baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207361-B4 (DE)
Title: Ölzustandssensor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HORIE KAZUYUKI
IPC: G01N27/416
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-08-13
Abstract: Ölzustandssensor zum Erfassen eines Zustands des Öls ansprechend auf die Potentialdifferenz zwischen Elektroden mit:  einer zylindrischen ersten Elektrode (20, 40, 60, 120, 231, 241, 292, 310);  einer zylindrischen zweiten Elektrode (30, 50, 70, 130, 235, 245, 295, 320), die um den äußeren Umfang der ersten Elektrode im Wesentlichen koaxial zu der ersten Elektrode angeordnet ist;  ersten Vorsprüngen (21, 41, 61, 121, 232, 293, 312), die an der ersten Elektrode ausgebildet sind und radial nach außen vorstehen in Richtung auf die Seite der zweiten Elektrode; und  zweiten Vorsprüngen (31, 51, 71, 131, 236, 296, 322), die an der zweiten Elektrode ausgebildet sind und radial nach innen vorstehen in Richtung auf die Seite der ersten Elektrode, wobei die ersten Vorsprünge und die zweiten Vorsprünge so angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind in einer gegenüberliegenden Weise als Elektroden.
Patent DE-10213236-B4 (DE)
Title: Hochdruckpresse
Inventor: GLIHA VIKTOR
IPC: B30B9/30
Filed: 2002-03-25
Granted: 2011-03-24
Abstract: Hochdruckpresse (1) zum Komprimieren eines Behälters (2) mit radioaktivem Inhalt mittels eines relativ zu einer Matrize (6) beweglichen Stempels (4), dessen Querschnitt (16) lediglich geringfügig kleiner als ein den Behälter (2) zumindest abschnittsweise einschließender Querschnitt (18) der Matrize (6) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hochdruckpresse (1) zusätzlich zu der ersten Funktionsstellung zumindest eine weitere Funktionsstellung mit einem veränderten Querschnitt (16) des Stempels (4) sowie einem an den veränderten Querschnitt (16) des Stempels (4) angepassten Querschnitt (18) der Matrize (6) zum Komprimieren unterschiedlicher Behälter (2) einstellbar ist, wobei die veränderten Querschnitte (16, 18) in der zweiten Funktionsstellung durch jeweils einen dem Stempel (4) sowie der Matrize (6) zugeordneten Formkörper erreichbar sind, und wobei der dem Stempel (4) zugeordnete Formkörper als eine Stempelhülse (20) und der der Matrize (6) zugeordnete Formkörper als eine Matrizenhülse (22) ausgeführt ist.
Patent DE-10217917-B4 (DE)
Inventor: EICHHOLZ STEFAN
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-04-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: A rear roof section (5) is positioned above a front roof section (7,8) in a horizontal position when a roof is in a stowed position. The exterior side of a rear window (6) faces upwardly when the roof is in the stowed position. The roof sections are nested into one another when opening the roof.
Patent DE-10218112-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse
Inventor: DANNE ULRICH
IPC: F16D65/097
Filed: 2002-04-23
Granted: 2007-05-31
Abstract: Fahrzeugbremse
mit einem Bremskolben (26), der auf wenigstens einen Reibbelag (22,
22') wirkt und aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung
verschiebbar ist, in der der Bremskolben (26) den Reibbelag (22,
22') gegen ein mit einem Rad des Kraftfahrzeuges drehfest verbundenes
Drehglied (16) der Fahrzeugbremse presst, wobei der Bremskolben
einen ersten, dem Reibbelag (22) zugewandten Abschnitt (28) und
einen zweiten, von dem Reibbelag (22) abgewandten Abschnitt (30)
aufweist, der erste Abschnitt (28) relativ zu dem zweiten Abschnitt
(30) bewegbar ist, und wobei der erste Abschnitt (28) dazu eingerichtet
ist, relativ zu dem zweiten Abschnitt (30) eine Nickbewegung um
eine Kolbenachse (A) auszuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass der dem Reibbelag zugewandte erste
Abschnitt (28) des Bremskolbens (26) ein zweiteiliges Lagergehäuse (32,
36) aufweist, wobei das erste Teil (32) des ersten Abschnitts (28)
des Bremskolbens (26) relativ zu dem zweiten Abschnitt (30) des Bremskolbens
(26) in einer Richtung im wesentlichen quer zur Achse (A)...
Patent DE-10227593-B4 (DE)
Title: Strömungsschaltungs-Mikrobauelemente
Inventor: KILLEEN KEVIN
IPC: B81B3/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Mikrobauelement
(50) zum Steuern einer Fluidströmung,
das ein Substrat (52) und eine Abdeckplatte (70) aufweist, die jeweils
eine im Wesentlichen planare Kontaktoberfläche aufweisen, wobei jeder
Kontaktoberfläche
ein Fluidtransportmerkmal zugeordnet ist, wobei die Substratkontaktoberfläche (54)
in einem schiebbaren und fluiddichten Kontakt mit der Abdeckplattenkontaktoberfläche (72)
positioniert ist, derart, daß sich
die Fluidtransportmerkmale ausrichten, um eine Fluidtransportleitung
(76) zu bilden, die eine steuerbare Querschnittsfläche von
nicht mehr als ca. 1 mm 2  aufweist.
Patent DE-10239060-B4 (DE)
Title: Verbesserung einer Funkenkammerfiltervorrichtung eines Schutzschalters und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Funkenkammerfiltervorrichtung
Inventor: FABER TIMOTHY R
IPC: H01H9/34
Filed: 2002-08-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Filtervorrichtung (10) für einen Schutzschalter, umfassend:ein Filtergehäuse (12),das mindestens zwei Filtermontagezonen für das Aufnehmen von mindestens zwei Filterelementen (18) aufweist; undmindestens zwei Filterelemente (18), die so ausgebildet sind, dass sie in die Filtermontagezonen des Filtergehäuses (12) passen,wobei jedes Filterelement (18) einen Filterkörper (24), der eine vorgegebene Umfangskonfiguration aufweist, und eine Filterdichtung (20), die so ausgebildet ist, dass sie um einen Umfang des Filterkörpers (24) passt, um in Erwiderung auf Kräfte, auf die man bei der Filtervorrichtung (10) sowohl beim Zusammenbau als auch beim Betrieb stößt, den Filterkörper (24) abdichtend in Eingriff mit dem Filtergehäuse (12) zu bringen, umfasst;wobei jeder der Filterkörper (24) ein Umfangsteil (22) in Form einer Ausnehmung für das Positionieren, Montieren und Tragen eines komplementären Kantenteils der Filterdichtung (20) aufweist; undeinen ersten Lochdiffusor (36), der eine Umfangskonfiguration ähnlich der Umfangskonfiguration der Filterkörper (24) aufweist, und der so in das Filtergehäuse (12) passt, dass er über den Filterelementen (18) angeordnet ist;ein Abstandselement (32), das zwischen den Filterelementen (18) und dem ersten Lochdiffusor (36) angeordnet ist; undeinen als Formteil hergestellten zweiten Lochdiffusor (40) mit Löchern (42), die einen größeren Durchmesser haben als die des ersten Lochdiffusors (36) und ein Abstandselement (68), das integral einstückig an dem zweiten Lochdiffusor (40) ausgebildet ist, wobei der zweite Lochdiffusor (40) eine Vorrichtung für den Eingriff und das Passen in das Filtergehäuse (12) in dichtem überlagerndem Eingriff mit dem ersten Lochdiffusor (36) umfasst.
Patent DE-10240801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Injektionsdübeln
Inventor: BRENDEL GERALD
IPC: E04B1/38
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Setzen von Injektionsdübeln
in Gestalt einer Kombination aus Injektionsmörtelkartusche und Ausdrückgerät, wobei  die
Kartusche (1) axial verschieblich in einer Gegenhalterhülse (7)
angeordnet ist,  ein Ausdrückstößel (5)
mit seinem vorderen Ende in das hintere Ende der Kartusche (1) eingreift
und mit dem Ausdrückkolben
der Kartusche verrastbar ist,  der Ausdrückstößel (5) aus dem hinteren Ende
der Gegenhalterhülse
(7) herausragt und miteinander zusammenwirkende Rastenelemente (51,
71) am Ausdrückstößel (5)
und am hinteren Ende der Gegenhalterhülse (7) ein Einschieben des
Stößels in
Vorwärtsrichtung
in die Gegenhalterhülse
zulassen, eine Rückwärtsverschiebung
des Stößels aus der
Gegenhalterhülse
jedoch sperren,  ein aus dem hinteren Ende der Gegenhalterhülse (7)
herausragender Zugbügel
(6) mit dem hinteren Ende (11) der Kartusche (1) verbunden ist.
Patent DE-10250429-B4 (DE)
Title: Aufbereitung von Polyether-Polyolen
Inventor: NEUMANN THOMAS
IPC: C08G65/30
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Aufarbeitung von Polyether-Polyolen, die durch alkalische Katalyse
von Startern (Alkoholen, Aminen, Carbonsäuren etc.) mit einem Alkylenoxid
erhältlich
sind, durch anschließende
Neutralisation mit einer Mineralsäure oder einer organischen
Säure,
gegebenenfalls in Anwesenheit von Antioxidansmitteln, gefolgt vom
Abdampfen des Wassers, gefolgt von der Zugabe von mineralischen
Filtrationshilfen, dadurch gekennzeichnet, dass man protonierbare
oder protonierte stickstoffhaltige anorganische und/oder organische
Verbindungen als Kristallisationshilfe einsetzt.
Patent DE-10257931-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: MATSUKI KATSUNORI
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-12-09
Granted: 2012-09-13
Abstract: Elastische Dichtung, die zur Montage in einer ringförmigen, in einer Dichtfläche eines Deckelteils (1) ausgebildeten Nut (11) und zur Herstellung einer Abdichtung zwischen dem Deckelteil (1) und einem dicht an der Dichtfläche des Deckelteils (1) angebrachten Blockteil (2) dient, dadurch gekennzeichnet, daß eine in Querrichtung gemessene Querschnittsbreite (a) eines in die ringförmige Nut (11) eingesetzten, eine vorausgehende Stirnfläche aufweisenden Abschnitts kleiner als eine in Querrichtung gemessene Querschnittsbreite (b) eines eine bodenseitige Stirnfläche aufweisenden Abschnitts ist, der sich kontinuierlich von einer der vorausgehenden Stirnfläche gegenüberliegenden Bodenfläche des die vorausgehende Stirnfläche aufweisenden Abschnitts bis zu einer Bodenfläche der Dichtung (3) erstreckt, daß jede der in Querrichtung gemessenen Querschnittsbreiten (a, b) des die vorausgehende Stirnfläche aufweisenden Abschnitts und des die bodenseitige Stirnfläche aufweisenden Abschnitts in Längsrichtung überall eine Größe hat, daß ein Übergangsbereich von dem die bodenseitige Stirnfläche aufweisenden Abschnitt zu dem die vorausgehende Stirnfläche aufweisende Abschnitt als ein eine Höhendifferenz aufweisender Absatz...
Patent DE-10303235-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsmechanismen und Motorwerkzeuge mit solchen Drehmomentübertragungsmechanismen
Inventor: SASAKI KATSUHIKO
IPC: B25B21/00
Filed: 2003-01-28
Granted: 2011-03-31
Abstract: Ein Drehmomentübertragungsmechanismus, enthaltend:  – eine Antriebswelle (31; 51; 84) mit einer Antriebseinheit;  – eine angetriebene Welle, die sich längs der Achse der Antriebswelle (31; 51; 84) erstreckt,  – eine Schraubenfeder (35; 53, 90), die dazu vorgesehen ist, das Drehmoment der Antriebswelle (31; 51; 84) zu speichern und mittels Reibung auf die angetriebene Welle zu übertragen, indem die Schraubenfeder (35; 52, 90) einen ersten Bereich mit einem ersten Ende (35a, 53a, 90a) aufweist, der reibschlüssig auf die Antriebswelle (31; 51; 84) gepasst ist, sowie einen zweiten Bereich mit einem zweiten Ende (35b, 53b, 90b), der reibschlüssig auf die angetriebene Welle gepasst ist, derart, dass der erste und der zweite Bereich der Schraubenfeder jeweils um die Antriebswelle (31; 51; 84) und die angetriebene Welle festgezogen werden, wenn sich die Antriebswelle (31; 51; 84) entgegen der Windungsrichtung der Schraubenfeder (35; 53, 90) dreht,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei einer...
Patent DE-10322029-B4 (DE)
Title: Profilsystem
Inventor: DOLIGKEIT DIETER
IPC: E06B9/52
Filed: 2003-05-16
Granted: 2010-01-28
Abstract: Profilsystem mit wenigstens einem ersten Hohlkammerprofil und wenigstens einem zweiten, im Wesentlichen die gleiche Gesamtbreite aufweisenden Hohlkammerprofil, an dessen Außenseite eine Aufnahme für ein Anbauteil angeformt ist und Eckwinkeln zum Zusammensetzen der Profile zu einem Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel der Eckwinkel (16) jeweils in eine geschlossene Kammer des Hohlkammerprofils (12, 13) einschiebbar oder eingeschoben sind, wobei in den Hohlkammerprofilen (12, 13) an die Maße des Eckwinkels (16) angepasste Anschlagnasen (24, 26) und/oder Anschlagflächen (25, 27) ausgebildet sind, wobei der durch die Anschlagnasen (24, 26) und/oder die Anschlagflächen (25, 27) gebildete Aufnahmeraum für den Eckwinkel (16) in dem ersten und dem zweiten Hohlkammerprofil (12, 13) in Breitenrichtung unterschiedlich hoch angeordnet ist.
Patent DE-10324000-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaufbau
Inventor: GOETZ ERWIN
IPC: B62D25/14
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kraftfahrzeugaufbau
mit einer Frontpartie, einem sich an die Frontpartie dahinter anschließenden Fahrgastraum,
einer zwischen Frontpartie und Fahrgastraum angeordneten, aufrechten
Stirnwand, die den Fahrgastraum begrenzt und die einem Pedallagerbock
mit zumindest einem Bremspedal vorgelagert ist und welche Stirnwand
eine Durchgangsöffnung
für ein
mit dem Bremspedal verbundenes Betätigungsgestänge aufweist, und mit einem
in der Frontpartie angeordneten Bremsgerät, das über das Betätigungsgestänge angesteuert wird, gekennzeichnet
durch eine Einstelleinrichtung (27), die als erstes Einstellelement
(28) einen das Betätigungsgestänge (23) abschnittweise
umgebenden und als Hohlprofil ausgeführten Abstandhalter (32) umfasst,
der im Pedallagerbock (20) gehalten ist, der ein in Fahrzeuglängsrichtung
(FL) einstellbares Abstützelement
(36) aufweist, welches an der dem Pedallagerbock (20) zugewandten
Innenraumseite (37) an der Stirnwand (6) anlegbar ist, und der durch
die Durchgangsöffnung
(25A) in Richtung zur Schottwand (5) mit einem Fortsatz (38) hindurchtritt,
auf welchen Fortsatz (38) ein Sicherungselement (39) aufgebracht
ist, welches sich an der der Innenraumseite (37) gegenüberliegenden
Außenseite
(40) der...
Patent DE-10333483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung einer Warenbahn und Behandlungsvorrichtung
Inventor: HARTMANN WILHELM
IPC: F26B21/02
Filed: 2003-07-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
einer Warenbahn (1), bei dem die Warenbahn (1) durch eine Behandlungsvorrichtung
mit mindestens einer Kammer (3 bis 8) und mit mindestens einer Schleuse
transportiert wird, bei dem in den Kammern (3 bis 8) der Behandlungsvorrichtung
im Umluftverfahren geführte,
temperierte Behandlungsluft auf die Warenbahn (1) aufgeblasen wird,
aus der Behandlungsvorrichtung aus mindestens einer der Kammern
(5, 6) Abluft abgeführt
wird und in mindestens einer Schleusenkammer (17, 19) der Schleusen
Umgebungsluft abgesaugt und mindestens einer Kammer (3, 8) als Zuluft zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Schleusenkammer (17, 19) jeder
Schleuse Schleusenluft, die die abgesaugte Umgebungsluft enthält, im Kreislauf
geführt
wird, wobei sie temperiert und über
einen Bypass geleitet wird, und daraus Schleusenabluft als Zuluft
genommen wird.
Patent DE-10334405-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMAMURA TOMONORI
IPC: H01M8/04492
Filed: 2003-07-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit: einem Brennstoffzellenstapel (10) vom Festkörper-Polyelektrolyt-Typ, der durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Oxidiergas, welches als Hauptkomponente Sauerstoff enthält, und einem Brennstoffgas, welches als Hauptkomponente Wasserstoff enthält, elektrische Energie erzeugt; einem Luftkanal (20) zum Zuführen des Oxidiergases zu dem Brennstoffzellenstapel (10), einem Brennstoffkanal (30) zum Zuführen des Brennstoffgases zu dem Brennstoffzellenstapel (10), wenigstens einer einer ersten Druckeinstelleinrichtung (23) zum Einstellen eines Druckes des Oxidiergases in dem Luftkanal (20), und einer zweiten Druckeinstelleinrichtung (32) zum Einstellen eines Druckes des Brennstoffgases in dem Brennstoffkanal (30); und einer Wasserzustands-Diagnoseeinrichtung (40) zum Diagnostizieren eines Wasserzustandes des Brennstoffzellenstapels (10), wobei eine stromabwärtige Seite des Brennstoffkanals (30) verhindert, dass Brennstoffgas austritt, bei dem dann, wenn die Wasserzustands-Diagnoseeinrichtung (40) diagnostiziert, dass internes Wasser in dem Brennstoffzellenstapel (10) in einem übermäßigen Maß vorhanden ist, die Wasserzustands-Diagnoseeinrichtung (40) die Druckdifferenz zwischen dem Brennstoffgas und dem Oxidiergas derart steuert oder regelt, dass der Druck des Brennstoffgases höher wird als der Druck des Oxidiergases, um das interne Wasser auf einer Brennstoffelektrodenseite durch eine Elektolytmembran in dem Brennstoffzellenstapel (10) hindurch zu einer Luftelektrodenseite hin abzugeben, und bei dem darin, wenn die Wasserzustands-Diagnoseeinrichtung (40) diagnostiziert, dass das interne Wasser des Brennstoffzellenstapels (10) zu wenig ist, die Wasserzustands-Diagnoseeinrichtung (40) die Druckdifferenz zwischen dem Oxidiergas und dem Brennstoffgas in solcher Weise steuert oder regelt, dass der Druck des Brennstoffgases niedriger wird als der Druck des Oxidiergases, um das interne Wasser auf der Luftelektrodenseite durch die Elektolytmembran in dem Brennstoffzellenstapel (10) hindurch zu der Brennstoffelektrodenseite hin zu bewegen, und bei dem dann, wenn die Wasserzustands-Diagnoseeinrichtung (40) diagnostiziert, dass das interne Wasser ...
Patent DE-10393512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges, insbesondere zum Betätigen eines automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STUMM CARMEN
IPC: F16H1/22
Filed: 2003-11-05
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor und einem Getriebe im Antriebsstrang, gekennzeichnet dadurch, dass ein Betätigungssystem mit mindestens einer Kupplung in Verbindung steht, wobei diese mit einem Kupplungsaktor (110) verbunden ist, an einem Motor (12, 105) des Kupplungsaktors (110) mindestens eine Zahnstange (109) und zwei Schneckenräder (107, 108) angeordnet sind, eine mit einer Motorwelle (104) des Motors (105) verbundene Schneckenwelle (106) die Schneckenräder (107, 108) antreibt, die Welle des Motors (105) und die Schneckenwelle (106) in einem Bauteil dargestellt sind, und zumindest zwei Schneckenräder (107, 108) gemeinsam die Zahnstange (109) antreiben, wobei die Schneckenräder (107, 108) in Verzahnungskontakt mit der Zahnstange (109) und der Schneckenwelle (106) stehen.
Patent DE-10393614-B4 (DE)
Title: Folgeregeleinheit
Inventor: YUZUWA SHINICHI
IPC: G04B47/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2012-04-05
Abstract: Folgeregeleinrichtung, die eine Regelvorrichtung (10) und eine Vielzahl von gesteuerten Einrichtungen (21–2n) umfasst, die über eine Datenübertragungs-Kommunikationsstrecke (101) parallel und über eine von der Datenübertragungs-Kommunikationsstrecke (101) verschiedene Übertragungsstrecke (240, 243, 231) seriell mit der Regelvorrichtung (10) verbunden sind, wobei die Regelvorrichtung (10) umfasst: eine erste Sendeeinheit (100), die über die Datenübertragungs-Kommunikationsstrecke (101) ein erstes Identifikationscode-Bereitstellungs-Startsignal an alle gesteuerten Einrichtungen (21–2n) ausgibt, um simultanen zu melden, dass das Bereitstellen des Identifikationscodes gestartet wird; und eine zweite Sendeeinheit (130), die über die Übertragungsstrecke (240, 243, 231) an eine gesteuerte Einrichtung (21), die die erste in der Reihe ist, ein zweites Identifikationscode-Bereitstellungs-Startsignal ausgibt, um zu melden, dass das Bereitstellen des Identifikationscodes gestartet ist, und ein Identifikationscode-Bereitstellungs-Endesignal ausgibt, um zu melden, dass das Bereitstellen des Identifikationscodes beendet ist, und wobei jede gesteuerte Einrichtung (21–2n) umfasst: eine Identifikationscode-Bereitstellungs-Zeitabstimmungs-Erfassungseinheit (240) zum Erfassen der ersten und zweiten Identifikationscode-Bereitstellungs-Startsignale und des Identifikationscode-Bereitstellungs-Endesignals;...
Patent DE-19537549-B4 (DE)
Title: Schaufel- und Radschwalbenschwanzverbindung für Turbinenrotoren
Inventor: SEELEY ROBERT ELLIS
IPC: F01D5/30
Filed: 1995-10-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schwalbenschwanzverbindung
zwischen einem Laufrad und einer Schaufel, wobei die Schwalbenschwanzverbindung
eine vorstehende Schwalbenschwanzkomponente auf dem Laufrad und
eine vertiefte Schwalbenschwanzkomponente in der Schaufel aufweist,
wobei die vorstehende Schwalbenschwanzkomponente die vertiefte Schwalbenschwanzkomponente
in einer tangentialen Richtung in Bezug auf das Laufrad aufnimmt, und
wobei ferner die vorstehende Schwalbenschwanzkomponente vier seitlich
vorstehende Haken (22, 24, 26, 28) aufweist, wobei von jedem Haken
von einem obersten Haken zu einem untersten Haken die radiale Dicke
abnimmt und die axiale Länge
zunimmt.
Patent DE-19549563-B4 (DE)
Title: Semiconductor chip electronic component with current input and output conductor
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHARU
IPC: H01L21/607
Filed: 1995-07-12
Granted: 2004-03-25
Abstract: The component has a circuit element with at least one connectable electrode (2). Around the electrode is deposited an insulation layer (2a) before a conductor (4) has contacted the electrode and has been set onto the insulation layer. The insulation layer is rendered conductive by heating. The insulation layer and the conductor are electrochemically coupled such that these is an electric connection between the conductor and electrode. Pref. the insulation layer is deposited onto a semiconductor chip surface onto a region outside the electrode formed on the chip. Onto the insulation layer are set conductors, extending from a conductor frame.
Patent DE-19634964-B4 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: TAKADA KAZUKUNI
IPC: F16J15/08
Filed: 1996-08-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Metalldichtung,
umfassend: erste und zweite elastische Metall-Wulstplatten (1, 2),
an denen entlang der Umfänge
paralleler Löcher
(A) aufeinander zu gewölbte
gegenüberliegende
Hauptwülste
(3, 4; 7, 8) gebildet sind, sowie eine Zwischenplatte (10), die
zwischen der ersten und der zweiten Wulstplatte (1, 2) angeordnet
ist und die dicker ist als die erste und die zweite Wulstplatte
(1, 2), wobei die Zwischenplatte (10) Wülste (13; 18; 28, 29; 30, 32;
38) aufweist, die zu der ersten Wulstplatte (1) abstehen und flacher
sind als die Hauptwülste
(3, 4; 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass die Wülste (13; 18, 28, 29; 30, 32; 38)
der Zwischenplatte (10) in Bezug auf die zugehörige Lochmitte (0) radial innerhalb
der Hauptwülste
(3, 4; 7, 8) angeordnet sind und dass die zweite Wulstplatte (2)
mit Hilfswülsten
(16; 21) versehen ist, deren Vorsprungsabschnitte (17; 22) im Einbauzustand
in die gegenüberliegenden
Vertiefungsabschnitte (14; 20) der Wülste (13; 18, 28, 29;...
Patent DE-19703601-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung
Inventor: MINAKUCHI TADASHI
IPC: G02B26/12
Filed: 1997-01-31
Granted: 2005-08-04
Abstract: Abtastvorrichtung
mit  mindestens einer Strahlungsquelle (101 bis 108) zum Abstrahlen
eines Strahls,  einer Ablenkeinheit (180) zum Ablenken des Strahls,  einer
im optischen Weg zwischen der Strahlungsquelle (101 bis 108) und
der Ablenkeinheit (180) angeordneten Abbildungslinse (170) zum Erzeugen
einer linearen Abbildung in der Nebenabtastrichtung,  einer
Einheit (360) zum Einstellen der Lage der Abbildungslinse (170)
in der Nebenabtastrichtung und zum Drehen der Abbildungslinse (170)
um ihre optische Achse derart, daß die Strahlform eingestellt
wird,  und einem Abtastobjektiv (190) mit mehreren Linsen zum Bündeln des
abgelenkten Strahls auf eine Abbildungsfläche,  gekennzeichnet durch  eine
Einheit (381) zum Einstellen der relativen Lage in der Nebenabtastrichtung
mindestens einer Linse (193) des Abtastobjektivs (190) in bezug
auf die anderen Linsen des Abtastobjektivs (190) derart, daß die Abtastzeilenkrümmung eingestellt
wird.
Patent DE-19720599-B4 (DE)
Title: Katalysatoren und Verfahren zum Dampfreformieren niederer Kohlenwasserstoffe
Inventor: SHOJI KAZUO
IPC: B01J23/58
Filed: 1997-05-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Katalysator
mit hoher Druckfestigkeit und hoher Aktivität zum Dampfreformieren niederer,
Kohlenwasserstoffe, umfassend einen Träger, welcher Al 2 O 3  und 0,5 bis 25 Gew.% CaO, bezogen auf den
Katalysator, enthält,
wobei mindestens ein Teil des CaO mit Al 2 O 3  eine Verbindung oder mehrere Verbindungen
eingeht, des weiteren umfassend Nickel als aktive Komponente, einen Hohlraumanteil
X von Poren mit einem Durchmesser von 0,5 bis 20 μm von 0,08
oder größer, einen
Hohlraumanteil Y von Poren mit einem Durchmesser von weniger als
0,5 μm von
0,15 oder größer und
einen Gesamthohlraumanteil Z aller Poren von 0,23 bis 0,8, wobei
Z nicht kleiner als die Summe von X und Y ist, wobei der Katalysator
kein Ti0 2  enthält.