baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008756-B3 (DE)
Title: DPA-resistentes Dual-Rail-Precharged-Flip-Flop mit Fehlererkennung
Inventor: SCHUHMACHER FRANK
IPC: H03K3/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: 1. Die vorliegende Erfindung betrifft zwei unabhängige technische Probleme: (1) Die Stromaufnahme von Standardspeicherzellen in Mikrocontrollern hängt von den zu speichernden Daten ab. Dieser Zusammenhang wird für Angriffe auf geheime Daten über DPA (Differentielle Power-Analyse) ausgenutzt. In Sicherheits-Microcontrollern werden deshalb spezielle DPA-resistente Flip-Flops als Speicherzellen eingesetzt. Sie benötigen allerdings erheblich mehr Transistoren als Standard-Flip-Flops bei lediglich gleicher Funktionalität. (2) Der Zustand einer einzelnen Speicherzelle erlaubt bislang nicht, zu erkennen, ob ihr Zustand „illegal” ist, das heißt zum Beispiel durch einen Fehlerinjektions-Angriff unberechtigt verändert wurde. Die Erkennung illegaler Zustände geschieht bislang über zusätzliche Kontrollschaltkreise, die ihrerseits Transistoren kosten. Ziel der Erfindung ist es, beide technische Probleme durch eine einzelne Speicherzelle ohne zusätzliche Kontrollschaltkreise zu lösen und gleichzeitig alternativ die Funktionalität als Dreizustandsspeicher zur Verfügung zu stellen. 2. Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabenstellung durch eine Schaltung, die im Kern aus drei miteinander verschränkten Gattern besteht, so dass die Halteknoten (A), (B) und (C) drei stabile Zustände bilden können. Diese Grundschaltung lässt sich einerseits als Flip-Flop in Dual-Rail-Precharged-Logik mit stabilem „Precharged”-Zustand nutzen und andererseits als Dreizustandsspeicher. Der Precharged-Zustand dient zusätzlich – wenn er unerlaubt auftritt – zur Erkennung von Fehlern, also zur Detektion möglicher Fehlerinjektions-Angriffe. 3. Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung sind Microcontroller, die hohe Sicherheitsanforderungen bezüglich DPA-Resistenz und Fehlererkennung erfüllen müssen, z. B. Smartcard-Controller für Kreditkarten oder Conditional-Access-Systeme.
Patent DE-102016100516-B3 (DE)
Title: Tropfereinsatz zur tropfenförmigen Applikation einer Flüssigkeit, insbesondere einer in einem Behälter bevorrateten Flüssigkeit
Inventor: SUFFEL RALF
IPC: B65D47/18
Filed: 2016-01-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tropfereinsatz zur tropfenförmigen Applikation einer in einem Behälter bevorrateten Flüssigkeit für den dentalen Bereich. Der Tropfereinsatz umfasst einen Körper (1), der im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet und in axialer Richtung von einem Kanal (2) durchsetzt ist. Der Kanal (2) definiert einen Einlass (3) und einen Auslass (4) für die Flüssigkeit. Erfindungsgemäß weist eine den Kanal (2) begrenzende Innenumfangsfläche (5) des Körpers (1) mindestens einen in den Kanal (2) hineinragenden und in einer Spitze (6) endenden Dorn (7) auf.
Patent DE-102016112405-B3 (DE)
Title: Zählscheibenvorrichtung
Inventor: DURST SEBASTIAN
IPC: G06M9/02
Filed: 2016-07-06
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Verarbeitung von in Stapelform angeordnete Blätter umfassend eine Basiseinrichtung mit einer Unterdruckeinrichtung zur Bereitstellung eines Unterdrucks, eine Lichtquelle sowie eine zur Basiseinrichtung drehbar angeordnete und mit dieser vakuumtechnisch und optisch koppelbaren Zählscheibe umfassend zumindest eine, insbesondere eine Mehrzahl von, jeweils durch eine in radialer Richtung verlaufende Öffnung getrennte Umfangsabschnitten mit jeweils einer in Drehrichtung vorlaufenden und vorspringenden Spitze oder Nase und einer Mehrzahl von unterseitig angeordneten Saugöffnungen an einem nachlaufenden Ende des jeweiligen Umfangsabschnittes, wobei die Vorrichtung einen optischen Beleuchtungsgang zum Beleuchten zumindest eines Abschnittes eines Blattes der in Stapelform angeordneten Blätter und einen optischen Aufnahmegang zur Aufnahme des von dem beleuchteten Blattabschnitt reflektierten und/oder gestreuten Lichtes aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Beleuchtungsgang zur Erzeugung eines linienförmigen Beleuchtungsabschnittes auf dem Blatt und der Aufnahmegang als Abbildungsgang zur Abbildung des auf dem Blatt beleuchteten linienförmigen Abschnittes in eine Erfassungsebene ausgebildet ist.
Patent DE-102017102356-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Kragens an einem Werkstück
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D35/00
Filed: 2017-02-07
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Herstellen eines Kragens an einem Werkstück. Die Aufgabe, große Kragenlängen mit guter Qualität auf einfache Weise zu erreichen, wird durch ein Verfahren gelöst, umfassend: Tiefen des Werkstücks (10), sodass ein getiefter Bereich (12) entsteht; Ausbilden eines vorgeformten Kragenabschnitts (28) mit einem Zargenbereich (30) und einem Bodenbereich (32) in dem getieften Bereich (12) des Werkstücks (10), sodass sich der vorgeformte Kragenabschnitt (28) an einen getieften Randbereich (34) anschließt; Lochen des Bodenbereichs (32) des vorgeformten Kragenabschnitts (28), sodass eine Lochung (36) in dem Bodenbereich (32) des vorgeformten Kragenabschnitts (28) entsteht; und Umformen des vorgeformten Kragenabschnitts (28) und des getieften Randbereichs (34) zur Ausbildung des Kragens (42) an dem Werkstück (10). Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019124830-B3 (DE)
Title: Fluidstutzen sowie Schnellkupplung
Inventor: MAIREGGER GEBHARD
IPC: F16L37/10
Filed: 2019-09-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Ein Fluidstutzen (12) zur Anbindung einer Fluidleitung ist beschrieben, mit einem Leitungsanbindungsabschnitt (16) und einem Grundkörper (18), der einen Kanal (20) aufweist, der mit dem Leitungsanbindungsabschnitt (16) strömungsverbunden ist und sich in eine Längsrichtung (L) erstreckt. Der Fluidstutzen (12) umfasst einen federnd ausgebildeten Rasthaken (24), der sich ausgehend vom Grundkörper (18) in die Längsrichtung (L) erstreckt und eine Einrastgeometrie (26) aufweist. An dem Rasthaken (24) ist eine nach außen weisende Demontagerippe (28) vorgesehen ist. Zudem ist eine Schnellkupplung (10) beschrieben.
Patent DE-102019131338-B3 (DE)
Title: Positioniersystem und Verfahren zur Erstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: LACHMANN MATTHIAS
IPC: B29D30/24
Filed: 2019-11-20
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positioniersystem (21) zum Handhaben von Wulstringen an einer Reifenbaumaschine sowie ein Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen, insbesondere Reifen für Fahrräder, Motorräder, Roller oder dergleichen, wobei die Reifenbaumaschine eine Trommel umfasst, wobei die Trommel eine Klemmeinrichtung mit über einem Umfang der Trommel angeordneten Klemmsegmenten zum Halten einer Reifenkarkasse umfasst, wobei an den Klemmsegmenten eine Umfangsnut ausgebildet ist, in der ein Wulstring anordbar ist, wobei das Positioniersystem zumindest eine Aufnahmevorrichtung (22) für einen Wulstring und eine Positioniervorrichtung (23) zur Handhabung des Wulstrings umfasst, wobei ein Wulstring an der Aufnahmevorrichtung anordbar ist, wobei mittels der Positioniervorrichtung der Wulstring von der Aufnahmevorrichtung aufnehmbar und an der Umfangsnut positionierbar ist.
Patent DE-102019209357-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln zumindest eines aktuellen Vertrauenswerts eines Datensatzes eines Kraftfahrzeugs sowie ein Rechensystem hierzu
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-27
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines aktuellen Vertrauenswerts (26a) eines Datensatzes (24) eines Kraftfahrzeugs (10a) mittels eines fahrzeugfremden, zumindest eine Recheneinrichtung (28a, 28b) umfassenden Rechensystems (18), wobei der empfangene Messdaten (20) und Identifikationsdaten (22) umfassende Datensatzes (24) unter Anwendung eines Klassifikationskriteriums (32) auf die erfassten Messdaten (20) klassifiziert und der aktuellen Vertrauenswerts (26a) unter Anwendung eines Vertrauenskriteriums (46) auf ein bereitgestellte Klassifikationsergebnis (44a) ermittelt wird.
Patent DE-102020001379-B3 (DE)
Title: Anordnung von Bauteilen zur Übertragung von elektrischem Strom
Inventor: NOLL TONY ROBERT
IPC: H01R13/533
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) von Bauteilen (10, 20) zur Übertragung von elektrischem Strom von einem stromzuführenden Bauteil auf ein stromabführendes Bauteil, umfassend ein erstes Bauteil (10), welches das der Anordnung (1) stromzuführende Bauteil oder das von der Anordnung (1) stromabführende Bauteil ist, wobei das erste Bauteil (10) ein metallisches Material (11) umfasst und auf mindestens einer Oberfläche mindestens eine aus dem metallischen Material (11) an dieser Oberfläche herausgearbeitete federnde Lamelle (3) aus dem metallischen Material (11) aufweist, wobei die mindestens eine Lamelle (3) so aus dem metallischen Material (11) an der Oberfläche des ersten Bauteils (10) herausgearbeitet ist, dass sie in einem Verbindungsbereich (31) monolithisch mit dem ersten Bauteil (10) verbunden ist und sich ausgehend vom Verbindungsbereich (31) bis zu einem freien Ende (32) erstreckt, und dass sie bei Auslenkung aus ihrer Ruhelage in Richtung zur Oberfläche des ersten Bauteils (10) hin eine von der Oberfläche des Bauteils (10) weg gerichtete Federkraft ausübt, und ein zweites Bauteil (20), das in unmittelbarem Kontakt mit der mindestens einen Lamelle (3) des ersten Bauteils (10) steht.
Patent DE-102020116824-B3 (DE)
Title: Tupfer zum Aufnehmen biologischer Proben
Inventor: FÜTTERER FERDINAND
IPC: A61L15/12
Filed: 2020-06-25
Granted: 2021-07-15
Abstract: Tupfer (1) zum Aufnehmen biologischer Proben, umfassend ein Stäbchen (2), welches an einem freien Ende (3) zumindest bereichsweise mit einer Flockfaseranordnung (4) versehen ist, wobei die Flockfaseranordnung (4) Flockfasertypen (5, 6) unterschiedlicher Länge umfasst.
Patent DE-4291778-B4 (DE)
Title: Cache-Speichereinrichtung für ein Mikroprozessorsystem mit einem Cache-Speicher mit asynchronem Datenpfad
Inventor: MACWILLIAMS PETER D
IPC: G06F12/08
Filed: 1992-06-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Cache-Speichereinrichtung
(17) für ein
Mikroprozessorsystem mit einer mit einem CPU-Bus (14) gekoppelten
CPU (10), wobei der CPU-Bus (14) synchron zu einem CPU-Takt arbeitet,
einem Hauptspeicher, einem mit dem Hauptspeicher gekoppelten und
asynchron zum CPU-Takt arbeitenden Speicherbus (15) und einem Cache-Speicher-Subsystem
(12, 13, 18), wobei das Cache-Speicher-Subsystem (12, 13, 18) die
Cache-Speichereinrichtung
(17) aufweist und die Cache-Speichereinrichtung (17) als integrierte
Schaltung ausgeführt
ist, welche aufweist:  eine Cache-Speichermatrix (22) zum Speichern
von Daten einer vorgegebenen Datenzeilenlänge;  eine mit dem CPU-Bus
(14) gekoppelte CPU-Bus-Schnittstelle
(20, 21, 23) mit einer CPU-Steuereinrichtung (21) und einem CPU-Puffer
(20) zum Übertragen
von Daten zum und vom CPU-Bus (14), wobei der CPU-Puffer (20) mit
der Cache-Speichermatrix (22) gekoppelt ist, wobei Daten mit der
vorgegebenen Datenzeilenlänge
mit nur einem Zugriff in den CPU-Puffer übertragen und aus dem CPU-Puffer
abschnittsweise auf den CPU-Bus (14) gemultiplext werden,  eine
mit dem Speicherbus (15) gekoppelte Speicherbus-Schnittstelle mit
mindestens einem Pufferspeicher...
Patent DE-4328458-B4 (DE)
Title: Schalt-Spannungsversorgung
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: H02M3/335
Filed: 1993-08-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schalt-Spannungsversorgung,
welche aufweist:  eine Reihenschaltung einer Primärwicklung
(3a) eines ersten Transformators (3) mit wenigstens einer Sekundärwicklung
(3b) und eines ersten Schaltmittels (4, 5), das An/Aus-Schaltvorgänge wiederholt,
die mit einer Gleichspannungsquelle (1) verbunden ist, und  einen
Gleichspannungsausgang (13, 13 ), der von der Sekundärwicklung
des ersten Transformators (3) über
eine Gleichrichter/Filtervorrichtung (10, 11) abgegriffen wird,  gekennzeichnet
durch  eine Reihenschaltung eines zweiten Schaltmittels (7,
8), das An/Aus-Schaltvorgänge
abwechselnd mit dem ersten Schaltmittel wiederholt, und eines ersten
Kondensators (6) die parallel mit dem ersten Schaltmittel verbunden
ist,  eine Reihenschaltung einer Primärwicklung (53a) eines zweiten
Transformators (53) mit wenigstens einer Sekundärwicklung (53b) und eines zweiten
Kondensators (56), die parallel zum zweiten Schaltmittel angeschlossen
ist, und   einen Gleichspannungsausgang (63, 63'), der von der
Sekundärwicklung
des zweiten Transformators (53) über
eine Gleichrichter/Filtervorrichtungen (60, 61) abgegriffen wird.
Patent DE-10020000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge
Inventor: EURINGER MAXIMILIAN DIPL ING
IPC: F02D33/00
Filed: 2000-04-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung an einem Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge, mit einem in den Behälter mündenden Einfüllstutzen, der mittels einem Tankdeckel verschließbar ist, mit einem Füllstandssensor im Behälter, der bei einem definierten Füllstand ein am Einfüllstutzen angeordnetes Ventil zur Füllstandsbegrenzung schließt, wobei das Ventil elektrisch betätigt und über zumindest einen weiteren Sensor beeinflusst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Sensor ein Signal einer Geschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (38) des Kraftfahrzeuges ist.
Patent DE-10023637-B4 (DE)
Title: Teilbares Biegewerkzeug
Inventor: ALTHAUS MICHAEL
IPC: B21D7/02
Filed: 2000-05-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Biegewerkzeug
für Biegemaschinen mit
mindestens zwei voneinander lösbaren
Werkzeugelementen, an denen Verriegelungsmittel für eine Verbindung der
Werkzeugelemente miteinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verriegelungsmittel (20, 21, 22; 30, 32, 34) derart ausgebildet
sind, daß diese
durch Relativbewegung der Werkzeugelemente (2, 3) zueinander in der
Biegeebene des Biegewerkzeuges ent- und verriegelbar sind.
Patent DE-10030106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geschichteten Verbundwerkstoffen oder monolithischen Strukturen
Inventor: ROOSEN ANDREAS
IPC: B28B1/16
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von geschichteten keramischen Verbundwerkstoffen
oder monolithischen Strukturen mit folgenden Schritten:  Herstellung
einer eine erste Schicht bildende keramischen Folie durch Vergießen eines
ersten Schlickers auf eine Unterlage,  Aufgießen mindestens
eines weiteren Schlickers nach dem Doctor-Blade Verfahren auf die
erste Schicht, so daß eine mehrschichtige
keramische Folie gebildet ist,  Trocknen zumindest einer obersten
Schicht der mehrschichtigen keramischen Folie und  Sintern der
getrockneten mehrschichtigen keramischen Folie.
Patent DE-10050667-B4 (DE)
Title: Klappfahrrad oder Klapproller
Inventor: PAULI SIEGFRIED
IPC: B62K15/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Klappfahrrad
oder Klapproller mit  – einem
Lenker (1),  – einem
Rahmen (2), bestehend aus einem hinteren und einem vorderen Rahmenteil,
wobei die beiden Rahmenteile durch ein Gelenk (8) miteinander verbundenen
sind und der hintere Rahmenteil aus Längselementen besteht,  – einem
Vorderrad (3) und angetriebenen Hinterrädern (4), und  – einem
Antriebsmechanismus mit verlängerten
Pedalen (7), an deren hinteren Enden jeweils ein Segment (6) eines Radantriebs
angebaut ist, wobei sich die verlängerten Pedale (7) in einer äußeren unteren
horizontalen Stellung auf der selben Ebene wie die Längselemente
(12, 14) des Rahmens und das Gelenk (8) befinden.  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Segment (6) in Richtung nach oben in Bezug auf die jeweilige Pedaloberfläche angebracht
ist und sich das untere Ende des Segments (6) dabei ebenfalls auf
der selben Höhe
wie die Längselemente
(12, 14) des Rahmens und das Gelenk (8) befindet, und  – im geklappten...
Patent DE-10054285-B4 (DE)
Title: Verteilmaschine
Inventor: POLLEX JORG
IPC: A01M7/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verteilergestänge (1) für eine landwirtschaftliche Feldspritze (2), welches um eine aufrechte Achse an einem Rahmen (9) bewegbar aufgehängt ist, wobei zwischen dem Rahmen und dem Verteilergestänge Mittel angeordnet sind, die der Pendelbewegung des Verteilergestänges um die aufrechte Achse entgegen wirken und wobei zwischen dem Rahmen und dem Verteilergestänge eine Messvorrichtung (13, 14) zum Erfassen der Auslenkung des Verteilergestänges aus der Ruhelage vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung eine optische Sende- (14) und Empfangseinheit (13) aufweist, wobei entweder die Sendeeinheit an dem äußeren Ende des Verteilergestänges und die Empfangseinheit am Rahmen oder die Empfangseinheit an den äußeren Enden des Verteilergestänges und die Sendeeinheit am Rahmen angeordnet ist.
Patent DE-10063689-B4 (DE)
Title: Hausgerät mit einer Uhr
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: G04G19/10
Filed: 2000-12-20
Granted: 2004-04-01
Abstract: Hausgerät enthaltend eine Uhr (2), einen Netzspannungsteil (6), einen elektrischen Energiespeicher (10), wobei die Uhr (2) einen Ohrenbaustein (8) aufweist, der zur Stromversorgung an den Energiespeicher (10) angeschlossen ist und elektrische Tageszeitsignale an einem Signalausgangsmittel (14) erzeugt, wobei eine Tageszeitanzeigeeinrichtung (24) vorgesehen ist, welche an das Signalausgangsmittel (14) angeschlossen ist und in Abhängigkeit von den elektrischen Tageszeitsignalen eine optische Tageszeitanzeige (22) erzeugt, und wobei eine elektrische Stromversorgungsschaltung vorgesehen ist, durch welche beim Abschalten oder Ausfall der Netzspannung automatisch die Tageszeitanzeigeeinrichtung (24) stromlos wird, jedoch der Ohrenbaustein (8) weiterhin an dem elektrischen Energiespeicher (10) angeschlossen bleibt, um elektrische Tageszeitsignale zu erzeugen, sodass die Tageszeitanzeigeeinrichtung (24), wenn sie beim erneuten Einschalten der Netzspannung wieder mit Strom versorgt wird, automatisch in Abhängigkeit von den elektrischen Tageszeitsignalen die richtige Tageszeit optisch anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ohrenbaustein (8) und ein Träger (38) des Energiespeichers (10) zusammen eine Baueinheit sind.
Patent DE-10064711-B4 (DE)
Title: Asymmetrischer Spiralverdichter
Inventor: CHOI SE HEON
IPC: F04C18/04
Filed: 2000-12-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Asymmetrischer Spiralverdichter, umfassend:  einen Rahmen (1);  eine feststehende, an dem Rahmen (1) befestigte Spirale (10), wobei die feststehende Spirale (10) eine erste Spiralwindung (11) mit Evolventenform aufweist;  eine umlaufende, zwischen den Rahmen (1) und die feststehende Spirale (10) eingesetzte Spirale (20), wobei die umlaufende Spirale (20) eine Endplatte (22) und eine Lagerhülse (23), die zueinander konzentrisch angeordnet sind, und eine zweite Spiralwindung (21), die an der oberen Oberfläche der Endplatte (22) geformt ist und eine Evolventenform besitzt, aufweist, und wobei die erste Spiralwindung (11) der feststehenden Spirale (10) mit der zweiten Spiralwindung (21) der umlaufenden Spirale (20) derart in Eingriff steht, daß während einer Umlaufbewegung der umlaufenden Spirale (20) Verdichtungskammern zwischen den beiden Spiralwindungen definiert sind; und  einen Oldham Ring (30), der zwischen dem Rahmen (1) und der umlaufenden Spirale (20) angeordnet ist, um eine Drehung der umlaufenden Spirale (20) zu verhindern;   wobei sich die...
Patent DE-10065457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von Nutzen und Abfall eines gestanzten oder geschnittenen Materialbogens sowie Anlage zur Herstellung von Nutzen aus einem Materialbogen
IPC: B26D7/18
Filed: 2000-12-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Trennung von Nutzen (12) und Abfall (14) eines gestanzten oder
geschnittenen Materialbogens (10), bei dem  – ein auf einer Auflagefläche (15)
einer Bearbeitungseinrichtung (16) liegender, gestanzter oder geschnittener
Materialbogen (10) von einer Transporteinrichtung (22) mit einer
ersten Anziehungsfläche
(28) im Bereich von Abfall (14) und Nutzen (12) angezogen wird,
wobei die Anziehungskraft an der ersten Anziehungsfläche (28)
im Bereich des Abfalls (14) kleiner ist als im Bereich der Nutzen
(12),  – die
Transporteinrichtung (22) so auf eine zweite Anziehungsfläche (39)
einer Abfalltrenneinrichtung (18) bewegt wird, dass der Materialbogen
(10) auf der zweiten Anziehungsfläche (39) aufliegt, wobei die
Anziehungskraft an der zweiten Anziehungsfläche (39) im Bereich des Abfalls
(14) größer ist
als die Anziehungskraft der ersten Anziehungsfläche (28) im Bereich des Abfalls
(14) und im Bereich der Nutzen (12) kleiner ist als die Anziehungskraft
der ersten Anziehungsfläche
(28) im Bereich der Nutzen (12),  – die Transporteinrichtung...
Patent DE-10110938-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pressen eines magnetischen Seltenerdmetall-Legierungspulvers
Inventor: TOKUHARA KOKI
IPC: C22C1/04
Filed: 2001-03-07
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vorpresslings (Grünlings) aus einem magnetischen Seltenerdmetall-Legierungspulver, das die Stufen umfasst: Bereitstellung einer kontrollierten Umgebung mit einer Temperatur von 5°C–30°C und einer bestimmten relativen Feuchte und Pressen des Seltenerdmetall-Legierungspulvers innerhalb der kontrollierten Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Feuchte 40%–65% beträgt.
Patent DE-10128850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrschulausbildungsfahrzeug
Inventor: OPITZ HARALD
IPC: B60K23/00
Filed: 2001-06-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrschulfahrzeug
mit einem Schaltwechselgetriebe und mit fahrerseitig angeordnet  – einem
Bremspedal (1),  – einem
Kupplungspedal (7) und  – einem
Gaspedal (25),  sowie fahrlehrerseitig angeordnet  – einem
betätigt
das Bremspedal (1) mitnehmenden Fahrlehrer-Bremspedal (3),  – einem
betätigt
das Kupplungspedal (7) mitnehmenden Fahrlehrer-Kupplungspedal (9),  – einem
betätigt
das Gaspedal (25) mitnehmenden Fahrerlehrer-Gaspedal (27)  – und einem
gesonderten Pedal (5), das betätigt
zurückführend mit
dem Bremspedal (1) und dem Kupplungspedal (7) verkoppelt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Bremspedal (1) und das Kupplungspedal
(7) jeweils durch eine Steuernocke (17, 19) zurückführbar sind und das Bremspedal
(1) dem Kupplungspedal (7) vorlaufend zurückgeführt wird, wobei die Steuernocken
(17, 19) winkelversetzt angeordnet sind.
Patent DE-10201923-B4 (DE)
Inventor: LATZ WILHELM
IPC: H01R43/12
Filed: 2002-01-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: The process involves warm premixing graphite and plastic binder and cold mixing the resulting premixture with copper. The resulting main mixture is pressed into a sliding contact piece and sintered. During the premixing of graphite and plastic binder, a metal is selected from the group consisting of zinc, tin, and bismuth to add an alloy of the combination.  An Independent claim is also included for a sliding contact piece.
Patent DE-10220343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von Leiterplatten und Prüfsonde
Inventor: ROTHAUG UWE
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-05-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
von Leiterplatten, mit  – einem
Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer zu prüfenden Leiterplatte (30),  – Prüffingern
zum seriellen Kontaktieren von Leiterplattentestpunkten (36) der
zu prüfenden
Leiterplatte (30) mittels jeweils einer Kontaktspitze (7), wobei
die Prüffinger
mittels einer Bewegungseinrichtung (32, 34, 35) entlang der Oberfläche der
zu prüfenden
Leiterplatte verfahrbar und mit ihrer Kontaktspitze auf die Leiterplatte
(30) absenkbar sind;  – einer
optischen Detektionseinrichtung (2, 21, 26, 38) zum optischen Detektieren
von zumindest einer der Kontaktspitzen (7) der Prüffinger,  – einer
Auswerteeinrichtung zum Erfassen eines Bildes der Kontaktspitze
und zum Ermitteln des Abstandes der Prüfspitze (7) zum Zentrum eines
zu testenden Leiterplattentestpunktes (36), wobei mittels des Abstandes
die Bewegung der Prüfspitze
(7) zum zu testenden Leiterplattentestpunkt (36) korrigierbar ist.