baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205302-A1 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: KATAYAMA YOHEI
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung stellt einen Stoßdämpfer mit verbesserter Leistung und Dauerhaltbarkeit bereit. Ein Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus 30a weist ein Federelement 106a auf. Das Federelement 106a weist auf: sich radial erstreckende Federabschnitte 117, die hohe Federkonstanten aufweisen, und sich umfänglich erstreckende Federabschnitte 118, die geringe Federkonstanten aufweisen. Die jeweiligen sich radial erstreckenden Federabschnitte 117 und die jeweiligen sich umfänglich erstreckenden Federabschnitte 118 sind einstückig derart ausgelegt, dass die jeweiligen Drangkräfte davon dynamisch linear wirken. Ferner ist ein ringförmiger Stufenabschnitt 74, welcher Auslenkungen der jeweiligen sich umfänglich erstreckenden Federabschnitte 118 begrenzt, auf einem zur entgegengesetzten Endseite gerichteten zylindrischen Wandabschnitt 71 eines Steuerkörpers 49 angeordnet. Im Ergebnis sind innerhalb eines Bereichs der Dämpfungskraftsteuerung lediglich die jeweiligen sich radial erstreckenden Federabschnitte 117 des Federelements 106a elastisch deformiert, wodurch die Dauerhaltbarkeit des Federelements 106a verbessert ist und nur Drangkräfte der jeweiligen sich radial erstreckenden Federabschnitte 117 des Federelements 106a auf das Steuerventilelement 95 wirken, wodurch eine Fluktuation der Dämpfungskraft reduziert ist, sodass die Leistung verbessert ist.
Patent DE-102014205610-A1 (DE)
Title: Direkter digitaler Audioadapter für Hörhilfegeräte
Inventor: NIKLES PETER
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aussenden eines zweiten digitalen Audiosignales an ein Hörhilfegerät und weist eine Energieversorgung sowie eine Induktionsschleife zum Aussenden eines magnetischen Wechselfeldes auf. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Ansteuerung auf, die in galvanischer, kapazitiver oder induktiver Verbindung mit der Induktionsschleife steht. Dabei ist die Ansteuerung ausgelegt, ein eingehendes erstes Audiosignal in das zweite digitale Audiosignal umzusetzen und unter Verwendung des zweiten digitalen Audiosignals ein Ansteuerungssignal zur Aussendung des zweiten digitalen Audiosignals mittels der Induktionsschleife zu erzeugen.
Patent DE-102014207801-A1 (DE)
Title: Vorsteuerbare Regelventilvorrichtung mit einem Ventilschieber
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16K31/122
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es wird eine vorsteuerbare Regelventilvorrichtung (1) mit einem Ventilschieber (2) beschrieben, der in einem Ventilgehäuse (3) zwischen zwei Endstellungen axial verschiebbar ausgeführt ist und über dem Verschiebeweg jeweils eine Verbindung zwischen Anschlussbereichen (5 bis 9) freigibt oder sperrt. Am Ventilschieber (2) greift eine Stellkraft in Richtung einer ersten Endstellung an, während am Ventilschieber (2) eine in Richtung einer zweiten Endstellung wirkende Vorsteuerkraft anlegbar ist, die der Stellkraft entgegenwirkt und in Abhängigkeit eines Vorsteuerdruckes (pEDS) steht. Der Vorsteuerdruck (pEDS) ist im Bereich einer druckdicht vom Ventilschieber (2) getrennten Steuerfläche (13) wenigstens eines stiftartigen Steuerkolbens (14) anlegbar. Der Steuerkolben (14) ist ebenfalls axial verschiebbar, steht zumindest bei anliegendem Steuerdruck (pEDS) mit dem Ventilschieber (2) in Wirkverbindung und beaufschlagt den Ventilschieber (2) mit der Vorsteuerkraft. Der Durchmesser des Steuerkolbens (14) ist kleiner als der Durchmesser (D2A) des Ventilschiebers (2).
Patent DE-102014208843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, Anordnung und Geschirrspülmaschine
Inventor: DOPPELBAUER DOMINIK
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12, 12‘, 12‘‘) für eine Geschirrspülmaschine (1), welche dazu eingerichtet ist, in einem ersten Zustand als Besteckkorb und in einem zweiten Zustand als Besteckschublade verwendet zu werden.
Patent DE-102014210877-A1 (DE)
Title: Funktionsüberwachung einer Einspritzanlage
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Einspritzanlage (115) zum Einspritzen eines flüssigen Mediums (120) in eine Abgasanlage, umfasst eine Verdrängerpumpe (125) zur Förderung des Mediums (120), eine Antriebseinrichtung (130) für die Verdrängerpumpe (125), eine Steuereinrichtung (135) zur Steuerung der Antriebseinrichtung (130) in Abhängigkeit eines Drucks des geförderten Mediums (120) und ein Ventil (140) zum Einspritzen des geförderten Mediums in die Abgasanlage in Abhängigkeit einer Anforderung zum Einspritzen. Ein Verfahren zum Bestimmen einer Fehlfunktion der Einspritzanlage (115) umfasst Schritte des Bestimmens eines ersten Fördervolumens der Verdrängerpumpe (125) pro Bewegungszyklus der Antriebseinrichtung (130) bezüglich eines ersten zurückliegenden Zeitraums, des Bestimmens eines zweiten Fördervolumens der Verdrängerpumpe (125) pro Bewegungszyklus der Antriebseinrichtung (130) bezüglich eines zweiten zurückliegenden Zeitraums, wobei der erste Zeitraum um ein Mehrfaches länger als der zweite Zeitraum ist, und des Bestimmens der Fehlfunktion, falls sich das zweite Fördervolumen um wenigstens einen vorbestimmten Bruchteil vom ersten Fördervolumen unterscheidet.
Patent DE-102014211591-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LATIF TAMIM
IPC: F04B53/08
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (24), insbesondere Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Einlass (56), einem Einlassventil (22), einem Kolben (30) und einem Arbeitsraum (25), der von dem Kolben (30) begrenzt wird, wobei ein von dem Arbeitsraum (25) weg weisender Abschnitt des Kolbens (30) in einem Fluidraum (76) angeordnet ist. Erfindungsgemäß führt von dem Einlass (56) oder einem zu diesem benachbarten Fluidbereich (54) mindestens ein erster Verbindungskanal (78) zu dem Fluidraum (76), und vom Fluidraum (76) mindestens ein zweiter Verbindungskanal (80, 84, 86) zu dem Einlassventil (22), derart, dass im Betrieb das Fluid vom Einlass (56) zum Fluidraum (76) und vom Fluidraum (76) zum Einlassventil (22) strömt.
Patent DE-102014213620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Position eines sich linear bewegenden Aktorgetriebes in einem Aktorsystem, insbesondere einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges und ein Aktorsystem
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines sich linear bewegenden Aktorgetriebes, insbesondere einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, bei welchem das Aktorgetriebe von einem Elektromotor angetrieben wird, wobei ein Positionssignal eines Rotors des Elektromotors von einem Sensor abgenommen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem trotz eines weichen Anschlages eine hochgenaue Referenzierung zwischen dem Weg des Aktorgetriebes und Positionssignal des Rotors des Elektromotors möglich ist, misst ein als Absolutwinkelsensor ausgebildeter Sensor als Positionssignal des Rotors einen aktuellen Winkel, welcher in Abhängigkeit von einem, während eines Initialisierungsprozesses ermittelten Initialwinkels einer Umdrehung des Rotors zugeordnet wird, woraus die Position des Aktorgetriebes bestimmt wird.
Patent DE-102014215230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Öffnens eines Gehäuses
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend ein Gehäuse (1) für ein Getriebesteuergerät eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (2, 3), wobei in dem Gehäuse (1) ein Mikrocontroller (11) und mindestens ein Kontaktgeber (8, 16) für den Mikrocontroller (11) angeordnet sind, wobei der Mikrocontroller (11) derart eingerichtet ist, dass beim Öffnen wenigstens eines Gehäuseteils (2, 3) eine Zustandsänderung des mindestens einen Kontaktgebers (8, 16) registriert und in einen Datenspeicher gespeichert wird, wobei der mindestens eine Kontaktgeber (8, 16) und der Mikrocontroller (11) in einem gemeinsamen Stromkreis angeordnet sind.
Patent DE-102014215969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Rotorblattes an einer Windenergieanlage
Inventor: CONERS ROLF
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Verfahren zum Installieren eines Rotorblatts (2) an einer Windenergieanlage (100), und das Rotorblatt (2) umfasst – eine Blattwurzel (4) zum Befestigen des Rotorblattes (2) an einer Nabe, – eine der Blattwurzel (4) abgewandte Blattspitze (6) und – eine von der Blattwurzel (4) zur Blattspitze (6) verlaufende Längsachse und das Verfahren umfasst die Schritte: – Hochziehen des Rotorblattes (2) mit einem Kran, – Aufnehmen von Messdaten zu Position und/oder Ausrichtung des Rotorblattes (2) mit wenigstens einem Messmittel (20, 22, 26, 38, 30) während dem Hochziehen und – Übermitteln der Messdaten an – wenigsten eine Überwachungsstation (32) zum Überwachen des Hochziehens und/oder – an wenigstens eine Steuereinrichtung zum Steuern der Position und/oder Ausrichtung des Rotorblatts (2).
Patent DE-102014219187-A1 (DE)
Title: Strukturkörper und Elektrodenstruktur
Inventor: KONDO YOSHIMASA
IPC: H05H1/34
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Strukturkörper (10A) ist in Fluid (12) senkrecht zu einer typischen Strömungsrichtung des Fluids (12) vorgesehen. Der Strukturkörper (10A) hat einen zylindrischen, isolierenden Körper (16) mit zumindest einem Hohlabschnitt (14) und zumindest einen leitenden Körper (18), der in dem Hohlabschnitt (14) des isolierenden Körpers (16) positioniert ist. In einem Querschnitt des isolierenden Körpers (16), der eine Normalenlinie in einer Achsrichtung des isolierenden Körpers hat, ist die folgende Beziehung erfüllt: 1,5 × Diy ≤ Dix ≤ 15 × Diywobei Dix eine Länge des isolierenden Körpers (16) in der typischen Strömungsrichtung (Richtung x) ist, und Diy ein Maximalwert einer Länge des isolierenden Körpers (16) in einer Richtung (Richtung y) ist, die senkrecht zu der typischen Strömungsrichtung verläuft.
Patent DE-102014220012-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden zweier hydraulischer Leitungen und hydraulisches System
Inventor: BASSLER MANUEL
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) zum Verbinden einer ersten rohrförmigen Hydraulikleitung (12) mit einer zweiten rohrförmigen Hydraulikleitung (14) zum Führen von Hydraulikflüssigkeit für ein hydraulisches System, insbesondere für ein hydraulisch betätigbares Kupplungssystem, umfassend ein Gehäuse (16) umfasst zur Aufnahme der ersten rohrförmigen Hydraulikleitung (12) und der zweiten rohrförmigen Hydraulikleitung (14), wobei in dem Gehäuse(16) an einem Ende (22) der ersten rohrförmigen Hydraulikleitung (12) ein Führungselement (18) und an einem dem Ende (22) der ersten rohrförmigen Hydraulikleitung (12) gegenüberliegendes Ende (24) der zweiten rohrförmigen Hydraulikleitung (14) ein Stopperelement (20) angeordnet ist, wobei die Hydraulikleitungen (12, 14) durch das Führungselement (18), das Stopperelement (20) und das Gehäuse (16) zum druckdichten Führen von Hydraulikflüssigkeit fixierbar sind. Somit kann durch das Verbindungselement (10) auf einfache Weise ein kompaktes Verbindungselement (10) zur Verfügung gestellt werden, welche die Montage von Stahlleitungen trotz Fertigungstoleranzen vereinfacht.
Patent DE-102014221541-A1 (DE)
Title: Bildgebende Mikroskopieeinrichtung, bildgebendes Mikroskopieverfahren und bildgebendes Mikroskopieprogramm
Inventor: FUJIWARA MASAKI
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es wird eine bildgebende Mikroskopieeinrichtung bereitgestellt, mit der das Bildgebungsverfahren einfach umgeschaltet werden kann. Während einer Teilbeobachtung und Normalbeobachtung wird ein Messobjekt mit gemustertem Messlicht und gleichförmig Messlicht, die entsprechend von einem Lichtmodulationselement erzeugt werden, bestrahlt. Das Messobjekt wird mit dem gemusterten Messlicht und dem gleichförmigen Messlicht durch einen gemeinsamen Lichtweg bestrahlt. Während der Teilbeobachtung wird eine räumliche Phase des Musters sequentiell auf das Messobjekt um einen bestimmten Betrag durch das Lichtmodulationselement bewegt, und Teilbilddaten, die ein Bild des Messobjekts kennzeichnen, werden basierend auf mehreren Bereichen von Bilddaten erzeugt, die bezüglich mehrerer Phasen des Musters basierend auf dem Lichtempfangssignal erzeugt werden. Während der Normalbeobachtung werden Normalbilddaten, die ein Bild des Messobjekts kennzeichnen, basierend auf dem Lichtempfangssignal erzeugt.
Patent DE-102014221818-A1 (DE)
Title: Mehrgliedriges Schienenfahrzeug
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B61F13/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrgliedriges Schienenfahrzeug (10), insbesondere Eisenbahnzug, mit zwei endseitigen Wagenkästen (20, 30) und mindestens einem mittleren Wagenkasten (40, 50).  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich bei zumindest zwei benachbarten Wagenkastenenden zweier benachbarter Wagenkästen (20, 30, 40, 50) eines der beiden Wagenkastenenden unmittelbar auf einem eigenen, an der Unterseite des Wagenkastens angebrachten Drehgestell (D20v, D40h, D40v, D50, D30h) und das andere der beiden Wagenkastenenden (20, 30, 40, 50) unmittelbar auf dem benachbarten Wagenkastenende und nur mittelbar auf dem an dem benachbarten Wagenkastenende angebrachten Drehgestell abstützt und das Drehgestell (D20v, D40h, D40v, D50, D30h) mindestens drei Spurführungseinheiten, insbesondere mindestens drei Radsätze, aufweist.
Patent DE-102014222908-A1 (DE)
Title: Gussform, Einlegeteil für eine Gussform, ein Gussteil und Gussverfahren dafür
Inventor: BEYER TOBIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt ein Metallgussverfahren und ein Kunststoffspritzgussverfahren, bei dem ein Einlegeteil in einer Materialschmelze derart umgossen wird, ohne dass Materialschmelze in das Innere des Einlegeteils eindringt. Bei der Nutzung eines Drahtgewindeeinsatzes als Einlegeteil hat dies den Vorteil, dass beispielsweise in einem Aluminiumgussteil bereits im Rahmen des Gießvorgangs Gewindelöcher hergestellt werden können. Zu diesem Zweck offenbart vorliegende Erfindung die passende Gussform, das Einlegeteil sowie das Gussverfahren.
Patent DE-102014224449-A1 (DE)
Title: Szintillationsdetektor mit hoher Zählrate
Inventor: JAKSCH SEBASTIAN
IPC: G01T1/29
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Szintillationsdetektor zu schaffen, mit dem große Zählraten und/oder hohe Auflösungen möglich sind. Der Szintillator des erfindungsgemäßen Szintillationsdetektors ist aus Pixeln gebildet, die durch Zwischenräume voneinander getrennt sind. Alternativ oder ergänzend ist die Oberfläche des Szintillators durch Rillen in Pixel unterteilt ist. Ein solcher Aufbau ermöglicht nicht nur eine besonders hohe Auflösung. Es sind darüber hinaus bei Verwendung mehrerer Module hohe Zählraten im Bereich von etwa 20 MHz möglich.
Patent DE-102014226187-A1 (DE)
Title: Kommunikation mittels eines Luftstoßes
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren (103) des Fahrzeugs (100) zu empfangen, und anhand der Umfelddaten mindestens einen Verkehrsteilnehmer in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) zu detektieren. Desweiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, eine Luftausstoß-Vorrichtung (202) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, einen Luftstoß (203) zu generieren, um den Verkehrsteilnehmer (200) auf das Fahrzeug (100) aufmerksam zu machen.
Patent DE-102015001597-A1 (DE)
Title: System zur Nutzung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: BÜTTNER GUIDO
IPC: G07F17/00
Filed: 2015-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Nutzung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein möglichst einfaches und kostengünstiges System zur Nutzung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten vorzuschlagen, bei welchem dennoch alle Aspekte des Spielerschutzes berücksichtigt werden können. Erfindungsgemäß zeichnet sich das System zur Nutzung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welches eine separate Vorrichtung zur Generierung und Ausgabe eines Codes auf einem bedruckten oder mit Speichermitteln versehenen Datenträger und eine Code-Lesevorrichtung, die Bestandteil des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten ist oder mit diesem in Wirkverbindung steht, dadurch aus, dass in einem ersten Schritt über die separate Vorrichtung zur Generierung und Ausgabe eines Codes auf einem bedruckten oder mit Speichermitteln versehenen Datenträger ein Code zur Freigabe erzeugt oder aus einem gespeicherten Codevorrat ausgewählt und ausgegeben wird. In einem zweiten Schritt wird dann dieser mit dem Code zur Freigabe des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten bedruckte Datenträger durch die Code-Lesevorrichtung ausgelesen, entschlüsselt und bewertet. In einem dritten Schritt wird nur bei einem positiven Bewertungsergebnis die Spielfreischaltung des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten vorgenommen, so dass nachfolgend Spieleinsätze eingegeben und unter deren Verwendung Spiele durchgeführt werden können.
Patent DE-102015001651-A1 (DE)
Title: Kastenform zum Backen von Brot oder Kuchen
IPC: A47J37/01
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kastenform zum Backen von Brot oder Kuchen, dessen Unterteil mit seinen zwei Seitenwänden einen nach unten spitz zulaufenden Querschnitt besitzt, wobei die offene Oberseite durch einen Deckel abgedeckt ist, der zwei längs der Kastenform verlaufende Wölbungen bildet, so dass bei aufgesetztem Deckel die Kastenform einen herzförmigen Querschnitt bildet, wobei die beiden Seitenwände innenseitig konkav geformt sind und am oberen Rand kontinuierlich in die konkave Wölbung des Deckels übergehen.
Patent DE-102015002417-A1 (DE)
Title: Duschtasse mit Luftführung
Inventor: LAUKERT GREGOR
IPC: F24F9/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Duschtasse mit Luftführung, dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrer Standfläche (1) über mindestens eine spaltförmige Öffnung (2) verfügt, die beschleunigte Luftmengen aufnimmt.
Patent DE-102015007561-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Abschleppbuchse an einem Biegequerträger eines Kraftwagens
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60D1/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung einer Abschleppbuchse (10) an einem Biegequerträger (12) eines Kraftwagens, bei welcher die Abschleppbuchse (10) ein Innengewinde (18) aufweist, mittels welchem ein Abschleppelement mit der Abschleppbuchse (10) verbindbar ist, wobei die Abschleppbuchse (10) direkt mit dem Biegequerträger (12) verschweißt ist.
Patent DE-102015102953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten transparenten Kompositwerkstoffs und transparenter faserverstärkter Kompositwerkstoff
Inventor: GREULICH-WEBER SIEGMUND
IPC: C04B35/571
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten transparenten Kompositwerkstoffs (10), aufweisend die Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer Werkstoffmatrixschmelze und b) Erzeugen von Verstärkungsfasern (14), wobei Verfahrensschritt b) die Verfahrensschritte aufweist b1) Bereitstellen eines Gemisches mit einer Siliziumquelle und einer Kohlenstoffquelle, wobei die Siliziumquelle und die Kohlenstoffquelle gemeinsam in Partikeln eines Feststoffgranulats vorliegen; b2) Behandeln des in Verfahrensschritt a) bereitgestellten Gemisches mit einer Temperatur in einem Bereich von ≥ 1400°C bis ≤ 2000°C, insbesondere in einem Bereich von ≥ 1650°C bis ≤ 1850°C; unter Erzeugung von Verstärkungsfasern (14) wobei das Verfahren die weiteren Verfahrensschritte aufweist c) Einbringen der Verstärkungsfasern (14) in die Werkstoffschmelze; und d) gegebenenfalls Abkühlen der Werkstoffschmelze unter Ausbildung eines transparenten Kompositwerkstoffs (10). Ein derartiges Verfahren erlaubt das Erzeugen eines Kompositwerkstoffs, der eine hohe Transparenz mit herausragenden Verstärkungseigenschaften vereinen kann.
Patent DE-102015105520-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHREIBER HEIKO
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Getriebe mit einem Zahnträger (40) zur Aufnahme von um eine Drehachse (5) des Getriebes angeordneten Zähnen (1) eines Zahnkranzes, wobei die Zähne (1) in dem Zahnträger (40) verschiebbar und in radialer Richtung geführt angeordnet sind. Das Getriebe weist weiterhin einen um die Drehachse (5) drehbaren Antriebselement (20) zum Antrieb der Zähne (1) in radialer Richtung auf, wobei das Antriebselement (20) eine Kurvenkontur mit Erhebungen in radialer Richtung aufweist. Zwischen den Zähnen (1) und dem Antriebselement (20) sind Schwenksegmente angeordnet. Eine Anlaufscheibe (50, 51) ist zumindest auf einer Seite in axialer Richtung der Schwenksegmente (3) in dem Zahnträger (40) angeordnet. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Getriebes nach hierin beschriebenen Ausführungsformen beschrieben.
Patent DE-102015106372-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer organischen lichtemittierenden elektrochemischen Zelle
Inventor: DI MARCANTONIO MIRIAM
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine organische lichtemittierende elektrochemische Zelle (100) umfassend zumindest eine organische lichtemittierende Schicht (3), die zwischen einer ersten und zweiten Elektrode (2, 4) angeordnet ist und zur Emission elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist, wobei die organische lichtemittierende Schicht (3) bewegliche Ionen aufweist, eine anorganische Nanopartikelschicht (7), die zwischen der ersten und/oder zweiten Elektrode (2, 4) und der organischen lichtemittierenden Schicht (3) angeordnet ist, wobei die anorganische Nanopartikelschicht elektronentransportierende, elektroneninjizierende und/oder lochblockierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102015109586-A1 (DE)
Title: Kochfeldmodul, insbesondere Glaskeramikkochfeld, sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Kochfeldmodul, insbesondere ein Glaskeramikkochfeld, umfassend eine Trägerplatte (1) zur Aufnahme mindestens eines Kochgeschirrs, ein Gehäuse (2) zur Aufnahme mindestens einer Heizeinheit, wobei das Gehäuse (2) an einer Unterseite (3) der Trägerplatte (1) angeordnet ist, mindestens ein an dem Gehäuse (2) angeordnetes Verbindungsmittel (4) sowie mindestens ein an der Trägerplatte (1) angeordnetes Kopplungsmittel (5), wobei das Gehäuse (2) und die Trägerplatte (1) in einem Endzustand des Kochfeldmoduls mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem mindestens einen Verbindungsmittel (4) und dem mindestens einen Kopplungsmittel (5) in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind. Um ein Verfahren sowie ein Kochfeldmodul bereitzustellen, mittels denen im Zuge einer Montage des Kochfeldmoduls ein Beschädigungsrisiko desselben verringert ist, wird das Kopplungsmittel (5) relativ zu der Trägerplatte (1) verdrehbar ausgeführt.
Patent DE-102015111406-A1 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung sowie Milchaufschäumverfahren
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J43/12
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Milchaufschäumvorrichtung (1) mit einem einen Vorratsraum (3) für Milch (4) begrenzenden Behälter (2) und mit einem elektromotorisch rotierbaren Aufschäumelement zum Aufschäumen der Milch (4), wobei dem Vorratsraum eine Einfüllöffnung (22) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Aufschäumelement als Förderrotor (7) ausgebildet ist, durch dessen Rotation aufgeschäumte Milch (4) durch eine, bevorzugt als Steigleitung ausgebildete, Milchschaumleitung (9) der Milchaufschäumvorrichtung (1) zu einem Auslass (10) förderbar ist.