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Patent DE-102021003717-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Aufprallschutzsystem
Inventor: JUNG INGO MARCEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem zwei Crashboxen (4) und einen Querbalken (5) umfassenden Aufprallschutzsystem (2), wobei die Crashboxen (4) stirnseitig an einer Innenseite (8) des Querbalkens (5) angebracht sind.Ein verbesserter Aufprallschutz wird dadurch erreicht, dass eine vom Querbalken (5) entfernte Basis (9) der jeweiligen Crashbox (4) mit einem zugehörigen Zugkörper (12) mit der Innenseite (8) des Querbalkens (5) verbunden ist.
Patent DE-102021004703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermischung von Partikeln mit einem Benetzungsmittel
Inventor: PETER TOBIAS
IPC: B01F27/70
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermischung von Partikeln mit einem Benetzungsmittel, bevorzugt zur Vermischung von Partikeln mit einem Bindemittel im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei in der Vorrichtung (1) ein rohrförmigen Grundkörper (2), in welchem eine koaxial angeordnete Mischwelle (13) mit radial abgehenden Mischelementen (14) drehbar als Trommelmischer angeordnet ist, wobei an dem Grundkörper (2) beabstandet eine Eintrittsöffnung (15) und eine Austrittsöffnung für den Partikelstrom (17) angeordnet sind und zumindest an der Eintrittsöffnung (15) ein Übergangselement (18) zur Überführung des von einer vorhergehenden Vorrichtungen ankommenden Partikelstromes (17) in die Eintrittsöffnung (15) des Grundkörpers (2) angeordnet ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung zu schaffen, mit der es möglich ist in einer gattungsgemäßen Vorrichtung die Nutzungszyklen zu verlängern. Die Erfindung für die Vorrichtung besteht darin, dass eine Reinigungsvorrichtung an oder für zumindest einer der Innenseiten (1619) des Übergangselement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102021005258-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsvorrichtung für einen Ventiltrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RUESS ANDREAS
IPC: F01L1/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungsvorrichtung (12) für einen Ventiltrieb (10) einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Betätigungshebel (26), welcher auf einer Hebelachse (28) relativ zu der Hebelachse (28) verschwenkbar gelagert ist, wodurch wenigstens ein Gaswechselventil der Verbrennungskraftmaschine durch das Verschwenken mittels des Betätigungshebels (26) betätigbar ist, und mit wenigstens einem einenends fixierten Federelement (34), über welches andernends ein von der Hebelachse (28) beabstandeter Hebelbereich (42) des Betätigungshebels (26) elastisch abgestützt ist, wobei das Federelement (34) als elastisch verformbares Blech (47) ausgebildet ist.
Patent DE-102021006064-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: RENNER MARK
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit zwei nebeneinander angeordneten Ladeanschlüssen (12, 22). Weiter umfasst die Ladeanschlussvorrichtung (100) wenigstens zwei beweglich gelagerte Ladeanschlussabdeckungen (14, 24), wobei jeweils einem Ladeanschluss (12, 22) jeweils eine der Ladeanschlussabdeckungen (14, 24) zugeordnet ist. Die Ladeanschlussabdeckungen (14, 24) decken jeweils in wenigstens einem ersten Zustand den korrespondierenden Ladeanschluss (12, 22) ab und geben in wenigstens einem zweiten Zustand den korrespondierenden Ladeanschluss (12, 22) zumindest teilweise frei. Eine Sperranordnung (40) sperrt eine der Ladeanschlussabdeckungen (14, 24) für einen Übergang von dem wenigstens einen ersten Zustand in den wenigstens einen zweiten Zustand, wenn die andere Ladeanschlussabdeckung (14, 24) den wenigstens einen zweiten Zustand aufweist, so dass jeweils nur einer der beiden Ladeanschlüsse (12, 22) zum Kontaktieren zugänglich ist, während der andere der beiden Ladeanschlüsse (12, 22) von der jeweiligen Ladeanschlussabdeckung (14, 24) abgedeckt.
Patent DE-102021100945-A1 (DE)
Title: Chip-Eckbereiche mit einer Dummy-Füllstruktur
Inventor: LEI QIANG
IPC: H01L23/544
Filed: 2021-01-19
Abstract: Strukturen für einen Eckbereich eines Chips und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für einen Eckbereich eines Chips. Ein Chip umfasst einen aktiven Schaltungsbereich, eine integrierte Schaltung in dem aktiven Schaltungsbereich und einen Eckbereich. Der Eckbereich weist Dummy-Strukturen auf, die eine Dummy-Füllung ermöglichen.
Patent DE-102021104597-A1 (DE)
Title: Schätzung für eine aufgabenerledigungszeit für eine autonome maschine
Inventor: MCGEE ROBERT J
IPC: G06Q50/08
Filed: 2021-02-25
Abstract: Es wird eine Maschine (100) offenbart. Die Maschine kann wenigstens eines von einem Antriebssystem (204) oder einem Lenksystem (206) beinhalten, das so konfiguriert ist, dass es unter automatischer Steuerung in einem autonomen Modus der Maschine arbeitet; und eine Steuervorrichtung (114), die konfiguriert ist, zum: Erhalten eines oder mehrerer Parameter, die mit einer Aufgabe verbunden sind, die in dem autonomen Modus durchgeführt werden soll, Bestimmen einer geschätzten Erledigungszeit für die Aufgabe basierend auf dem einen oder den mehreren Parametern, die mit der Aufgabe verbunden sind, Durchführen einer oder mehrerer Aktionen basierend auf der geschätzten Erledigungszeit für die Aufgabe.
Patent DE-102021104904-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponentenidentifizierungssystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-03-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugkomponentenidentifizierungssystem bereit. Eine Fahrzeugkomponente wird auf Grundlage einer Blickrichtung eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz identifiziert. Eine erste Richtung des Fahrzeugsitzes wird relativ zu einer nach vorn gerichteten Richtung eines Fahrzeugs bestimmt. Eine zweite Richtung wird von dem Fahrzeugsitz zu der Fahrzeugkomponente bestimmt. Dann wird der Fahrzeugsitz auf Grundlage eines Winkels zwischen der ersten Richtung und der zweiten Richtung gedreht.
Patent DE-102021105045-A1 (DE)
Title: Speichermatrix und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIN YU-MING
IPC: H01L27/11585
Filed: 2021-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung weist Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat; eine erste Wortleitung über dem Halbleitersubstrat, wobei die erste Wortleitung eine erste Gateelektrode für einen ersten Transistor bereitstellt; und eine zweite Wortleitung über der ersten Wortleitung. Die zweite Wortleitung ist durch ein erstes dielektrisches Material gegen die erste Wortleitung isoliert, und sie stellt eine zweite Gateelektrode für einen zweiten Transistor über dem ersten Transistor bereit. Die Vorrichtung weist weiterhin Folgendes auf: eine Sourceleitung, die die erste Wortleitung und die zweite Wortleitung schneidet; eine Bitleitung, die die erste Wortleitung und die zweite Wortleitung schneidet; eine Speicherschicht zwischen der ersten Wortleitung und der Sourceleitung; und ein erstes Halbleitermaterial zwischen der Speicherschicht und der Sourceleitung.
Patent DE-102021107305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von metall-nanoteilchen, verfahren zum herstellen einer membranelektrodenanordnung, und verfahren zum herstellen einer polymerelektrolyt-brennstoffzelle
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: H01M4/88
Filed: 2021-03-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen von Metall-Nanoteilchen, das ermöglicht, dass Metall-Nanoteilchen zweckdienlicher hergestellt werden.Das Verfahren zum Herstellen von Metall-Nanoteilchen beinhaltet das Sprühen und Trocknen einer Mischung, um Metall-Nanoteilchen zu bilden, wobei die Mischung ein Metallsalz und zumindest ein Lösungsmittel ausgewählt aus Alkoholen mit 1 oder mehr und 5 oder weniger Kohlenstoffatomen enthält.
Patent DE-102021108839-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung für einen hydraulischer Aktor mit einem über eine Federeinrichtung fixierten Drucksensor
Inventor: VERBÜCHELN PASCAL
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-04-09
Abstract: Drucksensoranordung (2) für einen hydraulischen Aktor (1) mit einem Drucksensor (5), umfassend ein erstes Bauteil (3) mit einer Anlage (20) für den Drucksensor (5), den an der Anlage (20) anliegenden Drucksensor (5), ein zweites Bauteil (4), welches den Drucksensor (5) hintergreift, und den Drucksensor (5) zwischen dem ersten Bauteil (3) und dem zweiten Bauteil (4) festlegt, eine Federeinrichtung (13), die eine Federkraft auf das zweite Bauteil (4) in Richtung des ersten Bauteils (3) ausübt und ein Abstützelement (18), an welchem sich die Federeinrichtung (13) abstützt.
Patent DE-102021110233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems bei einem Kraftfahrzeug mit regenerativer Bremsfunktion, hydraulisches Bremssystem und Verfahren zu dessen Steuerung, Computerprogrammprodukt, Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN ELMAR
IPC: B60T17/18
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems (10) bei einem Kraftfahrzeug mit regenerativer Bremsfunktion. Das Verfahren umfasst die Schritte, dass bezüglich wenigstens zweier Radbremsen (28, 30) eine hydraulische Leerwegfreischaltung derart vorgenommen wird, dass bezüglich einer der wenigstens zwei Radbremsen (28, 30) ein hydraulischer Durchgang zu einem Speicher (42) freigeschaltet wird, um darin im Falle einer Verschiebung eines Hydraulikfluids zumindest einen Volumenanteil des Hydraulikfluids zu speichern, und die wenigstens eine andere Radbremse (28) hydraulisch isoliert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein hydraulisches Bremssystem (10) für ein Kraftfahrzeug mit regenerativer Bremsfunktion sowie ein Verfahren zu dessen Steuerung. Auch umfasst die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, eine Steuereinheit sowie ein Kraftfahrzeug
Patent DE-102021111031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einpark-Assistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÖBER MARC
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Einpark-Assistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs (1) beschrieben, wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens einen Sensor zum Erfassen der das Kraftfahrzeug umgebenden Fahrbahn (2) umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Suchen und Festlegen einer freien Parklücke (11, 12); Ermitteln einer Trajektorie zum Einparken des Kraftfahrzeugs in die Parklücke und eines Ablaufes eines zumindest teilweise automatisierten Einparkvorgangs (12); Ermitteln mindestens einer äußeren Begrenzungslinie der zum Einparken entlang der ermittelten Trajektorie erforderlichen Fahrbahnoberfläche (14); Erfassen mindestens eines sich auf der Fahrbahn der ermittelten äußeren Begrenzungslinie nähernden Verkehrsteilnehmers mittels des mindestens einen Sensors (16, 24); Bestimmen des Abstandes des sich der ermittelten äußeren Begrenzungslinie nähernden Verkehrsteilnehmers zu der äußeren Begrenzungslinie (16, 26); falls der bestimmte Abstand einen festgelegten ersten Schwellenwert unterschreitet, Ausgeben eines Warn-Signals an den sich nähernden Verkehrsteilnehmer (18). Optional wird auch der Ablauf des Einparkvorgangs angepasst.
Patent DE-102021112311-A1 (DE)
Title: Unterstützung von bandbreitenbegrenzten benutzergeräten in neuer funk-systemen
Inventor: CHATTERJEE DEBDEEP
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Verfahren zur Drahtlos-Kommunikation für ein Neuer Funk (New-Radio - NR)-Benutzergerät mit reduzierter Kapazität (RedCap) eines Systems der fünften Generation (5G) oder eines NR-Systems, das das Ermitteln eines anfänglichen Downlink-Bandbreitenteils (DL BWP) und das Kommunizieren bei einem ersten Mindestwert der UE-Kanalbandbreite (BW) in FR1-Bändern, der kleiner als 100 MHz, aber nicht kleiner als 5 MHz ist, und/oder das Kommunizieren bei einem zweiten Mindestwert der UE-Kanalbandbreite in FR2-Bändern, der kleiner als 400 MHz, aber nicht kleiner als 5 MHz ist, umfasst.
Patent DE-102021112519-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzbefestigungsvorrichtung
Inventor: DRENZECK THOMAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzbefestigungsvorrichtung (10a; 10b) zur Befestigung wenigstens eines Teils eines Flugzeugsitzes an zumindest einer, an einer Flugzeugstruktur befestigten Befestigungsschiene (14a, 16a), mit einer Sitzgrundstruktur (18a; 18b), mit zumindest einem Fittingelement (46a; 46b), das dazu vorgesehen ist, mit der Befestigungsschiene (14a, 16a) gekoppelt zu werden, und mit wenigstens einer Sitzfußeinheit (28a, 40a; 28b), die zumindest in einem Überlastfall dazu vorgesehen ist, zumindest eine Ausgleichsbewegung der Sitzgrundstruktur (18a; 18b), insbesondere relativ zu der Befestigungsschiene (14a, 16a), zuzulassen.Es wird vorgeschlagen, dass die wenigstens eine Sitzfußeinheit (28a, 40a; 28b) einen Anbindungsgrundkörper (30a; 30b), welcher mit dem Fittingelement (46a; 46b) verbunden ist, und einen Ausgleichsgrundkörper (32a; 32b), welcher in jedem Betriebszustand starr mit der Sitzgrundstruktur (18a; 18b) verbunden ist, aufweist, wobei der Anbindungsgrundkörper (30a; 30b) und der Ausgleichsgrundkörper (32a; 32b) über zumindest eine Schienenverbindung (58a, 60a) miteinander gekoppelt und entlang einer Führungsbahn (62a; 62b) beweglich zueinander gelagert sind.
Patent DE-102021114142-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Rohrschraubstocks oder eines anderen Werkzeuges an eine Anhängerkupplung
Inventor: PUNKE HENRY
IPC: B60R11/06
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anordnung eines Rohrschraubstocks (3) oder eines anderen Werkzeuges an eine Anhängerkupplung (2), umfassend eine Halterung (10) für den Rohrschraubstock (3) oder ein anderes Werkzeug sowie ein mit der Halterung verbundenes Kupplungsprofil (11) zur Anordnung der Halterung (10) an der Kugelkupplung (20) eines Fahrzeuges. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) aus einem Auflageprofil (100) für den Rohrschraubstock (3) oder ein anderes Werkzeug und einem Halteprofil (101) zur reversiblen oder irreversiblen Anordnung des Kupplungsprofils (11) gebildet ist und das Kupplungsteil (11) aus einem zur formschlüssigen Aufnahme eines Kugelkopfes (200) der Kugelkupplung (20) ausgebildeten Aufnahmeprofil (110) sowie mindestens einem unteren Klemmprofil (111) und einem oberen Klemmprofil (112) gebildet ist, wobei der Kugelkopf (200) mittels mindestens einem am oberen Klemmprofil (112) vorgesehenen und von oben auf den Kugelkopf (200) konternden Spannmittel (113) festgeklemmt wird, um so das Kupplungsteil (11) am Kugelkopf (200) zu befestigen.
Patent DE-102021117548-A1 (DE)
Title: Bildsensormodul, bildverarbeitungssystem, und bildkomprimierungsverfahren
Inventor: LEE WONSEOK
IPC: H04N19/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Bereitgestellt werden ein Bildsensormodul, ein Bildverarbeitungssystem, und ein Bildkomprimierungsverfahren. Das Bildkomprimierungsverfahren der Komprimierung von Bilddaten, welche durch einen Bildsensor erzeugt werden, umfasst: Empfangen von Pixelwerten einer Ziel-Pixelgruppe von Bilddaten, an welchen die Komprimierung durchgeführt werden soll, und Referenzwerte von Referenz-Pixeln, welche bei der Komprimierung der Ziel-Pixelgruppen verwendet werden sollen; Bestimmen einer Mittelwertbildungs-Richtung, wobei eine Mittelwertbildungs-Berechnung mit den Ziel-Pixelwerten durchgeführt werden soll; Mittelwertbilden der Pixelwerte der Ziel-Pixel in der Mittelwertbildungs-Richtung; Erzeugen der Ausgleichsinformation, welche Kompensationswerte enthält, welche auf die Mittelwerte angewandt werden sollen basierend auf den Referenz-Pixeln; und Erzeugen eines Bitstroms basierend auf den Mittelwerten, der Ausgleichsinformation, und der Komprimierungsinformation.
Patent DE-102021117892-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-07-12
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen Außenlamellenträger(6, 7), einen Innenlamellenträger (10, 11) sowie ein Lamellenpaket umfassend am Außenlamellenträger (6, 7) axial verschiebbar angeordnete Außenlamellen (8, 9) und am Innenlamellenträger (10, 11) axial verschiebbar angeordnete Innenlamellen (12, 13), sowie eine Betätigungseinrichtung (23, 24) zum axialen Zusammendrücken des Lamellenpakets gegen ein Widerlager (10), wobei die Betätigungseinrichtung (23, 24) einen über ein, in einen Druckraum (29, 30) einfüllbares, Druckmedium axial bewegbaren, ringförmigen Druckkolben (25, 26) aufweist, wobei der Druckkolben (25, 26) zum Zusammendrücken des Lamellenpakets axial gegen die Rückstellkraft eines ringförmigen Federmittels (37, 38) bewegbar ist, das mit dem Druckkolben (25, 26) einerseits und einem Widerlagerelement (31, 32) andererseits verbunden ist, wobei am Federmittel (37, 38) ein oder mehrere Rastelemente (63) vorgesehen sind, das oder die in eine oder mehrere am Druckkolben (25, 26) vorgesehene Rastaufnahmen (58) eingeschnappt sind.
Patent DE-102021120284-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Interdentalreinigung
Inventor: GRÜN VOLKER
IPC: A61C15/04
Filed: 2021-08-04
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Interdentalreinigung vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (1) umfasst ein Reinigungselement (2), welches eine Zahnseide (30) oder eine Interdentalbürste (40) sein kann. Die Reinigungsvorrichtung (1) umfasst ferner einen Haltekörper (3), an dem das Reinigungselement (2) gehalten ist. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (4) mit einer länglichen Erstreckung in Richtung einer Längsachse (L), wobei im Bereich eines längsseitigen Endes (4.1) des Grundkörpers (4) der Haltekörper (3) angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Reinigungsvorrichtung (1) ein um eine Drehachse (D) drehbar gelagertes Antriebselement (5) zum Antreiben des Haltekörpers (3). Bei der Reinigungsvorrichtung (1) ist ein Getriebemechanismus (6) vorgesehen, welcher zwischen dem Antriebselement (5) und dem Haltekörper (3) zwischengeschaltet ist und eingerichtet ist, den Haltekörper (3) gegenüber dem Grundkörper (4) in eine Hin- und Herbewegung rotatorisch um die Längsachse (L) oder eine dazu parallel verlaufende Versatzachse und/oder translatorisch quer zur Längsachse (L) oder Versatzachse zu bringen, um das Reinigungselement (2) in einer durch einen Zahnzwischenraum (60) gebildeten Ebene zu bewegen. Es wird ferner ein elektrisches Interdental-Reinigungsgerät (100) mit einer solchen Reinigungsvorrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021121046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Bauwerken oder Objekten aus eingefärbtem Beton
Inventor: HAMPER ANDRÉ
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Herstellung von Bauwerken oder Objekten aus eingefärbtem Beton anzugeben, welche möglichst schnell, effizient und zuverlässig arbeitet und eine einfache Reinigung ermöglicht. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung (2) zum 3D-Betondruck mit einem bewegbar an einem Roboterarm (4) befestigten Extruder (8) vorgesehen, wobei• der Extruder (8) einen Einlass (10) und einen Düsenauslass (12) und dazwischen liegend einen Förderkanal (26) für einen Flüssigbetonstrom aufweist,• dem Extruder (8) eine Betonförderpumpe (14) und ein Betonförderschlauch (16) zur Zuführung des Flüssigbetons vorgeschaltet sind,• der Extruder (8) eine Einspritzvorrichtung (80) zur Einspritzung eines Erstarrungsbeschleunigers in den Flüssigbetonstrom aufweist,• der Extruder (8) ein Mischrohr (30) oder eine Mischkammer zur Mischung des Flüssigbetonstroms und des eingespritzten Erstarrungsbeschleunigers aufweist,• eine Einspritzvorrichtung (82) zur Einspritzung mindestens eines Farbstoffs in den Flüssigbetonstrom vorgesehen ist, und wobei die Einspritzvorrichtung (82) für den jeweiligen Farbstoff in Strömungsrichtung (28) des Flüssigbetonstroms gesehen vor der Einspritzvorrichtung (80) des Erstarrungsbeschleunigers angeordnet ist.
Patent DE-102021128229-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: AOKI NOBUCHIKA
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Halbleitermodul enthält: eine ableitende Metallplatte, die eine auf einer oberen Oberfläche angeordnete Ausnehmung aufweist; ein isolierendes Substrat, das auf einer Bodenfläche der Ausnehmung angeordnet ist und eine Schaltungsstruktur aufweist; eine Halbleitervorrichtung, die auf dem isolierenden Substrat angeordnet und mit der Schaltungsstruktur verbunden ist; ein Gehäuse, das an einen Umfangsteilbereich auf der oberen Oberfläche der ableitenden Metallplatte gebondet ist und das isolierende Substrat und die Halbleitervorrichtung umgibt; eine Gehäuseelektrode, die auf dem Gehäuse angeordnet ist; einen Draht, der die Halbleitervorrichtung und die Gehäuseelektrode verbindet; und ein Versiegelungsmittel, das im Gehäuse angeordnet ist und das isolierende Substrat, die Halbleitervorrichtung und den Draht versiegelt, wobei eine Seitenwand der Ausnehmung eine Abschrägung aufweist.
Patent DE-102021128669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und Dämpfung einer Modenkopplung und Verwendung für elektrostatische MEMS-Spiegel
Inventor: BRUNNER DAVID
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ein Abtastsystem enthält eine MEMS (mikroelektromechanisches System)-Abtaststruktur, die mit einer gewünschten Drehbewegungsmode basierend auf einem Antriebssignal ausgelegt ist; eine Vielzahl von Kammantrieben, die dazu ausgelegt sind, die MEMS-Abtaststruktur gemäß der gewünschten Drehbewegungsmode basierend auf dem Antriebssignal anzutreiben, wobei jeder Kammantrieb eine Rotorkammelektrode und eine Statorkammelektrode enthält, die ein kapazitives Element ausbilden, das eine Kapazität aufweist, die von dem Auslenkwinkel der MEMS-Abtaststruktur abhängt; einen Treiber, der dazu ausgelegt ist, das mindestens eine Antriebssignal zu erzeugen; eine Erfassungsschaltung, die selektiv mit mindestens einer Untergruppe der Vielzahl von Kammantrieben gekoppelt ist, um Erfassungssignale von diesen zu empfangen, wobei jedes Erfassungssignal für die Kapazität eines entsprechenden Kammantriebs repräsentativ ist; und eine Verarbeitungsschaltung, die dazu ausgelegt ist, eine Abtastrichtung der MEMS-Abtaststruktur in der gewünschten Drehbewegungsmode basierend auf den Erfassungssignalen zu bestimmen.
Patent DE-102021128891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Nutzers eines Fahrzeugs während einer automatisierten Querführung des Fahrzeugs auf einer Straße mit mehreren Fahrstreifen, Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: RESCH CHRISTOPH
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Nutzers eines Fahrzeugs während einer automatisierten Querführung des Fahrzeugs auf einer Straße mit mehreren Fahrstreifen, umfassend die Schritte: Empfangen von satellitengestützten Positionsdaten, welche eine Position des Fahrzeugs beschreiben, Bestimmen von kartenbasierten Spurverlaufsdaten, welche eine zukünftige Soll-Bewegung des Fahrzeugs bezogen auf die Fahrstreifen auf Grundlage der satellitengestützten Positionsdaten und von hochauflösenden Kartendaten beschreiben, Empfangen von Sensordaten von zumindest einem Umfeldsensor des Fahrzeugs, wobei die Sensordaten Begrenzungen der Fahrstreifen beschreiben, Bestimmen von sensorbasierten Spurverlaufsdaten, welche eine zukünftige Soll-Bewegung des Fahrzeugs bezogen auf die Fahrstreifen auf Grundlage der Sensordaten beschreiben, Vergleichen der kartenbasierten Spurverlaufsdaten und der sensorbasierten Spurverlaufsdaten und Ansteuern einer Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben einer Übernahmeaufforderung an den Nutzer anhand eines Ergebnisses des Vergleichs.