baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007875-U1 (DE)
Title: Systeme für die automatische Überwachung von Echtzeit-Aktivitäten an einem Standort zur Ermittlung von Wartezeiten unter Verwendung von tragbaren Geräten
IPC: G06Q50/12
Filed: 2016-08-02
Abstract: Mobiles Computergerät, Folgendes umfassend: einen oder mehrere Prozessoren; und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, die, wenn sie von dem oder den Prozessoren ausgeführt werden, den oder die Prozessoren veranlassen, Vorgänge auszuführen, diese Vorgänge umfassen Folgendes: automatisches Sammeln eines oder mehrerer Teile von Sensordaten von einem oder mehreren Computergeräten, die von einem Nutzer betrieben werden; Feststellen einer geschätzten Wartezeit aus dem oder den Teilen von Sensordaten; und Bereitstellen einer Anzeige einer Benachrichtigung, die Informationen liefern, die die geschätzte Wartezeit für den Nutzer an einem bestimmten Standort ermittelt.
Patent DE-202016008273-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen der Breite eines durch Bandwalzen erzeugten Metallbandes
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines ersten gesuchten Abstands (x1) einer ersten Kante eines Metallbands von einer ersten gedachten Messgeraden (g1), die senkrecht zur Breite (b) des Metallbands verläuft mit: wenigstens einer ersten Mikrowelleneinrichtung (S1) von einem ersten Typ und wenigstens zwei davon jeweils in ersten bekannten Abständen (y1, y3) angeordneten ersten Mikrowelleneinrichtungen (E1, E3) von einem zweiten Typ, die zusammen auf der ersten gedachten Messgeraden (g1) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist zum: Ermitteln jeweiliger erster Laufzeiten der Mikrowellensignale, die reflektiert von der ersten Kante des Metallbands jeweilige erste Entfernungen (d2 + d1, d2 + d3) zwischen der ersten Mikrowelleneinrichtung (S1) vom ersten Typ und den ersten Mikrowelleneinrichtungen (E1, E3) vom zweiten Typ zurücklegen; Ermitteln der jeweiligen ersten Entfernungen (d2 + d1, d2 + d3) aus den jeweiligen ersten Laufzeiten der Mikrowellensignale; und Ermitteln des ersten gesuchten Abstands (x1) mit Hilfe trigonometrischer Beziehungen zwischen den ersten bekannten Abständen (y1, y3) und den daraus sowie aus den ersten Entfernungen (d2 + d1, d2 + d3) ermittelbaren Abständen (d2, d1, d3) der ersten Mikrowelleneinrichtung (S1) vom ersten Typ bzw. der ersten Mikrowelleneinrichtungen (E1, E3) vom zweiten Typ von der ersten Kante des Metallbands.
Patent DE-202016008763-U1 (DE)
Title: Linearelement
IPC: E04F13/18
Filed: 2016-09-08
Abstract: Linearwandelement oder Lineardeckenelement, umfassend und gebildet aus einem thermoformbaren gewebten oder nicht gewebten Fasermaterial, wobei das Material zwei-Kern Polyesterfasern umfasst, wobei die zwei-Kern Polyesterfasern einen inneren Kern, der aus einem ersten Polyestermaterial mit einer ersten Schmelztemperatur gebildet ist und einen äußeren Mantel, der aus einem zweiten Polyestermaterial mit einer zweiten Schmelz-/Erweichungstemperatur gebildet ist, die niedriger als die erste Schmelztemperatur ist, umfassen.
Patent DE-202016100234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen In-Situ Analyse eines Messgases
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-01-19
Abstract: Vorrichtung zur optischen In-Situ Analyse einer Messgaskomponente eines Messgases (28), das in einem Gasführungskanal (26) geführt ist, mit einem Lichtsender (12) zur Aussendung eines Lichtstrahls (14) in eine in dem Gasführungskanal (26) gelegenen Messstrecke (16), einem Lichtempfänger (22) zum Empfang von Streu- und/oder Transmissionslicht aus der Messstrecke (16) und einer Auswerteeinheit (24) zur Bestimmung von Daten der Messgaskomponente aus der empfangenen Lichtintensität, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstrecke (16) in einem gasdichten Gehäuse (32) angeordnet ist, das wenigstens eine Öffnung (34) definierter Größe zum Gasführungskanal (26) hin aufweist und dass der Druck in dem Gehäuse (32) mit einer Pumpe (36) auf einen bestimmten Druck reduzierbar ist, der geringer ist als der Druck in dem Gasführungskanal (26), so dass in der Messstrecke (16) das Messgas (28) bei geringerem Druck als in dem Gasführungskanal (26) vorliegt.
Patent DE-202016104249-U1 (DE)
Title: Flächige Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/15
Filed: 2016-08-03
Abstract: Flächige Beleuchtungsvorrichtung, mit einer Vielzahl von auf einer netzartigen Struktur angeordneten Lichtquellen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die netzartige Struktur aus zwei sich unter Bildung einer Vielzahl von Kreuzungspunkten (2) kreuzenden Scharen textiler Bänder (3, 4) besteht, jede Lichtquelle (1) mindestens eine lichtemittierende Diode aufweist und die Stromversorgung der Lichtquellen (1) durch ein entlang der Bänder (3, 4) verlaufendes Netz elektrischer Leitungen (5) erfolgt.
Patent DE-202016106899-U1 (DE)
Title: Zahnradschmiermittelleitungsvorrichtung
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Zahnradschmiermittelleitungsvorrichtung mit wenigstens einer Befestigungseinheit (20), welche eine stoffschlüssige und/oder magnetische Befestigung der Zahnradschmiermittelleitungsvorrichtung (22) ermöglicht.
Patent DE-202016107386-U1 (DE)
Title: Die Kühleinrichtung der Grafikkarte
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-12-27
Abstract: Eine Kühleinrichtung der Grafikkarte umfasst: Mindestens eine Luftkühleinrichtung, die auf der mindestens einen Stromversorgungsschleife der Grafikkarte angeordnet ist. Mindestens eine Wasserkühleinrichtung, die an der Seite der Luftkühleinrichtung angeordnet ist und auf dem arithmetischen Verarbeitungselement der Grafikkarte angeordnet ist; und Mindestens eine Hilfseinrichtung, die an der nahe an der Grafikkarte liegenden Seite der Wasserkühleinrichtung angeordnet ist, und sich zusammen mit der Wasserkühleinrichtung und dem arithmetischen Verarbeitungselement an einer entsprechenden Stelle eine Öffnung und auch in der von der Öffnung entfernten Richtung einen Verlängerungsteil bildet. Mit dem Verlängerungsteil kann die Hilfseinrichtung auf dem Speicher der Grafikkarte befestigt werden.
Patent DE-202017000274-U1 (DE)
Title: Weideunterstand
IPC: E04H5/08
Filed: 2017-01-18
Abstract: Rechteckiger Weideunterstand aus mindestens drei Seitenteilen (3), welche aus mindestens 3 waagerechten Querstangen und mindestens 3 senkrechten Längsstangen bestehen, die miteinander verbunden sind, wobei die zwei äußeren Querstangen mit den zwei äußeren Längsstangen einen rechteckigen Rahmen bilden und die äußeren Längsstangen unten den Rahmen überragen und zu einem U-förmigen oder W-förmigen Bogen geformt sind, und einem Dach, welches von einer von einem Dachgestänge getragenen Plane (6) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachgestänge aus rohrförmigen Giebelstangen (1) besteht, die einen mittleren Abschnitt aus zwei, einen Winkel α bildenden Schenkeln aufweisen, wobei der Winkel α im Bereich von 110° bis 135° liegt, und zwei äußeren Abschnitten, die jeweils mit dem angrenzenden Schenkel einen Winkel β von 90° + 0,5·(180° – α) bilden, und der Unterstand zwei seitliche Rahmenelemente (2) aufweist, die an ihrer Oberseite Zapfen (11) tragen, auf welche die äußeren Abschnitte der Giebelstangen (1) unter formschlüssiger Fixierung aufsteckbar sind, und zwei der Seitenteile (3) in die Rahmenelemente (2) einstellbar und mit dem dritten Seitenteil (3) und den Rahmenelementen (2) verbindbar sind.
Patent DE-202017002279-U1 (DE)
Title: Maßstab/Zollstock mit Zusatzkurzglied
IPC: G01B3/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Der Maßstab/Zollstock mit Zusatzkurzglied (3), dadurch gekennzeichnet, daß ein Anfangsglied (5) gekürzt ist und mit einem passenden Zusatzkurzglied (4) verbunden ist.
Patent DE-202017005639-U1 (DE)
Title: Adapter für Markisenfuss in Kombination eines Glasalusauger
IPC: F16B47/00
Filed: 2017-10-28
Abstract: Der Adapter für Markisenfuß in Kombination eines Glasalusauger, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Metallteilen, vier Schrauben, einer Hutmutter, einem Bolzen und einem Federsplint besteht.
Patent DE-202017005753-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für das teilhafte Entfernen von Schutzfolien von Flächenelementen
IPC: B26B29/06
Filed: 2017-11-06
Abstract: Schneidvorrichtung für das teilhafte Entfernen von Schutzfolien von Flächenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Führungsnut mittels eines Handstücks eine definierte Schnittkante auf der am Flächenelement angebrachten Schutzfolie erzeugt wird.
Patent DE-202017006265-U1 (DE)
Title: Gefäß für die Aufbewahrung von Schichtcocktails
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Transportieren von Flüssigkeiten, aufweisend: ein Gefäß mit einem Innenbereich und einem Boden, wobei der Innenbereich des Gefäßes dazu ausgelegt ist, die Flüssigkeiten aufzunehmen; mindestens eine im Innenbereich angeordnete Trennwand (P1G, P2G), durch die das Gefäß in mehrere Kammern (K1, K2, K3) unterteilt wird; und mindestens eine Öffnung (Ö1, Ö2) in jeder der mindestens einen Trennwand (P1G, P2G).
Patent DE-202017101479-U1 (DE)
Title: Tierschutzschuh
IPC: A61D9/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Tierschutzschuh zum Umschließen wenigstens eines Teils eines tierischen Fußes (2), insbesondere eines Hundefußes, wobei der Schuh (1) zumindest im Schuhauftrittsbereich (3) ein Schutzelement (4) aufweist und wobei das Schutzelement (4) am Schuh (1) austauschbar befestigt ist.
Patent DE-202017102991-U1 (DE)
Title: Neuartige Sicherungdose für mehr als zwei Lasten
IPC: H01H85/20
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine neuartige Sicherungsdose für mehr als zwei Lasten, die geeignet ist, mindestens zwei Sicherungen einzustecken. Die vorliegende Neuheit umfasst: Eine Dose, die mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten sowie einer vierten Oberfläsche vorgesehen ist. Auf der ersten Oberfläche der Dose ist mit einem ersten und mindestens einem zweiten Sicherungsslot vorgesehen, die sich in einer Reihenfolge angeordnet sind. Der zweite Sicherungsslot ist mit einem ersten Schlitz und einem zweiten Schlitz sowie einem dritten Schlitz vorgesehen. Einen Stromanschluss, der auf der zweiten Oberfläche der Dose angeordnet und elektrisch mit dem ersten Sicherungsslot verbunden ist. Ein erstes Laststromkabel, das mit einem positiven Pol und eine Lastseite vorgesehen und auf der dritten Oberfläche der Dose angeordnet ist und die Lastseite des ersten Laststromkabels ist mit dem ersten Schlitz elektrisch verbunden, wobei der positive Pol des ersten Laststromkabels mit dem zweiten Schlitz elektrisch verbunden ist; Ein zweites Laststromkabel, das mit einem positiven Pol und eine Lastseite vorgesehen und auf der vierten Oberfläche der Dose angeordnet ist und die Lastseite des zweiten Laststromkabels ist mit dem dritten Schlitz elektrisch verbunden, wobei der positive Pol des zweiten Laststromkabels mit dem zweiten Schlitz elektrisch verbunden ist; In den ersten und den zweiten Sicherungsslot können die Sicherungen entsprechend eingesteckt oder herausgezogen werden.
Patent DE-202017103038-U1 (DE)
Title: Systeme zum Verlängern der Batteriebetriebsdauer durch Überwachung der Mobilanwendungsaktivität
IPC: H04M1/73
Filed: 2017-01-11
Abstract: System, das umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; einen Datenspeicher, der mit dem einen oder mit den mehreren Prozessoren gekoppelt ist und Anweisungen speichert, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass das System: bestimmt, dass eine Mobilanwendung für eine vorgegebene Zeitdauer in einem inaktiven Zustand ist; die Mobilanwendung in Ansprechen auf die Bestimmung, dass eine Mobilanwendung für die vorgegebene Zeitdauer in dem inaktiven Zustand ist, in einem Leerlaufzustand anordnet, was das Verhindern, dass die Mobilanwendung auf ein oder mehrere Betriebsmittel der Computervorrichtung zugreift, enthält; bestimmt, dass die Mobilanwendung in einen aktiven Zustand eingetreten ist; und die Mobilanwendung in Ansprechen auf die Bestimmung, dass die Mobilanwendung in den aktiven Zustand eingetreten ist, aus dem Leerlaufzustand entnimmt.
Patent DE-202017104417-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-07-25
Abstract: Grillvorrichtung (1) mit einem Standfuß (4), der im aufgestellten Zustand der Grillvorrichtung (1) eine Standfläche (6) definiert, und einer Grillguthalterung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Grillguthalterung (5) mit der Standfläche (6) des Standfußes (4) in einer Seitenansicht der Grillgutvorrichtung (1) einen spitzen bis rechten Winkel (α) einschließt, wobei durch eine Rastverstellbarkeit der Grillguthalterung (5) der Winkel (α) einstellbar ist.
Patent DE-202017104878-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
IPC: B65D47/08
Filed: 2017-08-14
Abstract: Verschlussvorrichtung (100) für einen Behälter (5) mit einem eine Entnahmeöffnung (2) aufweisenden Verschlusskörperelement (1) und einem am Verschlusskörperelement (1) scharnierartig angelenkten Schnappdeckel (3), der zwischen einer die Entnahmeöffnung (2) verschließenden Schließstellung und einer die Entnahmeöffnung freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar ist, wobei der Schnappdeckel (3) in der Schließstellung in Schnappeingriff mit dem Verschlusskörperelement (1) steht und das Verschlusskörperelement (1) eine zylindrische Wandung (1a) mit einem Innengewinde (1b) zum Aufschrauben auf den Behälter (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusskörperelement (1) einen Außendurchmesser (D) aufweist und die Entnahmeöffnung (2) einen freien Durchmesser (d) vorsieht, wobei das Verhältnis des freien Durchmessers (d) der Entnahmeöffnung (2) zum Außendurchmesser (D) des Verschlusskörperelements (1) zwischen 0,7 und 0,9 beträgt.
Patent DE-202017105021-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Faltschachtel
IPC: B65D5/72
Filed: 2017-08-22
Abstract: Faltschachtel zum Aufbewahren von Schüttgut
 - mit einem Faltschachtelkörper (33) zur Aufnahme des Schüttgutes,
 - mit einem an dem Faltschachtelkörper (33) angelenkten Verschluss (44), der eine Öffnung (41) in dem Faltschachtelkörper (33) öffnet und schließt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Verschluss (44) als ein Klickverschluss ausgebildet ist, welcher einen Druckpunkt (46) und einen damit verbundenen Deckel (51) aufweist, der die Öffnung (41) in einer Schließposition überdeckt, und
 - dass beim Betätigen des Druckpunktes (46) der Deckel (51) aus der Schließposition in eine Öffnungsposition überführbar ist und nach dem Lösen einer Betätigungskraft auf den Druckpunkt (46) der Deckel (51) selbständig in die Schließposition übergeht.
Patent DE-202018000422-U1 (DE)
Title: Abflusssieb
IPC: E03C1/264
Filed: 2018-01-27
Abstract: Ein Abflusssieb welches viel Schmutz aufsammeln kann bevor es gereinigt werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebbehälter (1) viermal vorhanden ist und auch in die Länge gezogen ist, welches häufiges Reinigen unnötig macht.
Patent DE-202018001786-U1 (DE)
Title: Hygienehandgeltasche
IPC: A45D34/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Verschliessbare Tasche mit Lochvorrichtung zur Aufnahme von verschiedenen Hygienehandgels und verstellbarem Haltesystem zur flexiblen Anbringung an verschiedenen Applikationen (Kinderwagen, Handtaschen, etc.)
Patent DE-202018004710-U1 (DE)
Title: Mechanische Stockwaage
IPC: A01K47/06
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Stockwaage,1. dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Gehäuses der Stockwaage eine Vorrichtung zum Anheben der Stockwaage angebracht ist.2. dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Gehäuses der Stockwaage eine Vorrichtung zur Kraftmessung angebracht ist.3. dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse der Stockwaage zwischen der Vorrichtung zum Anheben der Stockwaage und der Vorrichtung zur Kraftmessung ein Haken angebracht ist.4. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Anheben der Stockwaage einen Riegel besitzt.5. dadurch gekennzeichnet, dass sich die Laufmasse der Laufmassenwage innerhalb des Wägebalkens befindet.6. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Anheben der Stockwaage und die Vorrichtung zur Kraftmessung beide mit einer Bodenleiste verbunden sind.
Patent DE-202018006450-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zur Herstellung elektrisch leitender Verbindungen
IPC: H01R13/631
Filed: 2018-11-09
Abstract: Steckverbinder (100) zur Herstellung elektrisch leitender Verbindungen mit einem korrespondierenden Gegenstecker, aufweisend wenigstens zwei erste Kontaktierungsmittel (20) und wenigstens ein zweites Kontaktierungsmittel (20), derart, dass die Kontaktierungsmittel (20) mit Kontaktierungsmitteln des Gegensteckers bestimmungsgemäß elektrisch leitend zur dauerhaften Übertragung von elektrischer Energie verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Versatz (v) zwischen den zwei ersten und dem wenigstens einen zweiten Kontaktierungsmittel (20) vorgesehen ist, sodass ein Lageversatz in Steckrichtung des Steckverbinders (100) unterstützt ist und die maximale Montagegesamtkraft um den Betrag wenigstens einer Kontakteingriffskraft zu Beginn des Steckweges der Kontakte reduziert ist, wodurch insgesamt die Steckkraft der Steckverbindung reduziert ist.
Patent DE-202018101164-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Heizkeilschweißautomat
IPC: B29C65/20
Filed: 2018-03-02
Abstract: Fahrbarer Heizkeilschweißautomat (7) zum Verschweißen von Kunststofffolien mit einem Gehäuse (16) und mindestens einem Heizkeil (1) mit mindestens einer oberen und mindestens einer unteren Andrückrolle (8; 9) mindestens im thermischen Kontaktbereich des mindestens einen Heizkeils (1), gekennzeichnet durch einen in oder an dem Gehäuse (16) angeordneten Akkumulator (14) aufweist, der mindestens teilweise die Energie für den Betrieb des Heizkeilschweißautomat (7) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202018101294-U1 (DE)
Title: Geosynthetischer Behälter
IPC: E02D19/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Geo-Behältersack mit mindestens einem Füllschlauch, wobei der Sack vor Ort durch den Füllschlauch befüllbar ist, und wobei der Sack eine Öffnung in dem nach oben weisenden Paneel des Sacks aufweist, und wobei ein Endabschnitt des Füllschlauches an der Innenfläche des nach oben weisenden Paneels des Sacks derart befestigt ist, dass der Füllschlauch durch die Öffnung zum Befüllen herausziehbar ist und in einer zungenähnlichen Art und Weise in die Öffnung gesteckt werden kann, wenn das Befüllen beendet ist.
Patent DE-202018101350-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem mit Modultaschen
IPC: A45C5/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Ordnungssystem, mit
 - mindestens einer äußeren Tasche (10),
 - einer Mehrzahl von Modultaschen (12)
 - und lösbaren Haltevorrichtungen (22) zur lösbaren Halterung der Modultaschen (12) in der äußeren Tasche (10),
 - wobei mindestens eine der Modultaschen (12) einen Korpus aufweist, mit einem Boden (24) und einem Deckel (26)
 - wobei zwischen Boden (24) und Deckel (26) ein Zwischenboden (40) angeordnet ist,
 - und wobei der Zwischenboden (40) mittels mindestens zweier horizontal voneinander beabstandeter Druckknöpfe (46, 48) an mindestens einer Seite (30a, 30c) der Modultasche (12) lösbar angebracht ist.
Patent DE-202018101783-U1 (DE)
Title: Pyrotechnische Trenneinrichtung, System zum elektrischen Laden einer elektrischen Energiezelle, Mobilgerät und Ladegerät
IPC: H01H39/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Pyrotechnische Trennungseinrichtung (11) zum Beeinträchtigen, vorzugsweise Unterbrechen, einer elektrischen Ladekopplung zwischen einer aufladbaren elektrischen Energiezelle, die insbesondere einen elektrochemischen Energiespeicher und einen Energiewandler umfasst, und einer elektrischen Energieversorgung, wie einem Ladegerät (7), umfassend:einen elektrisch leitfähigen Verbindungsabschnitt, wie ein elektrisch leitfähiges Kabel,eine elektrisch leitfähige Bahn oder dergleichen, über den elektrische Ladeenergie von der Energieversorgung der elektrischen Energiezelle zugeführt ist,ein Gehäuse (31), in dem der Verbindungsabschnitt angeordnet ist, undein in dem Gehäuse (31) untergebrachtes pyrotechnisches Mittel (53), das dazu ausgelegt ist und/oder derart ansteuerbar ist, dass es seine pyrotechnische Wirkung bei Erreichen eines vorbestimmten Betriebszustands entfaltet,wobei das pyrotechnische Mittel (53) derart dem Verbindungsabschnitt zugeordnet ist, dass die pyrotechnische Wirkung des pyrotechnischen Mittels (53) die elektrische Leitfähigkeit des Verbindungsabschnitt innerhalb des Gehäuses (31) zumindest einschränkt, vorzugsweise aufhebt.
Patent DE-202018102016-U1 (DE)
Title: Schnellmontagemöbelstützfuß
IPC: A47B91/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Schnellmontagemöbelstützfuß, gekennzeichnet durch einen Außenrahmen (1), eine Blende (2), eine LED-Baugruppe (22) und Verbindungsstücke (3), wobei wenigstens eine Seitenfläche des Außenrahmens (1) mit konkave Nuten (4) versehen ist und magnetische Verstärkungsmaterialien (5) ober- oder unterhalb der konkaven Nuten (4) angeordnet sind; jede konkave Nut (4) eine Einführöffnung (41) und eine Sperröffnung (42) umfasst und die Einführöffnung (41) breiter als die Sperröffnung (42) ist; die Blende (2) mit dem Außenrahmen (1) zusammengefügt ist, um einen geschlossene Hohlraum zu bilden, LED-Leuchtenlöcher (11) in der Oberfläche des Außenrahmens gebildet sind und die LED-Baugruppe (22) auf der Rückseite der Blende angeordnet ist; jedes Verbindungsstück (3) mit einer würfelförmigen Basis (31) versehen ist und wenigstens zwei Seitenflächen jedes Verbindungsstücks (3) mit Verbindungsarmen (32) versehen sind; und das Ende des Verbindungsarms (32) nahe der entsprechenden würfelförmigen Basis (31) mit einer ringförmigen Nut (33) versehen ist, die Verbindungsstücke (3) durch die Verbindungsarme (32) in die konkaven Nuten (4) eingeführt sind und die ringförmigen Nuten (33) mit den Sperröffnungen (42) übereinstimmen.
Patent DE-202019000574-U1 (DE)
Title: Minimalistischer Föhn mit Standfläche und Abstandssensor
IPC: A45D20/12
Filed: 2019-02-05
Abstract: Haartrockner in neu gestalteter, ästhetischer Form mit Standfläche und Sensoren dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Föhns Abstandssensoren (6) aufweist, die die Entfernung messen, sodass sich der Föhn beim Anheben einschaltet (auf der zuletzt über die Schalter (2) eingestellten Stufe) und beim Absetzen wieder abschaltet.
Patent DE-202019002928-U1 (DE)
Title: Feuerwehrkeil
IPC: E05C17/54
Filed: 2019-07-10
Abstract: Feuerwehrkeil, zur Sicherung von diversen Fenster u. Türen, sodass diese im geöffneten Zustand verbleiben, dadurch gekennzeichnet, das die Keilgeometrie dreidimensional ausgeführt ist, sowie die schräg verlaufende hochkante Seite des Keils stufenweise Absätze und eine Gewindebohrung besitzt, nach Figur 1 u. 2.
Patent DE-202019002965-U1 (DE)
Title: Türbodensicherung
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-07-17
Abstract: Türbodensicherung als zusätzlicher Schutz vor einer unberechtigten Öffnung von Türen bzw. Balkontüren. Die Konstruktion ist so vorgesehen das Sie durch betätigen des Federmechanismus beim darauf treten hoch kommt, und beim Wiederbetätigen wieder unten bleibt
Patent DE-202019100338-U1 (DE)
Title: Steuerungseinheit für ein elektronisches Schloss und elektronisches Schloss
IPC: E05G1/026
Filed: 2019-01-22
Abstract: Steuerungseinheit für ein elektronisches Schloss, insbesondere für ein Türschloss eines Tresors, welche zur elektronischen Datenverarbeitung einer benutzerseitig eingebbaren Kennung ausgebildet ist, aufweisend ein Gehäuse mit wenigstens einer Gehäusewand und ein manuell betätigbares Stellglied zur Steuerung einer mit einer Schließeinrichtung des Schlosses verbundenen Welle, wobei das Stellglied in Abhängigkeit der Gültigkeit der eingegebenen Kennung aktivierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied eine Handhabe aufweist, die in Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig, in eine Ausnehmung der Gehäusewand eingelassen ist, wobei die Handhabe um zwei Drehachsen relativ zum Gehäuse verschwenkbar angeordnet ist.