Patent DE-102005063645-B3 (DE)
Title: Türeinrichtung mit einer Türöffneranordnung
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/04
Filed: 2005-05-11
Granted: 2019-07-25
Abstract: Türeinrichtung mit einer Türöffneranordnung und einer türseitigen Schlossfalle,
 - wobei die Türöffneranordnung einen Türöffner (12) und ein Schließblech (11) aufweist, wobei der Türöffner (12) einen Türöffnergehäusedeckel (13) und eine ins Türöffnergehäuse hineinschwenkbare Schwenkfalle (15) aufweist und
 - wobei das Schließblech (11) und der Türöffnergehäusedeckel (13) als separate Bauteile ausgebildet sind, und wobei die Schwenkfalle (15) durch eine elektromagnetische Ansteuerung verriegelbar und freigebbar ist und nach Freigabe in das Türöffnergehäuse hineingeschwenkt wird,
 - wobei die Schwenkfalle (15) einen verstellbaren Anschlag (16) zur Aufnahme einer Schlossfalle (18) aufweist, wobei vorgesehen ist, 
 (i) - dass der Türöffnergehäusedeckel (13) eine Schlossfallenführung (14) aufweist, wobei der Türöffnergehäusedeckel (13) und die Schlossfallenführung (14) einteilig ausgebildet sind und wobei die Schlossfallenführung (14) eine schräg nach innen in den Türöffner hinein verlaufende Führungsebene aufweist;
 (ii) - dass die Schlossfallenführung (14) in das Schließblech (11) integriert ist, indem das Schließblech (11) im Bereich der Schwenkfalle (15) eine Ausnehmung aufweist, in die die Schlossfallenführung (14) formschlüssig eingepasst ist, und die Schlossfallenführung (14) oberflächenbündig mit dem Schließblech (11) abschließt, und
 (iii) - dass der verstellbare Anschlag (16), mit dem die Schwenkfalle (15) versehen ist, parallel zum Schließblech (11) in Querrichtung verschiebbar ist und über zwei Schrauben (17) in der jeweils gewünschten Position fixierbar ist und dabei der Anschlag (16) zur passgenauen Aufnahme der türseitigen Schlossfalle (18) ausgebildet ist;
 - dass der Anschlag (16) so einstellbar ist, dass sich der Anschlag (16) in seiner vordersten Position befindet und die Schlossfalle (18) dabei ihren minimal möglichen Abstand zur Schlossfallenführung (14) aufweist,
 - dass die Schwenkfalle (15) im freigegebenen Zustand durch eine durch das Öffnen der Tür von der Schlossfalle (18) aufgebrachte Kraft gegen eine Federkraft in das Türöffnergehäuse hineingeschwenkt wird,
 - dass die Konturen des Türöffnergehäusedeckels (13) an die Abmaße der Schwenkfalle (15) mitsamt verschiebbarem Anschlag (16) angepasst sind, so dass die Schwenkfalle (15) auch im Falle der vordersten Position ihres Anschlags (16) frei schwenkbar ist,
 - dass auch in diesem Falle der vordersten Position des Anschlags (16) die Schlossfalle (18) durch Hineinschwenken der Schwenkfalle (15) freigebbar ist und aus dem Türöffner (12) derart herausgeschwenkt wird, dass durch den geringen Abstand zwischen der Schlossfalle (18) und der Schlossfallenführung (14) der äußere Bereich der Schlossfalle (18) beim Herausschwenken gegen den unteren Bereich der Schlossfallenführung (14) stößt und die Schlossfalle (18) durch die schiefe Ebene (19) entgegen der Kraft der Schlossfallenfeder nach innen in die Tür hineingedrückt und die Schlossfalle (18) dadurch an der innenseitigen schiefen Ebene der Schlossfallenführung (14) entlanggleitet, bis sie komplett aus dem Türöffner (12) über das Schließblech (11) herausgleitet.