baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011079357-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: LANGE WERNER
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-07-18
Granted: 2015-10-15
Abstract: Bedieneinrichtung mit einem Bedienelement mit haptischer Rückmeldung, wobei das ein oder mehrere Sensoren aufweisende Bedienelement von einer Bedienperson mittels eines Eingabeorgans betätigbar ist, mit einem ersten und einem zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteil, die mit ihren großen Flächen parallel zueinander ausgerichtet und relativ zueinander bewegbar sind, wobei das erste ferromagnetische flächige Bauteil das Bedienelement bildet oder seine Bewegung ganz oder teilweise auf das Bedienelement überträgt, mit wenigstens einer auf einer Leiterplatte angeordneten Flachspule, die mit ihrer Ebene parallel zu den ferromagnetischen flächigen Bauteilen zwischen den ferromagnetischen flächigen Bauteilen angeordnet ist und wobei durch Bestromung der Flachspule die ferromagnetischen flächigen Bauteile zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Flachspule (5, 5') tragende Leiterplatte (6) fest auf der dem ersten ferromagnetischen flächigen Bauteil (2) zugewandten Fläche des zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteils (3) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (6) entweder mittels einer Klebeschicht (8) auf dem zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteil (3) angeordnet ist oder in Schichttechnik auf dem zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteil aufgetragen ist.
Patent DE-102011080619-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Erwärmungseinrichtung zur Kondensationsflüssigkeitsvermeidung
Inventor: HEISSLER HEINZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-08-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Geschirrspülmaschine (100), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend einen durch eine Tür (120) verschließbaren Spülbehälter (110) und mindestens eine Erwärmungseinrichtung (150; 160; 170), wobei die Erwärmungseinrichtung (150; 160; 170) an einem im Bereich einer Oberseite oberhalb der Geschirrspülmaschine (100) vorgesehenen Bauteil (200), insbesondere einer Arbeitsplatte (200), unter Herstellung eines wärmeleitenden Kontakts zu dem Bauteil anordenbar und ausgebildet ist, einen über den Spülbehälter (110) hinausragenden Abschnitt des Bauteils (200) zu erwärmen.
Patent DE-102011089516-B4 (DE)
Title: Pumpe zum Rücksaugen für ein flüssiges Abgasnachbehandlungsmittel, Dosieranordnung und Verfahren zum Dosieren und Rücksaugen
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: F04B43/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Es wird eine Membranpumpe zum Befördern eines Fluids in beziehungsweise zum Rücksaugen eines Fluids aus einer Fluidleitung einer Dosieranordnung vorgeschlagen, mit einem Stempel (42) zur Übertragung einer Antriebskraft eines sich drehenden Exzenters (44) auf eine Pumpenmembran (54), wobei durch eine Auf- und Abbewegung der Pumpenmembran ein Ansaugen des Fluids über einen Fluideinlaß (58) und ein Weiterbefördern des Fluids über einen Fluidauslaß (60) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (44) und der Stempel (42) so zueinander angeordnet sind, dass, insbesondere in einem Ruhezustand der Membranpumpe, der Exzenter (44) und der Stempel (42) durch Einstellung einer geeigneten Drehposition des Exzenters (44) voneinander beabstandet in Stellung kommen können. Des Weiteren wird eine Dosieranordnung und ein Verfahren zum Dosieren eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels vorgeschlagen.
Patent DE-102011109359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von resistiven RAMs (ReRAMs) und entsprechende integrierte Schaltung
Inventor: REDAELLI ANDREA
IPC: H01L45/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren umfassend:Gleichzeitiges Bilden eines chalkogeniden Speicherarrays und eines Schmelzverbindungsarrays auf dem gleichen Substrat (70), unter Verwendung der folgenden Schritte:Anordnen eines Kollektors (72) auf dem Substrat (70);Anordnen einer Basis (74) über dem Kollektor (72);Anordnen von Emittern (80) und von Basiskontakten (78) über der Basis (74) in dem chalkogeniden Speicherarray, wobei die Basiskontakte (78) jeweils Sätze aus den Emittern (80) trennen;Bilden von Auswahleinheiten für Speicherzellen in dem Speicherarray durch Bilden von zwei Sätzen paralleler Gräben auf dem Substrat (70), wobei die zwei Sätze paralleler Gräben zueinander orthogonal angeordnet sind, so dass an dem Schnittpunkt zwischen zwei in Nähe angeordneten parallelen Gräben eines Satzes und zwischen zwei in Nähe angeordneten parallelen Gräben des anderen Satzes jeweils eine Auswahleinheit definiert ist, wobei die Auswahleinheiten den Kollektor, die Basis und die Emitter umfassen und jede Speicherzelle des Speicherarrays ihre eigene Auswahleinheit umfasst;Anordnen von Schmelzverbindungskontakten (86) über der Basis (74) in dem Schmelzverbindungsarray, wobei nur ein Satz der Gräben in dem Schmelzverbindungsarray gebildet wird, so dass sich zwischen in Nähe angeordneten Gräben Leitungen durchgehend erstrecken,wobei die Schmelzverbindungskontakte (86) und die Basiskontakte (78) gleich dotiert werden und im gleichen Verarbeitungsschritt ausgebildet werden.
Patent DE-102012007082-B4 (DE)
Title: Gewebter Feuchtigkeitssensor mit Kontrollabschnitt sowie Auswertevorrichtung zur Überwachung eines Gefäßzugangs eines Patienten, Blutbehandlungsvorrichtung mit Auswertevorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Gefäßzugangs
Inventor: HEPPE JOHN
IPC: G01R19/165
Filed: 2012-04-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Gewebter Feuchtigkeitssensor (100) zur Überwachung eines Gefäßzugangs eines Patienten mit mindestens einer durch Weben hergestellten Leiterbahn aufweisend einen durch Weben hergestellten Kontrollabschnitt (130) der Leiterbahn zur Funktionsüberprüfung der Leiterbahn.
Patent DE-102012013229-B4 (DE)
Title: Pulverpresse
Inventor: SOLTY WALTER
IPC: B22F3/00
Filed: 2012-07-04
Granted: 2014-10-09
Abstract: Pulverpresse (100) mit einem Oberjoch (1), einem Unterjoch (2) und zwischen Oberjoch (1) und Unterjoch (2) wirksamen Zuganker (3) sowie mit einer Matrizenplatte (7), welche parallel der Zuganker (3) geführt ist und mit wenigstens einer Zusatzplatte (17), welche ebenfalls parallel der Zuganker (3) geführt und mittels einer Zylinder-Kolben-Einheit (18) in Bezug auf die Matrizenplatte (7), das Oberjoch (1) und/oder das Unterjoch (2) hydraulisch anstellbar bzw. mit einem Druck beaufschlagbar ist, wobei der Zylinder (19) der Zylinder-Kolben-Einheit (18) von der Matrizenplatte (7) und/oder von der Zusatzplatte (17) wegweisend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (19) an der Zusatzplatte (17) angeordnet ist und/oder dass der Zylinder (19) Teil einer Zusatzplattenführung ist.
Patent DE-102012017685-B4 (DE)
Title: Kompensationsvorrichtung für einen Bowdenzug
Inventor: MATEJKO-ANGER SYLWIA
IPC: F16C1/22
Filed: 2012-08-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Kompensationsvorrichtung (20) für einen Bowdenzug (30) mit einer Seele (34), welche mit einem freien Ende aus einer Hülle (32) des Bowdenzugs (30) herausragt, mit einem Führungskörper (27), welcher relativ zu der Hülle (32) verschiebbar und an der Hülle (32) festlegbar ist, wobei ein Verriegelungskörper (26) vorgesehen ist, welcher eine Verzahnung (21) mit mindestens einem Rastzahn aufweist, und welcher relativ zu dem Führungskörper (27) verschiebbar ist, und welcher an dem Führungskörper (27) fixierbar ist, wobei an der Hülle (32) eine flanschartige Erweiterung angebracht ist, welche als Federteller (35) ausgestaltet ist, an welchem sich ein Federelement (19) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (21) in Eingriff mit dem Federteller (35) bringbar ist, und dass der Federteller (35) und das Federelement (19) innerhalb des Führungskörpers (27) angeordnet sind.
Patent DE-102012110022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Schmierstoffspenders
Inventor: LEHNERT JOCHEN
IPC: F16N29/00
Filed: 2012-10-19
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Schmierstoffspenders mit einer austauschbaren Schmierstoffkartusche (2) und einer abnehmbaren Steuereinheit (1), wobei die Schmierstoffkartusche (2) zumindest eine, an einen Stromkreis (3) ange- schlossene elektrochemische Gaserzeugungszelle (4) und ein Schmierstoffreservoir (8) enthält und wobei aus dem Schmierstoffreservoir (8) durch in der Gaserzeugungszelle (4) freigesetztes Gas Schmierstoff verdrängt und aus dem Schmierstoffspender abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffkartusche (2) aus einer vorgegebenen Anzahl von Schmierstoffkartuschen (2), die sich hinsichtlich der Größe des Schmierstoffreservoirs (8) sowie einer der Größe des Schmierstoffreservoirs (8) zugeordneten Anzahl von Gaserzeugungszellen (4) unterscheiden, ausgewählt und mit der Steuereinheit (1) verbunden wird, dass von der Steuereinheit (1) elektrische Messwerte des Stromkreises (3) ermittelt und daraus die Anzahl der Gaserzeugungszellen (4) bestimmt wird und dass in Abhängigkeit der messtechnisch erkannten Anzahl der Gaserzeugungszellen (4) ein Parameter zur Steuerung der Gaserzeugung bestimmt wird.
Patent DE-102012110521-B4 (DE)
Title: Lebensmittelhacker
Inventor: KLOTZ MARKUS
IPC: B26D3/26
Filed: 2012-11-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Lebensmittelhacker mit • einem Gehäuse (1), • einer, in dem Gehäuse (1) angeordneten Hackmesseranordnung (2), die in einer Führung des Gehäuses (1) längs einer Arbeitsrichtung (A) hin- und her beweglich gegen die Kraft einer Rückstellfeder derart halten und geführt ist, dass die Hackmesseranordnung (2) während der Bewegung längs der Arbeitsrichtung (A) zwangsgedreht ist, von der Rückfeder in einer oberen Ruheposition gehalten ist und zum Hacken des Lebensmittels aus der Ruheposition nach unten gegen eine Widerlagerfläche (3) bewegbar ist und mit einem • mit der Hackmesseranordnung (2) zusammenwirkenden, aus dem Gehäuse (1) ragenden und eine Handauflage (5) aufweisenden Stößel (4) zum Niederdrücken der Hackmesseranordnung (2), wobei das Gehäuse (1) einen oberen Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme der Hackmesseranordnung (2) in der Ruheposition und einen unteren, von einer Seitenwandung begrenzten Arbeitsraum (7) zur Aufnahme des zu hackenden Lebensmittels aufweist und zumindest ein Abstreifelement (8) vorgesehen ist, das mit einer Abstreifkante (9) von der Drehbewegung der Hackmesseranordnung (2) angetrieben längs der Innenseite der Seitenwandung des Arbeitsraums (7) bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifkante (9) eine elastische Lippe (10) aufweist, die während der Drehbewegung des Abstreifelements (8) an der Innenseite der Seitenwandung anliegt.
Patent DE-102012201272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus mikrobiellem Polymer
Inventor: KLEMM DIETER
IPC: C12M3/04
Filed: 2012-01-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Hohlkörpern aus einem mikrobiellen Polymer, insbesondere mikrobieller Cellulose, aufweisend- ein Template (3), das die Negativform des Hohlraums des herzustellenden Hohlkörpers und der inneren Wände des Hohlraums ist,- ein erstes Reservoir (2), das mit einem Gemisch (10), welches ein flüssiges Kulturmedium und einen Polymer-bildenden Mikroorganismus umfasst, befüllbar ist,- eine Benetzungseinrichtung (6, 7) zur Benetzung des Templates (3) mit dem in das Reservoir eingebrachten Gemisch (10), wobei mit der Benetzungseinrichtung ein Flüssigkeitsfilm auf der Oberfläche des Templates erzeugbar ist,- ein Gehäuse (15), welches zumindest das Template (3) und das Reservoir (2) so umschließt, dass ein Stoffaustausch mit der Umgebung (18) des Gehäuses verhinderbar ist, gekennzeichnet durch- eine Bewegungseinrichtung, womit das Template (3) um mehrere Raumachsen rotierbar ist.
Patent DE-102012209629-B4 (DE)
Title: Aufnahmeteil einer Trockenkupplung
Inventor: RATHJE GÜNTER
IPC: F16L37/30
Filed: 2012-06-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Aufnahmeteil (2) einer Trockenkupplung mit einem Aufnahmeteilgehäuse (22), einem in diesem drehbar angeordneten Dichtkopf 28, welcher an einer ersten axialen Stirnseite eine ringförmige Anlagefläche (34) für ein mit dem Aufnahmeteil (2) verbindbares Einsteckteil (4) aufweist, sowie einem im Inneren des Dichtkopfes (28) in Richtung einer Längsachse (X) des Aufnahmeteils (2) beweglich geführten Ventileinsatz (44), welcher einen Verschlussteil (46) aufweist, welcher mit einer Dichtfläche an dem Dichtkopf (28) in Anlage treten kann, wobei der Ventileinsatz (44) einen in Richtung der Längsachse (X) von dem Verschlussteil (46) beabstandeten Führungsring (52) aufweist, welcher mit dem Verschlussteil (46) unbeweglich über ein starres Verbindungselement (50) verbunden ist sowie eine Außenumfangsfläche (X) aufweist, welche im Querschnitt parallel zur Längsachse eine konvexe Form aufweist, und an welchem zumindest drei Führungselemente (54) angebracht sind, welche jeweils in eine schraubenförmige Kurvenbahn (56) in dem Aufnahmeteilgehäuse (22) eingreifen.
Patent DE-102013020547-B4 (DE)
Title: Profilelement für ein Rad oder einen Reifen eines Fahrwerks eines Luftfahrzeuges
Inventor: BASTIAN HEINRICH HENRYK
IPC: B64C25/40
Filed: 2013-12-12
Granted: 2017-09-28
Abstract: Profilelement (20) für ein Rad (30) oder einen Reifen (31) eines Fahrwerks eines Luftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (20) einen Strömungsfänger (21) und ein Spannelement (22) aufweist, wobei der Strömungsfänger (21) schwenkbar mit dem Spannelement (22) verbunden ist und das Spannelement (22) einer Auslenkung des Strömungsfängers (21) aus einer aufgerichteten Stellung in eine erste Richtung entgegenwirkt und der Strömungsfänger (21) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung frei verschwenkbar ist, wobei das Spannelement (22) eine Führung (23), ein von der Führung (23) geführtes Rückstellglied (24) und ein Stützelement (25), welches einenends mit dem Rückstellglied (24) in Berührungskontakt ist und anderenends mit dem Strömungsfänger (21) schwenkbar verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102013112928-B4 (DE)
Title: Fremdkraftlenkung-Pumpvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG DAE SUK
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-11-22
Granted: 2022-02-24
Abstract: Eine Fremdkraftlenkung-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 einen Antriebsmotor (3),
 eine Fremdkraftlenkungspumpe (5), welche mit einer ersten Seite einer Welle (4) des Antriebsmotors (3) verbunden ist,
 einen Kompressor (7), welcher mit einer zweiten Seite der Welle (4) des Antriebsmotors (3) verbunden ist, und
 eine Kupplung (9), welche zwischen dem Antriebsmotor (3) und dem Kompressor (7) angeordnet ist und eine Leistung zwischen dem Antriebsmotor (3) und dem Kompressor (7) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkraftlenkungspumpe (5) aufweist:
 ein Gehäuse (20),
 ein erstes Zahnrad (19), welches drehbar mit dem Gehäuse (20) gekuppelt ist und mit der ersten Seite der Welle (4) des Antriebsmotors (3) verbunden ist,
 ein zweites Zahnrad (21), welches drehbar mit dem Gehäuse (20) gekuppelt ist und mit dem ersten Zahnrad (19) in Eingriff ist, um mit dem ersten Zahnrad (19) gedreht zu werden,
 Steuerkurvenplatten (23), welche schwenkbar mit dem Gehäuse (20) gekuppelt sind und jeweilig die äußeren, peripheren Flächen des ersten und des zweiten Zahnrads (19, 21) umgeben, um eine Lücke zwischen den Steuerkurvenplatten (23) und den äußeren, peripheren Flächen des ersten und des zweiten Zahnrads (19, 21) zu variieren, und
 einen Aktuator, welcher mit den Steuerkurvenplatten (23) gekuppelt ist und konfiguriert ist, um die Lücke einzustellen.
Patent DE-102013113956-B4 (DE)
Title: Brandschutzschalter
Inventor: GRATHWOL ANDREAS
IPC: A62C3/00
Filed: 2013-12-12
Granted: 2017-03-02
Abstract: Brandschutzschalter (1) zur Anordnung an einer Brand- und/oder Rauchschutztür (10) mit einer Auslöseeinrichtung, deren Betätigung die Brand- und/oder Rauchschutztür (10) aus einer durch eine Feststelleinrichtung gehaltenen Offenstellung zur Bewegung in eine Geschlossenstellung freigibt, und mit zumindest einem von einem Gehäuse (15) aufgenommenen Brandmelder (2), der mit zumindest einem Sensor (8) versehen ist, und an einer Öffnungseinfassung der von der Brand- und/oder Rauchschutztür (10) verschließbaren Öffnung (20) angeordnet ist, wobei ein Signal des Brandmelders (2) im Alarmfall die Auslöseeinrichtung zumindest mittelbar betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (8) einen außerhalb des Gehäuses (15) wirksamen Erfassungsbereich (11) aufweist und der Erfassungsbereich (11) zumindest teilweise mit einem durch die Öffnung (20) greifenden Rauchgastransportpfad (9) zusammenfällt, wobei der wenigstens eine Sensor (8) des Brandmelders (2), der insbesondere als Streulichtrauchsensor ausgebildet oder ein Gassensor ist, derart angeordnet ist, dass die Brand- und/oder Rauchschutztür (10) in ihrer Geschlossenstellung in seinen Erfassungsbereich (11) eingreift und der Brandmelder (2) in der Lage ist die Geschlossenstellung der Brand- und/oder Rauchschutztür (10) zu erkennen.
Patent DE-102013204793-B4 (DE)
Title: Situationsabhängige Sperrenansteuerung eines Gangwahlschalters beim Parken
Inventor: VOSS MARKUS
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-03-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: Steuergerät (110, 120) zur Steuerung eines Zustands einer Sperreinrichtung (107), wobei die Sperreinrichtung (107) einen gesperrten Zustand und einen geöffneten Zustand umfasst, wobei im gesperrten Zustand ein Übergang zwischen einer ersten Schaltgasse (101) und einer zweiten Schaltgasse (102) eines Gangwählhebels (100) blockiert ist, und wobei im geöffneten Zustand der Übergang zwischen der ersten Schaltgasse (101) und der zweiten Schaltgasse (102) des Gangwählhebels (100) möglich ist, wobei der Gangwählhebel (100) eingerichtet ist, einen Zustand eines Getriebes eines Fahrzeugs zu verändern; wobei das Steuergerät (110, 120) eingerichtet ist- zu erkennen, dass der Zustand des Getriebes des Fahrzeugs durch eine Parkmanöverassistenz-, PMA, Funktion verändert wird; und- die Sperreinrichtung (107) in dem gesperrten Zustand oder in dem geöffneten Zustand zu belassen, wenn erkannt wird, dass der Zustand des Getriebes des Fahrzeugs durch die PMA-Funktion verändert wird.
Patent DE-102013209630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von luftgetragener Alpha- und Beta-Strahlung künstlichen Ursprungs
Inventor: REUTER WILFRIED DR
IPC: G01T1/178
Filed: 2013-05-23
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Messen von luftgetragener Alpha- und Beta-Strahlung künstlichen Ursprungs mittels eines Detektors (10), bei dem Strahlungsbeiträge natürlichen Ursprungs mittels eines Alpha-Beta-Pseudokoinzidenz-Differenz-Verfahrens zumindest teilweise kompensiert werden, mit den Schritten: – Erzeugen von Alpha-Pulsen, wenn ein Alpha-Teilchen auf den Detektor (10) trifft, – Erzeugen von Beta-Pulsen, wenn ein Beta-Teilchen auf den Detektor (10) trifft, – Erzeugen von Pseudokoinzidenz-Pulsen mittels des Alpha-Beta-Pseudokoinzidenz-Differenz-Verfahrens, – Unterdrücken solcher Alpha-Pulse und Beta-Pulse, denen ein Pseudokoinzidenz-Puls zugehört, – Zählen der Pseudokoinzidenz-Pulse und – Zählen nur von nicht unterdrückten Alpha-Pulsen und Beta-Pulsen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Alpha-Aktivität Aα und die Beta-Aktivität Aβ gemäß folgender Formeln berechnet werden: – Aα = Kα·(Rα – Roα – a·Rps) und – Aβ = Kβ·(Rβ – Roβ – b·Rps), wobei – Kα einen Kalibrierfaktor für einen Alphakanal bezeichnet, Kβ einen Kalibrierfaktor für einen Betakanal bezeichnet, Rα eine Zählrate der nicht unterdrückten Alpha-Pulse bezeichnet, Rβ eine Zählrate der nicht unterdrückten Beta-Pulse bezeichnet, Roα und Roβ Nulleffektzählraten bezeichnen, a und b Kompensationsfaktoren bezeichnen und Rps eine Pseudokoinzidenzrate bezeichnet, wobei a etwa gleich 1 gewählt wird und b etwa gleich 3 gewählt wird.
Patent DE-102013210394-B4 (DE)
Title: Einstellen eines Zeitpunkts einer Signalflanke
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: H03K3/57
Filed: 2013-06-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Zeitpunkts einer Signalflanke mit den Schritten – Erzeugen (100) eines Takts mittels einer Steuereinheit (2), – Aufladen (130) eines Energiespeichers während einer vorbestimmten Taktanzahl in Abhängigkeit eines Ladestroms, – Entladen (150) des Energiespeichers in Abhängigkeit eines Entladestroms, dadurch gekennzeichnet, dass ein Taktbruchteil in Abhängigkeit der vorbestimmten Taktanzahl, des Ladestroms und des Entladestroms erzeugt wird und in Abhängigkeit des Taktbruchteils die Signalflanke erzeugt wird, wobei der Entladestrom in Abhängigkeit einer zweiten Spannung und eines zweiten Widerstands (24) eingestellt wird, wobei die zweite Spannung und/oder der zweite Widerstand variabel einstellbar sind.
Patent DE-102013213753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02D13/06
Filed: 2013-07-15
Granted: 2017-09-28
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors mit einer Mehrzahl an Zylindern, einer Kraftstoffdirekteinspritzung und einer selektiven Zylinderabschaltung erfolgt in einem Übergangslastbereich des Verbrennungsmotors während eines Kompressionstakts eines ersten, nicht zur Leistungserzeugung genutzten Zylinders eine Kraftstoffeinspritzung in einen Brennraum des ersten Zylinders, und ein Einlaßventil des ersten Zylinders ist zur Zurverfügungstellung des dadurch erzeugten Gemischs für einen zur Leistungserzeugung genutzten zweiten Zylinder geöffnet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors.
Patent DE-102013216987-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugtriebstrangdrehmoments
Inventor: RIEDLE BRADLEY DEAN
IPC: F16H59/14
Filed: 2013-08-27
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugtriebstrangs, das Folgendes umfasst:Bestimmen eines anfänglichen Motorausgangsdrehmoments, bei dem der Triebstrang vorbestimmte Konstruktionskriterien erfüllt, unter aktuellen Fahrzeugbetriebsbedingungen, wobei eine vorbestimmte Motorausgangsdrehmomenthöhe erzeugt wird, bei der eine maximale Torsionsfestigkeit,eine Torsionsstreckgrenze, eine Torsionsermüdungsfestigkeit und eine Torsionsdauerfestigkeit von Triebstrangkomponenten durch vom Motor erzeugtes Motordrehmoment nicht überschritten werden;Erstellen eines Faktors (72), der mit dem Drehmomentwandlerschlupf variiert;Bestimmen einer Motordrehmomentgrenze durch Multiplizieren des einem aktuellen Drehmomentwandlerschlupf entsprechenden Faktors (72) mit dem anfänglichen Motorausgangsdrehmoment;Begrenzen eines Drehmoments, das von einem mit dem Triebstrang verbundenen Motor (39) erzeugt wird, auf die Motordrehmomentgrenze.
Patent DE-102013219732-B4 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät mit einer Gantry und Verfahren zur Kühlung einer Komponente des medizinischen Bildgebungsgerätes
Inventor: JENSCH AUREL
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-09-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Medizinisches Bildgebungsgerät mit einer Gantry (9), aufweisend ein stationäres Gantrygehäuse (11) und einen relativ zu dem stationären Gantrygehäuse (11) drehbaren Rotor (10), wobei an dem Rotor (10) zumindest eine zu kühlende Komponente angeordnet ist, wobei das medizinische Bildgebungsgerät eine Kühlvorrichtung (13; 15) aufweist, welche Kühlvorrichtung (13; 15) eine Kühlung der Komponente bewirkt, wobei die Kühlvorrichtung (13; 15) ein Trägermedium (13), welches ferromagnetisch und zur Aufnahme von Wärme auf dem Rotor (10) und zur Abgabe von wärme auf dem stationären Gantrygehäuse (11) ausgebildet ist und mittels zumindest eines Magnetfelds vom stationären Gantrygehäuse zum Rotor und zurück transportierbar ist, und eine Vorrichtung (15) zur Erzeugung des zumindest einen Magnetfeldes aufweist.