baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Schaumstoff aufweisenden Formteils
IPC: B29C44/58
Filed: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Schaumstoff aufweisenden Formteils, mit: – einem Oberwerkzeug (2), das dichtend auf ein hierzu korrespondierendes Unterwerkzeug (3) aufsetzbar ist, – einem die Form des zu erzeugenden Formteils aufweisenden Hohlraum (4) – einer Einführungsöffnung (5) zur Aufnahme eines Mischkopfes (6) in dem Oberwerkzeug (2), – einem in dem Mischkopf (6) vorhandenen Einspritzkanal (7) zur Zuführung eines den Schaumstoff erzeugenden Reaktionsgemisches (8) in den Hohlraum (4), wobei die Mündung (9) des Einspritzkanals (7) bei in die Einführungsöffnung (5) abgesenktem Mischkopf (6) deckungsgleich mit einer zum Einfüllen des Reaktionsgemisches in den Hohlraum (4) dienenden Angussöffnung (10) ist, – einem der Angussöffnung (10) gegenüberliegend angeordneten, nach dem Befüllen des Hohlraumes (4) mit dem Reaktionsgemisch (8) zum Verschließen der Angussöffnung (10) in Richtung der Angussöffnung (10) bewegbaren Angussverschlussstempel (11), – einer in das Unterwerkzeug (3) eingefügten, durch den Angussverschlussstempel (11) zumindest im Bereich der Angussöffnung (10) bewegbaren Formhaut (12), wobei die Angussöffnung (10), die Formhaut (12) und der Angussverschlussstempel (11) ein Ventil bilden, dadurch gekennzeichnet, dass bei abgesenktem Mischkopf (6) ein den Einspritzkanal (7) aufweisender Teil (13) des Mischkopfes (6) in einem in der Einführungsöffnung (5) als Ringkragen ausgebildeten Aufnahmeflansch (14) aufgenommen ist.
Patent DE-202014102082-U1 (DE)
Title: Gärungsgefäß mit einer mechanischen Kühlungs- und/oder Entlüftungseinrichtung
IPC: C12G1/026
Filed: 2014-05-05
Abstract: Gärungsgefäß mit einer mechanischen Kühlung und/oder einer Entlüftungseinrichtung sowie einem Behälter, in dessen Boden eine Entleerungsöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand des Behälters eine horizontal angeordnete Welle (1) mit einem Antrieb gelagert ist, dass die Welle (1) an ihren beiden Enden Sacklöcher (2) mit radialen Ausgängen (3) aufweist, dass an den Ausgängen (3) der Welle (1) Rohrarme (4) befestigt sind, dass die Welle (1) in ihrem mittleren Bereich mit umfangsseitig positionierten sowie mit Abstand zueinander versetzten Öffnungen versehen ist, an die sich rohrförmige und radial erstreckende Arme (5) anschließen, dass die Endpartien der benachbarten Arme (5) durch Kupplungsrohre (6) unter Bildung einer räumlichen Rohrstruktur (17) miteinander verbunden sind und dass die Mündungen der axial endseitig angeordneten Kupplungsrohre (6) mit den Endpartien der axial endseitig angeordneten Rohrarme (4) verbunden sind, wobei die an den beiden Enden der Welle (1) ausgebildeten Sacklöcher (2) mit Steckbuchsen (7, 16) für einen Ein- und Auslass eines Kühlmittels versehen sind.
Patent DE-202014105219-U1 (DE)
Title: Erdungsschienenvorrichtung
IPC: H01R9/24
Filed: 2014-10-31
Abstract: Erdungsschienenvorrichtung (10) mit einer Erdungsschiene (12) und zumindest einem, die Erdungsschiene (12) tragenden Sockel (14), wobei die Erdungsschiene (12) entlang ihrer Längserstreckung nebeneinander eine Mehrzahl von jeweils quer zur Längserstreckung orientierten Leitereinführöffnungen (16) aufweist wobei der Sockel (14) zur Aufnahme eines Abschnitts der Erdungsschiene (12) eine formschlüssig auf eine Querschnittskontur der Erdungsschiene (12) abgestellte Ausnehmung (22) aufweist, wobei die Ausnehmung (22) beidseitig durch Wandelemente (24) begrenzt ist, wobei die Wandelemente (24) zur rastenden Arretierung der Erdungsschiene (12) in der Ausnehmung (22) wirksam sind, wobei die Ausnehmung (22) und die Erdungsschiene (12) korrespondierende Zentrierungsmittel (28, 30) aufweisen, wobei zumindest eines der Wandelemente (24) zumindest eine Öffnung (26) aufweist und wobei bei einer in der Ausnehmung (22) eines Sockels (14) platzierten Erdungsschiene (12) und bei in Eingriff befindlichen Zentrierungsmitteln (28, 30) die zumindest eine Öffnung (26) des Wandelements (24) mit einer Leitereinführöffnung (16) der Erdungsschiene (12) fluchtet.
Patent DE-202015007639-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Befestigung mindestens eines Objekts an einer tragenden Vorrichtung
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Befestigung mindestens eines Objekts (13) an einer tragenden Vorrichtung (11), insbesondere an einem Mauerwerk, wobei die Montagevorrichtung (1) mindestens ein Profilteil (2) und mindestens ein Klemmprofil (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das mindestens eine Profilteil (2) mindestens zwei Schenkel (4) aufweist, wobei mindestens zwei Schenkel (4) mindestens eine Abkantung (6) aufweisen, – dass das mindestens eine Klemmprofil (3) eine mindestens gleiche Anzahl an Abkantungen (9) aufweist wie das mindestens eine Profilteil (2) und, – dass die Abkantungen (6) des mindestens einen Profilteils (2) mit den Abkantungen (9) des mindestens einen Klemmprofils (9) verrastbar sind.
Patent DE-202015007924-U1 (DE)
Title: Stichsägenraspel / Stichsägenfeile
IPC: B23D71/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ausrüstung einer Stichsäge mit einer Stichsägen Raspel/Stichsägen Feile zur Werkstoffbearbeitung, um die Einsatzmöglichkeit der Stichsäge zu erweitern und die Bearbeitung von Werkstoffen zu vereinfachen.
Patent DE-202015009093-U1 (DE)
Title: Halterung für Senkrechtprofile
IPC: E04F13/07
Filed: 2015-06-01
Abstract: Halterung (1) für Senkrechtprofile (2), umfassend ein an einer Fassade (3) oder dergleichen zu befestigendes Profilelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Profilelement (10) zumindest ein im Wesentlichen zu dem Profilelement (10) orthogonal ausgerichtetes weiteres Profilelement (11) vorgesehen ist, welches mindestens eine reversible Befestigung (12) für ein Senkrechtprofil (2) aufweist.
Patent DE-202015100667-U1 (DE)
Title: Glasbaustein
IPC: E04C1/42
Filed: 2015-02-11
Abstract: Glasbaustein, umfassend: – eine erste und eine zweite Wand (4, 5), die gegenständig angeordnet sind; wobei die erste und/oder die zweite Wand (4, 5) eine intumeszierende Verkleidung (40, 50) umfassen; – eine erste und eine zweite Halbschale (20, 30), wobei die erste und die zweite Halbschale (20, 30) jeweils die erste und die zweite Wand (4, 5) umfassen; dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: – eine Dichtung (6) aus thermisch isolierendem Material, die sich entlang eines Bereichs (60) zur Verbindung der ersten und der zweiten Halbschale (20, 30) entwickelt; – eine erste Leimschicht (61), die die Dichtung (6) und die erste Halbschale (20) verbindet; – eine zweite Leimschicht (62), die die Dichtung (6) und die zweite Halbschale (30) verbindet.
Patent DE-202015102820-U1 (DE)
Title: Etikett, insbesondere Flaschenetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Etikett, insbesondere Flaschenetikett umfassend einen flachen, sich entlang einer Etikettenlängsachse (L) erstreckenden Etikettengrundkörper (1) mit einer Unter- und Oberseite (1.1, 1.2) und zumindest zwei gegenüberliegende freie Etikettenrandabschnitte (2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Etikettengrundkörper (1) aus einem elastischen oder teilelastischen Kunststoffmaterial, vorzugsweise einem Polymere hergestellt ist, wobei die Etikettenrandabschnitte (2, 4) Verbindungsmittel (9, 9‘) zum Herstellen einer lösbaren, kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen den zumindest abschnittsweise überlappenden Etikettenrandbereichen (2, 4) aufweisen.
Patent DE-202015103561-U1 (DE)
Title: Reinigungs-freundliche mit elektrisch betriebenem Mischer ausgestattete Tasse
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-07-06
Abstract: Reinigungs-freundliche mit elektrisch betriebenem Mischer ausgestattete Tasse, umfassend: ein Unterteil (1), das mit einer Batterie (12) und einem Motor (11) ausgerüstet ist; und einen mit dem Unterteil (1) verbundenen, beweglich trennbaren Tassenkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Ende einer Abgangswelle (111) des Motors (11) ein dem Boden des Tassenkörpers (2) gegenüberliegendes magnetisches Drehelement (13) angeordnet ist, und dass in dem Mischbereich des Tassenkörpers ein magnetisches Rührelement (3) angeordnet ist, das durch das magnetische Drehelement (13) in Drehung versetzt wird.
Patent DE-202015104849-U1 (DE)
Title: Spannungsmessvorrichtung
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-09-11
Abstract: Spannungsmessvorrichtung, aufweisend oder wenigstens umfassend:  – eine Klemmenanordnung (110) zum Anschluss an eine nicht zur Spannungsmessvorrichtung (100) gehörende Spannungsquelle (140),  – einen Spannungssensor (120), welcher mit der Klemmenanordnung (110) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen Spannungswert zu messen, welcher auf einer an der Klemmenanordnung (110) anliegenden Spannung basiert, und  – ein Funkmodul (130), welches mit dem Spannungssensor (120) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, den Spannungswert vom Spannungssensor (120) zu erhalten und über eine Funkverbindung an ein Auslesegerät (200), insbesondere an ein Mobiltelefon, zu senden.
Patent DE-202015106508-U1 (DE)
Title: Befestigungsetui für eine Schutzhülle für ein mobiles Endgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Befestigungsetui für eine Schutzhülle für ein mobiles Endgerät, welche Folgendes umfasst: ein Etui-Oberteil, welches eine Befestigungsöffnung aufweist, welche als Aussparung vorgesehen ist, durch welche eine externe Kraft auf ein Schutzelement zum Schutz eines Flüssigkristall-Bildschirmes eines mobilen Endgerätes einschließlich eines Smartphones ausgeübt wird, wenn das Schutzelement für Flüssigkristall-Bildschirme an einem mobilen Endgerät angebracht wird; sowie eine Abdeckung für die Befestigungsöffnung, welche abnehmbar am Etui-Oberteil angebracht ist und die Befestigungsöffnung abdeckt.
Patent DE-202016002112-U1 (DE)
Title: Bremsbelagaufbau
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Bremsbelagaufbau, der einen Hauptplattenkörper 10 und einen auf einer Seite des Hauptplattenkörpers 10 befestigten Bremsbelag 20 umfasst, wobei der Hauptplattenkörper 10 eine erste Fläche und eine zweite Fläche umfasst, wobei der Bremsbelag 20 auf der ersten Fläche des Hauptplattenkörpers 10 befestigt ist; wobei an einem Ende des Hauptplattenkörpers 10, an dem kein Bremsbelag 20 angeordnet ist, ein Kühlaufbau mit Reihungen 30 mit der Funktion der Luftstromführung angeordnet ist; wobei der Kühlaufbau 30 mehrere erste Kühlfinnen 31, mehrere zweite Kühlfinnen 32 und einen Schutzbügel 33 umfasst, wobei der Schutzbügel 33 am äußeren Umfang des Kühlaufbaus 30 angeordnet ist, um zu vermeiden, dass die ersten Kühlfinnen 31 und die zweiten Kühlfinnen 32 durch unsachgemäße Stöße von äußeren Kräften deformiert werden und sich dadurch ihre anfängliche Kühleffizienz reduziert; wobei sie ersten Kühlfinnen 31 und die zweiten Kühlfinnen 32 zueinander in umgekehrter Richtung versetzt angeordnet sind, wodurch der beim Fahren entstehende relative Luftstrom in Richtung des Hauptplattenkörpers 10 geleitet wird.
Patent DE-202016005402-U1 (DE)
Title: PiBlock, ein Baukastensystem von verschiedenen Modulen für das Raspberry Pi
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Module der PiBlock Serie sind dadurch gekennzeichnet, dass alle Module die gleiche Größe besitzen. Die Größe (1) wurde 2014 durch die raspberrypi.org in der HAT Definition festgeschrieben. Weiterhin liegen die Steckverbinder (3) für den Anschluss der Sensorik und Aktorik immer an der gleichen Modulseite. Der Steckverbinder (2) zum raspberry pi ist so ausgelegt, das er alle Signale auch für weitere Module bereitstellt. Dies ermöglicht, dass man Module mit verschiedener Funktion übereinander stecken kann. Damit ein stabiles System entsteht, kann jedes Modul mit Abstandsbolzen (5) auf das untere Modul montiert werden. Um die Elektronik zu schützen, steht dem Anwender ein entsprechendes modulares Gehäusesystem (4) zur Verfügung.
Patent DE-202016006631-U1 (DE)
Title: Erdspieß mit Befestigungsklammer
IPC: E04H15/64
Filed: 2016-10-27
Abstract: Erdspieß mit Befestigungsklammer mit Wiederhaken und integrierter Hülse welcher in die Erde gesteckt und einen Gegenstand mit der Befestigungsklammer halten kann, in die Hülse kann ein Stab gesteckt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass der Erdspieß mit Befestigungsklammer (1) mit Wiederhaken (3) mit der integrierten Hülse (2) einen Gegenstand halten und einen Stab (4) aufnehmen kann. Welcher mindestens 12 cm lang maximal 25 cm lang ist
Patent DE-202016100315-U1 (DE)
Title: Stirnseitig kontaktierbare Leiterplatte sowie elektrischer Stromverteiler für ein Fahrzeug
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-01-25
Abstract: Leiterplatte (1), insbesondere für einen elektrischen Stromverteiler (100) eines Fahrzeugs, mit – wenigstens einem durch eine Mehrzahl von paketierten, blechförmigen Kontaktlamellen gebildeten, elektrischen Steckkontakt (10) mit einer gabelförmigen Steckkontaktaufnahme (14), gekennzeichnet durch – wenigstens einen Steckkontaktträger (6), der in eine Flachseite (5) der Leiterplatte (1) elektrisch kontaktierend gesteckt ist und den Steckkontakt (10) an einem parallel zu einer Stirnfläche (3) der Leiterplatte (1) ausgerichteten Trägerbereich (8) elektrisch kontaktierend derart trägt, dass die Steckkontaktaufnahme (14) des Steckkontakts (10) zu einer Stirnseite (2, 4) der Leiterplatte (1) hin oder parallel zu dieser geöffnet ist.
Patent DE-202016102969-U1 (DE)
Title: Sicherheitszeichenanzeigevorrichtung
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-06-03
Abstract: Sicherheitszeichenanzeigevorrichtung (SZAV) zur Anzeige wenigstens einer Grafik (GR), wobei die Sicherheitszeichenanzeigevorrichtung (SZAV) wenigstens eine Anzeigeeinheit (AE) mit einer Anzeigefläche (AE) zur flächigen Darstellung der Grafik (GR) aufweist, und wobei die Anzeigeeinheit (AE) dazu eingerichtet ist, die Grafik (GR) selektiv anzuzeigen abhängig von einer an Anschlüssen (AS) der Anzeigeeinheit (AE) zugeführten elektrischen Größe (UT).
Patent DE-202016103246-U1 (DE)
Title: Eine einfahrbare sichere Spritze, die auslesend und auslösbar ist
IPC: A61M5/50
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine ablesende, auslösbare und zurückziehende Sicherheitsspritze, welche ein ringförmig hohles Spritzenrohr (1), eine sich in dem Spritzenrohr (1) befindende verschiebbare Schubstange (2), einen Gummipfropfen, der auf der Schubstange (2) installiert ist, und ein Nadelverbindungstück (4), das sich auf der Vorderseite des Spritzenrohrs (1) bewegen kann, und ein Schloss (5) umfasst, wobei das Schloss (5) sowohl das Nadelverbindungstück (4) auf dem Spritzenrohr (1) befestigen als auch die Dichtigkeit mit Spritzenrohr (1) und Nadel (4) sicherstellen kann, und das Schloss (5) mit der Schubstange (2) gekoppelt werden kann, wodurch er mit Ziehen von Schubstange (2) ins Spritzenrohr (1) zurückgezogen werden kann, und wobei das Schloss (5) aus elastischem makromolekularem Polymer hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Spritzenrohr (1) eine Grenzrille (11), einen großen Dichtring (12) und eine Nulllinie (13) umfasst, – die Schubstange (2) eine Zugkralle (21) und eine Aufnahmeplatte (22) aufweist, – das Nadelverbindungstück (4) mit einer ringförmigen Grenzkralle (41), einem inneren Dichtring (42) und einem Rückzugring (43) versehen ist, – der Schloss (5) mit einer Dichtplatte (51), einem Dichtring (52), einem Grenzring (53) und einem Stoppring (54) versehen ist, wobei die Dichtplatte (51) mit dem großen Dichtring (12) der Spritze (1) eine abschließende Struktur A bildet, der Dichtring (52) mit dem Innendichtring (42) des Nadelverbindungstücks (4) eine abschließende Struktur B bildet, der Dichtring (52) mit dem Rückzugring (43) des Nadelverbindungstücks (4) das Nadelverbindungstück (4) zurückziehen kann, der gekoppelte Grenzering (53) und die Zugkralle (21) der Schubstange (2) nach innen durch Schubstange (2) zurückziehbar sind, und der Stoppring (54) in den Hohlraum der Grenzkralle (41) des Nadelverbindungstücks (4) einfahren kann, wodurch die Grenzkralle (41) in Grenzgroove (11) des Spritze (1) fixiert.
Patent DE-202016104439-U1 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit im Zylinderrohr angeordneter Einspritzvorrichtung
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-08-12
Abstract: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (3) umfassend mindestens einen Zylinder (1), bei der – jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (7) zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung (8) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – jeder Zylinder (1) einen Brennraum (2) umfasst, der durch einen Kolbenboden (5a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (5), ein den Brennraum (2) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (4) und den mindestens einen Zylinderkopf (3) mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (5) entlang einer Kolbenlängsachse (5b) zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt bewegbar ist, und – jeder Zylinder (1) in einem Bereich des Zylinderrohres (4) mit einer Einspritzvorrichtung (6) zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) ausgestattet ist, die über mindestens eine Öffnung verfügt, welche im Rahmen eines Einspritzvorganges zwecks Einbringens von Kraftstoff in den Brennraum (2) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Zylinder (1) mit einer zusätzlichen Einspritzvorrichtung (9) ausgestattet ist, die im zylinderzugehörigen Zylinderkopf (3) angeordnet ist, wobei die Einspritzvorrichtung (6) auf die zusätzliche Einspritzvorrichtung (9) ausgerichtet ist, in der Art, dass eine virtuelle Verlängerung (6c) einer Längsachse (6c) der Einspritzvorrichtung (6) mit einer virtuellen Verlängerung (9c) einer Längsachse (9c) der zusätzlichen Einspritzvorrichtung (9) in einer Projektion senkrecht zur Kolbenlängsachse (5b) einen stumpfen Winkel α bildet.
Patent DE-202016104865-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Steckachsen
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Spannvorrichtung (1) für eine Steckachse, umfassend – ein zylinderartiges Endstück (2), welches durch die Bohrung eines Ausfallendes in axialer Richtung (X) durchführbar ist, und an seinem distalen Ende (3) einen radial aus diesem Ende herausstehenden Klemmbereich (4) mit einer in proximaler Richtung zu diesem Ausfallende hin weisenden ersten Reibfläche (5) aufweist; – ein Gegenstück (6), aufweisend eine zentrale Bohrung (7), durch welche das distale Ende (3) des Endstücks (2) in axialer Richtung (X) durchführbar ist, sowie eine in distale Richtung weisende zweite Reibfläche (8); – mindestens ein Verriegelungselement (9), welches aus dem Klemmbereich (4) des Endstücks (2) in proximaler Richtung herausragt und formschlüssig mit einer in der zweiten Reibfläche (8) enthaltenen Vertiefung (10) zusammenwirken kann; wobei zwecks Durchführbarkeit des Klemmbereichs (4) des Endstücks (2) durch die zentrale Bohrung (7) des Gegenstücks (6) letztere einen entsprechend segmentartig verbreiterten Bereich (11) aufweist, und wobei auf dem verbleibenden, nicht verbreiterten Bereich die zweite Reibfläche (8) angeordnet ist, so dass das mit seinem distalen Ende (3) durch die Bohrung (7) hindurchgeführte Endstück (2) derart drehbar ist, dass die erste und zweite Klemmfläche (5, 8) einander gegenüberliegend positionierbar sind, und wobei, in axialer Richtung (X) gesehen, die erste Klemmfläche (5) ansteigend, und die zweite Klemmfläche (8) korrespondierend abfallend verlaufen.
Patent DE-202016105216-U1 (DE)
Title: Seil der Auf- und Abseilklettertechnik
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Seil (1) der Auf- und Abseilklettertechnik, aufweisend ein kernlos geflochtenes Seilstück mit einem gespleißten Seilauge (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einem das Seilauge (2) bildenden ersten Seilabschnitt ein biegeelastischer Kern (3) aufgenommen ist, wobei Enden des Kerns (3) sich bis zu einer Wurzel (4) des Seilauges (2) erstrecken und wobei ein Endabschnitt (5) des Seilstücks in einen zweiten Seilabschnitt (6) vor dem Seilauge (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202016107364-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden von Stegen, insbesondere Gefachen
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verbindungselement zum form- und kraftschlüssigen Verbinden von Stegen (4), insbesondere von Gefachen (1), wobei das Verbindungselement umfasst:einen im Wesentlichen starren Grundkörper (2) mit einer Längsachse (L) und zwei stirnseitige Enden (5), an dessen Außenseite (2a) sich wenigstens zwei längliche Nuten (3) im Wesentlichen entlang der Längsachse (L) erstrecken, in welche jeweils ein Rand (4a) der zu verbindenden Stege (4) einsteckbar und einklemmbar ist, wobei sich die Breite (B1, B2) wenigstens einer Nut (3) von wenigstens einer, vorzugsweise von beiden, der stirnseitigen Enden des Grundkörpers (2) ausgehend entlang der Längsachse (L) verjüngt.
Patent DE-202017001812-U1 (DE)
Title: Installationsmodul mit Rahmenwerk und Rahmeninhalt
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-04-05
Abstract: Installationsmodul (1) mit einem Rahmenwerk (3), das einen Bildfläche (5) wenigstens teilweise umschließt und mehrere Rahmenteile (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aufweist, wobei ein unteres Rahmenteil (3.1) mit einer Kastenstruktur (9) ausgebildet ist, die sich an einer Rückseite (R) des Rahmenwerks (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Rahmenteile (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) eine erstes seitliches Rahmenteil (3.2) und ein zweites seitliches Rahmenteil (3.3) umfassen, zwischen denen wenigstens ein Rankhilfeelement (7) gespannt ist.
Patent DE-202017003160-U1 (DE)
Title: Thermochromer Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Schnuller dadurch gekennzeichnet, dass thermochromes Material Bestandteil ist.
Patent DE-202017003729-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von enteroatmosphärischen Fisteln unter Verwendung der Vakuumtherapie zur Wundbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Hülse (1) mit einem Beutel (2) umhüllt ist, durch einen Luftring (6) Vakuum (30) zur Fistel (29) sperrt, mittels Ballonleitung (12) einen Ballon (13) im Hülsendurchmesser (17) aktiviert und im Ablaufrohrdurchmesser (16) ein Ablaufrohr (14) dichtend fixiert, so dass Flüssigkeit (15) ablaufen kann.
Patent DE-202017004005-U1 (DE)
Title: Riemen-Rollenleisten-System zur Überwindung von Treppen und Absätzen
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-07-28
Abstract: Riemen-Rollenleisten-System zur Überwindung von Treppen und Absätzen für verschiedene von Hand zu bewegende Transportgeräte und -mittel zur komfortablen und einfachen Passage von Treppen, Absätzen, Bordsteinkanten, Unebenheiten usw., dadurch gekennzeichnet, dass das System bzw. die Konstruktion aus mehreren hintereinander in Flucht angeordneter Laufräder bzw. -rollen (1) gleichen oder unterschiedlichen Durchmessers besteht und jeweils beidseitig an dem entsprechenden Transportgerät/-mittel angebracht ist.
Patent DE-202017006983-U1 (DE)
Title: Brusthaubeneinheit
IPC: A61M39/22
Filed: 2017-09-14
Abstract: Brusthaubeneinheit einer Brustpumpe zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch, wobei die Brusthaubeneinheit eine Brusthaube (1) zur Auflage an eine Mutterbrust, einen Milchsammelbehälter (5) zur Aufnahme von abgepumpter Muttermilch, einen Adapter (2) zur Verbindung der Brusthaube (1) mit dem Milchsammelbehälter (5) sowie einen Ventilkopf (4) aufweist, wobei sich ein Milchkanal von der Brusthaube (1) durch den Adapter (2) und den Ventilkopf (4) in den Milchsammelbehälter (5) erstreckt und wobei der Ventilkopf (4) ein Ventil (40) aufweist, welches den Milchkanal während des Abpumpens schliesst und öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilkopf (4) ein Füllstandsensor (6) angeordnet ist zur Messung eines Füllstandes des Milchsammelbehälters (5) und dass der Füllstandsensor (6) ein Distanzsensor zur Messung einer Distanz von einer Oberfläche der im Milchsammelbehälter (5) befindlichen abgepumpten Muttermilch ist.