baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022118242-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung mit zumindest einer Anschlussklemme zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: GEISLER DENNIS
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine Anschlussanordnung (3) umfasst eine Anschlussklemme (1, 1A, 1B) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) und ein Gehäuse. Die Anschlussklemme (1, 1A, 1B) weist ein an dem Gehäuse angeordnetes Kontaktelement (11) mit einem Kontaktabschnitt (110), ein Federelement (12) mit einem zu dem Gehäuse verstellbaren Klemmschenkel (120) und ein schwenkbar an dem Gehäuse angeordnetes Betätigungselement (14) auf, wobei das Betätigungselement (14) einen Betätigungsabschnitt (141) zum Betätigen durch einen Nutzer und einen Wirkabschnitt (144) zum Einwirken auf den Klemmschenkel (120) aufweist und aus einer nicht betätigten Stellung in eine betätigte Stellung verstellbar ist, um den Klemmschenkel (120) in eine Freigabestellung zu überführen, in der der Klemmschenkel (120) im Vergleich zur Klemmstellung von dem Kontaktabschnitt (110) entfernt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Gehäuse zwei parallel zueinander erstreckte Randabschnitte (109) aufweist, die zwischen sich eine Aufnahmeöffnung (102) ausbilden, in der der Betätigungsabschnitt (141) des Betätigungselements (14) in der betätigten Stellung einliegt.
Patent DE-102022118330-A1 (DE)
Title: System mit einem medizinischen Operationsinstrument, einer Datenerfassungsvorrichtung und einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: FELBER LENA
IPC: G16H15/00
Filed: 2022-07-21
Abstract: System mit einem medizinischen Operationsinstrument, das dafür ausgebildet ist, während einer Operation vom Operateur zumindest zeitweise handgeführt zu werden, einer Datenerfassungsvorrichtung und einer Datenverarbeitungseinrichtung, wobei die Datenerfassungsvorrichtung einen Posedetektor aufweist, der dafür ausgebildet ist, wiederholt eine Poseinformation des Operationsinstrument zu erfassen, wobei die Poseinformation mindestens eine Positions- oder Orientierungsinformation aufweist, und an die Datenverarbeitungseinrichtung zu senden, und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung dafür ausgebildet ist die Poseinformation zu verarbeiten und die Durchführung oder Dokumentation der Operation zu unterstützen.
Patent DE-102022119448-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen einer Energieverbrauchsprognose für ein Fahrzeug
Inventor: ERDEM CAGLAYAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Erzeugen einer Energieverbrauchsprognose (EVP) für ein Fahrzeug. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Erfassen einer Vielzahl von Zeitreihen (P, V, E), insbesondere von einer Vielzahl von Sensoren (20, 21, 22) des Fahrzeugs, wobei die Vielzahl von Zeitreihen (P, V, E) zumindest eine Positions-Zeitreihe (P) umfasst, welche Standorte des Fahrzeugs angibt;- Ermitteln einer Fahrroute (R);- Empfangen von Kartendaten (M), die unter Verwendung der Fahrroute (R) ausgewählt wurden;- Segmentieren der Fahrroute (R) in eine Vielzahl von Routensegmenten (S1, ..., S5);- Klassifizieren der Routensegmente (S1, ..., S5) in einen ersten Typ und einen zweiten Typ;- Erzeugen einer Vielzahl von Attributen für jedes Routensegment (S1, ..., S5) unter Verwendung der Vielzahl von Zeitreihen (P, V, E) und/oder der Kartendaten (M);- Erzeugen eines Verbrauchsprofils (CP) mittels eines Verbrauchsprofil-Modells (CP-M) unter Verwendung von Routensegmenten des ersten Typs (S1, S2, S3);- Erzeugen einer Energieverbrauchsprognose (EVP) mittels eines Energieverbrauchs-Prognosemodells (EVP-M) unter Verwendung des Verbrauchsprofils (CP) und, optional, von Routensegmenten des zweiten Typs (S4, S5).
Patent DE-102022119482-A1 (DE)
Title: Befestigungselementeinsatz
Inventor: SEMROW THOMAS MICHAEL
IPC: F16B37/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Offenbart wird ein Befestigungselementeinsatz, der zum Verbinden von zwei Komponenten konfiguriert ist. Der Befestigungselementeinsatz beinhaltet einen einbettbaren Schaft mit einer Außenfläche und einer axialen Öffnung. Der einbettbare Schaft kann in eine erste Komponente eingesetzt, eingebettet und darin verriegelt sein. Die Außenfläche definiert eine Vielzahl von Nocken, die sich um den einbettbaren Schaft herum erstrecken. Jeder der Vielzahl von Nocken weist eine Vorderkante auf. In einigen Beispielen bilden eine Vielzahl von Nuten der Außenfläche ein Sparrennutenmuster an jedem der Vielzahl von Nocken.
Patent DE-102022120455-A1 (DE)
Title: Teile-zufuhrsystem und verfahren zum betreiben eines teile-zufuhrsystems
Inventor: JIN YOUNG SEOK
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-08-12
Abstract: Eine Ausführungsform eines Verfahrens zum Betreiben eines Teile-Zufuhrsystems zum Laden und Zuführen von Teilen, die für Prozesse in einer Produktion einer Mobilität benötigt werden, weist auf: Erzeugen, durch einen Prozessor, eines Teile-Zufuhrplans, in dem die Teile, die für die Prozesse in der Produktion der Mobilität für eine jeweilige von mehreren Zeitzonen benötigt werden, geplant sind, Erzeugen, durch den Prozessor, eines Teile-Ladeplans, in dem die Teile, die an einer jeweiligen Werkbank von mehreren Werkbänken, zu der die Teile gemäß dem Teile-Zufuhrplan für eine jeweilige Zeitzone zugeführt werden, geplant sind, Verifizieren, durch den Prozessor, ob der Teile-Ladeplan den Teile-Zufuhrplan erfüllt, über einen digitalen Zwilling, und Bestätigen oder Modifizieren, durch den Prozessor, des Teile-Ladeplans basierend auf der Verifizierung durch den digitalen Zwilling.
Patent DE-102022200634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Spannungsbelastungen von Halbleiterbauelementen eines Wechselrichters
Inventor: SYED HADIUZZAMAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reduzierung von Spannungsbelastungen von Halbleiterbauelementen eines Wechselrichters. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Anforderung zum Laden einer Batterie (40) eines elektrischen Systems, welches wenigstens die Batterie (40), den Wechselrichter (30) und eine elektrische Maschine (50) aufweist, wobei der Wechselrichter (30) auf Basis wenigstens einer Reihenschaltung aus wenigstens einem ersten Halbleiterbauelement (10) und einem zweiten Halbleiterbauelement (20) eingerichtet ist, eine durch die Batterie (40) bereitgestellte Gleichspannung (Ubat) in eine für die elektrische Maschine (50) geeignete Wechselspannung (Uac) umzuwandeln und dieser bereitzustellen und Anpassen einer Gate-Spannung des ersten Halbleiterbauelements (10) und/oder einer Gate-Spannung des zweiten Halbleiterbauelements (20), um einen Stromfluss zwischen der Batterie (40) und der elektrischen Maschine (50) während des Ladens der Batterie (40) im Wesentlichen zu unterbrechen, wobei eine Spannungsbelastung einer Gate-Oxidschicht der jeweiligen Halbeiterbauelemente (10, 20) durch Verringern der jeweiligen Gate-Spannungen des ersten Hableiterbauelements (10) und des zweiten Halbleiterbauelements (20) reduziert wird und/oder wobei eine Spannungsbelastung einer Drain-Source-Strecke der jeweiligen Halbleiterbauelemente (10, 20) aneinander angeglichen wird.
Patent DE-102022201973-A1 (DE)
Title: Magnetrotoreinrichtung für ein Gebläse für eine Brennstoffzelleneinrichtung, Gebläseeinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Magnetrotoreinrichtung für ein Gebläse für eine Brennstoffzelleneinrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Magnetrotoreinrichtung (10) für ein Gebläse für eine Brennstoffzelleneinrichtung umfassend einen Rotorkörper (RT), welcher um eine Achse (A) drehbar gelagert ist; zumindest einen Rotormagnet (RM), wobei der Rotorkörper (RT) eine Nabe (NB) umfasst, an welcher der zumindest eine Rotormagnet (RM) befestigt ist; eine Halterung (HA) für den Rotormagnet (RM), welche an der Nabe (NB) befestigt ist und an welche der Rotormagnet (RM) anliegt; eine Abdeckung (AB), welche an der Halterung (HA) befestigt ist und den Rotormagnet (RM) an einer der Nabe (NB) abgewandten Seite abdeckt; ein Verdichterrad (VD), welches an der Nabe (NB) befestigt ist und mit welchem ein Gasstrom erzeugbar ist
Patent DE-102022202109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung eines Batteriezustands einer Gerätebatterie eines technischen Geräts hinsichtlich der Einhaltung einer Garantiebedingung
Inventor: KROENER CHRISTOPH
IPC: G01R31/392
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Signalisieren eines Batteriezustands einer Gerätebatterie (2) eines technischen Geräts (1) hinsichtlich der Einhaltung einer Garantiebedingung, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen (S2-S4) eines Referenz-Alterungszustandsverlaufs abhängig von mindestens einer vorgegebenen Garantiebedingung für die Gerätebatterie (2);
 - Ermitteln (S6) eines aktuellen Alterungszustands der Gerätebatterie (2);
 - Bestimmen (S7) eines Betriebsbereichs der Gerätebatterie (2) während der bisherigen Nutzungsdauer abhängig von dem aktuellen Alterungszustand und mindestens einem durch den Referenz-Alterungszustandsverlauf zum aktuellen Zeitpunkt vorgegebenen Vergleichswert, wobei der Betriebsbereich zumindest ein voraussichtliches Einhalten oder Nicht-Einhalten der Garantiebedingung angibt;
 - Signalisieren des Betriebsbereichs an einen Nutzer.
Patent DE-102022203267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs mittels entfernungsbasierter Sensordaten des Fahrzeugs
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G01C21/26
Filed: 2022-04-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs mittels entfernungsbasierter Sensordaten des Fahrzeugs beschrieben, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen der Sensordaten;b) Ermitteln von räumlichen Merkmalen in den Sensordaten in Abhängigkeit der bereitgestellten Sensordaten;c) Abgleichen der ermittelten Merkmale mit einer Merkmalsdatenbank, wobei die Merkmalsdatenbank gespeicherte Merkmale und mindestens eine zu-gehörige Lokalisierungsinformation umfasst;d) Lokalisieren des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Abgleichs mit der Merkmalsdatenbank.Weiterhin wird ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium und eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102022205422-A1 (DE)
Title: Primärkolben für einen Hauptbremszylinder oder eine Getriebevorrichtung
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T11/16
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Primärkolben (10) für einen Hauptbremszylinder (14) oder eine Getriebevorrichtung (26), welcher auf einer ersten Seite (10a) eine erste Vertiefung (20) aufweist, in welche zumindest ein zu dem Primärkolben (10) ausgerichteter Teilabschnitt einer Primärfeder (12) eines mit dem Primärkolben (10) ausgestatteten oder zusammenwirkenden Hauptbremszylinders (14) einbringbar oder befestigt ist, wobei auf einer von der ersten Seite (10a) weg gerichteten zweiten Seite (10b) des Primärkolbens (10) eine zweite Vertiefung (28) ausgebildet ist, in welche zumindest ein zu dem Primärkolben (10) ausgerichteter Teilabschnitt einer Spindel (22) einer mit dem Primärkolben (10) ausgestatteten oder zusammenwirkenden Getriebevorrichtung (26) und gleichzeitig zumindest ein zu dem Primärkolben (10) ausgerichteter Teilabschnitt einer an der Spindel (22) angeordneten Mutter (24) der Getriebevorrichtung (26) einbringbar und/oder befestigt sind, und wobei die auf der ersten Seite (10a) des Primärkolbens (10) ausgebildete erste Vertiefung (20) zumindest einen zu der ersten Seite (10a) ausgerichteten Teilabschnitt der zweiten Vertiefung (28) umrahmt.
Patent DE-102022208047-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KOHLHAUSER MATTHIAS
IPC: H02K3/24
Filed: 2022-08-03
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit Ölkühlung mit einem Rotor (3) und einem Stator (2), wobei der Stator (2) aus Statorblechen (10) aufgebaut ist, die radial verlaufende Wicklungsnuten (4) aufweisen, wobei die Wicklungsnuten mit Haarnadel-Drähten (5) wenigstens teilweise gefüllt sind, wobei in den Wicklungsnuten und/oder an den Haarnadel-Drähten (5) Vorrichtungen vorgesehen sind, die allein oder im Zusammenspiel eine Festlegung der Haarnadel-Drähte (5) in vorgesehen Positionen erlauben und so Kühlkanäle (7) definieren.
Patent DE-102022208057-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines intelligenten fahrzeug-fahrsteuersystems
Inventor: JUN YOUNG HO
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-08-03
Abstract: In einem Aspekt ist ein Betriebsverfahren eines intelligenten Fahrzeug-Fahrsteuersystems bereitgestellt, das umfasst: einen Sammelschritt des Sammelns von Massendaten, umfassend ein Raddrehmoment und eine Geschwindigkeit für jeden Fahrzeugtyp, und Verkehrsinformationen; einen Drehmomentberechnungsschritt des Lernens der Massendaten unter Verwendung eines vorbestimmten maschinellen Lernmodells und des Eingebens eines spezifischen gewünschten Geschwindigkeitsprofils in das maschinelle Lernmodell, um ein Motordrehmoment eines fahrenden Fahrzeugs zu berechnen; und einen Schritt des Ableitens eines optimalen Geschwindigkeitsprofils des Berechnens eines Energieverbrauchs, der erforderlich ist, um das berechnete Motordrehmoment zu erzeugen, unter Verwendung eines vorbestimmten dynamischen Programmierverfahrens und eines umgekehrten Fahrzeugdynamikmodells und des Ableitens eines optimalen Geschwindigkeitsprofils, bei dem der Energieverbrauch minimiert wird.
Patent DE-102022212452-A1 (DE)
Title: Kabine mit erweiterter sichtbarkeit
Inventor: MADDOX TROY K
IPC: E02F9/16
Filed: 2022-11-22
Abstract: Arbeitsfahrzeug, das auf einer Fläche betrieben wird und ein Anbaugerät und eine Kabine umfasst. Die Kabine umfasst einen linksseitigen Abschnitt, einen rechtsseitigen Abschnitt, einen Boden, der mit dem linksseitigen Abschnitt gekoppelt ist und einen linken Bodenrand bildet und mit dem rechtsseitigen Abschnitt gekoppelt ist und einen rechten Bodenrand bildet, und ein Dach, das mit dem linksseitigen Abschnitt gekoppelt ist und einen linken Dachrand bildet und mit dem rechtsseitigen Abschnitt gekoppelt ist und einen rechten Dachrand bildet. Die Kabine umfasst ferner einen Rahmen, der über dem Boden in einem mittigen Abschnitt des vorderen Teils der Kabine positioniert ist. Ein erster Träger erstreckt sich von dem mittigen Abschnitt zu dem linken Bodenrand. Ein zweiter Träger erstreckt sich von dem mittigen Abschnitt zu dem rechten Bodenrand. Ein dritter Träger erstreckt sich von dem mittigen Abschnitt zu dem linken Dachrand. Ein vierter Träger erstreckt sich von dem mittigen Abschnitt zu dem rechten Dachrand.
Patent DE-102022214019-A1 (DE)
Title: Faserstruktur mit verbesserter flexibilität und reaktionsfähigkeit, sowie ein verfahren zur herstellung dieser
Inventor: JEON HONG CHAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-12-20
Abstract: Faserverbundstruktur mit verbesserter Flexibilität und Reaktionsfähigkeit, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser, und insbesondere ist es möglich, durch eine ineinandergreifende Struktur von Verbundfasern, in die ein Flüssigmetall eingespritzt wird, gleichzeitig Flexibilität und schnelle Reaktionsfähigkeit zu erreichen.
Patent DE-102023000467-A1 (DE)
Title: Rückspiegelsystem zum Hinweisen auf die Möglichkeit eines Spurwechsels des Fahrzeugs und sein Anwendungsverfahren
Inventor: DONG YANG
IPC: B60W50/14
Filed: 2023-02-13
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein Rückspiegelsystem zum Hinweisen auf die Möglichkeit eines Spurwechsels des Fahrzeugs, wobei das besagte Rückspiegelsystem mindestens Folgendes umfasst: mindestens eine Fahrzeugkamera, die zur Aufnahme eines Bildes der betreffenden Fahrbahnmarkierung der Fahrspur, auf der sich das Fahrzeug befindet, dient; mindestens einen Rückspiegel mit Hinweisvorrichtung, wobei die besagte Hinweisvorrichtung visuelle Hinweise für den Fahrer generieren kann; ein Steuergerät, wobei das besagte Steuergerät zum Empfang des Bildes der besagten betreffenden Fahrbahnmarkierung und zur Beurteilung der besagten betreffenden Fahrbahnmarkierung dient und in Abhängigkeit von dem Beurteilungsergebnis an die Hinweisvorrichtung des besagten mindestens einen Rückspiegels das Signal sendet, dass eine Hinweisnachricht zu generieren ist. Diese Erfindung bezieht sich noch auf ein Verfahren zum Hinweisen auf die Möglichkeit eines Spurwechsels des Fahrzeugs, wobei das besagte Verfahren das Hinweisen mithilfe des Rückspiegelsystems gemäß dieser Erfindung ausführt. Bei dem Verfahren gemäß dieser Erfindung erfolgt insbesondere nach erfolgtem visuellen Hinweis an den Fahrer, wenn der besagte Fahrer immer noch den Blinker betätigt und eine Richtungsänderung vorbereitet, ein akustischer Hinweis an den besagten Fahrer.
Patent DE-102023109625-A1 (DE)
Title: Mechanische metallverbindung für fahrzeugkomponente
Inventor: DORNIK NICHOLAS
IPC: B23K20/12
Filed: 2023-04-17
Abstract: Ein System zum Bilden einer Fahrzeugkomponente beinhaltet ein erstes Metallblech, das eine Öffnung aufweist, ein zweites Metallblech, das eine untere Fläche des ersten Metallblechs berührt, einen Amboss, der das erste und das zweite Metallblech stützt, unter der Öffnung und einen Druckmeißel, der über der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-102023113432-A1 (DE)
Title: CMP-Kissen mit sehr stark expandierten polymeren Mikrokügelchen
Inventor: CHIOU NAN-RONG
IPC: B24B37/14
Filed: 2023-05-23
Abstract: Ein Polierkissen zum chemisch-mechanischen Polieren umfasst eine Polierschicht, die eine Polymermatrix umfasst, die das Reaktionsprodukt eines Oligomers oder Polymers mit Isocyanat-Endgruppen mit einem Aushärtungsmittelgemisch ist, das zwei oder mehr Polyamin-Aushärtungsmittel umfasst, wobei in der Polymermatrix Poren vorliegen, wobei diese Poren durch eine Ausdehnung von vorexpandierten fluidgefüllten polymeren Mikrokügelchen gebildet werden, wobei diese Ausdehnung während der Reaktion des Oligomers oder Polymers mit Isocyanat-Endgruppen mit den zwei oder mehr Aushärtungsmitteln stattfindet, wobei die Polierschicht durch eines oder mehrere von einem Verhältnis des Scherverlustmoduls (G'') bei 104 °C zu dem Scherverlustmodul (G'') bei 150 °C von mindestens 5:1; und einer Dichte der Polierschicht von weniger als oder gleich 95 % einer berechneten Dichte für das Oligomer oder Polymer mit Isocyanat-Endgruppen, das Aushärtungsmittelgemisch und die vorexpandierten fluidgefüllten polymeren Mikrokügelchen gekennzeichnet ist.
Patent DE-102023114219-A1 (DE)
Title: Programmcode-Versionen
Inventor: WOLFE MICHAEL JOSEPH
IPC: G06F8/76
Filed: 2023-05-31
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Durchführung von Versionen von Programmcode. In mindestens einer Ausführungsform werden eine oder mehrere Versionen einer Vielzahl von Versionen von Softwarecode durchgeführt. In mindestens einer Ausführungsform werden eine oder mehrere Versionen einer Vielzahl von Versionen von Softwarecode durchgeführt, basierend zumindest teilweise darauf, ob die Versionen von Programmcode auf überlappende Speicherbereiche zugreifen.
Patent DE-102023121037-A1 (DE)
Title: Parameterumwandlung für die stabilität eines digital gesteuerten wandlers
Inventor: SHIJI HAJIME
IPC: H02M3/156
Filed: 2023-08-08
Abstract: Ein Verfahren zur digitalen Steuerung eines Gleichspannungswandlers umfasst das Detektieren eines Ausgangssignals des Gleichspannungswandlers; das Vergleichen des Ausgangssignals mit einem Zielwert, um einen Fehlerwert zu bestimmen; das Berechnen eines Steuerparameters auf Grundlage des Fehlerwertes, bei dem ein Ausgangssteuerungsziel eine lineare Funktion des Steuerparameters ist; das Umwandeln des Steuerparameters in einen Wandler-Steuerparameter; und das Erzeugen eines Impulssignals auf Grundlage des Wandler-Steuerparameters, um einen Leistungsschalter des Gleichspannungswandlers zu steuern.
Patent DE-112006000041-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DIEHL ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2006-04-03
Abstract: Bei einer Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere in einer crashaktiven Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, die einen Träger (5, 11) und ein Prallelement (39) aufweist, welches mittels eines Viergelenks (19, 25) am Träger (5, 11) angelenkt ist und im Crashfall oder einem sonstigen Auslösefall - von einer Feder (15) angetrieben - in eine näher zum Kopf eines Insassen gelegene Position ausfahrbar ist, mit einer Magneteinheit (43) und einem Getriebe aus Hebeln (45, 47) und/oder Klinken (49), um die Feder (15) und/oder einen von der Feder (15) beaufschlagten Bügel im Normalfall zu halten und im Crashfall oder dem sonstigen Auslösefall freizugeben, ist eine Aktuatorbox (31) als prüffähige Einheit ausgebildet, welche die Magneteinheit (43) und das Getriebe aus den Hebeln (45, 47) und/oder Klinken (49) umfasst, wobei eine Rücksetzklinke (69) vorgesehen ist, welche wenigstens teilweise parallel zu dem Getriebe aus Hebeln (45, 47) und/oder Klinken (49) mit geringerer Übersetzung wirkt.
Patent CS-27683-A2 (CS)
Title: Jednobritovy vystruznik
Inventor: KRESS DIETER DR
IPC: B23D77/04
Filed: 1983-01-14
Abstract: Adjustment of the radial position of the tool bit is accomplished by insertion of the bit in a recess of a clamping shoe which clamps the bit against a shoulder in the cutter head. The clamping shoe has an extension which is rotatably mounted in a recess in the cutter head. A single wedge-shaped adjustment member rotates the clamping shoe with the cutter blade thereby changing the radial distance between the cutting edge and the axis of rotation of the tool.
Patent CH-710675-A2 (CH)
Title: Mobile à denture tridimensionnelle à prises multiples pour mouvement horloger.
Inventor: DAVID CANDAUX
IPC: G04B13/02
Filed: 2015-01-18
Abstract: L’invention se rapporte à un mobile (10), pour mécanisme horloger, comportant une planche (11) présentant une première denture (12), périphérique et sensiblement radiale, ainsi qu’une deuxième denture (13), de type conique, les première et deuxième dentures ayant un même axe de révolution. Le mobile selon l’invention est caractérisé par le fait que les première et deuxième dentures (12, 13) sont jointives de telle manière qu’elles définissent ensemble une denture tridimensionnelle à prises multiples.
Patent ES-150774-A2 (ES)
Title: UN DISPOSITIVO PARA SUJETAR LAS CERRADURAS Y LOS HERRAJES EN LAS MALETAS, BAuLES, BOLSOS Y SIMILARES
Filed: 1940-11-05
Abstract: Dispositivo para sujetar las cerraduras y los herrajes en las maletasbaúlesbolsos y similarescaracterizado porque a través de los portaherramientas desplazables por un husillo común provisto de rosca a la derecha y a la izquierda pasa un eje común que lleva los excéntricos y el accionamiento y por el cualpor intermedio de una biela ajustablese acciona la palanca doble que agarra en la herramienta.
Patent ES-349513-A2 (ES)
Title: Austenitic stainless steels
IPC: C22C38/48
Filed: 1968-01-19
Abstract: The austenitic stainless steels of the parent Specification are modified to contain less than 0À5% by weight of Mn. They may then include 0À025-1% of Y or Gd. The upper limits of Co and Ta impurities are 0À005% and 0À025% respectively.
Patent AT-514160-A2 (AT)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: WIMBERGER HERBERT
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endständige Sanitärarmatur, insbesondere für Duschen, Wannen, Waschbecken, Spülbecken, Bidets, Urinale und wes, mit einem Auslauf, einem Ventil, mindestens einem Kaltwasser- oder Warmwassereingang, mindestens einem Temperaturfühlerund einer Stagnationsspüleinheit zum bedarfsgesteuerten Auslösen einer Stagnationsfreispülung zum Ausspülen des Stagnationswassers aus der endständigen Sanitärarmatur.