baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-282231-A5 (DD)
Title: Wasserhaertende polymerzubereitung
Inventor: JANSEN BERNHARD
IPC: C08G18/50
Filed: 1988-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft wasserhaertende Polymerzubereitungen fuer Konstruktionsmaterialien, die als Additive Polymermodifikatoren vom Typ der Polyetherpolysiloxan-Polyurethane enthalten und ein Verfahren zu deren Herstellung. Die erfindungsgemaeszen Systeme besitzen ausgezeichnete Lagerstabilitaet, sind gut modellierbar und von geringer Klebrigkeit.{Polymerzubereitungen, wasserhaertend; Additive; Polyetherpolysiloxan-Polyurethane, lagerstabil, gut modellierbar; Klebrigkeit, gering; Konstruktionsmaterialien}
Patent DD-281557-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung ringfoermiger werkstuecke aus poroesen anfangsformen
Inventor: LORENZ BERND
IPC: B22F5/00
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung ringfoermiger Werkstuecke aus poroesen Anfangsformen, ohne oder mit profilierter Auszenkontur. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, nach dem ringfoermige Werkstuecke aus einer pulvermetallurgischen poroesen Anfangsform mit gezieltem Werkstoffflusz bis kurz unterhalb der vollen Materialdichte umgeformt und verdichtet werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine poroese Anfangsform auf pulvermetallurgisch bekannten Wegen aus unlegiertem oder legiertem Eisenpulver mit einer Mindestdichte von 60% der theoretisch moeglichen Dichte gepreszt und unter Schutzgas auf 1 * 200C erwaermt wird, dasz die erwaermte Anfangsform in eine armierte Matrize eingelegt wird und mittels eines Stempels teilweise ueber eine Flieszschulter 4 gedrueckt wird, dasz nach Erreichen des oberen Totpunktes der Maschine eine weitere erhitzte Anfangsform eingelegt und diese ebenfalls teilweise ueber die Flieszschulter gedrueckt wird, wobei die erste eingelegte Anfangsform vollstaendig ueber die Flieszschulter gedrueckt wird, dasz nach dem Einlegen einer dritten erhitzten Anfangsform und dem teilweisen Druecken dieser ueber die Flieszschulter die erste eingelegte Anfangsform als umgeformtes und verdichtetes Werkstueck aus dem Werkzeug gedrueckt wird, welches eine Materialdichte von etwa 98% der moeglichen vollen Materialdichte aufweist, die zweite Anfangsform vollstaendig ueber die Flieszschulter gedrueckt wird und die dritte Anfangsform teilweise ueber die Flieszschulter gedrueckt wird. Fig. 1 a bis 1 c{Pulvermetallurgie; Pulverschmieden; Umformverfahren; Flieszdruecken; Flieszpressen; Flieszschulter; Eisenpulver}
Patent DD-282054-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur steuerung des auslasswinkels bei brennkraftmaschinen
Inventor: HEHNKE MATTHIAS
IPC: F01L7/12
Filed: 1989-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung des Auslaszsteuerwinkels bei Brennkraftmaschinen, die nach dem Zweitaktprinzip arbeiten, um einen guenstigen Drehmomentenverlauf ueber einen breiten Drehzahlbereich sicherzustellen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz das den Auslaszkanalquerschnitt verengende Element als federbelasteter schwenkbarer Flachschieber ausgebildet ist, der auf der einen Seite die Steuerkante bildet und auf der anderen Seite drehbar gelagert ist, wobei das Federelement den Flachschieber in seiner Lage haelt, wobei der Flachschieber an der oberen Auslaszkanalwand anliegend ausgefuehrt ist.{Brennkraftmaschine; Zweitaktbrennkraftmaschine; Steuerung; Auslaszsteuerwinkel; Auslaszkanal; Auslaszkanalquerschnitt; Flachschieber; federbelastet; schwenkbar; Federelement; Steuerkante; Drehmomentenverlauf; Drehzahlbereich}
Patent DD-282342-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur steuerung von internen und externen verbindungen in nebenstellenanlagen
Inventor: FECHNER GERHARD
IPC: H04Q3/58
Filed: 1989-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und zur Durchfuehrung des Verfahrens eine Schaltungsanordnung zur Steuerung von internen und externen Verbindungen in Nebenstellenanlagen innerhalb von Fernsprechwaehlnetzen, insbesondere Betriebsfernsprechnetzen unter Verwendung digitaler Nebenstellensysteme. Erfindungsgemaesz werden mehrere digitale rechnergesteuerte Nebenstellenanlagen kleiner Anschluszkapazitaet als Teilzentralen ueber Leitungssaetze und zusaetzliche nur mit Leitungssaetzen bestueckte systemgleiche Vermittlungsstufen zu einer digitalen Nebenstellenanlage groszer Anschluszkapazitaet zusammengeschaltet. Den Teilnehmern der Teilzentralen mit 3stelligen Rufnummern gleicher Zuordnung werden 2stellige Teilnehmerkennzahlen vorgeordnet, deren 1. Ziffer einen Teilnehmer der digitalen Nebenstellenanlage groszer Anschluszkapazitaet und deren 2. Ziffer die Zuordnung der Teilnehmer zu dieser Teilzentrale bestimmt. Erst nach Wahl der 2. Ziffer wird eine Leitungsbeziehung von der Ursprungszentrale zu einer internen Vermittlungsstelle belegt. Durch zusaetzliche Konzentrationsvermittlungsstufen wird erreicht, dasz der kommende und gehende Verkehr zur internen Vermittlungsstufe Betriebsfernsprechnetz bzw. zum oeffentlichen Netz hergestellt werden kann.{digitale Nebenstellenanlage kleiner Anschluszkapazitaet; interne und externe Verbindungen; Betriebsfernsprechnetz; Teilzentrale; Leitungssaetze; Vermittlungsstufen; rechnergesteuerte digitale Nebenstellenanlage groszer Anschluszkapazitaet}
Patent DD-285087-A5 (DD)
Title: Asbestfreies faserverstaerktes zementverbundmaterial
Inventor: AUSBORN JUERGEN
IPC: C04B14/38
Filed: 1989-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein asbestfreies faserverstaerktes Zementverbundmaterial fuer die Herstellung vorzugsweise von Bauplatten, die als nichttragende Fassadenplatten und Welltafel-Dachelemente zum Einsatz gelangen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in eine nach der bekannten Hatschektechnologie zu verarbeitende Faserzementsuspension anstelle der bisher ueblichen Zellstoffasern Glas- bzw. Gesteinsfasern mit einem Durchmesser von weniger als 10 mm in einem exakt einzuhaltenden Mischungsverhaeltnis eingebracht werden, wodurch auf die oftmals nicht in ausreichender Menge verfuegbaren und nicht alterungsbestaendigen Zellstoffasern verzichtet werden kann.{Faserzementsuspension, asbestfrei; Zementverbundmaterial; Hatschektechnologie; Bauplatte; Fassadenplatte; Welltafel-Dachelement; Zellstoffaser; Glasfaser; Gesteinsfaser}
Patent DD-286204-A5 (DD)
Title: Greiferantrieb fuer dreh- und linearbewegung
Inventor: WYSS THOMAS
IPC: F15B15/08
Filed: 1989-07-10
Abstract: Die Erfindung hat die Aufgabe, einen mittels Druckmedium ansteuerbaren Greiferantrieb als Einheit fuer begrenzbare Dreh- und Linearbewegung zu schaffen, bei dem die Linearbewegung unabhaengig vom Drehwinkel ansteuerbar ist und ein Stoeszel den Greifer betaetigt. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Welle (5) eines Drehkolbenzylinders als Hohlwelle ausgebildet ist, einen Kolben (13) mit Stoeszel (14) aufnimmt, an ihrem einem Greifer (15) zugewandten Ende einen Bund (16) besitzt, an dem der Greifer (15) angeflanscht ist, dasz die Welle (5) auf der dem Greifer (15) abgewandten Seite durch einen den Flansch (4) uebergreifenden Deckel (18) verschlossen ist und dasz fuer die Druckmedien-Ansteuerung des Kolbens (13) in der Welle (5) an dem greiferseitigen Flansch (3) und am Deckel (18) Druckmedien-Anschluesse (P1; P2) angebracht sind. Fig. 1{Greiferantrieb; Drehbewegung; Linearbewegung; Drehkolbenzylinder; Druckzylinder; Druckmedium; Stator; Rotor; Welle; Kolbenfluegel; Stoeszel; Kolben; Flansche; Lagerung; Segmentanschlag; Formdichtung}
Patent DD-292765-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer reflexionsreduzierenden beschichtung aus lithiumsilikat fuer eine kathodenstrahlroehre
Inventor: DEAL SAMUEL B
IPC: C03C17/25
Filed: 1989-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer verbesserten reflexmindernden bilduebertragenden Lithiumsilikat-Beschichtung auf einem Glastraeger, beispielsweise einer Bildflaeche einer Katodenstrahlroehre. Die Beschichtung kann so zusammengesetzt sein, dasz sie antistatische Eigenschaften aufweist. Das Verfahren umfaszt die Erwaermung eines Glastraegers auf eine erste Temperatur oberhalb der Raumtemperatur, die Beschichtung einer Oberflaeche des warmen Glastraegers mit einer waeszrigen Loesung, die eine lithiumstabilisierte Kieselsaeure enthaelt. Anschlieszend wird die Traegeroberflaeche und die darauf befindliche Beschichtung kurzzeitig einer Waermequelle ausgesetzt, um die Temperatur darauf bis zu einer zweiten Temperatur zu erhoehen, die groeszer als die erste Temperatur ist. Die Beschichtung wird anschlieszend in vorzugsweise warmem Wasser gewaschen, um loesliche Alkaliverbindungen zu entfernen. Vorzugsweise betraegt die erste Temperatur ungefaehr 48C bis 50C. Die Beschichtung kann durch Spruehen erfolgen und eine anorganische Metallverbindung, beispielsweise eine Palladiumverbindung, der Zusammensetzung der Beschichtung hinzugefuegt werden, um antistatische Eigenschaften zu erzeugen.{reflexmindernde Beschichtung; Lithiumsilikat; Katodenstrahlroehre; Erwaermung; lithiumstabilisierende Kieselsaeure; Temperaturerhoehung; Waschvorgang; anorganische Metallverbindung; Palladiumverbindung}
Patent DD-288014-A5 (DD)
Title: Anordnung zur realisierung eines elektronisch gesteuerten mechanischen reibrichtgesperres
Inventor: ANGER HANS-HOLGER
IPC: G05G5/02
Filed: 1989-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Realisierung eines elektronisch gesteuerten mechanischen Reibrichtgesperres, bei der durch den Einsatz eines oder mehrerer piezokeramischer Schwinger, die ueber einen oder mehrere Ultraschallgeneratoren zu mechanischen Ultraschallschwingungen angeregt werden und direkt mit dem Sperrer verbunden sind, die Moeglichkeit geschaffen wird, die Bewegung eines Sperrstueckes entsprechend eines geforderten Bewegungsregimes zu steuern. Dabei wird der Sperrer durch eine zusaetzliche Kraft gegen das Sperrstueck gedrueckt. Durch die zyklische Unterbrechung des Kraftschlusses zwischen Sperrer und Sperrstueck entsprechend der angelegten Frequenz kann eine Bewegung des Sperrstueckes in den zugelassenen Freiheitsgraden erfolgen, waehrend im Ruhezustand nur eine Bewegung in einer Richtung moeglich ist, sofern eine bestimmte Grenzkraft nicht ueberschritten wird. Durch eine entsprechende Modifikation der Andruckflaeche und des Werkstoffes des Sperrers kann eine Beeinflussung der zur Bewegung des Sperrstueckes erforderlichen Kraefte ermoeglicht werden.{elektronisch gesteuertes mechanisches Reibrichtgesperre; piezokeramischer Schwinger; mechanische Schwingung; Ultraschallgenerator; Sperrstueck; Sperrer; Bewegungsregime; Freiheitsgrade; Sperrichtung; Ultraschallschwingung}
Patent DD-288473-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur realisierung von kursivschrift in alphanumerischen videodisplays
Inventor: MIETH ROLAND
IPC: H04N1/387
Filed: 1989-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Realisierung der Kursivschrift in alphanumerischen Videodisplays. Der Einsatz der Schaltungsanordnung erfolgt in Ausgabegeraeten der Mikrorechentechnik. Wesentliches Merkmal der Anordnung ist, dasz die Bildpunktinformationen in Abhaengigkeit vom Linienzaehlerstand verzoegert dargestellt werden. Der serielle Ausgang des Videoschieberegisters ist mit dem seriellen Eingang des Schieberegisters verbunden. Beide Schieberegister werden vom gleichen Bildpunkttakt getaktet. Die Ausgaenge des Schieberegisters sind mit den Dateneingaengen eines Multiplexers verbunden, wobei der x-te Ausgang des Schieberegisters mit dem n minus x-ten Eingang des Multiplexers verbunden ist. Zur Selektion des aktuellen Multiplexereinganges wird der Linienzaehlerstand herangezogen. Eine Umschaltung auf Normaldarstellung ist moeglich. Die Schaltungsanordnung erlaubt wahlweise normale oder inverse Bilddarstellung. Fig. 1{Kursivschrift; Videodisplay, alphanumerisch; Bildpunktinformation; Bildpunkttakt; Schieberegister; Videoschieberegister; Multiplexer; Linienzaehlerstand; Mikrorechentechnik; Schaltungsanordnung}
Patent DD-298404-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von siloxanyl-alkendiyl-bis(meth)acrylaten
Inventor: DRAHS ELKE
IPC: C07F7/20
Filed: 1989-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Siloxanyl-alkendiyl-bis(meth)acrylaten, die sich als Zwischenprodukt fuer die organische Synthese und als Tensid eignen. Erfindungsgemaesz erfolgt die Herstellung derart, dasz Alk-2-in-di(meth)acrylate-1,4 und eine Si-H-Gruppen enthaltende Organosilyl-, Organosiloxanyl- bzw. Polyorganosiloxanylverbindung im aequimolaren Molverhaeltnis katalytisch sowie in Gegenwart eines Polymerisationsinhibitors unter Normaldruck und in Schutzgasatmosphaere bei einer Reaktionstemperatur zwischen 80 und 110C quantitativ umgesetzt werden.{Siloxanyl-alkendiyl-bis-(meth)acrylat; * Si-H-Gruppe; Organosilylverbindung; Organosiloxanylverbindung; Katalysator; Polymerisationsinhibitor; Tensid}
Patent DD-291188-A5 (DD)
Title: Waehlerkontakt fuer stufenschalter
Inventor: LAND BERNHARD
IPC: H01F29/02
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf feststehende Waehlerkontakte fuer Stufenschalter, die fuer den Anschlusz der Spulenableitung bzw. eines Adapters am Schaftende eine koaxiale zylindrische Bohrung aufweisen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, einen Waehlerkontakt vorzuschlagen, der einfach aufgebaut, leicht montierbar bzw. demontierbar ist und mit dem sowohl ein langzeitstabiler fester Anschlusz der Spulenableitungen als auch ein fester Sitz im Isolierstab, insbesondere im Kurzschluszfall, erzielt werden kann. Das wird dadurch erreicht, dasz die fixierenden Bauelemente aus einem Werkstoff bestehen, der einen geringfuegig geringeren Laengenausdehnungskoeffizienten besitzt als der Werkstoff des Waehlerkontaktes und des Anschluszadapters; und dasz der Zapfen des Anschluszadapters derart konisch gestaltet ist, dasz sich nach Montage des Rundstuecks auf dem geschlitzten Konus des Schaftendes ein kraft- und formschluessiger Kontaktschlusz ergibt. Fig. 1{Stufenschalter; Waehler; Stufenwaehler; Waehlerkontakt; Isolierstab; Spulenableitung; Ableitungsanschlusz; Kontaktgebung; Anschluszadapter; Kontaktgestaltung}
Patent DD-293429-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur optoelektronischen erfassung der eutergesundheit und der milchqualitaet
Inventor: TESCH MAX
IPC: G01N33/04
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung zur optoelektronischen Erfassung der Eutergesundheit und der Milchqualitaet. Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Eutergesundheitskontrolle mit dem Ziel, verschiedene Schadmerkmale von Milch wie Flocken, Eiter, Gerinnsel, Schmutz, Blut und Schleim mit einem optischen Sensor zu erfassen und dem Melker Informationen ueber die Eutergesundheit zu geben. Die aufgenommene Bildinformation wird nach Methoden der Merkmalsextraktion ausgewertet, so dasz mastitisgeschaedigte und verschmutzte Milch ausgesondert werden kann, bevor sie mit Milch anderer Kuehe in Verbindung kommt. Fig. 1{Eutergesundheitskontrolle; Milch; Schadmerkmale; optischer Sensor; Auswertung nach Methoden der Merkmalsextraktion; Aussonderung mastitisgeschaedigter und verschmutzter Milch}
Patent DD-297906-A5 (DD)
Inventor: ICKING PAUL
IPC: A01K5/02
Filed: 1990-05-18
Abstract: The invention relates to a compact device for supplying several animals with food and drinking water, which meets both economic and ecological requirements and, in doing so, employs not so much complicated technology as the biological and physiological control mechanisms of the animals and their behaviour patterns, so that, primarily, pigs, even when kept in groups and in the piglet stage, can be individually supplied according to their requirements without losses or obstacles. The invention optimally fulfils the conditions for cost-effective retrofitting in existing accommodation and simple handling, with purpose-oriented use and the necessary hygienic work. <IMAGE>
Patent DD-296433-A5 (DD)
Title: Alkalische binderloesung fuer keramische maskenformen
Inventor: GELSZINNUS GUENTHER
IPC: B22C3/00
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindersuspension zur Herstellung keramischer Maskenformen in der Feingusztechnik fuer alle UEberzugsschichten. Die Bindersuspension besteht aus:{alkalische Binder; Kieselsol; Methylthriethoxysilan; Ethyltriethoxysilan; universelle Anwendbarkeit; Keramikform; Feinguszueberzug}
Patent BE-1014593-A5 (BE)
Title: Systeme souple pour matiere biologique ou therapeutique.
Inventor: JEAN-LUC DEWEZ
IPC: C08L23/10
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-01-13
Abstract: Système souple ou flexible destiné à être mis en contact avec une matière biologique et/ou thérapeutique, ledit système stérilisable à la vapeur à une température d'au moins 121 degres C et/ou par irradiation, caractérisé en ce qu'il comporte au moins une couche exempte d'agent de glissement et d'agent antibloc.
Patent BE-1012208-A6 (BE)
Title: Method and device for repositioning a wheeled bed
IPC: A61G7/08
Filed: 1998-07-07
Granted: 2000-07-04
Abstract: Method for repositioning a wheeled bed, in which a motorised cart (3) is fitted to the bed (2) and a coupling is made between the cart (3) and the bed (2) using a means of coupling (4-66) on the cart (3), after which the bed (2) can be moved by the cart (3), specific features being that the said coupling is made by taking hold of the bed (2) at the end, more specifically the foot end (6) or the head-end (5) of the bed (2). The device contains a mechanism that allows the coupling to be made between the wagon (3) and the bed (2), comprising a means of coupling (4-66), more specifically a gripping or clamping mechanism, that fits to an end, in other words the foot end (6) and/or the head end (5), of the bed.<IMAGE>
Patent ES-2001341-A6 (ES)
Title: Novel guanidinomethylbenzoic acid derivatives.
Inventor: SATOH TOSHIO
IPC: C07C67/00
Filed: 1986-07-29
Abstract: A guanidinomethylbenzoic acid derivative represented by the formula < IMAGE > or a salt thereof. An antiulcer agent comprising the compounds of the afore-said formula as an effective ingredient is also disclosed.
Patent ES-2001445-A6 (ES)
Title: Piezoelectric ignition module and burner using such a module
Inventor: LASNIER DIDIER
IPC: F23Q3/00
Filed: 1986-10-07
Abstract: Piezoelectric ignition module for oxygen/fuel burners which is characterised in that it includes, on the one hand, a piezoelectric ignition mechanism 50 consisting of means 2, 3, 4, 8, 11 for acting on a piezoelectric ceramic block 14 clad with electrodes 13, 59 on two opposite faces and, on the other hand, a nozzle 25 consisting of a central part 16 and a peripheral skirt 1 surrounding the central part, a space 20 being provided between the central part 16 and the skirt 1 in order to permit the passage of an oxygen/fuel gas mixture, which space emerges on the lower part of the nozzle 25, whereas an injector-mixer 51 for oxygen 23 and for fuel gas 22 is connected to the said space 20, the electrodes 13, 59 of the ceramic block being electrically connected, respectively one 59 to the central part 8 and the other 13 to the skirt 1, the triggering of the means 2, 3, 4, 8, 11 for acting on the ceramic block 14 causing the appearance of electric charges of opposite polarities on each of the electrodes 13, 59, which charges are transmitted to the lower end of the nozzle 25, where the distance between the central part 16 and the skirt 1 of the nozzle is, at least locally, sufficiently great, on the one hand, for permitting the passage of the oxygen/fuel mixture and, on the other hand, at least locally, sufficiently small for enabling a spark to be created for igniting the oxygen/fuel mixture.
Patent ES-2005586-A6 (ES)
Title: Rear wheel suspension for motorcycle - consists of oscillating rear wheel support articulated to ends of oscillating arms articulated to motorcycle frame
IPC: B62K25/26
Filed: 1987-05-22
Abstract: The rear wheel suspension for a motorcycle consists ofan oscillating hub support (1) articulated to ends of oscillating arms. An axle for the rear wheel is mounted in the oscillating hub support. The opposite ends of the opscillating arms are articulated to respective points of the motorcycle frame coinciding with the centre line (12) of the gearbox output sprocket. The arms constitute an oscillating articulated polygon linkage with the rear wheel hub support.
Patent ES-2007096-A6 (ES)
Title: Electromagnetic device for controlling current to a starter motor
IPC: H01H51/06
Filed: 1987-08-06
Abstract: An electromagnetic device for controlling the supply of current to an electric starter motor includes a pair of fixed contacts on a support for connection to a power supply and a starter motor, respectively. A movable contact which is adapted to engage both fixed contacts is carried by a movable core of an electromagnet so that upon energization of the electromagnet, the movable contact engages both fixed contacts to complete the circuit to the starter motor. A spring is provided for biassing the movable contact away from the fixed contacts upon de-energization of the electromagnet. A flexible braided conductor is permanently connected between the movable contact and one of the fixed contacts to provide an equipotential electrical connection therebetween.
Patent ES-2010552-A6 (ES)
Title: A device for forming and filling tubular containers.
IPC: B65B5/02
Filed: 1988-06-03
Abstract: A method for forming and filling tubular containers and a device to carry out this method, starting from tubular bodies (1) into which the pieces (8) are introduced and whose ends are closed by means of respective lids (10) fastened under heat sticking and or flanging of the outer edges (11). The device comprises, further to the conventional means for cutting, stamping out and rolling of the tubular bodies, a continuous conveyer (12) with automatically opening and closing nippers (14) catching the tubular bodies as they pass by stations comprising a stop (7) and a pusher (9) for inserting the pieces (8), pushers (15) for engagement of the lids (10) and flanging devices for the terminal borders (11) of the tubular bodies (1).
Patent ES-2009322-A6 (ES)
Title: Device for refractometer prism cleaning and tank drainage
IPC: G01N21/41
Filed: 1988-07-06
Abstract: The invention relates to a device for cleaning a refractometer prism, situated in the bottom of the tank containing the sample of liquid to be measured, and for draining the said tank. This device is characterised in that the prism 2 is cleaned and the tank 1 is drained by suction of the liquid contained in the latter by means of a pipe 5 whose end is situated in the zone of the prism.
Patent ES-2010604-A6 (ES)
Title: Apparatus for conveying motor vehicles into vehicle washing installations
IPC: B60S3/00
Filed: 1988-09-20
Abstract: An apparatus for conveying motor vehicles into vehicle washing installations comprises two endless conveying chains (1) running at a distance (A) from each other and parallel to each other. Between the two chains (1) there are arranged bearing shafts (7) at right angles thereto and separated from each other, said bearing shafts (7) each carrying a driving roll (10) engaging with a vehicle wheel. Below each chain (1) there is arranged a slide strip (2), on which the chain is supported. The chains (1) are guided by chain guide rails (3) running in the longitudinal direction of the chains. Between the chains (1) there is provided a travel path (12). The chains (1) are arranged at a distance above the travel path (12). The conveying chains (1) themselves are constructed as side guides for the vehicle wheel. At the same time, the chain guide rails (3) are so arranged and constructed that direct contact between the vehicle wheel and the conveying chains (1) is possible.
Patent ES-2011856-A6 (ES)
Title: Apparatus for underwater painting
Inventor: GOHON ERIC
IPC: B05D1/40
Filed: 1988-10-07
Abstract: The invention provides a method of underwater painting and a device for implementing same, the paint application brush comprising a rigid axial duct driven in rotation for feeding the paint, from which radiate a plurality of flexible ducts and in which the support for the bristles of the brush is secured to said rotary rigid duct by a connection comprising a flexible element allowing a certain free axial movement of said support.