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Patent DE-102021100817-A1 (DE)
Title: Scheibenwischersystem für Fahrzeuge und Verfahren zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe
Inventor: PERTZBORN TILL
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Scheibenwischersystem für Fahrzeuge umfasst ein Scheibenwischerelement (12) mit einem Wischblatt (14), das über eine Scheibe (50) eines Fahrzeugs bewegbar ist, ein Anschlusselement (16) zum Anschließen einer unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit (18) an das Scheibenwischerelement (12), und mehrere Düsen (26, 28), die an dem Scheibenwischerelement (12) derart angeordnet sind, dass die Reinigungsflüssigkeit (18) in Bewegungsrichtung (B1, B2) des Scheibenwischerelements (12) vor dem Wischblatt (14) auf die Fahrzeugscheibe (50) gespritzt wird. Eine Sensoreinheit (44) dient zum Detektieren der jeweiligen Position von Verschmutzungen (51) auf der Fahrzeugscheibe (50), und eine Steuereinheit (32) dient zum Ansteuern der Düsen (26, 28) in Abhängigkeit von der Position der jeweiligen Verschmutzung (51) auf der Fahrzeugscheibe (50).
Patent DE-102021101145-A1 (DE)
Title: Verteilerventil für eine Kaffeemaschine, Kaffeemaschine mit einem solchen Verteilerventil, und Verfahren zum Verteilen von Medien auf Verbrauchsfunktionalitäten einer Kaffeemaschine
Inventor: BUCHHOLZ BERND
IPC: F16K11/085
Filed: 2021-01-20
Abstract: Ein Verteilerventil (1) einer Kaffeemaschine zur Verteilung von Medien auf Verbrauchsfunktionalitäten der Kaffeemaschine umfasst ein Gehäuse (2), in welchem einem Ventilschieberelement (3) mit mindestens einem Eingangsanschluss angeordnet ist, und Abgabeanschlüsse (5). Das Ventilschieberelement (3) weist in seinem Inneren mindestens einen mit dem mindestens einen Eingangsanschluss verbundenen Eingangskanal auf, welcher mit mindestens einem Ausgangskanal verbunden ist. Eine Kaffeemaschine und ein Verfahren zum Verteilen von Medien auf Verbrauchsfunktionalitäten einer Kaffeemaschine werden geschaffen.
Patent DE-102021102401-A1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung einer tVNS-Behandlung
Inventor: BOLZ SVEN-ERIK
IPC: A61N1/36
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Durchführung einer tVNS-Behandlung mit wenigstens einer Elektrode zur Erzeugung eines Stimulationsimpulses, wobei das Gerät wenigstens ein Erfassungsmittel aufweist, das zur Erfassung einer Bewegung eines Patienten ausgebildet ist, und das Gerät eine Steuerungs- oder Regelungseinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Abgabe von Stimulationsimpulsen durch die Elektrode zu starten, wenn eine durch das Erfassungsmittel erfasste Bewegung des Patienten einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102021103006-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur leistungsanpassung während eines herunterschaltens
Inventor: RIEDLE BRADLEY DEAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-02-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Leistungsanpassung während eines Herunterschaltens bereit. Es wird ein Verfahren zum Herunterschalten eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe beschrieben. In einem Beispiel bestimmt das Verfahren, ob Bedingungen für ein Herunterschalten mit Leistungsanpassung erfüllt sind oder nicht. Wenn Bedingungen für ein Herunterschalten mit Leistungsanpassung erfüllt sind, wird die Ausgangsleistung einer Antriebsstrangantriebsdrehmomentquelle an einem Ende des Herunterschaltens mit Leistungsanpassung auf eine Ausgangsleistung der Antriebsstrangantriebsdrehmomentquelle zu Beginn des Herunterschaltens mit Leistungsanpassung plus einer Versatzleistung eingestellt.
Patent DE-102021103415-A1 (DE)
Title: Selbstregenerierende polymere
Inventor: DESAI JAYRAM SHIVAJIRAO
IPC: C08L101/12
Filed: 2021-02-12
Abstract: Hierin werden selbstregenerierende Polymere beschrieben, die ein Basispolymer und mindestens ein Regenerierungsmittel umfassen, das unter Druck in dem Basispolymer angeordnet ist.
Patent DE-102021103584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prädiktion der Akustik eines Klimageräts in einem Fahrzeug
Inventor: JAENSCH STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (102) zur Vorhersage von Akustikdaten (211) in Bezug auf ein Geräusch beschrieben, das von einem, in einem Fahrzeug (100) verbauten, Klimagerät (110) in oder an dem Fahrzeug (100) bewirkt wird. Die Vorrichtung (102) ist eingerichtet, an einem Muster (120) des Klimageräts (110), das nicht in einem Fahrzeug (100) verbaut ist, Muster-Messdaten (121) in Bezug auf einen von dem Muster (120) des Klimageräts (110) bewirkten Schall (124) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (102) eingerichtet, die Akustikdaten (211) auf Basis der Muster-Messdaten (121) unter Verwendung eines Schätzmodells (200) zu ermitteln; wobei das Schätzmodell (200) im Vorfeld anhand von Trainingsdaten für ein in einem Trainings-Fahrzeug (100) verbautes Trainings-Klimagerät (110) angelernt wurde.
Patent DE-102021105268-A1 (DE)
Title: Oraler Dünnfilm
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: A61K47/42
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen oraler Dünnfilm, umfassend mindestens ein Matrixpolymer und mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff, wobei der mindestens eine pharmazeutisch aktive Wirkstoff eine Säure oder eine Base ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine pharmazeutisch aktive Wirkstoff in Form einer Mischung vorliegt, die den mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff sowohl in Form der freien Säure oder Base als auch in Form eines pharmazeutisch akzeptablen Salzes umfasst, ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie die Verwendung eines solchen oralen Dünnfilms als Arzneimittel.
Patent DE-102021107982-A1 (DE)
Title: Halbleiter-packagestruktur
Inventor: TSAI YI-LIN
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine Halbleiter-Packagestruktur weist Folgendes auf: ein Substrat; eine Umverteilungsschicht; ein erstes Halbleiterbauelement; eine leitfähige Säule; und ein zweites Halbleiterbauelement. Die Umverteilungsschicht ist über dem Substrat angeordnet. Das erste Halbleiterbauelement ist über der Umverteilungsschicht angeordnet. Die leitfähige Säule ist benachbart zu dem ersten Halbleiterbauelement angeordnet, wobei das erste Halbleiterbauelement und die leitfähige Säule von einem Formmaterial umschlossen sind. Das zweite Halbleiterbauelement ist über dem Formmaterial angeordnet, wobei das zweite Halbleiterbauelement durch die leitfähige Säule mit der Umverteilungsschicht elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021109022-A1 (DE)
Title: Schaft für ein flexibles Endoskop oder für ein flexibles endoskopisches Instrument
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: A61B1/005
Filed: 2021-04-12
Abstract: Eine erfindungsgemäßer Schaft (2) für ein flexibles Endoskop (1) oder für ein flexibles endoskopisches Instrument umfasst einen ersten Schaftabschnitt (3) und einen distalseitig des ersten angeordneten zweiten Schaftabschnitt (4), wobei der zweite Schaftabschnitt (4) mittels mindestens eines innerhalb des zweiten Schaftabschnitts (4) verlaufenden Zugelements abwinkelbar ist, wobei der zweite Schaftabschnitt (4) eine Stützstruktur (20) aufweist und wobei zwischen einem distalen Endbereich des ersten Schaftabschnitts (4) und einem proximalen Endbereich der Stützstruktur (20) ein Adapter (30) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren eines Schafts (2) für ein flexibles Endoskop (1) oder für ein flexibles endoskopisches Instrument sowie ein flexibles Endoskop (1) und ein flexibles endoskopisches Instrument.
Patent DE-102021109858-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: BRUNEAU ERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Wenigstens ein erstes und ein zweites Bedienelement (8, 9) sind außen an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug angeordnet, um durch Betätigen des ersten Bedienelements (8) seitens einer außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Person eine aus einem dem ersten Bedienelement (8) zugeordneten ersten Satz von Funktionen ausgewählte erste aktive Funktion bzw. durch Betätigen des zweiten Bedienelements (9) seitens der Person eine aus einem dem zweiten Bedienelement (9) zugeordneten zweiten Satz von Funktionen ausgewählte zweite aktive Funktion des Fahrzeugs zu steuern. Wenigstens die erste aktive Funktion ist aus dem ersten Satz von Funktionen durch gleichzeitiges Betätigen des ersten und des zweiten Bedienelements (8, 9) wählbar.
Patent DE-102021112223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spurwechselassistenzsystems eines Fahrzeugs mit geschwindigkeitsabhängiger Differenzierung eines Nachblinksignals, Spurwechselassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: GUTBROD MICHAEL
IPC: B60Q1/34
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Spurwechselassistenzsystems eines Fahrzeugs umfassend die Schritte: Erfassen einer Bedieneingabe von einem Fahrer an einem Bedienelement, welches Fahrtrichtungsanzeigern des Fahrzeugs zugeordnet ist, Ausgeben eines Blinksignals mittels der Fahrtrichtungsanzeiger nach dem Erfassen der Bedieneingabe, Starten des Spurwechselmanövers nach dem Erfassen der Bedieneingabe und Ausgeben eines Nachblinksignals im Anschluss an das Blinksignal, falls das Ausgeben des Blinksignals beendet ist und ein Beenden des Spurwechselmanöver noch nicht erfolgt ist, wobei das Nachblinksignal höchstens für eine erste Zeitdauer ausgeben wird, falls eine aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs eine vorbestimmte Grenzgeschwindigkeit unterschreitet und wobei das Nachblinksignal höchstens für eine im Vergleich zur ersten Zeitdauer längeren, zweiten Zeitdauer ausgeben wird, falls die aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs die vorbestimmte Grenzgeschwindigkeit überschreitet.
Patent DE-102021112779-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung einer Krankheitserreger-Übertragungswahrscheinlichkeit in einem Fahrzeug
Inventor: VOGT RAINER
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Reduzierung einer Krankheitserreger-Übertragungswahrscheinlichkeit zwischen in einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs befindlichen Fahrzeuginsassen. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen System. Mit der vorliegenden Erfindung kann die Ansteckungsgefahr für in einem Fahrzeug befindliche Fahrzeuginsassen mit Krankheitserregern reduziert werden.Erfindungsgemäß wird dazu eine in einem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs vorliegende Gefahrensituation erkannt, die mit einer erhöhten Krankheitserreger-Übertragungswahrscheinlichkeit assoziiert ist, nämlich durch Erfassen eines mit der erhöhten Krankheitserreger-Übertragungswahrscheinlichkeit assoziierten Fahrzeuginsassen-bezogenen Ereignisses, und/oder durch Erfassen einer aktuellen Krankheitserregerlast im Fahrzeuginnenraum und/oder auf Basis einer von einem Fahrzeuginsassen oder extern bereitgestellten Anweisung, die auf die erhöhte Krankheitserreger-Übertragungswahrscheinlichkeit und somit die Gefahrensituation schließen lässt. Im Falle einer erkannten Gefahrensituation wird eine Maßnahme zur Reduzierung der Krankheitserreger-Übertragungswahrscheinlichkeit im Fahrzeuginnenraum eingeleitet.
Patent DE-102021115812-A1 (DE)
Title: Schlitzwandfräse
Inventor: GEIGER LUIS
IPC: E02D17/13
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einem Trägergerät wie z.B. einem Seilbagger verbindbare Schlitzwandfräse, welche einen Fräsenrahmen, mindestens ein am Fräsenrahmen angeordnetes Fräsrad zur Zerkleinerung von Bodenmaterial und einen im Bereich des Fräsrads angeordneten Saugkasten mit mindestens einer Absaugöffnung zum Absaugen von Abraum enthaltener Flüssigkeit umfasst. Der Saugkasten weist eine Haltevorrichtung mit mindestens einem Räumelement auf. Mittels des Räumelements lässt sich bei einer Drehung des Fräsrads Abraum entfernen, welcher außen am Fräsrad anhaftet. Erfindungsgemäß weist das Räumelement ein erstes Vorpositionierungselement auf, über welches es an der Haltevorrichtung einhängbar und in einer Montageposition vorpositionierbar ist. Das vorpositionierte Räumelement ist in der Montageposition mittels eines Befestigungselements an der Haltevorrichtung lösbar befestigbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Trägergerät mit einer erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse.
Patent DE-102021116786-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KO CHUNG-TING
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-06-30
Abstract: Dargestellt werden Strukturen und Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen, wobei eine hohlraumfreie Kern-Schale-Hartmaske über einer Gateelektrode hergestellt wird. Bei einigen Ausführungsformen kann die hohlraumfreie Kern-Schale-Hartmaske durch Herstellen eines ersten Belags über der Gateelektrode, Herstellen eines hohlraumfreien Materials über der ersten Belagschicht, Aussparen des hohlraumfreien Materials und Herstellen eines zweiten Belags über dem ausgesparten hohlraumfreien Material hergestellt werden.
Patent DE-102021117642-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SATOH KATSUMI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Vielzahl erster Steuerelektroden erstreckt sich in einer Draufsicht in eine erste Richtung, die Vielzahl zweiter Steuerelektroden erstreckt sich in einer Draufsicht in eine zweite Richtung. Eine Summe von Längen in der ersten Richtung von Grenzen zwischen der zweiten Halbleiterschicht und der Vielzahl dritter Halbleiterschichten auf einer Fläche des Halbleitersubstrats, welche den Flächen der Vielzahl erster Steuerelektroden zugewandt ist, ist als eine erste Gate-Gesamtbreite festgelegt. Eine Summe von Längen in der zweiten Richtung von Grenzen zwischen der vierten Halbleiterschicht und der Vielzahl fünfter Halbleiterschichten auf einer Fläche des Halbleitersubstrats, welche der Vielzahl zweiter Steuerelektroden zugewandt ist, ist als eine zweite Gate-Gesamtbreite festgelegt. Ein Gate-Breitenverhältnis, welches erhalten wird, indem die zweite Gate-Gesamtbreite durch die erste Gate-Gesamtbreite dividiert wird, ist gleich oder größer als 1,0.
Patent DE-102021117831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit Hitzeabschirmung
Inventor: PENSE ANDREAS
IPC: B29C49/64
Filed: 2021-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10), wobei die Kunststoffvorformlinge jeweils eine zu erwärmenden Grundkörper (10a) aufweisen sowie einen Gewindeabschnitt (1 0b) und die Kunststoffvorformlinge (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) vereinzelt entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, wobei eine Längsrichtung (L) der Kunststoffvorformlinge senkrecht zu diesem Transportpfad (P) steht, wobei die Transporteinrichtung (2) eine Vielzahl von Greifeinrichtungen (22) aufweist, welche die Kunststoffvorformlinge greifen, mit wenigstens eine Erwärmungseinrichtung (4), welche die Kunststoffvorformlinge (10) während ihres Transports erwärmt, wobei die Vorrichtung weiterhin wenigstens eine Abschirmeinrichtung (6) aufweist, welche Wärme wenigstens teilweise von den Gewinden (10b) der Kunststoffvorformlinge (10) abschirmt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abschirmeinrichtung (6) eine Vielzahl von Abschirmplatten (62, 64, 66) aufweist, welche sich senkrecht zu der Längsrichtung (L) der Kunststoffvorformlinge erstrecken, wobei zwei entlang des Transportpfades benachbarte Abschirmplatten wenigstens zeitweise während des Transports der Kunststoffvorformlinge (10) überlappen.
Patent DE-102021120785-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit zwei Planetenradsätzen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein hybridisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20), mit einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) koppelbaren Eingangswelle (3), einer für einen Antrieb des Kraftfahrzeuges (20) ausgebildeten elektrischen Maschine (4), einer zwischen der Eingangswelle (3), einer Rotorwelle (5) der elektrischen Maschine (4) und einem Abtriebsbestandteil (6) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (7), wobei die Getriebeeinrichtung (7) zwei axial nebeneinander angeordnete Planetenradsätze (8, 9) aufweist, und wobei zwei den beiden Planetenradsätzen (8, 9) zugeordnete Sonnenräder (10, 11) permanent miteinander verbunden sind, sowie mit zumindest drei, zum Schalten mehrerer Gänge der Getriebeeinrichtung (7) vorgesehener Schalteinheiten (12, 13, 14, 15), wobei die Rotorwelle (5) der elektrischen Maschine (4) permanent mit den beiden Sonnenrädern (10, 11) drehverbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit diesem Hybridgetriebe (1).
Patent DE-102021129706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer elektrischen Leitung aus Aluminium mit einem Rohr aus Kupfer
Inventor: STRUNK OLAF
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden einer elektrischen Aluminium Leitung mit einem Kupferanschluss soll derart verbessert werden, dass langzeitig stabile elektrische Verbindungen zwischen Leiter und dem Anschluss mit weit möglichst ausgeschlossenen qualitativen Schwankungen schnell und kostengünstig hergestellt werden können. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Leitung mit dem Anschluss in einem ersten Schritt hartverlötet wird, und dass in einem zweiten Schritt durch Erweichen des Aluminium-Litzen-Bündels eine Diffusions- und/oder Schmelzverbindung mit der Hartlotschicht erfolgt.
Patent DE-102021132104-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: OHTA HARUHISA
IPC: F16H7/08
Filed: 2021-12-07
Abstract: Es wird eine Spanneinrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, mit einer einfachen Struktur ein Rutschen zwischen einem Zahnstangenabschnitt und Ratschensperrklinken zu verhindern und ein großes Spiel sicherzustellen. Die Spanneinrichtung weist eine Ratsche auf, die drehbar an einem Gehäuse montiert ist und eine vordere Sperrklinke und eine hintere Sperrklinke hat, die auf einer Seitenfläche, die gegenüber dem Zahnstangenabschnitt positioniert ist, in einer Vor- und Zurück-Richtung voneinander beabstandet sind. Die Ratsche weist eine weitere Sperrklinke auf, die in der Vor- und Zurück-Richtung zwischen der vorderen Sperrklinke und der hinteren Sperrklinke auf der Seitenfläche, die gegenüber dem Zahnstangenabschnitt positioniert ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102021134046-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines hybriden oder vollelektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines hybriden oder vollelektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs (2) umfassend eine das Kraftfahrzeug (2) antreibende elektrische Maschine (3) und einen Drehschwingungsdämpfer (4), wobei die elektrische Maschine (3) einen Rotor (5) aufweist, dessen Drehachse (6) koaxial zur Drehachse (7) des Drehschwingungsdämpfers (4) im Antriebsstrang (1) angeordnet ist, und der Rotor (5) drehfest mit einem topfartigen Rotorträger (8) verbunden ist, innerhalb dessen der Drehschwingungsdämpfer (4) positioniert ist, wobei auf den Drehschwingungsdämpfer (4) ein magnetisches Feld (9) einwirkt, welches derart ausgeführt ist, dass ferromagnetische Partikel (10) in und/oder an dem Drehschwingungsdämpfer (4) immobilisierbar sind.
Patent DE-102021200303-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04044
Filed: 2021-01-14
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (1), umfassend eine Brennstoffzelle (8) und ein Kühlsystem (10) zur Kühlung der Brennstoffzelle (8), welches Kühlsystem (10) einen Kühl-Zuströmpfad (101) und einen Kühl-Abströmpfad (102) aufweist. Über den Kühl-Zuströmpfad (101) strömt zur Kühlung der Brennstoffzelle (8) ein Kühlmittel in die Brennstoffzelle (8), wobei das Kühlmittel über den Kühl-Abströmpfad (102) wieder aus der Brennstoffzelle (8) abgeführt wird. Darüber hinaus ist in dem Kühl-Zuströmpfad (101) ein Partikelfilter (6) angeordnet und/oder ist in dem Kühl-Abströmpfad (102) ein lonentauscherelement (7) angeordnet, wobei der Partikelfilter (6) und das lonentauscherelement (7) aus einem nicht elektrisch leitenden Werkstoff hergestellt sind.
Patent DE-102021200322-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsanordnung mit Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: WÖRZ TOBIAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremsanordnung (10) aufweisend eine Bremsscheibe (12), eine Bremssattelbaugruppe (20) mit einem Bremssattel (22), und einen Bremsstaubpartikelfilter (28) mit einem Filtergehäuse (30) und einem abschnittsweise in dem Filtergehäuse (30) angeordneten Filtermedium (32), wobei das Filtermedium (32) in Umfangsrichtung der Bremsscheibe (12) über das Filtergehäuse (30) übersteht und an der Bremssattelbaugruppe (20) anliegt. Die Erfindung betrifft ferner einen Bremsstaubpartikelfilter (28) für eine solche Scheibenbremsanordnung (10) aufweisend ein Filtergehäuse (30) und ein abschnittsweise in dem Filtergehäuse (30) angeordnetes Filtermedium (32), das in Umfangsrichtung über das Filtergehäuse (30) übersteht.
Patent DE-102021200960-A1 (DE)
Title: Optisches System sowie LiDAR-System
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-02-03
Abstract: Offenbart ist ein optisches System (1), das eine integrierte Strahlablenkeinheit (3), eine Sendeeinheit (4) zum Aussenden einer Anzahl von Abtaststrahlen und eine Empfangseinheit (5) zum Empfangen von den in einer Umwelt reflektierten Abtaststrahlen aufweist, wobei das optische System (1) dafür eingerichtet ist, die Abtaststrahlen voneinander zu unterscheiden. Die Empfangseinheit (5) weist eine Anzahl an Empfangselementen (6) auf, die geringer ist als die Anzahl an unterscheidbaren Abtaststrahlen.Weiter ist ein LiDAR-System (2) offenbart, das ein solches optisches System (1) aufweist.
Patent DE-102021201135-A1 (DE)
Title: Strömungsauslasseinrichtung, Instrumententafel und Kraftfahrzeug
Inventor: EHLERS CARSTEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsauslasseinrichtung (1), insbesondere zur Belüftung und/oder Klimatisierung eines Innenraums einer Fahrgastzelle (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine von einem Luftstrom (7) durchströmbare, in der Fahrgastzelle mündende Ausströmöffnung (3) zur Ausgabe des Luftstroms (7) in die Fahrgastzelle (100), sowie wenigstens ein Strömungsleitelement (5), mit welchem lediglich ein Randbereich (33) der Ausströmöffnung (3) derart abddeckbar ist, dass in dem Randbereich ein Austritt eines ausströmenden Luftstroms (7) im Wesentlichen verhindert ist, und zumindest in einem Teil des durch das Strömungsleitelement (5) unabgedeckten Bereichs (35) der Ausströmöffnung (3) Ausströmungsrichtung und Ausströmungsgeschwindigkeit des Luftstroms (7) im Wesentlichen unverändert sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Instrumententafel (4) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021202343-A1 (DE)
Title: Straßenverlaufsberücksichtigung beim Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: FICCA RICCARDO
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems (1) in einem Kraftfahrzeug (30) umfassend eine Lenkwelle (3) und einen Lenksteller (16). Das Verfahren sieht vor, dass eine über die Lenkwelle (3) mittels einer Lenkhandhabe (2) vorgegebene Lenkbewegung erfasst wird, basierend auf der erfassten Lenkbewegung sowie einer Lenkübersetzung ein Steuersignal zur Steuerung des Lenkstellers (16) erzeugt wird und der Lenksteller (16) mit dem Steuersignal zur Umsetzung der vorgegebenen Lenkbewegung in eine Lenkbewegung von lenkbaren Rädern (18) des Kraftfahrzeugs (30) angesteuert wird. Dabei wird Lenkübersetzung des Lenksystems angepasst, wobei für die Anpassung der Lenkübersetzung ein Straßenverlauf, insbesondere ein Kurvenradius eines Straßenverlaufs, berücksichtigt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), welches ausgebildet ist, gemäß einem solchen Verfahren betrieben zu werden.