baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100872-U1 (DE)
Title: Endkappe, Aufnahmeprofil-System mit Endkappe und Bausatz zum Aufbau von Endkappen
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-02-15
Abstract: Endkappe (12) zur Bildung einer Endabdeckung bei einem Aufnahmeprofil (10) zur Aufnahme eines plattenförmigen Bauelements, insbesondere einer Geländerplatte, mit einem flächigen Abdeckelement (14) und mindestens einer auf einer Seite (16) des Abdeckelements (14) angeordneten Befestigungseinheit (18) zur Befestigung der Endkappe (12) an dem Aufnahmeprofil (10), wobei die mindestens eine Befestigungseinheit (18) einen Grundkörper (20) als Einschubteil zum Einführen in einen im Aufnahmeprofil (10) ausgebildeten Hohlraum (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungseinheit (18) über eine nur auf der einen Seite (16) des Abdeckelements (14) ausgebildete lösbare Verbindungsstruktur (22, 26) am Abdeckelement (14) befestigt ist.
Patent DE-202019106583-U1 (DE)
Title: Anordnung von Stromschienen
IPC: H01B5/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Anordnung zur elektrischen Verbindung mit mindestens einem elektrischen Bauelement umfassend eine erste Stromschiene (1) und eine zweite Stromschiene (2), wobei die Stromschienen (1, 2) im elektrischen Betrieb zueinander ein unterschiedliches Potential aufweisen,wobei die erste und zweite Stromschiene (1, 2) jeweils einen sich in Längsrichtung der Stromschienen erstreckenden ersten Längsabschnitt (11, 21) und einen zweiten Längsabschnitt (12, 22) aufweisen,wobei sich die ersten Längsabschnitte (11, 21) überlappen,wobei die ersten Längsabschnitte (11, 21) der ersten und zweiten Stromschiene (1, 2) mit einem Isolationsmaterial (4) beschichtet sind,wobei sich gegenüberliegende Flächen (41) der zweiten Längsabschnitte (12, 22) der ersten und zweiten Stromschiene (1, 2) mit einem Isolationsmaterial (4) beschichtet sind.
Patent DE-202020000138-U1 (DE)
Title: Automotor für Einrad Antrieb
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Automotor für Einrad Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor ein Rad des Automobils antreibt. Der Motor kann als Benzinmotor, Dieselmotor, Elektromotor, Gas- oder als anderer energiebetriebener Motor gebaut werden.
Patent DE-202020002380-U1 (DE)
Title: Gleitgel-Dildo
IPC: A61H19/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Gleitgel-Dildo-Kombination dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Behältnis für Gleitgel, in Form einer PVC-Rundflasche, eine Verschlusskappe aufgebracht wird, die naturalistisch detailgetreu der Glans penis eines Mannes entspricht
Patent DE-202020002536-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Pumpspender für große Gebinde
IPC: A61M35/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Am unteren Ende des Standspenders angebrachtes Pedal zur Pumpenbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal fest mit dem Gehäuse verbunden ist, über eine Feder in Ausgangsposition gehalten wird und bei Abwärtsbewegung über einen einstellbaren Stößel die Pumpe betätigt.
Patent DE-202020005184-U1 (DE)
Title: Universal - Sneaker - Socke
IPC: A41D13/06
Filed: 2020-12-15
Abstract: Universal-Sneaker-Socke zur Verwendung in der Dusche, im Bad, im Wasser, auf festem Boden, Gras, Geröll, zum Gehen und Laufen auf trockenen und feuchten Böden in der Natur und zu Hause, dadurch gekennzeichnet, dass eine universelle Hülle (1) mit Ösen (2) und Einfädelung (10) sowie eingefädelten Schnüren (6) eine elastische Öffnung (7) zur Befestigung am Fuß (9) ergeben und diese Hülle (1) mit einer Laufsohle (3) durch eine Befestigung (5) verbunden ist.
Patent DE-202020005877-U1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug mit Zentriereinrichtung
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-05-13
Abstract: Spritzgusswerkzeug mit mindestens einer Zentriereinrichtung, wobei das Spritzgusswerkzeug eine Matrizenhalteplatte (2) mit mindestens einer kavitätsbildenden Matrizeneinheit (3), eine Kernhalteplatte (4) mit mindestens einer Kerneinheit (5), die im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs in die Matrizeneinheit (3) eingeführt ist, und zwischen der Kernhalteplatte (4) und der Matrizenhalteplatte (2) eine Abstreifplatte (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinrichtung einen Zentriereinsatz (6) und eine Zentriereinsatzhalterung (7) mit einer um eine Mittelachse MA drehsymmetrischen Aussparung (8) zur Aufnahme des Zentriereinsatzes (6) umfasst; wobei der Zentriereinsatz (6) eine Öffnung (9) zur Aufnahme der Kerneinheit (5) aufweist; wobei der Zentriereinsatz (6) und die Aussparung (8) der Zentriereinsatzhalterung (7) derart ausgestaltet sind, dass der Zentriereinsatz (6) in mindestens drei um eine Mittelachse MB des Zentriereinsatzes (6) drehbare Positionen in der Aussparung (8) der Zentriereinsatzhalterung (7) verdrehsicher einsetzbar ist und dabei die Mittelachse MA der Aussparung und die Mittelachse MB des Zentriereinsatzes sich überlagern; und wobei eine Mittelachse MC der Öffnung (9) des Zentriereinsatzes (6) um einen Versatz (V) exzentrisch zur Mittelachse MB des Zentriereinsatzes (6) angeordnet ist; und dass die mindestens eine Zentriereinheit in der Abstreifplatte (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020101325-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Thermometer zur Messung von Fieber mit Bereich mit Lupenwirkung zum Ablesen der Gradskala des Thermometers
IPC: G01K5/22
Filed: 2020-03-10
Abstract: Schutzhülle (1) für ein Thermometer zur Messung von Fieber (5) bei einer unpässlichen Person, umfassend einen Hohlraum (2) mit vorwiegend länglicher Erstreckung (X-X) mit einem offenen Ende (4), zum Einführen des Thermometers (5) in den Hohlraum (2), wobei der Hohlraum (2) mit mindestens einem transparenten Bereich (6) mit Lupenwirkung zum Ablesen des Gradskala (7) des Thermometers (5) versehen ist, wenn dieses in den Hohlraum (2) der Schutzhülle eingeführt ist, wobei der transparente Bereich (6) den Teil einer Wand (8) des Hohlraums der Schutzhülle bildet, wobei der Hohlraum (2) außerdem eine Wand (9) umfasst, deren äußere Oberfläche eine Auflagefläche der Schutzhülle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente Bereich (6) mit Lupenwirkung eine Fläche (8) bildet, die die Auflagefläche (9) der Schutzhülle schneidet, zu welcher sie in einem Winkel (a) angeordnet ist, dessen Scheitel (V) auf der Seite der Schutzhülle (1) liegt, von der aus das Ablesen der Gradskala des Thermometers durch den transparenten Bereich erfolgt.
Patent DE-202021103129-U1 (DE)
Title: Gesamtvorrichtung zur Erzeugung und zur Wiedergabe wenigstens eines akustischen oder eines visuellen Signals oder Information
IPC: G04B47/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Gesamtvorrichtung (1) zur Erzeugung und zur Wiedergabe wenigstens
 - eines akustischen Signals oder
 - wenigstens eines visuellen Signals und/oder
 - einer visuellen Information zur Darstellung einer
 Zeitangabe,
 umfassend eine Vorrichtung (3)
 mit einer Einrichtung (4)
 - zur Erzeugung des Signals
 - und/oder der Information, und
 mit einer Einrichtung (12)
 - zur Wiedergabe des Signals
 - und/oder der Information
 und mit einem Träger (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) ein Verbrauchs- und/oder
 Gebrauchsgegenstand (7) ist und an die Vorrichtung (3) lösbar ankoppelbar ist.
Patent DE-202021103621-U1 (DE)
Title: LED-Lichterkette und LED-Bauteile dieser LED-Lichterkette
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-07-06
Abstract: LED-Lichterkette, die eine Vielzahl von LED-Bauteilen und einen Drahtsatz, der die LED-Bauteile verbindet, umfasst, wobei die LED-Bauteile jeweils einen Isolierkörper (1), Klemmen (2), die an dem Isolierkörper (1) befestigt und mit dem Drahtsatz verbunden sind, einen LED-Chip (4), der an dem Isolierkörper (1) befestigt ist, und eine Steuereinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Isolierkörper (1) eine Aussparung (11) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Draht des Drahtsatzes durch die Aussparung (11) verläuft und an der Stelle der Aussparung (11) einen Schnittabschnitt (310) bildet, wobei die Dräht, die nicht durch die Aussparung verlaufen, nicht geschnitten werden.
Patent DE-202021103705-U1 (DE)
Title: Bodentrainingsmittel für Tiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Bodentrainingsmittel (10, 36, 38, 40) stangenförmiger Geometrie für das Training von Tieren, insbesondere Pferden, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsmittel Stangenelemente (10, 36, 38, 40) aufweist besteht, die ausgebildet sind zum formschlüssigen Verbinden untereinander.
Patent DE-202022000891-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Beheizung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/56
Filed: 2022-04-08
Abstract: Anordnung (1) zur Beheizung eines Fahrzeugsitzes, umfassend einen Polsterbezug (2) mit mindestens einem Abheftelement (3) sowie mindestens ein Heizelement (4) mit mindestens einem Positionierungsmittel (7), wobei das mindestens eine Positionierungsmittel (7) sich von einer Seitenkante (8) des Heizelements (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abheftelement (3) mindestens eine Öffnung (9) aufweist, und dass das mindestens eine Positionierungsmittel (7) mit der mindestens einen Öffnung (9) des Abheftelements (3) zur Befestigung am Polsterbezug (2) korrespondiert.
Patent DE-202022002047-U1 (DE)
Title: Modularer Universalöffner für verschraubte Uhrengehäuse
IPC: G04D1/10
Filed: 2022-09-16
Abstract: Modularer Gehäuseöffner zum Öffnen verschraubter Böden von Armbanduhr-Gehäusen, bestehend aus einem Betätigungsgriff mit Aufnahmen für Einsätze in unterschiedlichen Ausführungen, sowie den dazugehörigen Einsätzen verschiedener Durchmesser und mit verschieden ausgeformten Stiften („Zähnen“) zum Eingriff in die Ausformungen („Kerben“) der zu öffnenden Gehäuseböden, mit unterschiedlicher Anzahl und Anordnung der Stifte („Zähne“ z. B. fünf oder sechs Zähne in symmetrisch runder Anordnung), um damit weitestgehend alle am Markt vorhandenen Ausführungen von Gehäuseböden zu öffnen.
Patent DE-202022002272-U1 (DE)
Title: Umwandlung eines Fotos (farbig oder schwarz-weiß) in Buchstaben/Text/Zeichen
IPC: G06V30/40
Filed: 2022-10-20
Abstract: Imitation von Bildern-Umwandlung eines Originalbildes in ein konvertiertes Bild aus ausschließlich Text bzw. Buchstaben und Zeichen, dadurch gekennzeichnet, dass das „Bild“ anschließend nur noch aus Buchstaben besteht und eigentlich „Text“ ist.
Patent DE-202022002435-U1 (DE)
Title: Reflektierender Lenkstangenüberzug
IPC: B62J6/20
Filed: 2022-11-12
Abstract: Reflektierender Lenkstangenüberzug für Roller bzw. Scooter" als Ersatz oder Ergänzung für personengebundene Schutzausrüstung dadurch gekennzeichnet, dass dieser Überzug (1) aus reflektierendem Polyestergewebe in Neonfarbe besteht.
Patent DE-202022106165-U1 (DE)
Title: Ein System zur Ermittlung des kürzesten Weges, um den Netzwerk-Overhead während der Kommunikation zu eliminieren
IPC: H04W84/18
Filed: 2022-11-03
Abstract: Ein System zur Ermittlung des kürzesten Weges, um den Netzwerk-Overhead während der Kommunikation zu eliminieren, wobei das System umfasst:
 eine Vielzahl von Clustern, die mit einem Netzwerk verbunden sind, wobei jeder Cluster einen Clusterknoten aufweist, der mindestens einen Clusterkopf und mehrere Clustermitglieder zur Auswahl der Quelle enthält;
 eine zentrale Verarbeitungseinheit umfasst mindestens zwei grundlegende Techniken, die für die Datenaggregation und die sichere Datenübertragung zwischen Quelle und Ziel demonstriert werden;
 eine Basisstation zur Auswahl des Ziels; und
 eine Steuereinheit eine Broadcast-Tree-Konstruktion (BTC) umfasst, um den Netzwerk-Overhead und den höheren Energieverbrauch zu reduzieren, wobei die BTC starke Knoten, die eine höhere Energie haben, aus der Liste der Nachbarn auswählt und den gesamten Pfad konstruiert, wodurch die Datensicherheit übertragen wird.
Patent DE-202022106879-U1 (DE)
Title: Gleitschienen-Schwenk-/Neigebaugruppe und Fotografiergerät
IPC: F16M11/04
Filed: 2022-12-08
Abstract: Gleitschienen-Schwenk-/Neigebaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Basis (100);
 eine Gewindespindel (101), die drehbar auf der Basis (100) angeordnet ist;
 eine Erweiterungsplattform (200), die verschiebbar auf der Basis (100) angeordnet ist;
 eine Schaltkomponente, die auf der Erweiterungsplattform (200) angeordnet ist und relativ zur Basis (100) mit der Erweiterungsplattform (200) gleiten kann;
 wobei die Schaltkomponente ein Verbindungselement (301) und eine Schaltstange (302) umfasst, und das Verbindungselement (301) mit einem Innengewinde (303) versehen ist, das mit der Gewindespindel (101) zusammenpasst, und die Schaltstange (302) derart ausgebildet ist, dass sie das Verbindungselement (301) mit der Gewindespindel (101) in Eingriff bringt oder von dieser entfernt ist.
Patent DE-202023000209-U1 (DE)
Title: Küchensystem für Gaskocher und Zubehör im Outdoor-Bereich
IPC: F24C3/14
Filed: 2023-01-31
Abstract: Die Arbeitsplatte in Kombination mit dem Gaskocher:
 Mechanische Verbindung von Kocher und Arbeitsplatte zu einer Einheit.
Patent DE-202023101599-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Gegenstände, Bauteile o. dgl. während des Ein- und Ausdrehens von Schrauben mittels Schraubwerkzeugen und Montageanordnung mit einer Schutzeinrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2023-03-29
Abstract: Schutzeinrichtung (1) für Gegenstände, Bauteile o. dgl. während des Ein- und Ausdrehens von Schrauben (2) mittels Schraubwerkzeugen (3), wie Schraubendreher (4), Schraubendrehereinsätze, Steckschlüsseleinsätze, Mehrkantstiftschlüssel u. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (1) aus einem während des Ein- und Ausdrehens von Schrauben (2) an dem jeweiligen Gegenstand, Bauteil o. dgl. anlegbaren Schutzelement (5) gebildet ist, wobei sich ein Teil bzw. eine Klinge (7) des Schraubwerkzeugs (3) mit dessen rundem und/oder mehrkantigem Querschnitt durch eine Längsbohrung (6) des Schutzelementes (5) mit Abstand zu dem jeweiligen Gegenstand, Bauteil o.dgl. zu der Schraube (2) hin erstreckt.
Patent DE-202023102807-U1 (DE)
Title: Auf Big-Data-Technik basierendes intelligentes Überwachungsgerät für Gemeinwesen
IPC: H04N23/50
Filed: 2023-05-22
Abstract: Auf Big-Data-Technik basierendes intelligentes Überwachungsgerät für Gemeinwesen, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Basis (1), einen ersten Gelenksitz (2) und einen zweiten Gelenksitz (3), wobei am oberen Ende der Basis (1) ein erster Gelenksitz (2) angebracht ist, und eine erste Gelenkstange (4) gelenkig in dem ersten Gelenksitz (2) verbunden ist, ein zweiter Gelenksitz (3) gelenkig an der Außenwand der ersten Gelenkstange (4) angeschlossen ist, und am oberen Ende des zweiten Gelenksitzes (3) ein Überwachungskamerakörper (5) angebracht ist, am oberen Ende der Basis (1) eine elektrische Hubstange (9) angebracht ist, am oberen Ende des Überwachungskamerakörpers (5) eine Schutzhülle angebracht ist, und am oberen Ende der Schutzhülle (6) ein Montagekasten (10) angebracht ist, innerhalb der Schutzhülle (6) ein Durchgangsloch (15) ausgespart ist und an der Seitenwand einer Seite innerhalb des Durchgangslochs eine zweite Gelenkstange (16) angeschlossen ist, und an der Seitenwand eines Endes innerhalb des Montagekastens (10) ein Servomotor (12) angebracht ist.
Patent DE-212011100158-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlanlage zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung von Titanrohlingen
IPC: C22C14/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlanlage zur Durchführung eines Verfahrens zur Herstellung von Titanrohlingen durch Schmelzen, wobei ein länglicher Ingot (2) bestehend aus einer Titanlegierung insbesondere zur Erhöhung der Legierungshomogenität in mindestens einem Umschmelzschritt (3) in mindestens einem Schmelztiegel umgeschmolzen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsschritt (4) die Oberfläche des Ingots (2) und/oder die Oberfläche der Innenseite des Schmelztiegels vor mindestens einem Umschmelzschritt (3) mit mindestens einem Hochdruck-Flüssigkeitsstrahl (5) der Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlanlage (6), insbesondere einer Hochdruck-Wasserstrahlanlage (6), derart bearbeitet wird bzw. werden, dass jeweils eine Oberflächenschicht (7) des Ingots (2) selbst bzw. der Innenseite des Schmelztiegels selbst abgetragen wird.
Patent DE-212015000114-U1 (DE)
Title: Abwasserbelüftungsanlage
IPC: C02F3/20
Filed: 2015-04-24
Abstract: Abwasserbelüftungsanlage (1) umfassend ein Luftansaugrohr (6), einen Verdichter (3), einen Belüfter (4) sowie ein Becken (2), wobei das Luftansaugrohr (6) mit dem Verdichter (3) verbunden ist um Luft zuzuführen, wobei das Becken (2) während dem Betrieb eine Abwasseroberfläche (17a) aufweist, und wobei der Belüfter (4) unterhalb der Abwasseroberfläche (17a) im Becken (2) angeordnet ist, wobei der Verdichter (3) als ein unter Wasser betreibbarer Tauchverdichter ausgestaltet ist, wobei der Verdichter (3) unterhalb der Abwasseroberfläche (17a) im Becken (2) angeordnet ist, wobei das Luftansaugrohr (6) einen Lufteinlass (6a) aufweist, der oberhalb der Abwasseroberfläche (17a) angeordnet ist, und wobei der Verdichter (3) als ein Drehkolbengebläse ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftzufuhrleitung (7) den Verdichter (3) mit dem Belüfter (4) verbindet, um dem Belüfter (4) Luft zuzuführen, und dass die Luftzufuhrleitung (7) zwischen dem Verdichter (3) und dem Belüfter (4) einen siphonförmigen Abschnitt (7g) ausbildet, mit einem aufsteigenden Teilabschnitt (7a) und einem absteigenden Teilabschnitt (7b), wobei der aufsteigende und der absteigende Teilabschnitt (7a, 7b) teilweise oberhalb der Abwasseroberfläche (17a) verläuft.
Patent DE-212015000263-U1 (DE)
Title: System zur automatisierten Dokumentation der Verwendung chirurgischer Implantate
IPC: G16H30/20
Filed: 2015-11-12
Abstract: System zur automatischen Dokumentation der Verwendung chirurgischer Implantate, umfassend – einen Bildschirm zum Anzeigen einer graphischen Benutzeroberfläche mit einer Abbildung eines Satzes bei einer Operation bereitgestellter chirurgischer Implantate, wobei den abgebildeten Implantaten in der graphischen Benutzeroberfläche Schaltflächen zugeordnet sind, – Mittel zum Betätigen der Schaltflächen, – Mittel zum Auslösen wenigstens einer der folgenden Aktionen bei Betätigen einer der Schaltflächen: Anzeigen von Informationen zu dem der betätigten Schaltfläche zugeordneten Implantat, Dekrementieren der Stückzahl der in dem Satz vorhandenen der betätigten Schaltfläche zugeordneten Implantate in einer Datenbank, Aufzeichnen von Informationen in einer Datenbank über die Verwendung des der betätigten Schaltfläche zugeordneten Implantates aus dem Satz zur Implantation, Aufzeichnen von Informationen in einer Datenbank über die Entnahme des der betätigten Schaltfläche zugeordneten Implantates aus dem Satz zur Entsorgung.
Patent AT-13893-U2 (AT)
Title: Spielzeugfigur mit beweglichen Gliedmassen
Inventor: LEIPOLD MICHAEL
IPC: A63H3/46
Filed: 2014-06-10
Abstract: Eine Spielzeugfigur, an deren Rumpf mittels Kugelgelenken bewegliche Gliedmaßen befestigt sind, soll aus Holz und einfach herstellbar sein. Neuerungsgemäß bilden die Gliedmaßen (3,4:5,6) an ihrem dem Rumpf (2) zugekehrten Ende in Gelenkpfannen (31) des Rumpfes (2) bewegliche Gelenkkugeln (30) und weisen jeweils eine Längsbohrung (15,16) auf, und sind jeweils ein Paar gleichartiger Gliedmaßen (3,4;5,6) über ein elastisches Zugmittel (20) mit dem Rumpf (2) verbunden, welches Zugmittel (20) von einem Verankerungsmittel (21) in dem Glied (3;5) der einen Seite durch den Rumpf (2) hindurch bis in ein Verankerungsmittel (22) in dem entsprechenden Glied (4;6) der anderen Seite reicht.
Patent BR-MU8701863-U2 (BR)
Title: disposição em assento infantil dobrável para vaso sanitário
Inventor: ABENSUR MOYSES
IPC: A47K13/06
Filed: 2007-11-26
Abstract: DISPOSIçãO EM ASSENTO INFANTIL DOBRáVEL PARA VASO SANITáRIO. Em que o assento (1) é formado por quatro porções articuladas entre si, duas porções anteriores (2) providas de batentes limitadores (3) e articuladas por dobradiças (4) às porções posteriores (5), de modo a serem dobradas e gerarem duas metades (6), as quais são também articuladas por meio de um membro articulado (7), que permitem que as metades (6) sejam dobradas e formem um corpo compacto (8).
Patent BR-MU8800221-U2 (BR)
Title: armaÇço
Inventor: KARLSSON ANDREAS
IPC: F16L3/08
Filed: 2008-03-11
Abstract: ARMAÇçO. A presente invenção diz respeito a uma armação para ser usada junto com os módulos (8) que recebem os cabos ou tubos. Os módulos (8) são recebidos dentro da armação e irão formar uma passagem chumbada para inúmeros cabos ou tubos, junto com a própria armação e um meio de compressão. A armação tem um espaço aberto interno geralmente retangular. No espaço aberto interno, os módulos (8) são recebidos para a passagem chumbada de cabos ou tubos. O espaço aberto interno é definido por duas paredes laterais (1), uma parede de extremidade (2) e uma parede de extremidade (15) de uma parte de extremidade (3) . Um flange (4) é disposto na parte externa das paredes laterais (1) e das paredes de extremidade (2, 15), este flange (4) circunda toda a armação.
Patent BR-MU8801312-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em selo mecánico com mecanismo flutuante
Inventor: CASSIANO OSVALDO VIEIRA
IPC: F16J15/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM SELO MECáNICO COM MECANISMO FLUTUANTE. Compreendido por um corpo principal formado a partir de uma luva do eixo, cuja secção traseira é provida de uma face rotativa seguida de um mult point, dentro do qual verifica-se um corpo da face estacionária formada pelo seu travamento junto a um encosto de mola, alojada no interior da sobreposta dotada de cavidades para alojamento de molas limitadas pelo encosto de mola e uma bucha formando unidades de compressão independentes, sendo que dita bucha é fixa a tampa através pinos, enquanto a tampa é fixada a sobreposta através de parafusos, sendo a face frontal da sobreposta incorpora um anel distanciador fixado por parafusos promovendo o posicionamento do colar propiciando a fixação do conjunto rotativo do selo junto ao eixo motriz.
Patent BR-MU8801427-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em pá para recolhimento de dejetos de cães
Inventor: DE OLIVEIRA COIMBRA HELI
IPC: A01K1/01
Filed: 2008-04-16
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM Pá PARA RECOLHIMENTO DE DEJETOS DE CãES. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a uma pa para recolhimento de dejetos que une os dois tipos de pás existentes: com saco plástico e papelão descartável, porém recoberto com filme de plástico, confecionada em papelão plastificado (1) contendo um formato de seção "U", sendo a parte inferior plana (2) com dobras paralelas (3) para elevação de laterais com segmentos que iniciam em uma pequena altura (4) e se elevam em dois níveis (5 e 6) divididos por uma segunda dobra (7). Ditos segmentos (5 e 6) dos quais um deles (5) terminam na extremidade posterior da pá (1) colados, pelas bordas, em um saco plástico (8), que é fechado para o lado externo da pá (1) com as dobras do outro segmento (6) para formar uma alça com orifício oblongo (9) de inserção da mão.
Patent BR-MU8802398-U2 (BR)
Title: estrutura de pasta para compactar e transportar papel
Inventor: DA CUNHA DANIEL VELOSO
IPC: B42F7/04
Filed: 2008-10-24
Abstract: Patente de modelo de utilidade para uma estrutura de pasta para compactar e transportar papel que é compreendida por duas abas planas (1) e um semicilindro (2), unidos entre si formando um conjunto articulado de perfil similar a uma gota quando a pasta esta fechada, O movimento de unir as abas e fechar a pasta empurra o papel de encontro à parte curvada da estrutura colocando-o da forma certa para ser compactado sem ser amassado.