheibe, also eine mit Dauermagneten bestückte Scheibe, drehfest mit der zentralen Welle verbunden ist, jeweils eine Metallscheibe mit einer jeweiligen weiteren Welle verbunden ist, wobei zumindest ein Bereich der Metallscheibe vom von den Dauermagneten erzeugten Magnetfluss durchströmt und/oder durchsetzt ist, insbesondere zur Erzeugung einer Wirbelstromkopplung zwischen Polscheibe und jeweiliger Metallscheibe.
Patent DE-102015009488-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: PARENTI RICCARDO
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1), mit einem ersten Antriebsaggregat (2), einem zweiten Antriebsaggregat (3) sowie einer Getriebeeinrichtung (4), wobei die Getriebeeinrichtung (4) eine mit dem ersten Antriebsaggregat (2) koppelbare Primärwelle (5) sowie eine Sekundärwelle (6) aufweist, die über wenigstens ein Zahnradpaar (12, 13) miteinander wirkverbindbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Antriebsaggregat (3) mit einem bezüglich der Sekundärwelle (6) koaxial gelagerten Antriebszahnrad (8) wirkverbunden ist, das mit einem bezüglich der Primärwelle (5) koaxial gelagerten Abtriebszahnrad (9) kämmt, wobei das Antriebszahnrad (8) mittels einer Sekundärwellenkopplungseinrichtung (10) unmittelbar mit der Sekundärwelle (6) und das Abtriebszahnrad (9) mittels einer Primärwellenkopplungseinrichtung (11) unmittelbar mit der Primärwelle (5) koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102015009746-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens einen Sitz mit einer Kopfstütze
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-07-29
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens einen Sitz (2) mit einer Kopfstütze (3), wobei in die Kopfstütze (3) wenigstens ein Ladeelement (6) zum induktiven Laden eines elektronischen Geräts (13) integriert ist.
Patent DE-102015011801-A1 (DE)
Title: Filter mit widerhakenförmiger Bajonettaufnahme und Filterelement
Inventor: ROESGEN ANDRÉ
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (10) mit zumindest einer ersten Bajonettverbindung (22). Die erste Bajonettverbindung (22) weist eine erste Bajonettkulisse (26) mit zwei axial zueinander beabstandeten Rastpositionen für einen ersten Bajonettvorsprung (24) der ersten Bajonettverbindung (22) auf. Der erste Bajonettvorsprung (24) ist durch Drehen eines Filterteils zum Lösen der ersten Bajonettverbindung (22) von der zweiten Rastposition in die erste Rastposition bewegbar. Bevorzugt weist der Filter (10) eine zweite Bajonettverbindung (28) auf. Die zweite Bajonettverbindung (28) ist dabei bevorzugt derart ausgebildet, dass sie durch weiteres Drehen in die gleiche Drehrichtung gelöst wird, indem ein zweiter Bajonettvorsprung (30) aus einer dritten Rastposition einer zweiten Bajonettkulisse (32) der zweiten Bajonettverbindung (28) bewegt wird, nachdem der erste Bajonettvorsprung (24) an der ersten Rastposition angeschlagen hat. Die zweite Rastposition ist vorzugsweise derart axial versetzt zur ersten Rastposition ausgebildet, dass sich bei der Bewegung des ersten Bajonettvorsprungs (24) von der zweiten Rastposition in die erste Rastposition eine Volumenvergrößerung des Filters (10) ergibt, in der Medium des Filters (10) aufnehmbar ist.
Patent DE-102015012866-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KOLBE ALFRED
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (20), umfassend eine Mehrzahl von Einzelzellen (20.1), die in einem Gehäuse (30) übereinander und zwischen zwei Endplatten (20.2a, 20.2b) angeordnet sind, wobei die Einzelzellen (20.1) zwischen eine der Endplatten (20.2b) und einem gegenüberliegenden Gehäuseteil (30.1) verspannt sind.
Patent DE-102015014800-A1 (DE)
Title: Verbesserte SIMD-K-nächste-Nachbarn-Implementierung
Inventor: GOLDMAN AMOS
IPC: G06F9/38
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen betreffend verbesserte SIMD(Single Instruction, Multiple Data)-K-nächste-Nachbarn-Implementierungen beschrieben. Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren zum Verbessern von SIMD-Implementierungen der multidimensionalen K-nächste-Nachbarn(KNN)-Verfahren bereit. Eine Ausführungsform ersetzt den nicht SIMD-freundlichen Teil des KNN-Algorithmus durch eine Sequenz von SIMD-Operationen. Zum Beispiel können, um Verzweigungen im Algorithmus-Hotspot (z. B. der inneren Schleife) zu vermeiden, SIMD-Operationen verwendet werden, um die Liste der nächsten Abstände (und Nachbarn) nach jeder Iteration zu aktualisieren. Es werden auch weitere Ausführungsformen offenbart und beansprucht.
Patent DE-102015100391-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss eines Elektromotors
Inventor: HÜSIG MATTHIAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, insbesondere eine in einem Staubsauger oder einer Saugdüse angeordnete Anordnung, mit einem Elektromotor (1), einem elektrischen Anschlusskabel (2) für den Elektromotor (1) und einer Leiterplatte (3), wobei das Anschlusskabel (2) mit einer auf der Leiterplatte (3) vorgesehenen Kabelanschlusseinrichtung (4) elektrisch verbunden ist, die Leiterplatte (3) eine Elektromotoranschlusseinrichtung (6) und der Elektromotor (1) eine Leiterplattenanschlusseinrichtung (7) aufweist und die Leiterplatte (3) derart auf den Elektromotor (1) aufgesetzt ist, dass die Elektromotoranschlusseinrichtung (6) mit der Leiterplattenanschlusseinrichtungen (7) unmittelbar elektrisch verbunden ist. Damit wird eine derartige Möglichkeit zum elektrischen Anschließen eines Elektromotors (1) angegeben, die einfach, schnell und wenig fehleranfällig ist.