baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223282-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: ISONO YUUSUKE
IPC: F02B37/16
Filed: 2013-11-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Turbolader (C), der umfasst:ein Verdichtergehäuse (6), in dem ein Verdichterrad (9) aufgenommen ist,einen Ansaugkanal (10), der in dem Verdichtergehäuse (6) vorgesehen ist und in den ein Fluid von außerhalb des Verdichtergehäuses (6) durch eine Drehung des Verdichterrads (9) gesaugt wird,einen Auslasskanal (13), der in dem Verdichtergehäuse (6) vorgesehen ist und konfiguriert ist, um das durch den Ansaugkanal (10) angesaugte und durch das Verdichterrad (9) verdichtete Fluid aus dem Verdichtergehäuse (6) nach außen zu führen,ein Loch (18), das in dem Verdichtergehäuse (6) vorgesehen ist,einen Öffnungsteil (19), der in einer Wandfläche (6a) des Verdichtergehäuses (6) in einer Bodenfläche des Lochs (18) ausgebildet ist, und der als eine Öffnung des Auslasskanals (13) dient,einen Rückführkanal (20, 30, 40), der zwischen dem Loch (18) und dem Ansaugkanal (10) ausgebildet ist, der den Auslasskanal (13) und den Ansaugkanal (10) durch den Öffnungsteil (19) miteinander verbindet, und der konfiguriert ist, um das verdichtete Fluid von dem Auslasskanal (13) zu dem Ansaugkanal (10) zurückzuführen, undein Luftumgehungsventil (21), das konfiguriert ist, um den Öffnungsteil (19) zu öffnen und zu schließen,wobei der Rückführkanal (20, 30, 40) eine Bodenfläche (20a, 30a, 40a) umfasst, die an einer vertikal unteren Seite in dem Rückführkanal (20, 30, 40) angeordnet ist, wenn der Öffnungsteil (19) an einer in einer vertikalen Richtung höheren Position als der Ansaugkanal (10) angeordnet ist, unddie Bodenfläche (20a, 30a, 40a) des Rückführkanals (20, 30, 40) derart ausgebildet ist, dass die Höhe der Bodenfläche (20a, 30a, 40a) des Rückführkanals (20, 30, 40) von dem Auslasskanal (13) zu dem Ansaugkanal (10) hin abfällt, ohne jemals anzusteigen.
Patent DE-102014001819-B4 (DE)
Title: Abwärmerekuperationssystem und Abwärmerekuperationsverfahren
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-02-13
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung stellt ein verbessertes Abwärmerekuperationssystem mit Wärmespeicher und Energierückgewinnungseinrichtung bereit, bei welchem der Wärmespeicher und die Energierückgewinnungseinrichtung unabhängig voneinander mit Abwärme beaufschlagt werden können und mittels des Wärmespeichers eine Vergleichmäßigung der Abwärme für die Energierückgewinnungseinrichtung erfolgt.
 Das erfindungsgemäß vorteilhafte Abwärmerekuperationssystem umfasst demnach einen Wärmespeicher und eine Energierückgewinnungseinrichtung in einem Abgasstrang, wobei der Abgasstrang mittels einer Verzweigung und einer Zusammenführung in einen ersten Abgasteilstrang und einen zweiten Abgasteilstrang aufgeteilt ist und im ersten Abgasteilstrang der Wärmespeicher mittels eines ersten Wärmetauschers und im zweiten Abgasstrang die Energierückgewinnungseinrichtung mittels eines zweiten Wärmetauschers integriert ist. Der Wärmespeicher und die Energierückgewinnungseinrichtung sind zueinander parallel angeordnet und weiterhin mittels eines dritten Wärmetauschers miteinander gekoppelt. Der zweite Wärmetauscher und der dritte Wärmetauscher der Energierückgewinnungseinrichtung sind dabei derart ausgelegt, dass diese auf unterschiedlichen Temperaturniveaus arbeiten. Vorzugsweise arbeitet der dritte Wärmetauscher im Vergleich zum zweiten Wärmetauscher auf einem höheren Temperaturniveau.
Patent DE-102014007458-B4 (DE)
Title: Schubkette
Inventor: PFEIL GERHARD
IPC: F16G13/20
Filed: 2014-05-21
Granted: 2017-07-20
Abstract: Schubkette (1) mit Kettengliedern (2), die durch Gelenke (3) miteinander verbunden sind und Anschlagflächen (4) aufweisen, wodurch beim Anschlag eine gerade Ausrichtung der Kettenglieder (2) erfolgt, aber die Kettenglieder (2) bei Wegbewegung von den Anschlagflächen (4) zueinander verschwenkbar sind und wobei die Kettenglieder (2) Eingriffselemente (5) für einen Ritzelantrieb (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenglieder (2) jeweils baugleiche einstückige Grundelemente (7) mit Anschlagflächen (4) zum nächsten Kettenglied (2) zur Aufnahme der Schubbelastung (8) aufweisen, wobei die Anschlagflächen (4) in senkrechter Draufsicht eine U-Form bilden, wobei die, das U bildenden Teile nicht die vollständige Querschnittsform des Grundelements (7) sein müssen, und daß die Eingriffselemente (5) paarweise an den Schenkeln (9) der das U bildenden Teile der Grundelemente (7) derart angeordnet sind, daß sich die mittels zweier dort eingreifender achsgleich gelagerter Ritzel (10, 10’) auf die Schubkette (1) wirkende Schubbelastung (8) gleichmäßig auf die Anschlagflächen (4) der Kettenglieder (2) verteilt.
Patent DE-102014014322-B4 (DE)
Title: Tellurat-Fügeglas mit Verarbeitungstemperaturen  ≦ 400 °C
Inventor: GÖDEKE DIETER
IPC: C03C8/24
Filed: 2014-10-01
Granted: 2017-11-23
Abstract: Glas, insbesondere Fügeglas, umfassend die nachfolgenden Komponenten in mol-%:V2O5 5–35 mol-%, TeO2 40–70 mol-%, und mindestens ein Oxid, ausgewählt ausZnO 38–52 mol-%, oder Al2O3 6–25 mol-%, oder MoO3 1–10 mol-%, oder WO3 8–10 mol-%, oder eine Kombination davon.
Patent DE-102014100537-B4 (DE)
Title: Installationseinheit mit Dose und Geräterahmen
Inventor: KABLO KABLO
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-01-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Installationseinheit mit einer Dose (12) zur gebäudeseitigen Installation und mit einem Geräterahmen (10) zur Befestigung wenigstens eines Einbaugerätes am Geräterahmen (10), insbesondere eines Einbaugerätes in Form einer Steckdose oder eines Schalters, wobei die Dose (12) einen Boden (14) und eine umlaufende Seitenwand (16) aufweist, wobei der Geräterahmen (10) ein flaches Rahmenelement (24) aufweist, in welchem eine zentrale Öffnung (52) des Geräterahmens (10) ausgespart ist, wobei der Geräterahmen (10) mehrere fest mit dem Rahmenelement (24) verbundene Befestigungselemente (26) aufweist, die in einer Einbaurichtung (A) vom Rahmenelement (24) vorstehen, wobei die Dose (12) mehrere Befestigungseinrichtungen (18) aufweist, die mit jeweiligen der mehreren Befestigungselemente (26) jeweils durch Zusammenstecken einer Befestigungseinrichtung (18) und eines Befestigungselements (26) koppelbar sind, und wobei die Befestigungseinrichtungen (18) mit den jeweiligen Befestigungselementen (26) durch Zusammenstecken des Geräterahmens (10) und der Dose (12) in der Einbaurichtung (A) koppelbar sind.
Patent DE-102014201995-B4 (DE)
Title: Phasenumtaster für Hochfrequenzsignale oberhalb 100 GHz
Inventor: ELKHOULY MOHAMED
IPC: H04L27/20
Filed: 2014-02-04
Granted: 2016-02-25
Abstract: Binärer digitaler Phasenumtaster zur Erzeugung von Hochfrequenzsignalen im Frequenzbereich oberhalb von 100 GHz, umfassend – einen Treiberverstärker, dem eingangsseitig ein digitales Basisbandsignal zuführbar ist, und der ausgebildet ist, das Basisbandsignal zu verstärken, – einen einpoligen Wechselschalter, dem an einem Oszillatoreingang ein Oszillatorsignal im Frequenzbereich oberhalb von 100 GHz zuführbar ist, und der einen Steuersignaleingang sowie einen ersten und einen zweiten Signalausgang aufweist, und der ausgebildet ist, das verstärkte Basisbandsignal am Steuersignaleingang zu empfangen und als Ausgangssignal das Oszillatorsignal in Abhängigkeit vom aktuellen Signalzustand des am Steuersignaleingang anliegenden Basisbandsignals entweder nur am ersten oder nur am zweiten Signalausgang auszugeben, und – ein Symmetrierglied in Form eines Marchand-Balun, dessen erstem Eingangsport das Ausgangssignal des Wechselschalters über den ersten Signalausgang des Wechselschalters zuführbar ist und dessen zweitem Eingangsport das Ausgangssignal des Wechselschalters über den zweiten Signalausgang des Wechselschalters zuführbar ist, und an dessen Ausgangsport, je nach aktuellem Schaltzustand des Wechselschalters in Abhängigkeit vom Basisbandsignal, das Oszillatorsignal in differentieller Form in einer von zwei unterschiedlichen Phasenlagen abgreifbar ist.
Patent DE-102014222135-B4 (DE)
Title: Gabelspiel-Kompensator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM TAE YOON
IPC: B62D3/12
Filed: 2014-10-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gabelspiel-Kompensator (1) für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Haltegabel (10) zum Halten einer Zahnstange,
 einen Gabelzapfen (30), der mit der Haltegabel (10) über einen elastischen Teil gekoppelt ist und einen darin ausgebildeten Hohlraum aufweist,
 eine Drückeinheit, die in dem Hohlraum des Gabelzapfens (30) installiert ist und eine Drückkraft auf die Haltegabel (10) ausübt, und
 einen Endzapfen (70) zum Fixieren der Drückeinheit an dem Gabelzapfen (30),
 wobei die Drückeinheit ein Drückglied (20), eine Torsionsfeder (50) und ein Sternrad (60) umfasst, um eine Drückkraft auf die Haltegabel (10) auszuüben, und
 wobei das Sternrad (60) eine Vielzahl von Sperrteilen (62) aufweist, die an seiner Außenumfangsfläche ausgebildet sind, und der Gabelzapfen (30) eine Vielzahl von Vertiefungen (31) aufweist, die an seiner Innenumfangsfläche ausgebildet sind, wobei das Sternrad (60) mit dem Gabelzapfen (30) gekoppelt wird, indem die Sperrteile (62) in die Vertiefungen (31) eingesteckt und darin fixiert werden.
Patent DE-102015005779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Vorrichtung zum Untersuchen einer optischen Einrichtung und Verfahren zum Untersuchen einer optischen Einrichtung
Inventor: SCHREINER ROLAND
IPC: G01J9/00
Filed: 2015-05-08
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Vorrichtung (100) zum Untersuchen einer optischen Einrichtung (270), wobei das Verfahren die folgenden Merkmale aufweist:- Halten (670) einer Abbildungsoptik (210) in einem Strahlengang einer elektromagnetischen Strahlung (106), wobei eine Welleneigenschaft der elektromagnetischen Strahlung (106) durch eine ebene Welle repräsentiert wird; und Bewegen (674) einer Ablenkeinrichtung (104) zum Ablenken der elektromagnetischen Strahlung (106) zwischen einer inaktiven Position und einer aktiven Position, wobei die Ablenkeinrichtung (104) in der inaktiven Position außerhalb des Strahlengangs angeordnet ist und in der aktiven Position in dem Strahlengang vor der Abbildungsoptik (201) angeordnet ist, um einen Einfallwinkel (212) der elektromagnetischen Strahlung (106) auf die Abbildungsoptik (201) einzustellen, gekennzeichnet durch einen Schritt (678) des Erfassens einer Charakteristik einer Wellenfront der elektromagnetischen Strahlung (106) nach Passieren der Abbildungsoptik (210), wobei der Schritt (678) des Erfassens ausgeführt wird, während sich die Ablenkeinrichtung (104) in der inaktiven Position befindet, um eine der inaktiven Position zugeordnete Kalibriercharakteristik zu erfassen, und der Schritt (678) des Erfassens ausgeführt wird, während sich die Ablenkeinrichtung (104) in der aktiven Position befindet, um eine der aktiven Position zugeordnete Kalibriercharakteristik zu erfassen.
Patent DE-102015111037-B4 (DE)
Title: Packmittel
Inventor: GREMMELSPACHER FRANZ
IPC: B65D75/04
Filed: 2015-07-08
Granted: 2021-04-15
Abstract: Packmittel zum Einpacken eines Gleitschirmes, wobei das Packmittel als einlagiges rechteckförmiges Packtuch (1) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial ausgebildet ist, wobei die Länge des Packtuchs (1) so gewählt ist, dass der Gleitschirm in das Packtuch (1) einwickelbar ist,und dass ein Klettverschluss zum Zusammenhalten des in das Packtuch (1) eingewickelten Gleitschirmes vorgesehen ist, der so ausgebildet ist,dass auf der Vorderseite des Packtuchs (1) an einem Ende (2) ein erster Hakenbandstreifen (3) parallel zu der Längsachse des Packtuchs (1) aufgebracht ist,und auf der Rückseite des Packtuchs (1) ein erster Flauschbandstreifen (8) parallel zu der Längsachse des Packtuchs (1) sowie korrespondierend zu dem ersten Hakenbandstreifen (3) aufgebracht ist,wobei sich der erste Flauschbandstreifen (8) in einem Bereich des Packtuchs (1) unterhalb des ersten Hakenbandstreifens (3) erstreckt und mindestens die doppelte, bevorzugt mindestens die dreifache Länge des ersten Hakenbandstreifens (3) aufweist und so angeordnet ist, dass er nach Einwickeln des Gleitschirmes mit dem ersten Hakenbandstreifen (3) überlappt, wobei die Größe des Packtuchs (1) geeignet zum Einwickeln eines Gleitschirms gewählt ist und unterhalb der Hakenstreifen (3, 3', 3") ein Zellstäbchen-Taschenelement (4) mit einer nach unten gerichteten Öffnung (5) aufgebracht ist, welches hinsichtlich seiner Breite und Länge geeignet zur Aufnahme der Zellstäbchen des Gleitschirms gewählt ist und wobei in dem mittleren und/oder unteren Bereich des Packtuchs (1) ein oder mehrere Haltebänder (6) angebracht sind, die jeweils einen Band-Klettverschluss (7) aufweisen und deren Länge geeignet zum seitlichen Halten eines auf der Vorderseite des Packtuchs (1) zum Einwickeln liegenden Gleitschirmes geeignet sind.
Patent DE-102015203443-B4 (DE)
Title: Ophthalmologische Bildgebungsvorrichtung und optische Einheit, die an dieser befestigbar ist
Inventor: FUJII KOUTA
IPC: A61B3/12
Filed: 2015-02-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ophthalmologische Bildgebungsvorrichtung (1), umfassend:ein optisches System, das Licht von einer ersten Lichtquelle (101) in Messlicht (LS) und Referenzlicht (LR) teilt und das das Messlicht (LS) über eine Objektivlinse (22) auf ein Auge strahlt und Interferenzlicht (LC) aus Rücklicht des Messlichts (LS) von dem Auge und dem Referenzlicht (LR) erfasst;einem Bilderzeugungsteil (220), der ein Bild anhand eines Detektionsergebnisses vom optischen System erzeugt;ein optisches Fixierungssystem zum Präsentieren eines ersten Fixierungsziels für das Auge über die Objektivlinse (22);eine optische Einheit (300), die eine Linse (305) umfasst, die in einem optischen Pfad des Messlichts (LS) angeordnet werden kann und zum Ändern einer Brennpunktposition des Messlichts (LS) von einer ersten Stelle des Auges zu einer zweiten Stelle dient, und ein Verbindungselement (304), das einen optischen Pfad von einer zweiten Lichtquelle (310) mit dem optischen Pfad des Messlichts (LS) verbindet, wobei die optische Einheit (300) Licht von der zweiten Lichtquelle (310), das durch das Verbindungselement (304) in den optischen Pfad des Messlichts (LS) geleitet wurde, über die Linse (305) als ein zweites Fixierungsziel auf einen Augenhintergrund des Auges konvergiert;eine externe Fixierungslichtquelle (310), die außerhalb der optischen Einheit (300) angeordnet ist;wobei die zweite Lichtquelle die externe Fixierungslichtquelle (310) umfasst; und die Linse (305) in einem optischen Pfad von dem optischen Fixierungssystem angeordnet ist; undeinen Mechanismus zur Änderung der Projektionsposition des zweiten Fixierungsziels auf dem Augenhintergrund, so dass die Fixierungsposition des Auges geändert wird, wobei der Mechanismus- einen Mechanismus zur Bewegung des Verbindungselements (304) entlang der Normalen-Richtung einer Funktionsfläche des Verbindungselements (304), wobei das Verbindungselement ein Strahlteiler (304) ist, oder- einen steuerbaren Ablenkspiegel (302) in der optischen Einheit (300) im optischen Pfad der zweiten Lichtquelle (310) umfasst.
Patent DE-102015205721-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Designs einer Rezeptfläche einer Multifokallinse und Multifokallinse mit einer solchen Rezeptfläche
Inventor: BECKEN WOLFGANG
IPC: G02C7/06
Filed: 2015-03-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erstellen eines Designs einer Rezeptfläche (T) einer Multifokallinse (10), insbesondere für ein Gleitsichtbrillenglas, werden zunächst erste Daten (mF) und zweite Daten (mN) zur Beschreibung wenigstens einer Aberration eines Auges (12) eines Probanden für eine erste Gebrauchssituation bzw. eine zweite Gebrauchssituation erhalten (Schritt S10) und werden dann ein erster Parametersatz ((cuF, cvF, αF)) und ein zweiter Parametersatz ((cuN, cvN, αN)) einer vorgegebenen Rezeptflächengleichung aus den ersten und zweiten Daten ermittelt, wobei die Rezeptflächengleichung mit dem ersten Parametersatz einem ersten Bezugspunkt (BF) der Rezeptfläche zugeordnet ist und die Rezeptflächengleichung mit dem zweiten Parametersatz einem zweiten Bezugspunkt (BN) der Rezeptfläche zugeordnet ist (Schritt S20). Danach können weitere Parametersätze ((cu, cv, α)) der Rezeptflächengleichung an weiteren Koordinaten ((u, v)) der Rezeptfläche aus dem ersten und dem zweiten Parametersatz interpoliert werden (Schritt S30). Schließlich werden die Rezeptflächenwerten (z(u, v)) der Rezeptfläche am ersten Bezugspunkt (BF), am zweiten Bezugspunkt (BN) und an weiteren Koordinaten ((u, v)) der Rezeptfläche anhand der ermittelten und interpolierten Parametersätze bestimmt (Schritt S40).
Patent DE-102015216651-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit einem Mikrocontroller
Inventor: HÖSS HERIBERT
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit mindestens einer Sensorspule (1) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes zum Nachweis eines elektrisch leitfähigen Targets in einem Überwachungsbereich, mit einer Oszillatorschaltung (2) zur Speisung der Sensorspule (1) und einer mit der Sensorspule (1) verbundenen Auswerteschaltung (3) zur Erzeugung eines binären Schaltsignals und einem mit der Auswerteschaltung (3) verbundenen Mikrocontroller (4), wobei das Schaltsignal von einem Korrekturwert beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der den Korrekturwert verarbeitende Mikrocontroller (4) aus einem Speicherkondensator (5) versorgt wird, der über einen Widerstand (6) mit einem Anschluss der Auswerteschaltung (3) verbunden ist und nur dann geladen wird, wenn die Auswerteschaltung (3) erkennt, dass genügend Strom zur Verfügung steht.
Patent DE-102016101658-B4 (DE)
Title: Probenvorkompressionsventil für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
Inventor: WACHINGER THOMAS
IPC: G01N30/24
Filed: 2016-01-29
Granted: 2018-04-05
Abstract: Probenvorkompressionsventil (3) für Flüssigkeitschromatographie-Anwendungen, das einen kreisförmigen Stator (1) und einen kreisförmigen Rotor (2) umfasst, die entlang ihrer Kreisfläche benachbart angeordnet und entlang ihrer Kreisfläche gegeneinander verdrehbar sind, wobei der Stator mindestens 5 Ports A, B, C, D und E und der Rotor mindestens 2 Nuten X und Y aufweist, wobei die Nuten X und Y jeweils zwei der Ports A, B, C, D und E miteinander verbinden können, und wobei die Ports punktförmig oder nutenförmig ausgestaltet sein können, wobei (i) in einer Position 1 des Ventils die Nut X die Ports A und B derart miteinander verbindet, dass in der Nut X keine Totvolumina vorhanden sind, und die Nut Y die Ports C und D verbindet oder nicht verbindet; und (ii) in einer Position 2 des Ventils die Nut X die Ports A und B derart verbindet, dass in der Nut X Totvolumina vorhanden sind, und die Nut Y die Ports C und D verbindet oder nicht verbindet; und (iii) in einer Position 3 des Ventils die Nut X die Ports A und E derart miteinander verbindet, dass in der Nut X keine Totvolumina vorhanden sind, und die Nut Y die Ports B und C verbindet oder nicht verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Position 3 des Ventils keine Totvolumina in den verbindenden Nuten vorliegen.
Patent DE-102016201134-B4 (DE)
Title: Rohrpostbüchse und Rohrpostanlage
Inventor: MEILING JOHANNES
IPC: B65G51/06
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrpostbüchse für den Transport von Gegenständen (34) entlang eines Führungsrohrs (102) einer Rohrpostanlage (100). Die Rohrpostbüchse weist einen ersten Büchsenkopf (12) und einen zweiten Büchsenkopf (14) zum Führen der Rohrpostbüchse (10) entlang des Führungsrohrs (102) auf. Ein Aufnahmerohr (16) der Rohrpostbüchse dient der Aufnahme der zu transportierenden Gegenstände (34). Das Aufnahmerohr ist erfindungsgemäß einenends mit dem ersten Büchsenkopf (12) und anderenends mit dem zweiten Büchsenkopf (14) gelenkig verbunden und weist einen im Vergleich zum Außendurchmesser (22) der Büchsenköpfe kleineren Außendurchmesser (24) auf. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Rohrpostanlage mit einer solchen Rohrpostbüchse.
Patent DE-102017214538-B4 (DE)
Title: Batterie und Fahrzeug mit zumindest einer derartigen Batterie
Inventor: DIETZEL KLAUS
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-08-21
Granted: 2023-10-26
Abstract: Batterie (2) mit einem Batteriegehäuse (7) zur Aufnahme zumindest eines elektrochemischen Energiespeichers (6), wobei das Batteriegehäuse (7) ein Gehäuseunterteil (7a) und ein Gehäuseoberteil (7b) aufweist, wobei zumindest das Gehäuseunterteil (7a) wenigstens teilweise aus einem Kunststoff besteht, wobei dem Gehäuseunterteil (7a) zumindest eine als Sekundärspule fungierende Induktionsspule (5) zum induktiven, berührungslosen Laden des elektrochemischen Energiespeichers (6) zugeordnet ist, wobei die zumindest eine Induktionsspule (5) in den Kunststoff des Gehäuseunterteils (7a) eingebettet ist und einen in einer Ebene flach gewickelten elektrischen Leiter (12) aufweist, wobei dem elektrischen Leiter (12) eine Temperierungsvorrichtung (14) zur aktiven Temperierung desselben zugeordnet ist, welche durch eine rohrförmige Ummantelung (15) des elektrischen Leiters (12) gebildet ist, wobei zwischen der rohrförmigen Ummantelung (15) und dem elektrischen Leiter (12) ein Strömungskanal (16) für ein Temperierungsfluid (17) ausgebildet ist, und wobei der Strömungskanal (16) in einen Temperierungskreislauf (18) mit zumindest einem Wärmetauscher (19) integriert ist.
Patent DE-102018104329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gründung einer Umspannplattform und Umspannplattform mit wenigstens vier Pfählen
Inventor: ROSPONI ANDREAS
IPC: E02B17/02
Filed: 2018-02-26
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Gründung einer Umspannplattform mit wenigstens vier Pfählen (12), indem genau ein Rammgerät (1) auf Lokation verbracht wird,das Rammgerät (1) auf dem Meeresboden (9) mittels ausfahrbarer Stützbeine (7) abgestützt wird,auf oder an dem Rammgerät (1) Rammschablonen (11) angebracht werden,die Pfähle (12) durch die ihnen zugeordneten Rammschablonen (11) gesteckt werden, die Pfähle (12) nacheinander in den Meeresboden (9) gerammt werden,obere Enden der in den Meeresboden (9) gerammten Pfähle (12) auf Höhe oder oberhalb der zugeordneten Rammschablone (11) angeordnet bleiben,die Stützbeine (7) des Rammgerätes (1) eingezogen werden unddas Rammgerät (1) von der Lokation weg verbracht wird und ein Plattformoberteil (4) auf einer Grilllage (3) auf einem Ponton (2) angeordnet wird und eine Unterseite des Plattformoberteils (4) beim Verbringen auf Lokation eine Höhe über der Meeresoberfläche aufweist, die höher als alle oberen Enden der Pfähle (12) über die Meeresoberfläche herausragt, und der Ponton (2), nachdem das Plattformoberteil (4) über die Pfähle (12) verfahren ist, abgesenkt wird, bis er auf den oberen Enden der Pfähle (12) aufsetzt.
Patent DE-102018123716-B4 (DE)
Title: Sitzchassis für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-09-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Sitzchassis (100) für einen Kraftfahrzeugsitz, umfassend eine Sitzflächenstruktur (102), eine Rückenlehnenstruktur (101) und ein Befestigungsmittel (201) zur Befestigung eines Kindersitzes auf dem Kraftfahrzeugsitz, wobei das Befestigungsmittel (201) unterhalb der Rückenlehnenstruktur (101) und hinter der Sitzflächenstruktur (102) angeordnet ist, wobei das Befestigungsmittel (201) durch eine translatorische Bewegung von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (201) in der ausgefahrenen Position weiter hinter der Sitzflächenstruktur (102) angeordnet ist als in der eingefahrenen Position, wobei das Sitzchassis (100) ein Führungsmittel (301) und eine Befestigungstraverse (200) umfasst, wobei das Führungsmittel (301) dazu ausgebildet ist, das Befestigungsmittel (201) bei der translatorischen Bewegung zu führen, wobei das Führungsmittel (301) an der Befestigungstraverse (200) befestigt ist, und wobei die Befestigungstraverse (200) zwei äußere Bereiche der Sitzflächenstruktur (102) miteinander in einer Querrichtung verbindet.