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Patent DE-102015004237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines CMOS Schaltkreises auf einem P-Substrat vor Verpolung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz des Eingangs und/oder des Ausgangs eines integrierten CMOS Schaltkreises. Für das Verfahren wird ein Verpolschutz verwendet, der auf der einen Seite mit einem ersten Anschluss (A) mit einem Treiber (DR) des integrierten CMOS Schaltkreises verbunden ist. Er besteht aus einer Parallelschaltung aus einem Hochvolt-N-Kanal-Transistor (NTR) und einem normalen P-Kanal-Transistor (PTR), die in einer gemeinsamen N-Wanne liegen. Er weist einen ersten Anschluss (A) auf, mit dem das Source des P-Kanal-Transistors (PTR) und das Drain (D1) des Hochvolt-N-Kanal-Transistors (NTR) verbunden ist. Ein zweiter Anschluss (B) ist mit je einem anderen Anschluss des P-Kanal-Transistors (PTR) und des Hochvolt-N-Kanal-Transistors (NTR) verbunden. Sowohl der Hochvolt-N-Kanal-Transistor (NTR) als auch der P-Kanal-Transistor (PTR) liegen in einer gemeinsamen N-Wanne (NW), die in einer P-dotierten Umgebung oder einem P-dotierten Substrat (SUB) eingebettet ist. Der Wannenanschluss (D1) der N-Wanne (NW) ist mit dem ersten Anschluss (A) und dem Drain (D1) des Hochvolt-N-Kanal-Hochvolttransistors (NTR) elektrisch verbunden. Der zweite Anschluss (B) ist mit dem Eingang und/oder Ausgang des integrierten CMOS Schaltkreises (I/O) verbunden.
Patent DE-102015006160-A1 (DE)
Title: Auflaufbremsbetätigung für Schubanhänger
Inventor: THIEL KARL
IPC: B60T13/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Mechanische Auflaufbremsen bekannter Bauart sind an herkömmlich gebauten Schubanhängern deren Antriebsmotoren ihr der Antriebskraft entgegengerichtetes Drehmoment am Chassis des Anhängers abstützen nicht funktionsfähig, da die über die Deichsel auf das Führungsfahrzeug wirkende Schubkraft die Auflaufbremse betätigt. Dieses Problem wird erfindungsmässig dadurch gelöst, indem dieses Drehmoment mittels Druck- oder Zugstrebe in Richtung der Schubkraft während des Schubbetriebes auf die bewegliche Deichsel wirkt.
Patent DE-102015009762-A1 (DE)
Title: Gebindeabdeckung für eine Kufenpalette
Inventor: STRAUB JüRGEN
IPC: B65D25/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebindeabdeckung (10) für eine Kufenpalette, mit einer Mehrzahl von voneinander beabstandeten Führungen (16) zum Aufnehmen und Führen jeweiliger Kufen der Kufenpalette, wobei in den Führungen (16) jeweilige, einem Verrutschen der Kufenpalette relativ zu der Gebindeabdeckung (10) entgegenwirkende Rutschhemmungselemente (18) aufgenommen sind.
Patent DE-102015010388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laufrads für eine Strömungsmaschine durch additives Laserauftragsschmelzen
Inventor: HANREICH KLAUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laufrades für eine Strömungsmaschine durch additives Laserauftragsschmelzen oder -sintern von auf eine Bauplattform aufgetragenen Pulverschichten, das einen einen Laufschaufelkranz mit unter einem Winkel von größer 45° verlaufenden Begrenzungswänden umfassenden Schaufelbereich sowie ein an dessen Ober- und Unterseite ausgebildetes Ober- und Unterteil aufweist. In einem ersten Verfahrensschritt wird auf der Bauplattform (8) nur ein den Schaufelbereich umfassendes Mittelteil (2) in einer mit gleichzeitig aufgebauten Stützen (10) gehaltenen Schräglage, in der die Begrenzungswände in einem Winkel < 45° zur Vertikalen verlaufen, additiv gefertigt. Nach Entfernung der Stützen (10) wird in einem zweiten Verfahrensschritt in einer waagerechten Lage des Mittelteils auf der Bauplattform auf der Oberseite des Mittelteils das Oberteil und in einem dritten Verfahrensschritt nach einem Wenden des mit dem angeformten Oberteil ausgebildeten Mittelteils auf dessen Unterfläche (9) das Unterteil aufgebaut.
Patent DE-102015012180-A1 (DE)
Title: Beifahrersitzairbag
Inventor: MIURA WATARU
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Beifahrersitzairbag umfasst einen Beutelhauptkörper, der in einem Unterbringungsabschnitt gefaltet und untergebracht werden soll, der in einem Armaturenbrett ausgebildet ist, das vor dem Beifahrersitz eines Fahrzeugs angeordnet ist, und der, wenn in diesen ein Aufblasgas zugeführt wird, aufgeblasen werden kann, so dass er in die Richtung der Rückseite des Fahrzeugs vorragt, und einen Haltegurt, der innerhalb des Beutelhauptkörpers angeordnet und so ausgebildet ist, dass er die Form des Beutelhauptkörpers zum Zeitpunkt von dessen vollständigem Aufblasen beschränkt, wobei der Beutelhauptkörper einen beifahrerseitigen Wandabschnitt, der so angeordnet ist, dass er zum Zeitpunkt des vollständigen Aufblasens im Wesentlichen entlang der vertikalen Richtung auf der hinteren Endseite angeordnet ist, und einen Umfangswandabschnitt umfasst, der so geformt ist, dass er sich von der Außenumfangskante des beifahrerseitigen Wandabschnitts nach vorne erstreckt und in die Richtung des vorderen Endes konvergiert, wobei der Umfangswandabschnitt auf der vorderen unteren Flächenseite davon eine Gaszuführungsöffnung umfasst, die so geöffnet ist, dass das Aufblasgas durch diese hindurchströmen kann, und die eine Umfangskante aufweist, die auf der Seite des Unterbringungsabschnitts montiert werden kann, und sich der Haltegurt von der hinteren rückseitigen Kantenseite der Gaszuführungsöffnung nach hinten erstreckt und zum Zeitpunkt des vollständigen Aufblasens eine hintere Endseite davon mit der Umgebung der Mitte des beifahrerseitigen Wandabschnitts verbunden ist, so dass dadurch die Distanz des beifahrerseitigen Wandabschnitts von der Gaszuführungsöffnung zum Zeitpunkt des vollständigen Aufblasens des Beutelhauptkörpers beschränkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckungslage, die aus einem bandförmigen flexiblen Lagenelement ausgebildet ist und oberhalb der Gaszuführungsöffnung angeordnet werden kann, bereitgestellt ist, wobei die vordere Endseite der Abdeckungslage mit der Vorderkantenseite der Gaszuführungsöffnung verbunden ist und deren hintere Endseite mit dem Haltegurt verbunden ist.
Patent DE-102015012796-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend Elektromotor mit Motorgehäuse, Rotorwelle, Lüfterhaube, Adapter und Winkelsensor
Inventor: STANEK KLAUS
IPC: H02K24/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Antrieb, aufweisend Elektromotor mit Motorgehäuse, Rotorwelle, Lüfterhaube, Adapter und Winkelsensor, wobei der Adapter einen Adapterflansch und eine relativ zu diesem drehbar gelagerte Adapterwelle aufweist, wobei die Lüfterhaube mit dem Motorgehäuse verbunden ist, wobei die Adapterwelle mit der Rotorwelle drehfest verbunden ist, wobei im Adapterflansch ein Wälzlager aufgenommen ist, dessen Außenring axial zwischen zwei Federelementen, insbesondere Federscheiben, angeordnet ist und dessen Innenring gegen den Bund einer Kunststoffbuchse angestellt ist, welche zwischen dem Innenring und der Adapterwelle angeordnet ist.
Patent DE-102015016929-A1 (DE)
Title: Nockenelement für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BÖHL THOMAS
IPC: F01L1/04
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenelement (14) für eine Nockenwelle (10) einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, wobei das Nockenelement (14) aus einem Stahl gebildet ist, wenigstens eine Härtezone (32) und in wenigstens einem ungehärteten Bauteilbereich (34) und/oder in wenigstens einem martensit- und/oder bainitfreien Bereich (36) nahe der Härtezone (32) ein zumindest im Wesentlichen perlitisches Gefüge mit Perlitkörnern (38) aufweist, wobei der in wenigstens einem metallografischen Schliff ermittelte Flächenanteil von um die Perlitkörner (38) angeordnetem Ferrit (40) höchstens 4 Prozent beträgt.
Patent DE-102015103573-A1 (DE)
Title: Dämmmittel
Inventor: ERNST MAXIMILIAN
IPC: E04D13/16
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein Dämmmittel für eine Zwischensparrendämmung, mit einer Dämmplatte (11), die zumindest in einer Richtung elastisch komprimierbar ausgebildet ist, und mit einer Dampfbremsenfolie (12), die mit der Dämmplatte (11) fest verbunden ist und die die Dämmplatte (11) auf zumindest drei Seiten überlappt, vorgeschlagen.
Patent DE-102015103854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anbauvorrichtung sowie Verlegevorrichtung zum Greifen einer Formsteineinlage
Inventor: TRÜG JOACHIM
IPC: E01C19/52
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anbauvorrichtung sowie eine Verlegevorrichtung zum Greifen einer Formsteinlage (63) mit einer Verlegevorrichtung (11), welche einen Halterahmen (12) umfasst, an welchem in einer Richtung einander gegenüberliegende Greiferbacken (14, 15) und in der anderen Richtung einander gegenüberliegende Ausrichtbacken (17, 18) angeordnet sind, wobei die Ausrichtbacken (17, 18) wenigstens zwei Verschiebeelemente (23) aufweisen, welche in Richtung der zu greifenden Formsteinlage (63) vorstehen und im Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Verschiebeelemente (23) an den einander gegenüberliegenden Ausrichtbacken (17, 18) auf Lücke zueinander ausgerichtet sind, so dass an jeder Formsteinreihe (65 bis 72) abwechselnd an einander gegenüberliegenden Stirnseiten (68) der Formsteinreihen (65) jeweils ein Verschiebeelement (23) positioniert wird, wobei die Ausrichtbacken (17, 18) aus einer geöffneten Ausgangsstellung (16) mit einer Schließbewegung in eine Ausrichtstellung (20) übergeführt werden, und die einander gegenüberliegenden und versetzt zueinander angeordneten Verschiebeelemente (23) die Formsteinreihen (65) aus dem Kreuzverbund in den Läuferverbund überführen, wobei in einer ersten Phase der Schließbewegung der Ausrichtbacken (17, 18) jedes Verschiebeelement (23) in eine Angriffsposition (39) zur Anlage an der Stirnseite (48) der Formsteinreihe (65 bis 72) gebracht wird und in einer zweiten Phase der Schließbewegung der Ausrichtbacken (17, 18) die Formsteinreihen (65 bis 72) durch die Verschiebeelemente (23) zueinander aufgefächert und gleichzeitig oder darauffolgend die jeweiligen benachbarten Formsteinreihen (65 bis 72) gegeneinander verfahren und in den Läuferverbund übergeführt werden.
Patent DE-102015104090-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für Widerstandsausfall eines Schützes
Inventor: HE CHUAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Diagnoseverfahren für Kontaktwiderstandsausfall umfasst ein Schätzen eines elektrischen Kontaktflächenwiderstands mindestens eines Schützes, Bestimmen eines fehlerhaften Zustands des mindestens einen Schützes und Anzeigen des fehlerhaften Zustands des mindestens einen Schützes, wenn das mindestens eine Schütz im fehlerhaften Zustand ist.
Patent DE-102015105777-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HASHIMOTO YUUTA
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-04-15
Abstract: Bei einem Kraftstoffeinspritzventil weist ein Körper (11) eine Mehrzahl von Kanallöchern (30) auf, die in einer Umfangsrichtung des Körpers (11) nacheinander angeordnet sind, um Kraftstoff in eine Verbrennungskammer einer Maschine einzuspritzen. Jedes Kanalloch (30) umfasst ein Einspritzloch (40), das an einer Seite des Kanallochs (30) ausgebildet ist, an dem ein Einlass des Kanallochs (30) positioniert ist, und eine Senkbohrung (50), die mit einem Auslass des Einspritzlochs (40) in Verbindung steht und zu der Verbrennungskammer geöffnet ist. Eine Öffnungsquerschnittsfläche der Senkbohrung (50) ist größer als eine Querschnittsfläche des Einspritzlochs (40), das an dem Auslass des Einspritzlochs (40) gemessen wird. Innere Wandoberflächen der Senkbohrung (50) sind dazu ausgestaltet, eine Coanda-Kraft an einem Kraftstoffnebel aufzuwenden, der von dem Auslass des Einspritzlochs (40) in die Verbrennungskammer eingespritzt wird, mit Ausnahme einer Richtung einer Reihe der Einspritzlöcher (30).
Patent DE-102015109288-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren und Vorrichtung hierzu
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines metallischen Fügepartners mit einem Faserhalbzeug-Fügepartner, wobei an die zusammengeführten Fügepartner eine Elektrode und eine Gegenelektrode kontaktiert wird und dann durch Anlegen einer elektrischen Spannung ein Stromfluss in wenigstens einem Fügepartner bewirkt wird, sodass sich die Fügepartner erwärmen, wobei im Bereich der Erwärmung dann die Fügepartner miteinander verpresst werden.
Patent DE-102015109656-A1 (DE)
Title: Angetriebene Gelenk-Kopfstützeneinheit
Inventor: TALAMONTI JOE S
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Fahrzeugkopfstützeneinheit weist ein Kopfstützenelement auf, das betätigbar mit einer Rückenlehne gekoppelt ist. Das Kopfstützenelement ist zwischen aufrechter und zusammengeklappter Position in Bezug zu der Rückenlehne beweglich. Eine Stützeinheit weist eine erste und eine zweite Verbindung auf, die schwenkend mit dem Kopfstützenelement und der Rückenlehne an entgegengesetzten Enden dieser gekoppelt sind. Ein erster und ein zweiter Klinkarm sind jeweils mit der ersten und der zweiten Verbindung gekoppelt und zwischen eingeklinkter und ausgeklinkter Position betätigbar, um das Kopfstützenelement zu der zusammengeklappten Position von der aufrechten Position zu bewegen, wenn die Klinkarme in der ausgeklinkten Position sind.
Patent DE-102015111211-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H03K17/082
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Schaltelement, das dazu konfiguriert ist, eine Gateelektrode, eine erste Hauptelektrode, eine zweite Hauptelektrode, eine Erfassungselektrode zum Ausgeben eines Erfassungsstroms, der kleiner als ein Hauptstrom ist, in Abhängigkeit des Hauptstroms, der in der ersten Hauptelektrode fließt, zu umfassen und abzuschalten, wenn eine Steuerungsspannung, die zwischen der Gateelektrode und der ersten Hauptelektrode angelegt wird, verringert wird; eine Erfassungsdiode, die dazu konfiguriert ist, eine Anode, die mit der Erfassungselektrode verbunden ist, und eine Kathode, die mit der zweiten Hauptelektrode verbunden ist, zu umfassen; und eine Verbindungsschaltung, die dazu konfiguriert ist, die Gateelektrode mit der Erfassungselektrode zu verbinden, wenn das Schaltelement abschaltet.
Patent DE-102015112820-A1 (DE)
Title: Polygonaler Möbelrahmen
Inventor: WILHELM HANS-CHRISTIAN
IPC: F16B12/48
Filed: 2015-08-04
Abstract: Offenbart ist ein Möbelrahmen, in dessen Ecken jeweils ein Eckteil eingespannt ist. Jedes Eckteil ist zwischen zwei Stirnflächen der beiden Endabschnitte der beiden benachbarten Seitenteile des Möbelrahmens eingespannt. Zur Einspannung dient ein äußerer Eckbeschlag, der in Richtung zu einem inneren Eckbeschlag gespannt wird. Somit werden in jeder Ecke die beiden Endabschnitte der beiden Seitenteile und das Eckteil über den äußeren und den inneren Eckbeschlag miteinander verspannt.
Patent DE-102015117026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parameterextraktion und System dafür
Inventor: LIN WEI-YANG
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Verfahren, das mit mindestens einem Prozessor ausgeführt wird, weist die folgenden Schritte auf: Erzeugen von Layout-Daten eines Chips mit Transistoren; Ermitteln von Wärme-bezogenen Parametern für die Transistoren auf Grund ihrer Positionen in den Layout-Daten; Erzeugen von Netzlistendaten, die die Wärme-bezogenen Parameter enthalten; Durchführen einer Simulation nach dem Layout auf Grund der Netzlistendaten; und Überprüfen, ob die Simulation nach dem Layout eine Entwurfsspezifikation erfüllt.
Patent DE-102015118459-A1 (DE)
Title: Diode
Inventor: FUKAZAWA TAKESHI
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Diode weist einen Körper mit einer Mehrzahl von p-n-Übergängen, Anoden- und Kathodenelektroden, eine Kurzschlusselektrode, einen Schutzring und ein Isolationsfilm auf. Der Körper mit der Mehrzahl der p-n-Übergänge weist erste bis vierte Halbleiterschichten bzw. -layer auf, welche gestapelt sind, um eine Laminierungsstruktur zwischen der Anodenelektrode und der Kathodenelektrode vorzusehen. Jeder der ersten und dritten Halbleiterlayer ist ein erster leifähiger Halbleiter. Jeder der zweiten und vierten Halbleiterlayer ist ein zweiter leitfähiger Halbleiter. Die ersten und zweiten Halbleiterlayer bilden einen p-n-Übergang aus. Die zweiten und dritten Halbleiterlayer bilden einen p-n-Übergang aus. Die dritten und vierten Halbleiterlayer bilden einen p-n-Übergang aus. Die Kurzschlusselektrode sieht einen Kurzschluss zwischen dem zweiten Halbleiterlayer und dem dritten Halbleiterlayer vor. Ein Bereich mit einer hohen Konzentration ist in einem Kontaktbereich in dem zweiten Halbleiterlayer ausgebildet. Eine Oberfläche des Kontaktbereichs steht in Kontakt mit der ersten Kurzschlusselektrode.
Patent DE-102015119477-A1 (DE)
Title: Kombination von Calciumsulfat und Gummi arabicum
Inventor: ALBRECHT UWE
IPC: A61P31/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Verminderung der Fettaufnahme und/oder zur Verwendung als Appetitzügler im menschlichen oder tierischen Körper, dass Calciumsulfat eingeschlossen in Gummi arabicum enthält.
Patent DE-102015122587-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Drehfallenabstützung
Inventor: STEFFEN TOBIAS
IPC: E05B85/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss umfassend eine Drehfalle 1 und eine Sperrklinke 2 für ein Verrasten der Drehfalle 1 in einer Rastposition, insbesondere Hauptrastposition, sowie eine Schlossplatte 3 mit einem Anschraubpunkt 4 zum Anbringen des Kraftfahrzeugschlosses an eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle 1 ein Abstützmittel umfasst, das so beschaffen ist, dass sich in Rastposition, insbesondere Hauptrastposition, bei einer Überlast die Drehfalle 1 über das Abstützmittel an dem Anschraubpunkt 4 abstützen kann. Ein Öffnen einer Fahrzeugtür oder Klappe kann so auch im Crashfall vermieden werden.
Patent DE-102015122801-A1 (DE)
Title: Antreibbare Achsanordnung
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: B62D59/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine antreibbare Achsanordnung umfasst zwei Halbachsen zum Antreiben einer jeweiligen Radnabe sowie ein zwischen den Halbachsen vorgesehenes Differentialgetriebe zur Verteilung eines Antriebsmoments eines Motors auf die beiden Halbachsen, wobei das Differentialgetriebe einen Eingang zum Empfangen des Antriebsmoments und zwei Ausgänge zum Ausgeben des Antriebsmoments an die jeweilige Halbachse aufweist. Die Halbachsen weisen eine jeweilige Kupplung sowie ein jeweiliges Untersetzungsgetriebe mit einem Eingangselement und einem Ausgangselement auf, welches eine Drehzahl des Ausgangselements relativ zu dem Eingangselement ins Langsame übersetzt. Dabei ist die jeweilige Kupplung derart angeordnet, dass die jeweilige Radnabe mittels der jeweiligen Kupplung wahlweise antriebswirksam mit dem jeweiligen Ausgang des Differentialgetriebes verbindbar oder hiervon trennbar ist.
Patent DE-102015200768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt S1 Daten während zumindest einer Fahrt mittels eines Fahrerassistenzsystems detektiert und gespeichert werden, wobei sich die Daten auf ein Fahrverhalten eines Benutzers während eines Befahrens einer bestimmten Strecke beziehen. In einem zweiten Schritt S2 werden die Daten zur Belegung und Speicherung von Fahrparametern abgerufen und verarbeitet, wobei die Fahrparameter sowohl streckenspezifisch als auch benutzerspezifisch sind, und in einem dritten Schritt S3 werden die Fahrparameter bei der hochautomatisierten oder vollautomatisierten Steuerung des Fahrzeugs beim Befahren der bestimmten Strecke abgerufen und verwendet.
Patent DE-102015200959-A1 (DE)
Title: Dentales Röntgengerät
Inventor: THOMA DIETER
IPC: A61B6/14
Filed: 2015-01-21
Abstract: Dentales Röntgengerät zur Erstellung von Panaromaschichtaufnahmen, cephalometrischen Aufnahmen und/oder von 3D-Volumen, wobei ein Röntgenstrahler (3) und ein Röntgensensor (2) aus einem dazwischen liegenden Patientenpositionierungsbereich (4) einen Aufnahmebereich (4.1) aus einer oder mehreren Richtungen aufnehmen, wobei der Röntgensensor (2) und der Röntgenstrahler (3) an einem Träger (1.1) befestigt sind und wobei der Träger (1.1) an einem gegenüber einer Säule (1.3) höhenverstellbaren Schlitten (1.2) befestigt ist und wobei an dem Schlitten (1.2) Anzeigeelemente (5,6) vorgesehen sind, die in der Lage sind, auf einer im Patientenpositionierungsbereich (4) befindlichen Oberfläche Linien (5.2’, 6’) abzubilden. An dem Schlitten (1.2) ist eine Mehrzahl von in vertikaler Richtung gesehen übereinanderliegend angeordneten Anzeigeelementen (5, 5.1, 5.2, 6) vorgesehen, die mindestens der Anzahl von einzustellenden horizontalen Linien entspricht, wobei die Anzeigeelemente über eine Benutzeroberfläche einzeln und/oder zumindest teilweise gemeinsam ansteuerbar sind.
Patent DE-102015202482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug frei von einer Unterstützung mittels einer fahrzeugexternen Verarbeitungseinrichtung autonom auf einem Parkplatz von einer Startposition zu einer Zielposition fährt. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Fahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015203423-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit einem endlosen Lastenträger
Inventor: GERICKE STEPHAN
IPC: B65H29/34
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung mit einem endlosen Lastenträger, wobei der Lastenträger mehrere aneinandergereihte Stäben aufweist, wobei die Stäbe des Lastenträgers mit Hilfe von mindestens einem Zugmittel gemeinsam in Bewegung versetzbar sind, wobei diese Stäbe sich mit ihrer jeweiligen Länge jeweils quer zur Bewegungsbahn des Lastenträgers erstreckend angeordnet sind, wobei die Stäbe des Lastenträgers in der Fördereinrichtung jeweils beidendig gelagert sind.
Patent DE-102015203897-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein pedalgetriebenes Fahrzeug
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62M6/40
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linear-Antrieb eines pedalgetriebenen Fahrzeugs, umfassend wenigstens ein erstes Pedal (2), wenigstens eine erste Umlenkrolle (4) und eine zweite Umlenkrolle (5), wenigstens ein um die erste Umlenkrolle (4) und die zweite Umlenkrolle (5) umlaufendes Zugmittels (6), wobei das erste Pedal (2) mit dem Zugmittel (6) an einem Fixierbereich (14) verbunden ist, wenigstens ein erstes Führungselement (7) zum Führen des ersten Pedals (2), und eine elektrische Maschine (9) mit einer Rotationswelle (19), wobei die Rotationswelle (19) mit der ersten Umlenkrolle (4) verbunden ist.
Patent DE-102015204817-A1 (DE)
Title: Konversionsvorrichtung zum Konvertieren von Strahlung, Leuchtenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Konversionsvorrichtung
Inventor: BÜRZELE HANS-GERHARD
IPC: F21V29/502
Filed: 2015-03-17
Abstract: Offenbart ist eine Konversionsvorrichtung mit einem Gehäuse, an dem ein Kühlelement angeordnet ist, auf dem wiederum ein Konversionselement angeordnet ist. Zusätzlich ist ein Blendenelement vorgesehen, womit das Konversionselement zwischen dem Kühlelement und dem Blendenelement angeordnet ist. Offenbart ist des Weiteren eine Leuchtenanordnung, die die Konversionsvorrichtung und eine Strahlungsquelle aufweist. Außerdem ist ein Verfahren zum Herstellen der Konversionsvorrichtung offenbart, bei dem zunächst das Kühlelement, dann das Konversionselement und zum Schluss das Blendenelement in der Konversionsvorrichtung angeordnet werden.