baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10106050-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Zusatzhandgriff
Inventor: DIETERLE ANDREAS
IPC: B25G1/06
Filed: 2001-02-09
Granted: 2017-02-16
Abstract: Elektrowerkzeug, insbesondere handgeführt, mit einem Gehäuse (1), mit einem Führungsteil (2, 11, 22, 28, 30, 40) zur Lagerung einer Antriebswelle (3) und mit einem, durch einen Verschlussring (4, 10, 18, 24, 34, 42) festlegbaren Zusatzhandgriff (5, 14, 17, 26, 38, 41), wobei der Verschlussring (4, 10, 18, 24, 34, 42) in axialer Richtung der Antriebswelle (3) geführt ist und das Führungsteil (2, 11, 22, 28, 30, 40) umfasst, wobei der Zusatzhandgriff (5, 14, 17, 26, 38, 41) spatenförmig ausgebildet ist und der Verschlussring (4, 10, 18, 24, 34, 42) um eine Drehachse parallel zur Antriebswelle (3) verschwenkbar und in unterschiedlichen Stellungen feststellbar ist, und wobei der, dem Durchtritt des Führungsteils (2, 11, 22, 28, 30, 40) dienende, lichte Querschnitt des Verschlussrings (4, 10, 18, 24, 34, 42) mittels eines Betätigungsteils (11, 16, 19, 27, 36, 43) variabel stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (11, 16, 19, 27, 36, 43) innerhalb des spatenförmigen Zusatzhandgriffs (5, 14, 17, 26, 38, 41) angeordnet ist.
Patent DE-10120098-B4 (DE)
Title: Heizung und Verfahren zur Steuerung einer Heizung einer Funktionseinheit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: H05B3/84
Filed: 2001-04-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Heizung einer durch Berührung mit Wasser störbaren Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Außenspiegels, eines Schlosses oder einer Fensterscheibe, mit mindestens einem Heizelement (R H ), des   sen Heizleistung elektrisch steuerbar ist, indem  – der zeitliche Verlauf einer Temperatur des Heizelements (R H ) oder der Funktionseinheit ermittelt wird und zumindest ein, einen Phasenübergang von Wasser bestimmendes charakteristisches Merkmal dieses zeitlichen Verlaufs ausgewertet wird, und  – die Heizleistung des Heizelementes (R H ) in Abhängigkeit von der Auswertung des charakteristischen Merkmals gesteuert wird.
Patent DE-10120529-B4 (DE)
Title: Bremskraftregelsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SOEJIMA YUJI
IPC: B60T8/17
Filed: 2001-04-26
Granted: 2009-10-01
Abstract: Bremskraftverteilungsregelvorrichtung für ein Fahrzeug, enthaltend:  eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit und  eine Bremsregeleinheit (10), die so ausgelegt ist, dass sie entweder eine niedrige Auswahlregelung oder eine unabhängige Bremsregelung in Übereinstimmung mit der Fahrzeuggeschwindigkeit auswählt und ausführt,  wobei die niedrige Auswahlregelung die Bremskräfte der linken und der rechten Räder in Abhängigkeit von dem Rad auf der Seite mit großem Schlupfzustand regelt und die unabhängige Bremsregelung unabhängig die Bremskraft für jedes Rad in Abhängigkeit von dem Schlupfzustand des jeweiligen Rades regelt,  gekennzeichnet durch  eine Querbeschleunigungserfassungseinheit (8) zur Erfassung der Querbeschleunigung des Fahrzeugs und  eine Längsbeschleunigungserfassungseinheit (9) zur Erfassung der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs,  wobei die Bremsregeleinheit (10) so ausgelegt ist, dass sie zum Zeitpunkt der Bremsbetätigung entweder die niedrige Aus wahlregelung oder die unabhängige Bremsregelung in Übereinstimmung mit – neben der Fahrzeuggeschwindigkeit – der Querbeschleunigung und der Längsbeschleunigung auswählt und ausführt.
Patent DE-10134301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen der Wäschemenge in einer Waschmaschine
Inventor: CHO KWAN YUHL
IPC: H02P27/04
Filed: 2001-07-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Wäschemenge in einer Waschmaschine, umfassend:  einen Wechselrichter (106) zum Empfangen einer Gleichstromspannung und Umformen derselben in eine Dreiphasen-Drehstromspannung;  einen BLGS-Motor (109), der durch die Dreiphasen-Drehstromspannung aus dem Wechselrichter (106) angetrieben wird;  einen Läuferpositionsdetektor (110) zum Ermitteln der Position eines Läufers des BLGS-Motors (109) und Ausgeben eines dementsprechenden Positionsermittlungssignals;  einen Mikrocomputer (108) zum Ausgeben eines Steuersignals zum Steuern eines Schaltvorgangs des Wechselrichters (106) gemäß dem Positionsermittlungssignal von dem Läuferpositionsdetektor (110) und einem Stromsteuersignal;  eine Gatterantriebseinheit (107), die das Steuersignal von dem Mikrocomputer (108) empfängt und ein dementsprechendes Gatterantriebssignal an den Wechselrichter (106) ausgibt;  einen Drehmomentbefehlserzeuger (101), der ein Drehmomentbefehlssignal entsprechend einer  Geschwindigkeit erzeugt, die von einem Benutzer eingestellt wird;  eine Drehmomentsteuerung (102), die das Drehmomentbefehlssignal von dem Drehmomentbefehlserzeuger (101) bearbeitet und ein dementsprechendes q-Achsenstrombefehlssignal ausgibt;  eine Stromsteuerung (103), die dem Wechselrichter (106) das Stromsteuerungssignal gemäß dem q-Achsenstrombefehlssignal von der...
Patent DE-10148473-B4 (DE)
Inventor: SCHOERWERTH MATHIAS
IPC: F16B41/00
Filed: 2001-10-01
Granted: 2008-01-24
Abstract: The locking nut for attaching a brake disk to the wheel of a rail vehicle has a clamping section (9) separated from the body of the nut by two parallel slits (10a, 10b). This is deformed when a bolt is screwed into the nut to lock it in place. <??>An Independent claim is included for a method for making the nut.
Patent DE-10151246-B4 (DE)
Title: Nachzerkleinerungseinrichtung für einen Häcksler
Inventor: OTTERSBACH HANS
IPC: A01D43/08
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Nachzerkleinerungseinrichtung
für einen
Häcksler,
enthaltend zwei gegenläufig
antreibbare Zerkleinerungswalzen (11, 12; 21, 22), welche jeweils
in Axialrichtung eine gewellte Mantelfläche aufweisen und ineinandergreifend
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenflanken
(19; 39) an der ersten Zerkleinerungswalze (11; 21) konkav und die
Wellenflanken (18; 48) an der zweiten Zerkleinerungswalze (12; 22)
konvex gekrümmt
sind.
Patent DE-10157190-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für ein extrudiertes Kunstoffrohr
Inventor: SANDERN KLAUS
IPC: B29C48/90
Filed: 2001-11-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kalibriervorrichtung für ein extrudiertes Kunststoffrohr, mit einer rohrförmigen Hülse (1), mit einem Eintrittsende (2) und einem Austrittsende (3),  wobei die rohrförmige Hülse (1) in ihrer Wandung zumindest einen Längsschlitz (4) und zumindest einen Einstellringbereich (5) aufweist,  wobei in dem Einstellringbereich (5) an der Außenoberfläche der Hülse (1) eine konische Außenfläche (6) mit einem Außengewinde (7) vorgesehen ist, die von einem Einstellring (8) mit einer konischen Innenfläche (9), die ein Innengewinde (10) aufweist, umfasst ist,  und wobei durch Drehen des Einstellringes (8) und durch Wechselwirkung des Außengewindes (7) mit dem Innengewinde (10) der Innendurchmesser der Hülse (1) veränderbar ist.
Patent DE-10158036-B4 (DE)
Title: Antiallergisches Mittel und dessen Verwendung
Inventor: GOERNE MARTIN
IPC: A61K38/01
Filed: 2001-11-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Pharmazeutisches
Mittel auf Basis wenigstens eines antiallergischen Wirkstoffs, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Mittel Lactalbuminhydrolysat oder eine Fraktion davon enthält.
Patent DE-10214626-B4 (DE)
Title: Preßwerkzeug für die Herstellung von Formteilen mit Harzmatte oder dergleichen
Inventor: BUCHWALD WALFRIED
IPC: B29C70/54
Filed: 2002-04-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Preßwerkzeug für die Herstellung von Formteilen mit einer Harzmatte oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vibrationswerkzeug mit einer auf eine Montageplatte (10) aufsetzbaren Vibrationsplatte (28) vorgesehen ist, durch die das Preßwerkzeug zumindest zeitweise während des Pressvorganges durch Vibrationen oder andere Einflüsse in Schwingungen versetzt werden kann, wobei diese Schwingungen während der Fließphase der Harzmatte eingebracht werden.
Patent DE-10220154-B4 (DE)
Title: Abgas-Partikel-Mess-System
Inventor: DICKSON RICHARD R
IPC: G01N15/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2011-11-10
Abstract: Gasprüfsystem (36) mit einer Übergangs-Luftverdünnungs-Steuerungsanordnung (110) zur Steuerung eines Verdünnungsluftvorrats für einen partiellen Strömungsverdünnungstunnel (38) des Gasprüfsystems (36), wobei der partielle Strömungsverdünnungstunnel (38) mit einem Abgasstrom (48) eines Verbrennungsmotors verbunden ist, und wobei das Gasprüfsystem (36) folgendes aufweist: eine erste Massenströmungs-Steuerungsvorrichtung (60), die betriebsmäßig mit einem Einlass des partiellen Strömungsverdünnungstunnels (38) verbunden ist, eine zweite Massenströmungs-Steuerungsvorrichtung (80), die mit einem Auslass-Ende des partiellen Strömungsverdünnungstunnels (38) verbunden ist, sowie einen Filter (72), der zwischen der zweiten Massenströmungs-Steuerungsvorrichtung (80) und dem Auslass-Ende des partiellen Strömungsverdünnungstunnels (38) angeordnet ist, wobei die Übergangs-Luftverdünnungs-Steuerungsanordnung (110) folgende Merkmale aufweist: eine Vorrichtung (116, 118) zur Steuerung eines konstanten Massenfluss-Stroms (112); und eine Vorrichtung (120, 122) zur Steuerung eines variablen Massenfluss-Stroms (114), wobei der konstante Massenfluss-Strom (112) mit dem Eingang des partiellen Stömungsverdünnungstunnels (38) verbunden ist, und wobei der variable Massenfluss-Strom (114) parallel zum konstanten Massenfluss-Strom angeordnet ist.
Patent DE-10222875-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Montagevorrichtung
Inventor: FROBISHER PAUL
IPC: F16F13/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: Hydraulisch gedämpfte Montagevorrichtung mit: einem ersten und einem zweiten Verankerungsteil (4, 1), die durch eine erste verformbare Wand (5) verbunden sind; einer zumindest teilweise durch die erste verformbare Wand (5) begrenzten Arbeitskammer (8); einer Kompensationskammer (12) für Hydraulikflüssigkeit, wobei die Kompensationskammer (12) durch eine zweite verformbare Wand (13) begrenzt ist; einem Durchgang (9) für die Hydraulikflüssigkeit, der die Arbeits- und Kompensationskammer (8, 12) verbindet; wobei das erste und zweite Verankerungsteil (4, 1) ferner durch zumindest zwei im wesentlichen inelastische Bänder (71, 72) verbunden sind, sich jedes Band (71, 72) zwischen an dem ersten bzw. dem zweiten Verankerungsteil (4, 1) angeordneten elastischen Klammern (73, 74) erstreckt und mit diesen in Eingriff steht, und die Anordnung so gestaltet ist, dass die Bänder (71, 72) und die Klammern (73, 74), die an dem jeweiligen Verankerungsteil (4, 1) anliegen, eine Schlaufe um die Arbeitskammer (8) bilden.
Patent DE-10225244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren des Fortdrucks nach einer Druckunterbrechung
Inventor: JENTZSCH ARNDT DIPL ING
IPC: B41F33/10
Filed: 2002-06-07
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Anfahren des Fortdrucks nach einer Druckunterbrechung, bei dem während eines Druckprozesses dem Plattenzylinder einer Druckmaschine Farbe zugeführt wird, derart, dass die in einem Farbkasten bevorratete Farbe über einen intermittierenden Farbheber auf ein aus mehreren Walzen bestehendes, dem Plattenzylinder zugeordnetes Farbwerk übertragen wird und dem Plattenzylinder während des Druckens über ein Feuchtwerk Feuchtwasser zugeführt wird, wobei während der Druckunterbrechung eine Farbhebertaktung stillgesetzt, die Farbzufuhr vom Farbwerk zum Plattenzylinder sowie der Bogenlauf unterbrochen und zur Wiederaufnahme des Druckprozesses nach der Druckunterbrechung der Farbheber zugeschaltet wird, wobei der Farbheber vor dem Zuschalten des Bogenlaufs eine vorbestimmte Anzahl Hebertakte zur Übertragung von Farbe auf eine erste Walze des Farbwerkes ausführt und bei Bedarf das Feuchtwerk zugeschaltet wird, wobei im Farbwerk mindestens an einer Stelle eine Trennung der Walzen erfolgt und wobei die Wahl der Anzahl der Takte des Farbhebers in Abhängigkeit von durch die Walzentrennung vorhandenen Farbsträngen erfolgt.
Patent DE-10229599-B4 (DE)
Title: Klappbarer Kraftwagensitz und Kraftfahrzeug
Inventor: GOEDECKE PETER
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-12-16
Abstract: Klappbarer
Kraftwagensitz mit wenigstens einem Klappantrieb (20, 22; 46, 48)
sowie einer Steuereinheit 26) zum Ansteuern des Klappantriebs (20, 22;
46, 48), wobei wenigstens ein Belegungssensor (32) vorgesehen ist
und die Steuereinheit (26) den Klappantrieb (20, 22; 46, 48) in
Abhängigkeit
eines Signals des Belegungssensors ansteuert, wobei der Belegungssensor
(32) zum Erkennen eines Gegenstandes oder einer Person insbesondere
auf einer Sitzfläche
(12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Belegungssensor
(32) zum Erkennen eines Gegenstandes oder einer Person auf einer
Sitzfläche
(12), an einer Sitzlehne (14) des Kraftwagensitzes (10), auf einer
vom umgeklappten Kraftwagensitz (10) gebildeten Ladefläche und/oder
im Bereich des Kraftwagensitzes vorgesehen ist und sein Signal in
Abhängigkeit
eines Volumens von Gegenständen
auf dem Kraftwagensitz und/oder im Bereich des Kraftwagensitzes
verändert.
Patent DE-10235591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bebildern der Oberfläche eines Druckformzylinders oder einer auf dem Druckformzylinder aufgespannten Druckform
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41C1/10
Filed: 2002-08-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum Bebildern der Oberfläche
eines Druckformzylinders oder einer auf dem Druckformzylinder aufgespannten
Druckform innerhalb einer Rotationsdruckmaschine, bestehend aus
einem entlang des Druckformzylinders (1) verschiebbar angeordneten
und mindestens einen Laserstrahl emittierenden Laserschreibkopf
(2) und einem umlaufenden Transferelement, durch das ein bilderzeugendes
Medium transportierbar ist, wobei immer zumindest ein Abschnitt
des Transferelements in einen Spalt zwischen dem Laserschreibkopf
(2) und der Oberfläche
des Druckformzylinders (1) oder der Oberfläche der Druckform eingreift
und ein anderer Abschnitt des Transferelementes einer Vorratseinrichtung
(4) zugeordnet ist, die zum Bereitstellen des bilderzeugenden Mediums dient,
dadurch gekennzeichnet, dass das Transferelement als eine motorisch
antreibbare Transportscheibe (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10250154-B4 (DE)
Title: Schaltereinheit für ein Schaltnetzteil
Inventor: GRIEBL ERICH
IPC: H01L27/07
Filed: 2002-10-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schaltereinheit
für ein
Schaltnetzteil, mit:  – einem
Primärstrom-/-spannungseingangsbereich
(PE), welcher zum Empfang eines Primärstroms und/oder einer Primärspannung
ausgebildet ist,  – einem
Primärstrom-/-spannungsausgangsbereich
(PA), welcher zur Ausgabe des Primärstroms und/oder der Primärspannung
ausgebildet ist, und  – einem
ersten oder Hauptschalter (SW1) und einem zweiten, Teillast- oder
Bereitschaftsschalter (SW2), welche zueinander parallel geschaltet
und zur gesteuerten oder steuerbaren getakteten Übertragung des Primärstroms und/oder
der Primärspannung
vom Primärstrom-/-spannungseingangsbereich
(PE) zum Primärstrom-/-spannungsausgangsbereich
(PA) ausgebildet sind,  – wobei
der erste oder Hauptschalter (SW1) als IGBT ausgebildet ist,  – wobei
der zweite, Teillast- oder Bereitschaftsschalter (SW2) als MOSFET
ausgebildet ist,  – wobei
der erste oder Hauptschalter (SW1) und der zweite, Teillast- oder
Bereitschaftsschalter (SW2) in einem gemeinsamen Modul monolithisch
integriert ausgebildet sind,  – wobei der erste oder Hauptschalter
(SW1) und der zweite, Teillast- oder Bereitschaftsschalter (SW2)
als Feldstoppbauteil ausgebildet sind,  – wobei der erste oder Hauptschalter
(SW1) und...
Patent DE-10252314-B4 (DE)
Title: Detektorsystem, Interferenz-Meßsystem und optisches Meßverfahren
Inventor: GAIDA GERHARD
IPC: G01B9/02
Filed: 2002-11-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Detektorsystem
zur Strahlungsdetektion, umfassend:  einen ersten und einen
zweiten Meßstrahlungseingang (23,
41) zur Zuführung
von zu detektierender Meßstrahlung,  einen
Interferenznachweiskörper
(51) aus einem optisch aktivierbaren Medium,  einen ersten Strahlungssender
(55, 57) zum Abstrahlen der über
den ersten Meßstrahlungseingang
(23) zugeführten Meßstrahlung
hin zu dem Interferenznachweiskörper
(51) und einen zweiten Strahlungssender (61, 63) zum Abstrahlen
der über
den zweiten Meßstrahlungseingang
(41) zugeführten
Meßstrahlung
hin zu dem Interferenznachweiskörper
(51), wobei der erste Strahlungssender (55, 57) und der zweite Strahlungssender
(61, 63) und der Interferenznachweiskörper (51) relativ zueinander
derart angeordnet sind, daß in
einem Überlagerungsbereich
(65) des Interferenznachweiskörpers
(51) sich die von dem ersten Strahlungssender (55, 57) abgestrahlte
Strahlung mit der von dem zweiten Strahlungssender (61, 63) abgestrahlten
Strahlung überlagert,
und  eine Auslesestrahlungsquelle (83) zur Bereitstellung von auf
wenigstens einen Teil des Überlagerungsbereichs
(65) des Interferenznachweiskörpers
(51) gerichteter Auslesestrahlung (87) und einen Detektor (93) zum
Nachweis von mit dem...
Patent DE-10253898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Winkelbeschleunigung einer Welle und Sensor zur Messung der Winkelbeschleunigung einer Welle
Inventor: FEHLINGS DIETER
IPC: G01P15/08
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Winkelbeschleunigung einer Welle, insbesondere
für ein
Fahrzeug-Lenksystem, bei dem die Winkelbeschleunigung über die
Auslenkung eines Trägheitselements
relativ zu einem Bezugselement ermittelt wird, wobei das Bezugselement drehfest
an der Welle angebracht ist und das Trägheitselement mit einem federnden
Element an der Welle angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
sich bei einer Drehung des Trägheitselements
relativ zum Bezugselement die Überdeckung
zwischen Bezugselement und Trägheitselement ändert, wobei
der Grad dieser Änderung
ein Maß für die wirkende
Winkelbeschleunigung darstellt.
Patent DE-10300249-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät für mehrere Gasentladungslampen
Inventor: RICHTER FALK
IPC: H05B41/295
Filed: 2003-01-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät für mindestens zwei Gasentladungslampen (LA1, LA2) mit  einem Wechselrichter (S1, S2) zum Erzeugen einer Versorgungswechselspannung sowie  einem an den Ausgang des Wechselrichters (S1, S2) angeschlossenen und Anschlusskontakte für die Gasentladungslampen (LA1, LA2) aufweisenden Lastkreis,  gekennzeichnet durch  einen in dem Lastkreis angeordneten Übertrager (T1), über den eine der Gasentladungslampen (LA1, LA2) an die Versorgungswechselspannung gekoppelt ist und zu dessen Primärwicklung (Lp) die weitere(n) Gasentladungslampen) (LA2) in Serie angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-10305977-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: BRESSER CHRISTIAN
IPC: E05F5/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Scharnier,
insbesondere für
eine Fahrzeugtür,
umfassend  ein erstes Scharnierteil (2),  ein zweites Scharnierteil
(3),  einen Scharnierstift (6), der das erste Scharnierteil
(2) mit dem zweiten Scharnierteil (3) schwenkbar verbindet, wobei der
Scharnierstift (6) an einem der beiden Scharnierteile (2) drehfest
angeordnet ist und in dem anderen Scharnierteil (3) schwenkbar gelagert
ist,  eine Bremsvorrichtung (12), bestehend aus einer Bremsbahn
(15) und wenigstens einer Bremsbacke (13), wobei die wenigstens
eine Bremsbacke (13) von einer Federkraft in Richtung auf die Bremsbahn
(15) vorgespannt und gegen die Federkraft relativ zur Bremsbahn
(15) radial nach außen
verrückbar
ist, und  eine Ankoppelungseinheit, die den Scharnierstift (6)
mit der wenigstens einen Bremsbacke (13) koppelt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Bremsbahn (15) einer äußeren Umfangsfläche eines
rotationssymmtrischen Elements, insbesondere eines Zylinders (16),
entspricht,  dass die Ankoppelungseinheit die Schwenkbewegung
des ersten Scharnierteils (2) relativ zum zweiten Scharnierteil (3)
in eine Drehbewegung der...
Patent DE-10317623-B4 (DE)
Title: Spritzapparat
Inventor: BOECKELER HANS-PETER
IPC: B05B15/52
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Spritzapparat
(1) mit einer Düsennadel
(2), die in ihrer Längsachse
derart längsverstellbar
angeordnet ist, dass sie in einer Endstellung die Austrittsdüse (3) des
Spritzapparates (1) verschließt,
mit Zuführungen
(4, 4') für
ein Treibmittel und für
ein Beschichtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsennadel
(2) mindestens in der verschlossenen Endstellung um ihre Längsachse
ohne axialen Vorschub durch einen Motor drehbar ist.
Patent DE-10335386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Schmiermittel-Befüllungsgrads eines fluiddynamischen Lagers
Inventor: IRMER NORBERT
IPC: G11B5/60
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Schmiermittel-Befüllungsgrads an einem Fluidlager
mit einer Welle, welche eine Ausnehmung aufweist, bei dem der Lagerspalt
des Fluidlagers beleuchtet wird und die Lichtreflexion ausgewertet
wird, dadurch gekennzeichnet , daß der Lagerspalt mit parallelem
Licht beleuchtet wird, daß die Lichtbeaufschlagung
in einem spitzen Winkel bezogen auf eine Längsachse der Welle des Fluidlagers
derart erfolgt, daß sich
ein Reflexionsmaximum aufgrund Lichtreflexion an einem meniskusartig
ausgebildeten Schmiermittelpegel bildet sowie ein Reflexionsmaximum
durch Reflexion an der Ausnehmung wobei der spitze Winkel kleiner
ist als der Winkel eines konischen Bereichs des Lagerspalts, daß ein räumliches
Intensitätsprofil
des Reflexionslichtes aufgenommen und bezüglich der Erkennung der Reflexionsmaxima
ausgewertet wird, und daß der
Abstand der Reflexionsmaxima ermittelt wird.
Patent DE-10338111-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-08-15
Granted: 2018-12-06
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver oder negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I,
     worin
 R 1  einen unsubstituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen,
 A 1  a) einen 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- ersetzt sein können, wobei der Rest a) einfach oder mehrfach durch Halogenatome substituiert sein kann,
     
     oder
     
 Z 1  eine Einfachbindung,
 R 2  Alkenyl mit 2-7 C-Atomen und
 m 0 oder 1 bedeutet,
 enthält.
Patent DE-10339133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur NOx-Minderung in Feuerräumen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PRIESMEIER ULRICH
IPC: F23G5/50
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur NOx-Minderung in Feuerräumen
(1) von üblicherweise
als Rostfeuerung mit zusätzlicher
Sekundärluft
bezeichneten Feststoffeuerungen, insbesondere in Müllverbrennungsanlagen,
bei denen der zugeführte
Brennstoff (2) auf einem von Primärluft (3) durchströmten, mechanisch
bewegten Rost (4) durch den Feuerraum transportiert wird und der
Brennstoff auf dem Rost ein Brennbett (5) bildet, in dem partiell
noch brennbare Gase (6) mit reduzierbaren und mit oxidierbaren gasförmigen Stickstoffverbindungen
erzeugt werden, und wo die gesamten Gase aus dem Brennbett im Übergang
zum sogenannten Ausbrandraum (1b) des Feuerraums mindestens eine
Sekundärluftmischzone
(8) passieren, in die zur vollständigen
Oxidation der Gase Sekundärluft
(7) eingedüst
wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch Eindüsen von
zusätzlichen
Mischstrahlen (15) in den Gasraum zwischen Brennbett (5) und Sekundärluftmischzone
(8) zumindest eine zusätzliche
Mischzone (14) erzeugt wird, innerhalb der eine angemessene Durchmischung
der Stickstoffverbindungen (oxidierbare und reduzierbare) mit den
Feuerungsgasen erfolgt, so daß deren
Reaktion (unter diesen als günstig
angesehenen Bedingungen) im Wesentlichen zu...