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Patent DE-102014119727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verarbeitung von informationen und elektronisches gerät
Inventor: LIN NAN
IPC: G06F3/0484
Filed: 2014-12-30
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Verarbeitung von Informationen und ein elektronisches Gerät bereitgestellt. Das Verfahren enthält Folgendes: Empfangen einer ersten Operation, die in dem elektronischen Gerät durch einen Nutzer ausgeführt wird; Bestimmen, ob die erste Operation eine erste voreingestellte Bedingung erfüllt; und Ausführen einer entsprechenden Operation gemäß der ersten Operation, falls die erste Operation die erste voreingestellte Bedingung erfüllt.
Patent DE-102014203152-A1 (DE)
Title: Mikro- oder Nanoemulsion zur ophthalmologischen Anwendung
Inventor: STEINFELD UTE DR
IPC: A61P27/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikro- oder Nanoemulsion zur ophthalmologischen Verwendung. Die Mikro- oder Nanoemulsion enthält oder besteht dabei aus zumindest drei essentielle Bestandteile, nämlich einer hydrophilen Komponente, die Hyaluronsäure, Chondroitinsulfat, und/oder Dexpanthenol sowie zusätzlich mindestens ein Purinalkaloid enthält oder hieraus besteht. Zusätzlich sind lipophile Komponenten, die ausgewählt sind aus Triglyceriden mit einer Kettelänge der Fettsäuren von 6 bis 18 Kohlenstoffatomen enthalten. Daneben enthält die Zusammensetzung ad 100 Gew.-% Wasser.
Patent DE-102014204950-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit Vorspannung von Verbindungssteg zu Außenträger
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Doppelkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit zwei jeweils mindestens eine Reibscheibe aufnehmenden Außenträgern, welche Außenträger mittels eines Verbindungssteges drehfest miteinander verbunden sind, und mit zwei jeweils mindestens eine Reibscheibe aufweisenden Innenträgern, wobei ein erster Außenträger zusammen mit einem ersten Innenträger eine erste Kupplungseinrichtung und ein zweiter Außenträger zusammen mit einem zweiten Innenträger eine zweite Kupplungseinrichtung ausbildet, und wobei je Kupplungseinrichtung ein relativ zu dem Außenträger verschiebbar gelagerter und durch ein Federelement abgestützter Drucktopf vorhanden ist, bei dessen Betätigung die Reibscheiben des Außen- und des Innenträgers reibkraftschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei die Federelemente der Kupplungseinrichtungen so angeordnet sind, dass der Verbindungssteg zu den beiden Außenträgern in allen Betriebszuständen vorgespannt ist.
Patent DE-102014205092-A1 (DE)
Title: Verbindbarer Wälzkörperkäfig für Radialwälzlager
Inventor: MENDES RIBEIRO IGOR CARDOZO
IPC: F16C33/46
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörperkäfig 10, 30 für Radialwälzlager mit zwei sich axial gegenüberliegenden Stirnseiten 15, 17. Die Erfindung zielt darauf ab, den Entwicklungsaufwand, insbesondere die dafür erforderliche Zeit, erheblich zu reduzieren, um auch bei kleiner Stückzahl eine große Variationsbreite für Wälzkörperkäfigsysteme zur Verfügung zu stellen. Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, an der ersten Stirnseite 15 ein erstes Befestigungsmittel 14 und an der zweiten Stirnseite 17 ein zum ersten Befestigungsmittel 14 komplementäres zweites Befestigungsmittel 13 auszubilden. Damit können gleiche oder ähnliche Wälzkörperkäfige 10, 30 miteinander einen verbundenen Wälzkörperkäfig bilden, der hinsichtlich der Wälzkörperreihenanzahl zusammengestellt werden kann. Die Erfindung ist insbesondere bei gespritzten Kunststoffkäfigen von Vorteil, kann jedoch auch in Verbindung mit anderen Materialien eingesetzt werden.
Patent DE-102014206441-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Molekulardiagnostik zum Anreichern einer Nukleinsäure aus einer biologischen Probe
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Molekulardiagnostik, zum Anreichern von Nukleinsäuren aus phagozytierten Zellen eines ersten Zelltyps aus einer biologischen Probe eines Patienten, wobei die biologische Probe Zellen eines phagozytierenden Zelltyps, die jeweils eine Zelle des ersten Zelltyps phagozytieren, umfasst, bei dem ein Markieren (1) von zumindest einem Anteil der phagozytierenden Zellen der biologischen Probe durch für die phagozytierenden Zellen spezifische Antikörper erfolgt, wobei die Antikörper jeweils an magnetische Marker gekoppelt sind, gefolgt von einem Abtrennen (3) der markierten phagozytierenden Zellen aus der biologischen Probe mittels eines durch eine Zelltrennungseinrichtung angelegten Magnetfeldes, wodurch ein Anreichern der markierten phagozytierenden Zellen und damit ein Anreichern der Nukleinsäuren der phagozytierten Zellen erfolgt, um eine schnelle und einfach durchzuführende Routine für eine patientennahe Labordiagnostik, insbesondere für eine Sepsisdiagnostik, zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102014215740-A1 (DE)
Title: Ölfilter für Verbrennungsmotoren
Inventor: RAMPFL MICHAEL
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-08-08
Abstract: Der Ölfilter für Verbrennungsmotoren weist ein Material auf, mit dem chemische Verunreinigungen aus Motoröl entfernt werden.
Patent DE-102014220362-A1 (DE)
Title: Verschließen von Löchern mittels eines thermischen Spritzverfahrens durch ein Pulvergemisch
Inventor: LAUX BRITTA
IPC: C23C4/12
Filed: 2014-10-08
Abstract: Durch die Verwendung eines Pulvergemisches aus dem Material des Grundwerkstoffs und eines Lots und mittels thermischen Spritzens können großflächig einfach und schnell Löcher verschlossen werden, so dass das Bauteil wieder verwendet werden kann.
Patent DE-102014223993-A1 (DE)
Title: Spanner mit asymmetrischer Dämpfung
Inventor: WANG HAOBO
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-11-25
Abstract: Spanner mit asymmetrischer Dämpfung, umfassend: einen Sockel mit einem Innenhohlraum; einen Spannarm, dessen eines Ende drehbar auf dem Basisinnenhohlraum aufliegt; eine drehbar auf dem anderen Ende des Spannarms aufliegende Riemenscheibe; eine unidirektionale Kupplungseinheit; ein Dämpfungsbauteil; die unidirektionale Kupplungseinheit befindet sich im Innenhohlraum und umfasst: eine mit dem Spannarm torsionssteif fest verbundene Innenhülse, eine außen auf die Innenhülse aufgesetzte Außenhülse sowie eine zwischen der Außenhülse und der Innenhülse befindliche unidirektionale Kupplung, in Belastungsrichtung des Spanners drehen sich die Außenhülse und die Innenhülse synchron, in Entlastungsrichtung des Spanners steht die Außenhülse relativ zum Sockel still; das Dämpfungsbauteil befindet sich im Innenhohlraum und ist mit der Außenhülse torsionssteif verbunden, in Belastungsrichtung des Spanners erzeugt das Dämpfungsbauteil eine Dämpfung, in Entlastungsrichtung des Spanners erzeugt das Dämpfungsbauteil keine Dämpfung. Es wird das Problem gelöst, dass bei jetzigen Spannern mit asymmetrischer Dämpfung bei Belastung die unidirektionale Kupplungseinheit nicht in der Lage ist, schnell eine synchrone Drehung mit dem Spannarm zu erreichen, sowie dass der Koeffizient der asymmetrische Dämpfung der jetzigen Spanner mit asymmetrischer Dämpfung zu klein ist.
Patent DE-102014225693-A1 (DE)
Title: Heizsystem mit Warmwasserbereitstellung
Inventor: MENNE PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem (1) zum Beheizen eines Gebäudes und zum Erwärmen von Warmwasser mit einer Hauptwärmequelle (2), der einen Wärmespeicher (20) und mit einer Zusatzwärmequelle (26). Zum Sicherstellen eines ausreichenden Warmwasserangebots (26) ist die Zusatzwärmequelle (26) hydraulisch parallel zum Wärmespeichers (20) geschaltet.
Patent DE-102014226756-A1 (DE)
Title: Bildgebungsanordnung sowie Verfahren zum Positionieren eines Patienten in einer Bildgebungsmodalität
Inventor: UEBLER JOHANN
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildgebungsanordnung mit einer Bildgebungsmodalität, einer Steuerungseinrichtung, einer verfahrbaren Patientenliege und einer Positioniervorrichtung, wobei die Positioniervorrichtung wenigstens eine optische Bildaufnahmevorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines fotorealistischen Bildes der Patientenliege umfasst. Wenigstens eine Positionierungsinformation wird mit Bezug auf ein an der Anzeigevorrichtung (6) dargestellten Bildes der Patientenliege (3) und eines ggf. darauf positionierten Patienten (4) eingegeben. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Positionieren eines Patienten in einer Bildgebungsmodalität.
Patent DE-102015005624-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: KIHM BENJAMIN
IPC: F15B20/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Sicherheitsvorrichtung, bestehend aus mindestens – einem Ventilgehäuse (10), – einem Druckversorgungs (PE)- sowie einem Tankanschluss (TE), – zwei Nutzanschlüssen (PA, TA) und – zwei federbelasteten Ventilkolben (18, 20), die innerhalb des Ventilgehäuses (10) längsverfahrbar geführt sind.
Patent DE-102015007290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flexodruckform sowie Flexodruckform
Inventor: BÖMELBURG DIRK
IPC: B41N3/08
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Flexodruckform (10), bei dem eine Schicht (16) aus einem Elastomer durch Laser-Direktgravur mit mindestens einem Laserstrahl unter Bildung von vertieften nicht-druckenden Bereichen (14, 18) und erhabenen druckenden Bereichen (20, 24) teilweise abgetragen wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Flexodruckform (10). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass nach der Gravur mindestens auf die vertieften nicht-druckenden Bereiche (14, 18) ein Beschichtungsmittel aufgebracht wird, wobei das Beschichtungsmittel ein Silan umfasst, das mit dem Elastomer oder einem Bestandteil des Elastomers unter Bildung eines dauerhaften farbabweisenden Überzugs (26) reagiert, dessen Oberflächenenergie kleiner ist als die Oberflächenenergie der mit dem Laserstrahl bestrahlten Elastomeroberfläche (22) in den vertieften nicht-druckenden Bereichen (14, 18) vordem Aufbringen der Beschichtung.
Patent DE-102015007620-A1 (DE)
Title: Motor mit variablem Verdichtungsverhältnis und Betriebsverfahren
Inventor: FOEGE AARON GAMACHE
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (10) weist eine Kolbenanordnung (14) mit einem Kolben (20) auf, der drehbar mit einem Bolzenträger (30) verbunden ist. Der Kolben (20) kann sich um eine Zylinderachse (15) von einer Orientierung (18) für niedriges Verdichtungsverhältnis zu einer Orientierung für hohes Verdichtungsverhältnis drehen, wenn eine elektronisch gesteuerte Pumpe (57) eines Verdichtungsverhältnissteuerströmungsmittelkreislaufes (55) aktiviert wird. Der Kolben (20) weist eine Vielzahl von ersten Keilen in Kontakt mit einer Vielzahl von jeweiligen zweiten Keilen (31) des Bolzenträgers (30) in einer Hydraulikkammer (33) auf. Die ersten Keile haben Hydraulikflächen, die einem Strömungsmitteldruck in der Hydraulikkammer (33) ausgesetzt sind, um hydraulisch den Kolben (20) relativ zum Bolzenträger (30) zu drehen. Der Motor kann konfiguriert sein, um Dieselbrennstoff und Erdgas zu verbrennen.
Patent DE-102015009254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Ethan aus einer Kohlenwasserstoffreichen Gasfraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abtrennen einer gasförmigen Ethan-reichen Produktfraktion (11') aus einer gasförmigen Kohlenwasserstoff-reichen Einsatzfraktion (1), vorzugsweise aus Erdgas, beschrieben, wobei  – die Einsatzfraktion (1) partiell kondensiert und in eine gasförmige (2, 3) und eine flüssige Fraktion (4) aufgetrennt wird (D1), und  – diese Fraktionen in einem Demethanizer (T1) und einem nachgeschalteten Deethanizer (T2) in eine Methan-reiche Gasfraktion (5) und eine gasförmige Ethan-reichen Produktfraktion (9, 11) aufgetrennt werden.  Erfindungsgemäß  – wird die Ethan-reiche Gasfraktion (9) gegen die Methan-reiche Gasfraktion (5') und wenigstens einen anzuwärmenden Seitenstrom (6) des Demethanizers (T1) partiell kondensiert (E1), der dabei anfallende Flüssiganteil wird dem Deethanizer (T2) als Rücklauf zugeführt (10) und der dabei anfallende Gasanteil (11) stellt die Ethan-reiche Produktfraktion dar, und  – die Einsatzfraktion (1) wird ausschließlich gegen die Ethan-reiche Produktfraktion (11), die Methan-reiche Gasfraktion (5') und wenigstens einen anzuwärmenden Seitenstrom (6) des Demethanizers (T1) partiell kondensiert (E1).
Patent DE-102015010815-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung und Ortung von Undichtkeiten beim Vakuumsackverfahren
Inventor: PETRICEVIC RAINO
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Messvorrichtung zur Ermittlung und Ortung von Leckagen beim Vakuumsackverfahren dadurch gekennzeichnet, dass der Messaufnehmer aus einem elastischen piezoelektrischen Sensor (1) und einem Stützelement (2) besteht.
Patent DE-102015101110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Gleichgewichtswahrnehmung bei Personen
Inventor: BAARTZ FRIEDRICH-J
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Messung der Gleichgewichtswahrnehmung bei Personen umfasst eine lichtundurchlässige Maske (10) mit einem Neigungssensor (18) und einem innerhalb der Maske (10) angeordneten Display (12) zur Darstellung eines Bildes (7), das drehbar ist, um die Subjektive Visuelle Vertikale einer Person zu bestimmen, sowie eine Einrichtung (50) zur Erfassung der Körperhaltung der Person, und eine Kontrolleinheit (60), die während der Bestimmung der Subjektiven Visuellen Vertikalen die Lage und/oder Bewegung von ein oder mehreren Körperbereichen anzeigt und/oder speichert. Bei der Messung des Gleichgewichtssinns wird die Subjektive Visuelle Vertikale bestimmt und dabei gleichzeitig auch die Körperhaltung der Person erfasst.
Patent DE-102015104211-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät zum fehlersicheren Abschalten einer elektrischen Last
Inventor: PULLMANN JÜRGEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Sicherheitsschaltgerät zum fehlersicheren Abschalten einer elektrischen Last (26a, 26b) besitzt einen Eingangsteil (44) zum Aufnehmen von zumindest einem sicherheitsrelevanten Eingangssignal, einen Logikteil (50) zum Verarbeiten des zumindest einen sicherheitsrelevanten Eingangssignals und einen Ausgangsteil (54), der eine Relaisspule (56) und einen ersten Relaiskontakt (60.1), einen zweiten Relaiskontakt (62.1), einen dritten Relaiskontakt (60.2) und einen vierten Relaiskontakt (62.2) aufweist. Der erste und der zweite Relaiskontakt (60.1, 62.1) sind elektrisch in Reihe zueinander angeordnet. Der dritte und der vierte Relaiskontakt (60.2, 62.2) sind ebenfalls elektrisch in Reihe zueinander angeordnet. Der erste und der dritte Relaiskontakt (60.1, 60.2) sind mechanisch miteinander gekoppelt, um eine erste Gruppe (60) von zwangsgeführten Relaiskontakten zu bilden. Ebenso sind der zweite und vierte Relaiskontakt (62.1, 62.2) mechanisch miteinander gekoppelt, um eine zweite Gruppe (62) von zwangsgeführten Relaiskontakten zu bilden. Der Logikteil (50) steuert die erste Gruppe (60) und die zweite Gruppe (62) redundant an, um in Abhängigkeit von dem zumindest einen sicherheitsrelevanten Eingangssignal wahlweise einen Stromfluss zu der elektrischen Last (26a, 26b) zu ermöglichen oder fehlersicher zu unterbrechen. Die Relaisspule (56) ist mit der ersten Gruppe (60) und der zweiten Gruppe (62) von zwangsgeführten Relaiskontakten elektromagnetisch gekoppelt, so dass der Logikteil (50) die Relaiskontakte (60.1, 62.1, 60.2, 62.2) über die eine Relaisspule (56) gemeinsam ansteuern kann. Mechanisch können sich die Relaiskontakt (60.1, 60.2) der ersten Gruppe jedoch separat von den Relaiskontakten (62.1, 62.2) der zweiten Gruppe bewegen.
Patent DE-102015104964-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung ihres Gehäuses
Inventor: LUAN BEIOU
IPC: H05K5/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: In der Offenbarung sind eine elektronische Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung ihres Gehäuses offenbart. Die elektronische Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, das aus einem Metallmaterial besteht, das Gehäuse umfasst einen Boden, eine Seitenwand, die sich entlang einer ersten Richtung von einer Außenkante des Bodens erstreckt, und eine Textur, die sich von einer Außenfläche des Bodens zu einer Außenfläche der Seitenwand erstreckt; M elektronische Elemente sind in dem Gehäuse befestigt sind, wobei M ≥ 1 und eine positive ganze Zahl ist. Die Textur der Oberfläche des Gehäuses der elektronischen Vorrichtung, die durch die Offenbarung bereitgestellt ist, erstreckt sich vom Boden zur Seitenwand und bietet dem Benutzer ein günstiges Erscheinungsbild.
Patent DE-102015105112-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Verbinden eines CAN-Busses mit einem Funknetzwerk und Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: MAISE TIMO
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Steuergerät (10) zum Verbinden eines CAN-Busses mit einem Funknetzwerk mit den folgenden Merkmalen bereit: das Steuergerät (10) umfasst einen Wireless-Controller (12), einen Mikrocontroller (14), einen ersten CAN-Sendeempfänger (16) und einen zweiten CAN-Sendeempfänger (18); der Mikrocontroller (14) ist einerseits mit dem Wireless-Controller (12) und andererseits mit den CAN-Sendeempfängern verbunden; der erste CAN-Sendeempfänger (16) ist mit dem zweiten CAN-Sendeempfänger (18) verbunden; der erste CAN-Sendeempfänger (16) ist derart konfiguriert, dass er in einem Normalbetrieb ein Senden (Tx) über den CAN-Bus unterdrückt und ein Empfangen (Rx) über den CAN-Bus unterstützt und in einem Diagnosebetrieb das Senden und Empfangen unterstützt; und der zweite CAN-Sendeempfänger (18) ist derart konfiguriert, dass er den ersten CAN-Sendeempfänger (16) vom Normalbetrieb in den Diagnosebetrieb versetzt, wenn der zweite CAN-Sendeempfänger (18) über den CAN-Bus einen Weckframe empfängt (Rx).  Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102015105582-A1 (DE)
Title: Öldrucksteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: NOHARA HIDEHARU
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-04-13
Abstract: Wenn ein Benutzer eine Aktion ausführt, um eine Schaltung aus einem Vorwärtsbereich in einen Rückwärtsbereich zu schalten, schaltet eine ECU einen Ölkanal (nachfolgend als ein Ölkanal für eine B2-Druckquelle bezeichnet), über den Öldruck für eine Bremse (B2) zugeführt wird, von einem ersten Ölkanal auf einen zweiten Ölkanal um, während ebendiese Bremse (B2) in Eingriff ist. Zu dieser Zeit schaltet die ECU in Anbetracht der Ansprechverzögerung beim Öldruck im zweiten Ölkanal den Ölkanal für eine B2-Druckquelle vom ersten Ölkanal (51) auf den zweiten Ölkanal (52) um, nachdem eine vorgegebene Zeit (α) seit dem Zeitpunkt, an dem der Benutzer die Vorwärts-Rückwärts-Aktion ausgeführt hat (mit anderen Worten, nachdem abgewartet wurde, dass der Öldruck im zweiten Ölkanal einen Schwellendruck erreicht hat) abgelaufen ist, als an dem Zeitpunkt, an dem der Benutzer die Vorwärts-Rückwärts-Aktion ausführt.
Patent DE-102015107565-A1 (DE)
Title: Seilanordnung mit Befestigungselement
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: F16G11/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilanordnung, umfassend ein Seil (12) und ein Befestigungselement zur Anbindung des Seils (12) an ein Bauteil. Das Befestigungselement ist eine Spreizhülse (24), die in axialer Richtung von dem Seil (12) durchgriffen ist und die zwischen einer Freigabestellung und einer aufgeweiteten Fixierstellung verstellbar ist. Das Seil (12) ist mit einer Aufdickung versehen, die zum Verstellen der Spreizhülse (24) aus der Freigabestellung in die aufgeweitete Fixierstellung durch Zug an dem Seil (12) in die Spreizhülse (24) verlagerbar ist.
Patent DE-102015108952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von biologischem Gewebe
Inventor: RZANY ALEXANDER
IPC: C12N5/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aufbereitung von Gewebe für medizinische Anwendungen, insbesondere von Gewebe zur Verwendung für eine künstliche Herzklappe.
Patent DE-102015111865-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Handschaltgetriebe mit dynamischer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: LI DONGXU
IPC: B60K17/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Getriebesystem umfasst einen Eingang, der betreibbar ist, um Drehmoment aufzunehmen, und einen Mehrgang-Zahnradstrang, der einen Achsausgang zum Übertragen von Drehmoment auf einen Achsantrieb umfasst. Eine Kupplung verbindet den Eingang und den Mehrgang-Zahnradstrang. Wenn sie in einer eingekuppelten Stellung angeordnet ist, verbindet die Kupplung den Eingang und den Achsausgang in Drehmomentverbindung dazwischen. Wenn sie in einer ausgekuppelten Stellung angeordnet ist, trennt die Kupplung die Drehmomentverbindung zwischen dem Eingang und dem Achsausgang. Eine Doppel-Planetengetriebe-Drehmomentübertragungseinrichtung, die ein Paar miteinander gekoppelte Planetenzahnradstränge umfasst, verbindet den Eingang und den Achsausgang. Die Doppel-Planetengetriebe-Drehmomentübertragungseinrichtung ist in einer parallelen Beziehung mit der Kupplung zwischen dem Eingang und dem Achsausgang angeordnet. Die Doppel-Planetengetriebe-Drehmomentübertragungseinrichtung überträgt Drehmoment zwischen dem Eingang und dem Achsausgang, wenn die Kupplung in der ausgekuppelten Stellung angeordnet ist.
Patent DE-102015112359-A1 (DE)
Title: Steuersystem zur diagnose von den motor verlassendem russ auf grundlage einer detektion eines transienten fahrzyklus
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Steuersystem für einen Verbrennungsmotor, das einen Verbrennungsmotor aufweist, der zumindest einen Zylinder besitzt, der derart konfiguriert ist, eine Verbrennung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches darin während eines Fahrzyklus auszuführen. Ein elektronisches Motorsteuermodul ist derart konfiguriert, zumindest einen rußbasierten Diagnosebetriebsablauf selektiv auszuführen, der den Verbrennungsmotor basierend auf ausgestoßenem Ruß diagnostiziert. Ein elektronisches Diagnosebewertungsmodul steht in elektrischer Kommunikation mit dem Motorsteuermodul und ist derart konfiguriert, den zumindest einen rußbasierten Diagnosebetrieb basierend auf zumindest einem transienten Fahrereignis des Verbrennungsmotors während des Fahrzyklus abzuschalten.
Patent DE-102015113765-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: MÜLLER JENS-HAUKE
IPC: F16H55/28
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge mit einem in einem Lenkgehäuse (21) drehbar gelagerten Lenkritzel und einer in dem Lenkgehäuse (21) verschiebbar gelagerten Zahnstange, die mit einer Verzahnung mit dem Lenkritzel derart in Eingriff steht, dass eine Drehung des Lenkritzels zu einer Verschiebung der Zahnstange in Richtung ihrer Längsachse führt, wobei im Bereich des Eingriffs ein in einem Führungskanal (22) des Lenkgehäuses (21) linear geführter Gleitstein (23, 33, 39) vorgesehen ist, der eine bei Belastung des Eingriffs mit einem Drehmoment auf die Zahnstange wirkende Normalkraft aufnimmt und die Zahnstange auf das Lenkritzel zu drängt. Der Führungskanal (22) weitet sich zur Zahnstange hin konisch auf, wobei der Gleitstein (23, 33, 39) eine dem Führungskanal (22) entsprechende Konizität aufweist und in bezüglich einer zu seiner Längsachse (24) radialen Richtung unter Einwirkung einer in der radialen Richtung wirkenden Radialfederung spreizbar ist.