baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Parallelisieren eines UE-Weckvorgangs
Inventor: ELSAYED MOUSTAFA M
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-06-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Endgerät-Vorrichtung (UE) mit einer drahtlosen Kommunikationsschaltung mit einer Funkfrequenz(RF)-Schaltung und einer Basisband-Schaltung, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen von Energie an einen Quarzoszillator, um einen Ruhezustand zu beenden;Bereitstellen eines oder mehrerer Taktsignale an die RF-Schaltung basierend auf einer Ausgabe von dem Quarzoszillator;Durchführen einer Kalibrierung und einer Zustandswiederherstellung der RF-Schaltung unabhängig von der Basisband-Schaltung;Durchführen einer Zustandswiederherstellung auf der Basisband-Schaltung;Empfangen von Daten von einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk unter Verwendung der RF-Schaltung;Verarbeiten der Daten unter Verwendung der Basisband-Schaltung;Durchführen einer Zustandsaufbewahrung; undAbschalten des Quarzoszillators, um in einen zweiten Ruhezustand einzutreten.
Patent DE-102016103573-B4 (DE)
Title: Kran
Inventor: KAWAI HIROAKI
IPC: B66C23/90
Filed: 2016-02-29
Granted: 2021-04-22
Abstract: Kran, der ein Hochwinden und Herunterwinden eines Zielobjekts (101) durchführt, mit:einer Windentrommel (24), die konfiguriert ist, zum Hochwinden und Herunterwinden des Zielobjekts (101) zu drehen;einer Vielzahl von Elektromotoren (26), die konfiguriert sind, durch Zufuhr von elektrischer Leistung betrieben zu werden, um jeweilige Antriebsdrehmomente zum Drehen der Windentrommel (24) auszugeben;einer Lastherleitungseinheit (44), die konfiguriert ist, einen Wert einer Last eines Zielobjekts (101) herzuleiten, wobei die Last eine Last ist, die an die Windentrommel (24) angelegt wird;einer Überlastsicherheitsvorrichtung (48), die konfiguriert ist, den durch die Lastherleitungseinheit (44) hergeleiteten Wert der Last zu überwachen und einen Betrieb von jedem der Elektromotoren (26) zu stoppen, wenn der Wert der Last einen eingestellten Hebefähigkeitswert des Krans überschreitet, um die Drehung der Windentrommel (24) zu stoppen; undeiner Identifizierungseinheit (46), die konfiguriert ist, einen fehlerhaften Elektromotor unter der Vielzahl der Elektromotoren (26) zu identifizieren, wobeidie Überlastsicherheitsvorrichtung (48) aufweist:eine Speichereinheit (56), die konfiguriert ist, den eingestellten Hebefähigkeitswert zu speichern;eine Maximallastberechnungseinheit (58), die konfiguriert ist, eine maximale Last zu berechnen, die die Windentrommel (24) mit den Antriebsdrehmomenten hochwinden kann, die aus den verbleibenden Elektromotoren (26) mit Ausnahme des fehlerhaften Elektromotors, der durch die Identifizierungseinheit (46) identifiziert worden ist, ausgegeben werden;eine Aktualisierungseinheit (60), die konfiguriert ist, den in der Speichereinheit (56) gespeicherten eingestellten Hebefähigkeitswert auf einen Wert zu aktualisieren, der gleich wie die durch die Maximallastberechnungseinheit (58) berechneten Maximallast ist; undeine Steuerungseinheit (63), die konfiguriert ist, eine Steuerung der Vielzahl der Elektromotoren (26) durchzuführen, unddie Steuerungseinheit (63) eine Steuerung durchführt, um den Betrieb des durch die Identifizierungseinheit (46) identifizierten fehlerhaften Elektromotors zu stoppen, um zu bewirken, dass die verbleibenden Elektromotoren arbeiten, falls der durch die Lastherleitungseinheit (44) hergeleitete Wert der Last gleich wie oder kleiner als ein neuester in der Speichereinheit (56) gespeicherter eingestellter Hebefähigkeitswert ist, und um den Betrieb der Vielzahl der Elektromotoren (26) zu stoppen, falls der durch die Lastherleitungseinheit (44) hergeleitete Wert der Last den neuesten eingestellten Hebefähigkeitswert überschreitet.
Patent DE-102016115406-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen
Inventor: LARISCH THOMAS
IPC: E04F21/08
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen, wie zum Beispiel Ausgleichsmasse, Spachtelmasse oder Klebstoff auf ebenen Untergründen. Das Werkzeug weist dazu üblicherweise einen eine Abziehklinge aufnehmenden Klingenträger auf, an dem zum Führen des Werkzeugs ein Griff, oder zum stehenden Arbeiten eine Stielaufnahme angeordnet ist. Das Gewährleisten einer gleichbleibenden Schichtdicke des zu verarbeitenden Baustoffs über am Klingenträger angeordnete, verstellbare und auf dem ebenen Untergrund aufzusetzende Nivellierstifte. Zum gegen Verschwenken gesicherten Festspannen der Nivellierstifte werden diese erfindungsgemäß in klammerförmigen und auf einen üblichen Klingenträger aufsteckbaren Nivellierstifthaltern aufgenommen.
Patent DE-102016200960-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: BRAMMER MARKO
IPC: G01N35/08
Filed: 2016-01-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Pumpvorrichtung, insbesondere für mikrofluidische Anwendungen, mit einem Kanalmodul (13), das eine untere Kanalmodul-Außenfläche (24) und eine diesbezüglich entgegengesetzte obere Kanalmodul-Außenfläche (23) aufweist und das von einem mindestens einen Fluidkanal (15) aufweisenden Fluidkanalsystem (14) durchsetzt ist, das mit einer Pumpkammer (18) einer abnehmbar an der unteren Kanalmodul-Außenfläche (24) befestigten Pumpen-Arbeitseinheit (8) kommuniziert, wobei die Pumpen-Arbeitseinheit (8) ein bewegliches Pumpglied (12) enthält, das zum Fördern eines Arbeitsfluides (3) mit einer an der oberen Kanalmodul-Außenfläche (23) angeordneten Pumpen-Antriebseinheit (7) antriebsmäßig gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpvorrichtung (1) mindestens ein an der unteren Kanalmodul-Außenfläche (24) angeordnetes Behältermodul (2) aufweist, das mindestens eine mit dem Fluidkanalsystem (14) kommunizierende Fluidbereitstellungskammer (5) definiert, wobei an dem Kanalmodul (13) eine mit dem Fluidkanalsystem (14) kommunizierende und von der unteren Kanalmodul-Außenfläche (24) nach unten hin wegragende Ansauglanze (36) angeordnet ist, die zum Ansaugen eines Fluides in eine Fluidbereitstellungskammer (5) des Behältermoduls (2) hineinragt.
Patent DE-102016201342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Dampflanze zum Aufschäumen und/oder Erwärmen von Milch
Inventor: SCHIFFMANN WOLFGANG
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-01-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Dampflanze (1) zum Aufschäumen und/oder Erwärmen von Milch mit einem Strömungskanal (2), in dem im Betriebszustand ein Fluid entlang einer Betriebsströmungsrichtung (3) strömt, wobei
 - die Dampflanze (1) ein erstes Ende (5), über das die Dampflanze (1) einfach lösbar mit einer Anschlussvorrichtung (38) verbindbar ist, und eine Ventileinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, eine Durchströmung des Fluids in Betriebsströmungsrichtung (3) freizugeben und eine Durchströmung des Fluids entgegen der Betriebsströmungsrichtung (3) zu blockieren, aufweist, wobei
 - die Ventileinrichtung (4) einen Ventilgrundkörper (9) mit einer Längsachse (10), einer Einlassöffnung (11), die in Richtung der Längsachse (10) ausgerichtet ist, und wenigstens einer Auslassöffnung (12), die in einem Winkel (α) zwischen 45° und 135° zu der Längsachse (10) ausgerichtet ist, aufweist, und wobei
 - die Auslassöffnung (12) durch einen Stellkörper (13) strömungstechnisch blockierbar ist.
Patent DE-102016207811-B4 (DE)
Title: Beförderungsgutbefestigungssystem
Inventor: NOURI HOMAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-04
Granted: 2023-01-26
Abstract: Produkt (10), bestehend aus: einem Beförderungsgutbefestigungssystem (12), umfassend: eineBasiseinheit (14) umfassend ein Befestigungsteil (16) und eine Schiene (18) mit einer Gleitfläche (19); und einen Beförderungsgutbefestigungsmechanismus (20) mit einem Knauf (22), einem Beförderungsgutbefestigungselement (40) und einem Schiebermechanismus (30), der mechanisch mit der Gleitfläche (19) gekoppelt ist, worin der Schiebermechanismus (30) so aufgebaut und angeordnet ist, dass er den Beförderungsgutbefestigungsmechanismus (20) entlang der Gleitfläche (19) gleiten lässt und statisch den Beförderungsgutbefestigungsmechanismus (20) in einer Position entlang der Gleitfläche (19) arretiert, und worin das Beförderungsgutbefestigungselement (40) so aufgebaut und angeordnet ist, dass es sich zentral in eine Vielzahl von festen Positionen um den Knauf (22) dreht, wobei das Beförderungsgutbefestigungselement (40) im Knauf (22) in einer Verstauposition untergebracht ist.
Patent DE-102016207937-B4 (DE)
Title: Schloss mit mehreren Verriegelungselementen
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: E05B65/10
Filed: 2016-05-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Schloss (10) mit mehreren Verriegelungselementen (14, 14A, 48, 50), die jeweils zwischen einer ausgefahrenen Verriegelungsposition und einer eingefahrenen Freigabeposition bewegbar sind, wobei die Verriegelungselemente (14, 14A, 48, 50) ein über ein in einem Schlosskasten (12) angeordnetes Schlossgetriebe (24) betätigbares Hauptverriegelungselement (14, 14A) und wenigstens ein Zusatzverriegelungselement (48, 50) umfassen, wobei das wenigstens eine Zusatzverriegelungselement (48, 50) durch Federkraft in seine ausgefahrene Verriegelungsposition vorgespannt und nur in Öffnungsrichtung (26), in der es entgegen der Federkraft aus seiner ausgefahrenen Verriegelungsposition in seine eingefahrene Freigabeposition bewegt wird, über eine formschlüssige Verbindung durch das Schlossgetriebe (24) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Zusatzverriegelungselement (48, 50) vom Hauptverriegelungselement (14, 14A) entkoppelt ist.
Patent DE-102016222159-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: TAKAHASHI SOICHI
IPC: B60C11/117
Filed: 2016-11-11
Granted: 2021-12-30
Abstract: Pneumatischer Reifen, welcher aufweist:eine Mehrzahl an Hauptrillen (20, 21), welche vorgesehen sind, um sich in einer Umfangsrichtung des Reifens zu erstrecken,eine Schulterrippe (25), welche zwischen einer äußersten schulterseitigen Hauptrille (21) in der Breitenrichtung des Reifens zwischen der Mehrzahl an Hauptrillen (20, 21) und einem Bodenkontaktende (22) vorgesehen ist, undeine Mehrzahl an Schlitzen (27), die an der Schulterrippe (25) vorgesehen sind, um sich in einer Breitenrichtung des Reifens zu erstrecken, wobei innere Enden (27a) der Schlitze (27) in der Breitenrichtung des Reifens innerhalb der Schulterrippe (25) zumindest während eines Bodenkontaktes abgeschlossen werden,wobei die Schulterrippe (25) einen Schlitzbereich (30), in welchem die Schlitze (27) selbst während des Bodenkontakts zu einer Bodenkontaktfläche in der Breitenrichtung des Reifens offen sind, und einen Rippenbereich (31) innerhalb des Schlitzbereichs (30) in der Breitenrichtung des Reifens aufweist,wobei die Schulterrippe (25) auf einem Querschnitt in der Breitenrichtung des Reifens zu einer Außenseite einer Reifenbezugsprofillinie (L) in einer Normalenrichtung der Reifenbezugsprofillinie (L) vorsteht und eine vorstehende Spitze (33) in dem Rippenbereich (31) aufweist,wobei eine Bodenkontaktfläche der vorstehenden Schulterrippe (25) auf einem Querschnitt in der Richtung der Reifenbreite einen Bogen zieht, welcher durch das Bodenkontaktende (22), die vorstehende Spitze (33) und einen Punkt (34) an einer inneren Seitenwand der schulterseitigen Hauptrille (21) in der Breitenrichtung des Reifens geht, undwobei der Bogen einen Punkt auf der Reifenbezugsprofillinie (L) oder außerhalb der Reifenbezugsprofillinie (L) in der Normalenrichtung der Reifenbezugsprofillinie (L) an einem inneren Ende der Schulterrippe (25) in der Richtung der Reifenbreite durchläuft.
Patent DE-102017009479-B4 (DE)
Title: Luftausgleichsmechanismus und Verfahren zum Einstellen einer Stellung des Luftausgleichsmechanismus
Inventor: HAYAKAWA YUUTA
IPC: B23Q1/01
Filed: 2017-10-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: Luftausgleichsmechanismus (10), umfassend:einen Montageteil;einen Holm (82), der an seinem einen Ende mit einem Flansch (90) versehen ist, wobei der Flansch (90) an dem Montageteil befestigt ist; undeinen Zylinder (84), der dazu vorgesehen ist, den Holm (82) zu ummanteln und relativ zu dem Holm (82) bewegbar zu sein;wobei ein Zwischenraum (94a) an einem Verbindungsteil zumindest eines von dem Montageteil und dem Flansch (90) vorgesehen ist; undwobei der Luftausgleichsmechanismus (10) ferner umfasst:zumindest einen Befestigungsbolzen (96), der dazu vorgesehen ist, den Flansch (90) und den Montageteil an einer von dem Zwischenraum (94a) verschiedenen Position zu befestigen; undzumindest einen Einstellbolzen (97), der dazu vorgesehen ist, durch den Flansch (90) hindurch an einer Position, die sich mit dem Zwischenraum (94a) überschneidet, in den Montageteil geschraubt zu werden, um ein Einstellen einer Stellung des Holms (82) zu ermöglichen, wobei der Luftausgleichsmechanismus (10) ferner eine Luftversorgungseinheit (86) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zu einem Zeitpunkt des Einstellens der Stellung des Holms (82) Luft in den Zylinder (84) einzubringen.
Patent DE-102017107348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zytometrischen Analyse von Zellproben
Inventor: WOERDEMANN MIKE
IPC: G01N15/14
Filed: 2017-04-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur zytometrischen Analyse von mehreren Zellproben mittels eines Mikroskops zum Mikroskopieren von mehreren Zellproben, wobei das Mikroskop in einem Transmissionsmodus und/oder in einem Fluoreszenzmodus betreibbar ist oder betrieben wird und wobei wenigstens eine Zellprobe wenigstens einen Fluoreszenzmarker aufweist, mit den folgenden Verfahrensschritten:- die Zellproben werden relativ zu einem wenigstens eine Mikroskopkamera aufweisenden optischen System des Mikroskops kontinuierlich in einer Ebene bewegt,- wobei während der Bewegung der Zellproben wenigstens eine oder mehrere Aufnahmen von einem Teilbereich der Zellproben im Transmissionsmodus oder im Fluoreszenzmodus und wenigstens eine oder mehrere Aufnahmen von demselben Teilbereich der Zellproben im Fluoreszenzmodus mittels der wenigstens einen Mikroskopkamera aufgenommen werden,- wobei die wenigstens eine oder mehrere Aufnahmen desselben Teilbereichs der Zellproben im Transmissionsmodus oder im Fluoreszenzmodus und wenigstens eine oder mehrere Aufnahmen desselben Teilbereichs der Zellproben im Fluoreszenzmodus jeweils einander zugeordnet werden- und wobei die Positionen und/oder Konturen von Zellen oder Zellbestandteilen der Zellproben in den Aufnahmen des Transmissionsmodus erfasst werden und anschließend in Abhängigkeit der erfassten Positionen und/oder Konturen von Zellen oder Zellbestandteilen in den Zellproben die erfassten Intensitäten der im Fluoreszenzmodus aufgenommenen Aufnahmen analysiert werden.
Patent DE-102017127988-B4 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung mit integriertem Abfallbehälter und Verwendung einer Lebensmittelverpackung mit integriertem Abfallbehälter
Inventor: YILDIZ EMRE
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-11-27
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verwendung einer Lebensmittelverpackung (1) für Kern-, Stein- und/oder Schalenobst (2), umfassendeinen ersten Produktbehälter (3) mit einem ersten Innenraum (6) und einer ersten Öffnungs- und/oder Schwächungszone (4),einen Abfallbehälter (5) mit einem zweiten Innenraum (7) und einer zweiten Öffnungs- und/oder Schwächungszone (11, 11'),wobei der Produktbehälter (3) eine erste Seitenwandung (8) und der Abfallbehälter (5) eine dritte Seitenwandung (10) umfasst,wobei der erste Innenraum (6) und der zweite Innenraum (7) durch eine zweite Seitenwandung (9) separiert sind und/oder der Abfallbehälter (5) und der erste Produktbehälter (3) sich die zweite Seitenwandung (9) teilen,wobei die Lebensmittelverpackung (1) einen ersten Zustand aufweist, in welchem der erste Innenraum (6) expandiert und der zweite Innenraum (7) komprimiert ist,wobei die Lebensmittelverpackung (1) ausgelegt und eingerichtet ist, von dem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführt zu werden, in welchem der erste und der zweite Innenraum (6, 7) expandiert sind,wobei der zweite Innenraum im ersten Zustand ein um ein Vielfaches kleineres Innenvolumen aufweist als im zweiten Zustand,wobei der erste Innenraum als Produktbehälter für Kern-, Stein- und/oder Schalenobst und der zweite Innenraum als Abfallbehälter für Kerne, Steine und/oder Schalen dient.
Patent DE-102017130509-B4 (DE)
Title: Stromerfassung
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: H01L43/02
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:einen elektrischen Leiter (50; 150, 151, 152), und mehrere magnetoresistive Sensorelemente (55-58), wobei eine erste Teilmenge der mehreren magnetoresistiven Sensorelemente (55-58) auf einer ersten Seite des elektrischen Leiters (50; 150, 151, 152) bereitgestellt ist und eine zweite Teilmenge der mehreren magnetoresistiven Sensorelemente (55-58) auf einer zweiten Seite des elektrischen Leiters (50; 150, 151, 152), die der ersten Seite gegenüberliegt, bereitgestellt ist, wobei die mehreren magnetoresistiven Sensorelemente (55-58) auf einer flexiblen Leiterplatte (140; 190) bereitgestellt sind, wobei die flexible Leiterplatte (140; 190) den elektrischen Leiter (50; 150, 151, 152) wenigstens teilweise umgibt.
Patent DE-102018121876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Abluft oder Abgas
Inventor: SCHULZE HEINO
IPC: B01D47/12
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Abluft oder Abgas, umfassend
 einen ersten Wäscher (1), der mit einer Packung (6) ausgebildet ist, die von der Abluft oder dem Abgas durchströmbar und von oben mit einer Waschflüssigkeit (4) berieselbar ist, und
 einen zweiten Wäscher (2), der gegenüber dem ersten Wäscher (1) deutlich verringerte Druckverluste aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Wäscher (1, 2) parallel geschaltet sind und dass der zweite Wäscher (2) mittels eines Absperrorgans (13) zumindest teilweise verschließbar ist.
Patent DE-102018122813-B4 (DE)
Title: Fußbodensystem für ein Fahrzeug
Inventor: TIRYAKI MEMIS
IPC: B64C1/20
Filed: 2018-09-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Fußbodensystem zum Schaffen eines Fußbodens (2) in einem Innenraum eines Fahrzeugs, aufweisend- ein Basisteil (4) zum Auflegen auf eine Fußbodentragstruktur (8) des Fahrzeugs, und- eine Fußbodenplatte (6), die auf das Basisteil (4) auflegbar ist, wobei das Basisteil (4) zumindest zwei Randflächen (14) und eine dazwischen angeordnete wannenförmige Vertiefung (12) zum Aufnehmen von Installationsobjekten (47) aufweist,wobei das Basisteil (4) mindestens ein in der Vertiefung (12) angeordnetes Versteifungselement (16) aufweist, welches sich über die gesamte Höhe der Vertiefung (12) erstreckt,wobei die Fußbodenplatte (6) und das mindestens eine Versteifungselement (16) komplementär zueinander ausgebildete erste Verbindungselemente (22) und zweite Verbindungselemente (24) aufweisen, die zum lösbaren, formschlüssigen Verbinden der Fußbodenplatte (6) und des mindestens einen Versteifungselements (16) ausgebildet sind,wobei mindestens ein erstes Verbindungselement (22) an dem mindestens einen Versteifungselement (16) angeordnet ist und mindestens ein zweites Verbindungselement (24) an einer Unterseite der Fußbodenplatte (6) angeordnet ist, undwobei die Fußbodenplatte (6) mit dem Basisteil (4) korrespondierend ausgebildet ist, so dass sie auf die Randflächen (14) und das mindestens eine Versteifungselement (16) auflegbar ist und das mindestens eine zweite Verbindungselement (24) mit dem mindestens einen ersten Verbindungselement (22) eine Verbindung eingeht.
Patent DE-102018203453-B4 (DE)
Title: Baugruppensystem für den Antrieb eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Antriebsmaschine
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60K17/00
Filed: 2018-03-07
Granted: 2024-01-18
Abstract: Baugruppensystem für den elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Baugruppensystem wenigstens einen Typ einer elektrischen Antriebsmaschine (2) mit einer Rotorwelle (5) und wenigstens einen Typ eines Triebstrangs (19) mit einer Anschlusswelle (23) beinhaltet, wobei das Baugruppensystem wenigstens zwei Typen von Verbindungsbaugruppen (8, 8.1) aufweist, mit denen jeweils die Rotorwelle (5) und die Anschlusswelle (23) miteinander drehfest verbindbar sind, und wobei wenigstens einer der wenigstens zwei Typen von Verbindungsbaugruppen (8, 8.1) als Zusatzfunktion eine Parksperre enthält und wenigstens einer der wenigstens zwei Typen von Verbindungsbaugruppen (8, 8.1) keine oder eine andere Zusatzfunktion enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbaugruppen (8, 8.1) einen relativ zum Kraftfahrzeug (1) feststehenden, mit dem Gehäuse (3) der Antriebsmaschine (2) lösbar verbundenen Träger (9) und einen an dem Träger (9) drehbar gelagerten Koppelrotor (10) aufweist, mittels dem die Rotorwelle (5) und die Anschlusswelle (23) drehfest und lösbar verbindbar sind, und dass in der wenigstens einen Verbindungsbaugruppe (8), die als Zusatzfunktion die Parksperre enthält, das Klinkenrad (18) integraler Bestandteil des Koppelrotors (10) ist und an diesem konzentrisch zu dessen Drehachse angeordnet ist, und wobei an dem Träger (9) eine kraftangetrieben betätigbare Sperrklinke (24) direkt angeordnet ist, die mit dem Klinkenrad (18) als Parksperre zusammenwirkt, indem die Sperrklinke (24) die Sperrfunktion ausbildend in das Klinkenrad (18) eingreift.
Patent DE-102018204974-B4 (DE)
Title: Übertragungsleitung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SHIRAI MIZUKI
IPC: H01B7/08
Filed: 2018-04-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Übertragungsleitung (1), umfassend:
 mehrere Leiterstrukturen (11, 12, 13) als Übertragungswege von Signalen, die parallel in einer ebenen Form angeordnet sind;
 eine Isolierschicht (20), die die mehreren Leiterstrukturen (11, 12, 13) in einer im Wesentlichen ebenen Form umgibt;
 eine erste Massestruktur (31), die auf einer Oberflächenseite der Isolierschicht (20) ausgebildet ist; und
 eine zweite Massestruktur (32), die auf der anderen Oberflächenseite der Isolierschicht (20) ausgebildet ist,
 wobei die Isolierschicht (20) eine oder mehrere Nuten (G) aufweist, die in einer Längsrichtung der mehreren Leiterstrukturen (11, 12, 13) auf der einen Oberflächenseite durchgehend ausgebildet sind, ohne die Isolierschicht (20) in einer Draufsicht an jeweils einer oder mehreren Positionen zwischen den mehreren Leiterstrukturen (11, 12, 13) zu teilen, und
 wobei die erste Massestruktur (31) durchgehend über der einen Oberflächenseite gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die jeweils eine oder mehreren Nuten (G) eine Tiefe aufweisen, die größer als eine Tiefe der mehreren Leiterstrukturen (11, 12, 13) von einer oberen Fläche der einen Oberflächenseite ist.