baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19524946-B4 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: B65H54/06
Filed: 1995-07-08
Granted: 2008-01-10
Abstract: Kreuzspulen
herstellende Textilmaschine mit einer Vielzahl von Spulstellen sowie
einem selbsttätig
fertiggestellte Kreuzspulen gegen Leerhülsen wechselnden Kreuzspulenwechsler,
der einen Hülsenzubringer
zum Überführen der
in einem Magazin bevorrateten Leerhülsen in eine im Bereich des
Spulenrahmens angeordnete Hülsenaufnahmestellung
aufweist, wobei der Hülsenzubringer über einen
zweiteiligen Schwenkarm verfügt, mit
einem am Wechslergehäuse
um eine Schwenkachse beweglichen Lagerarm, der über eine Schwenkachse mit einem
Trägerarm
verbunden ist, und der Trägerarm
eine Hülsengreifeinrichtung
besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (65) für den Lagerarm
(32) als Hohlwelle (35) ausgebildet ist und eine innerhalb der Hohlwelle
(35) angeordnete Antriebswelle (40) über ein Gestänge (44)
mit dem Trägerarm
(33) gekoppelt ist.
Patent DE-19526016-B4 (DE)
Title: Exzenterverstelleinrichtung für einen Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: GREISNER PAUL
IPC: E05D15/52
Filed: 1995-07-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Exzenterverstelleinrichtung (10; 110; 210; 310) eines Beschlags für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere einer Ecklagerbaugruppe (250; 350) eines Dreh-Beschlags (12) oder Dreh-Kipp-Beschlags, mit zwei aneinander gehaltenen und nur in einer Verstellrichtung relativ zueinander beweglich ausgebildeten Beschlagsteilen (12, 14; 112, 114), einer Bewegungsführung zwischen beiden Beschlagsteilen für die gegenseitige Verstellung (A) in Verstellrichtung und mit wenigstens einem Exzenterverstellteil (16; 116; 126; 316), welches einen Drehlager-Axialabschnitt (18; 218; 318) zur Drehlagerung an einem der beiden Beschlagsteile aufweist sowie einen zur Drehlagerachse (20, 120) exzentrischen Exzenter-Axialabschnitt (30; 130; 230; 330) zum Eingriff zwischen zwei zur Verstellrichtung (A) im wesentlichen senkrecht verlaufende Exzenter-Anschlagsflächen des jeweils anderen Beschlagsteils, die von den Längsrändern eines entsprechend orientierten Langlochs (132'; 232') gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Exzenterverstellteil (16; 116; 216; 316) einen zur Drehachse (20; 120) zentrischen Bewegungsführungs-Axialabschnitt (26; 126; 226; 326) aufweist zum Eingriff zwischen zwei zur Verstellrichtung im wesentlichen parallel verlaufende Führungsanschlagsfächen des...
Patent DE-19537464-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betreibbare Radbremse für Fahrzeuge
Inventor: MAISCH WOLFGANG
IPC: B60T13/74
Filed: 1995-10-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: Elektromotorisch betreibbare Radbremse für Fahrzeuge mit einer elektronischen Steuereinheit, die wenigstens in Abhängigkeit vom Fahrerbremswunsch Ansteuersignale für die elektromotorischen Stelleinrichtungen der den Rädern zugeordneten Bremsen (100; 102; 104; 106) ausgibt, wobei die Stelleinrichtungen von wenigstens zwei Spannungsquellen (138; 146) mit Strom versorgt werden, dadurch gekenzeichnet, dass  – einer Spannungsquelle (138; 146) jeweils eine Vorder- (VL; VR) und eine Hinterradbremse (HL; HR) zugeordnet ist  und  – in wenigstens einer möglichen Bremssituation die Radbremsen (102; 106) der Vorderachse und die (100; 104) der Hinterachse nacheinander betätigt werden.
Patent DE-19545177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drückwalzen eines Werkstücks
Inventor: KOESTERMEIER KARL-HEINZ
IPC: B21H1/04
Filed: 1995-12-04
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Drückwalzen
eines Werkstückes,
welches gemeinsam mit einem Drückfutter
in Rotation versetzt und durch zumindest eine Umformrolle an das
Drückfutter
angedrückt
und umgeformt wird, wobei vor und/oder während des Andrückens mittels
eines elektromagnetischen Feldes induktiv Wärmeenergie in das Werkstück eingebracht
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das elektromagnetische Feld
mittels eines Induktors (20) abhängig
von der Rotation des Werkstücks
(5) in Umfangsrichtung versetzt zur Umformzone (6) im Kontaktbereich
zwischen dem Werkstück
(5) und der Umformrolle (31) erzeugt wird, und  – daß während des
Umformens der Induktor (20) zur Einstellung des elektromagnetischen
Feldes radial verstellt wird.
Patent DE-19639112-B4 (DE)
Title: Zuführ- und Auflöseeinrichtung für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/32
Filed: 1996-09-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Zuführ- und
Auflöseeinrichtung
für eine
Offenend-Spinnvorrichtung mit einer Zuführwalze zum Zuführen eines
Faserbandes, mit einer in einem Auflösewalzengehäuse umlaufenden Auflösewalze
zum Auflösen des
Faserbandes zu Einzelfasern, mit einem Zuführtisch zum elastischen Andrücken des
Faserbandes an die Zuführwalze
sowie mit einer zwischen Zuführtisch
und Auflösewalze
angeordneten, lösbar
am Auflösewalzengehäuse angebrachten
stationären
Faserbandstütze,
die mit einer Umlenkkante zum Umlenken des Faserbandes und mit einer
das Ende des Faserbandes etwa tangential an die Auflösewalze
andrückenden
Stützfläche versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Auflösewalzengehäuse (14)
aus wenigstens zwei Teilgehäusen
(15, 16) besteht und daß die Faserbandstütze (10;
32) an beiden Teilgehäusen
(15, 16) austauschbar gehalten ist.
Patent DE-19645000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten der Klebeflächen von Befestigungselementen mit Schmelzklebstoffen
Inventor: BREMONT MICHEL
IPC: B29C65/48
Filed: 1996-10-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Beschichten der Klebflächen
von Bau- und Trägerelementen,
insbesondere von Befestigungselementen, mit fertig gemischten Schmelzklebstoffen,
welche bei Temperaturen bis 50° C
verschleißfest
und nicht klebend aufgebracht sind und mittels Wärme- oder sonstiger Energiezufuhr
zur Herstellung einer dauerhaften Klebeverbindung reaktivierbar
sind, wobei der Klebstoff in fertig gemischter fester Form auf die
Klebefläche aufgebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff unter Ausübung eines
leichten Anpressdrucks einer zum Anschmelzen des Klebstoffs ausreichenden
Wärmeeinwirkung
ausgesetzt ist.
Patent DE-19710499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Druckmessung in einem Druckaufschlußgefäß
Inventor: KRAEMER RAINER
IPC: B01J3/04
Filed: 1997-03-13
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen Druckmessung
in mindestens einem Druckaufschlußgefäß (1) für thermische und mikrowellenbeheizte
chemische Reaktionen, wobei  das Druckaufschlußgefäß (1) einen
Druckbehälter
(7), der mit einem Verschlußdeckel
(8) verschlossen ist, aufweist,  das Druckaufschlußgefäß (1) ein
mit dem Druckbehälter
(7) gekoppeltes Sensorelement (10) aus einem transparenten, amorphen
spannungsinduziert doppelbrechenden Material aufweist, wobei das
Sensorelement (10) mittels eines Haltemittels so fixiert ist, daß die auf
dem Innendruck des Druckbehälters
(7) beruhende Kraft auf das Sensorelement (10) übertragen wird,  eine Lichtquelle
(2) einen polarisierten Lichtstrahl (24) von außen durch das Sensorelement
(10) hindurch strahlt, und dem Sensorelement (10) ein Polarisationssensor
(3) optisch nachgeordnet ist.
Patent DE-19747704-B4 (DE)
Title: Griffeinrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/02
Filed: 1997-10-29
Granted: 2008-03-06
Abstract: Griffeinrichtung
für den
Innenraum eines Fahrzeugs mit einem manuell erfassbaren Haltegriff (2),
der an einer Lagereinheit (3) angeordnet ist, wobei die Lagereinheit
(3) einerseits ein fahrzeugfestes Basisteil (5) und andererseits
ein gegenüber
dem Basisteil (5) in einer möglichen
Aufprallrichtung einer Person verschiebbar gehaltenes Lagerbockteil
(6) aufweist, und der Haltegriff (2) am Lagerbockteil (6) befestigt
ist, wobei zwischen dem Basisteil (5) und dem Lagerbockteil (6)
wenigstens ein Deformationselement (15) angebracht ist, mit dem
bei einer Relativverschiebung zwischen dem Basisteil (5) und dem
Lagerbockteil (6) mit bleibender Verformung des Deformationselements
(15) Aufprallenergie absorbierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Basisteil-Lagerbockteil-Anordnung
als Zylinder-Kolben-Anordnung ausgebildet ist und wobei das Basisteil
(5) den Zylinder und das Lagerbockteil (6) den Kolben bilden und
der Basisteilinnenraum mit wenigstens einem Deformationselement
(15) ausgefüllt
ist.
Patent DE-19815034-B4 (DE)
Title: Loch- oder Ösenzange
IPC: B26F1/36
Filed: 1998-04-03
Granted: 2005-12-01
Abstract: Loch-
oder Ösenzange
mit einem Ober- und einem Unterwerkzeug (4 und 3), angeordnet jeweils am
Arbeitsende (6, 7) eines von zwei aneinander angelenkten und in
einer Ebene (E-E) aufeinander zu bewegbaren Zangenarmen (1, 2) mit
jenseits des Zangen-Gelenkpunktes (10) liegenden Antriebsenden (8,
9), welche in Form eines U-Profils gestaltet sind mit aufeinander
zu weisenden U-Öffnungen,
dadurch gekennzeichnet, dass jedes Antriebsende (8, 9) an einem
Schenkel eines zweiarmigen Hebelgetriebes (G) angelenkt ist, dessen
Hebelarme (a, b) endseitig miteinander gelenkverbunden sind, wobei
dieser Hebelgelenkpunkt (17) mit den Anlenkpunkten (13, 14) der Antriebsenden
(8, 9) ein Dreieck aufspannt, dessen Spitze auf den Zangen-Gelenkpunkt
(10) der Zangenarme (1, 2) weist, und die im Dreiecksbereich liegenden
Hebelarmabschnitte (26, 27) von den U-Schenkeln der Antriebsenden
(8, 9) randübergriffen
sind, wobei die Griffe (20, 21) in Griffhülsen (32, 33) derart eingesteckt
sind, dass die Anlenkung des Hebelgetriebes (G) in der Griffhülse (32,
33) einliegt.
Patent DE-19831394-B4 (DE)
Title: Träger für Bauelemente
Inventor: NEITZEL ROLAND
IPC: H01R12/70
Filed: 1998-07-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Bauelements mit einem Träger für elektrische und/oder elektronische
Bauelemente (1) in der Art einer Platine (6) mit elektrischen Leiterbahnen
(4), wobei wenigstens ein Bauelement (1) mit elektrischen Anschlüssen (5)
auf der Platine (6) befestigbar ist, so daß die Anschlüsse (5)
in elektrischem Kontakt mit den zugeordneten Leiterbahnen (4) stehen,
wobei die Platine (6) zu den elektrischen Anschlüssen (5) des Bauelements (1)
in etwa korrespondierende Aufnahmen (7) besitzt, wobei mit den den
Anschlüssen
(5) zugeordneten elektrischen Leiterbahnen (4) in elektrischer Verbindung
stehende, elektrisch leitfähige
Flächen (8)
an den Aufnahmen (7) befindlich sind, wobei die Anschlüsse (5)
in der Art von Steckklemmen (9) ausgebildet sind, derart daß das Bauelement
(1) mit seinen Anschlüssen
(5) zur Befestigung an die Aufnahmen (7) an der Platine (6) ansteckbar
ist, so daß ein
elektrischer Kontakt zwischen dem Anschluß (5) und der elektrisch leitfähigen Fläche (8)
herstellbar ist, wobei die Aufnahme (7) in...
Patent DE-19840452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Messung von Konzentrationen von Blutkomponenten
Inventor: AMEROV AIRAT K
IPC: G01N33/49
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Messung von Konzentrationen von Blutkomponenten, wie Glukose,
Cholesterin, Albumin, Hämoglobin
und einige andere Analyten, wie Alkohol und Drogen, mit folgenden
Verfahrensschritten:  (a) Zuführen von Spannung an eine Lichtquelle,
einen Mikroprozessor, Photodetektoren, Vorverstärker, Analog-Digitalwandler
und eine Anzeigeeinrichtung,  (b) Erzeugen von Licht im nahen
Infraroten im Spektralbereich von 800-1850 nm mit der Lichtquelle,  (c)
Fokussieren des Nahinfrarotlichts mit einem Reflektor und einem
Kondensor zur Einstrahlung des fokussierten Lichts auf die Haut
eines Probanden,  (d) Empfangen des Information über die
Blutkomponentenkonzentration enthaltenden Nahinfrarotlichts, das
von Blut enthaltenden Geweben und Blutgefäßen zurückgestreut oder von diesen
durchgelassen worden ist, mit einer Anzahl von Richtungselementen
zur Richtung auf spektralselektive Elemente,  (e) Selektives
Ausgeben von Licht von wenigstens drei Wellenlängen aus dem Nahinfrarotlicht
mit den spektralselektiven Elemente,  (f) Umwandeln des von
den spektralselektiven Elementen ausgegebenen Lichts wenigstens
dreier Wellenlängen
in analoge elektrische Signale,  (g) Verstärken der analogen elektrischen...
Patent DE-19853330-B4 (DE)
Title: Miniatur-Wärmeableitgebläseanordnung
Inventor: HORNG ALEX
IPC: F04D25/06
Filed: 1998-11-19
Granted: 2005-01-05
Abstract: Miniatur-Wärmeableitgebläseanordnung
mit:  einem Gehäuse
(110), (210), (310), (410), das eine Kammer (111), (211), (311),
(411) aufweist, wobei eine die Kammer (111), (211), (311), (411)
definierende Bodenwand einen an ihr ausgebildeten Rohrsitz (112),
(212), (312), (412) hat,  einer in der Kammer (111), (211),
(311), (411) des Gehäuses
(110), (210), (310), (410) angeordneten Schaltungsplatte (120),
(220), (320), (420), einer über
der Schaltungsplatte (120), (220), (320), (420) angeordneten Ausgleichsplatte
(130), (230), (330), (430),  einem Stator (140), (240), (340),
(440), der ein in dem Rohrsitz (112), (212), (312), (412) angeordnetes
Achsrohr (141), (243), (342), (442) aufweist, und  einem Rotor
(150), (250), (350), (450), der einen Permanentmagneten (151), (251),
(351), (451) und eine Achse (152), (252), (352), (452) hat, die
drehbar in dem Achsrohr (141), (243), (342), (442) des Stators (140),
(240), (340), (440) angeordnet ist,  wobei die Ausgleichsplatte
(130), (230), (330), (430) einen Randbereich aufweist, der in radialer
Richtung...
Patent DE-19926860-B4 (DE)
Title: Federschaukel als Spielgerät
Inventor: REINERS CHRISTA
IPC: A63G13/08
Filed: 1999-06-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Federschaukel
als Spielgerät
mit Sitzplatz (1), welche über
eine mechanische Feder, die die Federschaukel in ihrer Ruhelage
hält, mit
einem am Boden (6) zu befestigenden Ständer (7) gekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß als
Feder eine normalerweise vorgespannte und durch jede Schaukelbewegung über die
Vorspannung hinaus zusätzlich
gespannte Zugfeder (5) vorgesehen ist und daß der Sitzplatz (1) über ein
Chassis (8) und ein sphärisches
Lager (12) auf dem Ständer
(7) abgestützt is.
Patent DE-19937098-B4 (DE)
Title: Intelligente Zuweisung der Bandbreite für mehrere unabhängige Verbindungen auf einem digitalen Netzwerk
Inventor: MALIK NAEEM IQBAL
IPC: H04J3/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Quellenendgerät (10o)
für ein ISDN-Telekommunikationsnetz,
mit:  a) einem Quellenprozessor,  b) einem Quellenspeicher,
auf den der Quellenprozessor zugreifen kann und in dem ein Quellenendgerätprogramm gespeichert
ist, das, wenn es durch den Quellenprozessor ausgeführt wird,
eine Verbindungsaufbaunachricht ( 10 ) erstellt,  c)
einer Quellenendgerätschnittstelle
(14), die ausgebildet ist, Datennachrichten über mindestens einen B-Kanal
zu einer ISDN-Vermittlungsstelle des Telekommunikationsnetzes zu übertragen,  d)
einer Bandbreitenzuordnungs- und Adressiereinrichtung (5104, 102),
die eine Zuordnung zwischen Unterkanälen des mindestens einen B-Kanals
und Zieladressen derartig erlaubt, dass den Unterkanälen jeweilig
ein Anteil an der verfügbaren
Bandbreite des mindestens einen B-Kanals zugeordnet wird,  e)
wobei das gespeicherte Quellenendgeräteprogramm so gestaltet ist,
dass die erstellte Verbindungsaufhaunachricht ( 10 )
eine Bandbreitenzuordnungsnachricht (9511) umfasst, die Information über die
dem jeweiligen Unterkanal zugeordnete Brandbreite umfasst,  f)
wobei die Quellenendgerätschnittstelle
ausgebildet ist, die Datennachricht für eine Zieladresse über den
der Zieladresse zugeordneten Unterkanal zu übertragen; und  g) wobei
der Quellenspeicher...
Patent DE-19941525-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: BOLTE MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-09-01
Granted: 2008-04-03
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mindestens zwei in Lampenfassungen von Reflektoren anzuordnenden Lampen, die über einen flexiblen Flachleiter elektrisch versorgt werden, wobei der Flachleiter im Bereich der Lampenfassung als flacher, Kontaktflächen aufweisender Kontaktring ausgebildet ist, der in die Lampenfassung einsetzbar und der Lampe zum Reflektor hin vorlagerbar ist.
Patent DE-19962653-B4 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/06
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Sitzverstellvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:  einer Sitzverschiebeeinrichtung (1, 2, 4), die eine Sitzvorrichtung (3) in einer vorwärts und rückwärts auf einem Fahrzeugboden verstellbaren Position hält,  einer Verriegelungsplatte (2b), die die Sitzvorrichtung (3) durch den Eingriff zwischen der Verriegelungsplatte (26) und der Sitzverschiebeeinrichtung (1, 2, 4) in der eingestellten Position auf dem Fahrzeugboden hält; und einem Einstiegshilfemechanismus, mit:  einem gegen Federkraft betätigbaren Lösehebel (52) zum Lösen des Eingriffs zwischen der Verriegelungsplatte (26) und der Sitzverschiebeeinrichtung (1, 2, 4), indem der Lösehebel (52) die Verriegelungsplatte (26), die schwenkbar an der Sitzverschiebeeinrichtung (1, 2, 4) gehalten ist, in Löserichtung in eine Freigabestellung verschwenkt; und  einem Haltehebel (54), der den Lösehebel (52) in der Freigabestellung arretiert und bei Erreichen einer Sollposition freigibt;  dadurch gekennzeichnet, dass der Haltehebel (54) zum Arretieren des Lösehebels (52) einen mit einem Schulterabschnitt (52d) des Lösehebels in Arretiereingriff bringbaren Haltearm (54b) sowie einen von einer...
Patent DE-102004007037-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B62D21/16
Filed: 2004-02-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem hinteren Ende, das zwei Längsträger und zwei Querträger umfasst,
auf denen ein separates Heckboden-Reserveradmodul (15; 45) mit seinem äußeren Rand
aufliegt, wobei das Heckboden-Reserveradmodul (15; 45) bei der Montage
durch ein kaltes Fügeverfahren
eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der
Quer- und/oder Längsträger (3,
10, 51, 52, 71) ein an mindestens einer Seite offenes Querschnittsprofil
aufweist, das im eingebauten Zustand des Heckboden-Reserveradmoduls
durch das Heckboden-Reserveradmodul
(15; 45) geschlossen ist.
Patent DE-102004010000-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer organischen EL-Anzeigevorrichtung
Inventor: YANAGAWA KATSUHIKO
IPC: H01L51/56
Filed: 2004-03-01
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer organischen EL-Anzeigevorrichtung, welches folgende Verfahrensschritte aufweist: – eine organische EL-lichtemittierende Vorrichtung und ein Farbkonversionsfilter werden in eine Umgebung gebracht, in der die Konzentrationen von Wasser und Sauerstoff kontrolliert sind; – es wird ein Umfangsversiegelungsmittel ringförmig rund um das Farbkonversionsfilter aufgebracht, während sich das Farbkonversionsfilter in der Umgebung befindet, in der die Konzentrationen von Wasser und Sauerstoff kontrolliert sind; – es wird ein Füllstoffmaterial über dem Farbkonversionsfilter und innerhalb des Umfangsversiegelungsmittels aufgebracht, während sich das Farbkonversionsfilter in der Umgebung befindet, in der die Konzentrationen von Wasser und Sauerstoff kontrolliert sind; – die organische EL-lichtemittierende Vorrichtung und das mit dem Umfangsversiegelungsmittel und dem Füllstoffmaterial versehene Farbkonversionsfilter werden in eine Vakuumkammer transferiert und die Vakuumkammer wird evakuiert; – nach der Evakuierung wird eine vorläufige Ausrichtung der organischen EL-lichtemittierenden Vorrichtung und des Farbkonversionsfilters vorgenommen und die organische EL-lichtemittierende Vorrichtung und das Farbkonversionsfilter werden verbunden, um ein Aggregat zu erhalten; – das Aggregat wird ausgebracht in eine Umgebung, in der die Konzentrationen von Wasser und Sauerstoff kontrolliert sind und der Druck bei Atmosphärendruck ist; – in der Umgebung, in der die Konzentrationen von Wasser und Sauerstoff kontrolliert sind und der Druck bei Atmosphärendruck ist, wird eine zweite Ausrichtung des Aggregats durchgeführt; und – das Aggregat wird mit Ultraviolettstrahlung bestrahlt, um das Umfangsversiegelungsmittel in der Umgebung, in der die Konzentrationen von Wasserstoff und Sauerstoff kontrolliert sind und der Druck bei Atmosphärendruck ist, zu härten, um eine organische EL-Anzeigevorrichtung zu erhalten, ...
Patent DE-102004012395-B4 (DE)
Title: Spanneinheit für einen Aggregatetrieb
Inventor: ULM MARTIN DIPL -ING
IPC: F02B67/06
Filed: 2004-03-13
Granted: 2018-05-17
Abstract: Spanneinheit (6) für einen Aggregatetrieb an einer Maschine mit einem Riemen- (1) oder Kettentrieb mit Riemenscheiben (3 bis 5) oder Kettenrädern, die mit einer Welle der Maschine und einem Startergenerator drehverbunden sind, wobei die Spanneinheit (6) zwei Spannrollen (7, 8) aufweist, die an einem Spannarm (11) angeordnet sind, der an der Maschine gelagert und mittels eines Federdämpferelements (14) abgestützt ist, und wobei je eine der Spannrollen (7, 8) im Leertrum und Zugtrum des Aggregatetriebs beim Betrieb des Startergenerators als Starter und Generator vorgesehen ist und die Spannrollen (7, 8) an einem Waagebalken (9) gelagert sind, der am Spannarm (11) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Waagebalken (9) und dem Spannarm (11) oder dem Lager (12) des Spannarms (11) an der Maschine eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Bewegung des Waagebalkens (9) um die Anlenkstelle (10) am Spannarm (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102004031042-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: RIEHMANN JENS DIPL ING
IPC: B25F5/02
Filed: 2004-06-25
Granted: 2015-08-20
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Trennschleifer (1) oder dergleichen, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Antriebsmotor angeordnet ist, der ein Werkzeug antreibt, und mit einem Lüfterrad (8), das von dem Antriebsmotor angetrieben ist und das zur Gehäuseaußenseite hin von einem Lüfterraddeckel (9) abgedeckt ist, wobei der Lüfterraddeckel (9) im Bereich des Lüfterrads (8) eine Ansaugöffnung (10) besitzt und auf der Außenseite (32) des Lüfterraddeckels (9) Rippen (12) angeordnet sind, die die Ansaugöffnung (10) überspannen und die außerhalb der Ansaugöffnung (10) Kanäle (22) bilden, wobei die auf die Außenseite (32) des Lüfterraddeckels (9) gewandten Oberseiten (41) der Rippen (12) eine Ansaugfläche (42) bilden, die in einem zweiten Bereich (29) quer zur Oberfläche (43) des Lüfterraddeckels (9) steht.
Patent DE-102004034231-B4 (DE)
Title: Dosing pump e.g. fuel dosing pump, for vehicle heater has pump body whereby pump body is firmly connected to line adapter by deformation and pump body also has valve seat which is connected to line adapter
Inventor: BRODBECK OLIVER
IPC: F04B17/04
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: The dosing pump has a pump body (16), which is firmly connected with the line adapter (14) by deformation. The pump body also has a valve seat (48), which is connected to line adapter. A seal (58) is present between retaining area and adapter area (54).
Patent DE-102004041468-B4 (DE)
Title: Rückspeiseeinrichtung für einen generatorisch arbeitenden Elektromotor
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: B41F33/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Rückspeisen von elektrischer Energie eines generatorisch arbeitenden Elektromotors (M), welcher über eine elektronische Leistungsschaltung (7) an einen Gleichstromkreis angebunden ist, wobei der Gleichstromkreis mit einem Gleichspannungsnetz (S) derart in Verbindung steht, dass der Gleichspannungskreis über ein elektrisches Bauteil (1) an das Gleichspannungsnetz (S) angeschlossen ist, welches einen Energiefluss nur aus dem Gleichspannungskreis in Richtung des Gleichspannungsnetzes (S) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung (3) für das elektrische Bauteil (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102004044614-B4 (DE)
Inventor: HUONKER HANS
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-09-13
Granted: 2007-10-25
Abstract: A process for producing a hybrid component comprises forming a blank (1), injection moulding around the blank in an injection mould (10) using a low melting point adhesive to form an intermediate product, and injection moulding around the latter using a plastic. The blank consists of a metal component (4) and an electronic component (6). A thermally insulating buffer zone is applied during injection moulding around the blank. The plastic that surrounds the intermediate product forms a mixed zone (9) with the adhesive. The injection-moulding tool used to form the hybrid component, is a multi-component unit.