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Patent DE-102020121107-A1 (DE)
Title: Formklemm-mechanismus und herstellverfahren für formklemm-mechanismus
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/83
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein Formklemm-Mechanismus (10) umfasst ein Dichtelement (42) zum Abdichten von Schmiermittel, das aus einer Durchgangsöffnung (22H) geleckt ist, wobei das Dichtelement an einer Umfangsseitenfläche einer Zugstange (24), die von dem beweglichen Träger (22) exponiert ist, angebracht ist, und ein Gehäuse (44), das von dem beweglichen Träger (22) getrennt ist, eine Oberfläche des beweglichen Trägers (22) berührt und die Zugstange (24) von dem beweglichen Träger (22) bis zu dem Dichtelement (42) sowie das Dichtelement (42) abdeckt.
Patent DE-102020123657-A1 (DE)
Title: Verdichtermodul, Kühl- und/oder Heizsystem mit Verdichtermodulen und Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Heizsystems
Inventor: GEBELEIN BERND
IPC: F25B29/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Es werden ein Verdichtermodul, ein Kühl- und/oder Heizsystem mit Verdichtermodulen und ein Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Heizsystems beschrieben.
Patent DE-102020124048-A1 (DE)
Title: Speicher für aktive Entfernungsmessungssysteme
Inventor: Sun tairan
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Speichern von erfassten Werten in einem optischen Empfänger, die Laufzeitfenstern zum Empfangen von optischen Signalen, die durch emittierte optische Impulse hervorgerufen werden, entsprechen, weisen mindestens einen Photodetektor, eine Speicheranordnung und eine Steuerschaltung auf. Der mindestens eine Photodetektor ist dazu ausgebildet, Ausgangssignale zu erzeugen, die empfangene optische Signale angeben. Die Speicheranordnung weist mehrere Speicherelemente auf und ist angeschlossen, um die Ausgangssignale aus dem mindestens einen Photodetektor, die mindestens einem Abschnitt eines Laufzeitempfangsfensters entsprechen, zu empfangen und zu speichern. Die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, die Speicherung von Ausgangssignalwerten durch die Speicheranordnung zu steuern, und ist zu Folgendem ausgebildet: Schreiben und Überschreiben der Ausgangssignalwerte in eine erste Teilmenge der mehreren Speicherelemente, Detektieren eines Ereignisses basierend auf den geschriebenen Ausgangswerten, und Halten von Daten auf jeweiligen analogen Speicherelementen, die mindestens die erste Teilmenge der mehreren Speicherelemente aufweisen, als Antwort auf die Detektion des Ereignisses.
Patent DE-102020127120-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MURAKAMI HARUHIKO
IPC: H01L25/18
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine ein Überschwingen unterdrückende Halbleitervorrichtung bereitzustellen. Eine Halbleitervorrichtung (101) in einer Ausführungsform 1 enthält einen IGBT (3), eine SBD (2), die mit dem IGBT (3) in Reihe geschaltet ist, eine PND (1), die mit dem IGBT (3) in Reihe geschaltet und mit der SBD (2) parallel geschaltet ist, und eine Anodenelektrode, die zwischen den IGBT (3) und die SBD (2) und zwischen den IGBT (3) und die PND (1) geschaltet ist. Eine Anodenelektrode der PND (1) ist durch die Verdrahtung (8) über eine Anodenelektrode der SBD (2) mit der Ausgangselektrode verbunden.
Patent DE-102020127439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln von Öl in Antriebskomponenten von Fahrzeugen
Inventor: STINDT MARIUS
IPC: B60S5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Das Öl von insbesondere Automatikgetrieben (10) muss in regelmäßigen Abständen gewechselt werden. Gegebenenfalls findet bei diesem Wechsel auch ein Spülen des Automatikgetriebes (10) statt. In der Regel sind das Automatikgetriebe (10) und das darin enthaltene Öl noch warm, wenn ein Wechsel des Öls und gegebenenfalls ein Spülen stattfinden. Das Volumen des warmen Öls ist größer als das Volumen des kalten Öls, dessen Menge von Herstellern vorgeschrieben wird. Deswegen ist es bei warmen Automatikgetrieben (10) schwierig, nach dem Wechsel des Öls und dem gegebenenfalls dabei erfolgenden Spülen frisches kaltes Öl exakt gemäß den Herstellervorgaben wieder aufzufüllen.Die Erfindung sieht es vor, das entfernte Öl mit einer Waage (18) zu wiegen und dem Automatikgetriebe (10) frisches Öl mit einem solchen Gewicht wieder aufzufüllen, welches das Gewicht des entfernten Öls ersetzt. Auf diese Weise ist auch bei warmem Automatikgetriebe (10) gewährleistet, dass das Automatikgetriebe (10) genau mit dem vom Hersteller empfohlenen Gewicht der Nennölfüllmenge wieder aufgefüllt wird.
Patent DE-102020129403-A1 (DE)
Title: Membrankontaktor zur Übertragung von Wasserdampf zwischen zwei Gasströmen
Inventor: BEESKOW THOMAS
IPC: B01D63/08
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membrankontaktor zur Übertragung von Wasserdampf zwischen zwei Gasströmen. Der Membrankontaktor kann insbesondere Teil einer Klimaanlage oder Brennstoffzelle sein. Der Flachmembrankontaktor umfasst:a) einen in einem Gehäuse angeordneten Stapel von Membrantaschen, wobei jede Membrantasche zwei an ihren Rändern gasdicht verschweißte Membranen aufweist, die selektiv für Wasserdampf durchlässig sind;b) Leitstrukturen für einen ersten Gasstrom durch den Flachmembrankontaktor, die über Öffnungen in den Membrantaschen in Strömungsverbindung mit dem Inneren der Membrantaschen stehen; undc) Leitstrukturen für einen zweiten Gasstrom durch den Flachmembrankontaktor, die ausgelegt sind den zweiten Gasstrom außen an den Membrantaschen vorbeizuführen.
Patent DE-102020129450-A1 (DE)
Title: Gehhilfefahrzeug
Inventor: RAJA GOPINATH
IPC: A61H3/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitstellung eines Gehhilfefahrzeugs, das auf einer Steigung eine für deren Bedingungen geeignete Funktionsfähigkeit aufweisen kann.[Lösung] Ein Gehhilfefahrzeug (1) weist auf: einen Betätigungsteil (3), der, zum Greifen durch einen Benutzer in einer gehenden Haltung, an einem oberen Abschnitt eines Fahrzeugkörpers vorgesehen ist; eine Einrichtung (30) zum Erfassen einer auf den Betätigungsteil angewandten Betätigungskraft und eine Neigungserfassungseinrichtung (20) zum Erfassen einer Neigung des Fahrzeugkörpers, bei der, wenn eine durch die Neigungserfassungseinrichtung (20) erfasste Vorbewegungsrichtungs-Neigung kleiner als ein Schwellenwert ist, eine normale Steuerung (100) durchgeführt wird, wobei die normale Steuerung in Antwort auf eine Vorwärtsdrückbetätigung des Betätigungsteils (3) ein Drehmoment in normaler Richtung in dem Antriebsmotor (40L, 40R) erzeugt und in Antwort auf eine Rückwärtsziehbetätigung des Betätigungsteils ein Drehmoment in umgekehrter Richtung in dem Antriebsmotor erzeugt, und, wenn die durch die Neigungserfassungseinrichtung (20) erfasste Vorbewegungsrichtungs-Neigung gleich dem oder größer als der Schwellenwert ist und eine Betätigungskraft zum Vorwärtsdrücken des Betätigungsteils erfasst ist, ein Wechsel in eine Zugsteuerung (110) erfolgt, wobei die Zugsteuerung das Drehmoment in normaler Richtung in dem Antriebsmotor in Antwort auf eine Betätigungskraft zum Ziehen des Betätigungsteils erzeugt.
Patent DE-102020130758-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Sensormodul und Sensordurchsichtsbereich
Inventor: KRAMER ANDREA
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend eine Dachhautanordnung (18) und mindestens ein Sensormodul (22) mit mindestens einem Umfeldsensor (24), das zumindest bereichsweise von der Dachhautanordnung (18) überdeckt ist und elektromagnetische Strahlung zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds nutzt, wobei die Dachhautanordnung (18) einen Sensordurchsichtsbereich umfasst, der für die von dem Sensormodul (22) genutzte elektromagnetische Strahlung transparent ist. Der Sensordurchsichtsbereich umfasst an seiner dem Sensormodul (22) abgewandten Seite eine abziehbare Schutzfolienanordnung (42).
Patent DE-102020133156-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß und Mundstück zum Einbringen einer Flüssigkeit in den Mund sowie Verfahren hierzu
Inventor: MAYER DIRK
IPC: A61M11/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mundstück zum Einbringen einer trinkbaren Flüssigkeit in die Mundhöhle eines Benutzers, mit einem Halteabschnitt (7) und einem Düsenabschnitt (8), wobei der Halteabschnitt (7) bei Benutzung zum Halten des Mundstücks (4) durch den Benutzer vorgesehen ist, und insbesondere wobei der Düsenabschnitt (8) bei Benutzung im Wesentlichen in der Mundhöhle des Benutzers angeordnet ist, wobei der Düsenabschnitt (8) mindestens eine Zungendüse (6) und mindestens eine Gaumendüse (5) umfasst, wobei die Zungendüse (6) so ausgerichtet ist, dass bei Benutzung die aus der Zungendüse (6) austretende trinkbare Flüssigkeit im Wesentlichen die Zunge, besonders vorteilhaft im Wesentlichen die Zungenspitze, des Benutzers benetzt, und wobei die Gaumendüse (5) so ausgerichtet ist, dass bei Benutzung die aus der Gaumendüse (5) austretende trinkbare Flüssigkeit im Wesentlichen den Gaumen und/oder den Rachen des Benutzers benetzt.
Patent DE-102020133707-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Abgasbehandlungseinrichtung
Inventor: KERN MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Heizvorrichtung für eine Abgasbehandlungseinrichtung (10) hat eine elektrisch leitfähige Heizkomponente (20), die von zu beheizendem Abgas axial durchströmbar ist, einen Tragrahmen (22), der in einem Umfangsbereich (37) der Heizkomponente (20) angeordnet und an dem die Heizkomponente (20) randseitig angebracht ist, und zumindest eine Elektrode (24, 26). Dabei ist zumindest eine Aussparung (38, 40) im Tragrahmen (22) gebildet, in deren Bereich ein flexibles Pufferelement (30) ausgebildet ist, das eine geringere Steifigkeit als der Tragrahmen (22) aufweist. Die Elektrode (24, 26) ist über das Pufferelement (30) am Tragrahmen (22) befestigt. Zudem ist eine Abgasbehandlungseinrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102020133963-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Abbildrauschunterdrückung unter Verwendung von tiefen gefalteten Netzwerken
Inventor: BAI DONGWOON
IPC: G06T5/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Verfahren zur Rauschunterdrückung eines Abbildes enthält: Empfangen, durch eine Verarbeitungsschaltung einer Benutzerausrüstung, eines Eingabeabbildes; Zuführen, durch die Verarbeitungsschaltung, des Eingabeabbildes an ein trainiertes gefaltetes neuronales Netzwerk(Convolutional Neural Network CNN), das einen dichten Multi-Skalen-Restblock (MRDB) aufweist, wobei der MRDB enthält: einen dichten Restblock (RDB); und ein räumliches Atrous-Pyramiden-Pooling (ASPP)-Modul; Berechnen, durch die Verarbeitungsschaltung, einer MRDB-Ausgabe-Merkmalsabbildung unter Verwendung des MRDB; und Berechnen, durch die Verarbeitungsschaltung, eines Ausgabeabbildes basierend auf der MRDB-Ausgabe-Merkmalsabbildung, wobei das Ausgabeabbild eine rauschunterdrückte Version des Eingabeabbildes ist.
Patent DE-102020202825-A1 (DE)
Title: Open-center zu open-center-load-sense-umform ventil und damit verbundene hydrauliksysteme
Inventor: KNIGHT JESSE
IPC: B60R16/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Open-Center (OC) - Open-Center-Load-Sense (OCLS)-Umformventil und damit verbundene Hydraulikkreisläufe, die dazu konfiguriert sind, den Durchfluss von einer Hydraulikpumpe zu mehreren hydraulischen Funktionen zu steuern. Das Umformventil beinhaltet eine Patrone, eine Lasterkennung, eine Pumpe, eine erste Funktionsversorgung, einen ersten Funktionsrücklauf und nachgeschaltete Anschlüsse. Wenn eine OC-Patrone in den Patronenanschluss eingesetzt ist, werden unabhängig von der Lasterfassung die Pumpen- und ersten Funktionsversorgungsanschlüsse verbunden und die ersten Funktionsrücklauf- und nachgeschalteten Anschlüsse verbunden. Wenn eine OCLS-Patrone in den Patronenanschluss eingesetzt wird und die Lasterfassung erkannt wird, werden die Pumpe und die ersten Funktionsversorgungsanschlüsse verbunden und die ersten Funktionsrücklauf- und nachgeschalteten Anschlüsse verbunden. Wenn eine OCLS-Patrone in den Patronenanschluss eingesetzt wird und die Lasterfassung nicht erkannt wird, werden die Pumpe, der erste Funktionsrücklauf und die nachgeschalteten Anschlüsse verbunden.
Patent DE-102020202939-A1 (DE)
Title: Kupplungselement für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, Gegenkupplungselement für ein solches Kupplungselement sowie Kupplungssystem
Inventor: KOPP FLORIN
IPC: A61M39/10
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (100) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend:ein Kupplungselementgehäuse (10) mit einem Fluidanschluss (12) und einer Kupplungsseite (13), wobei das Kupplungselementgehäuse (10) eine sich von dem Fluidanschluss (12) in Richtung der Kupplungsseite (13) erstreckende Längsachse (L1) aufweist,einen Dorn (30) mit zumindest einer Fluidöffnung (31), der in einer am Fluidanschluss (12) angeordneten Dornaufnahme (11) des Gehäuses (10) gehalten wird und sich in Richtung der Längsachse (L1) in das Kupplungselementgehäuse (10) hinein erstreckt,wobei die zumindest eine Fluidöffnung (31) in einem der Kupplungsseite zugewandten Endabschnitt des Dorns (30) angeordnet ist,eine in dem Kupplungselementgehäuse (10) auf der Kupplungsseite angeordnete Dichtelementaufnahme (20), undein Dichtelement (23), das in der Dichtelementaufnahme (20) angeordnet ist,wobei das Kupplungselementgehäuse (10) einen Gehäuseabschnitt (10a) aufweist,der die Dichtelementaufnahme (20) in Bezug auf die Längsachse (L1) in axialer Richtung zumindest abschnittsweise umgibt und auf der dem Dichtelement (23) zugewandten Innenseite einen Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) aufweist,wobei die Dichtelementaufnahme (20) mit dem Dichtelement (23) in Richtung der Längsachse (L1) zwischen einer Dichtelementaufnahmeposition mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) und einer Dichtelementaufnahmeposition mit minimalem Abstand zum Fluidanschluss (12) bewegbar ist, und wobei der Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) derart ausgebildet ist, dass eine Dichtelementaufnahmeführungsstruktur (22) der Dichtelementaufnahme (20) im Eingriff mit dem Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) zwischen der Dichtelementaufnahmeposition mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) undder Dichtelementaufnahmeposition mit minimalem Abstand zum Fluidanschluss (12) bewegbar ist,wobei der Kupplungselementgehäusegewindeabschnitt (10b) eine Höhe/Länge (H1) des Gewindegangs in Richtung der Längsachse (L1) zwischen der Dichtelementaufnahmeposition mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) undder Dichtelementaufnahmeposition mit minimalem Abstand zum Fluidanschluss (12) aufweist, die größer ist als die Höhe/Länge (H2) der Dichtelementaufnahmeführungsstruktur (22) in dieser Richtung.
Patent DE-102020208099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer eine Umgebung eines LiDAR-Sensors repräsentierenden Punktwolke
Inventor: RICHTER JASMINE
IPC: G01S7/48
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer eine Umgebung eines LiDAR-Sensors repräsentierenden Punktwolke bereitgestellt, umfassend die folgenden Schritte:Durchführen einer Laufzeitmessung mittels des LiDAR-Sensors, Ermitteln einer Punktwolke, welche eine Umgebung des LiDAR-Sensors repräsentiert, basierend auf der Laufzeitmessung, wobei die Punktwolke eine höhere Winkelauflösung für Objekte aufweist, welche sich mindestens in einer ersten Distanz zum LiDAR-Sensor befinden, als für Objekte, welche sich in einer Distanz zum LiDAR-Sensor befinden, welche kleiner oder kleiner-gleich als die erste Distanz ist.Die Erfindung betrifft weiter einen LiDAR-Sensor sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102020208269-A1 (DE)
Title: Laufbahnelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-07-02
Abstract: Offenbart wird ein Laufbahnelement (2) für ein Lager, insbesondere Laufbahnelement eines Wälzlagers, wobei das Laufbahnelement (2) als Innenring oder als Außenring ausgelegt ist oder dazu ausgelegt ist, an einem als Innenring oder als Außenring für das Lager dienenden Element oder an einem Innenring oder Außenring des Lagers anbringbar zu sein, wobei das Laufbahnelement (2) aus einer Metallblechtafel (1) hergestellt ist.
Patent DE-102021005092-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Emotionszuständen von Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: HOIS JOANA
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Emotionszuständen von Insassen eines Fahrzeuges, bei welchem in einem vorgegebenen Zeitraum während der Fahrt des Fahrzeuges (1) durch eine Interaktion ausgelöste Emotionen eines Fahrzeuginsassen (15, 17, 19) optisch und/oder akustisch und/oder haptisch detektiert und analysiert werden. Bei einem Verfahren werden Aktivitäten mehrerer Fahrzeuginsassen (15, 17, 19) im Fahrzeuginnenraum (7) erfasst und die über den vorgegebenen Zeitraum bestimmten Emotionsverläufe der einzelnen Fahrzeuginsassen (15, 17, 19) den sensorisch erfassten Veränderungen im Fahrzeuginnenraum (7) den einzelnen Fahrzeuginsassen (15, 17, 19) zugeordnet.
Patent DE-102021100400-A1 (DE)
Title: Nabenlagereinheit mit einem axialen Verschiebungsbegrenzer
Inventor: RYBSKI DAVID CHRISTOPHER
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine Nabenlagereinheit umfasst einen Innenring mit innenseitigen und außenseitigen axialen Enden, und einer inneren Lagerlaufbahn auf einer Außenfläche. Ein Außenring ist um den Innenring herum angeordnet und hat innenseitige und außenseitige axiale Enden und eine äußere Lagerlaufbahn auf einer Innenfläche. Ein Ring ist mit einem Rad gekoppelt und ist um eine Achse rotierbar und der andere Ring ist feststehend mit einem Fahrzeug gekoppelt. Ein ringförmiger Verschiebungsbegrenzer erstreckt sich von dem Innenring radial nach außen und hat eine radiale Anschlagfläche, die axial von dem innenseitigen Ende des Außenrings beabstandet ist. Die Anschlagfläche greift dem Außenring ein, wenn sich ein Ring relativ zu dem anderen Ring axial verschiebt. Bevorzugt ist der Begrenzer einstückig mit einem ringförmigen Einsatz gebildet, der eine lagerinnenlaufbahn bereitstellt, kann aber separate gebildet sein und um den Einsatz herum oder an der Innenringaußenfläche angeordnet sein.
Patent DE-102021101371-A1 (DE)
Title: Einsteckverbinder
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: E06B3/667
Filed: 2021-01-22
Abstract: Einsteckverbinder (10) mit wenigstens einem an einem Verbinderzentralbereich (10c) ansetzenden Verbinderarm (10a, b), umfassendeinen Grundkörper mit einem sich in Grundkörperlängs- und -querrichtung erstreckenden Boden (12) und zwei mit dem Boden (12) verbundene, senkrecht zum Boden (12) ausgerichtete und sich beidseitig des Bodens (12) in Grundkörperlängs- und -höhenrichtung erstreckende Stegen (14, 14'), die zwischen sich gemeinsam mit dem Boden (14) einen Molekularsiebkanal bilden und von denen wenigstens einer - nämlich erster (14) - auf seiner lateralen Außenseite eine Mehrzahl von in Grundkörperlängsrichtung schräg angestellten Lamellen (16, 18, 20) trägt, die an ihrem freien Lamellenende jeweils in eine Schneide (163, 183, 203) auslaufen, deren Schneidenkante sich in Grundkörperhöhenrichtung zwischen einem ersten und einem zweiten Schneidenende erstreckt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einseitig am ersten Schneidenende eine die Schneidenkante nach lateral außen überragende Spitze (164, 184, 204) angeformt ist.
Patent DE-102021101538-A1 (DE)
Title: Erbsenstärkehaltige Polymerzusammensetzung
Inventor: FRIEDEK WOLFGANG
IPC: C08L3/02
Filed: 2021-01-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Polymerzusammensetzung enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamttrockengewicht der Polymerzusammensetzung, wenigstens 25,5 Gew.% bis 50 Gew.% Stärke und 30 Gew.% bis 74,5 Gew.% aliphatisch-aromatischen Copolyester, dadurch gekennzeichnet, dass die Stärke mindestens 25 Gew.% Erbsenstärke, bezogen auf das Gesamttrockengewicht der Stärke, enthält. Ferner werden ein Herstellungsverfahren der erfindungsgemäßen Polymerzusammensetzung sowie Formteile, Folien, oder Fasern enthaltend die erfindungsgemäße Polymerzusammensetzung beschrieben.
Patent DE-102021105652-A1 (DE)
Title: Federbandschelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEHRT JAN
IPC: F16L33/035
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbandschelle und ein Verfahren zur Herstellung einer Federbandschelle umfassend ein ringförmiges Bandelement (1) mit zwei freien Endbereiche (2, 3), die zumindest bereichsweise nebeneinanderliegend angeordnet sind, wobei das Bandelement (1) additiv hergestellt wird, vorzugsweise elementweise oder schichtweise additiv hergestellt wird, insbesondere wobei die das Bandelement (1) bildenden Schichten in Ebenen parallel zur Ringebene angeordnet werden, vorzugsweise das Bandelement (1) aus wenigstens einem Pulver, vorzugsweise Metallpulver, additiv hergestellt wird, insbesondere durch pulverbettbasiertes Schmelzen, vorzugsweise mittels Laserstrahl oder mittels Elektronenstrahl.
Patent DE-102021110847-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUERGERS BENEDIKT
IPC: F21S41/40
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug. Der Scheinwerfer (1) umfasst ein Gehäuse (2), das mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (14) zum Lichtaustritt aus dem Scheinwerfer (1) versehen ist und in dem eine erste Leuchteinrichtung (3, 4, 5, 6) und eine zweite Leuchteinrichtung (7) angeordnet sind. Die erste Leuchteinrichtung (3, 4, 5, 6) ist zur Erzeugung zumindest eines Teils eines Abblendlichts und/oder eines Fernlichts des Scheinwerfers (1) vorgesehen und die zweite Leuchteinrichtung (7) ist zur Erzeugung zumindest eines Teils eines Begrenzungslichts und/oder eines Tagfahrlichts des Scheinwerfers (1) vorgesehen. Der erfindungsgemäße Scheinwerfer umfasst eine Blende (11), die in einem vorgegebenen Blendenabschnitt (11a) bis auf eine Vielzahl von darin vorgesehenen Lichtaustrittspunkten (12) lichtundurchlässig ist, wobei über den vorgegebenen Blendenabschnitt (11a) eine Lichtabstrahlung hin zur Abdeckscheibe (14) durch die zweite Leuchteinrichtung (8) erfolgt, um den zumindest einen Teil des Begrenzungslichts und/oder des Tagfahrlichts zu erzeugen.
Patent DE-102021112971-A1 (DE)
Title: Autobetonpumpe mit vorgespannter Zugstrebe
Inventor: LANG STEFAN
IPC: E04G21/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Autobetonpumpe umfassend einen Mastbock zur Lagerung eines Verteilermasts und einen vom Mastbock zum Heck der Autobetonpumpe hin verlaufenden Hilfsrahmen zur Aufnahme von Komponenten der Autobetonpumpe. Der Mastbock und der Hilfsrahmen sind über mindestens eine Zugstrebe miteinander verbunden. Ferner ist eine Spannvorrichtung zur Erzeugung einer Vorspannung der mindestens einen Zugstrebe vorgesehen, welche die Durchbiegung des Hilfsrahmens unter Last verringert. Erfindungsgemäß wird die Spannvorrichtung durch ein Verbindungselement zwischen Zugstrebe und Hilfsrahmen und/oder durch ein Verbindungselement zwischen Zugstrebe und Mastbock gebildet.
Patent DE-102021115433-A1 (DE)
Title: Entgasungseinheit und Gehäuse, insbesondere Batteriegehäuse
Inventor: PLOPPA MARTIN
IPC: H01M50/342
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinheit (10) für ein Gehäuse (20), insbesondere einer Batterie, insbesondere einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit einem fluiddicht mit einem Rand einer Gehäuseöffnung (24) des Gehäuses (20) verbindbaren Grundkörper (12), welche mit einer flächig aufgespannten Membran (30) verschlossen ist, wobei die Membran (30) an einem die Gasdurchtrittsöffnung (15) umschließenden Rand (14) fluiddicht mit dem Grundkörper (12) verbunden ist. Dabei ist die Membran (30) als Folienverbund mit wenigstens zwei aufeinander angeordneten Folien (40, 42) ausgebildet, wobei eine erste Folie (40) der Folien (40, 42) in ihrer Fläche (44) wenigstens eine Aussparung (46) aufweist, welche mit einer zweiten Folie (42) der Folien (40, 42) die wenigstens eine Aussparung (46) umschließend gasdicht abgedeckt ist. Wenigstens eine der beiden Folien (40, 42) ist mit dem die Gasdurchtrittsöffnung (15) umschließenden Rand (14) des Grundkörpers (12) verbunden.Zudem betrifft die Erfindung ein Gehäuse (20) mit einer Entgasungseinheit (10).