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Patent DE-102018001734-B4 (DE)
Title: Regalsystem für einen Laderaum eines Transportfahrzeugs
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: B60P1/00
Filed: 2018-03-05
Granted: 2020-03-19
Abstract: Regalsystem (2) für einen Laderaum (5) eines Transportfahrzeugs (1), mit wenigstens einem Regal (3, 3a, 3b), welches mittels einer Verstelleinrichtung (10) zwischen einer Transportstellung, in welcher das Regal (3, 3a, 3b) vollständig innerhalb des Laderaums (5) angeordnet ist, und einer Zugriffstellung, in welcher das Regal (3, 3a, 3b) zumindest teilweise aus dem Laderaum (5) herausragt, um einen Verstellweg (7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zumindest eine Sensoreinheit (16) aufweisende Sensoreinrichtung (14) an dem wenigstens einen Regal (3, 3a, 3b) vorgesehen ist, mittels welcher ein Hindernis (13) im Verstellweg (7) des Regals (3, 3a, 3b) detektierbar ist.
Patent DE-102018202451-B4 (DE)
Title: Pouchzellen-Dichtheitsmessanordnung und Verfahren zur Messung einer Dichtheit von Pouchzellen
Inventor: SIMBECK KILIAN
IPC: H01M50/105
Filed: 2018-02-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Pouchzellen-Dichtheitsmessanordnung zur Messung einer Dichtheit von Pouchzellen (1), aufweisend:- eine Halteanordnung (2), eingerichtet zum Fixieren einer Pouchzelle (1), wobei die Halteanordnung (2) mindestens ein erstes Vakuum-Halteelement (5a) zum Fixieren der Pouchzelle (1) aufweist,- eine Sauganordnung (3), eingerichtet zum Ausüben einer Saugkraft auf eine Hülle der Pouchzelle (1), wobei die Sauganordnung (3) ein zweites Vakuum-Halteelement (5b) aufweist, dessen Saugbereich deutlich kleiner ist als eine Seite der Pouchzelle (1), an welche die Sauganordnung (3) anzulegen ist, so dass ein punktuelles Saugen der Seite der Pouchzelle (1) mittels Vakuum ermöglicht wird, und- eine Kontrollanordnung (4), eingerichtet zum Detektieren einer Bewegung der Hülle, die auf die Saugkraft zurückzuführen ist, wobei die Kontrollanordnung (4) einen Aktuator (6a) und eine Erfassungs- und Steuereinrichtung (7) aufweist, wobei der Aktuator (6a) dazu ausgelegt ist, die Sauganordnung (3) senkrecht zur Seite der Pouchzelle (1) zu bewegen, undwobei die Erfassungs- und Steuereinrichtung (7) dazu ausgelegt ist, die resultierende Bewegung der Sauganordnung (3) zu erfassen und auszuwerten.
Patent DE-102018212181-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Notentriegelung einer Parksperre sowie Fahrzeuggetriebe
Inventor: HANKER GERT
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-07-23
Granted: 2020-03-12
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Notentriegelung einer Parksperre eines Fahrzeuggetriebes vorgeschlagen, wobei die Parksperre eine Schaltwelle (2) zum Sperren und Freigeben eines Parksperrenrades umfasst, wobei ein Ende der Schaltwelle (2) mit einem Notentriegelungshebel (3) außerhalb des Gehäuses (1) des Fahrzeuggetriebes angeordnet ist und wobei der Notentriegelungshebel (3) von einer an einer Außenwand des Gehäuses (1) befestigten Getriebekomponente (4) als Diebstahlschutz verdeckt ist.
Patent DE-102018215834-B4 (DE)
Title: Automatisch fahrendes Servicemobil zur Erbringung einer mobilen Dienstleistung, Verfahren zur Auswahl eines automatisch fahrenden Servicemobils und computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Auswahl eines automatisch fahrenden Servicemobils
Inventor: HÖFLICH SEBASTIAN
IPC: B60P3/14
Filed: 2018-09-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein automatisch fahrendes Servicemobil (1) zur Erbringung einer mobilen Dienstleistung, welches eine Fahrlafette (2) und eine dienstleistungsspezifische Kabine (3) umfasst. Die Fahrlafette (2) ist dabei mit einem Antriebssystem sowie Systemen zum automatischen Fahren ausgestattet. Die dienstleistungsspezifische Kabine (3) ist so ausgestattet, dass während einer Fahrt eine mobile Dienstleistung erbringbar ist. Fahrlafette (2) und Kabine (3) sind durch eine lösbare Verbindung miteinander verbunden. Ferner ist das Servicemobil mit einer Schnittstelle (4) zwischen Fahrlafette und Kabine ausgestattet, die einen Austausch von Informationen und/oder Energie zwischen Fahrlafette und Kabine ermöglichen, sowie einer Schnittstelle, die einen Informationsaustausch mit einer zentralen Rechnereinheit ermöglicht.Des Weiteren beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Zuordnung einer Dienstleistungs- und/oder Beförderungsanfrage zu einem Servicemobil (1), zur Übertragung der Dienstleistungs- und/oder Beförderungsanfrage an das Servicemobil sowie zur Übermittlung abrechnungsrelevanter Informationen an eine zentrale Rechnereinheit. Ferner beschreibt die Erfindung ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen, die bei Ausführung durch einen Computer den Computer zur Ausführung der Schritte des Verfahrens befähigt.
Patent DE-102019124645-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsensorvorrichtung
Inventor: SCHOELL STEPHAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Kraftfahrzeugsensorvorrichtung (1), umfassend wenigstens einen Sensor (2), insbesondere Ultraschallsensor, mit wenigstens einem Erfassungsabschnitt (12) und wenigstens ein Außenhautbauteil (3) und wenigstens einen Sensorhalter (4), wobei der Sensorhalter (4) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme des Sensors (2) und wenigstens einen Befestigungsabschnitt (6) zur Befestigung des Sensorhalters (4) an einer Innenseite (13) des Außenhautbauteils (3) umfasst,wobei das Außenhautbauteil (3) wenigstens eine die Innenseite (13) mit einer Außenseite (23) verbindende Durchtrittsöffnung (33) aufweist und wobei die Durchtrittsöffnung (33) des Außenhautbauteils (3) im bestimmungsgemäß montierten Zustand des Sensorhalters (4) überlappend mit einer Durchgangsöffnung (14) des Sensorhalters (4) angeordnet ist, sodass sich der Erfassungsabschnitt (12) des Sensors (2) wenigstens teilweise in das Außenhautbauteil (3) erstreckt,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Deckel (7) zum wenigstens teilweisen Verschließen eines von der Aufnahmeeinrichtung (5) bereitgestellten Aufnahmeraums für den Sensor (2) umfasst ist und dass der Deckel (7) wenigstens einen Deckelboden (17) und wenigstens eine quer zum Deckelboden (17) verlaufende Seitenwand (27) umfasst und dass im bestimmungsgemäß montierten Zustand des Deckels (7) die Seitenwand (27) eine den Aufnahmeraum umgebende Wandung (25) des Sensorhalters (4) wenigstens abschnittsweise umgreift und dass an der Wandung (25) des Sensorhalters wenigstens ein Rastelement (8) angeordnet ist und wobei sich das Rastelement (8) durch wenigstens eine Ausnehmung (171) im Deckelboden (17) erstreckt und an einer Außenseite des Deckels (7) mit einem korrespondierenden Rastelement (18) des Deckels (7) verrastet ist.
Patent DE-102019126271-B4 (DE)
Title: Fotolackzusammensetzung und Verfahren zum Bilden einer Fotolackstruktur
Inventor: HO CHUN-CHIH
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fotolackzusammensetzung, umfassend:einen konjugierten Fotolackzusatzstoff;eine fotoaktive Verbindung; undeine Polymerharz,wobei der konjugierte Fotolackzusatzstoff eines oder mehrere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Polyacetylen, einem Polythiophen, einem Polyphenylenvinylen, einem Polyfluoren, einem Polypryrrol, einem Polyphenylen und einem Polyanilin ist,wobei das Polythiophen, Polyphenylenvinylen, Polyfluoren, Polypryrrol, Polyphenylen und Polyanilin mit einem oder mehreren Substituenten substituiert sind, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Alkylgruppe, einer Ethergruppe, einer Estergruppe, einer Alkengruppe, einer aromatischen Gruppe, einer Anthracengruppe, einer Alkoholgruppe, einer Amingruppe, einer Carbonsäuregruppe und einer Amidgruppe.
Patent DE-102019217151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln/Entkoppeln einer elektrischen Maschine in einem Hybridgetriebe
Inventor: KOHLMANN DANIEL
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-11-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Koppeln/Entkoppeln einer elektrischen Maschine (40), mit einem drehfest auf einer Motorwelle (46) angeordneten Rotor (47), und einem Stator (43) mit Statorwicklungen, die seitlich Wickelköpfe (45) ausbilden, in einem Hybridantriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeugs mit einem Doppelkupplungsgetriebe (14) mit zwei Teilgetrieben (22, 32), wobei die elektrische Maschine (40) über eine magnetorheologische Kupplung (44, 44', 44") mit einem der beiden Teilgetriebe (22, 32) verbindbar ist, wobei das über die MR Kupplung (44, 44', 44") übertragbare Drehmoment über eine Veränderung der Viskosität der MR Flüssigkeit in einem Spalt (51, 52, 61) zwischen einer Primärseite (P) und einer Sekundärseite (S) der MR Kupplung steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Viskosität über das magnetische Feld der elektrischen Maschine (40) im Bereich der Wickelköpfe (45) bei einer elektrischen Bestromung der Statorwicklungen der elektrischen Maschine (40) oder über eine mit den Statorwicklungen gekoppelte Spulenanordnung (59) bewirkt wird.
Patent DE-102020119488-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Analyse von Niederschlagsereignissen sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
Inventor: BÖKELMANN STEPHAN
IPC: G01W1/14
Filed: 2020-07-23
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Analyse von Niederschlagsereignissen, insbesondere von flächig ausgedehnt und/oder örtlich fokussiert auftretenden Regen-/Starkregen-/Hagel-Ereignissen, dadurch gekennzeichnet, dass die Analyse des jeweiligen Niederschlagsereignisses basierend auf momentanen Messdaten (D20) von einer Mehrzahl von Messdatenerfassungspunkten (2) auf/bezüglich wenigstens einer Mess-Grundfläche (1; 1a, 1b) erfolgt, wobei die Messdaten (D20) mittels Niederschlagssensoren (20) jeweils umfassend wenigstens eine freischwingende Platte (21 a) generiert sind, wobei die Analyse zumindest bezüglich der Mehrzahl von Messdatenerfassungspunkten (2) ortsaufgelöst wird und die ortsaufgelösten Messdaten miteinander korreliert werden, wobei aus den ortsaufgelösten korrelierten Messdaten wenigstens ein Analyseergebnis aus der folgenden Gruppe ermittelt wird: momentane oder maximale Intensität des jeweiligen Niederschlagsereignisses, kumulierte Menge an Niederschlag beim jeweiligen Niederschlagsereignis, Art des jeweiligen Niederschlagsereignisses, Dauer des jeweiligen Niederschlagsereignisses, Ausbreitungsrichtung des jeweiligen Niederschlagsereignisses, wobei zur Analyse des jeweiligen Niederschlagsereignisses dessen Auswertung basierend auf einer Analyse des elektrischen Feldes an einer Mehrzahl von Messdatenerfassungspunkten (2) auf/bezüglich wenigstens einer Mess-Grundfläche (1; 1 a, 1b) erfolgt.
Patent DE-102020120640-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Sitz und Fahrzeugsitz
Inventor: REZBARIK MIROSLAV
IPC: B60N2/809
Filed: 2020-08-05
Granted: 2023-08-24
Abstract: Kopfstütze (1), umfassend zumindest:- einen Kopfstützenkörper (2),- ein Grundtragelement (5), an welchem der Kopfstützenkörper (2) in Z-Richtung höhenverstellbar und in einer Höhenposition arretierbar angeordnet ist,- ein Halteelement (6), mittels welchem der Kopfstützenkörper (2) am Grundtragelement (5) höhenverstellbar angeordnet und in der eingestellten Höhenposition (HP, HP1, HP2) lösbar arretierbar ist,- ein Verriegelungselement (7) zur Ent- und Verriegelung des Halteelements (6) in der eingestellten Höhenposition (HP, HP1, HP2), wobei das Halteelement (6) das Grundtragelement (5) durchgreift und das Halteelement (6) beidseitig des Grundtragelements (5) mit dem Kopfstützenkörper (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) im Grundtragelement (5) höhenbeweglich geführt ist.
Patent DE-102020203776-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KOPP LENNART
IPC: B30B1/40
Filed: 2020-03-24
Granted: 2022-03-03
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für eine Bearbeitungsvorrichtung (64) umfassend einen von außerhalb der Antriebseinrichtung (1) antreibbaren, entlang einer Antriebsrichtung (A) beweglichen Antriebstempel (6), einen vom Antriebsstempel (6) antreibbaren, entlang einer Bearbeitungsbewegung (U) beweglichen Bearbeitungsstempel (8) und eine Kulissensteuerung (10), durch die der Bearbeitungsstempel (8) vom Antriebsstempel (6) antreibbar ist, wobei die Kulissensteuerung (10) eine zwischen Antriebsstempel (6) und Bearbeitungsstempel (8) gebildete Kulissenführung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kulissenführung (16) eine relativ zum Antriebsstempel (6) und relativ zum Bearbeitungsstempel (8) bewegliche Kopplungsanordnung (22) angeordnet ist.
Patent DE-102020208855-B4 (DE)
Title: Ölpumpe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUMPA CHRISTIAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ölpumpe (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Pumpenkopf (4) und einen elektromotorischen Antrieb (6) sowie eine Elektronikeinheit (8), wobei die Elektronikeinheit (8) einen spritzgegossenen Elektronikträger (14) und einen Deckel (16) aufweist, zwischen denen ein Elektronikfach (12) zur Aufnahme einer Elektronik (10) vorgesehen ist,- wobei in dem Elektronikfach (12) ein Absorptionselement (24) zur Absorption von Öl und/oder Feuchtigkeit angeordnet ist, und- wobei das Absorptionselement (24) auf der Elektronik (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020212530-B4 (DE)
Title: Stanzling insbesondere zum dauerhaften Verschließen von Löchern
Inventor: MEYER KATJA
IPC: C09J133/04
Filed: 2020-10-05
Granted: 2022-08-11
Abstract: Stanzling insbesondere zum dauerhaften Verschließen von Löchern insbesondere in Blechen oder in Kunststoffteilenmit einem Träger aus einem Verbund, insbesondere Laminat in der angegebenen Schichtreihenfolge ausmindestens einer ersten Schicht, die von einer metallischen Schicht mit einer Dicke von 10 bis 40 µm gebildet wird,mindestens einer zweiten Schicht, die von einem Glasgewebe oder Glasgelege mit einem Flächengewicht von 30 bis 200 g/m2gebildet wird,mindestens einer dritten Schicht, die von einer ersten Haftklebemasse mit einem Flächengewicht von 70 bis 200 g/m2gebildet wird,mindestens einer vierten Schicht, die von einem nicht expandierten Blähgraphit mit einer Dicke von mindestens 0,2 bis 3,0 mm, vorzugsweise 0,5 bis 1,0 mm gebildet wird, wobei der Blähgraphit zu mindestens 80 Gew.-% in der Schicht enthalten ist, und mindestens einer fünften Schicht, die von einer zweiten acrylatbasierten Haftklebemasse mit einem Flächengewicht von 300 bis 1800 g/m2, vorzugsweise 360 bis 1500 g/m2und/oder einer Dicke von 400 bis 1800 µm, vorzugsweise 800 bis 1500 µm gebildet wird.
Patent DE-102021110439-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kondensator
Inventor: GEITNER VOLKER
IPC: H01G2/18
Filed: 2021-04-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektrischer Kondensator mit einem Kondensatorbecher, bestehend aus einem Bechermantel (1) und einem Becherboden (2), wobei der Becherboden (2) bei über einem Sollwert ansteigendem Innendruck einer Verformung unterliegt, welche mit einer Sensorik erfassbar ist und hierfür die Sensorik mit einer Bodenaußenseite des Becherbodens (2) in Wirkverbindung gelangt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sensorik als plattenförmige Schalteinrichtung ausgebildet und beabstandet von der Bodenaußenseite angeordnet sowie mit dem Kondensatorbecher verbindbar ist,die plattenförmige Schalteinrichtung aus einem elektrisch isolierenden Substrat (4) besteht, auf dem sich mehrere elektrische Leiterzüge (5; 10) befinden, die zu elektrischen Anschlusspunkten (6) führen, weiterhin das Substrat (4) schlitzförmige Durchbrüche oder Ausnehmungen (7; 71) zur Bildung mindestens einer gelenkartigen Zunge (8) aufweist, wobei mindestens einer der Leiterzüge (5; 10) über einen Sollbruchabschnitt (9) der Zunge (8) führt derart, dass bei Auslenkung der Zunge (8) der betreffende Leiterzug (10) aufgetrennt und ein unter Nutzung der Anschlusspunkte (6) gebildeter Stromkreis unterbrochen wird.
Patent DE-102021113407-B4 (DE)
Title: Applikator für Filter von Filterzigaretten
Inventor: GORVAL ROMAN
IPC: A24D3/02
Filed: 2021-05-25
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Applikator für Filter von Filterzigaretten, mit dessen Hilfe die Filter der Filterzigaretten mit einem Aroma versehen werden, das für eine Geschmacksveränderung der Zigarette sorgt. Bekannte Applikatoren beschädigen die verwendeten Aromakugeln oder tragen zu viele in den Filter ein. Daher wird erfindungsgemäß ein Applikator mit einem um eine Drehachse drehbaren Separatorelement vorgeschlagen, welches eine einzelne Aromakugel vorsichtig aus einem Vorrat selektiert und zur Übertragung in den Filter zur Verfügung stellt.
Patent DE-102021200514-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Einspritzmenge eines Fluideinspritzsystems eines Antriebsaggregats
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02D41/38
Filed: 2021-01-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Einspritzmenge eines Fluideinspritzsystems (1) eines Antriebsaggregats, wobei das Fluideinspritzsystem (1) einen Fluidspeicher (60), einen Drucksensor (65), der zur Ermittlung eines Fluid-Druckverlaufs in dem Fluidspeicher (60) ausgebildet ist, und einen Fluidinjektor (70) aufweist, der dazu ausgebildet ist, Fluid aus dem Fluidspeicher (60) zu entnehmen, mit den Schritten:
 - Erfassen des Druckverlaufs des Fluids in dem Fluidspeicher (60) mittels des Drucksensors (65);
 - Ermitteln eines ersten Druckabfalls (Δp1) aus dem Druckverlauf, wobei der Fluidinjektor (70) mittels linearen Betriebes Fluid aus dem Fluidspeicher (60) entnimmt;
 - Ermitteln eines Kompressionsmoduls (K) des Fluids mittels des ermittelten ersten Druckabfalls (Δp1);
 - Ermitteln einer Einspritzmenge mittels des ermittelten Kompressionsmoduls (K), wobei der Fluidinjektor (70) mittels ballistischen Betriebes Fluid aus dem Fluidspeicher (60) entnimmt, wobei der erste Druckabfall (Δp1) einen vorbestimmten Grenzwert überschreiten muss, um zur Ermittlung des Kompressionsmoduls (K) herangezogen zu werden, wobei die Einspritzmenge, welche der Fluidinjektor (70) mittels ballistischen Betriebs aus dem Fluidspeicher (60) entnimmt, zusätzlich mittels eines zweiten Druckabfalls (Δp2) ermittelt wird, welcher aus dem Druckverlauf des Drucksensors (65) ermittelt wird.
Patent DE-102021214617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Batterieeinheit eines Elektrofahrzeugs
Inventor: AYAD AYMAN
IPC: B60L58/25
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Batterieeinheit (10) umfasst mindestens einen ersten Strang (3) aus elektrisch in Reihe geschalteten Batteriemodulen (2). Jedes Batteriemodul (2) des mindestens einen ersten Strangs (3) umfasst eine Leistungselektronikeinheit (14), die einen DC/DC-Wandler umfasst. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Wenn der mindestens eine Strang (3) von einem Bordnetz des Elektrofahrzeugs getrennt wird, werden Messwerte empfangen, die eine Temperatur mindestens eines Batteriemoduls (2) repräsentieren, und zum Heizen der Batterieeinheit (10) wird eine erste Gruppe von Leistungselektronikeinheiten (14) abhängig von den empfangenen Messwerten gesteuert, sodass jeder der DC/DC-Wandler der ersten Gruppe von Leistungselektronikeinheiten (14) in einem der folgenden Modi arbeitet: Abwärtswandlungsmodus, Aufwärtswandlungsmodus, Umgehungsmodus, und Durchgangsmodus. Die erste Gruppe von Leistungselektronikeinheiten (14) wird derart gesteuert, dass die DC/DC-Wandler der ersten Gruppe in mindestens zwei unterschiedlichen Modi arbeiten und ein Energietransfer zwischen mindestens zwei Batteriemodulen (2) erfolgt.
Patent DE-112005001821-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebeeinheit mit steuerbarer Drehmoment- und Drehzahlverteilung
Inventor: TANGL FERDINAND
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-07-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Differentialgetriebeeinheit mit steuerbarer Drehmoment und Drehzahlverteilung, bestehend aus einem Gehäuse (1), einem Ausgleichsgetriebe (6), einem Überlagerungsgetriebe (7) und einem Zusatzantrieb (8), wobei das Ausgleichsgetriebe (6) ein vom Fahrzeugmotor angetriebenes Eingangsglied, nämlich ein Ausgleichsgehäuse (11), Ausgleichsräder (14) und zwei Ausgangsglieder (15,16) mit je einer Ausgangswelle (3,4) umfasst, und wobei das Überlagerungsgetriebe (7) ein Planetengetriebe ist, das einer Ausgangswelle (3) ein vom Zusatzantrieb (8) erzeugtes Drehmoment mit einer steuerbaren Drehzahl zuführt, wobei das Überlagerungsgetriebe (7) angebunden ist an das stationäre Gehäuse (1) der Differentialgetriebeeinheit, an das Eingangsglied, nämlich das Ausgleichsgehäuse (11) des Ausgleichsgetriebes, an den Zusatzantrieb (8) und an eine einzige Ausgangswelle (3), wobei das Überlagerungsgetriebe (7) ein fünfgliedriges Planetengetriebe ist, das ein erstes (22) und ein zweites (27) Sonnenrad, ein erstes (20) und ein zweites (25) Hohlrad und erste (21) und zweite (26) Planetenräder auf einem gemeinsamen Planetenträger (28) umfasst, wobei die ersten und zweiten Planetenräder (21,26) jeweils mit dem ersten beziehungsweise zweiten Sonnenrad (22,27) und dem ersten beziehungsweise zweiten Hohlrad (20,25) kämmen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sonnenrad (22) mit dem Gehäuse (1) der Differentialgetriebeeinheit drehfest verbunden ist, das zweite Sonnenrad (27) vom Zusatzantrieb (8) angetrieben ist, das zweite Hohlrad (25) mit dem Eingangsglied, nämlich dem Ausgleichsgehäuse (11) des Ausgleichsgetriebes (6) drehfest verbunden ist, das erste Hohlrad (20) mit der betreffenden Ausgangswelle (3) drehfest verbunden ist, und dass der gemeinsame Planetenträger (28) frei drehbar ist.
Patent DE-112006003344-B4 (DE)
Title: Anschluss für eine Kopplungsvorrichtung für Fluidtransfer
Inventor: HASUNUMA MASAHIRO
IPC: F16L37/32
Filed: 2006-12-05
Granted: 2021-09-09
Abstract: Anschluss (70) für eine Kopplungsvorrichtung für Fluidtransfer, die den Anschluss (70) und eine Buchse (10) miteinander verbindet, wodurch entsprechende Fließwege in der Buchse (10) und dem Anschluss (70) miteinander verbunden werden, wobei der Anschluss (70) zumindest umfasst:wenigstens einen inneren Abstandhalter (74), der einen so ausgebildeten inneren Durchgang (78) aufweist, dass eine Passage von Fluid gestattet wird;einen Anschlusskragen (73), der eine äußere umlaufende Fläche des inneren Abstandhalters (74) bedeckt, undeinen Anschlussflansch (75), der an einem proximalen Ende (74b) des inneren Abstandhalters (74) ausgebildet ist, um den inneren Abstandhalter (74) mit einer Leitung zu verbinden, worinder Anschlusskragen (73) und der Anschlussflansch (75) aus Metall hergestellt sind, worin der innere Abstandhalter (74) an dem proximalen Ende (74b) davon mit einem Flansch (74a) bereitgestellt wird, der sich in der umlaufenden Richtung erstreckt, wobei der Flansch (74a) in einem bestimmten Abstand zu dem proximalen Ende (74b) des inneren Abstandhalters (74) ausgebildet vorliegt,worin der Anschlusskragen (73) an dem proximalen Ende (74b) davon mit einem proximalen Endflansch (73a) bereitgestellt ist,worin der Anschlussflansch (75) einen ringförmigen Stufenteil (75a) aufweist, der um eine Öffnung an der Mitte des Anschlussflansches (75) herum ausgebildet vorliegt, so dass entsprechende Profile des Flansches (74a) des inneren Abstandhalters (74) und des proximalen Endes (74b) des inneren Abstandshalters (74) zusammenpassen,worin der Flansch (74a) des inneren Abstandhalters (74) zwischen dem proximalen Endflansch (73a) des Anschlusskragens (73) und dem ringförmigen Stufenteil (75a) des Anschlussflansches (75) steht und gehalten wird.