baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019079-A1 (DE)
Title: Verschluss-System mit Einhandbedienung für orthopädische Hilfsmittel
IPC: A61F5/04
Filed: 2013-11-17
Abstract: Verschlusssystem für ein orthopädisches Hilfsmittel welches mit mindestens einem spangenartigen Teil sowie mit mindestens einem beweglichen Teil versehen ist, welche in Kombination zirkulär um ein menschliches Körperteil gelegt werden und zur Fixierung oder zur Befestigung des orthopädischen Hilfsmittels an diesem Körperteil dienen und welches mit wenigstens einem mechanisch einrastenden Verschluss ausgestattet ist und der Verschluss aus wenigstens 2 Komponenten besteht, wobei je eine Komponente an dem spangenartigen Teil und an dem beweglichen Teil befestigt und mit magnetisch wirkender Zentrierung ausgestattet ist dadurch gekennzeichnet, dass die an dem beweglichen Teil befestigte Verschlusskomponente unabhängig von der Bedienung des beweglichen Teils wenigstens in einer Richtung frei beweglich ist.
Patent DE-102013100705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Untersuchung eines Gegenstands
Inventor: WUESTENBECKER MICHAEL
IPC: G01N17/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Diese Offenlegung beschreibt eine Vorrichtung und ein Untersuchungssystem, das für die Untersuchung von Röhren (z.B. Dampfkesselrohren) von Vorteil ist. Die Vorrichtung kann ein Gehäuse und ein Paar bewegliche Führungsplatten aufweisen, die mit der Außenseite des Gehäuses in Eingriff stehen. In einem Ausführungsbeispiel bewegt sich das Gehäuse während der Drehung des Gehäuses in Relation zu den beweglichen Führungsplatten, um die Ausrichtung des Gehäuses relativ zu den Dampfkesselrohren zu ändern. Das Gehäuse und die beweglichen Führungsplatten behalten den Eingriff bei, um ein Austreten von Strahlung aus dem Gehäuse und in die unmittelbare Umgebung zu verhindern.
Patent DE-102013100767-A1 (DE)
Title: Passing region of vacuum treatment plant, which is applied inside vacuum treatment plant as region of transport plant at input- and/or output side of the treatment region adjacent to lock regions of the vacuum treatment plant
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C03C17/09
Filed: 2013-01-25
Abstract: Passing region (3) of a vacuum treatment plant (1), which is applied inside the vacuum treatment plant as a region of transport plant at input- and/or output side of the treatment region (4) adjacent to respective lock regions (2) of the vacuum treatment plant, is claimed. The vacuum treatment plant is provided for formation of a microstructure of substrate (11) movable through the treatment region. The microstructure of substrate is provided in the lock region. The transport rollers of the transport system are combined with the same rotational direction and rotational speed. Passing region (3) of a vacuum treatment plant (1), which is applied inside the vacuum treatment plant as a region of transport plant made of transport rollers at input- and/or output side of the treatment region (4) adjacent to respective lock regions (2) of the vacuum treatment plant, is claimed. The vacuum treatment plant is provided for formation of a microstructure of substrate (11) continuously movable through the treatment region. The microstructure of substrate is provided individually discontinuously in the lock region. The transport rollers of the transport system are combined with the same rotational direction and rotational speed to at least one transport belt. The transport belt of the passing region, which is designed as a passing band, exhibits a passing band drive and passing band has at least one passing band. A transport direction of the transport plant is predetermined. The passing region is divided according to a scheme XY-Z in passing strips with respective number of transport rollers. The X represents the passing band, which is adjacent to the lock region.
Patent DE-102013103727-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von kohlensäurehaltigen Getränken
Inventor: HAGEN THOMAS H
IPC: B65D8/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird ein Behälter zur Aufnahme von kohlensäurehaltigen Getränken, insbesondere von Bier, angegeben, mit einem allseits geschlossenen Behälter (10), vorzugsweise aus Weißblech, mit einem Oberboden (12) und einem Unterboden (14), die mit einer Wand (16) dichtend verbunden sind, wobei der Behälter (10) auf der Seite seines Oberbodens (12) durch einen umlaufenden Rand (18) abgeschlossen ist, und wobei im Oberboden (12) ein verschließbarer Ausguss (32) mit einer integrierten Belüftungsöffnung (54) vorgesehen ist.
Patent DE-102013105556-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für das Klemmen eines Sackabschnitts einer Folienbahn in einer Füllstation einer Sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B43/46
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (10) für das Klemmen eines Sackabschnitts (210) einer Folienbahn (200) in einer Füllstation (110) einer Sackfüllanlage (100), aufweisend eine erste Klemmbacke (22) und eine relativ zur ersten Klemmbacke (22) bewegbare zweite Klemmbacke (24) für das Klemmen des Sackabschnitts (210) in einem Klemmabschnitt (26) in dessen Kopfbereich (212), wobei an der ersten Klemmbacke (22) eine erste Zusatzbacke (32) bewegbar gelagert ist, wobei an der zweiten Klemmbacke (24) eine zweite Zusatzbacke (34) angeordnet ist für ein Klemmen des Sackabschnitts (210) in einem Zusatzklemmabschnitt (36) unterhalb des Klemmabschnitts (26).
Patent DE-102013107138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bedruckten Substrats
Inventor: WORCH GERHARD
IPC: B41M3/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines bedruckten Substrats (25), wobei ein Substrat, das zumindest eine beschichtbare und/oder bedruckbare Oberfläche aufweist, bereitgestellt, eine Beschichtung auf einen zu beschichtenden Bereich (26) dieser Oberfläche des Substrats (25) aufgebracht, ein zu bedruckender Bereichs (27) des Substrats (25) mit einem Druckmedium bedruckt und dieses Druckmedium getrocknet wird.  Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zum Anzeigen einer Vielzahl bedruckter Substrate (25) mit zumindest einem bedruckten Substrat (25), zumindest einem Substratwechsler, mit zumindest einer Rolle zum Transport des bedruckten Substrats (25) und zumindest einem Sichtbereich wobei der Substratwechsler dazu vorgesehen und eingerichtet ist, das bedruckte Substrat (25) in den Sichtbereich zu transportieren und in dem Sichtbereich zu positionieren und das bedruckte Substrat dabei einer Zugspannung ausgesetzt ist.
Patent DE-102013107968-A1 (DE)
Title: Online-Überwachungssystem für den Einsatz in elektrischen Anlagen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: NETI PRABHAKAR
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein System (100/200/300), das dazu eingerichtet ist, eine in Betrieb befindliche elektrische Einrichtung (101/210/310) zu überwachen, enthält einen Testkanal (118), der mit der Einrichtung verbunden ist. Die Vorrichtung ist über wenigstens einen elektrischen Stromübertragungskanal (102/104/105/312) mit einer elektrischen Spannungsquelle (102) verbunden. Die Spannungsquelle ist dazu eingerichtet, elektrischen Strom bei einer ersten Frequenz zu übertragen. Der Testkanal ist mit dem Stromübertragungskanal verbunden. Das System weist ferner einen Signalgenerator (114) auf, der mit dem Testkanal verbunden ist. Der Signalgenerator ist dazu eingerichtet, in den Testkanal Testsignale bei einer zweiten Frequenz einzuspeisen, die größer ist als die erste Frequenz. Das System weist ferner mindestens eine Vorrichtung (130) auf, die mit dem Stromübertragungskanal magnetisch gekoppelt ist. Die magnetisch gekoppelte Vorrichtung ist dazu eingerichtet, gegenüber dem elektrischen Strom bei der ersten Frequenz eine erste Impedanz aufzuweisen, und gegenüber den Testsignalen bei der zweiten Frequenz eine zweite Impedanz aufzuweisen. Die zweite Impedanz überschreitet die erste Impedanz.
Patent DE-102013111484-A1 (DE)
Title: Transportraupe
Inventor: MEISTER JOCHEN
IPC: B62D55/116
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportraupe (1) mit einem Fahrgestell (2) und mit einer an dem Fahrgestell (2) angeordneten Sattelkupplung (3) zur Aufnahme einer Kupplungseinrichtung (4) eines Sattelaufliegers (5). Die Sattelkupplung (3) ist längs einer Querachse (8) der Transportraupe (1) schwenkbar gelagert an dem Fahrgestell (2) angeordnet. Die Sattelkupplung (3) ist bezüglich einer Längsachse der Transportraupe (1) längsverschiebbar an dem Fahrgestell (2) angeordnet. Die Sattelkupplung (3) ist bezüglich einer Hochachse der Transportraupe (1) höhenverstellbar an dem Fahrgestell (2) angeordnet. Die Sattelkupplung (3) weist eine Feststelleinrichtung auf, mit der eine Neigung der Sattelkupplung (3) festgelegt werden kann.
Patent DE-102013113765-A1 (DE)
Title: Traggestell für eine Sanitärwanne
Inventor: FRANK MARK
IPC: A47K3/16
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Traggestell (1) für eine Sanitärwanne, umfasst mehrere Profilstangen (2), die über Verbindungselemente (3) miteinander verbunden sind, wobei die Einheit der aus Profilstangen (2) und Verbindungselementen (3) über mehrere Fußelemente (4) abgestützt ist, wobei an den Profilstangen (2) jeweils eine Dichtleiste (7) fixiert ist und auf den Dichtleisten (7) die Sanitärwanne aufliegt, wobei an den Dichtleisten (7) eine Dichtungsfolie (8) festgelegt ist. Dadurch kann unterhalb der Sanitärwanne eine Dichtungsebene durch die Dichtungsfolie (8) ausgebildet werden, was die Montage und ein Auswechseln der Sanitärwanne erleichtert.
Patent DE-102013202783-A1 (DE)
Title: PEM fuel cell system for vehicle, has tank for storing fuel, where fuel taken out from tank is guided by heat exchanger that is flowed-through by heat carrier medium, which passes through condenser through which further exhaust gas flows
Inventor: STERZENBACH MARCEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: The system has a tank (10) for cryogenically storing fuel for incineration with processing air in a fuel cell (1), where a part of the cold is used for cooling of the fuel cell such that the fuel cell is cooled by the processing air into mixed water, which is obtained by condensation from exhaust gas of the fuel cell. The fuel taken out from the tank is guided by a heat exchanger (9) that is flowed-through by a heat carrier medium, where the heat carrier medium passes through a condenser (11) through which further exhaust gas of the fuel cell flows.
Patent DE-102013203810-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden eines Elektrodenbands
Inventor: STEIN HANS
IPC: H01M50/538
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schneiden eines Elektrodenbandes für eine Energiespeicherzelle vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Elektrodenband durch eine Laserschneidvorrichtung hindurch transportiert wird und wobei während des ersten Verfahrensschrittes innerhalb der Laserschneidvorrichtung mittels eines Laserstrahls eine Mehrzahl von Ableiterfahnen in das Elektrodenband geschnitten wird und wobei ferner der Laserstrahl im ersten Verfahrensschritt ausschließlich innerhalb des Elektrodenbandes geführt wird.
Patent DE-102013204651-A1 (DE)
Title: Gewebekassette mit zurückziehbarem Bauteil
Inventor: BOEHL FLORIAN
IPC: C12M3/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Halten einer Gewebeprobe weist ein Aufbewahrungsbauteil, das eine erste Gewebeeingriffsfläche hat, und wenigstens ein Vorspannelement auf. Die erste Gewebeeingriffsfläche ist bewegbar durch das Vorspannelement an dem Aufbewahrungsbauteil befestigt. Eine Basis weist eine zweite Gewebeeingriffsfläche auf und ist so konfiguriert, dass sie in das Aufbewahrungsbauteil eingreift, um einen Innenraumbereich auszubilden, mit der ersten und zweiten Gewebeeingriffsfläche einander zugewandt. Das wenigstens eine Vorspannelement ist so konfiguriert, dass es die erste Gewebeeingriffsfläche zu der zweiten Gewebeeingriffsfläche drängt, um die Gewebeprobe dazwischen in dem Innenraumbereich aufzubewahren. Ein Rückziehbauteil ist mit dem Aufbewahrungsbauteil verbunden und so konfiguriert, dass es die erste Gewebeeingriffsfläche zurückzieht und das Vorspannelement komprimiert, um eine Lücke zwischen der Gewebeprobe und entweder der ersten Gewebeeingriffsfläche oder der zweiten Gewebeeingriffsfläche zu bilden.
Patent DE-102013205347-A1 (DE)
Title: Additiv-Zusammensetzung für Amin-Härter, deren Verwendung sowie diese enthaltende Amin-Härterzusammensetzung
Inventor: KUMRU MEMET-EMIN
IPC: C08G59/40
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es wird Additiv-Zusammensetzung beschrieben, die ein Verdickungsmittel und ein Thixotropiermittel umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verdickungsmittel Cellulose oder ein Derivat davon ist und dass das Thixotropiermittel eine pyrogen hergestellte Kieselsäure ist, deren Oberfläche mit Gruppen der allgemeinen Formel (I) -SiRaR1 bOR2 c (I), in der a = 1, 2 oder 3, b = 0, 1 oder 2 und c = 0, 1 oder 2 sein kann, wobei a + b + c = 3 ist, und R ein einwertiger, gegebenenfalls einfach oder mehrfach ungesättigter, gegebenenfalls verzweigter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen sein kann, R1 ein ebenfalls einwertiger, gegebenenfalls einfach oder mehrfach ungesättigter, gegebenenfalls verzweigter Kohelnwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen sein kann und R2 ein Wasserstoffatom, ein einwertiger, gegebenenfalls einfach oder mehrfach ungesättigter, gegebenenfalls verzweigter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Bindung zu einem anderen Si-Atom sein kann, mit der Maßgabe, dass zumindest einer der Reste R oder R1 ein Kohlenwasserstoffrest mit mehr als 3 Kohlenstoffatmen ist, modifiziert ist.
Patent DE-102013208981-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Grundkarosserie und einem Außenkarosserieteil
Inventor: ÜBELACKER ANDREAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2013-05-15
Abstract: Bei einem Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen oder Lastkraftwagen, mit einer Grundkarosserie zum Abstützen mindestens eines Außenkarosserieteils, ist das Außenkarosserieteil an der Grundkarosserie mit mindestens einem Knickelement gehalten, das bei einer definierten äußeren Krafteinwirkung knickbar und damit vorbestimmt verformbar ist.
Patent DE-102013210854-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe sowie Verfahren zum Betreiben einer Vakuumpumpe
Inventor: DESPESSE CHRISTOPHE
IPC: F04C18/344
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe, insbesondere eine Drehschieberpumpe, mit einem Pumpengehäuse (10), die in einem Schöpfraum (12) angeordnet ist. In dem Schöpfraum (12) ist eine Förderelement (14, 16) angeordnet. An einem Einlass (22) des Schöpfraums (12) ist eine Rückschlagventil (28) vorgesehen. Zum Schließen des Rückschlagventils (28) bei im Bereich des Einlasses (22) herrschenden, niedrigen Drücken ist neben einer Spiralfeder (34), eine Fluideinrichtung (36) angeordnet. Beim Ausschalten der Vakuumpumpe erfolgt ein Verschieben eines Schaltkolbens (40) in eine Stellung, in der durch den Zuführkanal (42) in den Verbindungskanal (38) Fluid strömt, das sodann durch Einströmen in den Einlasskanal (42) das Rückschlagventil (28) schließt.
Patent DE-102013212977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hybridbearbeitung von farbigem Glas
Inventor: YIM WAI LAM WILLIAM
IPC: B23K26/142
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hybridbearbeitung von farbigem Glas, welches die folgenden Schritte einschließt: (1) Bereitstellen eines Lasergenerators mit einem Bearbeitungskopf, wobei das farbige Glas durch den Bearbeitungskopf mittels eines Laserstrahls bearbeitet wird, der von dem Lasergenerator emittiert wird. Die farbigen Glaspartikel, die von dem Laserstrahl geschmolzen oder verdampft werden, werden durch unter Druck stehendes Gas durch die Düse an dem Bearbeitungskopf weg geblasen, um so eine Pore auf dem farbigen Glas zu bilden; (2) das farbige Glas wird an der Pore mittels mechanischer Bearbeitungswerkzeuge weiter bearbeitet. Das Verfahren zur Hybridbearbeitung von farbigem Glas nach der vorliegenden Erfindung weist als vorteilhafte Eigenschaften eine ökonomische und schnelle Bearbeitungsgeschwindigkeit auf und eine hohe Erfolgsquote bei der Bearbeitung (oder eine hohe Erfolgsquote des bearbeiteten Produkts).
Patent DE-102013213503-A1 (DE)
Title: Screw connector for e.g. projection exposure system used in microlithography application, has insert that is arranged between screw and component to form pair of screw contact surfaces by modification of hardness of component surface
Inventor: RAU JOHANNES
IPC: F16B33/06
Filed: 2013-07-10
Abstract: The screw connector has a screw (6) that comprises an external thread (10) corresponding to an internal nut thread (2) of a component (1). The component or screw is made of austenitic stainless. An insert (4,4',4'') is arranged between the component and the screw for forming pair of screw contact surfaces made of different coating materials and/or modification of hardness and roughness of the surfaces of component which enable mutual sliding of the screw and component without lubricants. An independent claim is included for method for adjusting screw connector.
Patent DE-102013218850-A1 (DE)
Title: Leuchtenabdeckung, Fahrzeugbauteil und Fahrzeug
Inventor: KALKUS DANIEL
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenabdeckung zur Abdeckung einer Beleuchtungseinrichtung in einem Fahrzeugbauteil eines Fahrzeugs, wobei die Leuchtenabdeckung einen zumindest teiltransparenten Leuchtbereich aufweist, durch welchen die Beleuchtungseinrichtung hindurchleuchten kann, wobei der Leuchtbereich aus wenigstens einem schlagabsorbierenden Material hergestellt ist oder wenigstens eine Beschichtung aus einem schlagabsorbierenden Material aufweist, wobei das schlagabsorbierende Material ein Kunststoff mit einer Harte Shore A in einem Bereich von 40 bis 90, oder ein Kunststoff mit einer Härte Shore D in einem Bereich von 25 bis 60 ist.
Patent DE-102013219098-A1 (DE)
Title: Sichtverbesserung bei schlechtem wetter unter verwendung erweiterter realität
Inventor: FAN ZHIGANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Verfahren und Systeme zum Verbessern der Sicht eines Fahrers bei schlechtem Wetter und/oder schlechter Beleuchtung für Objekte, wie etwa Straßenschilder, Straßenlinien, Straßenmarkierungen usw. Die offenbarte Methode kann die aufgenommenen Bilder erweitern, indem sie Vorkenntnisse über die Szene und die Objekte, die in einer Datenbank gespeichert sind, nutzt. Im Allgemeinen kann man die Orientierung und Position eines Fahrzeugs bestimmen und Daten abrufen, die ortsfeste Objekte angeben, von denen man annimmt, das sie an einer aktuellen Orientierung und Position des Fahrzeugs zu erkennen sind. Eine aufgenommene Szene wird mit Daten, die aus der Datenbank abgerufen werden, unter Verwendung der Informationen über die Orientierung und die Position des Fahrzeugs verglichen, so dass eine passende Szene angibt, wo erwartet wird, dass die Objekte in der aufgenommenen Szene erscheinen, und die Sicht des Fahrers mit Bezug auf das Fahrzeug unter schlechten Fahrverhältnissen verbessert.
Patent DE-102013223228-A1 (DE)
Title: Immobilisierte katalytisch aktive Zusammensetzung mit tridentaten Phosphorliganden in einer ionischen Flüssigkeit zur Hydroformylierung von olefinhaltigen Gemischen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07C45/50
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die vorliegenden Erfindung ist gerichtet auf eine Zusammensetzung, umfassend: a) mindestens ein Trägermaterial; b) mindestens eine ionische Flüssigkeit c) mindestens ein Metall, ausgewählt aus der VIII. Nebengruppe des Periodensystems der Elemente; d) mindestens eine Phosphorhaltige organische Verbindung, welche das Strukturelement der Formel (I) aufweist:e) optional ein oder mehrere organische Amine. Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Zusammensetzung, die Verwendung der Zusammensetzung als katalytisch aktive Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur Hydroformylierung, bei dem die Zusammensetzung als katalytisch aktive Zusammensetzung verwendet wird
Patent DE-102013224550-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen mittels einer Schraubverbindung
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: F16B39/34
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Baugruppe zur Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen (12, 14) mittels einer Schraubverbindung hat eine Schraube (16), die einen Schraubenschaft (22) und einen Schraubenkopf (18) mit einer sich in Richtung zum Schraubenschaft (22) verjüngenden Außenkontur (20) aufweist, ein erstes zu verbindendes Bauteil (12), das einen Verbindungsabschnitt (24) mit einer Vertiefung (30) im Bereich des Schraubenkopfes (18) aufweist, die in eine Schraubenschaftaufnahme (28) übergeht, sowie ein zweites zu verbindendes Bauteil (14), das eine Öffnung (34) zum Durchtritt des Schraubenschafts (22) mit einem die Öffnung (34) umgebenden Umformabschnitt (36) aufweist. Der Umformabschnitt (36) wird beim Anziehen der Schraube (16) vom Schraubenkopf (18) in die Vertiefung (30) gedrückt und bildet einen in die Vertiefung (30) ragenden Ringvorsprung (38) aus, durch den ein seitlicher Formschluss zwischen den Bauteilen (12, 14) gebildet ist. Die Baugruppe eignet sich insbesondere zur Verbindung einer Fahrzeugkarosserie mit einem Fahrwerk.
Patent DE-102013225787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kit zum Glätten und Färben von Haaren mit verbesserter Waschechtheit und verbesserter Grauabdeckung
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Glätten und Färben von keratinischen Fasern, umfassend die folgenden Schritte A) Behandeln der Fasern mit einem Glättungsmittel (G), B) Behandeln der Fasern mit einem Färbemittel (F), wobei – das Glättungsmittel (G) mindestens ein Alkalisierungsmittel aus der Gruppe Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Lithiumhydroxid, Magnesiumhydroxid, Calciumhydroxid und/oder Guanidiniumhydroxid enthält, und – das Färbemittel (F) mindestens einen direktziehenden Säurefarbstoff enthält. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit) enthaltend ein Glättungsmittel (G) und ein Färbmittel (F).
Patent DE-102014005956-A1 (DE)
Title: Schichtartig spülender Zweitaktmotor
Inventor: IMAFUKU KENJI
IPC: F02B25/22
Filed: 2014-04-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein schichtartig spülender Zweitaktmotor vom luftführenden Typ. Der Motor, der ein Zylinderelement und ein mit diesem zusammengefügtes Kurbelgehäuse beinhaltet, verfügt über einen Einlassdurchlass, einen Auslassdurchlass, erste und zweite Spüldurchlässe, einen Kommunizierabschnitt und einen Luftdurchlass. Der Einlassdurchlass, der Auslassdurchlass und der Luftdurchlass sind in dem Zylinderelement ausgebildet. Die ersten und die zweiten Spüldurchlässe weisen jeweils einen zylinderelementseitigen Durchlass und einen kurbelgehäuseseitigen Durchlass auf. Die zylinderelementseitigen Durchlässe der ersten und der zweiten Spüldurchlässe kommunizieren miteinander über den Kommunizierabschnitt. Der Luftdurchlass ist mit dem zylinderelementseitigen Durchlass des ersten Spüldurchlasses verbunden. In dem Motor wird Luft zur Vorspülung aus dem Luftdurchlass durch ein Prüf- bzw. Rückschlagventil in den zylinderelementseitigen Durchlass des ersten Spüldurchlasses eingeleitet, und es fließt ein Teil der eingeleiteten Luft in den zweiten Spüldurchlass durch den Kommunizierabschnitt.
Patent DE-102014008361-A1 (DE)
Title: Kühlelement zum Kühlen eines Schmiermittels, insbesondere Schmieröl
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: F01M5/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement (10) zum Kühlen eines Schmiermittels, insbesondere Schmieröl, mit einer Mehrzahl von Kühlrippen (12) für einen Wärmeübergang von dem Schmiermittel an ein Kühlmittel, wobei die Kühlrippen (12) durch einen einstückigen, mittels eines Gießverfahrens aus Aluminium hergestellten Grundkörper (18) gebildet sind.
Patent DE-102014008774-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Gehäuse
Inventor: LAUMANN TIMM
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1), aufweisend ein Rohrpaket (3) mit einer Einlassöffnung (4) und einer Auslassöffnung (6) sowie ein Gehäuse (9), wobei sich das Rohrpaket (3) in dem Gehäuse (9) befindet und das Gehäuse (9) eine erste und mindestens eine zweite Eintrittsöffnung (10, 11) sowie eine Austrittsöffnung (12) für ein Kühlmittel (13) aufweist.