baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018768-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungsvorrichtung
Inventor: ABE JUNJI
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-12-16
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vibrationsdämpfungsvorrichtung (10, 50), beinhaltend ein erstes Montageglied (12) und ein rohrförmiges zweites Montageglied (14, 52), welche durch einen Hauptgummielastikkörper (16) elastisch verbunden sind, wobei das zweite Montageglied (14, 52) ausgelegt ist, durch Pressanpassung an einer äußeren Klammer (42) befestigt zu werden, und wobei die Vibrationsdämpfungsvorrichtung (10, 50) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 das zweite Montageglied (14, 52) an einer ersten axialen Seite davon einen einen kleinen Durchmesser aufweisenden befestigten Teil (26, 54) aufweist und der befestigte Teil (26, 54) in einem eingebetteten Zustand derart an dem Hauptgummielastikkörper (16) befestigt ist, dass er von dem Hauptgummielastikkörper (16) bedeckt wird;
 der in den Hauptgummielastikkörper (16) eingebettete befestigte Teil (26, 54) eine Oberflächenform mit einer Ecke, welche an einem Innenumfangsrandteil eines axialen Endteils davon abgestumpft ist, aufweist; und
 eine Pressanpassungsoberfläche (34) des zweiten Montageglieds (14, 52), welche ausgelegt ist, an die äußere Klammer (42) angepasst zu werden, einen größeren Durchmesser als der des Hauptgummielastikkörpers (16), welcher den befestigten Teil (26, 54) bedeckt, aufweist.
Patent DE-102014019582-B4 (DE)
Title: Haptik-Vorrichtungen und -Verfahren
Inventor: ZEITLER PHILIP
IPC: G06F3/03
Filed: 2014-12-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Haptik-Vorrichtung (14, 16, 18, 20, 22, 28, 30, 50) für ein zwei Körperteile verbindendes erstes Gelenk und ein in Reihe mit dem ersten Gelenk angeordnetes und zwei Körperteile verbindendes zweites Gelenk, umfassend: – eine erste Haptik-Einheit (100) umfassend – eine mittels eines ersten Steuersignals betätigbare erste Bremse (102) zur Anordnung an einem ersten Körperteil, der über das erste Gelenk mit einem zweiten Körperteil verbunden ist, – ein sich zwischen dem ersten Körperteil und dem zweiten Körperteil über das erste Gelenk erstreckendes erstes flexibles Element (104) mit einem ersten Ende (106) zur Befestigung an dem zweiten Körperteil und einem zweiten Ende (108), das in Wirkverbindung mit der ersten Bremse (102) steht, wobei das zweite Ende (108) des ersten flexiblen Elementes (104) bei nicht betätigter erster Bremse (102) relativ zu dieser bewegbar ist und wobei die Bewegbarkeit des zweiten Endes (108) des ersten flexiblen Elementes (104) relativ zu der ersten Bremse (102) bei Betätigung der ersten Bremse (102) wenigstens verringert ist, und – eine zweite Haptik-Einheit (200) umfassend – eine mittels eines zweiten Steuersignals betätigbare zweite Bremse (202) zur Anordnung an einem dritten Körperteil, der über das zweite Gelenk mit einem vierten Körperteil verbunden ist, – ein sich zwischen dem dritten Körperteil und dem vierten Körperteil über das zweite Gelenk erstreckendes zweites flexibles Element (204) mit einem ersten Ende (206) zur Befestigung an dem vierten Körperteil und einem zweiten Ende (208), das in Wirkverbindung mit der zweiten Bremse (202) steht, wobei das zweite Ende (208) des zweiten flexiblen Elementes (204) bei nicht betätigter zweiter Bremse (202) relativ zu dieser bewegbar ist und wobei die Bewegbarkeit des zweiten Endes (208) des zweiten flexiblen Elementes (204) relativ zu der zweiten Bremse (202) bei Betätigung der zweiten Bremse (202) wenigstens verringert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste flexible Element (104) eine erste strukturierte Bremsfläche (114) umfasst, und die erste Bremse (102) ein erstes steuerbares Bremselement (112) aufweist, welches eine Form aufweist, um formschlüssig mit der ersten strukturierten Bremsfläche (114) zusammenzuwirken.
Patent DE-102014117901-B4 (DE)
Title: Bewegungserkennungseinheit und -System, Verfahren zum Betreiben einer Bewegungserkennungseinheit und entsprechendes Computerprogramm
Inventor: DITTMANN GERO
IPC: H05B47/115
Filed: 2014-12-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Bewegungserkennungseinheit (10) zum bewegungsgesteuerten Schalten einer Peripherieeinheit (20), die eine bestimmte Schaltcharakteristik (SC) aufweist, wobei die Bewegungserkennungseinheit (10) aufweist:einen Bewegungsdetektor (11) zum Bereitstellen von Erkennungssignalen (DS) als Reaktion auf erkannte Bewegungen,einen Speicher (12) zum Speichern von Zeitdauerwerten (D) zwischen den bereitgestellten Erkennungssignalen (DS),einen Signalgenerator (13) zum Ausgeben eines Schaltsignals (SW) an die Peripherieeinheit (20), um die Peripherieeinheit (20) für einen bestimmten Aktivierungszeitraum (SP) aus einer ersten Betriebsart in eine zweite Betriebsart zu schalten,eine Steuereinheit (14) zum Steuern des Signalgenerators (13), wobei die Steuereinheit (14) so gestaltet ist, dass der bestimmte Aktivierungszeitraum (SP) auf Grundlage mindestens einer Auswahl der Zeitdauerwerte (D) zwischen den im Speicher (12) gespeicherten Erkennungssignalen (DS) und der bestimmten Schaltcharakteristik (SC) der Peripherieeinheit (20) ermittelt wird,wobei die Steuereinheit (14) angepasst ist zum Überschreiben gespeicherter Zeitdauerwerte (D) auf Grundlage eines Bewegungsmesszeitraumes,wobei die bestimmte Schaltcharakteristik (SC) mindestens ein Amortisationszeitintervall und eine bevorzugte Betriebsart aufweist, die dem Amortisationszeitintervall zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit (14) so gestaltet ist, dass bewertet wird, ob die Peripherieeinheit (20) in die bevorzugte Betriebsart geschaltet werden soll, undwobei die Steuereinheit (14) so gestaltet ist, dass ein Zeitintervall ermittelt wird, das eine Wahrscheinlichkeit des Nichtempfangens eines weiteren Erkennungssignals (DS) innerhalb des Amortisationszeitintervalls vom Bewegungsdetektor (11) aufweist, die gleich oder größer als ein bestimmter Wahrscheinlichkeitsschwellenwert ist, z.B. 50 %, und ferner so gestaltet ist, dass der bestimmte Aktivierungszeitraum (SP) auf das ermittelte Zeitintervall eingestellt wird.
Patent DE-102014224562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Frontlichtverteilung mit Zusatzlichtverteilung für ein Kraftfahrzeug und Kfz-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S41/60
Filed: 2014-12-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Frontlichtverteilung (54) für ein Kraftfahrzeug (Kfz) mittels einer Kfz-Beleuchtungseinrichtung (10), welche eine Basislichteinrichtung (12) zur Abstrahlung einer Basislichtverteilung (26) mit vorgegebenen ausblendbaren Zonen (30) sowie ein Laserzusatzlicht (14) mit einer Laserlichtquelle (32) und einer Lichtwandlungseinrichtung (36) zur Umformung des Laserlichts (34) in eine veränderbare Zusatzlichtverteilung (52) aufweist, wobei gemäß dem Verfahren eine Basislichtverteilung (26) mit wenigstens einer ausgeblendeten Zone (30') erzeugt wird, und wobei eine Zusatzlichtverteilung (52) derart erzeugt wird, dass sie die wenigstens eine ausgeblendete Zone (30') zumindest teilweise überdeckt und wobei die Zusatzlichtverteilung (52) ein Dunkelfeld (62) und ein sich an dieses vertikal unten unmittelbar anschließendes, erleuchtetes Vorfeldausleucht-Lichtverteilungssegment (68) aufweist, welches zur Ausleuchtung des Fahrzeugvorfeldes unterhalb des Dunkelfeldes (62) dient, wobei die Zusatzlichtverteilung (52) sich seitlich an das Dunkelfeld (62) anschließende Seitensegmente (72) aufweist, die ausgehend von dem Dunkelfeld (62) dreiecksförmig nach lateral außen auslaufen.
Patent DE-102015104822-B4 (DE)
Title: Kern für ein Elastomerlager sowie ein Elastomerlager
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-03-27
Granted: 2019-04-04
Abstract: Kern (10) für ein Elastomerlager (50), wobei der Kern (10) eine Hülse (12) aus einem ersten Werkstoff, ein Formteil (14) aus einem zweiten Werkstoff und eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, wobei das Formteil (14) wenigstens einen Außenumfangsabschnitt (16) aufweist, der eine Außenseite (18) der Hülse (12) umgibt, und wobei die Hülse (12) einen Schlitz (20) aufweist, der sich in Axialrichtung A erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (14) ein Druckgussteil ist.
Patent DE-102015116245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen von Glasampullen sowie Zementiervorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-09-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung zum manuellen Öffnen von Glasampullen (30) innerhalb der Vorrichtung, wobei die Vorrichtung die folgenden Teile aufweist:eine Aufnahme (1, 34) mit zumindest bereichsweise geschlossenen Seitenwänden (34, 38) zur Aufnahme (1, 34) der Glasampulle (30), wobei die Aufnahme (1, 34) zumindest eine verformbare geschlossene Seitenwand (38) aufweist und gegenüber der verformbaren Seitenwand (38) ein Stützelement vorhanden ist,ein Sieb (54) und/oder ein Filter (54) das, der oder die unterhalb der Aufnahme (1, 34) angeordnet ist oder sind, so dass der Inhalt der geöffneten Glasampulle (30) durch das Sieb (54) und/oder den Filter (54) fließt,ein erster Hebel (46), der um eine erste Achse (48) drehbar gegen die Aufnahme (1, 34) gelagert ist, wobei ein freies Ende (50) des ersten Hebels (46) gegen die verformbare Seitenwand (38) der Aufnahme (1, 34) drückbar ist,ein zweiter Hebel (4), der um eine zweite Achse (40) drehbar gegen die Aufnahme (1, 34) gelagert ist, wobei die zweite Achse (40) den zweiten Hebel (4) in einen kurzen Hebelarm (44) und einen langen Hebelarm (42) teilt, wobei ein Ende des kurzen Hebelarms (44) durch manuelles Bedienen des langen Hebelarms (44) gegen den ersten Hebel (46) zu drücken ist, so dass das freie Ende (50) des ersten Hebels (46) gegen die verformbare Seitenwand (38) drückt und diese derart verformt, dass eine in der Aufnahme (1, 34) befindliche und zur Aufnahme (1, 34) passende Glasampulle (30) durch den Druck des freien Endes (50) des ersten Hebels (46) aufzubrechen ist.
Patent DE-102015214057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze mittels einer mit Pulver befüllten Kapsel sowie Zündkerze
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-07-24
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Zündkerzen (1) und mit den Schritten: – Bereitstellen eines Zündkerzenrohlings (2, 8) mit einem Isolator (2), der einen sich entlang einer Längsachse des Isolators (2) erstreckenden Hohlraum (5) besitzt; – Anordnen einer Zentralelektrode (3) in dem Hohlraum (5) des Isolators (2), so dass ein Ende der Zentralelektrode (3) über ein Brennkammerende (4) des Isolators (2) hinausragt; – Bereitstellen einer mit wenigstens einem Pulver gefüllten Kapsel (10); – Einführen der Kapsel (10) in den Hohlraum (5) des Isolators (2); – Anordnen einer Anschlusselektrode (6) in dem Hohlraum (5) des Isolators (2), so dass ein Ende der Anschlusselektrode (6) über ein Anschlussende (7) des Isolators (2) hinausragt; und – Erhitzen der Kapsel (10).
Patent DE-102015215854-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bewertung von rheologischen Eigenschaften von Schmierfett
Inventor: D'ANTONA EGIDIO
IPC: G01N33/30
Filed: 2015-08-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: System zum Untersuchen von rheologischen Eigenschaften von Schmierfett, wobei das System Folgendes umfasst:a. Mittel (10) zur Herstellung einer Schmierfettprobe (34) mit einer vorbestimmten Menge an Schmierfett,b. wenigstens zwei Probenhalterplatten (14, 14') zum Halten der Schmierfettprobe (34) durch sandwichartiges Legen der Schmierfettprobe (34) zwischen die Probenhalterplatten (14, 14'), wobei wenigstens eine der Probenhalterplatten (14) transparent ist, undc. eine Belastungseinrichtung zum Erzeugen einer vorbestimmten Kraft, die als Gewicht ausgebildet ist, das durch Drücken auf die Probenhalterplatten (14, 14') einwirkt, so dass ein durch die Schmierfettprobe (34) auf den Probenhalterplatten (14) gebildeter Fleck ausgebreitet wird, wobei das Gewicht (16) ein transparentes Fenster (32) einschließt, das eine kontinuierliche optische Beobachtung der Ausbreitung des Flecks ermöglicht,d. einen Rahmen (20) zum Ausrichten der Probenhalterplatten (14, 14') und der Belastungseinrichtung (16), der ein kreisrundes Loch (18) aufweist, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser der Probenhalterplatten (14, 14') und des Gewichts (16) entspricht.
Patent DE-102016010040-B4 (DE)
Title: Kameramodul und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: GÖTZ MAXIMILIAN
IPC: G03B9/02
Filed: 2016-08-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kameramodul (1) mit einem Bildsensor (2) und mindestens einem Linsenkörper (3)- wobei der mindestens eine Linsenkörper (3) einen dem Bildsensor (2) zugewandten ersten Bereich (6) sowie einen an diesen unmittelbar angrenzenden zweiten Bereich (7) aufweist,- wobei zwischen dem ersten Bereich (6) und dem zweiten Bereich (7) eine Querschnittsverengung (8) gebildet ist,- wobei im Bereich der Querschnittsverengung (8) ein opakes Element (9) auf eine Seitenfläche (10) des Linsenkörpers (3) aufgebracht ist, sodass das opake Element (9) eine Blendenöffnung (11) bildet,- wobei die Querschnittsverengung (8) durch eine allseitige Einschnürung gebildet ist, um so eine allseitige Blende (21) zu bilden, und- wobei die Seitenflächen (10) des Linsenkörpers (3), die die Querschnittsverengung (8) bilden, die Form der optischen Blende (21) und damit der Blendenöffnung (11) vorgeben.
Patent DE-102016101908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Biegen von Rohren
Inventor: KÖCHIG NORMAN
IPC: B21D7/024
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-11-02
Abstract: Beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Biegen von rohrförmigen Werkstücken 20. Ein gerader Werkstückabschnitt, der sich in einer Längsrichtung L erstreckt, wird in einer Spannvorrichtung 12 gehalten. Ein Biegewerkzeug 26 zum Biegen des Werkstücks 20 um eine Biegeachse B, die quer zur Längsrichtung L verläuft, weist ein Radiusteil 30 und ein Biegeteil 32 auf. Das Radiusteil 30 ist um die Biegeachse B drehbar. Das Biegeteil 32 ist gegenüber dem Radiusteil 30 zur Biegung des Werkstücks 20 um die Biegeachse B schwenkbar. Zum drehenden Antrieb sind eine Radius-Antriebswelle 44 mit dem Radiusteil 30 und eine Biege-Antriebswelle 46 mit dem Biegeteil 32 gekoppelt. Um möglichst flexibel eine Vielzahl verschiedener Biegungen zu ermöglichen und variable Biegegeometrien nutzen zu können, erstrecken sich die Radius-Antriebswelle 44 und die Biege-Antriebswelle 46 in Längsrichtung L, wobei die Radius-Antriebswelle 44 und/oder die Biegeantriebswelle 46 als Hohlwelle ausgebildet und koaxial um eine andere Antriebswelle 44 herum angeordnet sind.
Patent DE-102016103643-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung einer Software eines Steuergerätes eines Fahrzeuges
Inventor: SCHULTALBERS MATTHIAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-03-01
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer Software eines Steuergerätes (3, 4) eines Fahrzeuges (1), wobei- die Software Funktionen zur Verarbeitung von Eingangsgrößen zur Bildung von Ausgangsgrößen des Steuergerätes (3, 4) umfasst,- in einem ersten Schritt mit dem Fahrzeug (1) ein Fahrzyklus auf einer Prüfeinrichtung abgefahren wird, wobei das Fahrzeug (1) nicht gegenüber der Umwelt bewegt wird und dabei Eingangsgrößen und Ausgangsgrößen des Steuergerätes (3, 4) aufgezeichnet werden,- in einem weiteren Schritt der Fahrzyklus gemäß dem ersten Schritt wiederholt wird, jedoch ohne den Fahrzyklus mit dem Fahrzeug (1) auf einer Prüfeinrichtung erneut abzufahren, so dass weitere Ausgangsgrößen bereitstehen,- die Wiederholung des Fahrzyklus in dem weiteren Schritt dadurch erfolgt, dass eine Stimulation der Software mit Eingangsgrößen erfolgt, welche gemäß dem ersten Schritt aufgezeichnet wurden,- zumindest eine im ersten Schritt aufgezeichnete Eingangsgröße zur Stimulation der Software in dem weiteren Schritt derart verändert wird, dass eine Bewegung des Fahrzeuges (1) gegenüber der Umwelt simuliert wird,- im ersten Schritt aufgezeichnete Ausgangsgrößen mit gemäß dem weiteren Schritt bereitstehenden weiteren Ausgangsgrößen in einem noch weiteren Schritt verglichen werden,- dadurch festgestellt wird, dass die Software eine Funktion umfasst, welche erkennt, ob mit dem Fahrzeug (1) ein Fahrzyklus auf einer Prüfeinrichtung abgefahren wird oder nicht, dass zumindest eine im ersten Schritt aufgezeichnete Ausgangsgröße von der entsprechenden Ausgangsgröße abweicht, die gemäß dem weiteren Schritt bereitsteht.
Patent DE-102016106589-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Steuerkreis mit Schrittmotor sowie Manipulator
Inventor: LEHMANN ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-04-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Elektrohydraulischer Steuerkreis (1) zum Ansteuern eines hydraulisch betätigten Antriebsaggregates (2), mittels dessen ein Mastsegment eines Manipulators, insbesondere eines Großmanipulators für Autobetonpumpen, hinsichtlich seiner Orientierung verstellbar ist, mit einem elektrisch angesteuerten Proportionalventil (3), welches mit hydraulischen Arbeitsleitungen (4, 5) des Antriebsaggregates (2) zu dessen Ansteuerung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Proportionalventil (3) mit einem Schrittmotor (6) ansteuerbar ist, wobei das Proportionalventil (3) ein Gehäuse aufweist, welches einen Ventilkolben, eine Rückstellfeder und den Schrittmotor (6) enthält, wobei die Ansteuerung des Ventilkolbens über eine Zahnstange erfolgt, wobei ein Getriebe das vom Schrittmotor generierte Drehmoment übersetzt und über die Zahnstange als Kraft auf den Ventilkolben überträgt.
Patent DE-102016112130-B4 (DE)
Title: Mehrspurige Waage
Inventor: KLOTZ MICHAEL
IPC: G01G11/00
Filed: 2016-07-01
Granted: 2020-12-10
Abstract: Eine mehrspurige Waage, umfassend mindestens ein Förderspureinheitenpaar mit zwei Förderspureinheiten (2), wobei- die Förderspureinheiten (2) in einer Förderrichtung gesehen nebeneinander auf einem mehrere Wägeeinrichtungen (13) umfassenden Unterbau (1) angeordnet sind,- jede der Förderspureinheiten (2) eine schwenkbare Spurteileinheit (4) und eine an jeweils einer Wägeeinrichtung fixierte Spurteileinheit (5) aufweist,- die schwenkbare Spurteileinheit (4) relativ zur fixierten Spurteileinheit (5) um eine zur Förderrichtung senkrechte Schwenkachse (12) zwischen einer Betriebsposition und einer Wartungsposition verschwenkbar ist und- die beiden Förderspureinheiten (2) desselben Förderspureinheitenpaares in der Förderrichtung gesehen eine umgekehrte Reihenfolge von schwenkbarer Spurteileinheit (4) und fixierter Spurteileinheit (5) aufweisen,kennzeichnet sich dadurch, dassdie Förderspureinheiten (2) desselben Förderspureinheitenpaares derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass Projektionen der Förderspureinheiten (2) in einer zur Förderrichtung senkrechten und zur Förderebene parallelen Richtung einander nicht überschneiden, wenn die schwenkbaren Spurteileinheiten (4) beider Förderspureinheiten (2) in Wartungsposition verschwenkt sind.Hierdurch vereinfacht sich bei dichter Anordnung der Förderspureinheiten (2) das Aufziehen und Abziehen von Fördergurten (10).
Patent DE-102016123199-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Fleischhaken
Inventor: MARCHEL DIERK
IPC: A22B7/00
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-03-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Fleischhaken (4), in welcher zugeförderte, verschmutzte Fleischhaken (4) mittels einer Waschflüssigkeit reinigbar und aus welcher die Fleischhaken (4) dann sauber abförderbar sind, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) in ihrem unteren Teil als Wanne ausgeführt ist und wobei durch einen oberen Bereich der Reinigungsvorrichtung (1) ein Fleischhakenförderer (2) mit einem Fördererprofil (21) mit einer oberseitigen Hakengleitbahn (22) geführt ist, wobei mittels des Fleischhakenförderers (2) die Fleischhaken (4) durch den oberen Teil der Reinigungsvorrichtung (1) bewegbar sind, mit einer im oberen Teil der Reinigungsvorrichtung (1) angeordneten Waschdüsenanordnung, die durch wenigstens ein Waschdüsenrohr mit mehreren Waschdüsen gebildet ist, wobei das Waschdüsenrohr neben und/oder unter und/oder über einer Bewegungsbahn der Fleischhaken (4) durch die Reinigungsvorrichtung (1) verläuft und wobei durch die Waschdüsen die Waschflüssigkeit unter Druck in Form von Waschflüssigkeitsstrahlen auf die Fleischhaken (4) ausbringbar ist, und mit einem Spüldüsenrohr mit Spüldüsen, durch welche zum Abspülen von Waschflüssigkeitsresten von den Fleischhaken (4) eine Spülflüssigkeit unter Druck in Form von Spülflüssigkeitsstrahlen auf die Fleischhaken (4) ausbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigsten eine zusätzliche Spüldüse (3) in oder an dem Fördererprofil (21) und/oder in oder an der Hakengleitbahn (22) angeordnet ist und dass die wenigsten eine zusätzliche Spüldüse (3) eine in Richtung nach oben zu einer unterseitigen Gleitfläche (41) eines Hakenoberteils (40) von auf dem Fördererprofil (21) und der Hakengleitbahn (22) durch die Reinigungsvorrichtung (1) bewegten Fleischhaken (4) weisende Strahlrichtung aufweist.
Patent DE-102016204411-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Lenksäule
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-03-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassendeine Manteleinheit (2) mit einem Mantelrohr (21), das zumindest einen Klemmabschnitt (23) aufweist mit einem in Richtung der Längsachse (22) verlaufenden Schlitz (7),eine Klemmschelle (4), die mit zwei einander quer zur Längsachse (22) gegenüberliegenden, über einen Bogenabschnitt (42) miteinander verbundenen Schenkeln (41a, 41b), zwischen denen der Klemmabschnitt (23) des Mantelrohrs (21) zumindest teilweise aufgenommen ist,eine in dem Mantelrohr (21) angeordnete Stelleinheit (3) mit einer darin um ihre Längsachse (22) drehbar gelagerten Lenkspindel (31),eine Spanneinrichtung (6), die in einer Fixierstellung die Klemmschelle (4) auf dem Mantelrohr (21) verspannt, wobei der Klemmabschnitt (23) auf der Stelleinheit (3) verspannt wird und die Stelleinheit (3) in Richtung der Längsachse (22) relativ zum Mantelrohr (21) festlegt und in einer Freigabestellung die Klemmschelle (4) entspannt und eine Verstellung der Stelleinheit (3) relativ zum Mantelrohr (21) in Richtung der Längsachse (22) freigibt,wobei die Spanneinrichtung (6) die Schenkel (41a, 41b) in Fixierstellung quer zur Längsachse (22) gegeneinander zusammendrückt,dadurch gekennzeichnet,dass in den einander gegenüberliegenden Randbereichen des Schlitzes (7) an dem Mantelrohr (21) Mitnehmerelemente (71) angeordnet sind, und die Schenkel (41a, 41b) auf ihren einander zugewandten Seiten Kontaktelemente (44) aufweisen, die in Fixierstellung quer zur Längsachse (22) gegen die einander abgewandten Außenseiten der Mitnehmerelemente (71) andrückbar sind.
Patent DE-102016210157-B4 (DE)
Title: Kryogenes Druckbehältersystem mit einem thermochromen Material
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-06-08
Granted: 2021-05-20
Abstract: Kryogenes Druckbehältersystem, umfassend:- mindestens einen kryogenen Druckbehälter (100) zur Speicherung von Brennstoff; und- mindestens einen Brennstoff-Konverter (300), der mit dem Druckbehälter (100) fluidverbunden ist; wobei ein thermochromes Material mit dem Brennstoff-Konverter (300) wärmeübertragend verbunden ist; und wobei das thermochrome Material ausgebildet ist, eine Temperatur des Brennstoff-Konverters (300) oberhalb einer Grenztemperatur zur indizieren.