baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014568-U1 (DE)
Title: Flächenheizkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: Flächenheizkörper mit
einer Steinplatte (1),  an deren Rückseite in zumindest einer
ersten Nut (2) eine Heizeinrichtung (9) aufgenommen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in der ersten Nut (2) als Heizeinrichtung
eine Leuchteinrichtung (6) aufgenommen ist, und dass die erste Nut
(2) im Randbereich der Steinplatte (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202007015124-U1 (DE)
Title: Lumineszierendes Kabel
IPC: F21K2/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Lumineszierendes
Kabel, dadurch gekennzeichnet, dass es einen leuchtenden Kabelmantel (1)
aufweist.
Patent DE-202007015719-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationsdose
IPC: H02G3/18
Filed: 2007-11-12
Abstract: Elektroinstallationsdose
zur Installation einer elektrischen Einrichtung, wie einer Leuchte
oder eines Lautsprechers, insbesondere für den Betoneinbau, mit einem
Gehäuse
(1) zur Aufnahme der elektrischen Einrichtung, insbesondere nach
einem der Ansprüche
1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden (4) des Gehäuses (1)
ein Stutzen (17) vorgesehen ist, der Stutzen (17) ein Innengewinde
(18) aufweist und in dem Stutzen (17) ein mit einem Außengewinde
(22) versehenes Anschlussbauteil (21) vorgesehen ist, wobei das
Innengewinde (19) im Stutzen (17) und das Außengewinde (22) auf dem Anschlussbauteil
(21) von der Steigung her einander entsprechen und ansonsten derart
ausgebildet und dimensioniert sind, dass das Anschlussbauteil (21)
unter Überwindung
einer durch die Zusammenwirkung von Außengewinde (22) und Innengewinde
(19) generierte Kraft ohne Drehung in den Stutzen (17) einschiebbar
ist und dann mittels Drehung in dem Stutzen (17) längsverschiebbar
ist.
Patent DE-202007016060-U1 (DE)
Title: Topotecan-Basislösung
IPC: A61K31/4745
Filed: 2007-11-16
Abstract: Stabile
gebrauchsfertige wässrige
Topotecan-Basislösung
mit einem mittels Zugabe mindestens einer pharmazeutisch annehmbaren
Säure bzw.
eines Salzes einer pharmazeutisch annehmbaren Säure und/oder Mischungen hievon
eingestellten pH von unter 3,0.
Patent DE-202007016560-U1 (DE)
Title: Lichtband oder Lichtkuppel
IPC: E04D13/035
Filed: 2007-11-27
Abstract: Lichtband
oder Lichtkuppel, insbesondere für
Flachdächer,
mit einem Öffnungsmechanismus (5),
mittels dem eine Klappe (2) für
einen Rauchabzug zu öffnen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) beheizbar ist.
Patent DE-202008006214-U1 (DE)
Title: Schubladenanordnung
IPC: A47B88/49
Filed: 2008-05-06
Abstract: Eine
Schubladenanordnung, die aufweist:   eine Schublade und ein Gleitschienenführungssystem
zum gleitenden Öffnen und Schließen der Schublade
innerhalb eines Möbelstücks;  wobei die Schublade
ein Schubladenseitenelement (10), und das Gleitschienenführungssystem
eine Auszugsschiene (20) einschließt;  ein Aufnahmemittel
(30, 40), bereitgestellt auf dem Schubladenseitenelement (10), zum
herauslösbaren Einsetzen des Schubladenseitenelements in
die Auszugsschiene (20);  wobei das Aufnahmemittel ein nachgiebiges
Klinkenelement (30) und ein Auslöseelement (40) aufweist;  wobei
das Klinkenelement (30) einen Verriegelungsüberstand (34)
zur Verriegelung des Klinkenelements mit der Auszugsschiene (20)
aufweist, wobei die Auszugsschiene eine Vertiefung (22) zum Aufnehmen
des Verriegelungsüberstands aufweist;  wobei das Klinkenelement
(30) einen Haken (35) aufweist;  wobei das Auslöseelement
(40) eine Öffnung (42) aufweist, und der Klinkenelementhaken
(35) in die Öffnung des Auslöseelements derart
einführbar ist, dass der Klinkenelementhaken gegen eine
gekrümmte Kante 44 der Auslöseelementöffnung
lagert;  wobei das Auslöseelement (40) einen Griff
(41) zum Herauslösen des Schubladenseitenelements (10)
aus der...
Patent DE-202008007267-U1 (DE)
Title: LED-Linseaufbau und den Aufbau verwendende LED-Beleuchtungsanlage
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-05-30
Abstract: LED-Linseaufbau
mit einer Linse, wobei die Linse einen oberen Teil und einen unteren
Teil aufweist, im unteren Teil, sich ein Zusammenbauteil der LED befindet,
auf dem oberen Teil eine Reflexionschicht der Spiegelfläche ist
und dadurch sich eine Reflexionsfläche bildet, und wobei die Reflexionsfläche ist
entsprechend gegenüber
dem Zusammenbauteil der LED.
Patent DE-202008011159-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Sorptionstrockenvorrichtung, deren Sorptionsmaterial gewichtsmäßig an die Benetzungsmenge im Spülraum angepasst ist
IPC: A47L15/48
Filed: 2008-08-21
Abstract: Geschirrspülmaschine
(GS), mit mindestens einem Spülbehälter (SB) und
mindestens einer Trocknungseinrichtung (TE) zur Trocknung von gereinigtem
Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung (TE) mindestens
einen Sorptionsbehälter (SOR) zur Aufnahme reversibel dehydrierbaren
Sorptionsmaterials, insbesondere Zeolith (ZEO), aufweist, und  mit
mindestens einem luftleitenden Luftführungskanal (VK) zwischen
der Trocknungseinrichtung (TE) und dem Spülbehälter
(SB) zur Erzeugung eines Luftaustausches zwischen dem Spülbehälter
(SB) und dem Sorptionsbehälter (BEH),  dadurch gekennzeichnet,
dass  in dem Sorptionsbehälter (BEH) reversibel dehydrierbares Sorptionsmaterial
zur Absorption einer durch den Luftaustausch transportierten Feuchtigkeitsmenge
mit einer derartigen Gewichtsmenge vorgesehen ist, dass die durch
das Sorptionsmaterial absorbierte Feuchtigkeitsmenge geringer als
die auf das Spülgut aufgebrachte Flüssigkeitsmenge,
insbesondere der im einem Klarspülschritt aufgebrachten
Flüssigkeitsmenge, ist.
Patent DE-202008017181-U1 (DE)
Title: Aliquotiereinrichtung
IPC: A61B10/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Aliquotiereinrichtung
auf Basis eines Mikroliterprobenröhrchens (1), dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenfläche des Mikroliterprobenröhrchens
(1), wenigstens aber ein Teil davon, mit Abnahmemitteln, nämlich
Wattebelägen (4), Schneiden (5), Bürsten (6) oder
Widerhaken, rauen Flächen und dgl., ausgestattet ist.
Patent DE-202009002948-U1 (DE)
Title: Blindstopfen für eine Tank- oder Rohrleitungsarmatur
IPC: B60K15/05
Filed: 2009-03-09
Abstract: Blindstopfen (2) für eine Tank- oder Rohrleitungsarmatur (4), der mit einem Haltemittel (8) an der Armatur (4) zu fixieren ist, wobei der Blindstopfen (2) mit einer zwangsweise vor einem Lösevorgang des Haltemittels (8) zu betätigenden Entlüftungseinrichtung (30) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel ein mit dem Blindstopfen (2) und der Armatur (4) zusammenwirkender Spannring (8) ist, der den Blindstopfen (2) in einer ersten Betätigungsstellung an der Armatur (4) hält und in einer zweiten Betätigungsstellung zum Lösen freigibt, wobei der Blindstopfen  (2) ein verlagerbares Sperrelement (20) aufweist, das zwischen einer eine Betätigungsbewegung des Spannrings (8) blockierenden Sperrstellung und einer diese zulassenden Freigabestellung verlagerbar ist, und wobei die Entlüftungseinrichtung (30) in Freigabestellung des Sperrelements (20) betätigt ist.
Patent DE-202009003483-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2009-03-13
Abstract: Türblatt (2), insbesondere für eine Haustür, mit einer Rahmenkonstruktion (4) und einer darin angeordneten Füllung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion (4) durch eine metallische Armierung (8) zumindest in den Längsriegeln, die mit dem Material der Rahmenkonstruktion (4) punktuell oder flächig verklebt ist, verstärkt ist.
Patent DE-202009003837-U1 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-03-18
Abstract: Lagersystem mit einem Regallager (1) und einer Fördereinrichtung (2) zum automatischen Be- und Entladen des Regallagers (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Regallager (1) eine Isolierung (3, 4) zur Abschirmung gegenüber der Umgebung und mehrere aufeinander liegende, in Vertikalführungen (7, 8) verschiebbar geführte Abdeckungen (5, 6) mit mindestens einem Bedienelement (5) zum Eingriff mit einem an der Fördereinrichtung (2) angeordneten Betätigungsmechanismus (13) für das Anheben bzw. Absenken einer Abdeckung (5, 6) enthält.
Patent DE-202009007679-U1 (DE)
Title: Trichterspiel
IPC: A63F5/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Spielvorrichtung best. aus einer feststehenden Spielplatte mit mehreren im Abstand angeordneten Löchern und einer nach oben ragenden Randbegrenzung, einer Spielkugel, deren Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Löcher ist, und einer unterhalb der Spielplatte angeordneten Kugelauffang- und führungsvorrichtung für die durch ein Loch gefallende Kugel, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielplatte (5) kreisförmig ausgebildet und am Boden einer schalenförmigen Spielbegrenzung mit konisch nach unten sich verjüngender Wand (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009010260-U1 (DE)
Title: Abzugshaube, insbesondere für den Haushalt
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-08-03
Abstract: Abzugshaube, insbesondere für Haushalt, umfassend:  – einen Rahmen (10);  – eine dem Rahmen (10) zugeordnete Motoreinheit (19) zur Absaugung von Luft;  – eine Kontrolleinheit (30), um mindestens die Betriebsweise der Motoreinheit (19) zu regeln;  – einen Speisekreis (50), der geeignet ist, mit einem Außenspeisenetz (60) verbunden zu werden, um die elektrische Speisung von diesem letzteren zu empfangen und die elektrische Speisung mindestens der Motoreinheit (19) zu liefern;  wobei der Speisekreis (50) dazu geeignet ist, am Ausgang eine vorgegebene Speisung zu liefern, die von der Speisung unabhängig ist, die vom Speisenetz (60) dem Speisekreis (50) geliefert wird.
Patent DE-202009013628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Verunreinigungen enthaltendem Abwasser
IPC: C02F3/02
Filed: 2009-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Verunreinigungen enthaltendem Abwasser mit mindestens einem an einen Abwassertank (6) zur Zwischenspeicherung des Abwassers anschließbaren Reaktor (10), in dem das Abwasser mit Gas vermischt und angereichert wird und ein biologischer Abbau der Verunreinigungen stattfindet, und mindestens einer an den Reaktor (10) angeschlossenen Trenneinheit (18), in der im Abwasser evtl. noch vorhandene restliche Verunreinigungen zurückgehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktor (10) für einen mindestens teilweise Einbau in den Abwassertank (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202009013902-U1 (DE)
Title: Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-10-13
Abstract: Glasgeländer (10),  – mit zwischen Pfosten (14, 14.2, 14.3) angeordneten und von diesen gehaltenen Platten (16) wie insbesondere Glasscheiben,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest ein Pfosten (14, 14.2, 14.3) einen Rohrquerschnitt besitzt,  – in der Wandung (26) des Pfostens zumindest ein Längsschlitz (28) derart vorhanden ist, dass  – ein Randbereich (46, 50) der Platte (16) durch den Längsschlitz (28) hindurchschiebbar und im Innenraum (30) des Pfostens (14, 14.2, 14.3) platzierbar ist.
Patent DE-202009014546-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D78/10
Filed: 2009-10-28
Abstract: Heuwerbungsmaschine, insbesondere Zetter, mit zumindest einem Rechkreisel (6), der um eine aufrechte Kreiseldrehachse (10) umlaufende Rechzinken (11) aufweist, die an zur Rechkreiselaußenseite auskragenden Zinkentragarmen (8) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zinkentragarme (8) in Richtung der Kreiseldrehachse (10) betrachtet gegenüber einer radialen Geraden (12) auf die Kreiseldrehachse (10) entgegen der Drehrichtung der Rechkreisel (6) nach hinten geneigt ausgebildet sind.
Patent DE-202009015441-U1 (DE)
Title: Computer-Anordnung, insbesondere mit einem ATX-Rechner, mit verbesserter Raumausnutzung
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-11-16
Abstract: Computer-Anordnung, insbesondere mit einem ATX-Rechner, mit verbesserter Raumausnutzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus den folgenden Komponenten besteht:  a) aus einer Computerr-Basisstation (B1), vorzugsweise einer ATX-Turmausführung, die unter dem Arbeitstisch positionierbar ist;  b) aus einer auf der Arbeitstischplatte leicht zugänglich angeordneten Bedienstation (A1), welche die notwendigen Elemente zum Bedienen der Basisstation (B1) umfasst, und  c) aus den von der Bedienstation zur Basisstation führenden Verbindungskabeln (c1, c2, c6–c13), welche mittels Steckkupplungen (c11, c21, c61–c13.1; c12, c22, c62, c13.2) zur Basisstation (B1) und zur Bedienstation (A1) die notwendigen elektrischeen Verbindungen herstellen.
Patent DE-202010003751-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Erzeugung einer veränderbaren indirekten Beleuchtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Leuchte zur Erzeugung einer indirekten Beleuchtung, aufweisend – ein, wenigstens eine LED (10) aufweisendes, Leuchtmittel (6) zur Erzeugung eines Lichts, das von der Leuchte nach oben zur Erzeugung der indirekten Beleuchtung abgegeben werden kann und – einen Kühlkörper (8) zur Kühlung des Leuchtmittels (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (8) einen ersten Seitenwandbereich (81) aufweist, der schräg geneigt ist und einen zweiten Seitenwandbereich (82), der schräg geneigt ist, wobei sich der zweite Seitenwandbereich (82) von dem ersten Seitenwandbereich (81) in seiner Neigung und/oder in seiner Orientierung unterscheidet und wobei die Leuchte derart ausgebildet ist, dass das Leuchtmittel (6) zur Erzeugung der indirekten Beleuchtung entweder auf dem ersten Seitenwandbereich (81) oder auf dem zweiten Seitenwandbereich (82) angeordnet werden kann.
Patent DE-202010005925-U1 (DE)
Title: Teebeutel mit Press-Schieber
IPC: A47G19/16
Filed: 2010-04-21
Abstract: Teebeutel mit Press-Schieber dadurch gekennzeichnet, daß er an 2 Fäden aufgehängt ist.
Patent DE-202010006058-U1 (DE)
Title: Köderbehältnis für Insekten, insbesondere für Ameisen, Silberfischchen o.dgl.
IPC: A01M1/02
Filed: 2010-04-23
Abstract: Köderbehältnis für Insekten, insbesondere für Ameisen, Silberfischchen oder dergleichen,  mit einer einen Aufnahmeraum (13) begrenzenden Behältnis- oder Gehäusewand (2, 3), die wenigstens eine Insektenzugangsöffnung (12) aufweist, über die Insekten in den Aufnahmeraum (13) eindringen können, wobei im Aufnahmeraum (13) an wenigstens einer definierten Stelle ein definiertes Insektenbekämpfungsmittel als Lock- und/oder Wirkstoff angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gehäusewand (2, 3) wenigstens bereichsweise aus einem mittels einer Druckmaschine bedruckbaren Material hergestellt ist.
Patent DE-202010008965-U1 (DE)
Title: Elektroarbeitsmaschine
IPC: H02K1/12
Filed: 2010-11-05
Abstract: Elektroarbeitsmaschine (1) mit wenigstens zwei Statoren (2, 2', 2'') und wenigstens einem Läufer (3), wobei der Läufer (3) magnetisch aktive, in einer Bewegungsebene des Läufers (3) befindliche Läuferkernelemente (4) aufweist, und wobei die Statoren (2, 2', 2'') jeweils Statorzähne (6) aufweisen, die in einem ersten Stator (2) und in einem zweiten Stator (2') einander gegenüberstehen und zur Wechselwirkung mit jeweils wenigstens einem zwischen zwei gegenüberstehenden Statorzähnen (6) befindlichen magnetisch aktiven Läuferkernelement (4) vorgesehen sind, und jeweils wenigstens eine Statorwicklung (7) zur Erzeugung eines Magnetfeldes in den Statorzähnen (6) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder Stator (2, 2', 2'') voneinander in einer Bewegungsrichtung des Läufers (3) räumlich getrennte, im Statorquerschnitt „U”-förmige Statorelemente (8) aufweist, die aus Statorjochelementen (5) und Statorzähnen (6) bestehen, wobei jeweils zwei Statorzähne (6) durch ein Statorjochelement (5) unter Ausbildung des „U” verbunden sind, wobei die aufrechten Balken des „U” durch jeweils einen Statorzahn (6) und der...
Patent DE-202010009376-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Modulkarton
IPC: B65B43/08
Filed: 2010-06-22
Abstract: Stapelbarer Karton (100), der eine erste Seitenwand (102), eine zweite Seitenwand (104), eine der ersten Seitenwand gegenüberliegende dritte Seitenwand (106) und eine der zweiten Seitenwand gegenüberliegende vierte Seitenwand (108) aufweist, der ferner mindestens ein Verstärkungselement (120) aufweist, wobei das Verstärkungselement mindestens eine mit einer der Seitenwände verbundenen Lasche (124) umfasst, welche einen ersten Laschenabschnitt (131), einen zweiten Laschenabschnitt (132) und einen dritten Laschenabschnitt (133) aufweist, wobei der zweite Laschenabschnitt (132) und/oder der dritte Laschenabschnitt (133) einen rechten oder spitzen Winkel mit dem ersten Laschenabschnitt (131) einschließen und zumindest Teile des ersten Laschenabschnitts (131), des zweiten Laschenabschnitts (132) und des dritten Laschenabschnitts (133) einen Hohlraum begrenzen und mindestens eine der Seitenwände (102, 104, 106, 108) mit einer Krempellasche (170,172) ausgestattet ist und in der mindestens einen Krempellasche (170, 172) ein Feld für einen Eingriff (162, 164, 166, 168) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009840-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch einen Nutzungsbereich aufweist, wobei der Nutzungsbereich zumindest einen ersten, um mindestens ein Rotationszentrum drehbaren Teil und mindestens einen zweiten, nicht drehbaren Teil aufweist.
Patent DE-202010011140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung oder Aufnahme der Schwingungen bei einem Gleis- oder Kettenfahrzeug
IPC: B62D55/108
Filed: 2010-08-06
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Dämpfung oder Aufnahme von Schwingungen an einem Gleis- oder Kettenfahrzeug mittels Torsions- oder Drehfederstäben, dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrere kleinere oder kürzere Drehfederstäbe (3–6, 12 1 , 12 n ) wenigstens jedoch zwei, umfasst, welche gegenüber der Fahrzeugwanne (10) ausgerichtet und über bekannte Antriebs- und/oder Übertragungselemente (7–9, 13) miteinander funktional verbunden sind.
Patent DE-202010017157-U1 (DE)
Title: Einrichtungen zur Effizienzerhöhung für Radialturbinen in ORC-Anlagen
IPC: F01D1/02
Filed: 2010-12-30
Abstract: Turbinen, die mindestens einen Leitkörper besitzen, von dem eine Kante in radialer Richtung zur Rotationsachse des Schaufelrades weist und dessen andere Kante in die gleiche Richtung wie die Rotationsachse zeigt, wobei dieser Leitkörper betriebsmäßig den aus den Schaufelkanälen strömenden Dampf von radialer Richtung in axiale Richtung lenkt und sowohl die zur Rotationsachse des Schaufelrades weisende Seite als auch die gegenüber liegende Seite des Leitkörpers betriebsmäßig von Dampf umströmt werden.
Patent DE-202010018518-U1 (DE)
Title: Kombinierte Einheit aus Tisch und computergeteuertem Projektor
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Kombinierte Einheit aus Tisch und computergesteuertem Projektor, umfassend: (a) einen Ständer mit einem oder mehreren starren Elementen, um eine Tischoberfläche und einen Spiegel zu lagern, (b) die Tischoberfläche, die mit dem Ständer durch das eine oder die mehreren starren Elemente verbunden ist, (c) einen von einem Computer gesteuerten Projektor, wobei der Projektor auf dem Ständer befestigt und unter der Tischoberfläche angeordnet ist, (d) den auf dem Ständer befestigten Spiegel, wobei der Spiegel veranlasst, dass ein Bild nach vorne auf die Tischoberfläche projiziert wird, wobei der Spiegel ausgerichtet ist, um Licht vom Projektor auf die Tischoberfläche zu reflektieren.
Patent DE-202011002039-U1 (DE)
Title: Fußbodenleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2011-01-03
Abstract: Fußbodenleiste zur Anordnung in einem Übergangsbereich (A) von einem Bodenbelag (2) zu einer Wand (3), welche einen Basiskörper (5, 5a) sowie ein ab Werk mit dem Basiskörper (5, 5a) verbundenes elastisches Abstandsmittel (7, 7a–b) aufweist, welches sich zumindest abschnittsweise in Längsrichtung des Basiskörpers (5, 5a) erstreckt, wobei das Abstandsmittel (7, 7a–b) dafür vorgesehen ist, innerhalb wenigstens einem sich in Einbaulage ergebenden Kontaktbereich (C, C1) zwischen dem Basiskörper (5, 5a) und dem Übergangsbereich (A) angeordnet zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsmittel (7, 7a–b) aus einem als formloser Werkstoff direkt auf den Basiskörper (5, 5a) applizierten Material gebildet ist.
Patent DE-202011002594-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/16
Filed: 2011-02-10
Abstract: Stuhl (1) mit einer Sitzvorrichtung (3) und/oder einer Lehnenvorrichtung (2), wobei die Sitz- bzw. Lehnenvorrichtung (3, 2) mindestens ein Rahmenelement (4) aufweist, wobei an dem mindestens einen Rahmenelement (4) mindestens eine Lagereinheit (6) zur drehbaren Lagerung von mindestens einem Stützelement (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stützelement (5) über mindestens zwei Lagereinheiten (6) mit dem mindestens einen Rahmenelement (4) verbindbar ist.
Patent DE-202011101467-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit flachen Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung einen flachen, ringförmigen Grundkörper (1) aufweist, der in eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Segmenten (2) unterteilt ist, wobei zumindest ein Teil der Segmente (2) mit dem flachen Leuchtmittel versehen ist oder von diesem gebildet ist.
Patent DE-202011103258-U1 (DE)
Title: Neuartige, drahtlose und mobile Maus/Tastatursteuerung für PC und Konsole
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-07-15
Abstract: Neuartige, drahtlose und mobile Maus-/Tastaturkombination, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gerät eine kleine Funktastatur ist die mit einer Hand bedient werden kann. Sie verfügt über einen Klettverschluss und damit ist es möglich das Gerät an den Oberschenkel zu befestigen.
Patent DE-202011104026-U1 (DE)
Title: Vielseitig anpassbare, mobile Stillhilfevorrichtung zum bequemen, schmerzfreien und gewichtfreien Auflegen von Säuglingen beim Stillen oder Füttern mit der Flasche
IPC: A47D13/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Mobile Stillhilfevorrichtung zum bequemen, schmerzfreien und gewichtfreien Auflegen von Säuglingen beim Stillen oder füttern mit der Flasche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Auflageplatte(n) 1 aus Kunststoff, Holz oder Metall in der Tiefe verstellbar, an mindestens einem Verstellwinkel 4 aus Kunststoff, Holz oder Metall montiert ist, und dass die Auflage(n) 1 mittels eines Lagers oder Gelenkes 5 kippbar ist/sind und in den jeweiligen Endstellungen einrasten.
Patent DE-202011104562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung einer Faserbahn-Endbearbeitungsmaschine zur Endbearbeitung einer Faserbahn
IPC: D21F3/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung einer Faserbahn-Endbearbeitungsmaschine mit wenigstens zwei mit der Faserbahn-Endbearbeitungsmaschine verbundenen Versorgungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) in einem Versorgungsmodul (2a) zusammengefasst und übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202011107087-U1 (DE)
Title: Läufer für einen Schirm
IPC: A45B25/06
Filed: 2011-10-24
Abstract: Ein als ein Stück gefertigter Läufer für einen Schirm, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er einen Sitz (1) von kreisförmigem Querschnitt mit einer Befestigungsnabe (A) an einem Ende einer Hülse (11) und einer Befestigungsnabe (B) an deren anderem Ende hat und der auf seiner Außenwand von 6 bis 10 mit einer runden Bohrung versehenen Haltern (12), von denen jeweils zwei zueinander parallel verlaufen umgeben ist, sowie an jedem Ende eine Haltenut hat.
Patent DE-202011107220-U1 (DE)
Title: Drahtfördervorrichtung
IPC: B23K9/133
Filed: 2011-01-14
Abstract: Drahtfördervorrichtung, insbesondere für Schweißdraht, mit mindestens einer Gruppe aus mindestens zwei angetriebenen Rollen (1, 2; 21, 22), zwischen denen der Draht (16) transportiert wird, und einem formschlüssig mit den Rollen (1, 2; 21, 22) verbundenen Getriebe (9, 10; 29, 30), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rolle (2, 22) der mindestens zwei angetriebenen Rollen (1, 2; 21, 22) von einer derart beweglich gelagerten Welle (4, 24) getragen ist, dass durch ein Bewegen der Welle (4, 24) der Abstand (15) zwischen den Rollen (1, 2; 21, 22) veränderbar ist, wobei der Formschluss erhalten bleibt.
Patent DE-202011107920-U1 (DE)
Title: Savonius-Rotor in Leichtbauweise
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-11-09
Abstract: Savonius-Rotor in Leichtbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln bzw. Segel aus biegsamen, rückfedernden Materialien (Holz, Metall, Kunststoff) bestehen und nur mit der im Innenkreis befindlichen senkrechten Kante fest mit der Rotorachse (Mast) verbunden sind, damit sie zum Bogen (Baum) gekrümmt, miteinander verbunden, unter Spannung stehend rotieren.