baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206880-A3 (DD)
Title: Gleitfaehige lackschicht fuer baender und folien
Inventor: HIRSCH HARALD
IPC: B05D5/08
Filed: 1981-12-21
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE GLEITFAEHIGE LACKSCHICHT FUER BAENDER UND FOLIEN, VORZUGSWEISE FUER SOLCHE AUS ALUMINIUM UND ALUMINIUMLEGIERUNGEN IM DICKENBEREICH VON 0,007 BIS 0,250 MM, WOBEI DIE BAENDER UND FOLIEN AUCH IN KASCHIERTER FORM VORLIEGEN KOENNEN. ZIEL DER AUFGABE DER ERFINDUNG IST EINE GLEITFAEHIGE LACKSCHICHT, DIE OHNE ZUSAETZLICHEN ENERGIE- UND MASCHINENAUFWAND KOSTENGUENSTIG UND LEBENSMITTELHYGIENISCH HERGESTELLT WERDEN KANN, WOBEI DAS GLEITMITTEL IN DER SCHICHTMASSE IN EINER BESTIMMTEN GROESSENORDNUNG IM VERHAELTNIS ZUR SCHICHTDICKE UND IN EINEM BESTIMMTEN VERTEILUNGSVERHAELTNIS ZUR SCHICHTOBERFLAECHE BEI GEWAEHRLEISTUNG DER SIEGELBARKEIT VORLIEGEN SOLL. ERREICHT WIRD DIES DURCH EINE FILMBILDENDE SUBSTANZ IN EINER SCHICHTDICKE VON 0,005 BIS 0,01 MM MIT EINEM DISPERGIERTEN GLEITMITTEL AUF DER BASIS VON NIEDRIGMOLEKULAREN ETHENPOLYMERISATEN MIT EINEM ERWEICHUNGSPUNKT ZWISCHEN 363 K BIS 378 K UND EINER TEILCHENGROESSE VON 0,0005 BIS 0,01 MM, WOBEI DIE MASSE DER DISPERGIERTEN GLEITMITTEL IN DER GETROCKNETEN SCHICHT JE 0,001 MM SCHICHTDICKE 10 BIS 50 MG/M2 UND DIE KONZENTRATION DES DISPERGIERTEN GLEITMITTELS IM LACK, DER WEITERHIN AUS GELOESTEN FILMBILDENDEN SUBSTANZEN BESTEHT, VORZUGSWEISE 2 BIS 7% BETRAEGT.
Patent DD-249601-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum schwenken der arbeitseinheit einer spritzgiessmaschine
Inventor: STENGEL FRANK
IPC: B29C45/10
Filed: 1985-04-30
Abstract: Die Spritzgiessmaschine wird zur Verarbeitung von Plastwerkstoffen eingesetzt. Ihre Arbeitseinheit besteht aus einer auf einem in einem Maschinenstaender gelagerten Schwenkrahmen befestigten Schliesseinheit und einer starr mit einer feststehenden Werkzeugtraegerplatte der Schliesseinheit verbundenen Spritzeinheit. Ziel der Erfindung ist die Senkung des Aufwandes an Steuerungs- und Geraetetechnik. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schwenkmechanismus weitgehend mit vorhandenen Mitteln der Bewegungsmechanik der Arbeitseinheit zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einer bei horizontaler Lage der Arbeitseinheit in abgefahrenem Zustand befindlichen Duesenanfahreinheit der Spritzeinheit symmetrisch zur Spritzachse Hebel gelagert und am Maschinenstaender angelenkt sind und in jeder Lage der Arbeitseinheit der Winkel zwischen den Hebeln und den Duesenanfahrholmen kleiner als 90, aber groesser als der Winkel ist, den die Hebel und eine gedachte Verbindung zwischen den Schwenkzapfen und Zapfen einschliessen. Die Erfindung wird bei Spritzgiessmaschinen angewendet.
Patent DD-258535-A3 (DD)
Title: Verfahren zur hydroraffination von visbreakerdestillaten
Inventor: SACHSE JUERGEN
IPC: B01J23/88
Filed: 1985-10-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Hydroraffination von Visbreakerdestillaten im Gemisch mit straight-run-Erdoeldestillaten im Mischungsverhaeltnis von 1:1 bis 1:5 vorgeschlagen, wobei die Mischung einen Siedebereich von 450 bis 750 K aufweist. Die Entschwefelung erfolgt an einer Katalysatoranordnung mit Katalysatoren des Typs Ni-Mo-Al2O3. Erfindungsgemaess werden zwei Katalysatorzonen von dem Rohstoffgemisch in Gegenwart von Wasserstoff nacheinander bei adiabaten Reaktionsbedingungen durchstroemt. Der Katalysator der ersten Zone weist ein atomares Ni/Mo-Verhaeltnis groesser als 1, der Katalysator der zweiten Zone ein atomares Ni/Mo-Verhaeltnis kleiner als 1 und zusaetzlich 1,5 bis 5,0% Fluor auf. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine weitgehende Entschwefelung und Hydrierung der Diolefine und Olefine erfolgt, waehrend Aromaten kaum hydriert werden und der Anfall an Spaltprodukten gering ist.
Patent DD-270456-A3 (DD)
Title: Laenswasserdichtes starkstromkabel
Inventor: PETZOLD FRANK
IPC: H01B7/28
Filed: 1986-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein laengswasserdichtes Starkstromkabel, insbesondere laengswasserdichte PE- oder VPE-isolierte Mittel- und Hochspannungskabel. Erfindungsgemaess ist unter dem Schirm ueber der Feldbegrenzungsschicht des Starkstromkabels ein leitfaehiges Polsterband und ein nichtleitfaehiges Quellvliesband anlappend oder mit einer Ueberlappung bis 25% wendelfoermig angeordnet, wobei der zur Kontaktierung des Schirmes erforderliche Anteil der Aderoberflaechenbedeckung mit leitfaehigem Polsterband bis minimal 40% und der Bedeckungsanteil des nichtleitfaehigen Quellvliesbandes bis maximal 60% betraegt und ueber dem Schirm eine Kupferbandgegenwendel mit einer schirmausfuellenden Gummiumhuellung angeordnet ist, ueber der ohne Trennfolie ein PE-Aussenmantel angeordnet ist. Zum besseren Verstaendnis ist die Figur heranzuziehen. Figur
Patent DD-261073-A3 (DD)
Title: Verfahren zur einbettung eines lichtwellenleiters
Inventor: SCHUMANN RAINER
IPC: G02B6/24
Filed: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hermetischen Umfassung eines LWL, welches bei der Produktion von optoelektronischen Bauelementen angewandt wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Einbettung eines LWL zu schaffen, so dass ein vollstaendiges Umschliessen des LWL durch Lot erreicht wird. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe so geloest, dass in zwei U-Profile eine definierte Lotmenge eingebracht, erwaermt, durch Schraeglagerung des Profils verteilt, die Profile parallel zueinander gestellt werden und die Schenkel sich ueberlappen, der LWL zwischen die Profile justiert wird und die Profile abschliessend erwaermt werden.
Patent DD-265776-A3 (DD)
Title: Leseeinrichtung fuer kennkarten-/ausweiskarten
Inventor: SCHMIDT GUNTHER
IPC: G06K7/015
Filed: 1987-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leseeinrichtung fuer Kennkarten/Ausweiskarten mit optischen, induktiven oder elektrisch-kontaktierten Abtasteinrichtungen und dient zur Erfassung von Daten zur Identifizierung einer Person oder eines Sachgegenstandes und ermoeglicht spezielle Kommunikationsbedingungen im Bedienprozess. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung fuer das Einsteckprinzip von Datenkarten zu schaffen, die durch Handkraft betaetigbar ist und dass hierbei zwangslaeufig ein Verriegelungs- bzw. Entriegelungsvorgang der Karte eingeleitet und vollzogen wird und der mit einem Kontrollvorgang im Einsteckzyklus und einem Bremsvorgang im Auswurfzyklus kombiniert ist sowie grifftechnisch guenstige Bedingungen fuer spezielle Datentraegerformen enthaelt. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass durch die manuelle Eingabe einer Karte mittels einer Schiebeplatte, eines Sperrbolzens sowie einer verschwenkbaren Sperrplatte und Verriegelungsplatte zwangslaeufig ein Verriegelungs- und Entriegelungsvorgang ablaeuft und Abtastvorgaenge von der Lage des Datentraegers abhaengig sind.
Patent EP-1074943-A3 (EP)
Inventor: SAKAGAWA YUKIO
IPC: G06T15/80
Filed: 2000-02-23
Abstract: There is provided an image processing apparatus
for describing a real image as a virtual object using
space data formed based on a photo image of the real
object, and generating a virtual image of the virtual
object using the space data. The image processing
apparatus captures the photo image of the real object
from a real camera viewpoint position while
illuminating the real object by an illumination light
source placed at a real illumination position. The
captured photo image is converted into space data in
the form of an object for each pixel, and the space
data is stored in a memory together with various
illumination conditions at the real illumination
position to allow a search at a later time.
Patent EP-1048998-A3 (EP)
Inventor: MORIKAWA SHIGENORI
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-04-26
Abstract: With a portable compact flash (CF) card (3)
retaining application software/database set in a
portable terminal (2), the portable terminal (2)
performs data processing by accessing the application
software/database in the CF card (3). First, the
portable terminal (2) reads terminal ID previously
stored in the CF card (3). Then, the portable terminal
(2) compares the terminal ID in the CF card (3) with
its own terminal ID previously set, and determines
whether or not to be able to access the application
software/database in the CF card (3) based on the
comparison result.
Patent EP-1072702-A3 (EP)
Inventor: SAWADA HARUTOSHI
IPC: D01H4/02
Filed: 2000-04-28
Abstract: The present invention provides a spinning device that can reduce errors
during preparations for joining and that enables stable joining. In a true-twist
spinning device S including a hollow guide shaft 15 having a spun-yarn
passage 23 through which a spun yarn Y passes, and spinning nozzles 14 for
generating whirling air currents near a tip of the hollow guide shaft 15, the
spun-yarn passage 23 is formed to broaden toward a yarn ejection side, and yarn
picking-up nozzles 29 are provided in the middle of the spun-yarn passage 23 for
injecting compressed air. By injecting compressed air from the yarn picking-up
nozzles 29 during joining, a suction force is generated in the spun-yarn
passage 23 to allow a fiber bundle 6, which have been whirled by the spinning
nozzles 14, to be introduced into the spun-yarn passage 23 for yarn picking-up
spinning.
Patent EP-1079086-A3 (EP)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Nebengetriebe mit einer Elektromaschine
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H49/00
Filed: 2000-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem an ein Ende der
Brennkraftmaschinen-Kurbelwelle (14) angekoppelten Nebengetriebe, in das eine
wahlweise als Anlassermotor oder als Stromgenerator betreibbare Elektromaschine
sowie ein anzutreibendes Hilfsaggregat eingebunden ist, wobei
das Nebengetriebe über eine schaltbare Kupplung (K1,10) mit der Abtriebswelle verbindbar
ist, und wobei zwischen dem Nebengetriebe und der Abtriebswelle
ein Übersetzungsgetriebe nach Art eines Planetengetriebes, insbesondere in
Form eines Gleitkeilgetriebes oder eines HIRN-Getriebes oder eines Harmonic-Drive-Getriebes
vorgesehen ist. Dabei ist ein Treibrad (1) des Nebengetriebes
mit einer Nabe (2) des Übersetzungsgetriebes drehfest verbunden, die Nabe
unter Zwischenschaltung einer Überholkupplung drehbar auf der Kurbelwelle
angeordnet und zwischen der abschnittsweise elliptisch geformten Nabe
und zwei in diesem Abschnitt nebeneinander angeordneten innenverzahnten
Hohlrädern (7,8) ist ein außenverzahnter Flexring (11) vorgesehen. Zwischen
dem ersten Hohlrad (7) und einer konzentrisch hierzu im Brennkraftmaschinengehäuse
vorgesehenen Aufnahme (17) hierfür befindet sich die schaltbare
Kupplung und das zweite Hohlrad (8) ist mit der Kurbelwelle (14) drehfest verbunden.
Patent EP-1081387-A3 (EP)
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04D19/04
Filed: 2000-08-19
Abstract: The pump has several pump units (14,16,18) in a casing (1) with gas inlet (2) and outlet (4) openings. The pump units are formed from rotating and fixed gas supply components. The rotating components are fixed on a shaft (6) with a drive arrangement (8) and bearing elements (10,12). The fixed components are fixed to the casing. At least one pump unit has several parallel molecular pump stages (16a) in the style of Gaede pumps. The molecular pump stages are arranged one behind the other axially and are connected by common connection channels (34), for a parallel supply.
Patent EP-1092406-A3 (EP)
Inventor: BIRMANNS THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2000-10-04
Abstract: Ein Fahrzeug, insbesondere ein Krankenrollstuhl, weist
ein Fahrzeuggestell, mindestens ein Antriebsrad, das über
eine elektromotorische Antriebseinheit antreibbar ist,
und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der
elektromotorischen Antriebseinheit auf, wobei das
Antriebsrad eine Antriebsrad-Empfangseinrichtung zum
berührungslosen Empfang von externen Signalen aufweist.
Vorzugsweise ist an dem Fahrzeuggestell eine
Fahrzeuggestell-Sendeeinrichtung zum berührungslosen
Übertragen von Signalen zu der Antriebsrad-Empfangseinrichtung
angeordnet und das Antriebsrad weist
eine Antriebsrad-Sendeeinrichtung zum berührungslosen
Übertragen von Signalen auf.
Patent EP-1098268-A3 (EP)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen optischen Vermessung von Objektoberflächen
Inventor: ALBRECHT PETER
IPC: G06T7/55
Filed: 2000-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen optischen Vermessung von
Objektoberflächen mittels einer digitalen Kamera (nachfolgend Kamera genannt), bei
dem die Objektkoordinaten aus den Grauwertverläufen der von der Kamera auf deren
Sensor erzeugten Bilder der Objektoberfläche bestimmt werden. Die Erfindung ist
besonders geeignet für die Vermessung von statischen Objektoberflächen. 
Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, daß die Verfolgung von Merkmalen
(Kanten, Ecken) bzw. Pixelblöcken mit ausreichender Struktur von einem Bild, das in
der Anfangsposition der Kamera erzeugt wurde, bis zu einem Bild, das in der
Endposition der Kamera erzeugt wurde, einfacher bzw. mit höherer Sicherheit
durchführbar ist, wenn diese Verfolgung schrittweise über ein oder mehrere Bilder
erfolgt, die in Kamera-Positionen erzeugt wurden, die zwischen der Anfangs- und der
Endposition der Kamera liegen (nachfolgend "Zwischenpositionen" genannt). 
Der besondere Vorteil der Erfindung besteht demnach darin, das der in der
Stereofotogrammetrie übliche Kompromiß zwischen großer und kleiner Basisbreite
(Abstand der Kameras zueinander) elegant gelöst wird.
Patent EP-1120496-A3 (EP)
Title: Schallschutzwand
Inventor: KNEUSSLE WINFRIED
IPC: E01F8/00
Filed: 2000-12-01
Abstract: Es wird eine Schallschutzwand (3) insbesondere für Verkehrswege vorgeschlagen, die aus
einem Rahmen besteht, in den die im wesentlichen flächigen Schallschutzelemente (6)
lösbar einsetzbar sind. Der Rahmen setzt sich aus mehreren, im Abstand zueinander
angeordneten senkrechten Stützen (5) in Form von Profilelementen zusammen, zwischen
denen mehrere waagrechte Querstreben (11) in Form von Profilelementen angeordnet
sind.
Patent EP-1108834-A3 (EP)
Inventor: LOHFELD ULRIKE
IPC: E05B81/76
Filed: 2000-11-23
Abstract: Es wird eine Türaußengriffanordnung (2) für eine Kraftfahrzeugtür (3) mit einem
Türaußengriff (5), der mindestens ein elektrisches Bauelement (6,7) aufweist, vorgeschlagen.
Eine einfache, wasserdichte Montage des elektrischen Bauelements
wird dadurch ermöglicht, daß das elektrische Bauelement und eine zugeordnete
Anschlußleitung (8) von einer wasserdichten flexiblen Hülle (11) umgeben
sind und eine Montageeinheit bilden, die in den Türaußengriff (5) eingebaut ist.
Patent EP-1118613-A3 (EP)
Inventor: SCHUETTE RUEDIGER DR
IPC: C07D301/12
Filed: 2000-11-30
Abstract: Production of a 2-6C olefin oxide, preferably propylene oxide, comprises contacting an olefin, hydrogen peroxide and water containing gaseous mixture with a solid catalyst and isolating the olefin oxide from the reaction mixture, whereby the catalyst is a compound containing group 4-6 element or arsenic or selenium or a molecular sieve at below 250 degrees C in the absence of a liquid phase.
Patent EP-1109085-A3 (EP)
Inventor: SUGANUMA TAKESHI
IPC: B60R16/06
Filed: 2000-12-07
Abstract: In a control information rewriting system (1), a
rewriting device (20) for vehicle ECUs (11 through 14) and a
control center (30) are provided. A function f necessary for
the rewriting device (20) to access the ECUs (11 through 14) is
stored the control center (30). When data communication is
carried out by way of a telephone line network (40), the control
center (30) acquires ID information from the rewriting device
(20) and acquires a telephone number of the call origin. When
the association relationship between this ID and telephone
number matches an association relationship stored in the
database, the control center (30) determines the rewriting
device 20 to be a legitimate one. Only when the control center
(30) determines that the rewriting device (20) is a legitimate
one, it transmits the function f to the rewriting device (20)
to enable rewriting of control information of the ECUs.
Patent EP-1059671-A3 (EP)
Title: Röntgenstrahlbildsensor
Inventor: BRAUERS ANDREAS
IPC: G01T1/24
Filed: 2000-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sensor, umfassend eine Bezugselektrode sowie eine
Vielzahl von Sensorelementen, wobei jedes Sensorelement eine Sammelelektrode und eine
Photoleiterstruktur umfaßt, die zwischen der Bezugselektrode und den Sammelelektroden
angeordnet ist, sowie ein Schaltelement, das die Sammelelektrode mit einer Ausleseleitung
verbindet, wobei die Sensorelemente in einer Matrix mit n Zeilen und m Spalten mit n, m
größer 1 angeordnet sind, bei dem ein störungsfreies Arbeiten auch der Sensorelemente in
Matrixrandlage unabhängig von dem Randaufbau der Photoleiterstruktur und
Bezugselektrode erreicht wird, indem die Matrix mit einem Guardelektrodenrahmen (9)
versehen ist, der zwischen der Ausleseleitung (5) und der Photoleiterstruktur (6) der
Sensorelemente (21), die den Rand der Matrix bilden, angeordnet ist und der sich über
den Rand der Photoleiterstruktur (6) hinaus erstreckt.
Patent EP-1093286-A3 (EP)
Inventor: DOBRENKO DIMITRY
IPC: H04M19/02
Filed: 2000-06-16
Abstract: A device for generating an electrical signal of a required form,
preferably a sine wave suitable for a ringer, comprising an amplifier for
producing an output signal of a required form, a power supply generator for
supplying a power supply voltage to the amplifier, and a circuit for
producing a first feedback signal to control the power supply voltage based
on the output signal. Additionally, the amplifier provides comparison of a
reference input signal with a second feedback signal formed from the
output signal.
Patent EP-1114675-A3 (EP)
Title: Catalyst for steam cracking reactions
Inventor: POLLESEL PAOLO
IPC: B01J23/28
Filed: 2000-12-18
Abstract: Catalyst for steam cracking reactions consisting of crystalline calcium aluminates having a molar ratio CaO/Al2O3 ranging from 1/6 to 3 and of molybdenum and/or vanadium oxides, wherein the molybdenum oxide, expressed as MoO3, or the vanadium oxide, expressed as V2O5, or the sum of said two oxides, is in a quantity ranging from 0.5 to 10%, preferably from 0.8 to 5% by weight. <IMAGE>
Patent EP-1020405-A3 (EP)
Inventor: NARULA CHAITANYA KUMAR
IPC: C01F7/00
Filed: 2000-01-10
Abstract: The invention is a sol-gel processed metal-aluminum
based oxide material useful as a catalyst including a NOx
trapping catalyst. It is made from alkoxides comprising
heterometallic alkoxides. The metal is transition metal, one
or both of alkali metal and alkaline earth metal, and
optionally also a lanthanide. The invention also includes a
method of treating lean-burn internal combustion engine
exhaust gas with this material, without any precious metal
included with the material, in the exhaust gas system. The
method comprises locating the NOx trap in the system where
the NOx trap absorbs nitrogen oxides during lean cycle
operation and desorbs the nitrogen oxides when the
concentration of the oxygen in the exhaust gas is lowered, for
example during a rich or stoichiometric cycle.
Patent EP-1091068-A3 (EP)
Inventor: MAYNARD IAN
IPC: E05F1/12
Filed: 2000-09-20
Abstract: A damped hinge comprising a first part mounted to a second part to allow
relative rotation between the first and second part; biasing means for
providing rotational movement between the first and second part; wherein
upon rotational movement between the first and second part the first and
second parts are arranged to co-operate to dampen the rotational movement.
Patent EP-1103506-A3 (EP)
Inventor: FROMHERZ MARKUS P J
IPC: B65H7/00
Filed: 2000-11-23
Abstract: A modular object handling system has a multi-level
control architecture, which includes a system controller
(210) that coordinates the functions and/or operations of
individual module controllers (220), that in turn control
corresponding actuators (230), to provide a desired system
function. The system controller (210) performs the overall
trajectory planning by taking the constraints of each of
the module actuators (230) into account. The system
controller (210) may compensate for deviations of objects
from their planned trajectories by contemporaneously
redetermining trajectories and trajectory envelopes to
encode the various combinations of the system constraints
and task requirements.
Patent EP-1146602-A3 (EP)
Title: Steckverbinder
Inventor: LUEBSDORF MARIO
IPC: H01R13/641
Filed: 2001-04-02
Abstract: Bei einem Steckverbinder mit zwei zusammensteckbaren, miteinander
verriegelbaren Verbinderteilen ist ein Verriegelungsmodul an einem ersten
der beiden Verbinderteile allgemein in Steck- oder Axialrichtung verschiebbar
geführt und durch Federkraft in eine in Steckrichtung vordere
Verriegelungsposition belastet, in der es bei zusammengesteckten Verbinderteilen
mit einem am anderen Verbinderteil vorgesehenen Gegenelement
zusammenwirkt, wobei das Verriegelungsmodul beim Zusammenstecken
der beiden Verbinderteile zunächst entgegen der Federkraft aus der Verriegelungsposition
herausbewegt und erst bei zumindest im wesentlichen
vollständig zusammengesteckten Verbinderteilen wieder freigegeben wird,
um durch die Federkraft wieder in seine Verriegelungsposition gedrängt zu
werden und mit dem Gegenelement zu verrasten.
Patent EP-1148766-A3 (EP)
Inventor: FUKUSHIMA KEI
IPC: F24C15/16
Filed: 2001-04-18
Abstract: Disclosed is a turntable drive mechanism in a cooking oven,
comprising: a driver unit arranged outside a cooking chamber
for rotationally driving a turntable; and a magnetic coupling
arranged between a revolving shaft of the turntable and another
revolving shaft of the driver unit; wherein said magnetic
coupling is composed of: a first coupling member attached to
the revolving shaft of the driver unit and having magnets
arranged so as to provide a surrounding of said revolving shaft
with magnetic poles of alternately different polarities; and
a second coupling member attached to the revolving shaft of
the turntable and having magnets arranged so as to provide a
surrounding of the revolving shaft with magnetic poles of
alternately different polarities, said first and said second
coupling members facing each other with a non-magnetic wall
portion defining said cooking chamber being sandwiched
therebetween.
Patent EP-1167678-A3 (EP)
Title: Dichtungsvorrichtung für einen unteren Türspalt
Inventor: CRONENBERG CARL-JULIUS
IPC: E06B7/215
Filed: 2001-04-25
Abstract: Dichtungsvorrichtung für einen unteren Türspalt, die
unterseitig am Türblatt befestigbar ist, umfassend einen
Auslöser, der bei Schließen der Tür eine Dichtungsmechanik
betätigt, die zur Absenkung einer Innenschiene mit einem an
dieser angebrachten Dichtungsprofil führt, 
wobei die Dichtungsmechanik wenigstens ein Hebelelement
umfasst, welches gelenkig an der Innenschiene gelagert ist
und welches an einem Ende mit Mitteln versehen ist, zur
Herstellung einer Verbindung mit mit dem Auslöser verbundenen
Teilen oder dem Auslöser selbst, 
wobei weiterhin ein fest angebrachtes Aufnahmeteil (20)
vorgesehen ist, und mindestens zwei Hebelelemente (14)
vorgesehen sind, die alternativ über Rastmittel entweder mit
dem Auslöser (12) oder einem mit dem Auslöser verbundenen
Teil (13) oder mit einem fest angebrachten Aufnahmeteil (20)
über Rastmittel durch eine Rastverbindung verbindbar sind.
Patent EP-1130216-A3 (EP)
Inventor: HARTLEY DALE E
IPC: F01B11/00
Filed: 1994-10-05
Abstract: A reciprocable device (11) comprising a
reciprocable member (17) mounted for reciprocating
movement within a chamber (15) and a valve system for
controlling the supply of fluid under pressure to the
reciprocable member to bring about reciprocation of the
member. The valve system comprises a spool valve (43), a
coupling mechanism for joining the reciprocable member and
the spool valve, and a bistable spring, which is actuated
by the reciprocable member (17), for driving the spool
valve (43) through the coupling mechanism.
Patent EP-1236798-A3 (EP)
Title: Genbibliothek und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOEFER MICHAEL DR
IPC: C12N15/10
Filed: 2001-05-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer Genbibliothek,
vorzugsweise einer cDNA-Genbibliothek, und eine
durch dieses Verfahren erhältliche Genbibliothek.