baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021832-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuges mit elektrischem Betätigungselement für eine aktive Wählhebelverstellung
Inventor: ROSENTRETER SASCHA
IPC: B60K20/02
Filed: 2007-05-07
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schaltvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeuges aufweisend einen Wählhebel (2) zur Signalisierung eines von einem Fahrer gewünschten Zustandes an ein mit der Schaltvorrichtung (1) verbundenes Getriebe durch Anwahl einer Wählhebelposition und mindestens ein Betätigungselement (5) zur Synchronisation der Positionierung des Wählhebels (2) und eines Getriebestatus im Falle einer manuellen Wahl einer systemunverträglichen Wählhebelposition oder zur automatischen und/oder zwangsweisen Erzeugung eines vorbestimmten Schaltzustandes aufgrund eines Triggerereignisses, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungselement (2) ein temperaturgesteuertes Thermoelement (8) aufweist, welches durch Temperaturänderung die Kraft zur Änderung der Wählposition des Wählhebels (2) erzeugt.
Patent DE-102007030143-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BAUMEISTER PETER
IPC: B60R19/34
Filed: 2007-06-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge umfasst Längsträger (3), Pralldämpfer (4) und einen an den Pralldämpfern (4) befestigten Querträger zur Aufnahme von Stößen. Jeder Längsträger (3) weist einen ersten Aufnahme-Bereich (8) mit einer Innen-Abmessung AIL und einen sich daran anschließenden zweiten Aufnahme-Bereich (9) mit einer Innen-Abmessung AIB auf. Ein Pralldämpfer (4) besitzt ein äußeres Rohr (6) und ein inneres Rohr (11). Das innere Rohr (11) weist einen Einführ-Abschnitt (12) mit einer Außen-Abmessung AAR2 auf, für die gilt: AAR2 ≤ AIB. Bei einem Verschieben der Rohre (6, 11) zueinander wird durch eine Verformungs-Einrichtung das innere Rohr (11) auf die Außen-Abmessung AAR2 verformt. Das innere Rohr (11) hat ferner einen Haupt-Abschnitt (13), der dem Längsträger (3) abgewandt ist. Der Einführ-Abschnitt (12) weist im unfallfreien Zustand des Pralldämpfers (4) eine andere Form als der Haupt-Abschnitt (13) auf.
Patent DE-102007031132-B4 (DE)
Title: Defektbasierte Silizium-Laserstruktur
Inventor: KITTLER MARTIN
IPC: H01S5/183
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: Halbleiterlaserdiode vom VCSEL-Typ mit  – einem Siliziumsubstrat,  – einer Laserkavität aus Silizium oder Silizium-Germanium, die sich von einer Haupt-Oberfläche des Siliziumsubstrats ausgehend ins Substratinnere hinein erstreckt, und als Resonator-Endflächen eine erste Spiegelschicht an der für die Lichtemission vorgesehenen Substratoberfläche und eine vergrabene zweite Spiegelschicht im Siliziumsubstrat aufweist;  – einem in der Laserkavität angeordneten Verstärkungsgebiet aus kristallinem Silizium oder Silizium-Germanium, welches strukturelle Defekte seines Kristallgitters und an diesen lokalisiert eine Vielzahl elektronischer Mehrniveau-Systeme enthält, die durch Ladungsträgerinjektion jeweils geeigneter Ladungsträgerdichte in das aktive Gebiet anregbar sind  – zur spontanen Emission von Licht und  – als Gesamtheit in einen zur optischen Verstärkung des Lichts durch stimulierte Emission geeigneten Besetzungsinversionszustand;  und mit  – lateral dem Verstärkungsgebiet an einander gegenüberliegenden Seiten benachbarten und entgegengesetzt leitfähigen Halbleitergebieten aus Silizium oder Silizium-Germanium, die für die Ladungsträgerinjektion in das Verstärkungsgebiet geeignet dotiert und mit elektrisch leitfähigen Kontakten zum Anlegen einer...
Patent DE-102007051725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung von Solarzellen
Inventor: NUSSBAUMER HARTMUT DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2007-10-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Kontaktierung von Solarzellen aufweisend folgende Verfahrensschritte: – Ausbilden (50; 70) einer Maskierungsschicht (3; 23) auf zumindest einem Teil einer Oberfläche eines Solarzellensubstrats (1); – Lokales Öffnen (52; 72) der Maskierungsschicht (3; 23); – Aufbringen (57; 78) eines Kontaktierungsmaterials (11) auf geöffnete Bereiche (7) und zumindest einen Teil der Maskierungsschicht (3; 23); – Entfernen der Maskierungsschicht (3; 23) sowie des auf der Maskierungsschicht (3; 23) aufgebrachten Kontaktierungsmaterials (11); – wobei die geöffneten Bereiche (7) derart dimensioniert werden und das Kontaktierungsmaterial (11) auf die geöffneten Bereiche (7) derart aufgedruckt wird (57; 78), dass dabei in einer Umgebung wenigstens eines geöffneten Bereichs (7) auch auf die Maskierungsschicht (3; 23) zumindest teilweise Kontaktierungsmaterial (11) aufgedruckt wird (57; 78); wobei Dotierstoff in das Solarzellensubstrat (1) eindiffundiert wird (77), wobei die Maskierungsschicht (23) als Diffusionsbarriere verwendet wird, sodass in Bereichen der lokalen Öffnungen (7) eine stärkere Eindiffusion des Dotierstoffes erfolgt als in den unter der Maskierungsschicht (23) gelegenen Bereichen und in dieser Weise in den Bereichen der lokalen Öffnungen (7) und in den unter der Maskierungsschicht (23) gelegenen Bereichen unterschiedlich stark diffundierte Bereiche (24, 25) gleicher Dotierung ausgebildet werden.
Patent DE-102007055859-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: OCHIAI HIROAKI
IPC: F02M55/02
Filed: 2007-12-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem mit:einem Injektor (2) zum Einspritzen von Kraftstoff;einem Injektorrohr (7), das mit dem Injektor (2) verbunden ist;einem Strömungsdämpfer (31);einer Common-Rail (1) mit einem Rail-Hauptkörper (20) zum Speichern des Drucks des Hochdruckkraftstoffs, der dem Injektor (2) durch den Strömungsdämpfer (31) zugeführt wird, wobei der Strömungsdämpfer (31) folgendes aufweist:einen Ventilkörper (32) mit einem Kraftstoffdurchlass darin, wobeiein Endabschnitt des Kraftstoffdurchlasses mit dem Rail-Hauptkörper (20) in Verbindung ist; undder andere Endabschnitt des Kraftstoffdurchlasses mit dem Injektor (2) in Verbindung ist; undeinen Kolben (33), der in dem Kraftstoffdurchlass verschiebbar gehalten ist;einem kolbenstromaufwärtigen Zuführdurchlass, durch den der Kraftstoff von einer Druckspeicherkammer in dem Rail-Hauptkörper (20) in den Kolben (33) strömt;einer kolbenstromaufwärtigen Drosselöffnung (61), die in dem kolbenstromaufwärtigen Zuführdurchlass angeordnet ist, um eine Querschnittsfläche des kolbenstromaufwärtigen Zuführdurchlasses zu reduzieren;einem kolbenstromabwärtigen Zuführdurchlass, durch den der Kraftstoff von dem Kolben (33) in den Injektor (2) strömt;einer kolbenstromabwärtigen Drosselöffnung (62), die in dem kolbenstromabwärtigen Zuführdurchlass angeordnet ist, um eine Querschnittsfläche des kolbenstromabwärtigen Zuführdurchlasses zu reduzieren, gekennzeichnet durchein Rohrbefestigungsgewindeelement (47), das ein Gewinde (48) hat, das an ein Gewinde (42) des Ventilkörpers (32) geschraubt ist, um das Injektorrohr (7) mit dem Ventilkörper (32) zu verbinden, undein Presspasselement (63), das in den kolbenstromabwärtigen Zuführdurchlass stromabwärts des Kolbens (33) in dem Ventilkörper (32) pressgepasst ist, wobeidie kolbenstromabwärtige Drosselöffnung (62) in dem Presspasselement (63) ausgebildet ist, unddas Presspasselement (63) sich an einer Stelle befindet, an der das Gewinde (48) des Rohrbefestigungsgewindeelements (47) das Gewinde (42) des Ventilkörpers (32) überlappt.
Patent DE-102007062759-B4 (DE)
Title: Radiowellen-Sende/Empfangs-Vorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: CAH DONG EUN
IPC: H01Q15/14
Filed: 2007-12-27
Granted: 2015-07-23
Abstract: Eine Radiowellen-Sende/Empfangs-Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Radiowellen-Sende/Empfangs-Einheit (10); eine Radiowellen-Reflexionseinheit (20), die an einer vorbestimmten Position nahe der Radiowellen-Sende/Empfangs-Einheit (10) installiert ist und die die Richtungen der von der Radiowellen-Sende/Empfangs-Einheit (10) ausgesendeten Radiowellen (L) derart ändert, dass die Radiowellen (L) von dem Fahrzeug aus als gerichtete Wellen in Vorwärtsrichtung fortschreiten können; eine Radiowellen-Geradlinigfortschreitungs-Führungseinheit (30), die vor der Radiowellenreflexionseinheit (20) installiert ist und die gerichtete Ausbreitung der gesendeten/empfangenen Radiowellen (L) führt; und ein Sichtfenster (40), das vor der Radiowellen-Geradlinigfortschreitungs-Führungseinheit (30) installiert ist und zu dem Kühlergrill (50) des Fahrzeugs hin orientiert ist, wobei die Radiowellen-Geradlinigfortschreitungs-Führungseinheit (30) mit einem parallel zu dem Sichtfenster (40) angeordneten induktiven Film (32) versehen ist und mindestens einen auf dem induktiven Film (32) gebildeten Reflexionsvorsprung (34) aufweist, wobei der mindestens eine Reflexionsvorsprung (34) auf der Oberfläche des induktiven Films (32), dem Sichtfenster (40) gegenüberliegend, ausgebildet ist, und wobei jeder der Reflexionsvorsprünge (34) eine Prismalinsenform mit einem dreieckförmigen Querschnitt hat und eine auf einer Außenfläche gebildete erste Schicht (34a) und eine zweite Schicht (34b) aufweist, die inwendig auf der ersten Schicht (34a) gebildet ist und aus einem Material gemacht ist, das eine relative dielektrische Konstante hat, die sich von der des Materials der ersten Schicht (34a) unterscheidet.
Patent DE-102008000064-B4 (DE)
Inventor: SAUERMANN FRANZ
IPC: B60K25/06
Filed: 2008-01-15
Granted: 2009-12-31
Abstract: The protection device has a single piece covering (2) formed in U-shaped manner. The covering is mounted on a base component (4) in a pivoting manner. The covering is pivoted around a pivoting axis (6) from a base position in different protection positions. The covering and the base component are made of plastic. The U-shaped covering has reinforcing ribs at its both shank sections (20,21) to increase the tread load and bending strength of the covering such that the protection device forms a tread.
Patent DE-102008001301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: JANSEN ALEXANDER
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-04-22
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ) mit folgenden, aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten, die zyklisch wiederholt werden: – Füllen eines Versendespeichers (VS) mit ersten Ansteuerdaten aus einem vorhergehenden Zyklus – Einlesen von wenigstens einem Unfallsensorsignal – Übertragung der ersten Ansteuerdaten aus dem Versendespeicher (VS) an eine Ansteuerungsschaltung (FLIC) – Bilden einer Ansteuerungsentscheidung in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Unfallsensorsignal – Erzeugen zweiter Ansteuerdaten in Abhängigkeit von der Ansteuerungsentscheidung
Patent DE-102008009376-B4 (DE)
Title: Resonatoranordnung für Messungen an einer Probe in einem konstanten Magnetfeld mittels magnetischer Resonanz
Inventor: KRAHN ALEXANDER
IPC: G01R33/30
Filed: 2008-02-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Resonatoranordnung für Messungen an einer Probe (36) in einem konstanten Magnetfeld (B 0 ) mittels magnetischer Resonanz, mit einem eine Längsachse (11) definierenden Resonatorteil (13), der in Axialrichtung einen Hohlraum (22) für eine Anregung von Elektronenresonanz in der Probe (36) enthält, und mit einem in Axialrichtung an den Resonatorteil (13) angeschlossenen Koppelteil (14), wobei der Resonatorteil (13) einen in Richtung der Längsachse (11) gestuften, mindestens an seiner Innenoberfläche elektrisch leitfähigen Durchgang (22, 24, 30) enthält, von dem ein erster, mittlerer Abschnitt den Hohlraum (22) bildet, und ein zweiter und ein dritter an axial gegenüberliegende Seiten des Hohlraums (22) angrenzender Abschnitt (24, 30) jeweils derart dimensioniert ist, dass in dem zweiten und in dem dritten Abschnitt (24, 30) ein in dem Hohlraum (22) resonanter Grundmodus (62) nicht ausbreitungsfähig ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum zusätzlichen Anregen einer Kernresonanz in der Probe (36) vorgesehen sind, wobei die Mittel als um den Resonatorteil (13a) herum...
Patent DE-102008014189-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RAFELD-CECH KARIN
IPC: E06B3/667
Filed: 2008-03-14
Granted: 2011-12-29
Abstract: Steckverbinder (1) aus Kunststoff zum Verbinden von Hohlprofilen, insbesondere von Abstandhalter-Hohlprofilen aus Metall, Kunststoff od. dgl. für insbesondere Mehrscheibenisoliergläser, wobei der Steckverbinder (1) an seinen Seiten mit nach außen gerichteten Lamellen (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen (5) einen im wesentlichen T-förmigen Querschnitt in Verbinderlängsebene aufweisen, wobei der Längssteg (51) des T's von der Außenseite der Verbinderlängsseite ausgeht und an seinem von der Verbinderlängsseite abgewandten Ende den Quersteg (52) des T's trägt, der im wesentlichen parallel zur Verbinderlängsseite ausgerichtet ist.
Patent DE-102008014920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterbringen von Brennstoffeinspritzvorrichtungen
Inventor: KUDOH TETSUJI
IPC: F02M65/00
Filed: 2008-03-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Unterbringen von Brennstoffeinspritzvorrichtungen, von denen eine erste Zahl vorgesehen ist, um in eine Maschine eingebaut zu werden, in einem Kasten in einer zweiten Zahl, die größer als die erste Zahl ist, mit einem Schritt (S1) zum Messen eines charakteristischen Werts für die zweite Zahl von Brennstoffeinspritzvorrichtungen, wobei, wenn die erste Zahl der charakteristischen Werte einen Satz bildet, die Zahl von Kombinationen der charakteristischen Werte, bei denen ein Gesamtwert des Werts der charakteristischen Werte dieses einen Satzes ein erster Verwaltungswert oder kleiner wird, wenn der Wert der charakteristischen Werte eines Satzes aus der zweiten Zahl der charakteristischen Werte ausgewählt wird, als die „Zahl von Kombinationen guter Teile” definiert ist, und die Zahl möglicher Kombinationen des Werts der charakteristischen Werte eines Satzes als die „Zahl möglicher Kombinationen” definiert ist, das Verfahren die Brennstoffeinspritzvorrichtungen in einem Kasten unterbringt, so dass die Zahl der Kombinationen guter Teile in einem...
Patent DE-102008023514-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach für ein Cabriolet
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2008-05-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fahrzeugdach für ein Cabriolet, aufweisend zumindest ein vorderes Dachteil (1) sowie ein als Verdeckabdeckung fungierendes hinteres Dachteil (2),  wobei eine permanente Zwangskopplung einer Bewegungsmechanik des vorderen Dachteils (1) und einer Bewegungsmechanik des hinteren Dachteils (2) vorgesehen ist, wobei die permanente Zwangskopplung derart ausgestaltet ist, dass während eines Öffnungs- sowie eines Schließvorgangs des Fahrzeugdachs die Verdeckabdeckung geöffnet und wieder geschlossen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das als Verdeckabdeckung fungierende hintere Dachteil (2) wenigstens einen Teil einer C-Säule (3) aufweist, und das als Verdeckabdeckung fungierende hintere Dachteil (2) in jeder seiner Schließpositionen eine identische Lage wenigstens in vertikaler Richtung einnimmt.
Patent DE-102008051744-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Tonervorratsbehälter und einem den Tonervorratsbehälter verschließenden Deckel
Inventor: LEHMANN MANFRED PROF DR
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-10-15
Granted: 2015-11-12
Abstract: Anordnung zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Tonervorratsbehälter (TV) und einem den Tonervorratsbehälter (TV) verschließenden Deckel (DE), – bei der eine Rastverbindung mit einem ersten Rastmittel und einem zweiten Rastmittel vorhanden ist, von denen das erste Rastmittel auf der Innenseite des Deckels (DE) angeordnet ist und das zweite Rastmittel auf der Außenseite des Tonervorratsbehälters (TV) angeordnet ist, wobei als erstes Rastmittel mindestens zwei versetzt zueinander angeordnete starre Haken (1) vorhanden sind, deren Hakenkopf (3) jeweils eine erste Anlaufschräge (4) aufweist, die zum Tonervorratsbehälter (TV) ausgerichtet ist und zum Kopfende hin abfällt und bei der die zweiten Rastmittel als Ringsektoren (5) an dem Tonervorratsbehälter (TV) angeordnet sind, deren Anzahl der Anzahl der Haken (1) entspricht, wobei das erste Rastmittel mit seiner ersten Anlaufschräge (4) beim Aufsetzen des Deckels (DE) auf den Tonervorratsbehälter (TV) über das zweite Rastmittel gleitet, bevor das erste Rastmittel und das zweite Rastmittel miteinander verrasten, – bei der eine Verdrehsicherung vorhanden ist mit einem dritten Rastmittel, das am Rand des Deckels (DE) mindestens eine Nut (8) und auf beiden Seiten der Nut (8) am Deckel (DE) jeweils eine zur Nut (8) ansteigende zweite Anlaufschräge (9) aufweist, mit einem vierten Rastmittel am Rand des Tonervorratsbehälters (TV), das mindestens eine der Nut (8) zugeordnete elastisch ausgeführte Nase (7) aufweist, wobei die Nase (7) und die zugeordnete Nut (8) derart zueinander angeordnet sind, dass bei einer Drehbewegung zwischen dem Deckel (DE) und dem Tonervorratsbehälter (TV) die Nase (7) über die zweite Anlaufschräge (9) gleitet, sich dabei elastisch verformt und am Ende der Drehbewegung die Nase (7) in die zugeordnete Nut (8) einrastet und sich dabei entspannt und wobei die Ringsektoren (5) so breit ausgeführt sind, dass während der Drehbewegung zum Einrasten der Nase (7) in die Nut (8) die Haken (1) an den Ringsektoren (5) eingerastet bleiben.
Patent DE-102008056858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: WILDE ANDREAS
IPC: B60W20/12
Filed: 2008-11-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines in einem verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antriebsmodus betreibbaren Hybridfahrzeugs, bei dem auf einem zu durchfahrenden, für ein Fahren im elektromotorischen Antriebsmodus in Betracht kommenden Routenabschnitt ein Wechsel in den elektromotorischen Antriebsmodus nur dann erfolgt, wenn ein Schwellenwert, der den auf dem Routenabschnitt durch einen Wechsel vom verbrennungsmotorischen in den elektromotorischen Antriebsmodus erzielbaren Effizienzvorteil repräsentiert oder damit korreliert, überschritten wird, wobeiausgehend von der momentanen Position des Hybridfahrzeugs die Route vorausschauend nach einem solchen Routenabschnitt untersucht wird, wobei der Schwellenwert angepasst wird, wenn• ein solcher Routenabschnitt erkannt wurde und• ein Durchfahren des Routenabschnitts im elektrischen Antriebsmodus voraussichtlich zu einem Absinken des Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers des Hybridfahrzeugs in einen kritischen Ladezustandsbereich führen würde, wobei die Entscheidung, ob ein Durchfahren des Routenabschnitts voraussichtlich zu einem Absinken des Ladezustands in einen kritischen Ladezustandsbereich führt, getroffen wird, indem auf der Basis eines für den Routenabschnitt angenommenen Geschwindigkeitsprofils der sich am Ende des Routenabschnitts ergebende Ladezustand näherungsweise abgeleitet oder errechnet wird, und das Geschwindigkeitsprofil auf Basis aktueller, vom Hybridfahrzeug empfangener Verkehrsinformationen erzeugt wird.
Patent DE-102008061455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer vorbestimmten Signalamplitude bei MR-Messungen
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/561
Filed: 2008-12-10
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer vorbestimmten Signalamplitude eines Untersuchungsobjekts (12) bei einer Magnetresonanzmessung, bei der bei einer Pulssequenz in einer Pulsfolge mehrere HF-Pulse mit einer Repetitionszeit TR kleiner als die T 1 -Zeiten des Untersuchungsobjekts in das Untersuchungsobjekt eingestrahlt werden, mit den folgenden Schritten:  – Festlegen einer Zielmagnetisierung für im Wesentlichen alle HF-Pulse aus der Pulsfolge für einen vorbestimmten Zeitpunkt nach Einstrahlen des jeweiligen HF-Pulses,  – Bestimmen für im Wesentlichen alle HF-Pulse eines Zielkippwinkels und einer Zielphase für verschiedene Bereiche des Untersuchungsobjekts in Abhängigkeit von der jeweiligen Zielmagnetisierung und einer vorhandenen Magnetisierung,  – Bestimmen jeweils eines zeitlichen Verlaufs der Amplituden und Phasen für im Wesentlichen alle HF-Pulse zur Erzeugung der jeweiligen Zielmagnetisierung nach Einstrahlen des jeweiligen HF-Pulses, und  – Einstrahlen der HF-Pulse mit den jeweils bestimmten Amplituden- und Phasenverhalten.
Patent DE-102009007640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung eines zähviskosen, pastösen Produktes
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: B29B7/80
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung eines zähviskosen, pastösen Produktes in einem Mischkneter mit einem durchgängigen Produkt- und Gasraum, dadurch gekennzeichnet, dass entstehender Schaum im Produktraum mit Hilfe eines permanenten oder temporären Gasstromes gezielt zurück in den Produktraum geblasen wird und gleichzeitig mechanisch zerstört wird.
Patent DE-102009027519-B4 (DE)
Title: Erkennung einer Leckage im Luftsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRICAUD STEPHANE DE
IPC: F01N3/023
Filed: 2009-07-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) in Kraftfahrzeugen, bei dem Luft über eine Drosselklappe (24) und einen Luftzuführkanal (20) einem Brennraum zugeführt wird, und bei dem Abgas durch einen Partikelfilter (42) geleitet und mindestens zeitweise und mindestens zum Teil durch ein Abgasrückführventil (26) in den Luftzuführkanal (20) zurückgeführt wird, und bei dem ein Sauerstoffanteil im Abgas mittels mindestens einer Lambdasonde (43, 44) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schubbetrieb die Drosselklappe (24) zum Schließen und das Abgasrückführventil (26) zum Öffnen angesteuert werden, und eine die Sauerstoffkonzentration im Abgas charakterisierende Größe mit einem Grenzwert verglichen und mindestens abhängig vom Ergebnis dieses Vergleichs auf eine Leckage im Luftzuführkanal (20) geschlossen wird, wobei der Vergleich nur durchgeführt wird, wenn ein Gradient einer Drehzahl der Brennkraftmaschine (10) für einen bestimmten minimalen Zeitraum unterhalb eines Grenzwerts liegt.
Patent DE-102009027791-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend Triethylendiamin, Monethylenglykol und Borhydrid
Inventor: BUSCHHAUS BORIS DR
IPC: C07C209/82
Filed: 2009-07-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Zusammensetzung enthaltend Triethylendiam (TEDA) und Monoethylenglykol (MEG), dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung zusätzlich 1 bis 5000 Gew.-ppm eines Borhydrids, bezogen auf das Gesamtgewicht von Triethylendiamin und Monoethylenglykol in der Zusammensetzung, enthält.
Patent DE-102009046888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Rohstoffes oder eines Rohstoffgemisches zum Herstellen eines Körpers zur Behandlung von Fluiden
Inventor: FLOREN SIMON
IPC: B01D39/14
Filed: 2009-11-19
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines Rohstoffes, wobei der Rohstoff in Form von Granulaten, Fasern oder Pulvern oder als flüssiger Rohstoff vorliegt, oder eines Rohstoffgemisches (11) zum Herstellen eines Körpers zur Behandlung von Fluiden, mittels einer beheizbaren Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) eine Komprimierungsvorrichtung (27) zum Komprimieren und Entformen des Körpers und eine Form (14) zum Formen des Körpers aufweist, umfassend folgende Schritte:  – Einstellen der Temperatur der Vorrichtung (10) auf eine Behandlungstemperatur (T beh ) mittels einer Heizvorrichtung (22),  – Befüllen der Form (14) mit dem Rohstoff oder dem Rohstoffgemisch (11) bei der Behandlungstemperatur (T beh ),  – Komprimieren und Formen des Rohstoffes oder des Rohstoffgemisches (11) in der Form (14) mithilfe der Komprimierungsvorrichtung (27) bei der Behandlungstemperatur (T beh )  – Halten des komprimierten Rohstoffes oder des Rohstoffgemisches (11) auf der Behandlungstemperatur (T beh ) für eine Behandlungszeit (t beh ),  – Entformen des komprimierten Rohstoffes oder Rohstoffgemisches (11) aus der Form (14) mit der Komprimierungsvorrichtung (27) bei der Behandlungstemperatur (T beh ), und  – Abführen des komprimierten Rohstoffes oder Rohstoffgemisches (11) aus der Vorrichtung (10).