Patent DE-102015110687-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuereinrichtung
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-07-02
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ventilzeitsteuereinrichtung, die eine Ventilzeit eines Ventils steuert, das durch eine Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen wird durch ein Moment, das von einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors übertragen wird, wobei die Ventilzeitsteuereinrichtung Folgendes aufweist:einen Antriebsrotor (10), der sich mit der Kurbelwelle dreht, wobei der Antriebsrotor (10) einen Sonneninnenverzahnungsabschnitt (12) der Antriebsseite hat;einen angetriebenen Rotor (20), der sich mit der Nockenwelle (2) dreht, wobei der angetriebene Rotor (20) einen Sonneninnenverzahnungsabschnitt (24) der angetriebenen Seite hat, der weiter benachbart zu der Nockenwelle (2) in einer axialen Richtung angeordnet ist, als es der Sonneninnenverzahnungsabschnitt (12) der Antriebsseite ist;ein Planetenzahnrad (30), das an einer exzentrischen Seite angeordnet ist, die zu dem Antriebsrotor (10) und dem angetriebenen Rotor (20) in einer radialen Richtung exzentrisch ist, wobei das Planetenzahnrad (30) Folgendes aufweist:einen Planetenaußenverzahnungsabschnitt (32) der Antriebsseite, der mit dem Sonneninnenverzahnungsabschnitt (12) der Antriebsseite an der exzentrischen Seite in Zahneingriff steht, undeinen Planetenaußenverzahnungsabschnitt (34) der angetriebenen Seite, der mit dem Sonneninnenverzahnungsabschnitt (24) der angetriebenen Seite an der exzentrischen Seite an einem Ort in Zahneingriff steht, an dem der Planetenaußenverzahnungsabschnitt (34) der angetriebenen Seite weiter benachbart zu der Nockenwelle (2) angeordnet ist, als es der Planetenaußenverzahnungsabschnitt (32) der Antriebsseite ist, wobei der Planetenaußenverzahnungsabschnitt (32) der Antriebsseite und der Planetenaußenverzahnungsabschnitt (34) der angetriebenen Seite des Planetenzahnrades (30) einstückig eine Planetenbewegung ausführen zum Steuern einer Drehphase des angetriebenen Rotors (20) relativ zu dem Antriebsrotor (10);ein Planetenlager (40) miteinem Planetenaußenrad (42), das das Planetenzahnrad (30) von einer Innenseite in der radialen Richtung stützt,einem Planeteninnenrad (44), das an einer Innenseite des Planetenaußenrades (42) in der radialen Richtung angeordnet ist, undeiner einzelnen Reihe aus einer Vielzahl an kugelartigen Planetenrollelementen (46) zwischen dem Planetenaußenrad (42) und dem Planeteninnenrad (44);ein Sonnenlager (70) miteinem Sonnenaußenrad (72), das den Antriebsrotor (10) von einer Innenseite in der radialen Richtung stützt,einem Sonneninnenrad (74), das an einer Innenseite des Sonnenaußenrades (72) in der radialen Richtung angeordnet ist, undeiner einzelnen Reihe einer Vielzahl an kugelartigen Sonnenrollelementen (76) zwischen dem Sonnenaußenrad (72) und dem Sonneninnenrad (74);einen Planetenträger (50), der durch das Planeteninnenrad (44) und das Sonneninnenrad (74) von einer Außenseite in der radialen Richtung gestützt ist und relativ zu dem Sonneninnenverzahnungsabschnitt (12) der Antriebsseite derart gedreht wird, dass das Planetenzahnrad (30) die Planetenbewegung ausführt, undein elastisches Bauteil (60), das zwischen dem Planeteninnenrad (44) und dem Planetenträger (50) angeordnet ist, um das Planetenzahnrad (30) zu der exzentrischen Seite durch das Planetenlager (40) vorzuspannen und den Planetenträger (50) an einer entgegengesetzten Seite, die von der exzentrischen Seite entgegengesetzt ist, vorzuspannen, wobeidas Planetenzahnrad (30) so definiert ist, dass es einen Definitionsquerschnitt (S) senkrecht zu der axialen Richtung hat, wenn das Planetenzahnrad (30) an der exzentrischen Seite in der radialen Richtung relativ zu dem Antriebsrotor (10) und dem angetriebenen Rotor (20) angeordnet ist,in dem Definitionsquerschnitt (S) das Planetenaußenrad (42) einen Außenbogenabschnitt (43po) der Planetenseite hat, der eine Laufringnut (43) des Planetenaußenrades (42) an der exzentrischen Seite bildet, das Sonnenaußenrad (72) einen Außenbogenabschnitt (73so) der Sonnenseite hat, der eine Laufringnut (73) des Sonnenaußenrades (72) an der entgegengesetzten Seite, die von der exzentrischen Seite entgegengesetzt ist, bildet, das Planeteninnenrad (44) einen Innenbogenabschnitt (45pi) der Planetenseite hat, der eine Laufringnut (45) des Planeteninnenrades (44) an der exzentrischen Seite bildet, und das Sonneninnenrad (74) einen Innenbogenabschnitt (75si) der Sonnenseite hat, der eine Laufringnut (75) des Sonneninnenrades (74) an der entgegengesetzten Seite, die von der exzentrischen Seite entgegengesetzt ist, bildet,eine gedachte gerade Linie (L) definiert ist, indem eine Mitte (Cpo) des Außenbogenabschnittes (43po) der Planetenseite und eine Mitte (Cso) des Außenbogenabschnittes (73so) der Sonnenseite miteinander verbunden sind, undder Innenbogenabschnitt (45pi) der Planetenseite und der Innenbogenabschnitt (75si) der Sonnenseite auf der gedachten geraden Linie (L) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie kugelartigen Planetenrollelemente (46) in Kontakt mit dem Planetenaußenrad (42) an einem Ort zwischen der Nockenwelle (2) und der Mitte (Cpo) des Außenbogenabschnittes (43po) der Planetenseite rollen,die kugelartigen Planetenrollelemente (46) in Kontakt mit dem Planeteninnenrad (44) an einem Ort rollen, der von der Nockenwelle (2) durch die Mitte (Cpo) des Außenbogenabschnittes (43po) der Planetenseite entgegengesetzt ist,die kugelartigen Sonnenrollelemente (76) in Kontakt mit dem Sonnenaußenrad (72) an einem Ort rollen, der von der Nockenwelle (2) durch die Mitte (Cso) des Außenbogenabschnittes (73so) der Sonnenseite entgegengesetzt ist, unddie kugelartigen Sonnenrollelemente (76) in Kontakt mit dem Sonneninnenrad (74) an einem Ort zwischen der Nockenwelle (2) und der Mitte (Cso) des Außenbogenabschnittes (73so) der Sonnenseite rollen.