baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015529-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B62D1/10
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-08-27
Abstract: Lenkrad für ein Fahrzeug mit einem aus einem flachen Grundmaterial geformten Lenkradskelett, das einen Lenkkranz (2), Speichen (3) und einen mit innenliegenden Speichenenden verbundenen Nabenbereich, an welchem eine aus einem Nabenkörper gebildete Nabe (4) zu befestigen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Nabe (4) am Lenkradskelett (1) ein im wesentlichen senkrecht zur Lenkradachse (5) verlaufendes flächiges Stützblech (7) mit einer um die Lenkradachse (5) angeordneten Öffnung (6) angeformt ist, und dass die Nabe (4) von einem Nabenkörper gebildet wird, dessen im wesentlichen gesamte Oberseite an der Unterseite des Stützbleches (7) fest anliegt, und an Seitenflächen (28) der Nabe (4) zwischen den Speichen (3) liegende nach unten ragende Blechteile (11) des Stützbleches (7) formschlüssig anliegen.
Patent DE-102004028941-B4 (DE)
Title: Use of lithium ion containing aqueous solution (e.g. lithium hydroxide solution) for treating and preventing the growth of algae (e.g. green and red algae) and fungi on building surfaces, sculptures, gravestone (e.g. on the frontages)
Inventor: REUL HORST
IPC: A01N59/00
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Method for treating and preventing the growth of algae and fungi on building surfaces, natural- and natural stonework surfaces, sculptures, gravestone (preferably on the frontages) comprises the use of lithium ion containing aqueous solution (preferably lithium hydroxide solution and mixture with lithium hydroxide solution). - Independent claims are also included for: - (1) a method for treating and preventing the growth of algae and fungi on building and sculptures (preferably concrete-, plaster- and natural stone- surfaces and surfaces) bearing paints or coatings comprising carrying out the method by spraying, flooding, immersing or painting; - (2) a method for inhibiting the growth of algae and fungi comprising adding the lithium hydroxide in crystalline form (i.e. as lithium hydroxide, lithium hydroxide monohydrate or in other forms) to the paint or the plaster; and - (3) a method for inhibiting the growth of algae and fungi on plaster comprising adding hydrate water free, lithium hydroxide or lithium hydroxide monohydrate or in other forms to the readily factory-made dry plaster mixture. - ACTIVITY - Fungicide; Antialgal. - MECHANISM OF ACTION - None given.
Patent DE-102004035597-B4 (DE)
Title: Neutron-absorbing composition production, used during handling, transport and storage of nuclear materials, comprises preparing inorganic binder and adding neutron-absorbing compound particles
Inventor: KURSAWE HANS-MICHAEL
IPC: G21F9/36
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: The production of a neutron-absorbing composition (A) comprises preparing a binder (B) from a number of inorganic starting materials and adding particles of a neutron-absorbing material (C). - Independent claims are also included for the following: - (1) (A) prepared by the above process; - (2) work pieces made from (A) by shaping, drying and/or hardening and/or calcining; and - (3) composites made from (A) and at least one carrier layer, especially a plate, foil or fabric made of metal, ceramic, glass or carbon.
Patent DE-102004036258-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung einer als ID-Geber, insbesondere Fahrzeugschlüssel, ausgebildeten mobilen Sendeeinrichtung
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2004-07-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Lokalisierung einer als ID-Geber (5) ausgebildeten mobilen Sendeeinrichtung
bezüglich
einer einer Basisstation zugeordneten Empfangseinrichtung (1, 15,
19, 21) und zur Erkennung von Mehrwegeausbreitungen (11b) eines
vom ID-Geber (5) gesendeten Signals (11b),  dadurch gekennzeichnet,
dass  in der Basisstation mittels wenigstens zweier unterschiedlich
ausgerichteter Empfangsbereiche (3a–3d, 27a, 27b) der Empfangseinrichtungen
(1, 15, 19, 21) Einweg- und Mehrwegeausbreitungen des gesendeten
Signals (11a, 9) als Empfangssignale (9, 11b) derart detektiert
werden, dass  die Feldstärken
der Empfangsignale (9, 11b) in Abhängigkeit der jeweiligen Empfangsbereiche
(3a–3d,
27a, 27b) detektiert werden  und dass zur Eliminierung von aus
Mehrwegeausbreitungen empfangenen Signalen dasjenige Empfangssignal
(9) mit der größten Feldstärke und
dem zugeordneten Empfangsbereich (3a–3d, 27a, 27b) der Empfangseinrichtung (1,
15, 19, 21) ausgewählt
wird und daraus die Richtung, aus der das Sendesignal des ID-Gebers
(5) mit der größten Feldstärke empfangen
wird, ermittelt wird.
Patent DE-102004039570-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem zum Sammeln und zur transdermalen Weiterdiffusion von Umweltkontaminantien enthaltender Luft und Verfahren hierzu
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A61B10/00
Filed: 2004-08-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Überwachungssystem
zum Sammeln und zur transdermalen Weiterdiffusion von Umweltkontaminantien
enthaltender Luft, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Diffusionssammler
(4; 8) mit mindestens drei Schichten (1, 2, 3) und einem Equilibriumdiffusor
(5) aus mindestens zwei Schichten (1, 3) besteht, dass die der Haut
(7) eines Lebewesens zugewandten Schichten (1; 1) von Diffusionssammler
und Equilibriumdiffusor klebefähig sind,
dass eine Barriereschicht (2) des Diffusionssammlers die Diffusion
der Umweltkontaminantien in die Haut (7) verhindert und dass die
außenliegenden
Sammelschichten (3; 3) von Diffusionssammler und Equilibriumdiffusor
die Umweltkontaminantien aufnehmen und die Sammelschicht (3) des
Equilibriumdiffusors (5) transdermal ist.
Patent DE-102004044951-B4 (DE)
Title: Handlauf und Führungsschiene für eine Personenbeförderungsanlage
Inventor: DÜRRER ALBRECHT DIPL -ING (FH)
IPC: B66B23/24
Filed: 2004-09-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Handlauf für eine Personenbeförderungsanlage, wie z. B. eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, welcher einen biegsamen Grundkörper (1) mit zwei seitlichen Lippen (2a, 2b) zum Umgreifen einer Führungsschiene (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der seitlichen Lippen (2a, 2b) einen profilierten Abschnitt (6a, 6b) aufweist, der in einer Spur oder Führungsnut der Führungsschiene (4) geführt ist, die den Handlauf gegen ein Abrutschen von der Führungsschiene (4) sichert, und dass der profilierte Abschnitt (6a, 6b) der seitlichen Lippe (2a, 2b) durch eine wulstartige Verdickung gebildet wird.
Patent DE-102004045435-B4 (DE)
Title: Überwachung der Funktion von Glühlampen oder LED-Leuchten in Kraftfahrzeugen
Inventor: EISERMANN GUENTER
IPC: H05B45/50
Filed: 2004-09-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Funktion von entweder nur Glühlampen
oder nur LED-Leuchten in beispielsweise Blinkergehäusen von Kraftfahrzeugen,
mit einer Einrichtung, die bei Ausfall einer Glühlampe oder einer LED-Leuchte
auf der einen Seite des Fahrzeugs, bei Betätigung des Blinkers für diese
Seite, die Blinkfrequenz erhöht,
oder durch einen Bordrechner erkannt wird, dass eine Glühlampe oder
eine LED-Leuchte
in dem einen Stromkreis ausgefallen ist und der Bordrechner dies
im Armaturenbrett zur Anzeige bringt, wobei in einem Stromkreis
(11, K1, K2) sowohl eine Glühlampe
(16) mit einem höheren
Leistungsverbrauch wie auch eine LED-Leuchte (15) mit niedrigerem
Leistungsverbrauch vorgesehen ist, und der Stromkreis (11, K1, K2)
eine elektronische Schaltung (12, 22, 32) enthält, die erkennt, ob eine Glühlampe (16)
oder eine LED-Leuchte (15) eingebaut ist und die Funktion oder Nichtfunktion
der Glühlampe
(16) oder LED-Leuchte (15) durch eine elektronische Schaltung (12)
festgestellt wird und beispielsweise ein Bordrechner (20) das Ergebnis
erfasst und dass...
Patent DE-102004049037-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Werkzeug
Inventor: BACH FRANZ
IPC: B23B31/08
Filed: 2004-10-08
Granted: 2009-01-02
Abstract: Aufnahmevorrichtung
für ein
Werkzeug, wobei die Aufnahmevorrichtung in einer Buchse aufgenommen
ist und mittels eines Energiespeichers vorspannbar ist, wobei die
Aufnahmevorrichtung aus einer Achse in Ruhelage in eine Auslenkposition
auslenkbar und mit Mitteln zum Rückstellen
in die Ruhelage zurückstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Buchse (2) eine hohlzylindrische Ausbildung
aufweist und die Aufnahmevorrichtung (3) mit der Buchse (2) ein
Kugel-/Schubgelenk (12) mit einem Gelenkfreiheitsgrad f = 4 bildet,
wobei das Kugelgelenk durch f = 3 und das Schubgelenk durch f =
1 definiert ist,  dass die Aufnahmevorrichtung (3) an einem
Ende einen am Umfang eine konvexe Krümmung (19) aufweisenden Bund (18)
umfasst und die Buchse (2) endseitig in Richtung Werkstück (13)
eine Abstufung (22) mit einer von der Aufnahmevorrichtung (3) teilweise
durchdrungenen Bohrung (17) aufweist und eine Seitenfläche (21)
des Bundes (18) innerhalb der Buchse (2) der Abstufung (22) zugeordnet
ist, dass zwischen der hohlzylindrischen Buchse...
Patent DE-102004051043-B4 (DE)
Title: Angleichung von Flugzeitmassenspektren
Inventor: KOSTRZEWA MARKUS
IPC: H01J49/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Angleichung eines Flugzeitmassenspektrums an ein als Stammspektrum bezeichnetes vorhandenes Flugzeitmassenspektrum einer gleichartigen Probe, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) in dem Stammspektrum charakteristische Ionensignale ausgewählt werden,  (b) Ionensignale in dem Flugzeitmassenspektrum ausgewählt werden, die sich innerhalb von Toleranzintervallen der charakteristischen Ionensignale befinden, und  (c) die Massenwerte des Flugzeitmassenspektrums mit einer Gleichung höchstens zweiter Ordnung so transformiert werden, dass die Ionensignale des Flugzeitmassenspektrums auf die charakteristischen Ionensignale abgebildet werden.
Patent DE-102004059881-B4 (DE)
Title: Kaltfräse
Inventor: BOEHME HEIKO
IPC: E01C23/088
Filed: 2004-12-10
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kaltfräse (1) mit  – einem selbstfahrenden Fahrwerk,  – einen von dem Fahrwerk getragenen Maschinenrahmen (2),  – einer in oder an dem Maschinenrahmen (2) gelagerten Fräswalze 40),  – mindestens einem hinteren Rad oder Kettenlaufwerk (4), das mit einer schwenkbaren Stützeinrichtung mit dem Maschinenrahmen (2) gekoppelt ist, und  – einer Lenkeinrichtung (10) für das mindestens eine Rad oder Kettenlaufwerk (4), wobei die schwenkbare Stützeinrichtung ein Schwenkgetriebe (6) aufweist, dass das mindestens eine Rad oder Kettenlaufwerk (4) mit dem Maschinenrahmen (2) schwenkbar verbindet, wobei  – das Schwenkgetriebe (6) das mindestens eine Rad oder Kettenlaufwerk (4) unter Beibehaltung der Laufrichtung von einer ersten, relativ zu dem Maschinenrahmen (2) hervorstehenden äußeren Endposition in eine zweite innere Endposition innerhalb des Maschinenrahmens (2) überführen kann,  – das Schwenkgetriebe (6) das Rad oder Kettenlaufwerk (4) über mindestens zwei Kopplungseinrichtungen mit dem Maschinenrahmen (2) koppelt, und  – mindestens eine Kopplungseinrichtung ein...
Patent DE-102005009863-B4 (DE)
Title: Korn-Vorrichtung für Schusswaffen
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41G1/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Korn-Vorrichtung (100) für Schusswaffen mit einem an einer Schusswaffe zu befestigenden Korn (110), wobei das Korn im Bereich seiner der Schusswaffe benachbarten Unterfläche mit einer Aussparung (120) versehen ist, in der ein Teil eines elastischen Befestigungselementes (130) lagerbar ist, dessen anderer Teil in einer an der Schusswaffe ausgebildeten Höhlung (150) lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Befestigungselement (130) als gebogener Federdraht ausgebildet ist, der mit seinem einen Ende in einer innerhalb der Aussparung (120) ausgebildeten Bohrung (160) gelagert ist und mit seinem anderen Ende gegen eine Kante (170) der an der Schusswaffe ausgebildeten Höhlung (150) vorgespannt ist und an diese Kante (170) angrenzend das Korn (110) in Richtung gegen eine an der Schusswaffe ausgebildete Führungsnut (180) drückt, wobei die Bohrung (160) so orientiert ist, dass der Federdraht in einem Winkel von annähernd 90° gebogen ist.
Patent DE-102005012459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung zum Überwachen von Leuchten
Inventor: RUEBSAM CARSTEN
IPC: B60Q1/38
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von parallel betreibbaren Leuchten (2, 3), insbesondere in Kraftfahrzeugen,
wobei mindestens eine erste Leuchte (2) über einen ersten Leuchtenkanal
(4) und mindestens eine zweite (3) Leuchte in Abhängigkeit
eines ersten Leuchtensignals für
die erste Leuchte (2) über
einen zweiten Leuchtenkanal (6) angesteuert werden und die ordnungsgemäße Funktion
der ersten Leuchte (2) durch eine übergeordnete Steuerung auf
Ausfall überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Leuchtenkanal
(4, 6) durch eine Überwachungsschaltung
einer separaten Steuerung (1) überwacht
werden und dass bei Ausfall einer Leuchte (2, 3) ein von dem Störungssignal
der übergeordneten
Steuerung verschiedenes Fehlersignal erzeugt wird, welches den Ausfall
einer Leuchte (2, 3) anzeigt, ohne dass die übergeordnete Steuerung weitere
Aktionen ausführt,
indem die Steuerung (1) die ordnungsgemäße Funktion der ersten Leuchte
(2) bei deren Ausfall simuliert.
Patent DE-102005016115-B4 (DE)
Inventor: KRAMER TIM
IPC: G06F1/20
Filed: 2005-04-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: An operating housing including four lateral walls, a front wall, and a rear wall, and a cooling device for carrying off dissipated heat from integrated electronic components. This invention provides an operating housing which has a compact structure and efficiently cools electronic components. Thus, the cooling device has a cooling plate through which a cooling liquid flows and which forms a largest part of a rear wall.
Patent DE-102005028113-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Zündkerze mit optischem Sensor sowie eine Detektionskaskade
Inventor: REICHLE RENE
IPC: G08C23/06
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Optischer
Sensor mit einem Gehäuse (1)
mit mindestens zwei optischen Zugängen (11, 13, 15), wobei jeder
optische Zugang (11, 13, 15) einen Kanal (29) umfasst an dessen
einem Ende ein Fenster (25) vorgesehen ist, und wobei in den Kanälen (29)
der optischen Zugänge
(11, 13, 15) eine oder mehrere Lichtleitfasern (31) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das den Fenstern (25) der optischen
Zugänge
(11, 13, 15) zugewandte Ende der Lichtleitfasern (31) abgeschrägt ist,
und dass die Fenster (25) der optischen Zugänge (11, 13, 15) als Linsen,
insbesondere als Sammellinsen und/oder als plankonvexe Linsen, ausgebildet
sind.
Patent DE-102005054674-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: G01S17/42
Filed: 2005-11-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung (1) in einem Subjektfahrzeug, mit: – einer Radareinheit (5) zum Senden einer Mehrzahl an Laserstrahlen in einen sich in horizontaler und vertikaler Richtung von dem Subjektfahrzeug ausdehnenden Abtastbereich und zum Empfangen einer Reflexion des Laserstrahls von einem Objekt; – einem Steuergerät (3), das mit der Radareinheit (5) verbunden ist; – einer Erkennungseinheit (53) in dem Steuergerät (3) zum Erkennen des vor dem Subjektfahrzeug befindlichen Objekts auf der Grundlage der Reflexion; – einer Bestimmungsuntereinheit (43) in dem Steuergerät (3); – einer Berechnungsuntereinheit in dem Steuergerät (3); – einer Einstellungsuntereinheit in dem Steuergerät (3); und – einem Geschwindigkeitsdetektor (7) zur Erfassung einer Geschwindigkeit des Subjektfahrzeugs, wobei – die Radareinheit (5) mit einer Mittenachse von einem der Mehrzahl an Laserstrahlen nach einem Zielwinkel ausgerichtet in dem Subjektfahrzeug angeordnet ist, – die Bestimmungsuntereinheit (43) eine Position des einen der Mehrzahl an Laserstrahlen auf der Grundlage der Reflexion des von einem Reflektor an dem Objekt reflektierten Laserstrahls bei einer vorbestimmten Bedingung bestimmt, – die Berechnungsuntereinheit einen Abweichungswinkel der Mittenachse der Mehrzahl an Laserstrahlen von dem Zielwinkel auf der Grundlage der Positionen der Mehrzahl an Laserstrahlen von der Bestimmungsuntereinheit (43) berechnet, – die Einstellungsuntereinheit die Einstellung der Mittenachse des vertikalen Abtastbereichs und/oder die Einstellung zur Erkennung des Objekts durch die Erkennungseinheit (53) steuert, – die Bestimmungsuntereinheit (43) die Abdeckung des Laserstrahls in vertikaler Richtung, die ausreicht, um eine von der Radareinheit (5) erfasste Höhenänderung des Reflektors an dem Objekt in einem ersten Abstand zu umfassen, als die vorbestimmte Bedingung zum Wählen des Objekts verwendet, und – die Bestimmungsuntereinheit (43) die Position des die Reflexion an dem Reflektor des Objekts erzeugenden Laserstrahls bestimmt, wenn die Geschwindigkeit des Subjektfahrzeugs über einem vorbestimmten Wert liegt.
Patent DE-102005058214-B4 (DE)
Title: DRAM-Speicherbaustein für ein Doppelreihen-Speichermodul (DIMM)
Inventor: RAGHURAM SIVA
IPC: G11C5/02
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gestapelter
DRAM-Speicherbaustein (1) für
ein Doppelreihen-Speichermodul (3) mit:  (a) einer vorgegebenen
Anzahl (M) von gestapelten DRAM-Speicherchips
(4);  (b) wobei jeder DRAM-Speicherchip (4) durch ein entsprechendes
Speicherrangsignal (r) auswählbar
ist;  (c) wobei jeder DRAM-Speicherchip (4) ein Feld von Speicherzellen
aufweist;  (d) wobei ein gemeinsamer interner Adressbus (5),
welcher aus Adressleitungen besteht, zum Adressieren der Speicherzellen
vorgesehen ist und welcher mit allen M gestapelten DRAM-Speicherchips (4)
verbunden ist;  (e) wobei M interne Datenbusse (7), welche aus
internen Datenleitungen bestehen, zum Schreiben von Daten in die Speicherzellen
und zum Lesen von Daten aus den Speicherzellen der gestapelten DRAM-Speicherchips
(4) vorgesehen sind;  wobei  (f) eine integrierte Rücktreibereinheit
(8) vorgesehen ist, welche aufweist:  (f1) Puffer (8B) für alle internen
Adressleitungen, welche zum Treiben externer Adresssignale vorgesehen
sind, welche an Adresslötstellen
des DRAM-Speicherbausteins angelegt sind, und  (f2) einen Multiplexer/Demultiplexer
(8A), welcher die internen Datenleitungen des ausgewählten DRAM-Speicherchips...
Patent DE-102005058879-B4 (DE)
Title: Schallaktivierbares Dentalinstrument
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/03
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Schallaktivierbares
Dentalinstrument, welches durch Schall oder Ultraschall aktivierbar
ist, mit einem an einem Schaft (1) befestigten Arbeitskopf (2),
sowie mit einem an dem Schaft (1) befestigten, mit einem Gewinde
(3) versehenen Lagerbereich (4), welcher lösbar an einer Antriebseinheit
(5) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbereich
(4) konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102005060796-B4 (DE)
Title: Neigungseinstellbeschlag für Lehnen von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: GUILLOUET ERWAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2005-12-16
Granted: 2007-09-20
Abstract: Neigungseinstellbeschlag
für Lehnen, insbesondere
von Kraftfahrzeugsitzen, mit  einem sitzteilfesten Beschlagteil,  einem über ein
Stellgetriebe mit dem sitzteilfesten Beschlagteil drehgelenkig über eine
Stellwelle verbundenen lehnenfesten Beschlagteil,  einem bedienungsseitig
angeordneten Handrad als Antriebsglied,  einer zwischen Handrad
und der Stellwelle angeordneten Blockiereinrichtung, die einen mit
dem Handrad fest verbundenen Mitnehmerring umfasst, der einen zylindrischen Lagerkörper umgibt,
auf welchem eine Bremstrommel angeordnet ist, deren Außenseite
von einer als Schraubendrehfeder ausgebildeten Bremsfeder beaufschlagt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Federenden (16, 18) der
Bremsfeder (14) um ca. 180° auswärts mit
ausreichendem Abstand zur Realisierung eines größeren Biegeradius zum Bremsfederkörper (19)
umgebogen sind,  der Lagerkörper
(10) in Wirkverbindung mit den umgebogenen Federenden (16, 18) der
Bremsfeder (14) und dem Mitnehmerring (8) steht, derart, dass aus
Lehnenbelastungen resultierende, an der Stellwelle (4) angreifende
Momente zu einer Lastübertragung über den
Lagerkörper
(10) auf die Federenden (16, 18) der Bremsfeder (14) zur Erhöhung der...
Patent DE-102005062999-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: ROITHER ANDREAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2005-12-30
Granted: 2016-10-27
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (10) in Form eines Doppelantriebes mit einem Gehäuse, in dem zwei Antriebszüge angeordnet sind, jeder Antriebszug einen Antriebsmotor (11), ein die Motordrehzahl herabsetzendes Reduziergetriebe (12), eine damit gekoppelte Spindel (15) sowie ein darauf aufgesetztes, als Spindelmutter (16) ausgebildetes und ausschließlich in Längsrichtung der Spindel (15) verfahrbares Verstellelement aufweist, das mit einem Möbelbauteil in Form eines Anlenkhebels (17) in Wirkverbindung steht, welches relativ zu einem anderen Möbelbauteil bewegbar ist, die Spindel (15) mit dem als Schneckenrad (14) ausgebildeten Abtriebsglied des Reduziergetriebes (12) verbunden ist, und dass die Spindel (15) mit dem dem Reduziergetriebe (12) abgewandt liegenden Endbereich in einem festen, in das Gehäuse eingesetzten Lager oder einem Lagersitz des Gehäuses gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (14) des Reduziergetriebes (12) und der erste Endbereich der Spindel (15) zum Ausgleich eines Längenversatzes und/oder eines Winkelversatzes ineinandergreifende Kupplungsteile aufweisen, dass das Schneckenrad (14) eine zentrische Nabe aufweist, dass die aus dem Antriebsmotor (11) und dem Reduziergetriebe (12) gebildete Antriebseinheit in dem Gehäuse lose und schwingungsgedämpft gehaltert ist, und dass die Spindel (15) motorseitig in einem Loslager und am gegenüberliegenden Ende in einem Festlager gelagert ist, wobei die Spindelmutter (16) mit einer dem Festlager und dem Anlenkhebel (17) zugewandten Seite auf den Anlenkhebel (17) wirkt, so dass die Spindel (15) auf Zug belastet ist.
Patent DE-102006005044-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Datenmodells zur Überlagerung mit einem realen Objekt in einem Verfahren zur Objektverfolgung
Inventor: PLATONOV JURI
IPC: G06T15/20
Filed: 2006-02-03
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Datenmodells einer virtuellen Information, das bestimmt ist, in einem Verfahren zur Objektverfolgung mit einem Abbild eines realen Objekts überlagert zu werden, mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines dreidimensionalen CAD-Modells (10) zur Nachbildung des realen Objekts,  – Generierung von unterschiedlichen synthetischen zweidimensionalen Ansichten (31–34) des CAD-Modells (10),  – jede generierte Ansicht (31–34) wird einer Kantenextraktion zur Bestimmung wenigstens einer extrahierten Kante (38, 39) in der jeweiligen Ansicht unterzogen, wobei nach der Kantenextraktion jeweilige zweidimensionale Kantenpunkte (37) einer extrahierten Kante (38, 39) bestimmt werden,  – Umwandlung der aus den jeweiligen Ansichten (31–34) extrahierten Kanten (38, 39) zu einem dreidimensionalen Konturmodell (85, 91), das dem Datenmodell entspricht, bei der eine zugehörige dreidimensionale Position der jeweiligen Kantenpunkte (37) bestimmt wird, wobei eine Menge an dreidimensionalen Punkten (70) erhalten wird, aus welchen das dreidimensionale Konturmodell (85, 91) bestimmt wird.
Patent DE-102006015074-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser mit einer Isolierschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAECKER RALF
IPC: G01F1/58
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-06-12
Abstract: Magnetisch-induktiver
Durchflussmesser mit einem Messrohr (1) aus Metall, das in ein Rohrleitungssystem
(2) einsetzbar ist, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend
in die Wandung des Messrohres (1) elektrisch isoliert eingesetzten
Messelektroden (6) zur Erfassung einer Messspannung, wobei eine
ebenfalls außen
am Messrohr (1) angeordnete Magneteinheit (4) ein im Wesentlichen
senkrecht zur Fließrichtung
des zu messenden leitfähigen
Strömungsmediums
(5) ausgerichtetes Magnetfeld erzeugt, und wobei das Messrohr (1)
innen mit einer elektrischen Isolierschicht (7) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die elektrische Isolierschicht (7) ein abrasionsbeständiger Verbundwerkstoff
ist, der aus einem mit einem Polymerbinder kombinierten, elektrisch
nicht-leitfähigen
harten Pulverwerkstoff hergestellt ist.