baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000024-U1 (DE)
Title: Flexibler Manschettenknopf
IPC: A44B5/00
Filed: 2013-01-07
Abstract: Flexibler/variabler Manschettenknopf ,Inpetto' Manschettenknöpfe (A) mit Manschettenmechaniken (A.1.1) und Druckknopf oder Magnetverschluss (A.1.2) Der Schutzanspruch bezieht sich auf die innovative Verbindung des Manschettenknopfunterteils: von Manschettenknopfmechaniken jeglicher Art (A.1.1) mit Druck- bzw. runden Magnetknöpfen jeglicher Art (A.1.2), die eine variablere Nutzung dieses bisher statischen Schmuckstücks im Alltag oder auf Festivitäten bedeutet. Die Manschettenknopfmechanik (A.1.1) ist fest mit den Druckknöpfen bzw. Magnetknöpfen (A.1.2) verbunden. Die Verbindung erfolgt über Kleben, Löten oder Laserschweißen (A.1.3). Bei den Mechaniken handelt es sich um Kipp, -Feder-Bügel-Knebel oder Kugelmechaniken (Anlage Zeichnung und Bezugsliste) Auf diese Unterteile werden entsprechend passende Schmuck-Kopfoberteile (A.2) ein- bzw. aufgesetzt. Für die dazu mechanisch passenden Oberteile sind aufgeklebte Schmuckvariationen aus Glas und Metall bzw. anderen kompatiblen Materialien vorgesehen. Jegliche Mechaniken, Druck- oder Magnetknöpfe können in unterschiedlichsten Variationen und Größen verarbeitet werden, entsprechend die Aufsatz- bzw. Oberteile (A.2.1.) Alle Zubehörteile können individuell angefertigt und verarbeitet werden, verwendet...
Patent DE-202013000045-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zum Betrieb einer Lader-/Wechselrichtereinheit für durchlaufende Pufferung von elektrischer Energie
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Steuereinheit zum Betrieb einer Lader-/Wechselrichtereinheit für durchlaufende Pufferung von elektrischer Energie dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschuss von Energie diese in Stromspeichern/Akkumulatoren gespeichert wird und bei Energiedefizit diese den angeschlossenen Verbrauchern zugeführt wird.
Patent DE-202013002773-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Umbau einer Cajón in eine Play-Along-Calón und Caión mit einem Lautsprecher
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: Bausatz zum Umbau einer Cajón (60) in eine Play-Along-Cajón mit: einem einen Frontring (12) aufweisenden Lautsprecher (10), einer eine Durchbrechung (22) aufweisenden Abstandsplatte (20) und einem schalldurchlässigen, aus Schaumstoff bestehenden Abdeckelement (32).
Patent DE-202013003043-U1 (DE)
Title: Förderbandeinrichtung mit Futtermittelausräumeinrichtung
IPC: B65G15/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Förderbandeinrichtung für Futtermittel, mit – einem umlaufenden Förderband (14), das einen oberen Förderbandlaufabschnitt (17), auf dem das zu fördernde Futtermittel zu liegen kommt, und einen unteren, rücklaufenden Förderbandlaufabschnitt (19) aufweist, – einer vorderen und hinteren Umlenkrolle (16), über welche das Förderband (14) läuft, – einem zwischen dem oberen und unteren Förderbandlaufabschnitt (17, 19) vorhandenen Förderbandinnenraum (23), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen und unteren Förderbandlaufabschnitt (17, 19) eine Futtermittelausräumeinrichtung (24) vorgesehen ist, welche Futtermittel, das in den Förderbandinnenraum (23) gelangt, aus dem Förderbandinnenraum (23) hinausbefördert.
Patent DE-202013100452-U1 (DE)
Title: Linearantrieb mit einem wahlweise von einem Arm antreibbaren Mechanismus
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-01-31
Abstract: Linearantrieb mit einem wahlweise von einem Arm antreibbaren Mechanismus (50), wobei der Linearantrieb (1) eine Gewindespindel (20) und ein Teleskoprohr (40) aufweist, wobei der wahlweise von einem Arm antreibbare Mechanismus (50) umfasst: einen Arm (51) mit einem Handgriff (511) und einer Hülse (512), die mit dem Handgriff (511) gekoppelt ist, wobei die Hülse (512) mit der Gewindespindel (20) koppelt; eine Antriebsmutter (52), die auf die Gewindespindel (20) zur Kraftübertragung aufgeschraubt ist; eine Teleskophülse (53), die auf den Außenumfang der Antriebsmutter (52) aufgeschoben ist, wobei ein Außenumfang der Teleskophülse (53) mit einer Mehrzahl von Schrauben zur Verschraubung mit dem Teleskoprohr (40) versehen ist; eine erste Unterlegscheibe (54), die zwischen der Antriebsmutter (52) und der Teleskophülse (53) angeordnet ist; eine mit einem Gewinde versehenes Rohr (55), das zwischen die Antriebsmutter (52) und die Teleskophülse (53) eingesetzt ist und mit der Antriebsmutter (52) koppelt; und eine zweite...
Patent DE-202013104915-U1 (DE)
Title: Elektroheizgerät
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Elektroheizgerät, aufweisend: einen Gehäusekörper (1), der durch ein Extrusionsverfahren aus Aluminium hergestellt ist, wobei der Gehäusekörper (1) über eine Grundplatte (11) und eine Vorderplatte (12) verfügt, wobei die Vorderplatte (12) vorne an der Grundplatte 11 angebracht ist, sodass eine Luftaustrittsöffnung (13) zwischen der Grundplatte (11) und der Vorderplatte (12) ausgebildet ist; eine Frontverkleidung (2), die an dem Gehäusekörper (1) angebracht ist, wobei eine Mehrzahl von Lufteintrittsöffnungen (21) an der Frontverkleidung (2) ausgebildet ist; einen Querstromventilator (3), der drehbar in dem Gehäusekörper (1) angeordnet ist; einen Motor (4), der an dem Gehäusekörper (1) angebracht und mit dem Querstromventilator (3) verbunden ist; und ein Heizelement (5), das sich im Inneren des Gehäusekörpers (1) befindet, wobei das Heizelement (5) an der Luftaustrittsöffnung (13) angebracht ist.
Patent DE-202014001778-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Bewegungssystem
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-02-28
Abstract: Trainingsgerät für Training und Diagnostik, dadurch gekennzeichnet, dass eine drehgelenksgelagerte Kipp-Platte auf einer im Neigungswinkel einstellbaren Drehachse (5) gelagert ist und beide Bewegungsebenen einzeln oder gemeinsam bewegt werden können.
Patent DE-202014003221-U1 (DE)
Title: Fahrrad, Trimmrad, Ergometer, Liegerad, Trainingsgerät mit einer bzw. mit zwei Bremsvorrichtungen sowie mit zwei entgegengesetzten Positionen, Stellungen usw.
IPC: B62K13/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Fahrrad, Trimmrad, Ergometer, Liegerad, Trainingsgerät (20) mit einer bzw. mit zwei Bremsvorrichtungen (24, 25) sowie mit zwei entgegengesetzten Positionen, Stellungen (201, 202) usw. nach Anspr. 1–5, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zwei Sattel, Sättel (211, 221) sowie zwei Lenker, Lenkstangen (212, 222) besitzt, welche jeweils um 180 Grad verdreht sind sowie welche unabhängig voneinander und verstellbar (281, 282) mittels Hilfsschellen, Hilfsprofilen usw. angeordnet und welche horizontal (281) bzw. vertikal (282) verstellbar an den Querstreben (26, 27) befestigt sind.
Patent DE-202014004213-U1 (DE)
Title: Anzeige zur Visualisierung der verbleibenden Fahrtzeit bzw. Fahrstrecke, die in einem Fahrzeug befestigt wird
IPC: G09F11/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Anzeige zur Visualisierung der verbleibenden Fahrtzeit bzw. Fahrstrecke, die in einem Fahrzeug befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige anhand einer stabile Form (1) und eines beweglichen Markers (2), den Vergleich der bereits gefahrenen und die verbliebene Fahrstrecke in kindergerechte Darstellung visualisiert.
Patent DE-202014005136-U1 (DE)
Title: Zubehörvorrichtung
IPC: B67B7/70
Filed: 2014-06-20
Abstract: Zubehörvorrichtung, insbesondere Handwerkzeugmaschinenzubehörvorrichtung, mit einer Verriegelungseinheit (3), die dazu vorgesehen ist die Zubehörvorrichtung in axialer und radialer Richtung mit einem Gehäuse (124) der Handwerkzeugmaschine lösbar zu verriegeln, einer Kupplungseinheit (5) zur drehbaren Kupplung zumindest einer Antriebswelle (122) der Handwerkzeugmaschine mit zumindest einer Abtriebswelle (9) der Zubehörvorrichtung und einer Funktionseinheit (7) zum Öffnen von Dosen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinheit (5) zumindest ein Getriebe (11) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine Drehzahl der Antriebswelle (122) zu verringern.
Patent DE-202014005896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung eines kontinuierlichen Teigbandes
IPC: A21C9/08
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Formung eines kontinuierlichen Teigbandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) einen Teigraum (2) umfasst, der abschnittsweise von einem Austragband (3) zur Förderung von Teig gegen eine Schneideinrichtung (4) zur Begrenzung der Dicke des Teigbandes begrenzt ist, wobei die Schneideinrichtung (4) im Abstand oberhalb des Austragbandes (3) angebracht ist.
Patent DE-202014101993-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial für einen Tierartikel und Tierartikel
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Gurtmaterial für einen Tierartikel, mit einem Materialstreifen (1), der einen Abschnitt (2) mit einer verringerten Breite aufweist, wobei der Materialstreifen (1) in dem Abschnitt (2) verringerter Breite umgeschlagen ist, derart, dass eine obere Materiallage (5), eine untere Materiallage (6) und ein stirnseitig geschlossenes, verjüngtes Ende (3) gebildet sind.
Patent DE-202014102524-U1 (DE)
Title: Abgehängte Temperierdecke und Deckenelement zu seiner Herstellung
IPC: F24F5/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Deckenelement (1) für eine abgehängte Temperierdecke, aufweisend: – eine Deckenplatte (2) mit einer einem zu temperierenden Raum zugewandten ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche; – wenigstens ein auf der zweiten Oberfläche der Deckenplatte (2) befestigtes Klettvlies (10); und – wenigstens ein auf dem Klettvlies (10) angeordnetes, vorgefertigtes Rohrregister (3) zum Durchströmen mit einem Temperiermedium, wobei auf seiner Außenseite ein Klettband (11) zur Festlegung des Rohrregisters (3) an der Deckenplatte (2) befestigt ist.
Patent DE-202014104309-U1 (DE)
Title: Ein Getreidetrockner
IPC: F26B17/14
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Getreidetrockner, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Einlasstrichter (1), einen darunter angebrachten Transportriemen (2), einen unter dem Transportriemen (2) angeordneten Warmluftofen (3), eine am Ende des Transportriemens (2) befindliche Eingangsöffnung (4) und eine damit verbundene Trocknereinheit (5) aufweist. Am Ende der Trocknereinheit (5) ist eine Sammelkammer (6) angebracht, die an ihrem oberen Abschnitt ein Gebläse (7) und an ihrem unteren Abschnitt einen Ausgang (8) aufweist.
Patent DE-202014105781-U1 (DE)
Title: Fingerabdruckscanner
IPC: G06K9/58
Filed: 2014-03-05
Abstract: Fingerabdruckscanner zur Aufnahme von Fingerabdruckbildern von einem oder mehreren Fingern, der aufweist: einen durchsichtigen, prismenförmigen Auflagekörper (9) mit ebener Auflagefläche (10) und wenigstens einer ersten und zweiten Facette (11, 12), eine Lichtquelle zur Beleuchtung eines auf oder über der Auflagefläche angeordneten Objekts, eine so auf die erste Facette des Auflagekörpers gerichtete Kamera (5), um bei einem auf die Auflagefläche aufgelegten Finger ein aufgrund der unterschiedlichen Brechungsindexverhältnisse von Auflagekörper zu Luft einerseits durch Totalreflexion und von Auflagekörper zu aufliegenden Hautleisten andererseits durch gestörte Totalreflexion erzeugtes Bild der aufliegenden Hautstelle aufnehmen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagekörper (9) so ausgebildet und die Kamera (5) so auf den Auflagekörper gerichtet ist, dass mittels der Kamera (5) auch die zweite Facette (12) und damit ein Bild eines auf oder über der Auflagefläche befindlichen Objektes aufnehmbar ist, indem an diesem gestreutes und dann an der Auflagefläche gebrochenes Licht teilweise auf die zweite Facette (11) des Auflagekörpers fällt, dort gebrochen wird und auf die Kamera (5) fällt, wobei die erste und die zweite Facette (11, 12) zueinander geneigt sind, so dass jeder von der Auflagefläche über Brechung an der ersten Facette (11) auf die Kamera (5) fallende Strahlengang an der Auflagefläche einen Winkel zum Lot darauf hat, der größer als der Betrag des Grenzwinkels der Totalreflexion an der Auflagefläche beim Übergang von Luft und Prismenkörper ist, und aufgrund der Neigung der ersten zu der zweiten Facette jeder von der Auflagefläche über Brechung an der zweiten Facette (12) auf die Kamera (5) fallende Strahlengang an der Auflagefläche einen Winkel zum Lot darauf hat, der kleiner als der Betrag des Grenzwinkels der Totalreflexion an der Auflagefläche beim Übergang von Luft und Prismenkörper ist, so dass mit der Kamera (5), bei Auflage eines Fingers auf der Auflagefläche, über die erste Facette (11) ein Fingerabdruckbild nach dem Prinzip der gestörten Totalreflexion in einem ersten Bildbereich der Kamera aufnehmbar ist und über die zweite Facette (12) eine direkte Aufnahme eines auf oder über der Auflagefläche befindlichen Objekts in einem zweiten, gegenüber dem ersten versetzten Bildbereich der Kamera aufnehmbar ist.
Patent DE-202015001535-U1 (DE)
Title: Personenfahrzeug
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-02-27
Abstract: Personenfahrzeug (1) mit Frontsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Beifahrersitz (4) der Frontsitze (4, 5) eine Frontsitzdurchladeöffnung (18) aufweist.
Patent DE-202015001954-U1 (DE)
Title: Drehmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2015-03-13
Abstract: Drehmaschine mit einem Gestell zum Abstützen einer Drehspindel (2) und eines auf einem Bett (3) verfahrbaren Werkzeugschlittens (4), wobei das Gestell in Draufsicht einen ersten Umriss (U1) aufweist, welcher eine erste Standfläche (S1) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell auf einen, in Draufsicht einen zweiten Umriss (U2) aufweisenden Rahmen (5) montiert ist, wobei zweite Umriss (U2) eine zweite Standfläche (S2) umgibt, welche größer als die erste Standfläche (S1) ist, und wobei das Gestell über den Rahmen (5) auf einen Untergrund (U) abgestützt ist.
Patent DE-202015007995-U1 (DE)
Title: Fugenprofil und Fugenprofilanordnung
IPC: E04B1/68
Filed: 2015-11-20
Abstract: Fugenprofil, aufweisend einen ersten und einen zweiten Fugenprofilpartner (1, 2), wobei die Fugenprofilpartner (1, 2) planparallel zueinander angeordnet jeweils eine Basisebene (3) und eine Deckebene (4) aufweisen, wobei die Lagebeziehung zwischen Basisebene (3) und Deckebene (4) mittels einstückiger Ausbildung oder mittels Verbindung in ihrer Lagebeziehung zueinander festgelegt ist, wobei die Basisebene (3) eine gerade seitliche Begrenzungskontur (5) aufweist und wobei die Deckebene (4) eine geformte seitliche Begrenzungskontur (6) aufweist, wobei die geformte seitliche Begrenzungskontur (6) der Deckebene (4) eine Abfolge von gegenüber der geraden seitlichen Begrenzungskontur (5) der Basisebene (3) vorspringenden und zurückspringenden Abschnitten (7, 8) aufweist, wobei in einer Montagelage Längsachsen des ersten und zweiten Fugenprofilpartners (1, 2) zueinander parallel angeordnet sind, die seitlichen Begrenzungskonturen (5, 6) des ersten und zweiten Fugenprofilpartners (1, 2) miteinander korrespondieren, wobei die geraden seitlichen Begrenzungskonturen (5) im Wesentlichen parallel angeordnet sind und die geformten seitlichen Begrenzungskonturen (6) einen im Wesentlichen gleichen Verlauf aufweisen, und die vorspringenden Abschnitte (7) des ersten Fugenprofilpartners (1) die Basisebene (3) des zweiten Fugenprofilpartners (2) sowie die vorspringenden Abschnitte (7) des zweiten Fugenprofilpartners (2) die Basisebene (3) der ersten Fugenprofilpartners (1) abschnittsweise, jeweils im Bereich der zurückspringenden Abschnitte (8) der jeweigen Deckebene (4), überdecken, und eine Oberfläche der Deckebenen (4) beider Fugenprofilpartner (1, 2) eine Planebene ausbilden.
Patent DE-202015105097-U1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung und Turnartikel zum Anhängen an eine Schaukelvorrichtung
IPC: A63G9/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Schaukelvorrichtung (1) mit einem Gestell (2), das Anhängepunkte (8) zum Anhängen von Turnartikeln in Abstand (7) zum Boden (5) abstützt, und mit mindestens einem angehängten Turnartikel, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine angehängte Turnartikel – eine Tellerschaukel (9) mit einem Schaukelseil (12) und einem am unteren Ende (15) des Schaukelseils (12) befestigten Schaukelteller (16), wobei das Schaukelseil (12) mit seinem oberen Ende (32) über eine Anhängeeinrichtung (17) an den einen der Anhängepunkte (8) angehängt ist und wobei das Schaukelseil (12) eine Stärke (13) von mindestens 16 mm und mindestens einen Knoten (14) mit Abstand zum oberen Ende (32) und zum unteren Ende (15) des Schaukelseils (12) aufweist, oder – eine Trapezschaukel (10) mit einem Schaukelseil (28) und einer Querstange (22), wobei das Schaukelseil (28) mit seinem unteren Ende (15) an einer in der Mitte der Querstange (22) radial von der Querstange (22) nach oben abstehenden Anhängeöse (27) befestigt ist und mit seinem oberen Ende über eine Anhängeeinrichtung (30) an einen der Anhängepunkte (8) angehängt ist und wobei zwei weitere Anhängeösen (25) an den beiden Enden (23 und 24) der Querstange (22) radial von der Querstange (22) nach unten abstehen, an die ein oder mehrere weitere Turnartikel angehängt oder anhängbar sind, oder – ein Klettertau (11) mit einer Stärke (35) von mindestens 20 mm, wobei das Klettertau (11) an seinen beiden Enden (34) über jeweils eine Anhängeeinrichtung (36) an zwei untereinander beabstandete Anhängepunkte (8) angehängt ist und zwischen den beiden Anhängepunkten (8) nach unten durchhängt, ist.
Patent DE-202015105541-U1 (DE)
Title: Robotermesszelle
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-10-20
Abstract: Robotermesszelle (1) mit einem Messsystem umfassend wenigstens einen eine Sensorik (3) aufweisenden Roboter (2), mittels derer eine Vermessung von auf einer Trägerplatte angeordneten Objekten durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Kontrollvorrichtung (10) vorgesehen ist, welche eine sichtbare Lichtlinien (17) generierende optische Sendereinheit (11), eine Kameraanordnung und eine Sensor- und Auswerteeinheit aufweist, wobei mittels der Sensor- und Auswerteeinheit die optische Sendereinheit (11) angesteuert ist und in der Kameraanordnung generierte Bildinformationen ausgewertet werden, dass mit von der optischen Sendereinheit (11) generierten Lichtlinien (17) Sollpositionen auf der Trägerplatte visualisiert werden, in welchen Objekte an der Trägerplatte zu befestigen sind und/oder dass mit der optischen Kontrollvorrichtung (10) eine Kontrolle von auf der Trägerplatte angeordneten Objekten erfolgt.
Patent DE-202015106027-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für eine Schiebetür
IPC: E06B3/46
Filed: 2015-11-10
Abstract: Rahmenkonstruktion für eine Schiebetür (1), aufweisend: – einen Metallrahmen (2), der aus zwei seitlichen Rahmenprofilen (3, 4), einem nach unten offenen, unteren Rahmenprofil (5) und einem nach oben offenen, oberen Rahmenprofil (6) zusammengeschraubt ist, wobei die unteren und oberen Rahmenprofile (5, 6) jeweils durch ein U-Profil (22) gebildet sind, das einen Mittelschenkel (24), zwei Seitenschenkel (25) sowie einen innenseitig am Mittelschenkel (24) verlaufenden Längskanal (27) aufweist, welcher an beiden Stirnseiten des U-Profils (22) zum Einschrauben von Rahmenverbindungsschrauben (7) offen ist, und – Richtelemente, welche die Rahmenprofile (3–6) im Bereich ihrer Stoßstellen zueinander ausrichten, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden seitlichen Rahmenprofile (3, 4) jeweils durch ein Rechteckrohr (13) mit angeformtem C- oder U-Profil (15) gebildet sind und die Stirnseiten des unteren und des oberen Rahmenprofils (5, 6) an der offenen Profilseite (21) des C- oder U-Profils (15) anliegen, und dass die Richtelemente als Metallwinkel (30; 31) ausgebildet sind, die mit einem Schenkel (30a; 31a) spielfrei in die Rohröffnung (14) des Rechteckrohrs (13) eingreifen und innenseitig an das Rechteckrohr (13) angeschraubt sind und die mit einem anderen Schenkel (30b; 31b) das untere bzw. obere Rahmenprofil (5, 6) entweder spielfrei umgreifen oder darin spielfrei eingreifen.
Patent DE-202015106393-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für Gewindeeinsätze
IPC: B25B31/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Montagewerkzeug für Gewindeeinsätze mit einem Bolzen (3), der zumindest bereichsweise mit einem Gewinde (9) versehen ist, und einer Schlaghülse (2), wobei der Bolzen (3) drehfest und axial verschiebbar in der Schlaghülse (2) geführt ist.
Patent DE-202015107017-U1 (DE)
Title: Mitgehflurförderzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-12-22
Abstract: Mitgehflurförderzeug mit einer am hinteren unteren Rahmen des Flurförderzeugs angelenkten Standplattform, die um eine horizontale Achse von einer horizontalen Standposition in eine vertikale Ruheposition und umgekehrt verschwenkbar ist und einer zwischen Rahmen und Plattform wirkenden Federanordnung, welche die Plattform automatisch in die Ruheposition verschwenkt, wenn kein Bediener auf der Plattform steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Feder vorgesehen ist, deren Anfangsfederkraft in der Standposition und in einem ersten Winkelbereich bei einem Hochschwenken die gewichtsbedingte nach unten gerichtete Kraft der Plattform (30) überwindet und danach schwächer wird, wenn die Plattform (30) sich um einen Restwinkelbetrag der Ruheposition annähert und mindestens eine zweite Feder vorgesehen ist, deren Federkraft die Plattform (30) zusammen mit der Restfederkraft der ersten Feder bis in die Ruheposition vorspannt, wobei die Federkraft der zweiten Feder über den gesamten Verstellbereich der Plattform (30) kleiner ist als die der ersten Feder im ersten Winkelbereich.
Patent DE-202015107097-U1 (DE)
Title: Reißverschlussartiger selbstschließender Beutel
IPC: B65D33/25
Filed: 2015-12-25
Abstract: Reißverschlussartiger selbstschließender Beutel, aufweisend einen Beutelkörper, wobei ein Ende des Beutelkörpers einen Beuteleingang ausbildet, und wobei am Beuteleingang eine Dichtungsvorrichtung angeordnet ist, und wobei die Dichtungsvorrichtung einen Versiegelungsstreifen, der an den beiden Seiten des Beuteleingangs angeordnet ist und miteinander angeschnallt werden können, und einen Ziehkopf zum Öffnen und Schließen des Versiegelungsstreifens aufweist, und wobei am Ziehkopf ein Pressabschnitt angeordnet ist, und wobei über das Ziehen des Ziehkopfs ein Pressen oder Abtrennen des Versiegelungsstreifens realisiert wird, um ein Versiegeln oder Öffnen des selbstschließenden Beutels weiter zu realisieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Beuteleingang weiter einen entlang der Richtung des Versiegelungsstreifens angeordneten Vorsprung aufweist, wobei am Vorsprung mehrere Kerben beabstandet angeordnet sind, und wobei an einer dem Vorsprung entsprechenden Position am Ziehkopf ein Berührungsstützabschnitt angeordnet ist, und wobei während des Ziehprozesses des Ziehkopfs die beiden Seiten der jeweiligen Kerben am Vorsprung nacheinander durch den Berührungsstützabschnitt rudern, so dass der Ziehkopf eine Vibration erzeugt.
Patent DE-202016002347-U1 (DE)
Title: Hard Cover Türen für Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-04-12
Abstract: Hard Cover Türen für Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte der Möbeltüren aus Dekor-Panel und Montage-Panel besteht, welche aus Pappe, Holz, Kunststoff oder Mischstoffen sind.
Patent DE-202016003784-U1 (DE)
Title: Teilesatz für die Montage eines Rollenlagers
IPC: F16C43/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Teilesatz für die Montage eines Rollenlagers mit einem Rollenkäfig (6), in dem Rollen (7) um einen zentralen Durchgang (23) herum angeordnet und mit radialem Spiel gehalten sind, einer Welle (1) mit einem in den zentralen Durchgang (23) einzuschiebenden Innenring (9), einer Hülse (24), die in den zentralen Durchgang (23) in eine Fixierstellung einschiebbar ist, in der ein Fixierabschnitt (25) der Hülse (23) reibschlüssig an den Rollen (7) anliegt, wobei der Durchmesser eines zentralen Hohlraums der Hülse (24) ausreichend bemessen ist, um eine über den Innenring (9) überstehende Spitze (11) der Welle (1) aufzunehmen und kleiner als der Außendurchmesser des Innenrings (9) ist.
Patent DE-202016004841-U1 (DE)
Title: Schubladen - Vollauszugsystem für Wohnmobile und Wohnwagen
IPC: B60P3/36
Filed: 2016-08-08
Abstract: – Schubladen – Vollauszug System für Wohnmobile und Wohnwagen! dadurch gekennzeichnet, das der Deckel (Nr. 1) geschlossen ist.