baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001737-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für insbesondere biologisches Material
IPC: F26B9/06
Filed: 2013-02-01
Abstract: Eine Trocknungseinrichtung (1) für insbesondere zur Verbrennung oder zur Vergasung vorgesehenes, insbesondere biologisches Material (2), wobei die Trocknungseinrichtung (1) zumindest eine aufragende Trocknungskammer (3) und eine darunter befindliche und mit zumindest einer Fördereinheit (8; 9) versehene Austragebene (5) umfaßt, wobei die Fördereinheit (8; 9) mit einer Horizontalkomponente beweglich ist, wird so ausgebildet, daß zumindest ein Teilbereich eines Durchgangs (4) von der Trocknungskammer (3) zur Austragebene (5) jederzeit frei und von keinem Förder- oder Sperrglied überstrichen ist.
Patent DE-102013008144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von digitalen Bild- und/oder Videosequenzen
Inventor: ASSISI RAMIN
IPC: G06T5/50
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bearbeitung von digitalen Bild- und/oder Videosequenzen, deren Bildqualität nicht die gewünschten Anforderungen erfüllt, so dass eine diesbezügliche Nachbearbeitung zur Verbesserung der Bildqualität erfolgt.
Patent DE-102013010882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Werkstücks, insbesondere der Längskante eines Metallbands in einem Warmwalzwerk
Inventor: SCHUMACHER WILFRIED
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der seitlichen Position der Längskante eines Werkstücks, insbesondere eines Metallbands in einem Warmwalzwerk, mit mindestens zwei Strahlungsquellen (12, 14) zum Erzeugen von Strahlenkegeln aus hochenergetischer Strahlung, mit einem eine Mehrzahl von strahlungsempfindlichen Detektoreinheiten (16) aufweisenden Detektor (18) und mit einer Auswerteeinheit (20) zum Auswerten der Messsignale der Detektoreinheiten (16), wobei die Strahlungsquellen (12, 14) auf einer ersten Seite des zu vermessenden Werkstücks und der Detektor (18) auf einer zweiten gegenüberliegenden Seite des Werkstücks angeordnet sind, wobei die Strahlungsquellen (12, 14) quer zur Längsrichtung des Werkstückes beabstandet voneinander angeordnet sind und wobei die Mehrzahl von Detektoreinheiten (16) quer zur Längskante des Werkstücks beabstandet zueinander angeordnet sind, bei dem das technische Problem, die Bestimmung der seitlichen Position der Längskante eines Werkstücks einfacher und zugleich zuverlässiger durchführen zu können, dadurch gelöst wird, dass die Achsen der von den Strahlungsquellen (12, 14) erzeugten Strahlenkegel unter einem Winkel kleiner oder gleich 10°, insbesondere kleiner oder gleich 5° zueinander ausgerichtet sind und/oder dass die Detektoreinheiten (16) eine Ausdehnung kleiner oder gleich 1 mm, insbesondere kleiner oder gleich 0,25 mm aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren, bei dem die gemessenen Intensitäten der Detektoreinheiten (16) als direktes Maß zur Bestimmung der Abschattungsposition verwendet werden.
Patent DE-102013013226-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Erkennung einer Ausstiegsabsicht
Inventor: MAIWAND HEIKO
IPC: G08B21/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten eines Ausstiegsvorgangs einer Person aus einem Kraftfahrzeug (10). Durch eine Überwachungseinrichtung (30) des Kraftfahrzeugs (10) wird hierzu erkannt, ob die Person beabsichtigt, eine Fahrzeugtür (14) des Kraftfahrzeugs (10) zu öffnen. Bei Erkennen der Türöffnungsabsicht wird an eine Unterstützungseinrichtung (28) ein Ausstiegssignal (S) übertragen und darauf hin durch die Unterstützungseinrichtung (28) eine vorbestimmte, die Person beim Aussteigen unterstützende oder schützende Maßnahme eingeleitet. Aufgabe der Erfindung ist es, die Maßnahme rechtzeitig bereitzustellen. Hierzu wird zum Erkennen der Türöffnungsabsicht noch bevor ein Körperteil (26) der Person eine Bedieneinrichtung (22) zum Öffnen der Fahrzeugstür (14) berührt, zu diesem Körperteil (26) durch die Überwachungseinrichtung (30) optisch eine Bewegungstrajektorie (46) des Körperteils (26) ermittelt. Das Ausstiegssignal (S) wird bereits erzeugt, falls die Bewegungstrajektorie (46) des Körperteils (26) ein vorbestimmtes Auslösekriterium erfüllt.
Patent DE-102013015540-A1 (DE)
Title: Federverriegelungstyp-Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: HIRAMATSU HIROYUKI
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-09-18
Abstract: Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, eine eingreifende Vertiefung zur Verfügung zu stellen, welche mit einer Feder in Eingriff bringbar ist, während die Festigkeit einer Aufnahme sichergestellt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Federverriegelungstyp-Verbinder, welcher mit einem Steckerverbinder M, welcher eine vordere Aufnahme 52 beinhaltet, einem Buchsenverbinder F, welcher einen einen Anschluss aufnehmenden Abschnitt 12 beinhaltet, um in die vordere Aufnahme 52 eingepasst zu werden, und an einer äußeren Umfangsseite der vorderen Aufnahme 52 einpassbar ist, und eine Feder 40 beinhaltet, welche an dem Buchsenverbinder F montiert und verformt und aufgeweitet ist bzw. wird, wenn der Buchsenverbinder F mit dem Steckerverbinder M verbunden wird, wobei ein Paar von Stecker- und Buchsenverbinder in einem ordnungsgemäß verbundenen Zustand durch eine Federkraft der Feder verriegelt wird. Eingreifende Vertiefungen 54, welche mit der Feder 40 in Eingriff bringbar sind, sind an der äußeren Oberfläche des Steckerverbinders M vorgesehen, einwärts von der äußeren Oberfläche der vorderen Aufnahme 52 vertieft bzw. abgesetzt und weiter rückwärts als eine verbindende Bodenoberfläche 53 angeordnet, welche an einer rückwärtigen Endseite der inneren Oberfläche der vorderen Aufnahme 52 angeordnet ist.
Patent DE-102013020448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: KÜNZEL STEFAN
IPC: F02D9/06
Filed: 2013-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Verbrennungskraftmaschine (10) umfassenden Kraftwagens, mit den Schritten: – Erfassen einer Ist-Geschwindigkeit des Kraftwagens erfasst mittels wenigstens eines Sensors; – Vergleichen der Ist-Geschwindigkeit mit einer vorgebbaren Soll-Geschwindigkeit; – Einstellen der Ist-Geschwindigkeit auf die Soll-Geschwindigkeit mittels wenigstens eines Stellelements des Kraftwagens, wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) einen Abgastrakt (40) mit wenigstens einer von Abgas durchströmbaren Abgasflut (28), mit wenigstens einer mit der Abgasflut (28) fluidisch verbundenen Turbine (32) eines Abgasturboladers (34), mit einer mit der Abgasflut (28) fluidisch verbundenen Abgasrückführleitung (52) zum Abzweigen von Abgas aus der Abgasflut (28) und mit dem als Sperrelement (58) ausgebildeten und relativ zur Abgasrückführleitung und relativ zur Abgasflut (28) bewegbaren Stellelement umfasst, mittels welchem sowohl ein von Abgas durchströmbarer Strömungsquerschnitt der Abgasrückführleitung (52) als auch ein von Abgas durchströmbarer Strömungsquerschnitt der Abgasflut (28) einstellbar ist, wobei die Ist-Geschwindigkeit auf die Soll-Geschwindigkeit in einem Motorbremsbetrieb durch Einstellen einer Motorbremsleistung der Verbrennungskraftmaschine (10) eingestellt wird, indem das Sperrelement (58) in unterschiedliche Stellungen bewegt wird.
Patent DE-102013021079-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: F24H3/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Heizvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2) in dem mehrere flächige Heizelemente (3) angeordnet sind. Die Heizelemente (3) sind elektrisch leitfähig über mindestens zwei elektrisch leitfähige Kontaktelemente (5, 6), die am Gehäuse (2) angeordnet sind, verbunden. Die Kontaktelemente (5, 6) sind zwischen zwei Positionen bewegbar, wobei die Heizelemente (3) in der ersten Position der Kontaktelemente (5, 6) im Gehäuse (2) beweglich und in der zweiten Position fixiert sind, so dass sich die Heizelemente auf einfache Weise im Gehäuse (2) fixieren und elektrisch kontaktieren lassen.
Patent DE-102013102120-A1 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: NOLLER CHRISTOPH
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein Verdampfer für ein Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine hat ein Verdampferrohr (12) sowie eine Haltehülse (14), in die das Verdampferrohr (12) eingesetzt ist und eine Klemmhülse (16), die auf dem Verdampferrohr (12) sitzt. Das Verdampferrohr (12) weist zwei in Radialrichtung (r) hervorstehende, umfangsmäßig umlaufende Klemmflächen (26, 28) auf, die so mit der Haltehülse (14) und der Klemmhülse (16) zusammenwirken, dass die Klemmflächen (26, 28) durch eine axiale Klemmkraft gasdicht zwischen der Haltehülse (14) und der Klemmhülse (28) geklemmt sind Die Haltehülse (14) und/oder die Klemmhülse (16) weisen eine umlaufende Dichtkante (34) auf, die an der jeweiligen Klemmfläche (26, 28) mittels einer Linienberührung anliegt und einen ringförmigen Dichtsitz bildet. Der Verdampfer weist außerdem eine Verdrehsicherung zwischen der Haltehülse(14) und dem Verdampferrohr (12) auf. Eine Heizeinrichtung des Verdampfers ist durch ein Widerstandsschweißverfahren am Verdampferrohr (12) befestigt.
Patent DE-102013102426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des pH-Wertes des Heizungswassers einer Heizungsanlage
Inventor: ENDE DIETMAR
IPC: C02F1/42
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen des pH-Wertes des Heizungswassers einer Heizungsanlage mittels einer Entmineralisierungseinrichtung auf einen Ziel-pH-Wert im Bereich zwischen 8 und 10 wobei das Heizungswasser über eine Mischbetteinheit, enthalten Anionen- und Kationentauscher geleitet wird. Um eine effektive Einstellung des pH-Wertes auf einfache Weise durchführen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Heizungswasser über die Mischbetteinheit zunächst derart zirkuliert wird, dass es auf einen höheren pH-Wert gebracht wird und dass anschließend das Heizungswasser über die Mischbetteinheit derart zirkuliert wird, dass es angesäuert wird, um den Ziel-pH-Wert zu erreichen.
Patent DE-102013102584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Batterie
Inventor: POHL MATTHIAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie mit einer Elektromaschine, bei dem der Batterie von der Elektromaschine während mindestens zwei aufeinanderfolgenden Ladevorgängen Energie mit einer Ladeleistung PSt bereitgestellt wird, wobei die Ladeleistung PSt für einen k + 1-ten Ladevorgang in Abhängigkeit eines Temperaturgradienten mGr der Elektromaschine während eines k-ten Ladevorgangs eingestellt wird.
Patent DE-102013107758-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer dielektrischen Struktur in einem Trench
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-07-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Trench (102), der sich in eine Driftzone (108) eines Halbleiterkörpers (104) von einer ersten Oberfläche (106) erstreckt. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiterhin eine Gateelektrode (124) in dem Trench (102) und einen Bodybereich (116), der an eine Seitenwand (132a, 132b) des Trenches (102) angrenzt. Die Halbleitervorrichtung umfasst außerdem eine dielektrische Struktur (122) in dem Trench. Die dielektrische Struktur (122) umfasst ein Hoch-k-Dielektrikum (136) in einem unteren Teil des Trenches. Das Hoch-k-Dielektrikum (136) hat eine Dielektrizitätskonstante, die höher ist als diejenige von SiO2. Eine Ausdehnung bzw. Erstreckung des Hoch-k-Dielektrikums (136) in einer vertikalen Richtung (y) senkrecht zu der ersten Oberfläche (106) ist begrenzt zwischen einer Bodenseite (134) des Trenches (102) und einem Pegel, wo eine Bodenseite des Bodybereiches (116) an die Seitenwand (132a, 132b) des Trenches (102) angrenzt.
Patent DE-102013108844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalschachtunterteilsanierung
Inventor: THORAK UDO
IPC: E03F7/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kanalschachtunterteilsanierung. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Kanalschachtunterteilsanierung umfasst die Schritte: a) Abmessen eines Bodenabschnitts (2) des Schachtes (1) zum Erfassen der Geometrie des Bodenabschnitts (2) des zu sanierenden Schachtes (1), b) Erstellen einer Negativform (3) des Bodenabschnitts (2) des Schachtes (1), c) Aufbringen eines Laminats (4) an die Negativform (3), wobei das Laminat (4) ein zur Wiederherstellung und/oder Verbesserung der Schachtflächen geeignetes Laminat ist, d) Einbringen des entsprechend der Negativform (3) ausgebildeten Laminats (4) in den Schacht (1), e) Auslegen des Laminats (4) im Bodenabschnitt (2) des Schachtes (1), so dass das Laminat (4) im Wesentlichen an den Schachtflächen des Bodenabschnitts (2) anliegt, f) Aushärten des Laminats (4).
Patent DE-102013113061-A1 (DE)
Title: Halbleiterbausteine und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: DAECHE FRANK
IPC: H01L23/28
Filed: 2013-11-26
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Halbleitervorrichtung einen Halbleiterchip (50) mit einer ersten Seite und einer entgegengesetzten zweiten Seite und eine Chipkontaktstelle (150), die auf der ersten Seite des Halbleiterchips (50) angeordnet ist, auf. Eine dielektrische Verkleidung (20) ist über dem Halbleiterchip (50) angeordnet. Die dielektrische Verkleidung (20) weist mehrere Öffnungen (80) über der Chipkontaktstelle (150) auf. Eine Verbindung kontaktiert den Halbleiterchip (50) durch die mehreren Öffnungen (80) hindurch an der Chipkontaktstelle (150).
Patent DE-102013114803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung und Aufarbeitung von Teer aus Gaskondensat
Inventor: JUDAS FREDERIC
IPC: C10C1/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von staubfreiem und getrocknetem Teer und eines teerfreien, getrockneten Filterkuchenprodukts aus einem Gaskondensat, umfassend folgende, nacheinander durchgeführte Verfahrensschritte: – Kühlung und Entspannung des Gaskondensats, – Abtrennung einer staubbeladenen Teerphase durch Sedimentation, – Abtrennung der Staubpartikel aus der Teerphase durch Filtration, – Abtrennen der Feuchte aus der Teerphase durch Strippen mit trockenem Inertgas, – Erzeugung des teerfreien, getrockneten Filterkuchenprodukts durch Spülen des beladenen Filters mit teerfreiem Gaskondensat, Trocknung mit Inertgas und Austragung des teerfreien, getrockneten Filterkuchenprodukts aus dem Filter.
Patent DE-102013200235-A1 (DE)
Title: Schrägfördererzusammenbau für einen Mähdrescher
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: A01D41/12
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein Schrägfördererzusammenbau (20) für einen Mähdrescher (10) umfasst ein Gehäuse (62), an dessen rückwärtigen Ende eine obere Schrägfördererwalze (64) drehbar gelagert ist, eine am vorderen Ende des Gehäuses (62) positionierte, untere Schrägfördererwalze (80); ein um die untere Schrägfördererwalze (80) und um die obere Schrägfördererwalze (64) umlaufendes, dehnbares endloses Förderelement (82) mit Mitnehmern (84) und einen am vorderen Ende des Gehäuses (62) um eine Pendelachse (78) schwenkbar angelenkten Pendelschild (72), an dem ein Erntevorsatz (18) befestigbar ist. Die untere Schrägfördererwalze (80) ist am Pendelschild (72) drehbar abgestützt.
Patent DE-102013201183-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum Fügen eines Bauteils
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16B2/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung zum Fügen von zumindest einem nicht oder nur bedingt fügbaren Bauteil (2, 2A, 2B, 2C) vorgeschlagen, wobei das Bauteil (2, 2A, 2B, 2C) als Fügepartner von zumindest einem wenigstens einen Fügeabschnitt (6, 6A) aufweisenden Fügeelement (1, 1A, 1B, 1C) zumindest abschnittsweise derart umgeben ist, und wobei im Bereich des Fügeabschnittes (6, 6A) aufgrund von Fügeeigenspannungen zumindest eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Fügeelement (1, 1A, 1B, 1C) und dem Bauteil (2, 2A, 2B, 2C) vorgesehen ist.
Patent DE-102013202895-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (11) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine dazu achsparallel angeordnete zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1, B2) vorgesehen sind, durch deren Betätigung mehrere Gangstufen realisierbar sind, wobei Maschinenelemente (ST1, ST2) zur Drehmomentübertragung zwischen Antrieb (An) und Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei die erste Welle (1) als Antrieb (An) mit dem Sonnenrad (SR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2), mit dem Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1), mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2), mit dem Planetenradträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit dem ersten Maschinenelement (ST1) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) mit dem ersten Maschinenelement (ST1) und mit dem zweiten Maschinenelement (ST2) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102013203168-A1 (DE)
Title: Inspektion eines Bauteils
Inventor: GOLDAMMER MATTHIAS
IPC: G01B15/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inspektion eines Bauteils (401) mittels eines Messmoduls (203) umfassend eine Röntgenstrahlungsquelle (205) und einen Röntgendetektor (207), wobei das Messmodul (203) und das Bauteil (401) relativ zu einander verlagert (101) werden, um das Messmodul in eine vorbestimmte Messposition anzuordnen (103), in welcher ein Bereich des Bauteils (401) mittels aus der Röntgenstrahlungsquelle (205) emittierten Röntgenstrahlung durchstrahlt (105) und die durchstrahlte Röntgenstrahlung mittels des Röntgendetektors (207) detektiert (107) wird, wobei basierend auf der detektierten Röntgenstrahlung ein Röntgenbild des Bereichs gebildet (109) wird und wobei eine erkannte Struktur in dem Röntgenbild der vorbestimmten Messposition zugeordnet (111) wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (201), ein Verfahren zum Präparieren eines Bauteils (401) und ein Computerprogramm.
Patent DE-102013203275-A1 (DE)
Title: Waschwasser- und Kreislaufwasserführung in einer Vergasungsanlage mit Verwertung der Dampfschwaden
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/46
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur gestuften Entspannung von Feststoff-haltigen Quench- und Waschwässern aus einer Flugstromvergasungsanlage. Um die bei der Entspannung des Waschwassers entstehenden Dampfschwaden zu vermeiden, zumindest aber zu begrenzen, wird die Entspannung in mehreren Stufen mittels Kühlung so durchgeführt, dass der Druck des Waschwassers immer über dem Siededruck bei der entsprechenden Waschwassertemperatur liegt. Dadurch wird die Geschwindigkeit in den Entspannungsvorrichtungen so begrenzt, dass der Verschleiß der Entspannungseinrichtungen durch die mitgeführten Feststoffe minimiert wird.
Patent DE-102013204737-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Luftverteilerventil dafür
Inventor: WESER RAINER
IPC: F25D11/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Luftverteilerventil, insbesondere zur Verteilung von Kaltluft auf verschiedene Kammern eines Kältegeräts, hat ein wenigstens einen ersten und einen zweiten Einlass (7, 9, 10) und wenigstens einen ersten und einen zweiten Auslass (6, 16, 17) aufweisendes Gehäuse (1) und einen Steuerkörper (20), der in dem Gehäuse (1) um eine Achse zwischen einer ersten Offenstellung, in der er den ersten Einlass (6) des Gehäuses (1) mit dem ersten Auslass (7) verbindet und den zweiten Auslass (16) von zweiten Einlass (9) absperrt, und einer zweiten Offenstellung drehbar ist, in der er den ersten Auslass (6) von ersten Einlass (7) absperrt und den zweiten Einlass (9) mit dem zweiten Auslass (16) verbindet.
Patent DE-102013204897-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F02M59/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Pumpe weist wenigstens ein Pumpenelement (30) auf, das wiederum einen in einer Zylinderbohrung (22) eines Gehäuseteils (20) der Pumpe dicht geführten Pumpenkolben (12) aufweist, der durch eine Antriebseinrichtung (14) in einer Hubbewegung angetrieben wird und der in der Zylinderbohrung (22) einen Pumpenarbeitsraum (24) begrenzt. Der Pumpenarbeitsraum (24) ist beim Saughub des Pumpenkolbens (12) über ein Einlassventil (26) mit einem Zulauf (28) verbindbar und beim Förderhub des Pumpenkolbens (12) über ein Auslassventil (30) mit einem Ablauf (32) verbindbar. Das Einlassventil (26) weist ein Ventilglied (48) auf, das mit einem Ventilsitz (46) zusammenwirkt. Im Pumpenkolben (12) ist ein von einem dem Pumpenarbeitsraum (24) entfernten Bereich des Pumpenkolbens (12) bis zu dem den Pumpenarbeitsraum (24) begrenzenden Stirnende des Pumpenkolbens (12) verlaufender Zulaufkanal (42, 44) vorgesehen. Das Ventilglied (48) ist zumindest teilweise im Zulaufkanal (44) geführt und der Ventilsitz (46) ist an der Mündung des Zulaufkanals (44) in den Pumpenarbeitsraum (24) angeordnet.
Patent DE-102013205561-A1 (DE)
Title: Luft gekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: HOEHL JOHANNES
IPC: F01P1/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Luft gekühlte Brennkraftmaschine, mit zumindest einem Brennraum, der von einer Zylinder-Innenoberfläche in einem Maschinengehäuse, einer Zylinderkopf-Dachoberfläche und einer Kolbenkrone begrenzt ist, wobei zwischen einer Zylinderkopf-Außenoberfläche und/oder einer Maschinengehäuse-Außenoberfläche und dem Brennraum zumindest ein thermischer Isolationsraum vorgesehen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden die Abgasemissionen einer Luft gekühlten Brennkraftmaschine insbesondere in der Warmlaufphase durch Isolation des Brennraumes gegenüber der Luftkühlung aufgrund des Isolationsraumes deutlich verringert.
Patent DE-102013206206-A1 (DE)
Title: Substrat-integriertes Antennenmodul
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: H01Q1/52
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein substrat-integriertes Antennenmodul bereit, das enthält: ein dielektrisches Substrat (1), auf dem eine Übertragungshochfrequenzvorrichtung (20), eine Empfangshochfrequenzvorrichtung (21) und eine Substratverdrahtung (4) ausgebildet sind, ein leitendes Bauteil (11), in dem ein Zuführungswellenleiter (8) für eine Übertragungsantenne (60) und eine Empfangsantenne (61, 62) gebildet sind, und das die gesamte Oberfläche des dielektrischen Substrats überdeckt, in einer integralen Einheit ausgebildet sind. Das Leiterbauteil (11) ist ausgestattet mit einer Übertragungskavität (90), gebildet durch einen Raum, bedeckend die Übertragungshochfrequenzvorrichtung (20), die auf dem dielektrischen Substrat (1) gebildet ist, und die Substratleitung (4), die mit der Übertragungshochfrequenzvorrichtung (20) zu verbinden ist, und eine Empfangskavität (91), gebildet durch einen Raum, überdeckend die Empfangshochfrequenzvorrichtung (21), die auf dem dielektrischen Substrat (1) gebildet ist, und die Substratleitung (4), die mit der Empfangshochfrequenzvorrichtung (21) verbunden ist.
Patent DE-102013206275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern
Inventor: CALLENS RONY
IPC: B02C13/26
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zerkleinern eines leichten, trockenen, faserhaltigen Materials, insbesondere Stroh.