baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013003679-B4 (DE)
Title: Dual-Achsen-Scanspiegel und Verfahren zum Scannen
Inventor: SROMIN ALEXANDER
IPC: H02K33/16
Filed: 2013-07-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Optische Vorrichtung (64), umfassend:einen Statoraufbau (47), welcher umfasst:. einen Kern (78, 90, 91), der ein Paar von Polstücken umfasst, das einen Luftspalt definiert, und einen Zahn (100) umfasst, welcher zwischen den Polstücken herausragt und ein oberes Ende aufweist, welches an den Luftspalt angrenzt und diesen enthält; undeine oder mehrere Spulen (80, 92, 94, 116, 120), die leitende Drähte umfassen, die um den Kern (78, 90, 91) umwickelt sind, um so den Kern (78, 90, 91) zu veranlassen, einen Magnetkreis durch den Luftspalt zu bilden in Reaktion auf einen elektrischen Strom, der in dem leitendem Draht fließt;ein Scanspiegelaufbau (45, 83, 85, 130), umfassend:eine Trägerstruktur (68);eine Basis (72), welche montiert ist, um um eine erste Achse relativ zu der Trägerstruktur (68) zu rotieren; undeinen Spiegel (46), welcher montiert ist, um um eine zweite Achse relativ zu der Basis (72) zu rotieren;zumindest einen Rotor (76, 132), welcher einen oder mehrere Permanentmagnete umfasst, welche an dem Scanspiegelaufbau (45, 83, 85, 130) fixiert sind und welche so in dem Luftspalt positioniert sind, um sich in Reaktion auf den Magnetkreis zu bewegen; undeinen Antrieb (82), welcher gekoppelt ist zum Generieren des elektrischen Stroms in der einen oder den mehreren Spulen (80, 92, 94, 116, 120) in einer oder mehreren Frequenzen, die so ausgewählt sind, dass eine Bewegung des zumindest einen Rotors (76, 132) in Reaktion auf den Magnetkreis die Basis (72) dazu veranlasst, um die erste Achse in einer ersten Frequenz zu rotieren, während sie den Spiegel (46) dazu veranlasst um eine zweite Achse in einer zweiten Frequenz zu rotieren.
Patent DE-112014003643-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer zwischen einem Kraftstoffinjektor und einem Motorkörper positionierten Injektorverbrennungsdichtung
Inventor: FRANKS GREGORY S
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-07-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Kraftstoffinjektoranordnung zur Montage in einem Motorzylinderkopf (18), umfassend:eine Motorzylinderkopfabdichtungsoberfläche (80);einen Kraftstoffinjektorkörper (28), welcher eine longitudinale Achse (60, 160),ein Düsenelementgehäuse (32) und einen Düsenhalter (36) aufweist; undeine Injektordichtungsanordnung, welche zwischen dem Kraftstoffinjektorkörper (28) und dem Motorzylinderkopf (18) positioniert ist, wobei die Injektordichtungsanordnung eine aus einem ersten Material gebildete Dichtungskomponente (12),welche in einem longitudinal zwischen dem Kraftstoffinjektorkörper (28) und der Motorzylinderkopfabdichtungsoberfläche (80) gebildeten Raum positioniert ist,um eine Kraftstoffinjektorklemmlast aufzunehmen, und eine thermisch leitfähige Komponente (14, 114) aufweist, welche aus einem zweiten Material gebildet ist,das anders ist als das erste Material, wobei das zweite Material eine höhere thermische Leitfähigkeit hat als das erste Material und wobei die thermisch leitfähige Komponente (14, 114) radial zwischen dem Düsenelementgehäuse (32) undder Dichtungskomponente (12) positioniert ist, um Hitze von dem Düsenelementgehäuse (32) zu der Dichtungskomponente (12) zu übertragen, wobei die Dichtungskomponente (12) so angeordnet ist, dass sie die Kraftstoffinjektorklemmlast unabhängig von der thermisch leitfähigen Komponente (14, 114) auf die Motorzylinderkopfabdichtungsoberfläche (80) überträgt.
Patent DE-112015001150-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Unterstützung von Platooning
Inventor: LIANG KUO-YUN
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-04-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Unterstützen der Bildung von Fahrzeugkolonnen in einer Reihe von Fahrzeugen, wobei das Verfahren umfasst:- Empfangen von Information, die eine Position für die entsprechenden Fahrzeuge in der Reihe von Fahrzeugen angibt;- Kategorisieren der Fahrzeuge in der Reihe von Fahrzeugen in unterschiedliche Kategorien auf Grundlage einer Gruppierung für jedes entsprechende Fahrzeug, wobei die Gruppierung angibt, ob das Fahrzeug alleine ist oder bereits Teil einer Fahrzeugkolonne ist;- Bestimmen eines Abstands zwischen mindestens zwei Gruppierungen, wobei eine Gruppierung, die ein einzelnes Fahrzeug angibt, vor Gruppierungen in den restlichen Kategorien bearbeitet wird;- Bestimmen eines Rentabilitätsparameters β, der auf Grundlage mindestens des Abstands zwischen der zwei Gruppierungen angibt, ob es rentabel ist, eine Fahrzeugkolonne mit den zwei Gruppierungen zu bilden;- Analysieren, ob der Rentabilitätsparameter β ein Rentabilitätskriterium erfüllt; und- Erzeugen eines Fahrzeugkolonnensignals φ, das ein Steuersignal umfasst, auf Grundlage des Analyseergebnisses;- Senden des Fahrzeugkolonnensignals φ an mindestens eine der zwei Gruppierungen von Fahrzeugen.
Patent DE-112015003220-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: KOSAKA YOSUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-06-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die einen variablen Einlassnockenphasenmechanismus vom hydraulisch angetriebenen Typ zum Verändern einer Einlassnockenphase, die eine Phase eines Einlassnockens zum Öffnen und Schließen eines Einlassventils im Bezug auf eine Kurbelwelle ist, sowie einen variablen Auslassnockenphasenmechanismus vom hydraulisch angetriebenen Typ zum Ändern einer Auslassnockenphase, die eine Phase eines Auslassnockens zum Öffnen und Schließen eines Auslassventils im Bezug auf eine Kurbelwelle ist, enthält, wobei die Steuerungsvorrichtung die Einlassnockenphase und die Auslassnockenphase über den variablen Einlassnockenphasenmechanismus und den variablen Auslassnockenphasenmechanismus steuert, wobei sie aufweist:ein einlassseitiges Reinigungssteuerungsmittel zur Durchführung einer einlassseitigen Reinigungssteuerung, die die Einlassnockenphase auf früh steuert, so dass eine Ventilüberschneidungsdauer des Einlassventils und des Auslassventils vergrößert wird,ein auslassseitiges Reinigungssteuerungsmittel zur Durchführung einer auslassseitigen Reinigungssteuerung, die die Auslassnockenphase auf spät steuert, so dass die Ventilüberschneidungsdauer des Einlassventils und des Auslassventils vergrößert wird, sowieein Wählverhinderungsmittel zum Auswählen von einer der einlassseitigen Reinigungssteuerung durch das einlassseitige Reinigungssteuerungsmittel und der auslassseitigen Reinigungssteuerung durch das auslassseitige Reinigungssteuerungsmittel, um zu bewirken, dass eine davon ausgeführt und die andere davon verhindert wird, gemäß einem Betriebszustand des Motors.
Patent DE-112017007918-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuerungseinrichtung, Anzeigesteuerungsverfahren, Anzeigesteuerungsprogramm und elektronische Einrichtung
Inventor: HASHIMOTO TAKAYASU
IPC: G06F3/0487
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-02-10
Abstract: Anzeigesteuerungseinrichtung, umfassend:eine Listenanzeigeanweisungseinheit (1151) zum Veranlassen, dass eine Anzeigeeinheit (20) eine Auf-Einen-Blick-Liste, umfassend eine Vielzahl von Elementen, repräsentierend Informationen, die für einen Benutzer bereitzustellen sind, anzeigt;eine Positionserwerbungseinheit (111) zum Erwerben einer Position einer Eingabeeinheit (30), die auf der Anzeigeeinheit (20) bewegbar vorgesehen ist;eine Größensteuerungseinheit (113) zum Berechnen eines Betrags der Veränderung der Größe eines Anzeigebereichs jedes Elements in der auf der Anzeigeeinheit (20) angezeigten Liste in Antwort auf eine Änderung der Position der Eingabeeinheit (30), wenn die Position der Eingabeeinheit (30), die durch die Positionserwerbungseinheit (111) erworben wurde, geändert wird;eine Anzeigeveränderungsanweisungseinheit (1152) zum Verändern der Größe eines Anzeigebereichs jedes Elements in der auf der Anzeigeeinheit (20) angezeigten Liste auf Grundlage des Betrags der Veränderung der Größe des Anzeigebereichs jedes Elements, der durch die Größensteuerungseinheit berechnet wurde; undeine Übergangssteuerungseinheit (119) zum Bestimmen, ob die Position der Eingabeeinheit (30), die durch die Positionserwerbungseinheit (111) erworben wurde, an einer Operationsführungsanzeigeposition ist,wobei, wenn die Übergangssteuerungseinheit (119) bestimmt, dass die Eingabeeinheit (30) an der Operationsführungsanzeigeposition ist, die Anzeigeveränderungsanweisungseinheit (1152) veranlasst, dass die Anzeigeeinheit (20) einen prospektiven Operationsinhalt, der als nächstes auszuführen ist, anzeigt,wobei die Eingabeeinheit (30) zum Bewegen eines auf der Anzeigeeinheit (20) angezeigten Cursors drehbar ist,wobei die Anzeigesteuerungseinrichtung ferner umfasst:eine Drehungserwerbungseinheit (117) zum Erwerben eines Drehwinkels der Eingabeeinheit (30);eine Bewegungsschwellenwertveränderungseinheit (120) zum Verändern eines Bewegungsschwellenwerts eines Drehwinkels zum Berechnen eines Betrags der Bewegung des Cursors in Antwort auf die Änderung der Position der Eingabeeinheit (30); undeine Cursorsteuerungseinheit (118) zum Berechnen des Betrags der Bewegung des Cursors auf Grundlage des durch die Drehungserwerbungseinheit (117) erworbenen Drehwinkels und des durch die Bewegungsschwellenwertveränderungseinheit (120) veränderten Bewegungsschwellenwerts, undwobei die Anzeigeveränderungsanweisungseinheit (1152) veranlasst, dass der Cursor an einer Position angezeigt wird, auf die der Cursor bewegt wurde, auf Grundlage des durch die Cursorsteuerungseinheit (118) berechneten Bewegungsbetrags.
Patent DE-112019001776-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erweitern der Reichweite eines drahtlosen Netzes
Inventor: SOOD AYUSH
IPC: H04L27/26
Filed: 2019-03-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes beinhaltet:Bereitstellen eines Rahmens (300) mit einem ersten Feld (302), das eine Anzahl von Präambelsegmenten umfasst, und einem zweiten Feld (304), das eine Anzahl von Datensegmenten umfasst, in einem Sender (412, 500, 600) einer Station (104) in einem drahtlosen Netz (100);Betreiben des Senders (412, 500, 600) derart, dass mindestens eines der Anzahl der Präambelsegmente des Rahmens (300) mit mindestens einer ersten Sendeleistung übertragen wird und die Datensegmente des zweiten Felds (304) des Rahmens (300) mit einer zweiten Sendeleistung übertragen werden,wobei die erste Sendeleistung größer als die zweite Sendeleistung ist, und nach dem Betreiben des Senders (412, 500, 600) derart, dass mindestens eines der Anzahl von Präambelsegmenten mit mindestens der ersten Sendeleistung übertragen wird,- Bestimmen, ob der übertragene Rahmen (300) durch einen Access-Point (102) im drahtlosen Netz (100) detektiert worden ist; und,- wenn der übertragene Rahmen (300) nicht detektiert worden ist, erneutes Übertragen des Rahmens (300), während der Sender (412, 500, 600) derart betrieben wird, dass mindestens eines der Anzahl von Präambelsegmenten solange mit einer stufenweise erhöhten Sendeleistung übertragen wird, bis festgestellt wird, dass der Rahmen (300) durch den Access-Point (102) detektiert wurde, oder eine vorbestimmte maximale Sendeleistung erreicht wird.
Patent DD-292964-B5 (DD)
Inventor: SCHORCHT ADELBRECHT DIPL-ING
IPC: G02B7/16
Filed: 1990-03-15
Abstract: The position detector is esp. for a rotational symmetrical exchange appts. for optical components. A magnetoresistive sensor is fixed in a permanent magnetic field. Its insensitive axis is aligned in parallel with the direction of movement of the object.  Its flux vector component in its sensitive axis can be affected by the variable permanent magnetic field of the deflection structure of the object related to its position. The deflection structure consists of a continuous structure element (7) having a constant form over a definite movement region in its length axis. The length axis as well as the direction of movement of the object enclose an angle of the same sense within the defined movement region. USE/ADVANTAGE - Microscope. Reduced technical expenditure.
Patent CZ-279593-B6 (CZ)
Title: Combustion boiler
Inventor: DETHIER LOUIS
IPC: F23H7/08
Filed: 1991-01-15
Abstract: A grate for a fuel boiler, consisting of plates arranged stepwise or in a cascading fashion, with at least two fixed plates and a movable plate disposed between the two fixed plates. The movable plate is capable of reciprocating to and fro and is provided with an appropriate drive. Combustion air passes through the interspace between the movable and fixed plates and allows for controlled and complete combustion of the fuel. The fixed plates are fastened to a common first holder and the movable plates are fastened to a common second holder. The fastening of each plate to its individual holder is vertically-adjustable. Preferably, the air utilized for combustion of the fuel is only that which has passed through, and preferably been drawn through, the interspace between the movable and fixed plates.
Patent CZ-286725-B6 (CZ)
Title: Medicinal preparation for modulating natural protective mechanisms and pharmaceutical preparation for this purpose
Inventor: KICZKA WITOLD
IPC: A61K38/47
Filed: 1993-07-13
Abstract: In the present invention there is disclosed a dimerized form of lysozyme for preparing a medicinal preparation for modulating natural protective mechanisms, whereby this modulation comprises at least one of the following effects: inhibition of tumor necrosis release factor (TNF), reduction of TNF level, increase in phagocytosis and increase in interferon release in animals and humans. In the present invention there is also claimed a pharmaceutical preparation in the form of an apyrogenic sterile composition containing at least one physiologically acceptable solvent and/or at least one pharmaceutically approved conservation agent and which also contains a dimerized form of lysozyme in an amount ranging from 0.01 to 10 mg/ml, preferably 0.1 to 1.0 mg/ml in combination with at least a minimum inhibiting concentration of antibiotic.
Patent SK-283329-B6 (SK)
Title: Template under the rail footing of the rail ways
Inventor: BERG KAREL
IPC: E01B9/68
Filed: 1997-01-10
Abstract: The template for the flexible bearing plate-free or solid, eventually flexible bearing plate fixation system for the rail of the rail vamps, in which it secures the damping of the effects of rail vehicles on ties, vamp and footwall. The surface (4) oriented to the surface of tie or bearing plate is plain, eventually equipped with the flexible design. The surface (5) oriented to the footing of the rail is equipped with the design with flexible forming projections (9), which are separated by gaps. The static and dynamic parameters of the template can be changed by the form and size of the flexible projections (9), and by their arrangement in the weighted flat. The increasing the stability of the template position in the fixation system is reached by neither two cross stops (10) on the bearing surface (4) in the combination with the elastic projections (11) placed on the bearing surface (5), or by four side stops (22) on the sides of the template, whilst these stops (22) are equipped with the vertical projections (23) directed vertically upwards next to the sides of the rail footing. The said advantages are reached with following the prescribed values of the inner and surface isolation resistance of the template.
Patent CZ-287137-B6 (CZ)
Title: Electrical structural element
Inventor: SCHINZEL HARTMUT
IPC: H01R12/67
Filed: 1996-02-05
Abstract: The invented electrical structural element is intended for connection to current conducting conductor cores, particularly to a flat cable (2) with at least two cores (PE, L1, L2, L3, N) extending side-by-side in one plane. For making a contact with the electrical cores (PE, L1, L2, L3, and N) through the mediation of contact elements there is arranged a connecting device (4). The flat cable (2·) cross section is of asymmetric forms that interact when making contact with corresponding forms of the connecting device (4) forms and keep the cores (PE, L1, L2, L3, N) of the flat cable (2) in position suitable for making a defined contact. The connecting device (4) with a casing (3) is integrated in the electrical structural element (6) so that the connecting device (4) casing (3) hole (32) is closeable by a cover part (5) that is provided with fastening elements (54, 55) for attaching connecting device (4) to the casing (3), whereby in a bottom plate (1) there is performed an axial through groove (11) for placing therein the flat cable (2). In the connecting device (4) casing (4) there are housed connecting lines (Pˆ, Lˆ and Nˆ) that can be connected with each other and that are intended also for connecting the electrical structural element (6) and the cores (PE, L1, L2, L3 and N) of the flat cable (2).
Patent CZ-291922-B6 (CZ)
Title: Process for heating an asphalt surface and an apparatus therefor
Inventor: WILEY PATRICK C
IPC: E01C23/14
Filed: 1995-09-01
Abstract: The present invention relates to a process for heating an asphalt surface and an apparatus for making the same. The process comprises the steps of: igniting in a burner (30) a combustible mixture comprised of a fuel (50) and oxygen (60) to produce a hot gas; and feeding the hot gas to an enclosure having a radiative face (200) disposed above the asphalt surface (280). The asphalt surface heating apparatus comprises a hot gas producing burner (30) and an enclosure (25) comprising an inlet (120) for receiving hot gas from the burner and a radiative face (200) having a plurality of apertures. The apertures in the radiative face (200) are of a dimension such that the hot gas heats the radiative face (200) to provide radiation heat transfer to the asphalt surface, and  passes through the apertures to provide convection heat transfer to the asphalt surface.
Patent CZ-299790-B6 (CZ)
Title: Composition of microparticles of water-insoluble substance, pharmaceutical composition, process for preparing stable particles, microparticles of water-insoluble or poorly soluble substance per se, composition containing such microparticles and proce
Inventor: PARIKH INDU
IPC: A61K49/00
Filed: 1997-03-28
Abstract: In the present invention, there is disclosed a composition of microparticles of a water-insoluble substance comprising particles of an industrially useful water-insoluble or poorly soluble compound, a phospholipid and at least one non-ionic, anionic or cationic surfactant, in which the surfactant or surfactants provide volume-weighted mean particle size values of the water-insoluble compound at least 50% smaller than particles produced without the presence of the surfactant using the same energy input.
Patent SK-279405-B6 (SK)
Title: Method for separation by distillation of small quantities of middle boiling fractions from liquid-mixture
Inventor: KAIBEL GERD
IPC: C07C45/82
Filed: 1990-01-22
Abstract: A process for the separation by distillation of small quantities of a middle-boiling fraction from a liquid mixture by means of a distillation column (main column), comprising a rectification and stripping component, where the liquid mixture contains relatively large amounts of higher- and lower-boiling constituents, and the rectification component being connected to the upper end and the stripping component to the lower end of a second distillation column (side column), and the middle-boiling fraction being removed in a vapour or liquid form from its middle region, the concentration of the middle-boiling fraction in the liquid mixture being less than 2 percent, preferably less than 0.1 percent, and the amount of vapour introduced into the side column at its lower end from the main column being 1 - 20 percent, preferably 3 - 10 percent, relative to the amount of vapour in the main column.
Patent CZ-280159-B6 (CZ)
Inventor: SZYMONIAK ZDZISLAW ING
IPC: F22B35/00
Filed: 1988-04-01
Abstract: Zařízení obsahuje podavače (1) uhlí, úpravnu (2) uhlí, zejména úpravnu (2) uhlí s větráky (16), kotlem (3), parní generátor (4), parní turbínu (5) a výkonový generátor (6) s automatickou regulací zatížení. Výstup obvodu (11) nastavení výkonu je přiveden na vstup výkonového regulátoru (13) a na vstup proporcionálně rozdílového regulátoru (14) rychlé změny výkonu, jehož výstup je napojen na součtovou jednotku (15) spojenou s regulátorem výkonu (13). Výstup součtové jednotky (15) je napojen na podavač (1) uhlí a jednotka (19) řízení výkonu je napojena na výstup rozdílového signálu z obvodu (11) nastavení výkonu, přičemž svým jedním výstupem je napojena na větrák (20) úpravny a svým druhým výstupem je napojena na ovládání vypínání dynamického členu výkonového regulátoru (13) pro vypnutí na určenou dobu.
ŕ
Patent CZ-280512-B6 (CZ)
Inventor: KARA JAN ING
IPC: G01F1/34
Filed: 1989-04-14
Abstract: Zařízení pro měření průtoku tekutiny pomocí  snímání tlakového rozdílu v různých místech  proudu tekutiny je opatřeno čidlem (1) průtoku,  vřazeným do potrubí (6) pro dopravu tekutiny a  opatřeným ve své základní stěně (11) dvojicí v  odstupu od sebe umístěných odběrových otvorů (2)  pro odběr statického tlaku v různých místech  proudu tekutiny, spojených s diferenciálním  tlakoměrem. V komoře (3) čidla (1) průtoku jsou  mezi jejím vtokovým otvorem (4) a výtokovým  otvorem (5) uloženy po obou stranách proudu  tekutiny dvě podlouhlé tvarované lamely (9),  které jsou opatřeny středovým vyvýšením (13) pro  seškrcení proudu tekutiny a které jsou  přestavitelné do různých poloh.ŕ
Patent CZ-282950-B6 (CZ)
Inventor: BASTIOLI CATIA
IPC: C08K5/21
Filed: 1990-05-29
Abstract: Polymerní materiály pro výrobu biologicky degradovatelných výrobků z plastické hmoty jsou tvořeny kopolymerem ethylenu a vinylalkoholu a destrukturalizovaným škrobem, přičemž kopolymer ethylenu a vinylalkoholu má obsah ethylenu 10 až 90 % hmotnostních a index toku taveniny 2 až 50 g/10 min. Tyto materiály je možno použít k získání lisovaných výrobků, které jsou biologicky degradovatelné. Popsán je rovněž způsob výroby uvedených polymerních materiálů.
ŕ
Patent CS-277394-B6 (CS)
Title: Process for preparing refined oil
Inventor: TRAITLER HELMUT
IPC: A23L35/00
Filed: 1983-04-15
Abstract: The oil of pips of fruits of the Ribes genus is an abundant, cheap source of  gamma -linolenic acid. It is extracted using solvents from dried and ground residues from the production of juices, preserves and jellies or brandies, liqueurs and schnapps of fruits, such as blackcurrant, redcurrant or gooseberry. According to a preferred embodiment, the residues are treated with ethanol before being extracted with hexane in order to free the oil from most of the free fatty acids, waxes, colorings and odorous compounds. The refined oil is a valuable ingredient in cosmetic, dermatological, dietetic and pharmaceutical compositions.
Patent CZ-283419-B6 (CZ)
Inventor: ASTEGGER STEFAN DR
IPC: D01F13/02
Filed: 1991-11-25
Abstract: Pro čištění vodných roztoků  N-methylmorfoli-N-oxidu, obzvláště roztoků  zvlákňovacích lázní, se tyto roztoky uvedou do  styku s adsorpčním prostředkem a potom se  podrobí filtraci. Jako adsorpční prostředek se  výhodně použije oxid hlinitý, oxid křemičitý  nebo uhlí. Adsorpční prostředky mají výhodně  zrnitost menší než 0,15 mm.ŕ
Patent CZ-278623-B6 (CZ)
Title: Apparatus for determining anti-skid properties of road surfaces
Inventor: BAZALA ANTONIN ING CSC
IPC: G01D21/00
Filed: 1989-07-06
Abstract: The measuring wheel (1) with sensors (8) of longitudinal force, compression force (11) and revolutions (7) is fixed by means of a parallel link hitch (9) to the body work (13) of the car and is pushed towards the measured road surface by a linear hydraulic motor (10). The parallel link hitch (9) consists of a reference wheel (16) with sensor (25) of distance covered. Derived from the camshaft (17) of the drive aggregate (37) is the drive for the air compressor (19), which is connected to the pressure tank (20) equipped with pressure reducer valve (21) which controls the pressure difference required for expulsion of the required amount of spraying liquid from the storage tanks through a set of solenoid valves to the measured road surface.